Die Zentrale des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln: „Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen!“

Von MANFRED ROUHS | In Brandenburg erklärt der „Verfassungsschutz“ die AfD jetzt auch offiziell zum Beobachtungsobjekt. „Was soll’s“, mag sich da der eine oder andere politisch Hartgesottene denken und vor allem den diffamierenden Aspekt dieses Vorgangs im Blick haben, der möglicherweise kaum noch verfängt. Die Wege sind ausgetreten, auf denen die alten politischen Kräfte seit Jahrzehnten jeden, der aus der Reihe tanzt, auf’s Schafott der medialen Hinrichtung zu schleifen versuchen. Mit dem allgemeinen Glaubwürdigkeitsverlust der Massenmedien schwindet scheinbar auch die Schlagkraft der „Verfassungsschutz-Keule“.

Aber darum alleine geht es nicht. Ziel der „Verfassungsschutz“-Kampagne gegen die AfD ist nicht nur die öffentliche Verächtlichmachung einer politischen Partei, deren Mitglieder sich zweifellos selbst zu einem größeren Teil als die Parteigänger von SPD und Grünen, die seltsamerweise nie im „Verfassungsschutzbericht“ standen, obwohl sie mit den Schlägerbanden und Brandstiftern der „Antifa“ zusammenarbeiten, gerade über eine positive Bezugnahme auf die Verfassungswerte der Bundesrepublik Deutschland definieren. Nein, es geht nicht um politische Inhalte, sondern um die Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz unerwünschter politischer Konkurrenten.

Unabhängig von der aktuellen Entwicklung hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) einen Zeitsoldaten in Brandenburg ins Visier genommen. Der Oberfeldwebel ist als Repräsentant der AfD aufgefallen und soll deshalb aus dem Dienst entlassen werden, also seine Erwerbsgrundlage einbüßen.

Das gleiche droht Polizisten, Lehrern und Verwaltungsbeamten. Die Konsensparteien machen den Staat zu ihrer Beute: In dessen Dienst soll nur stehen dürfen, wer sich kritischer Äußerungen sowie oppositioneller Aktivitäten enthält.

Die juristische Auseinandersetzung um die Verfassungstreue der AfD muss deshalb mit Akribie durch alle Instanzen geführt werden, bis vor den Europäischen Gerichtshof. Falls Europa wirklich besser sein will als China oder Russland, müssten spätestens dort die Würfel zugunsten der AfD fallen.

Und falls nicht gilt immer noch der schöne alte Grundsatz: Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen!

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.

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80 KOMMENTARE

  2. Man wird das mit der Salamitaktik wahrscheinlich mit allen 16 AfD Landesverbänden durchziehen, bis zur Bundestagswahl.
    So hält man die AfD in den Negativschlagzeilen.

    Dagegen muss sich die AfD mit allen legalen Mitteln wehren, zudem die Selbstbeschäftigung beenden und wieder in die Offensive kommen.

  3. Ausgrenzung aus der buntländer Idioten-Herde empfinde ich nichts als Strafe, sondern als Auszeichnung.

  4. Nach der Entfernung von einem Gewissen Hans-Georg Maaßen, ist der Verfassungsschutz eben das was Er eben ist .Aber für mich gesehen Ober Peinlich ist, das es ein in der Türkei geborener zum Vizepräsidenten von diesem INZWISCHEN Islam Faschistoiden Kommunisten Verein geschafft hat .
    Daran sollte man immer denken ! Bevor man sich über die Aktionen vom Verfassungsschutz wundert
    Stimmt also doch der alte Spruch : Der Fisch stinkt immer zuerst vom Kopf? .

  5. .
    .
    Georg Büchner:
    .
    „Das Gesetz ist das Eigentum einer unbedeutenden Klasse von Vornehmen und Gelehrten, die sich durch ihr eigenes Machwerk die Herrschaft zuspricht.
    …..
    Diese Gerechtigkeit ist nur ein Mittel, euch in Ordnung zu halten, damit man euch bequemer schinde; sie spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wißt, Urteile, von denen ihr nichts begreift. “
    .
    Der Hessische Landbote, Erste Botschaft. Darmstadt, im Juli 1834 .
    .
    .
    Es geht nur um Machterhalt, mit allen Mitteln, der degenrierten Altparteien/Polit-Bourgeoisie.
    .

  6. Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen!

    Genauso ist es , Herr Rouhs !

    Übrigens, wie sich jetzt zeigt, hätte man sich die“ Flügel Auflösung“ schenken können .Dann sollen sie halt beobachten bis sie schwarz werden .

  8. Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich in letzter Zeit derartig radikalisiert, dass er unbedingt vom Haldenwangschen Verfassungsschutz unter Beobachtung genommen werden müsste. Für den Dienstherren Seehofer könnte das aber schon zu Loyalitätskonflikten führen.

  10. Ich glaube, man kann dieses Land nun auch ganz offiziell als gescheitert betrachten! Links, kaputt, islamisiert… kaputt, am Arsch, völlig geisteskrank… nichts geht mehr… Ende! … Aber Hauptsache: Keine Nazis geworden, Deutschland endlich abgeschafft und irgendwie bunt waren wir ja auch noch!

  11. Wird eigentlich im Ausland wahrgenommen, dass in Deutschland systematisch versucht wird,
    eine Oppositionspartei aus zu schalten?
    Die größten Moralkeulenschwinger, die sich so gern über andere Länder erheben, zeigen hier ihre
    ganz, ganz hässliche Fratze.
    Pfui!

  12. Der Autor hat völlig Recht! Ziel der Merkel-Regierung ist, die AfD durch Diffamierungen komplett zu zerstören. Diese Säuberungsaktionen bringen überhaupt nichts. Die AfD muss jetzt zusammen halten und gegen den Verfassungsschutz bis zur höchsten Instanz klagen. Die Zeiten der Anbiederung und des Duckmäusertums sind endgultig vorbei. Die AfD muss Zähne zeigen.

