In seiner Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag sicherte Bundeskanzler Olaf Scholz der Ukraine weitere militärische und finanzielle Unterstützung zu, und dies „so lange, wie sie benötigt wird.“
Der fraktionslose AfD-Abgeordnete Robert Farle appellierte im Anschluss mit eindringlichen Worten und sichtlich erregt an den Bundeskanzler, den Vorstoß zur Aufnahme von Friedensverhandlungen vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron aufzugreifen, anstatt die Eskalationsspirale immer weiter anzuheizen.
Farle führte aus, dass mit der Ausbildung von ukrainischen Kampftruppen in Deutschland, wie es Verteidigungsministerin Lambrecht ankündigte, die Schwelle zum Eintritt als aktiver Kriegsteilnehmer im ukrainisch-russischen Krieg überschritten werde. Dies würde Farles Aussagen zufolge gegen das Aggressionsverbot nach Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes verstoßen, weil spätestens mit dem Dekret Nr. 117 vom März 2021 bewiesen sei, dass sich die Ukraine systematisch auf die Eroberung der Krim und somit auch auf einen Krieg gegen Russland vorbereitete.
Dazu passen auch die Aussagen, die Angela Merkel kürzlich in einem Interview hinsichtlich des Minsker-Waffenstillstandsabkommen von 2014 in einem aktuellen Interview mit der ZEIT tätigte. Merkel zufolge war das Minsker-Abkommens „der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht. (…) Wie man am Kampf um Debalzewe Anfang 2015 gesehen hat, hätte Putin sie damals leicht überrennen können.“
Farles Aussage lautet also zusammengefasst: Die Ukraine bereitete im Vorfeld des russischen Einmarsches vom 24. Februar 2022 selbst einen Angriffskrieg auf die zu Russland gehörende Krim vor und mit der Ausbildung von Kampfeinheiten in Deutschland würde Deutschland zum aktiven Kriegsteilnehmer und letztlich Unterstützer dieses Angriffskriegs. Weitere Ausführungen können dazu in der aktuellen Verfassungsbeschwerde des Juristen und Physikers Alexander Unzicker nachgelesen werden. Erschwerend kommt hinzu, dass die US-Armee derzeit einen auf Dauer angelegten Militärstützpunkt zur Unterstützung der ukrainischen Kampfverbände in Wiesbaden einrichtet.
Die Russische Föderation könnte dies in der Folge als faktischen Kriegseintritt Deutschlands interpretieren. Die Übermittlung einer Kriegserklärung wäre dann nur noch eine diplomatische Formalität. Man muss sich jedoch der Tatsache bewusst sein, dass Deutschland damit auch zum militärischen Angriffsziel Russlands wird. Mit der Eskalation des Ukraine-Konflikts steigt gleichzeitig die Gefahr eines Nuklearkriegs – gewollt oder ungewollt aus technischem oder menschlichem Versagen.
Weiter führte Farle aus, dass Selenskyj keine westlichen Werte verteidigen würde und begründete dies anhand einiger Beispiele von dessen Regierungspolitik, was von Seiten des Plenums mit Ausrufen wie „Lüge“ und breitem Gelächter quittiert wurde.
Im Einzelnen sagte Farle: Selenskyj sei korrupt, hat die Opposition verboten, die Medien gleichgeschaltet, er hat Kriegsverbrechen zu verantworten, Friedensverhandlungen verboten, Folterung von Kollaborateuren, führt Terroraktionen durch und versucht durch gezielte Provokationen, wie die Sprengung der Krim-Brücke oder den Beschuss des russischen Kernlandes und Falschmeldungen wie den Raketen-Einschlag in Polen den Ukraine-Konflikt in einen Dritten Weltkrieg eskalieren zu lassen.
Unter der ersten rot-grünen Bundesregierung hat sich Deutschland zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg an einem Angriffskrieg gegen Jugoslawien beteiligt. Dass dieser völkerrechtswidrig war, hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder längst öffentlich eingeräumt. Als die USA Deutschland ein paar Jahre später 2003 wieder in einen ihrer Kriege hetzen wollten, dieses Mal sollte der Irak angegriffen werden, hat Schröder den USA aber eine Absage erteilt. Damit hat er die Amerikaner zwar verärgert, aber es zeigt doch, dass ein deutscher Bundeskanzler durchaus in der Lage ist, eigenständige Entscheidungen gegen den Willen der USA durchzuboxen.
Jeder, der sich auch nur ein kleines bisschen mit der Vita von Scholz beschäftigt hat, weiß, dass er aktuell gegen seine eigenen Überzeugungen redet und handelt und dafür mitunter von Kriegstreibern wie Boris Johnson oder seinen eigenen Koalitionspartnern massiv kritisiert wird.
Macron hat inzwischen verstanden, dass Europa so oder so durch diesen Stellvertreterkrieg in der Ukraine als Verlierer vom Platz gehen wird. Bundeskanzler Scholz muss jetzt Rückgrat zeigen und zusammen mit Macron Friedensverhandlungen anstoßen, um zu retten, was noch zu retten ist.
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Scholz sollte ebenfalls dringend einen Neurologen aufsuchen.
Ich fürchte allerdings, es ist schon zu spät! 🙁
Eine Friedensoffensive?
Na da hätten aber so einige etwas dagegen,
allen voran, der demente Sleepy Joe.
Beziehungsweise die,die die Fäden bei ihm
betätigen,wie bei der Augsburger Puppenkiste.
Wenn die USA, Selensky Frieden befehlen würden,
bedarf es keiner Friedensoffensive.
Und solange das nicht geschieht,die Völker
nicht gegen diesen Krieg aufbegehren,tut sich gar nichts.
Alles andere sind hohle Worthülsen und realitätsfremde
Wünsche.
Begeben Sie sich nicht auf dieses Niveau,
davon haben wir schon mehr als genug,vor
allen bei den Grünen Khmer und den Roten Socken !
Sie, die Links/Gruenen sind in einer gefaehrlichen Kampagne verstrickt, in der sie selbst bis vor kurzem noch unantastbare zumindest in ihrer Propaganda fuer Frieden gehaltene Positionen ueber Bord werfen.
Oder ist Herr Scholz erpressbar? Wer weiss, alles steht auf dem Kopf.
Keine weiteren Waffen in die Ukraine liefern, die koennen auch mit groesster westl. Unterstuetzung, nicht gewinnen.
Statt Mord und Zerstoerung sofortiger Waffenstillstand – Friedensverhandlungen, bei der Ukraine Zugestandnisse zu machen hat, wie Neutralitaet durch Aufgabe einer EU als auch Natomitgliedschaft, in der sie aus vielerlei Gruenden nicht dazugehoeren,
dafuer muss sich Russland verpflichten, ihre Grenzen zu respektieren und den Schaden den sie angerichtet haben zu ersetzen.
Schön abwarten, die Idioten auf der Regierungsbank wird jetzt von Putin vorgeführt, wie man Krieg führt. Der Ramsch-Laden Ukraine wird jetzt schön scheibchenweise zerlegt. Erste Angriffe auf Kiew zeigen, wo strategisch der Hase langläuft.
Putin hat sich richtigerweise entschieden, den Misch-Masch von Donezker Volksmiliz und originären russischen Einheiten aufzulösen, verbunden mit einer anderen Vorgehensweise steigt merkbar die Schlagkraft um ein vielfaches. Die werden sich auch den Kasper Selensky holen oder pulverisieren , den Triumph lassen die sich nicht entgehen, der fliegt nirgendwo mehr hin. Gleichzeitig steigen die Probleme in unserem Regenbogenland ins utopische. Das letzte Aufgebot unserer Blödtruppe wird der Versand der BKA-Faxgeräte nach Kiew sein.
„Bundeskanzler Scholz muss jetzt Rückgrat zeigen…“
Wie kann man etwas zeigen das man nicht hat ?
Habeck sitzt nur da und grinst.
Bundeskanzler Scholz ist fremdgesteuert aus USA. Ob Erpressung oder Bestechung spielt heutzutage überhaupt keine Rolle mehr.
Er hat einfach den Auftrag, Deutschland zu ruinieren zugunsten der USA.
Wenn DE weg ist, folgt der Rest und den USA geht es wieder besser.
Ist ein infames, unfassbares antinationales Spiel, aber ist möglich.
Ohne Bill Gates könnte der „Spiegel“ nicht mehr leben.
2,1 Millionen per anno für etwas, das niemand mehr lesen will.
Vergebliches Bemühen um Vernunft und Verantwortung beim Bundesolaf, Herr Farle! Der erhält seine Anweisungen aus Washington und bedarf nicht der rationalen Forderungen und argumentativen Logik störender Oppositioneller. Der Leisetreter und Umfaller Olaf kann sich in der „Hohes Haus“ genannten Quasselbude auf eine solide Mehrheit von grün/roten Unterstützern und Dränglern verlassen, selbst die schwarze Scheinopposition folgt den amerikanischen Erwartungen. Zudem fehlt es der in großer Anzahl in den Bundestag gelangten und unausgegorenen grünen Füllmasse an Vorstellungsvermögen betreffs der Konsequenzen ihrer bedenkenlosen Zustimmung zum Kriegskurs der „Ampel.“ Memento mori!
