Für Katarina Barley (SPD) gibt es offenbar nicht nur kein deutsches Volk mehr, sondern sie sorgt sich auch mehr um Gefährder als darum, welche Gefahr für Deutschland von ihnen ausgeht.

Von WOLFGANG HÜBNER | Gerichtsentscheidungen werden in Deutschland bekanntlich „Im Namen des Volkes“ gefällt. Ob das auch immer im Sinne des Volkes getan wird, kann bezweifelt werden. Allerdings kann auch nicht in jedem Einzelfall das ganze Volk nach seiner Meinung gefragt werden. Und zudem können sich die Gerichte und ihre Richter darauf berufen, dass die Gesetze von demokratisch gewählten Volksvertretern formuliert und beschlossen wurden. Gerade deshalb aber sollten Gerichtsentscheidungen nicht den Kontakt zum Rechtsempfinden des Volkes verlieren.

Die SPD-Justizministerin in der Merkel-Regierung, Katarina Barley, hat da eine ganz andere Auffassung. In einem aktuellen Interview mit der FAZ, Anlass ist der Fall eines gefährlichen tunesischen Islamisten, sagt Frau Barley: „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“. Selbstverständlich gibt es im Weltbild der linkssozialdemokratischen Juristin kein Volk mehr, sondern nur noch eine diffuse Bevölkerung, die sich nach Belieben regieren und drangsalieren lassen soll.

Frau Barleys Bevölkerung hat deshalb gefälligst protestlos zu schlucken, dass ein Typ wie der kriminelle Tunesier die hart arbeitenden Steuerzahler nicht nur viele Tausender kostet, sondern gar auch noch zur Symbolfigur der Rettung des Rechtsstaates vor den bösen rechten Populisten gemacht wird. Hingegen hat die Justizministerin kein großes Problem mit Hunderttausenden abgelehnten Sozialasylbewerbern, zu deren Abschiebung der Linksstaat von Merkel, Maas und Co. weder willens noch fähig ist.

Weit stärker aber treiben Frau Barley die fünf (!!) Fälle von angeblichen oder tatsächlichen rechtswidrigen Abschiebungen im laufenden Jahr 2018 um: „Der Eindruck drängt sich zumindest auf, dass bei Abschiebungen in Einzelfällen der öffentlichen Stimmung nachgegeben wird. Das ist sehr besorgniserregend.“ Nicht besorgniserregend ist für die SPD-Ministerin,, wenn hunderttausendfacher staatlicher geduldeter, ja geförderter Rechtsbruch von nicht erfolgten Abschiebungen, Sozialasylbetrügereien im großen Stil oder die weiter steigende Zahl des sogenannten „Kirchenasyls“ das Rechtsempfinden des Volkes nicht nur immer unerträglicher belastet, sondern regelrecht zerstört.

Es ist deshalb reine Heuchelei, wenn die Politikerin sagt: „Insgesamt nimmt der Respekt vor staatlichen Autoritäten und deren Entscheidungen ab. Wir erleben das nicht nur in der Justiz, sondern auch in der Verwaltung: In bestimmten Bereichen sehen sich Beamte teilweise tätlichen Angriffen ausgesetzt.“ Niemand hat mehr für diese in der Tat verhängnisvolle Entwicklung geleistet als jene politische Klasse, die so vielen „Gefährdern“, Mördern, Gewalttätern und Dieben die Grenzen Deutschlands geöffnet hat und immer noch offen hält. Und sind es etwa massenhaft Biodeutsche, die Richter, Justizbeamte und Polizisten attackieren?

Die amtierende Justizministerin in unserem Land, das uns Stück für Stück enteignet wird, ist nicht Teil der Lösung, sondern kein unwesentlicher Teil des Problems der enttäuschten, auch wütenden Abwendung von immer mehr Menschen von einem Staat, dessen Repräsentanten und dessen Justiz sich mehr um die Täter als um die Opfer sorgt; einem Staat und seinem regierenden Personal, dem Rechtsstaatdogmatik wichtiger ist als das Rechtsempfinden im Volk. In dessen Namen wird zwar noch immer Recht gesprochen, doch wird dieses Volk von den Barleys und ihren zahlreichen Gesinnungsgenossen zutiefst verachtet. Gut, dass diese offene Volksfeindlichkeit in der FAZ nachweisbar dokumentiert wurde.

Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

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195 KOMMENTARE

  4. Demokratie? Rechtsstaat?

    Gibt es schon seit einiger Zeit nicht mehr.
    Wir werden von Idioten und Verbrechern regiert.

  5. Deutschland verkommt zur Bananenrepublik !!!!

    Macht endlich schluss damit und sturmt den Reichstag

    AFD Jetzt !!!!

  7. Frau Barley, in wessen Auftrag handeln sie, wem haben sie ihren Job zu verdanken? Dem deutschen Volk! Schweben sie nur weiter in ihrem Wolkenkukuksheim, der Immigranten Tsunami wird auch sie hinwegfegen. Freue mich schon darauf.

  8. „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“

    In diesem Satz steckt auch jede Menge Verachtung das Volk betreffend.

    Die SPD auf dem Weg zu U15, in manchen Bundesländern sogar hin zu U10.

