Von RONALD GLÄSER | Wohnzimmer. Couch. Fernseher an. „Schatz, da kommt eine interessante Tier-Doku im ZDF… wollen wir die anschauen?“ „Das ZDF buchen? Na gut, aber nur ausnahmsweise. Ich möchte nicht wieder Claus Kleber mit einem Jahresabonnement zu einem noch höheren Honorar verhelfen.“ „Ok, ich klicke auf Freischalten einer einzelnen Sendung.“

Dialoge wie dieser sind möglich. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen könnte verschlüsselt ausgestrahlt werden. Nur wer die Leistung in Anspruch nimmt, muss sie auch bezahlen. Das wäre ebenso fair wie technisch umsetzbar, da immer mehr Haushalte mit digitalen TV-Geräten ausgestattet sind.

Die Forderung nach der Abschaffung des Zwangsbeitrages gehört zu den wichtigsten Punkten im Programm der Alternative für Deutschland. Zu den weiteren Forderungen gehört die Rückkehr zur parteipolitischen Neutralität und eine Verschlankung, denn ARD, ZDF und Co. sind der teuerste öffentlich-rechtliche Rundfunk der Welt. Das kann nicht so bleiben.

Noch hat die AfD keinen direkten Einfluss auf die Dinge, aber das könnte sich ändern. Schon jetzt werden die Verlautbarungen von Parteivertretern diskutiert. Sie finden auch in Kreisen Anklang, die nicht zur AfD-Wählerschicht gehören. Auch deswegen sind Politik und Senderzentralen in heller Aufregung.

Wie könnte eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aussehen? Zunächst ist festzuhalten, dass Rundfunk „Ländersache“ ist. Alle wesentlichen Entscheidungen werden von den Ministerpräsidenten vorbereitet. Der Bund mischt sich wenig in dieses Politikfeld ein. In den Landtagen werden die Änderungen dann faktisch abgenickt. So auch beim derzeit verhandelten 22. Änderungsgesetz. Darin geht es u.a. um die Rechte von Zeitungsverlegern und die Mediatheken. Alle Parteien außer der AfD stimmen dafür.

Diese Einigkeit könnte sich ändern: Die AfD ist in allen Landtagen vertreten. Gelingt es ihr auch nur eine Landesregierung zu stellen, so wird es keine Änderungen mehr am Rundfunkstaatsvertrag mehr geben, da hier das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Schlimmer noch für Marietta Slomka und Georg Restle („mehr Haltung wagen“): Ein Land kann auch den Rundfunkstaatsvertrag aufkündigen. Dann müsste neu verhandelt werden. Alle AfD-Forderungen kämen auf den Tisch. Folgende Szenarien sind möglich:

Szenario 1

Herbst 2019 – In Sachsen ist die Sensation perfekt. Die AfD wird deutlich stärkste Partei. Sie stellt fortan den Ministerpräsidenten, der wenige Wochen nach Amtsantritt die Aufkündigung des Staatsvertrags verkündet. Das Parlament folgt dieser Linie. Zum 1. Januar 2022 scheidet Sachsen aus dem Verbund und aus dem MDR aus. Sachsen bekommt einen abgespeckten Landesrundfunk für einen wesentlich günstigeren Preis als 17,50 Euro. Das Land muss einen Teil der Altlasten (Pensionsansprüche sächsischer MDR-Mitarbeiter) übernehmen und bildet entsprechende Rückstellungen. Die anderen Länder handeln mühselig einen neuen Staatsvertrag ohne Sachsen aus. Der MDR bleibt Sender in Thüringen und Sachsen-Anhalt.

Szenario 2

Frühjahr 2021 – Die AfD ist in Sachsen-Anhalt so stark geworden, dass gegen sie keine Mehrheit möglich ist, da die Union nicht mit Grünen und Linken gleichzeitig koalieren will. Am Ende bilden CDU und AfD eine Koalitionsregierung, bei der die CDU den Ministerpräsidenten stellt. Im Koalitionsvertrag ist eine Reform des Rundfunksystems festgeschrieben. Da es auch in anderen Ländern Unzufriedenheit mit dem System gibt, finden grundlegende Reformvorschläge der AfD – wie jener nach einer Verschlüsselung – eine Mehrheit unter den Ministerpräsidenten. Die 25. Änderung des Rundfunkstaatsvertrags tritt an 1. Januar 2024 in Kraft. Der Rundfunkbeitrag sinkt auf 12 Euro, mehrere Sender werden eingestellt. Es gilt das Prinzip der Freiwilligkeit wie beim dänischen TV2, das defakto-privatisiert wurde und nach einer Reform unabhängig von Zwangsgebühren wurde.

Szenario 3

Frühjahr 2022 – Nach einer vorgezogenen Landtagswahl in XY tritt die AfD als kleiner Koalitionspartner in die Landesregierung ein. Sie kann durchsetzen, dass es keine weiteren Beitragserhöhungen gibt und die Sender endlich zu sparen beginnen.

