Von DAVID DEIMER | Der vierte Parlamentarische Geschäftsführer in der AfD-Bundestagsfraktion, Hansjörg Müller, hat eine neue Initiative für mehr Basisdemokratie in der Partei gestartet. Müller sieht in der Ablösung der AfD-Mitgliederparteitage durch Delegiertenparteitage eine Gefahr der „Oligarchisierung“ durch wenige Entscheider in der Partei und darin ein systematisches Problem.

Die einzige „Alternative“ im deutschen Parteiensystem hatte als erfrischende basisdemokratische Mitgliederpartei begonnen. Sie hatte damit bislang überragende Erfolge erzielt und den verkrusteten und handlungsunfähigen Altparteien das große Fürchten gelehrt. Derzeit könnten in der Praxis aber rund 200 Entscheider den AfD-Delegierten ihren „Willen aufzwingen“, was zwangsläufig zu einer „Entmachtung der Mitgliederbasis“ führen könnte.

Hansjörg Müller: „Ich frage mich, warum wir soviel Schweiß, Blut und Tränen für unsere Alternative für Deutschland investiert haben, wenn es dann möglich ist, dass wir im Endeffekt von oben gesteuert werden. Als überzeugter Basisdemokrat möchte ich dieses Schicksal meiner Alternative für Deutschland ersparen, weil die Parteiengeschichte ganz klar zeigt, dass in jeder Partei genau das passiert“.

Auch die „Grünen“ hätten als „wertkonservative Umweltschutzpartei begonnen“, bis sie dann von kommunistischen Kadergruppen – unter anderem mit Claudia Roth, Joschka Fischer, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin – unterwandert wurden, die die ursprünglichen Ziele genau ins Gegenteil pervertiert hätten. Die Grünen stünden nach Müller heute für eine Öko-Diktatur, die gezielt gegen Umweltschutz gerichtet ist.

Bottom-up statt Top-down: Der Vorteil von Mitgliederparteitagen

Hinsichtlich der innerparteilichen Demokratie habe sich die AfD derzeit von ihren ehemaligen basisdemokratischen Grundsätzen schon zu weit entfernt. Das einzig demokratisch funktionierende Gegenmittel, die zunehmende Entmachtung der Mitgliederbasis durch die AfD-Führungsgremien aufzuhalten, wäre nach Hansjörg Müller die Abschaffung des Delegiertensystems und die fortwährende Verpflichtung zu Mitgliederparteitagen auf allen Gliederungsebenen in Bund, Ländern und Bezirken. Nur über Mitgliederparteitage auf Bundesebene könne nachhaltig vermieden werden, dass rund 600 Vorstände und Bundesdelegierte rund 35.000 Mitgliedern „ihren Willen aufzwingen“.

Für einen gültigen Mitgliederentscheid müssten drei Prozent der Mitglieder (ca. 1.080) oder 25 Kreisvorstände mitzeichnen. Das Ziel ist daher, 1.300 Mitglieder und 35 Kreisvorstände für die satzungsgemäße Wiedereinführung von Mitgliederparteitagen zu gewinnen. Auf der Seite „mitgliederparteitag.de“ haben seit Donnerstag bereits 275 Mitglieder ihr Votum dafür gestellt.

„So vermeiden wir, dass AfD-Führungsgremien erst von außen beeinflusst werden und dann die Mitgliederbasis über das Delegiertensystem fremdsteuern – die Entmachtung der Parteibasis über Delegierte wird verhindert, Vetternwirtschaft gehört der Vergangenheit an“.

Der Nachteil von Delegiertenparteitagen

Bekanntlich werden heute alle Altparteien von oben nach unten durchregiert. Die Führungsgremien auf jeder Gliederungsebene kungeln im Hinterzimmer Entscheidungen aus, die von den Mitgliedern nur noch abgenickt werden können. Die Instrumente, mit denen dieses demokratieferne Herrschaftssystem in allen Altparteien durchgesetzt wird, sind nach Müller die bewährten Polit-Zuckerbrote und Peitschen:

Die „Belohnung durch Ämterpatronage“ – für Wohlverhalten im Sinne der Führung bekommen Mitglieder Ämter bzw. aussichtsreiche Listenplätze – sowie die Bestrafung durch Einnorden: Wer nicht im Sinne der Führung spricht, handelt oder abstimmt, bekommt kein Amt und keinen aussichtsreichen Listenplatz, wird parteiintern geächtet oder riskiert sogar ein Parteiausschlussverfahren. Thilo Sarrazin, SPD, oder der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, stehen exemplarisch für das machtversessene Durchregieren von oben nach unten im selbsternährenden Systemparteien-System.

