Von MANFRED ROUHS | Bundesweit entziehen die Behörden AfD-Mitgliedern die Waffenbesitzkarten, sobald ihr politisches Engagement öffentlich bekannt wird. Dahinter steckt de Strategie, oppositionelle Aktivitäten sozial umfassend abzustrafen und sie dadurch unattraktiv zu machen. Das öffentliche Eintreten für die AfD soll zudem offenbar als anrüchig und die Mitglieder der Partei sollen pauschal als unzuverlässig dargestellt werden.
Im Falle des Magdeburger AfD-Stadtrates Ronny Kumpf scheiterte nun aber die Polizeiinspektion Magdeburg mit dem Versuch, seine Waffenbesitzkarte einzuziehen. Denn Kumpf legte nicht nur Widerspruch gegen die Maßnahme ein, sondern rief auch das zuständige Verwaltungsgericht Magdeburg mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Maßnahme an.
Und damit war er erfolgreich, wie der MDR berichtet. Das Gericht hob die Einziehung seiner waffenrechtlichen Erlaubnis bis zur Entscheidung in der Hauptsache auf. Das Verfahren geht also weiter und die vom Gericht getroffene Regelung ist vorläufig.
Trotzdem spricht Ronny Kumpf von einer „Entscheidung mit Signalcharakter“ und ist optimistisch: „Weitere Verfahren gegen andere AfD-Mitglieder, die man angestrengt hatte, werden in gleicher Weise enden.“
Tatsächlich stehen Urteile der höheren Gerichte zur Entwaffnung beispielsweise von AfD-Mitgliedern, die Sportschützen oder Waidmänner sind, noch aus.
Auch im Polizeidienst haben es AfD-Mitglieder nicht leicht. Immerhin schaffte im vergangenen Jahr 2022 der Magdeburger Kriminalhauptkommissar Mario Lehmann die Rückkehr in den Polizeidienst, nachdem er nicht erneut für die AfD in den Landtag gewählt worden war. Bei der Magdeburger Polizei ist er jetzt für die Kleiderkammer zuständig, wie n-tv berichtete. Dort dürfte ein Schusswaffeneinsatz eher unwahrscheinlich sein.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
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Keine Waffen für AfD Mitglieder?!
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Dafür dürfen dann arabische, zigane, libanesische, syrische, irakische, kurdische, albanische Mafia-Clans/Migranten/Flüchtlinge in DE mehr Waffen haben..
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Macht natürlich Sinn!
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Den deutschen feindlichen Altparteien GEFÄLLT DAS!
Wir leben laut unseren Politnasen ja in einer Demokratie. Wie ist es dann möglich, dass einem AfD-Politiker der Waffenschein entzogen wird, nur weil er bei einer falschen Partei ist? Völlig richtig, dass der Mann geklagt hat. Unbescholtene Bürger werden zu Unrecht bestraft, nur weil sie bei der AfD sind.
…während in Konstanz auf der Straße mit Sturmgewehr AK-47 geballert wird.
Das ist der eigentliche Wahnsinn dabei.
Das System leidet an Paranoia. Arbeiten sich zwar an Putin ab, sind aber selbst ein Fall für den Psychiater: „Wir bestrafen dich dafür, dass du in der AfD bist“. Eine wahrlich mustergültige Demokratie. Ich hoffe, der Richter wird nun keine Schwierigkeiten mit dem Verfassungsschutz bekommen.
Die Bestrebungen, AfD-Mitgliedern mit Waffenbesitz ihre Waffen abzunehmen, dürften auf die Haldenwang-Behörde und ihrer Landesableger, besonders den in Thüringen, zurückgehen. Die Herrschaften hatten eigens dazu einen aus zumeist älteren Bürgern samt einem offenbar konfusen Adeligen bestehenden „Reichsbürgeraufstand“ inszeniert und diesen über die vorab informierten Staatsmedien zur besten Sendezeit unters Volk bringen lassen.
Über die üblichen manipulativen Medientechniken, wie „Framing“ und dergleichen, war man dabei sichtlich bemüht, das Ganze vor allem der AfD unterzuschieben. Pech nur, daß die die so genannten „Reichsbürger“ auf ihrer Unvereinbarkeitsliste zu stehen hat und sich dabei in vollem Umfang zum demokratischen Rechtsstaat bekennt. In dem Zusammenhang wurde dann sehr schnell danach gerufen, „solchen Parteigängern“ ihren rechtmäßigen Waffenbesitz streitig zu machen.
