Stellungnahme von BJÖRN Höcke zur 7. Aufhebung seiner Immunität durch den Justizausschuß des Thüringer Landtages am 21. April 2023:
„Alle sind daran vorbeigefahren. Oder vorbeigelaufen. Haben davorgestanden, Fotos gemacht, Feste gefeiert: Kommunal- und Landespolitiker, Abgeordnete, Wirtschaftsbosse, Künstler, Sportler – ja, auch Journalisten. Kritische Leute, belesene Leute – niemand hat sich an dem Spruch am Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in Jänschwalde gestört.“ So leitet Sandra Dassler vom Berliner Tagesspiegel einen im März 2021 erschienenen Artikel über eine entfernte Inschrift am Turm eines Feuerwehrgerätehauses in dem brandenburgischen 700-Seelendorf bei Cottbus ein.
Ich selbst bin in den letzten zwei Jahrzehnten oft durch Jänschwalde gefahren, weil ich aus
familiären Gründen nicht selten in Cottbus weile. Seit 1935, über 85 Jahre und über drei völlig unterschiedliche politische Systeme hinweg, war die Inschrift dort zu sehen. Nach der Wende 1990 wurde sie sogar liebevoll restauriert.
Nun lese ich seit Jahren praktisch keine etablierte Presse mehr: Zu wenig regierungskritisch, zu wenig Erkenntnisgewinn, zu viel rotgrüne Ideologie. In diesem besonderen Fall jedoch bedauere ich meinen medialen Konsumverzicht, denn so wäre mir ein Fauxpas bei einem Auftritt im Rahmen des sachsen-anhaltinischen Landtagswahlkampfes Ende Mai 2021 in Merseburg nicht unterlaufen: Dort
hielt ich eine Rede, die ich wie gewöhnlich mit einem sich steigernden rhetorischen Dreiklang beendete, den ich in Thüringen normalerweise so ausführe: „Es lebe unsere Heimat Thüringen, es lebe unser deutsches Vaterland, es lebe das wahre Europa!“ – bei Auftritten in anderen Bundesländern entsprechend angepaßt.
Bei meiner Rede in Merseburg bezog ich mich stark auf das Wahlkampfprogramm des dortigen AfD-Landesverbandes, dessen zentrale Losung groß auf dem Deckblatt aufgedruckt war: „Alles für unsere Heimat!“
Mit Blick auf dieses Motto beendete ich meine Rede spontan mit den Worten: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!“. Obwohl in der gesamten Rede nicht der geringste NS-Bezug zu finden war und klar war, daß es sich um ein rein rhetorisches Kunstmittel handelte, stimmten die bekannten Denunzianten reflexartig das „Nazi!“-Geschrei an. Ein besonders eifriger grüner Lokalpolitiker fühlte sich sogar veranlaßt, mich anzeigen zu müssen.
Es dürfte auch meinen größten politischen Gegnern bekannt sein, daß ich in meinem ganzen bisherigen Leben noch nie mit Recht und Gesetz in Konflikt geraten bin. Ich bin Vater von vier Kindern, war ein geschätzter Lehrer und Kollege und trage neben einem großen Freiheitsdrang einen ebenso starken Gerechtigkeitssinn in mir. Umso befremdlicher empfinde ich die Existenz von weisungsgebundenen Verfassungsschutzpräsidenten und Staatsanwälten, denn so etwas zieht unseren Rechtsstaat stark in Mitleidenschaft. Wie Mehltau liegt seit vielen Jahren die Herrschaft der – vorgeblichen – „politischen Korrektheit“ über unserem Land und die in der westlichen Welt einzigartige strafgesetzliche Einschränkung des Rechtes auf Meinungsfreiheit bedroht mit ihrer immer drastischer und willkürlicher werdenden Auslegung unsere freiheitliche Demokratie.
Daß meine Immunität als Abgeordneter ausschließlich wegen des Verdachts auf reine
„Meinungsdelikte“ – jeweils begleitet mit großem medialem Tamtam – bereits sechsmal
aufgehoben wurde, weil sich irgendein freiwilliger „Volksverpetzer“ für den Inlandsgeheimdienst oder die linksextremistische Antifa als Strafanzeigensteller fand, die mir wohl wie kaum einem anderen Politiker auf den Fersen sind, ist das eine. Daß meine Immunität jetzt zum 7. Mal aufgehoben worden ist, um mir wegen einer bloßen rhetorischen Figur, die offenkundig ohne jeden Vorsatz der „Verhetzung“ ausgesprochen wurde, vor der Strafkammer des Landgerichts Halle den Prozeß zu machen, ist der vorläufige Höhepunkt einer Hatz gegen einen prominenten Vertreter der demokratisch-patriotischen Opposition im Lande.
Ich frage mich in diesem Zusammenhang:
- Wie kann es sein, daß die Staatsanwaltschaft Halle für eine Marginalität nicht nur zweimal meine Immunität aufheben läßt, sondern ein Verfahren eröffnen will und mir dabei auch noch durch die beabsichtigte direkte Anrufung der Strafkammer eine Tatsachseninstanz nehmen möchte? Kann es sein, daß man hier maximale Öffentlichkeit produzieren will bzw. wie kann es sein, daß es für „Prominente“ Sonderrecht gibt?
- Wie kann es sein, daß die Staatsanwaltschaft Halle in dieser Sache durch die Polizei in Thüringen Zeugenbefragungen bei meinen Mitarbeitern, amtierenden und ehemaligen
Landesvorstandsmitgliedern durchführen ließ, bei denen explizit Fragen gestellt wurden, die überhaupt nicht zur Sachverhaltsaufklärung beitragen konnten? - Wie kann es sein, daß in den Vernehmungen durch die Polizei Fragen dahingehend gestellt wurden, ob die zahlreichen Anzeigen bzw. Immunitätsaufhebungen mit Herrn Höcke etwas machen würden? Wollte man hier etwa die Zersetzungswirkung der Justizkeule evaluieren? Erkennt man hier vielleicht die Spitze eines Justizskandals, eines Komplotts, der wiederum juristisch bzw. parlamentarisch aufgearbeitet werden muß?
