Von MANFRED ROUHS | Alle sozialen Netzwerke zensieren und werden selbst zensiert. Ob in China oder in Europa: Vielerorts treten Regierungen an die Betreiber solcher Netzwerke heran und verlangen von ihnen die Unterdrückung unerwünschter Meinungen sowie die Übermittlung der persönlichen Daten von politischen Dissidenten an den Staat. Das ist nicht immer und überall rechtens.

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt bestimmte Zensurpraktiken von Facebook für rechtswidrig erklärt. Das Unternehmen darf Meinungsäußerungen, die nicht strafbar sind, nicht mehr ohne Anhörung der Betroffenen löschen und Nutzerkonten auch nicht ohne Vorankündigung sperren. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf Hunderte laufende Verfahren gegen Facebook, die wohl größtenteils von den Beschwerdeführern gewonnen werden, weil Facebook die nun vom BGH gestellten Anforderungen beim Sperren und bei der Zensur nicht erfüllt hat.

Wer in den letzten Monaten von Facebook gesperrt oder zensiert wurde, hat jetzt gute Chancen auf eine erfolgreiche zivilrechtliche Gegenwehr.

Schon mittelfristig aber dürfte die von der Entscheidung ausgehende mäßigende Wirkung verpuffen. Facebook wird vor jeder Löschung nicht offensichtlich rechtswidriger Inhalte eine Pro-Forma-Anhörung des Betroffenen setzen. Der darf dann zwar sein Herz ausschütten, aber zensiert wird voraussichtlich im Regelfall trotzdem. Bei Sperren wird es nicht anders sein: Die Vorankündigung verzögert, verhindert aber die Sperre nicht.

Gegen Zensur hilft nur eine eigene Medienmacht. Die ist allein mit politischen Inhalten und ohne eine eigene Unterhaltungsindustrie, die Reichweite schafft, schwer zu errichten. Nur ein politisch engagierter Medienmilliardär könnte den gordischen Knoten zerschlagen. Solange der nicht in Sicht ist, bleibt nichts als das alltägliche Abmühen in der Ebene einer Medienwelt, in deren Netzwerken andere die Fäden ziehen.

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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25 KOMMENTARE

  1. Dieses Fratzenbook interssiert mich nicht mehr, ich Lese bei meinen Sohn mit,
    mich hatte man vor fünf Jahren wegen eines islamkritischen Beitrags 14 Tage gesperrt, nachdem es wieder Offen war,
    habe ich geschrieben, @Facebook, habe euch nicht gebeten die Sperre aufzuheben, ihr könnt
    euren NetzDG Meinungstuntersückungsfaschisnus ins Arschloch schieben, das müsste jetzt wohl ausreichen, daß ich mir
    nicht die Arbeit machen muß den Acount zu Kündigen. Prompt wurde mir der Gefallen getan.

  2. Mein Sohn ist auch nur auf FB weil er dort viele gleichaltrige Freunde hat, und bei der Musikkapelle mistspielt. So lange man nur Musikvideos und Tierviedeos postet gehts noch, aber sobald man sich kritisch über POLITIKER äussert, wirds Heikel, dann muß man sich wirklich jede Wortwahl dreimal überlegen, besonders BRD-Politiker reagieren überempfindlich, auch auf Twitter

  3. Gestern hieß es doch in einem Kommentar, man könne im Netz preiswerter kaufen. Ich hatte ja Zweifel. Und gerade bin ich bestätigt. Bei meinem Rundfunk-Händler steht ein Panasonic Weltempfänger für 28 Euro. Der preiswerteste bei Ebay wird für 20 Euro angeboten, aber da kommen noch 6 Euro Versand drauf. Die anderen sind somit teurer. Und bei meinen hier in 10 m kann ich auch alles reparieren lassen (wenn es die Ersatzteile gibt). Und eine Unterhaltung über die alten Zeiten gibts auch noch und letztes mal sogar über aktuelle Poliitk

  4. Da ich aus beruflichen Gründen ausser bei XING keine dieser ominösen „sozialen Netzwerke“ nutze, tangieren mich die Gebaren dieser dubiosen Firmen nicht.
    Und man sollte davon auch besser die Finger lassen.

