Hubertus Heil (SPD).

Von JUPITER | Aufs nächste Jahr könnten sich 21 Millionen deutsche Rentner eigentlich freuen: es winkt eine Rentenerhöhung um mehr als fünf Prozent. Dafür gibt es dann 2021 nur eine Mini-Steigerung, ausgerechnet in einem wichtigen Wahljahr. Das geht gar nicht, sorgt sich der sozialdemokratische Arbeitsminister Hubertus Heil. Er will den deutschen Rentnern „Wechselbäder“ und Jo-Jo-Effekte ersparen und plant ein Gesetz gegen plötzliche Rentenerhöhungen.

Grund ist eine Aktualisierung der „Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung“, wodurch die Werte der Lohnentwicklung nach oben korrigiert wurden. Weil Rentenanpassungen immer den Lohnentwicklungen folgen, wirkt sich die Revision in 2020 extrem günstig und ein Jahr später entsprechend schwach aus.

Kein Renten-Bakschisch im Superwahljahr

Nun stehen 2021 die Bundestagswahl und fünf Landtagswahlen plus einer Kommunalwahl an. Da ist es immer gut, wenn die Herrschenden ordentlich Renten-Bakschisch unters alternde Wahlvolk streuen können. Nun droht aber ausgerechnet im Superwahljahr die Mini-Rentenerhöhung. Und das ist schlecht, ahnen die Regierenden.

Es ginge aber nicht mit rechten Dingen zu, wenn der Bundesregierung nicht auch in dieser Situation etwas Passendes einfallen würde. Man spricht von „statistischen Sondereffekten“, die es anzugleichen gelte, um „Verzerrungen“ zu vermeiden. Soll wohl heißen: Im Übrigen tue man ja den Millionen von Rentnern etwas Gutes, wenn man sie von finanziellen Wechselbädern und unverhofftem „Reichtum“ befreie. Und rechtlich gehe sowieso alles in Ordnung, da dem Prinzip nur Rechnung getragen würde, wonach die Rentenerhöhung der Lohnentwicklung folgen müsse.

Als Renten-Kalfaktor für die Regierung hat sich SPD-Heil eine Gesetzesänderung ausgedacht, die mit der herbeigeredeten Verunsicherung der Rentner aufgrund von statistischen Effekten Schluss macht. Sie liegt schon in den Schubladen und muss nur noch ratifiziert werden, berichten Focus und FAZ.

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65 KOMMENTARE

  3. Am liebsten würde ER die Rentner gleich in Sterbekliniken überweisen, die Pflegeheime direkt auch noch überspringen! Das geht ihm wohl alles nicht schnell genug!

    Die SPD macht sich immer beliebter!

    Erst hält sie die BÜRGER mit ihrer AGENDA 2010 jahrzehntelang in Schach und vom „Reichtum“ ab, versetzt sie in H4 Panik, und nun werden genau die Bürger, die dem H4 entsprungen sind von dem Kerl doch noch mit dem Lasso eingefangen!

    Beschämend der Mann!

  5. Das ist mal wieder eine Sauerei. Vermutlich spekuliert der Fettsack darauf, daß 2020 noch viele Rentner den Löffel abgeben, spätere Erhöhung spart Geld, ist aber Betrug. Mein Vater ist 96 Jahre alt, seine Jahre sind sicher nicht mehr viele, dem Sozi ist es egal, wenn er vielleicht um eine gute Erhöhung gebracht wird, Hauptsache man kann noch Wähler verarschen. Ob man die Diätenerhöhung und Anpassung der Ministergehälter auch aus statistischen Gründen leer ausgeht. Nebenbei warum erhalten Politiker keinen Lohn? Na, Lohn setzt Leistung voraus. Da wäre Siegf.. ääh Hubertus Heil nicht so fett.

  6. Wie wäre es mit einem Gesetz gegen Selbstbedienung der Abgeordneten?
    Aber das würde dann auch mißachtet wie so manches andere!

  7. Eilt!

    In dem saarländischen Salafistennest Dudweiler soll ein 32jähriger Mann zusammen mit seiner 72jahre alten Mutter auf offener Straße totgestochen worden sein.

    Weiß jemand Näheres über diese Meldung?

    Beobachter vor Ort haben diesen Vorfall gemeldet.

  9. Kann der Fettsack nicht mal ein Gesetz gegen plötzliche Diätenerhöhung planen? Ist ja nicht mehr auszuhalten!

  10. (Hubertus) Heil SPD!