- Und wie kann es sein, daß die Staatsanwaltschaft Halle für die strafrechtliche Verfolgung eines rhetorischen Stilmittels viel Zeit und Geld einsetzt, während die Gewaltkriminalität in Deutschland explodiert und die Justiz über völlige Überlastung klagt?
Das sind alles Fragen, die beantwortet werden müssen.
Zu allen Zeiten haben undemokratische Regime die Justiz gegen Dissidenten und Oppositionelle in Stellung gebracht. Immer ging es darum, sie zu beschädigen oder auch nur zu beschäftigen, um deren begrenzte Energien zu binden.
Und natürlich bin ich, als einer der bekanntesten Vertreter der demokratisch-patriotischen
Opposition, insbesondere vor dem Hintergrund der Landtagswahlen 2024, wo den Altparteien ein Desaster droht, ein äußerst lohnendes Ziel.
Der mißbräuchliche Einsatz von Strafanzeigen, Immunitätsaufhebungen und Prozessen gegen legale wie legitime Oppositionelle jedweder politischer Coleur muß beendet werden. Das freie Mandat drückt sich auch in der Spontanität der Rede aus. Wenn wir in einen Zustand abgleiten, in dem jede politische Rhetorik vorher von zwei Juristen geprüft werden muß – wobei auch hier gilt: Zwei Juristen, drei Meinungen! – dann ist es um die freiheitliche Demokratie in unserem Land wahrlich schlecht bestellt.
Die Qualität einer Demokratie bemißt sich auch an der Behandlung der politischen Opposition und ihrer Vertreter. Der von unserem polit-medialen Establishment gerne auf andere Länder mahnend gerichtete Zeigefinger sollte einmal von einem vorgehaltenen Spiegel abgelöst werden: Der systematische, wiederholte und offenbar in zersetzender Absicht erfolgte Angriff gegen meine Ausübung von Meinungsfreiheit ist letztlich ein Angriff auf das freie Mandat und damit auf die Demokratie!
Die wachsende Volksopposition im Lande wird sich durch die Repressionsmaßnahmen des
Machtkartells nicht einschüchtern lassen und wird unbeirrt ihren gerechten Kampf für
demokratische Selbstbestimmung, Frieden und Freiheit weiterführen.
Nationalsozialisten waren auch der Meinung, dass die Erde keine Scheibe ist. Muss man dieser Erkenntnis nun widersprechen, weil Nationalsozialisten dieser Meinung waren? Wenn man grün ist – ja.
Gibt es auch Erkenntnisse, welche Buchstaben nationalsozialistisch kontaminiert sind und damit nicht mehr verwendet werden dürfen, weil Nationalsozialisten sie benutzten?
seit dem Mauerfall sind wir in den Händen der früheren SED Funktionäre, das sagte mir ein Ossi neulich.
Finde, das gehört hier auch rein: https://www.youtube.com/watch?v=IHUA6QLUS_o
Es sind nicht nur gut bezahlte Politiker, die sie kriminalisieren, es sind auch engagierte oppositionelle Privatleute, die sie bekämpfen, wenn sie eine gewisse Reichweite haben.
Tim Kellner drohen sie mit Knast, weil er unsere politisch schädliche Außenministerin satirisch auf die Schippe nahm.
Auch PEGIDA, hervorragende Leute wie Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Wolfgang Taufkirch haben sie zu kriminalisieren versucht.
Vergleichbares treiben sie in den USA mit Donald Trump: Beseitigung durch Kriminalisierung.
Es ist typisch für die inzwischen eingeleitete Öko-Diktatur, dass die grünen Bolschewiken und ihre Helfershelfer in System-Parteien und teils auch in der Justiz alle Menschen dehumanisieren und kriminalisieren, die nicht den Wahnsinnkurs mitmachen. Demnächst ist sogar jeder Ölheizungs-Nutzer ein Krimineller, der mit 50.000 € bestraft werden kann.
Was war denn nun die besagte Inschrift am Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in Jänschwalde?
Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden, unsere Gerichte jedoch nicht. Am Ende ist deshalb völlig ungewiss, ob es überhaupt zu einer Eröffnung eines Verfahrens kommt.
Natürlich gibt es auch für Politiker keinen Freifahrtsschein für alles, was sie von sich geben. Ihr Spielraum sollte jedoch sehr gross sein, grösser jedenfalls, als im vorliegenden Fall. Unklug ist es aber auch von Höcke, den Wahlspruch der SA zu übernehmen und damit eine Angriffsfläche zu bieten.
„Daß meine Immunität jetzt zum 7. Mal aufgehoben worden ist, um mir…vor der Strafkammer des Landgerichts Halle den Prozeß zu machen,…“
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Man möge mir es nachsehen, da ich mich hier weiterhin nicht auskenne, aber mich immer schon fragte, warum man einen Politiker offenbar nicht gerichtlich verurteilen kann?
Okay…Immunität scheint da das Zauberwort zu sein. Und die kann man dann immer mal aufheben? Und wenn nichts gefunden wurde, ist der Politiker dann wieder schwupps immun bis zum 8.mal? Oder 38. mal? Oder bis St. Nimmerlein?
Bislang dachte ich, wenn die Immunität weg ist, dann ist sie es auch?
Ich verstehe das allgemein nicht.
Der beliebteste Kommentar in der Welt lautet:
„„Alles für Deutschland“ wird strafrechtlich verfolgt, „Deutschland du mieses Stück Sch…“ (Claudia Roth) gelangt in die Regierung. Mehr ist zum Zustand des Landes nicht zu sagen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article244909574/Bjoern-Hoecke-Staatsanwaltschaft-Halle-will-Anklage-gegen-AfD-Politiker-erheben.html
Pathologischer Kompaß der linksextremen DeutschlandHASSER:
GUT
– „Deutschland verrecke“ [Claudia Roth]
– „Nie wieder Deutschland“ [Claudia Roth]
– „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ [Claudia Roth]
Diese Volksverhetzung ist keine Volksverhetzung.
Diese rassistische DeutschlandHASSERIN ist Vizepräsident vom Bundestag
BÖSE
„Alles für Deutschland“
Ich frage für meinen Hund:
Was hat weisungsgebundensein mit der Gewaltenteilung zu tun? Gab es die bereits 1949?
