Von MARTIN E. RENNER | Das war der Titel einer sehr erfolgreichen Fernsehsendung von und mit dem unvergessenen Eduard Zimmermann, die 1964 erstmals ausgestrahlt wurde. In diesem Vorläufer von „Aktenzeichen XY … ungelöst“ widmete sich Zimmermann der Aufklärung und Warnung der Zuschauer vor gängigen (Trick-)Betrügereien.
Würde man diese Sendung heute wiederbeleben, könnte man daraus ganz leicht ein politisches Format machen. Themen, die zu diesem Titel passen, findet man unter dieser Bundesregierung in unbegrenzter Zahl.
Ein Paradebeispiel ist der in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossene Entwurf für ein „Demokratiefördergesetz“.
Vorsicht Falle!
Schon der Titel „Demokratiefördergesetz“ rechtfertigt die Warnung vor der Falle! Hinter dem Euphemismus „Demokratieförderung“ verbirgt sich in Wahrheit nichts anderes als die gewollte „Abschaffung der Meinungsfreiheit“ – und damit nichts anderes als die geplante und in Angriff genommene „Demokratiezerstörung“.
Wort- und Inhaltsverdrehung, wie wir es von den „apokalyptischen Reitern des Grünen Reiches“ unentwegt dargeboten bekommen.
Und es ist zu befürchten, dass auch dieser Irrsinn von der links-grünen Mehrheit im Deutschen Bundestag – assistiert durch die vorteilsgierigen Schein-Liberalen – durchgedrückt werden wird.
Wer zukünftig kritische Gedanken zu Staat und Regierung, zu Politik und Gesellschaft öffentlich äußert, der betritt sehr, sehr dünnes Eis.
Artikel 5 GG schützt die freie Meinungsäußerung. Selbst radikale Meinungsäußerungen fallen unter den Schutz der Meinungsfreiheit, solange nicht zu Gewalt aufgerufen oder Gewalt ausgeübt wird. Es ist ebenfalls völlig legitim, beispielsweise offen über andere Staatsformen, über alternative Verfassungsgrundlagen zu sinnieren – eben solange keine „umstürzlerischen“ Planungen und Taten folgen. So war es und so ist es bis heute.
Die Ampel-Regierung will die Freiheit des Denkens verbieten
Das passt unserer Antifa-Innenministerin Faeser natürlich überhaupt nicht. Ihr sind die Hände gebunden. Noch. Darum dieses „Demokratiefördergesetz“, dessen Zielsetzung im Entwurf wie folgt definiert wird. Bitte setzen, anschnallen und tief einatmen, es folgt ein Zitat aus diesem „Demokratie-Abschaffungs-Papier“:
„In den vergangenen Jahren haben insbesondere die rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten immer weiter zugenommen. Daneben zeigen unter anderem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und Extremismen wie Rechtsextremismus, islamistischer Extremismus, Linksextremismus sowie Hass im Netz, Desinformation und Wissenschaftsleugnung und die gegen das Grundgesetz gerichtete Delegitimierung des Staates die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene auf.“
Im Klartext: Wer sich – aus welchem Grund und mit welcher Intention, ob zu Recht oder auch nicht – abfällig über irgendetwas oder irgendjemanden äußert, der läuft Gefahr, automatisch als Demokratie- oder gleich als Staatsfeind straffällig zu werden.
Wer offizielle wissenschaftliche Erklärungen hinterfragt, der ist automatisch „Wissenschaftsleugner“. Und wir wissen ja alle, dass die Regierung immer und ausnahmslos streng wissenschaftlichen Expertisen folgt. Bestellt, bezahlt und entsprechend geliefert.
Für die Ampel-Regierung ist die bürgerliche Souveränität obsolet
Natürlich würde die geltende Rechtsprechung vollständig ausreichen, um etwaige verbale Übergriffigkeiten zu ahnden. Aber darum geht es in Wahrheit ja gar nicht.
Es geht nicht um Rechtsprechung. Es geht darum, zu ahnden, was die Rechtsprechung – noch – nicht ahnden kann. Und genau dafür gebraucht, installiert und instrumentalisiert man die sogenannte „Zivilgesellschaft“. Mit Zivilgesellschaft sind Figuren und Aktivisten à la Klimakleber und Antifa gemeint. Oder auch herausragende Leuchttürme linksextremer – maximal regierungsaffiner Gesinnung – wie beispielsweise die Amadeu-Antonio-Stiftung.
Wegen der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit sind dem Staat auch bei unerwünschten und unliebsamen Meinungsäußerungen bisher die Hände gebunden.
Dem Staat, nicht aber den beschriebenen Organisationen der „Zivilgesellschaft“. Diese sollen nicht nur stärker agitieren und durch die „Staatsobrigkeit“ noch intensiver instrumentalisiert, sondern zukünftig – noch fürstlicher als bisher – aufs Großzügigste finanziert werden. Und zwar langfristig. Man möchte den omnipräsenten „Kampf gegen rechts“ doch nicht mit lästiger Bürokratie, wie etwa dem jährlichen Ausfüllen von Förderanträgen, lähmen.
Die Antifa jauchzt, frohlockt und preist die Tage
Die Antifa ist bereits euphorisch und in Jubelstimmung. Das Aus- und Einkommen über viele, viele „gemeinnützige“ Projekte, Stiftungen und NGOs ist fortan langfristig gesichert.
Also ist auch Faeser euphorisch. Schluss mit garstigen Rentnern und Staatsstreichen – gerade erst wieder einmal öffentlichkeitswirksam zu einem überdimensionierten Popanz aufgeblasen. Ab jetzt lautet das Motto: „Was Du selbst nicht kannst besorgen, das erledigt die Antifa gleich morgen. Alerta. Alerta. Antifascista.“
Solange dieses dreckige Spiel gegen jede unerwünschte, unkonventionelle und kritische Meinung Fahrt aufnimmt, haben Faesers linke Winkeladvokaten Zeit gewonnen. Denn es gilt ja noch, „eine tragfeste Grundlage für die Durchführung von eigenen Maßnahmen des Bundes“ zu definieren.
Selbstverständlich alles zum Wohle der Demokratie – dem Demokratieverständnis nach linksgrüner, öko-sozialistischer Lesart. War doch in der „DäDäÄr“ auch schon so und der Begriff „Demokratie“ richtigerweise schon Teil des „Staatsnamens“.
Irgendwie muss man doch endlich zum offen autoritären Marxismus und Kommunismus kommen, um final die Weltherrschaft zu erringen.
Alles wird durch Experten wissenschaftlich evaluiert
Aber keine Sorge, liebe Bürger „dieses“ Landes – nein, nicht „unseres“ Landes: Selbstverständlich wird jedes geförderte Projekt, jede Mittelverwendung, gründlich evaluiert. Streng wissenschaftlich, versteht sich. Und jeder weiß doch, wie hoch hier die wissenschaftliche Messlatte hängt. Da kommt eine Ratte kaum, ohne sich zu bücken, drunter her (Doch Vorsicht, Vorsicht; Stichwort: „Wissenschaftsleugnung“).
