Björn Höcke soll vor Gericht gestellt werden, weil er öffentlich eine Parole der brandenburgischen Feuerwehr verbreitet hat.

Von MANFRED ROUHS | Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die parlamentarische Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Das meldet unter anderem die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Informationen der dpa. Damit ist der Weg frei gemacht für ein Strafverfahren gegen den 49-Jährigen wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Hintergrund der Vorwürfe ist eine öffentliche Rede Höckes im sachsen-anhaltinischen Merseburg im Mai 2021. Der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel hatte gegen Höcke einen Strafantrag gestellt, nachdem der „Spiegel“ berichtete, Höcke habe in dieser Rede die Losung „Alles für Deutschland“ verwendet. Die Äußerung sei ein Kennzeichen der SA und also deren öffentliche Verbreitung strafbar.

Das hatte die deutsche Justiz mehr als 80 Jahre lang ebenso systemübergreifend wie kontinuierlich anders bewertet. Denn mit den Codes, Losungen, geheimen und offenen Zeichen der Nazis ist das so eine Sache: Manches ist eindeutig signifikant für das NS-Regime, anderes nicht.

Zu grüßen mit „Heil Hitler“ ist strafbar. Eben weil es sich dabei um ein Kennzeichen der verfassungswidrigen NSDAP handelt. „Guten Morgen“ darf man dagegen sagen. Obwohl auch prominente Nazis nachweislich regelmäßig mit „Guten Morgen“ gegrüßt haben. Die Losung ist aber nicht kennzeichnend für den Nationalsozialismus.

„Alles für Deutschland“ hieß es seit 1935 und bis in das Jahr 2021 hinein unter dem Turmfenster der Feuerwehr im brandenburgischen Jänschwalde. Das Schild wurde zu DDR-Zeiten erst erneuert, dann übermalt und in bundesrepublikanischer Zeit wieder erneuert. Kein DDR-Staatsanwalt und auch kein bundesdeutscher Staatsanwalt kam je auf die Idee, deshalb die örtlichen Feuerwehrleute anzuklagen. Erst eine mediale Austreibung des braunen Ungeistes im März 2021 schaffte Abhilfe, löste aber kein Strafverfahren aus.

Vielleicht ist „Alles für Deutschland“ ja eine Parole der Feuerwehr? Und Björn Höcke ist so eine Art politischer Feuerwehrmann? Der „Tagesspiegel“ schreibt dazu:

„Alle sind daran vorbeigefahren. Oder vorbeigelaufen. Haben davorgestanden, Fotos gemacht, Feste gefeiert: Kommunal- und Landespolitiker, Abgeordnete, Wirtschaftsbosse, Künstler, Sportler – ja, auch Journalisten. Kritische Leute, belesene Leute – niemand hat sich an dem Spruch am Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in Jänschwalde gestört.“

Da gibt es nun zwei Möglichkeiten: Entweder, all diese „Kommunal- und Landespolitiker, Abgeordnete, Wirtschaftsbosse, Künstler, Sportler – ja, auch Journalisten“ sind Nazis. Oder das Verfahren gegen Björn Höcke muss eingestellt werden.

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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95 KOMMENTARE

  3. Mal ehrlich, man mag von Hr. Höcke halten was man will.
    Aber hat man in Thüringen keine anderen Probleme?
    Wenn die Justiz nicht weiss was sie tun könnte – wie wärs dann mal mit Arbeit. Ich glaub da liegt noch ne ganze Menge rum.

  4. Heisenberg73 24. November 2021 at 19:00

    Die bei Grünen beliebte Parole „Nie wieder Deutschland“ bleibt dagegen straffrei.
    ——————————
    Sogar „Deutschland, du mieses Stück Shice“ bleibt straffrei, nach dem Motto „Alles für den Kommunismus“

  5. Was ist denn da für ein Affentheater in Schweden los.
    Die frisch gewählte Präsidentin tritt gleich wieder zurück, weil die Schweden-Grünen drohen aus der Koalition auszutreten, weil nämlich die Schweden-AFD an der Abschiebung eines Haushaltsgesetzes mitgewirkt hat.

    Ich dachte immer, so etwas beknacktes gibt es nur in Deutschland.

  6. Vieleicht hätte er die Parole der Links-Rot-Schwarzen Regierungen und der Kanzlerin verwenden sollen “ Alles zum Schaden Deutschlands“. Er wäre belobigt worden und hätte das Bunteverdienstkreuz bekommen

  7. Ein Staat der so eine Aussage als Anzeigegrund
    sieht, ist kein Staat mehr, das ist ein Irrenhaus
    oder eine Führungsmaffia !

  8. Es verwundert nicht, dass ausgerechnet ein Politiker der GRÜNEN eine so absurde Klage einreicht, hat doch auch ihr Spitzenmann Habeck deutlich gesagt, dass er mit Deutschland nichts anfangen kann. Im Grunde hat sich diese Partei längst zu einer antideutschen Kampftruppe entwickelt.

  10. Ganz einfach die deutsche Sprache ,Buchstaben und Zahlen verbieten z.B. 1888 dann kommt so etwas nicht wieder vor .

  11. Der anständige Deutsche, muss langsam umdenken. Jetzt ist „Deutschland verrecke“ und „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ bei unserem derzeitigen Regime sehr angesagt.

  12. + Deutschland verrecke! -Legal-

    + Nie wieder Deutschland -Legal-

    + Auf deutsche Flagge urinieren -Legal-

    + Deutschland du mieses Stück Scheiße -Legal-

    ______________________________________________________________________

    Alles für Deutschland sagen = Aburteilung zum Volksverhetzer!

