Von BEOBACHTER | Die WELT gibt dem Verfassungsschutz erstaunliche Ratschläge: Einfach mal „AfD“ und „verfassungsfeindlich“ googeln, rät das Springer-Blatt, und – schwupps – schon ploppten genügend hilfreiche Hinweise zur AfD auf. Gaulands „Vogelschiss“, Höckes „Degenerationsstadium“ oder das Wort „Umvolkung“ gehören angeblich dazu, um die stärkste Oppositionspartei im Bundestag und aufstrebende politische  Kraft in Deutschland im fragwürdigen Licht erscheinen zu lassen.

Ganz klar – die Schlapphüte werkeln fleißig an der AfD-Beobachtung, und die Welt steht als nützliche Plattform bereit, um den großen Showdown medial vorzubereiten. Getreu nach dem Regieerfordernis: die Vase muss erst wackeln, ehe sie runterfällt. Der fiese Eindruck muss deshalb geköchelt werden, dass die AfD ein Konfliktproblem mit der Verfassung hat. Steht ja bereits alles im Netz.

Die Berichterstattung über eine mögliche Beobachtung der Partei liest sich denn auch so, als hätten die Welt-Reporter dem Verfassungsschutz auf dem Schoß gesessen. In der VS-Sammlung befänden sich zur Auswertung öffentliche Redebeiträge von AfD-Politikern sowie Einträge aus sozialen Medien, weiß das Blatt. Aufgeführt seien zudem Kontakte von AfD-Vertretern zu deutlich rechtsextremen Organisationen wie der Identitären Bewegung, zu manchen Kameradschaften und zur Szene der Holocaust-Leugner. Und so weiter und so fort. Beobachter rechneten mit einer Entscheidung in den ersten Monaten des kommenden Jahres, schlussfolgert die WELT.

Um dann ihren Leser weiszumachen, dass es sich die Verfassungsschützer wahrlich nicht leicht gemacht hätten, wenn es denn zu einer Beobachtung der AfD in welcher Ausprägung auch immer käme. Und wie zum Beweis, dass die AfD selbst schuld an ihrem Schicksal sei, werden deren Anstrengungen, das Schlimmste abzuwenden, ins Gegenteil verkehrt. Aber leider, leider – das werde vermutlich nicht ausreichen, einer Beobachtung zu entgehen. Jedenfalls solange „Schlimmredner“ wie Höcke oder Schleswig-Holsteins AfD-Chefin Doris von Sayn-Wittgenstein mitmischten.

Am liebsten würde sich die Welt wohl selbst als V-Mann betätigen, entsteht der Eindruck, wenn die Welt-Reporter mit ihnen vorliegenden Kontakten zur rechtsextremen Identitären Bewegung  und „Pro Chemnitz“ strunzen. Auch der „Schulterschluss“ mit Pegida und Pro Chemnitz bei der Chemnitzer Demo muss herhalten, um die AfD ins rechte Licht zu rücken.

Auf die einfache Idee, dass hinter der Drohkulisse der politisch motivierte Einfluss und  mögliche Masterplan einer existenzbedrohten Regierung stehen könnten, kommen die Welt-Reporter natürlich nicht. Stattdessen wird von „viel Skepsis“  in „Regierungskreisen“ und von „Experten“ geschwafelt, die sich angeblich  über hohe Hürden einer Überwachung der gesamten Partei einen Kopf machten. So könnte es wohl nur einzelne Mitglieder oder Abgeordnete treffen, und das auch nur, wenn diese gewalttätig würden, werden Ministeriumssprecher kolportiert.

Zu dieser Schmierenkomödie gehört natürlich ein dramaturgischer Gegenpart, in diesem Fall in Gestalt von Christoph Möllers, Verfassungsrechtler an der Berliner Humboldt-Universität. Ihm geht alles nicht weit genug, er würde die ganze Partei beobachten lassen. Für Möllers fallen schon  Äußerungen von führenden AfD-Politikern „deutlich in den Katalog des Bundesverfassungsschutzgesetzes“, nach denen etwa Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Gericht gestellt werden müsse. Immerhin kommt dem Experten die Erkenntnis, dass eine Überwachung der AfD dieser nur noch mehr Rückhalt in der Bevölkerung bescheren könnte.

PI-NEWS-Fazit: Deshalb sollte sich die AfD-Führung  angesichts der zunehmenden Drohkulisse nicht ins Bockshorn jagen, sondern die weitere Entwicklung gelassen abwarten.  Die Weichen für einen sauberen rechtsstaatlichen Kurs wurden durch die Partei rechtzeitig und ausreichend nachgestellt, wo es notwendig war. Weitere diesbezügliche Aktivitäten würden zum Gegenbeweis umgemünzt und könnten nur schaden. Es kommt nun auf Geschlossenheit an. Was die AfD von Regierung und Altparteien zu erwarten hat, hat sie zuletzt im Bundestag erlebt, als ihre Kandidaten für mehrere demokratische Ämter zum Teil erneut durchfielen. Die Botschaft: Die AfD etabliert sich als neue Volkspartei und muss eben mit allen Mitteln verhindert werden. Das kann man auch nicht durch ständige Bückhaltung wettmachen.

