Von MANFRED ROUHS | Die Fraktion der SPD ist mit dem Versuch gescheitert, einen verfassungsfeindlichen Antrag auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des Landtages von Nordrhein-Westfalen zu setzen. Ziel war die Einschränkung der Freiheit des Abgeordnetenmandats.
Das Parlament sollte festlegen, „dass die Wahl eines Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen niemals von den Stimmen von AfD-Abgeordneten abhängen darf“. Außerdem dürfe es mit den Stimmen der AfD-Abgeordneten keine „Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben“.
Der parlamentarische Vorstoß der SPD lief auf einen Sonderstatus für Abgeordnete der AfD hinaus, deren Mandate für parlamentarische Entscheidungen entwertet werden sollen. Das Präsidium des Landtages zog die Reißleine und weigerte sich, den offensichtlich verfassungsfeindlichen Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen.
Die „Welt“ zitiert hierzu Politikwissenschaftler Stefan Marschall von der Universität Düsseldorf: „Offensichtlich soll hier eine politische Festlegung getroffen werden. Eine solche Festlegung kann aber nicht verbindlich sein, weil Abgeordnete laut Verfassung nicht an Aufträge gebunden sind, sondern immer frei entscheiden können.“
Nach diesem Vorgang gibt es eigentlich nur zwei demokratietheoretisch saubere Wege aus der Krise des Parlamentarismus: Entweder, die AfD wird verboten. Oder, die SPD löst sich auf.
Markus Wagner, AfD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag, stellt klar:
„Die Selbstverständlichkeit, mit der die SPD einen zutiefst antidemokratischen und zudem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Antrag zu stellen versucht hat, ist Ausdruck einer Gesinnung, die wir mit dem Fall der Mauer eigentlich überwunden zu haben glaubten.“
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Er ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.
Die Beobachtung der SPD durch den Verfassungsschutz ist offenbar dringend geboten
„Freiheit ist niemals die Freiheit der Anderen!“
– Rosa Luxemburg, SPD
Jeder für sich muss in Seinem Umfeld entsprechende Listen führen
ein zweites Mahl nach dem Mauerfall dürfen dieses Verbrecher nicht ungeschoren davon kommen
AHU
Typischer Sozenvorstoß!
Primitiver geht’s nicht!
Die Deutschen haben eben leider auch keinen Bock auf Demokratie, sonst wäre für so ein Verhalten der Politik schon massenhaft Kritik aus der Bevölkerung oder von den relevanten „Menschenrechts“-Organisationen gekommen. 🙁
Für die Jüngeren unter uns … die SPD war mal eine Partei.
Das muss Konsequenzen haben, DAS ist staatsgefährdend, und nicht irgendeine eine zum Popanz aufgebaute Wehrsportgruppe. Zusammen mit Merkels Anordnung, die Wahl Kemmerichs rückgängig zu machen, sehen wir die ersten offenen Aktionen gegen Verfassung und Demokratie von seiten der Machthaber. Den antidemokratischen Bekenntnissen folgen nun ganz offiziell Taten. Art. 20 GG!
Wie lang wird diese Weigerung wohl vorhalten? Wenn Merkill wieder Druck macht, denn kuschen die Typen.
niemals von den Stimmen von AfD-Abgeordneten abhängen darf“. Außerdem dürfe es mit den Stimmen der AfD-Abgeordneten keine „Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben“….
starkes Stück !, wie abgebrüht und kaltschnäuzig muß man als Abgeordneter sein, diesen Antrag zu stellen
Stalin…,äähh Kevin Kühnert wäre einer der ersten Unterzeichner.
Thomas Kutschaty – guckt Euch die armselige Figur an.
So sehen im Jahr 2020 deutsche Männer aus.
lorbas
12. Februar 2020 at 08:30
Für die Jüngeren unter uns … die SPD war mal eine Partei.
++++
Und die Guten von damals in der SPD wären heute alles Nazis!
So wie z. B. Helmut Schmidt!
@ lorbas 12. Februar 2020 at 08:30
„Für die Jüngeren unter uns … die SPD war mal eine Partei.“
Wie auch die KPdSU und NSDAP, die ein ähnliches „Demokratie“ Verständnis hatten.
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Ein SPD Fraktionsvorsitzender, der als ehemaliger Justizminister im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte und nüchtern einen solchen Antrag stellt, müsste sofort aus seiner Funktion entfernt werden.
Außerdem muss sofort seine Verfassungstreue geprüft werden, ob er sich noch auf dem Boden des Grundgesetzes befindet. Bei Männern mit solchen modischen Mohammedaner Bärten habe ich in der letzten Zeit prinzipielle Bedenken.
Liebe SPD, Angst ist kein guter Ratgeber!
Wäre die SPD mit diesem Mobbing per Gesetz erfolgreich gewesen, dann hätten sie als nächstes eine Wahlobergrenze für die AFD festgelegt, die einen Stimmenanteil von maximal 6 % nicht überschreiten darf!
SPD einstige Arbeiterpartei driftet ab zur diktatorischen Kommunistenpartei!
VORSICHT!
UND IST DER SOZI NOCH SO KLEIN,
ES KÖNNTE EIN DIKTATOR SEIN!
Wenn eine Demokratie dazu übergeht, loyal anders Denkende ihrer Rechte zu berauben, dann hat sie sich zur Diktatur gewandelt. Aus Mangel an Überzeugungskraft bedient sie sich nun selbst der Mittel, die sie einst bekämpfte.
© Erich Limpach
———————————————————————————–
Die SPD sollte sich überlegen ob sie diesen Thomas Kutschaty nicht aus der SPD entfernen sollte.
Ein lesenswerter Beitrag aus Deutschland zum Thema CO2-Bepreisung. Ich schreibe absichtlich CO2-Bepreisung und nicht Klima, weil diese neue Supersteuer mit dem Thema Klima wirklich überhaupt nichts zu tun hat.
