Die aktuelle Bundesregierung verwandelt Deutschland in einem nie dagewesenen Tempo in einen linksgrünen Feministinnen-Sumpf mit Regenbogenfahne und Höchststrafen bei nicht fachgerechter Verwendung des Gendersternchens. Der eine oder andere wird sich vermutlich mittlerweile über seine Kreuze auf dem Wahlzettel im Jahr 2021 rot und grün ärgern. Aber gewählt ist gewählt. Der Tausch eines traditionsreichen, stolzen und wirtschaftlich stabilen Deutschlands in ein Land mit einer Regierung, das seine armen Bürger mittellos macht, Güter des täglichen Bedarfs zu Luxusartikeln und einen säumigen GEZ-Zahler härter bestraft als einen messerschwingende Migranten.

Am Donnerstag beriet der Bundestag über einen weiteren Gesetzesentwurf, den Deutschland mit absoluter Sicherheit nicht braucht, der aber dennoch mit großer Wahrscheinlichkeit verabschiedet wird; das sogenannte „Demokratiefördergesetz“. Man sollte meinen, dass unsere Demokratie bereits durch unser Grundgesetz ausreichend gesichert ist. Dass es bereits genügend Paragraphen und Rechtsprechungen gibt, die der Exekutiven umfangreichen Handlungsspielraum zum Erhalt unserer demokratischen Grundpfeiler zur Verfügung stellt. Aber wenn es um einen Gesetzesentwurf geht, der federführend von zwei Ministerien unter einer dunkelroten Führung erstellt wurde, wissen alle, wo die Reise hingeht.

Seitens der Bundesregierung heißt es, dass dieses Gesetz Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischer Bildung fördern und stärken will. Im Mittelpunkt des Entwurfes steht die Verankerung eines „gesetzlichen Auftrages des Bundes zur Förderung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des zivilgesellschaftlichen Engagements im gesamten Bundesgebiet im Bereich der Demokratieförderung“. Die Notwendigkeit zur Verabschiedung eines solchen Gesetzes sieht die Bundesregierung darin, dass gezielt Desinformation gestreut wird, Wissenschaft geleugnet wird und die Radikalisierung einzelner Gruppen unterbunden werden soll.

Wenn man nicht weiter lesen würde, könnte man an dieser Stelle meinen, die Ampelregierung will ihre eigenen Schandtaten des letzten Jahres aufarbeiten und zur Rechenschaft ziehen. Aber dies wird bekanntermaßen mitnichten geschehen. Es geht im Großen und Ganzen wieder einmal darum, der Allgemeinheit seinen grünen Ideologie-Hut aufzusetzen und andere Meinungen nicht gelten zu lassen. „Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt“, die Passage aus der Ballade „Der Erlkönig“ könnte an dieser Stelle nicht treffender sein.

Aber neben der Abschaffung der freien Meinung steht auch die Finanzierung linksgrüner Organisationen und Stiftungen mit Steuergeldern im Fokus des Gesetzesentwurfes. Martin Reichardt, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, findet dazu in seiner Rede im Bundestag gewohnt klare Worte: „Die Bundesregierung kauft und fördert ihre eigenen Vorfeldorganisationen. Das kennen wir aus mancher Bananenrepublik, einer Demokratie ist das unwürdig.“ Gemeint sind damit Organisationen wie die hochumstrittene Amadeu Antonio-Stiftung, aus der Vertreter der linksextremistischen Szene hervorgehen und die von Steuergeldern finanziert wird.

„Es ist ein Gesetz, das schädlich ist für unsere Demokratie. Es ist ein Gesetz, das Meinungen, die nicht der Regierungs-Ideologie entsprechen, als demokratiegefährdend diffamiert. Abweichende Meinungen bekämpfen heißt jetzt Demokratie fördern, genauso wie Waffenlieferungen jetzt Frieden fördern – welch eine Heuchelei“, so Reichardt weiter. Der AfD-Politiker moniert die im Gesetzesentwurf eingebrachten unbestimmten Begriffe wie Queerfeindlichkeit, Antifeminismus und Wissenschaftsleugnung, die angeblich auf Grundlage dieses Gesetzes bekämpft werden sollen.

Die bereits eingerichteten Meldestellen, wie die Stelle zur Meldung von Antifeminismus, werden dieses durch Gesetz geförderte Denunziantentum unterstützen und den Bürger zum ideologischen Hilfssheriff der diktatorisch wirkenden Regierung ermächtigen. Grundsätzlich steht das Grundgesetz über allen anderen Gesetzen in Deutschland. Wie lange der Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz diese Regierung überlebt, bleibt abzuwarten.

Martin Reichardt hat zu dieser Form möglichen geltenden Rechts eindeutige Worte: „Die links-grünen Deutschlandzerstörer zeigen immer offener ihr totalitäres Gesicht. Hervor tritt die hässliche Fratze von Menschenverachtung und Unterdrückung. Schon lange ist ihr sogenannter Kampf gegen Rechts ein Kampf gegen alle möglichen abweichenden Meinungen geworden. Das sogenannte Demokratiefördergesetz ist ein Gesetz gegen das Volk, das die Linken bei ihrer ideologischen Politik stört. Die Menschen aber, die es wagen, dem linken Totalitarismus entgegenzutreten, das sind die wahren Verteidiger der Freiheit, die wahren Verteidiger unserer Demokratie. Die Feinde der Demokratie und der Freiheit sitzen auf der Regierungsbank.“

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62 KOMMENTARE

  1. In der BRD darf jeder lügen, so lange es den MACHTHABNERN gefällt, und es wird demjenigen auch immer geglaubt, wenn der-/diejenige KANZLER ist.

