Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff (r.) hat einen Offenen Brief an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (l.) betr. seiner Erwähnung im sogenannten AfD-Gutachten von 2019 geschrieben.

Sehr geehrter Herr Präsident, ich wende mich an Sie aufgrund der Tatsache, dass ich in dem vom BfV am 15. Januar 2019 veröffentlichten „Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) und ihren Teilorganisationen“ namentlich und mit einem Zitat einer öffentlichen Rede erwähnt werde.

Diese Erwähnung findet sich in Kapitel 3, das „gegen die fdGO gerichtete Aussagen sonstiger Funktionäre und Mitglieder der AfD“ thematisiert, genauer: in 3.1 „Menschenwürde“, Abschnitt a: „völkisch“. In diesem Kapitel werden Äußerungen von Amtsträgern der AfD in einen Kontext mit „völkisch-nationalistische(n) Gesellschaftskonzeptionen“ gestellt. Die zitierten Funktionäre verträten demnach einen „ethnozentristischen“ Ansatz, das heißt: „ein ethnisch-biologisch bzw. ethnisch-kulturell begründetes Volksverständnis“, und agitierten „gegen die aktuelle Migrationspolitik“, da diese zu „einer Vernichtung, einer Auslöschung des deutschen Volks“ bzw. einem „Bevölkerungsaustausch“ führe. In diesen Kontext wird ein Zitat aus meinem Munde eingeordnet, dem folgender Passus vorangestellt ist: „Mit Dietmar Friedhoff erhebt ein weiterer AfD-Bundestagsabgeordneter gegenüber der Bundeskanzlerin Merkel den Vorwurf, das deutsche Volk auslöschen zu wollen.“

Dann folgt das Zitat aus meiner Rede bei einer „Kandel ist überall“-Demonstration in Hannover am 9. April 2018, zitiert nach einem auf meinem Youtube-Kanal veröffentlichten Videomitschnitt. Es lautet folgendermaßen:

„Deswegen sind die Grünen und Frau Merkel die Parteien, die als allererstes weg muss, weil das sind wirklich Deutschlandhasser. Das sind die, die unser Volk auflösen wollen, und deswegen müssen wir radikal dagegen vorgehen, verbalradikal dagegen vorgehen, gegen die Grünen und vor allen Dingen gegen Angela Merkel, weil die will dieses Volk auslöschen.“

Herr Präsident, in Anbetracht Ihres immer weiter ausufernden Tätigkeitsbereiches kann ich mir vorstellen, dass Ihre Zeit knapp bemessen ist, und möchte daher den sehr komplexen Sachverhalt, der hier umrissen wurde, in zweckdienlicher Weise auf drei Punkte herunterbrechen.

1. Ethnokulturelle Zugehörigkeiten und Befindlichkeiten. Wenn Sie in den vergangenen sechs Jahren einmal unfreiwillig Gespräche wildfremder Menschen in Bus und Bahn mitgehört haben, dann werden Sie bemerkt haben, dass es in Deutschland eine nicht-kleine Gruppe von Menschen gibt, die sich „ethnokulturell“ als Deutsche definieren, ohne den Begriff „ethnokulturell“ auch nur zu kennen oder diese Definition bewusst vorzunehmen. Neulich hörte ich etwa auf einem Platzplatz eine Unterhaltung zweier älterer Damen mit, die sich darüber austauschten, sich in der Stadt nicht länger wohl- und nicht länger zuhause zu fühlen, da dort „kaum noch Deutsch“ gesprochen würde – Tenor: „Multikulti“ sei ja „eigentlich schön“, aber das, was man nun hätte, eindeutig „zu viel des Guten“. Solche Gespräche finden tagtäglich hundertfach und häufiger statt, und zwar in den Wählergruppen sämtlicher im Bundestag vertretener Parteien. Diese Gespräche belegen zwei ganz einfache Tatsachen, die man folgendermaßen auf den Punkt bringen kann:

a) dass es deutschstämmige Bürger dieses Landes gibt, die sich über ihre Wurzeln, ihre Kultur und Sprache definieren,

und b) dass sie sich durch die fortgesetzte Zuwanderung anderer, ebenfalls durch Wurzeln, Kultur und Sprache definierter Gruppen ausgegrenzt und, schlimmstenfalls, bedroht fühlen.

Noch einmal: Das ist ein einfacher Sachverhalt, der nicht dadurch wegdiskutiert werden kann, dass eine Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, den Deutschen eine eigene Kultur rundweg abspricht (so geschehen 2017).

Als Abgeordneter und Volksvertreter ist es nicht nur mein Recht, sondern meine Pflicht, die Sorgen meiner Mitbürger zum Ausdruck zu bringen, das heißt, ihnen in der Öffentlichkeit Gehör zu verschaffen – und zwar insbesondere dann, wenn eine reale, migrationsbedingte Bedrohungslage vorliegt, wie sie im Frauenmord in Kandel und vielen anderen nicht minder erschreckenden Gewalttaten Gestalt annimmt, aber auch statistisch zum Ausdruck kommt: So bestätigte das Bundeskriminalamt etwa 2019, dass Deutsche deutlich häufiger Opfer von durch Zugewanderte begangenen Straftaten werden als umgekehrt. Dass diese Opfer einer verfehlten bis grundgesetzwidrigen Migrationspolitik und deren Angehörige in unserer Gesellschaft ein Repräsentationsdefizit haben, geht im Übrigen eindrucksvoll aus dem jüngst veröffentlichten Offenen Brief der Hinterbliebenen der Opfer des Breitscheidplatz-Attentates hervor. In meinen Augen ist es ein unverständliches Versäumnis, wenn sich die gewählten Volksvertreter der anderen Parteien diesem Mißstand weder annehmen noch seinen Ursachen auf den Grund gehen. Wir werden beides jedoch auch weiterhin in der gebotenen Deutlichkeit benennen, weil wir unseren Wählern, insbesondere aber auch den Opfern gegenüber eine Verpflichtung zu haben glauben.

