Am Donnerstag war 23. Mai, Verfassungstag. Diesmal zum 70. Mal. 70 Jahre Grundgesetz. In den Zeitungen Politiker, Verfassungsrichter, Prominente: Wie toll unser Grundgesetz sei. Das beste, schönste, klügste aller Zeiten. Aber dann: Allensbach. Die Meinungsforscher vom Bodensee veröffentlichten ihre Ergebnisse zum Thema Meinungsfreiheit. Die haben es in sich: 82 Prozent der Deutschen sind überzeugt, dass man im öffentlichen Raum seine Meinung nicht frei äußern könne, ohne massive Sanktionen befürchten zu müssen. (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)

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57 KOMMENTARE

  1. Natürlich gibt es Meinungsfreiheit. Ich bin noch nie zensiert worden, wenn ich die Augenringe des Vertrauens bewundere und Frau Roth ausgesprochen hübsch finde.

  2. Für CDU-Politiker ist das Grundgesetz nur Scheiße…
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++
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    Legendäre Aussetzer
    .
    Pofalla: „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“
    .

    „Du macht mit deiner Scheiße alle Leute verrückt“
    .
    „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“, habe Pofalla Bosbach an den Kopf geworfen. Als dieser daraufhin auf die im Grundgesetz verankerte Entscheidungsfreiheit von Abgeordneten hingewiesen habe, soll Pofalla geantwortet habe, dass er diesen „Scheiß“ nicht mehr hören könne.
    .
    https://www.focus.de/politik/ausland/usa/legendaere-aussetzer-pofalla-ich-kann-deine-fresse-nicht-mehr-sehen_id_3598812.html

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    .
    AfD für Deutschland, für sichere Grenzen und Rechtsstaatlichkeit
    .
    AfD für Deutschland, für sichere Grenzen und Rechtsstaatlichkeit
    .
    AfD für Deutschland, für sichere Grenzen und Rechtsstaatlichkeit

  3. Die Atmosphäre die wir haben ist schon sehr wie in Nordkorea. Dort traut man sich auch nicht frei zu äußern.

  5. Grundgesetzt 70 Jahre ? Glaube ich nicht, vor 13 Jahren als Merkel gewählt wurde, hörte das Grundgesetz auf zu existieren

  6. sagt ein Amerikaner zu einem Russen „wir sind ein freies Land und können in der Öffentlichkeit sagen was wir wollen, ich kann mich vors Weisse Haus stellen und rufen „Trump ist ein Ashole“ sagt der Russe so frei können wir uns in Russland auch äußern, ich kann mich auch vor den Kreml stellen und rufen „Trump ist ein Ashole“

  7. Die massivste Beeinträchtigung unserer demokratischen Meinungsfreiheit hat Ex Justizminister MAAS eingeführt mit seinem HASS GESETZ, in dem er unbeliebte Meinungen HASS-KOMMENTARE getauft und verboten hat.

    Gleich danach wurde auch noch der Oberste des Verfassungsschutzes direkt aus seinem Amt entlassen, weil er seine unbeliebte Meinung über das HAASEN VIDEO kundtat, die falsche Richtung wählte!

    Nun haben wir noch eine Meinungsfreiheit, eine eingeschränkte Meinungsfreiheit.
    Das heißt bestimmte Meinungen, die die AFD ausgrenzen und verächtlich machen, die sind nach wie vor erlaubt, jedoch dieses Recht gilt nicht umgekehrt!

    WIR HABEN SOZUSAGEN EINE EINSPURIGE MEINUNGSFREIHEIT!
    EINE MEINUNGSAUTOBAHN IN EINE RICHTUNG!
    DIE ANDERE RICHTUNG IST WEGEN BAUARBEITEN GESPERRT!

