Die Liste der systematischen Ausgrenzungen von AfD-Abgeordneten aus dem demokratischen Prozess wird immer länger. Den Anfang machte bei der vorletzten Wahl eine hastig geänderte Geschäftsordnung, um die Eröffnung des Parlaments durch den AfD-Alterspräsidenten Alexander Gauland zu verhindern. Nicht mehr der Älteste sollte Alterspräsident werden, sondern der am längsten im Parlament sitzende Abgeordnete.

Es folgte die Nichtwahl etlicher Kandidaten zum Bundestagsvizepräsidenten für die AfD, der laut Geschäftsordnung dieser Posten zusteht wie jeder anderen Partei auch.

Und jetzt hat sich unter Führung der Linken der Hass der Etablierten gegen die AfD fokussiert, indem ihnen auch noch die Vorsitze mehrerer Ausschüsse vorenthalten werden, die der AfD laut Geschäftsordnung zustehen.

Gerade die Linke begründete das lächerlicherweise mit der teilweisen Beobachtung durch den Verfassungsschutz, deren Vorsitzende Wissler bis vor kurzem selbst als Mitglied verfassungsfeindlicher Organisationen unter Beobachtung stand und nur aus wahltaktischen Gründen vor ihrer Wahl zur Vorsitzenden aus diesen austrat.

Das ZDF führt folgende Punkte zum baden-württembergischen AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess an, den seine Partei als Vorsitzenden des Innenausschusses nominiert hatte:

Als Innenausschuss-Chef schickt die Partei Martin Hess ins Rennen. Er ist ehemaliger Polizist und stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. In der vergangenen Legislatur saß er bereits im Innenausschuss. Hess steht für die „Law and Order“-Seite der Partei.

Er fordert die Einführung von Grenzkontrollen und warnt vor „Armutsmigranten ohne Asylanspruch“. Illegale Migranten sollten an der Grenze zurückgewiesen werden. Zudem warnt er immer wieder vor einem Herzensthema der AfD: dem Linksextremismus.

War das abwertend gemeint? Beim ZDF weiß man nie. Was hier jedenfalls angeführt ist, zeigt, dass es keinen besseren Vorsitzenden des Innenausschusses geben könnte als den AfD-Kandidaten.

Aber es wird wie beim Bundestagsvizepräsidenten egal sein, wen die AfD nominiert. Der systematische Ausschluss aus den demokratischen Abläufen, die Isolierung, Diffamierung und Stigmatisierung sind nicht inhaltlich begründet und begründbar. Sie haben ihre Ursache in einem irrationalen abgrundtiefen Hass auf alles Nichtkonforme, alles Gesetzestreue, was Deutschland jetzt noch aufzubieten hat. Wahrscheinlich ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Schlägertruppen der Linken AfD-Abgeordnete auch noch am Betreten des Bundestages hindern werden. Das hatten wir alles bekanntlich schon einmal…

Like
Beitrag teilen:
 

VERWANDTE ARTIKELMEHR VOM AUTOR

88 KOMMENTARE

  1. Es lässt sich bestimmt ein Verfassungsrechtler finden, der dieses Vorgehen der Altparteien für verfassungskonform befindet.

  2. Die AfD sitzt im Bundestag wie eine Rotte domestizierter Dackel wenn’s donnert. Wo bleibt die Organisation flächendeckenden Widerstandes gegen das Corona-Regime? Wo bleibt die Hilfe der Partei für lokale Demonstrationsanmelder? Wo bleiben AfD-Kanäle, auf denen bundesweit Termine für Demos aufgelistet sind, sodaß jeder Bürger weiß, ob in seiner Stadt was los ist – wie bei der FPÖ? Fehlanzeige! Heute hat der neue Kanzler eine Hetzrede gehalten, wie man sie seit 1945 im Reichstag nicht mehr gehört hat. Und was kommt als Reaktion von den AfD Abgeordneten? Ein paar Satzbausteine und Plattitüden. Das es keine Pöstchen für Parteifunktionäre gab, ist natürlich vieeel schlimmer als der Umbau Deutschlands in ein 4. Reich.

    Neenee, so wird das nichts mit Opposition, liebe AfD! Stellt euch endlich hinter euer Volk und kommt hoch aus den Sesseln! Die Linksgrünen haben das besser kapiert. Ohne die APO der ’68 er gäbe es heute keine linken Mehrheiten. Also: auf die Straße mit euch – oder werdet die 7. Altpartei.

  3. Ich dachte, die AfD hätte die Vorsitzendenposten in den Ausschüssen sicher (deshalb die Aufregung)? Was war da also los? 🙁

  4. @ Amos 15. Dezember 2021 at 21:09

    Verfassung und Grundgesetz funktionieren hier schon länger nicht mehr, weil Entscheidungen des Gerichts von der Politik immer öfter ignoriert werden. Noch nicht mitbekommen?

  5. Hat denn wirklich irgend jemand,etwas anderes erwartet?
    Die AfD sollte endlich in Frontal-Opposition gehen,Sie kann nur
    gewinnen .
    Die Altparteien warten auf den VS,
    der die AfD demnächst, ganz auf das
    tote Gleis schieben soll.
    Bis dahin sollte die AfD ganz offen
    die Leichen der Altparteien ans
    Licht bringen,und Misstände aufdecken .
    Bärbock hat heute erstmal zwei russische
    Diplomaten zu unerwünschten Personen in der BRD erklärt.
    So agieren wahre Demokraten!
    Mit den Taliban verhandeln,
    den Russen vors Schienbein treten
    und die AfD, die fast 5 Millionen
    Wähler vertritt ,als Aussätzige behandeln.

  6. Und wie geht es jetzt weiter ?
    Die AfD ist viel zu lieb zu den Linken.
    Die Vergangenheit der im Bundestag sitzenden Linken und Grünen muss vollständig ans Licht gebracht werden .

  7. @ ike 15. Dezember 2021 at 21:18

    Hat denn wirklich irgend jemand,etwas anderes erwartet?
    Die AfD sollte endlich in Frontal-Opposition gehen,Sie kann nur
    gewinnen .

