Von MANFRED ROUHS | Das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ hat die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und die Initiative „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextreme“ Organisationen eingestuft. Die Konsequenzen schrecken manchen, aber nicht jeden: Wer in einer dieser Organisationen Mitglied ist, kann nicht mehr erfolgreich einen „kleinen Waffenschein“ beantragen. Falls er sich öffentlich exponiert und Beamter ist, muss er mit seiner Entlassung aus dem Staatsdienst rechnen. Alle drei Organisationen werden mit einem entsprechenden Kapitel als „rechtsextreme Organisationen“ in den „Verfassungsschutzberichten“ des Bundes und der Länder bedacht.
Vor allem aber ist der Schritt eine weitere Vorstufe zur Verächtlichmachung der AfD als „gesichert rechtsextreme“ Partei. Und er dient offenbar dem Zweck, Öl in das Feuer bereits bestehender Meinungsverschiedenheiten und Polaritäten innerhalb der AfD zu gießen. Wer sich für „gemäßigt“ hält, könnte jetzt auf die Idee kommen, Ausgrenzung und Ausschluss der JA zu fordern. Teile und herrsche – diese Methode funktioniert bereits seit den Zeiten des alten Roms. Und trotzdem fallen auch im 21. Jahrhundert immer noch Menschen auf diesen Mechanismus herein.
Der „Verfassungsschutz“ wirft den Mitgliedern der drei fokussierten Organisationen vor, Anhänger eines „völkischen Gesellschaftskonzeptes“ zu sein. So berichtet es die „Morgenpost“. Sie legen es dieser Annahme zufolge darauf an, „Angehörige vermeintlich anderer Ethnien auszugrenzen und deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund als Deutsche zweiter Klasse abzuwerten“.
Der „Verfassungsschutz“ verwendet in diesem Zusammenhang die begrifflichen Konstruktionen des „völkischen Kollektivismus“ und des „biologistischen Menschenbildes“. Demnach soll nur Deutscher sein können, wer deutsche Eltern hat. Die Integration von Zuwanderern wäre nach einer solchen Doktrin nicht wünschenswert, vielleicht sogar unmöglich.
Das „völkische Gesellschaftskonzept“ ist eine seit den 1950er Jahren vom „Verfassungsschutz“ entwickelte politische Konstruktion, die sich an den Antisemitismus des Dritten Reiches anlehnt. Alfred Rosenberg, der Chefideologe der NSDAP, ordnete den Juden dämonische Eigenschaften zu, die deren Zugehörigkeit zum deutschen Volk uneingeschränkt unmöglich machen sollten.
Sieht man von der Dämonisierung der Juden ab, wurde ein solches „Gesellschaftskonzept“ selbst im Dritten Reich nicht umgesetzt. Araber, Türken und Krim-Tataren trugen Uniformen der Waffen-SS. Chiang Wei-kuo, Adoptivsohn des taiwanesischen Staatsgründers Chiang Kai-shek und später einer der Begründer der taiwanesischen Armee, war Fahnenjunker der deutschen Gebirgsjäger und konnte 1939 durch Mitarbeiter der chinesischen Botschaft in Berlin nur knapp davon abgehalten werden, sich in den Polenfeldzug zu stürzen.
Das „völkische Gesellschaftskonzept“ (als ein über die Diffamierung der Juden hinausgehender, allgemeiner Ausschluss aller Menschen fremder Herkunft aus der deutschen Volksgemeinschaft) ist wahrscheinlich die einzige Ideologie, die niemals Anhänger hatte (abgesehen von bezahlten V-Leuten), sondern komplett zu dem Zweck entwickelt worden ist, politische Gegner der Gemeinschaft aller billig und gerecht denkenden Menschen zu definieren und gesellschaftlich auszugrenzen. Der AfD und den Vorständen der drei betroffenen Organisationen ist also die Aufgabe gestellt, nachzuweisen, dass sie nicht einer vom Gegner erdachten, nicht real existierenden Ideologie anhängen.
Die Parallelen zur Verfolgung von Hexen und Zauberern in vormoderner Zeit sind verblüffend: Nie hat es auch nur eine einzige Hexe, nie auch nur einen einzigen Zauberer gegeben. Trotzdem füllen Mitschriften aus Hexenprozessen ganze Bibliotheken, und das Feuer der Scheiterhaufen verzehrte in mehreren Jahrhunderten rund 50.000 Menschen.
Der Kern des Problems der Gegenwehr besteht darin, dass es unmöglich ist, nachzuweisen, dass man nicht Anhänger einer (außerhalb des Sonderfalls des Antisemitismus und der V-Leute) nicht existierenden politischen Ideologie ist. Der Nachweis wird über aus dem Zusammenhang gerissene Zitate und über Analogieschlüsse geführt, und über Äußerungen bezahlter Provokateure. Leugnen und Abstreiten ist zwecklos.
Erinnert sei allerdings daran, dass es am Ende des 18. Jahrhunderts deutsche Gerichte waren, die dem Irrsinn der Hexenverfolgung ein Ende bereiteten. Leider erst nach etwas mehr als 300 Jahren. Vielleicht müssen wir uns einfach in Geduld üben, während wir dem Irrsinn unserer Zeit trotzen?
Weiterführender Link:
» EinProzent: Wer an Deutsche glaubt, ist Verfassungsfeind
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Ach was. Die Mär von den Rechtsextremen wird breit getreten, es langweilt und sollte selbst dem Dümmsten aufstoßen.
Die linksgrünen Verbrecher haben nur 90 Jahre nach ihren großen Vorbildern die Demokratie in Deutschland nahezu vollständig beseitigt. Und wie jene planen nun auch die Linksgrünen einen neuen großen Krieg. Wir müssen diese hochgefährlichen Personen aus der Regierungsverantwortung herausnehmen!
Ich kann beim besten Willen nicht erkennen, wieso die JA im negativen Sinne „völkisch“ durchsetzt sein soll.
Es ist legitim, als Deutscher für das Deutschsein, für die christlich-jüdisch-humanistische Kultur einzutreten.
Immerhin heißt es im Deutschlandlied:
„Blühe Deutsches Vaterland!“
Über dem Reichstag heißt es:
„Dem Deutschen Volke“.
Darin drückt sich legitimer Patriotismus aus und keinerlei Herabwürdigung anderer Nationen.
Wäre doch gelacht ,wenn man „im besten Deutschland aller Zeiten“nicht alles und jeden ,der nur irgendwie national denkt und das auch ausspricht ,vor allem offen ,der staatlich verordneten Propaganda wiederspricht,in die rechte Ecke schiebt und verbietet.So sieht also der s.g freiheitliche demokratische Rechtsstaat aus?Wird wohl nicht mehr lange dauern ,dann werden die ersten erschossen,weil sie das falsche Scheisshauspapier benutzen…
„Verfassungsschutz“ bewertet Junge Alternative als „gesichert rechtsextrem“
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Welche Verfassung wird denn hier eigentlich geschützt ..?
Lieber Atomstrom als Flüchtlingsströme.
Bin ich damit jetzt auch ein Fall für den Verfassungsschutz?
Man sollte diese STASI 2.0 lahmlegen durch Arbeit, Arbeit, Arbeit.
Wer zu so einer hahnebuechend falschen Bewertung kommt, wie der Verfassungschutz, zeigt dass dieser Link/Gruen-extrem, ja „Antifa“ Masstaebe anlegt, mit einer auf Recht und Gesetz beruhenden Instutition nichts mehr zu tun hat, sondern Handlanger der jetzigen Regierung ist, ihre Hauptaufgabe deren Macht, die sie missbrauchen, zu zementieren.
„National zu sein, nicht nationalistisch, ist das Recht und die Pflicht eines jeden Deutschen!“ Konrad Adenauer (CDU)
@ A. von Steinberg 26. April 2023 at 19:37
… Über dem Reichstag heißt es:
„Dem Deutschen Volke“.
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Eigentlich müßte es dort heißen: „VOM Deutschen Volke“.
Denn wir bezahlen schließlich die ganze Sch….. !
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du. – Mahatma Gandhi
AggroMom 26. April 2023 at 19:41
„Verfassungsschutz“ bewertet Junge Alternative als „gesichert rechtsextrem“
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Welche Verfassung wird denn hier eigentlich geschützt ..?
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Anders herum. Der Verfassungsschutz beschützt uns vor der Verfassung.
Ballweg sagte im Interview politische Auseinandersetzung erfolge derart daß man den Gegner beschimpfe. (siehe ab Minute 6:45) Das sei normal im politischen Alltag.
Die Buerger brauchen momentan die kritische Stimme der AFD, die der katastrophalen Regierungspolitik den Spiegel vorhält.
Die AFD wäre unnötig wenn der Verfassungsschutz den Regierenden in die dringend noetigen Schranken verweisen würde. Jeder Jurist könnte mit Sicherheit verfassungswidriges Verhalten in der Regierung detektieren.
Wird der Bürger unbequem,
ist er einfach rechtsextrem.
„gesichert rechtsextrem“
Kann die AfD diese gesicherten Erkenntnisse vielleicht mal einsehen?
Wurde der AfD JA die Möglichkeit zur Korrektur der tendenziell erkannten Beanstandungen ermöglicht?
Oder hat der VS fleissig die gesammelten Werke zusammengestellt, um das Produkt dann inklusive Entscheidung auf den Tisch zu knallen?
DDR 1 jodelt vor Vergnügen und bringt das Thema an erster Stelle. Samt Nänzi, die was von „furchtbaren Taten“ schwallt.
Nachdem mal gerade wieder massenmordgewillte Islam-Syrer – 2015 reingeschwappt – dank eins Tips aus den USA festgenommen wurden.
Bucephalos 26. April 2023 at 20:06
DDR 1 jodelt vor Vergnügen und bringt das Thema an erster Stelle….
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Die sollten lieber die Brandner-Rede senden.
Dieser geistig minderbemittelte Haldenzwerg sollte baldmöglichst hinter Gittern wandern, bevor er noch
mehr Unheil anrichtet und Menschen zu Schaden kommen !
Es reicht schon lange !
Mal wieder Schwarz auf Weiß: Jeder, der gegen die außer Rand und Band geratene Regierungspolitik der Masseninvasion aus Afrika und Arabien, gegen den frei erfundenen Klimawahn und generell FÜR eine Kontrolle der Regierung und ihrer ideologischen Dogmen ist, ist ein Verfassungsfeind und RÄCHTZ. Genau dafür wurde Haldenzwang von FDJ-Merkel installiert.
Freifahrtscheine haben dagegen alle linksterroristischen Jugendverbände und losen regierungstreuen Straßenproleten -Trüppchen Deutschlands von den Klimaklebern über die SPD-Falken bis hin zur SED-Jugend Solid.
Totalitäre Regime bezeichnen sich
1. gerne als demokratisch
2. schalten als erstes die bürgerliche Opposition aus.
3. gehen nicht gegen Terror vor, der ihren Regierungskurs bestärken bis verschärfen soll.
Wer je wissen wollte, wie sich ganz ohne Krieg ein pluralistisches Gemeinwesen in eine totalitäre Diktatur verwandelt, muß nur auf das wiedervereinigte Deutschland ab etwa 1999 gucken.