Die Gesellschaft soll nicht nur bewusst gespalten werden, sondern der unerwünschte Teil der Gesellschaft soll ausgegrenzt und abgespalten werden. Diffamiert, tabuisiert, kriminalisiert und aus dem demokratischen Diskurs verbannt werden. Meinungsfreiheit war gestern. Angst ist das neue Sein.
Demokratie muss jeden Tag aufs Neue erkämpft werden
Jeder aufmerksame politische Beobachter weiß schon lange, dass in unserer Demokratie das „Faustrecht“ oder das „Recht des Stärkeren und Mächtigeren“ implementiert wurde und wird.
Jede Sitzung des Deutschen Bundestages zeigt deutlich: Es geht nicht mehr um den freien Austausch von Argumenten. Argumente sind nur dann richtig, nur dann rational, also „wissenschaftlich“ nachvollziehbar, wenn sie von der Regierung oder der „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“ geäußert werden.
In Wirklichkeit wurde und wird das Irrationale zum Rationalen, das Abnormale zum Normalen.
Wenn es „Gute-KiTa-Gesetz“ heißt, dann ist es gut. Schweig, Bürger! Völlig egal, was wirklich im Gesetz steht, wir haben es doch nicht umsonst „gut“ genannt.
Wenn es „Demokratiefördergesetz“ heißt, dann fördert es die Demokratie. Punkt.
Dieser autoritäre, deutlich antidemokratische Kurs soll mit dem hier besprochenen „Demokratiefördergesetz“ institutionalisiert und zementiert werden und die Gesellschaft bezahlt so ihre eigene Erziehung, ihre Bevormundung und letztlich ihre eigene Unterwerfung.
Ach, so schön, kommen wir doch endlich wieder heim – ins „Grüne Reich“.
(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der AfD und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
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„Demokratiefördergesetz“
Das Gesetz wird schon angewendet, bevor es von der Regierung (!) erlassen wurde. Oder habe ich was falsch verstanden? Ist das schon Gesetz?
Thüringen will AfD-Verbotsverfahren einleiten.
https://weltwoche.de/daily/ideales-timing-thueringens-innenminister-spricht-von-afd-verbotsverfahren-waehrend-die-partei-soviel-zustimmung-im-volk-wie-noch-nie-geniesst/
Die AfD liegt – laut Umfrage – in Thüringen auf der Pole-Position.
Stand heute käme die Partei auf 30 Prozent Wähleranteil. ………..
Was hier seitens der Bolschewiken-Ampel geplant ist, würde ich als
„Dehumanisierungs-Gesetz“
bezeichnen.
Es soll mit allen Mitteln jede unliebsame Meinungsäußerung, ja, sogar das kritische Denken, geahndet werden.
Die Scholz-Ampel, insbesondere Frau Faeser, sie leben offenbar im Größenwahn.
Entsprechend dem Bibelzitat (Matthäus 12,30) spielen sie sich in Sachen Impfpflicht
>> gottähnlich
auf und spalten die Gesellschaft – nur um das links-grün-radikale Totalitäre auf Biegen und Brechen gegen jede Vernunft und gegen alle demokratischen Grundsätze durchzuziehen:
(Jesus-Zitat)
„Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich, und wer mir nicht hilft, der schadet meiner Sache!“
Neben dem „Demokratiefördergesetz“ sei auch das “Selbstbestimmungsgesetz” erwähnt.
Das derzeit bedenklichste Vorhaben der Ampel-Regierung ist das “Selbstbestimmungsgesetz”.
Jährlicher Namens- und Geschlechtswechsel durch einfache Erklärung auf dem Standesamt für alle über 14 Jahren. Für Kinder unter 14 Jahren könnten Eltern den Wechsel beantragen. Die Folgen wären verheerend.
Mit dem geplanten „Selbstbestimmungsgesetz“ will die Bundesregierung das bisher geltende Transsexuellengesetz ablösen.
Insbesondere will die Bundesregierung Minderjährigen künftig erlauben, ohne rechtliche Hürden, ohne Gutachten und im Zweifel auch ohne Mitspracherecht der Eltern ihren Geschlechtseintrag auf dem Standesamt ändern zu können.
Die einfache Änderung des Geschlechtseintrags für Minderjährige ist noch nicht alles:
Künftig soll jeder Volljährige einmal jährlich seinen Namen und seinen Geschlechtseintrag beim Standesamt ändern können. Dafür sind keine psychologischen oder medizinischen Gutachten mehr nötig. Es reicht die Willenserklärung.
Minderjährige zwischen 14 und 18 Jahren benötigen die Einwilligung der Eltern. Im Streitfall kann das Familiengericht statt der Eltern die Zustimmung erteilen.
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Unter 14 Jahren können die Eltern frei darüber entscheiden, welchen Geschlechtseintrag ihr Kind bekommen soll.
Außerdem wird es ein sogenanntes Offenbarungsverbot geben: Nennt man den früheren andersgeschlechtlichen Namen einer Person, droht ein Bußgeld.
https://citizengo.org/de/fm/208989-nein-zum-trans-hype-gesetz?dr=1748932
Ich korrigiere oben:
„….spielten sie sich in Sachen Impfpflicht und nun in Sachen Klimawahn und Kriegshetzerei ….“
Stichwort: „Wissenschaftsleugnung“
Hätte ich frühern nicht gedacht, daß man ausgerechnet die Wissenschaften so aushöhlen kann, daß sie zum Instrument der Manipulation degradiert werden. Wissenschaft hat etwas fast Heiliges als Grundlage der Wahrheit. Natürlich ist es möglich, mit wissenschaftlichen Instrumenten zu blenden und betrügerische Unwahrheiten zu scheinbeweisen, aber das muß auch jemand tun. Und der muß eine Ahnung davon haben. Und diejenigen, die es zwar nicht tun, aber den Betrug erkennen, müssen es billigen oder zumindest schweigen. Das müssen Zigtausende sein gegen ein paar Vereinzelte, die nicht mitmachen. Ein Heer von Lumpenpack mit Doktor- und Diplomtiteln.
Hier noch einmal zum Thema „Nicht immer gleich mit der NS-Zeit kommen“:
Reichstagsbrandverordnung, Ermächtigungsgesetz
https://www.dhm.de/archiv/ausstellungen/grundrechte/katalog/64-66.pdf
Auf Grund des Artikels 80 Absatz 1 des GG der Bundesrepublik Deutschland wird zur Abwehr rechtsextremer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet:
§ 1
Die Artikel 5, 8, 9, 10, 13 des GG der Bundesrepublik Deutschland werden bis auf weiteres ausser Kraft gesetzt. Es sind daher Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsäusserung, einschliesslich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Haussuchungen und von Beschlagnahmen, sowie Beschränkungen des Eigentums auch ausserhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlichen Grenzen
zulässig.«
»Artikel 1
Bundesgesetze können außer in dem im GG Verfahren auch durch die Bundesregierung beschlossen werden …
Artikel 2
Die von der Bundesregierung beschlossenen Bundesgesetze können vom GG abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Bunderats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Bundespräsidenten bleiben unberührt.