  13. .

    Im Artikel heißt es:

    .

    „… Höcke habe in dieser Rede die Losung „Alles für Deutschland“ verwendet….“

    .

    1.) Auweia !

    2.) Hat Höcke in Au-schwitz-Birkenau Degesch Cyanid-Pellets in den Rost geworfen ?

    3.) Was ist das bloß für eine kleinteilige Mickey-Mouse-Shice ?

    .

    Friedel

    .

  14. „Todo para la patria“ ( Allels für das Vaterland) ist die Losung der Guardia Civil hier in Spanien. Sind die jetzt auch Nazis?
    Ich beobachte von hier aus mit Erschrecken und Entsetzen die Geschehnisse in Deutschland.
    Vor 15 Jahren sind mein Mann und ich aus gesundheitlichen Gründen nach Spanien gegangen.
    Inzwischen würden wir aus rein politischen Gründen nicht mehr zureückkehren. Nicht einmal mehr Urlaub werden wir dort machen. Niemals hätten wir gedacht, das sich 1933 wiederholen würde. Doch leider, leider, hatten wir Unrecht.
    Wie im Dritten Reich werden Warner und Mahner erst ausgegrenzt, medial hingerichtet und dann verfolgt. Es würde mich keinesfalls wundern, wenn ich in Kürze hier lesen müßte, daß Herr Höcke und andere mit langen Haftstrafen belegt werden. Irgendwann gibt es dann KZ´s für politische Gegner und Impfverweigerer, und am Ende noch die Todesstrafe.

  16. Man sieht doch, wie eine letztlich kriminelle Bande im Kampf um eine totalitäre Vorherrschaft alles daran setzt, die Stimme der Wahrheit zu unterdrücken und am Ende ganz zu beseitigen. Die Wahrheit ist, daß Höcke im Grunde zu unkompromittiert, zu aufrecht und zu ehrlich ist. Man kann ihm auf der Ebene nichts unterjubeln. Das ist ja nun nicht der erste Satz, den man ihm als „nazihaft“ ankreidet und der sich am Ende als alles mögliche und Unmögliche entpuppt, aber sicherlich nicht als das. Vieles davon – so z. B. die Erwähnung des „Denkmals unserer Schade“ – haben andere vor ihm ebenfalls, und das sehr viel schärfer und kritischer als er, von sich gegeben, ohne daß es die oben genannten jemals gestört hätte.

    „Alles für Deutschland“ sei ein Kennzeichen der SA? Die SA ist seit über achtzig Jahren so tot, wie man töter nicht sein kann. Daß ein Grüner auf derlei Schnapsideen kommt, wundert mich allerdings nicht, gehört doch der deutschenhassende Rassismus dort sozusagen zur Parteidoktrin. Das möglicherweise wohlfeile Gericht – man kann sich nicht sicher sein, ein anderes zu finden – kann am besten das ganze Volk gleich mit verurteilen, wagt es sich doch täglich, Luft zu atmen, etwas also, was die Nazis auch getan haben.

    Dumm, dümmer, Grüne. Leider ist deren Machtergreifung gerade wegen dieser Dummheit so gefährlich.

  18. Die Grünesen haben jetzt Oberwasser ,
    Jetzt geht der Tanz gegen Andersdenkende richtig los .
    Wirklich wahr .
    Deutschland verrecke .yes!
    Alles für Deutschland. No!
    Das Land ist sehr krank,sehr.

  19. „Alles für Deutschland“ ist falsch.

    Wir wissen es besser. Es muss heißen „alles für Neger und Mohammedaner“!

  20. weil Höcke es genutzt hat, ist es NAZI. Daher muss er natürlich verurteilt werden. Immer wenn Höcke was mit Deutschland sagt, ist es Nazi. Begreift das doch endlich.
    Und Die unkritischen Systemmedien sind nicht mehr weit vom Agitprop der kommunistischen Blätter entfernt.

  22. Also ich habe zu Wahlkampfzeiten oft ‚AfD = Alle für Deutschland‘ verwendet, in Wort und Schrift, auch im Internet, weil die AfD das Wort ‚Alternative‘ am besten streichen sollte. Alternative klingt irgendwie zweitklassig.
    ‚Aufstehen für Deutschland‘ wäre auch eine Variante.

  23. .
    .
    Die ekelhafte politische Hexenjagd der Altparteien auf Björn Höcke erinnert mich immer an Harald Schmidt….
    .
    .
    Harald Schmidt – Der hat Neger gesagt
    .
    https://youtu.be/Z67IGJz_kCI
    .
    .
    Alles nur Hass und Hetze gegen eine demokratisch gewählte AfD-Volkspartei..
    .
    Die Altparteien sind die wahren Anti-Demokraten.
    .
    Akzeptieren keine freien Wahlen und Andersdenkende .
    .

  26. Höcke soll die erste Veranstaltung bei der „BRD-Justiz“ mit einem Zitat der dreckigen wertlosen, illegalen mohammedanischen Asylantin vom Hindukusch Miene Waziri (Grüne) beginnen:

    „Ich wünschte, Deutschland wäre im Zweiten Weltkrieg vollständig zerbombt worden. Dieses Land hat keine Existenzberechtigung.“

    https://at.wikimannia.org/Miene_Waziri

  28. Achtet mal darauf, wer Höcke angezeigt hat. Das ist ein Deutschen hasser übelster Sorte. 2015 sagte Striegel: „Zuwanderung bis zum Volkstod“.

