Die neue israelische Regierung will die vom Militär verwalteten Gebiete in Judäa und Samaria unter Zivilverwaltung stellen. Der Bundestag und die Regierungsparteien wollen dies am Mittwoch als „Annektierung“ verurteilen. Warum es keine „illegale Okkupation“ gibt und Deutschland die israelische Souveränität anerkennen sollte, schreibt Joachim Kuhs, MdEP.
„Israel will illegale Siedlungen in Westjordanland annektieren“ hallt es jetzt allenthalben aus den Mainstream-Medien. Das Framing gibt das „richtige“ Urteil dazu schon vor. Andere Meinungen dazu werden Sie in der Tagesschau nicht hören. Korrekt würde es dagegen heißen: Die neue Regierung Netanjahu-Gantz will die israelische Militärverwaltung in Judäa und Samaria beenden.
Hierzulande wird es als gegeben vorausgesetzt, dass die „jüdischen Siedlungen“ in Judäa und Samaria „nach internationalem Recht illegal“ seien. Doch diese Behauptung basiert auf einseitiger Propaganda, die allen historischen Fakten trotzt.
Im Osmanischen Reich existierten weder Israel noch Palästina. Das Land hieß Südsyrien und lag dank der osmanischen Misswirtschaft und hoher Steuern brach. Die Bewohner waren großteils nomadische Hirten. Im Jahr 1882 lebten etwa 141.000 Moslems im späteren Israel, „davon mindestens 25% Neuankömmlinge,“ wie Historiker Ernst Frankenstein schrieb, und etwa 60.000 Juden. Mit dem Beginn der Zionistischen Bewegung von Theodor Herzl 1871 und dem legalen Erwerb von Land durch jüdische Siedler, die wirtschaftlichen Erfolg brachten, begann erst eine Sogwirkung, die die arabische Bevölkerung des späteren Israels bis 1947 auf eine halbe Million anschwellen ließ. Der Großteil der arabischen Bevölkerung Israels sind also auch „Siedler“ und tragen oft ägyptische, syrische und irakische Namen.
Mit dem Ende des Osmanischen Reiches nach dem 1. WK teilten die Siegermächte Großbritannien und Frankreich den Nahen Osten unter sich auf. In der Balfour-Erklärung vom 2.11.1917 erklärte der britische Außenminister Lord Balfour, die britische Regierung werde sich für eine „nationale Heimstatt des jüdischen Volkes“ einsetzen. Diese Formulierung wurde bei der Konferenz von San Remo am 18.-26. April 1920 übernommen, bei der über das Erbe des Osmanischen Reiches entschieden wurde, durch Beschluss des Völkerbundes am 24.7.1922 ratifiziert. Durch diesen Beschluss wurde das „Mandatsgebiet Palästina“ unter britischer Verwaltung als „nationale Heimstatt der Juden“ geschaffen – auf einem Territorium, das sich vom Mittelmeer bis zum Irak erstreckte, also das gesamte heutige Israel und Jordanien.
Der arabische Vertreter bei den Friedensverhandlungen von Paris 1920 war Emir Feisal (bekannt durch die Darstellung des Alec Guinness im Film „Lawrence von Arabien“), der die Bemühungen um eine „nationale Heimstatt der Juden“ im „Mandatsgebiet Palästina“ begrüßte: „Wir Araber, vor allem die Gebildeten, betrachten die zionistische Bewegung mit großem Wohlwollen… Wir werden die Juden herzlich in ihrem Zuhause willkommen heißen.“ Feisal wurde König vom Irak und verzichtete laut einem Brief von T.E. Lawrence an Churchill 1921 „auf alle Ansprüche auf West-Palästina“ (das heutige Israel).
Das sind die Ursprünge des Staates Israel nach internationalem Recht. Nach Artikel 80 der Gründungscharta der Vereinten Nationen ist die UNO an die Beschlüsse des Völkerbundes gebunden: „Nichts in dieser Charta soll die Gültigkeit bestehender internationaler Instrumente ändern.“
Dessen ungeachtet wurde am 29. November 1947 in der Resolution 181 der „UNO-Teilungsplan für Palästina“ beschlossen. Die Juden, die eigentlich laut Völkerbund Anspruch auf das ganze „Mandatsgebiet Palästina“ – inklusive Jordanien bis an den Irak – als „nationale Heimstatt der Juden“ hatten, stimmten dennoch zu und gaben sich mit weit weniger zufrieden, als ihnen nach internationalem Völkerrecht zustand. Die Araber im Mandatsgebiet und die arabischen Nachbarstaaten lehnten die Resolution 181 ab, obwohl sie sich heute darauf berufen, wenn sie einen „Staat Palästina“ in den Grenzen von 1947 fordern.
