Von EUGEN PRINZ | Während das Verbot von Groß- und Tanzveranstaltungen zwar den Freizeitwert bei so manchem Bürger nachhaltig beeinträchtigt und sich bei dem einen oder anderen auch aufs Gemüt schlägt, hat das doch keine unmittelbare Auswirkung auf die Gesundheit. Von der Maskenpflicht kann man das allerdings nicht sagen kann.
Obwohl ganze Regionen inzwischen „Corona-frei“ sind, wird man von den Landesregierungen trotzdem noch genötigt, beim Einkaufen die Stofffetzen zu tragen. So ziemlich jeder Kunde sieht zu, nach der Besorgung des Nötigsten so schnell wie möglich wieder ins Freie zu gelangen, um wieder durchatmen zu können.
Maskenpflicht – Tortur für Verkäuferinnen
Dabei ist man immer noch in einer deutlich besseren Position, als die zahlreichen Verkäuferinnen, die während ihrer körperlich anstrengenden Arbeit einen Mundschutz tragen müssen, dabei nuschelnd Kunden bedienen und von diesen genuschelte Antworten erhalten. Missverständnisse und häufige Rückfragen sind die Folge. Und wenn die geschundenen Werktätigen dann nach einem Achtstundentag Abends nach Hause kommen, sind sie geplagt von Übelkeit, Kopfschmerzen und Schwindel. Arbeitstag für Arbeitstag.
Grund genug, am Beispiel von Bayern einmal den Blick auf jene zu richten, denen diese armen Teufel die persistierende Maskenpflicht zu verdanken haben: Die bayerische Staatsregierung und die Abgeordneten des Bayerischen Landtags. Wie sieht es eigentlich an deren „Arbeitsplatz“ mit der Maskenpflicht aus?
Die Maskenpflicht im Bayerischen Landtag
In einer Pressemitteilung des Bayerischen Landtags vom 15.06.2020 heißt es dazu:
„Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen und dem Vorstand des Max von Pettenkofer-Instituts der LMU, dem Virologen Professor Oliver T. Keppler, das weitere Vorgehen hinsichtlich des Sitzungsbetriebes im Bayerischen Landtag nach den Pfingstferien und nach der Sommerpause besprochen. Als wichtiger Schritt zum Vollbetrieb wurde dabei die Einführung einer Maskenpflicht ab dem 15. Juni 2020.“
Na, das ist doch ein Wort, oder? Gleiches Recht für alle, so muss es sein. Beschlossen wurde das im Ältestenrat gegen die Stimmen der AfD.
„Dringende Empfehlung“ statt Maskenpflicht
Sind die „AfDler“ also wieder mal die Bösen? Nein. Denn nach der Lektüre des „Kleingedruckten“ stellt sich der Beschluss ganz anders dar:
„Gemäß dem Beschluss gilt ab Montag nach den Pfingstferien für alle Abgeordneten in den Gebäuden, auf allen Gemeinschaftsflächen und in den Sitzungssälen eine dringende Empfehlung (Hervorhebung durch den Autor) zum Tragen von Masken. Für alle übrigen Personen im Gebäude gilt in diesen Bereichen eine Maskenpflicht. In den Sitzungssälen können die Masken bei den derzeitigen Abstandsregelungen am Platz abgelegt werden.“
Das heißt, den Abgeordneten des Bayerischen Landtags wird nur „dringend empfohlen“, einen Mundschutz zu tragen, während alles andere, was in dem Gebäude noch kreucht und fleucht, dazu verpflichtet ist.
Verbalakrobatik zur Rechtfertigung
Offenbar ist man sich dessen bewusst, wie schlecht das in der Bevölkerung ankommen könnte, denn es werden wahre Verrenkungen unternommen, diese „Extrawurst“ für die Abgeordneten zu begründen.