  13. Es scheint der AFD doch aber zu gefallen diese Sündenbock rolle zu spielen.Ansonsten sollten sie sich wie die Linksterroristen verhalten das kommt an und zeigt das auch sie radikal sein können und haben dadurch alle Rechte.Nur wer mit der Faust auf den Tisch haut hat Recht und kriegt es auch. Können sie nicht? Oder wollen sie nicht. Wer für seine Meinung und seine Rechte nicht einsteht hat auch keines verdient.Basta!!!Als AFD Wähler hätte ich schon mehr Mut erwartet. Sie sollen sich endlich zeigen, ob sie nun als Rechte verschrien werden oder nicht wichtig ist doch,das sie endlich was tun!.

  14. Würden Sie Ihre herzallerliebsten Kinder von einem Menschen unterrichten lassen, der einer Partei angehört, die vom VS beobachtet wird?………….Nein! – Nur Menschen, die das GG achten, besonders § 16a 2 und die Maastrichtkriterien einhalten wollen. Also nur gesetzestreue Menschen sollten Lehrkräfte sein.
    ……
    Mein Gott! ich schreibe mich um Kopf und Kragen. Ich sollte jetzt, an dieser Stelle, eine Runde weinen, da ich nicht mehr weiter weiß. Ich werde mich morgen beim VS zur überprüfung melden.

  15. @pro afd fan 19:16
    Die AfD muss Zähne zeigen.
    ——————————–
    Dass tut Sie aber leider Nicht (mehr) weil sonst währen solche wie der Meuterer gar nicht so weit gekommen wo Sie Heute sind .Ganz genau wie damals bei der Raute .Die hätte genau wegen IHRER SED VERGANGENHEIT NIEMALS zur Wahl überhaupt zugelassen werden dürfen .

  19. .
    .
    Wie viele Hundetausende/Mio. Euros, deutsches Steuergeld, haben diese Illegalen als „Reisegeld“ bekommen?
    .
    Warum Geheim-Operation bei der Ausreise?
    .
    Dann kommen wohl auch GEHEIM hunderttausende Illegale über die dt. Grenze oder werden geheim über die Grenze geflogen.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Geheim-Operation in Tegel
    .
    Hier fliegen 350 Libyer
    .
    freiwillig zurück in ihre Heimat
    .
    Busse fahren am Sonntag vor das Steigenberger Hotel Am Kanzleramt. Ab 10 Uhr steigen erste libysche Staatsbürger ein, insgesamt sind es 350.
    .
    https://www.bild.de/bild-plus/regional/berlin/berlin-aktuell/geheim-operation-in-tegel-350-fluechtlinge-fliegen-freiwillig-zurueck-70711044,view=conversionToLogin.bild.html
    .
    Leider Bezahlschranke.. !

  20. Ich wollte in die AFD eintreten…besitze aber legal einige Schusswaffen, es wurde mir abgeraten, weil die Behörde mich evtl. als unzuverlässig einstufen könnte, wenn meine Mitgliedschaft publik würde, soweit sind wir schon.

  21. Die machen sich nicht mal mehr die Mühe, die auserwählten Einzelnen, um die es ja gehen soll, ihrer Tat zu überführen. Das geht auf legalem Wege wohl nicht, da die nichts strafrechtlich relevantes verbrochen haben. Stattdessen kommt es mal wieder zu institutionalisierten Dreckwerfkampagnen. Auf jeden Fall würde ich die Maßnahmen rechtlich prüfen lassen. Das ganze stinkt nach Repression, Einschüchterung, eines Rechtsstaates unwürdig. Die angeführten Gründe des SPD Innenministers klangen eher nach Wunschdenken, als nach handfesten VS-würdigen Rechtfertigungen.

  23. @ Heisenberg73 15. Juni 2020 at 18:50

    Genau. Und wenn man alle 16 durch hat, fängt man wieder von vorne an. Wenn es die AfD dann noch gibt…

  25. Es ist nun an der AfD, die erstens dazu übergehen muß, Geschlossenheit zu demonstrieren, um zweitens diese Geschlossenheit dazu zu verwenden, gemeinsam und sachlich fundiert gegen die politisch korrupte, vom der Merkel-Nomenklatura umfunktionierte und vonseiten linker Seilschaften längst unterwanderte Haldenwang-Behörde, respektive deren Landesableger, vorzugehen.

    Herrn Meuthen sowie allen anderen im Sinne von Haldenwang und Konsorten „einschlägig beschäftigten“ Personen des Vorstandes sollte seitens der Basis sehr klar gemacht werden, daß das, was sie bisher an „Distanzeritis“ und Absägen von Parteimitgliedern aus nichtigen (bestenfalls wenig nachvollziehbaren) Grünen fabriziert haben, endgültig der Vergangenheit angehören muß. Dazu müssen auch die Ausschlußlisten auf den Prüfstand. Sie sind zu überarbeiten, teilweise „auszulichten“ und zu ergänzen. Menschen, die vor Jahren vielleicht falsche Wege gegangen sein mögen, muß es nach einer angemessenen Karenzzeit möglich sein, in der AfD mitzuarbeiten und mitzugestalten.

    Weiterhin gehören aus meiner Sicht solche Leute nicht in die Partei, die zugleich in transatlantischen und globalistischen Organisationen mitarbeiten oder in derem Sinne handeln, da sie damit dem Grundansinnen und Programmatik der Partei zuwiderhandeln. Hier wäre ebenfalls eine Karenzzeit – siehe oben – einzuführen und einzuhalten. Daß Antisemitismus und dergleichen nicht in die Partei gehören, sollte nicht ständig betont werden müssen; es ist selbstverständlich und unumgänglich.

    In dem Zusammenhang von „Haldenwang und Co.“ zu erwartende False-Flag-Aktionen, Strohmänner und „agent provocateurs“ sind in dem Zusammenhang erst unschädlich, dann öffentlich zu machen und, unter öffentlicher und medienwirksamer Nennung ihrer Herkunft, von Roß und Reiter, zu entfernen.