Szenario 4

Die AfD setzt sich mit 10 Prozent und mehr dauerhaft in Landesparlamenten fest, schafft aber nie den Sprung in eine Landesregierung. Die anderen Parteien machen weiterhin alles unter sich aus. Eine Änderung am bestehenden Rundfunksystem kommt nicht zustande. Die Zuschauerschaft wird weiterhin immer älter, das Programm immer teurer und immer abgehobener vom Publikum. Die Glaubwürdigkeit sinkt weiter. Die Konsensparteien koppeln den Zwangsbeitragdie Demokratieabgabe für das gemeinsame Rundfunkkapital einfach an die Inflation, die infolge der Geldmengenausweitung in den 20er Jahren drastisch ansteigt. 2029 muss jeder Wohnungsinhaber bereits 35 Euro bezahlen.

Wir sehen: Die Entwicklung kann in verschiedene Richtungen gehen. Es wird auch davon abhängen, wie standhaft die AfD selbst ist. Bei ihrer Anhängerschaft (und weit darüber hinaus) ist die Forderung nach einer grundlegenden Reform beliebt. Aber reicht das auch?

Wir wissen, wie das in Demokratien oft funktioniert: Kritiker werden eingekauft und ruhiggestellt. Schon jetzt stehen der AfD mehrere Rundfunkratsposten zu (zum Beispiel im MDR und NDR). Bislang hat die Partei charakterfeste Personen dahin entsandt. Es könnte aber auch sein, dass die anderen Parteien und die Sender versuchen, die Entscheidungsträger einzukaufen, so dass sie sich mit kleineren kosmetischen Änderungen abspeisen lassen. Das darf nicht passieren.

Eine andere Gefahr ist, dass die AfD die Chance verpasst, Einfluss auf Regierungshandeln zu nehmen, weil sie Kompromisse scheut oder sich selbst im Weg steht. Das wäre schade. Politik bedeutet, Chancen zu identifizieren und zu ergreifen.

Auch wenn die AfD nur kleiner Koalitionspartner sein sollte, kann sie gegebenenfalls etwas erreichen. Es gibt Verbündete in anderen Parteien. In der FDP lästern immer mal wieder führende Vertreter über die GEZ-Sender. Als CSU-Chef wollte Horst Seehofer mal das ZDF abschaffen. Und auch in der CDU fordern einige den Radikalumbau.

Wichtig ist, dass die AfD dieses populäre Thema nicht den anderen Parteien überläßt, die es besetzen ohne dann etwas zu ändern. Und dass sie unbeugsam die Reform vorantreibt. Dann ist eine andere Rundfunklandschaft möglich.

(Der Autor Ronald Gläser ist medienpolitischer Sprecher der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus. Folgen Sie ihm auf Twitter. Das Video oben zeigt ihn bei seiner Parlamentsrede am 7. März im Berliner Abgeordnetenhaus, in der er bei 4:49 min auch PI-NEWS erwähnt)

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61 KOMMENTARE

  1. Wieso gibt es eigentlich ARD UND ZDF? Einen von den beiden Staatssendern könnte man doch sowieso locker streichen.

  2. Keine Chance…

    Die Staatssender sind so tief im Staat verankert, dass es völlig aussichtslos ist dort irgendetwas zu ändern. Mag deprimierend klingen, ist aber so.

    Und die Luxus Renten werden jedes Geld in Zukunft auffressen…

  4. ghazawat 12. März 2019 at 20:46
    Keine Chance…

    Die Staatssender sind so tief im Staat verankert, dass es völlig aussichtslos ist dort irgendetwas zu ändern. Mag deprimierend klingen, ist aber so.

    Und die Luxus Renten werden jedes Geld in Zukunft auffressen…
    ———-
    Und den größten Batzen greifen ein paar Typen wie Claus Kleber sowie die Produktionsfirmen der Talk Shows ab. Man merkt, daß immer weniger Geld übrig bleibt für ein Programm, das seines Namens würdig ist. Auf den Kanälen werden Folgen immer wieder recyclet, und wenn es neue Folgen gibt, dann merkt man, daß sie billig eingekauft wurden. Es gibt inzwischen Abende, da ist für mich nichts mehr dabei, denn außer Inspector Barnaby, den mit Tom und Gavin Troy, kann man keine Folgen fünf Mal anschauen.

  5. Horst_Voll 12. März 2019 at 20:37

    Damit jeder Vollhonk der „irgendwas mit Medien“ macht, zwangsalimentiert werden darf. Davon gibt es eh viel zu viele. Persönlich tu ich mir seit Jahren den öffentlich-rechtlichen Dreck nicht mehr an, ich schaue höchstens mal dmax. Die waren bis vor kurzem noch indoktinationsfrei, aber mittlererweile geht’s da auch in die bunte Richtung. Momentan „nur“ bei der Werbung, aber einzelne Sendungen waren auch schon „politisch korrekt“.

