Profitierte von der Wahlfälschung: Grünen-Politiker Murat Gözay, Mitglied der Hamburger Bürgerschaft.

Von H.G. | Die Grünen sind erklärtermaßen die einzig wahren Hüter und Bewahrer der Demokratie in Deutschland, glaubt man den selbstgefälligen Äußerungen ihres Bundesvorsitzenden Robert Habeck. Die CSU sei undemokratisch, sagte er vor der Bayernwahl, anschließend war er demokratisch entrüstet, weil sie die regierungsgeilen Grünen nicht an der Macht beteiligen will. Peinlich nur, wenn ausgerechnet die Grünen als Partei der demokratischen Doppelmoral entzaubert werden, weil aus ihren Reihen Wahlbetrug betrieben wurde. Das wirft die Staatsanwaltschaft Hamburg jetzt einem 24jährigen grünen Wahlkampfkoordinator bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 2015 vor. Sie hat Strafbefehlsantrag gestellt und fordert ein Jahr Haft auf Bewährung.

Dass Aufdeckung und Strafverfolgung des Falles dreieinhalb Jahre dauerten, ist nur schwer nachvollziehbar. Einer der möglichen Nutznießer der Wahlmanipulation, der türkischstämmige grüne Abgeordnete Murat Gözay (46), ein Diplompädagoge, schaffte es in die Bürgerschaft. Ein anderer türkischstämmiger Abgeordneter von der CDU verfehlte den Sprung in den Senat. Es handelt sich um Vahan Baylan, einen heute 33-jährigen Angestellten. Beide Politiker sollen 2015 übermäßig viele Briefwahlstimmen in Billstedt erhalten haben.

Ob einer oder beide Kandidaten an der Wahlfälschung beteiligt waren, dafür gibt es keine Hinweise. Beschuldigt wird dagegen ein damals 20jähriger Wahlkampfkoordinator der Hamburger Grünen, zur Bürgerschaftswahl 2015 dutzende Briefwahlunterlagen gefälscht zu haben, berichtet die WELT. Der Vorwurf gegen ihn laute unter anderem auf Wahl- und Urkundenfälschung. Die Staatsanwaltschaft fordert ein Jahr Haft auf Bewährung.

Und so soll der Betrug abgelaufen sein: das grüne Früchtchen soll zahlreiche Bekannte angestiftet haben, ihm ihre Briefwahlunterlagen unausgefüllt zu überlassen. Er selbst soll dann das Kreuz mutmaßlich bei einem grünen Kandidaten gemacht und auch die Unterschrift des Wahlberechtigten gefälscht haben. In anderen Fällen soll er Wähler angeleitet haben, wie sie die Unterlagen ausfüllen sollten. Laut Staatsanwaltschaft wird die Fälschung von 30 Briefwahldokumenten als erwiesen angesehen.

Für die Macher der Webseite Wahlrecht.de, die den Skandal 2015 aufgedeckt und angezeigt haben, ist die Dunkelziffer vermutlich höher. Sie waren 2015 über einige Auffälligkeiten bei der Briefwahl gestolpert. So sei der CDU-Bewerber Balayan mit einem Briefwahlanteil von 72 % deutlich aus der Masse hervorgestochen. Auch der Grüne Gözay habe auffälliger Weise mehr Briefwahl- als Urnenstimmen bekommen. Wahlrecht.de mutmaßt nach zurückhaltender Schätzung mindestens 200 gefälschte Wahlscheine.

Nicht bekannt ist, ob der grüne Wahlkampfkoordinator aus eigenem Antrieb handelte oder im Auftrag eines Kandidaten. Er kann mit staatsanwaltschaftlicher Milde rechnen. Denn ein sogenannter Strafbefehlsantrag beendet häufig das Ermittlungsverfahren. Die Staatsanwaltschaft stellt diesen Antrag, wenn sie nach dem Ergebnis der Ermittlungen eine Hauptverhandlung nicht für erforderlich erachtet. Darüber entscheidet ein Richter. Begünstigend kommt für den grünen mutmaßlichen Wahlfälscher hinzu, dass er laut Welt zur Tatzeit noch „Heranwachsender“ war und sein Verfahren in der Jugendabteilung bearbeitet wird.