Möge das von dem AfD-Stadtrat Ronny Kumpf angestrengte Verfahren auch in der Hauptsache weiterhin Erfolg haben. Das wäre nicht die erste Schelle für Haldenwang, Kramer und Konsorten.
Wird in naher Zukunft sowieso alles eingezogen, egal ob AfD oder nicht .
Billiges und durchschaubares Manöver seitens einer hilflosen Politik gestützt durch die feigen Systemmedien. Einfache Frage wieviele kommen durch Schusswaffengebrauch durch AFD Mitglieder hierzulande ums Leben und wieviele durch Einmänner.
Schikanen wohin das Auge blickt.
Die deutschen Beamten sind wahre Meister darin.
So akribisch wie sie arbeiten, so subtil drangsalieren sie auch.
Es hat sich im neuen Jahrhundert nichts geändert.
Allein wie sie die Ungeimpften behandelten, zeigt was noch immer in ihnen steckt.
So masochistisch wie sie sich ihren Bewunderern geben ,so sadistisch quälen sie ihre Konkurrenten/Feinde.
Sado-maso Psychos.
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Schon mal aufgefallen.?.
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Wenn ausl. moslemische MafiaClans mit Waffen, Maschinengewehren, Pistolen oder Handgranaten Überfälle begehen, Geldtransporter ausrauben andere Clans bekriegen.. schreit niemandem der deutschen feindlichen Kartellparteien nach Verschärfung des Waffenrechts. NICHTS!
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Wenn Moslems ihr Eigentum/Ehefrau mit der Pistole/Gewehr töten dann höre ich kein Schreien nach Verschärfung des Waffenrecht. NICHTS!
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Hat aber ein AfD Mann ein Waffenschein/Waffe dann drehen alle deutschen feindlichen Kartellparteien völlig durch und schreien nach Verschärfung des Waffenrechts so das deutsche Jäger und Sportschützen
auch darunter leiden müssen.
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DE ist eine offene links Grüne Irrenanstalt !
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Die „Verfügenden, die Anordnenden, schllicht die Verantwortlichen (und jede „kleine“ Schreibkraft, die sowas abgetiippt hat)“ sollte man in einer entsprechenden Liste notieren/festhalten, um dereinst diese und ihr Gefolge adäquat abzustrafen, und zwar erheblich, selbst wenn sich daraus eine Existenzbgedrohung ergeben sollte – die Betroffenen können ja dann bei ihren Gesinnungsgenossen um Unterstützung betteln!
OT
Alle Macht den Räten!
Der Grüne Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, hat gute Vorarbeit geleistet….
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„Marburg
Zweite Stadt einigt sich mit „Letzter Generation“ und schreibt Brief an Scholz
Nach einem Einlenken in Hannover hat sich auch der Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD) nach eigenen Angaben mit Klimaaktivisten der Letzten Generation verständigt.
Die Aktivisten hätten zugesagt, künftig auf ein Festkleben auf Marburger Straßen zu verzichten, teilte Spies am Montag mit. Er selbst habe ein Schreiben an die Bundesregierung sowie die demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag geschrieben, in dem er „inhaltliche Forderungen der Letzten Generation unterstützt“, hieß es in einer Mitteilung. Von den Aktivisten war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten…..“
https://www.focus.de/panorama/welt/zweite-stadt-nach-hannover-marburg-einigt-sich-mit-letzter-generation-und-schreibt-brief-an-scholz_id_187603359.html
Die Großen dagegen rüsten auf….
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„Rheinmetall will Panzer-Fabrik in der Ukraine bauen
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall hat stark von den Auswirkungen des Ukraine-Krieges profitiert – und könnte jetzt sogar auf ukrainischem Boden eine Panzer-Fabrik bauen. Außerdem wurde bekannt, dass das Unternehmen in den Dax aufsteigt…..“
https://www1.wdr.de/nachrichten/wirtschaft/rheinmetall-panzer-fabrik-ukraine-100.html
Dieser Artikel, vom braven Herrn Rouhs ist eine Nachricht,
eine Nachricht, wie man sich in einer Diktatur freut,
dass man Mitglied einer Oppositionspartei sein darf !