„Die Parallelen zur Verfolgung von Hexen und Zauberern in vormoderner Zeit“
Halleluja, es sitzt. Also nicht mehr im Mittelalter.
da liest man in den polit Umfragen der letzten Tage vom prozentualen erstarken der AfD und prompt wird die Junge Alternative ( JA ) als „gesichert rechtsextrem“ vom Verfassungsschutz bewertet, nun kann man diese gezielt zur Information Gewinnung beobachten, . .
und Ja, sie sollen die Junge Alternative beobachten, dann kann sich niemand herausreden und keiner kann mehr sagen, dass niemand weiß wer genau die Hausfassaden und Geschäfts-Büros von AfD Abgeordneten mit schwarzer Farbe angepinselt, sie sollen die Junge Alternative beobachten, damit man endlich weiß wer die Autos von AfD Mitgliedern anbrennt und Radmuttern löst, oder Drohungen und Einschüchterungen an Veranstalter und Ausrichter, Gastwirte und Hotelbetreiber von AfD Parteitagen äußert,
Ja!, sie sollen die JA beobachten, damit man diese grün wählenden Dreadlocks frisiert vorbestraften AfD Hasser und durchgeknallten transgender Pädagogik Studenten endlich ergreift und in den Kerker steckt
https://www.instagram.com/p/CrglHRcM2pk/?igshid=YmMyMTA2M2Y=
Die Kommentare 🙂
Man muß sich nur mal angucken, wie bereits tollwütig vor Haldenzwang gegen die Identitäre Bewegung vorgegangen wurde, wenn die auf irgendwelchen Gebäuden Transparente entrollten.
Occupy Wallstreet, die G20-Terroristen, FFF und jetzt die Klimakleber genossen und genießen dagegen breite Unterstützung der Politik und der gesamten Nomenklatura von Kirchen über Gewerkschaften, Kirchen bis NGO.
„Der Kern des Problems der Gegenwehr besteht darin, dass es unmöglich ist, nachzuweisen, dass man nicht Anhänger einer … nicht existierenden politischen Ideologie ist.“
Das ist super ausgedrückt. Dieses Problem hat man als Bio-Deutscher auch zunehmed ohne Parteizugehörigkeit. Soviel zum „biologistischen Menschenbild“.
Nach der bisherigen Rechtssprechung hat die Einstufung „extremistisch“ für Mandatsträger bzw. Kandidaten nur dann rechtsnachteilige Folgen, wenn ein Gericht die Verfassungsfeindlichkeit rechtskräftig bestätigt hat (Volle Rehabilitierung von StD Schmanck, Kandidatur für die REP).
AggroMom
26. April 2023 at 20:25
Hier sehen die Kommentare ähnlich aus:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article245004212/Verfassungsschutz-bewertet-AfD-Jugend-als-rechtsextremistisch.html#Comments
Was unsere diktatorisch gesonnene Staatsbande, die sich schon längst sorgfältig vom lästigen Souverän entkoppelt hat (dazu rechne ich auch die hofberichterstattenden MSM) nicht die Bohne stört.
4 Jahre haben Haldis Truppen im Auftrag von der Merkel-Nachfolgerin die „JA“ untersucht und beobachtet.
Eine echt harte Arbeit im beinharten, unermüdlchen Kampf gegen Rääächtz.
Was die „JA“ erreichen weiß ich nicht und die anderen beiden Gruppierungen kennt wohl keine Sau.
Aber wenn es gegen die AfD zielt, sind alle Optionen erlaubt und nur darum geht es!
Die ekelhaften GEZ-TV-Moderatoren geht heute einer ab denn dann müssen sich nicht über die armselige PK von Habeck heute Nachmittag berichten nach dem Viessmann-Verkauf an die USA.
Mein Gott, sieht der Mann fertig aus. Danke ntv!
Die beiden Sprengstoff-Einkäufer – Syrer aus Hamburg und Kempten sind von der amerik. NSA aufgespürt orden, nicht vom VS (BILD). Die NSA hat deren Chats aufgespürt. Haldi & Co. dürfen das nämlich nicht wegen Datenschutz (BILD) und haben – wir wir jetzt alle wissen – „wichtigere Aufgaben“ zu erfüllen.
Nach dem Tipp aus den USA „zum Jagen getragen“, musste die Polizei etwas unternehmen dabei weiß jeder daß HH-St.Georg ein Drogen und Moslem-Asylanten-Paradies ist.
Damit eins klar ist: Wer zur Gewalt aufruft gehört bestraft aber wer Meinungen entsprechend der ID-Bewegung vertritt, handelt so wie andere Nationen es auch tun um ihre Kultur zu bewahren, z.B. „America First“. Egal ob Biden oder Trump. Denn die dürfen das… Dto. Frankreich, Dänemark, Thailand, China, Österreich.
Eigentlich alle Länder sind „völkisch“ weil es deren Volk ist.
Die ganze JUSTIZ ist sichtlich verwirrt!!
Beispielsloser JUSTIZ SKANDAL in Bayern
Unschuldiger seit 13 Jahren in Haft!
Diese Justiz ist einfach unfassbar.
Da sitzt ein Unschuldiger, weder vorbestraft noch sonst irgendwie jemals unangenehm aufgefallen, ein Familienvater, ehemaliger Hausmeister seit 13 Jahren in Haft, weil er angeblich eine 86 jährige Mieterin seines Komplexes umgebracht haben soll.
Die alte Dame (86) hatte die Angewohnheit immer ihre Wäsche in der Badewanne einzuweichen, und eines Tages stürzte sie dabei in die Wanne kopfüber. Ein Bein hing noch raus. Weil die eine Prellung am Hinterkopf hatte, vermutete man Mord.
Wenn die da überall herumgewuselt hat als Hausneurotikerin, sogar ihre Wäsche in der Wanne immer „vorwusch“ hat dann gibt es tausend Gründe wie so ein Hausunfall zustande kommen kann. Eine Prellung am Hinterkopf kann ganz schnell passieren wenn man irgendwo am Boden herumkriecht und dann ruckartig hoch geht, entweder man stößt sich an der Tischkante oder an einer offenen Küchen-Schranktür, aber auch an einer offenen Kommodenschublade kann man sich stoßen wenn man ruckartig nach oben geht und vergisst, dass die obere Schublade auf ist. (Mir selbst schon passiert im Alter von 20.)
Mit so einer schmerzhaften Beule am Kopf kann sich auch eine innere Blutung bilden bei so einer alten Frau, oder wenigstens ein Unwohlsein resultierend in Schwindel, den die Dame wohl ereilte als sie sich in der Wanne nach vorne überbeugte. So ein Schwindel kann sogar beim Haare föhnen entstehen wenn man die Haare kopfüber föhnt. Wenn ich vom Schwimmen komme ist mir das schon passiert, von der Sonne, (dem Alkohol am Pool:) ) und den Kopf nach unten beim Föhnen, da kann einen schon mal ein kleiner Schwindel ereilen. – In diesem Falle bei der alten Dame könnte sogar eine kleine Ohnmacht entstanden sein als sie sich kopfüber in die Wanne beugte. Die Wanne war fast bis zum Rand voll mit Wasser. Was denkt man (Richterin) denn was für Kaprizen eine fast 90 jährige machen kann. Wenn einem da schwindelig wird und man fällt kopfüber ins Wasser und ohnmächtig wird, dann ertrinkt man und ein Bein hängt raus, so wie bei ihr und auch so wie in der Simulation geschehen.
Der unglückliche Umstand, dass nur der Hausmeister in Frage kommt, schlicht weil kein anderer da war, und geklaut wurde auch nichts, das hat dem armen Kerl 13 Jahre Knast beschert. Er ist noch immer im Gefängnis wartet auf seine Befreiung. Er hat überhaupt kein Motiv. Vergewaltigt hat er sie bestimmt nicht! Das Geld war auch noch da.
Die Richterin die ihn einst verurteilte, die sollte mal dringend Franz Kafka lesen: „Der Prozess“.
Bevor so etwas noch einmal passiert. Es gibt in unserer kostbaren, mittlerweile aussterbenden Hochliteratur tatsächlich zu jeder Situation ein passendes Buch. Das ist vielleicht lehrreicher und lebensnaher als alle Paragraphen auswendig zu lernen.
https://www.infranken.de/bayern/fast-beispielloser-justizskandal-in-bayern-sass-manfred-g-13-jahre-unschuldig-in-haft-art-5680722
Die Hochkriminelle Ausländer mit zig Vorstrafen, die lässt man einfach laufen. Aber ein unbescholtener deutscher Familienvater der kommt gerade recht, um eine Mordakte „erfolgreich“ schließen zu können.
Das Bild von der Wanne kann man ruhig zeigen!
Da kann sich jeder selbst sein Bild machen.
Das BILD:
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/manfred-g-soll-eine-frau-erschlagen-haben-sass-er-13-jahre-unschuldig-im-knast-81085716.bild.html
So sieht doch keine Ermordete aus!
Das wäre ja ein wahres Kunststück, wenn beim Töten das Bein oben hängenblieb.
Oder glaubt man der ertränkt die Frau erst und zieht dann ein Bein hoch zur Zierde wieder nach oben. Wozu sollte das gut sein?
Passt schon.
Wenn die Jugend offenbar….nur als kleines Beispiel…zu blöde ist, Schilder zu lesen zu lesen, die ein Privatgrundstück ausweisen, diesen als Raucher/Abfallplatz sehen, stolz sind im Unterricht was über Paragrafen! im GG gelernt zu haben und von Mama weiterhin im SUV von der Schule abgeholt werden….no prob.
Alles wird gut.
Die müssen jetzt wieder diffamieren und Lügen erfinden. Die AfD wird zu stark. Falschberichte sind jetzt an der Tagesordnung!
Albaner über BRD
https://www.youtube.com/watch?v=GtlwlTFNS4o
Araber: unser Ziel ist es, Deutschland zu übernehmen und die Scharia einzuführen
https://twitter.com/Morty8465/status/1596498640331325440
Sicher gibt es auch bei der Jungen Alternativen Rechtsextreme, die ausserhalb unserer Gesellschaft stehen. In der Pubertät überzeiht man oft. Eine erhebliche Staatsgefährdung kann ich jedoch darin nicht erkennen. Gruppen wie die sog. Reichsbürger oder die sog. Freien Sachsen sind jedoch anders zu beurteilen. Ihre in Teilen Gewaltbereitschaft ist nicht zu leugnen. Nächtliche Fackelmärsche oder die grundsätzliche Ablehnung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung müssen zur Beobachtung führen.
Bucephalos 26. April 2023 at 20:29
Occupy Wallstreet, die G20-Terroristen, FFF und jetzt die Klimakleber genossen und genießen dagegen breite Unterstützung der Politik und der gesamten Nomenklatura von Kirchen über Gewerkschaften, Kirchen bis NGO.
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2 x habe ich Fancy’s Haldi bestätigen hören (1x beim GEZ-TV und 1x bei ntv) daß Klimakleber KEINE Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen. 1x hat er die „Maddin“ (Schulz) – Geste gemacht in der Freak-Show: Handfläche nach bewegen, bejubelt mich. Ich finde nur das entsprechende yt – VDO nicht.
Also klebt weiter aber bitte nur in Berlin.
Wird der Bürger unbequem ist er plötzlich Rechtsextrem…
Diese verlogene RotGrüne Bande wird immer unerträglicher!
Justizskandal
Ohnehin eine Schlamperei in dem Bad.
Und dann ist die auf Socken unterwegs gewesen, keine Hausschuhe an.
Da war der Boden sicher glatt, sie kann auch ausgerutscht sein, fiel in die Wanne, versuchte hochzukommen und stieß sich am Wasserhahn den Hinterkopf.
Wer da mit Socken im Bad herumrutscht, das ist ohnehin gefährlich wenn da keine ordentliche dicken Badematten liegen. Im Bad kann einer schnell ausrutschen.