Formal ist es nicht ganz falsch:
Aber hier ist ein weites Feld für Missbrauch.
Adolf hatte einen Schäferhund – sind jetzt alle Schäferhunde verboten?
Adolf hat manchmal Kartoffeln gegessen, sind jetzt Kartoffeln voll nazi?
Adolf hat Autobahnen gebaut. Sind jetzt alle Autobahnen zu verbieten (ups, hoffentlich lesen das keine Grünisten oder KlebeTaliban)
Hier wird offensichtlich ein Vorwand gesucht zur HETZE gegen die Opposition.
Mit Sachargumenten und fairen, demokratischen Disput haben es die Linksextremisten wohl nicht so.
@ Taurus1927 21. April 2023 at 13:19
Man möge mir es nachsehen, da ich mich hier weiterhin nicht auskenne, aber mich immer schon fragte, warum man einen Politiker offenbar nicht gerichtlich verurteilen kann?
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Kann man ja, aber erst nach Aufhebung der Immunität. Das soll dazu dienen, daß ein Politiker nicht mit erfundenen oder sinnlosen Strafanzeigen gelähmt, sozusagen jutistisch kaputtfilibustert werden kann. Und damit er sich seiner freien Meinungsäußerung sicher sein kann! (Witz komm raus, du bist umzingelt). Hilft alles nichts, man kann alles pervertieren, da sind Juristen findig.
Ganz einfach: Herr Höcke ist eine deutlich größere Gefahr für die Berliner Machtapparate, als alle Messerstecher, Vergewaltiger, Diebe und Räuber zusammen aus fremden Ländern.
Möge man endlich etwas gegen den Mehltau tun…
Herrn Höcke alles Gute – auch das wird er gut überstehen.
Gestern gab es bei servus-tv einen Gast aus Thüringen, der die Qualifikation von Abgeordneten und Ministern hinterfragen lassen will.
Dazu hätte ich noch einen Vorschlag: die Bezahlung der A und M nach der entsprechenden Qualifikation.
Langsam lohnt sich eine Sammelstelle der Dokumentation des staatlichen Unrechts. Weil eben unbekannte Menschen ebenso und bestimmt gehäuft Justizopfer werden.
Mein Fall: 6 Monate Knast wegen Zitierens des Entwicklungsministers Müller in Brandenburg LG Potsdam. Auch Links zu einer Internetdiskussion der öffentlich zugänglichen Presse sind in Brandenburg verboten. Zeitungsartikel dürfen zwar gelesen, jedoch nicht vom Angeklagten verbreitet werden.
Wie hat es die Richterin angestellt? Sie schreibt einfach ins Urteil, dass es sich um „vermeintliche“ Links handelt. Damit hätte sie das GG Artikel 5.1 ausgehebelt.
Fazit: Die Echtheit der Links müsste das Gericht festgestellt haben. Hat es aber nicht. – So kann jeder Mensch z.B. wegen Diebstahls verurteilt werden. Das Gericht hält vorgelegte Quittungen (Besitzurkunden) für vermeintlich oder gefälscht. – Die Revision beim OLG wurde abgelehnt, weil „offensichtlich unbegründet“
Natürlich wurde meine Strafanzeige wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung abgelehnt. Insgesamt waren also 9 höhere Justizleute aus Brandenburg beteiligt, das verbriefte Recht auf Zitieren von Pressetexten abzuschaffen und den Bürger in den Knast zu bringen…..und nichts ist dagegen zu unternehmen.
Bertl 21. April 2023 at 13:32
@ Taurus1927 21. April 2023 at 13:19
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Kann man ja, aber erst nach Aufhebung der Immunität.
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Ich begreifs nicht. Die Immunität ist doch bei Höcke nun zum 7.!mal aufgehoben worden? Und da kann man ihn….nur beispielhaft, mir geht es ums Allgemeine…juristisch nicht „packen“? Wozu soll diese Aufhebung denn gut sein, wenn die Immunität dann irgendwann? wieder erneut in Kraft tritt? Und in der Zwischenzeit nix passiert?
OT , . . . . damit man sich das vor Augen hält,
neulich in Lassee, Niederösterreich, Das Warten hat ein Ende !, hier sind sie !, All die dringend
benötigen gut ausgebildeten selbstlos überall tüchtig und fest zupackend, fehlerlos arbeitend innovative . . . . . . hochbegabte Alleskönner, Molekularbiologen, Neurochirurgen, Quanten und Astrophysiker, IT- Programmierer, Teilchenforscher, Raketenkonstrukteure, KI künstliche Intelligenz und 5-D Softwareentwickler, Gravitationstheoretiker, Urknall-Mathematiker, Steinzeitanthropologen, Genomforensiker, Schachgroßmeister, Universalgelehrte und Nobelpreisträger . . . . . siehe 1.19 Min. Netzfund Video vom 20.4.2023 … klick !
Am Reichstagsgebäude steht in riesigen Buchstaben:
DEM DEUTSCHEN VOLKEEntsprechend den RotGrünen DeutschlandHassern wäre es ehrlich, dies zu ersetzen in
DEUTSCHLAND VERRECKE
Auch der Amtseid muss entsprechend den Gutmenschen und Bessermenschen angepasst werden:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft der Vernichtung des deutschen Volkes widmen, seinen Schaden mehren, Nutzen von ihm wenden, die Scharia einführen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen, UNGerechtigkeit gegen Deutsche und Gerechtigkeit gegen BuntIstDieBessereRasse üben werde. So wahr mir Allah helfe.“
Ich denke, das ist das eigentliche Problem, weshalb Höcke mit der Anklage belästigt wird, weil Höcke sich nicht dem LinksExtremen DeutschlandHASS der Gutmenschen beugt.