    Die Taktik des von Merkel und Konsorten zu einem korrupten Eigen- und Altparteienschutz umfunktionierten ehemaligen, nur noch so genannten „Verfassungsschutz“ unter ihrem Strohmann Haldenwang, seinem Vize aus der türkischen Gegengesellschaft und diversen SPD-, Grünen- und SED-Stasi-Seilschaften, die in und außerhalb dieser Behörde, auch in den Ländern, offenbar ihr Unwesen treiben, darf nicht aufgehen. Sie darf nicht dazu führen, die Partei zu spalten lassen – sie zu „filetieren“, wie einige Statthalter dieses Spektrums diese Taktik genannt haben -, sondern muß nur umso mehr zu einer bis dahin nicht da gewesenen Festigkeit und Einigkeit in demselben nationalen, sozialen, demokratischen und rechtsstaatlichen Anliegen führen.

    Diese nicht mehr zu sprengende Einigkeit ist es, die der Wähler erwartet, und vor der Haldenwang und Konsorten einschließlich ihrer gesetzlosen Auftraggeber sich mehr fürchten als der Teufel vorm Weihwasser. Deren Salamitaktik darf nicht verfangen, das Schicksal der Republikaner, deren Führung in gleicher Lage versagt hat, darf sich an der AfD nicht wiederholen. Die Alternative hat einiges an Boden wieder gut zu machen. Es gibt Arbeit! Freunde, packt es endlich an.

  26. Na ja, vielen AfD’lern wird das egal sein. Viel schlimmer ist doch eigentlich, dass das wieder der Herr Meuthen indirekt eingefädelt hat, indem der den Kalbitz rausgeworfen hat. Der lernt es eben nie… 🙁

  28. Keine Verfassung-kein Verfassungsschutz! Die größten Verbrecher nach den so genannten “Naxxis“ sitzen in der Regierung unseres Landes!

  29. .

    1.) Zeit für Art. 20, GG, Absatz 4 (alle Deutschen haben Recht zum Widerstand)

    .

  30. Nickysantoro
    15. Juni 2020 at 19:46
    Wann wird der Verfassungsschutz endlich vom Verfassungsschutz beobachtet?
    ++++

    Der VS ist eine wichtige Behörde zum Machterhalt der GroKo!

  31. Es ist schon verblüffend, aber auch wieder konsequent: Mir fallen immer mehr Namen von DDR-Dissidenten ein, die sich der von Merkel verkörperten Anti-Deutschland-Politik widersetzen: Vera Lengsfeld, Angelika Barbe, Konrad Weiss, leider aber ist Arnold Vaatz immer noch in der C*DU…

  32. Und um es auf den Punkt zu bringen .ich denke für mich, das einfach nicht mehr Die Zeit vorhanden ist hier Kindergarten verhalten an den Tag zu legen .Klartext : Entweder besinnt sich die AFD auf Ihre ursprünglichen Werte oder es ist einfach vorbei genauso wie damals bei den Reps .Es kann einfach keine Stimme meinerseits für abgehalfterte pseudo CSU -CDU EU Politiker wie Meuterer geben , und es wird sie auch NIE geben , Lieber gehe ich mit wehender EIGENER Fahne unter als ich mich dermaßen zu erniedrigen wie irgendwelche (zwang) Eingebürgerten PSEUDO DEUTSCHEN Polizisten die sich vor Irgendwelchen Negern in den Staub werfen und Mea culpa winseln , nur weil es im Moment einen schlanken Fuß macht .

  33. OT,- damit man sich das vor Augen hält,

    neulich, in der Nacht vom 13 auf den 14. Juni 2020 in Kitzingen, so sieht es aus, wenn eine Clique Fremdländer wegen eines gewissen George Floyd an Selbstbewußtsein gewinnt, und die Polizei pauschal unter Rassismus verdacht gestellt wird, siehe 3.44 Min. Netzfund Video … klick !

  35. Das ist natürlich kritisch für die unmittelbar Betroffenen. Aber da das System im Laufe der nächsten Monate wirtschaftlich zusammen brechen wird, nicht mehr entscheidend.

  37. „bis vor den Europäischen Gerichtshof“
    Also, wenn ich mir die Urteile dieses Gerichtshofes so anschaue, denke ich, dass von dort in keinster Weise Unterstützung zu erwarten ist.

  38. PI,- Team, …zum evtl. thematisieren, Informationspflicht !, Thema Corona Deutschland,

    von was genau redet der Herr -Bankkaufmann- Gesundheitsirgendwas Minister von wegen…„Viel mehr falsch Positive als tatsächlich Positive“ – Spahn warnt vor massenhaften Corona-ininititis Tests, siehe 0.47 Min. Netzfund Video vom 15.06.2020 … klick ! …. und diese Leute sind Entscheidungsträger und regieren uns

  39. Tja, dumm gelaufen. Im Gegensatz zu den USA ist der Deep State in Deutschland seit Merkel ununterbrochen an der Macht

  40. .
    .
    Heute schon gelacht ….
    .
    über verweichlichte Heulsusen in der Buntenwehr?
    .
    Da wo der Hauptfeldwebel versagt hat, machen russische Militär-Kadetten vor dem Frühstück..
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Er kollabierte bei Hitze-Marsch
    .
    Soldat fordert 60 000 Euro Schmerzensgeld
    .
    Bonn – Ein Bundeswehrsoldat hat die Bundesrepublik Deutschland auf 60 000 Euro Schmerzensgeld verklagt, weil er bei einem Geländemarsch zusammengebrochen war.
    .
    Der Hauptfeldwebel (33) aus Baden-Württemberg hatte sich freiwillig zu einem Einzelkämpferlehrgang gemeldet, reiste deshalb zum Ausbildungszentrum nach Hammelburg in Bayern. Bei 30 Grad im Schatten musste der Soldat mit zehn Kilo Gepäck auf dem Rücken zehn Kilometer marschieren. Am Ziel angekommen, ordnete der Ausbilder einen drei Kilometer langen Rückmarsch an. Zu viel für den Soldaten. Er brach zusammen.
    .
    Nach Ansicht des Bundes lag kein Vorsatz vor. Der Kläger sei ein erfahrener Soldat, der gewusst habe, worauf er sich einlasse. Er hätte den Marsch jederzeit abbrechen können.
    .
    https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/er-kollabierte-bei-hitzemarsch-soldat-will-60-000-euro-schmerzensgeld-71242346.bild.html

  41. Drohnenpilot 15. Juni 2020 at 20:28

    10km mit 10kg Gepäck sind wir vor 30 Jahren schon in der Schule beim sommerlichen Wandertag gelaufen.
    Und dieser Mann wollte Einzelkämpfer werden?