Herr Scholz ist einer derjenigen, die im liegen noch umfallen können.
Eine besondere „Fähigkeit“, zu der man Rückgratlosigkeit vorweisen können muß.
Im Fall der Ungereimtheiten bzgl. der 47.000.000 Euro und der Warburg-Bank hat der amtierende BK diese „Fähigkeit“ „Eindrucksvoll“ unter Beweis gestellt.
Mögen die ukrainischen Patrioten den russischen Kommunisten auf der Krim eine vernichtende Niederlage bereiten!
rasmus 14. Dezember 2022 at 19:04; Wir alle könnten ganz gut leben, ohne die beiden. Und den anderen mit selbem Namen.
Selinskyi ist der Friedensfürst, von dessen Lippen Honig, Weisheit und Wahrheit triefen.
Er hat so gut wie jedes Kriegsverbrechen selbst gemacht und es und es unter dem Beifall der westlichen Medien den Russen in die Schuhe geschoben.
OT
Ich hoffe, daß die rechte Gefahr mal endlich richtig angegangen wird; ebenso Waffenverbotszonen:
https://www.welt.de/regionales/hessen/article242688323/Messerangriff-Jugendlicher-schwer-verletzt-Taeter-fluechtig.html
Dass nur Obama Merkels Kanzlertelefon abhören lassen konnte, darf bezweifelt werden, ganz abgesehen von den Telefonen anderer Politnicks, die über die ukrainischen Kriegsvorbereitungen und über das Ränkespiel des moralherrenmenschlichen Wertewestens beim Minsker Abkommen bescheid wussten.
Und da erscheinen auch die Aufrüstung der Ukraine um jeden Preis, Bärbauchs „mir doch egal, was die Deutschen denken“, die Pipeline-Sabotage und die Ausbildungslager für Ukrainer in Deutschland in einem neuen Licht.
Die Ukraine ist tatsächlich der Kampfhund, der auf den Russen gehetzt wurde, wie eine „Verschwörungstheorie“ von Rächtz gelautet hatte.
lorbas 14. Dezember 2022 at 19:11
Das Dilemma des Korrupten: Wenn er seinen Preis öffentlich nennt, wissen Kaufwillige zwar, wieviel sie in den Umschlag packen müssen, aber zu viele Leute kriegen dann mit, dass der Korrupte unter seiner sauberen Weste durch und durch korrupt ist.
Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen, was Herr Selinski fordert, bevor er überhaupt daran denkt, Verhandlungen aufzunehmen.
1) Eroberung aller russischen Gebiete in der Ukraine
2) die Bezahlung des kompletten Wiederaufbaus der Ukraine von Russland
3) die Bestrafung aller russischen Kriegsverbrechen
4) und die Abgabe aller Atomwaffen.
Erst dann ist er bereit, nachzudenken ob er Verhandlungen aufnehmen möchte. Zuerst muss Russland bedingungslos kapitulieren!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242667937/Clan-Kriminalitaet-Grossrazzia-Grosse-Fische-sind-uns-ins-Netz-gegangen.html
Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Autohehler und Coronahilfe-Betrüger sind mehr als 300 Polizisten und 10 Steuerfahnder in fünf Bundesländern ausgerückt. Schwerpunkt war Nordrhein-Westfalen mit 20 Städten, in denen durchsucht wurde. „Große Fische sind uns ins Netz gegangen“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch. „Die anderen Fische werden wir auch noch bekommen.“
In einem Komplex geht es um hochpreisige Leasing-Autos, die in großem Stil unterschlagen und verkauft worden sein sollen. Im anderen Komplex um Geldwäsche mit Steuergeldern: Es seien Scheinfirmen gegründet worden, um mit ihnen Corona-Hilfen zu ergaunern, sagte Reul. Alle 55 Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle seien vollstreckt worden.
Seit Beginn der Offensive gegen kriminelle Clans im Juli 2018 seien bei mehr als 2000 Razzien über 5000 Objekte kontrolliert und 3200 Strafanzeigen aufgenommen worden, hieß es bei der Vorstellung des Lagebilds im April.
ghazawat 14. Dezember 2022 at 19:26
Wurde dem Russen nicht ein besonderes Talent dabei nachgesagt, seine Feinde mit solchen Sachen wie Nowitschok ausser Gefecht zu setzen?
Wenn die Abschuldiger damals im Recht gewesen sind, müsste es in der Ukraine gelungen sein, eine Art Impfung dagegen zu entwickeln.
Vergebens. In Bunten Tag wird nichts entschieden.Aber schoen dass der gute Mann den kleinem,blutigem Clown auch richtig ernannt hat. Ich werde mit Woerter eines Russischen Wirtschaftswissenschaftlers sagen: Es gibt kein Land der Ukraine heist. Und wird nie wieder geben/ M. Khazin.
Das alles was der Westen da versenkt ist Pfusch. Verloren. weg. Auf nimmerwiedersehen. USA hat sein letzten Hoffnung auf Zusammenfall Ruslands durch Schwaechung.
Wenn es nicht bei den selbst eintritt zu vor.
Es werden Patriots geliefert. Russen warten schon.Tropfaehen sind erwuenscht.
MKULTRA 14. Dezember 2022 at 19:26
Muuaaahahahaa….Hätte Reul statt 300 3000 Polizisten eingesetzt, hätten sie die Waffen-, Drogen-, Schutzgeld- und Zwangsprostitutionssparten der Clankriminellen auch gleich mit hochnehmen können.
Aber die mussten ja Reisbürger jagen.
@ ghazawat 14. Dezember 2022 at 19:26
Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen, was Herr Selinski fordert, bevor er überhaupt daran denkt, Verhandlungen aufzunehmen.
1) Eroberung aller russischen Gebiete in der Ukraine
2) die Bezahlung des kompletten Wiederaufbaus der Ukraine von Russland
3) die Bestrafung aller russischen Kriegsverbrechen
4) und die Abgabe aller Atomwaffen.
Erst dann ist er bereit, nachzudenken ob er Verhandlungen aufnehmen möchte. Zuerst muss Russland bedingungslos kapitulieren!
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Absolut Utopisch! Bevor jemand auf solche Forderungen eingeht, gibt er richtig Gas. Das heißt, das Russlands Westgrenze die jetzige Ukrainische Westgrenze wird.
➡ „AUS ALT MACH NEU“
Jeder, wirklich Jeder kann auf Phönix dem Bundestag beiwohnen
Es geht im Deutschen Bundestag um alles, um Iranische Freiheit, um Ukrainische Freiheit, die Freiheit der Welt doch es geht den ganzen Tag niemals um Deutschland
Weisst darauf ein Sprecher hin, wird dieser ausgelacht und verhöhnt.
Frage: Was stimmt mit diesem total aufgeblähten Bundestag nicht mehr- oder habe ich halt nicht den nötigen IQ um das zu verstehen?
Jetzt spielen die Negers gegen die Halbnegers.
Ich persönlich rechne mit einer Prügelei! 🙂
von wegen unvoreingenommen unabhängiger Journalismus . . . schon gehört
OT,-….Meldung vom 14.12.2022 – 17:08
Neuer „hart aber fair“-Moderator . . .
Louis Klamroth macht Liebe zu Luisa Neubauer öffentlich
Journalist Louis Klamroth ist mit Klimaaktivistin Luisa Neubauer zusammen. Was bedeutet das für seine Arbeit bei den Öffentlich-Rechtlichen? Gerüchte um eine Beziehung von Luisa Neubauer gibt es schon lange. Den Namen ihres Partners wollte die 26-Jährige aber bislang nie preisgeben. Macht sie auch nicht – ihr Freund selbst übernimmt nun diesen Job. Und der Mann ist kein Unbekannter: Es handelt sich um Louis Klamroth . . . ganze Meldung . . . … klick !
Mit der Ausbildung der ukraischen Soldaten ,haben wir ein weiteres Mal gegen das Waffenstillstandsabkommen
vom 08. Mai 1945 verstossen und sind aktive Kriegspartei geworden.Schau’n wir mal wie lange es noch dauert , bis in Rammstein der erste atomare Fallout fällt “ im Besten Deutschland aller Zeiten.Unsere hörigen Politmarionetten machen das schon.So nun aber los. Noch schnell ’n Bier auf machen und dann Fussball schauen.Was schert mich die Welt….
Die AfD und die Linke machen einen entscheidenden Fehler, sie stellen ehrliche Forderungen. Besser waere immer genau das Gegenteil von dem zu verlangen was sie wollen, denn die regierenden Dumpfbacken wuerden das nicht kapieren!