Wie kann man auf Socken im Bad Wäsche waschen?
Ein Socke ist weg, bei dem Manöver im Wasser verlorengegangen.
Heinrich von Kleist und sein berühmt-berüchtigtes Gedicht.
Und ich dachte immer, die gesamte „Rechte“ wird vom Verfassungsschutz als „IM“ bezahlt?
Klar ist doch, dass Verfassungsschutz, Verfassungsgericht fette Beute des Ampel-Kartells ist. Merkel hat sich problemlos und widerspruchslos diktatorische Kompetenzen angeeignet, indem sie die Politik des politischen Gegners gemacht hat und nicht die eigene bzw. wohl besser gesagt die ihrer Partei.
AFD, Jugendorganisation, nicht linke Gewerkschaften, 1%, Identitäre etc. können sagen was sie wollen und machen was sie wollen. Die Bewertung wird immer gleich sein. Es muss nicht um Ausländerkriminalität gehen auch zur Corona-Politik, Ukraine-Politik, Russland-Boykott, NordStream, Klima etc. gibt es kein Politikfeld indem eine oppositionelle Meinung geduldet wird. Das was der sog. Verfassungsschutz hier der bürgerlichen Rechten vorwirft: „Die Akteure der sogenannten Neuen Rechten verbreiteten nichts als Hass und Ausgrenzung gegenüber Andersdenkenden…“ stimmt exakt, wenn man den Begriff „Neuen Rechten“ durch Regierung, regierende Parteien, GRÜNE, SPD, Gewerkschaften, Kirchen, Staatsfunk etc. ersetzt.
In Deutschland gibt es das Paradoxum, dass die Verfassung vor der Opposition geschützt werden muss. Überall auf der Welt sind Oppositionelle Everbodys Darling bei den regierenden Ampelparteien, nur im eigenen Land sieht man das anders. Grundsätzlich egal, ob Rechte oder Linke regieren, ist der Verfassungsverstoß oder die Möglichkeit hierzu bei der Regierung eher möglich als bei der Opposition. Und die Einmütigkeit, mit der hier die Stellen beim Bundesverfassungsgericht und beim Verfassungsschutz mit genehmen Leuten besetzt werden, sagt ja viel über die Gefahren und auch über die Gefährder für die Demokratie aus.
Mit einer linken Regierung kommt allerdings noch die brandgefährliche leninistische, stalinistische, maoistische DNA dieser Parteien hinzu. Linke sind immer bemüht, die Macht nie aufzugeben und andere Meinungen nicht zuzulassen bzw. zu verdammen und das erleben wir tagtäglich ohne dass der Verfassungsschutz einschreitet. Insofern muss man diesen Staat und seine Organe nicht delegitimieren. Das erledigt diese Regierung durch die Art ihrer „Demokratieausübung“ und ihre harschen Gesetze selbst tagtäglich ganz von allein.
Darum hat der Spruch der CDU aus den 70er Jahren „Freiheit oder Sozialismus“ nichts an seiner Richtigkeit eingebüßt. Nur die CDU hat ihn leider komplett vergessen.
jeanette 26. April 2023 at 20:53
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Mir hat die blau geflieste Badewanne gefallen. Schick. Meine ich jetzt völlig wertfrei.
jeanette 26. April 2023 at 20:41
Die ganze JUSTIZ ist sichtlich verwirrt!!
Beispielsloser JUSTIZ SKANDAL in Bayern
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Wieder mal das Landgericht München. Die hatten Herrn Mollath schon zu unrecht verurteilt. Und der NSU-Prozess war auch im LG München.
Na und? Wen juckts. Wer sich davon abschrecken lässt, dem gehts noch zu gut.
„Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein – Multikulti ist tot.“
„Wir fühlen uns dem christlichen Menschenbild verbunden, das ist das, was uns ausmacht.“ Wer das nicht akzeptiere, „der ist bei uns fehl am Platz“
Man dürfe sich nicht „ständig dafür entschuldigen, dass sie eine Liebe zum eigenen Land hat“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/integration-seehofer-und-merkel-befeuern-leitkultur-debatte-a-723466.html
Achso, das war 2010. Ist verjährt. Vergessen sowieso.
Der Axtangreifer gestern in Bremen, der plötzlich mordlüstern auf stinknormale Bürger loshackte, ist übrigens ein Neger.
https://www.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/bremen-hier-stoppt-die-polizei-einen-axt-angreifer-83704860.bild.html
Dieses Foto schafft Klarheit:
https://images.bild.de/644937b6c870154fd21290fe/2d77f03e04ee2f7f62630313a4a42afb,f24f07b6?w=992
Nach haldenwangscher Logik – es ist nicht meine – wären (nach der Häufung von deren bestialischen Verbrechen des letzten Jahrzehnts in Deutschland) Neger ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.
Diesem Urteil nach, wäre die CDU den längsten Teil ihrer Geschichte selbst verfassungsfeindlich gewesen und Adenauer gesichert rechtsextremistisch.
Hier geht es nur darum, sich der einzigen Oppositionspartei zu entledigen, da man inhaltlich nichts mehr zu liefern hat.
Bucephalos 26. April 2023 at 21:04
Der Axtangreifer gestern in Bremen, der plötzlich mordlüstern auf stinknormale Bürger loshackte, ist übrigens ein Neger.
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Verdammt, schon wieder daneben getippt. Ich dachte, es wäre ein Kanadier gewesen.
Der AFD können sie nichts anhaben, jetzt stürzen sie sich auf die KINDER der AFD.
Richtig mies!!
Der Staat geht hier besonders gern auf die KINDER LOS!
Aber diese Kinder sind „gebrannte Kinder“, die wissen von wem sie im Schulhof und vor der Schule „abgezogen“ wurden! Die wissen wer die Drogen verkauft. Die lassen sich auch nicht von den Klimaidioten als nützliche Klimajünger vor den Wagen spannen und auf die Straße kleben!
Diese Jugendlichen sind ein anderes Kaliber als unsere Generation.
Die sind „streetwise“, die wissen wie sie den Messerstechern aus dem Weg gehen müssen.
Und bei Corona haben sie diesen Staat kennengelernt.
Die Herren vom Verfassungsschutz, die werden sich noch wundern was hier in Zukunft für Parteien in die Höhe schießen, da werden sie sich noch die AFD zurückwünschen.
Das geht dann ganz schnell über Nacht!
Bucephalos 26. April 2023 at 21:04
Neger-Azubi in Köln 15 Jahre alt
https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/ist-er-der-unheimliche-serientaeter-frauen-grapscher-15-in-koelner-park-geschnap-83677182.bild.html
Neger-Fachkraft in Düsseldorf
https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/blaulicht/duesseldorf-hassels-polizei-sucht-mann-nach-vergewaltigung_aid-89214977
Taurus1927 26. April 2023 at 20:59
jeanette 26. April 2023 at 20:53
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Mir hat die blau geflieste Badewanne gefallen. Schick. Meine ich jetzt völlig wertfrei.
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He! Sind Sie vorsichtig!
Ihnen hat es da gefallen? also siehen waren dort?
Kein falsches Wort sonst klingelt es an Ihrer Tür,
denn bald wird eine Zelle frei
und der Fall muss dringend aufgeklärt werden!
@ AggroMom 26. April 2023 at 19:41
„Verfassungsschutz“ bewertet Junge Alternative als „gesichert rechtsextrem“
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Welche Verfassung wird denn hier eigentlich geschützt ..?
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Haben Sie schon von einer Feuerschutzversicherung gehört, die das Feuer schützt?
Sirin ………..
https://www.bild.de/bild-plus/regional/hannover/hannover-aktuell/hannover-frauen-duo-verpruegelt-pizza-mitarbeiterin-weil-diese-zutat-fehlte-83706742.bild.html
Frauen-Duo verprügelt Pizza-Verkäuferin.
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Also, nee ………..
https://www.haz.de/panorama/spree-neisse-lehrer-brandbrief-ueber-rechtsextreme-vorfaelle-an-oberschule-B7T6ENMNG5H3LKMO2GXLHADII4.html
„Wir werden in unserem Arbeitsalltag als Schulpersonal täglich mit Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie konfrontiert“, schreiben die Lehrkräfte in dem Brief.
Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR erklärte die „Jungen Gemeinden“ in der DDR auch für antisozialistisch und staatsfeindlich. In einer Demokratie würde die Frage gestellt, weshalb eine Behörde, die dem Bundesinnenminister untersteht (!), der sich dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben hat, als Gesinnungs-TÜV anerkannt wird. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine dem Innenminister untergeordnete Behörde, die den Auftrag hat, die Macht der politischen Nomenklatura gegen politische Oppositionelle zu sichern. Dazu gehört in erster Linie die Diffamierung politisch Andersdenkender. Kommt ein Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz diesem Auftrag nicht in der Härte und Konsequenz nach, wie ihn die Bundesregierung erwartet (wie etwa Hans-Georg Maaßen), wird er gefeuert und durch einen entsprechend willfährigen Kader, der sich als williges Schild und Schwert des politischen Establishments versteht ersetzt. Thomas Haldenwang hat genau verstanden was man von ihm erwartet: nach seiner Ernennung kündigte er sofort an, daß der Schwerpunkt seiner Arbeit auf der Bekämpfung des Rechtsextremismus liegt. Entsprechend stufte er Teile der AfD, also der Partei, die dem Establishment das größte Kopfzerbrechen beim Machterhalt macht, als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ ein. Was macht es für einen Unterschied, ob das der Kanzler, der Innenminister oder Herr Haldenwang sagen? Bei letzterem ist es aber eine geradezu geheiligte Aussage. In einer Demokratie hat aber niemand das Recht, oppositionelle Parteien zu unterwandern, zu bespitzeln, deren Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst zu verdrängen oder von öffentlichen Aufträgen fernzuhalten. Insofern steht das Bundesamt in unseliger deutscher Tradition – und lebt seine ideologischen Allmachtsphantasien aus.
Kaum überholt die AfD in Umfragen die Grünen eilt die Staatssicherheit zur Hilfe.
Alles natürlich nur ein Zufall. Der gleichgeschaltete Regierungsschutz erklärt schließlich, dass das alles für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist.
Klar, hier in Deutschland ist kaum noch etwas freiheitlich. Demokratie gibt es nur solange man brav Rot-Grün wählt. Und die Ordnung haben sie in Grund und Boden regiert. Aber immer dran denken: das sind die „Guten“ mit den „Werten“.
In der BEZAHL GLOTZE wieder nur Dreck,
immer diese beschissenen billigen GAME SHOWS
Diese dämlichen GAME SHOWS hängen einem langsam zum Halse heraus.
Eine Zumutung, die reinste Beschäftigungstherapie für Idioten
(Die einzige Game Show, die akzeptabel ist, das ist Jauchs WER WIRD MILLIONÄR
alles andere ist geschmackloser, billiger Klamauk! Wie im Zirkus, schlimmer, es ist dummer Radau, primitives Gejohle und Tamtam!)
Nie ein gescheiter Film.
In ARD ein Idiotenfilm wo sich die Freaks irgendwelchen Dreck in die „Fresse“ schmieren.
Solche Milieus bekommt man Abend für Abend vorgesetzt!
Eine Frechheit dieses popelige, kitschige Klamauk- Idioten-Sparprogramm.
Mit der Wetterkarte sind sie jetzt vorsichtig!
Faseln nicht mehr von Jahrhunderthitze in Spanien.