  9. Ein Gesetzt muss Logik und Nachvollzierbarkeit als elementare Requisite haben. Taeterschutz statt Opferschutz ist nicht nur unlogik, es ist auch ein Verstoss gegen das Grundgezetz.
    Auch Gesetzte, die gegen diese elementare Requisiste vestoessen (oder gegen andere Gesetzte) sind illegal. Die Leute muss sich endlich dagegen wehren

  11. „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“
    ……………
    Also, Michel hals Maul! Oder, Deutschland du mieses Stück Scheiße!(CFR)Oder,Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite(freeDenniz)..

  13. Wer jetzt immer noch SPD wählt ist genau so Täter beim Beenden des homogenen Gemeinwesen Deutschland, wie Parteigänger der B90GrünWagenknechtlinken.
    Nur leider ist die Masse entweder unpolitisch, desinteressiert , bessergestellt, oder einfach doof.

  14. „Das vorsätzliche Töten und vergewaltigen der deutschen Bevölkerung durch ausl. Eindringlinge, darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein und das Rechtsempfinden der Bevölkerung nicht beeinflussen.“

  15. Den lieben langen Tag wird in Deutschland Recht gebeugt und gebrochen. Stichwort Abschiebungen oder Illegale in Integrationskursen. Oder Dublin oder Maastricht oder oder

  16. Weder das Rechtsempfinden noch die Rechtslage scheint bei Frau Barley von Relevanz zu sein. Maas 2.0?
    Das gilt für das Grundgesetz sowie für das StGB. Nur das Volk hat diese zu beachten, aber auch nur dann, wenn es genehm ist.
    Ist es eigentlich Zufall, dass der Posten des Justizminsters seit 1966 nicht mehr von der Union besetzt ist und die FDP diesen Posten knapp 30 Jahre lang für sich in Beschlag nahm?
    Kein Wunder, dass sich unter diesem Deckel der Filz und Grint über die Jahrzehnte so hervorragend entwickeln konnten.

  18. Frau Barley gefällt mir. So als Frau.

    Sie sollte aber keine verantwortliche Tätigkeit ausüben, bei der sie nur Schaden verursacht. Die SPD verschwindet ja glücklicherweise bald sowieso.

  19. Tausende diese moslemischen Merkel-Terroristen planen bei uns Anschläge, predigen Hass gegen uns und wollen uns abschlachten und wir BEZAHLEN sie dafür auch noch.
    .
    Ist das das Endstadium der westlichen Degeneration?
    .
    .
    Wir haben gesehen was ein paar moslemische Terroristen im franz. Bataclan angerichtet haben.

    Wir haben TAUSENDE von diesen moslemischen KILLER-BESTIEN bei uns und wir sind wehrlos gemacht worden. . Das ist aber dieser Merkel-Regierung egal. Frühzeitiges ermordet werden gehört zu Deutschland.
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    .
    Hunderte Gefährder leben auf unsere kosten
    .
    Niemand macht es seinen schlimmsten Feinden so bequem wie wir
    .
    Die 767 islamistischen Gefährder, die in Deutschland leben, sehen nur drei Möglichkeiten, wie man mit uns „Ungläubigen“ verfahren sollte: versklaven, zum Übertritt zum Islam zwingen oder umbringen. Da sie wissen, dass Versklavung und „Bekehrung“ aussichtslos sind, schmieden sie ununterbrochen Pläne, wie man mit Terroranschlägen möglichst viele von uns ermorden kann. Einige von ihnen hatten schon Erfolg, andere scheiterten an der unermüdlichen Arbeit unserer Ermittlungsbehörden oder an ihrer eigenen Dummheit.

    Von den 767 Gefährdern haben 375 keinen deutschen Pass, so wie Osama bin Ladens Ex-Leibwächter Sami A. In der etwas weniger gefährlichen, aber immer noch ultra-radikalen Kategorie der „relevanten Personen“ haben 220 von 465 Personen keinen deutschen Pass. Diese rund 600 Personen haben zum Ziel, unseren freiheitlichen Rechtsstaat auszulöschen. Sie verachten unser Grundgesetz, unsere Art zu leben.

    https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sie-leben-auf-unsere-kosten-niemand-macht-es-seinen-feinden-so-bequem-56713652.bild.html
    .
    .
    Sind die Bürger der VISEGRAD-Staaten, die Menschen mit dem größeren Verstand und mit glücklicher und sicherer Zukunft?

    Ich denke ja.. Auf jeden Fall.

  20. OT
    hat aber was mit dem Rechtsempfinden der Bevölkerung zu tun

    Ali S. stach aus verschmähter Liebe zu-

    Er war beleidigt.

    Lösung: Messer

    https://www.express.de/duesseldorf/brief-des-duesseldorfer-killers-beweist-ali-stach-aus-verschmaehter-liebe-zu-31148268

    TV-Tip(p)
    Der Fall wird laut Express heute 20:15 DDR 2 in Aktenzeichen XY vorgestellt.

    PS Frau sollte auch nicht mehr im Büdchen (Kiosk) einkaufen gehen in Mehrkills-Wunderland.

    Sonst wird ihr, nachdem sie abgestochen wurde, post mortem unterstellt, sie hätte eine Beziehung zu einem zu 50 % gestig behinderten/ psychisch gestörten Muselmann unterhalten.
    Nur weil sie da ihre Zeitung gekauft hat, muß der jetzt in die Delphintherapie….