2. Deutschenhass. Als aufmerksamer politischer Beobachter werden Sie wissen, dass die Massenmigration der vergangenen Jahre maßgeblich durch die Politik Angela Merkels, aber auch durch den universalistischen, „grün“ gefärbten Zeitgeist gefördert wurde. Für die konkrete Politik steht in meiner Ansprache die Person der Bundeskanzlerin, für den Zeitgeist die Partei der Grünen. Die von mir und anderen geäußerte Auffassung, besagte Politik könne zu einer in Kauf genommenen, wenn nicht gewünschten „Auflösung“ / „Auslöschung“ des deutschen Volkes führen, erscheint mir keineswegs als extremistisch oder gegen die fdGO gerichtet. Vielfach als grundgesetzwidrig wird hingegen die Entscheidung der Bundeskanzlerin zur Grenzöffnung bzw. ihre Verletzung der Pflicht zur Grenzsicherung im Jahr 2015 bewertet (siehe u.a. das Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio von 2016). Im Übrigen: Ist Ihnen, Herr Präsident, einmal aufgefallen, dass die Befürwortung der Massenmigration grundsätzlich mit einer Abwertung des Eigenen, oft sogar mit Deutschenhass einhergeht? Im gleichen Maße, wie grüne und linke Politiker ihre Freude über eine zunehmende „Buntheit“ der Gesellschaft zum Ausdruck bringen, frönen sie auch verbaler Attacken gegen ihre eigenen Landsleute. Als jemand, der sich mit Extremismen beschäftigt, wissen Sie, dass wir als Abgeordnete einer konservativen Partei einer aggressiven Front von Linksradikalen und -extremisten gegenüberstehen, die – übrigens auch auf der Tonspur des besagten Redemitschnitts dokumentiert – uns regelmäßig Parolen wie „Abtreiben bis zum Volkstod“ und „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ entgegenbrüllen. Die Anzahl einwandfrei belegter deutschenfeindlicher Äußerungen aus den Reihen der Grünen ist Legion, und Sie kennen gewiss einige davon; an dieser Stelle mag der Hinweis auf die über Twitter verbreiteten, gegen Weiße gerichteten Gewaltphantasien einer Sarah-Lee Heinrich, der Bundessprecherin der Grünen Jugend, genügen. Dass dieser Hass jedoch nicht nur privaten Befindlichkeiten einzelner Grüner entspricht, sondern im Gegenteil systemisch ist, lässt sich ebenfalls an vielen Beispielen zeigen. Beschränken wir uns auf die von Katrin Göring-Eckardt auf der Bundesdelegiertenkonferenz 2015 geäußerte Hoffnung, die Massenzuwanderung werde zu einer „friedlichen Revolution“ führen, die Deutschland in ein neues und besseres, wenn auch „religiöseres“ Land verwandele. Sagen Sie es mir: Wie können wir diesen Hass, diese revolutionären Absichten nicht auf uns beziehen, die wir uns als Deutsche fühlen? Wie sollen wir Äußerungen dieser Art anders interpretieren denn als Wunsch, das deutsche Volk „aufzulösen“ oder „auszulöschen“? Und ist das Volk nicht laut Grundgesetz der Souverän? Müssten Sie nicht eigentlich besonders aufmerksam solche Bestrebungen beobachten, die gegen den Souverän, das Staatsvolk, gerichtet sind?

3. Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Ich spreche für die Gesamtheit meiner Partei, wenn ich Ihnen sage, dass wir Ihre Sorge um die fdGO teilen. Für viele von uns ist dies der wichtigste, wenn nicht einzige Grund gewesen, in die Politik zu gehen. Und tatsächlich wird die Lage ja auch ständig bedrückender und bedrohlicher: Die Aushöhlung demokratischer Institutionen schreitet ebenso voran wie der Verfall parlamentarischer Sitten und die immer autokratischeren Gepflogenheiten der Regierenden. Wiederum werden Menschen aus unserer Mitte zu Opfern einer fahrlässigen, mit dem Geist der fdGO unseres Erachtens unvereinbaren Politik – Menschen, denen wir von der AfD eine Stimme geben müssen und werden.

Im Rahmen seiner Regierungserklärung sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, für seine Regierung gäbe es, bezogen auf die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung, „keine roten Linien“. Herr Präsident, müssten Sie da nicht aufhorchen in Anbetracht der praktischen Einschränkung grundgesetzlich verbriefter bürgerlicher Freiheitsrechte, in Anbetracht auch der fortgesetzten Manipulation und Erpressung, mit denen Menschen zu einem schwerwiegenden Eingriff in ihre körperliche Unversehrtheit genötigt werden? Und haben Sie mitbekommen, in welchem Tonfall sowohl Medienvertreter als auch Politiker sämtlicher Parteien, mit Ausnahme der AfD, von der Minderheit der Ungeimpften in Deutschland sprechen? Liegt, wenn von diesen als „Gefährdern“, „Schädlingen“ und „Mördern“ gesprochen wird, nicht ein klarer Fall von „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ vor? Und müsste das BfV nicht längst die Beobachtung der Bundesregierung, der besagten Politik- und Medienvertreter aufnehmen, weil wir es hier – ich zitiere aus dem Gutachten – mit einer „menschenwürdewidrigen Rechtlosstellung von Minderheiten“ zu tun haben?

Wenn dies Ihrer Meinung nach nicht der Fall ist, frage ich Sie, Herr Präsident, wie sich das BfV erdreisten kann, unbescholtene Bürger zu inkriminieren, nur weil diese von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen? Und wenn Sie antworten, die Erwähnung in Ihrem Gutachten habe nicht den Charakter einer Inkriminierung, dann weise ich Sie darauf hin, dass mir vor wenigen Tagen unter Verweis auf diese Erwähnung der mir zustehende Vorsitz im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verwehrt wurde. Regelbrüche wie dieser, die stets zu Lasten der AfD, das heißt: zu ihrer Ausgrenzung verübt werden, schränken unsere praktische Arbeit als Parlamentarier im Bundestag und den Landesparlamenten längst empfindlich ein. Herr Präsident, gehören in Ihr Aufgabengebiet nicht auch Bestrebungen, die „das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition“ zu beseitigen trachten? Wäre hier nicht zumindest ein Anfangsverdacht gegeben?

In Erwartung Ihrer Stellungnahme verbleibe ich mit vorzüglicher Hochachtung.

Dietmar Friedhoff

Mitglied des Deutschen Bundestags
Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Afrikapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
Landesgruppensprecher der AfD-Bundestagsabgeordneten Niedersachsen

 

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58 KOMMENTARE

  2. „2. Deutschenhass. […]“

    Dieser kommt mehrheitlich von Deutschen selbst.
    Türken und sonstige mohammedanische Orientalen verachten uns ob unserer entmännlichten Verweichlichung und unserer selbstauferlegten Wehrlosigkeit, aber wirklich hassen tun die uns eher wenig.

  3. Sehr gut, dass PI-News diesen offenen Brief hier veröffentlicht, denn dieser Brief von MdB Friedhoff wird von mir – und sicher auch zahlreichen anderen Lesern – voll unterstützt.

    Der Brief ist m. E. sehr sachlich und moderat formuliert; man hätte Herrn Haldenwang auch die Frage stellen können, wie er zu modernen Menschenopfern steht.
    > Müssen sich Inländer widersspruchslos opfern, weil Politiker immer noch mehr Asylforderer, teils mit kriminellen Ambitionen, hereinwinken?
    > Müssen sich Inländer widerspruchslos mit ihrem Körper opfern für einen völlig unsinnigen Impfzwang?

