Die Gegner der Impfpflicht im Gesundheitsdienst haben am Donnerstag eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Bundesverfassungsgericht billigte den umstrittenen Zwang. Der Schutz der Patienten und Pflegebedürftigen habe überragenden Stellenwert, so die Richter. Das Bundesverfassungsgericht war in der Vergangenheit wiederholt mit Urteilen in die Kritik geraten, mit denen die Corona-Politik der Bundesregierung unterstützt wurde.
Und damit herzlich willkommen zu COMPACT.Der Tag am 19. Mai. Das sind einige der Themen.

  • Lebensmittelkrise – Sanktionspolitik immer mehr unter Druck
  • Lockdown – Neue Studie zeigt das Leider der Kinder
  • Rohstoffe – In Schwedt wächst die Angst vor dem Ölembargo
  • Das Letzte – Hat uns Putin noch irgendwas zu sagen?
Like
Beitrag teilen:
 

26 KOMMENTARE

  1. Das sind doch BRD Gerichte! was habt Ihr denn anderes erwartet?!
    und- es ist nicht schlimm- den Job kann man auch links liegen lassen, Duerfen meinetwegen Neger oder new arrivals- USkrainer machen!

  2. Satanisten sind fuer deren Genbruehe . Nichts neues. so unterscheidet man gute Menschen von Satans Ausgeburten.

  3. Alle die jetzt jubeln, weil geglaubt wird, einer nun doch noch zu beschliessenden allgemeinen Impfpflicht für Covid 19 stünde jetzt nichts mehr im Wege, IRREN sich gewaltig!

    Das BVerfG hat zwar die Einrichtungsbezogene Impfpflicht gebilligt, aber es wird auch betont, dass einer durchaus gefährlichen Injektion entgangen werden kann und darf, indem in den Bereichen wo die vorgenannte Pflicht gilt, man ja auch nicht mehr tätig sein muss.

    Es wird also durchaus das Recht zugestanden, gefährlichen Injektionen aus dem Weg gehen zu können und sie für sich selbst somit zu vermeiden. Damit ist eine allgemeine Impfpflicht verfassungsrechtlich aber nicht durchsetzbar, weil ja das Ausweichen vor gefährlichen Injektionen zugestanden wird. Bei einer allgemeinen Impfpflicht wäre ein Ausweichen vor gefährlichen Injektionen nicht mehr legal und im Lande verbleibend dann möglich, so dass es zu einer allgemeinen Impfpflicht nicht kommen kann. Und das BVerfG wird nun auch nicht empfehlen, das Land zu verlassen oder im Untergrund zu leben, um diesen Injektionen entgehen zu können.

  4. .
    .
    AKTUELL!
    .
    Berlin hat 1 Mrd. Euro dt. Steuergeld nach Kiew überwiesen.
    .
    .
    Für Deutsche gibt es wie immer nichts….
    .
    1 Mrd.. sind weg.. es folgen weitere Mrd.. !

    .
    .
    Ein verbrecherisches Regime stützt ein anderes Regime.
    .
    .
    Kiew will 15 Mrd. Euro haben… für die nächsten drei Monate
    .
    .
    .
    Ich fordere alle Deutschen auf!
    .
    Steuerboykott!
    .
    Arbeitsverweigerung!

  5. Interessant, wie die gleichgeschaltete Linksdreckpresse jubelt!

    https://www.haz.de/politik/bundesverfassungsgericht-bestaetigt-teilimpfpflicht-karlsruhe-gibt-gruenes-licht-46Q434Z34NABTJCSFASLOYT57A.html

    Das Begründung für das Urteil ist bemerkenswert. Denn es macht deutlich, dass die Richter auch eine allgemeine Impfpflicht !!! für vertretbar halten.

    ln lobenswerter Eindeutigkeit !!!! hat nun das Bundesverfassungsgericht die von der Ampelregierung eingeführte Teilimpflicht bestätigt.

    Schließlich weist das Gericht alle Impfunwilligen darauf hin, dass eine Corona-Impfung keine !!! schwerwiegenden Nebenwirkungen !!! oder Folgen hat, abgesehen von impftypischen Reaktionen.