  21. Die Linken wussten ja schon immer, was gut für´s Volk ist. Z.B. 40 Mio. Tote dank Säuberungen in der ehemaligen UDSSR. Was die Frau da vorträgt, ist genau der Ansatz in die Richtung. Die Partei, die Partei, die hat immer recht und wer dem nicht folgt, marschiert in den Gulag. Was glaubt die Alte, wer sie ist? Gewählt und bezahlt vom Volk, dem sie jetzt erzählen will, was richtig und falsch ist. Scheiße NEIN!

    Und hier noch eine „Bonbon“ aus den SPIEGEL-Sumpf:

    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/seenotrettung-im-mittelmeer-eine-unwucht-in-unserer-wahrnehmung-a-1224329.html

    Der dort unter dem Pseudonym „Lobo“ bekannte Schmierfink dort versucht Rassismus daran fest zu machen, dass man sich über die aus der Adria gerettete schiffbrüchige Kreuzfahrerin freue, nicht aber die über die aus dem Mittelmeer gezogenen Figuren, die dort ihren illegalen Weg nach Europa suchen. Ganz großes Kino lol, das zu widerlegen man keine drei Sätze braucht. Aber so läuft der Dreck beim SPIEGEL nun mal den Leuten am Arsch runter, tagtäglich aber für immer weniger Leser … ha, ha, ha.

  22. tja die gute Frau führt sich genauso wie die anderen Politiker(ausgenommen AfD) auf als wären sie der Adel und herrschen über das Volk das nichts zu melden hat.

    Unterschied zu damals: Die Fürsten und Könige haben ihr Volk versucht zu beschützen vor feindlichen Invasionen, die Politiker hier geben direkt auf und verschenken den Besitz und das Land.

  24. Hallo ihr dummen BRD-Eliten

    demnächst wird in Syrien der letzte Rückzugsort eurer Islam-Terroristen befreit.

    Dann kommen geschätzte 10-30.000 der härtesten islamischen Gefährder nach Deutschland, samt Ehefrauen und deren wohlerzogenen Kinder. Ich wünsche euch BRD-Volltrotteln schon viel „Spaß“ wenn die erst hier sind und ihre Freiheiten voll ausleben.

  25. @ MOD
    Oh, Verzeihung, ich wollte nicht schreien. Nur der tv-tipp sollte fett sein.
    Könnte man vllt
    VivaEspaña 22. August 2018 at 15:53 bitte löschen?
    Das wäre sehr nett.

    OT
    hat aber was mit dem Rechtsempfinden der Bevölkerung zu tun

    Ali S. stach aus verschmähter Liebe zu-

    Er war beleidigt.

    Lösung: Messer

    https://www.express.de/duesseldorf/brief-des-duesseldorfer-killers-beweist-ali-stach-aus-verschmaehter-liebe-zu-31148268

    TV-Tip(p)
    Der Fall wird laut Express heute 20:15 DDR 2 in Aktenzeichen XY vorgestellt.

    PS Frau sollte auch nicht mehr im Büdchen (Kiosk) einkaufen gehen in Mehrkills-Wunderland.

    Sonst wird ihr, nachdem sie abgestochen wurde, im Nachhinein post mortem unterstellt, sie hätte eine Beziehung zu einem zu 50 % gestig behinderten/ psychisch gestörten Muselmann unterhalten.
    Nur weil sie da ihre Zeitung gekauft hat, muß der jetzt in die Delphintherapie….

    Wenn sie ihn denn kriegen (wollen)…

  27. VivaEspaña
    22. August 2018 at 15:53
    OT

    Dann kann es kein Affekt gewesen sein, sondern war kalkuliert und geplant

  29. Drohnenpilot 22. August 2018 at 15:53

    Einfach Pioniere einfliegen, dann Minenattrappen verlegen und das Gerücht in die Welt setzten die Grenze wäre jetzt vermint. Ab und zu sollte dann eine „Mine“ durch ein „Tier“ ausgelöst werden damit es auch glaubhaft klingt. 😉

  31. Wenn SIE das Recht doch einfach nur durchsetzen würden.
    Die rechtswidrigen Abschiebungen sofort rückgängig machen und ca. 600000 Ausreisepflichtige rechtlich sofort zurückführen. Da hätte ich kein Problem mit.

  32. „Insgesamt nimmt der Respekt vor staatlichen Autoritäten und deren Entscheidungen ab“.
    ===================================
    Wie kann ich vor jemandem Respekt haben, der das Volk und Opfer verhöhnt, Kriminelle mit Steuergeldern finanziert und dem Steuerzahler ins Gesicht tritt? Nö, da bleibt nur Verachtung. Aber diese Leute – Götter in Schwarz – haben sich derart vom Volk entfernt und in Arroganz gewickelt, dass sie das gar nicht mehr erkennen.
    Artikel 20 Grundgesetz:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
    Barley oder die Justiz, das sind Büttel des Volkes, weil sie von diesem bezahlt werden. Juckt die natürlich nicht. Allerdings nehmen sie das Geld des Pöbel gerne – und schmeißen es noch mit vollen Händen raus. Stattdessen wird das Volk zum Deppen gemacht. Das Rechtsempfinden des Volkes wird mit Füßen getreten! Erbärmlich. Erinnert an den Sultan der Türkei.

  33. SPD-Ministerin Barley ist wohl eine echte Politenkelin von Stalin und Mao.
    Die SPD ist nur noch ein Diktatorischer Club.