  10. Das Mehrkill hat das Grundgesetz ausgehebelt und sein Hofstaat macht Bückling.
    Mehrkill gehört abgeschafft und das Grundgesetz gehört reformiert zum Wohl des Deutschen Volkes

  12. Ganz schlimm sind auch die Klimaskeptiker und Klima-Leugner.
    Die AfD-Wähler sind schuld an der Klimaerwärmung und am Meeresspiegelanstieg.

  14. Was bin ich froh, hier in Dunkeldeutschland zu wohnen.
    Als selbständiger Handwerker kann ich mir meine Kunden momentan aussuchen, ich brauche keine Vorsicht bei Meinungsäußerungen walten lassen (in meinem Alter habe ich das nicht mehr nötig), meine Familie steht auf meiner Seite.
    In unserem Ort gibt es ganze 4 Asylanten, die privat bei Gutmenschen untergebracht sind, in den Schulklassen gibt es nicht einen einzigen Araber oder Neger.
    DAMIT DAS SO BLEIBT, WÄHLEN WIR MORGEN ALLE IN MEINER FAMILIE DIE AFD!
    UND DESHALB GEHE ICH AUCH SO OFT WIE MÖGLICH ZU PEGIDA!
    Wir wollen keine Zustände wie in den meisten anderen Landesteilen.

  15. Pokalfinale gerade: Nationalspieler Mats Hummels kaut lieber Kaugummi, statt die Nationalhymne zu singen.

    In Frankreich oder den USA hätte dieser Spieler gleich zurück in die Umkleidekabine zum Duschen gehen können. In Deutschland ist alles erlaubt. Widerlich.

  17. Fairmann
    25. Mai 2019 at 20:01
    Ganz schlimm sind auch die Klimaskeptiker und Klima-Leugner.
    Die AfD-Wähler sind schuld an der Klimaerwärmung und am Meeresspiegelanstieg.
    ++++

    Woran man erkennen kann, dass es im Kambrium so vor 450 Millionen Jahren auch eine sehr starke AfD gab! 🙂

    https://de.wikipedia.org/wiki/Eustasie

  18. Jens Eits
    25. Mai 2019 at 20:10
    Die nächsten Pickelgesichter aka „junge Aktivisten“ die berühmt werden wollen…
    ++++

    Linksgrüne, ausländische Neger, Araber, Zigeuner und unreife Kinder bestimmen die Zukunft Deutschlands!

    Amen.

  19. Fairmann 25. Mai 2019 at 20:01

    Ganz schlimm sind auch die Klimaskeptiker und Klima-Leugner.
    Die AfD-Wähler sind schuld an der Klimaerwärmung und am Meeresspiegelanstieg.

    Die pullern ja auch immer ins Meer. :8-O

  22. Der Lügen-Spiegel wurde wieder mal beim relotieren erwischt. Man dichtet dem österreichischen Altbundespräsidenten Heinz Fischer ein Interesse an einem Dienstwagen an.

    https://mobile.twitter.com/HerbertLackner1/status/1132345765915967496?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Eembeddedtimeline%7Ctwterm%5Elist%3ABILD%3Awir_sind_bild%7Ctwgr%5E393039363b636f6e74726f6c%7Ctwcon%5Etimelinechrome&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2F

    Lügen, Lügen, nichts als Lügen. Was für ein Drecksblatt!

  23. Huch,
    wenn das die linksgrünen Idioten wüßten!

    Der bedeutendste Mechanismus für die Schwankungen des Meeresspiegels ist die Bindung bzw. Freisetzung von Wasser in bzw. aus kontinentalen Eisschilden, auch als Glazialeustasie oder Glazio-Eustasie bezeichnet wird.

    Dies kann zu Schwankungen des Meeresspiegels in der Größenordnung von 10 bis 100 Metern innerhalb von 1000 bis 100.000 Jahren führen.

  24. Aber man wird nicht gleich ins Arbeitslager gesteckt, wenn man seine Meinung sagt. Höchstens sozial geächtet und mundtot gemacht, man verliert seinen Job und wird von der Antifa krankenhausreif geaschlagen.