Der Krieg gegen die Juden begann bereits am nächsten Morgen. „Eine bewaffnete Bande aus dem arabischen Jaffa attackierte an der Küste einen Bus voller Juden; fünf wurden getötet und etliche weitere verletzt. Kurz darauf nahmen arabische Angreifer einen anderen Bus unter Beschuss und töteten dabei zwei Juden. Von Jaffa aus eröffneten Scharfschützen das Feuer auf das unmittelbar benachbarte Tel Aviv, wobei mindestens ein Jude getötet wurde. Am 2. Dezember begann ein vom Arabischen Hohen Komitee initiierter und für drei Tage anberaumter Generalstreik. In Jerusalem attackierte ein bewaffneter arabischer Mob jüdische Passanten und setzte jüdische Geschäfte in Brand“ (Alex Feuerherdt und F. Markl, „Vereinte Nationen gegen Israel“).
Am Nachmittag des 14. Mai 1948 verlas David Ben-Gurion in Tel Aviv die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel, die am 15. Mai von den USA und am 17. Mai von der Sowjetunion anerkannt wurde. Am 15. Mai griffen Ägypten, Syrien, Jordanien, Libanon und der Irak das neugegründete Israel an. Am Ende des Unabhängigkeitskrieges war Gaza von Ägypten besetzt, Judäa und Samaria von Jordanien, welches dieses Gebiet nun „Westjordanland“ nannte. Die Besetzung von Judäa und Samaria durch Jordanien blieb bis zur Eroberung durch Israel 1967 illegal und wurde außer durch Pakistan und UK nie international anerkannt.
Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verabschiedete die UNO die Resolution 242, bei der der „Abzug der israelischen Streitkräfte aus besetzten Gebieten“ gefordert wurde. Bewusst wurde hier nicht von „allen besetzen Gebieten“ gesprochen. Mit dem Abzug Israels aus dem Sinai 1979 im Rahmen des Friedens mit Ägypten, und aus dem Gaza-Streifen 2005 kann man also bereits von einem „Abzug aus besetzten Gebieten“ sprechen. Hierbei lautete das Versprechen 2005 „Land gegen Frieden“, aber der Abzug aus dem Gazastreifen wurde schon 2006 mit einem Raketenbeschuss der Hamas quittiert, der bis heute nicht nachgelassen hat. Die Zwangsräumung von Gush Katif im Gazastreifen, damals ein begehrtes Surferparadies, heute Terrorstaat, erwies sich als ein Riesenfehler – ein Trauma, das Israel nie wieder durchleben will.
Im Laufe der 1950er und 60er Jahre bildeten die nun unabhängigen arabischen Staaten in den Vereinten Nationen mit dem Warschauer Pakt einen anti-Israel Block, der die UNO mehr und mehr in einen israelfeindlichen Verurteilungsapparat verwandelt hat. Israel wird von der UNO mehr verurteilt als alle Folterregime und Diktaturen der Welt zusammengenommen, wie UN Watch immer wieder eindrucksvoll dokumentiert.
Die Abstimmungen der UNO-Generalversammlung haben aber pro forma keinen international rechtlich bindenden Charakter ohne Zustimmung des Sicherheitsrates, wo die USA bisher immer die Verurteilung Israels verhindert haben – bis zur Resolution 2334, die die scheidende Obama-Regierung am 23.12.2016 noch durchpeitschte, obwohl die neugewählte Trump-Regierung dies mit allen Mitteln verhindern wollte. Diese Telefonate zwischen Trumps Sicherheitsberater Gen. Mike Flynn und dem russischen Botschafter Sergei Kisljak wurden ohne rechtliche Grundlage von der Obama-Regierung belauscht und bildeten die Ursprünge der sogenannten „Spygate-Affäre“, einem möglicherweise illegalen Putschversuch gegen die demokratisch gewählte US-Regierung.