Das KO Kriterium für die menschengemachte Klimaerwärmung ist und war die mittelalterliche Warmzeit (MWP) . Das schon seit über 20 Jahren, erstaunlich wie lange sich eine jährlich aufgewärmte Leiche hält.
Wir wissen nicht, warum die mittelalterliche Warmzeit kam, wir wissen nicht, warum sie wieder ging. Wir wissen nur, dass CO2 mit absoluter Sicherheit kein Treibgas für das Klima war und ist.
Es war deutlich wärmer als heute und damals haben sich die Menschen sehr wohl gefühlt. Sie haben das als ein Geschenk Gottes betrachtet und nicht als die absolute Apokalypse, dass jetzt alle verbrennen.
„Die aktuelle Wärmephase ist jedenfalls nicht die einzige in unserer Erdgeschichte: Vor etwa tausend Jahren gab es die Mittelalterliche Wärmeperiode (MWP), auch Mittelalterliche Klimaanomalie (MCA) genannt. Sie wurde auch bei uns in der Eifel nachgewiesen und zwar anhand von in einem Torfkern untersuchten Kohlenstoffisotopen aus dem Dürren Maar in Rheinland-Pfalz: Um mehr als 5°C erwärmte sich damals die Eifel im Übergang von der Kälteperiode aus der Zeit der Völkerwanderung (500-700 n.Chr.) bis zur Mittelalterlichen Wärmeperiode. Lüning folgert:
Offenbar traten dabei starke Erwärmungsschübe auf, bei denen die Temperaturen auf natürliche Weise innerhalb weniger Jahrzehnte um mehrere Grad nach oben schnellten. Insofern scheint weder das heutige Temperaturniveau, noch die heutige Erwärmungsrate in Deutschland im historischen Zusammenhang beispiellos zu sein.“
Ein lesenswerter fundierter Artikel!
Übrigens ist das 1,5 Grad Ziel so und so lächerlich. Es ist eine völlig willkürliche Grössenordnung ohne jeden tatsächlichen Einfluss.(okay etwas mehr Tage zum Grillen…)
https://eifelon.de/umland/klimawandel-in-deutschland-teil-2.html
Der erste Teil ist genauso lesenswert!
Es ist erschreckend, wie „neben der Spur“ sich Mit-
glieder der etablierten Parteien benehmen und verhalten,
wenn es um ihnen nicht genehme politische Vereinigungen
geht.
Was unterscheidet ein solches Verhalten noch von den
Machenschaften der Nazis aus längst vergangenen un-
seligen Zeiten ????
zugelassener Rechtsanwalt. Von 2010 bis 2017 ruhte diese Zulassung aufgrund seiner Berufung zum Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ehrenämter
u.a. Deutscher Kinderschutzbund Ortsverein Essen e.V. (Mitglied im Kuratorium)
den sollte man mal auf Demenz untersuchen lassen, nicht nur auf Verfassungstreue
Da stellt also eine verfassungsfeindliche Partei einen verfassungsfeindlichen Antrag. So eine Überraschung aber auch. Von einer SPD, welche sich mit den Mauermördern und Stasischergen wohlgemut und mit reinstem Gewissen in’s Koalitionsbett legt, ist doch nichts anderes zu erwarten. Und dann noch der ständige Spruch von den Brüdern: Linkspartei und AfD könne man nicht gleichsetzen, nicht im selben Atemzug nennen. Stimmt ausnahmsweise! Sodann betrachte man sich die Hilfstruppen dieser „Weltverbesserer“: Antifa, Rote Hilfe und sonstiges Gesindel, übelste Rote Schlägertrupps. – Da fragt man sich, was die Genossen denn so alles genießen, bevor sie uns mit solchem Schwachsinn belästigen. Offenbar ganz und gar unbekömmliche Substanzen, die Frustvisage von dem SPD-NRW-Onkel auf dem Foto spricht doch Bände, oder?
Man kann die nackte Panik des Altparteienkartells förmlich riechen- völlig enthemmte, endlos hysterische Angstszenarien versuchen sie an die Wand zu werfen. Aber immer mehr Menschen merken (hoffentlich):
– „ihre“ Demokratie, von der die kriminellen Altparteien reden, ist nicht die Demokratie der Bürger, sondern nur der Deckmantel, unter dem sie bisher ungestört jede noch so kriminelle Schweinerei gefahrlos durchdrücken konnten- ein Scheinsystem, mittels dessen sie sich gegenseitig Pfründe zuschanzen und sich den Rücken freihalten.
– Das Gefasel von „Demokratie in Gefahr“ soll doch nur verschleiern, daß unser ganzes Parteien- und Politsystem (mit allen Judaslohn-Hilfstruppen in Justiz; Medien, Kultur) nur auf IHREN Vorteil ausgelegt ist, wir aber JEDEN Nachteil zwangsweise ausbaden müssen (finanziell, kulturell, politisch usw.).
– Die Verlogenheit und die Heuchelei, mit der man Positionen/ Aktivitäten für sich in Anspruch nimmt, die man anderen grundsätzlich abspricht/ verwehrt, macht doch deutlich, daß es nur noch um den nackten Machterhalt und das „Unten-Halten“ und das (Ab-)lenken des steuerkackenden deutschen Michels geht.
Mit einem einzigen taktisch und strategisch klugem Schachzug hat die AfD in Thüringen genau DAS offensichtlich gemacht und deswegen ist m.E. die Panik im Politik- und Kulturbetrieb so riesig.
Felix Austria 12. Februar 2020 at 09:05
zugelassener Rechtsanwalt.
*************
Thomas Kutschaty. stellt einen verfassungsfeindlichen Antrag.
Wenn das kein Grund ist, ihm seine Zulassung als Anwalt zu entziehen!
Mein Gott, ist die Rentenkürzerpartei kindisch!
Welcher vernünftige, normaldenkende Erwachsene kann denn sowas noch wählen?
Solange in diesem Land noch ein Rentner Flaschen sammeln muß gibt es tausend wichtigere Probleme als so einen Humbug.