  29. Die Regierungschefin in Schweden ist wenige Stunden nach ihrer Wahl zurückgetreten. Zuvor haben Grüne die Regierung verlassen.

  30. .
    .
    SELTSAM….
    .
    kein Aufschrei     in den Medien oder Anzeigen gegen Teile der Grünen die sich als grüne RAF ansehen und von Gewalt, Sabotage und Terroraktionen schwadronieren oder drohen..
    .
    Grüner Terror ist wohl anscheinend guter Terror.
    .
    +++++++++++++++++++++++++
    .

    Klimaschutz und Extremismus
    .
    „Wer eine ,grüne RAF‘ herbeisehnt,
    .
    ist ein Fall für die Sicherheitsbehörden“
    .

    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus235234014/Klimaschutz-Wer-gruene-RAF-herbeisehnt-ist-Fall-fuer-Sicherheitsbehoerden.html
    .
    Krankes DE!

  31. Und so eine GEZ Schnalle darf ungestraft gegen Ungeimpfte hetzen??
    Alles für Deutschland, wusste nicht dass sowas Hetze sein soll!
    Wird Zeit für eine härtere Gangart!
    Dieses Land macht kaputt und krank!

  32. Ist „Alles fürs SÜDLAND“ auch strafbar?
    Im Übrigen sind VOLKSWAGEN, FÜHRERSCHEIN und AUTOBAHN auch „vorbelastet“!

  33. Die linken (auch die Grünen) werden Herrn Höcke niemals verzeihen das er Ihnen vor den Augen der Weltöffentlichkeit die Hosen runtergezogen hat. Nur durch das totalitäre eingreifen der Merkel wurde den linken die Oppositionsbank erspart. Jeder hat gesehen das es die linken Würstchen aus eigener Kraft nicht schaffen. Bestätigt wurde dieser Trend bei der letzten Bundestagswahl wo in Berlin ziemlich unverfroren die Wahl gefälscht wurde und die linke sich nur mit Direktmandate trotz jämmerlichen 4,9% in den Bundestag einschleichen konnte. Leider ist die Bevölkerung durch den Polizeiterror vom der/die SPD Geisel und der Corona Pandemie ziemlich paralysiert. Man könnte auch sagen, seltsam Denkfaul und Träge. Ansonsten ist die Anschuldigung völlig lächerlich und armselig. Am Reichstag steht ja auch- Dem Deutschen Volke. Das Deutsche Volk bildet nun mal den Staat Deutschland. Und wie im kleinen so im großen. Alles für Deutschland. Für wenn auch sonst?

  34. Dass es sich beim Anzeige-Erstatter, dem Grünen-Politiker Striegel, um jene Gestalt handelt, die bei Twitter „Zuwanderung bis zum Volkstod“ gefordert hatte und deswegen 2019 von der AfD der Antrag gestellt wurde, Striegel aus der fünfköpfigen Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) abwählen zu lassen, das ist dem Spiegel keinerlei Erwähnung wert. Selbstverständlich überstand der Deutschland-Hasser die Abwahl, da sich seine rot-rot-grünen Genossen samt der CDU keine Stimmen abgaben.

  35. @ Drohnenpilot 24. November 2021 at 20:04

    Linke Gewalt ist gewollt und daher gut. Daher dürfen Linke und Grüne praktisch alles. Jede Gewalttat von denen wird in den Medien verschwiegen.

  36. So what?
    Auch negative Werbung ist Werbung!
    Vielleicht erreichen HÖCKES Ideen so auch Otto Normalbürger und regen zum Nachdenken an?

  39. Er hat damit doch nur das „America first“, was selbst Trump geklaut hat (lt. Wiki so um 1800) in deutsch zitiert.
    Dafür soll er jetzt gehängt werden ???
    Barbarische Sitten im „…besten Deutschland das eh je gab“

  42. Selbst bin ich durchaus etwas belesen und kenne die Geschichte recht gut.
    Mir war aber – ehrlich gesagt – bis heute gar nicht bekannt, dass der Slogan „Alles für Deutschland“ als ehemaliger „SA-Schlachtruf“ einzuordnen sein soll. Das ist doch eine ganz normale patriotische Formulierung, die aus meiner Sicht jeder beliebig nutzen darf – wie er es will.

    Ein Staat, der Denk- und Sprachverbote solcher Art aufstellt oder gar sog. Sprach-Verstöße unter Strafe stellt, ist nicht mehr als Rechtsstaat erkennbar.

  46. Das war bis heute wohl niemanden bekannt.
    Die haben früher bei den Nazis wohl auch regelmässig guten Tag gesagt.

    Also gebt acht

  47. „Nichts für uns, alles für Deutschland!“ war die Parole des sozialdemokratischen „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“! Ab 31 wurde sie von der „Eisernen Front“ übernommen!
    Die Faschisten der SA haben sie geklaut, und der grüne Denunziant will Höcke damit natürlich nur anbräunen!

  48. Das ist Mobbing! In den Krümeln suchen, um eine unerwünschte Person ins Unrecht zu setzen.

    Einfach primitiv.

  49. Man hätte das Deutschland durchstreichen sollen,
    Alles für SYRIEN
    schreiben sollen.
    Das wäre dann auch wieder nicht recht.

  50. eule54 24. November 2021 at 20:15

    Die Klage ist nicht gerichtsfest und wird letztlich abgewiesen werden!
    ———————————–
    Da bin ich mir heutzutage gar nicht mehr so sicher. Schon gar nicht mit dieser Kommunistenregierung.