Alles in allem soll hier offenbar wieder ein Rabatt-Stück aufgeführt werden. Gegebenenfalls keine Hauptverhandlung, keine Öffentlichkeit, moderateste Bewährungsstrafe trotz vielfachen Verstoßes gegen ein hohes Gut der Demokratie, offensichtlich keine Konsequenzen für etwaige Hintermänner und –frauen. Friede, Freude, Eierkuchen im Merkelland 2018. Aber wehe, ein AfD-Mitarbeiter hätte eine solche Wahlfälschung betrieben.

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77 KOMMENTARE

  1. Es ist doch nichts neues, dass in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt die Briefwahlunterlagen der Bewohner eingesammelt werden und „im Interesse der Senioren“ die SPD gewählt wird…!

  2. Was ist seltener als ein Einhorn? Ein türkisches Einzelkind.

    Da weiß man, wo die beiden Herren vom Bosporus die ganzen Briefwahlzettel herbekommen haben…

  3. Das ist erst die Spitze des Eisberges, in den Wahllokalen wird betrogen und gebogen bis sich die Balken biegen.

  6. Viel gravierender ist die bewusste Wahlmanipulation durch die Medien und die Meinungsinstitute.
    Die Mediokratie hat sich in den letzten 10 Jahren zur Mediokratur entwickelt und ist der Totengräber der Demokratie.
    Hinzu kommt Zensur, Verurteilung wegen Gesinnungsverbrechen und Hetzjagden auf Andersdenkende in Beruf, Verein, Kirche oder Verband.

    So funktioniert der Links-Terrorstaat.

  12. Die Briefwahl gehört abgeschafft.
    Damit wird dem Betrug Tür und Tor geöffnet.
    Die Wahl findet im Wahllokal statt, nirgends sonst!
    In Altersheimen wird den Alten gesagt wo sie ihre Kreuz zu machen haben, für alle werden Wahlunterlagen angefordert, wer sie ausfüllt überwacht kein Mensch.
    Es ist alles ein einziger Beschiss!

  13. Dieses kommunistengesindel, das man schon an deren Auftreten erkennt, egal welche Farbe diese auch über ihr braunes „Hemd“ tragen, ist mit Sicherheit der Staatsfeind einer Demokratie.

  17. OT

    Deutschland: Die Polizei „schließt den Terror 8/12 nicht aus“ als ‚Geisel‘nahme quran.com/47/4 durch einen muslimischen Migranten (-> Invasor lt. allah 40/2, 4/100-101, 41/28), der einen Molotow-Cocktail geworfen hat

    „Was? Keine sofortige Erklärung, dass er „geisteskrank“ ist?
    Die Merkel-Regierung muss die Hitze von der AfD wieder spüren.“

    Verbrennen erlaubt im Krieg 5/33 (41/28), ‚… wounds (Feuer) equal for equal (Bomben=Feuer).‘ 5/45

  19. Wie war das bei euch?
    Wir hatten unsere Wahlunterlagen dabei, mussten uns aber nicht ausweisen!
    Das habe ich bisher noch nie erlebt. Bisher mussten wir uns immer ausweisen.

  20. Grüne pädophile Politiker haben durch und durch eine kriminelle Ader..

    Viele Kinder oder damalige Kinder können davon ein Lied singen

  23. @ Verdrossen 16. Oktober 2018 at 19:56

    Beim Wahlbetrug (Link oben) wollten welche zur Wahl. Nur durften sie nicht, da angeblich bereits gewählt wurde. Eine Gruppe hatte mit Vollmacht immer gleich viele Briefwahlunterlagen abgeholt. Natürlich wurden die Wahlzettel für den CDU-Kandiaten ausgefüllt. Irgendwann kam es raus.