  6. Technisch ist das alles kein grosses Problem, auch nicht in #Neuland, auch nicht für Ältere oder für Android-Schlaufonverweigerer.
    Machbar ist eine Einzelabrechnung einer Sendung zum Beispiel über einen Code, ähnlich den alten VPS-Codes, einzugeben über ein Tastenfeld am Decoder an der „Antennen“buchse und mit monatlicher Abrechnung oder über ein Festnetz-Telefon mit Bezahlung über die Telefonrechnung oder über einen QR-Code per Schlaufon, Tablet, Laptop oder einen Standrechner, auf dem man die Sendung dann auch anschauen kann

    Und wer sich tatsächlich rund um die Uhr das Hirn von den Klebers der Nation verkleben lassen möchte, der bucht halt eine Flatrate.

    Machbar ist das, aber es ist nicht im Sinne der Regierung, die sich die Regierungspropaganda perfiderweise vom Volk zwangsbezahlen lässt, aber laut mault, wenn ein Trump gemäss Verursacherprinzip die Mauer gegen mexikanische Illegale von Mexiko bezahlen lassen will.

  7. Ich habe einen kronkreten ANDEREN Vorschlag:

    NUR die Landessender sollen bleiben und regional informieren. Zwar sind dann die linksextremen Sender NDR und MDR immer noch aktiv… aber das bekommt man mittelfristig in den Griff…

  9. Zur Zeit lief gerade ein übler Lügenfilm – Charité.

    Ein Militärarzt und adere sprechen von Ka-Zett und nicht von KL.
    Er tritt seine Zigarette auf dem Fußboden aus – —
    Es ist von Behinderten die Rede…..seit wann nennt man Behindert so…?

    8 Minuten reichten mir1

  10. Da kommt eher Variante 5 = eine Kombination aus 1 & 4:

    Die AfD wird tatsächlich eine Landesregierung stellen, es bleibt aber trotzdem beim Alten bzw. wird noch schlimmer + teurer.
    Man bedenke nur, wie die einst ach so „widerspenstigen Grünen“ auch in der demokratischsten Kratie wo jemals gab, nicht nur angekommen sind sondern da mittlerweile im Grunde gar die üblen Vorturner ins Verderben spielen.

  11. AfD-Mahnwache und Antifa-Gegendemo in Worms

    Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge kritisierte am Dienstag bei einer Mahnwache, dass der mutmaßliche Täter – ein abgelehnter Asylbewerber aus Tunesien – nicht abgeschoben wurde.

    Gegen die Mahnwache demonstrierte ein „Bündnis gegen Naziaufmärsche Worms“.

    Die AfD wolle den Tod der Frau für politische Zwecke instrumentalisieren, heißt es vonseiten der Gruppe, die nach Polizeiangaben im Antifa-Spektrum verankert ist.

    Der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD) sagte am Abend: „Von der Veranstaltung soll das Zeichen ausgehen, dass in Worms kein Platz ist für Rechtsextremisten und Rechtspopulisten.“

    Die Polizei sprach von einem ruhigen Verlauf. An der Mahnwache hätten etwa 160 Menschen teilgenommen, an der Gegenveranstaltung rund 100. Außer den Kundgebungen gab es ein stilles Gedenken im Wormser Dom.

    https://www.tag24.de/nachrichten/afd-mahnwache-worms-junge-frau-gewalt-tod-politik-rechtsextremismus-antifa-demo-1000361

  13. In Zukunft werden die Beiträge dringend benötigt um die 100% Renten zu bedienen. Um mehr geht es nicht. Programm? Was ist das? Manipulation eines Volkes? ja, das kennen alle! Schule dazu war in den 30igern! MAn hat heftig gelernt.

  14. „Pensionslasten“- Nix! Bei Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags sind diese Altlasten vorüber.
    Daher gibt es ja die Kündigungsfrist von 12 Monaten. 12 Monate Altersvorsorge- der Rest ist Privatsache.

    Und von wegen „Verkleinerung“ des ÖR- das ganze Prinzip ist durch und durch anti-demokratisch und Staatsfunk wird früher oder später immer missbraucht.

    Deutsche Welle wie bisher erhalten, Tagesschau einbauen, Werbung wie bisher zulassen- dann ist NULL Finanzierung der Bürger nötig. Den ganze Propagandaschrott, Tatort und Co. privatisieren/verschlüsseln.

    Die Deutschen müssen finanziell extrem entlastet werden- die Antidemokratie-Abgabe abzuschaffen ist ein Leichtes- das müssen die AfD-Volksvertreter bei entsprechenden Mehrheiten kinderleicht schaffen.

    (Super Arbeit von Herrn Gläser und der ganzen AfD-Fraktion in Berlin- die parlamentarische Arbeit dort ist überzeugend)

  15. Die AfD sollte dieses Thema ganz vorne ansiedeln. Der Durchschnittsverdienst bei den „öffentlich-rechtlichen“ liegt mit über 9000 Euro /Monat höher als bei jedem Dax Unternehmen. Dazu kommen die obszön hohen Pensionsrückstellungen und die bereits im Artikel genannten Argumente. Die Wut auf die Abzocker ist im Volk groß. Die AfD kann völlig ungehindert auf die Rundfunk – Bonzen a la Kleber einhacken denn diese tun ja sowieso ihr Möglichstes um den „Rechtspopulisten“ zu schaden.