In einer Mitteilung des Landtags dazu heißt es:
„Hinsichtlich der unterschiedlichen Bestimmungen für Abgeordnete und andere Personen ist Folgendes festzuhalten: Nach Art. 13 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung sind Abgeordnete bei der Ausübung ihres Mandates nur ihrem Gewissen verantwortlich und an Aufträge nicht gebunden. Im Interesse der Unabhängigkeit der Volksvertreter darf diese Freiheit des Mandates nicht beschränkt werden. Eine Pflicht, im Parlamentsgebäude Schutzmasken zu tragen, wäre mit der Rechtsstellung von Mitgliedern des Landtags nicht vereinbar, denn ohne Einhaltung der Maskenpflicht müssten die betreffenden Abgeordneten dann von den Sitzungen ausgeschlossen werden. Die Teilnahme an parlamentarischen Beratungen und Abstimmungen gehört aber zum Kernbereich der Tätigkeit von Abgeordneten, ein Verbot, das Parlamentsgebäude zu betreten, weil keine Maske getragen wird, wäre demnach nicht durchsetzbar.“
So ist das also: Beim Plebs setzt man ohne mit der Wimper zu zucken, die Grundrechte reihenweise außer Kraft und bei den Landtagsabgeordneten tun sich angeblich unüberwindliche juristische Hürden auf.
Eine faule Ausrede, die nicht zieht
Hierzu muss man jedoch wissen, dass es die Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags bereits jetzt ermöglicht, einen Abgeordneten von bis zu zehn Sitzungen auszuschließen. Das ist in den §§ 116 bis 120 der Geschäftsordnung so geregelt.
Es wäre ein Leichtes gewesen, die Geschäftsordnung dahingehend abzuändern, dass auch Abgeordnete ohne Mundschutz von Sitzungen ausgeschlossen werden können.
Doch anscheinend ist es politisch nicht gewollt, Landtagsabgeordneten und Mitgliedern der Staatsregierung ähnliche Beschwernisse aufzuerlegen, wie den unteren Tanen.
Und so kann man erwarten, dass nach einer kurzen Schamfrist, im Maximilianeum das Tragen eines Mundschutzes durch die Abgeordneten davon abhängt, ob gerade ein Pressevertreter in der Nähe ist.
Medien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Nun, wenn es dort nicht zu Infektionen kommt, so ist das doch ein Indiz dafür, dass die Masken bei Abstand überflüssig sind. So würde ich das nutzen. Aber das könnte in der Quasi-Diktatur freilich nur die AfD so anbringen. Dann muß man aber dazu stehen.
Das heißt doch im Klartext, die Politiker selbst halten das Virus für nicht so gefährlich als daß man sich solcher Unbequemlichkeit zwecks Selbstschutz unterwerfen müßte. Aber die Plebs herumzukommandieren und für jede „Ordnungswidrigkeit“ um Hab und Gt zu erpressen, darauf braucht man ja nicht zu verzichten, wenn man es kann.
Wenn Politker sich so verhalten, weiß ich, dass das ganze System nicht wahrhaft ist. Die Herrschaften im Landtag hängen genauso am gut bezahlten Leben. Warum geht es da ohne Maske ? Otto Normal, der arbeiten gehen und die Gesellschaft am Laufen halten muss, wird mit einem Bußgeld betreut. Was soll man da noch glauben?
Wer übrigens meint, es sei eine Befreiung von unsinnigen Maßnahmen im Juli in Sicht, der irrt… Die Hofberichterstatter haben bereits ihre Anweisungen für eine dementsprechende Berichterstattung ‚a la „Die Lander haben eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis … beschlossen…“
Was hier geschieht ist nicht mehr als eine Geiselnahme!
Mir ist aufgefallen, dass die ersten deutschen Touristen in Südtirol zu 90 % ohne Mundschutz auch in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind, während es bei den Einheimischen genau umgekehrt ist.Da nützt auch die APP nichts, die angeblich mit der ital.App „Imuni“ kompatibel sei
Bestes Beispiel für die Extrawurst, der Bundesuhu:
https://m.youtube.com/watch?v=T1xW4wFkrTw
Wenn ich einen Bus benutze oder in ein Geschäft gehe zum einkaufen, werde ich weiter meinen Mundschutz tragen, schon aus den Grund weil im Rest italiens und D/ einfach augenscheinkich auf dIE Gesamtbevökerung zu wenig durchgetest wurde. Bei deutschen Touristen, die ohnehin in Mitteleuropa die meisten Kontakte bei Demos zueinander und zu Flüchtlingen haben, ist für mich halt Vorsicht geboten, das ist keine Diskriminierung, sondern eine Massnahme gegen das deutsche politische Versagen. Wir in Südtirol hatten schon vor 2 Monaten dei besseren Zahlen , wie jedes BRD-Bundesland, und ich hoffe nur dass es so bleibt!!