    Dafür sorgen schon die GEKAUFTEN MEDIEN !!

    Was war noch mal genau mit der KANZLERAKTE ???

  2. Bravo Herr Reichardt! Es ist genauso wie Sie es beschreiben.
    Dieses angebliche Demokratiefördergesetz muss unbenannt werden in Kommunismusfördergesetz. Dann stimmt es.

  3. Habe meine dralle, vollbusige Nachbarin, die Förster Gretel gefragt: warum machen die das?

    Sagte Gretel: Weil sie es können und dürfen!

  4. Zweifels ohne. Und schon 70 verdammt lange Jahre.
    BRD hat fuer Unterstutzungen fuer Gas und andere Energie in letztem Jahr ca 300 Milliarden ausgegeben
    Danke, Sanktionen. Wie der gute Wladimir gestern es mit einem treffendem Russischem Sprichwort es geschildert hat
    – Grab keinen Loch fuer andere- selber wirst da reinfallen!

  5. Shithole wird in Eiltempo in eine Faschistische Diktatur umwandelt. Diesmal in Farbe Gruen.

  6. Gendern
    Frauen als Minister
    Frauen als Chefs
    ….freut euch noch darüber….habt Ihr schon mal etwas vom GeburtenJihad gehört?

    Bald ist der Spass vorbei und Köpfe werden rollen

  7. in allen Faschistischen Diktaturen wird Denunziantentum gefördert. Anders koennen die Diktaturen nicht bestehen.

  8. In seiner totalitären Zielsetzung wie in seiner Anwendung wird das Demokratiefördergesetz, so die Bezeichnung, freilich alle bisherigen Formen des Ausnahmezustands der Aufhebung von Meinungs- und Pressefreiheit sprengen. Über ihre gegen Rechts und explizit gegen die AfD gerichtete Zielsetzung hinaus wird sie kurzfristig erhebliche Bedeutung für den pseudolegalen Ausbau der grün-rot-sozialistischen Macht gewinnen und wird langfristig – neben den bereits eingerichteten Meldestellen zur Meldung von Antifeminismus sowie zur Förderung von weiterem Denunziantentum – zu einem verfassungsrechtlichen Fundament der Diktatur.
    https://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0101_rbv&l=de

  9. Goldfischteich 17. März 2023 at 14:10
    In seiner totalitären Zielsetzung wie in seiner Anwendung wird das Demokratiefördergesetz, so die Bezeichnung, freilich alle bisherigen Formen des Ausnahmezustands der Aufhebung von Meinungs- und Pressefreiheit sprengen. Über ihre gegen Rechts und explizit gegen die AfD gerichtete Zielsetzung hinaus wird sie kurzfristig erhebliche Bedeutung für den pseudolegalen Ausbau der grün-rot-sozialistischen Macht gewinnen und wird langfristig – neben den bereits eingerichteten Meldestellen zur Meldung von Antifeminismus sowie zur Förderung von weiterem Denunziantentum – zu einem verfassungsrechtlichen Fundament der Diktatur.
    — Und ann wird hier noch diskutiert-Wohin auswandern?
    – Egal wohin! bloss weg! aus Diktatur weg! Der naechste Shritt wird ein Gesetz des Ausrottungs des undemokratischen Lebens. Mit Vernichtungslagern.
    Kennen wir schon aus der Geschichte des Shitholes.

  10. In Bremen hat der sog. „Verfassungsschutz“ offenbar ganze Arbeit geleistet:

    AfD-Bremen wegen interner Streitigkeiten nicht zur Wahl zugelassen:
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-bremen-verliert/

    Es sieht so aus, als ob der BRD-Staat einen ‚Gegenvorstand‘ installiert hat, der nun eine zweite Wahlliste eingereicht hat und sich trotz Aufforderung der Bundespartei weigert, diese (ungesetzliche) Liste zurückzuziehen. Der BRD-Staat ist offenbar entschlossen, jegliche Opposition zu bekämpfen. Das zeigt sich auch in dem klarverfassungswidrigen neuen Wahlgesetz, daß das Regime kürzlich vorgelegt hat.

  11. Jetzt gilt es in der Opposition zusammenzuhalten.
    Weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen!

    .
    „FDP TEIL DER BLOCKPARTEI

    Ampel sichert sich Mehrheit per Wahlrechtsänderung
    VON ROLAND TICHY
    Fr, 17. März 2023

    Die gemeinsame Mehrheit von FDP, Grünen und SPD will Deutschland „transformieren“. Das mit ihren Stimmen durchgepeitschte neue Wahlrecht schwächt die Opposition, die Demokratie und sichert die Mehrheit für die Ampel. Die FDP versteht sich als integraler Teil der rotgrünen Blockpartei.“

    https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/ampel-sichert-sich-mehrheit-per-wahlrechtsaenderung/

  12. Ja, ist denn das die Möglichkeit!
    Bremen….

    .
    „Die Wahlleitung der Stadt Bremen hat keine der beiden Listen der AfD zur Bürgerschaftswahl im Mai zugelassen.
    Es sei nicht Sache der Wahlleitung zu prüfen, welcher Vorstand legitim sei. Beschwerden beim Landeswahlausschuss sind noch möglich.

    Der Bremer Wahlbereichsausschuss hat zwei von der AfD eingereichte konkurrierende Wahllisten zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai zurückgewiesen. Das ergab die entscheidende Abstimmung des Ausschusses am Freitag in der Hansestadt. Damit ist die AfD im Wahlbereich Bremen nicht wählbar, Beschwerden beim Landeswahlausschuss sind aber noch möglich.“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article244342141/Buergerschaftswahl-Bremer-Wahlbereichsausschuss-weist-AfD-Listen-ab-Partei-in-Bremen-nicht-waehlbar.html

  13. bin jetzt von der nacktwanderung zurück. ein einhorn hat fast an meinem stiel geknabbert.