Da haben sich wohl einige über die Lügen beschwert.
Jetzt fällt es langsam jedem auf.
Jetzt, wo es kalt wie im Winter draußen ist. Heute 9 Grad tagsüber.
Viper 26. April 2023 at 21:07
Bucephalos 26. April 2023 at 21:04
Der Axtangreifer gestern in Bremen, der plötzlich mordlüstern auf stinknormale Bürger loshackte, ist übrigens ein Neger.
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Die Bremer haben in wenigen Tagen bei der Bürgerschaftswahl die Chance etwas zu verändern, das wollen sie aber nicht denn die kleine aber gute Regionalpartei BiW/Timke kommt nicht hoch obwohl die AfD aus eigener Unfähigkeit nicht geschafft hat überhaupt „an der Verlosung“ = Wahl teilzunehmen.
Hier die aktuellste Wahlumfrage:
https://dawum.de/Bremen/
Bremen: Ich liebe und hasse diese Stadt. Liebe = ex-Freundin. Haß = wegen HSV-Werder, Becks Bier aber ich nehme immer noch teil am Geschehen der ehemals liebenswerten Hansestadt, welche mehr Schulden/Kopf als Berlin hat. Das muß man erst einmal hinkriegen nach jahrzehntelanger Misswirtschaft unter der SPD.
In Bremen blockieren junge Männder die Straßenbahngleise, fordern ihren Wegezoll. Der Fahrer kann nichts machen… Wer am Bahnhofsvorplatz auftaucht, wird angetanzt…Bremen ist Berlin auf norddeutsch.
Hier was Akuelles: Antanzen war gestern, „Küssen ist nicht verboten“…sondern ….
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-23-jaehriger-schlaegt-und-belaestigt-passanten-im-hauptbahnhof-doc7pxvuhafgslz28t98cc
Willem2304 26. April 2023 at 21:25
Kaum überholt die AfD in Umfragen die Grünen eilt die Staatssicherheit zur Hilfe.
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Das ist auch so eine Art Sabotage!
10.Mai NATO-Konzil
die „rechtsextrem“ Info über die JA vs .Verfassungsschutz wird auf div. Fernsehsendern heute Abend schon auf deren div. Livetickern dem Zuschauer ins Hirn gepflanzt. Halt wie immer wenns politisch ins Konzept passt und wieder irgendwo brennt. Genau gleich wie nahezu jeden Tag auf verschied. Sendern, beodners der öffentl. Rechtl. die alten Nazifilme bis es keine deutschen Patrioten mehr gibt, sondern Multikulti – von Afghanistan über die Ukraine, Türkei, Arabien, bis nach Brasilien ect. ,rund um den Erdball.
Dann ist endlich Ruhe. Deutschland abgeschafft. Merkel, Habeck, Haldenwang, Faeser und Co. ganze Arbeit geleistet haben. Welcher neuen „Facharbeiter“ denen und deren Nachfolger -Ideologen dann ihre
monatlichen dicken Diäten bezahlen ist noch nicht entschieden. Ich denke Niemand mehr – auch nicht die neuen „Facharbeiter „aus Afghanistan oder Somalia.
Die Neo sozialiistische linksrotgrüne Anti- Politik in Deutschland hat sich nun innerhalb 70 Jahren relativen aufgebauten Wohlstand bereits für die eigene Abschaffung= Selbstmord entschieden.
Einer der Hauptgründe für dieses beispiellose Vorpreschen des Staatsschutzes ,wobei die AFD Jugend kriminalisiert wird, dient ohne Zweifel weitsichtigen Interessen. Man will von vorn herein diese aufgeweckten jungen Leute, die oftmals die juristische Laufbahn einschlagen, unbedingt aus der JUSTIZ heraushalten. Denn wenn AFDler eines Tages in der Justiz sitzen, dann ist es aus mit den „Streicheljustiz“ für kriminelle Ausländer.
Dies will man offenbar mit aller Gewalt verhindern, rechtzeitig.
Wenn man sie kriminalisiert, spekuliert man auf „Vorstrafen“, um sie zu brandmarken und überall dort fern zu halten, wo man sie nicht will. Man will ihnen jetzt schon die Existenz vernichten, deren Karriere noch gar nicht begonnen hat. Man will sie im Keim ersticken!
Das geht aber nicht , denn die sind zu schlau im Gegensatz zu den Sozenkindern, die sich meist im Pädagogischen ansiedeln, Grundschullehrer oder Sozialarbeiter wie Psychologen werden, und halt in der Justiz einschleichen., überall dort wo nicht allzu viel mitzubringen ist, also im behüteten Staatsdienst phlegmatisch ihre Karrieren starten. Dieses Niveau will man offensichtlich beibehalten.
Freiheit für Max Eder!
Max Eder ist ein hoch dekorierter deutscher Militär, Pädagoge und Autor. Er setzte sich für Menschenrechte ein und hat Verbrechen an Kindern aufgedeckt. Die derzeit herrschende satanische Weltordnung mit ihren zahlreichen Agenden zum Nachteil der Menschen sah sich veranlasst, Max Eder mit verleumderischen Etiketten wie „Reichsbürger (-putschist), Rechtsextremist, Querdenker, Verschwörungstheoretiker, Verschwörer-Oberst oder Terrorist“ zu stigmatisieren. Diversen Anschlägen auf sein Leben folgte die Verhaftung. In der Untersuchungshaft trat Max Eder in den Hungerstreik. Sein Leben ist in Gefahr.
https://www.pressetext.com/news/20230422006
Young Global Leaders: Die Saat des Klaus Schwab
Der geheime Auftrag der »jungen globalen Führer«
Sie nennen sich »Young Global Leaders« und sie sind heute in nahezu allen Parlamenten vertreten. Mehr als fünfzig Ministerpräsidenten und Meinungsführer absolvierten – unbemerkt von der Öffentlichkeit – das Ausbildungsprogramm einer von Klaus Schwab (Chef des World Economic Forum) finanzierten Stiftung, die sich offiziell »die Verbesserung des Zustands der Welt« auf die Fahnen geschrieben hat. Die Liste der prominenten »Alumni« reicht von Angela Merkel, Emmanuel Macron und Tony Blair über Wladimir Putin bis hin zu Annalena Baerbock und Justin Trudeau. Entstanden ist ein Netzwerk, das eine »Systemänderung in globalem Maßstab« mit mehr als fragwürdigen Mitteln durchsetzen will. Demokratische Entscheidungsprozesse? – Fehlanzeige!
https://www.amazon.de/gp/product/3864458854?ref=em_1p_1_ti&ref_=pe_19533481_794998081
Mit dem von Habeck nicht verhinderten Verkauf von Viessmann an einen USA-Investor heute haben die Grünen eine weitere ökologische Grundtechnologie aufgegeben genauso wie damals bei den Windrädern an die Chinesen.
Ich kann das Familienunternehmen Viessmann verstehen: Immer mehr Auflagen, immer höhere Steuern, immer mehr Technologiefeindlichkeit, hohe Energiekosten, keine Fachkräfte, welche in dem besonders vs. dem von den Grünen verhassten Mittelstand leiden und daher für 12 Mrd € ihre Konsequenzen ziehen.
H. war wohl heute völlig von der Rolle bei der PK auf ntv um 14:45 aber hat den Verkauf verteidigt.
Der ntv-Wirtschaftsexperte und viele andere danach waren völlig entsetzt.
Nein : Die USA hat Viessmann nicht gezwungen zu verkaufen. Es waren die Standortnachteile made by Grünen in Deutschland.
Wie gesagt, sobald etwas oder jemand ernsthaft ihre Macht gefährdet, wird die Machtgefährdung kriminalisiert. Die AfD ist laut Umfragen auf einem guten Weg. Da wird noch mal am Hampelmann Haldenwang gezogen. Der macht immer brav, was die Regierung will und nennt sich noch „Verfassungsschützer“.
Derzeit gehen sie gegen alles vor, was ihnen zu großen Einfluss bekommt. Der bekannte Youtuber Timm Kellner solle wegen Witzen über die schädliche Baerbock in den Knast.
Die sind nervös.
@ gonger 26. April 2023 at 22:17
Bayer kauft Monsanto, Aussichten beschissen. Carrior Global kauft Viessmann, Aussichten glänzend. Irgendwie seltsam, das alles.
„Der Viessmann-Deal ist ganz nach dem Geschmack von US-Präsident Joe Biden: Er hat es mit einem ausgefeilten Plan auf vielversprechende Hersteller von Wärmepumpen abgesehen. “
https://www.welt.de/wirtschaft/article245021922/Viessmann-Biden-lockt-deutsche-Hersteller.html
Hier nochmal, diesmal an der richtigen Stelle:
Der SchariaSchutz (SS) hat die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), vom Verdachtsfall zu einer gesichert AmtseidExtremistischen und DeutschenFreundlichen Bestrebung hochgestuft.
„… die JA ist nicht mit der zu Deutschland gehörenden Scharia vereinbar. Es bestehen keine Zweifel mehr, dass sie DschihadFeindliche und SchariaFeindliche Bestrebungen verfolgen“, begründet SS-Präsident Mohammed Ali Haldenzwang.
Mohammed betont, dass seine Behörde nicht auf gewaltorientierte KlebeTaliban schaue, sondern diejenigen im Blick habe, die nicht die vom WahrheitsMinisterium vorgegebenen MeinungsHorizont befolgt. „Das gezielte Propagieren von selbständigen Denken und das Verbreiten von Realität und Fakten in der Bevölkerung ist zudem generell geeignet, dass ein Teil der Bevölkerung verunsichert wird.“
Wenn eines als “ gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden kann,
dann sind es unsere regierungsmeinungskonformen Institutionen.
Denn, wer andere Meinungen nicht zumindest zuläßt oder toleriert,
ist ein hundertprozentiger Faschist !
Welchers Parteibuch hat der Chef des Verfassungsschutzes?
Young Global Leader sind Feinde!
Saboteure und Staatsfeinde!
Zersetzer des deutschen Volkes!
Die JA, das IfS und 1% sind gesichert rechtsextrem. Ja, was haben die denn angestellt?
Zählen wir doch mal auf:
Sie haben mit Klebeaktionen den Verkehr blockiert.
Sie haben versucht, Parteitage anderer Parteien zu verhindern.
Sie haben Wahlen rückgängig gemacht.
Sie haben Häuser anderer Politiker mit Farbe beschmiert.
Sie haben andere Politiker bedroht.
Sie haben die Fenster von Häusern anderer Politiker eingeworfen.
Sie haben die Autos der anderen Politiker angezündet, oder beschädigt.
Sie haben Mordversuche begangen.
Sie haben Wirte terrorisiert, die Räume an andere Politiker vermietet hatten.
Sie haben Politiker anderer Parteien und Organisationen zusammengeschlagen und oft schwer verletzt.
Sie haben Wahlkampfstände anderer Parteien angegriffen und verwüstet.
Sie bespitzeln andere Politiker oder unerwünschte Personen.
Sie haben dafür gesorgt, dass Leute, die ihnen nicht passten, die Konten gekündigt wurden.
Sie haben dafür gesorgt, dass Leute, die ihnen nicht passten, ihren Job verloren hatten.
Sie haben den politischen Gegner bei jeder Gelegenheit beleidigt und diffamiert.
Sie haben den politischen Gegner mit allen Tricks ausgegrenzt.
Sie haben andere Politiker in den öffentlich rechtlichen Medien mundtot gemacht.
Sie haben ihre Leute in wichtige Positionen gebracht.