  42. DDD 15. Juni 2020 at 20:03
    Mir kommt es schon immer fast hoch,…

    Ich bekomme Werbung für Mittel gegen Diabetes, gegen Gelenkschmerzen, Sehhilfen, usw. Nicht gerade erbauend.
    Ich habe mir aber antrainiert, dass ich solche Werbung ausblende und nicht in Beziehung zum eigentlichen Inhalt bringe. Das nennt sich dann Resilienz, psychische Widerstandskraft.
    Und auch zu berücksichtigen: Die Werbung wird ja nicht direkt von der Redaktion gesteuert (soviel ich weiss).

  43. Die Zentrale des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln

    ————————————–
    In Köln gibt’s auch ’ne Stasizentrale? Ganz schön gross, das Ding!

  44. Das Merkelregime schafft sich im Zuge der Umgestaltung der BRD zur Merkeldiktatur immer neue Schaltstellen der Macht, in der sie ihre Vasallen einsetzt. Aus dem ehemaligen VS wird die neue STASI, die Parteien sind zu Blockflöte mutiert und ihre Sturmtruppe heisst ANTIFA!

  45. Ich kann der AFD nur Raten sich alte CDU Plakate aus den 50er 60er Jahren anzuschauen.

    Ein Slogan den ich sofort hätte, wäre „Wer CDU wählt, wählt links, wer die Mitte will muss AFD wählen.“

  46. Was sagt der GROSSE VORSITZENDE MAO TSE DONG dazu:
    „Bestrafe Einen –
    erziehe 1000!“

  47. Niemand darf die vom Schuldenwahn Befallenen bei ihrer Ausplünderung der wenigen noch verbliebenen DEUTSCHEN Leistungsträger stören!

  48. Die Existenz der AfDler zerstören,
    da Fragt man sich warum noch keiner der System Relevanten Politikerdarsteller auf das Schlimmste aller Mittel zurück gegriffen hat :
    Kein Kindergeld Bonus für AfDler.
    Das die Rente erhöht wird mit einem Jahr Verzögerung zur Allgemeinen Lohnentwicklung passt ja einigen der Medienschaffenden auch nicht.
    Wer dieses Schmutzige Spiel mit macht der glaubt auch, das Schwarze wegen ihrer Hautfarbe und nicht etwa wegen ihrer Kriminellen Vergehen von der Polizei Kontrolliert oder Verhaftet wird.
    (Schon Vergessen? Wenn schwarze ihren Schokoladen Pudding nicht geliefert bekommen Zünden die auch Messe Hallen an, mit einem Schaden in zweistelligen Millionen Bereich…)

  49. Fremder.im.eigenem.Land 15. Juni 2020 at 20:53

    Das Merkelregime schafft sich im Zuge der Umgestaltung der BRD zur Merkeldiktatur immer neue Schaltstellen der Macht, in der sie ihre Vasallen einsetzt. Aus dem ehemaligen VS wird die neue STASI, die Parteien sind zu Blockflöte mutiert und ihre Sturmtruppe heisst ANTIFA! “

    Das haben Sie schön geschrieben!

  50. In spätestens 5 Jahren wird die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt worden sein.
    Wie bitte…Ihr lacht mich aus? Nun, wer vor 5 Jahren die heutige Politik prophezeit hätte, der wäre damals auch ausgelacht worden.

  51. Roswitha Ripke 15. Juni 2020 at 19:19

    Grundsatz: „Ich rede mit einer Person. Nicht über sie.“ Das hat die AfD noch zu lernen. Kein AfDler darf einen anderen AfDler denunzieren bei den MSM und ÖRR.

  52. So wie Erdogan die einstmals laizistische Türkische Republik in eine islamische Autokratie umbaut, wandelt Merkel die BRD in eine neosozialistische DDR um! Es kotzt mich nur noch an, was in unserem Land so offensichtlich geschieht! Und (fast) keinen interessiert’s!

  53. Totalitarismus-Forscher haben es heute leicht, sehr leicht sogar. Die brauchen sich nur in den öffentlichen Raum begeben, um die Gesichtszüge der feigen Masse zu studieren!

  54. Gut Herr Rouhs , Sie haben exakt den Punkt getroffen . Eine Claudia Roth marschiert bei einer Demo mit unter dem Banner „ Deutschland verdecke . Du mieses Stück Scheisse „ und wird stellvertr. Bundestagspräsidentin , wo war hier der Verfassungsschutz ? Denn diese Aussage sagt doch alles , auch das damit die Abschaffung unseres GG gemeint ist .
    Meiner Überzeugung nach , ist der VS ein Stickfehler unserer Demokratie , er hätte ein unabhängiges Organ der Verfassung sein müssen , das gilt ebenso für das Verfassungsgericht . Hier hätten sowohl die Richter als auch der VS – Präsident vom Volk gewählt werden müssen .
    Die Causa Harbath und Haldenwang zeigen doch, dass wir in einer Parteiendiktatur angekommen sind . Für mich eine gefährliche Fehlentwicklung für die Zukunft .

  55. Heisenberg73 15. Juni 2020 at 20:40
    Drohnenpilot 15. Juni 2020 at 20:28

    10km mit 10kg Gepäck sind wir vor 30 Jahren schon in der Schule beim sommerlichen Wandertag gelaufen.
    Und dieser Mann wollte Einzelkämpfer werden?

    Wie überall in diesem System werden die Anforderungen dramatisch gesenkt.