  14. „Es ist ein Gesetz, das schädlich ist für unsere Demokratie. Es ist ein Gesetz, das Meinungen, die nicht der Regierungs-Ideologie entsprechen, als demokratiegefährdend diffamiert. Abweichende Meinungen bekämpfen heißt jetzt Demokratie fördern, genauso wie Waffenlieferungen jetzt Frieden fördern – welch eine Heuchelei“

    Leute, die freien Diskurs dadurch ersetzen, dass sie andere Ansichten einfach für indiskutabel erklären, Kritiker einschüchtern und behördlich schikanieren lassen, sollen das Wort „Demokratie“ nicht in den Mund nehmen.

    Wer so agiert, wer seine erlangte Macht derart einsetzt, meint genau was er sagt, wenn er von „unserer Demokratie“ spricht. Damit meinen sie nicht die Demokratie aller Leute, damit meinen sie das demokratische System, die sie, durch Manipulation, Einschüchterung, Schikane, Beschränkung grundgesetzlich garantierter Freiheiten und durch Medienkorruption unter ihre Dominanz, unter ihre Kontrolle gebracht haben!
    Die Feinde einer solchen „Demokratie“ sind alle Kräfte, die ihre Herrschaft und Macht bedrohen.
    Alle kritischen Parteien, alle kritischen Medien, alle kritischen Wissenschaftler, alle kritischen sonstigen Protagonisten sind Feinde „ihrer“ Demokratie!

    So muss man das verstehen.

    Zu einer wirklichen Demokratie gehört jedoch fairer, freier Diskurs aller Beteiligten. Den haben wir in deren „Demokratie“ jedoch nicht mehr!

  15. Berichtigung zu 14:30

    Damit meinen sie nicht die Demokratie aller Leute, damit meinen sie das demokratische System, welches sie, durch Manipulation, Einschüchterung, Schikane, Beschränkung grundgesetzlich garantierter Freiheiten und durch Medienkorruption unter ihre Dominanz, unter ihre Kontrolle gebracht haben!

  16. Kulturhistoriker 17. März 2023 at 14:22
    Ob es nicht unter der Sowjetmacht mehr Demokratie und Rechte gegeben hat?
    — Es war so- es gabs Grundgesetz- Konstitution , unter Stalin angenommen am 5 Dezember. Das war Tag der Konstitution- Frei!. Da waren alle Rechte erwaehnt! Das war der freiste Grundgesetz auf der Erde! Aber- in wirklichkeit ging es anders. Um einem zu verurteilen brauchte man keine Gesetze- ein Miliz koennte jedem ein Verbrechen nachweisen. zBiespiel auch einem Telefonmast
    -Du stehst hier, ob es rechtens ist, machst gerausche( Gudisch) was so viel bedeutet als was leise gegen die Maechtigen sagst,
    Draehte ausgestreckt hast- Kontakt mit Aussland unterhaltest…..
    Wenn die Obrigkeit einem vernichten wollte ,waren ihr die Haende frei. Man lebte auf rechten eines Huhns. Und alle wussten es.
    Aber- die Macht war nicht boese, die war nicht menschenfeindlich, die war sehr human, wenigstens in meine Zeit. Man lebte frei, und brauchte keine Sorgen zu haben ,dass mann wegen irgendwelchen Gesetzes in Knast landen wird. Ich wurde so sagen- in Sowjetunon war das Leben wesentlich besser und freier als in heutigem Westen.

  17. Wenn Sie das nächste Mal nach Davos fahren, dann bekommen Sie ein Leckerli.

    Und der BUNTSCHLÄNDER hält weiter die Fresse. Auch wenn Sie Ihm bereits blutig geschlagen wurde. Genau so sterben Feiglinge.
    Peter Blum

  18. Kulturhistoriker 17. März 2023 at 14:22
    Die Gerichte haben funktioniert, wenn es nicht gegenden Staatsmacht ging.
    Da wurde Recht gesprochen , egal ob man arm war oder habend, ob es gegen staatlichen Stellen ging, oder Sowjetfirmen. Man koennte gewinnen as Privatperson. Mann sollte sich mit laute Kritik gegen Komunistische Partei aufpassen. Das koennte tragisch enden.

  19. wernergerman 17. März 2023 at 13:50

    Wie der gute Wladimir gestern es mit einem treffendem Russischem Sprichwort es geschildert hat
    – Grab keinen Loch fuer andere- selber wirst da reinfallen!
    ———————————
    Ist das tatsächlich ein russisches Sprichwort?
    Ich kenn’s als deutsches Sprichwort: „Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.“

  20. Es ist schon dreist wie diese Politverbrecher vorgehen. Dreist ist auch wie die Wähler dieser Dreckskultur, diese heute noch verteidigen, als wenn sie nicht selber darunter leiden . Aber das ist den Menschen noch nicht aufgefallen. Das aber wird noch kommen. Ich brauche keine Glaskugel um zu sehen, dass es bald auf der Straße hoch hergehen wird. Dann wird der Pöbel rasen.