  16. Horst_Voll 12. März 2019 at 20:37

    Das ZDF ist schon länger auf dem Prüfstand, es gibt da mehrere praktische Vorschläge, sogar von Seiten der CSU. Genauen Stand der Dinge kenne ich nicht, aber im Hintergrund wird da tatsächlich schon gearbeitet.

    Das reicht aber nicht. Das ganze Prinzip muss beendet werden- wir sehen doch den Missbrauch, die antidemokratische Hetze und den dreisten Griff in die Geldbörsen der Bürger. Es darf auch nie einen AfD-dominierten Staatsfunk geben. Weg mit dem Zeugs.

  17. Freiburger Energieversorger Badenova erhöht die Strompreise

    Dazu zählen EnBW, Energiedienst in Laufenburg, die Elektrizitätswerke Schönau (EWS) und die Energieversorgung Titisee-Neustadt.

    Um durchschnittlich vier bis fünf Prozent gingen im Dezember und Januar nach Zahlen des Vergleichsportals Verivox die Preise in der Grundversorgung bei 218 Energieversorgern nach oben

    http://www.badische-zeitung.de/wirtschaft-3/freiburger-energieversorger-badenova-erhoeht-die-strompreise–167796850.html

  18. Das Netto ist eh nur 50% vom Brutto (siehe Arbeitgeberanteil), danach: Hundesteuer, Mineralölsteuer, Stromsteuer, Kraftfahrzeugsteuer, Mehrwertsteuer, GEZ, Parkgebühren, Müllgebühr (in vielen Ländern wie USA wird kostenfrei abgeholt! Wöchentlich!) Strafzettel, Soli … Der deutsche Staat ist eine große Räuberbande.

  19. Wokker 12. März 2019 at 21:33

    „Die AfD sollte dieses Thema ganz vorne ansiedeln. Der Durchschnittsverdienst bei den „öffentlich-rechtlichen“ liegt mit über 9000 Euro /Monat höher als bei jedem Dax Unternehmen. “
    Bei VW ist man sich nicht so ganz sicher !

  20. Mehrkill und ihre Mitverbrecher werden notfalls ein 2. Ermächtigungsgesetz verabschieden lassen. Dieses Politgesocks hat längst alle Brücken hinter sich gesprengt. Eine Rückweg ist für die versperrt. Daher ist denen alles egal. Und sie werden weiter marschieren, bis alles in Scherben fällt…

  21. EU-Imperium will den Migrationspakt für alle!

    https://www.youtube.com/watch?v=rnlwvGKI2GI

    —————————————————————-
    Wir wurden nichteinmal zum Migrationspakt gefragt. Da stimmen Bonzen ab, die selbst nicht betroffen sind. Das bedeutet selbst mit Sicherheitskräften und Technik abgesichert. Alle Folgen der illegalen Einwanderung wird von den kleinen leuten ausgebadet. Daran denkt sonst keiner.

  22. Ihr seht das alle grundfalsch. Man braucht noch viel mehr Geld, um Sender in der zweiten Landessprache Türkisch und der dritten Landessprache Arabisch aufzubauen. Der Anteil der Bevölkerung bei dem die Staatspropaganda ankommt wird ja immer kleiner.

  23. Die AfD wird nur dann den Ministerpräsidenten stellen,
    wenn sie irgendwo über 50% der Stimmen bekommt,
    ansonsten wird vom Altparteienkartell ,mit Sicherheit eine
    Wahl geblockt ,und dann bleibt der alte Ministerpräsident im
    Amt,wie bei der letzten Regierungsfindung…
    So einfach wird die AfD nicht an die Macht gelangen,davon
    bin ich überzeugt!

  25. Pensionsansprüche auf Kosten der Steuerzahler? NEIN Danke!
    Da hätte ich bessere Idee:
    Pensionskasse wird als eigenständige Firma ausgelagert (z.B. mit 1€ Eigenkapital).
    Beiträge können freiwillig eingezahlt werden von dankbaren TV-Zuschauern.
    Sicherlich werden dann die Großen (Kleber, Gottschalk,..) solidarisch den Kleineren helfen!
    Und wenn nicht?
    Insolvenz und fertig.
    Die Pensionsansprüche können die sich dann sonste wo hinhängen.

  26. So ein Stuß. Eine Reform des Staatsfernsehens wird nie kommen.

    Was halten die Schlauberger von der AfD davon, den Rundfunkbeitrag einfach nicht zu bezahlen? Zu feige, ja? Nicht bezahlen und das publik machen, nur so kann es ein Medienthema mit breiter Aufmerksamkeit werden und die nötige Diskussion anstoßen.

    Wer für Lügen bezahlt ist dumm oder selbst ein Systemprofiteur.

    „Der Rundfunk gehört uns!“ sagte schon Goebbels, aktuell wie eh und je.

