Der frühere stellvertretende Vorsitzende der islamkritischen Bürgerbewegung Pro NRW, der 62-jährige Aachener Ex-Polizist Wolfgang Palm, will nach der negativen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich seiner Entfernung aus dem Beamtenverhältnisses aus politischen Gründen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen. Palm hatte sich zuvor über Jahre erfolglos vor deutschen Gerichten gegen diese existenzvernichtende Maßnahme zu wehren versucht – PI-NEWS berichtete regelmäßig.
In einer ausführlichen Stellungnahme zur aktuellen “Nicht-Entscheidung” des höchsten deutschen Gerichts wirft Palm den Richtern unter dem Vorsitz des Präsidenten Andreas Voßkuhle vor, sich aus der Verantwortung gestohlen zu haben, weil sie seine Beschwerde zu einer Entscheidung gar nicht angenommen hätten – wegen einer angeblich unzureichenden Begründung. Dabei hätte sich seine Verfassungsbeschwerde vom 8.Oktober 2018 alleine auf fast 30 Seiten mit der offenkundigen Befangenheit des ehemaligen Aachener Polizeipräsidenten Oelze befasst.
“Ebenfalls vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen wurde die Beschwerde über die gerichtliche Verweigerung zur Kenntnisnahme und Würdigung der freien Meinungsäußerung. Es handelt sich immerhin um ein Grundrecht (Art.5 Abs.1 Satz 1 GG). Alle vorgetragenen 20 Texte, die in der Gesamtschau oder in der Gesamtbetrachtung den Beweis verfassungsfeindlicher Handlungen belegen sollen, wurden über 29 Seiten einzeln analysiert und widerlegt. Alle Texte, einzeln betrachtet, waren nicht zu beanstanden und von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die gerichtliche Gesamtschau stützte sich aber gerade nicht auf Einzelbewertungen. Der jeweilige Sinn wurde in der Gesamtbetrachtung mal unzutreffend erfasst und mehrdeutige Äußerungen wurden einseitig als belastend berücksichtigt. Unter diesen Umständen kann von einem fairen Verfahren keine Rede sein, zumal in keinem Fall Beweisanträge zugelassen wurden. Zudem handelte es sich auch um Tatsachenfeststellungen zum Themenbereich Parallelgesellschaften, Hassprediger, kriminelles Verhalten bestimmter Tätergruppen etc. Wahre Tatsachen dürfen kritisiert werden! (…) Wenn Erklärungen im Einzelnen aber nicht zu beanstanden sind, kann ihr Gesamtbild nichts Anderes ergeben. 0 + 0 ergibt bekanntlich nicht 1.”
Da dies alles von den Vorinstanzen aber trotzdem zu seinen Ungunsten genauso so gehandhabt wurde und diese massive Verletzung seiner Grundrechte jetzt nicht einmal vom Bundesverfassungsgericht geprüft wurde, hätte Palm inzwischen jedes Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat verloren. Aber genau deshalb wolle er noch einen Versuch unternehmen, dieses Unrecht an höherer Stelle anzugreifen: “Unsere Verfassung ist de facto ausgehebelt. Deshalb brauche ich Ihre Unterstützung, um mit fachanwaltlicher Unterstützung ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einzuleiten. Es gab schon einmal einen vergleichbaren Fall, der positiv in Straßburg, gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, beschieden wurde. In seinem Grundsatzurteil 7/1994/454/535 beziehungsweise 17851/91 vom 26. September 1995 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Strasbourg) festgestellt, dass das Land Niedersachsen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen und „unverhältnismäßig“ gehandelt habe, als es die Lehrerin Dorothea Vogt wegen ihrer Mitgliedschaft in der DKP zeitweilig aus dem Schuldienst entließ.”
In der Tat könnte der Fall der Studienrätin Dorethea Vogt ein wichtiger Fingerzeig sein, wie heutzutage diskriminierenden “Radikalenerlasse” gegen Patrioten ein Riegel vorgeschoben werden könnte. Eine vor dem Europäischen Gerichtshof erfolgreiche Klage von Wolfgang Palm könnte dann auch mit Blick auf sich möglicherweise weiter zuspitzende Repressionsmaßnahmen gegen AfD-Funktionäre im Staatsdienst wegweisende Bedeutung weit über den Einzelfall Palm hinaus haben. Es ist dem persönlich stets integeren Ex-Polizeihauptkommissar deshalb nicht nur zu seinem eigenen Wohl zu wünschen, dass er dieses letztmögliche juristische Gefecht tatsächlich aufnehmen und erfolgreich zu Ende führen kann.