  5. Die HAZ stimmt sich schon auf die große Demo in Berlin ein.

    .

    „„Querdenker“-Bustour in Hannover: 400 Teilnehmer kommen zum Opernplatz

    Die „Querdenker“-Bustour um Bodo Schiffmann und Ralf Ludwig hat am Freitag in Hannover Station gemacht. Rund 400 Menschen kamen auf den Opernplatz, um diverse Verschwörungsfantasien und etwas über eine bevorstehende Diktatur zu hören. Die Protagonisten ließen sich wie Popstars feiern.

    Hannover
    Rund 400 Menschen sind am Freitag zur Kundgebung der „Querdenker“-Bustour auf dem Opernplatz in Hannover gekommen. Anderthalb Stunden verbreiteten die Szenegrößen Bodo Schiffmann, Ralf Ludwig, Samuel Eckert und Wolfgang Greulich Verschwörungsfantasien. Gleichzeitig inszenierten sie sich als unnahbare Popstars.
    Ab etwa 11.20 Uhr protestierten die Akteure gegen die Obrigkeit, sangen Lieder in kirchlicher Tonlage und sahen Zusammenhänge zwischen hohen Impfquoten und hohen Inzidenzzahlen. „Das ist ein Fakt“, sagte Hals-Nasen-Ohren-Arzt Schiffmann. Er prangert seit Pandemiebeginn die Maßnahmen an und verbreitet Falschnachrichten. Gegen ihn wird unter anderem wegen des Ausstellens falscher Maskenbefreiungen ermittelt. Eckert spann sogar den Bogen von der Regenbogenflagge auf dem Operndach zu Impfgegnern bis hin zum Faschismus – genau der stehe Deutschland wieder bevor.
    „Querdenker“-Protest in Berlin verboten

    Laut Greulich wird die Welt „in die Angst getrieben“. Er protestiere, „bis die Verbrecher zur Rechenschaft gezogen werden“. Der selbsternannte „Querdenkeranwalt“ Ludwig sprach während der Demo, die mit keinerlei Sonderauflagen belegt wurde, sogar von einer nahenden Diktatur – weil zwei am Wochenende geplante „Querdenker“-Proteste in Berlin verboten wurden. Man dürfe nur noch demonstrieren, „wenn man gehorsam ist“. Allerdings hat die dortige Polizei Bedenken wegen 2020: Vor genau einem Jahr protestierten Zehntausende „Querdenker“, darunter Verschwörungsideologen, Reichsbürger und Rechtsextremisten. Es kam zu Zwischenfällen.
    Lesen Sie auch
    • „Querdenker“-Bustour stoppt in Hannover: Hunderte Teilnehmer erwartet
    • Corona-Demos in Berlin: Zwei „Querdenken“-Kundgebungen am Wochenende verboten
    • „Querdenker“: Was bleibt von ihnen nach der Corona-Pandemie?
    Redner machen Gesten wie Popstars
    Die Redebeiträge wurden begleitet von freudigem Jubel. Dabei stiegen die Akteure nicht einmal wirklich aus dem Bus aus. Stattdessen sprachen sie vom 3,70 Meter hohen Dach zu ihrer Gefolgschaft – inklusive Kussgesten und Grüßen, wie es sonst nur Popstars machen. Eckert kletterte sogar erst dann nach draußen, nachdem die Menge frenetisch mehrfach seinen Namen rief. Um 12.50 Uhr rollte der Bus weiter nach Magdeburg, die Anhänger riefen „Danke“ im Chor – und bekamen in Retour ein letztes Mal ein Winken aus einer Dachluke.“
    Von Peer Hellerling

    https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Querdenker-Bustour-in-Hannover-400-Teilnehmer-auf-dem-Opernplatz

  6. Das_Sanfte_Lamm 30. Juli 2021 at 18:32
    Da ich aus beruflichen Gründen ausser bei XING keine dieser ominösen „sozialen Netzwerke“ nutze, tangieren mich die Gebaren dieser dubiosen Firmen nicht.
    Und man sollte davon auch besser die Finger lassen.
    +++
    Seit 6 Jahren habe ich einen Account bei fratzenbook, noch nicht ein einziges Mal benutzt, werde aber virtuell, weil abgekoppelt immer wieder von sog. Freunden aufgesucht, welche alle meine Freunde werden wollen. Vornehmlich in arabischer Schrift.
    Seit 8 Jahren habe ich einen Account bei Zwitscher, ein paar mal benutzt, wegen Kritik an Musels von Musels angefeindet.
    Seit 6 Jahren nicht benutzt.