Diese Einsicht  kommt auch in der  ganz überwiegenden Zahl der Welt-Kommentare zum Ausdruck. Hier eine kleine Auswahl:

  • Jede neue Partei wird als Gefahr für die etablierten angesehen und muss mit allen Mitteln bekämpft werden da jeder Abgeordnete der „Neuen“ einer weniger der „Etablierten“ ist.
  • Die gesamte AfD unter Beobachtung zu stellen, weil da eine Anzahl Mitglieder das Wort „Umvolkung“ verwendet haben… Dann hätte sich das bestehende System endgültig als Diktatur gezeigt. Mit der Presse, die dieses System tatkräftig auch noch unterstützt.
  • Mich würde mal interessieren ob die Autoren der Artikel selber einen Filter über die Kommentare stülpen?
  • Naja, die Linke wurde ja auch jahrelang überwacht. Heiße Luft, mehr nicht.
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78 KOMMENTARE

  1. ERSTAUNLICHER RAT DER WELT AN DEN VERFASSUNGSSCHUTZ

    Einfach googeln, dann klappt´s auch mit der AfD-Beobachtung

    ——
    Ja, aber in welcher Sprache sollen sie es tun, geht dies auch in der Muttersprache des betreffenden Mitarbeiters ?

  2. „Für Möllers fallen schon Äußerungen von führenden AfD-Politikern „deutlich in den Katalog des Bundesverfassungsschutzgesetzes“, nach denen etwa Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Gericht gestellt werden müsse. “

    In einem funktionierenden Rechtsstaat mit einem funktionierenden Parlament wäre Frau Dr Merkel längst Amtsenthoben und von einem ordentlichen Gericht unter lebenslanger Aberkennung bürgerlicher Ehrenrechte zu einer langen Haftstrafe verurteilt.

    Gegen ein paar Dutzend ihrer Kumpane würden teilweise längere Prozesse laufen

  3. Es ist schon 16:30 Uhr durch!
    Und heute noch kein Mord oder Totschlag durch Kuffnucken in den Nachrichten!
    Habe ich etwas verpasst?

  4. Viel Munition hat man ja wohl nicht mehr im „Kampf gegen Rechts“. Da bleibt noch der Inlandsgeheimdienst, der damit in die Tradition von Gestapo und Stasi treten würde. Welch unwürdige Veranstaltung.

    Die Frage ist doch nur, was passiert, wenn die ganze Munition gegen die AfD ohne Wirkung verschossen wurde. Werden dann wirklich Leute mit abweichenden Gedanken gekennzeichnet, eingesperrt und umgebracht?

  6. Es gibt keine Islamisierung, es gibt keine Umvolkung, dafür aber Hetzjagden in Chemnitz, und unsere unfehlbare Kanzlerin hat alles richtig gemacht. Wer diese Tatsachen in Zweifel zieht, gehört vom Verfassungsschutz beobachtet, ist doch klar.

  7. Wozu zeigt das Titelbild ein Fernglas?
    Ein Fernrohr reicht schon, da man eh auf dem linken Auge blind ist.

  8. Was soll dieser ewige hype mit der Beobachtung durch die neo-stasi ?

    Lassr sie doch gucken, AfD !

    Üb immer Treu und Redlichkeit –
    und rede darüber.

  9. Die Altparteien wissen schon sehr genau, dass die Beobachtung der AfD durch den VS die Partei lähmen würde.
    Im Gegensatz zu den SED Volksverrätern der Linken, gehen die allermeisten Mitglieder der AfD einer geregelten Tätigkeit nach. Da kommt man schon ins grübeln, wenn dann die gesamte Partei überwacht würde. Man kann das nicht mal dem einzelnen übel nehmen, denn da geht es dann auch mal schnell um die eigene Existenz.

  10. Einfach „südländisches Aussehen Messer“ googlen; man glaubt gar nicht, was dann passiert……

    OT
    Südländisches Aussehen…..

    .

    „Vor 96-Partie

    Fan auf dem Weg zum Stadion überfallen
    Drei Unbekannte haben am Sonnabend einen Fußballfan überfallen. Die Täter schlugen dem Mann an der Bruchmeisterallee mehrfach ins Gesicht und erbeuteten die Brieftasche des 31-Jährigen. Anschließend flohen die Angreifer.“
    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Hannover-Fussballfan-vor-der-Partie-Hannover-96-gegen-Bayern-Muenchen-ueberfallen

    https://www.google.de/search?ei=usMXXKmmHIzCwQLLrYnICA&q=s%C3%BCdl%C3%A4ndisches+aussehen+messer&oq=s%C3%BCdl%C3%A4ndisches+aussehen+messer&gs_l=psy-ab.12…32598.35978..38067…0.0..0.278.1013.1j5j1……0….1..gws-wiz…….0j0i71j0i22i30j33i160._qK5InfYjbA

  11. Am liebsten würde sich die Welt wohl selbst als V-Mann betätigen, entsteht der Eindruck, wenn die Welt-Reporter mit ihnen vorliegenden Kontakten zur rechtsextremen Identitären Bewegung und „Pro Chemnitz“ strunzen….

    Auf die einfache Idee, dass hinter der Drohkulisse der politisch motivierte Einfluss und mögliche Masterplan einer existenzbedrohten Regierung stehen könnten, kommen die Welt-Reporter natürlich nicht.
    ————–
    Am liebsten würde … Was heißt „würde“? So betätigen sie sich doch schon. Die Reporter von WELT protzen mit ihren Kontakten und bieten sich an.