Hier in Hessen tragen viele den Maulkorb mit Stolz.
Wie damals die Jungpioniere ihr erstes Thälmanhalstuch.
Venceremos!
Der Merkelmaulkorb soll als Gesslerhut 2.0 die Bevölkerung demütigen.
Es ist wahrscheinlich, dass er auch im Juli Pflicht sein wird.
Ein anderes Thema, dass einen Artikel wert wäre !
Bill Gates der Mikrosoft Milliardär, hat mit seinen letzten
„Zwangs-Update“ einen elementaren Bock geschossen.
Meine Tochter macht z.Z. Abitur und muß viel ausdrucken,
aber seit zwei Tagen streikt plötzlich mein Drucker. Genau
nach den Zeitpunkt des neuen Updat’s. Habe viel versucht,
um das wieder hin zu bekommen. Von neuen Einstellungen,
bis neuen Treiber, alles ohne Erfolg.
Heute lese ich zufällig, dass nicht nur ich, sondern fast ein
jeder, seit den Update Schwierigkeiten mit den Drucker hat.
Bill Gates ganz lapidar; Es gibt Schwierigkeiten, man sollte
das neue Update halt wieder löschen !“
M. M. ; Das ist das System Faschismus, wie es auch Merkel
und Ihre Kloake demonstriert.
Den abhängigen Bürger etwas aufzwingen, auch wenn es
falsch ist und dann, wenn der Widerstand zu groß wird, einen
leisen Rückzieher hinlegen. Leider wird der Widerstand , durch
den Volksaustausch und der Indoktrination, immer weniger und
das wissen diese schmierigen Faschisten.
Umsonst ist die Faschisten-Hexe nicht solange mit den WHO-
Strippenzieher zusammen gesessen !
Es wäre auch eine schlichte Zumutung, wenn der bayerische MdL dieselben Verpflichtungen, wie der gemeine Pöbel hätte.
irgendwo muss man sich schließlich unterscheiden
Das dieser ganze Coronhype nur eine riesige Show ist um das Biovolk zu gängeln, sollte eigentlich jedem klar sein.
Die Bonzen die aus Angst um ihr erbärmliches Leben sich mit Leibwächter umgeben, in gepanzerten Limousinen umher fahren, sich einbunkern, Zäune und Wassergräben um ihren Arbeitsort ziehen und jeden Kontakt zum gemeinen Volk meiden, ausgerechnet diese ängstlichen Despoten gehen so lax mit der tödlichen Pandemie um? Ich lach mich schlapp.
Im Internet sind Tausende Beweise zu finden das wir verarscht werden.
Wie ? Erst eine Maskenpflicht nach der Sommerpause am 15.6. beschlossen und dann nur eine Empfehlung ? Ich dachte immer , die Maskenpflicht gilt in Deutschland schon seit Februar für Alle ? Im Übrigen habe ich Merkel noch nie mit einer Maske gesehen .
Es regenet hier seit Tagen.
Die bayerische Regierung gibt sich besorgt, denn : „Wasser kann sehr schnell
für die Menschen lebensgefährlich werden.“
Markus Söder gibt sich kämpferisch und will kein Risiko eingehen.
Deshalb verlautbart er :“Solange es keinen Impfstoff gegen Regen gibt,
werden die Oktoberfeste in München nicht stattfinden.“
Die Umfragewerte der CSU schiessen seitdem nach oben durch die Decke.
Söder hat damit die absolute Mehrheit und wird Bundeskanzler.