    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Nur so funktioniert es, ich habe schon immer für Frontalopposition der AfD plädiert. Mit dem Altparteienrotz muss man nichts zu tun haben. Immer feste druff und polarisieren. Nur so gewinnt man Anhänger, nicht durch schmieriges Anbiedern a la Meuthen.

  8. Wer es immer noch nicht kapiert hat , ein Polizist ist dafür ungeeignet , aber eine Kommunistin die einem Unrechtsstaat bis zum Schluss diente und gar der Mauermörderpartei durch Ihre Tätigkeit jahrelang als Propagandistin geholfen hat , ist natürlich als Kanzlerin voll geeignet ! Für wie doof halten die uns ? Es war ein Kardinalfehler der AfD sich diesem Schweinesystem anzubiedern ! Diese Kommunistin hat es gar geschafft , einen Kommunisten in Thüringen an die Macht zu bringen und zu halten !!
    Inzwischen haben diese Altparteien sehr viel von den Nazis gelernt , denn exakt so sind diese Braunen gegen das Weimarer Parlament vor gegangen !! Ja … liebe Altparteien insbesondere die SPD und Linken , man lernt von seinen Peinigern ! Dass die Linke dieses Dpiel mitspielt ist für mich ein Rätsel , hat doch ein Innenminister der SPD Noske tausende Kommunisten ohne Gerichtsverhandlung abknallen lassen !! Manoman … solche Leute wollen nun die Demokraten sein . Einzig Otto Wels hat es damals auf den Punkt gebracht mit seiner Rede und nun , könnte die AfD genau diese Rede in diesem BT ebenfalls für sich beanspruchen !!
    Leider verstehen die meisten Leute gar nicht mehr , wovon ich hier spreche !!!

  9. Jetzt wird der Innenausschuss kommissarisch von der Kommunistin Petra Pau geleitet. Sehr demokratisch, die SEDler haben ja quasi die Demokratie erfunden! Wann kommt der erste Kommissar-Befehl?

  11. Kann mir einer erklären, warum die Ausschussvorsitzenden unbedingt „gewählt“ und nicht durch die Partei bestimmt werden müssen? Wenn doch der Anspruch unbestritten besteht….

  12. Weitere Cancel-Kulture:

    Alte Schimanski-Tatorts werden jetzt mit dem Warnhinweis versehen:

    „Das folgende fiktionale Programm wird, als Bestandteil der Fernsehgeschichte, in seiner ursprünglichen Form gezeigt. Es enthält Passagen mit diskriminierender Sprache und Haltung.“

    Martin Luther, Richard Wagner, die Gebrüder Grimm und viele mehr.

    290 Straßen und Plätze sollen umbenannt werden, weil ihre Namensgeber (s. o. + u. a. Konrad Adenauer) irgendwann irgendwas von sich gegeben haben, was man irgendwie im entferntesten Sinne als antisemitisch deuten kann. Antisemitische bzw.

    Anti-Israelische Äußerungen von Linken gehören freilich nicht dazu, denn das ist legitime Kritik an der Israelischen Unterdrückung gegenüber den Palästinensern. wogegen ja schon die RAF an der Seite der palästinensischen Terroristen (Verzeihung: Freiheitskämpfern) gekämpft hat…

    https://cancelculture.de/2021/12/15/dezember-2021/

  13. Ein entscheidendes Kennzeichen der Demokratie ist,
    wenn die Mehrheit ihre Macht nicht dazu missbraucht,
    der Minderheit ihre zustehenden Rechte und Freiheiten zu beschneiden.

    Und wenn das dann von den Medien und der Masse des Volkes beklatscht wird und die Rechtsinstanzen nicht einschreiten,
    dann wissen wir, wo wir uns wieder befinden.

  15. Das ist heute ein Kampf zwischen linken totalitären Rechthaberischen Politikern die sich nach unzähligen Niederlagen endlich am Ziel wähnen und einer naiven kampfunwilligen desinteressierten Bürgerlichen Restschicht die auf ihre Private Restsphäre hofft. Bloß kein Risiko eingehen. Spritzen lassen, Steuern zahlen,
    es wird schon weitergehen. Die AFD hat den richtigen Zeitpunkt verpasst. Als die Frei und Querdenker voriges Jahr loslegten war die AFD leider sehr leise. Posten in irgendwelchen Ausschüssen gibt es trotzdem nicht. Danke Herr Meuthen. So eine Mauermörder und Stasipartei wie die Linke die kaum die 5% Hürde schafft, kann sich alles erlauben und die große Fresse haben. Da ist also Demokratie. Na dann noch viel Spaß!!!!!

  16. heute dlf-nachrichten 11.30 Uhr, Herr Hass statt Herr Hess, wirklich nur ein Versprecher?
    Hass wieder einmal in den öffentlich unrechtlichen! Ich kanns nicht mehr hören! Hass auf Ungeimpfte,
    Hass auf afd, Hass auf Bevölkerung, Hass auf Andersdenkende!

  17. Die linke Barbarei nimmt nach dieser Wahl konkrete Formen an, aber man darf sich nicht wundern, denn wer A.C.A.B. skandiert oder an Wände schmiert bzw. geschmiert hat, der wird kaum einen Polizisten in einen Ausschuss wählen.

    Tja, und wenn man die Gerichte mit „den richtigen Leuten“ besetzt hat, dann kann man die Opposition klagen lassen, soviel sie will, schliesslich haben auch Richter wie Freisler und Benjamin ihren Parteien und Parteibonzen immer Persilscheine ausgestellt und eine Rechtmässigkeit der Handlungen ihrer linken Barbaren bestätigt.