  8. Ich habe keinen Facebook und ich bin aus dem Alter heraus wo ich Freunde und Follower brauche.

    Ich chatte über ein völlig unbekanntes Programm und die sogenannten sozialen Netzwerke besuche ich nicht.

  9. Ein kleiner Schandfleck in meiner sonst reinen weißen Weste:

    Einmal auf facebook mit vergessenem Namen angemeldet und einmal da rein geschaut.
    Ein Pickel in meinem Leben.

    Wenn ich mir so überlege was Andere angerichtet haben, kann ich mir schlaflose Nächte nur im Traum vorstellen.

  10. .

    An: ghazawat 30. Juli 2021 at 19:19 h

    .

    ( Ich habe keinen Facebook und ich bin aus dem Alter heraus wo ich Freunde und Follower brauche.

    Ich chatte über ein völlig unbekanntes Programm und die sogenannten sozialen Netzwerke besuche ich nicht. )
    .

    _________________________

    .

    Dafür sind Sie mit guten Beiträgen ein guter Influencer hier auf Pi.

    .

    Friedel
    .

  12. „PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.“

    Darunter sind 8 Buttons anklickbar, von dem ich nur einen nutze. Und der reicht vollkommen aus.

  14. Marie-Belen 30. Juli 2021 at 18:50

    Diesen „Busketieren“ habe ich nie nie über den Weg getraut. Nepper, Schlepper, Bauernfänger kommt mir da immer in den Sinn. Was ist denn nun mit den vollmundigen Ankündigungen dieses RA, einer Owie wegen Verstoß Maskenpflicht etc. könne man gelassen entgegen sehen, da diese eh nicht verfolgt wird? Und einem Unternehmer, der lieber…wohl mal wieder…mit dem Bus tourt, scheint ja ein gut florierendes Geschäft zu haben. Nö…sehr suspekt.

  15. .
    .

    .
    Merkel CDU:
    .
    „Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen“
    .
    „2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen“
    .
    https://youtu.be/j9Ld-Z0Vkzs
    .
    .
    .
    2015 wiederholt sich jeden Merkel-verdammten Tag und die nächste große illegale Asylanten-Invasion ist im Anmarsch… weil DE und die EU zu dämlich sind Asylanten zurückzuschicken bzw. unsere Grenzen gegen diese gefährlichen Eindringlinge zu sichern.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    .
    Sea-Watch und Open Arms
     .
    Hilfsorganisationen bringen erneut
    .
    Mittelmeermigranten nach Europa
    .
    +https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/hilfsorganisationen-bringen-erneut-mittelmeermigranten-nach-europa/
    .
    .
    .
    .
    „Sind nicht das Flüchtlingslager Europas“
     .
    Migrationspolitik sorgt für Konflikte
    .
    zwischen EU-Staaten und der Türkei
    .
    https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/migrationspolitik-sorgt-fuer-konflikte-zwischen-eu-staaten-und-der-tuerkei/

    .
    .
    .
    .
    Medienbericht
    .
    Deutlich mehr illegale Migranten aus Algerien
    .
    +https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/medienbericht-deutliche-mehr-illegale-migranten-aus-algerien-77233556.bild.html
    .
    .
    .

    AfD übernehmen sie !
    AfD übernehmen sie !
    AfD übernehmen sie !
    AfD übernehmen sie !

  16. friedel_1830
    30. Juli 2021 at 19:37

    PI ist einer der wenigen Orte, wo ich meinem Ärger Luft lassen kann. Und ich bin praktisch von Anfang an dabei.