Typisch für unsere Bananenrepublik.Wer in Deutschland berechtigt ist Waffen zu besitzen,tut alles um entsprechende Forderungen seitens des Gesetzgebers auch zu erfüllen.Ganz anders sieht das aus ,wenn Besitz und Beschaffung nicht unbedingt offizielle Wege beschreiben muss.Da reicht es,so denke ich, sich genug Zaster in die Tasche zu stecken,einschlägige Etablissements in Hamburg zu besuchen und schwupp haben wir Handfeuerwaffen,Ak 47 Halbautomaten ,Munition und was es sonst noch so schönes für genug Kohle gibt.Vitamin B und genug Kohle reicht.
Was das Thema Demokratie angeht, so zeigt sich ja jeden Tag,wie die Grundfeste dieser Pseudo-Demokratie mit Füssen getreten werden.Parteien und deren Mitglieder auszugrenzen ,zu denunzieren hat ja im „besten Deutschland aller Zeiten“Methode.Es gab Zeiten in Deutschland ,da hatten wir das alles schon einmal.Solange die AFD in diesem Land ,in den Bundestag ,in Landesparlamenten nach demokratischen Regeln hineingewählt wurden,haben sie ein Recht dort zu sein.Wem das nicht gefällt, kann sie ja mit demokratischen Mitteln wieder rauswählen.Menschen wegen ihrer politischen Einstellung auszugrenzen,sie zu schikanieren und grundsätzlich als Rechte und Nazis abzustempeln ,hat wenig mit Demokratie zu tun.Das sind Methoden die heute wieder angewendet werden,von Leuten,die bevor sie überhaupt ein überzeugendes Argument nennen können,sofort die Nazikeule schwingen.Diese Methode scheint sich bewährt zu haben,wenn Argumente fehlen…
Die jetzigen Machthaber missbrauchen ihre Macht um die einzige, unabhaengige pro Deutsch existierende Partei, die kompromisslos fuer D Interessen einsteht zu schaedigen – moegl. kaputt zu machen.
Dazu benutzen sie alle Moeglichkeiten wie
Ausgrenzung, Diffamierung, Diskreditierung, Drohung sie als verfassungsfeindlich einzustufen und zu beobachten, usw.
auch Waffenverbot moegl. fuer alle Mitglieder der AfD, obwohl sie wie keine andere Gruppe gefaehrdet sind, zB von den ANTIFA Schlaegern angegriffen zu werden, wie es schon zu oft geschah.
Dies muss ein Ende haben, die hoechsten Gerichte muessen dies richtigstellen, hoffe sie handeln nach den Richtlinien, die das Grundgesetz vorschreibt.
Ein erster richtiger Schritt in die richtige Richtung !
Mögen noch sehr viele und sehr zügig erfolgen !
Typische Vorkommnisse in Verbrecherstaaten. Zeit für Widerstand!
Klimaterroristen nach Straßenblockade in Heilbronn zu Haftstrafe verurteilt
https://www.welt.de/vermischtes/article244136901/Heilbronn-Klimaaktivisten-nach-Strassenblockade-zu-Haftstrafe-verurteilt.html
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Ein guter Anfang. Weiter so. Bei den nächsten genauso machen.
Hoffentlich nicht!
Ausblick in die Zukunft:
Waffenbesitz?
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Der AfD beitreten.
[Kann Spuren von Ironie enthalten]
@Tom62 6. März 2023 at 19:04
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Apropos: Ist es nicht erstaunlich, daß man von den Rollator-Revoluzzern so überhaupt gar nichts mehr hört? Sitzen die noch in U-Haft? Gibt es bereits Anklagen? Nichts, aber auch gar nichts hört man mehr aus dem Bauerntheater.
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Alle sind vor dem Gesetz gleich.
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1.) Friedel
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Eilt!
Mehr geht nicht!
Bereicherung Total!
Unbekannter schießt Senior Kioskangestellten mit der Gaspistole ins Gesicht.
Durch den Explosionsdruck sind Teile des Gesichts regelrecht weggeplatzt wie Rote Grütze.
https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100139078/hamburg-unbekannter-ueberfaellt-kiosk-und-schiesst-angestelltem-ins-gesicht.html
Danke Merkel!