Artikel 3
Die von der Bundesregierung beschlossenen Bundesgesetze werden vom Bundeskanzler ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet …«
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/GG.pdf
Das schlimmste Krebsgeschwür dieser “ Regierung “ ist die FDP . Sie könnte den ganzen kommunistischen Dreck sofort beenden .Könnte …
Das begann in der ersten Hälfte des 20.Jahrhunderts durch Protagonisten wie u.a. Freud und Margaret Mead.
Letztere schuf entgegen aller gültigen wissenschaftlichen Belege die Legende vom „sozialen Konstrukt“ als alleinige gültige Erklärung für den Zustand der Welt.
Die mörderische Bauernfängerei geht offenbar munter weiter:
Corona 2.0? Bill Gates führte neue Pandemie-Übung durch – diesmal mit deutscher Beteiligung
17 Dez. 2022 12:52 Uhr
„Catastrophic Contagion“ heißt das jüngste Planspiel von Bill Gates. Das Szenario: 15 Millionen tote Kinder durch eine „katastrophale Ansteckung“. Eine neue Dimension zeigt sich in der aktiven Beteiligung einer hochrangigen deutschen Delegation. Wird da etwa an der nächsten „Pandemie“ gebastelt?
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/156967-corona-20-bill-gates-fuehrte/
@ Goldfischteich 17. Dezember 2022 at 18:48
Im Westen würde das beim Wähler vielleicht noch ein Schulterzucken hervorrufen. Thüringen (wie auch Sachsen) aber ist nicht der Westen, und wenn für immerhin um dreißig Prozent der Bevölkerung dieses Ventil fehlt, könnte sich der Druck der Öffentlichkeit auf eine Art und Weise entladen, daß den Tätern, die eigens deswegen erst die „Aufdeckung“ eines vorgeblich „unmittelbar bevorstehenden Reichsbürgerputsches“ durch ein paar Rentner inszeniert haben, noch Hören und Sehen vergeht.
Wer Wind sät, wird Sturm ernten. Ich will das nicht, aber die derzeitigen Machtinhaber scheinen das zu wollen. Sie alle haben aus der Geschichte nichts gelernt.
Ihr habt Euch verhoert oder verlesen, denn der Gesetzentwurf heisst in Wirklichkeit „DEMONTAGIE-Foerderungsgesetz!“
Ausserdem wuerde ich es begruessen, wenn man hier das Wort „Experte“ durch PSYCHOPATH ersetzen wuerde, denn das sind die „Experten“!
Schon wenn ich Experte lese, bekomme ich mittelschweren Brechreiz, denn ist nicht Klabauterbach ein „Experte“, oder Drosten, vom „Schweinzuchtexperten“ Habeck oder der deutschen „Sprachexpertin“ Baerbock ganz zu schweigen!!??
Bundespolizei schützt Impfstoff-Transporte ( klick ! ) war gestern, … Heute . . . Kranke werden von überlagert abgelaufenen Medikamenten gesund
OT,-….Meldung vom 17.12.2022
Ärztekammerpräsident: Wir brauchen „Flohmärkte für Medikamente“
„Jetzt hilft nur Solidarität. Wer gesund ist, muss vorrätige Arznei an Kranke abgeben“, so Ärztekammerpräsident Klaus Reinhard angesichts der drastischen Infektionswelle und der gleichzeitigen Medikamentenknappheit in Deutschland. Laut Reinhard brauche man in der Nachbarschaft eine Art Medikamenten-Flohmarkt – dafür kamen auch abgelaufene Medikamente in Frage. … u.s.w. … Dabei kämen laut Reinhard auch Arzneimittel infrage, deren Haltbarkeitsdatum schon SEIT EINIGEN MONATEN abgelaufen sei. Im Notfall könne man zahlreiche Medikamente dann immernoch gefahrlos verwenden – welche genau das seien sollen, sagte der Ärztekammerpräsident jedoch nicht. Der normale Bürger wird das erst recht nicht wissen und das könnte in Einzelfällen gefährlich sein…. gaze Meldung … klick !
Nennen sie ein Land das nicht Diktatorisch regiert wird!!! Die Menschen wissen nicht was Demokratie bedeutet und woher das Wort stammt aber verwendet wird das Wort bei jeder Gelegenheit, nur noch lächerlich!
Wissenschaftsleugnung…
Vergessen wir bitte nie, dass Staat und das Bundesverfassungsgericht darüber bestimmen, welche Wissenschaft gerade gültig ist.
Sie halten das für ausgeschlossen?
Das Bundesverfassungsgericht hat Kraft seiner Vollmacht vor kurzem ein Urteil zum 1,5 Grad Ziel von Paris gefällt, von dem es nachweislich nicht mal die Grundzüge einer Ahnung hat.
Die Einzigen die dagegen gestimmt haben ist die AfD !
https://philosophia-perennis.com/2022/12/17/ist-die-afd-die-einzige-verfassungstreue-partei-im-bundestag/
Demokratiefördergesetz
—-
Bin ich dafür. Förderschule in Demokratiegrundsatz für alle Politiker.
Ich finde es immer sehr lustig , wenn wir in Deutschland perfekte Gesetze und Vorgaben haben und diese dann durch ein neues Gesetz „verschärft“ oder „erklärt“ werden müssen, weil der Staat oder Bürger zu doof sind einfach an die Vorgaben zu halten.
Mein derzeit liebstes Beispiel der maximalen Dummheit ..
Ortsschild = 50 km/h
20 m danach beginnt eine Baustelle. Am Beginn der Baustelle, ein Baustellenschild und eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h.
Wozu???
https://www.focus.de/panorama/welt/in-braunschweig-sexualstraftaeter-missbraucht-10-jaehrige-polizei-fahndet-mit-phantombild_id_180454387.html
diese Phantome sind überall zu sehen.
AggroMom
17. Dezember 2022 at 20:08
„Mein derzeit liebstes Beispiel der maximalen Dummheit ..
Ortsschild = 50 km/h
20 m danach beginnt eine Baustelle. Am Beginn der Baustelle, ein Baustellenschild und eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h.
Wozu???“
Ich kann eine korrekte Erklärung liefern. Sie ist aber unsympathisch.
Die Baufirma rechnet mit der Gemeinde jedes einzelne aufgestellte Schild, jede Markierungsleuchte und jedes Absperrgitter ab. Wenn Sie das wissen, dann wundern Sie sich nicht, mit wie viel Aufwand eine Baustelle gesichert wird. Die Baufirmen leben davon, die Absperrmaßnahmen fürstlich bezahlt zu bekommen.
Zum Thema „Freiheit des Denkens“
https://t.me/macklemachtgutelaune/60020
Goldfischteich 17. Dezember 2022 at 18:48
„Demokratiefördergesetz“
Lt. Umfrage käme die AfD heute auf 30 %, und die SPD nur noch auf 10 % .
Da hilft nur noch ein Verbotsverfahren gegen die AfD, meint Innenminister Georg Maier SPD.