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Palm hat einfach schlechte Karten.
Er hätte eindeutig bessere Chancen vor dem europäischen Gerichtshof, wenn er ein schwuler Schwarzer wäre, der plötzlich sein drittes Geschlecht entdeckt hat und auf die passende Toilette pocht.
Linksextreme dürfe Beamte sein. Sehr seltsam. Haben wir doch einen Linksstaat?
Existenzvernichtung pur. Palm verliert damit nach über 40 Dienstjahren seine Beamtenpension und erhält stattdessen eine wesentlich geringere Rente. Gleichzeitig muss er ein Vielfaches für seine Krankenversicherung aufwenden, da auch hier die Zuschüsse des Staates wegfallen und er in diesem Alter nicht mehr zurück in eine günstige normale gesetzliche Kasse wechseln darf. Und das alles weil er in der falschen Partei war. Wohl gemerkt: ihm persönlich wird und wurde keinerlei Fehlverhalten vorgeworfen!
Anton Hofreiter bestätigt, ab Minute 5:00, dass die jetzt herrschenden Politiker den künftigen Generationen die Zukunft kaputt machen, allerdings hat das nichts mit einem von den GRÜNEN herbeifantasierten ++mensch gemachten Klimawandel++ zu tun (den gibt es nicht) sondern mit der immer größer werdenen Anzahl von Muslimen in Deutschland, die schon jetzt absehbar die Einführung der Sharia fordern werden und damit die Zerstörung unseres Grundgesetzes und des freiheitlichen Lebens einleiten werden
GRÜNE-SOZIALISTEN (Bündnis90) + Rot-Sozialisten (Merkel-CDU/SPD/DIE LINKE) haben dies erkannt und werden in Zukunft versuchen, sich an die Seite der immer stärker werdenden islamischen Strömung zu stellen, um alles was unser jetziges Deutschland noch ausmacht zu vernichten, um dann auf den Trümmern der BRD einen totalitären islamisch-sozialistischen Gewaltstaat zu errichten.
Dahin geht die Reise Herr Hofreiter. Das ganze Geschwafel, der Mensch würde das Weltklima verändern, ist nur Ablenkung von der wirklichen Berohung unseres freien Lebens, nämlich der ISlamisierung.
Mondays for Freedom –> against Islamisation. Lasst uns alle Streiken für ein Leben in Freiheit ohne Sharia.
https://www.youtube.com/watch?v=XHkHGZoLroI
Heute haben in Hamburg lt. Veranstalter ca. 2000 Schüler für das Klima „demonstriert“.
Lt. Datenerhebung Hamburg hat die Stadt aktuell knapp 192.000 Schüler. Ergo sind heute 1,04% der Kids für „die gute Sache“ auf die Straße gegangen. Im Rotfunk NDR2/NDR Info überschlagen sich heute wieder die Lobeshymnen ob der „tausenden minderjährigen Klimaschützer“. Quasi ganz HH war auf den Beinen. Manchmal liegen Wunsch und Realität dann doch 80% auseinander…
Überziehen wir die Gerichte mit Klagen durch alle Instanzen.
Das schafft Publicity, führt das herrschende System vor und es gibt Chancen, die Verfahren zu gewinnen, wenn man sich gut vorbereitet und einen guten Anwalt hat. In der AfD gibt es ja zum Glück eine ganze Reihe von Anwälten und anderen brillanten Juristen.
Die 68er-Grünen haben das auch so gemacht, bevor sie mit ihrem „Marsch durch die Institutionen“ an den Schalthebeln der Macht angekommen waren. Jetzt vergelten wir mit gleicher Münze!
Vielleicht gar nicht so schlecht. Mit der „Alan Kurdi“-Entscheidung der Bundesregierung könnte sich jetzt alles ändern.