Mädchenmord in Bramsche,
Ldkrs. Osnabrück, Niedersachsen
Deutsches Mädchen 19, Milena O.
deutscher Tatverdächtiger 20 J., Joel G.
(biodeutsch; paßdeutsch – kann sein.)
Fußballtorwart eines niedersächsischen
Amateurklubs – im Nachbarort.
Die Bild-Zeitung berichtet weiter, dass die beiden auf dem besten Weg gewesen seien, ein Paar zu werden.
https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/party-mord-in-bramsche-ermittler-sicher-der-torwart-war-der-taeter-83106966.bild.html
Polizei und Staatsanwaltschaft nehmen an, dass beide sich kannten. Eine längere Beziehung hatten die beiden laut Retemeyer aber „definitiv nicht“.
Behörden: „Nicht an Spekulationen und Hetzjagden beteiligen“
In Bramsche kursiert unterdessen ein konkreter Name des mutmaßlichen Täters. Zu diesen Gerüchten wollte sich die Staatsanwaltschaft auf Nachfrage des NDR in Niedersachsen nicht äußern. Nur so viel: Der 20-jährige Tatverdächtige stamme aus dem Landkreis Osnabrück. Das Opfer kommt laut Polizei aus Ostercappeln, ebenfalls im Landkreis Osnabrück…
+https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Bramsche-Beschuldigter-und-getoetete-19-Jaehrige-kannten-sich,pente100.html
Nico L. und Malte W. waren zwei Jahre mit Joel G. in einer Klasse: „Er war ein netter Typ, aber zwischendurch auch komisch.“
Nico L.: “Es gab immer schon so ein paar Vorfälle, ich sag mal grabschig war er. Ich habe gestern auch mit ein paar von den Mädels aus unserer Klasse gesprochen und die meinten auch, wir haben nicht viel von ihm gehalten, weil der immer so ein bisschen rumgeschubst hat”, erzählt er.
Auch Malte W., der zwei Jahre mit Joel in einer Klasse war, erinnert sich, dass der 20-Jährige gegenüber Mädchen anders war: “Er war nett, aber sonst immer zwischendurch ein bisschen komisch und halt sehr aufdringlich teilweise. Komisch im Sinne, weil er teilweise frauenfeindlichen Sprüche gerissen hat.“
https://www.rtl.de/cms/milena-o-in-bramsche-vergewaltigt-und-getoetet-das-sagen-klassenkameraden-ueber-den-tatverdaechtigen-joel-g-5033235.html
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Bildzeitung sprach mit zwei*
Mitfeiernden* von insgesamt rd. 150 Personen
einer offenen Geburtstagsfeier von zwei
Mädchen, die 18 wurden.
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*Partygast Leven B.
Der Name Leven hat seinen Ursprung in ‚liob‘ (Althochdeutsch), was soviel bedeutet wie ‚lieb. (namenswelt.de)
*Partygast Reik G.
+https://www.beliebte-vornamen.de/13469-raik.htm
WUTGEFÜHLE VERBOTEN:
Die Ermittler riefen zudem auf, Gerüchte, Spekulationen und Falschinformationen, die in sozialen Netzwerken und Messengern zu der Tat im Umlauf seien, nicht weiterzuverbreiten. „Wir bitten, sich nicht an Hass und Hetze zu beteiligen“, sagte ein Polizeisprecher. Es seien Hassbotschaften gegen den Tatverdächtigen im Internet im Umlauf, die strafbar seien. Die Polizei verfolge diese Botschaften.
https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.niedersachsen-mord-an-19-jaehriger-in-bramsche-lange-ermittlungen-erwartet.0f00ca4d-f54d-43d4-a436-b88f46a5c113.html
DAS ANDERE GEWALTDELIKT IN BRAMSCHE
Sinan (16) ist tot. Am Dienstag gegen 7.30 Uhr wurde der Jugendliche auf dem Schulweg erschossen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sinan_(Name)
Sein Nachbar Giuseppe Del B. (81) feuerte dreimal mit einer 5mm-Sportpistole, zwei Projektile schlugen im Kopf, eines im Unterschenkel ein. Sinan F. erlag am Mittwochabend seinen Verletzungen.