Die „Palästinenser“ verweigern seit Jahrzehnten alle Angebote einer Verhandlungslösung, eines Friedensvertrages und einer Zweistaatenlösung – so auch beim kürzlich vorgelegten Trump-Plan. Sie sind das einzige Volk auf der Welt, das angeblich nach Unabhängigkeit trachtet, aber beharrlich immer wieder jedes Angebot eines eigenen Staates ablehnt.
Die einzigen völkerrechtlich bindenden Verträge, die die Palästinenserführung bezüglich Judäa und Samaria unterzeichnet hat, sind die Osloer Verträge von 1993 und 1995 zwischen Jitzhak Rabin und Jassir Arafat. Diese teilen Judäa und Samaria in drei Gebiete, Area A, B und C auf. Area A sind die sogenannten „Palästinensischen Autonomiegebiete“, Area C sind die Gebiete unter israelischer Verwaltung (sog. „Siedlungen“) und Area B ist eine Mischform – arabische Zivilverwaltung und israelisches Militär. Ich durfte im Sommer 2019 diese Gebiete bereisen und war beeinduckt vom Aufbruchsgeist und Friedenswillen, der dort herrscht.
Seit 1995 verweigert sich die korrupte Palästinenserführung allen Verhandlungen, die in den Osloer Verträgen eigentlich vereinbart sind. Somit gilt weiterhin die Aufteilung, die Rabin und Arafat 1995 beschlossen haben. Diese vertraglich vereinbarte Aufteilung als „illegal“ zu bezeichnen, dabei aber an der darin vereinbarten palästinensischen Autonomie festhalten zu wollen, ist offenkundiger Unfug.
Die Palästinenserführung um den Terroristen Mahmud Abbas, dem Finanzierer des Olympia-Attentates in München 1972, hat keinerlei Interesse an einer Friedenslösung, denn sie würde ihre Pfründe und ihre üppigen Subventionen auf Kosten des deutschen und europäischen Steuerzahlers, ihre Ämter, Villen und BMW-Limousinen, gefährden. Die einfachen Arbeiter und arabischen Bewohner von Judäa und Samaria haben jedoch längst erkannt, dass der Schlüssel zu ihrem Wohlstand Israel heißt. Jeden Tag pilgern über 600.000 Araber zum Arbeiten über die „Grüne Linie“ nach Israel und stimmen so mit den Füßen ab.
Die Area C bleibt aber nach wie vor in einem rechtlichen Schwebezustand, unter der Verwaltung des israelischen Militärs. Es gilt unverändert das Osmanische Recht aus dem Jahr 1919, nach dem auch israelische Gerichte urteilen – die Palästinenser nutzen dieses Nomaden-Recht mit Unterstützung der EU, um illegale Siedlungen in Area C zu bauen.
Nach 25 Jahren der palästinensischen Verweigerungshaltung hat die neue israelische Regierung beschlossen, diesen Zustand zu beenden und weite Teile der Area C unter israelische Zivilverwaltung zu stellen. Die arabischen Einwohner würden die israelische Staatsbürgerschaft und Rechtssicherheit erhalten, die sich in Ostjerusalem als sehr beliebt erwiesen hat.
Für eine Verhandlungslösung mit der Palästinenserführung ist die israelische Regierung immer noch offen. Das ist die hierzulande von Medien und Politik skandalisierte „Annektierung des Westjordanlandes“: Zivilverwaltung statt Militär. Es ist lediglich eine Anerkennung der Realität – eine Realität, vor der die Palästinenserführung und weite Teile der deutschen Politik die Augen verschließen.
Israel lebt und gedeiht, und wird nicht wieder verschwinden. Es ist Zeit, dies anzuerkennen.
(Dieser Artikel erschien in einer ähnlichen Fassung auch bei Israel National News. Zum Autor: Joachim Kuhs ist gelernter Rechnungsprüfer und Mitglied des Europäischen Parlamentes für die AfD, wo er im Haushaltsausschuss u. a. für EU-Gelder für Projekte in Israel verantwortlich ist. Er ist Mitglied des AfD-Bundesvorstands (Schriftführer) und Vorsitzender der „Christen in der AfD“.