  27. „Nur wer schaut, soll auch bezahlen“

    Genau. Und das einzig Wahre wäre, ich würde mein Geld von 2006 an zurückerstattet bekommen.
    DAS würde ich dann fair nennen 🙂

  28. Beim Nockherberg im Bayern-TV haben sich Söder, Claudia Roth und Grinse-Schulze prächtig amüsiert, denn auf die Staatskünstler ist Verlaß. Kein kritischer Scherz über die Blockparteien, alles linientreu und feige. Dabei liegen die Scherze über die grünen Dumm-Damen doch auf dem Silbertablett, wie kann man so fanatisch humorlos sein?

  29. Die öffentlich-rechtlichen und auch die privaten Sender werden nach meiner Auffassung immer schlampiger.
    Kommentare oder Gespräche in Filmen sind oft teilweise so schlecht verständlich, dass es die Familie auch gemeinschaftlich nicht schafft, zu ergründen, was gerade gesagt wurde. Genuschel, Gesprächsgeschwindigkeiten wie bei einem Maschinengewehr, Überlagerungen mit viel zu lauter Musik, Wechsel zwischen zu lauter Musik und leisen Gesprächen, wechselnde Lautstärken zwischen aufeinanderfolgenden Sendungen oder auch wieder öfter zwischen Sendungen und Werbung, … stehen auf der Tagesordnung und das, obwohl immer mehr ältere Menschen und neu Hinzugekommene mit Verständigungsproblemen vor der Röhre sitzen.
    Zusammenfassend kann man sagen, dass die Fernsehsender einen wesentlichen Beitrag zu Missverständnissen auf der ganzen Linie liefern.

  30. pragmatikerin 13. März 2019 at 01:16

    zur Ergänzung: Falsche Anwendungen und Zitate von Sprichwörtern, falsche Grammatik – der Dativ ist dem Genitiv sein Tod – u. ä. …
    Ein sogenannter Journalist, der vorgibt, in seinem Fach studiert zu haben, dürfte sich so etwas nicht erlauben.

  34. Der oberschlaue Michel, vor allem der im Westen, wird dafür sorgen, dass die AfD keinen Einfluss haben wird.

  35. Beiträge setzen geltende Handelsverträge voraus. Beitragsgeschäfte sind Handelsabkommen. Da ich mit den Lappen KEINEN Vertrag eingehe, habe ich auch KEINE vertragliche Bindung!

  36. Szenario 5
    Das Volk fordert die Abschaffung der GEZ und Einführung des ungarischen Modells:
    5 TV KAnäle und 5 Radiokanäle, jährliche Kosten 72 Mio. €.
    Die Abschaffung des GEZ erfolgte im direkt nach der Wende, per Gesetz. Die Finanzierung, Umstrukturierung und Sparmaßnahmen wurden mit der Zeit erledigt. DAs Volk atmete auf. Jetzt wird aus dem Haushalt eine kleine Summe von 72 Mio € abgezwickt. DA keine Bundesland größer ist als Ungarn, wir könntren auch noch mit einem JE BUNDESLAND 72 MIo € Staatsfernseher haben, die immer noch genug RAdio und TV Kanäle übrig haben. 16 x 72 MIo das wäre insgesamt immerhin nur ein SIEBTEL der aktuellen 8 Milliarden GEZ ZWANGSKOSTEN. Hauptsache nicht das Volk fürs fürstliche Lügenparade bezahlen lassen.

  37. Aus meiner Sicht muss der öffentlich unrechtliche Rundfunk strukturell zerlegt/zerschlagen werden.
    Ein Teil wird zum unabhägigen Berichter, für diesen Teil wird dann eine entsprechend große Stiftung eingerichetet, die ggf. auch aufgestockt werden kann und soll. Werbung in diesem Teil sollte nach Möglichkeit nicht stattfinden, bzw. nur im kleinsten Rahmen. Hier ist die Zielsetzung kompromisslose Unabhängigkeit.

    Der andere Teil dieser Anstalten muss sich wie die vielen privaten Sender dem Markt stellen, denkbar wäre auch eine Versorgung aus den Länderhaushalten, aus Werbung, Abos, Spenden. In jedem Fall ist zwar eine Unabhängigkeit gewünscht, aber nicht Voraussetzung.

    Für die Pensionslasten/Altersversorgungen muss leider ebenfalls eine Lösung gefunden werden, die fressen nämlich jetzt schon einen erheblichen Anteil der Einnahmen auf. Auch hier sollte auf das bewährte Umlagensystem der normalen Rentenversicherung gesetzt werden und die betriebliche Altersversorgung zu marktüblichen Gegebenheiten durchgeführt werden. Nicht so penetrant üppig wie momentan.

    Es wird sicherlich genug Leute geben, die bereit sind für das Programm Abobeiträge/Gebühren zu bezahlen.

  38. Anders war es früher: da wurde über die Deutsche Bundespost über die an dem Gerät angebrachte FTZ Kennung/Nummer (Fernmeldetechnisches Zentral Amt) eine Gebühr für die gefahrlose Nutzung am Funkverkehr der Bundesrepublik Deutschland erhoben. So war es geregelt. Zur allen Zufriedenheit UND für einen tatsächlichen behördlichen Landesauftrag nebst Ablauf. Wer noch die guten alten CB-Funk Geräte kennt, der wird auch wissen das diese auch Heute noch Anmelde und Gebührenfrei sind. Und zudem das immer noch SICHERSTE Kommunikationsmittel darstellen. Die Dinger brauchen nämlich KEINE stromversorgenden Sendemasten.