  34. Das ist ja unglaublich, was diese Person von sich gibt. Die hat sofort zurück zutreten! Mit diesem Gedankengut gehört die ins dritte Reich zurück, da war es der linken NationalSozialistischen „Führung“ auch egal, was das Volk für ein Rechtsempfinden hatte. Oder ist die aus dem einzig wahren Sozialismus der DDR entlaufen? Erst Gestapo, dann Stasi und heute SPD-Faschismus! Die Angst vor dem Souverän dieses Landes, dem deutschen Volk, treibt bei dieser Verbrecher-Regierung wahrlich die schillerndsten Blüten. Sind die linken Mihigrusels, oder wie die sich nennen, nun alle durchgedreht?

  38. Nachtrag

    VivaEspaña
    22. August 2018 at 15:53
    OT

    Wie im Fall Mia.
    Täter wurde verschmäht, war Tage vorher aggressiv, der Mia gegenüber.
    Hat sie dann mit dem Küchenmesser in der Stadt gesucht und gefunden. Also kein Affekt, sondern tagelang Geplant.

  39. Das „deutsche Recht“ heißt so – weil es nur für uns Deutsche gilt. Es ist unerträglich, wie die zuständige Ministerin die ehemals weit überwiegende Rechtstreue des Volkes ruiniert. Die selektive Anwendung des Rechts, genauer: sein Außer-Acht-Lassen, dazu die Duldung von massenhaftem Rechtsbruch empört die Menschen. Rechtstreue und Akzeptanz des Rechts kann nur erwarten, wer es gleichmäßig gegenüber ALLEN der Rechtsordnung Unterworfenen ausübt.

  40. BePe
    22. August 2018 at 15:55
    Hallo ihr dummen BRD-Eliten

    demnächst wird in Syrien der letzte Rückzugsort eurer Islam-Terroristen befreit.

    Dann kommen geschätzte 10-30.000 der härtesten islamischen Gefährder nach Deutschland, samt Ehefrauen und deren wohlerzogenen Kinder.
    ………..
    Da hat der Verfasste Schutz aber was zu „beobachten“!

  41. „Zum Richter gehen heißt aber soviel, als zur Gerechtigkeit gehen, da der Richter gleichsam die lebendige Gerechtigkeit sein soll.“
    Aristoteles (384 – 322 v. Chr.), griechischer Philosoph, Schüler Platons, Lehrer Alexanders des Großen von Makedonien

  43. <„Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“.

    Demnächst sagt Barley – wenn die AfD weitere Prozente gewinnt:

    „Das Wahlergebnis der Bevölkerung darf im Parteienstaat nicht entscheidend sein.“

    Danach denken und handeln SPDCDUCSUGRÜNESEDFDP schon lange.

  44. OT
    Saddler 22. August 2018 at 15:59

    VivaEspaña
    22. August 2018 at 15:53
    OT

    Dann kann es kein Affekt gewesen sein, sondern war kalkuliert und geplant

    Ganz bestimmt.
    Es gibt einen Zeugen, der beobachtet hat, wie Ali die Frau verfolgt hat, bevor er zustach.
    Er hat ihr aufgelauert.
    Das war ein Plan.

    (Kann die Quelle jetzt nicht suchen.
    Mal sehen, was die auf DDR2 AZ XY heute abend dazu sagen.)

  45. Haremhab
    22. August 2018 at 16:00
    Jetzt verspricht SPD-Chefin Nahles einen „Neustart der Rente“

    Omg…das kann nichts gutes heissen

  46. Ministerin hier – Ministerin da! wer ist diese Trulla schon jetzt wieder?
    Schlimmer als in schweden bald tss!

  47. … „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“….u.s.w.

    dieser Satz entlarvt für mein Verständnis die immer abgestrittene aber doch sehr wohl existierende, AfD hassende, extravagante Großloge des deutschen Politadels, die irgendwelche durch Kollektive Schwarmintelligenz getroffenen Volksentscheide der übrigen Bevölkerung strikt ablehnen wird, Thema Grenzen dicht, sofortige bedingungslose Ausweisung von Kleinstkriminellen sogenanntn “ Flüchtlingen “ oder Volksentscheid zur Abschaffung der GEZ,

  49. Würde Frau Barley gerne eine Frage stellen:
    Wie hoch sind ihre Bezüge und wer zahlt diese?
    Und woher nehmen sie die Arroganz und Frechheit gerade diesen Leuten in den A…… zu treten?
    Hätten sie Anstand, würden sie abdanken und ihr Geld bei Asylanten oder Typen wie Sami holen, für die sich so stark machen. Einfach ekelerregend.

  50. lol
    Das „Pack“ mag die sozis schon lange nicht mehr.
    Das wird die „Köterrasse“ dann bei den nächsten Wahlen, in Namen des Volkes, zum Ausdruck bringen.

  51. leevancleef 22. August 2018 at 16:01
    „Insgesamt nimmt der Respekt vor staatlichen Autoritäten und deren Entscheidungen ab“.
    ===================================
    Die Polizei kann Taser oder Spukmasken beschaffen.
    Was wurde angeschafft? Spukmasken.
    Ein Volk der Deppen.