Was mich hier etwas nervt sind immer wieder die Kommentare von wegen Marionetten der USA. Das ist absoluter Quatsch und die Amis koennten sich derartiges ohnehin sparen denn die „Politelite“ in der westlichen Welt ist inzwischen derart verbloedet, was schon daraus ersichtlich ist wie sie z.B. diesem P*** Pianisten immer noch an den Lippen haengen. Da braucht es keine amerikanische Steuerung, das machen diese, ungebildeteten, arbeitsscheuen Deppen und *innen von ganz alleine!
Der sozialdemokratische Innenminister Thüringens Georg Maier (SPD) fordert nach den Razzien bei Reichsbürgern die Vorbereitung eines AfD-Verbots.
Nach Angaben der linken Zeitung taz sieht der thüringische Innenminister Georg Maier nach Festnahmen von AfD-Mitgliedern bei Razzien im Reichsbürger-Milieu die Bedingungen für ein AfD-Verbot gegeben.
„Ich bin der Auffassung, dass man das Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte“, sagte Maier zur taz.
Zu den Bedingungen zählt Maier die laut ihm eindeutige Verfassungsfeindlichkeit der AfD:
„Die AfD ist klar verfassungsfeindlich. Das haben wir belegt“.
https://www.tagesstimme.com/2022/12/14/thueringens-innenminister-maier-spd-verbot-der-afd-soll-vorbereitet-werden
ghazawat 14. Dezember 2022 at 19:26; Ich versteh nur nicht, warum sich Putin so lange von dem Sedingsbums auf der Nase rumtanzen lässt. Der hat doch die Mittel, dieses ganze Kiew dem Erdboden gleichzumachen, um drauf nen grossen Parkplatz zu bauen. Ich geh erstmal davon aus, dass die auch wissen wo sich dieser Verbrecher aufhält. Sowas, wie damals im Wolferstetter Keller beim Adolf wird heutzutage eher unwahrscheinlich sein.
Ich nehme an eine deutsche Regierung die für Frieden ist wird nicht lange im Amt bleiben…….
https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/16-mio-euro-mit-fake-tests-kassiert-er-soll-boss-der-corona-abzocker-sein-82255826.bild.html
Leichter geht es nicht: Eine Betrüger-Bande rechnete 1,9 Millionen Phantom-Coronatests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab – und kassierte dafür 16,63 Millionen Euro!
„Mario hat nicht nur genommen, er hat auch gegeben. Er spendete Geld an Organisationen, die damit Wasserbrunnen in armen afrikanischen Ländern bauten.“
einerderschwaben 14. Dezember 2022 at 19:46
Frage: Was stimmt mit diesem total aufgeblähten Bundestag nicht mehr- oder habe ich halt nicht den nötigen IQ um das zu verstehen?
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Doch, doch, Sie besitzen bestimmt einen guten IQ (wie wir alle hier). Der ist aber nicht mehr erwünscht. Heute setzt man auf FQ (Frauenquote) und MQ (Minderheitenquote).
Einem Bettler Geld nachwerfen!
https://www.haz.de/lokales/hannover/hannover-bringt-jede-woche-hunderte-gefluechtete-auf-messegelaende-unter-MV55IWJRJG5ND6G3FKAUSVDYHI.html
Die Stadt Hannover bringt in der Messehalle 9 jede Woche zwischen 250 und 300 Geflüchteten unter. Viele von ihnen sind nicht vor dem Krieg in der Ukraine geflohen, sondern kommen aus anderen Ländern.
Die Stadt Hannover muss bis Ende März weitere 4000 Menschen unterbringen. Das hat das Land über eine Zuweisungsquote festgelegt. „Wir befürchten, dass wir im Frühjahr möglicherweise erneut 5000 Geflüchtete zugewiesen bekommen“, heißt es aus Verwaltungskreisen. Das aber würde die Stadt vor Probleme stellen.
Aktuell hat die Stadt in Messehalle 9 insgesamt 216 Zelte aufgeschlagen, damit die Menschen nicht zu Hunderten unter einem Dach schlafen müssen. In der angrenzenden Halle 8 befindet sich auf 7.000 Quadratmetern ein Sozialbereich. Hier ist eine Essenausgabe eingerichtet, es gibt Sitzplätze für knapp 1.300 Personen, zudem 115 Waschmaschinen.
Die Ankömmlinge werden vor Ort von Helferinnen und Helfern betreut.
Die meisten Geflüchteten kommen nicht aus dem ukrainischen Kriegsgebiet, sondern aus anderen Ländern, etwa Syrien und Afghanistan.
Grob gesagt: Von 250 Schutzsuchenden stammen 50 aus der Ukraine.
Während sich die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beim Jobcenter melden können, um etwa Hartz IV (künftig Bürgergeld) beantragen zu können, müssen andere Schutzsuchende Asylanträge stellen. Eigentlich soll bereits in den Erstaufnahmestellen des Landes geklärt werden, ob ein Geflüchteter Aussicht auf Asyl in Deutschland hat – bevor die Menschen an die Kommunen verwiesen werden.
https://www.haz.de/lokales/hannover/unterbringung-gefluechteter-hannover-zahlt-vermietern-3000-euro-LISQ54WZIAFZKV42TBF674HHOA.html
Ein paar Änderungen nimmt die Stadt jedoch vor. So hebt sie die Mindestdauer der Unterbringung von neun auf jetzt 18 Monate an. Zugleich verdoppelt sich auch die Prämie. Das bedeutet: Wer eine Person mindestens 18 Monate beherbergt, bekommt 3000 Euro von der Stadt. Bei zwei Personen erhöht sich der Betrag auf 5000 Euro. Wenn mehr als drei Schutzsuchende untergebracht werden, steigt die Prämie auf 7000 Euro.
Leider ein Redner der recht hat aber es schlecht vorträgt wobei gegen Ende kurzzeitig Hoffnung bestand….schade
Waldorf und Statler 14. Dezember 2022 at 20:17
von wegen unvoreingenommen unabhängiger Journalismus . . . schon gehört
OT,-….Meldung vom 14.12.2022 – 17:08
Neuer „hart aber fair“-Moderator . . .
Louis Klamroth macht Liebe zu Luisa Neubauer öffentlich
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Na dann wird das Studiodesign bestimmt von rot auf grün verändert und die Gäste werden festgeklebt (aber vorher wird für’s Klima gehüpft.
Wer sich für das neue Gehirnwäscheprogramm von Nenzi Freisler interessiert:
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus242683325/Ampelregierung-Staatsgeld-fuer-die-Schulung-zum-r-Sprecher-in-gegen-Diskriminierung.html
Das Kabinett beschließt das „Demokratiefördergesetz“, mit dem Projekte gegen Extremismus und für „Vielfalt“ dauerhaft finanziert werden. Dazu zählen Vorhaben wie „Aktiv(ierend)e Antidiskriminierungsarbeit“ – aber auch eines mit einer auffälligen Definition von Muslimfeindlichkeit.
Unter dem Titel „Demokratiefördergesetz“ wird die Bundesregierung Projekte gegen Extremismus und zur politischen Bildung und Erziehung in Hunderten Städten und Gemeinden stärker unterstützen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen.
Die beiden verantwortlichen Ministerinnen Nancy Faeser (SPD, Inneres) und Lisa Paus (Grüne, Familie) leiteten ihre Präsentation des Gesetzesvorhabens vor der Bundespressekonferenz mit langen Ausführungen zu der großen „Reichsbürger“-Razzia und zu fremdenfeindlichen Morden der vergangenen Jahrzehnte ein. Diese Bedrohungen erforderten nicht nur ein Vorgehen der Sicherheitsbehörden, sondern auch eine „engagierte Zivilgesellschaft“, sagte Paus. Mit dem Gesetz würden jene gestärkt, die sich „Tätern entgegenstellen und Vielfalt fördern“.
Vor allem gehe es um eine dauerhafte Finanzierung der aktuell rund 600 Projekte und Organisationen, die von ihrem Familienministerium mit dem Programm „Demokratie leben“ gefördert werden, sowie um einige Dutzend weitere Projekte unter der Hoheit der Ministerien für Soziales und für Inneres.
Faeser ergänzte: „Heute ist ein guter Tag für die Demokratie, lange Zeit lebten wir im Glauben, dass Demokratie selbstverständlich ist.“ Dieses Jahr zeige aber, dass die Demokratie aktiv vor Verfassungsfeinden geschützt werden müsse. „Unser Staat hat Feinde. Diese Staatsfeinde wollten unseren Staat mit Waffengewalt ins Wanken bringen.“
Nun finden sich unter den Hunderten geförderten Projekten, Netzwerken und Organisationen, deren Arbeit nun mit dem sogenannten Demokratiefördergesetz „dauerhaft verstetigt“ werden soll, allerdings recht wenige echte Aussteigerprojekte für Extremisten oder Programme der Sozialarbeit mit Angehörigen der rechts- oder linksradikalen oder islamistischen Szene.