  52. Der ehrenwerte Herr Björn Höcke hat dazu heute eine Stellungnahme abgegeben.
    Darin schreibt er u.a.:

    „Wenn ich aber im Wahlkampfeinsatz in Sachsen-Anhalt eine Rede – unter indirekter Bezugnahme auf den Wahlkampfslogan der dortigen Parteifreunde – mit dem rhetorischen Dreiklang »alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland« schließe, dann könnte das Volksverhetzung sein, so die Vermutung der Staatsanwaltschaft, die jetzt die Aufhebung meiner Immunität beim Thüringer Landtag beantragt hat. Daß mich ein antideutscher Grüner wegen dieser Passage angezeigt hat, verwundert mich nicht – der Selbsthaß treibt wundersame Blüten. Daß aber eine Staatsanwaltschaft, die generell als chronisch überlastet gilt und in diesem Land mit seiner erodierenden Sicherheitslage viel Sinnvolles tun könnte, wertvolle Arbeitszeit in sogenannten Vorermittlungen verbrät, ist ärgerlich.“

  53. Wenn „Alles für Deutschland“ falsch ist ,scheint ja „Alles gegen Deutschland “ richtig zu sein. Das ist gefühlsmäßig auch so. Mehr als im Augenblick politisch geschieht gegen die BRD und unser demokratisches System, kann man gegen dieses Land wirklich nicht mehr tun. Das schlimmste scheint mir zu sein, dass die Verursacher „wissen was sie tun“. Der große RESET soll SED Träume wahr werden lassen. Der Umbau dieses Landes von einem demokratischen in ein zentral gelenktes, sozialistisches System.

  54. na also, die ampel steht, hört sich ja alles sehr hoffnungsvoll an was der herr lindner grad so bei brennpunkte erzählt. man wird sehen. hauptsache ich muss diese ddr abrissbirne nicht mehr erleben.

  55. Wenn jetzt die Scholu-Baerbock-Habeck-Bolschewiken-Ampel installiert wird, dann kann man gefasst sein, dass auch der Begriff „Volksverräter“ strafrechtlich relevant sein dürfte. Das heißt, man darf solche Regime-Lumpen nicht einmal mehr als solche „titulieren“.

    Der GRÜNE Habeck hat da ganz klare Vorstellungen geäußert!

    Der GRÜNE Habeck war zu seiner Assoziation zum Begriff „Volksverräter“ gefragt worden und antworte:

    „Ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Sondern das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren.“ – Quelle: https://www.shz.de/19812136 ©2021

    Bald dürfte alleine die Bezeichnung „Deutschland“ auch ein Nazibegriff sein und ersetzt werden durch „Grünland“?

  56. A. von Steinberg 24. November 2021 at 21:05

    Bald dürfte alleine die Bezeichnung „Deutschland“ auch ein Nazibegriff sein und ersetzt werden durch „Grünland“?
    ——————————————
    Grünland (Gröönland) gibt’s schon und da gehören die auch hin. Dort können sie Eisbären vor’m ertrinken retten.

  57. ghazawat 24. November 2021 at 19:46….
    …
    „Wir wissen es besser. “
    …
    _______
    Diese Sprache wurde tatsächlich in der DDR benutzt.
    Allahdings wurden wir nicht durch Neger und Araber ausgelöscht.
    Aber ich liebe Ihre Satire, Danke!

  58. Der ehrenwerte Herr Björn Höcke hat im Wahlkampfeinsatz in Sachsen-Anhalt eine Rede – unter indirekter Bezugnahme auf den Wahlkampfslogan der dortigen Parteifreunde – mit dem rhetorischen Dreiklang »alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland« beendet.

    Das ist alles und mehr ist nicht geschehen. Also etwas völlig normales und gewöhnliches.
    Das weiß auch jeder Grüne mit SA im Kopf.

    Doch es geht bei dieser nun inszenierten Hetzjagd darum, in quasi SA-Manier gegen politisch Andersdenkende Hass und Hetze zu verbreiten. Es geht darum politisch Andersdenkende mit Nazidreck zu bewerfen und irgendwas wird schon hängenbleiben. Es ist denen nicht so wichtig, ob die Anzeige erfolgreich ist oder eingestellt wird, denn sie wissen um die Nichtigkeit. Man will und bekommt diffamierende Schlagzeilen und Tagesschauberichte. Und man will einschüchtern und ausgrenzen und Denk- und Sprechverbote erteilen.

    Grüne und die zugeneigte Justiz stört es kein bisschen, wenn wir Deutschen in Deutschland volksverhetzend und rassistisch als »Köterrasse« bezeichnet werden.
    Grüne gröhlen volksverhetzend „Deutschland verrecke“, usw.
    Das ist grüne Gesinnung.

    Grün + Rot = Braun
    Nazis = NationalSOZIALISTEN = Sozialisten = …

  61. Na ja, seine zahlreichen politischen Gegner, vereint im Justizausschuss des Thüringer Landtags, pinkeln ihm halt wieder mal ans Bein. Das gehört zum Geschäft.

    Fazit: „Was juckt es die deutsche Eiche, wenn sich die Sau an ihr kratzt!“

  63. Man findest den Ausschnitt der Rede leicht im internet.
    Die besagten 3 Worte fielen aus meiner Sicht in einem Kontext und einem Tonfall, der klar macht dass Hoecke NICHT an die SA Grussformel dachte oder darauf abzielte.
    Von daher stimme ich zu dass dieser Prozess eine Farce ist.