  18. Ich finde an der Ausgrenzung nichts Schlimmes. Zum einen charakterisiert es die ausschließende Nomenklatura stärker, als den Ausgeschlossenen. Es war übrigens nicht Alexander Gauland, der 2021 durch eine Regeländerung erstmals gehindert wurde, Alterspräsident des Deutschen Bundestages zu werden und die Eröffnungsrede halten zu dürfen. Diese Ehre kommt Wilhelm von Gottberg zu, der als 77-jähriger AfD-Bundestagsabgeordneter 2017 nicht Alterspräsident werden durfte. Die Nomenklatura verfiel auch nicht auf einen sonderlich einfallsreichen Trick, diese altehrwürdige parlamentarische Tradition zu schleifen. Man beschloß einfach, entscheidend sei nicht mehr das Lebensalter, sondern die Jahre, die man in den Reihen des Establishments bereits im Parlament verbracht hat. Das war Wolfgang Schäuble (CDU). Da dieser aber Bundestagspräsident werden sollte, rückte Hermann Otto Solms (FDP) nach. Diese Tradition bestand in allen deutschen Parlamenten bis eben 2017. Na, nicht ganz. Sie bestand vom Paulskirchenparlament 1848 bis 2017 – mit einer Unterbrechung: zu Beginn der konstituierenden Sitzung des 8. Reichstages am 21. März 1933 hatte Hermann Göring (NSDAP) bekanntgegeben, dass § 13 der Geschäftsordnung des Reichstages, der das Amt des Alterspräsidenten regelte, „außer Kraft gesetzt“ wird und der Reichstag daher entsprechend Artikel 27 der Reichsverfassung vom geschäftsführenden Präsidenten – also Göring selbst – eröffnet wird. Damit wurde die KPD-Abgeordnete Clara Zetkin, die man zur vorherigen Reichstagseröffnung extra aus Moskau hatte einfliegen lassen, am Reden gehindert. Jeder mag sich selbst beantworten, ob eine solche Praxis eher die AfD oder die politische Nomenklatura charakterisiert. Ähnlich die sehr klare Ansage von z.B. Claudia Roth. Es sei ein Ausdruck demokratischen Wahlverhaltens, daß die Mehrheit des Parlaments bestimmt, welche Rechte der Minderheit eingeräumt werden. Bislang war es demokratische Praxis und Ausweis demokratischen Parlamentsagierens, auch die Rechte der parlamentarischen Minderheiten zu gewährleisten. Die reale Gestaltungskraft eines AfD-Ausschußvorsitzenden oder Bundestagsvizepräsidenten wäre sehr begrenzt. Die Wirkung, so offensichtlich in den parlamentarischen Rechten behindert zu werden, wirkt viel deutlicher.

  19. Was die AfD Fraktion scheinbar auch nicht kapiert hat ist, daß der hochgefährliche neue Kanzler gerade und insbesondere die AfD meinte, als er von einer kleinen, extremistischen Minderheit sprach, die er ohne rote Linien zu kennen bekämpfen will.
    Es geht in diesen Tagen um’s Ganze – um unsere Freiheit, um unsere Demokratie. Wenn wir den Plänen der Altparteien nicht sehr bald ein klares STOP entgegensetzen, wird Deutschland in eine jahrzehntelange Terrorherrschaft abgleiten. Und diesmal wird nach 40 Jahren nicht die Freiheit stehen, wie 1989, sondern die Auflösung unseres Volkes.

  20. Ich finde es gut, dass die Bevölkerung merkt, was das linksgrüne Schweinepack unter Demokratie versteht!

    Vielleicht werden jetzt einige Bürger wach und wählen nächstes mal die AfD! 🙂

  23. sachsenbaer 15. Dezember 2021 at 22:09

    heute dlf-nachrichten 11.30 Uhr, Herr Hass statt Herr Hess, wirklich nur ein Versprecher?

    Nehmen Sie es gelassen, das passiert denen umgekehrt genauso. Musste neulich schmunzeln, als der Nachrichtensprecher – oder war es ein Reporter – in den SWR1-Nachrichten sagte:

    „[ … ] Karl Lauterbach von der NSPD …“

    [ … ] indem ihnen auch noch die Vorsitze mehrerer Ausschüsse vorenthalten werden, die der AfD laut Geschäftsordnung zustehen.

    Aha! Die AfD ist also in der Tat die wahrhafte Opposition im deutschen Bundestag! – Auch dieser Stresstest wäre somit bestanden, also immer noch wählbar.

    Warum Kandidaten für Pöstchen, deren Besetzung ihrer Partei ohnehin zusteht, dann doch von den Abgeordneten aller Parteien noch gewählt werden müssen bzw. abgewählt werden können, verstehe ich als Laie auch nicht. Ein „Bug“ in der parlamentarischen Geschäftsordnung, den nachzubessern die anderen Parteien einen Teufel tun werden?

    Klar kann man sich verbal immer weiter hochschaukeln, aber von einem „Schweinesystem“ (RAF-Duktus) würde ich nicht sprechen. Wir mögen in einer Scheindemokratie leben, aber der Rechtsstaat funktioniert in weiten Teilen immerhin noch. – Natürlich nicht, wenn es um die Erhöhung der Zwangsgebühren für ARD und ZDF geht, aber der Einzelne ist nach wie vor recht gut geschützt, ganz anders als in einem Willkürstaat wie Drittes Reich, DDR oder auch Putin-Russland.

  24. Hört doch endlich auf mit der ständigen AFD-Kritik, vom Sofa aus lässt sich gut kritisieren. Als gesundheitlich mehr als angeschlagener Mitsechziger gehe inzwischen auf Demos um Gesicht zu zeigen und brauche oft mehrere Tage um mich von den Nebenwirkungen des Kopfsteinpflasters für meine kaputten Knochen zu erholen. Die AFD ist in dieser Scheisssituation die einzige Alternative, steht zusammen, geht auf die Straße, es ist nicht hilfreich parteipolitisch auf Demos zu agieren das macht die AFD perfekt. Selbst in Studentenforen findet die AFD inzwischen Zuspruch…die haben inzwischen auch kapiert das es nur diese eine Opposition gibt.

  26. Wenn diese Regierung bis 2025 durchhält,
    werde ich entweder Scholz wählen oder Saskia Esken küssen.

    Oder lieber auswandern.

  27. Die Ablehnung der Afd-Kandidaten für den Vizepräsidenten ist das Muster und
    die Abwahl Brandners war der Präzedenzfall.

    Sie kommen damit durch, also machen sie weiter.

    -Versagen des Bundestagspräsidiums
    -Versagen des Ältestenrates
    -Versagen des Bundespräsidenten
    -Versagen des Bundesverfassungsgerichtes
    -Versagen der Medien
    -Versagen des Volkes
    -Versagen der Demokratie und des Rechtsstaates.