  39. Kleine Korrektur bitte.
    „ARD, ZDF und Co. sind der teuerste öffentlich-rechtliche Rundfunk der Welt.“

    Deutschland zählt nicht Weltweit den Höchsten Beitrag!
    17.50€ sind ein Witz gegenüber ca. 26.22€ den Herr und Frau Schweizer monatlich zahlen. ARD &ZDF usw. haben auf Grund der Anzahl der Beitragszahler die Weltweit höchsten Einnahmen, das wäre eine Richtige Aussage!
    Grüsse aus der Schweiz

  41. @ Silberner Goldbroiler 12. März 2019 at 21:20
    „… es bleibt aber trotzdem beim Alten bzw. wird noch schlimmer + teurer.“

    das sehe ich genau so: die staatlichen zwangsbezahlmedien sind sprachrohre
    und werden deshalb vom system der altparteien und nutzniessenden schranzen
    gebraucht und mit allen kraeften (auch gesetzaenderungen) geschuetzt.

    jede muehe der aufstrebenden, noch schwachen freiheitlich-progressiven kraefte
    einer direkten konfrontation/begrenzung mit der brechstange ist schon finanziell
    rausgeworfenes geld. david schlaegt hier mal so einfach nicht goliath

    aber: kannst du deinen gegner nicht direkt schlagen, grab ihm das wasser ab.
    stell seine schwaechen dar, mach ihn beim volk ueberfluessig und laecherlich.
    hol das volk als verbuendeten auf deine seite, biete mitmach-alternativen,
    niedrig-schwelliger grasswurzel-journalismus zb per handy aus erster hand.

    das passiert seit 30jahren mit dem www, auf allen ebenen und weltweit,
    dagegen arbeitet der gegner mit allerlei „dsgvo, urhebergesetzen, bildrechten“ etc.
    fuer die freiheitlich-progressiven buergermedien ist deshalb wichtiger,
    statt den gegner direkt zu bekaempfen und gegen-oeffentlichkeit zu machen,

    die freiheit des weltnetzes zu verteidigen.

  42. Blimpi 12. März 2019 at 23:36

    Das kann sein- deshalb stützen die Altparteien ja auch den Staatsfunk mit immer derberer Hetze gegen Opposition. Aber die Bürger können so umso besser identifizieren warum sie selbst verarmen und warauf die Plünderungsmechanismen basieren.

    Irgendwann verstehen sie die Ursachen der Missstände und des Verfalls.
    Der Staatsfunk spielt mit seiner offensichtlichen Hetze der AfD voll in die Hände. Andere Umverteilungsmechanismen sind viel schwerer zu durchblicken.

  43. Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende 13. März 2019 at 00:12

    So ein Stuß. Eine Reform des Staatsfernsehens wird nie kommen. “

    Die AfD versteht sich als Rechtsstaatspartei. Deshalb müssen alle Gesetze eingehalten werden.
    Darum muss das Problem mit den GEZ-Huren demokratisch gelöst werden. Die lügenden Schweinemedien sind unsere größten Feinde, noch schlimmer als Politiker. Die AfD muss alles daran setzen, um uns von dieser Verblödungsindustrie zu befreien.
    Im Staatsfernsehen werden so gut wie alle Sendungen manipuliert, um politische Botschaften unters Dumm-Volk zu bringen. Es gibt so gut wie keine neuen Krimis mehr, wo nicht afrikanische oder arabische Ermittler zu sehen sind. Schalte dann sofort ab. Am besten man schaltet überhaupt nicht mehr ein.

  44. Diese von den verbeamteten Medienmafiosis genannte “ Demokratieabgabe “ muss immer auf der Agenda der AfD sein und bleiben … ansonsten wird Sie ähnlich unglaubwürdig wie in der EU-Frage !!
    Denn eines ist sicher, es handelt sichtenden nicht um eine Demokratieabgabe , sondern um eine Kleptomanie der sich selbst Begünstigten ! Im Übrigen inzwischen ein Systemfehler unserer “ Demokratie “ einschließlich der Justiz als Hure der Politik !!

  45. Berichtigung :.. es handelt sich eben nicht um eine Demokratieabgabe …
    …Hure der Politik , die auch noch für die Bestrafung und Inhaftierung sorgt !!

  46. Horst_Voll 12. März 2019 at 20:37
    „Wieso gibt es eigentlich ARD UND ZDF? Einen von den beiden Staatssendern könnte man doch sowieso locker streichen.“
    —————————————————————————————————————–
    Damit der hirngewaschene DurchschnittsMassenMichel das Gefühl hat, eine Alternative zu haben.

  47. Mit zu den größten Abgreifern der Zwangsgebühren gehört Frau Christine Strobel, Tochter vom „netten“ Herrn Schäble und Ehefrau vom CDU-Strobel, als Geschäftsführerin der Firma DEGETO. Diese Firma produziert die schönsten Propagandaschnulzen für Michel und die gesamte Welt. Das haben sie nicht verlernt. Schon zur NS-Zeit hat die DEGETO lt. Wikipedia Propagandastreifen hergestellt. Noch Fragen, wo die Nazi heute sitzen????