  24. Haremhab 16. Oktober 2018 at 19:53
    @ erich-m 16. Oktober 2018 at 19:50
    Betrug bei der Briefwahl ist nicht so schwer. Ein Skandal ist dieser Fall.
    ——————————————-
    Wie das alles läuft bei der Briefwahl, ist spätestens seit der Bundespräsidenten Wahl in Österreich (Hofer/v. d. Bellen) klar. (Briefe nicht zugeklebt, Tage vor der Wahl geöffnet und schon ausgzählt, Wahlzettel mit Schere an Ecke abgeschnitten und somit ungültig, Wahlzettel mit Stift irgend etwas draufgekritzelt = ungültig Wahlunterlagen im Tresor liegen gelassen usw.

  26. Apropos Grüne, Jogi Tunte Löw bekommt heute gegen La France auf den Sack.

    Muss er dann gehen? Nein! Bierhoff steht voll und ganz hinter ihm (mit heruntergelassener Hose).

  27. Jetzt geht’s los! Jetzt triftt es die Guten.

    Student in Kempten wird niedergeschlagen
    Zeugen werden um Hinweise gebeten

    Dabei stürzte der angetrunkene Geschädigte zu Boden. Folglich erlitt der Geschlagene eine Kopfplatzwunde, welche später im Krankenhaus versorgt werden musste.

    Der ca. 30 Jahre alte Tatverdächtige soll auf den Vornamen „Ali“ hören. Der Angreifer soll zudem zwischen 185 und 190 cm groß gewesen sein. Nach dem Schlag flüchtete der Tatverdächtige zu Fuß vom Tatort.

    http://www.allgaeuhit.de/-Kempten-Student-in-Kempten-wird-niedergeschlagen-Zeugen-werden-um-Hinweise-gebeten-article10028470.html

  30. matrixx 16. Oktober 2018 at 20:04
    Apropos Grüne, Jogi Tunte Löw bekommt heute gegen La France auf den Sack.
    Muss er dann gehen? Nein! Bierhoff steht voll und ganz hinter ihm (mit heruntergelassener Hose).
    ——————————-
    Der ist gut!
    Ich hoffe auch, dass seine verschwulte Jungmannentruppe heute 5 Stück bekommt.
    Dann kann es einen Neuanfang geben.

  33. Guckt gerade jemanden „Tagesschau“?
    Einer kurzen Erwähnung, dass es sich bei dem Attentäter in Köln gestern um einen Syrer handelte, folgte durch den Maaszwerg die Ehrung eines ehem. französischen Polizisten, der von deutschen Hooligans vor 20 oder 30 Jahren bei einem Fussballspiel so brutal zusammengeschlagen wurde, dass er seither schwerbehindert ist.
    So wurde das Spatzenhirn, das sich gerade noch beim das „Syrer“ in Verbindung mit Gewalt gewundert haben mag, sogleich wieder mit „Deutschengewalt“ überdeckt. Immer schön nudgen :-)))

    Ich orakel mal, dass es NIEMALS einen Außenminister irgend eines Dreckslochlandes geben wird, der die deutschen Opfer von Gewalt ihrer landestypische Brut um Verzeihung bitten wird oder gar einen „Orden“ dafür vergibt…

  36. OT

    Aus der Serie „Nichts ist doofer `wie´ Hannover.

    Da geben seit zwei Jahren zwei Psychologie-STUDENTINNEN Seminare für Lehrer gegen Vorurteile!
    Haben sich keine ECHTEN Psychologen mit Diplom gefunden, die sich für diese durchschaubar lächerliche Indoktrination auf Kindergartenniveau hergeben wollten?????
    Was mich noch interessiert: Gehen die Lehrer dort freiwillig hin oder werden sie abgeordnet?

    .
    (Bezahlartikel)
    „Lehrerfortbildung

    Wie erkennt man Vorurteile?
    Wie erkennt man Vorurteile? Was kann man gegen Stereotype tun? Eine Hildesheimer Psychologie-Studentin hat in der HDI-Arena Lehrer zu dem Thema weitergebildet.