    Selbstverständlich wissen (!) die Reporter von WELT, daß die Operation durch die Bundesregierung ihrer bedrohlichen Lage wegen in Auftrag gegeben und gelenkt wird.

    Man soll eine Gegner nie unterschätzen, sie sind ehrlos, aber nicht wehrlos!

  14. Marie-Belen 17. Dezember 2018 at 16:47
    Einfach „südländisches Aussehen Messer“ googlen; man glaubt gar nicht, was dann passiert……

    OT
    Südländisches Aussehen…..

    Ergänzend dazu, bzw. Detaillierter:

    – „Dunkler Teint“
    – „Undercut“

  15. OT:

    Während das Merkel-Regime Christen-Mördern in der BRD Unterschlupf gewährt,

    beginnt Trump mit der Jagd auf islamische Christen-Mörder

    Na da wird Merkel wohl bald viele ihrer heißgeliebten „Flüchtlings“„Fachkräfte“ in die USA ausliefern müssen. Während Trump dafür sorgt, dass nicht nur Moslems sondern auch Christen und Jesiden in Zukunft in Syrien in Sicherheit leben können und somit ab 2019 aus Deutschland in ihre Heimat zurückgeführt werden könnten, macht Merkel das Gegenteil, sie gießt Benzin ins Feuer. Es wird Zeit, dass die Merkel endlich mit Assad und Putin über die Rückführung ALLER Syrer verhandelt, der Plan für die Rückführung steht schon lange und es könnte jederzeit losgehen. Aber für Christen interessieren sich Merkel und die BRD-Alt-Politiker nicht, die haben sich auf die Ansiedlung radikaler Moslems in der BRD spezialisiert.

    — 11. Dezember; Trump signs bill to help religious minorities in Iraq, Syria —

    Zitat: „Der Abgeordnete Chris Smith, RN.J., stellte das Völkermordgesetz für Irak und Syrien vor. Er sagte, die Maßnahme fordert auch ausländische Regierungen auf, zur Festnahme von IS-Tätern beizutragen, indem Identifizierungsdaten über Verdächtige in ihre nationalen Sicherheitsdatenbanken aufgenommen werden. “

    Na da kommt aber viel Arbeit auf die Schutzpatronin der Christen-Mörder( das merkelsche BRD-Alt-Parteien-Regime) zu. Vielleicht muss Merkel sogar den einen oder anderen BRD-Alt-Politiker ausliefern wegen IS-Unterstützung. 😉

    Hier der Artikel:
    http://www.wect.com/2018/12/12/trump-signs-bill-help-religious-minorities-iraq-syria/

    US HR390: Iraq and Syria Genocide Emergency Relief and Accountability Act of 2017
    https://www.billtrack50.com/BillDetail/770703

  16. Die SPD…. Förderin der linksextremistischen ANTIFA und anderer linker Terror-Vereine braucht keiner. Die kann sterben und kann sich beim verwesen zusehen.
    .
    SPD …unnütz wie ein Pickel am Arsch.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Umfrage:
    .
    SPD-Kandidaten in Kanzlerfrage chancenlos –
    .
    Gerhard Schröder warnt Partei vor Linksruck
    .
    Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seine Partei dazu aufgerufen, den Mitte-Kurs beizubehalten. Die schlechten Umfragewerte sind der Grund, warum einige Politiker bei bestimmten Themen eine neue Richtung einschlagen wollen. Und auch aktuellen Umfragen zufolge sieht es für die SPD nicht gut aus.
    .
    https://web.de/magazine/politik/umfrage-spd-kandidaten-kanzlerfrage-chancenlos-gerhard-schroeder-warnt-partei-linksruck-33470304

  17. Hotjefiddel 17. Dezember 2018 at 16:48

    […]
    Am liebsten würde … Was heißt „würde“? So betätigen sie sich doch schon. Die Reporter von WELT protzen mit ihren Kontakten und bieten sich an.
    […]

    Wenn es ein transatlantisches Medienunternehmen in Privathand in Deutschland gibt, dann ist es Springer.
    Von transatlantischer Geschichtsverdrehung, über Regierungspropaganda und – je nach Bedarf , regierungskritischer Berichterstattung, bis hin zur Meinungsbeeinflussung hat Springer alles in petto.
    Dass ein derartiges Medienunternehmen eng mit diversen Kreisen verfilzt ist, dürfte nur jemand übersehen, der Tomaten auf den Augen hat.

  19. Gut geschrieben, passt auf die derzeitige Lage.
    Ich „beobachte“ die WELT auch jeden Tag, da das Regierungsmedium des offenen-Rosetten-Schreibers Poschardt (immer noch nicht schwul genug, um Trump Paroli zu bieten), sicherlich noch einmal zeitgeschichtliche Wirkung entfalten wird.

    Also, ich fasse zusammen, die vereinigte linke Presse und die GEZ-Halunken fabrizieren über Jahre (z.T. mit Milliarden finanziert) abwertende Nachrichten über eine Partei, um diese zu diffamieren. Jetzt fordert das größte Kriegshetzerblatt Europas, diesen produzierten Abfall als Beweis einer Grundgesetzwidrigkeit einzubringen.

    Mir ist nicht bekannt, dass die AfD -im Gegensatz zur derzeitige DDR 2.0-Regierung- gewohnheitsmäßig Gesetze und das GG bricht („Herrschaft des Unrechts“).