Sie haben dafür gesorgt, dass ihre Spezies auch gute Aufträge bekommen.
Sie haben …
Ja, solche Schlingel müssen unbedingt vom Verfassungsschutz beobachtet werden!
Gerade fällt mir auf, dass ich solche Vorwürfe, wie oben aufgezählt, von den oben angegebenen Organisationen aber noch gar nicht in den Medien vernommen hatte. Das ist der Beweis! Sie verhalten sich so unauffällig und rechtskonform, dass es sich nur um gesichert rechtsextremistische Organisationen halten kann.
Da hat Haldenwang Recht, die können sich prima verstellen. Nur gut, dass wir einen obersten Verfassungsschützer haben, der dieses perfide Spiel durchschaut.
H(eil) H(aldenwang)!
Nun ja, eine Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung, aber immerhin kann man die Unzufriedenheit, das mangelnde Vertrauen in die Politik nicht mehr so ganz unter den Teppich kehren….
„Fast jeder Zweite hat wenig Vertrauen in die deutsche Demokratie“
(…)
Eine neue Studie zeigt: Die Menschen sind mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland unzufrieden. Viele glauben an Verschwörungsmythen.
(…)
In solchen Zeiten ist Vertrauen in die Politik – dem Funktionieren der Demokratie – wichtig. Und das ist Deutschland stabil, sagt eine am Mittwoch (26. April) vorgestellte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).
Allerdings auf einem eher niedrigen Niveau: Nur 48,7 Prozent der Befragten sagten, dass sie mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland „sehr zufrieden“ (7,3 Prozent) oder „ziemlich zufrieden“ (41,4 Prozent) sind. Im Vergleich zur vorangegangenen Studie von 2019, also vor der Coronapandemie, ist die Zufriedenheit sogar um zwei Prozentpunkte gestiegen.
(…)
https://www.ksta.de/politik/studie-fast-jeder-zweite-hat-wenig-vertrauen-in-die-deutsche-demokratie-558943
Eilt! Goehte und Schiller waren gestern heute ist die Reemtsma-Gosse!
Berufslose GRÜNE Kultusministerin in Niedersachsen macht ideologische ökosozialistische Klimaschrift von Luisa Neubauer zur Abituraufgabe.
Schüler die sich in der Beantwortung negativ äußern laufen möglicherweise wie in der ehemaligen DDR Gefahr, durch die Prüfung zu fallen, oder Nachteile im weiteren Leben erfahren zu müssen.
Wer Moral über Wahrhaftigkeit und Recht stellt, der verliert am Ende beides.
Nur wenn der Verfassungsschutz dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als Behörde direkt unterstellt ist, traue ich ihm eine neutrale Pflichterfüllung zu.
Von einer DEMOKRATIE erwarte ich, dass Gesetze und grundsätzliche Fragen offen diskutiert werden können, z.B.
* stellt Cem Özdemir das Gesetz bzgl. Drogen in Frage.
* Oder schwule Aktivisten haben in den 50ern den §175 StGb „Unzucht zwischen Männern“ in Frage gestellt.
Man kann da inhaltlich verschiedener Meinung sein, aber das Thema an zu sprechen oder ein Gesetzesänderung vor zu schlagen, ist schlicht DEMOKRATIE.
Undemokratisch ist Gewalt, Terror, Eingriff in den Straßenverkehr (kleben, …). Dies muss unterbunden werden (und da versagt unser
RegimehAmpel*innen(m,w,d, L, b, d, d*)* usw.
* Wenn jetzt freie und eigenständig denkende Bürger unseres Landes die BuntIstDieBessereRasse-Ideologie infrage stellen, ist das ein demokratischer Vorgang.
Wenn der SS(*) versucht, dies zu kriminalisieren lässt das auf linksextreme, diktatorisch, ideologische, Gewaltherrschafts-Regime schließen.
Der SS(*) versucht, Kritiker des Regimes in den (sozialen) Gulag zu deportieren.
—
SS(*) SchariaSchutz, Mohammed Ali Haldenzwang eingesetzt von der linksextremen Angellahu Merkelnix
(… L, b, d, d*) der Zentralrat der Langen, Breiten, Dicken und Doofen hat sich beschwert, dass diese immer wieder von der Teilhabe ausgeschlossen und damit diskriminiert werden. Ich solidarisiere mich mit deren Forderungen und setze mich hier entschieden ein für Lbdd-Gerechtigkeit.
Guten Kommentar entdeckt:
Habe gerade zufällig einen Kommentar gefunden der voll meiner Meinung und Wahrnehmung entspricht. Kurz zusammengefasst kann man sagen die Städte sind voller Ausländer, überall, aber am Arbeitsplatz sind ausschließlich weiße Menschen aus der Schweiz, Österreich und Deutschland. Komisch, da findet Multikulti gar nicht statt.
@markus.s Die gleiche Beobachtung hab ich auch gemacht. Seit 20 Jahren bin ich zeitweise beruflich sehr oft in Stuttgart und habe dort auch 9 Jahre gelebt. Der Anteil an Migranten war vor 20 Jahren schon recht hoch. Besonders in Stuttgart-Ost. Vor 20 Jahren waren es hauptsächlich Menschen aus Griechenland, Italien, Portugal und Spanien und überhaupt kein Problem. Im Gegenteil. Dadurch bekam das „Schwäble“-Stuttgart mehr Flair und Kulturwerte dieser Menschen.
Jetzt sind es auffällig mehr Menschen musl. Herkunft. Der Ausländeranteil stieg von 2010 mit 21,7 auf 25,2 Prozent im Jahr 2017. Nach Frankfurt, Berlin und Hamburg hat Stuttgart somit den höchsten Anteil. Ich war beruflich oft bei Porsche, AMG und Daimler. Wenn man die Angestellten in den Design-, Entwicklungsabteilungen etc dort wahrnimmt, so ist hier der Migrationsanteil seltsamerweise verschwindend gering. Hat man etwa in diesen elitären Kreisen Berührungsängste damit, oder liegt es an den Qualifizierungen ? Abgesehen davon wird mir Stuttgart immer fremder, das aber mag an mir liegen.
Quelle https://www.welt.de/190657241#/comment/224577090
Haldenwang erinnert mich irgendwie immer an Erich Mielke . Nur Mielke war nicht so dumm und für uns Deutsche auch nicht so gefährlich .
Bertl 26. April 2023 at 22:24
@ gonger 26. April 2023 at 22:17
Bayer kauft Monsanto, Aussichten beschissen. Carrior Global kauft Viessmann, Aussichten glänzend. Irgendwie seltsam, das alles.
„Der Viessmann-Deal ist ganz nach dem Geschmack von US-Präsident Joe Biden:
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Viessmann goes Linde. Die wurden auch an die USA verkauft und waren so 2-3 Jahre später dann mal weg aus Detschland. Da nützen auch die € 10.000 nichts, also nach Steuern 5.000,- welche die Beschäftigten erhalten sollen in Battenberg (Nordhessen) und anderswo und was passiert mit der 01-Dampflok dort ?
„klimbt 26. April 2023 at 20:46
Nächtliche Fackelmärsche ….. müssen zur Beobachtung führen.“
Der fackelbewährte Große Zapfenstreich der Bundeswehr führt also zur Beobachtung durch Klimbimt. Prost!
Es wurde nur die Wärmepumpensparte aus dem Unternehmen herausgelöst und verkauft, der Rest wie Gasheizungen bleibt bei Viessmann.
Anscheinend wollt ihr es so.
was der Ex Chef des Verfass. Schutz H.G. Maaßen im Grundsatz zum Zustand unseres Landes vor wenigen Tagen sagte:
>> Die Vernichtung der Werte in Politik und Gesellschaft | Im Gespräch mit Dr. Hans Georg Maaßen <<
https://www.youtube.com/watch?v=rgV8dvYnE5k
Versehentlich mit dem falschen auf dem Photo und schon ist der Beruf in Gefahr:
https://www.hna.de/lokales/frankenberg/fotos-von-polizisten-und-rechtsextremen-92237808.html
Was sind denn „ungesicherte rechtsextreme Organisationen“?
Welche, wo die Mitglieder bunte Schlüpfer tragen?
Hoffentlich bekommen Claudia Roth, Ricarda Lang und Manuel Neuer da keinen Angstschweiß!
Auch Uschi mach kein Scheiß von der Leyen dürfte stark gefährdet sein! 🙁
Fischelner 26. April 2023 at 22:44
Nur wenn der Verfassungsschutz dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als Behörde direkt unterstellt ist, traue ich ihm eine neutrale Pflichterfüllung zu.
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Nein. Da hockt ein weiterer Merkelaner.
„Brothers in Arms“. Frei zitiert nach den „Dire Straits“. Keine Chance. Das Merkel-Netz ist dicht.
Exekutive-Legislative-Judikative wachsen zusammen wie damals bei IHM oder später in der SBZ.
Die Gewaltenteilung war gestern.
Demokratische, inhaltliche Diskussion rund um VÖLKISCH
• „MultiKulti ist gescheitert, absolut gescheitert“ [Angellahu Merkelnix]
Aber was dann? Völkisch? Oder gibt es noch irgend was anderes / dazwischen?
Verschiedene Konzepte mit jeweiligen Vor- und Nachteilen müssen offen diskutiert werden.
• Wenn man sich die offiziellen Statistiken anschaut von Einwanderern bzgl.:
– KriminalitätQuote
– H4-Quote
– JudenHass-Quote
– VerfassungsHass-Quote (statt dessen Scharia)
dann sind da deutliche Unterschiede bzgl. der Herkunft (korreliert teils mit Wertesystem/Religion).
Deshalb muss folgende Alternative DEMOKRATISCH entsprechend dem Amtseid-Imperativ diskutiert werden:
+ eine Kompatibilität der Wertesysteme sein (Verehrung eines Faschisten und Rassisten gehört nicht dazu auch, wenn es wie bei Mohammed als „Religion“ verkauft wird).
+ keine Kriminalitäts-Einwanderung (insbesondere niemand, der den MultiKriminellen Mohammed als Vorbild verehrt)
+ keine Armuts-Einwanderung (weder Schatzsuchende von sonstewo, noch EU (BG, RO, …). Wer halb Kalkutta …).
+ keine JudenHass-Einwanderung (insbesondere niemand, der den JudenMassenMörder Mohammed als Vorbild verehrt, siehe auch Zitat Lagerfeld: Wir können nicht Millionen Juden …)
+ keine Scharia-Einwanderung (also keine Personen, die den Scharia-Erfinder Mohammed als Vorbild verehren. Siehe Umfragen: rund 50% der hiesigen Türken geben zu, sie wollen Scharia …).
Dazu bräuchte es m.E. zusätzliche Datenerhebung bzgl. Wertesystem/Religion.
Obiges entspricht meinem persönlichen Wunsch.
Wenn dieser demokratischen Prozess mit „völkisch“ oder „volksverhetzung“ versucht wird abzuwürgen, mundTOT zu machen, deutet dies auf linksextremes Gewalt-Regime hin.
(Ja, ich meine damit konkret VS und hAmpel).
Gulag.
• Wer bestimmt das Einwanderungs-System (aktuell: alle-rein)?
Wer bestimmt das Kriterium beim VS?
Wie ist das aktuelle System (Einwanderung Kriminalität, Armut, JudenHass, Scharia, …) mit dem Amtseid vereinbar?
Wo ist der demokratische Prozess, in dem die Kriterien vom VS bestimmt werden?
Wo ist der zugehörige öffentliche und tolerante Disput und die Abstimmung darüber?