– „Alles für Deutschland“ –> Anklage wegen Volksverhetzung
– Pflastersteine auf Polizisten werfen –> Bundesaußenminister werden
– Bei der AntiFa hinter Bannern mit „Nie wieder Deutschland“, „Deutschland du mieses Stück ScheiXXe“, „Deutschland verrecke“ usw. herlaufen –> Bundestagsvizepräsidentin und Kulturministerin werden
– Als linientreue FDJ-Sekretärin (und wahrscheinlich auf Stasi-IM) in Moskau studieren dürfen –> Bundeskanzlerin werden
– Kommunisten und der AntiFa nahestehen, mit ihnen zusammenarbeiten und Geschäfte machen, für ihre Propagandablätter Gastbeiträge schreiben usw. –> Bundespräsident, Bundeskanzler oder Bundesinnenministerin werden
– …
Höcke scheint also irgendetwas falsch zu machen…
Übrigens wurde gegen ihn schon vor einigen Wochen wegen einer anderen „Volksverhetzung“ ermittelt. Er hatte den Messermord eines Somaliers an zwei Deutschen in Ludwigshafen so kommentiert:
«Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen «Allahu Akbar» schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, daß sie in den «ungläubigen» Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.»
Vorwurf: Er habe mit „lebensunwertes Leben“ eine Einzeltat (!) mit dem Holocaust verglichen und zum Hass gegen Einwanderer aufgestachelt.
Die Justiz macht sich doch nur noch lächerlich. So wie damals beim „Hitlergruß“ von Bysstron, als er einfach den Zuhörern zugewunken oder mit einer Geste einen Satz unterstrichen hat.
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/Politik__Inland_/article244222251/Vorwurf-Volksverhetzung-Immunitaet-von-Hoecke-aufgehoben.html
Don Corleone 21. April 2023 at 13:03
Was war denn nun die besagte Inschrift am Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in Jänschwalde?
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Genau das, was Höcke jetzt vorgeworfen wird:
„Alles für Deutschland“
Siehe obigen Link
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ns-schriftzug-von-brandenburger-feuerwehrhaus-entfernt-4740196.html
@T.Acheles 21. April 2023 at 13:58
Vermutlich wird es zuvor ein paar Zwischenschritte geben:
DENEN, DIE SCHON LÄNGER HIER LEBEN
ALLEN DIE HIER IN DIESEM LANDE LEBEN
DENEN, DIE NEU HINZUGEKOMMEN SIND
Also die Parole „Alles für Deutschland!“ ist kriminell sozusagen „naziartig“.
Der Schriftzug musste weg.
Ist ja auch nicht mehr zeitgemäß, denn nun heißt es ja
nicht mehr Alles für Deutschland, sondern
„Alles von Deutschland!“ ….(an die Welt).
Da hätte man auch nur das FÜR durch ein VON austauschen müssen.
Vielleicht sollte man DEUTSCHLAND überhaupt umtaufen,
das lästige Unwort endlich abschüttlen!
vielleicht in SCHLAND oder in DUMMLAND, GRÜNLAND, SCHLAFLAND, SCHAFLAND, HONKLAND. GLASFASERLAND. 49EUROLAND, EINMANNLAND, REGENBOGENLAND, IMPFWELTMEISTERLAND,
KRIEGSTREIBERLAND, KLEIN-USA oder KLIMAWUNDERLAND… oder einfach nur ATLANTIS II.
Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt….
Rechtspopulist 21. April 2023 at 13:59
… Messer, Somalier … «Allahu Akbar» schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, daß sie in den «ungläubigen» Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.»
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Verehrer*innen(m,w,d) vom rassistischen JudenMassenMörder, UngläubigenMassenMörder und FrauenOhneKopftuchVergewaltiger Mohammed werden zwanghaft nach Deutschland umgevolkt und Steuergelder großzügig für die Alimentierung dieser Rassisten, Faschisten und Volksverhetzer missbraucht.
Und wenn jemand (Höcke) auf deren rassistisches und volksverhetzendes ‚Werte’system hin weist, dann wird der Überbringer der schlechten Botschaft angeklagt von den sich moralisch höherwertig dünkenden „Gutmenschen“ …
Hier mal ein richtiger krimineller Politiker, allerdings von einer anderen Partei,
er wurde übrigens von einem „Kollegen“ angezeigt:
„Kriminalität – Hamburg:Ex-Grüner Osterburg legt Teilgeständnis ab
Hamburg (dpa/lno) – Die große Kapuze der beigen Jacke tief in die Stirn gezogen, den Rest des Kopfes mit einer blauen Aktenmappe bedeckt – als Michael Osterburg am Mittwochmorgen vor der Großen Strafkammer des Landgerichts Hamburg erscheint, ist er bemüht, möglichst kein Gesicht zu zeigen. Der einst politisch mächtige ehemalige Grünen-Fraktionschef im Bezirk Hamburg-Mitte ist der gewerbsmäßigen Untreue angeklagt, teils in Tateinheit mit Betrug und Urkundenfälschung.
Die Fälle stammen aus den Jahren 2015 bis 2019 – einer Zeit, als der 55-Jährige und die frühere Grünen-Landesvorsitzende und heutige Justizsenatorin Anna Gallina (39) noch ein Paar waren. Insgesamt sind es 121 Fälle.
Knapp 33.000 Euro soll Osterburg sich laut Anklage aus der Fraktionskasse erstatten lassen haben für Privates wie Restaurantbesuche, Kinderbetreuung, Reisen, Computertechnik und Dinge des alltäglichen Lebens wie Kinderfahrradhelme, Akkubohrschrauber, Fahrradschlösser oder Seniorentelefone. Auch der Kauf von Blumen an Gallinas Geburtstag oder an Muttertag sind aufgeführt – einmal abgerechnet als „Blumen für US-Konsul“. Gut 70 Minuten braucht die Staatsanwältin, bis sie alle Anklagepunkte vorgelesen hat.
Qualle: SZ
T.Acheles 21. April 2023 at 14:09
?arb?s => Harbis
(Mit Unicode hat es WordPress anscheinend nicht so…)
Einen Grünen haben wir noch, ebenfalls vor dem Kadi:
„Nach frei erfundenen Nazi-Attacken
Grünen-Politiker weint vor Gericht
Angebliches Opfer nimmt Einspruch gegen 3600-Euro-Strafe zurück
Von: JÖRN KARSTEDT
15.03.2023 – 15:18 Uhr
Erkelenz (NRW) – Mal waren Fenster eingeschlagen, mal Hakenkreuze auf seinen weißen Renault gesprüht oder Rasierklingen in der Post. Ex-Lokalpolitiker Manoj Jansen (33, Grüne) aus Erkelenz inszenierte sich als Nazi-Opfer, sprach sogar von Morddrohungen vom „NSU 2.0“. Jedoch: Das alles war frei erfunden!