  28. Ruhig und besonnen bleiben
    und die Fehler der Regierung
    und die realpolitischen Gegebenheiten wie
    außenpolitische Krisen,
    Inflation,
    Wohlstandsverlust,
    Börsenverluste,
    Arbeitslosigkeit,
    Migration,
    EU,
    innere Sicherheit, Energiekrise und black-outs
    etc.
    werden dafür sorgen, dass die AfD die stärkste Partei werden wird.

    Corona brauchen wir dafür nicht einmal.

  29. Rechtspopulist 15. Dezember 2021 at 21:43 Dann wirds ja gott sei dank bald keine Helmut Schmidt Dingsbumse mehr geben. Vom Herbert Frahm weiss ichs nicht, aber ich denke, der wird auch genug solcher Äusserungen gemacht haben.

    Fairmann 15. Dezember 2021 at 23:13; Am besten das letztere, das Deutschland, das das Gehirn der ganzen Welt war, ist wohl unumkehrbar gestorben. Mit Ingenieuren auf Realschulniveau. Ärzten wo jeder indianische Schamane mehr Wissen hatte und einer Verwaltung, die es als ihr Lebensziel ansieht, jeglichen Fortschritt so effektiv und langwierig wie menschenmöglich zu behindern, da wird das nichts mehr. Da kann man seinen Lebensabend doch lieber da verbringen, wo nicht die Hälfte der Miete jährlich kräftig steigend für Heizkosten bezahlt werden müssen. Mal ganz von den höchsten Strompreisen und nem Internet, auf dem Niveau von Untervolta ganz abgesehen.

  31. Ich war viele Jahre lang ein treues Systemschaf, das alle Märchen die die Kartellparteien verzapften unwidersprochen glaubte.

    Die Kartellparteien waren für mich Geschenke der Demokratie-Götter und die Kartellpartei-Bonzen waren in meinen Augen hochmoralische, über jedweden Zweifel erhabene Heilige.

    Die „Rechten“ waren böse, verlogen und arbeiteten ausschließlich mit schmutzigen Tricks.

    Dann habe ich einmal selbst am eigenen Leib erfahren, wie so ein hochmoralischer Heiliger sich wie ein mieser schäbiger Strolch verhielt und mit seinem Korruptionsnetzwerk die Dinge zu seinen Gunsten hinbog. Auf Moral, ethisches Verhalten, Anstand und Ehrlichkeit war da geschixxen.

    Für mich war das ein Damaskus-Erlebnis. Da gingen mir die Augen auf und ich fiel nie mehr auf rotbürgerliche und grünbürgerliche Strolche rein.

    Von da an wählte ich nur noch so rechts wie möglich.

    Ich bin davon überzeugt, daß auch viele heutige Grün- und Arbeiterverräterparteiwähler merken, wie da getrickst, gemauschelt und hingebogen wird. Etliche werden daraus die gleichen Schlüsse ziehen wie ich.

    Denn jeder anständige Mensch muß Ekel empfinden vor Heiligen, die alle Ideale und alle geheuchelte Moral über Bord werfen, wenn sie sich damit Vorteile verschaffen können, die ihnen bei ehrlichem Verhalten nicht zustehen würden.

    So was mag den Tricksern zwar klug und gerissen vorkommen, aber es ist schäbig und moralisch minderwertig und stößt ehrliche Menschen zutiefst ab.

  32. Die sich ständig selbsternennenden „Demokraten“ grenzen die AfD aus wo es taktisch geht seit sie im BT ist.
    Denken diese Narren, dass sie mit solchen miesen antidemokratischen Spielchen ihre einzige Konkurrenz, die AfD wieder loswerden?
    Niemals, die Gegensätze zwischen Altparteien und AfD und dem Wunsch und Willen der Bürger werden Monat für Monat riesiger.

  33. Dortmunder Buerger 15. Dezember 2021 at 21:11

    Die AfD sitzt im Bundestag wie eine Rotte domestizierter Dackel wenn’s donnert. Wo bleibt die Organisation flächendeckenden Widerstandes gegen das Corona-Regime? Wo bleibt die Hilfe der Partei für lokale Demonstrationsanmelder? Wo bleiben AfD-Kanäle, auf denen bundesweit Termine für Demos aufgelistet sind, sodaß jeder Bürger weiß, ob in seiner Stadt was los ist – wie bei der FPÖ? Fehlanzeige! Heute hat der neue Kanzler eine Hetzrede gehalten, wie man sie seit 1945 im Reichstag nicht mehr gehört hat. Und was kommt als Reaktion von den AfD Abgeordneten? Ein paar Satzbausteine und Plattitüden. Das es keine Pöstchen für Parteifunktionäre gab, ist natürlich vieeel schlimmer als der Umbau Deutschlands in ein 4. Reich.

    Neenee, so wird das nichts mit Opposition, liebe AfD! Stellt euch endlich hinter euer Volk und kommt hoch aus den Sesseln! Die Linksgrünen haben das besser kapiert. Ohne die APO der ’68 er gäbe es heute keine linken Mehrheiten. Also: auf die Straße mit euch – oder werdet die 7. Altpartei.

    Die Arbeiterverräterpartei war im Bundestagswahlkampf kurz vor dem Abnippeln.

    Dann haben die an jede verfügbare E-Mail-Adresse, die ihnen in die Hände viel Arbeiterverräterpartei-Propaganda verschickt – und zwar nicht nur einmal, sondern täglich, oft sogar mehrmals täglich.

    So haben die Remmi-Demmi gemacht, sich ins Bewußtsein der Schafe gedrängt und die Schafe haben ihen wieder verstärkt ihre Stimmen gegegeben. Weil Schafe eben icht denken, sondern naiv sind und auf Leute, die es verstehen auf sich aufmerksam zu machen hereinfallen.

    Die AfD macht kaum auf sich aufmerksam. Allenfalls lauwarm temperiert und auf Elfenbeinturm-Niveau.

    Damit erreicht man nicht viele Leute.

    Und das in Zeiten, wo die Inflation uns die Ersparnisse stiehlt, in Zeiten von Rentenbetrug, wahnsinniger Geldverschwendug für alles mögliche und Sparen bei uns und obwohl alles immer teurer wird.