  57. Vielleicht ist es von Nöten , dass die Bürger – ähnlich der Erstürmung der Stasi – Zentrale – auch mal die VS – Zentralen besuchen sollten um zu prüfen , was da wirklich vor sich geht .
    Eigentlich hat jeder Bürger das Recht die Beamten vor Ort zu überprüfen , ob Sie dort im Sinne des GG arbeiten . Das wissen die Meisten jedoch nicht .

  58. Die juristische Auseinandersetzung durch alle Instanzen? Wovon träumt dieser Rouhs? D hat keine unabhängige Justiz, da stehen die Urteile vorher fest, selten wird mal nach Recht und Gesetz geurteilt.
    Nö, auf die Art wird man den NS-besessenen Alt-Parteien nicht beikommen.
    Die Sache muss von unten beginnend systematisch aufgebaut werden: Basisarbeit von ganz klein auf angefangen und immer schön sauber bleiben, nur das macht am Ende Eindruck beim genervten Wähler, wenn er sieht, dass die ungeliebte Partei als einzige gute Basisarbeit leistet.

  59. Sehr oft frage ich mich, was im Kopf so eines Staatsschutz-Beamten vor sich geht, der hier mit liest. Woher bezieht der eigentlich die Motivation für seinen Job? Es kann doch wirklich nur das Geld sein. Denn als ein ehrlich-aufrichtiger Mensch, da hätte er doch längst schon gekündigt, schon allein, um seinen Spiegel im Bad nicht abhängen zu müssen!

  60. Die neue Mittelmeerroute
    Stand: 15.06.2020 | Lesedauer: 4 Minuten
    Von Virginia Kirst, Marcel Leubecher, Tim Röhn

    Italien schlägt Alarm, seit Jahresbeginn sind dort mehr als doppelt so viele Bootsflüchtlinge angekommen wie im Vorjahreszeitraum. Die Daten weisen darauf hin, dass Libyen als bevorzugtes Abfahrtsland abgelöst wurde. Das hat vor allem drei Gründe.
    18

    Während sich die Corona-Krise in Italien zusehends entspannt, nimmt eine andere Krise Fahrt auf. Seit April versuchen wieder deutlich mehr Migranten, das Mittelmeer in Richtung Europa zu überqueren. Zahlen des italienischen Innenministeriums zufolge sind in diesem Jahr bereits 5472 Menschen auf diesem Weg nach Italien gekommen – mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum 2019.

    Doch vielen von ihnen wird die gefährliche Überfahrt zum Verhängnis. So starben in der ersten Juniwoche bei einem Bootsunglück vor der tunesischen Küste 50 Menschen. Die meisten von ihnen waren aus afrikanischen Staaten südlich der Sahara unterwegs und scheiterten an dem letzten Stück ihrer Reise nach Europa.

    Unter den Opfern des Unglücks, die die tunesische Küstenwache geborgen hat, befanden sich 22 Frauen – eine von ihnen hochschwanger – und drei Kinder, die zwischen drei und vier Jahre alt waren. Das Boot war in der tunesischen Stadt Sfax aufgebrochen und auf dem Weg nach Sizilien.

    Das tragische Unglück richtet den Fokus damit erneut auf die erhöhte Anzahl an Flüchtlingen, die in diesen Wochen versuchen, von Tunesien nach Italien zu kommen. Der Flüchtlingsagentur der Vereinten Nationen (UNHCR) zufolge stieg die Anzahl der Menschen, die auf dieser Route versuchen nach Europa zu gelangen, in den ersten vier Monaten des Jahres im Vorjahresvergleich um 150 Prozent. Die Daten weisen darauf hin, dass Tunesien dabei ist, das von einem Bürgerkrieg zerrüttete Libyen als bevorzugtes Abfahrtsland für Bootsflüchtlinge abzulösen.

    Dieser Trend zeichnete sich bereits im vergangenen Jahr ab. So kamen im gesamten Jahr mit 4122 Menschen zwar die meisten Bootsflüchtlinge über Libyen, aber weitere 3633 legten in Tunesien ab. Von Algerien aus erreichten 894 Menschen die italienische Küste, aus der weit entfernten Türkei 1921 Menschen. Hanan Hamdan, die Sprecherin des UNHCR für Tunesien, sagte der italienischen Tageszeitung „La Stampa“, sie sei besorgt über diese neue Tendenz bei den Abfahrten.

    „Wir müssen den Menschen sinnvolle Alternativen bieten, damit sie auf der Suche nach einem besseren Leben keine extremen Entscheidungen treffen müssen“, sagte sie. Doch Tausende von Migranten haben in den vergangenen Wochen diese extreme Entscheidung offenbar bereits getroffen und ihr Leben bei einer Überfahrt über das Mittelmeer riskiert.

    Dafür, dass die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr so deutlich gestiegen sind, gibt es mehrere Gründe. Einer ist, dass die Lage der Migranten in Tunesien wegen des Ausbruchs von Covid-19 zusehends prekärer wird – nicht zuletzt, weil etwa die Hälfte von ihnen, die sich zumindest vorübergehend in Tunesien niedergelassen hatten, ihren Job wegen der Corona-Krise verloren hat.

    „Die Situation verletzlicher Tunesier und Migranten in Tunesien ist schwierig“, erklärt Paola Pace, Vizechefin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Tunesien, WELT. „Viele von ihnen haben wegen Covid-19 ihre Jobs und Perspektiven verloren und sind so in ernsthafte Bedrängung geraten.“

    Eine weitere Rolle bei der zuletzt stark gestiegenen Zahl der Überfahrten spiele neben dem Coronavirus auch der Fastenmonat Ramadan, der in diesem Jahr vom 23. März bis zum 23. April dauerte. Beide Ereignisse resultierten in geringeren Kontrollen der Abfahrten der Flüchtlinge durch die tunesischen Sicherheitskräfte, die diese normalerweise verhindern. Diese Argumentation bestätigt auch Slim Mongi, Chef der Nichtregierungsorganisation Roter Halbmond in Tunesien, gegenüber WELT.