    Huhu, merkt ihr noch was? Das wurde 2019 von der Nomenklatura für die Nomenklatura beschlossen:

    http://www.pi-news.net/2019/09/berliner-politiker-erhoehen-sich-ihre-diaeten-um-60-prozent/

    *https://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article216136079/Hamburger-Abgeordnete-sollen-hoehere-Diaeten-bekommen.html

    Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli erstmals auf mehr als 10.000 Euro. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die automatische Anhebung jetzt mit der Bekanntmachung in den Bundestagsdrucksachen formal in Kraft gesetzt. Danach erhöht sich die – zu versteuernde – Abgeordnetenentschädigung um 303,19 Euro auf 10.083,45 Euro monatlich.

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-diaeten-von-abgeordneten-steigen-auf-mehr-als-10-000-euro-a-1266617.html

    Grabt. Euch. Ein.

  11. Von diesen SPD Sozialnazis hört man in letzter Zeit nur noch Terror gegen das Volk und Illegalen Schmarotzer Bevorzugung!!
    Tim Kellner Videos ansehen!

  12. Der Drecksack Heil ist ja bestens für sein Alter abgesichert. Dank der Politik unserer Selbstbediener im Bundestag.

  14. Aahh, die Magenband-Partei gibt wieder ein Bäuerchen von sich. Nahles und der Berufsschullehrer leben von leichter Diät(en).

    Der Rekordhalter bei den Sozis war aber der Hirsemann. Den werden hier nicht mehr viele kennen.

  18. So what? Wenn ich mal alt bin, ist sowas von kein Geld mehr im Staat, dass ich von meiner Rente nicht mal unter der Brücke schlafen könnte (wenn ich nicht privat vorsorgen würde.)
    Die jetzige Rentnergeneration, welche das Land erst so weit hat kommen lassen, soll ruhig schon mal einen Vorgeschmack bekommen.

  20. maxima: „sachma franz, sollte die frau rhythmisch mitmachen oder lieber stillhalten ?“
    france: „ich hab nicht gegen frauenbewegungen, aber nur im gemeinsamen rhythmus.“
    angela: „arbeiten sie hier ?“
    maxima: „wer sind sie denn, nee moment, sie sind die mit dem illegalen auf dem selfie ?“
    angela: „ich frage nur, weil ich auch rhythmus brauche. mir fehlt zum volk taktgefuehl“
    france: „maxi, lass uns gehen, die dame macht nur aerger, die schafft nichts.“

    angela, allein: „wer ist denn dieser franz ?“

  21. Hubertus Heil, der in Armut aufgewachsen sein soll(Vater – Sonderschullehrer, Mutter – Studienrätin), braucht das eingesparte Geld für die Afrikaner und Araber, die, wie er hofft, bald aus Dankbarkeit alle SPD wählen.

  25. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 29. September 2019 at 12:50

    Eilt!

    In dem saarländischen Salafistennest Dudweiler soll ein 32jähriger Mann zusammen mit seiner 72jahre alten Mutter auf offener Straße totgestochen worden sein.

    Weiß jemand Näheres über diese Meldung?

    Beobachter vor Ort haben diesen Vorfall gemeldet.
    ————————————-

    Solche Zustände gibt es nicht mal in Pakistan!

    Und dieser Seehofer lädt immer mehr von diesem Mörderklientel ungeprüft in unser Land ein!
    KEIN DEUTSCHER DARF JE OHNE PASS NACH DEUTSCHLAND ZURÜCKKOMMEN!

    Aber diese Leute können hier machen was sie wollen, sogar Leute töten auf offener Straße und danach unerkannt verschwinden!

    Jede Tag neue Hiobsbotschaften VON DER STRASSE, von diesem Land, das die Kontrolle verloren hat über die SICHERHEIT IM LAND!!

  26. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 29. September 2019 at 12:50
    Eilt!
    In dem saarländischen Salafistennest Dudweiler soll ein 32jähriger Mann zusammen mit seiner 72jahre alten Mutter auf offener Straße totgestochen worden sein.
    Weiß jemand Näheres über diese Meldung?
    —————————————————————————-
    Folgendes könnte es sein, genannt FAMILIENDRAMA!

    https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/dudweiler/toedlicher-streit-in-dudweiler-polizei-geht-von-familiendrama-aus_aid-46002831

  28. Die SPD hat ein einmaliges Talent!
    Sie schafft es, sich immer den Zorn der gesamten Bevölkerung zuzuziehen!
    Das muss auch erst mal einer leisten!
    Kaum erholt sie sich etwas, kommt einer aus ihren Reihen, der alles wieder gründlich versaut!!
    Man kann fast die Uhr danach stellen!