@Penner 8:48 Uhr
Daran erkennen Sie die Überheblichkeit vieler Politiker, anstatt mit gutem Beispiel voranzugehen.
@
Gott bewahre uns Europäer ausserhalb D/ von einen Bundeskanzler Söder oder Laschet, beide führen die Migrationspolitik von Angelka Murksel fort
In der Schule gilt Maskenpflicht auf den Gängen, nicht während des Unterrichts.
Die Schüler sitzen weit genug weg von einander.
Dann gibt es aber die Regelung, dass der Lehrer selbst entscheiden darf, ob in seinem Unterricht (Doppelstunde/90 min) eine Maskenpflicht herrscht. Auf welcher rechtlichen Grundlage das basiert, konnte mir die Schule nicht beantworten.
Gott sei Dank gibt es Ärzte, die hier selbstverständlich ein Attest ausstellen.
Ich sehe immer mehr Leute, die als „Mundschutz“ Häkelware benutzen. Also sehr löchrig und wohl völlig absurd im Sinne irgendeiner Schutzfunktion.
Die “ Bundes-Deutschen “ haben eine App erfunden, die besser ist wie ein Arzt, Sie kann genau erkennen ob Jemand infiziert ist, ja sogar Fieber messsen auf
1 mter Abstand bis?, Herr lass Hirn vom Himmel regnen!!
Wie weiis Jemand überhaupt bevor er sich unter Menschen begibt , ob er Coronna hat?
Falls diagnostiziert, wird man wohl doch diesen Menschen unter Qurantäne stellen?
Diese App ist so sinnlos, dass es einfach nur noch zum Lachen ist, und so nebenbei was den Datenschutz betrifft, die APP bekommt man bei Google-Play Store, und genau da liegt der
Haken, wie mir ein IT-Techniker mitteilte, beim herunterladen wird sehr wohl, die
IMEI ihres Tel.registriert, und wie Google mit Daten umgeht , weiss jeder sich auskennt bescheid.
Beim alten Nokia-Händy werde ich nicht mit Google Werbung belästigt, aber auf den Smartphone 10 mal täglich
Der Witz von Heute, ein deutscher Tourist in Südtirol,
brauche keinen Mundschutz im vollbesetzten Stadtbus, weil ich habe
ja meine Coronna-App dabei. Herr las Hirn regnen
Nunja, das die Maskenpflicht weiter besteht liegt daran, das Politiker selbst in die Masken Herstellung gegangen sind.Und wer will nicht seine Produkte an den Mann bringen bis auch der Letzt begriffen hat das diese Unsinn und gesundheitsschädigend sind. Denn die Demos mit vielen Tausenden Menschen haben doch gezeigt das sie auch ohne Maske nicht erkranken oder gar Tot umfallen. Auch bei den Feiern die viele aus dem Staatsapparat trotz Verbot abhalten ist noch keiner erkrankt.
„Dringende Empfehlung“ – das wäre doch die Lösung für das Dilemma. Diejenigen, die ihre Maske lieben und sie selbst beim Radfahren tragen und sie ihren Kindern beim Spielen im Sandkasten aufsetzen (selbst gesehen), können dieses Ding tragen. Sogar nachts im Bett, wenn sie wollen. Diejenigen, die sich Angst einjagen ließen, müßten also nichts entbehren.
Und diejenigen, die es hassen und die es als Atemerschwerungspeinigung und Körperverletzung betrachten, könnten es sein lassen und wären nicht unter Androhung von hohen Strafen gezwungen, das zu nehmen oder andernfalls weitestgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen zu sein.
Es ginge damit eine spürbare Belebung der Wirtschaft einher. Ob man das allerdings wirklich will, ist mir nicht klar.
@Anita Steiner 16. Juni 2020 at 09:54
„…., und so nebenbei was den Datenschutz betrifft, die APP bekommt man bei Google-Play Store, und genau da liegt der
Haken, wie mir ein IT-Techniker mitteilte, beim herunterladen wird sehr wohl, die
IMEI ihres Tel.registriert, und wie Google mit Daten umgeht , weiss jeder sich auskennt bescheid.“
Das haben die Eh wer schaft sich den ein Handy ohne Betriebssystem an.