    Das ist doch Demokratie, oder?
    Also, ich kenns gar nicht mehr anders…

  26. Vergesst zertrümmerte Gaststätten und abgerissen Plakate, selbst die Lügenpresse muss eingestehen, dass die AfD den modernen Wahlkampf beherrscht:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article194189933/Rezo-Debatte-Totalversagen-der-Volksparteien-im-digitalen-Raum.html#Comments

    Die Unfähigkeit der großen (CDU) beziehungsweise der ehemals großen Parteien (SPD) lässt Raum für die einzige Partei, die das Netz wirklich beherrscht. Das ist die AfD, die mit nicht immer inhaltlich richtigen, dafür (oder gerade deshalb) Zielgruppen-gerechten Botschaften einen viralen Hit nach dem anderen platziert („Das AfD-Europawahlprogramm in 90 Sekunden“).

  28. Matrixx12
    25. Mai 2019 at 20:03
    Pokalfinale gerade: Nationalspieler Mats Hummels kaut lieber Kaugummi, statt die Nationalhymne zu singen.
    ++++

    Die meisten Fußball-Spastiker spielen ausschließlich für Geld und nicht für Deutschland oder ihren Verein!

  29. null_peilung 25. Mai 2019 at 20:26
    Aber man wird nicht gleich ins Arbeitslager gesteckt, wenn man seine Meinung sagt. Höchstens sozial geächtet und mundtot gemacht, man verliert seinen Job und wird von der Antifa krankenhausreif geaschlagen.

    Das ist doch Demokratie, oder?
    Also, ich kenns gar nicht mehr anders…

    Ich kann hier nur soviel mitteilen, dass ein Kollege wegen eines Eintrages in seinem öffentlichen Facebook-Profiles ein mehr als ernstes Personalgespräch hatte….
    Und das in der sogenannten „freien Wirtschaft“.

  30. @ null_peilung 25. Mai 2019 at 20:26

    Als normaler, steuerzahlender Arbeitnehmer in Deutschland bist Du bereits im Arbeitslager.

    Und Deine Kinder gehen jeden Tag in die Ideologieschulung.

  31. Guter Leserkommentar, welcher es bezüglich FPÖ auf dem Punkt bringt.

    „Wenn man die Kommentare liest weiß man, dieses Land ist gespalten wie schon lange nicht. Wem bringt das was? Ich glaube an keine Partei, an keine Versprechen. Alles nur Show! Aber in einem Gemeindebau in Wien wohnen kaum noch Österreicher. Und das gibt einem sehr wohl zu denken. Und es wäre auch egal, bei wenn sich diese Menschen anpassen würden. Aber es passiert genau das Gegenteil. Sie wollen unsere Sprache nicht, sie wollen unsere Lebensweise nicht. Welche Partei wird sich in Zukunft darum kümmern? Anscheinend keine. Und das macht wirklich ein wenig Angst.“

  32. @ Leopold 25. Mai 2019 at 19:57

    Das GG muß kaum reformiert, vielmehr
    angewendet werden:

    Keine Religionsfreiheit für Apartheid-, Haß-,
    Kriegs-, Tier- u. Menschenopferreligion Islam.

  33. Das_Sanfte_Lamm
    25. Mai 2019 at 20:33
    null_peilung 25. Mai 2019 at 20:26
    Das ist doch Demokratie, oder?
    Also, ich kenns gar nicht mehr anders…
    Ich kann hier nur soviel mitteilen, dass ein Kollege wegen eines Eintrages in seinem öffentlichen Facebook-Profiles ein mehr als ernstes Personalgespräch hatte….
    Und das in der sogenannten „freien Wirtschaft“.
    ++++

    Bei VW wird jedem, der sich als Afd-ler outet, durch die Antifanten der IGM im Zusammenspiel mit dem Betriebsrat die Karriere versaut!
    Das galt früher schon bereits für geoutete CDU-ler!
    Nachdem die CDU linksextremer als die SPD ist, natürlich nicht mehr so.