Like
Ausgerechnet diese Versager vom Altparteien-Clan, mit ihren hörigen Staatsmedien mischen sich in Angelegenheiten von Israel ein, die sollten lieber mal vor der eigenen Haustüre kehren.
Alle Gebiete , die Mohamed kriegerisch erroberte, dürfen nicht in Frage gestellt werden, das Pälästina war vor über 2000 Jahren, doppelt so groß,
wie das Heutige Israel, und Maria und Josef wurden zu einer Volkszählung nach Betlehem gerufen, und waren
keine Flüchtlinge, wie es deutsche Kuttenbrunzer uns vorgelogen haben. Fakt ist auch, wären die Kreuzritter nicht gekommen, gäbe es den Staat Israel nicht
Christus hat keinen einzigen qm eines Gebietes mit Gewalt eingenommen
Aber es zieht sich wie ein roter Faden durch den Globus, der Islam hat keinen einzigen QMeter Land friedlich errobert, und er weitet sich weiter in Afrika kriegerisch aus,
die Bundeswehr steht daneben und schaut zu.
Alle Gebiete , die Mohamed kriegerisch erroberte, dürfen nicht in Frage gestellt werden, das Pälästina war vor über 2000 Jahren, doppelt so groß,
wie das Heutige Israel, und Maria und Josef wurden zu einer Volkszählung nach Betlehem gerufen, und waren
keine Flüchtlinge, wie es deutsche Kuttenbrunzer uns vorgelogen haben. Fakt ist auch, wären die Kreuzritter nicht gekommen, gäbe es den Staat Israel nicht
Christus hat keinen einzigen qm eines Gebietes mit Gewalt eingenommen
Aber es zieht sich wie ein roter Faden durch den Globus, der Islam hat keinen einzigen QMeter Land friedlich errobert, und er weitet sich weiter in Afrika kriegerisch aus,
die Bundeswehr steht daneben und schaut zu.
Israels Einstatenlösung
Was währe es für ein Problem, dass es in Palästina nur einen Staat gäbe?
Schon 587 vor Christus bestand Palästina aus den Königreichen Juda und Israel. Zwischenzeitig von allen möglichen besetzt.
Die Araber haben keine Historisch begründetes Recht dort zu sein. Sie haben sich erst nach dem 1. Weltkrieg dort angesiedelt.
Die Araber haben es immer wider bewiesen das sie nicht fähig sind einen funktionierenden, demokratische, Staatlichkeit auszubilden.
Die Juden haben das Recht, und die Pflicht, die Staatlichkeit dort zu bilden.
Das Steuersystem, der Palästinenser, wird heute schon von Israel durchgeführt.
Der Rest ist dann ein leichtes.
Die so genanten Palästinenser, wenn Sie sich entsprechend benehmen, könnten Bürger Israels werden. Autonomien können verhandelt werden.
Nur einfache Lösungen sind die Wahren Lösungen. Sie sind eingängig, lebbar und funktionieren.
Der Konflikt würde in kurzer Zeit beendet, wenn die Finanzierung der „palästinensischen Autonomiebehörde“ durch den Westen beendet würde. Dann kämen die Leistungsträger unter den Arabern ans Ruder, die naturgemäß eher Realisten sind. Die Ideologen würden verschwinden. Ist aber nicht gewollt. Die Sache soll weiter vor sich hinköcheln.
Judäa und Samaria? Euphemismen hierfür sind „Golan Höhen“ oder „Westbank“. Hat sich leider in die Gehirne vieler Leute gefressen. Judäa und Samaria = jüdisches Stammland! Neulich hat auch Ministerchen und Halma Hütchen H. Maas seine Klappe bezüglich des Themas aufgerissen und ist frech geworden. Sein dreistes Geschwalle war nichts anderes, als eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Israels.
Atonomien funtionieren nirgendswo, auch angeblich die Beste der Welt nicht zwiischen Südtirol und Italien, nur eine Lösung ist die beste, eine Zwei-Staaten -Lösung, wobei Südtirol das locker schaffen könnte, im Gegenssatz zu einen Pali.- Staat, weil der selbst nicht ohne europ.Hilfe auf die Beine kommt
DANKE für diesen guten fairen Artikel!