Für die etablierten Parteiführungen sei es heute sehr einfach, ein paar Hundert Delegierte mit den Instrumenten der Ämterpatronage bzw. des Einnordens auf ihren persönlichen Politbüro-Kurs zu bringen. Für die maßgeblichen Parteikader sei es aber nach dem ehemaligen internationalen Top-Manager Müller unmöglich, über diese Instrumente viele tausend unabhängige, selbständig denkende Parteimitglieder fremdzusteuern. Müller: „Das ist mein Antrieb, genau das unserer Partei zu ersparen“.

Der 51-Jährige plädiert mit Verve und Parteierfahrung auf der seit Donnerstag aktiven Seite mitgliederparteitag.de für mehr Einbeziehung der Mitglieder in die zukünftigen demokratischen AfD-Abstimmungsprozesse.

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47 KOMMENTARE

  1. hat die afd so kurz vor wichtigen wahlen fuer sowas zeit?
    lieber gott…bitte schick uns einen deutschen salvini…aber schnell!

  3. Im Prinzip hat er recht, wollen wir doch anders/besser und volksnaher sein. Trotzdem lieber Gott schick uns einen Salvini.

  5. Im Grunde völlig richtig.
    Wenn man die „Basisdemokratie“ der Altparteienabgeordneten, mit ihren tausenden von Lobbyisten, Millionen teuren „Beratern“ sieht, kann man kaum mehr von Demokratie sprechen.
    Die Abgehobenheit bzw. Entfernung von Abgeordneten mit einem zur Verfügung stehenden Monatssälär von über 35.000 €uro, vom Volk ist durch nichts zu rechtfertigen. Die Anzahl von über 700 schon gar nicht!

  6. Er hat recht! Gut, daß er das anspricht. Es ist ein hochwichtiges Thema. Die AfD basisdemokrarisch. Sie ist viel zu wertvoll, um sie U-Booten zu überlassen!

  9. Völlig richtig.

    Es ist auch keine Frage, warum jetzt vor der Wahl oder „weniger Müller und mehr Höcke“.
    Das kann parallel zum Wahlkampf laufen und letztlich auch zu mehr Höcke führen.
    Außerdem sehen dann auch die „nichtmitgegliederten“ AfD-Wähler, wohin der AfD-Hase läuft.

    Die Klatschhasen, deren Votum von der Vorsitzenden kaum beachtet, geschweige denn umgesetzt wird, sind in der CDU gut aufgehoben.

  10. Völlig richtig.

    Das fördert Debattenkultur und weniger „Hinterzimmer“.

    Und wenn z.B der LV Thüringen Höcke haben will, dann können sie sich Höcke wählen. Ich halte ihn nicht für die Idealbesetzung, aber für ehrlich und legitim gewählt.

    Und noch was: Salvini regiert (leider) in Italien und nicht hier.

  11. Wenn selbst bei Forsa die Umfragen für die AfD so positiv ausfallen, daß selbst ein Güllner keine Gülle mehr über die Umfragen gießen kann, dann, ja dann muß was dran sein….. 🙂

    .
    „Wahl-Umfrage: AfD stärkste Kraft in Brandenburg

    Die Alternative für Deutschland liegt laut einer Forsa-Umfrage zu den Landtagswahlen in Brandenburg vor CDU und SPD. Mit drei Prozentpunkten Vorsprung dürfte dieses Ergebnis in der Partei durchaus Hoffnungen wecken.“

    https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Wahl-Umfrage-AfD-staerkste-Kraft-in-Brandenburg

  12. @ jürgen.neumann

    Feind, Todfeind, Parteifreund.
    Solche Intrigen findest du in jeder Partei.

    Die Afd kann froh sein, einen Jörg Meuthen zu haben. Hoffentlich bleibt er der Partei noch lange erhalten, gerne als Spitzenkandidat zur nächsten Bundestagswahl.

  14. Der Vorteil von Deligiertenparteitagen ist, dass die Besucher die Kreise repräsentieren. Ansonsten sind besonders die nahen Kreise oder die, die gut mobilisieren können, überrepräsentiert. Durch geschickte Wahl des Veranstaltungsortes kann man damit die Ergebnisse beeinflussen.
    Auch sind die normalen Mitgliedern nicht so informiert wie Deligierte.

  15. Wenn der Flügel-Narrensaum sich einbildet, bei Mitgliederparteitagen könne man Stimmvieh mit Bussen ankarren, werden wir denen ganz gewaltig in die Suppe spucken!