Nie wieder Verschissmuss! Wer noch der spd vertraut, dem hat man das Gehirn geklaut!
BILD fragt:
Sind wir modern genug für einen schwulen Kanzler? (Für Spahn)
So als wäre „schwul“ das Hauptproblem.
Bei einem Kanzler wie Spahn, da können die Leute gleich ihre Organe beim Renteneintrittsalter bei ihrer örtlichen Rentenversicherung abliefern!
Nachdem die Autos abgeschafft wurden, gibt es anstelle der Rentenauszahlung dann Restverwertung der Alten durch neuen Exportschlager!
Das alles nach dem Motto:
Finanzieren Sie sich ihre Beerdigung selbst, ersparen sie den Angehörigen die Kosten!
Vorsicht ist auch hier geboten!
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/jens-spahn-ist-die-cdu-modern-genug-fuer-einen-schwulen-kanzler-68748482,view=conversionToLogin.bild.html
Ich bin für freie Meinungsäußerung, solange es sich um meine Meinung handelt.
Weiter so, Genossen! Weiter so! Ihr habt es fast schon geschafft… .
Genau so ist das. Eine Lumpokratie, die nur darauf aus ist unsere Ersparnisse zu entwerten, uns die Löhne zu drücken, die Renten zu kürzen, die Preise zu erhöhen – das Leben immer teurer und unsicherer zu machen und die Früchte unseres Fleißes an alle Welt zu verschenken kann von mir aus ruhig untergehen.
Diese Altparteipolitruks sind nicht meine Politiker, deren Abzocksystem ist nicht mein System, Buntland ist nicht mein Staat – dafür Null Loyalität!
Auf die scheinheilige Angst dieser Leute um die „Demokratie“ pfeif‘ ich – die haben nur Angst um ihre Futtertröge!
alles-so-schoen-bunt-hier 12. Februar 2020 at 08:33
Das muss Konsequenzen haben, DAS ist staatsgefährdend, und nicht irgendeine eine zum Popanz aufgebaute Wehrsportgruppe. Zusammen mit Merkels Anordnung, die Wahl Kemmerichs rückgängig zu machen, sehen wir die ersten offenen Aktionen gegen Verfassung und Demokratie von seiten der Machthaber. Den antidemokratischen Bekenntnissen folgen nun ganz offiziell Taten. Art. 20 GG! “
Danke, Sie haben mir die Worte aus dem Mund genommen. Die SPD hat einen verfassungsfeindlichen Antrag gestellt und sie gefährdet die freiheitliche demokratische Grundordnung. Sie gehört verboten.
Das ist doch die gleiche Perfidie, mit der die „Nazis“ den politischen Gegner kaltgestellt und Menschen u. a. wegen ihrer Einstellung verfolgt haben.
Es würde insoweit auch nicht verwundern, wenn insbesondere SPD und GRÜNE schon an einer Verfassungsänderung arbeiten, um ein weiteres Stück Demokratie zu zerstören.
Keine Angst, SPD! Der Hausmeister, die Elternsprecherin und Superkervin werden Euch wieder zu 40 Prozent + bringen! Großes Ehrenwort! 🙂
Na das ist ja ein niedliches kleines Krebsgeschwür, wie es so traurig guckt, mit Moslemfrisur und Moslembart… Na ja, NRW halt.
trump ist doch angeblich auf der suche nach ländern die er kaufen kann(Grönland) deutschland kann er geschenkt haben, als neues us Bundesland. und dann den saustall aufräumen. immerhin wär der fähig dazu.
Der Links-Staat hat aktuell Oberwasser und zeigt immer deutlicher sein wahres Gesicht.
Aber der Michel schläft ruhig weiter und findet die Absonderungen Merkels und Komplizen auch noch richtig!?
Zumindest sog. Meinungsumfragen geben das wieder – falls diese nicht komplett gefakt sind.
Glauben die wirklich, die AfD sei das Problem?
Merkt denn keiner, dass es Merkel höchstpersönlich war und ist, die den Untergang der Altparteien hervorgerufen hat?
Das Schicksal der Altparteien ist eng geknüpft an Merkels Niedergang.
Wer dieses untergehende Schiff jetzt noch nicht verlassen hat, wir jetzt mit in den Abgrund gerissen. Da wird es keinem nutzen, dabei mit dem Finger auf die AfD zu zeigen…
Was für ein kollektiver Realitätsverlust hier doch gerade zu beobachten ist.
Man kann die Wahrheit halt einfach nicht verbrennen, denn sie ist das Feuer, (frei nach Dürrenmatt).
VORSICHT! (nochmal)
Der FOCUS bietet die Plattform für die Geldinstitute, den Leuten auch noch die letzten „Kröten“ abzuluchsen!
Mit einem Artikel:
WEG DAMIT! VERABSCHIEDEN SIE SICH VON VIER DENKFEHLERN UM REICH ZU WERDEN!
Dann führt man die Leute hinters Licht in bester rhetorischer Vorführkunst!
Der FOCUS hätte besser gleich schreiben sollen:
„WEG MIT Euren Sparbüchern! Die werden Euch auch so abgenommen, wenn Ihr sie nicht freiwillig rausrückt, dann gibt’s Negativzinsen. Ihr entkommt uns nicht!
Spendet den Banken lieber gleich umfangreiche Aktienpakete und Euer gesamtes Vermögen!“
Unverschämt, wie man sich das Vermögen der Leute erschleichen will.
Der Enkeltrick, bloß auf Raten!
Diesmal ist der Kelch (noch!) an uns vorübergegangen.
Doch wer diese Genossen kennt, weiss, dass sie weder rasten noch ruhen werden, bis sie ihr Ziel erreicht haben.
Vielleicht sollte die AfD auch einen Antrag stellen, nämlich den, dass sich jeder Abgeordnete einem „Depperltest“ (MPU) unterziehen muss. Dann säße die AfD aber bald alleine im Parlament. Als erster würde ein gewisser Herr Kutschaty rausfliegen.