In Multikulti-Deutschland ist Sklavenhaltung wieder angesagt:
https://m.youtube.com/watch?v=7ieSYZYOuOw
Es gibt ja auch keine „Palestinenser“. Da sind Araber, die bei Israel und der UNO schmarotzen.
Danke Joachim Kuhs für diesen informativen Bericht. Die grösste Geschichte der Freiheit ist das tiefgreifende Erlebnis des Volkes Israel, was aus der Sklaverei in Ägypten befreit wurde. All diese Details dieser Geschichte, die im Buch Exodus beschrieben sind, warten darauf sich zu wiederholen. Die Sklaverei, die Entmündigung, die Steuerbelastung, all das haben wir bereits. Der Erfolg zum Ziel zu gelangen liegt darin, ob wir der Weisung des Schöpfers folgen und nicht den Versprechen der Baalspriester in Berlin und Brüssel.
warum sich um einen funktionierenden, prosperierenden eigenen Staat kümmern, wenn von UN, UNHCR, EU ununterbrochen und leistungslos Milliarden und Milliarden Dollars und Euros fließen????? Die Palästinenser (mohammedanische Araber) handeln völlig egoistisch klug, also zutiefst menschlich eigensüchtig …
Ramon 26. Juni 2020 at 19:07
Wunderbar zum Ausdruck gebracht. Herzlichen Dank!
@ Anita Steiner 26. Juni 2020 at 17:48
… Alle Gebiete , die Mohamed kriegerisch eroberte, dürfen nicht in Frage gestellt werden, …
——
Natürlich nicht!
Befehl von Allah und Mohammed! Einmal islamisch, immer islamisch!
Na ja, hat nicht immer gleich gekappt, wie in Spanien, Griechenland, Balkan und Teile der südosteuropäischen Länder, die sich heute mit Händen und Füssen gegen den Islam wehren und von der EU deshab als NAZIS beschimpft werden!
Aber Allah ist groß und weise!
Mohammed schickt seine dickbäuchigen Frauen vor, und fickfack, haha!, die Länder werden wieder islamisch! Kostet kein Kriegsgeld mehr, bezahlt alles der Kuffar selbst!
Wahrlich, Allah ist groß und weise! Allahu akbar!
es gab auch zur Zeit Judas und Israels Palestinenser, die sog.
„Pilitschim / Philister“, die dem Landstrich ihren Namen gaben und keine Araber (andere Sprachfamilie) waren, sondern eher verwandt mit den späteren Karthagern und auch eine eigene Schrift besaßen. Die konnten sich mit den Juden offenbar nicht vertragen (siehe: David gegen Goliath).
die Musels jammern immer über die Kreuzzüge. Da kam es m.W. zu 11 großen Schlachten.
Diese Bückbeter vergessen jedoch immer, daß sie bis dahin ca. 549 Kriege und Schlachten nach Europa gebracht hatten. Von den Abschlachtungsfeldzügen gegen Persien, Afghanistan, Indien, Indonesien, Tadschikistan, Kirgistan, Turkmenistan, Rußland, China ganz zu schweigen.
Das kommt daher, wenn man außer „Allahu nacktbar“ und „das gehört mir“ kaum einen weiteren Wortschatz pflegt.
Der Dschihad
https://www.youtube.com/watch?v=B9sz4tZwuBY
—————————————
Stürzi zum Islam
Die Merkelregierung ist unfassbar böse.
Mit dem Begriff „Antisemitismus“ ist sie unfassbar schnell, um ihn irgendwie gegen die AfD, die einzige demokratische Partei im BT, fälschend zu verwenden.
Wie überall in ganz Afrika und allen arabischen Ländern.
Man lässt das Land über Jahrhunderte vergammeln und versiffen bis es nicht mehr bewohnbar ist.
Dann kommen europäische Siedler und bauen im Schweiße ihres Angesichts blühende Landschaften, Städte und Infrastrukturen auf.
Und schon versucht man sich die Früchte der Arbeit von unzähligen Generationen von Kolonialisten eifach und bequem einzuverleiben.
Palästina war eine gottverlassene armselige Wüste bis die ersten jüdischen Siedler dieses Land zu dem gemacht haben was es heute ist.