    Solange die AfD schläft, schlafen auch die Schafe und lassen sich brav weiter ausbeuten und bestehlen und wählen weiter brav Kartellparteien.

  34. Ich wählte jahrzehntelang SPD, weil Eltern und Großeltern uns so erzogen haben.
    Meine etwas jüngeren Geschwister leben in Berlin und sind offenbar nicht zu retten, denn seit ich ihnen erklärt habe, dass ich Islam generell in DE ablehne, wollen sie keinen Kontakt mehr zu mir.

  35. Ich bin einfach ein konservativer Mensch und damit heute rechts oder rechtsradikal, und der ÖRR macht jeden konservativen Bürger zum rechtsradikalen.
    Die Partei, die diesen Irrsinn stoppen will, wird von den Altparteien sabotiert.

    Und das zwangsbezahlte deutsche Grauen-TV dreht immer weiter auf.

  36. Ich wünsche mir, dass im Frühjahr, irgendwann zwischen März und Mai, wenn die internationalen Lieferketten innerhalb und in die EU irreparabel vernichtet sein werden, die Flüge in die Fluchtländer dieses Gesindels wo immer auf der Welt ausgerechnet wegen Omicron gecancelt sein werden und sie den folgenden Volkszorn hier erfahren dürfen.

    Karma is a Bitch.

    🖤

  38. https://www.rnd.de/politik/corona-impfstoff-92-millionen-biontech-dosen-bund-stellt-milliarden-zur-beschaffung-bereit-UVVGEXY6HXJSGSP6KRL7YDU3GQ.html

    Nun hat die Bundesregierung weitere 2,2 Milliarden Euro bereitgestellt, um zusätzliche Corona-Impfstoffe zu kaufen.

    Im ersten Quartal 2022 seien bereits mehr als 16 Millionen Dosen von Biontech und Moderna pro Monat zu erwarten, erläuterte Sorge.

    Dies sei genug, um bei gut zwölf Millionen ungeimpften Erwachsenen noch Erst- und Zweitimpfungen machen zu können.

    Dass auch kurzfristig mehr Nachschub zu organisieren ist, hatte Spahn im Dezember noch selbst gezeigt – etwa mit vorgezogenen Lieferungen der Hersteller oder der Übernahme von Dosen, die andere EU-Staaten gerade nicht nutzen können.

  39. Die Reden der Alternative im BT sind inhaltlich nicht zu beanstanden, aber nach wie vor viel zu brav. In den MSM heisst es dann:

    AfD-Kandidaten wieder durchgefallen !

    oder

    Lindner zerlegt Rede von AfD-Abgeordnetem !

    oder

    AfD-Abgeordneter ausgelacht !

    Stattdessen müssten die Meldungen lauten:

    Drei Ordnungsrufe für Weidel !

    Brandner beleidigt Bundeskanzler !

    AfD-Fraktion stört Rede der Aussenministerin !

    🖤🖤

  40. Wutbürger werden in Chatgruppen von der Staatspresse unterwandert, um diese anschließend durch die Gestapo Merkels abholen zu lassen, nur weil die sich den Tod von so einen politischen Arschloch gewünscht haben … ;-/

  41. Seit Ende von M Regim wurde ganz ungeniert und offen der Rest der Scheindemokratischen Massnahmen und Formalitaeten fallengelassen stattdessen offen Diktatur Verhaeltnisse eingefuehrt wie sie in DDR exisierten bzw. in Nazideutschland benuzt wurden, um einen straffen Einparteienstaat und Instutitionen zu haben, wo von Befehl bis Umsetzung alles so direkt wie moeglich laeuft.

    Die Ampel verheisst nichts gutes, es wird alles noch radikaler, einseitiger, was man an deren Programm als auch an ihren Aeusserungen und ersten Massnahmen sieht.
    Die beteiligten Personen als Minister und dem Fussvolk dieser 3er Koalition sind auf dieses Program eingeschworen und haben keinen Spielraum, wie Lindner und die FDP dies verantworten wollen ist mir ein Raetsel, denn die Zeiten aendern sich, je radikaler die gegen Gesetz, Zumutbarkeit, Tradition, gesundem Menschenverstand vorgehen, umsoschneller wird dieses Gebilde auf toenernen Fuessen mangels Kompetenz, Erfahrung stuerzen. Ich kanns nicht erwarten.

  42. Es macht mich so krank: Im Gesundheitsausschuß hat die Blockpartei SPDFDPGRÜNESEDCDUCSU Jörg Schneider (AfD) nicht gewählt. Im Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erging es Dietmar Friedhoff (AfD)genauso. Im Innenausschuß lehnte die Blockpartei in geheimer Wahl den Polizisten Martin Hess (AfD) aus Baden-Württemberg ab.

    Den Innenausschuß führt jetzt übrigens „kommissarisch“ die durchgeknallte, fanatische Kommunistin Petra Pau. Politkommissare. Ein wesentliches Element der Sowjetunion. Der Räterepublik.

    Kommunisten hatten schon immer ein Händchen und eine Ideologie parat, jegliche bürgerliche Fraktion zu vernichten.

  43. Nur nochmal zur Erinnerung:

    – Über drei Direktmandate hat die SED die 5% Hürde übersprungen.
    – An den 3 Direktmandaten hängen 39 Listenmandate.
    – Die SED bildet damit eine 39-Mann-Fraktion im BT.
    – Die SED besetzt damit Proporz-Schlüsselpositionen.
    – Keine einzige totalitäre Blockpartei der SPDFDPGRÜNECDUCSU hat irgendwas gegen die totalitäre SED. Die Blockpartei samt SED hat aber alles gegen die einzig freiheitliche AfD, der trotz ihrer parlamentarischen Stärke ALLES verwehrt wird.
    – „Wehret den Anfängen“ ist eine wohlfeile Phrase, die entweder nie verstanden wurde oder die – sehr viel wahrscheinlicher – konsequent gegen die eigenen freiheitlichen Bürger eingesetzt wird.

  44. Was soll denn sonst passieren, in unserer freiheitlichen Demokratie, mit unseren (gegenüber dem Islam) freiheitlichen, liberalen Werten.