    Obwohl das Urteil absehbar !! war, ist die Begründung nun doch bemerkenswert.

    Denn das Gericht gibt der Politik damit auch den Weg frei für eine allgemeine Impfpflicht, sollte es dafür bei einer sich im Herbst zuspitzenden Corona-Lage doch noch eine Mehrheit geben.

    Dass eine Impfung bei Corona – anders als zum Beispiel bei den Masern – keinen 100 prozentigen Schutz vor einer Weitergabe des Virus bietet und damit genau genommen nur dem Selbstschutz dient, lassen die Richter nicht gelten.

    Ihnen reicht es bereits, dass eine Corona-Impfung das Risiko einer Erkrankung und einer Weiterverbreitung senkt.

    (nichts als eine unbewiesene Behauptung)

    Damit ist das Hauptargument von Gegnern einer Impfpflicht hinfällig. <<<<<

    https://alschner-klartext.de/2021/05/31/spike-protein-in-der-muttermilch-ist-toxisch/

  6. *https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/lena-meyer-landrut-ist-krank-gute-tage-schlechte-tage-und-richtig-beschissene-80102140.bild.html

    Lena Meyer-Landrut (30) hat’s erwischt. Sie ist krank, liegt flach.
    Was genau Lena hat, verrät sie nicht.

    ++++++++++++++++++++++++++++

    https://www.bitchute.com/video/FvKoZhlXaSQ6/

    THE PLAN – WHO plans for 10 years of pandemics documentary

    https://jessicar.substack.com/p/be-careful-what-you-stand-behind?s=r

    I watch a lot of documentaries – even ones that I, myself, find a bit ‘out there’. I watch them for psychological and sociological reasons and sometimes, just for entertainment. There’s one called “THE PLAN – WHO plans for 10 years of pandemics documentary SHORT”, that has repeatedly ‘come up’ here and there so I thought I would press ‘play’ and check it out to kill some time before my next interview.

    *At around three minutes and twenty seconds in, the creators state that in 2017 and 2018, hundreds of millions of COVID-19 test kits were distributed worldwide* .

    They then navigate the viewer to a few screenshots from a website for World Integrated Trade Solution (WITS) where they claim that you can find proof that in 2018, ‘COVID-19 Test kits/ Instruments, apparatus used in Diagnostic Testing’, with HS 6 digit Product number 300215, were being shipped all over the world.

  7. Was die Einrichtungsbezogene Pflicht betrifft, haben die Beschäftigten die nicht diese gefährliche Injektion wollen, aktuell also leider nur die Möglichkeit den Bereich wo diese Pflicht gilt, zu verlassen.
    Das ist große Scheiße, aber wenn einem die Gesundheit was wert ist, bleibt aktuell keine andere Wahl. Es wird sich noch zeigen, wie aufgeschmissen diese Bereiche sein werden, wenn auch nur ein kleiner Teil des Personals nun geht.
    Die Zeit muss diese Pflicht zertrümmern. Denn die Realität gewinnt immer. Die Impfschäden werden mit den Boostern immer schlimmer und vor allem mehr. Auch in dem Bereich wo die Pflicht gilt, werden massive Krankheitsausfälle das Personal schwächen, da nützt denen allein unter dem Aspekt die Pflicht gar nichts. Das Land ist in der Welle der Injektions-Schäden, dank dem Killer im Blutkreislauf, dem Spike-Protein und der Wirkung von Milliarden injizierten Nanopartikel. Das wird die Kliniken noch hart treffen. Nach der Übersterblichkeit in 2021, wird auch das jetzige Jahr ein Jahr der „plötzlich und unerwartet“ Verstorbenen sowie Schwerkranken leider wohl werden. Die gesellschaftliche Überlastung kommt also noch bzw. zeichnet sich immer stärker ab: eben durch die Injektions-Schäden. Wie schon erwähnt: in der Arbeitswelt kann es dadurch zu immensen Ausfällen kommen. Die, die dann noch nicht injiziert sind, werden dann noch gebraucht werden und man wird froh sein, dass es sie dann noch gibt.