Demokratie mit wenigen Demokraten. Das deutsche Volk lässt sich wie schon so oft in seiner Geschichte alles gefallen und wird zum Spielball von „Weltverbesserern“. Sein Vermögen wird großzügig verplempert. Wer gegen diese Politik ist, ist NAZI. Die ganze Welt kann kommen und wird, ohne dass der Eigentümer Volk gefragt wird, rundum versorgt. Da gibt es noch einen Rest Opposition und Politik der Vernunft. Deren parlamentarische Ausschaltung beantragt die SPD. Da gab es 1933 den SPD-Abgeordneten Otto Wels. Er war die letzte Stimme gegen die Abschaffung des Parlaments im Reichstag, ein beeindruckendes Tondokument. Seine Nachfolger arbeiten dazu im Gegensatz an der teilweisen Entmachtung des Parlaments. Da gibt es noch eine einzige Oppositionspartei. Das stört natürlich. Die muss man ausschalten. Wie weit ist diese SPD, einmal eine freiheitliche Partei von großen Staatsmännern/frauen gesunken! Das Land steckt in einer von diesen Politikern verursachten und unter den Teppich gekehrten großen Krise. Wird das Volk seiner Pflicht nachkommen und noch aufwachen ?
Diese SPD – nur noch verkommen un verschlagen.
Für diese SPD- und Grünen Schweine ist es schon eine
Selbstverständlichkeit,dass die AFD eine rechtswidrige Partei ist.
Aufgrund Ihrer Wahnsinnsvorstellung und Verleumdungen,
bemerken Sie nicht mehr, dass Sie sich auf den Weg des
Kommunismus bewegen und im Geiste schon lange die
Demokratie verlassen haben.
Die normale Reaktion daran ist, dass gerade die Partei, die die
Demokratie verteidigt und wieder einführen will als, wie sagt die
verfl… Raute des Hasses, „Agenda der Demokratie-Abschaffung“
verleumdet wird. Kann eine Regierung noch mehr Lügen
verbreiten ? kann eine Regierung noch mehr Ihr Volk zum
Narren halten ? kann eine Regierung Ihr Volk noch mehr verraten ?
Ihr eigenes Volk und Ihre eigene Nation vernichten und dann einer
noch kleinen Partei, die das alles bekämpft, die Demokratie abzusprechen ?
Nur durch Lügenpropaganda kann dieser Verrat, bei nur noch dummen Bürgern,
vertuscht werden
Die gekauften Schweine, die in der Öffentlichkeit stehen, die immer wieder
wieder eingesetzt werden, um die Lügen und Verleumdungen der Kartell-Parteien
zu unterstützen, würde ich keinen Blumenstrauß vor Ihre Füße werfen,
viel lieber mein verdautes Essen von gestern !
Wir steuern auf eine multikulterelle DDR zu. Kommunismus mit afrikanischer und arabischer Kultur.
Vorbild: Simbabwe, Libyen
Wenn ich mir die Videos von Roger Beckamp anschaue, dann wunder ich mich in diesem Land über nichts mehr.
Erstens strotzen die linksgrünen Sozialisten da nur so von Dummheit und zweitens würden die jederzeit eine sozialistische Dikdatur mitragen.
Ein völlig verblödetes gehirngewaschenes Volk. Die Leute die er in seinen Videos versucht zu interviewen, würden so einen antidemokratischen Antrag jederzeit mittragen. Ich weiss nicht was in diesem Land nicht stimmt aber Deutschland wird mal wieder vor die Wand gefahren und diese Wähler tragen die Schuld mit.
Bevor es in Vergessenheit gerät:
Bis 1989 war es der sehnlichste Wunsch der SPD Genossen die DDR als souveränen 2. Staat auf deutschen Boden anzuerkennen und das im GG festgelegte Ziel „Deutsche Einheit“ aufzugeben.
Die in den Systemmedien immer wieder gern gezeigten Tränen der Rührung vieler SPD Genossen beim Mauerfall sind nur eine Mischung aus damaliger schauspielerischer Leistung von einigen SPD Kadern und Geschichtsklitterung a ka Guido Knopp
Gleiches oder ähnliches Gedankengut, sprich „geistige Motivation“ betreibt ja auch Frau Susanne Henning von der LINKEn in Thüringen. Sie denkt laut eines Interviews laut darüber nach, das geheime Wahlrecht dre Abgeordneten im Thüringer Landtag abzuschaffen – die Namen sollten „dokumentiert“ werden …
Das gabs doch schonmal: Ermächtigungsgesetz 1933
Laut Prognos AfD in NRW bei 16%.
https://twitter.com/PrognosUmfragen/status/1226890463069822986
Verbotsantrag gegen die SPD wäre die richtige Konsequenz.
So langsam fallen die Masken bei den Altparteien und ihren Klüngel und zum Vorschein kommt die hässliche Fratze der antidemokratischen, diktatorischen Kommunisten!
Für die jüngeren…..
Hartz 4 enstand aus der SPD unter Gerhard Schröder…….
Das beste für Deutschland wäre der Abgang dieser Verräterbande
jeanette
12. Februar 2020 at 09:20
„BILD fragt:
Sind wir modern genug für einen schwulen Kanzler? (Für Spahn)
So als wäre „schwul“ das Hauptproblem.“
Ich bin mit Sicherheit einer der modernsten alten weißen Männer…
Ich stelle mir jetzt nur vor…
Nachdem die Spahnin meiner Meinung nach offensichtlich die submissive schwule Ehefrau eines dominanten schwulen Ehepartners ist, wird er ja wohl auf den Dienstreisenen als der First Gentleman auftreten und beim Damenprogramm mitmachen.
Noch lächerlicher geht es nicht.
Die AfD hat soeben geschlossen behauptet, Regen würde von oben nach unten fallen!
Wie positionieren sich jetzt die „demokratischen“, antifaschistischen und linkstoleranten Parteien zu dieser provozierenden Aussage?