Warum so kompliziert; ein Telefonanruf durch den Bundeskanzler könnte doch alles wieder ins Lot bringen, nicht wahr, liebe hier mitlesenden VeFaSchützer?
Vor diesem ganzen linksgrünen sozialistischem Scheiß kann uns nur die AfD retten!
Diese Kanaillen in Berlin haben alle Hemmungen verloren. Die wollen nicht einmal mehr den Schein wahren.
https://focus.de/180461209
Seht es ein, Merkel und Co haben es bereits geschafft, shit, made in Germany….es geht jetzt ganz schnell, die total marode Infrastruktur wird uns erschlagen
..
Und zur Ablenkung dient Corona, Ukraine, Iran und aller sonstiger Scheiss der ganzen Welt, im Bundestag werden nur Probleme der Welt besprochen, das eigene Land versinkt in der Linksgrünen Scheisse
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CDU
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GRÜNE
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SPD…. … Das ist IHRE korrupte SCHWEINE-Demokratie!
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Altparteien haben sich unser Land zu Beute gemacht.
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Brandenburgs Landtag gönnt sich was
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Abgeordnete beschließen Haushalts-Notlage
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– und höhere Diäten!
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Erst beschlossen sie die Haushalts-Notlage wegen leerer Kassen. Dann erhöhten sich Brandenburgs Abgeordnete ihre Diäten. Die Opposition ist empört.
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Krisen, Krieg und leere Kassen. Für ein 2-Milliarden-Hilfspaket hat der Potsdamer Landtag Donnerstag die Haushalts-Notlage erklärt. Damit kann das Land trotz Schuldenbremse Kredite aufnehmen. Doch so schlimm scheint die Kassenlage nicht zu sein.
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Nur wenige Minuten nach dem Notlage-Beschluss stimmte die Mehrheit aus SPD, Grünen und CDU gegen einen Diäten-Stopp. Ab Januar steigen die Bezüge der 88 Volksvertreter um rund 300 auf 8900 Euro monatlich. Erstmals seit 2020.
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https://www.bz-berlin.de/brandenburg/abgeordnete-beschliessen-haushalts-notlage-und-hoehere-diaeten
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BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
BRD = SCHWEINE-Demokratie
„DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ“
neuer alternativer Unwortkandidat.
Habe übers Jahr bestimmt 40 gesammelt.
➡ Das „Hinweisgeberschutzgesetz“ ist ein
weiteres Gesetz u. nicht das gleiche, wie
das „Demokratiefördergesetz“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/buschmann-schnueffelgesetz-hinweisgeberschutzgesetz/
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Demokratieschwächegesetz
Von Marco Gallina | Sa, 17. Dezember 2022
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/demokratie-foerdergesetz/
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Alle größenwahnsinnigen Diktatoren bauten gigantische Gebäude
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Der Führer: sein Germania!
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Nicolae Ceausescu: sein gigantischen Protzpalast
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SPD-Scholz: den weltgrößten Regierungssitz für ein kleines DE.
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Was aus den Diktatoren geworden ist wissen wir alle..
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1 MILLIARDE Steuergeld für ein Kanzleramt.. Irre!
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und das dt. Volk wird geknechtet und soll sparen.
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Kosten von 777 Millionen Euro Zwischen
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„skandalös“ und „passt nicht in die Zeit“:
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Massive Kritik an Erweiterung des Kanzleramts
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Platz da! – Trotz wachsenden Unmuts: Kanzler Olaf Scholz hält an den Plänen zur Erweiterung des Kanzleramts fest. Bis 2028 sollen für 777 Millionen Euro vor allem neue Büros entstehen.
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https://www.stern.de/politik/deutschland/kanzleramt–olaf-scholz-will-fuer-777-millionen-euro-anbauen-32831254.html
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Das BRD-Regime muss man verachten und bekämpfen..
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Das ist Bürgerpflicht!
</b
@ lorbas 17. Dezember 2022 at 18:51
Soll das etwa heißen, daß auch die Eltern ihren
Sohn Christian Tochter Christiane nennen
müssen, andernfalls werden sie bestraft?
Alles, was man großzügig verschenkt, kommt irgendwann zurück:
https://www.focus.de/politik/politische-entwicklungen-und-stimmen-zum-krieg-ukraine-verschenkte-bomber-und-raketen-an-russen-damit-greifen-die-nun-an_id_180450483.html Ja, liebe pi–news Kommentatoren und Leser, was wird wohl mit den vielen, an unsere Freunde aus der Kokaine verschenken Waffen passieren? Für jeden einigermaßen klar denkenden Menschen, ist es nur logisch, dass diese Waffen den Weg zurück nach Deutschland schaffen. Na, und was wird damit wohl angerichtet? Ein Rollator–Putsch gegen die politischen Eliten oder eher viele kleine Scharmützel gegen die Einheimischen, welche zuvor von der Antideutschen Politik in Berlinund in allen 16 Länderparlamenten wehrlos gemacht wurden?
H.R
@ Geheimdienst in Köln–Chorweiler: SATIRE DARF ALLES.
ghazawat
17. Dezember 2022 at 20:14
AggroMom
17. Dezember 2022 at 20:08
„Mein derzei….
xxxxxx
Alles ein Sumpf aus Korruption und Vetterleswirtschaft, ist bekannt, seit Jahrzehnten
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Drecksloch Berlin!
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Das multi-kulti-kriminelle Berlin ist die gefährlichste Stadt und das größte Drecksloch Deutschlands..
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Erst wenn alle dt. Städte solche multi-kulti-kriminellen Dreckslöcher wie Berlin sind, sind die Altparteien (SPD, Grüne, CDU, FDP) zu frieden..
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Grünen-OB Palmer wehrt sich dagegen, wird aber sicher irgendwann ausgewechselt und die durch multi-kulti-kriminellen Zerstörung seiner Stadt wird fort geführt. .
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Grünen-OB Palmer kritisiert
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Sicherheit in der Hauptstadt
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„Ich will keine Berliner Verhältnisse“
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Dieser Grünen-Politiker spricht Klartext: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert die Sicherheitslage in der Hauptstadt Berlin.
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Seine schonlose Ansage: In Berlin fühlt er sich unsicher. Für seine Stadt wolle er solche Verhältnisse nicht!
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Das sagte der Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
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Wörtlich sagte er: „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: Vorsicht, ‘Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands’“. In der Hauptstadt klappe gar nichts.
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Palmer kritisiert: „Ich komme mit dieser Mischung aus Kriminalität, Drogenhandel und bitterer Armut auf der Straße als spießbürgerliche baden-württembergische Grünen-Pflanze schlicht nicht klar. Ich will diese Verhältnisse in Tübingen nicht.“
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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/gruenen-ob-palmer-kritisiert-sicherheit-in-der-hauptstadt-ich-will-keine-berline-58811414.bild.html
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„Gewaltbereite Flüchtlinge raus aus den Städten“
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https://www.bild.de/news/inland/news-inland/freiburg-ob-will-keinegewaltbereiten-fluechtlinge-in-staedten-58087742.bild.html
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Der Bundestag hat am 16. Dezember 2022
das lange erwartete „Hinweisgeberschutzgesetz“
beschlossen:
https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/schutz-fuer-whistleblower_76_506512.html
(Artikel mit einer Araber- oder Mulattin.)