  8. @MKULTRA 19. Mai 2022 at 19:34

    „Denn es macht deutlich, dass die Richter auch eine allgemeine Impfpflicht !!! für vertretbar halten.“
    ——————————————————————————————————————–

    EBEN NICHT!!!!!! Eine allgemeine Pflicht ist nicht machbar!

    Bei Ablehnung der Eilanträge hatte das BVerFGericht schon betont dass einer durchaus gefährlichen Injektion entgangen werden kann und darf, indem in den Bereichen wo die vorgenannte Pflicht gilt, man ja auch nicht mehr tätig sein muss. Es wird also durchaus das Recht zugestanden, gefährlichen Injektionen aus dem Weg gehen zu können und sie für sich selbst somit zu vermeiden. Damit ist eine allgemeine Impfpflicht verfassungsrechtlich eben nicht durchsetzbar, weil ja das Ausweichen vor gefährlichen Injektionen zugestanden wird. Bei einer allgemeinen Impfpflicht wäre ein Ausweichen vor gefährlichen Injektionen nicht mehr legal und im Lande verbleibend dann möglich, so dass es zu einer allgemeinen Impfpflicht nicht kommen kann. Und das BVerfG wird nun auch nicht empfehlen, das Land zu verlassen oder im Untergrund zu leben, um diesen Injektionen entgehen zu können.

  9. Die Zeit muss diese Pflicht zertrümmern. Denn die Realität gewinnt immer. Die Impfschäden werden mit den Boostern immer schlimmer und vor allem mehr. Auch in dem Bereich wo die Pflicht gilt, werden massive Krankheitsausfälle das Personal schwächen, da nützt denen allein unter dem Aspekt die Pflicht gar nichts. Das Land ist in der Welle der Injektions-Schäden, dank dem Killer im Blutkreislauf, dem Spike-Protein und der Wirkung von Milliarden injizierten Nanopartikel. Das wird die Kliniken noch hart treffen. Nach der Übersterblichkeit in 2021, wird auch das jetzige Jahr ein Jahr der „plötzlich und unerwartet“ Verstorbenen sowie Schwerkranken leider wohl werden.

  10. Im Umfeld von Schwedt gibt es vorgeschichtliche Besiedlungsspuren (Bronzezeit ca. 1000 v. Chr.). Germanische Stämme (Semnonen, Stammvolk der Sueben) besiedelten das Gebiet seit der Bronzezeit.

    Am 23. August 1265 wurde Schwedt erstmals in der Form „Scwet“ urkundlich erwähnt. Der Name kommt aus dem Slawischen und bedeutet „Licht“.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Schwedt/Oder#Geschichte
    Die Wirtschaft der Stadt wird dominiert von der PCK-Raffinerie, die etwa zehn Prozent der Erdölverarbeitungskapazitäten Deutschlands besitzt. Mit ihr verbunden ist die Mineralölverbundleitung Schwedt, die das über die Erdölleitung Freundschaft hier ankommende Erdöl aufnimmt und an die PCK-Raffinerie sowie die Total Raffinerie Mitteldeutschland in den Leunawerken weiterleitet…
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Schwedt/Oder#Wirtschaft
    Erdölleitung FREUNDSCHAFT 😐
    https://de.wikipedia.org/wiki/Erd%C3%B6lleitung_Freundschaft

  11. > Pierre Vidal 19. Mai 2022 at 19:42

    > das BVerFGericht schon betont dass einer durchaus gefährlichen Injektion entgangen werden kann und darf

    Da ist doch klar wie die Argumentation laufen wird: allgemeine Impfpflicht ist OK, weil man ja alternativ horrende Strafen zahlen kann oder zur Beugehaft in den Knast kann.

    Wie hat es einer der Impffaschisten so schön gesagt: eine allgemeine Impfpflicht führt dazu, dass sich die Leute letztendlich freiwillig impfen lassen.

    Mit solchen menschenverachtenden Argumenten haben wir es hier zu tun.

  12. Willem2304 19. Mai 2022 at 20:13

    Nein, wenn das Entgehen zugestanden wird, dann darf das nicht sanktioniert werden.

  13. > Pierre Vidal 19. Mai 2022 at 20:17

    Ich wünschte ich hätte heutzutage noch diesen Optimismus.