  52. In Sachsen soll die SPD ja schon mit der 5% Hürde kämpfen. Vorbild für ganz Deutschland.

  56. Kapitulation vor der Gewalt und Terror von Asylanten, mosl. Terroristen/Mafia-Clans
    .
    Diese Aussage von SPD-Bitch Barley ist nichts anderes als eine Kapitulation und Kniefall vor der Gewalt und dem Terror von Asylanten, mosl. Terroristen und allen ausl. Mafia-Clans in Deutschland.
    .
    Diese Regierung hat fertig.. Sie ist handlungsunfähig und kastriert..
    .
    Schützt euch selber… mit allen Mitteln..

  58. Saddler 22. August 2018 at 16:04

    Nachtrag

    VivaEspaña
    22. August 2018 at 15:53
    OT

    Wie im Fall Mia.(…)

    Ja. Geplant.
    Nur mit dem feinen Unterschied, dass die Frau in Düsseldorf nur Kundin / Nachbarin war.

  59. Frau Barleys Haltung kann meines Erachtens auch gesetzestheoretisch nicht bestehen.

    Woher kommen denn Gesetze überhaupt?
    Sie sind weder gottgegeben noch ein archäologischer Fund.
    Die Erfinder der Gesetze haben auch nicht gewürfelt, was denn nun gelten soll, und was nicht.

    Gesetze, die halbwegs fair und demokratisch sind, können nur eine Zusammenfassung dessen sein, was das Volk als fair und gerecht empfindet.
    Gesetze sind abgeleitet vom Volksempfinden.
    Wie gut das gelingt, und inwiefern einzelne Diktatorern die Gesetzgebung für unlautere Ziele missbrauchen, ist ein anderes Thema.

    Die Gesetze in unserer Demokratie ziehen ihre Legitimation aus dem Volksempfinden.
    Wer das Volksempfinden von unseren Gesetzen trennen will, handelt despotisch und gegen das Volk.

    Natürlich sollen wechselnde Strömungen nicht die Stabilität von Gesetzeswerken ins Wanken bringen. Aber das Empfinden des Souveräns und daraus folgend dessen erklärter Wille dürfen nicht einfach ignoriert werden. Bei auftauchenden Strömungen muss eben geschaut werden, wie umfassend und stabil sich diese zeigen, und ggf. gesetzesgeberisch reagiert werden.

    Diese Haltung, dass die meisten Bürger zu dumm seien, um politisches Handeln zu verstehen, kann ich beim besten Willen nicht gelten lassen. Es ist Aufgabe der Politik, ihr Handeln gegenüber dem Souverän so verständlich zu präsentieren, dass der Souverän vernünftig entscheiden kann. Demokratische Politiker sind Brauftragte des Souveräns. Sie haben dem Souverän zu dienen und dessen Willen zu erfüllen.
    Das Schweizer Demokratieverständnis sehe ich da am ehesten als Vorbild.

    Ich bin keine Juristin, bin aber ein Jahrgang, in dessen Schulzeit die Vermittlung einer demokratischen Grundhaltung noch als erstrebenswert galt.

  60. Istdasdennzuglauben 22. August 2018 at 16:06

    Und wenn dann erst deren Kinderlein über 18 sind und ihr volles religiös-ideologisches Potential entfalten wird es richtig lustig im BRD-Multikultistaat.

  61. „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“.

    …denn in den allermeisten Fällen handelt es sich um infantile, dumme kleine A….*U-p-p-s*, die nicht einmal von hier bis zur nächsten Ecke denken können.

  62. „SPD-Ministerin Barley mag das Volk nicht“

    Und ich mag die SPD nicht.
    Nein, ich verabscheue diese Partei aus vollem Herzen.

  64. Saddler 22. August 2018 at 16:04

    Auch Nachtrag

    Und mit der Geinsamkeit, dass diese XXXXX ihre Opfer nicht nur abstechen, sondern auch noch verstümmeln.
    Gerüchte besagen, dass Mias Gesicht so zerschnitten wurde, dass man die Zähne bei geschlossenem Mund sehen konnte.
    Im Fall Kiosk soll die Frau regelrecht „aufgeschlitzt“ worden sein.
    Passanten haben „mit ihren Kleidern“ versucht, die Blutungen zu stillen.
    PK Polizei DUS: „multiple Stich und Schnittverletzungen, von denen drei jeweils für sich alleine schon tödlich gewesen konnten.“

    MEHRKILLs Land.

  66. … und dies von der Repräsentantin eines Landes, dessen Justiz nicht in der Lage oder nicht willens ist,
    das Verhalten der Bundeskanzlerin bei der illegalen Grenz-Offenhaltung im Jahr 2015 nach Recht und Gesetz juristisch aufzuarbeiten.Wenn Richterbund-Chef Gnisa das Verhalten des Innenministers Reul
    kritisiert, weil dieser verlangt, “ dass man bei Gerichtsurteilen auch auf das Empfinden der Bevölkerung Rücksicht nehmen sollte“, gleichzeitig aber keine Kritik am nicht gesetzeskonformen Verhalten der Bundeskanzlerin 2015 übt, dannn klingt das wie ein Schlag ins Gesicht eines jeden rechtstreuen Bürgers. Ja, Sie haben Recht, Herr Gnisa: Urteile sind zu befolgen, aber Gesetze auch, insbesondere dann, wenn sie von Repräsentanten dieses Staates gebrochen werden.

