Der Kreistag in Fulda stimmte nach einem AfD-Antrag für eine Begrenzung von steigenden Flüchtlingszahlen.
Der Kreistag in Fulda stimmte nach einem AfD-Antrag für eine Begrenzung von steigenden Flüchtlingszahlen. "Bei den Menschen, die uns jetzt vom Land zugewiesen werden, kommen die allermeisten nicht aus der Ukraine, sondern vor allem aus Ländern wie Iran, Irak, Afghanistan und Syrien sowie aus Nordafrika", so Fulda-Landrat Bernd Woide (r., CDU).

Von MANFRED W. BLACK | Nicht nur bei der AfD in Bautzen (PI-NEWS berichtete), sondern auch im hessischen Fulda wurde am 5. Dezember ein AfD-Asylkritik-Antrag mit Stimmen der CDU angenommen. Auf die Tagesordnung des Kreistages sei die Flüchtlings-Problematik nur durch einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion gekommen, erklärte der Vorsitzende der AfD Fulda, Pierre Lamely, gegenüber diesem Blog. Es ist eine historische Entscheidung, über die die Medien kaum oder gar nicht berichtet haben.

Das Kommunalparlament in Hessen tritt dafür ein, die aktuell wieder ständig steigenden Flüchtlingszahlen zu begrenzen. Offensichtlich seien die regionalen Aufnahmekapazitäten zur Unterbringung von Asylbewerbern erschöpft. Der Zustrom von Migranten auf dem derzeitigen hohen Niveau sei dauerhaft nicht zu bewältigen. Die Bundesregierung solle „aktiv werden, um die Zahl der Asylbewerber zu begrenzen“.

Beschluss von vier Fraktionen

Der Beschluss wird von den Fraktionen AfD, CDU, FDP und CWE (Freie Wählergemeinschaft) getragen. In der Mehrheitsentscheidung heißt es, der Bund werde aufgefordert, die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen stärker finanziell zu unterstützen.

Für die Linke hat ihr Sprecher Michael Wahl erklärt, es gebe zwar tatsächlich Probleme bei der Unterbringung der „Geflüchteten“, aber er lehne Versuche ab, das Grundrecht auf Asyl einzuschränken. Redner der Grünen-Fraktion und der SPD beteiligten sich nicht an der Diskussion. „Grüne und Linke lehnten den Antrag ab, SPD und Freie Wähler enthielten sich“, schreiben die Osthessen-News.

2022 bereits etwa 4000 Menschen im Landkreis untergekommen

In den Wochen zuvor hatte der Fuldaer Landrat Bernd Woide (CDU) schon oft Alarm geschlagen, der tagtäglich damit konfrontiert wird, dass es Städten und Gemeinden immer schwerer fällt, die ihnen von der Landesebene zugewiesenen Zuwanderer unterzubringen.

Es seien in diesem Jahr, so Landrat Woide, bereits etwa 4000 Menschen im Landkreis untergekommen – viele davon Ukrainer. „Aber bei den Menschen, die uns jetzt vom Land zugewiesen werden, kommen die allermeisten nicht aus der Ukraine, sondern vor allem aus Ländern wie Iran, Irak, Afghanistan und Syrien sowie aus Nordafrika.“

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56 KOMMENTARE

  1. Bärbock hat ganz offen gesagt, daß sie keine Politik für die Deutschen, ihre Wähler, macht.
    Wie kann man solchen Parteien weiterhin seine Stimme geben?

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    „INSA-UMFRAGE

    Die Deutschen lehnen die Migrationspolitik der Ampel ab

    Die illegale Migration von Asylbewerbern ist 2022 stark gestiegen. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist darüber besorgt, wie eine aktuelle Umfrage zeigt, und lehnt die Migrationspolitik der Bundesregierung, die nichts dagegen tut, ab…..“

    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-deutschen-lehnen-die-migrationspolitik-der-ampel-ab/

  2. Genau die AfD-Denke: Wenn erstmal die CDU, die an jeder negativen Weichenstellung seit 30 Jahren beteiligt war, auf unserer Seite ist, können wir unseren Traum vom Leben mit politischen Mehrheiten wie vor 40 Jahren erfüllen. Weniger geht nicht.