  64. Wer einer Partei angehört, in der es zum guten Ton gehört, „Deutschland als Stück Scheiße“ (Claudia Roth) zu bezeichnen und die in allen Nationen übliche, fröhliche Fahnenschwingerei zu Fußball-Ereignissen als faschistoide Praktiken zu diffamieren, hat mit Vaterlandsliebe natürlich ein Problem – kein Wunder bei einem Parteivorsitzenden, der bekundet: „Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ (Robert Habeck, „Patriotismus. Ein linkes Plädoyer“, Gütersloher Verlagshaus, 2010). Deutschland zu stärken, lebenswerter zu machen, dem deutschen Volk zu dienen (einen etwaigen Amtseid ernst zu nehmen), darf man von solchen Menschen wohl eher nicht erwarten. Man darf in der BRD „Alles für Tibet!“, „Alles für die Türkei!“ rufen – beides real geschehen, ohne das grüne Politiker zur Staatsanwaltschaft schritten. Diejenigen, die allerorten und lauthals zu Toleranz und Demokratie aufrufen, führen jetzt die Staatsanwaltschaft ins Feld, weil dieser Satz allen Ernstes verboten ist, weil ihn die SA auch verwendet hat? Am 17. Mai 1933 erklärte Adolf Hitler in seiner berühmten Friedensrede in der Krolloper: „Indem wir in grenzenloser Liebe und Treue an unserem eigenen Volkstum hängen, respektieren wir die nationalen Rechte auch der anderen Völker und möchten aus tiefinnerstem Herzen mit ihnen in Frieden und Freundschaft leben.“ Wird jetzt die Völkerrechtlerin im Amt des Außenministers mit anderen Völkern nicht mehr in Frieden leben wollen, weil sich Hitler so äußerte?
    Gut, ihr Parteifreund und Vorgänger im Amt, Josef Fischer, war immerhin der erste BRD-Außenminister der sich für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg stark machte und die Bombardierung Belgrads (von März bis Juni 1999) verteidigte. Muß man sich aber nicht unbedingt zum Vorbild nehmen. Muß man überhaupt wissen, was die SA/ Adolf Hitler usw. usf. etc. pp. irgendwann irgendwo gesagt haben und macht es Sinn, daß ein Staat (der für sich das Attribut demokratisch beansprucht) solche Sprüche verbietet und was sagt es über das Demokratieverständnis von Menschen aus, die anderen den Staatsanwalt ins Haus schicken, weil sie „Alles für Deutschland“ sagen? Ich würde mir wünschen, daß Herr Höcke diesen Rechtsstreit bis zum Ende ausficht. Ich glaube, nichts kann eine politische Klasse, eine Justiz, deutlicher charakterisieren, als das sie das Bekunden des Einsatzes für das eigene Vaterland unter Strafe stellt. Ich weiß nicht, ob das vielleicht auch schon strafbar ist, aber mir ist ein Politiker tausendmal lieber, der begeistert „Alles für Deutschland“ ausruft, als einer, der Deutschland zum Kotzen findet. Auch wenn einen in der BRD eine solche Haltung ins Amt des Vizekanzlers bringt. Immerhin befindet man sich in würdiger Nachfolge von Kanzlerin Merkel, von der sicher in den Geschichtsbüchern festgehalten bleibt, wie sie im September 2013 ihrem CDU-Generalsekretär auf der Bühne die Deutschlandfahne wegnimmt und angewidert irgendwelchen Hilfskräften am Bühnenrand in die Hand drückt. Man stelle sich das bei einem US-, russischen oder chinesischen Präsidenten vor.

  66. Wir könnten das Ave Maria singen, die würden das Horst-Wessel-Lied hören!“

    „Wir könnten Gandhi als Abgeordneten aufstellen, sie würden ihn einen Nazi nennen!

    Und weil „Vollgas“ auch irgendwie nahtsi ist, schaffen sie für uns die Verbrennungsmotoren ab.

  67. Dichter 24. November 2021 at 20:02; Verständlich, jede Legehenne mit vielleicht 1,5Liter Volumen hat Anspruch auf 1/10m2 Fläche. Ein Tiger der eher so in der Ü300 Liter Klasse daheim ist, soll auf vielleicht nem halben Quadratmeter Platz finden. Schon 20m2 ist Tierquälerei.

    Viper 24. November 2021 at 21:12; Mir wär wohler, sie würden die vorm verhungern retten.

  68. Glaube eher “ Alles für Deutschland “ kommt aus dem 18. – 19, Jahrhundert, vieleicht sogar Gebrüder Grimm ….
    Finds im Gegensatz dazu witzig, dass ein erfolgreicher Insolvenzbetrüger Finanzminister wird !!!

  69. @ Dichter 24. November 2021 at 20:02
    Der „Tiger im Tank“ verstößt heute auch gegen das Tierschutzgesetz.
    —————–
    Außer wenn man Kameldung im Lopf hat.

  71. Die Grünen sind (Der sog. 3. Weg ist) eine verfassungsfeindliche Politsekte. Als Partei vernachlässigbar, aber innerhalb der extrem linken (rechten) Szene eine Gruppe, die unterschiedliche Kommunisten (Nazis) zusammenbringt. Lebt von Provokation. Sonst bekommen deren Mitglieder eher wenig auf die Reihe.