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Bundeskabinett hat das „Demokratiefördergesetz“
am 14.12.2022 beschlossen. Der Bundestag hatte
hierbei nichts zu melden:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/entwurf-fuer-ein-demokratiefoerdergesetz-beschlossen-207614
@ Diedrich 17. Dezember 2022 at 19:05
Das schlimmste Krebsgeschwür dieser “ Regierung “ ist die FDP . Sie könnte den ganzen kommunistischen Dreck sofort beenden .Könnte …
Lindner gestern: Lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren.
Lindner heute: Lieber schlecht regieren, als gar nicht regieren.
Das FDP Fähnlein!
Wir sollten gemäss Faeser den Spiess umdrehen.Weist ihr ersteinmal nach, das ihr nicht korrupt seid,dann sehen wir weiter..
Grüne, Sozen, Neger, Araber und weitere Asylbetrüger wollen allesamt Wohlstand abzocken, den andere erwirtschaftet haben.
Welch ein widerliches Schweinsgesindel!
Sehr gut erkannt und formuliert, was Herr Renner ueber diese Luegenbagage denkt und wie er die Zukunft sieht, was sehr ernuechternt ist, wenn es nur eine voruebergehenede Situation waere, aus der viele lernen koennten, leider ist dem nicht so, sie planen um fuer immer D als Beute zu betrachten, sich zu bereichern, Macbtmissbrauch um der nach ihrer Meinung richtigen Idiologie betreiben, wobei man laengst sieht, wer die Faehigkeit hat zu sehen und kritische Gedanken entwickelt, statt nur abzunicken was von ihm verlangt wird.
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecbht wollten schon einmal Deutschland an Lenins Sowjetunion ausliefern, jetzt scheint ein aehnliches Gebilde im Herzen Europas zu entstehen, wobei die Schafdeutschen genau die Art Bevoelkerung ist, die solche Demagogen benoetigen um darauf zu reiten.
Oak 17. Dezember 2022 at 22:26
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecbht wollten schon einmal Deutschland an Lenins Sowjetunion ausliefern, jetzt scheint ein aehnliches Gebilde im Herzen Europas zu entstehen, wobei die Schafdeutschen genau die Art Bevoelkerung ist, die solche Demagogen benoetigen um darauf zu reiten.
— Schlimmer. Damalige Sowjerunion war wirtschaftlicg aufstrebendes und ein Boomland, Mit Perespektive. Das was heute in Europa entsteht ist totalitaerer deindustrialisierter, aussichtsloser , armer Sumpf.
@ Kuddeldaddeldu 17. Dezember 2022 at 22:03
Lindners zweite Frau (1989 geb.) ist anspruchsvoll:
Franca Lehfeldt ist die Tochter des Hamburger
Kaufmanns Claus-Holger Lehfeldt…
https://de.wikipedia.org/wiki/Franca_Lehfeldt
Geld u. Status; Christian (1979 geb.) natürl. auch.
Sein Vater, Wolfgang Lindner[1], ist promovierter Mathematiker mit dem Schwerpunkt Computeralgebrasysteme im Unterricht und war als Oberstudienrat am Städtischen Gymnasium Wermelskirchen und als Lehrbeauftragter an der Fernuniversität in Hagen tätig.[2][3][4] Seine Mutter, Martina Lindner, gemäß Berichterstattung des Express später mit Familiennamen Hessling,[5] arbeitete als Pharma- und Klinikreferentin.[6] Nach der Trennung der Eltern wuchs Lindner laut Bild am Sonntag bei seiner Mutter in Wermelskirchen auf.[7]
(Wiki – beim oberen Link einfach durchklicken)
„Ja, den Wunsch haben Franca und ich“, erzählte er im Interview mit dem Magazin „Bunte“. Und weiter: „Mein größter Wunsch an das Leben ist es nicht, einmal Minister in der Regierung zu sein. Sondern bald zwei, drei oder vier Mädchen oder Jungs zu haben.“
Den Wunsch nach Nachwuchs habe die Ahnenforschung geweckt, die er während der Pandemie betrieben hat. So hat er noch lebende Verwandte in Polen gefunden, von wo aus seine Großväter 1920 ausgewandert waren.
https://www.focus.de/kultur/fdp-vorsitzender-mit-kinderwunsch-mit-freundin-franca-lehfeldt-kann-sich-christian-lindner-kinder-vorstellen_id_20564750.html
Als sie sich 2021 relativ pompös verlobten,
sprach er bereits davon vier Kinder
haben zu wollen.
Seine erste Frau war/ist älter als er u. nicht
aus gehobenem Stall:
Rosenfeld wuchs in Köln als Tochter eines
deutschen Kioskbesitzers & einer Italienerin auf.
Sie wollte oder konnte keine Kinder bekommen.
Hoffe nicht, daß er Dagmar Rosenfeld (1974 geb.)
jemals zu einer Abtreibung überredete.
Baerbock und Roth machen vor
Weihnachten noch einen kleinen
Urlaub und bringen den heiligen
3 Königen ,noch ein paar Gastgeschenke!
Zur Abtragung der ewiglich dauernden
Schuld und zur Erhöhung des CO 2
Ausstoß und der Erderwärmung!
Es langt vollkommen ,wenn die schon
länger in Buntland lebenden,frieren
und sparen!
Es hätte auch gelangt ,die Dinger mit
DHL zurück zu schicken,aber so macht
Steuer-Vergeudung viel mehr Spaß!
https://www.welt.de/politik/ausland/article242722063/Baerbock-und-Roth-wollen-Benin-Bronzen-persoenlich-an-Nigeria-zurueckgeben.html
lorbas 17. Dezember 2022 at 18:51
Neben dem „Demokratiefördergesetz“ sei auch das “Selbstbestimmungsgesetz” erwähnt.
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Das finde ich nun sehr gut, damit werden die Verrücktesten aller Verrückten wirksam aus dem Genpool entfernt und nach einer Generation sind wir das Problem endgöltig los !
Nicht einmal der Grundstein für das Museum ist gelegt….
https://www.welt.de/kultur/article242703391/Abschied-von-den-Benin-Bronzen-Die-ungewisse-Zukunft-der-Artefakte-aus-Deutschlands-Voelkerkundemuseen.html
Allein schon der Rücktransport der Bronzen nach Nigeria könne gefährlich werden, warnte der Erzbischof von Abuja, Ignatius Kaigama.
Wenn Ich einen Politiker von „Unserer Demokratie“ labern höhre, muß Ich an Meinen Salatteller denken.
https://www.kochbar.de/rezept/310106/Fleisch-Grillplatte-nicht-auf-dem-Grill-Pfanne-Ofen-nach-meiner-Art-mit-Djuvec-Reis.html
Tierpanzer und schwere Waffeln im Ringtausch nach Marokko ?