  3. Wo ein Wille ist, da ist ein Weg.

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    „Gericht erlaubt Ruanda-Abschiebungen

    Stand: 19.12.2022 13:56 Uhr
    Die konservative Regierung Großbritanniens will Migranten nach Ruanda abschieben – das sorgt für Protest. Ein Gericht stuft das Vorhaben nun jedoch als legal ein, kritisierte aber die Umsetzung. Ein britisches Gericht hat das umstrittene Migrationsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und Ruanda für rechtens erklärt. Illegal nach Großbritannien eingereiste Migrantinnen und Migranten ungeachtet ihres Status in das ostafrikanische Ruanda zu schicken und dort einen Asylantrag stellen zu lassen stehe im Einklang mit der Flüchtlingskonvention, entschied der High Court in London.“

    https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-asylsuchende-101.html

  4. .
    AKTUELL!
    .
    Es ist schon wieder passiert!
    .
    Ekelhafte mosl. Clans rauben und plündern DE aus. Clans und Altparteien haben sich DE zur Beute gemacht und plündern es jeden Tag mehr .
    .
    Wie in den Niederlanden. Verbrecherische mosl. ausl. Clans terrorisieren unsere Städte und der Staat macht nichts.. Keine Internierung.. keine Ausweisung… NICHTS… Immer und immer und immer wieder Terror und schwerste Straftaten..
    .
    Ich bin soweit: ICH würde jede Radikale Partei, Organisation oder Verein wählen oder unterstützen die uns von diesem ekelhaften Clans-Abschaum endgültig befreit.. wie ist mir egal.. .. Dieser Staat kann es ja nicht.. will es nicht..
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    .
    Millionen-Raub in der City!
    .
    Bewaffnete Täter überfallen Juwelier und flüchten

    .
    Großalarm in der Hamburger City: In der Neustadt haben bewaffnete Männer am Dienstagnachmittag einen Juwelier ausgeraubt und offenbar Schmuck im Wert von mehr als zwei Millionen Euro erbeutet. Dutzende Polizeiwagen fahndeten am Abend nach den Tätern – erfolglos.
    .
    Gegen 17.30 Uhr sollen mindestens zwei Männer den Juwelier in der Neuen ABC-Straße betreten und mit einem Hammer oder einer Axt mehrere Vitrinen zerstört haben. Die maskierten Täter erbeuteten vor allem Uhren, der Gesamtwert soll ersten Schätzungen zufolge mehr als zwei Millionen Euro betragen. Die Polizei konnte dies nicht bestätigen, sprach nur von Beute „in relativ hohem Wert“.

    https://www.mopo.de/hamburg/polizei/ueberfall-in-hamburgs-city-juwelier-raeuber-erbeuten-millionensumme-taeter-fluechtig/

    .

  5. … der Euphemismus; ‚Flüchtlinge‘, ‚Schutzsuchende‘, ‚Bedürftige‘ etc. geht auf den Keks. Was kommt noch? Brüder und Schwestern? Mohammedanische Kopfabschneider als ‚unsere‘ Töchter und Söhne? … puuuh.

    Es geht nicht darum Bedürftigen ‚aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Gruppe‘ die Hilfe zu verweigern. Es geht um Rechtsstaatlichkeit. Das dürfte ja wohl die ‚maximierte Hilfe‘ für Bedürftige sein. Alles andere ist Gutmenschpolitik. Und der Gutmensch ist das Feigenblatt menschenfeindlicher Politik. Jeder Mensch auf den Flüchtlingsrouten, ob den Weg geschafft oder ums Leben gekommen, ist ein Opfer sozialistischer Wahnvorstellungen einschlägig bekannter Menschenverächter.

    Die Genfer Flüchtlingskonvention besagt im Wesentlichen, was auch für Art. 16 a GG gilt: Schutz erhalten politisch Verfolgte, Einzelfälle [sic!] müssen geprüft werden. Die Flüchtlingskonvention gilt, wie auch Art. 16 a GG, nicht für Bürgerkriegsflüchtlinge und schon gar nicht für Wirtschaftsmigration. Von Dublin II ohnehin mal abgesehen.

  6. Nicht nur durch die unbegrenzte Zuwanderung wird unser Land destabilisiert, nein, diese Destabilisierung läuft auf den unterschiedlichsten Kanälen.

    Einer der perfidesten und schmutzigsten ist die
    FRÜHSEXUALISIERUNG.

    Am Ende des Videos erklärt der frühere KGB Mitarbeiter
    Juri Besmenow wie man ein Land destabilisiert und wie lange es dazu braucht.

    Unbedingt anschauen und weiterverbreiten!

    .

    „Ketzer der Neuzeit: Wenn Sex mit Kindern LEGAL werden soll…“

    https://politikstube.com/ketzer-der-neuzeit-wenn-sex-mit-kindern-legal-werden-soll/

  7. Die Stadt Wolfsburg braucht wieder viel Geld für seine massenhaft importierten Neger!

    Auf 7 km Strecke gleich 3 Blitzer, davon 2 Mobile!

  8. Nur weiter so. Die Gegner werden sich auflehnen bis sie kein eigenes Land mehr haben, danach werden diese Nullen “auswandern“ nachdem sie alles zerstört haben.