    Wie werden nicht zulassen, dass Rechtsaußen unsere AfD kapert…!

  16. dr.ngome 9. August 2019 at 19:22

    „hat die afd so kurz vor wichtigen wahlen fuer sowas zeit?“

    Ausreden, etwas richtiges NICHT zu tun, findet man immer.
    Aber: fuer Basisdemokratie ist IMMER die richtige Zeit.

    “ lieber gott…bitte schick uns einen deutschen salvini…aber schnell!“

    Auch der ist nicht vom Himmel gefallen.

  17. @ Elijah 9. August 2019 at 20:23

    Deputierte können auf Parteitagen mit anderen reden und auch abstimmen. Alles völlig normal.

  19. „Die Afd kann froh sein, einen Jörg Meuthen zu haben. Hoffentlich bleibt er der Partei noch lange erhalten, gerne als Spitzenkandidat zur nächsten Bundestagswahl.“

    Heisenberg73 damit haben Sie völlig recht. Die AfD kann froh sein, Meuthen zu haben. Er ist im Moment der Einzige, dem ich zutraue, die unterschiedlichen Flügel zusammen zu halten. Ihr Wort in Aller Ohren, hoffentlich bleibt er der AfD noch lange erhalten. Dieser Spainel soll sich was schämen.

  20. Man muss aber bedenken, dass die AfD, die inzwischen auch schon um die 30.000 Mitglieder hat, dann wohl ein mittleres Sportstadion für ihren Bundesparteitag anmieten müsste, falls auch nur ein Drittel der Mitglieder dann anreisen möchte – was sie dann ja alle dürften. Meines Wissens nach gibt es bei keiner anderen Partei Mitglieder-Bundesparteitage. Sind immer Delegierte, schon allein wegen der Masse. CDU und SPD hatten früher um und bei eine halbe Mio. Mitglieder. Logistisch undenkbar, dass die sich alle irgendwo gemeinsam versammeln. Und das dann alles vor den Linken sichern. Da würde in der entsprechenden Stadt ein G20 artiger Ausnahmezustand herrschen.

  21. francomacorisano 9. August 2019 at 20:25

    Wie werden nicht zulassen, dass Rechtsaußen unsere AfD kapert…!

    „Rechtsaußen“ ist heute das, was man früher die „existenziellen Interessen eines Staates“ nannte. Von daher hoffe ich, dass die AfD so „rechtsaußen“ wie möglich wird.

    Parteien, die die Interessen eines supranationalen Molochs, anderer Staaten oder von nicht wahlberechtigten Ansiedlern vertreten, haben wir genug.

  22. Hehe, in Brandenburg ist die AfD jetzt mit 21% stäkste Partei vor CDU-SPD-Grüne mit 16% bis 18%.

  23. Der Mann hat völlig recht, er spricht mir aus dem Herzen. Mir hat man auch das Wahlrecht genommen, und die gewählten Delegierten in meinem Wahlkreis liegen zum Teil absolut nicht auf meiner Wellenlänge und manch einer dieser Delegierten sollte sich lieber zur CDU oder sonstwohin begeben. Vor Parteitagen gab es Instruktionen wen man wählen soll und wen nicht, als könnte man nicht selber denken. Meine Kandidaten waren dann genau das Gegenteil. Uns sagte man Mitgliederparteitage wären zu teuer.

    Bevor man auf Spaniel meckert sollte man erst seine Version hören. Ich traue den Medien vor den Wahlen jede Sauerei zu. Die werden noch so Manches aus dem Hut zaubern.

  25. @ Matisse 9. August 2019 at 21:01

    Bei uns ist sogar der FDP-Abgeordnete links. Dann lieber eine AFD mit Höcke.

  26. Sehr geehrte PI-Anhänger,
    liebe AfD-Mitglieder,

    das drängendste Problem in Deutschland ist das Aufbrechen der Meinungshoheit des Staatsfernsehens und der regierungsnahen Presse.
    Hierzu müssen Ideen entwickelt werden.
    Eine Parteireform der AfD ist dagegen unwichtig.

    Erst wenn diese Meinungshoheit wirksam zurückgedrängt worden ist, können die Inhalte der AfD ungefiltert(er) das sonst so heute- und tagesschaugläubige Publikum erreichen.

    Und nur wenn diese Inhalte ohne Veränderung und ohne Medienkommentare an die Mehrheit der Fernseh-, Internet- oder Printmediennutzer gelangen, haben diese Menschen überhaupt erst die Chance unvoreingenommen und ohne mediale Repression die brisante Lage in Deutschland zu überdenken. Erst dann werden die Lösungsvorschläge und Gegenentwürfe der AfD als dringend notwendig erkannt werden.