In einer Demokratie wäre das alles transparent.
Ich kann da von einem demokratischen Prozess nichts erkennen.
Deutschland unterstützt mit großer Selbstverständlichkeit „völkisch“ in anderen Ländern,
warum wird das in Deutschland dämonisiert?
• Völkische Ukraine wird selbstverständlich von Deutschland unterstützt
– Zitat aus wiki/Stepan_Bandera: Die Massengewalt beziehungsweise die ‚Säuberung‘ der Ukraine von Juden, Polen, Russen und anderen ‚Feinden‘ der Organisation war ein zentraler Bestandteil seiner Ziele.
– Zitat aus wiki/OUN: Zigeuner, Moskowiter, Juden und anderes Gesindel“
Dieser völkisch/nationalistische/antisemitische/rassistische Stepan Bandera wurde vom Ex-Botschafer Andrij Melnyk (mit stillschweigender Übereinstimmung von Selenskij).
Russland möchte MultiKulti mit Ukraine.
Ukraine hat sich 1991 aus Sowjetunion gelöst. Wollte kein MultiKulti, sondern völkisch, nationalistisch und Rassismus gegen Russen
• Völkische Kosovo wurde mit militärischer Gewalt von Deutschland unterstützt
Serbien wollte MultiKulti mit Kosovo, verschiedene Ethnien, verschiedene Religionen.
Islamische Kosovo wollte nationalistisch, völkisch, mono-religiös.
Dies völkische Bestreben wurde von Deutschland (Scharping SPD, Fischer Grüne) und NATO mit Bomben unterstützt.
Es wurden rund 100’000 Zigeuner(*) von den völkischen Albanern aus dem Kosovo vertrieben.
Deutschland hat diese völkische Vertreibung und Segregation und rassistische Apartheid tatkräftig unterstützt, in dem viele dieser Zigeuner in Deutschland aufgenommen wurden. Deutschland hätte auch Aktivisten in den Kosovo schicken können, die dort den Albanern bei bringen, MultiKulti und Toleranz zu Zigeunern, Serben und Christen zu sein. Haben sie aber nicht.
—
Ich will kein „völkisch“ im Sinne von „ethnisch sauber“, wie das von unserer Regierung unterstützte Ukraine oder Kosovo.
Ich denke, der AfD oder JA wird dies unterstellt, vielleicht haben das auch ein paar Einzelne geäußert.
Aber
1. ist auch so Vorschlag demokratisch erlaubt (s.o. Drogen, Schwule, …)
2. betrifft das bei AfD, JA (und PI…) vielleicht Einzelne, aber nicht die Mehrheit.
Ich kann mir ein Zusammenleben vorstellen mit vielen ethnischen Gruppen.
Mein Vorschlag s.o. (Kompatibilität der Werte, keine Kriminalitäts, Armuts-, JudenHass- und Scharia-Einwanderung).
—
Zigeuner(*) Entsprechend Eigenbezeichnung „Zigani“, neutral beschreibend, nicht abwertend.
@Meusche Hustensaft
Der Zapfenstreich der Bundeswehr mit Fackeln ist etwas anderes als ein nächtlicher Fackelzug der sog Freien Sachsen vor das Privathaus einer Ministerin unter Absingen von rechtextremen Parolen. Das erinnert doch sehr an die Fackelumzüge der Nazis. Sie sind sicher intelligent genug, um den Unterschied zu kennen.
Wenn sich die AfD als eine wertkonservative Partei versteht, was sie in Teilen tatsächlich ist, sollte sie sich von solchen Auswüchsen distanzieren.
T.Acheles 26. April 2023 at 23:36
• Völkisch-nationalistische Ukraine
• Völkisch-nationalistische Kosovo
—
Ich stimme mit der Einschätzung der deutschen Regierung überein, dass dort MultiKulti gescheitert ist.
Ob die Segregation dann militärisch von Deutschland (und NATO etc.) unterstützt werden muss, halte ich für fragwürdig, ist aber hier nicht das Thema.
Ich will hier sagen: die deutsche Regierung unterstützt völkisch-nationalistische Segregation in anderen Ländern.
Nicht nur allgemein demokratisch, sondern auch in diesem Hinblick erwarte ich einen toleranten, bunte, pluralistische und faire Diskussion, also ohne Gewalt, Kleben, Nötigung, Exkremente oder anderen Terror,
in der VS und hAmpel ihre Macht missbrauchen in dem sie Bürger mundTOT macht und in den Gulag deportiert, nur weil sie demokratisch ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen.
Berliner Polizei wendet Schmerzgriff bei Aktivist der Letzten Generation an
https://www.youtube.com/watch?v=r5S23GH-yAI
So und nicht anders muss das sein!
T.Acheles 26. April 2023 at 23:36
• Völkisch-nationalistische Ukraine
• Völkisch-nationalistische Kosovo
— (2)
• Völkisches Japan
Bis 2019 war Japan bewusst MonoKulti. Ethnische Homogenität wurde – und wird – in Japan als Grundbedingung für die soziale Kohäsion gesehen, auf die man bis heute stolz ist.
Wo war der große Aufschrei von den Bessermenschen?
Wo die Sanktionen?
Nun wurde es gelockert (was auf einen demokratischen Prozess hindeutet).
Wenn die Japaner klug sind, werden sie die Einwanderung beobachten (Kriminaität, Scharia, Armut, …) und entsprechend steuern entsprechend ihrem Amtseid.
https://www.welt.de/wirtschaft/article191131491/Japan-wird-zum-Einwanderungsland-das-es-nie-sein-wollte.html
• Einwanderung nach Kanada
Ein Punktesystem, bei dem es m.W. vorallem um berufliche Qualifikation geht.
Also keine Armuts-Einwanderung (indirekt dadurch vermutlich auch geringe Kriminalitäts-Einwanderung)
• Australien: restriktiv gegen Asyl und Islam
Also keine Armuts-Einwanderung, kein Mißbrauch vom Asyl durch Kommunisten („no way“ …)
und keine Scharia-Einwanderung, das wird zumindest immer wieder demokratisch diskutiert (google Pauline Hanson, Fraser Anning usw.).
Es gibt also durchaus Alternativen zu „BuntIstDieBessereRasse“ von unserer hAmpel*innen(m,w,d, L,b,d,d)-Regime. Da ist demokratische Diskussion und kein Gulag nötig.
Und kein Missbrauch vom SS(*) vom linksExtremen hAmpel*innen-Regime.
—
SS(*) SchariaSchutz
Thomas_Paine 26. April 2023 at 23:45
Berliner Polizei wendet Schmerzgriff bei Aktivist der Letzten Generation an
—
Ich würde es so formulieren:
KlimaTaliban provozieren Verkehrsteilnehmer, greifen gesetzwidrig in den Verkehr ein, nötigen die Autofahrer und widersetzen sich der Anweisung der Polizei
und hampeln so lange vor sich hin, bis sie Schmerzen haben.
Die warten auf die Schmerzen.
Ich vermute da eine neuartige SM-Praxis, bei der sie durch Schmerzen zum Orgasmus kommen.
Es ist wie im Schwimmbad im 1m tiefen Becken, an dem deutlich steht: springen verboten.
Die stellen sich an den Beckenrand.
Der Bademeister kommt und sagt deutlich: nicht rein springen!
Schon gar kein Kopfsprung!
Nur 1m Tief das Wasser!
Und die grinsen und springen dann absichtlich rein.
Dann ist ja auch nicht der Beckenboden oder Schwimmmeister schuld,
sondern der/die/das Dösel*in(m,w,d, L, b, d, d), der/die/das da absichtlich rein springt.
Da bin ich aber beruhigt. Das Kartell der Altparteien nötigt die Bürger zu einer Gen-Behandlung, von der man weiß, dass sie nicht nötig, nicht wirksam und hochgefährlich bis tödlich ist, so dass man nur zu dem Ergebnis kommen kann, die Altparteien sind Mörder an ihrem eigenen Volk, und unser Verfassungsschutz sieht darin nicht die Spur einer Verfassungsfeindlichkeit und nicht die Spur einer extremistischen Bestrebung. Das ist doch kein Verfassungsschutz, das ist Verbrecherschutz.
OT
Kulturmarxistische Werbekampagne ging nach hinten los
In vielen »Tchibo«-Filialen gehen die Lichter aus
Beim Kaffeeröster Tchibo wollte man so gerne stromlinienförmig und politisch im höchsten Maße überkorrekt sein. Dazu legte man eine Werbekampagne mit jeder Menge optischen »Neubürgern« auf. Der Schuss ging nach hinten los…
Veröffentlicht: 26.04.2023 – 10:12 Uhr
von Redaktion (mk)
https://www.freiewelt.net/nachricht/in-vielen-tchibo-filialen-gehen-die-lichter-aus-10092979/
Kommentare bei freiewelt.net u.a.:
Dieselherold 26.04.2023 – 13:52
Ja, ist doch klar.
Werbung will Zielgruppen erreichen, und wenn man die dummen Weißen als Kunden nicht mehr braucht, bewirbt man dann die Neger und andere colorierte Goldstücke.
Ist nur dumm, dass es in Bunt-Bananen-Land nicht so viele herumlaufen oder den teuren TSCHIBO-Krempel nicht kaufen und die anderen fühlen sich nicht mehr angesprochen…
++++++++++++++++++++++
WAS BIN ICH SCHADENFROH!
Maria-Bernhardine 27. April 2023 at 00:49
OT
Kulturmarxistische Werbekampagne ging nach hinten los
In vielen »Tchibo«-Filialen gehen die Lichter aus
—
Wie bei Kackstadt/Galleria und eben den Tchibo-Negern mit ihren viel zu vielen kleinen Filialen und einem wirren Sortiment. Weg damit!
@jeanette 26. April 2023 at 20:41.
das einstmals konservative Bayern, ist auf dem Weg zu NRW Standarts, den am fortgeschrittensten auf dem Wege zu Eurabia, gefolgt von Berlin, dem Sitz der Merkelkatastrophe.
Die Mischung Araber/ Neger. / Zigeuner ist toxisch und nicht zu uebertreffen.
Erg. Nachsatz: Der Kaffee stammte hoffentlich aus einem migratischen Anbau?
Bei Lanz stand eben mal wieder einmal unsichtbar der „Große Elefant im Raum“, d.h das Hauptproblem der Wohnungsmisere wurde nicht angesprochen.
Statt dess gab es unfassbare Aussagen der Wohnungsbauministerenden (m/w/d, keine Ahnung):
– sie weiß nicht wie viele Wohnungen gebaut werden.
– raus auf’s Land mit dem 49,- Ticket (was einem nichts nützt wenn dort nur der Schulbus fährt)
– 3-4 Etagen ‚obenauf‘ bauen. Auf’s Satteldach?
– Innenhöfe zubauen / verdichten.
Die ist ja noch dümmer als Bärlauch und Habicht zuammen!
@ gonger, 23.31
———————————————————
Hat das jemand mitbekommen? Bei MSN gab es vor kurzem einen Artikel über Hits aus der Vergangenheit die heute als „problematisch“ gelten. Darunter auch „Money for nothing“. Da dort der Ausdruck „faggot“ für Schwuchtel verwendet wird.
Ich bewerte die FDP – powered by gonger und jeanette – auch als gesichert deutschenfeindlich-extrem. Und nun?