    Mir ist es aber egal, was das Rosettenblatt schreibt, die Zustände hier erledigen sich bald von selbst. Davon bin ich tief überzeugt. Wie lief das damals noch in Rümänien (bei der echten Wende) ab?

    Viele wissen gar nicht, wie viele Mitarbeiter des Verfassungsschutzes (bundesweit) die Faust in der Tasche haben. Es wäre ein Fehler, diesen Leuten Charakter abzusprechen.

  20. Der Verfassungsschutz muss her!
    „Mutti“ ist wirklich in sehr schlechter Verfassung nach all dem,
    was sie verzapft hat.

  21. Grüne sind verfassungsfeindlich
    Linke sind verfassungsfeindlich
    Jusos (SPD) sind verfassungsfeindlich
    Die Bundesregierung ist verfassungsfeindlich
    Das Wahlgesetz ist verfassungsfeindlich!

  22. David08 17. Dezember 2018 at 17:02
    […]

    Viele wissen gar nicht, wie viele Mitarbeiter des Verfassungsschutzes (bundesweit) die Faust in der Tasche haben. Es wäre ein Fehler, diesen Leuten Charakter abzusprechen.[…]

    Nach dem sogenannten „Sachsensumpf“ gab es bereits Säuberungen beim sächsischen Verfassungsschutz und der sächsischen Kriminalpolizei, weil man sich zu weit vorwagte. Und wohlgemerkt: Ich habe bewusst eine Aufzeichnung des ÖRR verwendet, um darzustellen, was der „Sachsensumpf“ bedeutete

  23. Ganz vergessen:
    Wenn ich in google „CDU Verfassungsbruch“ einebe bekomme ich ca. 65.00 Treffer. Gebe ich den gleichen Suchalgorithmus mit dem Zusatz „AfD“ ein, bekomme ich 23.600 Treffer.

    Mein lieber Grundgesetzschutz, ihr solltet Euch mal ernsthaft mit der C*DU auseinandersetzen.

  24. Wie ist das mit dem Beschluss der Jusos zur Beseitigung des § 218? Die dritte Rednerin in diesem Video sagte, dass das Kind, auch wenn im 9. Monat voll lebensfähig, überhaupt nicht interessiere, weil es keine Rechte hätte.
    Wahnsinn! https://www.youtube.com/watch?v=kijsdWL09LQ&t
    Solche Leute müsste man beobachten. Man schaue nur in die Kommentare unter dem Video.

  25. um Terroristen wie Anis Amri zu beobachten hatte man kein Personal ? Aber wenn „Vogelschiss“ oder „Umvolkung“ ertönt, da kriechen die VfS Leute und V-Leute massenhaft aus der Jauchegrube… da gibts Personal zur Beobachtung im Überfluß

  27. Nichts als Ärger mit dieses Moslems.
    .
    War letztens bei Karstadt.. da hingen doch tatsächlich diese Burkini.. Geht ja gar nicht..Wozu brauchen diese Moslem überhaupt die Burkinis. Sie können doch eh nicht schwimmen. Und mit Ungläubigen, Christen und Juden schwimmen geht ja wohl gar nicht..
    .
    Wenn die Moslems baden wollen, sollen sie sich dem Gastland anpassen oder nach hause fahren und ihr Zentralrat gleich mit . So einfach ist das..
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Koblenz
    .
    Zentralrat der Muslime beklagt Burkini-Verbot
    .
    KOBLENZ. Der Zentralrat der Muslime hat das Burkini-Verbot in Koblenzer Schwimmbädern kristiert. Öffentliche Güter und Serviceleistungen sollten allen Bürgern offenstehen, sagte die rheinland-pfälzische Vorsitzende Malika Laabdallaoui dem SWR. Das gelte auch für Frauen, die im Burkini schwimmen wollten. Die Politik solle die Interessen aller Bürger vertreten, auch die von Minderheiten – „und nicht machtpolitische Gruppierungen anfüttern“, beklagte Laabdallaoui.
    .
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/zentralrat-der-muslime-beklagt-burkini-verbot/

  28. Laut Grundgesetz ist es verboten die Bundesrepublik abzuschaffen oder zu beleidigen. Dann mal los, liebe V-Schützer.

  31. Das_Sanfte_Lamm 17. Dezember 2018 at 17:09
    Da gibt es ganz andere Dinge! Ich halte die Masse der Staatsschützer (dazu zählt auch der polizeiliche Staatsschutz) für integer. Dazu zähle ich nicht -die unnützen, mit Politkarrieren ausgestatteten Politgenerale, die über keinerlei Gewissen (und Fachwissen) verfügen!
    Eine der wenigen Ausnahmen war wohl in Herr Maaßen, der wohl gesehen hat, dass das DDR 2.0-Fass am überlaufen ist.

    Ich kann mich noch an die Bilder erinnern, als in der Stasi-Zentrale in Leipzig die Akten aus den Fenstern flogen. Es wäre schön, wenn man sich inkriminierter Leute anders entledigen könnte. Es gibt viele Möglichkeiten in die Öffentlichkeit zu treten, ohne öffentlich zu werden!