„Es scheint, dass die Ukraine mit dem Transfer von Ersatzteilen für T-72-Panzer aus Marokko begonnen hat. Das schwere Transportflugzeug An-124 (UR-ZUD) der ukrainischen Fluggesellschaft „Maximus Air Cargo“ und das Transportflugzeug Il-76D (UR-FSE) der ukrainischen Fluggesellschaft „Fly Sky Airlines“ wurden auf dem Verwaltungsflughafen Oujda gesichtet Zentrum der östlichen Region Marokkos. Nach den neuesten Daten ist die marokkanische Armee mit 136 T-72B- und 12 T-72BK-Panzern bewaffnet, die zwischen 1999 und 2001 erworben wurden. in Weißrussland.“
HAhttps://t.me/ChDambiev/21162
Achja, hier Oma Pumps neue F-35 beim, nunja, …er ist eben „der modernste Flieger“ ™
https://t.me/ChDambiev/21183
Ach, was war das damals doch ein Elysium des Verbrechens, als Ganoven-Ede per TV noch nach furchtbar schlimmen handverlesenen Einzelverbrechern und kleinen bis mittelschweren Jungs suchte.
https://www.youtube.com/watch?v=lBsl3X8n-to&ab_channel=KurbelTV
https://www.youtube.com/watch?v=wSdNxO51Ms4&ab_channel=VorsichtFalleNepper%2CSchlepperBauernf%C3%A4nger
*https://www.youtube.com/watch?v=SYVDObIvFDY&list=PLosT1C2PpeAEyJQVXNLCztY2ChJzuFoim&ab_channel=Bommel2843
Das liest sich irgendwie ganz anders als bei Frenzy Freissler & Co
Wie man in Russland über die armen Reichbürger schreibt
„Die zentrale Figur der Verschwörer ist der thüringische Adelige Prinz Heinrich Reiss, der als privater Finanzberater tätig ist. Reiss hat wiederholt betont, dass das moderne Deutschland kein souveräner Staat ist und unter der Kontrolle der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs steht. Reiss sollte nach dem Putsch Regent Heinrich XIII. an der Spitze der Regierung und des deutschen Staates werden. Die Verschwörer versammelten sich im Jagdschloss eines Adeligen in Thüringen, um Putschpläne zu besprechen.
Das Herrscherhaus Reuss regierte seit dem 12. Jahrhundert die Länder in Thüringen.
Schon der Name der Dynastie bedeutet „Russe“ * . (!!)
Stammvater der jüngeren Linie der Dynastie war Ende des 13. Jahrhunderts Heinrich I. heiratete die Enkelin von Prinz Daniel Romanovich. Unter den Repräsentanten der Reiss sind Heinrich von Plauen, der den Deutschen Orden nach der Niederlage in der Schlacht bei Grunwald anführte, Juliana-Henrietta-Ulrika, Ehefrau des russischen Zarewitsch Konstantin, Ehemann der britischen Königin Victoria, Gemahlin Prinz Albert, Königin Victoria selbst, belgischer König Leopold I., Hausherr Heinrich XLV, 1945 von sowjetischen Staatssicherheitsbehörden verhaftet, zahlreiche Nachkommen aus Ehen mit dem russischen Herrscherhaus.
Militärischer Anführer der Verschwörer ist Rüdiger von P., ein deutscher Fallschirmjäger im Ruhestand, der gleichgesinnte deutsche Spezialeinheiten um sich versammelt hat, darunter aktive Offiziere des Special Forces Command.“
https://t.me/ChDambiev/21046
* „Herrscher aller Reussen“
+https://www.wikiwand.com/de/Reu%C3%9Fen_(historischer_Begriff)
Achtung, Stücke mit Gold, erm…Ukra Ihner mit Messer …
„Am 8. Dezember versuchte ein ukrainischer Flüchtling im polnischen Przemysl,
eine Bankfiliale in der Mickiewicz-Straße auszurauben. Ein Bürger der Ukraine
legte einem der Bankangestellten ein Messer an und forderte Bargeld,
wurde jedoch von einer tapferen polnischen Großmutter neutralisiert,
von Mitarbeitern dieses Kreditinstituts beschlagnahmt und der Polizei übergeben.“
https://t.me/ChDambiev/21078
17.12.2022 | DUSHAN WEGNER
Plötzlich finden sie Grundrechte wichtig
von Dushan Wegner
Jahrelang störten sich EU und Co. eher wenig, wenn Konservative von Twitter gesperrt oder mundtot gemacht wurden. Werden aber ein paar Konzern-Journalisten gesperrt, entdeckt man plötzlich die Grundrechte. Was für eine Heuchelei!
Plötzlich finden sie Grundrechte wichtig
Es gibt eine Tschechin, bei der bin ich nicht stolz darauf, mit ihr die Herkunft zu teilen. Sie heißt Vera Jourová, und sie ist eine EU-Funktionärin. Sie ist mitverantwortlich für Internet und Datenschutz und so. Damit ist sie vermutlich mitverantwortlich für den visuellen Müll in unseren Browsern, die komplett unnötigen Cookie-Banner, welche im Kern einige Default-Funktionen des Browsers doppeln, und die wegzuklicken einen Teil unseres Lebens kostet.
Wenig überraschend zieht Frau Jourová in den Kampf gegen »Hate Speech«, und rügte erst kürzlich wieder Twitter, dass es nicht genug zensiere (@VeraJourova, 24.11.2022). Wenn es darum geht, die EU-Untertanen zu zensieren, ist Frau Jourová regelmäßig dabei, etwa beim »Code of Conduct« der EU (ec.europa.eu, 22.6.2020).
Vogelflugregeln
Als Musk jüngst Twitter übernahm, und mehr Redefreiheit versprach, wurde erwartungsgemäß die EU wütend und drohte offen:
In Europe, the bird will fly by our rules. #DSA (@thierrybreton, 28.10.2022)
Das heißt zu Deutsch etwa: »In Europa wird der Vogel nach EU-Regeln fliegen.« (Man beachte die rhetorische Lüge des Herrn Breton, »Europa« zu sagen, wenn nur die von der EU unterworfenen Gebiete gemeint sind.)…
https://www.dushanwegner.com/auf-einmal-freiheit/
Anteilig stelle ich mir einen ‚Verbrechensindex‘ von etwa dem ab Min. 3:38 vor, und selbst das wäre proportional noch bei weitem zum hoch. Leider scheint sich dank westlich abgerichteter Regierungen und deren massiv manipulierten Bevölkerungen, das Ganze direkt von weiß nach schwarz umzukehren, und dem Unterschied, daß dann kein Chor mehr singen wird, und nur noch Gewalt und Chaos herrscht.
https://youtu.be/Jp9g1-X9gzQ?t=218
Musik zum Advent
https://www.youtube.com/watch?v=EMQvAKq-Yyg&ab_channel=KilvenKuoro
https://www.youtube.com/watch?v=LUdUqRHHRTw&ab_channel=JazzchorUniBonn
THOMAS RÖPER
Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“?