Die Araber und Moslems haben die letzten Tausend Jahre außer unzähligen Kriegen und grenzenloser Unterdrückung überhaupt nichts auf die Reihe bekommen.
Der Beweis ist bei allen. arabischen Staaten offenkundig.
Ich weiss, für die Deutschen ist die UNO eine grosse Sache. Gut, das Los der Verlierer.
Aber die UNO hatte auch Jugoslawien und die UDSSR und weiss der Teufel wie viele afrikanische Staaten anerkannt, die dann aufgebrochen wurden, und auch anerkannt wurden. Selbst Kontinente verschieben sich immer noch.
Also, was soll das ganze Geschwafel über 1948. Zu wem haben die Moslems bis 1440 gebetet?
Die Deutschen dachten auch mal, sie hätten ihr eigenes Land. Bis vor 10 Jahren der damalige Buprä Wulff den Ausverkauf des Landes eröffnete, mit den Worten „Der Islam gehört zu Deutschland“. Wie war. Überhaupt, was haben die Musels mit der Region gemacht in all den Jahren? Nichts. Man hat sich nach Deutschland abgesetzt. Alles schön „grün“ hier, und das beste- „money ain’t for nothin‘ and the chicks for free.
Also, mein Respekt vor irgendwelchen verstaubten Papierchen hält sich in Grenzen. Und überhaupt, von allen Ländern der Welt gibt Israel den größten Scheixxx auf die hiesige Haltung (Deutschlands) gegenüber Judäa.
Aber es gibt eine Ilegale Besetzung von Judäa und Samarien. Die Besatzer sind Scharia Anhänger der Radikalen Sorte. Sie sind auch Nazis. siehe Hitlergruss der Hamas oder (Husseini Verwantschaft mit Abbas). Aber keine Sorgen noch 5 mal schlafen dan sind 39 Prozent von Samaria wieder in Jüdischer Hand. 1 JULI merkt euch das 1 Juli. Halleluja!!!
Wie Antisemitisch Deutschland geworden ist, kann man
an der indoktrinierten Jugend sehr gut erkennen.
Von den linken Lehrern verhetzt und verteufelt, sind Sie
auf die Seite des Terrors übergewechselt. Hier kann man
nur noch sagen „Gott vergib Ihnen nicht, denn Sie wissen
nicht, was Sie tun !“
Unsere Stasi-Hexe kann Ihre Lügen (über Israel) noch so oft wiederholen,
sie werden nicht kleiner.
Diese Regierung ist einer der größten Feinde Israels in der Welt, auch wenn
sie Israel finanziell unterstützt.
Das Prinzip Merkel beharrt in sämtlichen politischen Raum auf finanzielle
Unterstützung, aber die Ziele die Sie dabei verfolgt, sind meist das Gegenteil.
Die Schweine-Medien haben sich doch gefreut, auf die Abbsetzung Netanjahu’s
und die Wahl von Gantz. Hetze, Verleumdung, Lügen, dass übliche Programm,
gegen einen verhassten Mann. Hat aber Gott sei dank, nicht beim israelischen
Volk gefruchtet. Heute scheint Bruno Ganz auf die Seite der Rechtsextremen,
durch den deutschen Mainstream, eingereiht worden zu sein.
Verfluchtes, linkes Dreckspack, Ihr seit heute die Anti-Semiten und Judenhasser !
Islam will sich berufend auf das islamische „Grundbuch“wie immer ÜBERALL bescheiden ALLES Land.
Sollten sich diese widerlichen Politiker von den Blockparteien nicht lieber um die ehemals deutschen Ostgebiete kümmern, bevor sie sich weit nach Israel aus dem Fenster lehnen? Manche sind dabei schon aus dem Fenster geworfen worden in einen großen Misthaufen. Der kleine Napoleon von der Saar braucht einen kräftigen Tritt.
Solche Schilder wird es in Kürze vor Ortseingängen geben, die einstmals zu Deutschland gehörten.
Eigentlich ganz einfach: Außerhalb sau barbarien hat kein Bürzelheber was verloren.
Aber wir begeben uns nicht auf deren Niveau mit „tötet alle Ungläubigen“
Und dann warten bis diese sich relativ schnell selbst weg ——> islamisiert haben.
Mettbrötche ohne Mett nur mit Moha
Comments are closed.