  32. wer immer noch sagt hier gibts keinen tiefen Staat der hat gestern nicht die sendung über die 4 Frankfurter Steuerfahnder gesehen. Da wurden 4 Steuerfahnder von einem von der hessischen Regierung korrumpierten Psychiater die 4 Steuerfahnder im Prinzip als Verrückt“ erklärt als sie den Schwarzgeldkonten der CDU zu nahe kamen und weiter ermitteln wollten ihrem Beamteneid zufolge. Weiters standen auf einer Steuer CD die angekauft worden war über 3000 Türken die Schwarzgelder in der Schweiz, Liechtenstein und der Türkei gebunkert hatten. Die Ermittlungen und folgenden Strafverfahren sollten unterbunden werden. Diese 4 Steuerfahnder wurden dann zwangsweise pensioniert. Es gab 2 Ausschüsse in der hessischen Regierung, aber Zeugen fielen einer plötzlichen Amnesie zum Opfer und konnten nicht aussagen. Die 4 Steuerfander gaben nicht nach und nach jahrelangen Prozessen wurde der Psychiater verurteilt wegen seiner vorsätzlich falschen Bestätigungen, er mußte auch einem Steuerfahnder der den Prozess gegen den angestrengt hatte einen hohen Schadensersatz zahlen. Die 4 Steuerfahnder gingen auch gegen die Finanzbehörde vor und erlangten auch hier durch einen Vergleich einen hohen Schadensersatz. Der korrumpierte verurteilte Psychiater ist natürlich auch weiter für die Behörde tätig. Man hatte Angst dass es einen Aufschrei gibt wenn die 3000 Schwarzgeld Türken bekannt und bestraft werden. So geht tiefer Staat

  33. johann 17. Dezember 2018 at 17:21

    „Syrer gegen Türken“

    Syrer/Araber und Türken mögen sich nicht. Dies hat historische (Osmanisches Reich) und aktuelle (Erdogan unterstützt Anti-Assad Moslems in Syrien und will Teile Nord-Syriens annektieren) Gründe.

  34. Auch die sächsische Justiz wird skandalös politisch missbraucht, um die AfD zu diskreditieren!

    „Björn Höcke soll das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich verwendet haben (Deutscher Irrsinn!) – und gerät nun zunehmend ins Visier der Justiz“

    Am Freitag hob der Justizausschuss des Thüringer Landtags nach Angaben der AfD-Fraktion die Immunität ihres Vorsitzenden Björn Höcke auf. Nun leitet die Staatsanwaltschaft Chemnitz gegen Höcke ein Ermittlungsverfahren ein. Dies könne geschehen, sobald das Schreiben des Thüringer Landtags mit der Aufhebung der Immunität des Abgeordneten eingehe, sagte Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart.

    Höcke bestreitet die Vorwürfe, das Foto missbräuchlich verwendet zu haben. „Die gegen mich erhobenen Vorwürfe sind vollkommen haltlos“, sagte Höcke dem SPIEGEL. „Auf meiner Facebook-Seite habe ich Fotos der Demonstration veröffentlicht, deren Teilnehmer ich war. Das heißt, ich habe eine öffentliche Veranstaltung auf meiner Facebook-Seite dokumentiert. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.“

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-afd-vorsitzenden-in-thueringen-a-1244128.html

  35. BePe
    17. Dezember 2018 at 17:32
    johann 17. Dezember 2018 at 17:21
    Syrer/Araber und Türken mögen sich nicht.
    ++++

    Und ich mag alle drei nicht!

  36. noch Nachtrag: es soll hier um einen hohen 3 stelligen Millionenbetrag an Steuernachzahlungen gegangen sein, die aber vom hess. Finanzministerium nicht gewollt waren. Die Ausgabe für die Steuer CD in Höhe von rund 5 Millionen waren für die Katz weil man die nicht verfolgen wollte die da drauf standen, zu hoch in der Elite angesiedelt

  39. Schulstreit in Berlin

    „Die Neuen Rechten haben wieder ein Argument“

    Müssen Waldorfschulen Kinder von „rechtslastigen“ Politikern aufnehmen? Und wie tolerant sind bürgerliche und links-alternative Kreise? In der Hauptstadt wird darüber gestritten.

    Der Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski sprach am Montag von „Ausgrenzung und Sippenhaft“.

    https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_84960574/irak-ruft-fluechtlinge-aus-deutschland-zur-rueckkehr-auf.html

  40. Für Möllers fallen schon Äußerungen von führenden AfD-Politikern „deutlich in den Katalog des Bundesverfassungsschutzgesetzes“, nach denen etwa Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Gericht gestellt werden müsse. “
    ***********************
    Ich frage mich schon heftig, wo wir denn sind, wenn man für diese öffentlich geäußerte Meinung vom VS beobachtet werden soll! Schließlich hat diese Überlegung auch bereits der eine oder andere Staatsrechtler ausgesprochen .
    Der Vergleich mit einer DDR2.0 , der sich angesichts dieser Drohgebärden aufdrängt, ist dann sicher auch verfassungsschutzbeobachtungswürdig.
    O sancta simplicitas! Ich kriege Gänsehaut!

  42. Die Drohung mit dem Verfassungsschutz ist reine Angstmacherei. Damit will man Wähler abschrecken.
    Die AfD ist die einzige Partei, welche sich voll an unsere Gesetze und Regeln hält.
    Außerdem spricht sie sich gegen Gewalt aus und ruft grundsätzlich zu friedlichen Protesten auf.
    Soll sie doch beobachtet werden. Mir ist dies mittlerweile völlig egal. Wählen tu ich die so oder so.