Muß jetzt ein großer Teil der Naturwissenschaften umgeschrieben werden?
Massive Änderungen können sowieso nur vom Volk herbeigeführt werden……
Die französische Revolution hat gezeigt wie es geht…..
Zumindest für eine bestimmte Zeit…..auf jeden Fall ist danach alles anders als vorher
ghazawat
12. Februar 2020 at 10:38
jeanette
12. Februar 2020 at 09:20
„BILD fragt:
Sind wir modern genug für einen schwulen Kanzler? (Für Spahn)
So als wäre „schwul“ das Hauptproblem.“
Ich bin mit Sicherheit einer der modernsten alten weißen Männer…
Ich stelle mir jetzt nur vor…
Nachdem die Spahnin meiner Meinung nach offensichtlich die submissive schwule Ehefrau eines dominanten schwulen Ehepartners ist, wird er ja wohl auf den Dienstreisenen als der First Gentleman auftreten und beim Damenprogramm mitmachen.
Noch lächerlicher geht es nicht.
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Bei Dienstreisen nach Frankreich wird er sich mit dem Macrönchen ganz fantastisch verstehen.
Beatrix Storch hatte dazu schon getwittert, dass die AfD dann natürlich unbedingt FÜR den Antrag stimmen wird, denn dann wäre er? Ganz genau 😉
Abgesehen davon sollte die SPD sich mal besser um ihren eigenen Saustall kümmern, auf Rügen arbeitet die SPD auf kommunaler Ebene immer noch mit der AfD zusammen, da hört man auch nichts mehr von ne?
https://www.tagesspiegel.de/politik/beschluesse-und-posten-abgestimmt-spd-auf-ruegen-arbeitet-mit-afd-zusammen/25033076.html
Tja, werter Parteigenosse Haldenwang vom derzeit nur noch fälschlich so genannten Verfassungsschutz, da hat Ihnen Ihre Auftraggeberin ganz offensichtlich den falschen Kandidaten zur „Beobachtung“ freigegeben. Das ist auch kein Wunder, weil es ihresgleichen nicht um die Verfassung, sondern darum geht, die in Berlin residierenden Verfassungsfeinde zu schützen.
Verfassungsfeindlich ist nicht die AfD. Die will in summa Recht, Gesetz und Verfassungstreue bewahren. Verfassungsfeindlich agieren LÄNGST die SPD, maßgebliche Teile der CDU/CSU mit Merkel an der Spitze, die Grünen im Ganzen sowie – da ganz besonders – die in „Linkspartei“ umbenannte und entsprechend mehrfach „gehäutete“ Schlange namens SED, eine Hydra, die in zahllosen, bestens organisierten und staatlich finanzierten Armen unser Land vergiftet und, wie die „Grünen“ auch, Merkel und ihren Hofstaat längst vor sich her treibt wie in Blatt im Winde.
Öffnen Sie die Augen und Ohren, Haldenwang, damit auch Sie erkennen mögen, wo der Feind sitzt – wenn Sie nur GUTEN WILLENS sind, müssen Sie aufhören damit, Befehle „von oben“ zu empfangen, um entsprechend zu handeln. Anderenfalls werden auch Sie zu den Hauptschuldigen hinzuzurechnen sein, die dafür gesorgt haben, daß dieses Land endgültig den Bach herunter geht, seitdem Demokratie und Rechtsstaat durch das Betreiben der oben genannten Verfassungsfeinde mehr und mehr zur Makulatur verkommen.
Andre56
12. Februar 2020 at 10:43
„Bei Dienstreisen nach Frankreich wird er sich mit dem Macrönchen ganz fantastisch verstehen.“
Zumindest hat der nicht seinen algerischen Leibwächter Liebling geheiratet. Er scheint eher auf Menage à trois zu stehen. Aber die Spahnin wäre möglich erweise auch in seinem Suchraster, obwohl er meiner Meinung nach mehr auf schwitzende Neger steht.
Die Leserkommentare zu diesem Artikel nennen ausschließlich den Hauptgrund für diese Entwicklung, der allerdings von Welt online mit keinem Wort erwähnt wird:
Wohnkosten
Die Provinz. Letzte Zuflucht für die deutsche Mittelschicht
Stand: 08:23 Uhr
Deutschlands Metropolen sind voll, das Bauhandwerk arbeitet am Limit, der Neubau kann mit der Zuwanderung nicht mithalten. Vor allem einkommensstarke Familien verlassen die Städte in Scharen – und das hat Folgen für das ganze Land.
(……)
Leserkommentare (Auszug):
Onyx
vor 9 Minuten
Die Toplagen in den Innenstädten sind reserviert für die einkommensstarken. Die vorgelagerten Stadtteile werden überwiegend von den neuen Bürgern gewählt weil die alle gerne zusammenleben. Diese Bereiche entsprechen dann schnell nicht mehr dem deutschen Standard.
Daher ziehen die Familien und Mittelständler lieber auf die umliegenden suburbanen Städte wie eben Buchholz oder in Frankfurt beispielsweise Aschaffenburg und Hanau oder Offenbach
ANTWORTENLINKMELDEN
4
CK
Christian k.
vor 17 Minuten
Das Problem ist, dass in den Kleinstädten die Entwicklung der Großstädte nachgeholt wird, zwar nicht in dem Maße, aber ebenfalls sichtbar seit 2015.
ANTWORTENLINKMELDEN
10
SE
Sigrid E.
vor 27 Minuten
Hier im Ruhrgebiet lässt die Lebensqualität in den Stadtcentren merklich nach. Wir meiden unser Stadtzentrum mittlerweile, weil fest in arabisch-türkischer Hand. Einige Stadtteile verwahrlosen leider zunehmend durch rumänische und bulgarische Armutszuwanderung. Ich kann alle jungen Leute verstehen, die die Flucht ergreifen.