    Auch die Reisebeschränkungen wegen des Corona-Ausbruchs tragen dazu bei, dass die Situation in Tunesien zunehmend schwieriger wird. „Durch das Inkrafttreten der Beschränkungen wenden sich verzweifelte Menschen – Einheimische ebenso wie Migranten – in Tunesien an Schmuggler, und manche von ihnen fallen in die Hände von Menschenhändlern“, sagt Pace.

    Die Kombination aus Pull-und-Push-Faktoren sei aber sehr komplex, so Pace. „So befinden sich beispielsweise unter den Menschen, die die Überfahrt im Boot wagen, viele Migranten, die Familienmitglieder in Europa haben und für die Familienzusammenführungen auf legalen Wegen unmöglich erscheinen.“

    Vergangene Woche schlugen italienische Nachrichtendienste Alarm. Die Zeitung „Corriere della Sera“ berichtete, dass einem Bericht des italienischen Auslandssicherheitsdienstes Aise zufolge derzeit etwa 200.000 Migranten in Nordafrika auf eine Überfahrt nach Europa warteten. Viele von ihnen hätten sich dort in den vergangenen Monaten wegen des weltweiten Lockdowns regelrecht aufgestaut und warteten nun, da die Pandemielage sich entspannt, auf eine Möglichkeit der Überfahrt, so die Zeitung.

    Seit vergangener Woche haben außerdem die Seenotrettungsschiffe der Nichtregierungsorganisationen ihre Arbeit auf dem Mittelmeer wieder aufgenommen. So stach die deutsche „Sea Watch 3“ nach drei Monaten Lockdown wieder in See, und weitere NGOs werden ihrem Beispiel in den kommenden Tagen folgen

    Sea-Watch International @seawatch_intl

    The #SeaWatch3 sets sail!
    After more than 3 months in the port of #Messina, we are finally heading to the search and rescue zone north of the Libyan coast again, where we are urgently needed. Support our mission now with your donation: https://sea-watch.org/en/donate/

    Die Zeitung geht davon aus, dass auch die Präsenz der Seenotretter in einem weiteren Anstieg der Überfahrten resultieren wird.

    Zeitgleich mit dem Bekanntwerden dieser Zahl appellierte die italienische Regierung in einem Brief gemeinsam mit Spanien, Griechenland, Malta und Zypern an die Europäische Union, endlich obligatorische Quoten für die Verteilung von Bootsflüchtlingen an andere EU-Länder einzuführen. Im September vergangenen Jahres hatten sich Deutschland, Frankreich, Italien und Malta bereits mit dem sogenannten Malta-Abkommen auf einen freiwilligen Schlüssel geeinigt.

    Doch auf diese freiwillige Lösung will sich Italien im Angesicht der stark steigenden Ankunftszahlen offenbar nicht mehr verlassen.

    https://www.welt.de/politik/ausland/plus209602605/Migration-Die-neue-Mittelmeerroute.html

  61. Pforzheim Neu-Islamisdan 15. Juni 2020 at 19:14

    Ich glaube, man kann dieses Land nun auch ganz offiziell als gescheitert betrachten! Links, kaputt, islamisiert… kaputt, am Arsch, völlig geisteskrank… nichts geht mehr… Ende! … Aber Hauptsache: Keine Nazis geworden, Deutschland endlich abgeschafft und irgendwie bunt waren wir ja auch noch!
    ______________________________________________
    Ja, leider ist das so! Die Bevölkerung ist in der Mehrheit bis auf die letzte Gehirnzelle sozialistisch, bunt, ignorant, gehorsam, unterwürfig und demütig indoktriniert. Rette sich wer kann!!!

  62. Dietmar Gaedicke 15. Juni 2020 at 23:41

    Sehr oft frage ich mich, was im Kopf so eines Staatsschutz-Beamten vor sich geht, der hier mit liest. Woher bezieht der eigentlich die Motivation für seinen Job? Es kann doch wirklich nur das Geld sein. Denn als ein ehrlich-aufrichtiger Mensch, da hätte er doch längst schon gekündigt, schon allein, um seinen Spiegel im Bad nicht abhängen zu müssen!
    __________________________________
    Ich denke, VS-Beamte lesen hier nicht mit. Wozu? PI-News ist denen völlig egal, weil in ihren Augen „krallenlos“. Oder täusche ich mich da?

  63. Dietmar Gaedicke 15. Juni 2020 at 23:41
    Sehr oft frage ich mich, was im Kopf so eines Staatsschutz-Beamten vor sich geht, der hier mit liest. Woher bezieht der eigentlich die Motivation für seinen Job? Es kann doch wirklich nur das Geld sein. Denn als ein ehrlich-aufrichtiger Mensch, da hätte er doch längst schon gekündigt, schon allein, um seinen Spiegel im Bad nicht abhängen zu müssen!

    —————————————–
    Hat man sich bei den Stasi-Mitarbeitern auch gefragt. Und trotzdem gab es sie zu hunderttausenden, charakterlose Mitläufer und Mittäter der Macht …

  64. Das was die AFD in Brandenburg tat,indem Sie die Satzung änderte ,war ein Eigentor ! Ein Eigentor in der normalen Spielzeit und nicht am Ende des Spiels. Es bleibt noch viel Spielzeit über, um aus solchen Szenarien zu lernen. Schöne Grüße aus Moers