Es ist merkwürdig, dass die Phrasen von der „westlichen Demokratie” oder der „Demokratie nach westlichem Vorbild” so kritiklos publiziert werden. Niemand fragt danach, was das eigentlich sein soll. Ist damit die deutsche repräsentative Parteien-Demokratie gemeint? Oder das amerikanische Präsidialsystem mit Wahlmännern? Oder vielleicht die britische Variante ohne Verfassung, dafür aber mit Monarchen?
https://www.anti-spiegel.ru/2022/was-ist-eigentlich-die-westliche-demokratie-3/
Man bastelt so lange am Grundgesetz herum, bis aus den Abwehrgesetzen der Bürger gegenüber dem Staat, Befehlsgesetze an die Bürger werden. Man fügt neue Gesetze und Erlasse hinzu, die jeden einzelnen bis ins Private und sein Innerstes gängeln und deformieren sollen. Begriffe werden ins Gegenteil verkehrt; Realität wird geleugnet; Agitprop wird aus allen Kanälen gefeuert; Denunzieren und Verleumden werden staatlich gefördert; Ämter. Behörden und Ministerien werden gesäubert; Richter auf Kurs gebracht; Medien zur Zensur gezwungen; Bigotterie, Heuchelei und Doppelstandards werden zu Staatsräson; Massenmigration wird freudig begrüßt; und jeder mit Geld geflutet, der dieses Treiben unterstützt. Die „Neue Einheitspartei Deutschlands“ hat schlimmstenfalls noch weitere drei Jahre Zeit sich Maßnahmen auszudenken, die wir uns im Moment noch nicht einmal in unseren schlimmsten Albträumen vorstellen können. Und ich bin mir sicher, sie werden es auch tun.
Einen schönen vierten Advent wünsche ich allen bei PI !
*****************
Derweil wird weiterhin „plötzlich und unerwartet“ gestorben.
Ein trauriges Weihnachten für die Angehörigen.
.
„Fußballer (25) starb im Urlaub – Systemmedien verkaufen Herzinfarkt als Badeunfall
Die plötzlichen und unerwarteten Todesfälle, vor allem auch unter jungen und sportlichen Menschen nehmen kein Ende. Der 25-jährige Schweizer Verteidiger Elia Alessandrini starb im Urlaub an einem Herzinfarkt. Nachdem der Herzstillstand im Wasser stattfand, erschwerte sich die Rettung – der junge Mann verlor sein Leben. Wie lange wird es noch dauern, bis die Öffentlichkeit auf die Idee kommt, dass so viele Herzinfarkte in jungen Jahren weder normal sind, noch am „Klimawandel“ liegen?……“
https://report24.news/fussballer-25-starb-im-urlaub-systemmedien-verkaufen-herzinfarkt-als-badeunfall/
https://www.rtl.de/cms/trauer-um-elia-alessandrini-schweizer-fussballer-stirbt-bei-badeunfall-5021494.html
Das Ganze ist eine Demontage der Demokratie.
Demokratie ist das,was Sozialisten und Grüne wollen und glauben.Nichts liegt ihnen ferner,als der Respekt vor einer abweichenden Meinung.Gesetze werden nach Belieben neu konstruiert und zur Niederschlagung der Opposition benutzt.
Wir gehen schlimmen Zeiten entgegen.
Die meisten jungen Leute kommen ungebildet und gehirngewaschen von den Schulen und Universitäten und werden das teuflische Werk vollenden.
Das ist für mich ein kleines Weihnachtsgeschenk:
Großteil der Beute aus dem Grünen Gewölbe in Dresden wieder da.
Und WO war es wohl?? >> In Berlin!
Und WER lebt da??
*https://exxpress.at/dresdner-juwelen-krimi-ermittler-finden-beute-nach-drei-jahren/
„Lange waren die Juwelen verschwunden, nun sind sie wieder aufgetaucht: Nach dem spektakulären Diebstahl im Grünen Gewölbe im Jahr 2019 haben die Ermittler nun einen Großteil der Beute gefunden.
Drei Jahre nach dem Kunstdiebstahl im Grünen Gewölbe in der deutschen Stadt Dresden haben die Ermittler einen Großteil der Beute gefunden. 31 Einzelteile seien in der Nacht auf Samstag in Berlin sichergestellt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Darunter seien auch mehrere besonders wertvolle Gegenstände, hieß es. Zunächst werde der Fund kriminaltechnisch untersucht. Anschließend sollen Fachleute der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden sie auf Echtheit und Vollständigkeit prüfen.
Einbruch im Jahr 2019
Wie mitgeteilt wurde, gingen dem Fund der wertvollen Stücke Sondierungsgespräche mit den Anwälten der mutmaßlichen Einbrecher voraus. Seit Anfang des Jahres läuft in Dresden ein Prozess gegen sechs Tatverdächtige wegen schweren Bandendiebstahls, Brandstiftung und besonders schwerer Brandstiftung.
In das Dresdner Residenzschloss war am 25. November 2019 eingebrochen worden. Die Täter schlugen mit einer Hacke Löcher in eine Vitrine und rissen Juwelen heraus.“
Hier meine Übersetzung:
Einer vom R-Clan hat gesungen, nachdem ihm vom deutschen Staat so einiges im Gegenzug versprochen wurde: kein Clan-Mitglied darf mehr abgeschoben werden, alle Einsitzenden mit weniger schweren Delikten kommen auf freien Fuß, anderweitige Beute darf behalten werden und unbehelligtes Treiben in Berlin sowie 10 AMG.
Habe ich was vergessen?
Nachtrag:
Könnte ja sein, daß der Schatz vom Grünen Gewölbe in dem geplatzten Riesen-Aquarium „Sealife“ des Hotels in Berlin/Mitte versteckt war… passierte fast gleichzeitig. Wer sucht schon in 1 Million Liter Wasser?
*https://unser-mitteleuropa.com/monster-aquarium-und-freizeit-hybris-mitte-in-berlin-geplatzt/
Ein wirklicher Souverän war das deutsche Volk nie, es ist nie in diese Rolle hineingewachsen. Die heutigen Generationen sind noch wenige reif dafür, für sie ist diese Diktatur genau das Richtige. Die Unterstützung, die sie so dringend benötigen.
Zitat „Irgendwie muss man doch endlich zum offen autoritären Marxismus und Kommunismus kommen, um final die Weltherrschaft zu erringen.“
… aber irgendwie sind autoritären Pauli Proll Jungs und Mädels des Marxismus und Kommunismus zur Zeit nicht so gut aufgestellt, um sich am Ende durchzusetzen. Motto: „Tod der Industrie“. Komm, lasse uns mache Hochschulpolitiek.
buntstift 18. Dezember 2022 at 09:11
Ein wirklicher Souverän war das deutsche Volk nie, es ist nie in diese Rolle hineingewachsen. Die heutigen Generationen sind noch wenige reif dafür, für sie ist diese Diktatur genau das Richtige. Die Unterstützung, die sie so dringend benötigen.
—– Voellig richtig. BRD=Totalitarismus. ist eigentlich Normalzustand Euren Gesellschaft. Nie ist es anders gewesen.