Wer sich die auf der Website des Familienministeriums zu „Demokratie leben“ aufgelisteten Projekte näher anschaut, stößt auf allerlei banale und auch einige problematische Arbeitsfelder.
Wenn das Kopftuchverbot als Rassismus gilt
Beispielsweise erhält im laufenden Jahr der Zusammenschluss „Partnerschaft für Demokratie“ in Offenbach am Main 125.000 Euro, um „insbesondere junge Offenbacherinnen und Offenbacher“ zu unterstützen, eine friedliche, demokratische und von Respekt getragene Gesellschaft mitzugestalten, und „bei allen kulturellen, religiösen und sozialen Unterschiedlichkeiten in unserer Stadt eine Klammer zu finden“.
Mit diesem Projekt wurden etwa in den vergangenen Monaten zwei Künstlerinnen finanziert, die mit Kindern und Jugendlichen kleine Gebäude bastelten. So entstand der „StadtBauKasten_Offenbach“ in 3D, der bis Anfang Dezember im Rathaus-Foyer ausgestellt wurde. Dabei sollen unter anderem junge Mitglieder des „Kinder- und Jugendparlaments“ neue „Ideen für die Stadt“ entwickelt haben.
Unter dem Förderungsgrund „Vielfaltsgestaltung“ erhält die „Arbeitsgemeinschaft Ausländer-, Migranten- und Integrations(bei)räte“ in Nürnberg für ihr Modellprojekt „Aktiv(ierend)e Antidiskriminierungsarbeit“
im laufenden Jahr 179.999,99 Euro.
Teil 2:
Kern des Projekts sind laut Homepage einjährige Schulungen von Mitgliedern lokaler Integrationsräte „zum*r Sprecher*in gegen Diskriminierung“.
Sie lernen, wie man „politisch Einfluss nehmen und Antidiskriminierungsstrukturen mitgestalten“ kann und welche rechtlichen Möglichkeiten und Argumentationsmethoden es gibt, um auf Diskriminierung hinzuweisen.
Ebenfalls von der „Demokratieförderung“ profitiert die islamische Initiative Claim als eine der Trägerorganisationen des „Kompetenznetzwerks Islam- und Muslimfeindlichkeit“,
das 2022 mehr als 555.000 Euro aus dem „Demokratie leben“-Etat erhält.
Dabei geht es etwa um den Aufbau von Meldestellen für Islamfeindlichkeit und die Dokumentation entsprechender Vorgänge.
Die von Claim laut eigener Homepage verwendete Definition dafür, welche Handlungen und Einstellungen als muslimfeindlich eingestuft werden, hat der Politikwissenschaftler Farid Hafez erarbeitet. Demnach fällt etwa das Verbot des islamischen Schleiers (Hidschab) in einigen Berufen unter „antimuslimischen Rassismus“, obwohl das Kopfbedeckungsverbot für alle in diesen Sparten Beschäftigten gilt.
Der Islam-Kenner Ahmad Mansour etwa hält Hafez für einen Akteur des politischen Islams. Auch ist bekannt, dass Hafez’ Arbeit von der türkischen SETA-Stiftung finanziert wird, worüber etwa die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete.
Die EU strich demnach die Förderung der von Hafez herausgegebenen Europäischen Muslimfeindlichkeits-Reports, nachdem bekannt geworden war, dass sie von der eng mit der türkischen Regierung verbundenen SETA mitfinanziert werden.
Extremismusklausel? – „Nein“
Diese Projekte sind Teil der gewaltigen Infrastruktur zur „Demokratieförderung“, die über die vergangenen Jahre entstanden ist, zur Vernetzung der hunderten lokalen Organisationen wurden 16 „Landes-Demokratiezentren“ und eines auf Bundesebene aufgebaut.
Doch viele der mehr als 600 Projekte standen bisher alle vier Jahre vor dem Aus, weil sie die Fördergelder immer wieder neu beantragen müssen. Die angestellten Sozialarbeiter und Aktivisten bangten oft um ihre Arbeitsplätze. Diese Unsicherheit wollte die SPD bereits im vergangenen Jahr mit der großen Koalition per Gesetz beenden, indem eine dauerhafte Förderung rechtlich beschlossen werden sollte.
Letztlich scheiterte es daran, dass die damals mitregierende Union auf ein schriftliches Bekenntnis der Zuwendungsempfänger zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung – die oftmals sogenannte Extremismusklausel – pochte. Die SPD sah darin eine unzulässige Verdächtigung der Betroffenen.
Als am Mittwoch ein Journalist die beiden Ministerinnen Paus und Faeser bei der Präsentation fragte: „Wird es eine Extremismusklausel geben?“, antworteten beide Ministerinnen gleichzeitig mit „Nein“. Paus ergänzte: „Man muss gemeinnützig sein und sich den Zielen der Demokratieförderung verbunden fühlen.“
Beim Koalitionspartner FDP hätten sich einige ein deutlicheres Bekenntnis zur Verfassung und eine engere Fokussierung auf Anti-Extremismus-Projekte gewünscht. Die Innenpolitikerin Linda Teuteberg sagte WELT: „Nur wer unzweifelhaft auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, darf mit Steuergeld gefördert werden.“
Sie begrüßt, dass „wichtige Aufgaben wie die Beratung für Extremismus-Aussteiger und die Erfassung antisemitischer Vorfälle“ schon heute staatlich gefördert würden. Für Teuteberg ist es aber „grundsätzlich gerade keine Staatsaufgabe, zugunsten bestimmter Weltanschauungen in die Meinungsbildung der Gesellschaft einzugreifen“.
Das grundgesetzliche Konzept der wehrhaften Demokratie gehe von der Willensbildung von unten nach oben aus. „Zudem gebe es bewährte Qualitätsstandards politischer Bildung, die auch für nach einem solchen Gesetz geförderte Maßnahmen gelten müssen. Diesen Grundsätzen Geltung zu verschaffen, wird Gegenstand der bevorstehenden parlamentarischen Beratung des Gesetzentwurfes sein.“
<<<< In Cicero ist von der „Fünften Gewalt“ die Rede„Wie staatlich geförderter Aktivismus die Demokratie untergräbt“ Es ist so durch und durch anti-demokratisch: sogenannte NGO werden von der Regierung (!) gefördert, politisch im Sinne der Regierung Meinungsbildung zu betreiben Im Übrigen: wenn man diesen Artikel liest , wird einem schlecht! <<<
<<<Hatten wir alles schon mal in der DDR. Agitatoren, Politoffiziere und Pionierleiter, die die Kinder in der Schule verbiegen wollten und haben. Zum Glück hat das nicht bei allen geklappt, sonst hätte es die friedlichen Demonastrationen 89 nicht gegeben. Frau Faeser muss endlich abgewählt werden. Sie ist unfähig und setzt falsche Prioritäten. Warum macht die FDP das alles mit? <<<
<<<< "Dieses Jahr zeige aber, dass die Demokratie aktiv vor Verfassungsfeinden geschützt werden müsse.": Es gibt tatsächliche regierende Parteien, die wollen unsere Gesellschaft "transformieren" und durch Deinindustrialisierung in die Verarmung treiben; einfach mal in Parteiprogramme oder Koalitionsverträge der Grünen schauen, da findet sich sehr viel, was wohl nicht so ganz dem entspricht, was das GG so vorsieht, von Denunziationsmeldestellen für nicht strafbare Äußerungen bis zu Bürgerräten etc. <<<
*https://www.demokratie-leben.de/das-programm/ueber-demokratie-leben
Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit – auf diesen Werten beruht ein gutes und solidarisches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Überzeugung. Sie werden jedoch immer wieder angegriffen. Menschen- und Demokratiefeindlichkeit hat viele Gesichter: Sie reicht von Rechtsextremismus über Antisemitismus, Homosexuellen- und Transfeindlichkeit, islamistischen Extremismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit sowie Antiziganismus bis zu linkem Extremismus.
Das Bundesprogramm ist eine zentrale Säule der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung und verfolgt die dort festgelegten übergreifenden Ziele.
*https://www.agaby.de/schwerpunkte/aktivierende-antidiskriminierungsarbeit-in-bayern#:~:text=Kern%20des%20Projekts%20ist%20die,politischen%20Stimme%20auf%20kommunaler%20Ebene.
https://www.i-report.eu/ueber-i-report/was-wir-tun/
Die Prävention und der Schutz vor antimuslimischen Übergriffen und Diskriminierungen setzt Klarheit über das Phänomen und das tatsächliche Ausmaß voraus. Um antimuslimischen Rassismus bundesweit einheitlich zu erfassen und sichtbar zu machen, registriert und dokumentiert CLAIM über das Meldeportal I Report ab sofort antimuslimische Vorfälle. Das Meldeportal befindet sich in der Pilotphase. Regelmäßige Monitoringberichte sind nach Abschluss der Pilotphase geplant.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/nancy-faeser-loest-den-expertenkreis-politischer-islamismus-auf-18304862.html
Seit Jahren warnen Verfassungsschützer vor der Ausbreitung des Politischen Islams. Doch Innenministerin Nancy Faeser löst den Expertenkreis Politischer Islamismus auf. Damit bedient sie die Agenda des türkischen Präsidenten Erdogan.