  73. Offenbar nimmt der „Kampf gegen Rechts“ als letzter erkennbarer Staatsauftrag immer bizarrere Formen an.
    Bemerkenswert ist ja weniger die Tatsache, dass ein Denunziant und Gesinnungsschnüffler als MdL der GRÜNEN-Gangster „Strafantrag“ stellt!
    Inzwischen sind in der DDR 2.0, kaum anders, als im Original „deutsch“ und „Deutschland“ zu Unwörtern geworden – die DDR hatte bekanntlich den Text ihrer Nationalhymne wegen „Deutschland, einig Vaterland“ ebenso kollektiv verdrängt wie andere Bezüge zur deutschen Nation, was heute vor allem die GRÜNEN betreiben, die „Deutschland“ in eine Landschaft bzw. Region in Europa auflösen!

    Dass eine keineswegs nazistisch konnotierte Losung wie „„Alles für Deutschland“ zu „rechtlichen“ Konsequenzen führt, sogar gegen einen Parlamentarier, zeigt nur, dass das linksgrüne Minderheitenregime mit seiner Diversity- und Woke-Scheiße, seiner Beförderung einer feindlichen ISlamübernahme und der Entmündigung (Umerziehung), Entrechtung (überstaatliche Esperanto-„Menschenrechte“ gegen Bürgerrechte, „Bevölkerung“ gegen Staatsvolk), Enteignung (durch Euro und Europa, klima-, verkehrs- und energie“politische“ Transformation) und Verdrängung (durch kulturfremde Landnahme) der Immer-Noch-Mehrheitsgesellschaft im wahrsten Wortsinn keine Grenzen mehr kennt, wobei solcherlei Rechtsbeugung nur den Auftakt zu nachhaltigeren Repressionsmaßnahmen bildet, wie deutsche, europäische und außereuropäische Geschichte beweisen. Corona macht´s erst recht möglich …

    Dass ein Justizausschuss, getragen von SED/PDS/LINKEN über GRÜNE und SPD, die in Thüringen eine Volksfront bilden, bis zu den auf Vordermann gebrachten und zur früheren Ost-CDU bzw. LDPD verzwergten Parteien von FDP und Union, also eine neu aufgelegte „Nationale Front“ (was man natürlich auch nicht mehr sagen darf!) der zeitgenössischen Blockparteien, solch eine Pipifax-Kampagne trägt, die freilich nur das Ziel hat, Björn Höcke zu demontieren und zu kriminalisieren, wird wahrscheinlich nur verkürzt über die Lücken- und Lügenmedien kolportiert werden.
    Etwa nach dem Motto, „Strafantrag gegen Höcke wegen Naziparolen gestellt“ oder so ähnlich.
    Wenn der Wortlaut „Alles für Deutschland“ bekannt wird, dürften wieder zahllose Menschen aufmerken und erkennen, was da an Politik gegen sie als abzuwickelndes Staatsvolk von „Scheißdeutschland“ gemacht wird, während kulturfremde Penetration unseres Landes postuliert, dass „die (zivilisatorischen und bürgerlichen) Grundlagen unseres (!) Zusammenlebens täglich neu“ mit importierten Raubnomaden wie auf einem Basar „ausgehandelt werden müssen“ (Aydan Özoguz), oder die Meinungsfreiheit „im Falle von Rassismus begrenzt werden müsse“ (die unsägliche Hayali gerade im Landtag von Rheinland-Pfalz, die „natürlich“ auch bestimmt, was „Rassismus“ ist).

  74. zu A. von Steinberg 24. November 2021 at 20:29
    („Selbst bin ich durchaus etwas belesen und kenne die Geschichte recht gut. Mir war aber – ehrlich gesagt – bis heute gar nicht bekannt, dass der Slogan „Alles für Deutschland“ als ehemaliger „SA-Schlachtruf“ einzuordnen sein soll. Das ist doch eine ganz normale patriotische Formulierung, die aus meiner Sicht jeder beliebig nutzen darf – wie er es will.
    Ein Staat, der Denk- und Sprachverbote solcher Art aufstellt oder gar sog. Sprach-Verstöße unter Strafe stellt, ist nicht mehr als Rechtsstaat erkennbar.“)
    ======================
    Danke, ich wollte ähnlich schreiben. Bin durchaus gebildet und belesen, aber ich habe noch nie gehört dass „Alles für Deutschland“ ein Naaht- Tzieh- Spruch gewesen sein soll ?!? Wo hat das Grüne Rindvieh das denn nun wieder ausgegraben oder sich ausgedacht!?
    Das ist ähnlich idiotisch und deppert, wie dass die AfD keine Veranstaltungen mehr am 30. Januar, 20. April, 9. November…. und und und …. machen sollen dürfte! Irgendwas is immer! Sicher hat irgendwann jeder örtliche NSDAP-Führer dann irgendwann Geburtstag, Namenstag oder Hochzeitstag gehabt, so daß man IMMER einen Grund zum Lamentieren, Herumjammern und Krakeelen finden würde… wie schon geschehen in der Vergangenheit.
    Oder als das Irrlicht Katharina Schulze und ihr grüner Fraktionskollege Depp Dürr den Gedenkstein für die Deutschen Trümmerfrauen verhüllt haben! Und jene als „Alt-Nazis“ diffamierte!!! Unvergessen, dieser unsägliche Affront!