  21. Walter Ulbricht wäre stolz auf die heutige Buntesregierung.
    Heutzutage nennt die Regierung sich Ampel, was aber wenig über deren Ideologie aussagt. Hier eine verblüffene Parallele aus nicht vergessener Geschichte:
    „Innerhalb der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) bildete sich eine revolutionär gesinnte, radikale Richtung heraus, deren bedeutendster Protagonist Wladimir Iljitsch Lenin war. Alsbald bezeichneten sie ihre eigene politische Gesinnung als Bolschewismus. Den Kern der Ideologie bildeten Theorien und politische Programme zur Eroberung der politischen Macht durch eine klassenbewusste kämpferische Elite von Berufsrevolutionären und die Errichtung einer „Diktatur des Proletariats“, verbunden mit der sozialistischen Vorstellung und dem Ziel einer klassenlosen Gesellschaft.[1] Durch diesen voluntaristischen Ansatz, wonach die Revolution durch das Planen und Handeln der revolutionären Elite herbeigeführt werden müsse, unterscheidet sich der Bolschewismus vom Denken Marx‘, der deterministisch ein beinahe naturnotwendiges Eintreten der Revolution bei entsprechender Entwicklung der Produktionsverhältnisse vorausgesagt hatte.“
    https://www.jewiki.net/wiki/Bolschewismus

  22. Viper 17. März 2023 at 14:54
    wernergerman 17. März 2023 at 13:50

    Wie der gute Wladimir gestern es mit einem treffendem Russischem Sprichwort es geschildert hat
    – Grab keinen Loch fuer andere- selber wirst da reinfallen!
    ———————————
    Ist das tatsächlich ein russisches Sprichwort?
    Ich kenn’s als deutsches Sprichwort: „Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.“
    — Das ist das selbe!
    Wer von wem es uebernommen hat ,weiss ich nicht. Ich habe es erst auf Russisch gehoert.

  23. Neunzehnhundertvierundachtzig 17. März 2023 at 14:56
    „Diktatur des Proletariats“,
    — Das ist das selbe! in BRD ist das die Diktatur der Machergriffener.

  24. Marie-Belen 17. März 2023 at 14:28
    Ja, ist denn das die Möglichkeit!
    Bremen….
    ———–
    Selbst in Schuld! Was treten die auch mit zwei AfD-Listen an? Nur noch krank!

  25. Marie-Belen 17. März 2023 at 14:28
    Ja, ist denn das die Möglichkeit!
    Bremen….

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article244342141/Buergerschaftswahl-Bremer-Wahlbereichsausschuss-weist-AfD-Listen-ab-Partei-in-Bremen-nicht-waehlbar.html

    Sven E.
    vor 2 Stunden
    Warum wird hier nicht erwähnt, dass durch die Gerichtsverfahren, die noch ausstehen beide eine Liste einreichen mussten. Das Gericht entscheidet welcher Vorstand legitim ist. Wenn nun der falsche eine Liste eingereicht hat kann man die AFD nicht wählen. Dieses Demokratische Bashing wegen angeblicher Blödheit der Vorstände kann ich nicht nachvollziehen.
    ———–
    Was ist damit? Kann das mal jemand erklären?
    Die AfD mußte zwei Listen einreichen?

  26. „100 afghanische Flüchtlinge – zu viel für unseren Ort“ | Hannes Rasp bei Viertel nach Acht

    Flüchtlingsproblematik in der Gemeinde Schönau: Hannes Rasp ist Erster Bürgermeister in Schönau am Königssee – eine stark touristisch geprägte Gemeinde am südöstlichsten Punkt von Deutschland. 5500 Einwohner hat der Ort. Bald sollen dort fast 200 Flüchtlinge unterkommen. – u.a. ehemalige Ortskräfte aus Afghanistan. Für sie hat die Regierung von Oberbayern ein Ferienwohnheim gemietet. Die Gemeinde ist tolerant und hilfsbereit, doch jetzt geht es nicht mehr. Die Kapazitäten sind erreicht. Hannes Rasp macht sich große Sorgen, fühlt sich von der Bundesregierung vollkommen im Stich gelassen. Deutschland und die EU brauchen einen großen Flüchtlingsplan, sonst ist es mit der
    Hilfsbereitschaft bei den Bürgern bald zu Ende. In der Sendung berichtet über die aktuelle Flüchtlingssituation in seinem Heimatort.

    Video: https://www.youtube.com/watch?v=N2T-YAYKsn0

  27. @ wernergerman 17. März 2023 at 13:50
    ——————————
    In D. heißt dieses Sprichwort:
    Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein!
    Sollte Ich jemanden Wiederholen, bitte Ich um Verzeihung.

  28. @ Viper 17. März 2023 at 14:54
    wernergerman 17. März 2023 at 13:50

    Ist das tatsächlich ein russisches Sprichwort?
    Ich kenn’s als deutsches Sprichwort: „Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.“
    —————————————-

    Es ist schon seit biblischen Zeiten bekannt:

    Prediger 10,8: „Aber wer eine Grube macht, der wird selbst hineinfallen; und wer den Zaun zerreißt, den wird eine Schlange stechen.“

  29. Die Feinde der Demokratie? Ist da wohl der Häuptling Geronimo Habeck auch dabei? Der den deutschen Wald weggehext hat? Was sagt denn Minister Tschem Ölgeschmier dazu? Nichts! Ich fürchte mich in dem Irrenhaus, wo die Psychopathen in der Regierung sitzen. Und in die Wahlurnen drängen.