  30. Immer geht es an die Rente. Dabei sind andere besser dran. Pensionen wurden noch nie angerührt. Ehemalige Bamte und Politiker bauchten noch nie Opfer bringen. Sieht so Gerechtigkeit aus?

  32. StopMerkelregime 29. September 2019 at 13:13

    @Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 29. September 2019 at 12:50

    Nach der Messerstecherei in Dudweiler am vergangenen Wochenende ist nun auch das zweite Opfer seinen schweren Verletzungen erlegen. Laut Polizei starb die 72-jährige Mutter des Tatverdächtigen am Mittwochmittag. Der mutmaßliche Täter kommt wohl in die Psychiatrie.

    https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/familiendrama_dudweiler_mutter_gestorben100.html


    Ach so, der Täter kommt also in die Psychiatrie — hat also nichts mit dem Islam zu tun, wie immer!

    PI-News sollte mal versuchen rauszubekommen ob die lokal sehr starke Islam und Salafistenszene mit dem Doppelmord in Verbindung zu bringen ist.

    Die Einweisung in die Psychiatrie könnte auch von ganz oben angeordnet worden sein, um den saarländischen Verfassungsschutzchef Albrecht nicht der Lächerlichkeit preiszugeben, der bei einer Bürgerversammlung im Raum Dudweiler Sulzbach ja bereits ganz viel Verständnis für den Islam gezeigt.

    Hier VS Chef des Saarlandes über Salafisten im Raum Dudweiler-Sulzbach

    https://www.youtube.com/watch?v=cI5GQpFD-vg


    Der Täter muss also in jedem Fall Psychisch krank sein, die Aufrufe zu Mord und Totschlag, die jeder im Koran nachlesen kann, können auf gar keinen Fall etwas mit dieser Tat zu tun haben, dass sind alles ganz nette Leute, die Koraner, ähm Mohammedaner, Salafisten…was auch immer.

  33. Die SPD eine „Ritzerpartei“, die sich gern selbst zerstört!

    Erst mit der Agenda 2010 und H4 jahrzehntelange Talfahrt übt,
    dann mit der Aufstellung des Kanzlerkandidaten Martin traurige Furore macht,
    sofort danach eine Parteivorsitzende an die Front schickt, die allen auf die „Fresse“ hauen will,
    schließlich mit Spahn und seinem Organklau die Bevölkerung in Panik versetzt,
    dazwischen noch einem Juso die Stimme erlaubt, der alle enteignen will,
    nun der Vorschlag eines gutgenährten Bonzen zum Rentenraub, das SPD-Grab endgültig schaufelt!

    Die SPD gehört in Therapie!

  35. Bei der Michel wach auf Demo in Hamburg kommen Patrioten gar nicht mehr zur Demo, die Linken blockieren alles!

  37. in dudweiler machen halbbrueder keine halben sachen

    „Gegen 7.10 Uhr hatten mehrere Anwohner eines Hochhauses in der Skalleystraße den Notruf gewählt. In einer Wohnung im zweiten Stock kam es nach Angaben der Anwohner zu einem heftigen Streit mit Verletzten, überall im Flur waren Blutspritzer….
    Sofort rückten mehrere Streifenwagen der Polizeiinspektionen Sulzbach und Saarbrücken-Stadt zum Tatort aus. Noch vor Ort war der mutmaßliche Angreifer, ein 40 Jahre alter Deutschen, widerstandslos festgenommen worden. Dem Mann wurde, weil seine Kleider voller Blutspritzer waren, ein weißer Spurensicherungsanzug übergezogen, danach wurde er von Polizeibeamten abgeführt. „

  39. @ jeanette 29. September 2019 at 13:36
    „Kaum erholt sie sich etwas, …“

    ist das meistgebrauchte wort dort „parteireform“ in jeder abwandlung …
    seit jahrzehnten will sich die ehem arbeiterpartei auf bizarreste weise re-formieren,
    egal obs der ehem stammwaehlerschaft und ihren vorfeldorganisationen nuetzt.
    das gleiche in gruen, aber hauptsache irgendwie re-formiert.
    aber was sollte ich klagen – wenn ich doch davon profitiere.