Wegen Vortäuschens von Straftaten und Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen war Jansen, geboren Subramaniam (seine Eltern stammen aus Sri Lanka), zu 3600 Euro Strafe verurteilt worden. Zu viel, wie er fand. Statt seine Strafe zu akzeptieren, zog er wieder vor Gericht.
!Qualle: BILD
Weltweit unterstützt Deutschland mit seinen Steuergeldern Oppositionelle in aller Herrinnen Länderinnen.
Für Daheim reicht es nur zur Bekämpfung derselben.
Nebenbei: hat jemand hier auf PI-news Zugang zu der deutschen Übersetzung des polnischen Reparationsforderungskataloges, welcher dem Präser Krank-Walter Steinigungsmeier jüngst im Ghetto von Warschau überreicht wurde? Tät mich ja mal interessieren, wie die Rechnung der Polen aussieht.
Wir brauchen schließlich eine Basis um eine veritable Gegenrechnung aufmachen zu können…
H.R
Man denkt sich wohl mit der großen hohlen Masse wird man schon fertig werden, und die paar, die da noch durch eigenständiges Denken unangenehm auffallen, die erschlägt man mit dem gesamten Paragraphenwald solange bis sie nicht mehr japsen können! Irgendein nützlicher Para wird sich schon anbieten, und wenn nicht, dann ändert man einfach die Gesetze wirft „Notstandsgesetze“ auf den Markt.
Wer die Deutschen wirklich verstehen möchte, der muss nur die so deklarierten „Nachbarschaftsstreits“ im Auge behalten, da wird die ganze Palette der Defenstalente sichtbar.
Und in diesem Stil, auf diesem Niveau, wehrt sich auch die Regierung ihrer Widersacher.
Die heimischen Fähigkeiten und Talente werden ja nicht neu erfunden.
@ Taurus1927 21. April 2023 at 13:43
Ich verstehe das so: Die Immunität tritt nach Abschluß des Verfahrens wieder eint, wenn der Betroffene Abgeordenter des Bundestages, Landtages etc. bleibt. Fällt die Vorraussetzung für sein Mandat weg, kann er auch nicht mehr immun werden. Das scheint z.B. eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und mehr zu sein (bin nicht sicher).
Ich hole mal weiter aus, aber es lohnt sich, glaube ich.
Wir stehen gefühlt vor einem Zusammenbruch der liberalen Demokratie. Diese wird abgelöst von einer autokratischen Demokratie. Wie Deutschland zu dem guten Ranking im Demokratie Index kommt, erschliesst sich mir nicht. Wir haben offiziell immer noch eine liberale Demokratie, aber gefühlt bestenfalls eine elektorale Demokratie. Denn in den 4 -5 Jahren zwischen den Wahlen wird den Bürgern nicht eine einzige demokratische Entscheidung gelassen. Selbst Bürgerinitiativen werden abgewimmelt, ausser man bettelt um mehr Zuwanderung und höhere Steuern (CO2 Steuer).
Besonders Kriegstreiber Polen fällt im Demokratie Index ab und wird offiziell als elektorale Demokratie neben Russland geführt.
Wäre Polen nicht die Nr. 1 der Kriegstreiber im Ukraine Konflikt, müssten sie pro Tag die von der EU verhängten Strafe von 1 Million Euro zahlen. Aber da sie auf US Kurs liegen, lässt man sie gewähren.
Die Ukraine läuft übrigens offiziell als Autokratie im Index. Also so wie Somaliland, Zanzibar, Zimbabwe und ähnliche Despotenstaaten.
Wie vor dem Hintergrund des Kesseltreibens auf die AfD im Ganzen, und Höcke im Speziellen, Deutschland im Demokratie Index immer noch auf Platz 12 kommt, ist mir ein Rätsel. Man müsste schauen, wer die Agenturen finanziert, welche die Erhebungen machen.
Immerhin liegt Deutschland hinter Estland und Costa Rica. Und ausgerechnet Australien, die ja während der Corona Plandemie total ausgeflippt waren. Und selbst dahinter steht noch Deutschland. Und ausgerechnet Frankreich liegt hinter Deutschland.
Das also ist die offizielle Version dessen, wo DE steht. Ob da Ballweg 7 Monate ohne Verhandlung im Knast saß, Höcke 7 x vor den Staatsanwalt zitiert wurde, der an Krebs erkrankte Tim Kellner wegen eines flapsigen Videos über Bärloch für 8 Monate in den Knast soll, darüber sieht die lange Liste der Musterschüler hinweg. Wenn die einzige Oppositionspartei vom VS gegängelt wird, alles kein Thema. Rechtsstaat und Demokratie scheinen im Ranking in keiner Relation zu stehen.
Von daher, ab in die Tonne damit.
Der Letzte macht bitte das Licht aus.
zarizyn 21. April 2023 at 14:10
Hier mal ein richtiger krimineller Politiker, allerdings von einer anderen Partei,
er wurde übrigens von einem „Kollegen“ angezeigt:
+++++++++++++++++++++++++++++++++
Wie bitte??? 121 Anklagepunkte? Dagegen ist Trump ja ein Chorknabe.
Amtseid von Claudia Roth (und vielen anderen Gutmenschen)
Deutschland verrecke(*)Der Begriff ‚verrecken‘ wird vorwiegend bei Tieren verwendet.
Und meint einen qualvoller Tod.
Die Grüne Roth macht die Deutschen also zu Tieren.
Minderwertig.
Dürfen getötet und geschlachtet werden.
Und wünscht ihnen darüber hinaus einen qualvollen Tod.
Beim Töten von Tieren (Schlachthaus, Jäger, …) gelten allerdings strenge Richtlinien, damit es kurz und schmerzfrei ist. Das möchte die Grüne Roth bei den Deutschen(m,w,d) offensichtlich nicht.