  4. Wie kann dieser Haldenwang noch in Juristen-Kreisen, auf dem Sommerfest des Golf-Klubs und beim Verbindungsabend auftreten, ohne mit Schimpf und Schande davongejagt zu werden?

    🖤

  5. Apropos Deutschenhass: Der Globalist und Deutschlandhasser Friedrich Merz will CDU-Politiker, die mit der AfD kooperieren wollen, aus der Partei werfen:
    „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben“, sagte Merz dem „Spiegel“. „Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine klare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“
    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/klare-abgrenzung-nach-rechts-merz-droht-mit-partei-rausschmiss-78628502.bild.html

    Soviel zum Thema Merz…

  8. Ein lobenswerter Brief. Herr Haldenwang wird keine Zeit haben, diesen Brief zu lesen und er hat auch nicht die intellektuellen Fähigkeiten, den Brief zu verstehen.

    Die Wahl von Herrn Haldenwang durch Frau Dr Merkel war kein Griff ins Klo, sondern sie hat bewusst einen besonders willfährigen und leicht beeinflussbaren Menschen ohne intellektuelles Format gesucht.

  9. Nur ein angeordneter, scharfer Schuss auf einen Demonstranten, und all diesen Satans-Sekten-Anhängern könnte es ergehen wie den Cs. weiland in Rumänien, die genau deshalb straffrei vor ein Standgericht gestellt werden durften.

    🦊

  10. Haldenwang, als Kettenhund der Ex-Kanzlerin, würde auch den Dalai Lama und Ghandi wegen deren rächtzextremistischem Volksbegriff als Rechtsradikale oder Nahtsis bezeichnen und auf Anweisung verhaften.

  11. Seit über 100 Jahren wird Krieg gegen das deutsche Volk geführt.

    Der Prozess der hier in der BRD stattfindet ist ein schleichender Ethnozid. Die permanente Masseneinwanderung kulturfremder Völker in Millionenstärke wird zu nichts anderem als einem völlig zersplitterten Vielvölkerstaat führen der uns früher oder später blutig um die Ohren fliegen wird, wenn wir Deutsche als friedenserhaltender Puffer wegfallen. Denn die verschiedenen Völkermassen die sich hier ansiedeln sind sich untereinander nicht selten spinnefeind.

    Dass das ganze hier langfristig in der Auslöschung der Deutschen ausarten wird ist eine rein logische Überlegung. Denn die Deutschen bekommen viel zu wenige Kinder, was ja auch vom BRD-Establishment so gewollt ist, und das hat Gründe. Junge deutsche Frauen werden seit Jahrzehnten durch subtile staatslinke Propaganda dahingehend erzogen die Karriere eigenen Kindern vorzuziehen. Die Gehälter sinken immer tiefer und mehr als 1 Kind können sich arbeitende deutsche Familien gar nicht mehr leisten. Durch absichtlich hohe Steuern wird Kinderreichtum bei Deutschen weiter runtergedrückt. Es herrscht mittlerweile ein regelrechter Hass gegenüber deutschen Familien mit mehreren Kindern, der bewusst herbeigeführt wurde. Der Schuldkult der die Deutschen zu regelrechten Deutschenhassern erzieht die dann das deutsche Volk bekämpfen, und die verzichten dann ganz auf eigene Kinder.

    Irgendwann bis 2100 wurde dann das deutsche Volk in der BRD komplett gegen fremde Völker ausgetauscht, das ist reine Mathematik und hat nichts mit Rassismus oder Hetze zutun.

  12. Barackler 23. Dezember 2021 at 16:16

    Golf mit Haldenwang könnte ich mir durchaus amüsant vorstellen…

    *Puck* Upps, sorry, Thomas…

  14. A. von Steinberg 23. Dezember 2021 at 16:00

    Warum ist das nirgends bekannt? Jeder der mir blöd kommt kann jetzt mit einer Klage rechnen.

    Bitte im Netz verbreiten.

    Europäischer Gerichtshof: Verbot von „Zwangsimpfung“?

    Der Europäische Gerichtshof hat endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden?
    Jede Zwangsimpfung ist standardmäßig illegal?
    Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), zu der alle europäischen Staaten außer Weißrußland, dem Kosovo und dem Vatikan gehören, der Pate für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 u.a. beschlossen, daß niemand gegen seinen Willen unter Druck geimpft werden darf.
    Die 47 Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, vor der Impfung bekannt zu geben, daß die Impfung nicht verpflichtend ist und daß nicht geimpfte Personen nicht diskriminiert werden dürfen.
    Ausdrücklich verboten ist auch die Diskriminierung bei bestehenden Gesundheitsrisiken oder wenn eine „Person“ nicht geimpft werden möchte. Impfstoffhersteller sind verpflichtet, alle Informationen über die Sicherheit von Impfstoffen zu veröffentlichen.
    Mit dieser Resolution hat Europas größte Menschenrechts-Organisation nun Standards und Verpflichtungen festgelegt und völkerrechtliche Richtlinien erarbeitet, die von allen 47 Mitgliedsstaaten, auch von der EU als Organisation, angewendet werden müssen.
    Diskriminierungen, zum Beispiel am Arbeitsplatz oder Reiseverbote für „Ungeimpfte“, sind damit rechtlich ausgeschlossen.
    Seit dem 27. Januar hat kein einziger Politiker darüber gesprochen, und das aus gutem Grund. Sie wollen, daß die Leute vergessen, daß es nicht verpflichtend ist und sich selbst, „freiwillig“ impfen lassen.
    Das Handeln gegen die Resolution 2361/2021 ist eindeutig ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und es wird gegen jeden Einzelnen Politiker, Beamten, Arzt und alle weiteren Erfüllungsgehilfen, die gegen den freien Willen eines Menschen („geschützte Person“) eine „Zwangsimpfung“ durchzusetzen versuchen, ein internationales Strafverfahren eingeleitet.
    Ein wichtiger Hinweis ist, daß Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verjähren (VStGB § 5 Unverjährbarkeit)!
    Council of Europe (Resolution 2361) zum Download)