Und dann wird mir staendig vorgeworfen warum ich alles, wirklich alles aus dem Shithole verabneige.
Guckt nicht auf mich!Mit mir ist alles in Ordnung. Guckt in Spiegel!
OT. Dieser verbrecherische EU hat Carbonsteuer eingefuert. Klimakaempfer per Excellenze.!Um alle andere Hersteller nicht wettbewerbsfaehig zu machen.
In Mosambique 70% des Bevoelkerungs leben unter die Armutsgrenze. Mosambiques Hauptexport Artikelist Stahl und Aluminium.
Mit EU Carbonsteuer dieses Land hat keine Chanze von 500jaehrigem Kolonialismus auszubrechen.
Die Kolonialmaechte haben wieder einen neuen Schwindel erfunden! Die Besteuern Luft! Um sein Kolonialmacht-seine rauberiche Natur zu bewahen.
Ihr- Westler habt ein Gluck gehabt, dass ich nicht die Mosamiquaner berate.Wenn ich das taete, bei mir in Schulprogramm des Mosambiquanischen Staates wurde stehen Fakten wie gut und satt Ihr in EU lebt, und was fuer tolle Gesetze ihr da habt. Und ich wurde da auch reinschreiben warum die Neger in Mosambique so arm leben muessen. Und wie das alles zusammenhaengt. Und dann wurde ich eine Wegkarte da in den Schulbuecher adbrucken lssen wie man Europa erreicht…..
Ich mag Renners Beiträge. Dennoch eine Anmerkung: In diesen Zeiten die „DäDäÄr“ als Schreckgespenst zu bemühen, ist lächerlich. Diese derzeitige Epoche der deutschen Geschichte ist einfach unübertrefflich in ihrer Menschenverachtung.
Kaeptn 18. Dezember 2022 at 11:04
Ich mag Renners Beiträge. Dennoch eine Anmerkung: In diesen Zeiten die „DäDäÄr“ als Schreckgespenst zu bemühen, ist lächerlich. Diese derzeitige Epoche der deutschen Geschichte ist einfach unübertrefflich in ihrer Menschenverachtung.
— Dieses ist mit Adi Reich vergleichbar. Alles das gleich, nur Farben geaendert.
Bezueglich DDR. Da habe ich keine Chanze gehabt zu leben. Aber ich war zu Hause in Sowjetunion und es ging uns da nicht schlecht. Auf DDR haben wir mit Sehnsucht geguckt. NBI und Sybille gelesen, die gab es hier zu kaufen….
Maria-Bernhardine 18. Dezember 2022 at 02:39
THOMAS RÖPER
Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“?
———–
Na, das ist doch ganz einfach! Das ist das, was Russland, China,
der Iran und alle anderen Länder, die der Westen mit Sanktionen belegt, nicht haben.
Der Umgang der Medien mit der Causa Lausen/AfD zum Thema Übersterblichkeit
https://www.frei3.de/post/650b8809-2815-4c60-9087-f1097dd262f5
Herr Renner hat es wieder perfekt auf den Punkt gebracht. Kommuinismus nennt sich jetzt Demokratie.
Es werden keine konservativen Meinungen mehr geduldet. Jeder Konservative ist laut Faeser ein Demokratiefeind, der bestraft werden muss. Wer erlöst uns endlich vor diesen Politverbrechern.
Goldfischteich 18. Dezember 2022 at 11:29
Maria-Bernhardine 18. Dezember 2022 at 02:39
THOMAS RÖPER
Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“?
———–
Na, das ist doch ganz einfach! Das ist das, was Russland, China,
der Iran und alle anderen Länder, die der Westen mit Sanktionen belegt, nicht haben.
–Ja!
Aber das ist das womit mann, wenn dazu noch Humanrights und Liberty beimischt, Maidans organisieren kann! um danach blutige Kriege…
pro afd fan 18. Dezember 2022 at 11:49
Herr Renner hat es wieder perfekt auf den Punkt gebracht. Kommuinismus nennt sich jetzt Demokratie.
Es werden keine konservativen Meinungen mehr geduldet. Jeder Konservative ist laut Faeser ein Demokratiefeind, der bestraft werden muss. Wer erlöst uns endlich vor diesen Politverbrechern.
— Eine bedingungslose Kapitullation 2.0 Wie damals 1945. Sonstt keine andere Chanze.
@ LEUKOZYT 18. Dezember 2022 at 01:34
Der Satz ist sachlich richtig. Dazu aber braucht es keinen Herrn von Reiss und auch sonst keinen Adeligen und erst recht keine Umsturzphantasien. Man muß weder „Reichsbürger“ noch „Putschist“ oder „Verschwörer“ sein, um zu erkennen, was auf der Hand liegt und wohinein sich diejenigen, die sich „Regierung“ nennen, längst aus freien Stücken ergeben haben.
Und das macht es auch so verwerflich.
Viele Grüne und Sozen sind Vegetarier.
Davon schrumpft nachweislich das Gehirn.
Der Klimaschutz wirkt bei denen auch verstärkend.
Vielleicht erklärt das die unermessliche Verblödung bei denen! 🙂
Dieses Gesetz gilt nur für Biodeutsche. Biodeutsche werden aber immer weniger. Moslems werden dieses Gesetz gut und gerne übernehmen.
@ Tom62 18. Dezember 2022 at 12:20
„Der Satz ist sachlich richtig. Dazu aber braucht es keinen Herrn von Reiss….
und erst recht keine Umsturzphantasien. …“
Tom, fuer seinen Namen / Adelsstand kann der Mann nichts,
auch seine Gedanken, Meinungen und die seiner Freunde sind frei äusserbar,
so wie in jedem Debattierclub oder Forschung und Lehre üblich, „Phantasien“.
Justitiabel sind nur die tatsaechlichen taten, nicht erdachtes Potential und moegl.
weitergedachte Vorbereitungen, das ist juristisch alles sehr gummihaft und vage.
Der eigentliche Verdienst wäre, wenn der Verein aussergerichtlich /vor Gericht schafft,
voll angehört zu werden, zu begruenden und eine breite Sach-Diskussion anzuregen.
Die wäre in jedem Fall gesellschaftlich förderlich, trüge zur Klärung/Widerlegung bei
und interessiert mich persoenlich: Was ist dran an der Reichsbürger-Idee ?
Ich stehe auf keiner anderen Seite als der freien Meinungsäusserung in der Sache
und bin gegen jeden Mao-Schauprozess „bestrafe einen, erziehe hunderte“.
Fischelner 17. Dezember 2022 at 20:22
Goldfischteich 17. Dezember 2022 at 18:48
„Demokratiefördergesetz“
Lt. Umfrage käme die AfD heute auf 30 %, und die SPD nur noch auf 10 % .
Da hilft nur noch ein Verbotsverfahren gegen die AfD, meint Innenminister Georg Maier SPD.
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…ich bin auch dafür, das endlich ein
Verbotsverfahren gegen die überflüssige
SPD eingeleitet wird. So viele
Erinnerungslücken aber auch.
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