Stell Dir vor, jemand sagt:
„xy verrecke“
und setzt für xy irgend eine andere Gruppe ein (Volk, Religion, …)
Das wäre VOLKSVERHETZUNG.
Wo bleibt die Anklage?
Ist manche Volksverhetzung gleicher?
BuntIstDieBessereRasse
—
(*) Ich distanziere mich ausdrücklich von dieser VOLKSVERHETZUNG
Titel: Von der Kriminalisierung der demokratischen Opposition
—
Oder
Von der Kriminalisierung des Amtseides
Amtseid = „Alles für Deutschland“ :
Höcke beruft sich auf Amtseid.
Für LinksExtreme DeutschlandHASSER voll haram,
wie Knoblauch für Vampire
oder eine Gasheizung für grünistende Weltuntergangs-Sekte (bis 50,000€ Strafe).
Das läßt vorallem auf das ‚Werte’System der Ankläger schließen.
Mein Gott, kaum wird es etwas wärmer, ist die Innenstadt versifft mit massenhaft Nergern, Muselgranten und anderen illegalen Ausländern.
Schätzungsweise sind 70 % der Passanten Ausländer.
Die meisten von denen laufen herum, als wäre schon wieder Fasching.
Und es ist ein Gezetere, schlimmer als im türkischen Bazar in Istanbul oder in Kairo.
Daran sieht man,wie tief diese Links versiffte Gesinnung
und Politik,dieses Land durchzieht.
Hier wird bei einigen Richtern mit „Nasser Hose“, wie es der
Volksmund,so treffend auszudrücken weiss,geurteilt.
Endlich hat man die Macht diese Rechten Gesellen auszumerzen,
sie mit Urteilen zu überschwemmen,während Vergewaltiger Frei gesprochen werden.
Aber die Initiative geht aus den Parlamenten,und den Innenministern/Senatoren aus.
Sie besetzen die Posten mit Gesinnungstreuen Richtern, und sorgten mit,
für diesen „Kalten Putsch“ gegen die Bevölkerung,und der Demokratie !
Titel: Von der Kriminalisierung der demokratischen Opposition
— (2)
Oder
LinksExtreme AmtseidHASSER und DeutschlandHASSER
versuchen den Amtseid zu kriminalisieren
Wie beim Drogenhund sicher ne sinnvolle Sache, aber …. *
„In feinfühligen Händen: Wie blinde Frauen helfen, Brustkrebs früh zu ertasten
Besonders feine taktile Untersuchung: Blinde Frauen helfen bei der Brustkrebsfrüherkennung.
HAhttps://www.kn-online.de/gesundheit/wie-blinde-frauen-helfen-brustkrebs-frueh-zu-ertasten-6XVPM2NX7BC4XEQMH6OYFYANEQ.html
Ihre taktile Wahrnehmung ist oftmals deutlich besser ausgebildet als bei sehenden Menschen: Warum diese besondere Fähigkeit nicht nutzen, dachte sich der Gynäkologe Frank Hoffmann. Seither bildet er sehbehinderte und blinde Frauen für die Tastuntersuchung zur Brustkrebsfrüherkennung aus. Mit großartigem Erfolg.
Es ist traurige Realität für viele Frauen: Zwei oder drei Minuten – länger nehmen sich Gynäkologinnen und Gynäkologen meist keine Zeit, wenn sie bei der Krebsvorsorge die Brüste untersuchen. Dabei ist eine gründliche Tastuntersuchung laut Dr. med. Frank Hoffmann immens wichtig, um Veränderungen im Brustgewebe frühzeitig zu erkennen und so zu verhindern, dass ein Tumor streut und weitere Organe befällt, was oft tödlich endet.“
* Wo bleibt der rotgrüne Aufschrei, die Umsetzung der „Geschlechtergerechtigkeit“ ?
Warum solche Taetigkeiten nicht geschlechtsneutral ausschreiben,
oder sind Mönschen / Geschlechter doch nicht gleich ??
MAKE GERMANY GREAT AGAIN !
Der inflationäre Gebrauch des Attributs „demokratisch“ bereitet mir immer Bauchschmerzen. Speziell natürlich aus dem Munde von Politikern, die anderen vorwerfen, es nicht zu sein. Denn wer wirklich demokratisch denkt und handelt, braucht dies nicht ständig anzupreisen.
Nun sollten wir wünschen, daß die deutschen Medien das reichlich verbreiten, daß dem Björn Höcke die Immunität aufgehoben wurde, möglichst mit Angabe des Grundes. „Alles für Deutschland!“ Dann, liebe MSM, bitte noch, wer Björn Höcke angezeigt hat, Schilderung der Gründe für die anderen sechs Immunitätsaufhebungen. Das bringt der AfD stimmen bei den nächsten Wahlen.
Dank im voraus!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article244913530/Berlin-Starker-Anstieg-der-Kinder-und-Jugendkriminalitaet-in-der-Hauptstadt.html
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die mit dem Gesetz in Konflikt kommen, steigt stark an.
Das geht aus Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2022 für Berlin hervor.
Eine starke Zunahme registrierte die Polizei bei tatverdächtigen Kindern. Dort kletterte die Zahl um 532 auf 2331 tatverdächtige Kinder, was einer Erhöhung um 29,6 Prozent entspricht.
Ebenso stark fiel der Anstieg bei jugendlichen Tatverdächtigen aus. Hier kletterte die Anzahl um 1482 auf 8478 erfasste Tatverdächtige. Ein Plus um 21,2 Prozent.
Der Anteil der nicht deutschen Tatverdächtigen ohne ausländerrechtliche Verstöße hat sich hingegen von 39,4 Prozent auf 41,9 Prozent erhöht.
@ Goldfischteich 21. April 2023 at 15:35
„MAKE GERMANY GREAT AGAIN !“
Warum deutsche Forderungen übersetzen, wenn es doch ein deutsches Original gibt ?
„Deutschland zuerst“. Einfach, klar, sparsam, weltweit normal und verstaendlich.
Unwiderlegbar, erst recht von psychisch kranken/suizidgefaehrdeten Selbsthassern.