    Hannover
    Jeder spielt eine Rolle. Der große Mittdreißiger mit Brille und Bart stellt eine 19-jährige Punkerin mit gefärbten Haaren dar. Würde ein Fahrkartenkontrolleur ungeduldig werden, wenn die junge Frau ihr Ticket nicht findet und umständlich in der Tasche wühlt. „Wahrscheinlich schon“, vermutet der Mann. Eine Frau mit Kurzhaarschnitt mimt einen „älteren arbeitslosen Maurer“: Kann der sich auf seine Familie verlassen? Die Frau zögert: „Eher nicht, die ist bestimmt enttäuscht, dass er keinen Job mehr hat.
    Mit Rollenspielen wie diesen will die Hildesheimer Psychologie-Studentin Sarah Rudolph ihre Seminarteilnehmer –allesamt Lehrer – dafür sensibilisieren, wie Vorurteile entstehen. Seit zwei Jahren bietet sie zusammen mit ihrer Kommilitonin Marie-Claire Verbeke Fortbildungen für Pädagogen an. Das Projekt Prisma wird getragen von der Universität Hildesheim und dem Verein Kaleidoskop. Sie wollen Rassismus und Diskriminierung vorbeugen, die Lehrer sollen bei ihren Schülern eine offene, tolerante Haltung gegenüber anderen fördern, egal welche Religion, Hautfarbe oder sexuelle Orientierung der andere hat.
    Vorurteil oder eigenes Wissen?
    Man sollte sich selbst fragen, was man wirklich wissen und was nur gehört habe. Auch dass sich Vorurteile vermeintlich bestätigen, sei zu hinterfragen, sagt Rudolph. So nehme das menschliche Gehirn nur das wahr, was man wahrnehmen wolle, und erinnere sich daran, andere Erfahrungen würden ausgeblendet. Wenn man etwa der Meinung sei, dass Frauen schlecht Auto führen, würde man unbewusst nur Erfahrungen zulassen, die dies Vorurteil bestätigten, Männer, die schlecht Auto führen, oder Frauen, die besonders gut führen, nehmen man gar nicht wahr.
    An diesem Tag, im Keller der HDI-Arena, machen zwölf Lehrer von ganz unterschiedlichen Schulen aus Hannover und dem Umland mit. Klaus Rohde (58) von der Integrierten Gesamtschule (IGS) Linden weiß zu berichten, dass viele seiner Schüler, die ausländische Wurzeln haben, schon Diskriminierung erfahren haben, „an der Diskotür genauso wie bei der Suche nach einem Praktikums- oder Ausbildungsplatz“. Andererseits seien auch Migranten ihrerseits nicht vor Vorurteilen gefeit, sagt er.
    „Die Vielfalt im Klassenzimmer nimmt zu“
    Alexander Franke (33) von der IGS Burgwedel geht es vor allem um Prävention: „Die Vielfalt im Klassenzimmer nimmt zu, deshalb will schon möglichst früh Kindern Toleranz vermitteln.“ Maike Graen, die an der IGS Lehrte unterrichtet, geht es auch um den gesellschaftlichen Diskurs, den um sich greifenden laut geäußerten Fremdenhass: „Es ist erschreckend, was Menschen mittlerweile wieder öffentlich sagen, vor fünf Jahren hätte man sich das noch nicht getraut.“
    Rudolph rät ihren Seminarteilnehmern, sich in die Lage anderer hineinzuversetzen und den Perspektivwechsel zu üben, selbst nicht zu verallgemeinern. “ Niemals seien alle Menschen in einer Gruppe gleich, von einzelnen könne man nicht auf die Gruppe schließen. Das effektivste Mittel gegen Vorurteile? „Fremde Gruppen kennenlernen.
    Von Saskia Döhner“

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Lehrerfortbildung-In-der-HDI-Arena-bietet-Hildesheimer-Psychologin-Seminar-zu-Vorurteilen-an

  37. wieso können Heranwachsende als Wahlhelfer agieren, aber dann als Jugendliche, nicht die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen? Weil es so gewollt war!

  38. Echte, wahre Demokraten müssen die Demokratie auch mit undemokratschen Mitteln erhalten!

    Isso! Oder so ….

  39. Wir mussten auch nur unsere Wahlbenachrichtigung zeigen und nach Abgabe der Stimmen wurden diese auch einbehalten. Ausweise mussten wir nicht vorzeigen, ich bin da aber davon ausgegangen, dass wir den Wahlhelfern persönlich bekannt waren und deshalb keine Ausweise verlangt wurden.