    Ergänzung zum Artikel:
    Am 8. Oktober 2021 erklärte die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen: „Unsere Verträge sind sehr klar. Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen.“. Seit Ende 2019 verhandelt die Europäische Union mit dem Europarat über ihren Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention.
    Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, daß die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, daß die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch Impfopfer kassieren als Geimpfte diese Folgen:
    .
    https://www.direktdemokratisch.jetzt/impfopfer-archiv/
    Gaanz toll, als Hauptgewinn winken, Schlaganfall, Herzinfarkt oder Embolie. Als Trostpreis gibts bloss Krampfadern, Herzrhythmusstörungen oder Erblindung. Von den Preisen, die längerfristig in Anwendung treten weiss man noch zu wenig.
    Leberversagen, Lähmungen, neurologische Erkrankungen, Autoimmunversagen, Epilepsie, M.S., Allergische Schocks, Gesichts- und Körperlähmungen, Arthritis, Thrombosen, Herzmuskelentzündungen, Hirnblutungen, Atemwegserkrankungen sowie mutmaßliche Turbokrebse.
    , sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, daß Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“.
    Wie hat die Europäische Union diese Resolution umgesetzt?
    Quelle: Europäisches Parlament

    Veröffentlicht am 8. Oktober 2021Von Bernd Schmid

  15. Das_Sanfte_Lamm 23. Dezember 2021 at 15:41

    „Dieser kommt mehrheitlich von Deutschen selbst.“

    So ist es. Die schlimmsten Feinde des deutschen Volks sind heutzutage nicht mehr im britischen antideutschen Establishment zu finden, auch nicht in Russland oder Polen, die schlimmsten Deutschenhasser findet man z.B. in den BRD-Altparteien, den BRD-Mainstreammedien, den NGOs und es sind Deutsche!

  16. @ nicht die mama 23. Dezember 2021 at 16:30

    Haldenwang, als Kettenhund der Ex-Kanzlerin, würde auch den Dalai Lama und Ghandi wegen deren rächtzextremistischem Volksbegriff als Rechtsradikale oder Nahtsis bezeichnen und auf Anweisung verhaften.

    ***************************

    Den Dalai Lama sollten Sie mal nicht als zu friedlich und harmlos einstufen!

  17. OT

    Links im Bild sieht man eine gelbe Briefkastensäule
    der Deutschen Post.
    https://www.nw.de/_em_daten/_cache/image/1xekc0SVN5N2FSQ295THpsTjdyUlVYZ3IrYlFFcnU5ZHFObmhIVFhacldhZXdzcGVBNzVBK2Z2K3dQa3l1SHB1WEhFN3U3dFdqZUFSaWxXMXZKYWdhUXhwVlRmeEtFbWdwaGQzaWorZDJZdWM9/200210-1143-272359869.jpg

    Diese war heute mit 11 (elf!) Aufklebern
    aus Papier je 5 x 5cm beklebt, jeder: FCK AFD

    Ich glaube, wir brauchen einen Anbau an die Klapse
    extra für Antifa, Falken, Jusos u. Grüne Jugend.

  19. Felix Austria 23. Dezember 2021 at 16:36

    A. von Steinberg 23. Dezember 2021 at 16:00

    Warum ist das nirgends bekannt? Jeder der mir blöd kommt kann jetzt mit einer Klage rechnen.

    Bitte im Netz verbreiten.

    Europäischer Gerichtshof: Verbot von „Zwangsimpfung“?
    ———————————-
    Ganz so einfach scheint es nicht zu sein, wie man hier sehen kann:

    https://correctiv.org/faktencheck/2021/02/09/nein-mit-einer-resolution-des-europarates-ist-ein-impfzwang-nicht-rechtswidrig/

  22. Lieber Bepe um 16 Uhr 32: Nicht erst seit 100 Jahren wird Krieg gegen das deutsche Volk geführt. Der fing schon Mitte der Neunziger Jahre des 19. Jahrhunderts an. „Germany must be destroyed“. Cecil Rhodes, Milner und ein gewisser Winston Spencer C.
    Daran hat sich bis heute n i c h t s geändert. Nur heute gibt es – deutsche – Kollaborateure , wie 1940 bis 1945 in Frankreich – oder Norwegen (Quisling).
    Es ist zu hoffen, daß diese Kreaturen mal das gleic he Schicksal ereilt.
    C.

  23. ACHTUNG!!! NEUERUNG!!!

    „Verschwörungstheorie“ heisst jetzt „sichere Vorhersage“!!! 🙂

  24. Netter Brief, aber ob der Adressat den zur Kenntnis nehmen wird und wenn ja, den Inhalt begreifen?

    Egal, immerhin verspotten kann man diese Leute, und es fiel ja wohl nicht nur mir auf, daß Haldenwang, jedenfalls was seine Frisur betrifft, gewisse Ähnlichkeit mit einem Äffchen eines bekannten Stofftierherstellers hat.
    Ich kann mir das lebhaft vorstellen. Da betritt so ein Spitzenbeamter in Begleitung seinesw Stofftiers einen Frisörsalon und deutet drauf: „So will ich auch“, und dann wird eben so geschnitten.
    Solides Handwerk.

  25. Achja, unsere Gerichte und die Goldstücke aus dem Morgenlande:
    Mit 25cm Klinge wild auf ex-Acker und Neu-Nebenbuhler eingestochen, aber ….
    „Strafkammer sieht keine Tötungsabsicht beim Angeklagten“
    Und gibt dem Ex-Acker Teilschuld…

    „Mehrjährige Haftstrafe nach Messerstichen vor Restaurant Heinrich VIII.
    Für die blutigen Messerstiche auf seine Ex-Frau und ihren neuen Partner vor dem Restaurant Heinrich VIII. in Kiel muss ein 49-Jähriger mehrere Jahre in Haft. Die achte Strafkammer bewertete die Tat als zweifache gefährliche Körperverletzung. Eine Tötungsabsicht unterstellte sie dem Angeklagten nicht.
    HAhttps://www.kn-online.de/Kiel/Kiel-Mehrjaehrige-Haftstrafe-nach-Messerstichen-vor-Lokal-Heinrich-VIII

    „Drei Jahre, sechs Monate und eine Woche Haft:…
    zweifache gefährliche Körperverletzung in Tateinheit.
    Nach einem Streit, der im Restaurant begonnen hatte, und einer Schlägerei vor der Tür hatte der 49-Jährige aus dem Lokal ein Küchenmesser geholt und war damit auf den 41-Jährigen losgegangen. Mehrere Zeugen hatten die blutige Auseinandersetzung auf der Holtenauer Straße verfolgt und im Laufe des Prozesses vor der Strafkammer als Zeugen ausgesagt. Der Angeklagte und seine Ex-Frau hatten das Heinrich VIII. in den 2010er-Jahren zeitweise gemeinsam geführt, 2017 kam es zur privaten Trennung. Der 49-Jährige arbeitete zuletzt im Restaurant unregelmäßig als Aushilfe.
    Richter: Über Haftentscheidung „lange nachgedacht“

    Über den Entschluss für eine Haftstrafe habe die Kammer „lange nachgedacht“, sagte Brommann in seiner Urteilsbegründung. Man hätte hier auch anders entscheiden können, ergänzte der Vorsitzende Richter. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine fünfjährige Haftstrafe gefordert, die Verteidigung für zwei Jahre auf Bewährung plädiert.