LEUKOZYT 21. April 2023 at 15:51
@ Goldfischteich 21. April 2023 at 15:35
„MAKE GERMANY GREAT AGAIN !“
Warum deutsche Forderungen übersetzen, wenn es doch ein deutsches Original gibt ?
„Deutschland zuerst“. Einfach, klar, sparsam, weltweit normal und verstaendlich.
Unwiderlegbar, erst recht von psychisch kranken/suizidgefaehrdeten Selbsthassern.
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Ich wußte nicht, ob ich mich mit der Übersetzung ins Deutsche vielleicht strafbar mache. Sicher hat irgendein Nazi im Dritten Reich das auch gesagt. So kann ich mich hinter Donald Trump verstecken, der dafür noch nicht kriminalisiert wurde, da gibt es zu viele andere böse Sprüche und Taten.
Diese kriminellen Verantwortlichen in der Staatsanwaltschaft müssen sofort von Ihrem Amt entfernt werden, wegen Rechtsbeugung, Amtsmißbrauch, Steuergeldverschwendung, Korruption,
Delegitimierung von Rechtsstaat und Grundgesetz, Falscher Verdächtigung, Vortäuschen von Straftaten
und, und, und so weiter, da kommt einiges zusammen !
Herr Höcke, zeigen Sie denen, wo der Rechtsstaatliche Hammer hängt !
Dieses Land/Gesellschaft ist seit M Zeiten, verstaerkt noch seit Ampel, in die Haende von
bildungsfernen ihrer Links/Gruenen Idiologie verfallenen Stuempern gefallen, die, wie man bei den meisten Ampelministern sieht, allein ihre Wahnvorstellungen propagieren, durchsetzen, solange niemand sie stoppt, der Kanzler, der dafuer die Autoritaet haette, schweigt, sieht zu, wie der Rest an Vernunft und technisch den Anforderungen entsprechenden Installationen ausgewechselt werden, das Land, Arbeitsplaetze, Industrie und Steuereinnahmen den Bach runtergehen.
Milliardenaufwendungen zB mit Habecks durch falsche Klimabeurteilung durchgessetzten Veraenderungen, d.h. gesetzlich verordnete Stillegung- Auswechslung von funktionierenden Systemen aller Art, einer einst einwandfrei und preiswert das Land versorgenden Palette von Systemen wie AKWs, Kohle, teils Braunkohlekraftwerken aus eigen Ressourcen, den wenigen die noch zur Verfuegung stehen, als auch Import aus Russland von Oel und Gas, die das Land preiswert, bedarsdeckend landuebergreifend versorgten, ersetzt durch die angeblich universell alles abdeckende Windmuehlen Verspargelung, die in jeder Beziehung versagt hat, stattdessen riesige Kosten an Wartung, Reperaturen verschlingt, nur in Ausnahmefaellen, wenn Wind und Wetter stimmen, mal den Bedarf decken.
Wir sind ihnen ausgesetzt, das Land wird ruiniert, solange wir es zulassen.
Allerdings solange falsche, sowohl unausgebildet, als auch politisch und charakterlich den Anforderungen und jeweiligen Projekten nicht gewachsenen Personen das Land regieren, wird D in kurzer Zeit dauerhaft das Schlusslicht Europas und der westlichen Welt bleiben.
Eile ist angebracht, Dinge wieder ins Gleichgewicht zu bringen, so zu beurteilen wie es optimal wieder repariert werden kann, was ander Personen erfordert, als diejenigen, die jetzt ihre Positionen benutzen, um sich zu bereichern, wie der Elefant im Porzellanladen alles zerschlagen und dauerhaft mit 2bis drittrangien Ersatztechniken, die nicht erfuellen, was man verspricht, ruinieren.
ER, der Ewige, Allgegenwärtige, der Untoteste aller Untoten war bekanntermaßen Vegetarier. Ich hatte Vegetarier schon lange in Verdacht, dem Nationalsozialismus nahe zu stehen.
MKULTRA, 15.47h, schrecklich, die Gewalt die von so jungen Menschen ausgeht, ich hätte mich Sowas nie getraut. Da wäre aber mindestens eine Backpfeife fällig gewesen.
https://web.de/magazine/regio/rheinland-pfalz/jugendliche-brand-tiefgarage-festgenommen-38129430
Sind denn schon wieder Scheinwahlen oder warum wird die Opposition vorgeladen?
Die Prozentzahlen der Opposition sind wohl zu hoch. Da müssen die Marionetten-Regime etwas tun.
Befehl aus Moskau, ähh… aus Washington jetzt.
Üblicherweise mittels Geheimdienste, Richter und Medien in einer totalen Verschmelzung.
Das mit dem Frieden und so passt den Kriegstreiber nicht. Gutes Zeichen. -> Genau dort weiter machen und Prozente sammeln
„Und natürlich bin ich, als einer der bekanntesten Vertreter der demokratisch-patriotischen
Opposition, insbesondere vor dem Hintergrund der Landtagswahlen 2024, wo den Altparteien ein Desaster droht, ein äußerst lohnendes Ziel.“
So ist es
Aber jeder kann es sehen
Es zieht nur auf die noch unwissenden Wähler
Eilt!
Oberst a.D. Max Eder lässt über seinen Anwalt verkünden, dass er sich das Leben nehmen will weil die Schergen der Corona Junta in der U-Haft wie ein Tier behandeln.
Er verweigert Nahrung und Flüssigkeitsaufnahme und will sterben.
Näheres bei Paul Brandenburg.
…da wird er fertig gemacht von „Kollegen“ und Presse, der ehrlichste Politiker aller Zeiten.
@ T.Acheles: Danke für die Information.
eule54 21. April 2023 at 14:43
Mein Gott, kaum wird es etwas wärmer, ist die Innenstadt versifft mit massenhaft Nergern, Muselgranten und anderen illegalen Ausländern.
Schätzungsweise sind 70 % der Passanten Ausländer.
Die meisten von denen laufen herum, als wäre schon wieder Fasching.
Und es ist ein Gezetere, schlimmer als im türkischen Bazar in Istanbul oder in Kairo.
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Kann ich bestätigen. In den meisten deutschen Städten sieht es mittlerweile aus wie in Kabul oder Islamabad. Aber eine Islamisierung findet natürlich nicht statt. Nein, niemals.