    Alles andere ist momentan vergleichsweise unwichtig.

    Wir auf PI und die Mitglieder der AfD brauchen einander nicht immer wieder das gleiche (Migranten- und Antifagewalt, rot-grüner Irrsinn in Schule und Gesellschaft) mitteilen – das alles ist – bis auf neue Details – wohlbekannt.
    Wir sollten eher Wege suchen mit denen wir erreichen können, daß auch die Mehrheit der Deutschen überhaupt bereit ist uns unvoreingenommen zuzuhören.

    Die ständige Wiederhohlung der Tatsache im PI- und AfD-Kreis, daß die Situation in Deutschland schlimm ist, führt nur zu Frustration.

    Wichtiger wären Vorschläge wie wir dem 87%-Durchschnittsbürger unsere Sorgen so nahebringen können, daß er deren Berechtigung einsieht und selbst in Sorge gerät. Die Grünen treiben eine abstruse Panik nach der anderen in die Herzen der Menschen (Waldsterben, Klima, Genderungerechtigkeit), dann sollte es uns doch gelingen, daß die Menschen die wirklichen Probleme (Gewalt, Verlust der Meinungsfreiheit, Geldverschwendung, Verblödung an den Schulen) auch als solche erkennen.

    Beste Grüße
    GetGoing2

  27. @ Heisenberg73 9. August 2019 at 20:18

    @ jürgen.neumann

    Feind, Todfeind, Parteifreund.
    Solche Intrigen findest du in jeder Partei.

    Die Afd kann froh sein, einen Jörg Meuthen zu haben. Hoffentlich bleibt er der Partei noch lange erhalten, gerne als Spitzenkandidat zur nächsten Bundestagswahl.

    Dieses ständige Intrigieren von und gegen irgendwen geht mir gehörig auf die Eier. Die sollen gefälligst alle Kräfte auf den Kampf gegen die Deutschlandhasser konzentrieren. Streitsüchtige Idioten (keine Angst, ich wähle sie trotzdem!)!

    Ich stimme mit Ihnen überein: Meuthen ist ein guter Mann, ich will nicht, dass man ihn rausekelt. Ich halte ihn sogar für den besten möglichen AfD-Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl. Ich habe aber auch nichts gegen Höcke und die Flügel-Leute. Sollen sich halt gefälligst zusammenraufen. Der Wähler hat ein Anrecht darauf!

  30. Guter Vorschlag, um der drohenden Verbonzung der AfD entgegenzuwirken.
    Gerade das arrogante Gebahren von Leuten wie z.B. Kay Gottschalk zeigt, dass da Handlungsbedarf besteht.

  32. Der beste Vorschlag, den ich seit langem höre!

    Wenn das durch kommt, dann bekommen wir eine echte Opposition, eine Opposition, die auch gewinnen kann.

    Die Tage der Seilschaftler, der Anpäßler, derjenigen mit >>dosierter Ehrlichkeit<<, sind dann gezählt!

  33. Der beste Vorschlag, den ich seit langem gehört habe!

    Wenn das durch kommt, dann bekommen wir eine echte Opposition, eine Opposition, die auch gewinnen kann!

    Dann sind die Tage der Seilschaftler, der Anpäßler, der Damen und Herren mit der >>dosierten Ehrlichkeit<<, in der Führungsriege der AfD gezählt.

  37. jopi 10. August 2019 at 01:44

    Mitgliederparteitage haben nicht verhindert was aus den Piraten geworden ist …
    -.-.-.-.-
    Ein Mitgliederparteitag in 2015 hat aber Lucke abgesägt,
    ansonsten hätten wir den vielleicht heute noch an der Backe!
    Ich war zwar (auch) als Delegierte in Essen – aber hätte man
    nur die Delegierten wählen lassen, hätte man,
    so, wie ich seinerzeit die Stimmung unter denen erlebte,
    womöglich noch einen anderen Ausgang erlebt.
    So war es schon gut!

  38. Prinzipiell befürworte ich Mitgliederparteitage, aber groß Seiten mit Nachteilen beider Verfahrensweisen aufzuführen und damit eine gewisse Objektivität vorzuspiegeln, dann jedoch die beiden – auch von Elijah und francomacorisano bereits erwähnten – Hauptkritikpunkte zu unterschlagen (Überrepräsentation der motiviertesten Parteiflügel bzw. sonstigen Meinungsgrüppchen sowie der geographisch dem Veranstaltungsort nächstgelegenen Kreis- und Landesverbände) ist unaufrichtig und stellt daher die Motive hinter diesem Aufruf sehr in Frage.