Ganz bewusster Bruch des Grundgesetzes und der europäischen Verträge.
Merkel hat sich bisher damit verteidigt, dass 2015 quasi ein Katastrophenfall vorlag. Den hält man seit 2015 still aufrecht. Jetzt, mit der Alan Kurdi- ist diese Argumentation nicht mehr haltbar. Recht und Gesetz wird bewusst und gezielt gebrochen.
Wer bekommt jetzt noch wofür Steuern, wenn Recht so offensichtlich gebrochen wird? Die Fragen werden immer mehr aufkommen.
Die zutreffendste Bezeichung für das Bundesverfassungsgericht: KANGAROO COURT.
Hallo zusammen
Ich melde mich Mal wieder zu Wort
Warum habt ihr eigentlich noch gar keinen Artikel zum ersten Auftritt, unser aller Kanzlerin, im volltrunkenen Zustand bei der EU-PK geschrieben?
Sogar die ARD hatte es gesendet…
Also zum Freitag Abend, genau der richtige Aufhänger .. hier der YouTube Link:
https://youtu.be/eaC4-3cmOpY
Das Weiße Haus hat illegale Migranten angeblich gezielt in von Demokraten regierten Städten unterbringen wollen, um den politischen Gegnern zu gefallen. Gescheitert sind die Pläne am US-Bamf, das unter anderem auf „PR-Risiken“ verwies. Die multi-kulturelle Opposition verurteilt die Idee überraschend als „zynisch“ und „grausam“.
Das Bundeskanzleramt braucht derartiges nicht machen. Bereits 47 Willkommens-populistich regierte Städten würden als „sichere Häfen“ liebend gern Terror-, Asyl- und Sozialtouristen ohne Zahl aufnehmen. Aus O´bamas demokratischer Sicht werden diese 47 deutschen Städten also von Zynikern und grausamen Masochisten regiert. UND DAS IST GUT SO. https://www.krone.at/1902812
Das ist „good government“: Terror-, Asyl- und Sozialtouristen auf sozial-pychologisch fruchtbarer, Rothgrüner Boden unterzubringen. Für eine religiös und ethnisch reine, persönliche Umwelt: WÄHLT AfD!
DR1 12. April 2019 at 18:47
Warum habt ihr eigentlich noch gar keinen Artikel zum ersten Auftritt, unser aller Kanzlerin, im volltrunkenen Zustand bei der EU-PK geschrieben?
Sogar die ARD hatte es gesendet…
Merkel ist nicht betrunken, sie hat nur Ischias. Diese Krankheit muss wohl ansteckend sein, hat sie sich wohl bei Schang-Kloot geholt. Aber auch für diese Krankheit gibt es Therapien in geschlossenen Anstalten.
DDR1 12. April 2019 at 18:47
Hallo zusammen
Ich melde mich Mal wieder zu Wort
Warum habt ihr eigentlich noch gar keinen Artikel zum ersten Auftritt, unser aller Kanzlerin, im volltrunkenen Zustand bei der EU-PK geschrieben?
Sogar die ARD hatte es gesendet…
Also zum Freitag Abend, genau der richtige Aufhänger .. hier der YouTube Link:
https://youtu.be/eaC4-3cmOpY
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Und täglich grüßt der Dujardin.
Der Tod ihrer Mutter kann keine Ausrede sein. Herzloses Wesen. Wenn meine Mutter stirbt, trete ich nicht wenige Tage später vor die Kamera und fasel was von Brexit, EU & Co. Business as usual? Bei der Perle aus der Uckermark scheinbar ganz normal… Pfui deibel.
Soll sie am nächsten Cognac ersticken.
„Bürgerbewegung“ forciert Protest gegen den Flüchtlingsbau in Stendal
https://www.az-online.de/altmark/stendal/buergerbewegung-forciert-protest-gegen-fluechtlingsbau-stendal-12185986.html
“ matrixx 12. April 2019 at 18:40
Heute haben in Hamburg lt. Veranstalter ca. 2000 Schüler für das Klima „demonstriert“.