  41. @ jeanette 29. September 2019 at 13:51

    Kevin Kühnert und Ralle Stegner sollen keinen Kontakt mehr haben. Irgendein Streit, der verheimlicht wurde?

  42. Jeder darf mal. Jetzt ist der Heil mal dran. Wenn es nicht laut genug quiekt, wird es gemacht, wenn sich zu viel Widerstand regt, kommt irgendwann unsere liebreizende, wohlriechende, mit unendlicher Klugheit gesegnete Kanzlerin und erklärt, dass noch viel Arbeit vor uns liegt, dass wir jetzt alle gemeinsam …, dass wir eine europäische Lösung brauchen, dass sie lange mit sich gerungen hat, aber auch 2021 wieder antreten wird.

    Man wird es so austarieren, dass der gemeine Rentner zwar bemerkt, dass er mit CO2-Steuer usw. zwar wiederum weniger in der Tasche haben wird als vorher, sich aber sagt, da kann man wohl nichts machen. Muss der Gürtel halt noch etwas enger geschnallt werden. Nur noch einmal in der Woche etwas Billigfleisch aus dem Sonderangebot. Ist ja auch klimafreundlicher.

    Der junge Steuerzahler denkt noch nicht an die Rente und will nicht glauben, dass er mindestens bis achtzig arbeiten muss.

    Merkel ist Kult.

  43. Dank Merkels Rentenbesteuerungsgesetz von 2005 wird den Rentnern die Rentenerhöhung ja wieder abgenommen, wer mehr als ca. 900-1000€ monatliche Rente bezieht. Die Rentenversicherung ist verpflichtet den Finanzämtern die Rente offenzulegen. Das Finanzamt vergleicht, ob die Rentner zuviel oder zu wenig bekommen. Bei zuviel, müssen die Renter gleich eine Einkommenssteuererklärung abgeben und dann muß an den Staat zurückgezahlt werden. Bei Zuwenig Rente gibt’s nix fürs Finanzamt zu holen. Also lassen sie es dann sein.

  45. Also ich bin mit meiner Miniwohlstandsrente absolut Zufrieden,wenn ich nicht Arbeiten und Flaschensammeln dürfte wäre ich Unglücklich, nur das ich meine Miniwohlstandsrente nicht Versteuern kann,macht mich Wütend!!!

  46. @ Wirtswechsel 29. September 2019 at 13:33

    Bin zwar nicht angesprochen, aber aus meiner Sicht sind Argentinien und Uruguay inzwischen die europäischsten Länder auf dieser Erde. Spanisch ist bestimmt auch leichter zu erlernen als Ungarisch oder Polnisch. Das polizeiliche Führungszeugnis sollte in Ordnung sein, Geld in jeder Menge zählt nicht als Hinderungsgrund, gesundheitlich sollte man gut auf der Reihe sein. Blaue oder grüne Augen öffnen viele Türen. Ya estamos.

    Argentinien eher für erlebnisorientierte Menschen, Uruguay für jene, die es etwas ruhiger mögen. Noch besser, wenn Sie Fussballfan sind.

    Ohne reichlich Papiergeld würde ich aber von jeder Auswanderung abraten.

  47. Mir war dieser fette Mistkerl immer unsympatisch. Aber wo ich jetzt dieses Bild sehe, das er kein richtiges Kinn vor lauter Fett nicht mehr hat, das er vom vielen Fressen der unrechtmäßigen „Diäten“ und weitere Einkünfte, in Fressen investiert, ist das nicht mehr zu bescheiben, widerliche geworden, das es wohl bald platzen wird.

  48. Im Land mit den miesesten Renten Europas plant die linksextreme SPD ein GESETZ GEGEN RENTENERHÖHUNG?
    Ich kann nicht mehr, ich fass das nicht.

  49. Wie wäre es mit einem Gesetz gegen inkompetente größenwahnsinnige Kleptokraten? Einem Gesetz gegen Masseneinwanderung Hochkrimineller? Außerdem würde ich Hubertus („Auf zum fröhlichen Jagen! Hallali!“) dringend eine Diät sowie eine Namensänderung empfehlen (mit DEM Namen würde er heute recht schlechte Karten haben bei Anwesenheitskontrollen).