@ einerderschwaben 21.April 2023 at 12:54
„seit dem Mauerfall sind wir in den Händen der früheren SED-Funktionäre,..“
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Diese Behauptung gewinnt nicht an Richtigkeit nur weil sie von einem Ossi stammt. Sie ist vielmehr eine leichtfertige Beleidigung der alten Herren vom Politbüro oder dem Zentralkomitee der SED.
Das Niveau der Leute, in deren Händen wir uns heute befinden, darf man getrost in der Tiefgarage verorten.
Die DDR wurde längst denunziatorisch überholt, intellektuell hingegen reicht es nur noch für Klippschulniveau. Die Feuerwehrleute in Jänschwalde konnten auch zu DDR-Zeiten wacker „Alles für Deutschland“ tun, ohne die Unterstellung einer faschistischen Geisteshaltung befürchten zu müssen. Die gegen Höcke und die AfD gerichtete bösartige Hysterie zur Diffamierung und Unterdrückung unliebsamer politischer Gegner erinnert eher an erprobte Praktiken vor 1945 und läßt Schlimmes befürchten.
Übrigens: Höcke find ich gut! Alles für die AfD und Deutschland!
Hattet Ihr vor einer Stunde auch eine halbe Stunde blackout?
„Toda para la patria!“ findet sich über dem Eingang einer jeden Ausbildungseinrichtung der spanischen Guardia Civil. Sind die jetzt auch alle Nazis?
@ Kulturhistoriker 21. April 2023 at 22:46
„Hattet Ihr vor einer Stunde auch eine halbe Stunde blackout?“
Heisst das auf grünem neusprech nicht beschwichtigend braunout ?
blackout ist doch nur, wenn national-kontinental der saft komplett weg ist.
Wahrscheinlich war bei dir der wind weg oder nach sonnenuntergang.
@ Goldfischteich 21. April 2023 at 15:57
„Ich wußte nicht, ob ich mich mit der Übersetzung ins Deutsche vielleicht strafbar mache“
Das kanns haben:
Der Deutsche Bernd Höcke hat neulichs in Deutschland auch was auf deutsch gesagt,
was vor ihm in Deutschland schon mal andere Deutsche genau so gesagt haben sollen.
Diese Worte waren „Alles für Deutschand“.
Nun ist im besten Deutschland, das es laut deutscher Regierung unbegruendet je gab, pöse,
wer diese 3 Worte als Forderung in dieser Reihenfolge sagt, auch in ganz anderem Kontext.
Und so haben die Thüringer Bratwürste beschlossen, wegen Bernds Gedanken / Forderung
die parlamentarische Immunitaet von Bernd wie die Corona Massnahmen aufzuheben
und gerichtlich prüfen zu lassen: „Höcke, Sie sind ja ein schäbiger LLLUUMMMPP !“
Ich prophezeie einen Freispruch spätestens vorm Landgericht.
Persönlich bin ich genau anderer Meinung: *NICHTS für diese Deutschland-Verräter“.
@ LEUKOZYT 22. April 2023 at 00:01
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Das müßen Sie differenzieren! Alles für D., nichts für die BRDDR.
Deutschland verrecke! Ok!
Deutschland du mieses Stück Scheisse! OK!
Nie wieder Deutschland! OK!
Deutschland muss sterben, damit wir leben können! OK!
Alles für Deutschland! Schlimmer als Mord und Kinderschänderei!
Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 21. April 2023 at 17:50
Eilt!
Oberst a.D. Max Eder lässt über seinen Anwalt verkünden, dass er sich das Leben nehmen will weil die Schergen der Corona Junta in der U-Haft wie ein Tier behandeln.
Er verweigert Nahrung und Flüssigkeitsaufnahme und will sterben.
Näheres bei Paul Brandenburg.
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Weiter dazu: „Seit seiner Pensionierung, er ist Jahrgang 1958, hat sich Eder auch um die Aufklärung von Pädophilie-Fällen bemüht (https://www.pressetext.com/news/20220608008).“
Wahrscheinlich hatte sich Oberst Maximilian Eder bei einigen Politikern in Berlin damit in die Nesseln gesetzt.
Danke jedenfalls für die Info. Die Nachricht macht betroffen. Für den Mann bricht gerade seine Welt zusammen. Besonders in Hinblick auf seine (Ver)Dienste für das Land.
Das beste Deutschland aller Zeiten weist seit der neuen Ampel Regierung immer mehr deutsche Politische Gefangene auf. Beschämend für Italien, dass die da mitspielen und Menschen an ein Land ausliefern, wo sie politisch nachweislich verfolgt werden. Und das, während hier jeder wirtschaftsflüchtige ***MOD: gelöscht*** aus Afgh. unter dem Vorwand der politischen Verfolgung mit offenen Kassen empfangen wird. Politisch Verfolgte aus Afghanistan werden also gegen politisch Verfolgte aus Deutschland aufgewogen.
Was hat das mit noch mit Rechtsstaat zu tun?????? Was hat das noch mit Demokratie zu tun?
Was ist mit der „Betroffenheit“ der Berufspolitiker, die ja so gerne zur Schau getragen wird? Das sind die gleichen Leute, die Oberst Eder nun eiskalt vor die Hunde gehen lassen. Keine Spur von Menschlichkeit. Klar, ist ja auch ein Deutscher um den es hier geht.
Solch einen Menschen mit RAF Terroristen gleichzusetzen- eine Schande ist das.
„klimbt 21. April 2023 at 13:16
Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden, unsere Gerichte jedoch nicht. Am Ende ist deshalb völlig ungewiss, ob es überhaupt zu einer Eröffnung eines Verfahrens kommt.“
So naiv sind Sie doch nicht: es reicht völlig, weisungsgebundene Staatsanwälte mit „handverlesenen“ Richtern an den obersten Gerichten zu kombinieren, dann müssen die unteren Instanzen gar nicht gleichgeschaltet sein (was auch zu aufwendig wäre): der Staatsanwalt geht einfach immer wieder in Revision, bis er ganz oben angekommen ist. Und da wartet dann was? Sie kommen drauf…
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