Lt. Datenerhebung Hamburg hat die Stadt aktuell knapp 192.000 Schüler. Ergo sind heute 1,04% der Kids für „die gute Sache“ auf die Straße gegangen.“
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Bitte aber bedenken, daß man sich genau jene 1 Komma und % für die zukünftigen Schalthebel züchtet. Das war ab den 1980ern mit den „Grünen“ nicht anders. Eine kleine Truppe völlig spinnerter, verlauster Typen. Diese Ignoranz rächt sich bekanntlich heute schon.
Aus mir ebenso unerfindlichen Gründen läßt sich jedoch ein Volk in Masse von einer kleinen Minderheit diktieren. Das darf man nicht vergessen und sollte auch diesmal diese 1 Komma % Spinnerten im Sinne der noch größeren Diktatur-Gefahr in ein bis zwei Generationen weiter sehr ernst nehmen.
Livestream
12.04.2019 Chemnitz #ChemnitzistGelb
https://www.youtube.com/watch?v=8I6byT_ssAg
>Bereits 47 Willkommens-populistich regierte Städten würden als „sichere Häfen“ liebend gern Terror-, Asyl- und Sozialtouristen ohne Zahl aufnehmen.
>
Hier ist eine davon:
https://seebruecke.org/wp-content/uploads/2019/02/Oldenburg_-Brief-OB-an-Bk_14.11.18.pdf
att alle …
die kanzelerin… auf lsd ….
die vorstufe gabs schon im wkII … für deutsche frontkämfer…
berichte von dabeigewesenen.
weiss jemand wass genau dem palm-esel ex polizist widerfahren ist…
Bzgl. Lehrerin und DKP gibt es mit Gunhild Böth aus Wuppertal einen weiteren Fall. Von 1979 bis 1989 war sie in der „DDR“-gesteuerten DKP Kader und zugleich im bundesrepublikanischen Staatsdienst beschäftigt. Im Gegensatz zu ihrer Genoss_x*In Dorothea Vogt entfernte das Land Nordrhein-Westfalen sie damals nicht aus dem Dienst.
Hallo ich bin Rechts Ruhrpott Roulette
https://www.youtube.com/watch?v=8k-GCrtXMC0
Diese Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts dürfte das Vertrauen in einen deutschen Rechtsstaat doch sehr erschüttern.
Ist es nicht doch so, daß die Bundesrepublik von der DDR übernommen wurde?
Letzte Hoffnung! Viel Glück!
.. da bin ich aber gespannt wie so ein EU Gericht sein Süppchen kocht. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. …soso.., da würde ich mir nicht allzu grosse Hoffnungen machen.
https://www.handelsblatt.com/politik/international/europaeischer-gerichtshof-menschenrechtsklage-nach-putschversuch-abgelehnt/14855926.html?ticket=ST-1006776-h1tX5hufNgrTm6oLfpde-ap4
https://www.swr.de/swraktuell/bw/karlsruhe/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-charlie-gard/-/id=1572/did=19794638/nid=1572/11ddrkv/index.html
etc..etc..
Tja … Herr Palm , wenn Sie dachten als Polizeibeamter einem demokratischen Staat mit einem GG zu dienen , dann haben Sie sich gründlich geirrt ! Seien Sie froh, dass man Sie nicht noch als “ Lump “ bezeichnet hat ! Seit der Kür von Habarth zum Verfassungsrichter muss doch inzwischen jedem Klar sein, dass es sich nicht mehr um ein unabhängiges Bundesverfassungsgericht handelt , sondern um ein Parteibonzengericht ; es fehlt nur noch ein Freisler , der Sie dort ungeniert beschimpft !
Spätestens bei Einführung des Euro hat sich offen gezeigt, dass diese Gericht nichts weiter als eine Hure der Politik geworden ist ; was sich auch bezüglich der GEZ noch mal eindrücklich bestätigte !! Kohl hatte vor Einführung des Euro seinen Freund Roman Herzog zum Verfassungsgerichtspräsidenten geführt, der dann die Über 2000 Klagen gegen den Euro , ebenfalls erst gar nicht zuließ !!
Noch Fragen ???