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/der-kuehlschrank-des-terror-bombers-hier-wollte-er-seine-chemikalien-lagern-83695510.bild.html
Ohne den US-Nachrichtendienst NSA, der den deutschen Behörden den entscheidenden Tipp gab, wäre der mörderische Plan der Brüder vielleicht gar nicht aufgeflogen. Die Amerikaner scannen das Internet permanent nach möglichen Bestellungen von Bombenbau-Material.
In Deutschland ist diese Überwachung verboten – Datenschutz …
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/gewerkschaft-entsetzt-ueber-ampel-plan-polizei-soll-bei-migranten-kontrollen-qui-83707572.bild.html
Wenn Bundespolizisten Migranten überprüfen, um illegale Einreisen zu verhindern, müssen sie künftig „Kontrollquittungen“ ausstellen.
Teggatz spricht Klartext: „Hier zeigt die Ampelregierung in einer der größten Migrationskrisen, was sie tatsächlich für die Innere Sicherheit übrig hat: Null Komma Nichts.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245008460/Deutsche-Prostitutionspolitik-gescheitert-jetzt-wird-der-Ruf-nach-Sexkaufverbot-laut.html
Ruf nach Sexkaufverbot wird laut
https://www.welt.de/politik/ausland/article245025932/London-Britisches-Unterhaus-stimmt-fuer-schaerferes-Asylgesetz.html
Mit dem Gesetz soll Menschen, die auf irreguläre Weise ins Land gekommen sind, der Weg zu einem Asylverfahren verbaut werden. Sie sollen stattdessen eingesperrt und schließlich abgeschoben werden.
Die Regierung will damit vor allem Migranten abschrecken, die auf kleinen Booten über den Ärmelkanal nach Großbritannien gelangen.
Im vergangenen Jahr waren das mehr als 45.000 Menschen.
Der Europarat und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) mahnten, Großbritannien verletze damit seine internationalen Verpflichtungen gegenüber Asylsuchenden.
Ich bin auch „gesichert rechtsextrem“, weil ich für diesen Musel-Drecksstaat keinen einzigen Cent an Steuern mehr bezahle.
.
Wer ist deutsch?
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) meint:
.
BVerfG 1987:
„…. aus dem „Wahrungsgebot“ des Grundgesetzes ergibt „die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten“
(Anmerk. d. mich: = Abstammungs-Prinzip, keine Massen-Einwanderung Volksfremder)
.
Friedel
.
Darum seiet nicht verzagt, denn der Regenbogen naht.
https://www.youtube.com/watch?v=3JrzfSFWq8k
Maria-Bernhardine 27. April 2023 at 00:49
»Tchibo«-
https://www.bitchute.com/video/YeNnDUcH9UAi/
Töten oder nicht töten?
Dilemma eines Jungtürken
Alle hatten Konflikte mit Sinan Y.
Alle Schüler und alle Lehrer einer Schule in Ibbenbüren.
Lehrerin Sabine K. war die schlimmste.
Am 10. Januar warf Sinan eine Münze. Entsprechende Seite entschied, töten oder nicht.
Sinan musste töten.
Religion des Friedens
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/lehrerin-in-ibbenbueren-erstochen-sinan-liess-muenze-ueber-leben-und-tod-entsche-82844380.bild.html
Sabine K. wurde mit zahlreichen Messerstichen getötet. Danach rief Sinan selbst den Rettungsdienst und ließ sich widerstandslos am Tatort festnehmen. Seitdem saß er wegen Totschlags in der Jugendhaftanstalt und wartete auf seinen Prozess. In der Jugend-JVA Herford beging der 17-Jährige Selbstmord. Nach BILD-Informationen hat er sich stranguliert.
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/herford-er-toetete-lehrerin-schueler-stranguliert-sich-in-jva-83701598.bild.html
„gesichert rechtsextrem“
++++
Das einzige gesicherte in der BRD ist gequirlter linksgrüner Dünnschiß von den Altparteien!
Besonders Frau Merkel hat einen Gestank verbreitet, der den nachgehenden Generationen nicht mehr aus den Nasen gehen wird!
Die Prozentzahlen der Kriegstreiber-Parteien in Deutschland scheinen dramatisch zu sinken.
Da müssen dann der so genannten „Verfassungsschutz“ und die Staatsmedien ran.
Der Große Bruder in Moskau, äh.. Washington hat ja gerade die Schlagzahl vorgegeben (siehe Washington Post Artikel gegen Wagenknecht & AfD).
Keiner glaubt den Medien. Da hat man den VS gekapert und als Instrument eigener Interessen entartet. Der Staat gehört mir, sagen sich SPD, Grüne, Linke, FDP und CDU
Radiotip heute 0810 Staatssender Täuschlandfunk
„Junge Alternative „gesichert rechtsextrem“: Interview mit Bernd Baumann, AfD, MdB“
Einen ebenfalls hohen Unterhaltungswert hat dieser Brüller aus Demenz-Olafs Kabarett
> Pol muss Kontrollen kuenftig den Kontrollierten quittieren – wegen „Rassismus-Klagen“ ™
ab 17:26min gestern bei „Informationen am Abend“
„Kein racial Profiling – Ampel einigt sich auf Eckpunkte für Bundespolizeigesetz“
+https://www.deutschlandfunk.de/informationen-am-abend-26-04-2023-komplette-sendung-dlf-d6929719-100.html
Ab wann ist man denn ein geistiger Brandstifter der den Boden für Gewalt bereitet?
Wenn ich eine andere Meinung als Nancy und die Regierung habe?
Wenn ich die illegale Masseneinwanderung und die Ausbreitung der menschenverachtenden Sharia kritisiere?
Wenn ich aus der falschen Literatur zitiere statt wie t-online indymedia als Quellenangabe für Hetzartikel gegen JA und IfS heranziehe?
Wenn ich Anetta Kahane für eine kommunistische geistige Brandstifterin halte, die in der DDR Menschen verfolgt und in den Suizid getrieben hat?
Ab wann bin ich denn ein geistiger Brandstifter, Nancy? Thomas?
Wird das IfS diese willkürliche Einstufung hinnehmen?
Mir ist kein Fall bekannt, nachdem jemand nach einer IfS Lesung in der Regio- Bahn oder in der U-Bahn mit einem Messer oder einer Axt Gewalt ausgeübt hat.
Nancy Faeser und Merkels stalinistischer Büttel Haldenwang sagen nicht anderes, als das, wenn man das Falsche denkt und man sich mit Gleichgesinnten trifft, dass man dann ein Verfassungsfeind ist.
Letzteres ist es, worauf es diesen linken Lumpen die gleichzeitig ANTIFA Horden hofieren ankommt.
Sie wollen Andersdenkende mit ihrem Roten Staatsterror in den Untergrund drängen und unsichtbar machen, in der Hoffnung, dass sich die Bürger aus Angst vor Repression von der AFD und den nahestehenden Organisationen abwenden.
Wir haben es mit stalinistischem Staatsterror zu tun, dem durch Angela Merkel der Weg geebnet wurde und von Leuten wie Faeser und Haldenwang heute gegen Andersdenkende in offener knd verabscheuungswürdiger Willkür ausgeübt wird.
Der Willkürstaat zeigt mit Faeser und Thomas eine hässliche Fratze, ganz besonderer Ausprägung.
Sie werden bald die Folgen spüren die es hat, wenn man kritische Stimmen ausgrenzt und verfolgt.
Wie viele Menschen wurden denn schon durch den Verein EINPROZENT das IfS oder die JA ermordet oder verletzt Herr Wissenschafts-Prostitutor Hajo Funke?
https://youtu.be/3haa-WfV08c
Roger Beckamp hat auch gerade ein gutes Video zum Thema rausgebracht.
Das IfS ist jetzt bestimmt auch am Tod des Messerkillers Sinan schuld.
Immer dieser Dunkle Ritter und seine Paladine!
Zu naiv, wie die Politik mit vergifteten „Komplimenten“ um die Rückkehr der AfD-Wähler wirbt:
Gauck: „Längst nicht alle, die etwa AfD wählen, sind Faschisten“
Umgekehrt wird wohl ein Schuh daraus:
Ich: „Längst nicht alle die Grüne, SPD oder FDP wählen sind Demokraten“
Die Nazikeule wird mal wieder rausgeholt. Betroffene sollten dies als Anerkennung für konsequenten Widerstand gegen diesen Saftladen hierzulande wahrnehmen.
Das macht der Apparat clever, indem er die Orga im Parteivorfeld angeht um jungen Leuten eine Karriere bei der Alternative zu verstellen und diese von der Partei selbst zu entfernen. Leisetreterei lohnt sich nicht. Die blaue Partei hat das Kartell nirgendwo inhaltlich herausgefordert, sondern hat alle nur mit ihrer „lasst uns drüber reden, wir sind wie ihr“-Tour zu Tode gelangweilt und wird am Ende halt einfach verboten. Nicht wegen irgendwelcher Verstösse, sondern weil sie ein Wettbewerber um Mandate und Budgets ist. Das, was man sich allgemein unter Dämonen- und Hexenkram vorstellt, führt hier komplett aufs falsche Gleis.
@ OLK
Die AFD verbieten? Dafür ist es zu spät und das wissen die auch. Gerade im Osten würde dann der Baum brennen. 25 – 30 % wählen dort die AFD. Ruhig bleiben. Ruuuuhhiiig…
Nicht davon beeindrucken lassen. Weiter so.
Putin könnte dann auch dort intervenieren.
Im Übrigen glaube ich das Mel Gibson absolut recht hatte.
Der Verfassungsschutz?
Ermittelt unser Geheimdienst eigentlich auch gegen die reale Bedrohung durch reale terroristische Gruppierungen welche die öffentliche Ordnung und die innere Sicherheit gefährden, oder konzentriert er seine Kapazitäten voll und ganz auf die verbalen Dissonanzen Jugendlicher die im Gegensatz zu anderen gesellschaftlichen Gruppierungen nicht durch Straftaten auffallen?
Wieso kann ich mich bei den deutschen Behörden immer weniger des Eindrucks erwehren das Sie das Lied singen dessen Brot sie essen? Ist das noch der Schutz der Verfassung was in diesem Hause betrieben wird?
Fragen über Fragen, natürlich wie Immer für einen Freund…
Blum, Peter
Vor einigen Jahren erklärte die Münchner Grünen-Anführerin: „Die Grüne Jugend“ ist linksextrem… Verboten wurde die GJ deshalb aber nicht.
Eilt!
Lüneburg
Nach blutigem Streit mit Sharia-ISlamern.
2 Messertote in Mercedes Limousine gefunden.
Jetzt stehen die Vorwürfe einmal im Raum. Und so aufwendig das sein mag, ist die AfD in der Pflicht, den Vorwürfen nachzugehen. Warum die Initiative Ein Prozent in dem Zusammenhang genannt wird, verstehe ich nicht. Ich hoffe, die wissen sich jedenfalls zu wehren.
Wenn die AfD jetzt schleifen lässt, wird der VS kurz vor den Wahlen das „Prädikat Rechtsextrem“ garantiert auf die AfD generell anwenden, um mögliche Wähler abzuschrecken Wir kennen die Vorgehensweise.
Der VS muss also offenlegen, wer im Einzelnen aus der J.A. was zu welchem Zeitpunkt geäussert hat.
Auch mich als Wähler würde das interessieren, denn ich wähle keine Partei, die tatsächlich das ist, was ich unter rechtsextrem verstehe. Die AfD z.B. ist für mich „gesichert“ NICHT rechtsextrem.