  41. So ein „Kavaliersdelikt“ sollte sich die AFD einmal erlauben, dann stände gleich der Verfassungsschutz auf der Matte und die AFD könnte ihren Verein schon einmal schließen!

    Aber bei diesen Türken ist alles erlaubt!

  42. Türken in der deutschen Politik halte ich per se für einen Fehler. Da kommt es auf Wahlfälschungen kaum noch an.
    Und „Grünen“ trauen… naja.

  48. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 16. Oktober 2018 at 22:07

    Man ist ja mittlerweile schon froh, wenn solche typen nicht Messer oder Gaskartuschen mit Stahlkugeln rausholen…..

  49. Du sagst es Johann 🙂

    Aber bei so einem Merkelant mit geladenem Rohr hinter mir, würde mir auch schon sehr viel Unwohlsein bereiten, schließlich gab es ja auch schon dutzende Fälle von Vergewaltigungen an Männern.

  50. Über die „Grauzone“ der Wählerzählungen möchte ich mir keine demokratischen Gedanken machen. Vielleicht ist es seit 1949 nicht mehr vorgesehen, die Deutschen wirklich wählen zu lassen, und von einer Partei, die sich für diese einsetzen will, sind alle so überrascht, dass sie sie mit allen Mitteln verhindern wollen, da sie nie Teil des Planes war. Nur so ein Gedanke… natürlich rein satirisch…

  51. Das Wahlerergebnis für die AfD ist für mich genau so unglaubwürdig wie das für die GRÜNEN. Ein gewisses Geschmäckle liegt mir aus der Zunge.
    Hatte die AfD auch wirklich überall ihre Beobachter eingesetzt?

  52. Bestimmt war der grüne Wahlhelfer auch auf der unteilbar-Demo oder auf den Gegendemos „gegen Rechts“. Oder kennt die Texte von FSF und den TH in- und auswendig.

    Gestern wollte die ARD eine Aufklärungsdoku über die AfD bringen, was grösstenteils anti-Identitären-„Aufklärung“ war.

    Ich bin immer mehr entsetzt, wie kontroverser Diskurs aufgegeben wird zugunsten von Meinungs- und Gesinnunsghettos.

    Ich könnte nur noch kotzen. Undxach ja: die Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof ist der Aktuellen Kamera I auch keine Meldung mehr wert.

    Dafür Jogi Löws „die Mannschaft“.

  54. Eben wollte ich noch PI dafür kritisieren, ein derart klischeehaftes Bild für den Artikel zu verwenden. Das ist ja genau die AKP/PKK-Kana-kenfre.sse, wie Nahtzie sich die vorstellt.
    Aufgenommen wohl im Geldwäschephotostudio.

    Aber hoppla – das ist ja quasi „offiziös“… 😉

  55. Könnte man dieses widerliche Bild von diesem häßlichen Element vielleicht endlich entfernen. Ein grinsendes Hamstergesicht mit Hasenzähnen und einer platten Boxernase das ist zu viel für heute Nacht! Da bekommen ja die Kinder Angst! Und man kann nachts nicht schlafen, es ist wie ein transsilvanischer Albtraum! – Das ist mein voller Ernst! Solchen verschlagenen Persönlichkeiten sollen die Menschen auch noch ihr Vertrauen anbieten!! – Nein, danke!

  56. Leute wie Murat Gözay in unseren deutschen Parlamenten wirken zum Schaden des Deutschen Volkes und sorgen für noch mehr Raumnahme der Türken auf unserer deutschen Schollen.

    Wenn die Masseneinwanderung weiter so läuft und noch von solchen Subjekten in unseren Parlamenten gefördert wird, werden wir Deutsche bald ein Volk ohne Raum sein und irgendwann in einem Reservat in Brandenburg aussterben.

  57. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 16. Oktober 2018 at 23:12

    Leute wie Murat Gözay – Ausländer! – haben in unseren deutschen Parlamenten schlicht nichts zu suchen. Man sollte dem die Heimreise ans Herz legen. Ein Türke gehört eben in die Türkei, nicht nach Mitteleuropa.
    Abschieben. Weg. Raus.