  30. Deutschland anno 2093
    Im Bundestag gibt es ab sofort einen Gedenktag zur Befreiung des Volkes aus den Händen der Grünen Diktatur …
    Niemand will die grüne Soße mehr in diesem Land.
    Grüne Politiker und ihre Mitläufer müssen sich immer noch vor Gericht verantworten. Wegen Amtsmissbrauch, Menschenrechtsverletzungen, Aufbau eines Polizeistaates, Zerstörung der Wirtschaft, Aushebelung der Demokratie,
    Zerstörung der deutschen Infrastruktur, … usw.
    Die Anklageschrift ist über 100.000 Seiten dick…

  31. @ Viper 17. März 2023 at 14:54
    ————————————–
    Wenn man bedenkt, wieviele Deutschstämmige Russen es gibt, braucht man sich über ähnliche Sprichwörter nicht zu wundern.

  32. Eine gute und kräftig vorgetragene Rede des Herrn Reichard.
    Leider werden die vielen guten Reden der AfD im ÖR und den ebenfalls gleichgeschalteten privaten Sendern totgeschwiegen. Bleibt nur noch die Internet- Resonanz (wobei überwiegend unsere Blase solche Reden anklickt) und die Normalo- Besucher auf der Tribüne im Bundestag, bei denen eventuell doch das ein oder andere auf fruchtbaren Boden fällt und hängen bleibt.
    Das solls durchaus geben…
    PS: Man ersetze den Begriff „Demokratie“ mit „Vorherrschaft der linksgrünen Politkaste“ und man kommt der Wahrheit näher. Wenn die linksgrünen von „Demokratie“ reden, meinen sie nämlich nicht das, was im Volk allgemein unter „Demokratie“ verstanden wird.
    Erst recht keine „Volksherrschaft“.
    Probiert es aus, wenn sie in ihren Medien wieder von „Demokratie“ oder „Feinden der Demokratie“ sprechen. Sie sprechen nicht von Feinden eines demokratischen Prozesses, sondern ausschließlich von politischen Gegnern ihrer Kaste.
    Sie selbst sind quasi die „Demokratie“.

  33. wildcard 17. März 2023 at 15:30

    @ Viper 17. März 2023 at 14:54

    Es gibt auch Sprichwörter, die hasse ich. z.B. „Der Klügere gibt nach.“
    Ich meine, das ist mit ein Grund, warum so viele Idioten (Hohlschwätzer) in vordester Front befinden. Die Politik ist ein Paradebeispiel dafür. Wer am lautesten schreit (und sei es der größte Mist), setzt sich durch (siehe Grööne).

  34. DIE KOMMUNISTISCHE DDR hieß
    Deutsche Demokratische Republik.

    Mehrheit der Chinesen glaubt in
    einer Demokratie zu leben; m.E.
    stand das vor kurzem bei Röper.

  35. Die Fördermittel würden dann nur der einzig wahren Demokratischen Partei zustehen. Nämlich der AfD!
    Wie sagte schon A. H. Wer sehen uns den linke Spektrum zugehörig, das Konservative ist uns ein Gräuel. Ob Sozialisten, Internationalsozialisten, oder Nationalsozialisten. Sie sind alle gleich gefährlich und menschenverachtend. Sie nennen sich gerne Demokraten und sind genau das Gegenteil. Altparteien, Presse und Kirche agieren wie zu Zeiten des Briefmarkensammlers.

  36. @ Thomas_Paine 17. März 2023 at 15:16

    – 100 afghanische Flüchtlinge für Schönau –
    ______________________________

    Ich wünschte, man hätte 100 geschundenen Einheimischen einen Kuraufenthalt am Königssee ermöglicht. Es gibt derer genug und wäre richtiger gewesen.

    https://www.koenigssee.de/home

  37. @Viper 17. März 2023 at 14:54

    „wernergerman 17. März 2023 at 13:50

    Wie der gute Wladimir gestern es mit einem treffendem Russischem Sprichwort es geschildert hat
    – Grab keinen Loch fuer andere- selber wirst da reinfallen!
    ———————————
    Ist das tatsächlich ein russisches Sprichwort?
    Ich kenn’s als deutsches Sprichwort: „Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.““
    Ist weder russisch noch deutsch sondern hebräisch!
    „Wer eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“ (Spr 26,27)
    Putin nimmt sich gern mal bei der Relligion anleihen, zuweilen erinnert ihn Kadyrow daran das man als Christ keinen heiligen Krieg ausrufen kann.

  38. Haremhab 17. März 2023 at 15:27
    Landeswahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl in Bremen zu

    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/bremen-wahl-afd
    ————————————————————————–
    Was ist denn in Bremen los? Die AfD muß zusammenhalten.
    —–
    Was soll das denn mit den 2 Landeslisten? hat die Dummheit der dümmsten Schüler Deutschlands (Bremen) bereits auf die AfD übergesprungen? Die AfD sollte in Bremen gar nicht erst antreten denn die vernünftigen Bremer haben eine echte Alternative: BiW ( = Bürger in Wut) mit dem großartigen Herrn Timke. Er könnte zumindest 2-3 Direktmandate in Bremerhaven erlangen.

  39. Der grüne Häuptling

    «Ein Minister ist so etwas wie ein Häuptling»
    Nach Baerbock demonstriert nun auch
    Habeck die Infantilisierung der Politik

    Wolfgang Koydl | Vor 5 Std.

    Niemand hat den Unterschied zu Robert Habeck so schön herausgearbeitet wie Annalena Baerbock: Sie vom Völkerrecht, er vom Kühemelken.

    Das war, bevor sie ministerielle Weihen erhielten. Heute weiss man: Stimmt nicht. Sie versteht nichts vom Völkerrecht, er nur was vom Melken der Steuerzahler…

    So also sieht sich unser Wirtschaftsminister. Nicht als Vertreter des Volkes, sondern als dessen Anführer.

    Hugh. Ich habe gesprochen.