Frauenfeindlichkeit unter Flüchtlingen: Wie zwei Grüne das Problem bekämpfen wollen
https://www.focus.de/politik/deutschland/integration-gestalten-heisst-verantwortung-zu-uebernehmen-tabuthema-frauenfeindlichkeit-unter-fluechtlingen-so-wollen-gruene-problem-bekaempfen_id_10586364.html
Ich drücke ihm ganz fest die Daumen und hoffe, daß er an verständige Richter gerät, die wirklich noch Recht sprechen. Alles Gute!
DDR1 12. April 2019 at 18:47
Hallo zusammen
Ich melde mich Mal wieder zu Wort
Warum habt ihr eigentlich noch gar keinen Artikel zum ersten Auftritt, unser aller Kanzlerin, im volltrunkenen Zustand bei der EU-PK geschrieben?
Sogar die ARD hatte es gesendet…
Also zum Freitag Abend, genau der richtige Aufhänger .. hier der YouTube Link:
https://youtu.be/eaC4-3cmOpY
Hier ist die Originalquelle
Merkel ab Min. 00:56
https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/eu-beschliesst-erneuten-brexit-aufschub-100.html
Die Regelung, daß das Bundesverfassungsgericht Beschwerden ohne Begründung ablehnen kann, wurde 1993 eingeführt.
Wo waren da die Proteste?
VivaEspaña
12. April 2019 at 19:46
Danke
Beim Vergleichsfall der Studienrätin Vogt wird wohl übersehen, das die in der DKP war und alles, was mit der EUdSSR zu tun hat, immer in Richtung Kommunismus geht.
Auch dort wird Herr Palm, leider, keine Chance haben.
Die Kraft und Macht zur Veränderung in die richtige, rechte (ja, ich BIN rechts und sage das auch. Ich fühle mich wohl in der „rechten Ecke“) Richtung geht NUR vom Volk aus.
Aber solange 85% der BRD-Irrenhausinsassen weiter CDUCSUFDPSPDGrüneLinkeFW wählen, knapp 30% zu dumm und faul sind, ihr Kreuz zu setzen (dann aber rumnölen „die machen eh, was sie wollen“ usw.) wird das dummerweise nix.
gegenargument 12. April 2019 at 18:39; Bisher hiess es, um seine Pensionsansprüche zu verlieren muss ein Beamter schon seinen Chef umbringen. Es wundert schon, dass die Mitgliedschaft in einer missliebigen Partei so schlimm wie Mord gesehen wird. Wobei die Androhung von Folter auch so gesehen wird.
Lärmbelästigung eskaliert – Bürger greift zur Armbrust
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarlouis/dillingen/grossaufgebot-der-polizei-in-dillingen-im-einsatz_aid-38079121
BRD-Tribunale – Humane Alternative zur Todesstrafe?
https://www.bitchute.com/video/ZYUAoxR05Qs5/
DDR1 12. April 2019 at 18:47
Hallo zusammen
Wagenknecht: Merkel hat fertig
Dann geht es um den Druck, unter dem Politiker stehen, und um Drogen. „Was ich weiß, ist, dass viele Politiker irgendwann sehr exzessiv zum Alkohol greifen”, plaudert Wagenknecht aus.
(…)
Mit dem nächsten Hieb geht es gegen Angela Merkel: “Wenn ich jetzt sehe, was sie für ein Pensum hat, und wenn ich ihr ins Gesicht sehe, dann sehe ich, dass da also jemand ist, der völlig fertig ist. Also rein menschlich. Einfach völlig aufgerieben ist in diesen ganzen Auseinandersetzungen”. Dabei habe Merkel in jüngeren Jahren einmal behauptet, dass sie die Politik nicht erst verlassen wolle, wenn sie ein völlig kaputtes Wrack sei. Und natürlich hoffte Wagenknecht in der Beckmann-Sendung, dass sie selbst „nie so werde“.
https://www.merkur.de/politik/harte-worte-bei-beckmann-wagenknecht-ueber-merkel-ich-sehe-jemanden-voellig-fertig-ist-zr-10023007.html
KZ`s der Nationalsozialisten wurden in der DDR von der Vorläuferpartei von DIE LINKE (SED) als Speziallager weitergeführt
https://www.youtube.com/watch?v=49gdXa-TBys
VivaEspaña 12. April 2019 at 19:46
DDR1 12. April 2019 at 18:47
Hallo zusammen
Ich melde mich Mal wieder zu Wort
Warum habt ihr eigentlich noch gar keinen Artikel zum ersten Auftritt, unser aller Kanzlerin, im volltrunkenen Zustand bei der EU-PK geschrieben?