B. Block
vor 2 Stunden
Ich bin jetzt 56 und lebe/ arbeite schon immer im Raum Frankfurt am Main. Die Stadt hat sich dermaßen negativ verändert, dass es mich nur noch wegzieht. Es ist voll, laut, dreckig geworden und das Publikum, das sich an den Knotenpunkten in der Innenstadt (Konstablerwache, Hauptwache) herumtreibt, ist einfach nur ätzend. Jeden Arbeitstag muss ich es ertragen, von osteuropäischen Bettlern aggressiv angegangen zu werden, es sind immer mehr Afrikaner oder Orientalen zu sehen, die irgendwo herumstehen oder im Cafe sitzen. Gegen Abend übernehmen dann die Gruppen junger Männer mit türkischem oder arabischem Hintergrund lautstark und aggressiv den öffentlichen Raum. Es ist nicht mehr schön in Frankfurt!
https://www.welt.de/finanzen/immobilien/plus205744559/Hohe-Wohnkosten-Die-Provinz-Letzte-Zuflucht-fuer-die-deutsche-Mittelschicht.html
Man erinnere sich, wie vehement sich die SPD 1933 gegen die beginnende NAZI-Diktatur gestellt und die Demokrtie verteidigt hat. Lieber haben sich die damaligen Abgeordneten verhaften lassen oder sind ins Exil gegangen als sich zu beugen. Heute hat die SPD die Seiten gewechselt. Widerlich.
Tom62
12. Februar 2020 at 10:47
—————
Haldenwang kann man abhaken, der ist nichts anderes als der gefügige Terrier der Kanzlerette. Deswegen ist er ja von Merkel installiert worden.
RDX 12. Februar 2020 at 10:01
Wir steuern auf eine multikulterelle DDR zu. Kommunismus mit afrikanischer und arabischer Kultur.
Vorbild: Simbabwe, Libyen
Ja, und unsere Gutmenschenweiber freuen sich bestimmt über die Schariagesetze und die Beschneidungen.
johann 12. Februar 2020 at 10:50
Die Leserkommentare zu diesem Artikel nennen ausschließlich den Hauptgrund für diese Entwicklung, der allerdings von Welt online mit keinem Wort erwähnt wird:“
Die Deutschen werden immer mehr aus den Großstädten verdrängt. Zum Großteil sind sie dort schon in der Minderheit. Deswegen kann die grüne Teufelssekte dort so gut punkten.
Erst sind es die Großstädte, welche eingenommen werden und dann kommen die Kleinstädte dran.
Sieht man ja sehr schön an der Entwicklung.
@ Andre56 12. Februar 2020 at 10:56
Das ist mir bekannt. Aber diese Leute lesen hier mit. Entweder, der eine oder andere von denen kommt doch noch zu Verstand und kehrt zum demokratischen Rechtsstaat zurück, oder er gehört zu denen, vor den gewarnt und über deren Treiben die Menschen aufgeklärt werden müssen.
Was erlauben spd ! haben sie doch schon lange Flasche leer.
Ich habe erklärt mit diese Mitglieder: Nach viele Landtagswahlen brauchen vielleicht Pause. Ich habe auch andere Parteien gesehen in Europa nach diese geschehen. Ich habe gesehen auch die Tage die Interview. Ein Vorsitzender ist nicht ein Idiot! Ein vorsitzender sehen, was passieren in Landtag. In diese Wahlen es waren zwei, drei oder vier Abgeordnete, die waren schwach wie eine Flasche leer!
Haben Sie gesehen , welche Partei hat gespielt mit gezinkte Karten? Hat gespielt wie Mehmet, oder gespielt Ali auf Basar? ! Wissen Sie, warum die anderen Parteien nicht haben wollen diese Sozis? Weil wir haben gesehen viele Male solche Wahl. Haben gesagt, sind nicht Mitglieder für Spitzenpolitik.
thomas kuschaty! Was erlauben kuschaty? Muß respektieren die andere Kollegen!
Sorry was anderes fällt mir dazu nicht ein. Außer :
Weil Kutschaty in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Essen der Essener Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, die falsche Angaben in ihrem Lebenslauf gemacht hatte, ein Ultimatum zur Aufgabe ihres Mandats gesetzt hatte, warf ihm Thomas Darnstädt auf Spiegel Online eine Missachtung der Freiheit des Mandats an der Grenze zur Abgeordnetennötigung.Weiter soll Kutschaty nach Angaben des früheren SPD-Landtagsabgeordneten Willi Nowack von den falschen Angaben in Hinz’ Lebenslauf gewusst haben, was er hingegen bestreitet. Die stationär behandelte Hinz warf Kutschaty vor, er habe Absprachen mit ihr gebrochen und sie „endgültig zum Abschuss freigegeben“.
Schade, daß die AfD nicht schon damals im Buntestag war, als die Arbeiterverräter gemeinsam mit den Grünen massive Rentenkürzungen für Deutsche durchgedrückt haben.
Wenn die AfD dann auch dafür gestimmt hätte, wäre dieser schamlose Betrug am deutschen Volk vielleicht verhindert worden.
Buntland ist nicht mein Staat. Mein Land ist Deutschland.
Buntland-Kartellparteien sind nicht meine Politiker – meine Partei ist die AfD!
Hoffentlich gibt es dann noch genug Idioten, die für Pensionen und Diäten der Altparteiler und die schöne bunte neue Welt arbeiten und zahlen.
Wer heute noch einen Finger für Buntland rührt, wer heute noch einen Funken Loyalität zu diesem System hat, ist bewundernswert naiv.
Johannisbeersorbet 12. Februar 2020 at 11:22
Buntland ist nicht mein Staat. Mein Land ist Deutschland.
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Zustimmung! Diesen bedeutenden Unterschied haben immer noch nicht genug Leute verstanden.
Tom62
12. Februar 2020 at 11:12
@ Andre56 12. Februar 2020 at 10:56
Haldenwang kann man abhaken, der ist nichts anderes als der gefügige Terrier der Kanzlerette. Deswegen ist er ja von Merkel installiert worden.