    Zwar habe der Angeklagte, deutscher Staatsbürger mit irakischen Wurzeln, in Kiel zwei Töchter mit seiner Ex-Frau, sagte Brommann. Doch auch im Irak würden noch viele seiner Verwandten leben, und nach Angaben von Zeugen habe der 49-Jährige vor der Tat überlegt, wieder in seine Heimat zurückzukehren. Nach der Tat „liegt sein inländisches Leben in Scherben“, so Brommann. Deshalb müsse man befürchten, dass sich der 49-Jährige in den Irak absetzen könnte.
    Strafkammer sieht keine Tötungsabsicht beim Angeklagten

    Brommann führte in seiner Urteilsbegründung aus, dass die Kammer nicht davon ausging, dass der 49-Jährige sein Gegenüber mit dem Messerangriff töten wollte, aber mit tödlichen Folgen rechnen musste. Wer mit einem Messer von 25 Zentimeter Klingenlänge auf jemanden „wie wild einsticht“, könne überhaupt nicht kontrollieren, was er anrichte, sagte der Vorsitzende Richter….

    Brommann beschrieb den Zustand des Angeklagten als „seit Tagen innerlich angespannt“. Seine Ex-Frau sei am Tatabend „mit dem sicheren Bewusstsein“ zum Restaurant gefahren, dass das Erscheinen ihres neuen Partners Auswirkungen auf ihren Ex-Mann habe.

    Die 41-Jährige habe die Ausgangslage für den Streit „herbeigeführt“
    und die anschließende Eskalation somit „mit verursacht“.“

    Hammer: Man sollte ganz deutschland einknasten wegen „Mit-Verursachung aller Übel“

  26. Dieser
    Brief wird beim DEM auf taube Ohren stoßen.

    Der ist vollkommen “ Political correctness“- hörig.
    In längst vergangenen unselger Zeit wäre er vermutlich
    ein eifrger und bereitwilliger Mitläufer gewesen!

  27. Lieber 18 1968 um 17 Uhr 21: Netter Brief …….
    Dem wird es so gehen wie der Brief eines guten Freundes an den Gesundheitsminister Seehofer auf dessen Äußerung “ Es ist in Deutschland noch nicht so, daß Gesetze der Zustimmung
    der Zahnärzte bedürfen“:
    „Richtig, Herr Seehofer! Auch die Nürnberger Gesetze bedurften nicht der Zustimmung der Zahnärzte.
    Derjenigen der Juden übrgens auch nicht.“
    Eine Antwort hat er nicht bekommen. Fünfter Papierkorb im dritten Vorzimmer.

    FG C.

  28. canario 23. Dezember 2021 at 17:18

    “ Der fing schon Mitte der Neunziger Jahre des 19. Jahrhunderts an. „Germany must be destroyed“. Cecil Rhodes, Milner und ein gewisser Winston Spencer

    diese von dir erwähnten britischen Lumpen haben den 1. Weltkrieg angezettelt! Deutschland ist am 1. Weltkrieg völlig unschuldig.

    Siehe hier:

    Buch: Verborgene Geschichte
    https://www.kopp-verlag.de/a/verborgene-geschichte

    DVD-Doku: Verborgene Geschichte – DVD
    https://www.kopp-verlag.de/a/verborgene-geschichte-dvd-1

  29. Barackler 23. Dezember 2021 at 16:53

    Von harmlos habe ich nichts gesagt, das wäre ja auch kontraproduktiv, ein Freiheitskämpfer muss gefährlich sein, wenn auch in diesem Fall „nur“ mit Worten.

    Ich schätze den Dalai Lama als glühenden tibetanischen Patrioten ein und er hat jedes Recht der Welt, den chinesischen Einmarsch in sein Land und die stattfindende Umvolkung zu verurteilen und auch zu bekämpfen und trotzdem habe ich diesen Mann als friedliebend in Erinnerung.
    Friedliebend ist nicht gleich friedlich.
    😉

    Pikanterweise war der Dalai Lama bei unseren Politikern immer ein gern gesehener Vorzeigegast, jedenfalls, als das noch opportun war.
    Sogar Resolutionen gegen die chinesische Umvolkung wurden von unseren Politikern verfasst und unterschrieben.

    Das fand ein jähes Ende, als sich der Dalai Lama dagegen aussprach, eine zu grosse Zahl an „Flüchtlingen“ in Deutschland und Europa anzusiedeln, weil das die kulturelle Integrität Deutschlands und Europas gefährdet.

  31. Hans R. Brecher 23. Dezember 2021 at 17:17

    Ist das beim Impfmeister Corona-Kalle etwa Narkolepsie von der Impfung gegen die Schweinegrippe?

  33. nicht die mama 23. Dezember 2021 at 17:46
    Hans R. Brecher 23. Dezember 2021 at 17:17

    Ist das beim Impfmeister Corona-Kalle etwa Narkolepsie von der Impfung gegen die Schweinegrippe?

    ———————————————

    Der Akku war leer …

  34. Heisenberg73 23. Dezember 2021 at 17:45

    Hätte damals ein offener Brief an Erich Mielke etwas gebracht?
    ——————————-
    Ja!
    Ein paar Jahre „Gelbes Elend“.

  35. Maria-Bernhardine 23. Dezember 2021 at 16:56

    Habe natürl. alle abgepuhlt, zuhause zusammengesetzt
    u. auf Papier geklebt u. zwar die weißen breiten Banderolen,
    die um die Werbeprospekte sind, die man einmal wöchtentl.
    per Post bekommt.

  36. In diesem Kapitel werden Äußerungen von Amtsträgern der AfD in einen Kontext mit „völkisch-nationalistische(n) Gesellschaftskonzeptionen“ gestellt. Die zitierten Funktionäre verträten demnach einen „ethnozentristischen“ Ansatz, das heißt: „ein ethnisch-biologisch bzw. ethnisch-kulturell begründetes Volksverständnis“

    Das ist ja auch das einzige Volksverständnis, das es gibt. Ethnie ist nichts anderes als das griechische Fremdwort für Volk.

    Dessen ungeachtet ist das wahrscheinlich wirklich grundgesetzwidrig, während die einzige grundgesetzkonforme Haltung die wäre, die Robert Habeck deutlich ausgedrückt hat, nämlich, dass es überhaupt kein deutsches Volk gibt (die Existenz sämtlicher anderer Völker anzuerkennen, verbietet das Grundgesetz nicht), sondern nur eine deutsche Staatsangehörigkeit. Denn in Artikel 116 steht „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt“.