  67. Barley: „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“.
    ———–
    Ja, diese Regierung ist ja gerade dabei, das Volk auszutauschen – da kann es auf das Empfinden des deutschen Volkes pfeifen. Die gesamte Regierung – von Merkill, die im Ausland ungeniert verkündet, dass wir islamisiert werden [wurde hier schon gestern erwähnt], bis zu Maas, der uns jeden Tag in den Dreck tritt mit „unserer Geschichte“.

    Bevor sie uns ganz ausgetauscht haben, müssen wir das ganze Marionettengesindel austauschen und ohne Pension „in die Wüste schicken“.

    Aber die meisten sind fett, faul und feige und meinen, an ihnen geht jedes Ungemach vorbei.

    Heute wird ein „Russe“ namens Ali festgenommen, weil er einen Sprengstoffanschlag plante.
    EINER von wievielen?

    Hunderte Gefährder leben auf unsere Kosten
    Artikel von: Julian Reichelt veröffentlicht am
    https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sie-leben-auf-unsere-kosten-niemand-macht-es-seinen-feinden-so-bequem-56713652.bild.html#
    16.08.2018 – 22:52 Uhr

    Niemand macht es seinen schlimmsten Feinden so bequem wie wir

    Die 767 islamistischen Gefährder, die in Deutschland leben, sehen nur drei Möglichkeiten, wie man mit uns „Ungläubigen“ verfahren sollte: versklaven, zum Übertritt zum Islam zwingen oder umbringen. Da sie wissen, dass Versklavung und „Bekehrung“ aussichtslos sind, schmieden sie ununterbrochen Pläne, wie man mit Terroranschlägen möglichst viele von uns ermorden kann.

    Einige von ihnen hatten schon Erfolg, andere scheiterten an der unermüdlichen Arbeit unserer Ermittlungsbehörden oder an ihrer eigenen Dummheit.

    Von den 767 Gefährdern haben 375 keinen deutschen Pass, so wie Osama bin Ladens Ex-Leibwächter Sami A. In der etwas weniger gefährlichen, aber immer noch ultra-radikalen Kategorie der „relevanten Personen“ haben 220 von 465 Personen keinen deutschen Pass. Diese rund 600 Personen haben zum Ziel, unseren freiheitlichen Rechtsstaat auszulöschen. Sie verachten unser Grundgesetz, unsere Art zu leben.

    Sie wollen Rechtsstaat auslöschen
    Sie verachten das Bier in der Kneipe und die Bikinis an den Stränden. Sie wünschen uns den Tod. Sie träumen davon und arbeiten daran, Busse und U-Bahnen in die Luft zu sprengen oder uns mit Kampfstoffen wie Ricin einen qualvollen Tod zu bescheren.

    Trotzdem beherbergen, beschützen und bezahlen wir diese Menschen. Die meisten von ihnen arbeiten nicht. Sie schmieden ihre Pläne auf unsere Kosten. Die meisten von ihnen stammen – wie Sami A. – aus Staaten, die mit Islamisten, Terroristen, Gefährdern nicht zimperlich umgehen. Deswegen können sie bei uns behaupten, ihnen würde in der Heimat Folter oder die Todesstrafe drohen. In den meisten Fällen müssen sie das nicht einmal belegen …..

    Davon abgesehen, dass die BLÖD auf Dummen-, pardon Leserfang ist, stimmt jedes Wort.
    JEDER von denen kann es sein, keinem ist das geplante Verbrechen auf die Stirn geschrieben, weder die Vergewaltigung, weder der Mord noch der Anschlag.

  69. Also ich finde, dass frau in diesem Land überall abestochen werden kann, vereibart sich überhaupt nicht mit dem Rechtsempfinden der Bevölkerung>/i>.
    Oder dass Bin Ladens 9/11 Assistenten hier unbedingt gefüttert werden müssen. uvm.
    In Amiland wäre der längst in Guantanamo.

  70. Eurabier 22. August 2018 at 15:43

    Das Wählerempfinden für die SPD lag 1972 bei 48%, hat sich seitdem gedrittelt….

    und auf Mauermörder und Pädophile verteilt.

  71. Das ist doch ein eindeutiger Beweis aus der LINKEN ROTEN Ecke, das Volk interessiert uns hier oben schon überhaupt nicht. Die haben halt jeglichen Bezug zur Basis verloren. Immer schön weiter so, Frau Barley.
    Volkes Stimme wird am Tag X antworten. Der Tag kommt immer näher. Die VERARSCHE MUSS AUFHÖREN.

  72. Frau Barley sollte man regelmäßig ÖPNV fahren und am „Büdchen“ einkaufen gehen.
    Die haben nämlich am längsten offen.
    Die arbeitende und Leute wie Barley finanzierende Bevölkerung aka Das Pack aka Die Köter ist auf sowas angewiesen.

  73. Die SPD ist ganz stramm und geschlossen auf Umvolkungskurs. Jetzt hat Herr Wandern-mit-den-Taliban Schallwellen abgesondert:

    Frank-Walter Steinmeier hat seinen Standpunkt in der Integrationsdebatte deutlich gemacht. Für den Bundespräsidenten ist Deutschland ein Einwanderungsland. Es gebe keinen Unterschied zwischen Staatsbürgern – egal, wo deren Wurzeln liegen.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article181268186/Frank-Walter-Steinmeier-Es-gibt-keine-Deutschen-auf-Bewaehrung.htm

    Deutschland ist KEIN Einwanderungsland: Deutschland ist eine Freiluftklapse.