@rasmus 14. Dezember 2022 at 19:04
„…..
Ist ein infames, unfassbares antinationales Spiel, aber ist möglich.
Ohne Bill Gates könnte der „Spiegel“ nicht mehr leben.
2,1 Millionen per anno für etwas, das niemand mehr lesen will.“
Warum nicht ? Der Spiegel kann auch mit 47 Millionen Gewinn per anno leben!
2 Millionen das steckt Musk alle 12 Stunden in Twitter.
uli12us 14. Dezember 2022 at 20:55
ghazawat 14. Dezember 2022 at 19:26;
„Ich versteh nur nicht, warum sich Putin so lange von dem Sedingsbums auf der Nase rumtanzen lässt.“
Diese Frage stelle ich mir schon lange
Ulrich Siegmund: Es kommen keine Fachkräfte – Lügen endlich aufdecken! Endlich masl Klartext. Das ist eine Einwanderung ins Sozialsystem über Asyl.
https://www.youtube.com/watch?v=DTdZKezem68
@ Viper 14. Dezember 2022 at 21:09
…Na dann wird das Studiodesign bestimmt …
das macht die GEZ finanzierte Sendung dann endgültig zum Zentralorgan der „Grünen“ AfD Hasser und den Klamroth zum Mitverantwortlichen bei Äußerungen von wegen . . . … klick !
miriam 14. Dezember 2022 at 21:27
uli12us 14. Dezember 2022 at 20:55
ghazawat 14. Dezember 2022 at 19:26;
„Ich versteh nur nicht, warum sich Putin so lange von dem Sedingsbums auf der Nase rumtanzen lässt.“
Diese Frage stelle ich mir schon lange
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Man kann davon ausgehen, daß er seine Gründe haben wird.
Aneurysmen werden auch als mögliche Impfnebenwirkung genannt.
.
„Sportjournalist Grant Wahl (†48) ist während des Viertelfinals zwischen Argentinien und den Niederlanden bei der Fußball-WM in Katar gestorben. Nun ist auch bekannt, was die Todesursache war: Wahl starb an einem Aneurysma.“
https://www.bild.de/sport/fussball/fifa-wm-2022/wm-2022-wahl-starb-am-freitag-im-stadion-todesursache-von-journalisten-geklaert-82255214.bild.html
Eistee 14. Dezember 2022 at 21:55
miriam 14. Dezember 2022 at 21:27
uli12us 14. Dezember 2022 at 20:55
ghazawat 14. Dezember 2022 at 19:26;
„Ich versteh nur nicht, warum sich Putin so lange von dem Sedingsbums auf der Nase rumtanzen lässt.“
Diese Frage stelle ich mir schon lange
————————————
Man kann davon ausgehen, daß er seine Gründe haben wird.
— Das ist ein seltsamer Krieg. Ich kriege den Eindruck , dass da nicht richtig gekaempft wird. Entweder ist das Russische Militaer wirklich so schwach, oder da bestehen gewisse Vereinbarungen. Und es wird nur fuer uns- Publikum was vorgespielt. So fuert man kein Krieg! Oder die machen einem grossem Tauschungsmanoewer. Ich weiss es nicht.
Ich bin nicht an Wladimirs Stelle. ich vermute,er ist wesentlich besser informiert als ich. Manchmal kriege ich den Eindruck, dass er auf irgendwas wartet.
Alle Wege aus Kokaine in Westen sind immer noch intakt!
Man darf nicht schreiben wie ich agiert haette, falls da waere und von mir was abgehaengt haette. Ein Nachkommen der Teutonen…
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Umgehend bundesweite – Transparenz bei Straftaten mit dem Tatmittel Messer – sowie bei
Antisemitismus im Kontext von Zuwanderung herstellen.
Drucksache 20/4871
Rede von Martin Hess heute im BT
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7549398#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTQ5Mzk4&mod=mediathek
Auch Wachsreste aus dem Kölner Dom und anderen Kirchengemeinden sollen helfen….
https://so-stadt.de/so-koeln/news/wachsreste-fuer-buechsenlichter-so-hilft-koeln-der-ukraine
Wer denkt sich so etwas aus?
Die russische Armee hat sich vor der Welt blamiert. Sie ist weder materiell, noch logistisch oder mit der Qualität ihrer Waffen dem Westen ebenbürtig. Sie ist ewine Armee des WK II geblieben, die einem modernen Kreig nicht gewachsen ist. Die Luftabwehr der Ukraine wird immer besser. Die ukrainische Armee wird von Tag zu Tag besser geschult und besser ausgerüstet und ihr Kampfbereitschaft ist besser als eine blind zusammengewürfelte Wagnertruppe. Traurig genug dass nun Putin auf Drohen des Iran angewiesen ist. Gleichzeitig ruiniert Putin sein eigenes Land und sollte endlich wissen, dass er gegen den geeinten Westen keine Chance hat.
Wenn er Frieden will, soll er seine Truppen aus der Ukraine abziehen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger will der Westen und die ukrainischen Bürger. Frieden zu schaffen liegt an Putin, aber nicht an Selensky.
Es sei daran erinnert, dass auch gegen das kleine Finnland ein russischer Sieg nicht möglich wurde.
Tragisch ist, dass Putin einen Hass auf alles Russische erzeugt hat, das noch Generationen anhalten wird.
Es liegt nun an Putin, ein Friedensangebot zu machen, aber nicht am Westen.
Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen SPD,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Bedrohung durch Netzwerke von Reichsbürgern und Rechtsextremisten
Rede von Dr. Gottfried Curio
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7549341#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTQ5MzQx&mod=mediathek
(die Reden von linksgelb, insbesondere v. Dümmnis 90/die Blöden habe ich mir nicht angetan)
Lüge, Meineid, Habgier?
Oder
die 7 Todsünden in einer Person?
Schaut ihn euch an!
https://youtu.be/VH13jJIbYjk
@ Mantis 14. Dezember 2022 at 23:24
„Auch Wachsreste aus dem Kölner Dom ….“
Ach, das soll ein „a“ sein, hatte mich erst verlesen …
Der Bundesolaf scheint zufrieden mit dem Fachkräftezustrom aus aller Welt in den vergangenen Jahren und will das Erfolgskonzept seiner verflossenen Partnerschaft mit der pensionierten Großen Vorsitzenden wiederholen und ausbauen. Leider war nicht jeder der zugeströmten Deutschlandliebhaber ein Ingenieur, ein Arzt, ein Maschinenbauer, Dachdecker oder Maurer, selbst Straßenbauer, Stadtreiniger oder Kofferträger blieben rar. Die Mehrheit verirrte sich in den komfortablen Tücken des Sozialsystems, blieb dort hängen und muß seitdem die reichliche Freizeit mit der Erwirtschaftung eines lukrativen Zubrots verbringen. Nun aber will unser All in All-Genie Olaf Nägel mit Köpfen machen und das schwach besiedelte Deutschland auf 90 Millionen Bewohner aufstocken. Da die Familienpolitik seit „Mutti“ Merkel eine untergeordnete Rolle spielt, Abtreibungen gefördert werden und deutsche Kinder besonders viel CO2 verursachen, dürfen sich die eingeborenen Untertanen auf eine weitere Bereicherung durch alimentierungsbedürftige Edelmenschen aus den Armenhäusern der Welt freuen. Weitere 4 Millionen – da sollten doch ein paar Fachkräfte dabei sein und sei es als Windradwärter, Solarpanelreiniger, Rapper oder Türsteher. Nach verständnisvollem und einfühlsamen Zureden wären vielleicht sogar Fachleute für den Abriß ehemaliger Industrieanlagen im ehemaligen Industrieland BRD zu gewinnen. Die „Ampel“ schafft gerade die Voraussetzungen für ein diesbezügliches Arbeitsbeschaffungsprogramm!
Die ganze Sache läuft immer mehr aus dem Ruder.
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/30-prozent-mehr-schleuser-illegale-migration-und-schleuser-kriminalitaet-spitzt-82241848.bild.html
Experten schlagen Alarm: Deutschland wird der Krise nicht mehr Herr! Und die Regierung befeuert die Lage nur noch weiter.
++++++++++++++
GBS? Schlaganfall?
*https://www.bild.de/bild-plus/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/schumis-ex-manager-im-krankenhaus-willi-webers-bein-gelaehmt-82253734.bild.html
+++++++++++++++
20 neue Versorgungspöstchen ……….
https://www.haz.de/politik/corona-folge-regierung-will-gegen-vereinsamung-von-senioren-vorgehen-RQFPM2Z3JZFSTGX727ZHCZSP5U.html
Eine Projektgruppe stattet es mit 20 Stellen aus.