  75. Wohl gemerkt ein “ Grüner “ hat etwas gegen die Aussage alles für Deutschland und das führt zu einer Ermittlung durch eine Staatsanwaltschaft ?? Eigentlich ist das doch im Amtseid so vorgesehen .. oder ?? Aber die Aussage der “ Grünen “ Rheinländer raus , Ausländer rein ist natürlich einfach toll oder noch besser : Deutschland du mieses Stück Scheisse .. verrecke , das ist natürlich keine Ermittlung wert ! Ich hoffe, dass dieser Sachverhalt nun öffentlich angeprangert wird . Es ist erschreckend , dass die sogenannten demokratischen Parteien inzwischen von Ihren einstigen Peinigern gelernt haben , denn die Nazis haben im Reichstag es genau so gemacht !! Gerade die SPD und die KPD muss sich doch noch daran erinnern !!
    Es geht wohl darum , dass hier jemand desavouiert werden soll , weil die angeblichen demokratischen Parteien eigentlich vor Höcke Angst haben und die nächste Wahl wohl die AfD massiv stärken könnte !! Oder haben Sie mit Meuthen dieses Husarenstück abgesprochen ?? Wundern würde mich nichts mehr , wenn man 26 Jshre lang keine Probleme von einer Kommunistin regiert zu werden , die bis zuletzt einem Unrechtstaat diente und sogar ein Repräsentant dieser Mauermörderpartei als Ministerpräsident dort tätig ist . Solche Leute haben durch Ihre Tätigkeit sich an die Ermordung an der Mauer schuldig gemacht . Im Übrigen auch die CDUCSU indem Sie eine Repräsentantin dieser Diktatur an die Spitze stellte !
    Dieser grüne Landtagsabgeordnete hat offenbar keine Probleme , den Sprachgebrauch der DDR “ Losung “ zu gebrauchen ; womit er seine geistige Beschränktheit unter Beweis stellt . Einmal Kommunist immer Kommunist … siehe Khahane !!

  76. Viper 24. November 2021 at 21:12
    A. von Steinberg 24. November 2021 at 21:05

    Bald dürfte alleine die Bezeichnung „Deutschland“ auch ein Nazibegriff sein und ersetzt werden durch „Grünland“?
    ——————————————
    Grünland (Gröönland) gibt’s schon und da gehören die auch hin. Dort können sie Eisbären vor’m ertrinken retten.

    ——————————-

    Buntschland …

  78. nicht die mama 24. November 2021 at 22:34
    Wir könnten das Ave Maria singen, die würden das Horst-Wessel-Lied hören!“

    „Wir könnten Gandhi als Abgeordneten aufstellen, sie würden ihn einen Nazi nennen!

    Und weil „Vollgas“ auch irgendwie nahtsi ist, schaffen sie für uns die Verbrennungsmotoren ab.
    =======
    „Autobahn“ ist auch Reizwort genug, weswegen Autobahnen und Autos (= „mobiler Individualverkehr“) demnächst abgeschafft werden.
    Diverse professorale Sozial- und Dummschwafler wie der „Angstforscher“ und „Sozialpsychologe“ Harald Welzer, Pizzaface und 68er-Nachgeburt, verbreiten auch die Parole, dass „Autos“, „Autofahren“ und „Autobahnen“ mörderischer sind als der ISlamterror, was sie „natürlich“ jetzt auch noch mit dem Klimakult untermauern …
    Nichts an Schwachsinn scheint unmöglich und absurd genug, um nicht im Kampf gegen Rechts und die erwerbstätige Immer-Noch-Mehrheitsgesellschaft verwurstet zu werden …

  79. Natürlich ist das ein Schauprozess. Wenn man seine wirklichen politischen Positionen nicht anbräunen kann, dann muss man eben irgendwelche „verbotenen“ Formulierungen suchen, ihm zu schaden. Da gibt es sicher ein Heer von Arschlöchern, die nichts Anderes tun.
    Wir haben auch wirklich ganz andere Probleme und gerade die GRÜNEN erinnern gerade viel stärker und direkter an die totalitären Nationalsozialisten, als Höcke es jemals hinbekommen hat.

    Doch eines muss man auch sagen:
    Wie kann jemand, der schon so oft in aufgestellte Fettnäpfe gelatscht ist, es immer wieder tun?
    Es hätte tausend, oh sorry, neunhundertneunundneunzig andere Formulierungen gegeben, auszudrücken, was er ausdrücken wollte.

  80. @ Hans R. Brecher 24. November 2021 at 23:59
    Viper 24. November 2021 at 21:12
    A. von Steinberg 24. November 2021 at 21:05

    Bald dürfte alleine die Bezeichnung „Deutschland“ auch ein Nazibegriff sein und ersetzt werden durch „Grünland“?
    ——————————————
    Grünland (Gröönland) gibt’s schon und da gehören die auch hin. Dort können sie Eisbären vor’m ertrinken retten.

    ——————————-

    Buntschland …
    —————————-
    Nicht vorm ertrinken, vor dem verhungern.

  81. Ist ja, soweit ich die Kommentare durchgelesen habe, alles richtig. Ich glaube aber schon seit ungefähr Höckes vorletzter oder vorvorletzter „missverständlicher Äußerung“, dass der Mann ganz genau weiß, was er da sagt und dass er wohlkalkuliert solche Sprüche vom Stapel lässt, um für Skandälchen zu sorgen, aber letzten Endes gerichtlich dann doch nicht belangt werden zu können.

    Genau wie sein Kumpel Kalbitz schon groß genug war, um zu wissen, was er tut, als er in kurzer Lederhose durchs HDJ-Pfingstlager schlappte – was mir persönlich nicht im Traum eingefallen wäre – warum sollte man ein Pfingstlager von Nazi-Nostalgikern besuchen?! – Wer tut so etwas freiwillig?

    Wer die AfD wählt, der tut das trotz Höcke und trotz Kalbitz – oder kommt aus der DDR (oder von der NPD) und kriegt beim Gedanken an einen neuen großen Diktator – trotz i. d. R. langjähriger SED-Erfahrung – noch immer ein feuchtes Höschen.