    Wie heisst es doch? Kindermund tut Wahrheit kund.
    https://weltwoche.de/daily/ein-minister-ist-so-etwas-wie-ein-haeuptling-nach-baerbock-demonstriert-nun-auch-habeck-die-infantilisierung-der-politik/

    ++++++++++

    Beamter müsste man sein: Wer mehr Freizeit bei gleichem Lohn will, arbeitet für den Staat. Dort werden rotgrüne Träume wahr…

    Thomas Renggli
    https://weltwoche.de/daily/beamter-muesste-man-sein-wer-mehr-freizeit-bei-gleichem-lohn-will-arbeitet-fuer-den-staat-dort-werden-rotgruene-traeume-wahr/

  40. @Troll ich2 17. März 2023 at 15:59
    „Putin nimmt sich gern mal bei der Relligion anleihen, zuweilen erinnert ihn Kadyrow daran das man als Christ keinen heiligen Krieg ausrufen kann.“
    ————————–
    Wer sagt das? Die Heilige Schrift sicher nicht. Da gibt es einige Heilige Kriege zum Nachlesen und auch Jesus rät dazu seinen Mantel (Hab und Gut) für das Schwert zu verkaufen. Jesus kümdigt für seine zweite Wiederkehr außerdem an: „Siehe, ich bin nicht gekommen um Frieden zu bringen, sondern das Schwert“.
    Wir würden in Europa längst unter islamistischer Knute leben, wenn unsere Vorfahren das Schwert als Werkzeug Gottes verworfen hätten. Haben sie aber nicht, weil die Bibel zur Verteidigung und Erkämpfung von Gottes Reiches auf Erden aufruft.
    Das einzige was die Bibel verwirft sind ungerechte Kriege, sinnlose Gewalt und gottlose Tyrannei.
    Womit wir bei der NATO wären, die sicherlich keine „Anleihen“ von der Bibel nimmt so wie Putin, weil sie komplett gottlos ist.
    Die NATO will mehr Drag Queens in der Ukraine, Putin mehr Kirchen.

  41. Eine Regierung ist nicht zwingend für vier Jahre gewählt.
    Ein erfolgreiches Misstrauensvotum könnte das ganz schnell beenden, wenn man denn wirklich will.
    Union, AfD und F.D.P. hätten zusammen die dafür erforderliche Mehrheit im Parlament;
    und Union und F.D.P. haben darin ja auch schon Übung (Abwahl der Schmidt-Regierung).

  42. @Tanz um das bunte Kalb 17. März 2023 at 16:44

    „@Troll ich2 17. März 2023 at 15:59
    „Putin nimmt sich gern mal bei der Relligion anleihen, zuweilen erinnert ihn Kadyrow daran das man als Christ keinen heiligen Krieg ausrufen kann.“
    ————————–
    Wer sagt das? Die Heilige Schrift sicher nicht. Da gibt es einige Heilige Kriege zum Nachlesen und auch Jesus rät dazu seinen Mantel (Hab und Gut) für das Schwert zu verkaufen. Jesus kümdigt für seine zweite Wiederkehr außerdem an: „Siehe, ich bin nicht gekommen um Frieden zu bringen, sondern das Schwert“.
    Wir würden in Europa längst unter islamistischer Knute leben, wenn unsere Vorfahren das Schwert als Werkzeug Gottes verworfen hätten. Haben sie aber nicht, weil die Bibel zur Verteidigung und Erkämpfung von Gottes Reiches auf Erden aufruft.
    Das einzige was die Bibel verwirft sind ungerechte Kriege, sinnlose Gewalt und gottlose Tyrannei.
    Womit wir bei der NATO wären, die sicherlich keine „Anleihen“ von der Bibel nimmt so wie Putin, weil sie komplett gottlos ist.“
    Ich glaub aber nicht das jetzt ein Moslem wegen ein Verweiss auf die Bibel sich einen Sprengstoffgürtel umlegt.

  43. Schleichend, nicht nur mit einem Ermächtigungsgesetz,
    sondern mit vielen kleinen Einschränkungs- und Unterdrückungs-
    Gesetzen, wird die demokratische laut GG garantierte Meinungs-
    freiheit des Bürgers ausgemerzt.
    Wir nähern uns unaufhaltsam einem neuen 3. Reich 2.0!

    Es wird Zeit, daß der Bürger im Sinne des Art. 20,4 GG auf-
    steht und diesem Spuk ein Ende bereitet.

  44. ich2 17. März 2023 at 18:34
    „Ich glaub aber nicht das jetzt ein Moslem wegen ein Verweiss auf die Bibel sich einen Sprengstoffgürtel umlegt.“
    ————-
    Nee, das glaube ich auch nicht weil a) Moslems nicht an die Bibel glauben (das Ding nennt sich bei denen „Koran“) und b) Selbstmordattentate nix, nada, niente mit der Bibel zu tun haben. Aber sehrwohl mit dem Koran.
    Mal abgesehen davon hat ihr „Einwand“, null komma null was mit dem Inhalt meines Kommentares zu tun, aber was solls.
    Ein jeder trollt so gut wie er eben kann.

  45. Thomas_Paine 17. März 2023 at 15:16
    „100 afghanische Flüchtlinge – zu viel für unseren Ort“ | Hannes Rasp bei Viertel nach Acht

    Flüchtlingsproblematik in der Gemeinde Schönau: Hannes Rasp ist Erster Bürgermeister in Schönau am Königssee – eine stark touristisch geprägte Gemeinde am südöstlichsten Punkt von Deutschland. 5500 Einwohner hat der Ort. Bald sollen dort fast 200 Flüchtlinge unterkommen.
    ++++++++++++++++++++++++
    Was regt der gute Mann sich auf? Schönau- ist das nicht der Ort, wo die Omas gegen Rächts so gerne Urlaub machen? Da werden die Omas diesen Sommer angewandte Integration üben können.