  48. …. natürlich muß es Schäuble … heißen. „Unser“ Bundestagspräsident, der angeblich Zeichen dafür zu erkennen glaubt, daß die AfD bald zerkleinert wird und gleichzeitig einen normalen Umgang mit dieser Partei „anmahnt“. Lügen und Hinterhältigkeiten, wie gehabt.

  49. Das läßt sich auch in vier einfachen Worten ausdrücken: Der Zwangsbeitrag muß weg!
    Nun hat die AfD den einschlägigen Punkt auch in ihrem Grundsatzprogramm (https://www.afd.de/langversion/) unter 7.5 stehen:

    7.5 Für eine zeitgemäße Medienpolitik: Rundfunkbeitrag abschaffen Die Alternative für Deutschland steht für eine an den Grundrechten ausgerichtete Medienpolitik. Die Idee der Kommunikationsfreiheit, möglichst jedermann den Betrieb von Medien und insbesondere die Berichterstattung durch Medien zu ermöglichen und so eine natürliche Vielfalt zu generieren, steht für uns dabei im Zentrum. Diese wollen wir fördern, Einschränkungen und Hindernisse dagegen abbauen. Folgerichtig sieht die AfD grundlegenden Reformbedarf bezüglich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Dessen Zwangsfinanzierung ist umgehend abzuschaffen und in ein Bezahlfernsehen umzuwandeln. Eine Opt-Out-Regelung soll es den bisherigen Beitragszah-lern ermöglichen, zu einem Stichtag ihren Bezug ganz oder teilweise zu kündigen. Der Empfang wird verschlüsselt bzw. passwortgeschützt, sodass nur noch freiwillige Zahler über einen Zugang verfügen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird so zu einem Bürgerrundfunk, welches ausschließlich von seinen zahlenden Zuschauern und nicht mehr von der Politik abhängig ist. Entsprechend ist auch die Rundfunkkontrolle anzupassen. Ähnlich wie ein Kirchengemeinderat oder der Aufsichtsrat von Aktiengesellschaften sollen seine Kontrollgremien von den Zuschauern gewählt werden. Nur dann ist das Prädikat „staatsfern“ auch gerechtfertigt. Weiter hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf wertvolle Inhalte wie hochwertige Berichterstattung, Bildung, Kunst und Kultur zu konzentrieren und darf kostspielige Unterhaltung nur noch dann bieten, wenn er auch die notwendigen Einnahmen dafür erzielt.

    Das hat zwar auch nicht so richtig etwas mit Abschaffung des Staats-TV zu tun, aber mein seligster wäre erfüllt: Der Zwang muß weg!

  50. Patrioten!

    Meine Meinung, ganz weg mit den staatlichen Propagandasendern. Anders kommt man dem Geschwür wohl längst nicht mehr bei. Das breitet sich ja aus wie Krebs.

    Zeitungen gab es schon vor dem Rundfunk und die Leute konnten schon damals Nachrichten lesen.
    Nun gibt es auch noch das Internet mit seinen riesigen Möglichkeiten an Information und Unterhaltung. Also hinfort damit, weg mit den staatlichen Propagandasendern. Die privaten Radio- und Fernsehsender kann man ja weiter machen lassen, die können dann wahrscheinlich sogar besser wirtschaften, da die Werbeplätze an Wert gewinnen.

    Und wer Filme sehen will, dürfte wohl schon längst Netflix und ähnliches kennen.

  51. Bis auf Phoenix könnten die sämtliche ÖR-Sender dichtmachen. Phoenix ist noch der einzige Sender der noch live aus der Berliner Quasselbude berichtet, auch die AfD-Reden überträgt, ohne Zensur.

  52. Neue G 20 Fahndungsbilder:

    Ziemlich viele Buntbürger dabei:

    https://www.polizei.hamburg/galerie-oefa-5/

    Der mit der waffenscheinverdächtigen Hakennase müßte eigentlich umgehend erkannt werden:

    https://www.polizei.hamburg/eg-ut150/

    GOLEO 13. März 2019 at 11:03

    Phoenix ohne Zensur?
    Die Zensur bzw. das framing ist bloß nicht so plump und offensichtlich wie bei den anderen Kanälen. Da dort meist konkrete Themen im Zentrum der TV-Diskussionen stehen, ohne Studiopublikum und vermutlich einen sehr begrenzten Zuschauerkreis, ist die Zensurbehörde da nicht so drängend. Aber schon die Auswahl der Gäste/Journalisten in den abendlichen TV-Diskussionen ist relativ einseitig. Tychy und andere kritische Journalisten sind selten eingeladen, dafür umso mehr mainstream Leute.

  53. Aus ungeframed (Altsprech): „Mafiös“ mache geframed (Neusprech): „Unverzichtbar“.

    Fertig ist der Geldscheißapparat! 🙂

  54. Die AfD spricht sich für einen Bürgerrundfunk aus. Das ist eine gute Sache, weil jeder Bürger entscheiden kann, ob er zahlen will oder nicht.