    Man muss ja nicht alles verstehen als westdeutscher AfD-Wähler. Aber ich kann künftig auch gerne nichtwählen, wenn das jetzt immer so weitergeht.

  83. @ Björn Höcke
    @ AFD Sachsen-Anhalt

    Sofern möglich Immunität von Sebastian Striegel aufheben lassen und Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung stellen.

    Wenn Striegels Immunität nicht aufgehoben werden kann, dann trotzdem Strafanzeige stellen, oder warten bis der grüne Kiffer aus dem Landtag geflogen ist.

    Striegel soll in Halle a. d. Saale nicht sehr beliebt sein.

  84. „Alles“ ist auslegungsfähig, schreit geradezu nach Auslegung. Das muss doch zwangsläufig nicht nur Gutes beinhalten, sondern auch alles Schlechte, Elend, alle Schuld der Welt für Deutschland. Wir helfen gerne.
    Aber im Ernst: Es ist durchaus möglich, dass die Staatsanwaltschaft Anklage erhebt. Diese Behörde ist weisungsgebunden, auch wenn sie das vehement bestreitet. Trotzdem darf man nicht alle über einen Kamm scheren. Auch dort gibt es mitfühlende Wesen, wie Stanislaw Jerzy Lec sie schon beschrieben hat: „Der Prozess wurde sehr human geführt. Die Fürsorge für den Angeklagten ging so weit, dass der Staatsanwalt sogar dessen Schuldbekenntnis für ihn zu sprechen übernommen hatte“. Weit davon entfernt sind wir nicht mehr.
    Allerdings kann die Staatsanwaltschaft anklagen, was sie will. Das nützt erst etwas, wenn ein Richter bereit ist, das Hauptverfahren zu eröffnen. Ansonsten kann sie ihre Anklage in den Reißwolf verfrachten. Wenn sich hier ein Richter findet, der dazu bereit ist, dann soll mir niemand mehr etwas von unserem Rechtsstaat erzählen, Willkürregime wäre treffender. Die Justiz war aber wohl schon immer ein Sorgenkind, wenn man die Empfehlung des Freiherrn von Knigge liest: „Einen besseren Rat weiß ich nicht zu geben als den: Man hüte sich, mit seinem Vermögen oder seiner Person in die Hände der Justiz zu fallen“.
    Jetzt bete ich nur, dass ich nicht irgendwelche inkriminierte Begriffe verwendet habe. Wenn Sie auf PI nichts mehr von mir lesen, wissen Sie, wo ich zu finden bin.

  85. Ich wuensche Bjoern Hoecke einen starken, streitbaren Rechtsanwalt an seiner Seite, selbst wie gehabt, gesammelten Kopf in dem er ruhig Punkt fuer Punkt die Angriffe der Linksgruenen Grundgesetz Uebertreter und Hetzer ad adsurdum fuehren und zurueckweisen kann.

    An einer ev. Sammlung, den RA zu bezahlen wuerde ich mich beteiligen.

  87. Es mutet wie ein Schauprozess an, wie ein Exempel, welches an Höcke statuiert werden soll. Dummerweise wird der Grünling vermutlich Erfolg haben. Der AfD, die maßgeblich an der Impfverweigerung und damit der vierten Welle und vielen Toten schuld ist, ans Bein pinkeln zu können und möglicherweise den Ausschluss Höckes aus der Partei zu erreichen, ist zu verlockend.

  88. Ich habe einen Vorschlag für die neue deutsche Hymne:
    1) Klima Klima über alles …
    2) merkel merkel über alles …
    3) Asyl Asyl über alles …
    4) greta greta über alles …

    Man kann geeignete Strophen selber bilden, Hauptsache, es kommt kein Deutschland vor. Das würde den Herr:-_Iinnen von grünen sehr gefallen.

    Sonst wünsche ich Herrn Höcke einen Sieg oder das Einstellen des Verfahrens. Es ist einfach ein Irrsinn, was in Deutschland zur Zeit passiert.

  89. Was war an dem, was Höcke gesagt hat, so verwerflich?
    Wie sagte Trump doch: America first.
    Dieser alte Nazi.

  90. Der „Spiegel'“ soll ja erst eine Millionenspende von Bill Gates erhalten haben. Da muss er natürlich liefern und am besten gegen Höcke.
    Ist ja völliger Blödsinn, dass man ihm wegen dieses gewöhnlichen Satzes nun einen Strick drehen will.

  91. @ A. von Steinberg 24. November 2021 at 20:29:
    Tatsächlich war die Losung „Alles für Deutschland“ auf der Klinge der sogenannten Ehrendolche der SA eingraviert.

  95. Man sollte diesen GRÜNEN Spinner, und sowas sitzt in einem Landtag, Sebastian Striegel , angesichts dessen, dass das besagte Schild bisher keinerlei „Beanstandung“ fand, wohl auch offensichtlich nicht durch den vorgen. Spinner, bestrafen, und zwar mindestens wegen Verleumdung oder übler Nachrede, wenn nicht gar wegen Volksverhetzung.
    Der eigentliche Skandal aber ist nicht so eine Landtagsabgeordneter schlichten Gemüts, als der Umstand, dass der Landtag, der sich an diesem Schild wohl auch noch nie „abgearbeitet“ hatte, sich tatsächlich „auf das schmale Brett wagt“ und die Immunität von Höcke aufhebt.
    In diesem Umstand ist eines zu erkenne, nämlich vorsätzlich böser Wille/Bösgläubigkeit – einen unliebsdamen politischen Gegner zu „vernichten“!

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