    (Am Rande: Ein Bundesparteitagsgebäude in der Mitte der BRD, wie als ein Lösungsvorschlag vom Antragsteller vorgeschlagen, würde letzteren Kritikpunkt nicht nur auf die Spitze treiben, sondern auch die in den Raum gestellte Kostenreduzierung durch Vermietung ist doch völlig illusorisch – ein Verein oder Unternehmen, das solch ein Veranstaltungszentrum von der AfD mieten würde, könnte sich angesichts des gesellschaftlichen Klimas auch gleich auflösen.)

  40. Engelsgleiche 10. August 2019 at 02:54

    jopi 10. August 2019 at 01:44

    Mitgliederparteitage haben nicht verhindert was aus den Piraten geworden ist …
    -.-.-.-.-
    Ein Mitgliederparteitag in 2015 hat aber Lucke abgesägt,
    ansonsten hätten wir den vielleicht heute noch an der Backe!

    Die Piraten von vor 2010 und die ab 2010 haben sich erheblich unterschieden.
    Die Piraten wurden ab diesem Zeitpunkt erheblich von rot-grünen Enttäuschten der anderen Parteien unterlaufen – entsprechend entwickelte sich nicht nur das Parteiprogramm zu einem Abklatsch dieser, sondern natürlich entstanden so auch erhebliche Grabenkämpfe mit den „alten“ Mitgliedern, die diese Veränderungen nicht wollten.
    Der Influx von entsprechenden Selbstdarstellern die die Partei zusätzlich in der Öffentlichkeit schädigten tat ihr übriges… .
    Diese Gefahr sehe ich bei der AFD so nicht.

  42. Genau so sieht es aus! Am Anfang hatte die AfD ja auch noch Mitglieder-Parteitage (z.B. Hessenaufstellung).

  43. Schopenhauer 9. August 2019 at 19:46

    Er hat recht! Gut, daß er das anspricht. Es ist ein hochwichtiges Thema. Die AfD basisdemokrarisch. Sie ist viel zu wertvoll, um sie U-Booten zu überlassen! “

    Schliesse mich Ihrer Meinung an. Wenn es eine Möglichkeit gibt, Vetternwirtschaft zu verhindern, so muss diese auch angewandt werden.

  44. Die AfD geht rasant den Weg der Altparteien, hin zum Machtklüngel und Postenschacherverein.

    Genau das hielt mich von einer Mitgliedschaft ab. Als Bremer würde ich zum Landesverband Bremen gehören und da macht Kim Jong Magnitz was er will.

  45. Die Argumente, dass Mitgliederparteitage – auch wegen Sicherheitsanforderungen – zu Aufwändig sind, treffen einerseits zu.

    Andererseits sollten Parteitage nicht planbar sein, indem man zB alle Deligierten vorher befragt was sie von … halten.

    Gibt es denn nicht eine Möglichkeit, zusätzlich zu den Deligierten ungefähr genauso viele Mitglieder hinzuzumischen, zB rotierende Zugangserlaubnis zu den Bundesparteitagen entsprechend der letzten Ziffer der Mitgliedsnummer oder so ähnlich ? Da müßte man mal die Juristen befragen.

    ( Andere Möglichkeit: 3 Anfangsbuchstaben des Nachnamens erlauben, das alles ist nur eine erste Idee )

  46. … d.h. einem Bruchteil der Mitglieder, zB einem Zehntel oder Zwanzigstel oder Fünfzigstel, die Erlaubnis geben am Parteitag teilzunehmen. Und das gerecht rotieren dass jeder mal drankommt und die zugangs-berechtigten Mitglieder-Mengen ungefähr gleich groß sind. Erfahrungsgemäß erscheint davon wiederum nur ein Bruchteil, so werden es nicht zu viele.

  47. Sehr gut erkannt Herr Müller ! Eigentlich eine Selbstverständlichkeit für Alternative Partei , andernfalls wäre die AfD eben wie die Altparteien und damit eben keine
    Alternative !
    Ich denke auch, dass man hiermit einige vorlauten alternativlose AfD – Abgeordnete wieder auf die Linie der Partei zurück führen könnte und damit auch gewisse selbstgefällige Eigendynamiken aus der Welt schaffen würde ! Die AfD – Abgeordnete müssten sich wieder auf Parteiwerte konzentrieren ! Ich hoffe sehr , dass Sie damit Erfolg haben , dann trete ich auch wieder der AfD bei !!

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