  45. „Björn Höcke soll das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich verwendet haben ….– und gerät nun zunehmend ins Visier der Justiz“
    ********************
    „Mißbräuchlich“ ? Wofür? Reklame für Smith&Wesson gemacht?

  46. https://www.welt.de/politik/deutschland/article185680640/AfD-Von-Sayn-Wittgenstein-wird-abgesetzt-Kamann-geht-freiwillig.html
    Sehr, sehr schlecht !!
    Gibt es eigentlich eine Möglichkeit über Mitgliederquorum einen Sonderparteitag einzuberufen, um den Vorstand neu zu wählen ? Pazderski & Co. MÜSSEN WEG – nicht DWS !
    AFD
    § 11 – Der Bunvesparteitag
    (1) 1Der Bundesparteitag ist das oberste Organ der Partei.
    (3) Der Bundesparteitag ist unverzüglisc einzuberufen, wenn

    (s) auf Verlangen von mindestens sechs Landesvorständen….

    „Darüber hinaus ist der Bundesparteitag befugt, jegliche Entscheidungskompetenz an sich zu ziehen und dem Bundesvorstand und dem Konvent Weisungen zu erteilen“. …

    Die „Liberalen“ sollten auf dem Weg diszipliniert werden = abgewählt !!
    Kommen sechs Landesverbände zusammen, welche erforderlich sind ??
    Thüringen, Sachsen, Sachsen Anhalt, Brandenburg, Meckpom, Bayern !

  47. Freya- 17. Dezember 2018 at 17:40

    Wenn wir eine verantwortungsvolle und deutschfreundliche Regierung an der Macht hätten, würde die jetzt 20-30 Milliarden in den Ländern investieren und vertraglich die Rücknahme aller 1+X Millionen Syrer/Iraker vereinbaren. Wir könnten so beginnen Deutschland zu retten und langfristig mehrere Hundert Milliarden Euro sparen.

  48. Freya- 17. Dezember 2018 at 17:40
    Nach Sieg über IS : Irak ruft Flüchtlinge zur Rückkehr auf
    Die irakische Regierung nennt die Sicherheitslage „exzellent“und „stabil“ und sendet eine Botschaft nach Deutschland.
    https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_84960574/irak-ruft-fluechtlinge-aus-deutschland-zur-rueckkehr-auf.html
    ——–
    Das wird Angela Merkel nicht passen, denn es gehen die besser ausgebildeten Immigranten bzw. Flüchtlinge, und in Deutschland bleiben diejenigen, die eh den Ars.. nicht hochkriegen. Für Syrien gilt das gleiche, und da kommt noch hinzu, daß jeder Flüchtling, jeder Migrant, der geht, ein Sieg für Bashar al-Assad und Wladimir Putin ist.

    Vielleicht gibt’s demnächst in Deutschland wie seinerzeit in der DDR ein Ausreiseverbot, und die Iraker und Syrer müssen bei Nacht und Nebel türmen?

  49. Ich denke nicht, daß die AfD etwas ändern würde. Deshalb bin ich für ein Parteiverbot. Das Verbot würde viel viel mehr Leuten klarmachen auf die Strassen gehen zu müssen. Einfach mal wählen gehen, bringt nichts. Die BRD muß weg, wie zuvor auch die DDR sterben musste.

  50. hhr 17. Dezember 2018 at 18:00

    Wenn das meine Eltern/Geschwister (trotz Mord immer noch auf dem Refugeetrip) wären, würde ich denen per Testament (wenn mich ein Crimefugee ermordet hätte) die Teilnahme an der Beerdigung verbieten.

  51. … dass die AfD ein Konfliktproblem(?) mit der Verfassung hat.“
    ********************
    Ist unsere Verfassung vom Himmel gesandt? Mich erinnert das Kritikverbot an unserer Verfassung an das Kritikverbot des Koran.
    Ist das Zufall?

  52. Hotjefiddel 17. Dezember 2018 at 18:04
    Freya- 17. Dezember 2018 at 17:40

    „Vielleicht gibt’s demnächst in Deutschland wie seinerzeit in der DDR ein Ausreiseverbot, und die Iraker und Syrer müssen bei Nacht und Nebel türmen?“

    Na dann gibt es wahrscheinlich an der BRD-Grenze einen Schießbefehl auf Flüchtlinge wegen Flucht aus der „Flüchtlings“Republik BRD . 😉

  53. Oha! Jetzt ist alles klar auch WER die Anwältin ist! Sie verteidigte auch den ehemaligen Leibwächter Osama Bin-Ladens Sami Al-Mujtaba.

    BESCHIMPFTEN POLIZISTEN ANWÄLTIN ALS „TÜRKENSAU“?
    »Ich bekomme bis zu 50 Drohschreiben pro Tag
    Staatsanwaltschaft ermittelt gegen fünf Neonazi-Polizisten

    https://www.bild.de/news/inland/news-inland/miese-tuerkensau-anwaeltin-seda-basay-yildiz-von-polizisten-bedroht-59067972.bild.html
    ist die

    Eine der von der beschuldigten Polizistinnen ist farbig und mit Sicherheit kein Neo-Nazi!

    Seda Basay-Yildiz gehört umgehend die Zulassung entzogen.