Das ist mir bekannt. Aber diese Leute lesen hier mit. Entweder, der eine oder andere von denen kommt doch noch zu Verstand und kehrt zum demokratischen Rechtsstaat zurück, oder er gehört zu denen, vor den gewarnt und über deren Treiben die Menschen aufgeklärt werden müssen
—————
Ich bin mir ziemlich sicher das Haldenwang zum letzeren gehört. Der fährt den Kurs stramm mit bis zum Ende. Wer weiss schon von wem diese Leute vorher durchleuchtet werden, bevor Sie ein Pöstchen von Merkel erhalten.
eigentlich sollte es doch heißen, daß nur ein Gesetz gültig sein darf, welches die SPD will. Das hatten wir schon mal. Diese Trottel denken doch wirklich, daß das Volk nichts mehr merkt. Weg damit! Mit den Trotteln, nicht mit dem Volk. Allen Demokraten aus dem Kalifat NRW kann ich nur wärmstens empfehlen, am Montag in Dresden eine Erfahrung zu machen, wie es sich anfühlt, unter tausenden echten Demokraten zu stehen. Wenn es auch sehr weit zu fahren ist, ja, aber es lohnt sich.
Ich stelle den Antrag,
dass das Wetter
sich immer meinen Wünschen
anpasst.
(Ein paar andere Anträge
habe ich auch noch
in der Schublade.
„Mit -den-Füßen-stampf!!!“)
Wenn verfassungsfeinliches von Altparteien gebracht wird, muss man das allen zeigen und dagegen vorgehen. Merkel ist die Verfassungsfeindin Nr. 1!
Übrigens, die “ Wellt “ hat plötzlich aus diesem oben von PI verlinkten Bericht einen Bezahlartikel gemacht https://www.welt.de/politik/deutschland/plus205788383/Nach-Kemmerich-Wahl-SPD-scheitert-mit-Anti-AfD-Antrag-in-NRW.html
Man muß sich immer klarmachen: Dieser Thomas Kutschaty war im Kabinett Kraft der Justizminister von NRW.
Ein Verfassungsfeind reinsten Wassers, der in seiner Amtszeit vor allem dadurch bekannt wurde, daß er durch den von ihm geförderten milden Strafvollzug reihenweise Schwerstverbrecher aus den Gefängnissen entkommen ließ. Diese knallrote Socke läßt jetzt mit ihrem Antrag durchblicken, daß sie auf das GG spuckt.
@ Andre56 12. Februar 2020 at 11:37
Das ist sehr wohl möglich, aber es macht nichts. So kann keiner sagen, man hätte auf unserer Seite nicht alles versucht. Auch ein Haldenwang muß sich entscheiden, ob er Merkels rechtsbrecherische und verfassungsfeindliche Linie weiter stützen oder ob er zu der verfassungsmäßigen Ordnung zurückkehren will, die vor 1990, wenigstens aber Merkels Herrschaft in diesem Lande bestanden hat.
Er kann sich mit Merkel weiter schuldig machen oder sich eines Besseren besinnen. Diese Chance muß einem jeden Menschen eingeräumt werden können.
Umso mehr müssen wir die Leute, wo möglich, aufklären und aufrufen, AfD zu wählen, da es in diesem Lande keine andere Partei mehr gibt, die Recht und Verfassung tatsächlich noch hochhält. Die Volksverhetzer und Feinde der Demokratie, die sich bis heute parteiübergreifend noch immer als die „Musterdemokraten“ und „Biedermänner“ tarnen, müssen öffentlich entlarvt und bloßgestellt werden. Auf welchen Wegen auch immer und komme was da wolle. Diese Leute sind eben nicht die Feuerwehr, als die sie sich geben, sondern die Brandstifter.
Vieles, was wir für nicht mehr möglich in Deutschland gehalten haben, geschieht jetzt. Was kommt noch? Werden bald auch wieder Lager in Deutschland gebaut werden, und wieder für rechtschaffene Bürger, die den Totalitarismus nicht mitmachen wollen?
#Altparteienstaat2020
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“ (Walther Ulbricht).
SPD = undemokratische Dreckpartei
@Candyman; ….sei offen für alles und rechne mit allem, denn solange solche linksverdrehten Politschranzen in den Parlamenten sich den unkultivierten Arsch auf Steuerzahlerkosten breitdrücken u. ungestraft Diktator spielen dürfen, ist in unserem Land alles möglich…..das lehrt eindrucksvoll die Geschichte!
Dieser NichtmeinPräsident gibt permanent das Deutsche Volk der Lächerlichkeit preis.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/steinmeier-zu-thueringen-demokratie-der-laecherlichkeit-preisgegeben/
Zum Beispiel durch Grüße an die Mullahs im Iran auch in meinem Namen, ohne mich gefragt zu haben.
Zum Beispiel durch seine Musikempfehlung bezüglich der Kapellen für das Straßenfest in Chemnitz.
Zum Beispiel durch seine unverschämte fremdsprachliche Rede und seine Lügen in Yad Vashem.
Zum Beispiel für das Verschleiern von öffentlichem Judenhass durch eingewanderte Mohammedaner.
Dies sind nur 4 in Worten VIER Beispiele für seine Unfähigkeit ein Präsident für alle Deutschen zu sein.
Im Gegenteil er stößt uns vor den Kopf und hetzt und knüpft damit an seine kommunistische Jugend an.
Er sollte entsorgt werden und zwar dalli-dalli. Wegen erwiesener Ehrlosigkeit am Besten ohne Bezüge.
H.R
Waldorf und Statler 12. Februar 2020 at 08:37
niemals von den Stimmen von AfD-Abgeordneten abhängen darf“. Außerdem dürfe es mit den Stimmen der AfD-Abgeordneten keine „Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben“….
starkes Stück !, wie abgebrüht und kaltschnäuzig muß man als Abgeordneter sein, diesen Antrag zu stellen
———
Das heißt nichts anderes, als daß den AfD-Abgeordneten, obgleich gewählt, ihre Existenzberechtigung abgesprochen wird. Sie sollen behandelt werden, als wären sie nicht da.