  9. Die Dämme der Abgrenzung scheinen zu fallen wie Dominosteine, daß finde ich sehr gut, es sollte aber
    etwas schneller gehen, damit die AfD bald Regierungsverantwortung übernehmen kann !

    Je schneller, desto besser, um den rapiden Verfall an allen Ecken und Enden dieses Landes mal
    zumindest zu stoppen, um dann wieder langsam und sicher geordnete Verhältnisse herstellen zu können !

  10. Drohnenpilot
    21. Dezember 2022 at 10:12

    .
    AKTUELL!
    .
    Es ist schon wieder passiert!

    xxxxxxx

    Wir Alle hier haben uns doch vor einigen Tagen gefragt was wohl der Deal war nach Rückgabe einzelner Schätze aus dem grünen Gewölbe, so, jetzt wissen wirs….

    Sagt uns welche Juweliere Ihr überfallen wollt, wir halten unsere eingeweihte, von Euch ja längst unterwanderte Polizei fern, Ihr macht keine Toten und die Allgemeinheit trägt wie immer über die Versicherung den Schaden.
    Eine sogenannte WinWin Situation für Alle…. für Alle? Ja, für alle Wichtigen.
    .

  11. Schön, daß die „Brandmauer“ bröckelt.

    Von Unionisten halte und erwarte ich nichts, aber die sind eben festfundamentiert in dieser Republik und da ist es eine Freude zu sehen, wenn bei denen die Vernunft gegenüber der Merz-Doktrin obsiegt.

    Ein zur Besinnung kommender Unionler, und sei es auch nur ganzkleinhäppchenweise, ist mir allemal lieber als ein Defätist.

  12. Drohnenpilot 21. Dezember 2022 at 10:12
    .
    AKTUELL!
    .
    Es ist schon wieder passiert!
    .
    Ekelhafte mosl. Clans rauben und plündern DE aus. Clans und Altparteien haben sich DE zur Beute gemacht und plündern es jeden Tag mehr .

    Gegen 17.30 Uhr sollen mindestens zwei Männer den Juwelier in der Neuen ABC-Straße betreten und mit einem Hammer oder einer Axt mehrere Vitrinen zerstört haben. Die maskierten Täter erbeuteten vor allem Uhren, der Gesamtwert soll ersten Schätzungen zufolge mehr als zwei Millionen Euro betragen. Die Polizei konnte dies nicht bestätigen, sprach nur von Beute „in relativ hohem Wert“.
    ———–
    Wie kann man auch nur so bescheuert sein seine Kronjuwelen in einer Vitrine in der gefährlichen City zur Schau zu stellen, welche mit einer simplen Axt zertrümmert werden kann. Da gab es in den vergangenen Jahren so viele Überfälle auf Juweliere.
    Anschließend flohen die Räuber umweltfreudlich auf E-Rollern…
    War gestern Abend im „Hamburg-Journal“ auf NDDR3. Da steckt mehr dahinter!

    In NRW macht Innenminister Reul Jagd auf Autoschieber-Clans, welche Luxus-Leihwagen verticken. Wie kann man nur so blöd sein an ein derartiges Klientel Luxus-Autos zu vermieten?
    Was hat der Normalbürger damit zu tun, der nicht mit einem Llambo rumfährt? Wie kann der sich schützen? Gilt das von Nancy Faeser geplante noch strengere Waffenrecht nur gegen angebliche Reisbürger aber nicht für kriminelle Clans, die uns nur noch auslachen?

  13. Ich lebe in der Provinz, wie man so sagt, aufm Land gell.
    Ein Hauptkommissar sagte mir vor kurzem, unser Kaff wäre lange Zeit der hotspot im Drogenhandel gewesen, Ich fragte welche Drogen, alles, Kokain, Heroin, Gras, Chemie volles Programm, er sagte noch dass die Dealer nicht Hans, Robert oder Kevin hießen….
    Die wissen das und machen nix!!!!!

    Unglaublich was hier abläuft

  14. 18_1968 21. Dezember 2022 at 10:55
    Schön, daß die „Brandmauer“ bröckelt.

    Von Unionisten halte und erwarte ich nichts, aber die sind eben festfundamentiert in dieser Republik und da ist es eine Freude zu sehen, wenn bei denen die Vernunft gegenüber der Merz-Doktrin obsiegt.
    ——-
    Eine kleine Hoffnung: Die CDU arbeitet gegenwärtig an einem neuen Grundsatzprogramm.
    Also: Entweder den linken Merkel-Kurs beizubehalten (Frauenquote, Schwule, Asyl, Klima und diesen ganzen Blödsinn) oder zurück zu konservativen Werte-Grundsätzen und einer Ausländerpolitik wie in den 90ern.
    Im ersten Fall wählen viele natürlich gleich das Original. Im zweiten Fall wird es Schnittmengen mit der AfD geben und die Linkspresse wird brüllen vor Wut. Wobei ich nichts gegen Einwanderung von klugen, fleissigen Menschen haben, die wir dringend benötigen weil die Baby-Boomer in Rente gehen aber die Klugen werden einen Teufel tun um hierher zu kommen. In ein Land, was grade an die Wand gefahren wird.