    Mir ist das egal, ich definiere Deutscher so, wie es mir passt, und das entspricht so ziemlich haargenau der Definition, die von der Firma Haldenwang bemängelt wird. Aber ich gehöre auch keinem Verfassungsorgan und insbesondere keiner politischen Partei an (gottseidank!).

    AfD-Funktionäre müssen da vielleicht schon ein bisschen vorsichtiger sein, und wie es aussieht, wissen sie das auch. Im Januar 2021 hat die AfD nämlich den Geßlerhut gegrüßt und eine Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität abgegeben und bekennt sich darin

    „vorbehaltslos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Unabhängig davon, welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einbürgerung oder die seiner Vorfahren zurückliegt …“

  38. @ Das_Sanfte_Lamm 23. Dezember 2021 at 15:41:

    Türken und sonstige mohammedanische Orientalen verachten uns ob unserer entmännlichten Verweichlichung und unserer selbstauferlegten Wehrlosigkeit, aber wirklich hassen tun die uns eher wenig.

    Ich glaube auch, dass uns die meisten Mohammedaner nicht wirklich hassen. Sie mögen uns wahrscheinlich nicht übermäßig, aber meinem Empfinden nach nehmen sie eine eher gleichgültige Haltung gegenüber uns ein. Sie akzeptieren, dass wir hier sind, nehmen mit, was wir bieten, fühlen sich zuweilen genervt von uns und sparen sich ihre Loyalität höchst „völkisch“ für die eigene Gruppe auf. Ich finde das okay und halte es genauso, ich erwarte nicht, dass ein Türke sich als Deutscher fühlt, nur weil ihm irgendeine Behörde eine BRD-Mitgliedschaft ausgestellt hat, die u. U. gewisse pragmatische Vorteile bringt.

    Aber sind Sie sich wirklich ganz sicher, dass diese Leute Deusche aufgrund einer „entmännlichten Verweichlichung“ verachten? Könnte es auch sein, dass Sie das das empfinden, bedauern und vermuten, dass es bei Orientalen Verachtung hervorrufen müsste?

    Ich bin nicht sicher, bei einer Frau stört „entmännliche Verweichlichung“ niemanden, aber auch aus Gesprächen mit deutschen Männern, die sich im multikulturellen Umfeld bewegen, habe ich das nie so gehört. Es gibt schon einen gewissen Respekt , manchmal sogar explizit ausgedrückt. Dümmliche 15-jährige Türkenprolls mögen lautstark den großen Macker raushängen (großes Maul und nix dahinter) und Deutsche verächtlich als „Opfer“ verunglimpfen, weil das ihrem kindischen Ego schmeichelt, aber unter der halbwegs zivilisierten erwachsenen Bevölkerung wird deutsche Intelligenz, Bildung, Zuverlässigkeit und Effizienz durchaus geachtet, wenn auch eher distanziert. So zumindest stellt es sich mir dar.

    Dass dieses erzwungen Zusammenleben eine sehr ungute Situation schafft, ist zweifellos richtig, aber gehasst fühle ich mich von dieser Bevölkerungsgruppe nicht. Bei Schwarzen bin ich mir da nicht so sicher.

  39. Tut mir leid, einen schmierigen, opportunistischen
    Landes- und Volksverräter mit „sehr geehrter Herr …… “
    anzureden, widerspricht mir in so einem Maße,
    dass ich diesen Artikel unmöglich lesen kann !

  41. Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
    von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
    Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
    Man kann wirklich nicht voraussetzen, dass so ein Verfassungsschutzmann weiß, was er schützt. Aber irgendwie muss er ja schon sehen, dass es irgendetwas mit unserem Grundgesetz zu tun hat. Der in der Präambel thematisierte Volksbegriff meint das Deutsche Volk als Abstammungsgemeinschaft, als kulturelle Entität und in der Vielfalt seiner Stämme. Der Schutz des so gedachten Deutschen Volkes hat in der AfD seine einzigen Getreuen. Wenn sich dieser Verfassungsschützer als Marionette des deutschfeindlichen Parteienkartells davon verabschiedet, muss man das als verfassungsfeindliche Bestrebung bezeichnen.

  42. Corona Wunderland Japan.

    Die Zahl der an Corona neu Erkrankten explodiert.

    Heute wurden 270 neue Fälle gemeldet. Damit ist die Inzidenz bei 0,2. Interessanterweise wurde im japanischen Fernsehen gemeldet, dass man die Zahl der kostenlosen Test erhöht habe…

  46. In einer von WELT beauftragten Yougov-Umfrage in zehn Ländern gaben 60 Prozent der Befragten an, das Niveau der Immigration in ihr Land sei in den vergangenen zehn Jahren „zu hoch“ gewesen. In Deutschland liegt dieser Wert mit 67 Prozent sogar noch einmal höher als der Durchschnitt. In allen Ländern glaubt zudem eine Mehrheit der Menschen der Umfrage zufolge, dass Zuwanderer im Allgemeinen nicht bereit sind, sich in ihrem Land zu integrieren.

  48. Von welcher Verfassung faselt dieser furchtbare Jurist eugentlich? Das GG, das ich als ehemalige Kollegin dieses … kenne, ist wie jede Verfassung jedes beliebigen Landes VÖLKISCH , was sonst? . Ethnozentrisch natürlich auch. Mia san mia. Man darf sogar nach Herzenslust Ausländer hassen, dabei lediglich nicht gegen für alle geltenden Strafgesetze verstoßen und vor dem Gesetz ist jeder gleich. Man kann, wenn es die Mehrheit will, strenge Einwanderungsregeln erlassen oder Einwanderung ganz unterbinden. Wird woanders alles praktiziert. Warum klärt die AFD nicht über diese Selbstverständlichkeiten auf? Die Menschen glauben inzwischen tatsächlich, dass das GG zu Multikulti und Fernstenliebe verpflichtet. Diese Staatsverbrecher suggerieren das in aller Dreistigkeit. DAS muss diesen Verfassungsfeinden und diesem Typen, der den Verfassungsschutz auftragsgemäß missbraucht, um die Ohren gehauen werden.

  49. @ nicht die mama 23. Dezember 2021 at 17:42
    Barackler 23. Dezember 2021 at 16:53

    Von harmlos habe ich nichts gesagt, das wäre ja auch kontraproduktiv, ein Freiheitskämpfer muss gefährlich sein, wenn auch in diesem Fall „nur“ mit Worten.

    Ich schätze den Dalai Lama als glühenden tibetanischen Patrioten ein …

    *********************

    „Der Dalai Lama – Darstellung und biblische Beurteilung seiner Lehre.“

    https://bibelbund.de/2016/07/der-dalai-lama/

  50. Barackler 23. Dezember 2021 at 20:59

    Das ist eine kurze Einführung in die Lehre, ja.
    Der Buddhismus setzt auf Gewaltlosigkeit, jedenfalls auf den ersten Blick.