Das Ministerium hat Einsamkeit bereits seit Beginn der Legislaturperiode als gesellschaftspolitisches Problem bezeichnet und will nun gezielt dagegen vorgehen.
*https://www.youtube.com/watch?v=9XVdtX7uSnk
Kleben war gestern.
Die hier sind schon eine Stufe weiter:
https://twitter.com/illwilleditions/status/1601937473499799552
Fragt sich nur was es dabei „dümmlich“ zu grinsen gibt habeck ? Auch die Russen haben Mütter und Kinder -wer diesen Konflikt anheizt -fördert nur den Tod auf beiden Seiten -die Ukraine wird nicht gewinnen -Russland wird nicht nachgeben -die Usa macht sich neue Feinde – unsäglich was in den thinktanks zubereitet wurde und leicht zu durchschauen -leider versucht unsere Staatspropaganda alles um den Usa zu gefallen -es wird nicht funktionieren – aber wer weiss
Marie-Belen 14. Dezember 2022 at 21:56
Ich fand damals -08.03.2021 — schon den Satz ulkig ………….
https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2021/03/08/macht-der-astrazeneca-impfstoff-mehr-nebenwirkungen-als-mrna-impfstoffe
Zudem gibt es eine neue Nebenwirkung bei der Vektorvakzine, die in Studien nicht beobachtet wurde.
Die meisten (83,2 Prozent) Nebenwirkungen waren nicht schwerwiegend. <<<<
Knapp 17 % der "Nebenwirkungen" (vulgo Schäden) schwerwiegend?
Hier noch ein Videokommentar zu den – Daten der KBV/Todesfalldaten –
Es scheint sich um das Thema Pimpfung zu drehen.
https://www.youtube.com/watch?v=hp2s8m8VYZE
„Immer mehr Fälle mit kurzen Fristen
Bundesrat über Bundesregierung: Gesetzgebung im Eilverfahren verletzt Verfassung“
HAttps://www.kn-online.de/politik/laender-beschweren-sich-ueber-ampel-eilige-gesetzgebung-verletzt-verfassung-6YOX3M2P45GZJBIAGHANUPWEYM.html
„Der Bundesrat forderte die Ampelkoalition auf, die Zahl der Fristverkürzungsanfragen
auf „absolut notwendige Fälle“ zu beschränken. In den Ausnahmefällen müsse zudem
ausreichend begründet werden, warum eine schnellere Bearbeitung notwendig sei.
„Dass ein Gesetz schnellstmöglich in Kraft treten soll, ist keine Begründung dafür,
warum das Verfahren nicht so frühzeitig gestartet wurde, dass die vom Grundgesetz
vorgesehenen Beratungszeiten dem Bundesrat vollumfänglich zur Verfügung stehen“
, wird in dem Schreiben des Ältestenrates argumentiert.“
Demenz Olaf & His Window Lickers * regieren quasi per Dekret und Eilverordnung,
ohne inhaltliche ausführliche Debatte, Experten-Anhörungen, Oppositionsstimmen.
* „Window Lickers“ sind Personen, die in Bussen von innen an der Scheibe lecken,
(„Menschen mit und ohne Behinderung“)
Habecks Energiepolitik macht E-Autos jetzt schmutziger als Benziner!
https://www.youtube.com/watch?v=yh4OHYjBcjI
Die Tore wurden bereits schon weit geöffnet, leider in die falsche Richtung.
Zum Advent
https://youtu.be/CKvu4p79qTo?t=688
https://www.youtube.com/watch?v=eDDHBncQ77Q
Von welcher rot-grün versifften Schmuddelecke ungelernter Schul und Studienabbrechern
wurde eigentlich das Feindbild des „alten, weissen, verbitterten, abgehängten Spiessers“
aufgebaut, gepflegt, gebraucht und ideologisch universell in die Jugend eingeimpft ???
„Vorurteile gegen Senioren
Viele Deutsche denken schlecht über alte Menschen“
+https://www.kn-online.de/politik/vorurteile-gegen-senioren-viele-deutsche-denken-schlecht-ueber-alte-menschen-ZJCEWC3XWBFN3KYJPDDL6ZER2Q.html
„Pauschale Aussagen über Ältere wie etwa die, sie seien „zu wenig leistungsfähig“, „nicht anpassungsfähig“ oder „nicht fit genug“, bedrohten das Zusammenleben der Generationen.“
Ich habe keine Vorurteile über viele sog. „junge“ Leute.
Aber ich habe Augen und Ohren als Belege, plus 6 Dekaden Lebenserfahrung,
wer von denen erfolgreich durchkommen wird, und wer nicht. Das reicht.
Schaut Euch mal diese grünen Gestalten im BT an!!! Gruselig!!!
https://www.youtube.com/watch?v=A8bTsIRg4Vw
THOMAS RÖPER
Informationskrieg
In Deutschland wird eine „Meldestelle für russische Desinformation“ gefordert
Die Meinungs- und Pressefreiheit soll in Deutschland weiter eingeschränkt werden. Nun hat die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Andrea Lindholz hat eine Meldestelle und ein bundesweites Lagebild zu russischer Desinformation gefordert…
14. Dezember 2022 16:40 Uhr
Beim Redaktionswerk Deutschland (RND) scheint eine Kampagne gefahren zu werden, die die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland weiter einschränken soll. Am 11. Dezember ist dort ein Artikel mit der Überschrift „Verdeckte Propaganda – Wie russische Staatsmedien in Deutschland EU-Sanktionen unterlaufen“ erschienen, der sich ausführlich mit verschiedenen Telegram-Kanälen und anderen sozialen Netzwerken beschäftigt hat, die demnach zu RT-DE gehören, aber vorgeben, unabhängig zu sein. Der Vorwurf lautet, dass diese Kanäle die Zensur der EU unterlaufen, die RT und Sputnik verboten hat.
Es ist bemerkenswert, dass es überhaupt staatliche Zensur in Deutschland gibt, denn laut Grundgesetz findet in Deutschland keine Zensur statt. Aber rechtliche Vorschriften und die Realität gehen in diesen Tagen immer wieder weit auseinander.
Am 13. Dezember hat das RND nachgelegt und einen weiteren Artikel mit der Überschrift „Gegen Russlands Kriegspropaganda – Unionsfraktionsvize Lindholz fordert Meldestelle für russische Desinformation“ veröffentlicht, der sich ausdrücklich auf den vorherigen Artikel berufen hat:
(:::)
Beide Artikel wurden von dem gleichen Redakteur geschrieben, sein Name ist Felix Huesmann. Wie wir gleich sehen werden, ist er ein ausgesprochen interessanter Charakter. Aber zuerst gehen wir auf seinen Artikel und die Forderung nach einer „Meldestelle für russische Desinformation“ ein…
https://www.anti-spiegel.ru/2022/in-deutschland-wird-eine-meldestelle-fuer-russische-desinformation-gefordert/
@ Hans R. Brecher 15. Dezember 2022 at 02:57
„…diese grünen Gestalten im BT an…“
Jo, zb ab 6:05min hier
https://youtu.be/A8bTsIRg4Vw?t=349
Grün heisst doof durch Bildungsmangel.
LEUKOZYT 15. Dezember 2022 at 03:28
@ Hans R. Brecher 15. Dezember 2022 at 02:57
„…diese grünen Gestalten im BT an…“
Jo, zb ab 6:05min hier
https://youtu.be/A8bTsIRg4Vw?t=349
Grün heisst doof durch Bildungsmangel.
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Wie gerade der Klapse Entsprungene!!! Und dieses infantile Dazwischenkreischen … Kindergarten!!!
15 jähriger mit unzähligen Messerstichen am Rüsselsheimer Bahnhof auf die Intensivstation gestochen
#Buntes Deutschland
https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100097750/messerangriff-in-ruesselsheim-jugendlicher-schwer-verletzt-taeter-fluechtig.html
Ob es wohl ein Reisbürger war?
Der bewaffnete Täter ist flüchtig!
Flüchten, das einzige was er neben Morden und Vergewaltigen kann, also doch kein Reisbürger, sondern wohl eher ein Flüchtling.
Wie niedlich!
Sendete ich an die Bundesregierung im speziellen Kanzler Scholz,
ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie nicht in meinem Namen handeln und auch von mir nicht als Vertretung legitimiert sind. Ich bin weder für Krieg, noch bin ich für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Ich bin für Frieden, schon aus der deutschen Geschichte heraus sind wir bzw. ich es den Menschen schuldig.
Ihre Handlungsweisen sind für mich beschämend und verstoßen gegen jede Ethik und Moral.
Also, nehmen sich mich namentlich aus ihren Handlungen heraus, denn ich will von niemanden für ihre Handlungen in Haftung genommen werden.
Mario Schweizer
MKULTRA 15. Dezember 2022 at 00:30
Es reicht! Die müßten ausgepeitscht werden.