  15. Will man wirklich auf diese 12 Menschengeschenke aus Mali verzichten?

    NACH 19 MONATEN SÄUGLINGSSTATION: REKORD-NEUNLINGE DÜRFEN ENDLICH NACH HAUSE

    Immerhin ist Vater Abdelkader Arby (36) Militär-Offizier und könnte die Buntewehr wieder einsatztauglich machen. In Mali droht ihr bekanntlich ein ähnliches Desaster wie in Afghanistan. Die Chancen für den Vater, als „Ortskraft“ mit samt seiner Familie nach Germoney zu kommen stehen wohl gut…

    https://www.tag24.de/thema/aus-aller-welt/nach-19-monaten-saueglingsstation-rekord-neunlingen-duerfen-endlich-nach-hause-2690782

  16. Es muß ein Ende haben.

    .

    „Migranten-Gewalt auf Höhepunkt: Syrer (18) prügelt Familienvater kurz vor Weihnachten hirntot

    Gewaltspirale durch Migranten auf Höhepunkt: Syrischer Kampfsportler (18) prügelt Familienvater kurz vor Weihnachten hirntot
    Kaum noch ein Tag ohne gewalttätige Übergriffe auf heimische Opfer durch Migranten. Jetzt wurde nur wenige Tage vor Weihnachten der traurige Höhepunkt erreicht: Im Burgenland prügelte ein syrischer Kampfsportler und Boxer (18) vor einer Disco wie wild auf den Vater von zwei kleinen Mädchen ein: Der Diplom-Ingenieur wurde von den Ärzten inzwischen für hirntot erklärt.

    Michael Koch
    21. Dezember 2022 07:30

    Es ist eine unvorstellbare Tragödie so kurz vor dem Heiligen Abend und der traurige Höhepunkt einer ganzen Serie an Gewalttaten durch Migranten an ihren wehrlosen Opfer. Kurz nach seinem 42. Geburtstag wurde der Diplom-Ingenieur Jürgen Trimmel für hirntot erklärt, nachdem ein Syrer (18) wie von Sinnen auf ihn eingeprügelt hatte.

    Der Vater von zwei schulpflichtigen Mädchen (7,10), der für die Landesimmobilien Burgenland als Gruppenleiter für die Bundesschulen verantwortlich war, wollte mit Kollegen einen Vereinsausflug auf der Weihnachtsfeier in der Disco “Drive In” in Schattendorf bei Mattersburg ausklingen lassen. Doch vor dem Lokal gerieten die beiden mit dem jungen Syrer in Streit. Der Asylwerber schlug zu, Gerald B. erlitt einen Nasenbeinbruch, Jürgen Trommel brach mit schweren Kopfverletzungen bewusstlos zusammen: “Ich habe noch nie so viel Blut gesehen”, schilderte eine Zeugin später einem Lokalreporter.

    Der syrische Spengler-Lehrling bestreitet die Tat weitestgehend. Die Staatsanwaltschaft hat die U-Haft gegen ihn beantragt.“

    https://exxpress.at/migranten-gewalt-auf-hoehepunkt-syrer-18-pruegelt-familienvater-kurz-vor-weihnachten-hirntot/

  17. @gonger 21. Dezember 2022 at 11:04

    So sehe ich das auch. Sicher betrachte ich die vorsichtigen Rührungen bei der Union (und auch in anderen Blockparteien) mit äußerster Skepsis, aber man muß eben sich nach der Decke strecken und vorlieb nehmen, wovon man hat.

    Darum bin ich immer etwas angesäuert, wenn es gleich heißt „Ablenkungsmanöver“ oder so. Selbst wenn es so wäre: Es zermürbt die „Brandmauer“ des Gegners.

    Bei Montagsspaziergang klönte ich jüngst mit zwei älteren Herrschaften, sie SPD, er Union, zusammen gut Dreivierteljahrhundert Parteimitgliedschaft. Und Coronamaßnahmenskeptiker (darum spazierten sie ja mit), höchst unzufrieden mit der Merkelära (insbesondere was Migration betrifft) und erst recht mit jetziger Ampel.
    Da fragte ich, bekennend AfD-Wähler, natürlich, weshalb die noch in ihren Parteien seien. Antwort: Na, junger Mann (ich bin über 50…), so eine Partei ist ja ein Stück Heimat, da tritt man nicht einfach aus. Aber wählen tat ich die letzte Jahrzehnte nicht 😉
    Kann ich verstehen, und man schnackte dann noch über düt und dat, wünschte einander Frohe Weihnachtstage und Guten Rutsch, bis ersten Montag 2003 usw.