Da sind die Google Analytics Cookies die man von Pi einfach so aufgetrükt bekommt bedenklicher.
( ist auch verboten)
„Beim alten Nokia-Händy werde ich nicht mit Google Werbung belästigt, aber auf den Smartphone 10 mal täglich“
Ändert aber nichts daran das das alte Nokia-Händy bei Jedem Anschalten die IMEI zur NSA schickt.
@ deiene Einlassung triift zu, auch beim alten Tel, aber… genau auf den Smartphone werden noch viel mehr Daten gesammelt. Nur ein Beispiel, wenn du aug Google , egal Sartphone ode Home-PC gefährliche Suchbegriffe eingibst, kann es sein, dass du sptätens binnen 2 Tage die Polizei bei dir Anklopft, vorrausgesetrzt man ist so Dumm, nicht die IP zu verschleiehern.So nebenbei , wenn du irgendwann mal etwas über Credit-Carte bei Amazzon oder Goggle-Dienste bezahlt hast, dann wissen die mehr über dich, wie du selbst
ghazawat 16. Juni 2020 at 08:15
Es wäre auch eine schlichte Zumutung, wenn der bayerische MdL dieselben Verpflichtungen, wie der gemeine Pöbel hätte.
irgendwo muss man sich schließlich unterscheiden “
Genau meine Worte.
Ich finde das gut.
Zuschauer sehen dann, daß der Maulkorb unnütz ist und sperren sich auch gegen das Ding.
Womöglich geht gar dem einen oder anderen auf, daß Politiker nicht immer ganz ehrlich sind.
wer „Kini“werden will, muss schon mal üben spezielle Gesetze zu erlassen.
Maskenpflicht ist purer schwachsinn !
Dient nur dazu das die blod Burger braf ihr maul halten.
Und 80 % fallt drauf rein, hahahaha
Jeder Kunde mit „Hirn und Grenznähe“ fährt seit Gestern rüber nach Österreich zum Einkauf! 20 Km welch eine Wohltat!
Söder verschwinde endlich!!!
Deutsche wünschen sich „neutral“ vermittelte Nachrichten
https://www.welt.de/kultur/medien/article209627723/Reuters-Report-Deutsche-wuenschen-sich-moeglichst-objektive-Nachrichten.html
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Im ÖR ist alles linksverseucht. Neutrale Berichte gibt es dort nicht.
Jutta Ditfurth kassiert Anzeige wegen „Schändung von Denkmälern“
weiterlesen bei jouwatch
Jutta Ditfurth ist ebenfalls an Corona erkrankt. Wie geht es ihr?
scheint ihr ja wieder gut zu gehen.
Tja, mit Heldenmut und Todesverachtung ziehen unsere Politiker Tag für Tag, Woche für Woche und Monat für Monat ungeschützt vor CoVid 19, der Geissel der Menschheit, in den Kampf für ein besseres
Land, in dem sie gut und gerne abstaubenDeutschland.Mmmuuuaaahahahaaaa….
Die Leute wollen doch gar nicht aufwachen.
Diese ganzen Corona – Hörigen wollen schließlich nicht zugeben, dass sie so blöd waren, den Quatsch zu glauben.
>>> Der Profifußball spielt wieder.
Gibt es da irgendwelche Todesfälle, oder auch nur „leichte“ Erkrankungen?
Nein!
>>> Der Durchschnitts – Deutsche wird 80 Jahre alt.
Der durchschnittliche Corona – Tote 81,5 Jahre alt.
Sagt uns das vielleicht irgend etwas ?
Mir und der Minderheit schon, aber der Mehrheit überhaupt nichts.
Und wie ich schon öfters darauf hinwies, habe ich bis zum heutigem Tage, noch keine einzige Homestory, eines vorher gesunden, an Corona Verstorbenen aus den Medien (Zeitungen, Fernsehen) vernommen.
Keine einzige.
Die Medien, die jeden Quatsch, für die Verkaufszahlen, hundert mal rauf und runter leiern, lassen sich die Möglichkeit einer solchen Homestory entgehen.