    Der Feind der IGM und der
    VW-Betriebsräte ist heute die AfD!

  34. @ Fairmann 25. Mai 2019 at 20:34

    Einige werden voll ausgepresst wie Arbeitsnehmer, Raucher, Autofahrer. Da wird alles rausgeholt, was an Steuern möglich ist.

  35. @ Jens Eits 25. Mai 2019 at 20:01

    😐 Syrer u. Afghanen sind alle erst 17 – mind. 10 Jahre lang!

  36. null_peilung 25. Mai 2019 at 20:26

    Aber man wird nicht gleich ins Arbeitslager gesteckt, wenn man seine Meinung sagt. Höchstens sozial geächtet und mundtot gemacht, man verliert seinen Job und wird von der Antifa krankenhausreif geaschlagen.

    Das ist doch Demokratie, oder?
    Also, ich kenns gar nicht mehr anders…
    ————————————————————————-
    Schon vergessen?
    Ein Linker hatte sich öffentlich dazu geäußert Andersdenkende ins KZ zu stecken. Das sieht man mal wie diese linken Menschenfeinde wirklich ticken.
    https://www.youtube.com/watch?v=IuiNRzqVzx8

  37. @ Jens Eits 25. Mai 2019 at 20:10

    Also wenn sich die Hirngewaschenen die
    Münder zunähen würden – das fände ich
    rebellischer 😉 Ironie aus.

  38. @ eule54 25. Mai 2019 at 20:42

    Der DGB kümmert sich mehr um Hakenkreuze in Computerspielen. Letztes Jahr war es genau so. Dabei dachte ich Gewerkschaften sind für AN da. Nur auch nicht für alle, denn Leiharbeiter sind den gewerkschaften völlig egal. Grade diese haben Hilfe nötig.

  39. ICH/WIR WARNEN VOR CDU, Grüne und SPD!
    .
    Sie sorgen auch weiterhin …..
    .
    – das unsere Grenzen für Millionen Illegale offen bleiben

    – das Deutschland ausgeplündert wird

    – das deutsche Frauen und Kinder durch Fremdlinge vergewaltigt und ermordet werden

    – das negride Drogendealer eure Kinder umbringen

    – das in euren Städten immer mehr Ausländer-Ghettos entstehen

    – das ausl. Clans eure Städte übernehmen

    – das eure Steuern für Mio. illegale Asylanten verschwendet werden

    – das eure Steuern in die Asyl-Industrie gepumpt werden

    – das eure Steuern in Mrd. nach Brüssel gehen

    – das moslemische Terroristen sich ausbreiten dürfen

    – das Mio. Asylanten unberechtigt Sozialleistungen beziehen

    – das Abschiebungen von Mio. Illegalen nicht geschehen-

    – das Bildungsniveau an dt. Schulen immer weiter sinkt

    Usw. usw.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Volksparteien drohen Verluste
    .
    Vor Europawahl:
    .
    Union und SPD warnen vor Nationalisten
    .
    Den Koalitionspartnern Union und SPD drohen am Wahlsonntag schwere Verluste. Ein Beben bei den Wahlen für Europa und Bremen könnte auch die Koalition in Berlin erneut ins Wanken bringen.
    .
    Berlin. Union und SPD haben im Endspurt zur Europawahl an diesem Sonntag eindringlich vor einem Erstarken von Rechtspopulisten und Nationalisten gewarnt.
    .
    Der Unions-Spitzenkandidat für Europa, Manfred Weber (CSU), sagte zum Abschluss seines Wahlkampfes am Samstag in München: „Die Umfragezahlen sagen uns leider Gottes für morgen im Moment nichts Gutes voraus.“ SPD-Chefin Andrea Nahles forderte in Darmstadt: „Wir müssen Rechtspopulisten und Nationalisten ein klares Nein entgegensetzen.“
    .
    https://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article225189123/Vor-Europawahl-Union-und-SPD-warnen-vor-Nationalisten.html