    Wen kümmert es denn, dass es so sein sollte? Das Verfassungsgericht biegt sich die Sachlage so zurecht, wie sie es gerne hätten und das wars dann.

    Wenn die letzten Jahre eins gezeigt haben, dann das Recht, Gesetz und Grundrechte wertlos sind. Wen interessiert was geschrieben steht, wenn die Justiz mit der Politik im Bett liegt oder sogar direkt weisungsgebunden ist? Mutti Merkel hat nach ca. 90 Jahren geschafft, dass wieder alles gleichgeschaltet ist.

  14. Willem2304 19. Mai 2022 at 20:34

    Das wurde in der Begründung zur Ablehnung der Eilanträge selbst vom BVerfG so begründet. Also Einrichtungsbezogen geht—–man muss ja dort nicht arbeiten. Allgemeine Pflicht geht nicht, weil es Raum geben muss, dem sich entziehen zu können, natürlich sanktionslos.

  15. Pierre Vidal 19. Mai 2022 at 19:42; Dieses Urteil ist sowas von verfassunbgswidrig. Irgendwo, ziemlich vorne im GG gibts einen Artikel, der Freizügigkeit und damit auch freie Berufswahl garantiert.
    Dann kommen die mit einer Verordnung, also nicht mal einem regulären Gesetz und auf einmal gilt dieser Artikel nicht mehr? Im übrigen müsste dieses Injektionsgesetz mit 2/3 Mehrheit verabschiedet sein, dass es das GG aussticht. Das war es wimre aber nicht.

  16. BRD – DIE GESINNUNGSDIKTATUR

    Staatstrompete Tagesspiegel:

    „Um den Absturz des Gerhard Schröder nachzuvollziehen, empfiehlt es sich, nochmal die Würdigungen zu seinem 70. Geburtstag(Anm.: geb. 1944) in Erinnerung zu rufen. Es war ein lauschiger Aprilabend im Hamburger Bahnhof in Berlin, wenige Wochen nach der russischen Annexion der Krim. Alles, was Rang und Namen in der Politik hatte, war da…

    Doch das politische Wirken ist längst in den Schatten des Wirkens nach der Amtszeit getreten. Schröder kann in Hannover, wenn er ausgeht, erfahren, was es bedeutet, ein geächteter Mann zu sein…

    Streichung wird nicht mit Schröders Haltung zu Russland und Putin begründet

    Die Ampel-Koalitionäre begründen die Streichung von Schröders Privilegien offiziell nicht mit dessen Haltung zu Russland und Putin. Das soll den Beschluss weniger angreifbar machen…

    (Anm.: ALTKANZLER WERDEN STUFENWEISE
    zum Abschuß freigegeben, schließlich werden
    Millionen für woke Bürschchen u. gefräßige Luder
    im Alter von 18 – 30 J. im Bundestagsjob gebraucht.)

    Für den Personenschutz und den Schutz etwa der Wohnsitze der Bundeskanzler a. D. werden darüber hinaus jährlich Ausgaben in Millionenhöhe aus dem Bundeshaushalt geleistet. Der Rechnungshof empfiehlt daher dem Bundeskriminalamt, ein abgestuftes Schutzprogramm festzulegen, ‚dessen Umfang vorbehaltlich aktueller Bedrohungslagen nach Zeitintervallen abnehmen sollte’…

    Union wollte Schröder fast alles kappen,
    aber Merkel verschonen…

    Europaparlament will Schröder auf Sanktionsliste setzen…

    Neben Schröder werden in dem Resolutionsentwurf(Anm.: Revolutionsentwurf;-) der frühere französische Premierminister François Fillon erwähnt, sowie der ehemalige finnische Regierungschef Esko Aho, die frühere österreichische Außenministerin Karin Kneissl und Österreichs Ex-Regierungschef Wolfgang Schüssel. Das könnte dann Reiseeinschränkungen und das Einfrieren von Vermögen bedeuten – für die langjährigen Russlandwerber[sic] könnten ungemütlichere Zeiten anbrechen.“
    https://www.tagesspiegel.de/politik/auch-merkel-muss-einschnitte-fuerchten-schroeder-verliert-altkanzler-privilegien-das-plant-die-ampel/28350430.html