  47. Babieca 16. Dezember 2021 at 01:30

    Nur nochmal zur Erinnerung:
    —-
    „Mein“ Baumi hat es grade noch mal so eben geschafft mit 5% gegen den „Headwind“.
    Die AfD muss taktischer vorgehen. Nicht so verhalten wie ein Trampeltier.
    Aus einem anderen „Fred“ von Dir : Gundremmingen“ wird auch abgeschaltet. Du hast meine Liste ergänzt. Wie sagt man bei uns: „Dafür gebe ich Dir einen aus“ statt Danke ,-)

  48. rasmus 15. Dezember 2021 at 23:53

    Ich wählte jahrzehntelang SPD, weil Eltern und Großeltern uns so erzogen haben.
    —–
    „Willy wählen“ heisst das. Das habe ich auch so gemacht. Dafür muss man sich nicht schämen.

  49. Es sind schon viele Kriege auf diesem Planeten ausgebrochen und geführt worden. Ich selbst kann mich natürlich an keinen selbst erlebten erinnern, obwohl es der II. gewesen sein muß, der dann D zu bewundernswerten Höchstleistungen des Wiederaufbaus geführt hat, von dem ich, und einige der nachfolgenden Generationen üppig gezehrt haben, bis heute. Doch dann kam das Ende, .. ohne Not, …aus reinem Übermut. Eine satte und übersättigte Generation überläßt sich freiwillig den (übelsten) Elementen.

    Manchmal versuchte ich schon frühe Hinweise auf das Disaster im pop Altertum zu entdecken.

    https://www.youtube.com/watch?v=j6TAevvtFfE&ab_channel=BonBelami

    https://www.youtube.com/watch?v=uZV6B9AxenQ&ab_channel=MartindeGroot

    (etwaige Anregungen durch altbewährtes Leukoplast sind rein zufällig.)

  52. Deutschland fehlen nach Einschätzung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) ab Januar schon wieder Millionen Impfstoff-Dosen!

    Grund dafür ist offenbar ein schweres Versäumnis des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (41, CDU). BILD erfuhr: Deutschland und die EU haben im Frühherbst eine Bestelloption über mehrere Millionen zusätzliche Dosen Biontech verstreichen lassen. Mögliches Lieferdatum wäre Januar 2022 gewesen.

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/nicht-schon-wieder-so-nahm-das-neue-impfdesaster-seinen-lauf-78557022.bild.html

    Wie will man da eine Impfpflicht beschliessen???

  56. @HRB
    Erstes Grundgesetz für etwaige im Ausland lebende pi Kommentatoren, bitte langweile mich nicht mit Sachen, die wir hier selbst mühelos von selbst nachlesen können, laß mal lieber was zur Lage aus deinem Ausland hören, das fände ich witziger und neudeutsch wesentlich ‚zielführender‘.

  57. Jede Parlamentsrede der AfD müßte schließen:
    im übrigen ist es ein Skandal, daß die umbenannte SED hier sitzt,
    im übrigen ist es ein Skandal, daß die CDU eine Kommunistenregierung in Thüringen stützt
    im übrigen ist es ein Skandal, daß eine SED-Funktionärin den Innenausschuß leitet

  58. Angriff ist die beste Verteidigung, so sagt man oft.
    Wie wäre es, wenn alle Impfskeptiker auch Eltern mit Kindern usw. überall Impftermine buchen, aber dann den Termin leider nicht wahrnehmen können…
    Oder wenn die Geimpften Ersatzbescheinigungen brauchen, weil die Papiere verloren gegangen sind.
    Die Mitarbeiter im Impfzentrum müssen beschäftigt werden, oder hingehen die Beratung wahrnehmen, aber es sich dann anders überlegen und wieder gehen.
    Das darf man doch, oder?

  61. bet-ei-geuze 16. Dezember 2021 at 04:41
    @HRB
    Erstes Grundgesetz für etwaige im Ausland lebende pi Kommentatoren, bitte langweile mich nicht mit Sachen, die wir hier selbst mühelos von selbst nachlesen können, laß mal lieber was zur Lage aus deinem Ausland hören, das fände ich witziger und neudeutsch wesentlich ‚zielführender‘.

    ——————————————-

    Ok.
    Hier scheint die Sonne.
    Sommerliche Temperaturen (30 Grad)
    Ich sitze im Garten und beobachte die Vögel beim Baden.
    🙂 🙂 🙂

  62. Fairmann 15. Dezember 2021 at 23:13
    Wenn diese Regierung bis 2025 durchhält,
    werde ich entweder Scholz wählen oder Saskia Esken küssen.

    ————————————

    Grusel!

  63. Nawalny am 29.12.2013: „Das hier ist unser Land, und wir müssen diese Diebe ausrotten, die unser Blut trinken und unsere Lebern fressen. Nieder mit dem Einigen Russland!“

    🖤

  65. Das Blockparteienkartell a la DDR duldet keine andere Meinung.

    AFD in den Ausschüssen ist für die Herrschenden Strukturen gefährlich, weil dann illegale Geldflüsse, korrupte Strukturen, Behördenversagen und Vetternwirtschaft ans Licht kommen und aufgrdeckt werden können.

    In jeder Stadtverwaltung zittern sie vor der AFD, z.B. weil dich korrupte Parteibonzen Grundstücke der Stadt unter Wert einverleiben, um dann privat darauf zu bauen.

    Es gibt viele Sümpfe die man ausheben kann, deshalb verwehren sie AFDlern jede Möglichkeit auf Mitbestimmung.