Warum eine Aufklärung der Anschuldigungen so wichtig ist, erklärt sich daraus, dass die jungen Beschuldigten massive Repressalien zu erwarten haben, was ihre Zukunft angeht. Wie z.B. ihre Berufsaussichten im öffentlichen Dienst. Den kleinen Waffenschein braucht niemand, intensiver Kampfsport regelt das viel effektiver. Wer aber bereits im Staatsdienst arbeitet, und wegen unfundiertem Generalverdachts seine Anstellung verliert, der bekommt ein ernstes Problem.
An die AfD gerichtet bitte ich daher, eine Bestandsaufnahme intern zu starten, wie vielen J.A’lern eine vom VS rechtsradikale Gesinnung zur Last gelegt wurde. Ich gehe mal davon aus, dass den Betroffenen mitgeteilt wurde, dass sie im Visier des VS geraten sind, und ihnen die Entlassung, bzw. das Verbot eines Staatsdienstes untersagt wurde?
Oder handelt es sich gar um quasi Stasi Akten die hier angelegt werden, die man über Jahrzehnte hinweg nicht einsehen kann???
Der Beitrag bringt es auf den Punkt!
Ich erwarte vom VS, dass er mehr vorzuweisen hat, als das, was R. Köppel heute in der WWD anmerkte. Demnach hängt der VS seine Erkenntnisse u.a. an folgendem Slogan aus J.A. Kreisen:
„Frieden, Freiheit, Tradition, Multikulti Endstation“
Ich hatte darunter angemerkt, dass bereits Dr. Angela Merkel, 4-Fach Kanzler und oberste Chefin des VS. folgendes auffiel:
Berlin – „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!“, sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam.
Und dieser Person wurde gerade mal letzte Woche die höchste Auszeichnung der Buntenrepublik verliehen? Mit einer Aussage, die heute den VS auf den Plan ruft?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/integration-merkel-erklaert-multikulti-fuer-gescheitert-a-723532.html
@ gonger 26. April 2023 at 23:01
Viessmann goes Linde. Die wurden auch an die USA verkauft und waren so 2-3 Jahre später dann mal weg aus Detschland. Da nützen auch die € 10.000 nichts, also nach Steuern 5.000,- welche die Beschäftigten erhalten sollen in Battenberg (Nordhessen) und anderswo und was passiert mit der 01-Dampflok dort ?
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Die kriegt König Charles zur Krönung, damit er sich wenigstens noch seiner Herkunft erinnert, wenn es das Land nicht mehr gibt. Was für ein schönes Mädchen.
https://img.fotocommunity.com/dampflok-br-01-1dc89c65-9ef2-47ca-9cad-034a8662734b.jpg?width=1000
Beängstigend, wie abgehoben das System und sein Verfassungsschutz inzwischen agieren. Wenn jemand es wagen sollte, in irgendeiner Tendenz der AfD eventuell nichts Rechtsradikales zu sehen, würde er schneller gefeuert, als selbst der Verfassungsschutzpräsident.
Dabei konnte man den Alleinstellungseffekt, mit dem die AfD zu kämpfen hat, sehr schön auf den Demonstrationen gegen den Corona-Wahn beobachten, als diese noch nicht von der sich einzig demokratisch wähnenden Obrigkeit mit teils rüder Polizeigewalt angegangen wurden unter dem Scheinargument der Virenverbreitung in Freiluftveranstaltungen, welche mittlerweile selbst vom Bundesgesundheitsministerium als Unsinn bezeichnet wird. Natürlich waren unter den Demonstranten auch Menschen, die ich äußerlich dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet hätte. Aber was hätte denn die Mehrheit, die einfach nur für ihre Grundrechte eintrat, tun sollen? Eine Massenschlägerei veranstalten? Wohl kaum!
Die Kampagne gegen die AfD nutzt Kampfbegriffe wie „völkisch“, die einem linksradikalen Milieu entstammen, von welchem sich die Bundesregierung leider kaum noch differenziert. Völkisch ist anscheinend alles, was die Interessen der Bevölkerung der Bundesrepublik thematisiert. Vielleicht kann es ja jemand vom BfV beantworten, ob auch der Amtseid des Bundeskanzlers in diese Rubrik fällt. Denn wenn dieser nicht mehr verfassungstreu wäre, was denn dann? Ja, was dann?
Die gesichert grünExtremen Grünen zerstören gerade unsere Wirtschaft.
Die gesichert linksExtreme hAmpel schert sich nen Teufel um den Amtseid.
Die gesichert linksExtreme CDU unter Angellahu Merkelnix hat seit 2015 den Amtseid mit Füßen getreten (Kriminalitäts-, Scharia- JudenHass- und Armuts-Einwanderung)
Die gesichert linksExtreme CDUSPDLINKEGRÜNE zerstört vorsätzlich unsere Verfassung durch zwanghafte Umvolkung von Verehrern des Scharia-Erfinders Mohammed, was unweigerlich zur Scharia führt, also ZERSTÖRUNG unserer Verfassung.
Die gesichert AntiSemitische CDUSPDLINKEGRÜNE unterstützen mit hohen Geldbeträgen das arabische Nachbarland von Israel (alias „Palästina“), die den JudenMassenMörder Mohammed als Vorbild verehren und schickaniert Israel wo es kann.
Der gesichert linksExtreme Verfassungs“Schutz“ schickt diejenigen in den (sozialen) Gulag, die die Verfassung schützen.
Die gesichert linksExtreme GEZirnwäsche unterstützt mit Framing, Lückenpresse und großer Leidenschaft diese kommunistische Selbstzerstörung und rassistischen DeutschenHASS.
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Die AfD ist für mich die einzige Partei, die sich an den Amtseid hält und die Verfassung erhalten möchte.
… und nebenbei noch am meisten pro-jüdisch ist und pro Israel ist.
Wird DESHALB (?!) die AfD (JA, ..) in den (sozialen) Gulag geschickt?!
Krieg ist Frieden
VerfassungsZerstörer sind VerfassungsSchützer.
[1984]
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/islamischer-staat-afghanistan-taliban-terror-deutschland-100.html
Diese AFD ist das Problem
Weg damit……
Und Herr Heil will mit Zuwanderung die Lücken am Flughafen schließen, PI berichtete ja über Islamisten an NRW Flughäfen….
Viel Phantasie braucht man nicht mehr, irgendwann sind wir am Flüchten.
Also nicht jeder AfDler ist rechtsextrem. Aber die AfD bzw. die Junge Alternative kann dagegen klagen. Wird es was nützen? Ich bezweifle das stark. Denn so ganz ohne sind die nicht, auch wenn mich jetzt viele PI-Leser angreifen werden.
Wichtig ist doch, dass islam- und systemkritische Parteien sauber arbeiten und differenzieren, was leider nicht immer der Fall ist.
Der liebe Herr Haldenwang sollte nicht vergessen, auch Beschäftigte des Verfassungsschutzes müssen diese dämlichen Wärmepumpen kaufen und ihre Häuser mit Uschi’s Styropor zukleben. Gruß aus Köln-Chorweiler
Die Aktionen der aus meiner Sicht politisch mittlerweile hochkorrupten und in sich selbst extremistisch agierenden Haldenwang-Behörde sind durchsichtig genug, um ausreichend erkannt zu werden als das, was sie sind. Es geht Merkels ehemaligem Adlatus Haldenwang und Mittätern, auch in den Landesämtern, nicht um eine Verfassung oder das Grundgesetz. Ginge es ihnen darum, müßten sie sich selbst bekämpfen, um sich einem letzten so genannten „Verfassungsschutzbericht“ als verfassungsfeindlich zu deklarieren und in einem nächsten Schritt sich selbst aufzulösen. Es geht ihnen ganz klar um die Bekämpfung der einzigen demokratischen Oppositionspartei, die man derzeit ernst nehmen kann und auch muß, und das ist die AfD. Die hierfür gelieferten Begründungen sind nachgerade lächerlich und in sich selbst verfassungswidrig, da unser Grundgesetz nach wie vor vom Bestand des deutschen Volkes respektive der deutschen Nation ausgeht.
Die Partei, die nicht nur hierfür steht, gilt es zu zersetzen, und dazu sind die Beschuldigungen ihrer Jugendorganisation sowie einiger anderer inhaltlich nahestehender Gruppierungen als „extremistisch“ lediglich Meilensteine auf dem Weg, den es für diese Leute noch zurückzulegen gilt. Das umso mehr, als die AfD, wen wundert’s, ob der Harakiri-Idiotien und Kriegstreiberei der derzeitigen so genannten „Regierung“, die allerdings eher die Kriterien für eine Abbruch- und Sabotagekolonne aus Vorsatz erfüllt, die der Partei eine Steilvorlage noch der anderen liefert. Die Leute haben diese Spinnereien nicht nur satt, sondern bekommen regelrecht Angst, denn keiner weiß, was aus dem Habeckschen Horrorkabinett, von SPD und FDP souffliert, an existenzgefährdenden Vorgaben als nächstes kommt.
Angesichts dessen, daß Haldenwang in der Tat extremistischen Gruppierungen einen Persilschein nach dem anderen ausstellt, lesen sich dessen Ergüsse gegen die AfD wie ein Hohn. Der Mann ist einerseits gefährlich, denn er hat nichts anders als der Demokratie selbst die Axt an die Wurzel gelegt, und dazu ist er, respektive seine Behörde aktuellen Zuschnitts – als „Schirm und Schwert der Altparteien“ – wohl auch da. Andererseits kann, ja darf man die Aussagen, die von dort kommen, nicht mehr ernst nehmen. Von einem Haufen stinkenden Unrats kann keine Orientierung erwartet werden, außer der, ihn zu meiden, und die Leute vor ihm zu warnen, damit dieselben nicht auch noch selber hineintreten, um seinen Geruch anzunehmen.
Das Konstrukt eines Verfassungsschutzes als Inlandsgeheimdienst unter Dienst- und Fachaufsicht des BMI, also der Bundesregierung, scheint mir insgesamt fragwürdig. Die Verfassung als solche steht auf Papier und hat nur soviel Gewicht, wie staatliche Institutionen ihr beimessen. Handelt die Bundesregierung selbst verfassungswidrig, kann der weisungsgebundene Verfassungsschutz nur zum Instrument der politischen Unterdrückung verkommen.
Nach Beispielen braucht man leider nicht mehr lange zu suchen.
– Das grundgesetzlich definierte Staatsvolk gewährt politisch Verfolgten Schutz. Die Regierung hat dies beiseite gewischt, setzt „Angekommene“ mit dem Volk gleich und weigert sich, die Voraussetzungen für Schutzanspruch und Bleiberecht zu prüfen, oder bei negativem Prüfergebnis Ausweisungen durchzusetzen.
– Während der Coronazeit gab es Grundrechte nur noch, in soweit sie von der Regierung gewährt wurden und es gab Bevorzugte, welche im unsäglichen 2G Regelwerk Freiheiten genossen. Nachträglich verdichten sich die Anzeichen, dass man die „drei Gs“ besser mit „gesund, geimpft, gestorben“ umschrieben hätte, und es passiert: nichts.
– Jetzt werden in einer irrwitzigen Energiewende marktwirtschaftliche Grundregeln, ohne die eine freiheitliche Gesellschaft kaum funktionieren kann, außer Kraft gesetzt. Die Steuerlast wird steigen und das Wohlfahrtssystem dennoch vorhersehbar zusammenbrechen.
Größte Sorge der Urheber dieser Probleme ist nun die Demokratie, welche sie gerne auch durch ein Verbot der Opposition retten möchte. Wie sollte eine Regierungsorganisation wie der Verfassungsschutz uns davor bewahren? Das ist ein Widerspruch in sich.
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