  58. jeanette 16. Oktober 2018 at 22:51

    Bitte, mäßigen sie sich!
    (ich kugel sonst nämlich gleich untern Tisch vor Lachen 😉

  59. Fischelner 16. Oktober 2018 at 22:33

    Das Wahlerergebnis für die AfD ist für mich genau so unglaubwürdig wie das für die GRÜNEN. Ein gewisses Geschmäckle liegt mir aus der Zunge.
    Hatte die AfD auch wirklich überall ihre Beobachter eingesetzt?
    Sie sollte auch mal beginnen in die eigenen Reihen zu schauen wie kan es sein das jemand der in der Schweiz Steuern zahlt in deutschland kandidiert wie kann es sein das die Wahlliste einfach von oben bestimmt wird.

  61. Adra 16. Oktober 2018 at 19:45

    Apropos Wahlbetrug!
    Extrem interessante Analyse und Schlussfolgerungen zu der Bayernwahl auf MannikosBlog!!

    https://mannikosblog.blogspot.com/2018/10/wahlbetrug-in-bayern-die-ergebnisse-der.html

    https://mannikosblog.blogspot.com/2018/10/weitere-analysedetails-zum-moglichen.html

    Meines Erachtens einen eigenen Artikel hier auf PI wert, statt über vermeintliche Motive zu rätseln, warum die AfD nur 10,x Prozent bekommen hat.
    #################
    Danke!
    Da sollte wohl auch Dr. Curio mal drüberschauen, denke ich. 🙂

  62. OT

    https://www.facebook.com/nidaruemelin/posts/1830231127096980

    EIN LINKER BRAUCHT VON UNSERER SEITE BEIFALL!!!! (damit die sich noch mehr ärgern!!!)

    Julian Nida-Rümelin
    15. Oktober um 08:19 ·
    Die SPD verliert in Bayern rund die Hälfte ihrer Wähler, die CSU stürzt ab, die AfD zieht mit einem eher mäßigen Ergebnis nun auch in den Bayerischen Landtag ein. Die Grünen feiern einen Triumph mit Zuwächsen von vormaligen CSU und SPD Wählern. Die TV-Analysen dazu bleiben bemerkenswert oberflächlich. Ja, das Verhalten von Seehofer hat eine Rolle gespielt, auch das von Merkel (das wird nur unter vorgehaltener Hand angedeutet), das Luftikus-Image von Söder auch, das ungünstige Erscheinungsbild der GroKo ohnehin… Und die wichtigste Journalisten-Frage: „Muss Seehofer jetzt gehen?“
    Wenn das Alter der Beteiligten nicht dagegen spräche würde ich sagen: „Kinder, schaut doch mal genauer hin!“ Wann ist die AfD entstanden? Als sich endgültig herausstellte, dass die Währungsunion nicht zu ökonomischer Konvergenz führt, wie behauptet, und No Bail Out sich als leeres Versprechen entpuppte. Seit wann erodieren die Werte für Merkel und die CDU? Als sie sich ohne jede europäische Abstimmung, ohne Parlamentsentscheid und ohne Migrations-Konzept für die nachhaltige Öffnung der deutschen Grenzen entschied. Die Zustimmung zu den traditionellen Parteien sinkt weltweit, weil sie angesichts von Globalisierung, Digitalisierung und sozialer Erosion keine Lösungskompetenz entwickelt haben. Der Modus des Durchwurstelns funktioniert in dieser Welt nicht mehr und die Protagonisten halten es nun für die wichtigste politische Frage, ob ein Innenminister seinen Hut nehmen muss.

  63. Wer braucht diese SPD?

    SPD Landrat macht bei sozialistisch-marxistischem Jugendverband DIE FALKEN auf Arbeiter und Bauernfreund und lässt sich ansonst gerne mal von Unternehmern in schicken Restaurants aushalten.

    https://www.rheinpfalz.de/lokal/aus-dem-suedwesten/artikel/arbeitsessen-mit-teuren-folgen/

    das scheint bei den roten Edelsozialisten die vorgeben Politik für die Malocher am Fließband zu machen so Gewohnheit zu sein:

    https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1119852/

    https://web.de/magazine/politik/spd-abgrund-ziel-33246570

  64. Deutschland war einst ein schönes Land und Hamburg eine seiner schönsten Städte. Man schaue sich heute mal um. Alles ist besprüht, vermüllt, versaut und die Straßen sind in erbärmlichem Zustand und alles wimmelt von Orientalen.