  41. ghazawat 25. Mai 2019 at 19:26

    „Natürlich gibt es Meinungsfreiheit. Ich bin noch nie zensiert worden, wenn ich die Augenringe des Vertrauens bewundere und Frau Roth ausgesprochen hübsch finde.“

    I wouldn’t even rape them…

  42. @ media-watch 25. Mai 2019 at 19:33
    Die Atmosphäre die wir haben ist schon sehr wie in Nordkorea. Dort traut man sich auch nicht frei zu äußern.
    ——
    In Nordamerika ist es seit langem auch so; nur die Konsequenzen sind mehr diffizil. Ebenso in Großbritannien. Alles verboten, alles fascho, alles Rassismus … sogar „Merry Christmas“ zu sagen ächtet auf Jahrzente, sodass man keinen Fuß mehr irgendwo hinsetzen kann.

  43. Morgen wird es, insbesondere bei schwacher Wahlbeteiligung von unter 48% einige Schockergebnisse geben:
    1. Die SPD halbiert ihr Ergebnis von 2014. Damals mit Schulz 27%.
    2. Die Grünen werden sicher über 20% +X erreichen.
    3. Die FDP wird wieder zur „FDP = fast drei Prozent“
    4. Die AfD kann mit den 6 Millionen Wählern von 2017 20% erreichen.

  44. AfD-Wähler sind aufgewachte Bürger und wütend.
    Die gehen hoffentlich alle zur Wahl -jetzt erst recht.
    CDU und SPD- Wähler sind müde und enttäuscht.
    Die wählen grün oder gar nicht – Merkeldämmerung!
    Die Grünen kriegen morgen einen richtigen Hype!
    Allerdings zu Lasten der SPD und der CDU.

  45. https://smopo.ch/eu-chef-juncker-wer-sein-land-liebt-ist-dumm/

    Wer sein Land, Volk und seine Familie liebt und Gott an erster Stelle setzt, ist sehr weise!
    „Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker sagt, dass Menschen, die ihr Land lieben, «dumm» sind. «Diese Populisten, Nationalisten, dummen Nationalisten, sie sind in ihr eigenes Land verliebt», sagte Juncker in einem Interview von CNN, als ob das eine schlechte Sache wäre. Er fügte hinzu, dass die Opposition gegen die Massenmigration den Populismus antreibt und bemerkte: «Sie mögen diejenigen nicht, die von weit her kommen, ich mag diejenigen, die von weit her kommen (obwohl er nicht den kleinsten persönlichen Kontakt mit ihnen hat).“

  48. Fairmann
    25. Mai 2019 at 21:20
    AfD-Wähler sind aufgewachte Bürger und wütend.
    Die gehen hoffentlich alle zur Wahl -jetzt erst recht.
    ++++

    Ca. 13 % treue AfD-Wähler sind sicher!
    Die sind auch völlig resistent gegen die Schmutzmedien!
    Wichtig ist, dass viele Unentschlossene hinzukommen! 🙂

  49. Unsere Tochter hatte heute einen Auftritt beim Tag der Begegnung. Vor dem Auftritt schwangen ein paar Politdarsteller „intelligente“ Reden, also das übliche Phrasengedresche leerer Worthülsen. Am Besten war so ein CDU Fuzzi.
    O-Ton: „Dies ist zwar keine politische Veranstaltung hier, aber ich möchte sie trotzdem bitten, gehen sie morgen wählen und wählen sie bitte eine demokratische Partei.“
    Genau mein Humor, denn seine eigene Partei kann er damit wohl nicht meinen. Ich werde morgen seine Empfehlung befolgen. Ich werde wählen gehen und natürlich eine demokratische Partei wählen. Da die Lega, die Brexit Party, die FPÖ, Fidesz, die Finnen, der RN und andere nicht zur Wahl stehen ist die Auswahl hier in NRW sehr gering, genauer gesagt steht hier nur eine demokratische Partei zur Wahl, die Chancen hat Sitze im Parlament zu bekommen und genau die werd eich auch wählen.
    Übrigens, Henriete Armlänge Abstand Reker war auch da und belehrte uns mit „Vielfalt ist unsere Stärke“. Im Bezug auf die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in unsere Gesellschaft hat sie sogar recht, aber leider meint sie das nicht so, denn für Apparatschiks vom Schlage Reker bedeutet Vielfalt = Islam, und darauf können wir hier in Deutschland gerne verzichten!