  65. Seit ein drittes Mal in Deutschland eine sozialistische Rotfrontideologie das Land knechtet und alles freiheitlich-demokratische Regierungskritische mit unfreiheitlich-undemokratischen Mitteln aus seinen Ämtern und Berufen mobbte um die eigenen strammen Bolschewisten auf diese Plätze zu hieven, ist der Verfassungsschutz wieder einmal zur reinen Gestapostaasi der Mächtigen verkommen, der nur verfälscht verlogen im Sinne der Mächtigen vollkommen kritikfrei berichten darf, was er berichten soll.
    Die Entwicklung Deutschlands unter der rotroten Merkel mit klassisch diktatorenhaften Amtszeiten hinab ins den sozialistischen SchurkenUnrechtsstaat wundert niemanden mehr. Seit Jahren steht die Vita Merkels für diesen Verfall der jedes Land immer wieder dahin rafft, das von sozialistisch verhetzten Ideologen kontrolliert wird.
    Wo Sozialismus herrscht flieht Kapital, Arbeitsplätze, Wissenschaft, Aufklärung, Bildung, Rechtsstaat und die Wahrheit denn Sozialismus ist immer Lüge bis ins Mark!
    Erschreckend ist jedes Mal immer wieder nur, wie unfasslich viele geschichtsvergessene Einfaltspinsel es gibt, die den aufkommenden und sich infolge sehr schnell selbst ermächtigenden gefährlichen Sozialismus einfach nicht erkennen können oder wollen. Solange bis man sie alle wieder an den Gräbern der Opfer vorbei führen müssen wird, wo sie dann stammeln dürfen, aber das alles habe ich doch nicht gewußt.
    Da werden sie heute massenhaft durch die Stätten sozialistischer Verbrechen von denen gekarrt, die all das wieder vor haben um einer sozialistisch manipulierten erwartbaren Winkelemente-Pflichtgedenklächerlichkeit zu frönen, während sie bei der nächsten Wahl ihr Kreuzchen bei denen machen, die schon immer rote Täter waren und dies auch wieder werden wollen.
    Ihr könntet die zukünftigen Denkmäler für Verbrechen der Roten verhindern, wenn Ihr Euch wehren würdet gegen die Entwicklung der letzten 20 Jahre und jedes seit Merkel erfolgte Verbrechen an der Freiheit und Demokratie – aber nichts geschieht, sie holen sich neben frei verschenktem Koran auch frei verschenktes saure Sahnefilet ab ohne zu erkennen das die Folgen gleichwertig bitte werden für alles einst bunte, diverse, tolerante und freiheitliche. Denn der Erfinder von Buntheit, Diversität, Toleranz und Freiheit war der wieder einmal als böse reich, kapitalistisch, alt und weiss stigmatisierte einstige freie Westen! Dort konnten alle Völker der Welt tatsächlich Asyl beantragen, erhalten, einwandern, hin fliehen!! Nicht in den Schurkenstatt, der vom heutigen roten Mainstream immer noch verweigernd ein tatsächlicher Unrechtsstaat war. Dort im KasnerMerkel und MielkeGysiparadies gabe es kein Chinatown, keine türkischen Gastarbeiter, keine Flüchtlingsunterkunft, keine Vertragssicherheit, keine Rechtsstaatlichkeit, keine Offenheit und Toleranz gegenüber Schwulen, Punkern, Umweltschützern, Alleinerziehenden, Heilpraktikern, Esoterikern usw….!
    RBB, MDR und ARD – wenn sie heute nur noch das Framing der Nostalgisierung der DDR abbilden, indem sie die damalige Propaganda aus Verniedlichungsfernsehen der DDR neu senden und in dem Masse wie sie verzerrend die Sendungen über Hitlerverbrechen verstärken, die Sendungen über Honeckerverbrechen einfach weglassen, wollen sie Geschichte und Meinungsbildung wahlbeeinflussend verfälschen und verändern!
    Auch das ist Wahlbetrug, denn die Verfassung schließt eigentlich die unglaublich massive verzerrende Propaganda der Jahre der Merkeljunta aus. Trotzdem ist sie längst nachweisbar, jeder weiß und merkt das auch und trotzdem bleibt das Volk wieder einmal zu haus und läßt die neue sozialistische Diktatur einfach wieder erstehen und sich gestalten.
    Was also genau haben die Deutschen aus ihrer schweren Geschichte nicht gelernt?
    Sind Deutsche doch grundsätzlich feige und hinterhältig, statt bei solch sozialistischen Verbrechen an der Demokratie wie der inzwischen regelmäßigen „Rückgängigmachung“ freiheitlich demokratischer Entscheidungen zu hunderttausenden wie 89 auf die Straße zu gehen und lieber die aus den Ruinen ihrer sozialistischen Hinterlassenschaften auferstandenen „Rückgängigmacher“ rückgängig zu machen??!!
    Ich finde das unerhört und wenn man sich in einem Deutschland dafür entschuldigen müßte von einer demokratisch gewählten Partei mit zum Ministerpräsidenten gewählt werden zu würden, also dann wäre das nicht mehr mein Land und dort ließe es sich auch nicht mehr gut leben und das wäre auch nicht mehr das schönste Deutschland das es je gab.

  66. Weiß man denn etwas genauer was die „Beobachtung“ begründet? Etwas dünn der Artikel. Schade.

  67. ebendeshalb 15. Juni 2020 at 19:26
    @pro afd fan 19:16
    Die AfD muss Zähne zeigen.
    ——————————–
    Dass tut Sie aber leider Nicht (mehr) weil sonst währen solche wie der Meuterer gar nicht so weit gekommen wo Sie Heute sind .Ganz genau wie damals bei der Raute .Die hätte genau wegen IHRER SED VERGANGENHEIT NIEMALS zur Wahl überhaupt zugelassen werden dürfen .
    ————————————————————————
    …diese Wahl muss rückgängig gemacht werden,
    mit allen Mitteln.

  68. Die „schweigende Mehrheit“ wird weiter schweigen und sogar weniger werden, also noch mehr schweigen. Was nachkommt sieht man bei jeder Gelegenheit zur Gewalt auf den Straßen. Der, der sich geistig und körperlich dagegen wehrt wird als alter weißer Mann oder gar Nazi verleumdet, bald sogar dingfest gemacht. Bei jeder Wahl wird es schlimmer. Ich habe die Hoffnung aufgegeben mit dieser „schweigenden Mehrheit“.

  69. Wie im 3. Reich !
    Andersdenkende werden zu Feinden der
    „Bewegung“ erklärt, stigmatisiert u. verfolgt !

    Im GG heißt es:
    „die Parteien wirken an der politischen Willensbildung
    des Volkes mit“ , nicht mehr und nicht weniger.
    ( Artikel 21 GG )
    Der jetzige Parteienklüngel hat sich das Land
    unter den Nagel gerissen. Wir leben mittler-
    weile in einer Parteiendiktatur.
    Andersdenkende werden rufgeschâdigt und
    ihnen haste was kannste „grundgesetzfeindliches
    Gedankengut“ unterstellt, sie in die „rechte“ Ecke
    gestellt.