  46. AggroMom 17. März 2023 at 15:28

    “ … Die Anklageschrift ist über 100.000 Seiten dick…“
    ———————–
    Danke.
    Würde gerne die Verteidigung der Grünen übernehmen wollen.
    Nach vorläufiger Schätzung umfasst meine Replik etwa 150.000 Seiten. Muss vorher aber bei den Grünen nachfragen, ob ich auch nach Seitenzahl abrechnen darf.

  47. „Die Oben“ sind einfach nur noch „Geisteskrank“ wer weiß noch, welche Brühe wer bekommen hat !

    ATC J07BN – Covid-19-Impfstoffe:

    J07BN01 – Covid-19, RNA-basierte Impfstoffe
    J07BN02 – Covid-19-Vektorimpfstoffe, nicht replizierend
    J07BN03 – Covid-19, inaktiviertes Virus
    J07BN04 – Covid-19, Proteinuntereinheit

    Präparate der ATC Gruppe J07BN – Covid-19-Impfstoffe

    Comirnaty 3 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion BioNTECH Kinder 0,5-4 Jahre BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 3 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion BioNTECH Kinder 0,5-4 Jahre BUND ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 10 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion BioNTECH Kinder 5-11 Jahre Bund ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 10 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion BioNTECH Kinder 5-11 Jahre Bund Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 10 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion BioNTECH Kinder 5-11 Jahre Bund II Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 10 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion BioNTECH Kinder 5-11 Jahre Bund ÖGD II Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 30 Mikrogramm/Dosis Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert) Biontech Europe GmbH

    Comirnaty 30 Mikrogramm/Dosis Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert) BioNTECH, BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 30 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff BioNTECH, BUND Betriebsarzt Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 30 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff BioNTECH, BUND ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 30 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff BioNTECH, Bund APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty 30 Mikrogramm/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert) BioNTECH, BUND II Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.1 (15/15 Mikrogramm)/Dosis Injektionsdispersion BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.1 (15/15 Mikrogramm)/Dosis Injektionsdispersion BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.1 (15/15 Mikrogramm)/Dosis Injektionsdispersion BUND OEGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.4-5 (5/5 Mikrogramm)/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion Kinder 5-11 Jahre BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.4-5 (5/5 Mikrogramm)/Dosis Konzentrat zur Herstellung einer Injektionsdispersion Kinder 5-11 Jahre BUND ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.4-5 (15/15 Mikrogramm)/Dosis Injektionsdispersion BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.4-5 (15/15 Mikrogramm)/Dosis Injektionsdispersion BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Comirnaty Original/Omicron BA.4-5 (15/15 Mikrogramm)/Dosis Injektionsdispersion BUNDOEGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    COVID-19 Impfstoff (inaktiviert, adjuvantiert) Valneva Injektionssuspension Valneva Austria GmbH

    COVID-19 Impfstoff (inaktiviert, adjuvantiert) Valneva Injektionssuspension BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    COVID-19 Impfstoff (inaktiviert, adjuvantiert) Valneva Injektionssuspension BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    COVID-19 Impfstoff (inaktiviert, adjuvantiert) Valneva Injektionssuspension BUND OEGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    JCOVDEN® COVID-19 Vaccine Janssen Injektionssuspension Janssen-Cilag GmbH

    JCOVDEN® COVID-19 Vaccine Janssen Injektionssuspension BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    JCOVDEN® COVID-19 Vaccine Janssen Injektionssuspension BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    JCOVDEN® COVID-19 Vaccine Janssen Injektionssuspension BUND BA Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    JCOVDEN® COVID-19 Vaccine Janssen Injektionssuspension BUND ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Nuvaxovid Injektionsdispersion COVID-19-Impfstoff (rekombinant, adjuvantiert), Novavax Bund Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Nuvaxovid Injektionsdispersion COVID-19-Impfstoff (rekombinant, adjuvantiert), Novavax Bund APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Nuvaxovid Injektionsdispersion COVID-19-Impfstoff (rekombinant, adjuvantiert), Novavax Bund ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax bivalent Original/Omicron BA.1 (50 Mikrogramm/50 Mikrogramm)/ml Injektionsdispersion Moderna BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax bivalent Original/Omicron BA.1 (50 Mikrogramm/50 Mikrogramm)/ml Injektionsdispersion Moderna BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax bivalent Original/Omicron BA.1 (50 Mikrogramm/50 Mikrogramm)/ml Injektionsdispersion Moderna BUND OEGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax bivalent Original/Omicron BA.4-5 (50 Mikrogramm/50 Mikrogramm)/ml Injektionsdispersion Moderna BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax bivalent Original/Omicron BA.4-5 (50 Mikrogramm/50 Mikrogramm)/ml Injektionsdispersion Moderna BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax bivalent Original/Omicron BA.4-5 (50 Mikrogramm/50 Mikrogramm)/ml Injektionsdispersion Moderna BUND OEGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax, Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff, Moderna, BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax, Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff, Moderna, BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax, Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff, Moderna, BUND BA Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax, Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff, Moderna, BUND II Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Spikevax, Injektionsdispersion, COVID-19-mRNA-Impfstoff, Moderna, BUND ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Vaxzevria Injektionssuspension, COVID-19-Impfstoff (ChAdOx1-S [rekombinant]) AstraZeneca GmbH