@Dichter
….das liegt daran das er wie immer nichts verstanden hat…..symptomatisch bei diesem Menschen!
Die AfD will Frieden, aber das linksgrüne Schweinsgesindel der Sozen und Grüben will Krieg für die USA!
So ist die Lage!
@ MKULTRA 14. Dezember 2022 at 21:13
„….von Nenzi Freisler interessiert: “
Bravo, endlich ein leicht merkbarer, einleuchtender, begründeter Name: FREISSLER
(> wiki)
Wenn der Familienname Fischer auf Vorfahren mit Fischen hinweist,
der Müller auf eine Mühle, der Schulz auf einen Schergen/Polizisten,
dann passt Freissler real nicht ironisch für die Bundes-Beweislastumkehr-Tunte.
Nennt Sie Freissler, der Name ist Programm und Ziel.
Marion Schweizer 15. Dezember 2022 at 07:44
Sendete ich an die Bundesregierung im speziellen Kanzler Scholz,
ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie nicht in meinem Namen handeln und auch von mir nicht als Vertretung legitimiert sind. Ich bin weder für Krieg, noch bin ich für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Ich bin für Frieden, schon aus der deutschen Geschichte heraus sind wir bzw. ich es den Menschen schuldig.
Ihre Handlungsweisen sind für mich beschämend und verstoßen gegen jede Ethik und Moral.
Also, nehmen sich mich namentlich aus ihren Handlungen heraus, denn ich will von niemanden für ihre Handlungen in Haftung genommen werden.
— Bravo!
Habe koppiert und gespeichert. werde uebersetzen und auch an hiesigen “Parlament“ absenden.
@ RDX 14. Dezember 2022 at 19:14
Mögen die ukrainischen Patrioten den russischen Kommunisten auf der Krim eine vernichtende Niederlage bereiten!
————-
RDX, ziehen Sie Ihr Kampfanzügchen an und kämpfen Sie gefälligst selber Ihren Kampf, jedoch nicht mit dem Maul, Maulhelden gibt’s genug
Der neue Kokaine Botschafter hat doch verboten mit Russland zu verhandeln.
Streichen wir das „Dem deutschen Volke“
Setzen wir „Slava Kokaine“
Wie viel Zerstörung muss noch kommen bis die Einheimischen meutern, von mir aus auch die Zugewanderten….
Scholz muss?
Wenn ich meine Landkarten aufschlage finden die Kämpfe auf dem Territorium des souveränen Staates Ukraine statt. Zu dem Staatsgebiet der souveräne Ukraine gehört die Halbinsel Krim. Hat Herr Farle einen anderen Atlas als ich? Ich habe den Dierke Schulatlas, eine recht aktuelle Ausgabe. Wenn man sich den Grenzverlauf und die Kampfzonen ansieht stellt man fest das diese ausschließlich auf dem Territorium der Ukraine stattfinden. Eine Friedensinitiative wäre demnach der komplette Rückzug russischer Truppen auf das eigene Hoheitsgebiet, selbstverständlich gilt das auch für die Krim.
Dann kann ja gerne verhandelt werden.
Komischer Typ. Kann keine Karten lesen aber darf Reden im Bundestag halten! Da bin ich von der AfD ein höheres Niveau gewohnt.
Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR, im zweiten Jahr der Machtergreifung des vergesslichen Olaf.
Peter Blum
@Peter Blum
Sie haben einfach falsche Karten!
Nehmen Sie, bitte,welche aus dem Jahr 1975. Das ist der Jahr wann in Helsinki ein Abkommen beschlossen worden ist, wo es vereinbart wurde Unveraenderbarkeit der Nachkriegsgrenzen in Europa. Alle Europaeische Laender und,ich meine ,sogar USA haben es unterschrieben und ratiffiziert.
Die NATO wurde seinerzeit – es herrschte Kalter Krieg – als transatlantisches Verteidigungsbündnis gegen die kommunistische Sowjetunion („die Bedrohung aus dem Osten“) gegründet.
–
Der Kalte Krieg ist nun seit 1990 vorbei, der Warschauer Pakt ist aufgelöst, die kommunistische Sowjetunion ist zur demokratischen Russischen Föderation geworden.
–
Die USA dachten freilich nicht im Traum daran, die NATO ebenfalls aufzulösen, denn für sie war und ist die NATO eine ideale Organisation zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Hegemonie.
–
In mehreren Staaten Europas – vor allem in Deutschland – gelang es der NATO, sprich: den USA, „Trojanische Pferde“, deren Funktion hierzulande unsere eingefleischten Transatlantiker (bspw. Merz und Baerbock) innehaben, zu installieren.
–
Selbige sorgen dafür, daß unser Land ein treuer Vasall der USA bleibt.
–
Schutzmacht für die BRD wie einst sind die USA längst nicht mehr, mit ihren Atomwaffen auf deutschem Territorium heute eher eine Gefahr für Deutschland!
–
Hätten wir einen Lawrow anstelle von Baerbock als Außenminister, unserem Deutschland würde es – davon bin ich überzeugt – deutlich besser gehen !!
Ex-US-Geheimdienstagentin: „Gesunder Menschenverstand sagt: USA muss Ukraine-Konflikt beenden“
–
https://just-now.news/de/deutschland/ex-us-geheimdienstagentin-gesunder-menschenverstand-sagt-usa-muss-ukraine-konflikt-beenden/
–
In einem Gespräch mit Fox News erklärte eine ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiterin, die Regierung von Joe Biden solle sich umgehend darum bemühen, den Konflikt in der Ukraine zu beseitigen.
–
Rebekah Koffler, frühere Geheimdienstoffizierin der Defense Intelligence Agency (DIA), eines US-amerikanischen militärischen Nachrichtendienstes, betont, dass die Wahrscheinlichkeit einer Friedenslösung in der Ukraine nach wie vor äußerst gering bleibt, da die “Hauptakteure des derzeitigen Krieges”, Moskau, Kiew und Washington, “weiterhin unversöhnliche Positionen vertreten und unerreichbare Ziele verfolgen”.
–
Trotzdem merkt sie an: “Der gesunde Menschenverstand verlangt, dass der Russland-Ukraine-Konflikt beendet werden muss, und es sollten ernsthafte Anstrengungen unternommen werden, um eine Friedensregelung zu erreichen.
–
Man bedenke die hohen Verluste an Menschenleben und Ressourcen.
–
Trotz des unvorstellbaren Blutzolls an Menschenleben und der enormen Rüstungsausgaben und Verpflichtungen der USA in den letzten zehn Monaten ist ein Sieg für keine der beiden Seiten in Sicht.”
–
Gerade deshalb sollte die Administration Bidens umgehend eingreifen und Selenskijdazu zwingen, “ein Ende dieser bitteren, verheerenden Pattsituation auszuhandeln”, so Koffler: ……ALLES LESEN !!
Seit 2014 hat die USA, EU, & NATO diesen Krieg gegen Russland vorbereitet, das hat ja nun auch Merkel eindrucksvoll eingestanden.
–
Es geht um das Ende der unipolaren Welt und das aufbrechen der amerikanischen Weltdominanz die nun verzweifelt von den USA versucht wird weiter für sich zu erhalten !!
–
Die Menschheit muss sich von diesem US-Moloch befrein und endlich eine multipolare Weltordnung errichten !!
–
Um dies allein dreht sich der Angriff des Unwerte.Westens aus US-EU-NATO auf Russia.
–
Im Hintergrund (Asia, Africa, Südamerika, Nahost) sind die Mächtigen Russia zum Dank verpflichtet.
Kanzler Scholz gibt Russland die Schuld für die eigenen Fehler
–
https://www.anti-spiegel.ru/2022/kanzler-scholz-gibt-russland-die-schuld-fuer-die-eigenen-fehler/#comment-129753
–
Bundeskanzler Scholz sagt bei jeder Gelegenheit, dass Russland an allen Problemen Schuld sei, die Deutschland derzeit hat.
–
Das hat nun zu einer deutlichen Antwort des russischen Außenministeriums geführt.
–
Die Politiker in der EU erzählen angesichts der selbst verursachten Misere das Märchen, Russland sei daran schuld und habe die Gaslieferungen reduziert oder eingestellt.
–
Damit wollen die Politiker die Öffentlichkeit davon ablenken, dass sie selbst dieses Problem geschaffen haben.
–
Das kann jeder daran erkennen, dass es Brüssel und Berlin sind, die die Inbetriebnahmen von Nord Stream 2 abgelehnt haben, das war ja nicht Russland.
–
Und selbst nach der Sprengung der Pipelines und bei dem akuten Gasmangel wollen sie die letzte vorhandene Röhre nicht in Betrieb nehmen, um den Gasmangel zumindest ein wenig zu lindern.