WENN SICH EIN ITALIENER ÜBER
LÄRM BESCHWERT, DANN MUSS ER
SCHLIMM GEWESEN SEIN
Anwohner berichteten, dass es häufig Streit zwischen Giuseppe Del B. und dem mit seiner Mutter Sanella F. über ihm lebenden Sinan F. gegeben hatte.
https://www.baby-vornamen.de/Maedchen/S/Sa/Sanela/
Brisant: Viele Anwohner haben nicht nur mit dem Toten, sondern auch mit dem Täter Mitgefühl. Eine Nachbarin: „Joseph (dt. Version von Giuseppe) war so ein netter, höflicher Mann.
+https://www.bild.de/regional/bremen/bremen-aktuell/er-toetete-sinan-16-mit-kopfschuss-todesschuetze-81-von-bramsche-schweigt-83081952.bild.html
Es geht nicht weniger als um Gesinnungsschnüffelei und dem rechtsstaatlichen Grundprinzip der Unteilbarkeit oder das gleiche Recht für alle.
Unfassbar ist auch die pauschale Unterstellung der „Unzuverlässigkeit“ bei einer AfD-Parteizugehörigkeit.
Die Diffamierungen und Stigmatisierungsversuche gegenüber der AfD werden immer unerträglicher und unverkennbar mit Vorsatz betrieben. Wer das tut, will der AfD politisch schaden.
Es ist gut, dass eine einstweilige Verfügung gegen diese unseriöse Maßnahme, dem Entzug der Waffenbesitzkarte, erwirkt werden konnte. Doch noch muss in der Hauptsache des Prozesses gerichtlich ein Durchbruch errungen werden. Hoffen wir auf den Erfolg von Ronny Kumpf (AfD) bei diesem Prozess.
Der Begriff „Unzuverlässigkeit“ ist juristisch nicht klar umrissen und klingt ohnehin höchst subjektiv.
Er macht daher den Eindruck eines sehr dehnbaren Begriffes, der der Willkür Tür und Tor öffnet.
Völlig absurd. Eine öffentlich organisierte Diffamierungskampagne gegen die einzige Oppositionspartei.
So läuft es auch in den anderen Ländern. Im US-beherrschten „Wertewesten“ sollen Opposition und jeder demokratischer Widerspruch soll unterdrückt werden. Das führt zu Krieg und Ausbeutung.
Diejenigen, die das jetzt mitmachen sollten bedenken, dass sie Werkzeug sind und selber das nächste Opfer sein können. Und wenn sie nicht das nächste Opfer sind, dann können sie das Übernächste sein.
Wenn die Demokratie und die Freiheit abgeschafft werden, dann ist das am Ende immer nur für einige wenige gut und vorteilhaft
Man weiß ja wer das Innenministerium leitet , da braucht man sich über solche Maßnahmen nicht zu wundern !
Ob diese Machtelite „“ wirklich glaubt, daß sie das ungestraft auf Dauer durchhalten kann?
Aber wir leben doch in der besten Demokratie aller Zeiten,also gehören solche Maßnahmen auch dazu!
Nein,ernsthaft,das ist wirklich das Allerletzte.AfD-Mitgliedern werden Bürgerrechte abgesprochen,das gab es doch alles schon einmal.
Der normale Blödmichel findet das wahrscheinlich auch noch richtig,weil diese rrächtz und gefährlich sind.
@Kulturhistoriker 8:31
Nein, glaube ich nicht, weil die Geschichte lehrt, daß diese „Machteliten“ am Ende IMMER abgestraft
worden sind !
Siehe hierzu den vor einigen Wochen von Tim Kellner wieder ausgegraben Spruch von J.-P. Sartre:
„Ein politisches System, daß dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang
beschleunigt !“
Das „BRD“-System, wenn man es aufmerksam studiert, ist ein herausragendes Lehrbeispiel dafür !
Zurücklehnen und abwarten, der Aufschlag kommt bald !
Wer die Dummheit der Regierenden und der Scheinopposition nicht mehr ertragen kann, der muß AFD wählen.
Zu was die sogenannte Frauenquote führt sehen wir an den kriegsgeilen und geistig minderbemittelten Weibern von Grünen, SPD und FDP.
Intelligente Frauen brauchen keine Quote wie man am Beispiel Weidel oder Wagenknecht sieht.
in Österreich ist der Besitz von Waffen ein Grundrecht. Zum Glück 🙂
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