  55. Was mich am meisten ärgert ist, das der Sondermüll den der staatlichen Rotfunk verbreitet auch noch kostenlos und unverschlüsselt in den deutschsprachigen Nachbarländern (CH; Ö ) konsumiert werden kann und nicht unwesentlich zur Meinungsbildung beiträgt.
    Ich bin sehr für das private und das Spartenfernsehen und das letztere lasse ich mir auch was kosten. Staatliches Fernsehen und die Beiträge dafür sollten generell abgeschafft werden. Wir verfügen über immer mehr Sender, aber das Programm wird immer ätzender!
    Waren das noch Zeiten als es nur zwei kommunistische deutschsprachige Sender gab, jetzt kann man das kaum noch überblicken!

  56. Das Programm am Wochenende kann bei allen Sendern vergessen werden. Finde ich auch gut. Denn immer häufiger kommt die Familie am Wochenende zusammen. Und es gefällt allen immer mehr. Die Hysterie unter den weiblichen Mitgliedern hat immer mehr nachgelassen.

  57. Eine abgespeckte Version der ÖR (Nachrichten und informationskanal) sollten komplett steuerfinanziert sein, mit einem Budget von etwa 500 Mio Euro pro Jahr, jährlicher Inflationsausgleich.
    Die (schon jetzt) überflüssigen Teile (Will, lllner, Böhmermann, etc.) sollten sinnvoll gebündelt (Film, Sport, Unterhaltung, etc.) werden und als AGs an die Börse gebracht oder an schon bestehnde Medienfirmen verkauft werden, die mit eigenen fakultativen Gebührenmodellen arbeiten. Verkaufserlöse sind an die Bürger zurückzuerstatten. Das wärs, dann wird man sehn was der Markt bestehen lässt.

  58. Das geht auch ganz anders.

    Alle Gelder werden gestrichen.
    ARD/ZDF müssen sofort Insolvenz anmelden .
    Jetzt greift das Deutsche Insolvenzrecht .
    Keine Luxus Renten , keine Abfindungen und alle Sauereien
    die Sonst ein Beschäftigter über sich ergehen lassen muss .

    Haben fertig

  59. Ich lebe seit gut 20 Jahren ohne Fernseher.

    Kann ich nur empfehlen. Wenn das jeder so machen würde, gäbe es wohl bald kein ARD und ZDF mehr. Und auch keine Privaten. 🙂

    Habe nicht den Eindruck, daß ich das Fernsehen zur politischen Willensbildung bräuchte.

  60. „Das öffentlich-rechtliche Fernsehen könnte verschlüsselt ausgestrahlt werden. Nur wer die Leistung in Anspruch nimmt, muss sie auch bezahlen. Das wäre ebenso fair wie technisch umsetzbar, da immer mehr Haushalte mit digitalen TV-Geräten ausgestattet sind.“

    Für mich ist damit alles gesagt – ich ärgere mich zunehmend mehr über die *!$%&, die mir ARD und ZDF täglich vorsetzen… das einzige, was ich noch gucke, ist „In aller Freundschaft“, aber das wird auch immer alberner, leider… ich wüßte wirklich nicht, wofür man gezwungen wird, die horrenden Beiträge zu zahlen – für die eigene Gehirnwäsche? Und die Beitragseinnahmen sollen bei knapp 8 Milliarden Euro im Jahr liegen, habe ich an verschiedenen Stellen gelesen (so genau wissen sie’s anscheinend selbst nicht…), und schon wieder wird nach alternativloser Erhöhung geplärrt, unglaublich.

    Vor allem die Lücken-Nachrichten, „Comedy“-Sendungen, Hetz-Talkshows, namentlich gegen „rechts“ und die AfD, tue ich mir schon sehr lange nicht mehr an, es ist mir einfach völlig gleichgültig, was mir da noch vorgesetzt wird… und nach dem Framing Manual-Skandal noch viel mehr – wer nicht einschaltet, kann auch nicht gleichgeschaltet werden 😉

    (Nur mal so als Beispiel, was die ARD uns heute Abend vorsetzt, in der Kategorie Humor: ein Sohn soll als Samenspender für seine lesbische Mutter fungieren, „Die Freundin meiner Mutter“, 20:15, würg…)

  61. jachega 13. März 2019 at 16:22

    500 Millionen? Erzielen die ÖR schon jetzt durch Werbung.

    Die Deutsche Welle (steuerfinanziert) erhält ca. 300 Millionen EUR- wobei die Mitarbeiter, was man so hört, mehr als fürstlich für Regimetreue belohnt werden. Riesen-Einsparpotenzial.

    In einem demokratischen und freien Medienmarkt kann man selbstfinanziert (Nachrichten/Werbung/Nutzung vorhandener Infrastruktur) einen Weltklasse-Sender mit weltweiten Korrespondenten schaffen, mit 200-300 Mill. EUR ganz neue Maßstäbe setzen.

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