    Also, sind die Deutschen jetzt doof oder nicht?

  65. erich-m 16. Oktober 2018 at 20:08
    Wenn ich schon Bleistifte als einziges Schreibutensil in der Wahlkabine sehe!
    ————————————

    Das war früher üblich. Ist aber schon mindestens zehn Jahre her. Manipulation konnte man aber dadurch ausschließen, indem man mit dem Bleistift so hart über das Papier kratzt, dass man es nicht ausradieren kann. Radiergummi ist in der Wahlkabine nicht erlaubt.

    Natürlich können später manipulationen vorgenommen werden.

    Aber eine Wahlfälschung ist bei der Wahllokalwahl unwahrscheinlich.

    Das Risiko ist die Briefwahl. Wenn es stimmt, dass diesesmal 40 Prozent der Bayern Briefwahl gemacht haben, dann wundert mich garnichts.

  66. Ich bin überzeugt davon, dass der CSU 2 Prozent hinzubeschissen wurde, die man der AfD abgezogen hat. Und die 17 Prozent der GRÜNEN stinken auch ganz verdächtig — vor allem mit so einer „Spitzenkandidatin“.

  67. HG5 17. Oktober 2018 at 02:50

    Ich bin überzeugt davon, dass der CSU 2 Prozent hinzubeschissen wurde, die man der AfD abgezogen hat. Und die 17 Prozent der GRÜNEN stinken auch ganz verdächtig — vor allem mit so einer „Spitzenkandidatin“.

    Es reicht nicht, nur zur Wahlbeobachtung aufzurufen. Dann bleiben immer noch Wahllokale unbeobachtet, und dort wird betrogen.

    Die AfD muß wirklich sicherstellen, daß in jedem Wahllokal Beobachter anwesend sind.

  68. Überall wo iSSlam drauf steht, da ist BeschiSS mit drin; egal ob aus Anatolien kommend, vom Mars, oder aus sonst irgend einer Wüste.

    Period.

  69. Dieses Narrativ von systematischen Wahlbetrug im großen Stil ist eine zweischeidige Angelegenheit. Natürlich gibt es in kleineren Rahmen Betrug bzw. Betrugsversuche. Bei der Landtagswahl in Bayern kann sich aber doch jeder selbst ausrechnen, wie viele Scheine gefälscht werden müssen, um 1% zu verschieben. Die Wahlen in unserem Land sind so konstitutiv für Demokratie wie die Meinungsfreiheit. Zweifel an ihren Ergebnissen im großen Maßstab zu schüren, ohne tatsächliche Beweise für eine signifikante Verfälschung zu haben, ist nicht destabilisierend für die Altparteien, sondern für die Demokratie als solche. Denn: Wenn die Wende einmal kommt, dann wird dieser Vorwurf von der „anderen Seite“ kommen. Und wenn niemand mehr den Ergebnissen von Wahlen traut, werden die Ergebnisse bald nicht mehr akzeptiert. Und das wird alle treffen.

  71. Grünes Wahlplakat in Hessen: „Zweitstimme gegen Rassismus“

    und zeigt darauf zwei Hände ineinander, eine weiße und eine schwarze, wie sich das für Abschaum gehört.

    Die, die so was wählen, sind Abschaum und an der Vernichtung Deutschlands mitschuldig.
    Auf anderen Grünen-Wahlplakaten ist sogar die Rede von Heimat – Jeder der Hesse sein will, ist Hesse und hat damit eine Heimat. Ja wir total verblödet muß man sein, wenn man nicht kapiert was damit gemeint ist? Grün- und Links-Wähler zerstören die Zukunft der weißen Rasse, weil sie nichts anderes als Kanalratten sind, die sich im Dreck suhlen. Diese Verbrecher wissen doch gar nicht was Heimat ist, denn sie brüllen immer wieder „nie wieder Deutschland und Deutschland verrecke. Grüne und Linke gehören beseitigt und zwar auf den Misthaufen der Geschichte. Weißes Leben ist für diese Terror-Organisation unwert, dabei sind sie selbst weiß. Wenn die damit nicht klar kommen, dann bitte hängt Euch endlich auf, damit weltweit endlich wieder Ruhe und Frieden einkehren kann.