    Die salafistische Vereinigung „Al Asraa – Die Gefangenen“. Sie betreut Häftlinge in Gefängnissen. Der Verfassungsschutz ist alarmiert, denn er sieht „ein nicht unerhebliches Mobilisierungspotenzial“ in der Szene. Aber es wird nichts unternommen!

    https://al-asraa.com/de/news

  55. Deutschland ist ein islamischer Terroristenstaat, sonst nix.

    Dies Pack wird uns nur noch tyrannisieren, rette sich wer kann!

  56. Welt, Spiegel, Focus, FAZ, Süddeutsche, ARD, ZDF usw. sind der Feind der AfD. So sehen die sich ja sogar selbst und bestreiten das ja auch gar nicht. Die wollen nicht neutral über die AfD berichten, die wollen der AfD schaden, wo es geht.
    Diese Lügen- und Hetzmedien sehen sich als kämpferische Vorhut bei der Vernichtung der AfD. Man kann es diesen Leuten gar nicht recht machen. Egal, was die AfD tut, es wird denen nicht reichen. Wirft die AfD Höcke raus, kommt der nächste ins Visier.
    Deswegen halte ich z.b. den Rauswurf von Seyn-Wittgenstein für sinnlos. Es wird der AfD weder die Sympathien der Lügenmedien bringen noch eine Beobachtung des VS ersparen.

  58. Eine TÜRKISCHE RECHTSANWÄLTIN wird durch ein einziges FAX vulgär bedroht und die gesamte Presse steht Kopf, alle Fernseh- und Radiostationen senden, sogar werden 5 Polizeibeamte sofort suspendiert!

    Solch ein Engagement wünscht man sich einmal wenn ein AFD POLITIKER bedroht wird! Aber die dürfen sogar halb totgeschlagen, ihre Autos und Büros verwüstet werden. Auf die AFD Politiker dürfen sogar Leute ungestraft gehetzt werden. Nichts passiert den Übeltätern!

    Und alle anderen FRAUEN, die von STALKERN oder anderen IRREN, manche von ihren ex Männern oder ex- Freunden bedroht werden, die dürfen sich prinzipiell alle selbst helfen wenn sie keine türkischen Anwältinnen sind!

    KEIN MENSCH INTERESSIERT SICH DAFÜR!
    Und schon gar nicht die Presse, geschweige denn DIE WELT!
    Und Aufklärung gibt es auch keine!

    DIE WELT IST IMMER NUR DORT ZUR STELLE, WO SIE AFD- und TRUMP-HETZE VERBREITEN KANN!

  59. Und „Probleme mit der Verfassung“ hat ja wohl nicht die AfD.

    Die AfD fordert Volksentscheide, wie es in der Verfassung ebenfalls gefordert ist, was die Regierung Merkel aber scheut wie der Einbrecher das Tageslicht.

    Ebenso unrühmlich war der juristische Trick mit dem „Anschlussvertrag“, um die verfassungsmässig garantierte Volksabstimmung über eine endgültige Verfassung zu umgehen.

    Und nicht zu vergessen die zahlreichen Rechts- und Vertragsbrüche im Zuge der EUropakonstruktion.

    Stimmt, ich halte das „EU-Recht“ ebenfalls für nicht bindend, allerdings sage ich nicht zugleich, dass wir die EU und ihr „Recht“ brauchen.
    😉

    Tricksen, tarnen, täuschen und lügen – das ist die pervertierte Demokratie in Merkelihrland.

  61. Wenn der VS auch nur halbwegs objektiv wäre müssten sämtliche Bundestagsparteien AUSSER der AfD bereits beobachtet werden.

    Gründe massenweise vorhanden.

  62. Dankbar muss man den Welt-Schreibern sein, weil sie wenigstens ihre Methoden offengelegt haben. Dadurch wird deutlich, auf welcher widerlegbaren Grundlage ihre – höflich formuliert – extrem unausgewogene Berichterstattung beruht. Wenn die Schreiber sich auf der von mir bei ihnen vermuteten ethischen Grundlage bewegen, werden sie diesen Fehler nicht wiederholen und das nächste Mal auf die Angabe von Quellen für solche Meisterwerke verzichten.

  63. nichtmehrindeutschland 17. Dezember 2018 at 18:05

    Ich denke nicht, daß die AfD etwas ändern würde. Deshalb bin ich für ein Parteiverbot. Das Verbot würde viel viel mehr Leuten klarmachen auf die Strassen gehen zu müssen. Einfach mal wählen gehen, bringt nichts. Die BRD muß weg, wie zuvor auch die DDR sterben musste. “

    Die AfD sollte verboten werden? Das ist jetzt aber nicht Ihr ernst? Die BRD können Sie nicht mit der DDR vergleichen. Die deutschen Trottel gehen erst auf die Straße, wenn hier alles kaputt ist.

  64. hhr 17. Dezember 2018 at 18:00

    „Björn Höcke soll das Foto eines Gewaltopfers missbräuchlich verwendet haben ….– und gerät nun zunehmend ins Visier der Justiz“
    ********************
    „Mißbräuchlich“ ? Wofür? Reklame für Smith&Wesson gemacht? “

    Diese Sache wird im Sande verlaufen. Wir brauchen uns keine Sorgen machen. Aber Hauptsache die Lügenpresse kann wieder ein wenig Schmutz auf Höcke werfen.