  17. Willem2304 19. Mai 2022 at 20:34

    Vor allem muss man das alles vor dem totalen Ausverkauf an den korrupten Scheißhaufen WHO sehen!

    https://unser-mitteleuropa.com/who-horror-ab-juni-deutschland-stellt-weltgesundheitsorganisation-freiwillig-ueber-eigene-regierung/

    Die „Weltgesundheitsorganisation“ (lol) , die WHO, entwickelt sich gerade zu einem supranationalen Monster, das nicht nur in unser persönliches Leben einzugreifen gedenkt, sondern Regierungen weltweit in die Zange nehmen wird.

    Die Weltgesundheitsorganisation, die WHO, entwickelt sich gerade zu einem supranationalen Monster, das nicht nur in unser persönliches Leben einzugreifen gedenkt, sondern Regierungen weltweit in die Zange nehmen wird. Und auch unsere Regierung, die ja bislang schon gerne vieles, das ihr unangenehm war, auf die „EU-Rechtsprechung“ abwälzte, macht bei dieser sich anbahnenden Diktatur liebedienerisch mit.

    Welche Posten hat man diesen Handlangern versprochen?

    *https://philosophia-perennis.com/2022/05/12/who-horror-deutschland-schafft-seine-regierung-und-sich-selbst-am-28-mai-ab/

    *https://www.rubikon.news/artikel/die-gesundheitsherrschaft

    Im Falle eines Inkrafttretens der angedachten WHO-Vertragsänderungen würde diese internationale Organisation zur globalistischen Weltregierung avancieren.

    https://apps.who.int/gb/ebwha/pdf_files/WHA75/A75_18-en.pdf#page=4

    *https://www.americaoutloud.com/biden-handing-over-u-s-sovereignty-to-who/

    *https://uncutnews.ch/the-plan-die-who-plant-10-jahre-pandemien-von-2020-bis-2030/

    Die Weltgesundheitsorganisation hat eine offizielle Agenda für zehn Jahre andauernde Pandemien, von 2020 bis 2030.

    Ein Virologe der WHO sagt, dass sie diesen Plan schon seit geraumer Zeit haben.

    Bill Gates grinst und kichert in die Kamera, als er die nächste Pandemie ankündigt.

  18. Olaf Scholz hält EU-Sanktionen
    gegen Schröder „nicht für erforderlich“
    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-05/gerhard-schroeder-eu-sanktionen-bundeskanzler-olaf-scholz

    Müßte man Schröder bzw. seiner Geschiedenen nicht
    auch die russ. Adoptivkinder wegnehmen u. zurück
    nach Rußland verfrachten? 😉 Sind es denn keine
    Schandkinder? 😉 In ihnen fließt doch „böses“ russ.
    „Untermenschenblut“. 😉 (Ich frage für einen woken
    Wertewesten- d.h. Übermenschen; meine Meinung
    ist es nicht.)

    Putin-treuer Altkanzler
    Schröder Doris Schröder-Köpf springt ihrem Ex-Mann zur Seite
    Die Stadt Hannover will dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder die Ehrenbürgerschaft entziehen. Doris Schröder-Köpf spricht sich dagegen aus: Man dürfe »Gerd nicht in eine Reihe mit Hitler stellen«.
    05.03.2022, 00.32 Uhr

    Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hannover hatte bereits am Donnerstag die Einleitung eines Verfahrens beschlossen, um Schröder die Ehrenbürgerschaft zu entziehen. Begründet wurde dies damit, dass »Altbundeskanzler Schröder durch seine andauernde geschäftliche Verbindung mit russischen Staatskonzernen die Werte und Ziele der Landeshauptstadt nicht mehr teilt«…
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-doris-schroeder-kopf-verteidigt-haltung-ihres-ex-mannes-im-ukrainekonflikt-a-43698de9-e0d6-4e6f-ba58-3f68be3d834a

  19. THOMAS RÖPER:

    ::Vor Ort im Donbass
    Tag 1 meiner dritten Reise in den Donbass: Mariupol
    Am ersten Tag meiner neuen Reise in den Donbass habe ich Mariupol besucht. Das Stadtbild hat sich seit meiner ersten Reise vor einem Monat sehr verändert.