  66. Gerade kam die News rein, daß 20 FDP-Abgeordente im Bundestag (darunter Kubicki) in einem Antragsentwurf die allg. Impfpflicht ablehnen. Soso. Problem nur: Die FDP hat 92 MdB’s. Sind die 72 anderen dann für eine Impfpflicht? Scheint, daß die FDP-Fraktion schon nach wenigen Tagen nach Regierungsantritt gespalten ist. Na das kann ja noch lustig werden mit der links-grün-gelben Bolschewiken-Ampel. 🙂

    „FDP-Abgeordnete lehnen in Antragsentwurf allgemeine Corona-Impfpflicht ab“
    https://www.welt.de/vermischtes/article235690762/Corona-FDP-Abgeordnete-lehnen-in-Antragsentwurf-allgemeine-Impfpflicht-ab.html

  68. Diese Globalistenmarionetten veranstalten einen Amoklauf, anders kann man den Corona- und Klimaterror und die Umvolkung nicht bezeichnen. Die AfD, die Querdenker, Pegida und alle kritischen Selberdenker stören sie dabei. Die Perversität gegenüber allen „normalen“ Menschen wird tagtäglich überboten. Auf gmx geistert ein Artikel mit Foto, Bauzaun in einem Supermarkt, der Geimpfte und Ungeimpfte trennt, durch das Netz. Wurde dementiert. Mag sein, für heute, oder morgen ist der Zaun weg. Aber was ist nächste Woche?

  69. Hans R. Brecher 16. Dezember 2021 at 06:31

    Was macht eigentlich der Drehofer jetzt???
    ————————————-
    Der spielt mit seiner Modelleisenbahn in Ingolstadt. 🙂 🙂

  71. Chrissi Lindni spricht noch schlechteres Englisch als Loddar, Günther Oettinger und Annalena-Dummchen zusammen. 🙂 Mein Gott, ist das alles peinlich. Wenn ich schon meine, daß ich unbedingt Englisch reden muss, dann sollte ich es auch können. Ansonsten setze ich halt auf Dolmetscher. Selbst sein Vorgänger der kleine Heiko war so schlau. Merkel erst Recht.
    Chrissi’s Englisch hört sich an wie von so einem DB-Schaffner: „Sänk Ju vor Trewelling wis Deutsche Bahn“. 🙂

    https://twitter.com/Felizitas1986/status/1471247063627309063

  72. Wenn der Wähler Aktivisten statt Politiker mit Berufs Hintergrund wählt.
    Abgeortnete der Altpartein-Mafia finden Spaltung der Gesellschaft:
    Suppiiii , ist doch eine Geil Sache….
    Noch Fragen?

  73. jede woche 1 bis 2 mal hammelsprung bis der posten besetzt ist.

    die afd wird wohl nicht verlernt haben wie man altparteien auf den sender geht…

  74. Das Verhalten der Etablierten zeigt klar, daß wir nicht
    mehr in einer Demokratie leben!

    So lange die AfD nicht vom Bundesverfassungsgericht
    als verfassungsfeindlich verboten wird, hat die AfD die gleichen
    Rechte wie die umgedrehte CDU, die SPD oder die spinnerten Grünen,
    ganz zu schweigen von einer diktatorisch veranlagten
    Linken.

    Auf sozialistischen oder sonstigen pseudodemokratischen
    Einheitsbrei können wir gut verzichten!

  75. Es ist schon grandios, was sich die Scheindemokraten von Grünen, Liberalen, Linken, SPD-lern und CDU/CSU-lern im Bundestag erfrechen. Die dürfen sich nicht wundern, wenn sie als Politgesindel empfunden werden. Nur macht die AfD aus diesen Sauereien nichts oder zu wenig. Und ebenso unverständlich warum sich nicht mehr Leute bei der AfD einfinden, denn der Rest des Parteienspektrums ist offensichtlich korrupt.

  76. Mantis 16. Dezember 2021 at 04:47

    Angriff ist die beste Verteidigung, so sagt man oft.
    Wie wäre es, wenn alle Impfskeptiker auch Eltern mit Kindern usw. überall Impftermine buchen, aber dann den Termin leider nicht wahrnehmen können…
    Oder wenn die Geimpften Ersatzbescheinigungen brauchen, weil die Papiere verloren gegangen sind.
    Die Mitarbeiter im Impfzentrum müssen beschäftigt werden, oder hingehen die Beratung wahrnehmen, aber es sich dann anders überlegen und wieder gehen.
    Das darf man doch, oder?

    Stimmt. Sand ins Getriebe streuen ist ein gutes Mittel. Die kranken Kassen sind ja nicht durch die überdurchschnittlich gesunden Fluchtsuchenden belastet, sondern durch deutsche Beitragszahler. Daher sollten diese Beitragszahler alles an Hilfsmitteln, Kuren, Rehas und was sonst noch so geht beantragen und den ganzen Weg über Widerspruch bis zur Klage vorm Sozialgericht gehen.

    Das kostet nichts, bindet Ressourcen und macht auch noch Spaß. Besonders für Rentner ist ein aktives „Kostentreiben“ eine schöne Freizeitbeschäftigung. Bringen wir das System an die Überlastungsgrenze.

  77. So lange in der AFD Führungskräfte sitzen wie Jörg Meuthen, der schon viel zu lange durch seine geänderte Weichspültaktik und das Wattebäuschchenwerfen wie ein unterwürfiges Hündchen meint, damit dem überzeugender dem Mainstream und den Altparteien gerecht zu werden, wird ebenso das Gegenteil erreicht. Die Altparteien – nun die „neue Regierung“ werden die AFD immer als der „Feind“ ansehen und bekämpfen wollen,selbst wenn diese als 3.stärkste Partei vor der UmfallerPartei FDP bei der Bundestagswahl abgeschnitten hätte. Diese ist ohnenhin nur durch die jahrelangen Diffamierungen inkl. MSM beim Wähler vor der AFD an die Macht gekommen. Die AFD muss sich anders in seiner direkten Aussenwahrnehmung aufstellen, so wird dies nichts. Ein Patentrezept wie dies geschehen sollte habe ich leider auch nicht. Siehe aber z.B. Herbert Kickel Österreich/FPÖ. (Der geht wahrnehmbar bei Coronademos gegen die Regierung mit auf die Strasse!
    So jemand mit Überzeugung und Durchsetzung fehlt komplett bei der AFD!

  78. Das ist ein „Parlamentsbetrieb“, mit dem ich mich nicht identifizieren kann.

    Ein derart schmieriges und schäbiges Getrickse ist unwürdig.