    Ich halte überhaupt nichts davon gleich Zugbrücke hochzuziehen, bloß weil irgendwer parteipolitisch auf anderem Gleis ist, wenigstens an der Basis ist Brückenbau durchaus möglich, da können Spaltpilze keifen wie sie wollen.

  18. Wenn’s so ist, sollte man Wetten abschließen, was schneller ist: eine bundesweite Kooperation CDU/CSU-AfD in für deutsche Bürger dringenden existenzwichtigen Fragen oder ein Verbot der AfD.

  19. Merke: Die deutschfeindliche „CDU“ will kein Ende der Masseneinschleusungen, sondern lediglich, daß der große Austausch möglichst geräuschlos vonstatten geht. Wer als Deutscher nicht AFD wählt, stimmt für sein eigenes Ende.

  20. Das Grundrecht aus Asyl wird nicht eingeschränkt, es wird schamlos ausgenutzt, missbraucht, gebeugt, gebrochen und das nicht nur von den illegal eindringenden Parasiten. sondern vor allem durch die jeweiligen Bundesregierungen. Angefangen von Merkel bis hin zur Ampel.

  21. Gesten abend im einst friedlichen Kanada:

    Acht Teenagerinnen töten Mann in Toronto mit Messerstichen

    Acht Mädchen im Teenageralter sollen in Kanada einen 59-jährigen Mann mit Messerstichen getötet haben. Laut einem Bericht des britischen „Guardian“ hätten sich die Mädchen im Alter von 13, 14 und 16 Jahren in den sozialen Netzwerken verabredet und in der Innenstadt von Toronto den Mann angegriffen. Zeugen riefen einen Krankenwagen, der das Opfer ins Krankenhaus brachte. Doch die Hilfe kam zu spät – der Mann verstarb an seinen schweren Verletzungen. Er soll erst kürzlich obdachlos geworden sein. Die Jugendlichen wurden festgenommen, bis auf drei waren sie der Polizei aber unbekannt. Sie werden wegen Mord zweiten Grades angeklagt. Quelle: n-tv

    Klingt verdächtig nach Islam- oder Maximalpigmentationshintergrund?!

  22. Wir werden verklagt und beschimpft wegen weißer Koloniezeiten in Afrika und werden dafür im Gegenzug von dort mit Migrierenden massiv erdrückt. Muß ich das verstehen? Warum drängt sich mir gerade der Vergleich mit Heuschrecken auf?

  23. Hoffentlich ist das nicht nur heiße Luft!
    Ein Tropfen auf einen heißen Stein….

    .

    WIENER INITIATIVE FÜR MEHR GRENZSCHUTZ

    „Nehammer für neue EU-Migrationspolitik: Tabu „Grenzzäune“ brechen

    VON MATTHIAS NIKOLAIDIS
    Mi, 21. Dezember 2022
    Karl Nehammer will das „Tabu Zäune“ in der EU brechen. Darüber hinaus will er einen EU-weiten Dialog über schärfere Regeln auf den Feldern Zurückweisung an der Grenze, Asylverfahren und Rückführungen herbeiführen. An der burgenländischen Grenze ist die gemeinsame „Operation Fox“ angelaufen.

    Der Wiener Standard druckte eine etwas ungläubige Schlagzeile: „30 Beamte sollen Migranten Weg nach Österreich versperren“. Gemeint ist die „Operation Fox“, die das Innenministerium an der österreichisch-ungarischen Grenze eingeleitet hat. Dabei sollen österreichische Polizisten auf ungarischem Staatsgebiet mit den dortigen Kollegen aktiv werden, um illegale Grenzübertritte zu vermeiden, „Asylmissbrauch zu verhindern“ und die „Schleppermafia“ zu bekämpfen. Für Innenminister Gerhard Karner ist das eine „Asylbremse“. Während die katholische Diakonie Kritik äußerte, weil die Migranten oft keine Gelegenheit erhielten, in Ungarn einen Asylantrag zu stellen, kritisieren andere Beobachter, dass 30 Beamte angesichts der Größe des Problems kaum ausreichen dürften…..“

    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/nehammer-eu-migrationspolitik-grenzschutz/

  24. Gesunder Menschenverstand aller Parteien, vereinigt Euch!

    Die selbsternannte moralisch(*) höherwertige Kaste der Rot-Grünen Bessermenschen behandeln alle „Ungläubigen“ wie die Kaste der ‚Unberührbaren‘ (Dalits) in Indien.
    Diese überhebliche und undemokratische Rot-Grüne Diskriminierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, also RASSISMUS, muss beendet werden.

    Gut so!
    Weiter so!