Warum ?
Weil es keinen einzigen Fall, eines AN Corona Gestorbenen, gibt.
Keinen einzigen, genau NULL.
Da passt das mit den Landtagsabgeordneten genau dazu.
Sie halten sich nur deshalb nicht an ihre eigenen Vorgaben, weil sie genau wissen, dass vom Corona Virus keine Todesgefahr ausgeht.
Norefugeesinside 16. Juni 2020 at 06:58
Wer übrigens meint, es sei eine Befreiung von unsinnigen Maßnahmen im Juli in Sicht, der irrt… Die Hofberichterstatter haben bereits ihre Anweisungen für eine dementsprechende Berichterstattung ‚a la „Die Lander haben eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis … beschlossen…“
Was hier geschieht ist nicht mehr als eine Geiselnahme!
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Wenn man in aller Welt Millionen oder Milliarden von Schutzmasken bestellt hat, müssen diese – bitteschön – wenigstens vom behämmerten Plebs aufgetragen werden.
Der Hype um Söder u d der CSU wird bald vorbei sein.Denn die Leute merken schon, dass ihnen Grundrechte beschnitten werden und sie unter dieser „Corona-Krise“persönlich und wirtschaftlich stark leiden.Leider hat niemand mehr den Mut dies öffentlich zuzugeben. Interessanterweise sind es wieder Frauen, alte und junge, die sich besonders der Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet fühlen, als Sorge vor der Gesundheit. Zumindestens mein persönlicher Eindruck.
Dass die AfD-Fraktion gegen den Beschluß des Ältestenrat gestimmt hat, zeigt immerhin die Gradlinigkeit der AfD-Fraktion in dieser Frage.Auch wenn die Argumentation der Landtagspräsidentin mich nicht überzeugt hat und widersprüchlich war, ist es leider nicht so einfach die GO des Bayerischen Landtags
so einfach zu ändern bzw. zu ergänzen.
§§ 116-120 der GO des BY-Landtages kommen hier überhaupt nicht zur Anwendung. Denn diese Vorschriften kennen nur Aussprechen einer Rüge, Ordnungsruf, Wortentzug, Einspruch des Redners und Ausschluß nach §§116 u.117 GO Bay.LT.
Dafür gibt es § 193 GO, (Abweichung von der GO im Einzelfall).Diese Vorschrift wurde im Zuge Covid-19 Pandemie durch § 193a ergänzt. ( Besondere Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der allgemeinen Beeinträchtigung durch COVID-19 ).Befristet längstens bis zum 31.07.2020
Wenn auf diesen Artikel der Bayerischen Verfassung, Art.13 Abs.2 Satz 2, Bezug genommen wird, so wird das Bayerische Infektionsgesetz vergessen.Und zwar ganz bewußt. Denn nach dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags ist das Bayerische Infektionsgesetz rechtswidrig. Bundesrecht bricht Länderrecht.
Art. 13 Abs.2 Satz 2 Bayer.Landesverfassung
(1) Der Landtag besteht aus 180 Abgeordneten des bayerischen Volkes.
(2) 1.Die Abgeordneten sind Vertreter des Volkes, nicht nur einer Partei. 2.Sie sind nur ihrem Gewissen
verantwortlich und an Aufträge nicht gebunden.
Mit diesem Artikel läßt sich tatsächlich eine Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend nicht begründen.
„Es ergeht hiermit ein landesherrliches Edict, wonach die hochwohlgeborenen und allerdurchlauchtigsten Bayrischen Landräthe keinesfalls genöthigt seyen, sich mit einem profanen Mundtuche gegen die grassirende Pestilentia Coronae zu wappnen. Vielmehr ist es für dero allerdurchlauchtigste Fürsten vonnöthen, bey dero anstrengenden Conferencen frey und ungehindert zu athmen. Jegliches Critisiren darob seytens des elenden Pöbels sey zu unterlassen und wird mit den hochnothpeinlichsten Straffen beleget!
Gegeben den XVII. Julius MMXX A.D.“
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