    Trotzdem müsste, ich kanns nicht bestätigen, da ich die buddhistische Lehre nur sehr, sehr oberflächlich kenne, die Anwendung von körperlicher Gewalt zur Selbstverteidigung legitim sein.
    Diverse buddhistische Orden wie die Shaolin haben ihre Kampfkünste nicht zum Spass entwickelt, sondern um Überfälle abwehren zu können.

  51. @ Irminsul 23. Dezember 2021 at 15:36
    Wegen seines Quadratschädels und seiner Einstellung nenne ich ihn nur Mielke2.

  52. Dem Brief kann ich aus ganzem Herzen zustimmen, aber ich erwarte weder, dass Haldenzwang ihn versteht noch dass er sich zu einer Antwort herablassen wird. In den Sphären, in denen er schwebt, fehlt jede Bodenhaftung und jeder Kontakt zum einfachen Volk.

  53. Das schlimme daran ist für mich eigentlich die Bedeutungslosigkeit in der solche offenen Briefe meist verschwinden. Leider kann ich mich nicht daran erinnern,das mal jemand zu den zu Recht auch in den Kommentaren hier vorkommenden Vorwürfen als Verantwortlicher Stellung genommen hätte.

    Das ganze wird sicher noch gut knallen.

  54. UND ! HAT DER BONSAI FREISLER SCHON REAGIERT – ich glaub er wird ein Entschuldigungsschreiben schicken und künftig Besserung versprechen , bestimmt ,ich bin sicher …!
    Interessante Frage an wen oder was der offene Brief eigentlich gerichtet ist – an den Gerichtsabschaum der BRDDR 1998 2.0 Bande oder an die Wähler die sehen sollen das ihre vollalimentierten AfDler auch biserl was für ihre monatliche Euro 15.000 Abstecke aus dem Steuersäckl der „Gelddruckmaschine“ tun.
    JA ; WIR SIND ZUFRIEDEN… für 1/100 der Monatsabstecke ist eine Gegenleistung erbracht – erkennen wir an und wir sind zuversichtlich das die fehlenden 99/100 auch noch geliefert werden,
    Wird notiert , der Volksvertreter Friedhoff hat nachweislich eine Leistung im Wert von Euro 150 für den laufenden Monat erbracht …EIN Fleisskärtchen bitte …
    ***
    …etwas unklar ,die Floskel „…vorzügliche Hochachtung!“ …das nenn ich mal Ironie … Ha,Ha , der war gut …“….vorzügliche Hochachtung!“ …den muss ich mir merken – höchste Form der Verachtung …

  55. Viper 23. Dezember 2021 at 17:10
    Felix Austria 23. Dezember 2021 at 16:36
    A. von Steinberg 23. Dezember 2021 at 16:00
    Europäischer Gerichtshof: Verbot von „Zwangsimpfung“?
    ———————————-
    Ganz so einfach scheint es nicht zu sein, wie man hier sehen kann:

    https://correctiv.org/faktencheck/2021/02/09/nein-mit-einer-resolution-des-europarates-ist-ein-impfzwang-nicht-rechtswidrig/
    ……………………………………………..

    Liebe Leute: nehmt nicht „Informationen“ des linken verlogenen BLOGs von „Correctiv“ auf und stellt das hier als Wahrheiten hin.
    Es gibt keine Impflicht und damit auch keinen zwangsweisen Impfdruck auf Ungeimpfte sich impfen zu lassen, indem man ihnen saftige Ordungswidrigkeitsverfahren anhängt – Wahl zwischen zahlen oder Impfung.
    Dies stellt eine Zwangsmaßnahme da, die der Resolution eindeutig widerspricht und damit unzulässig ist.
    Zudem kann jeder von dem EUGH bzw. vor dem Internationalen Gerichtshof auf Einhaltung der Resolution klagen.
    Deshalb genau lesen, was (!) das EUGH in der Resolution vorgeschrieben hat!!!

    Parlamentarische Anfragen
    PDF 50k WORD 11k
    22. Oktober 2021
    E-004802/2021
    Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004802/2021
    an die Kommission

    Artikel 138 der Geschäftsordnung
    Virginie Joron (ID), Jérôme Rivière (ID), Ivan Vilibor Sin?i? (NI), Viktor Uspaskich (NI), Maxette Pirbakas (ID), Herve Juvin (ID), Joachim Kuhs (ID), Annika Bruna (ID), Robert Roos (ECR), Julie Lechanteux (ID), Anne-Sophie Pelletier (The Left), Hélène Laporte (ID), Jean-Lin Lacapelle (ID), Jean-François Jalkh (ID), Aurélia Beigneux (ID), Rob Rooken (ECR), Guido Reil (ID)
    Schriftliche Antwort
    Betrifft: Europarat und Impfstoff gegen COVID-19

    Am 8. Oktober 2021 erklärte die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen: „Unsere Verträge sind sehr klar. Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen.. Seit Ende 2019 verhandelt die Europäische Union mit dem Europarat über ihren Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention.

    Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“

    1. Wie hat die Europäische Union diese Entschließung umgesetzt?

    2. Steht diese Resolution im Widerspruch zur Einführung einer Impfpflicht für Beamte der Europäischen Union?

    https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/statement_21_5163

    Die Förderung der Menschenrechte und die Überwachung ihrer Einhaltung in seinen Mitgliedsländern ist in der Tat die Haupttätigkeit des Europarates. https://www.coe.int/fr/web/human-rights-intergovernmental-cooperation/accession-of-the-european-union-to-the-european-convention-on-human-rights

    Résolution 2361 (2021), https://pace.coe.int/fr/files/29004/html; Nummer 7.3.1. dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte; Nummer 7.3.2. dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden;
    Originalsprache der Anfrage: FR
    Letzte Aktualisierung: 15. November 2021