  79. Die Mordrohungen gegen Politiker auf Telegram sind schon total Idiodisch, Kein Politiker in D/ sagt mein Mann, ist es Wert dafür ins Gefängnis zu gehen, nicht mal das Geld für eie Platzpatrone Wert, diese Typen wie Kretschmer muß man mit anderen Mitteln bekämpfen, indem man ihen jeden Tag den Spiegel
    über ihren kruden Drecks- Charakter vorhält, Leider gibt es in D/ keinen TV Sender mit großer Reichweite wie Servus-TV der dazu in der Lage ist.!!
    Mein Mann sagte auch, er würde nicht eine Stunde in diesen linksgelbislamisierten versauten Unrechts-Staat zu arbeiten, schon der Gedanke ekelt ihn, daß mit seinen Steuerabgaben, so ein politische Gesindel (Gehälter) Links von der AFD alimentieren müsste

  80. Sehr geehrte Frau Weidel

    Danke für Ihre großartige Rede. Fast fühle ich mich an die Glanzzeiten von Helmut Schmidt erinnert. Sie sind meine Wunschkanzlerin. Bitte machen Sie weiter!

    Nur in der Coronafrage scheinen Sie mir grandios auf dem Holzweg. Mit Ihrer Verherrlichung von Coronaskeptikern, mit Ihrer Verächtlichmachung der Maßnahmen gegen Corona sogar im Bundestag stoßen Sie eine große Zahl von Bürgern, wahrscheinlich der Mehrheit, vor den Kopf, verkaufen sie für dumm und nehmen sie nicht ernst. Kommen Sie bei Corona endlich runter von Ihrer Traumwelt und sehen es das das an was es ist: eine Pandemie, die uns vor Herausforderungen stellt, denen wir uns stellen müssen.

    Darum bitte ich sie dringend.

  81. Johannisbeersorbet 15. Dezember 2021 at 23:39; Die Hoffnung hab ich mittlerweile aufgegeben. Erinner dich, es ist nicht mal ein Vierteljahr her, dass wir BTW hatten. Nach all den Zumutungen die 1 1/2 Jahre vorher müsste nach normalem Verständnis, die AfD mindestens 25% kriegen. Nein, rund 3% weniger wie letztes Mal. Ganz offensichtlich sehnen sich 90% der Deutschen nach ner Diktatur. Wahlbetrug war zwar ziemlich sicher auch im Spiel, Aber das macht irgendwas im ganz niedrigen Prozentbereich aus.

    MKULTRA 16. Dezember 2021 at 00:38; So ganz kann das aber mit eurer Rechnerei nicht stimmen. Angeblich kostet jede Spritze 18€, ich komm aber beim Nachrechnen auf knapp 24. Da das schon falsch ist wird das mit den 2,2Mrd wohl auch nur die halbe Wahrheit sein, also eher 4,5Mrd gemeint sein. Da der Onkel Doc angeblich für jede Spritze (wohl eher Person) 28€ bekommt, was wohl grob dem Budget entspricht, was er für jeden Patenten im Vierteljahr zur Verfügung hat, wunderts natürlich nicht, dass die jeden spritzen wollen, der nicht bei 3 aufm nächsten Baum ist. Bis auf einige wenige, die sich ihren ärztlichen Eid zu Herzen nehmen und die völlig unnötige, sogar schädliche Spritzerei verweigern.

    Babieca 16. Dezember 2021 at 01:30; Ich kenn mich mit solchen juristischen Spielchen nicht aus. Hiess es nicht nach der Wahl durch die 3 Direktmandate, die aber wohl in Berlin mit ner Wahlbeteiligung über 100%
    mehr als fragwürdig sind, könnten die zwar ihre prozentuellen Mandate auch besetzen, wären aber keine Fraktion, hätten also auch nicht das Recht, in irgendwelchen Auschüssen mitzureden? Da muss man sich schon fragen, warum die anderen Parteien da nicht dagegen klagen. zuvorderst natürlich die AfD. Aber auch jede andere Partei müsste ein Interesse daran haben, das aufzuklären. Auch der Grüssaugust und das Verfassungsgericht, das ja schon vor Jahren die sinnlose Aufblähung des BT verurteilt hat.

    Anita Steiner 16. Dezember 2021 at 10:17; Glaubst du im Ernst, dass irgendjemand so selten dämlich ist und nem Politdarsteller ne Morddrohung schickt.. Ok, bei der AfD würden die anderen wohl noch laut Beifall klatschen. Aber einer von den sich selbst demokratisch nennenden, da läuft die Stasi in Femtosekunden zur Höchstform auf. Wahrscheinlicher wird die angebliche Drohung von irgendnem Spetzl, der sich damit auskennt, gefakt worden sein. Das war doch schon damals bei dem Bürgermeister der vom Zorro niedergemetzelt wurde und nur gaaaanz knapp dem Tod entronnen ist, Als Beweis für den meterlangen Schnitt hatte er ein Briefmarkengrosses Pflaster am Kinn, wie wenn er sich beim Rasieren geschnitten hat.
    Oder dieser frühere Polizeichef von Passau, Mannichl der mal mit nem Lebkuchenmesser, wo ich, bis zu der grausamen Bluttat nichtmal wusste, dass sowas existiert, niedergemeuchelt wurde. Der hatte noch nicht mal ein Pflaster als Beweis vorzuweisen.So wie in dem bekannten Volkslied, Lebt denn der alte Mannichl noch, er lebt noch ….

  85. jopema
    Und ebenso unverständlich warum sich nicht mehr Leute bei der AfD einfinden, denn der Rest des Parteienspektrums ist offensichtlich korrupt.“
    *****************
    Es sind wahrscheinlich die gleichen Gründe warum nach 2 Jahren immer noch nicht mehr auf die Straße gehen oder die Spritze verweigern.

  86. Ich würde denen jeden Tag aufs Neue einen neuen Kandidaten anbieten, sowohl für den Vize als auch für die Ausschüsse…

  88. Die FDP wollte im Bundestag nicht mehr neben der AfD sitzen und SPD, Grüne und sogar die SED/PDS/Linke haben zugestimmt. Warum hat die AfD dem Beschluss nicht AUCH zugestimmt??? Dann hätte er ja „rückgängig gemacht“ werden müssen…!?!

    Taktisch denken, Särge schenken…!

Comments are closed.