    Moral(*) = politisch korrekt für Kommunismus, RedHolocaust100Mio

  25. Marie-Belen 21. Dezember 2022 at 11:46
    „WENN EINE AMPEL AUSFÄLLT, GILT RECHTS VOR LINKS“
    ******************************
    Viele Ampeln zeigen gar nicht gelb an, zB oft hier in Frankreich. Es geht also auch ganz ohne „gelb“.

  26. schon gehört

    OT,-….Meldung vom 21.12.2022 – 11:25

    Vor den Augen der Polizei am Brandenburger Tor . . . . Klima-Kleber köpfen
    Berliner Weihnachtsbaum

    Berlin – Die haben wohl nicht mehr alle Kerzen am Baum! Jetzt schnibbeln die Klima-Kleber schon an einer Weihnachtstanne rum! Und zwar nicht an irgendeiner, sondern an DER Weihnachtstanne vor dem Brandenburger Tor. … ganze Meldung … klick !

  27. Marie-Belen 21. Dezember 2022 at 11:52
    Der Wiener Standard druckte eine etwas ungläubige Schlagzeile: „30 Beamte sollen Migranten Weg nach Österreich versperren“.
    *************************
    Hoffentlich sind da keine Reichsbürger darunter. Die „Beamten“(?) wären nämlich sonst um den Faktor 100 zu wenig.

  28. Die moralisch höherwertigen Bessermenschen wollen alle in den (sozialen) Gulag deportieren, die sich nicht ihrer Rot-Grünen, mörderischen ÖkoSozialistischen Ideologie unterwerfen.

    Das hat hier wohl nicht funktioniert …
    So ein Pech aber auch!
    Eine Runde Mitleid für die Özi(*) !

    :mrgreen:


    Özi(*) = So was wie Nazi, aber Grün-Öko lackiert.

  29. Das Kommunalparlament in Hessen tritt dafür ein, die aktuell wieder ständig steigenden Flüchtlingszahlen zu begrenzen
    —-
    Was wollt ihr denn begrenzen..???
    Statt 1 Mio im Jahr nur 500000..?
    Wie begrenzen?
    Grenzen schließen, Schiessbefehl..?
    Wir realisieren..?
    Diese Abstimmung ist das Papier nicht wert..

  30. AggroMom 21. Dezember 2022 at 12:01
    Wie begrenzen?“
    *************************************
    Ganz einfach! Da muß man nur mal die Hohepriesterin der Begrenzung befragen, Frau Mekel.
    Begrenzung findet in der Ampel nur im Kopf statt.

  31. Waldorf und Statler
    Vor den Augen der Polizei am Brandenburger Tor . . . .
    Klima-TALIBAN köpfen Berliner Weihnachtsbaum

    Das ist wie in Afghanistan oder Iran,
    wenn der kleine Taliban vor Ort(*) Frauen mit „falschen“ Kopftuch töten oder Ehebrecherinnen steinigt
    und die obere Taliban in der Regierung lustvoll zu sehen.

    Die Klima-Taliban sind der para-militärische SturmAbteilung der Rot-Grünen.

  32. Es mag öfters gemeinsame Abstimmungen zwischen der AfD und der CDU auf kommunaler Ebene geben. Eine Zusammenarbeit auf Landes- oder bundeseben wird es jedoch nie geben. Dazu sind die Forderungen der AfD zu extrem. Die AfD wird immer wieder an ihren Extremforderungen und ihren Radikalinskis scheitern.

  33. @ T.Acheles 21. Dezember 2022 at 12:08

    Die Klima-Taliban sind der para-militärische SturmAbteilung der Rot-Grünen.

    das muß man sich mal überlegen, VOR den Augen der Polizei am Brandenburger Tor , an einen der meist bewachten Orte Berlins rollen , schieben oder fahren diese „Klimakleber“ eine Hebebühne bis vor eben diesen Weihnachtsbaum , fahren diese Hebebühne dann aus und sägen die Spitze des Baumes ab

  34. @ Waldorf und Statler 21. Dezember 2022 at 11:57

    schon gehört

    OT,-….Meldung vom 21.12.2022 – 11:25

    Vor den Augen der Polizei am Brandenburger Tor . . . . Klima-Kleber köpfen
    Berliner Weihnachtsbaum

    Berlin – Die haben wohl nicht mehr alle Kerzen am Baum! Jetzt schnibbeln die Klima-Kleber schon an einer Weihnachtstanne rum! Und zwar nicht an irgendeiner, sondern an DER Weihnachtstanne vor dem Brandenburger Tor. … ganze Meldung … klick !

    Wenn da ein Opa mit Rollator und einer PUK-Säge aufgetaucht wäre, dann wäre
    die Polizei mit dem SEK angerückt.
    Frohe Weihnachten!