  50. ThomasEausF
    25. Mai 2019 at 21:39
    Kann da bitte mal jemand da vorbeigehen und denen ins Gesicht pinkeln?
    ++++

    Mein Urin wäre zu schade für die!

  51. Für die, die das nicht wissen. Der Tag der Begegnung findet jährlich in Köln statt und ist das größte Fest in Europa für Menschen mit Behinderung.

  52. Wir haben DDR 2.o seit ex DDR-Merkel an der Macht ist. Welch ein Irrsinn. So reden ehemalige DDR-Bürger im Westen. Das allein ist Grund genug Alternativen zu wählen!
    Wenn wir wieder DDR haben, dann muss das geändert werden! Die You Tuber haben recht: Es ist ein Land für Superreiche, die dann genüßlich GRÜN wählen können. Zum Glück hat die Meinungsmacher-Schicht das Land nicht mehr allein in der Hand. GEZ und schriftliche Medien sind nicht mehr die alleinige Macht im Land. Gott sei Dank. Allah wird das nicht gerne hören.

  53. Freie Wahlen wohl kaum, Doppelerfassung für Ausländer?
    Diese Praktiken sind doch bekannt. In einer Talkshow hatte der Moderator und Journalist Giovanni di Lorenzo sich dazu geäußert, der das selbst erlebt hatte. Einmal als Italiener und einmal als Deutscher konnte er wählen gehen. Wer garantiert eigentlich, dass bei solchen Praktiken nicht manipuliert wird. Ich hoffe das es nur genug Wahlbeobachter gibt, die die Auszählung der Stimmen beobachten. Dieser Politik, die hier gegenwärtig stattfindet, ist alles zuzutrauen.Ich erinnere nur an die Diskussionen zum UN – Migrationspakt im Bundestag und die nachvollziehbaren Äußerungen des Stephan Harbarth ,der als Richter zum BVG ernannt wurde, angeblich nicht verbindlich, nun ergibt sich aber ein völlig neues Bild nach stattgefundener geheimer UN Versammlung.In der EU werden diesbezüglich schon Maßnahmen getroffen.Es wir diskutiert über die Einflussnahme der Politik hinsichtlich der Justiz in Polen. Wir sind doch kein Deut besser. Man wird durch diese gegenwärtige linksversiffte Politik als Bürger nur noch belogen und betrogen.Diese Altparteien sind für mich nicht mehr wählbar.

  54. mikaromeo 25. Mai 2019 at 23:40

    Polen kann ich nicht beurteilen. Aber in Ungarn hat tatsächlich die Regierung Orban die Prüfungskompetenz des Verfassungsgerichtes massiv eingeschränkt und auf formelle Fragen beschränkt.
    Die Regierung Orban mag einiges richtig machen, aber diese Dinge sind nicht gut.

  56. Achtung: Ein weiteres Portal, wo nachweislich ein Gesinnungsdiktat und ZENSUR skrupellos stattfindet, ist JAPPY. Auch dort wird abweichende Meinung SANKTIONIERT.
    Besonders die Kritik an den Grünen und sogar seriöse Nachrichten bezüglich der Kanzlerin werden besonders akribisch ZENSIERT und SANKTIONIERT.

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