    Dabei ist das Verhalten der etablierten Parteien
    alles andere als demokratisch.
    Schon die Verletzung des Grundgesetzes in Punkto
    Asyl und diverser internationaler Verträge durch die jetzige
    Regierung hätten das BVG auf die Barrikaden rufen müssen.

  70. Es ist schrecklich, dass in Deutschland eine politische Geheimpolizei wirkt, die im Regierungsauftrag zum Machterhalt nur eben dieser Regierung handelt.
    Schrecklicher ist, dass das ganze als Schutz der staatlichen Ordnung vor Extremisten umetikettierten ist.
    Am schrecklisten ist, dass ein großer Teil der Bevölkerung nicht begreift, dass die staatsgefährdenden Extremisten gerade diejenigen sind, die die Regierung stellen.

  71. „In dessen Dienst soll nur stehen dürfen, wer sich kritischer Äußerungen sowie oppositioneller Aktivitäten enthält.“ Damit geben sich die Systemlinge aber noch nicht zufrieden. Stündlich kann man überall, im TV, Rundfunk, in Zeitungen und selbst in Lokalblättchen die Ergebenheits- und Unterwerfungsadressen hören und lesen; denn die Staatsknete ist so üppig und süß, dass man dafür gern auf Moral und Ehre verzichtet, überhaupt bürgerliche Begriffe, die dem derzeitigen System zuwiderlaufen und deshalb ausgemerzt wurden.
    Aber wenn das DDRII-Experiment einmal zu Ende sein wird (I have a dream !) und bürgerliche Verhältnisse wieder eingekehrt sein werden, bekommen evtl. die Opfer, Diskriminierten und wegen ihrer abweichenden Meinung Ausgegrenzten von Heute auch eine schöne Pension, wie wir es schon zweimal miterleben konnten.

  72. Tom62
    Es ist nun an der AfD, die erstens dazu übergehen muß, Geschlossenheit zu demonstrieren, um zweitens diese Geschlossenheit dazu zu verwenden, gemeinsam und sachlich fundiert gegen die politisch korrupte, vom der Merkel-Nomenklatura umfunktionierte und vonseiten linker Seilschaften längst unterwanderte Haldenwang-Behörde, respektive deren Landesableger, vorzugehen. “
    °°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°
    Wir brauchen nicht nur Geschlossenheit, sondern wir brauchen einen Frontmann/-frau (um das Wort Führer zu vermeiden) , dann kommt die Geschlossenheit von selbst!

  73. Lesefehler
    Am schrecklisten ist, dass ein großer Teil der Bevölkerung nicht begreift, dass die staatsgefährdenden Extremisten gerade diejenigen sind, die die Regierung stellen.“
    °°°°°°°°°°°°°°°°°°°
    Der Großteil der Bevölkerung versteht nichts von Staatswesen und Politik, bzw möchte damit aktiv nichts zu tun haben. Die Bevölkerung wird erst aufwachen, wenn es keine Bundesliga, Bier oder Deutschland sucht den Dorftrottel im TV gibt. Alles andere VERSTEHT er nicht, bzw zieht keine Konsequenzen daraus!

  75. Martelli 15. Juni 2020 at 23:40

    Die juristische Auseinandersetzung durch alle Instanzen? Wovon träumt dieser Rouhs? D hat keine unabhängige Justiz, da stehen die Urteile vorher fest, selten wird mal nach Recht und Gesetz geurteilt.
    Nö, auf die Art wird man den NS-besessenen Alt-Parteien nicht beikommen.
    Die Sache muss von unten beginnend systematisch aufgebaut werden: Basisarbeit von ganz klein auf angefangen und immer schön sauber bleiben, nur das macht am Ende Eindruck beim genervten Wähler, wenn er sieht, dass die ungeliebte Partei als einzige gute Basisarbeit leistet.“

    Was die Basisarbeit angeht, bin ich bei Ihnen. Trotzdem braucht es aber auch die juristische Auseinandersetzung durch alle Instanzen. Eine Partei, welche sich gegen Unrecht nicht wehrt, wird als schwach angesehen und kann deshalb nie erfolgreich werden.

  77. Er geht nicht um die AfD-Mitglieder. Die können das ab.

    Es geht darum, den normalen Mann von der Straße einzuschüchtern. Der soll Abstand halten von freien Gedanken. Denn der normale Mann von der Straße – das Volk – kann Bewegung in die Sache bringen, siehe Leipzig 1989.

    Ein paar AfD-Mitglieder können das nicht.

  78. @Heisenberg73
    Aha, Salamitaktik nennst Du jetzt das vorgehen Deines
    VS. Wahrscheinlich bist Du noch stolz darauf.
    Heute Morgen hast Du noch diesen Verräter- und Faschisten-
    Verein als Waffe gegen Höcke und die AFD benutzt.
    Sag Mal, kommst Du Dir selbst nicht ein bischen bescheuert vor ?

  80. Lesefehler 16. Juni 2020 at 09:30
    Es ist schrecklich, dass in Deutschland eine politische Geheimpolizei wirkt, die im Regierungsauftrag zum Machterhalt nur eben dieser Regierung handelt.
    Schrecklicher ist, dass das ganze als Schutz der staatlichen Ordnung vor Extremisten umetikettierten ist.
    Am schrecklisten ist, dass ein großer Teil der Bevölkerung nicht begreift, dass die staatsgefährdenden Extremisten gerade diejenigen sind, die die Regierung stellen.
    _____________________
    Ja leider ist das so! Die geistigen TALIBAN´s von Linke, SPD, Grüne und große Teile der CDU, sowie die Medien leisten ganze Arbeit! Die haben in China, Nordkorea, Afghanistan und Irak sehr viel gelernt und wenden die Taktik mit ganzer Kraft an.

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