  35. eule54 21. Dezember 2022 at 10:42
    Die Stadt Wolfsburg braucht wieder viel Geld für seine massenhaft importierten Neger!

    Auf 7 km Strecke gleich 3 Blitzer, davon 2 Mobile!

    Das wundert Sie in Wolfsburg? Korrupte Stadt, korruptes Großunternehmen, was will man da erwarten?

  36. Haremhab 21. Dezember 2022 at 13:34
    Die Polizei steht daneben und macht nichts.“
    ************************************
    Die Polizei ermittelt noch in alle Richtungen. Sie gehen aber nicht von einem terroristischen Anschlag aus und warnen vor einer Instrumentalisierung und Vorverurteilung. Eine Gegendemonstration gegen die AfD ist aber bereits angemeldet…und genehmigt. „Die größte Gefahr gehe von rechtz aus“, betonte ein Politiker ungefragt nach dem Anschlag.

  37. Die Schweiz macht das jetzt auf Bundesebene – Kapazität erschöpft. Basta. Punkt!
    *https://www.welt.de/politik/ausland/article242773531/Schweiz-setzt-Aufnahme-schutzbeduerftiger-Fluechtlinge-voruebergehend-aus.html
    Die Schweiz (8,7 Millionen Einwohner) hatte zugesagt, in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 1820 schutzbedürftige Flüchtlinge aufzunehmen. Bis Mitte Dezember seien im Zuge des Programms 641 Menschen untergebracht worden, weitere 400 würden bis März 2023 aufgenommen.
    *https://exxpress.at/kapazitaeten-erschoepft-schweiz-nimmt-keine-weiteren-fluechtlinge-mehr-auf/
    Der Druck auf das Asyl-System wird nicht nur in Österreich immer höher – Bern zieht jetzt die Notbremse. Ab sofort werden von unseren Nachbarn in der Schweiz keine neuen Flüchtlinge mehr aufgenommen. Ein “vorübergehender Aufnahmestopp”, wie man betont. Notwendig, weil die Kapazitäten erschöpft sind.
    Die Schweiz setzt ihre Teilnahme am Flüchtlingsprogramm der Vereinten Nationen aus. Nach der Ankunft von Tausenden Geflohenen aus der Ukraine seien die Aufnahmekapazitäten derzeit ausgeschöpft, erklärte der Sprecher des Staatssekretariats für Migration, Lukas Rieder. Migranten aus andren Ländern zeigen die Schweizer nun die Stopptafel. Betroffen davon sind auch von der UNO ausgesuchte “besonders schutzbedürftige Flüchtlinge”.
    xxxx
    Interessant die Stichpunkte „Flüchtlingsprogramm der Vereinten Nationen“ und die UNO sucht besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus….

  38. In Nordafrika mit möglicher Ausnahme des von den USA zerstörten Libyens ist der durchschnittliche Lebensstandard auch für mitteleuropäische Begriffe (die sich noch an der Zeit vor der Durchsetzung linksgrüner Positionen orientieren) durchaus passabel. An die offiziellen Wirtschaftsdaten kann man sich dabei nicht halten, weil die informelle Wirtschaft in diesen Ländern das Meiste der wirtschaftlichen Gesamtleistung liefert. Nordafrikaner, die mit FluHiGru in Willkommensland, mache auch in Frankreich, herumlaufen, sind im besseren Fall Sozialleistungssuchende (in ihren Ländern müssten sie glatt noch arbeiten!), und im schlechteren Kriminelle.

  39. CDU Mann Udo Witschas hat gerade eine ganz wunderbare Weihnachtsbotschaft an die Asylbetrüger heraus gegeben.

    Aber das esoterische Medium, Seher und Hexenmeister Thomas Haldenwang, sieht die AFD ganz Rechtsaußen.

  40. Flüchtlingsbegrenzung bringt gar nichts. Die CDU merkt nur, dass es zu schnell geht, und zu viele Deutsche aufwachen, deshalb will die CDU den Bevölkerungsaustausch verlangsamen. Wir brauchen eine millionenfache Rückwanderung, alles andere ist sinnlos.

  41. @klimbt 21. Dezember 2022 at 12:42
    Es mag öfters gemeinsame Abstimmungen zwischen der AfD und der CDU auf kommunaler Ebene geben. Eine Zusammenarbeit auf Landes- oder bundeseben wird es jedoch nie geben. Dazu sind die Forderungen der AfD zu extrem. Die AfD wird immer wieder an ihren Extremforderungen und ihren Radikalinskis scheitern.

    Wat nen Quatsch ! Die AFD fordert nur, was ein normal denkender Mensch auch fordern müßte.
    Tut er aber leider nicht. Deshalb sitzen wir ja in dem derzeitigen Schlamassel.
    Frage: wer waren denn die Radikalinskis und Pöbeler in der Corona-Frage und welchen Parteien
    gehörten und gehören sie immer noch an ?
    Die Antwort können Sie sich selber geben.