Sogar die ARD hatte es gesendet…
Also zum Freitag Abend, genau der richtige Aufhänger .. hier der YouTube Link:
https://youtu.be/eaC4-3cmOpY
Hier ist die Originalquelle
Merkel ab Min. 00:56
https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/eu-beschliesst-erneuten-brexit-aufschub-100.html
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Genaues weiss man nicht. Sie kann auch total übermüdet sein. Vielleicht haben auch die Amphetamine zu wriken aufgehört. Sie könnte auch unter Beruhigungsmitteln stehen…Wer weiss schon, was sich die Raute so alles einschmeisst.
Vor Jahren wurden Wischproben von Bundestagstoiletten genommen. Fast alle Proben waren massiv mit Koks kontaminiert. Soweit ich mich erinnern kann, wurden daraufhin derartige Tests verboten.
Klar ist nun aber, dass viele Politiker exzessive Drogenuser sind. Was langjähriger Drogen-, Alkohol- und Medikamentenmissbrauch bei einem Menschen anrichten kann, kann sich jeder selbst ausmalen.
@ VivaEspaña 12. April 2019 at 20:36
DDR1 12. April 2019 at 18:47
Hallo zusammen
Wagenknecht: Merkel hat fertig
Dann geht es um den Druck, unter dem Politiker stehen, und um Drogen. „Was ich weiß, ist, dass viele Politiker irgendwann sehr exzessiv zum Alkohol greifen”, plaudert Wagenknecht aus.
(…)
Mit dem nächsten Hieb geht es gegen Angela Merkel: “Wenn ich jetzt sehe, was sie für ein Pensum hat, und wenn ich ihr ins Gesicht sehe, dann sehe ich, dass da also jemand ist, der völlig fertig ist. Also rein menschlich. Einfach völlig aufgerieben ist in diesen ganzen Auseinandersetzungen”. Dabei habe Merkel in jüngeren Jahren einmal behauptet, dass sie die Politik nicht erst verlassen wolle, wenn sie ein völlig kaputtes Wrack sei. Und natürlich hoffte Wagenknecht in der Beckmann-Sendung, dass sie selbst „nie so werde“.
https://www.merkur.de/politik/harte-worte-bei-beckmann-wagenknecht-ueber-merkel-ich-sehe-jemanden-voellig-fertig-ist-zr-10023007.html
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Merkel ist auf alle Fälle ein Wrack. Ich kann mir gut vorstellen, dass sie nach Ende ihrer Gewaltherrschaft schnell den Löffel abgeben wird. Da gibts ja viele Beispiele anderer Langzeitstaatenlenker.
Nach meiner Einschätzung hat Palm vor dem EGMR keine Chance. Die Loyalitätspflicht eines Beamten wiegt eben sehr schwer.
Dana Guth (AfD) MdL: Nein zu rituellen Tieropfern! Schächten komplett verbieten!
https://www.youtube.com/watch?v=UG0U9hmmqS4
Entwidmung alter Bahnstrecken sollte restriktiv gehandhabt werden! – Wolfgang Wiehle – AfD-Fraktion
https://www.youtube.com/watch?v=ACYiNFLJWuE
@ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 12. April 2019 at 21:25
Für Moslems wurde einiges toleriert bzw. geschützt u.a.:
schächten
Kinderehen
Mehrfachehen
Klassenfahrten ohne Teilnahme
kein Schwimmunterricht
Beschneidung von Jungen
usw.
Es gibt keine wahren Tatsachen, sondern bestenfalls wahre Aussagen. Sach- und Aussagenebene vermischt, verwechselt, vermutlich gar nicht erst als getrennte Kategorien erkannt.
EINZIGARTIG! Intellektuelle beraten über Schuldfrage bei Vergewaltigungen!
https://www.youtube.com/watch?v=7vgx2ByfE24
Was ist das überhaupt für eine bescheuerte Formulierung?
„Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen“
Das heißt doch nichts anderes als, die Richter haben eine Entscheidung getroffen, nämlich die Beschwerde abzuweisen, wobei noch hinzukommt: Das ganze ohne Verhandlung, ohne rechtliches Gehör, ohne Begründung.
Also wieder eine beschönigende Formulierung für etwas skandalöses, nämlich das Abschneiden des Rechtes auf gerichtliche Überprüfung.
Warum ist niemand auf die Straße gegangen, als diese Bestimmung eingeführt wurde?
Zu@Potsdam 12.04.2019 at23:48
Gute Frage , das gleiche Verfahren lief auch bei den Klagen gegen den Eiro … im Übrigen ein toller Trick dieser angeblichen demokratischen Institution die sich Verfassungsgericht nennt , denn dieses Konstrukt gibt es nach dem GG gar nicht … ist einfach eine bewährte Erfindung dieser “ unabhängigen “ Juristen ! So braucht man das Begehren erstarrt nicht zu prüfen !!
Die Loyalitätspflicht von Beamten geht weiter als manche hier glauben. Sie gilt sogar noch im Ruhestand. Deshalb könnte es Maaßen nach seinen Äusserungen auf Orban-TV durchaus drohen, dass er seine Rentenansprüche verliert. Überlegungen dazu gibt es bereits.
Das muss bis ins Letzte durch-geklagt werden.
Aller erstes Menschenrecht ist seit aller aller Zeiten,
genau keinen Islam im eigenen Land haben zu wollen.
Womit gegen die polit Berufsverbrecher zu klagen ist,
deren abartiges Mord-Gewerk ein „bunt demokratisch-vielfältiger Irrsinn“ ist.
Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 12. April 2019 at 20:50
Die SED ist nicht die Vorläuferpartei der Linke, sondern mit ihr identisch. Es hat nur eine Umbenennung stattgefunden.
Die SED ist ein Zusammenschluß aus SPD und KPD. Das zeigt, daß die SPD bereit ist, mit Kommunisten zusammenzuarbeiten, wenn es um die Machtergreifung geht.
Im Westen lief das nicht viel anders. Dort fusionierte sie zwar nicht, aber sie war der erste Koalitionspartner der Pädophilen.
Fazit: Die SPD ist bereit, mit jedem Abschaum zusammenzuarbeiten, ob Kommunisten oder Perverse.
Dass sollte andere renitenten Rechten lehren, das Maul auf zu machen.
Valis65 12. April 2019 at 21:13
Wagenknecht kann sich ihre Arroganz sonst wo hinstecken. Die lebt in einer steuerfinanzierten Villa und hat Millionen an Steuergeldern erhalten, für die andere Leute sehr hart arbeiten mussten.
Im Bundestag stolziert die dann z.B. an Polizisten und Beschäftigten vorbei, ohne dass diese einen Blick oder einen Gruß verdient hätten.
Für die Politiker, die jahrelang in dem Sumpf dort kassierten, sind produktive, fleißige Menschen generell abstoßend. Wenn eine Krankenschwester 400 EUR Steuern im Monat zahlt, ist das für die nicht achtenswert, sondern verachtenswert/doof- weil die selbst im Monat 14.000 EUR kassieren.
Wahre Tatsachen dürfen kritisiert werden! (…)
FALSCH! Vor dem „Volksgerichtshof“ in KOBLENZ musste ich zwar nicht meine Hose mangels Gürtel festhalten… meine Kritik an TATSACHEN wurde aber trotzdem mit 11 Monaten HAFT wg. sog. „Volksverhetzung“ vom Staat -also die vollkommende Einigkeit zwischen politisch weisungsgebundenem „Staatsanwalt“ und der mich verurteilenden Richtern- bestraft.
Wolfgang Palm, ich drücke die Daumen ganz fest. Es wird höchste Zeit, das für den Fall vom EUGH ein für Sie positives Urteil gesprochen wird. Warten wir mal ab, was da rauskommt. Unsere LINKEN STRIPPENZIEHER in verschiedenen Brutstätten auf allen Ebenen gehören bei den EU – Wahlen abgestraft. Es wird Zeit.
Das Gericht wird entscheiden
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