  65. caesar4441 17. Dezember 2018 at 19:38
    Hmm ,weiß der VS wie googeln geht ?
    ————–
    Vermutlich nicht, aber auch ein blindes Huhn trinkt mal einen Korn.

  66. Marie-Belen 17. Dezember 2018 at 16:58
    Wieder eine C*DU-Visage weniger! Die interne Selbstreinigung scheint zu funktionieren.

    Hätte dieser Typ einen Funken Anstand -den er ja vorgibt zu haben- würde er sein Bundestagsmandat abgeben.

  68. Der Punkt ist halt: Der „Verfassungsschutz“ kann alles möglich beobachten. Auch den Kleingartenverein Itzehoe.
    Aber der „Punkt“ ist, dass es keine reine „Beobachtung“ ist, sondern die entsprechende Gruppe mit dem Begriff „Beobachtung“ diffamiert und fertig gemacht werden soll.
    Der Ausdruck „Beobachtung“ ist eigentlich ein Witz.

  69. @pro afd fan 17. Dezember 2018 at 20:49
    Wurden die Angehörigen von irgendwelchen anderen Opfern gefragt, ob sie das Bild des Toten durch die Medien veröffentlicht haben wollen?

  71. Ich schlage vor, dass jeder mutige AfD-Wähler einen blauen 6-zackigen Stern an seinen Mantel, Jacke bzw. Anorak aufnäht und diesen öffentlich zur Schau trägt!

  73. „Konsens der Demokrate“
    „Teilhabe“, Ausgrenzung,…
    Sakozy machte es in Frankreich am Beispiel Marin Le Pen vor.
    Macron führt es weiter.
    Das Resultat sehen wir:
    Die Machtfrage wird auf der Straße geregelt.
    Der Wille des Volkes ist für Sorosartige und Gekaufte nicht vorgesehen,
    bis sie (im einfachsten Fall) durch einen „Tritt in den Hintern“ eines Besseren belehrt werden,
    der sie hoffentlich ihr Amt kostet.

  76. NieWieder 17. Dezember 2018 at 22:07

    Der Punkt ist halt: Der „Verfassungsschutz“ kann alles möglich beobachten. Auch den Kleingartenverein Itzehoe.
    Aber der „Punkt“ ist, dass es keine reine „Beobachtung“ ist, sondern die entsprechende Gruppe mit dem Begriff „Beobachtung“ diffamiert und fertig gemacht werden soll.
    Der Ausdruck „Beobachtung“ ist eigentlich ein Witz. “

    Richtig, im Grunde geht es nicht um Beobachtung, sondern dieser Begriff wird nur zur Diffamierung und Kaltstellung benutzt. Und der deutsche Michel fällt darauf herein.
    Merkel bricht ständig Recht und Gesetz, Linksextreme bedrohen und greifen AfD-Politiker an, aber kein Verfassungsschutz in Sicht. Und da wollen diese Volksverräter mit einer Beobachtung der AfD durchkommen? Nach dem ich jetzt genügend darüber informiert bin, juckt es mich überhaupt nicht mehr, wenn die AfD beobachtet werden sollte. Jeder halbwegs normale Bürger merkt, dass hier reine Willkür dahinter steckt, um den politischen Konkurrenten zu vernichten.

  77. Die linken Faschisten sind selbst bei den Richtern in roten Roben
    angekommen !
    Die Klage der AFD gegen Merkel wegen der gesetzeswidrigen Grenzöffnung
    wurde abgeschmettert. Mit teilweise einer Begründung, die doofer nicht sein
    kann.
    “ Die AFD hätte im BT schon bei der Einschleusung 2015 dagegen veto
    einlegen sollen „. Da gab es die AFD im BT noch gar nicht. Man fragt sich,
    sind das unsere Obersten Richter, oder sind das ein Herde von Schimpansen ?
    Wobei Schimpansen nichts dafür können, im Gegensatz zu diesen sogenannten
    Verfassungsrichtern. Alles linksversiffte, getreue Partei- Untertanen, sonst wären Sie gar nicht an diesen lukrativen Posten heran gekommen. ( Unrechts-System)
    Sie verstoßen selbst gegen die Verfassung und wollen die einzige Partei, die das
    aufdecken will, vom VS beobachten lassen ? Wir werden schon durchwegs von
    Verbrechern, Volks- und Vaterlandsverrätern regiert ! Die Führungspersonen, die
    noch normal denken, werden ohne Skrupel ausgetauscht und am Doofmichel
    geht das alles ohne Konsequenzen vorbei !
    Wenn selbst unsere Richter, die Position von Verbrechern einnehmen, ist
    Deutschland verloren, es sei denn ……….. ?

  78. rasch65 18. Dezember 2018 at 13:27

    Wieder ein Beweis dafür, dass wir keinen Rechtsstaat mehr haben, sondern in einer kommunistischen Diktatur leben. Merkel-Deutschland besetzt alle wichtigen Stellen mit ihr genehmen Leuten. Die zuständigen Richter haben alle das richtige Parteibuch und genau hier muss angesetzt werden. Richter und andere wichtige Staatsträger dürfen kein Parteibuch mehr haben, damit sie neutral urteilen können.
    Die AfD soll ihren bisherigen Weg weitergehen und darf sich von einer Drohung in Bezug auf eine Beobachtung überhaupt nicht beeindrucken lassen. Bei uns regiert nämlich die Willkür!

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