  42. klimbt 21. Dezember 2022 at 12:42
    Es mag öfters gemeinsame Abstimmungen zwischen der AfD und der CDU auf kommunaler Ebene geben. Eine Zusammenarbeit auf Landes- oder bundeseben wird es jedoch nie geben. Dazu sind die Forderungen der AfD zu extrem. Die AfD wird immer wieder an ihren Extremforderungen und ihren Radikalinskis scheitern.
    ————————
    Das ist interessant. Bitte nennen Sie mir nur eine „Extremforderung“ der AfD.

  43. ui uii, da ist für die Grünen schon wieder ein Dammbruch geschehen. Aber: das klingt so negativ!

    Ich würde eher sagen, dass langsam die ganzen Knoten im Gedärm der Demokratie platzen und sich parlamentarische Mehrheiten Gehör verschaffen. Vielleicht sollte man auch Thüringen noch einmal angehen, um den Minderheitenkommunisten Ramelow abzusägen.

  44. Das kann nur der Anfang sein, als nächstes Remigration von allen die hier nichts zu suchen haben. Es brodelt gewaltig.

    Eben am Weihnachtsmarkt vorbei eine Familie stand traurig an den Merkelpollern, weit ham mas bracht sagte ich ihnen.

    So geht es nicht weiter war die Antwort.

  45. Da kann man nur feststellen, „Geht doch!“
    Sollte sich langsam aber sicher ein „Politikwechsel“ abzeichnen?
    Wie seinerzeit zugunsten der (immer widerwrtiger auftretenden) GRÜNEN?
    Man kann nur hoffen!

  46. CDU Spitzenfunktionäre in Berlin agieren mit widerwärtigen Kommunisten- und Osblockmethoden gegen ihre eigenen CDU Basismitglieder

    https://youtu.be/w7JpkUJu8xk

    So etwas sollte sich kein mündiger Bürger gefallen lassen, tretet aus der CDU aus und arbeitet als freie Mandatsträger weiter, oder noch besser, kommt zur AFD.

    Damit wir unser Land bewahren, so wie es über die Jahrhunderte gewachsen und gediehen ist.

  47. Ich verstehe nicht, warum die AfD solche Steilvorlagen nicht annimmt. Einfach im Kinderkarussel (auch Quasselbude) genannt, mal lustige Gesetze einbringen und abstimmen lassen: Freier Zutritt für alle, Freibier für alle, freies Hammelfleisch für alle. Ein-Stunden-Ehe für alle…
    Die Grünen müssten dann, gemäß ihrer Logik, ja voll dagegen stimmen.

    Und da wundern sich Politiker wirklich, dass es mittlerweile Menschen gibt, die sich wieder einen Kaiser wünschen?

  48. Bin dann mal gespannt, was die Bundes-CDU zu diesem Vorgang in Fulda verlauten lässt. Nach der Reaktion auf das Bautzener Ereignis hätte ich eigentlich erwartet, dass keine weitere gemeinsame Abstimmung AfD+CDU mehr stattfindet, schon gar nicht im Westen. Eigentlich müsste sie diese Abstimmung doch wohl rückgängig machen lassen. Wie man sieht, ist man an der CDU-Basis sehr viel pragmatischer als an der Spitze, da die Probleme eben an der Basis zu bewältigen sind. Man kann nur hoffen, dass die Nöte der Basis die Scheuklappen der Bundes-CDU zum Flattern bringen.

  49. @ Fischelner 21. Dezember 2022 at 17:22

    klimbt 21. Dezember 2022 at 12:42
    Es mag öfters gemeinsame Abstimmungen zwischen der AfD und der CDU auf kommunaler Ebene geben. Eine Zusammenarbeit auf Landes- oder bundeseben wird es jedoch nie geben. Dazu sind die Forderungen der AfD zu extrem. Die AfD wird immer wieder an ihren Extremforderungen und ihren Radikalinskis scheitern.
    ————————
    Das ist interessant. Bitte nennen Sie mir nur eine „Extremforderung“ der AfD.

    Ja, wenn eine Partei ewas Vernünftiges fordert, dann ist das schon eine
    Extremforderung. Die Deutschen sind mittlerweile im Denken überfordert.
    Lassen halt die Altparteien für sich denken. Das schont GehirnRessourcen.
    Nur, was nicht vorhanden ist, das kann man auch nicht schonen.

  50. @klimbt 21. Dezember 2022 at 12:42

    Schön, Sie hier wieder häufiger zu lesen.
    Ihre unglaubliche Dummheit bzw. völlig talentlose Trollerei lockert das Einerlei der Forenserei merklich auf.
    Weiter so!

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