  56. @bona fide 8.41h
    PRIMA RECHERCHE – besten DANK !
    Hochinteressant besonders der erste correctiv „what ever link“ der linken Bagage. Argumentativ völliger Bullshit – selbst unter der Primisse das EU Resolutionen rechtlich nicht bindend wären.
    IN dem Moment wo sie RATIFIZIERT werden sind sie es jedoch in jedem Fall !
    UND das kann ja per Logik NUR EINE NEGATIVRATIFIZIERUNG sein – das heißt eine Ablehnung unmittelbar oder zumindest zeitnah nach Zustandekommen der EU Resolution.
    ***
    Hier ist genau das Gegenteil seitens der BRDDR 1998 2.0 Bande geschehen ! Unter Mitverfassung der EU Resolution seitene des Gesundheitsministerium unter Spahn wurde der Resolution von 100% aller abstimmungsberechtigten BRDDR 1998 2.0 EU Clowns zugestimmt.
    EIN EINSPRUCH SEITENS DER BRDDR 1998 2.0 Bande der eine Ablehnung der EU Resolution kundtat erfolgte ZU KEINEM ZEITPUNKT. Mehr noch ,die Zustimmung lag nach wie vor bei 100%:
    ***
    KEINE EINZIGE BRDDR 1998 2.0 Parteienbande hat zwischen ZUSTANDEKOMMEN am 27 Jänner 2021 und Regierungswechsel September 2021 eine Ratifizierung besagte EU Resolution in Frage gestellt.
    MEHR NOCH – selbst die Aussage der EU „Präsidentin“ van der Leyen das EU Recht über Nationalrecht steht wurde seitens der im Amt befindlichen Merkel Regierungsbande nicht in Frage gestellt.
    DA der Scholz Abschaum der ab Dezember 2021offiziell im Amt ist auch vorher bereits Teil der Regierungsbande der BRDDR 1998 2.0 war und die Akzeptanz besagter EU Resolution bei 100% lag ändert sich auch hier inpuncto Begründung nichts – in knapp 11 Monaten erfolgte kein Einspruch gegen die EU Ratifizierung was bei 100% Zustimmung auch absurd gewesen wäre.
    ***
    Der FDP Abschaum nutzte den inhaltlichen „Sinn der EU RESOLUTION“ sogar in gravierender Form un sich in das Amt der BRDDR 1998 2.0 Bande zu pushen – der entscheidende Wortlaut der EU Resolution -Impfzwang No ,Umgang mit Ungeimpften- war zugar Kernpunkt der Wahlkampf Propaganda. Natürlich lügt Systemabschaum im Wahlkampf immer – selbst anständige Politiker in BRDDR 1998 2.0 fernen Ländern übertreiben zumindest – ABER ,wer die inhaltlichen Fakten der EU Resolution im Wahlkampf DURCHGÄNGIG NUTZT tut seine Zustimmung durchgängig kund …
    ***
    1. EU RESOLUTION sind zumindest bei nicht erfolgter Negativratifizierung bindend.
    2. NEGATIVRATIFIZIERUNG gleich Einspruch – der bei 100% BRDDR 1998 2.0 Zustimmung und Zustande kommend unter Federführung der BRDDR 1998 2.0 in keinster Form erfolgte.
    3. DURCHGÄNGIG zwischen Jänner 2021 bis zur Neuwahl September 2021 wurden seitens der BRDDR 1998 2.0 IMPFZWANG GERÜCHTE wider der EU RESOLUTION 2361 als Verschwörungstheorie abgetan. Seitens SÄMTLICHER ALTER & NEUER REGIERUNGSPARTEIEN
    4. DAMIT SOLLTE FESTGESTELLT SEIN DAS DIE EU RESOLUTION 2361 vom Jänner 2021 RATIFIZIERT IST!
    5. Daraus resultierend wäre festzustellen ob der BRDDR 1998 2.0 Bande sowohl Merkel als auch Scholz Verstösse gegen die Menschenrechte gemäß besagter EU RESOLUTION nachzuweisen sind.
    ***
    ES DÜRFTE ein leichtes sein der CORONA JUNTA MERKEL /SCHOLZ und ihrem ANGEGLIEDERTEN CORONA DROGENKARTELL Verbrechen zulasten des Deutschen Volkes nachzuweisen die gemäß EU RESOLUTION 2361 – rechtlich im NÜRNBERGER KODEX 1947 mündend zu Prozessen führen müssen.
    Zuständig laut Nürnberger Kodex 1947 auf dem im EU Resolution 2361 „Begleittext“ 27 x verwiesen wird – und das betrifft nur den mir bekannten Teil- ohne das der NÜRNBERGER KODEX 1947 auch nur einmal im Ansatz in Frage gestellt wird – interpretiere ich als nach wie vor vollumfänglich gültig . die US MILITÄR TRIBUNAL GERICHTSBARKEIT:Höchststrafe bei Völkerverbrechen DEATH BY HANGING.
    ***
    Mag sein das die Todesstrafe im Jahr 2021 als obsolet gilt – nur wurde sie im Kontext EU RESOLUTION 2361 Jänner 2021 basierend auf dem NÜRNBERGER KODEX 1947 -27 Verweise- an keinem Punkt in Frage gestellt ! Gleiches gilt für die weltweite Zuständigkeit des US MILITÄR TRIBUNALS bei globalen -übernationalen- VOLKSVERBRECHEN: DARAUS SCHLUSSFOLGERND SIND GERICHTSBARKEIT -US MILITÄR TRIBUNAL – UND HÖCHSTSTRAFE -DEATH BY HANGING- nach wie vor gültig.
    ***
    Also kann die Forderung nur lauten : STELLT ENDLICH DIE GANZE BANDE VOR EIN US MILITÄR TRIBUNAL !

  57. Ach Herr Friedhoff , das ist nichts weiter , wie Perlen vor die Säue werfen . Man könnte auch sehen , ebenso hätten Sie einen Freisler um Verständnis bitten wollen ! Dieser Herr ist nicht die Lösung , sondern Teil dieses Problems , nämlich ein Vasall der von einer Kommunistin uns eine kommunistisch unterwanderten CDU CSU und SPD in diesen Posten gehievt wurde. Eine Kanzlerin , die bis zum Schluss einem Unrechtsstaat diente , der sogar Menschen nicht nur an der Mauer erschoss . Was dieser Herr also der AfD unterstellt , schützt er mit dieser Aussage meiner Überzeugung nach einer Frau , die sich durch Ihre Tätigkeit genau in diesem von H. beschriebenen Bereich schuldig gemacht hat !!
    Ich hoffe dür die Zukunft , dass diese CDUCSU für Jahre unwägbar geworden ist und bleibt . Ob er will oder nicht , es ist eine offene Umvolkung dir von den Grünen von Anfang an gewollt ist uns war !! Ich hoffe , dass es irgendwann zu einem yUmdenken in der Bevölkerung kommt und diese Leute vor Gericht gestellt werden . Diese Personalie Herbarth ist ähnlich gelagert .. auch hier sieht man , wie Parteien sich selbst ermächtigen , insofern ist die Unterdrückung in der angeblichen Pandemie eine Folge dieses parteipolitischen Verhaltens !
    Ja .. wir müssen gegen diesen Übergriff dieser Parteien ankämpfen , weil die Parteien selbst unsere Demokratie gefährden !!

  58. Korrektur: habe manchmal das Gefühl , dass Kommentare wenn man Sie abschickt , plötzlich sinnentstellend erscheinen .
    …. man könnte auch ebenso einen Freisler schreiben und um Verständnis zu bitten …

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