  74. Die sind so mit Freißlers „gesundem Volksempfinden“ zugedröhnt, daß sie diese selbstverständlichste aller Rechtsgrundlagen nicht kennen.

    Darum würden Leute wie SPD-Ministerin Barley eher die Sharia als Rechtsgrundlage betrachten als draußen auf den „Pöbel“ zu hören.
    „Vox Populi, Vox Dei“ kennt so eine sonst nicht, müsste ihr schon ein Imam erklären.

    Aber völlig sinnlos bei linksgrünen Leuten irgendwas wie Vernunft anzunehmen.

  75. Wie verlogen die Parteien sind sieht man aktuell in Hannover.
    An der Regierung der Stadt ist gerade ein Bündnis aus SPD und den Grünen.
    Beide Parteien kämpfen auf Bundes, Ladesebene un din den Städten für eine bessere Klimapolitik, CO2 Reduzierung, Dieselberbot usw. Kernforderung dieser Parteien ist es immer wieder den Verkehr aus den Städten zu verbannen und Alternativen zu bieten.
    Aktuell entsteht in Hannover am Stadtrand ein neues Baugebiet für 3500 Menschen.
    Viele, die meisten?, dieser Menschen werden einen Arbeitsplatz innerhalb der Stadt Hannover haben und sind auf das Auto oder sind von sehr guten und effektiven öffentlichen Verkehrsmitteln abhängig.
    Wer diese abgehend und die Einfahrtswege in die Stadt Hannover kennt, weis um die Stausituationen in dieser Gegend.
    Die Lösung wäre der Ausbau und die Verlängerung der schon bestehenden Straßenbahnlinie.
    Diese wäre sinnvoll und aufgrund der politischen Forderungen der SPD und vor allem der Grünen eine logische Schlussfolgerung. Nicht nur die 3500 Neubürger sondern auch tausende Bewohner aus der Gegend könnten diese nutzen. Andere über Große Parkplätze zum Strassenbahnfahren animiert werden.
    Nun merken die Linken und Grünen Ideologen das deren Ideologischen Träumereinen ja Geld kosten. Geld, das unter anderem wegen der ideologischen Masseneinwanderung nicht vorhanden ist. 2016 gingen 10% des Stadtetats von 2,1 Mrd. In die Flüchtlingshilfe. 2017 und 18 nicht weniger.

    Also sind Klimawandel, CO2 , Dieseldreck, Verkehrspolitik egal und das Projekt Straßenbahn wird mal eben gekippt. Kein Geld vorhanden.
    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Keine-Bahn-zur-Wasserstadt-Limmer-in-Hannover

  77. Babieca 22. August 2018 at 16:07

    „Das Wahlergebnis der Bevölkerung darf im Parteienstaat nicht entscheidend sein.“

    Volltreffer!
    🙂

  79. Chris1981 22. August 2018 at 15:54

    tja die gute Frau führt sich genauso wie die anderen Politiker(ausgenommen AfD) auf als wären sie der Adel und herrschen über das Volk das nichts zu melden hat.

    Unterschied zu damals: Die Fürsten und Könige haben ihr Volk versucht zu beschützen vor feindlichen Invasionen, die Politiker hier geben direkt auf und verschenken den Besitz und das Land.
    ………………………….
    Die Fürsten und Könige damals hatten ihr Ohr ganz nah am Volk, sie haben sich ständig berichten lassen und haben sich selber „in fremder Gestalt“ (inkognito, verkleidet) unter das Volk gemischt, um zu hören über was und wie, gesprochen wird.
    Da ist das Regierungs-Gesindel von heute viel zu feige für.
    …………………………………..

    Deutschland: Migranten-Vergewaltigungskrise sorgt weiter für Schrecken und Leid
    Frauen und Kinder werden auf dem Altar der Political Correctness geopfert

    (..)Ein vom Bundeskriminalamt (BKA) vierteljährlich veröffentlichter Bericht – „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ – zeigt, dass Zuwanderer (definiert als Asylsuchende, Flüchtlinge und illegale Einwanderer) in den ersten neun Monaten des Jahres 2017 3.466 Sexualstraftaten verübt haben, das sind 13 pro Tag. (Die endgültige Kriminalitätsstatistik für 2017 wird für die Öffentlichkeit nicht vor dem zweiten Quartal 2018 verfügbar sein.) Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2016 begingen Migranten 3.404 Sexualstraftaten, das waren etwa neun pro Tag; 2014 waren es 949, also rund drei pro Tag, und 2013 waren es 599 oder gut zwei pro Tag.

    Es wird jedoch angenommen, dass die tatsächliche Zahl der im Zusammenhang mit Migranten stehenden Sexualverbrechen in Deutschland viel höher ist, als es die offiziellen Zahlen zeigen. So enthalten etwa die Daten des BKA nur aufgeklärte Straftaten. Im Durchschnitt wird laut Polizeistatistiken etwa die Hälfte aller in Deutschland verübten Straftaten aufgeklärt.