  72. @cooldown: Vielleicht schaust Du Dir mal die beiden Links an, die ich weiter oben gepostet habe. Die Methode die Manniko zur Prüfung der Ergebnisse der Bayernwahl angewandt hat, ist eine statistisch anerkannte Methode die auch Finanzämter auf der Fahndung nach Betrug einsetzen!

    Ich glaube auch nicht, dass jetzt massenhaft in den Wahlkabinen bei der Auszählung gefälscht wird, aber ich glaube schon dass es passiert.
    Aber es gibt noch einige Zwischenebenen wo einfach an den Zahlen gedreht werden kann. Das glaube ich schon eher, zumal man ja jetzt weiß, dass die Opposition die Wahlen beobachten lässt.

  73. Das ich nicht an die 18% der Grünen geglaubt habe, habe ich hier doch schon mehrfach geschrieben. Von Muslimen kennt man doch ohnehin nichts anderes, als Betrug, egal ob es sich um Sozialhilfe oder beim Kindergeld für nicht vorhandene Kinder handelt. Außerdem hat Merkels Oberhaupt, Sultan ErdoWAHN, alle hier lebenden Türken aufgefordert, Grüne zu wählen. Nun haben die Köter was sie verdienen.

  74. licet 16. Oktober 2018 at 22:31

    „Über die „Grauzone“ der Wählerzählungen möchte ich mir keine demokratischen Gedanken machen. Vielleicht ist es seit 1949 nicht mehr vorgesehen, die Deutschen wirklich wählen zu lassen, und von einer Partei, die sich für diese einsetzen will, sind alle so überrascht, dass sie sie mit allen Mitteln verhindern wollen, da sie nie Teil des Planes war. Nur so ein Gedanke… natürlich rein satirisch…“

    Nagel auf den Kopf getroffen!

  75. Wenn Linke und Grüne offen Werbung für Briefwahl machen, dann muss auch dem Dümmsten klar sein, dass es hier offenbar am Besten möglich ist, Wählen zu fälschen !
    Selbst der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident Prof. Dr. Papier hat in einem Statement darauf hingewiesen, dass dadurch Wahlfälschungen möglich sind ! Zudem weißt er darauf hin, dass die Briefwahl so wie sie heute gehandhabt wird, nie vom Gesetzgeber so gewollt war. Es sollte den Alten und Gebrechlichen die Teilnahme an Wahlen ermöglicht werden ! Er hat den Gesetzgeber aufgerufen, das Briefwahlrecht zu ändern, sodass Betrug ausgeschlossen werden kann !!
    Wer nicht möchte, dass seine Stimme auf den Müll landet, wie in Berlin geschehen, wo blombierte Briefwahlurnen auf der Mülldeponie gefunden wurden, der sollte lieber die Stimme im Wahllokal abgeben !Möchte nicht wissen, wieviele Türken aus der Türkei hier heimlich mitabstimmen per Briefwahl !

  76. Penner 17. Oktober 2018 at 17:13
    Wenn Linke und Grüne offen Werbung für Briefwahl machen, dann muss auch dem Dümmsten klar sein, dass es hier offenbar am Besten möglich ist, Wählen zu fälschen !… …Möchte nicht wissen, wieviele Türken aus der Türkei hier heimlich mitabstimmen per Briefwahl !….
    —————————————————————————————–

    Und nicht zuletzt deshalb sollte jeder Versuch der Spezialdemokraten das Wahlalter auf 16 Jahre herab zu setzen immer sofort abgeschmettert werden!

    Hier wählen schon viel zu viele Ausländer mit. Unbedingt notwendig ist die Rückgängigmachung der Doppelpassregelung !!

  77. de hamburger haben bis heute nicht kapiert, wasdemokratie ist. übrigens. merkel hommt aus sauloch hamburg

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