Thomas Kutschaty war schon mal Justizminister (!) von NRW.
Kat 12. Februar 2020 at 08:28
Ich stelle mit Beklommenheit fest, dass mich dieses Anti-/Un- oder Nicht-mehr-„Volk“ zunehmend anwidert. Die Deutschen sind, jedenfalls zu ca. 87%, so eine Art Gollum unter den Völkern geworden, massivst schizophren und gestört, mal mordlüstern-bösartig, mal servil-kriecherisch, affekt- und triebgesteuert statt rational agierend, einer bösartigen Agenda folgend, aber auch bedauernswert, mitleiderregend, und obendrein von bemerkenswerter Häßlichkeit.
„Einigkeit und Recht und Freiheit“ ? Pah! Das war einmal!
Die neue Hymne wird wohl eher etwas in d i e s e r Art:
https://www.youtube.com/watch?v=YtepuyvsGbg
Die AFD sollte umgehend Anzeige erstatten.
Hammelpilaw 12. Februar 2020 at 14:53
Kat 12. Februar 2020 at 08:28
Die Deutschen haben eben leider auch keinen Bock auf Demokratie, sonst wäre für so ein Verhalten der Politik schon massenhaft Kritik aus der Bevölkerung oder von den relevanten „Menschenrechts“-Organisationen gekommen. “
Die Mehrheit der Deutschen ist untertänig und obrigkeitshörig bis zum geht nicht mehr. Die Leute glauben, wenn sie ganz brav sind und alles machen, was die Regierung sagt, dann geht es ihnen
immer gut und der Wohlstand ist für die Ewigkeit gesichert. Denen werden auch noch die Augen aufgehen.
Zu tiefst beschämend, wie sich die SPD mit solchen Aktionen weiter selbst zerlegt. Aber mit der Besetzung / Besatzung im Landtag NRW wie auch im Bundestag kann nicht mehr erwartet werden. Es wird höchste Zeit das der ROTE FILZ und MIEF gelüftet wird. Die weitere ROTE Front und der SCHARZE VORHANG können auch gleich gelüftet werden. Dieses POLIT – SCHMIERENTHEATER ist nur noch eine Lachnummer auf allen Ebenen.
Die sollten sich in Grund und Boden schämen, das Wort Demokratie überhaupt noch in den Mund zu nehmen. Wann hört diese VERARSCHEREI der Bevölkerung endlich auf?
Der Zustand NRW’s ist doch dem o.g. auch zu verdanken. Der hinterlassene Müll aus seiner Zeit wird immer noch aufgeräumt.
jeanette 12. Februar 2020 at 09:20; Das klappt höchstens bei Frühestrentnern. Beim Blutspenden ist die Obergrenze wimre 60 Jahre, Drüber darf man nicht. Ich geh mal davon aus, dass bei Organ“spenden“ eine ähnliche Grenze vorhanden ist, wobei die logischerweise niedriger sein sollte. Schlieeslich was hilft nem 20 jährigen ein Organ eines 70jährigen. Wenn der 50 ist, dann ist das Organ 100. Die wenigstens Menschen werden 100, sondern sterben vorher wegen Organversagen.
Amos 12. Februar 2020 at 10:30; Stimmt so nicht, das Ermächtigungsgesetz wurde demokratisch mit Mehrheit beschlossen. Stasi-Erika sagt einfach, so wirds gemacht und alle buckeln nur devot um ihr zu Diensten zu stehen. Wann hat denn in den letzten 5 Jahren mal ne Abstimmung stattgefunden, ob die Grenzen aufgerissen werden sollten, ob Asylbetrüger, die mehrfach straffällig geworden sind ohne Bestrafung uns ewig auf der Tasche liegen dürfen usw? Das erschreckendste dran ist ja, würde die tatsächlich ne Abstimmung drüber uaf die Agenda setzen, wär die AfD wahrscheinlich die einzige Partei, die dagegen stimmen würde. Vielleicht sollte die AfD den Antrag stellen, Erika als Kaiserin auf Lebenszeit zu ernennen. Bloss dann gäbs ne Chance, dass die endlich entmachtet wird. Nein, nicht mein Ernst, die restlichen Politdarsteller würden begeistert zustimmen.
Wenn ich diesen Beitrag lese, wünsche ich mir
die Zeit der Besatzungszonen zurück.
Dann gäbe es hier in Berlin hoffentlich auch nicht mehr
die jetzt vorhandenen Türkisch-Arabische Zonen….
Auch die Umweltzonen wären laut Besatzungsrecht obsolet.
Und die Antifa wäre genauso verboten, wie die vom Iran
unterstützte NPD.
23karl03 12. Februar 2020 at 09:46
Vielleicht sollte die AfD auch einen Antrag stellen, nämlich den, dass sich jeder Abgeordnete einem „Depperltest“ (MPU) unterziehen muss. Dann säße die AfD aber bald alleine im Parlament. Als erster würde ein gewisser Herr Kutschaty rausfliegen.
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…längst überfällig. Die Grünen Irren hätten keinen Zutritt
mehr zum Versorgungstempel Buntestag. Ach ein wöchentlicher
Drogentest könnte für ein weniger aufgeblasenen Buntestag sorgen.
Sputnick 12. Februar 2020 at 18:21
Entschuldigung: Ich habe die GRÜNEN ÖKO – Faschisten vergessen zu erwähnen. Die gehören genauso ausgemistet und verjagt. Die angerichteten Schäden sind ja täglich sichtbar. Wenn diese Typen nicht gestoppt werden kommt es wohl zum Aufstand der Anständigen. Dann wird in gewissen Kreisen skandiert: Macht sauber und reinigt die SELBSTBEDIENUNGSLÄDEN POLITIK und MEDIEN. Na dann, GUTE NACHT. SELBER SCHULD!! Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt wird bestraft. So ist das Leben.
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