    (:::)

    Der Zoo

    Der nächste Stopp war ungewöhnlich, denn wir haben uns den Zoo der Stadt angeschaut. Der hat in Russland einige Schlagzeilen gemacht, weil der Zoodirektor buchstäblich wie ein Löwe für seine Tiere gekämpft und es geschafft hat, alle Tiere, die nicht durch Granaten getötet wurden, vor dem Verhungern oder der Schlachtung durch Plünderer zu retten. Er hat uns erzählt, dass zwei Kamele und einige Lamas dem Beschuss zum Opfer gefallen sind, deren Fleisch er an die Anwohner der Umgebung verteilt hat. Lama sei ja wie Rindfleisch, wie er sagte…

    Was den Aufbau nicht nur der Stadt Mariupol, sondern des Donbass insgesamt angeht, ist Puschilin sehr zuversichtlich, denn in Russland hat jede russische Region eine Art Patenschaft für eine Stadt im Donbass übernommen und wird beim Wiederaufbau helfen. Für Mariupol gibt es mehrere solcher Patenschaften, weil die Stadt so groß ist, dass eine russische Region alleine damit überfordert wäre. Auf diese Weise werden die Kosten für den Wiederaufbau auf ganz Russland verteilt und bezahlbar.

    Der Asow-Stab

    Unsere letzte Station war ein ehemaliges Sanatorium, das vom Asow-Bataillon nach 2014 als Stab genutzt wurde. In einer Etage hat die russische Armee zusammengetragen, was sie in den Büros der Offiziere gefunden hat und ausgestellt. Der größte Raum war vorher schon mit den schwarzen Schilden dekoriert, die zu Ehren der gefallenen Asow-Kämpfer angefertigt worden sind. Sie zeigen die „schwarze Sonne“, ein Symbol der Waffen-SS, und den +++Kampfnamen des Gefallenen…

    Auf diesem Tisch war die Hitler-Ikone, die im Büro eines hohen Offiziers stammt interessant. Und auch die Visitenkarte eines Mitarbeiters der deutschen Botschaft in Kiew. Ob der hier gewesen ist, ist nicht bewiesen, aber sollte er hier gewesen sein, würde ich ihn gerne zu dem Gesehenen befragen…

    Das eine Art Glaubensbekenntnis des Asow-Bataillons…

    Die 10 Gebote des Asow, ohne Gott, dafür aber mit allem,
    was der SS „heilig“ war…

    Diese Flagge trägt die Aufschrift:

    „Töte die russischen Schweine! Heil Ukraine! Das
    russische Volk ist ein Hundevolk, dass ohne nachzudenken
    sich selbst, andere und die Natur opfert!“::
    https://www.anti-spiegel.ru/2022/dritte-reise-in-den-donbass/
    (Anm.: MIT BILDERN & VIDEOS)

  20. Das war klar,daß Merkels Marionette Harbarth und seine Gehilfen in unserem sogenannten Verfassungsgericht der Politik nicht in den Rücken fallen.
    Für mich besteht zum Glück noch hier in der Nähe zur Schweiz die Möglichkeit dort zu arbeiten.Zwar ‚nur‘ als Krankenschwester,da mein Fachexamen dort nicht anerkannt wird,aber sei’s drum.Allen Kollegen,die diese Möglichkeit nicht haben,wünsche ich viel Kraft und Mut.Bleibt standhaft und laßt Euch nicht unterkriegen!Schröpft diesen Staat wo es geht und macht arbeitslos,unser System will das so.
    Aber traurig ist das schon,ich liebe meinen Beruf und wäre bis zur Rente gerne hier geblieben.
    Was ich all denen,die diese ganze Schei§§e geplant und durchgeführt haben,an den Hals wünsche,das schreibe ich hier lieber nicht.

  21. Ein westdeutschen Gericht hat ein Urteil gefällt. Wer hätte die Berücksichtigung des Grundgesetzes erwartet?

  22. Diese Giftsuppe kommt nur über meine Leiche in meine Adern,und das ist mein voller Ernst !

Comments are closed.