    Vaxzevria Injektionssuspension, COVID-19-Impfstoff (ChAdOx1-S [rekombinant]) BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Vaxzevria Injektionssuspension, COVID-19-Impfstoff (ChAdOx1-S [rekombinant]) BUND BA Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Vaxzevria Injektionssuspension, COVID-19-Impfstoff (ChAdOx1-S [rekombinant]) BUND II Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Vaxzevria Injektionssuspension, COVID-19-Impfstoff (ChAdOx1-S [rekombinant]) BUND ÖGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    VidPrevtyn Beta Lösung und Emulsion zur Herstellung einer Emulsion zur Injektion Sanofi BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    VidPrevtyn Beta Lösung und Emulsion zur Herstellung einer Emulsion zur Injektion Sanofi BUND Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    VidPrevtyn Beta Lösung und Emulsion zur Herstellung einer Emulsion zur Injektion Sanofi BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    VidPrevtyn Beta Lösung und Emulsion zur Herstellung einer Emulsion zur Injektion Sanofi BUND APO Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    VidPrevtyn Beta Lösung und Emulsion zur Herstellung einer Emulsion zur Injektion Sanofi BUND OEGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    VidPrevtyn Beta Lösung und Emulsion zur Herstellung einer Emulsion zur Injektion Sanofi BUND OEGD Bundesministerium Für Gesundheit Abteilung 1 Referat 115

    Quelle: https://www.gelbe-liste.de/atc/Covid-19-Impfstoffe_J07BN

    Intelligenztest bestanden oder nicht; dass ist hier die Frage…

    Habe ich auch auf auf dem Corona Blog gepostet. http://www.corona-blog.net

  48. Für einen unbedachten Nebensatz im politisch missliebigen Kommentar kommt der Staatsschutz, wer bei der Genderideologie nicht mitkommt, wird kriminalisiert. Aber Politiker, die Millionen von Menschen, die nichts taten, als ihre Grundrechte einzufordern, als Schädlinge zu bezeichnen, das geht ok. Die Republik gleitet mit immer höherer Geschwindigkeit in den Wahnsinn. Man fragt sich, ob der Politbetrieb das eigentlich noch selbst registriert, oder ob es den Verantwortlichen nach zwei Wochen Urlaub vom Zirkus nur zu dämmern beginnt.

  49. Was muss eigentlich noch in diesem Land alles passieren,bis wir endlich aufwachen und diese Volksverräter, die nur eines im Kopf haben,Machterhalt und Besitzstandswahrung.Die weder über Fachkompetenz verfügen ,noch ihre Energie für dieses Land einsetzen ,zum Teufel jagen?

  50. die-feinde-der-demokratie-sitzen-auf-der-regierungsbank/

    Bemerkung: zu 100% richtige Meinung!
    Peter Hahne spricht bei BILD „Viertel nach Acht“ in gleichem Sinne KLartext:
    Heute 17.3.23 veröffentlicht—>
    Subtext: ….“Hilfe, wir werden von Idioten regiert!
    Eine Laienspielschar von Nicht-Fachleuten richtet unser Land zugrunde. Weltweite Lachnummer: Unsere Außenministerin erklärt mal kurz Russland den Krieg — gestern blamierte das Duo Habeck-Özdemir Deutschland bis auf die Knochen („Ich bin der Chem…wir sind Häuptlinge aus Deutschland“), der Bildungsgipfel gescheitert, weil von Ministerin Stark-Watzinger dilettantisch vorbereitet. Karl Lauterbach der größte Hochstapler und Scharlatan. Wer in der Regierung hat eigentlich seinen Lebenslauf nicht gefälscht? Bahn und Bundeswehr wurden von Laien zerstört. Und jetzt drohen die Banken zusammenzubrechen! Wir hatten mal in den entscheidenden Ministerien Top-Fachleute: Schmidt, Strauß, Blüm, Lambsdorff, Genscher — heute nur noch Laien, Nichtfachleute, eben: Idioten!“
    https://www.youtube.com/watch?v=S2w-Lm-wv3g

    (Ps. der linke Riexinger redet trotzdem ebenfalls dummes Zeug! Und nicht zum ersten Mal!

  51. Düsseldorf führt arabische Straßenschilder ein

    Das Straßenbild der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf hat einen “orientalischen Touch“ bekommen:
    Denn seit gestern zieren arabische Schriftzeichen den Namen der Ellerstraße – ???? ????? .

    Der Ratsherr für Oberbilk, der Grünen-Politiker Charchira, zeigte sich begeistert und sprach von einem „symbolischen Ausdruck gesellschaftlicher Inklusion“.
    https://www.de24live.de/deutschland/aktuell/duesseldorf-fuehrt-arabische-strassenschilder-ein/549024530

  52. @ BinTolerant 17. März 2023 at 21:24
    ———————————–
    Wir haben keine Regierung, sondern ein Register. Bei Gruppenbildern müßten die alle hintereinander stehen. Bei einer Orgel sind gleichgroße Pfeifen mit gleichem klang in einem Register zusammengefaßt, wie im Kabarett Schlumpf eins.

  53. SOZIALIST SCHOLZ
    Der kleine deutsche Wadenbeißer Olaf
    hängt seine linke Schnauze in eine
    innenpolit. Angelegenheit Israels

    Justizreform in Israel
    Scholz‘ Warnung an Netanjahu
    16. März 2023, 17:33 Uhr

    Auch in Berlin muß sich Israels Ministerpräsident Kritik anhören: Der Bundeskanzler sorgt sich um die Zukunft der israelischen Demokratie.

    Spinnt Scholz jetzt total?
    https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-netanjahu-deutschland-israel-justizreform-1.5770340

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