  50. Nun ja… die SPD ebbt sich eben gut aus mit Rentenkürzung von 65% auf 42% und das ist Ihr nicht genug , da ist doch schon die nächste Kürzung beschlossen : Rentenversteuerung zu 100% ! Da hinein passt natürlich auch dieser Betrug , die nächste Rentenerhöhung nach Belieben zu kürzen !
    Die Brandenburger lieben so etwas und haben diese Partei mit 26,3% auch noch kürzlich gewählt !! Die Beklopptheit ist offenbar grenzenlos … die Wähler lieben offenbar solche Zustände !

  53. Was ist eine „plötzliche Rentenerhöhung“ ?
    Wir sind GEGEN plötzliche unverschämte Diätenerhöhung (58%!)
    Um so etwas zu unterbinden, brauchen wir ganz schnell ein Gesetz !!

  54. Naja, die Diätenerhöhung muss ja irgendwie gegenfinanziert werden, also lassen die, welche Deutschland kaputt machen, die bezahlen, die Deutschland aufgebaut haben.

    Weswegen hat Heil eigentlich so einen Hals?
    Für ihn als Schmarotzer läuft`s doch gut.

  55. Marija 29. September 2019 at 15:41

    Im Land mit den miesesten Renten Europas plant die linksextreme SPD ein GESETZ GEGEN RENTENERHÖHUNG?
    Ich kann nicht mehr, ich fass das nicht.
    ———————————————

    Wenn die Rentner das spitz bekommen, und das wird ganz schnell gehen!!! dann wird es auch noch mit ihren 18 % oder 8 % oder wieviel sie haben, ganz schnell vorbei sein!

  56. Hubertus Heil in Zahlencode umgewandelt ergibt übrigens 88….wenn er jetzt noch in irgendeinem Zusammenhang „Lebensraum“ sagt, muss er zurücktereten.

  59. Schreckliches Photo von Heil. Selbstgefällig und feist. Ich musste da an die Karikaturen von vonvollgefressenen höhergestellten Römern denken, die in den Asterixbänden so genial dargestellt wurden.Dies Foto wäre eine gute Vorlage für einen solchen !

  60. „Fett trotz Diäten – Lebensentwürfe am Fleischtopf des Systems“ – der neuer Kassenschlager der Unverfrorenheiten von Hubertus H, Siggi G und Peter A.
    Das Rentengesetz macht Sinn, umgekehrt erhöhen sich die Politiker aller Orten die Diäten, damit eine Erhöhung im Super-Wahljahr ausbleiben kann.

  61. Wie es viele hier schon gesagt haben- in Berlin dafür ein „Gesetz“ FÜR ganz plötzliche 60%ige Diätenerhöhung. Also wenn die Geberländer des LFA diesem verkommenen Dreckloch Berlin jetzt nicht den Geldhahn zudrehen… sind sie selber Schuld.

  62. nach der EUR Einführung gabs 10 Jahre überhaupt keine Rentenerhöhung, obwohl die Löhne und Beamtengehälter kräftig zugelegt haben…

  63. Ich finde es immerwieder geil, wie die „Sozialdemokraten“ die eigenen Wählern in die Rentnerarmut treibt. Schröder mit seiner
    100% Rentenbesteuerung, da kommt noch einiges.

  64. Nicht nur, dass sich die Neo-Kommunisten an den Renten derjenigen vergreifen, die Jahrzehntelang fleissig und ungefragt eingezahlt haben. Schliesslich ist eine geplante Halbierung, bis mans sich versieht wird die nochmal halbiert, der Rentenerhöhung eine quasi Enteigenung der Rentner, besonders derjenigen, die das Pech haben innerhalb der nächsten Jahre zu sterben. Jetzt wollen sie sich auch noch an der Pflegeversicherung der Privatversicherten vergreifen. Falls sie das schaffen, ist recht bald auch die Privatversicherung dran, das wollte ja diese Trulla Schmidt schon vor 10 Jahren, bloss war damals dummerweise die CDU noch in Spurenelementen konservativ. Natürlich gehts da nicht darum, den im Alter mit extrem hohen Beiträgen privatversicherten unter die Arme zu greifen, sondern sich an den Altersrückstellungen zu vergreifen.
    Enden wird das natürlich damit, dass sich ein paar Bonzen die Millionen aneignen und dafür die Krakenkassenbeiträge erheblich steigen, schliesslich sorgen die Privatpatienten dafür, dass sich die Ärzte die gesetzlichen überhaupt leisten können. Bei Privat wird nach Leistung üblicherweise *2,5-3 abgerechnet.
    Bei gesetzlichen gibts je nach Krankheit eine dürftige Pauschale, z.B. 30€ egal wo oft der Patient im Quartal kommt.

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