–
Das gleiche gilt für die anderen Pipelines, die Gas aus Russland nach Europa pumpen können, wie Sie hier nachlesen können. In allen Fällen waren es die EU oder ihre Mitgliedsstaaten, die russisches Gas abgelehnt haben, es war nicht Russland, das die Lieferungen reduziert oder eingestellt hat.
–
Auch Bundeskanzler Scholz hat in diesen Chor eingestimmt und Russland für die von seiner Regierung selbst verursachten Probleme die Schuld gegeben worauf das russische Außenministerium mit einer Erklärung geantwortet hat:
–
Man hat den Eindruck, dass er versucht, die Regierung der Bundesrepublik und sich selbst für das Versagen der Politik gegenüber Russland und die zunehmenden wirtschaftlichen Probleme im Land zu rechtfertigen.
–
Der Schwerpunkt lag dabei auf der Unterstützung des Kiewer Regimes und der Spekulation, dass Russland nach dem Ende des „Krieges“ in der Ukraine um eine Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland bitten würde.
–
Aber wir werden um nichts bitten und die deutschen Politiker sollten das ein für alle Mal zur Kenntnis nehmen.
–
Olaf Scholz muss selbst verantworten, dass die Wirtschaft den Gürtel zum Schaden ihrer eigenen Interessen enger schnallen muss. …ALLES LESEN !!
@ wernergerman 15. Dezember 2022 at 11:31
1975? Ist ja nicht viel passiert in der Zwischenzeit.
Darf ich auch eine Karte von 1914 nehmen? Darauf sieht Deutschland so schön aus, und wenn wir schon dabei sind hätte ich auch gerne wieder einen Kaiser. Oh, und eine Hochseeflotte! Und „Made in Germany“ hätte noch einen klangvollen Namen. Eigentlich wäre mir so ziemlich alles lieber als das Leben in der
Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR, im zweiten Jahr unter der Knute von Olaf dem Vergesslichen
Grüße
Peter Blum
@ Walter Gerhartz 15. Dezember 2022 at 12:58
Blutzoll?
Ein HOHER Blutzoll wurde an der Marne 1917 entrichtet, oder 1943/1944 in der Gegend von Stalingrad. Von Verdun mal ganz zu schwiegen, oder der Endkampf um Berlin. Gut, der Artikel wurde von einem US Amerikaner verfasst, die machen sich ja schon ins Höschen wenn ein Marine sich den Fuß verdreht. Weicheier!
Grüße
Peter Blum
@ Peter Blum
Die Ukraine ist also ein souveräner Staat, ähnlich souverän wie die BRD, wahrscheinlich sogar noch souveräner. Dafür sorgen schon die USA in bekannt selbstloser Weise durch konsequente Wahrnehmung ihrer Interessen auf dem Territorium dieser Staaten. Sie lassen die so betreuten Staaten und deren hörige Regierungen auch nie im Unklaren darüber, wer der Feind ist, wer Militärschläge verdient, daß die Amerikaner immer die Guten sind und deshalb immer das Sagen haben müssen. Eine Staatsführung, die diese Doktrin verinnerlich hat, darf dann an der Seite oder sogar stellvertretend für die USA ihre Streitkräfte in den Kampf für die „Freiheit“, die „Demokratie“ und die „Menschenrechte“ führen, koste es was es wolle.
Die Freiheit und die Menschenrechte der Russen im ethnischen Konglomerat Ukraine, immerhin eine der größten Volksgruppen im östlichen Landesteil, spielten für den nationalistischen Biden-Auftragnehmer Selenskyj und sein Regime allerdings keine Rolle. Auch der „wertbasierte Westen“ und die damalige politische Lichtgestalt Merkel halfen eifrig mit, den gegenüber allen Provokationen geduldigen Putin hinzuhalten, zu täuschen und die Ukraine für einen antirussischen Krieg aufzurüsten.
Wahr ist: Dem staatlichen Sowjetkonstrukt Ukraine von 1917 wurde 1954 vom Generalsekretär der KPdSU und Ukrainer Chruchtschow in Trinkerlaune die Krim aus russischem Besitz übereignet. Der Wille der Bewohner und ihre Interessen waren dabei nicht beachtenswert.
Souveränität und Selbstbestimmungsrecht der Völker sind wohlklingende Begriffe des Völkerrechts, die aber in brutalen Interessenkonflikten bis in die Gegenwart mißachtet und ignoriert werden. Letztlich sind es aber auch nur Kategorien realer Stärke und Macht.
@ Peter Blum
– Nein, duerfen Sie nicht fur besonderes stupide wiederhole ich nochmal- Grenzenunveraenderbarkeit wurde in Helsinki in 1975. vereinbart.
Abkommen sind da um die einzuhalten! Das ist fuer ehrenlose Westdegenerate extra von mich ein Ratschlag.
Peter Blum 15. Dezember 2022 at 14:44
@ Walter Gerhartz 15. Dezember 2022 at 12:58
Blutzoll?
Ein HOHER Blutzoll wurde an der Marne 1917 entrichtet, oder 1943/1944 in der Gegend von Stalingrad.
— Erstens- Gezahlt wurde Winter 1942/43
Und dann habe ich noch, ne Frage- Was haben die Deutschen da verloren im Gegend von Stalingrad? Das liegt nicht in Bayern!
Und ich kann sogar die Frage beantworten- die Deutschn haben auch damals einem verruecktem Verbrecher als Cheff gehabt, genau wie heute! Der den das ganze Glueck der Erden versprochen hat- Ihr werdet nie mehr arbeiten muessen! Alles fuer euch werden die besiegte Untermenschen tun. Und dieser Versprechen hat den ganzen Volk mit mickerigen Ausnahmen motiviert. Genau wie heute!
Wenn jetzt sogar eine Munitionsfabrik in Deutschland für Munition für die Ukraine gebaut wird, dann weiss ich nicht was man sonst noch als Einmischung in einen Krieg zwischen 2 Nicht Nato Staaten bezeichnen sollte. Es ist eine Schande!
manglaubtesnicht 15. Dezember 2022 at 00:08; Da musst du dich verlesen haben nicht 90, 900 Mio. Man stelle sich nur vor 4.000% neue Wähler. Das ist ein Potential, das sich zu heben lohnt. Wenn sich Deutschland dabei überhebt, egal, Hauptsach die Macht ist sicher.
MKULTRA 15. Dezember 2022 at 01:17; Man fasst es nicht und sich ans Hirn. Sind die so selten strunzdumm oder tun die nur so. Ich fürchte, die stellen sich nur so blöd. Die überhaupt von Ärzten gemeldeten Nebenwirkungen sind zu 100% schwerwiegend, weil sich kein Arzt die Mühe macht, eine Lappalie, beispielsweise ne nen Tag schmerzende Einstichstelle mit riesigem Zeitaufwand, den er selbst zu tragen hat und der Gefahr von der KÄV bzw den KKs eine aufn Deckel zu kriegen, zu melden. Anders mags bei den Meldungen aussehen, die betroffene Patienten selber ans PE(Lüge)I schicken. Wobei ich bezweifle, dass die über einige wenige 100 hinausgehen. Selbst hier sind immer wieder Leser erstaunt, wenn man denen sagt, dass sie auch selbst melden können und das keineswegs ein Verbrechen ist.
@ wernergerman 15. Dezember 2022 at 16:37
Jaja, es war schon ein Jahr früher als in Stalingrad die Erde mit deutschem Blut getränkt wurde. Aber auch auf der Krim und in der restlichen Gegend um Charkow und Cherson haben deutsche Männer die Erde mit Blut getränkt. Das Sie dort auf Befehl eines Sozialisten waren sollte den Menschen eine Warnung sein, war es aber nicht.
Die Realität lieber wernergerman ist das Russland die Grenze der Ukraine mit Waffengewalt verändern möchte. Und das nennt man einen Angriffskrieg. Die Krim ist ebenso ukrainisches Staatsgebiet und wie auch immer das zustande gekommen ist, es IST so. Wenn die Menschheit in Frieden leben will muss es tabu sein Grenzen mit Gewalt zu verschieben.
Grüße
Peter B.
@ manglaubtesnicht 15. Dezember 2022 at 14:56
Ihre Argumentation ist nachvollziehbar, aber wann hätte je ein Imperium nicht seine Vasallenstaaten dirigiert? Sollte jemand jemals Zweifel an der Position Deutschlands im Verhältnis zu den USA gehabt haben sind diese seit der Sprengung der NS II und NS I Pipelines auf Befehl der USA ausgeräumt.
Ich habe gestern das 60ste ukrainische KFZ seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine gezählt, einen Subaru Forrester neues Modell. So wie immer, KFZ über 30.000,- Marktwert, und immer (bis auf ein Mal) ein wehrfähiger Mann am Steuer.
Worüber wollen wir hier reden? Die USA verschieben Ihre Dominanz nach Osten, die Russen finden das nicht gut, und die Deutschen haben stramm zu stehen. Das ist die Realität in der
Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR, unter der Knute des vergesslichen Olaf.
Peter Blum
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