  17. https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/leonie-13-vergewaltigt-und-getoetet-vierter-tatverdaechtiger-in-london-gefasst-77235078.bild.html

    Jetzt wurde der vierte mutmaßliche Täter gefasst: Rasuli Z. (22) wurde in London von österreichischen Zielfahndern geschnappt, meldet oe.24. Er war in der dortigen afghanischen Community untergetaucht!

    #######

    *https://www.welt.de/vermischtes/article232839331/Berlin-Grosseinsatz-nach-Schuessen-Vier-Verletzte.html

    Vier Menschen sind in Berlin-Wedding laut der Feuerwehr nach Schüssen verletzt worden, sie wurden ins Krankenhaus gebracht.

    Offenbar kam es zu einem Streit auf dem Parkplatz eines Baumarktes. Der Polizeieinsatz läuft noch.

    *https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/schuesse-auf-berliner-baumarkt-parkplatz-77242634.bild.html

    Nach BILD-Informationen soll eine Person mit seinem Messer niedergestochen worden sein, eine andere soll eine Schussverletzung und eine dritte Person ein Schädelhirntrauma erlitten haben.

  18. Valentin G. flehte am Freitag nur darum, nicht nach Rumänien ausgeliefert zu werden, wo ihn noch eine zehnjährige Haftstrafe erwartet.

    https://www.bild.de/regional/nuernberg/nuernberg-news/schaedel-sprenger-vor-gericht-weil-er-drei-rentner-erschlagen-wollte-77236778.bild.html

    Bamberg – Er war Metzger in Bukarest, machte dann Karrie­re als Schädel-Spren­ger in Deutschland: Mit einem Komplizen soll Valentin G. (38) Senioren nach Bank-Ab­hebungen überfallen, ihnen den Schädel eingeschlagen und dann das Bargeld abgenom­men haben. Jetzt stehen er und sein Kumpel Daniel-Flo­rin N. (47) wegen dreifachen Mordversuchs vor dem Landge­richt Bamberg.

  19. @Drohnenpilot 30. Juli 2021 at 19:49

    Einwanderung von Moslems gab es auch vorher. meist waren es Türken. Doch seit 2015 kommt massenhaft kriminelles Gesindel her. Es wird immer schlimmer. Solange Grüne nicht bestraft werden, bleibt 2015 als Standard.

  20. .

    An: ghazawat 30. Juli 2021 at 19:50 h

    .

    ( friedel_1830
    30. Juli 2021 at 19:37

    PI ist einer der wenigen Orte, wo ich meinem Ärger Luft lassen kann. Und ich bin praktisch von Anfang an dabei. )

    __________________________

    .

    Me too. Seit 2006/2007. Da gab es noch den „Counter“, und Besucherzahlen waren 4-stellig.
    Die ersten Jahre war ich, falls es Sie interessiert, „stiller (fast) täglicher Leser“. Seit ca. 2013 kommentiere ich aktiv.

    Ohne Pi würde ich durchdrehen.

    .

    Friedel
    .

  21. Wenigstens etwas,
    und nach 3 Tagen,die man wenigstens zubilligen muss,
    sind die meisten Kommentare,oder Beiträge, eh Schnee von gestern.
    Allerdings sieht man,wie die Zensur sich immer weiter einschleicht,
    und den kritischen Menschen, Mundtot machen soll,wohin dieser
    Weg führt,sollte uns allen klar sein !

  22. Facebook, google, amazon und wie sie alle heissen haben zuviel Macht, sie gehören zerschlagen und ordentlich besteuert in Europa, auch in DE.

  23. Was ist mit GETTR als Unterhaltungsapp.
    Angeblich absolut Zensurfrei. Anmeldung ohne Datenfreigabe möglich. Wird von Trump und Anderen unterstützt. Posts auf Deutsch möglich. Wird von Disidenten genutzt. Download vom PlayStore. Sollte man glaub ich unterstützen, wenn es schon mal was unüberwachtes gibt

  25. Es ist doch in Wirklichkeit nur eine einzige Frage interessant. #Wer spricht diese Sperren aus! Wo sitzen die Leute, wie heißen die. Kommt an an die Personalien, um direkt gegen diese Menschen vor Gericht zu klagen.

    Der anonyme facescheidrecksmisthaufen ist doch völlig uninterresant.

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