    Der Direktor des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, schätzt, dass bis zu 90 Prozent der Sexualdelikte in der offiziellen Statistik gar nicht auftauchen.(..)

    https://de.gatestoneinstitute.org/12123/deutschland-vergewaltigung-krise

  81. Nichtmal die Zeugen Jehovas wollen mit der “ Goldenen Kamera“ Preisträgerin über Rassismus reden, zum Glück gibt es aber irgendwelche AfD hassenden C Promis, , schon gehört

    OT,-….Meldung vom 22.08.2018 – 14:35

    „Sportstudio“-Premiere: Alle sagen Dunja Hayali ab

    Berlin – Dunja Hayali muss bei ihrer Premiere als Moderatorin des ZDF-„Sportstudios“ am Samstag auf prominente Gäste zur Aufarbeitung der Nationalmannschafts-Krise verzichten.Nach Angaben der ZDF-Moderatorin hat der ehemalige Fußball-Nationalspieler Mesut Özil ebenso eine Einladung ausgeschlagen wie Bundestrainer Joachim Löw, Teammanager Oliver Bierhoff und DFB-Präsident Reinhard Grindel.„Leider möchte sich keiner bei uns äußern“, sagte Hayali der „Sport Bild“: „Alle haben abgesagt.“ Gast im Studio ist am Samstag der Düsseldorfer Trainer Friedhelm Funkel. Mit Özil hätte die 44 Jahre alte Journalistin, die in Datteln geboren wurde und irakische Wurzeln hat, gerne „über Rassismus und auch das Sportliche diskutiert“.Özil war nach der WM in Russland aus der deutschen Nationalmannschaft zurückgetreten und hatte Vorwürfe gegen den DFB, Grindel, deutsche Medien und einen DFB-Sponsor erhoben. Er verspüre das „Gefühl von Rassismus und Respektlosigkeit“, schrieb Özil. https://www.tag24.de/nachrichten/sportstudio-premiere-alle-sagen-dunja-hayali-ab-zdf-berlin-mesut-oezil-joachim-loew-bierhoff-grindel-743476

  83. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke […] durch besondere Organe […] der Rechtssprechung ausgeübt.

  86. Nochmal zu Steinheini – jetzt ist klar, warum er diesen Mist abgelassen hat, diese Moslemjubelrede:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article181268186/Frank-Walter-Steinmeier-Es-gibt-keine-Deutschen-auf-Bewaehrung.html

    Der Anlaß: Eine vom BuPrä ausgerichtete „“türkisch-deutsche Kaffeetafel“! (Feinheit beachten: erst kommt türkisch, dann deutsch). So begrüßte er die Mohammedaner:

    Herzlich willkommen im Schloss Bellevue! Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung zu einer „türkisch-deutschen Kaffeetafel“ gefolgt sind – sogar heute, während des Opferfests. Schön, dass Sie hier sind!

    Die komplette Rede samt dieser schleimigen Begrüßung:

    http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2018/08/180822-Kaffeetafel-tuerkisch-deutsch.html

  88. Babieca 22. August 2018 at 16:45
    Steinheini (…)(Feinheit beachten: erst kommt türkisch, dann deutsch)

    STEINHEINI MUSS WEG.
    —>Gulag

  90. Da das Volk ja sowas von blöd ist, braucht dieses ja nach deren Vorstellungen auch nicht mehr wählen. Über die NS zeit zerreisen die sich die Schnauze bis zum Abwinken, sind aber keinen Deut besser mit ihren politischen Anschauungen. Hauptsache die Blödel machen ihren Dienst, damit sich diese Volksschmarotzer noch mehr die Taschen vollstopfen können mit den selbst geschaffenen Vergünstigungen gegenüber denen, welche in diesem Land noch ARBEITEN!
    Schmarotzer, elendige!

  91. Und dann gibt es noch die Polizei (und die Feuerwehr), die mit nie dagewesener Gewalt umzugehen haben, in Frankreich gehen Polizisten mittlerweile auf die Straße, um gegen die Zustände zu protestieren, viele resignieren, manche begehen Selbstmord – zu besichtigen gestern bei ARTE. Bei einem „Kultursender“, der sich nicht schämt, ein Problem von „nationaler Relevanz“ (Gniffke) nachts um halb eins zu versenden, nachdem er die Stunden davor mit der „flimmernden Macht der Emirate“ und anderem Islamgedöns zugeschaufelt hat: „Beruf Bulle/Dans la tête d’un flic“:

    https://www.youtube.com/watch?v=AzyIXg4w_Dk

    @ Marija 22. August 2018 at 16:45:
    Deutschland ist KEIN Einwanderungsland – das sollte die AfD zu ihrer Wahlkampf-Losung machen!

    Stimmt! Deutschland ist kein Einwanderungsland, sondern ein Land, in das eingewandert wird. Vielleicht merkt der eine oder andere ja den Unterschied.

  92. Das sieht natürlich beim muslimischem „Rechtsempfinden“, dem Koran und der Scharia ganz anders aus, nicht wahr, Frau Barley? Friedensrichter, Selbstjustiz und „Kulturelle Besonderheiten“ finden selbstverständlich Berücksichtigung beim Strafmaß. Da werden ganze Gesetzestexte auch schon mal relativiert oder ignoriert. Man darf ja seine derzeitige und geplante Klientel nicht mit den Deutschen Gesetzen alleine lassen, oder?

  93. ich mag dieses dumme, verfettete, ewig jammernde, nationalmasochistische Volk auch nicht mehr ….

    Und dafür haben sich unsere Vorfahren an allen Fronten im Kampf um Deutschland eher totschlagen lassen?

  94. „Justizvollzugsbeamte werden häufig im Einsatz verbal oder körperlich angegriffen. Die SPD-Opposition im Landtag fordert nun von der schwarz-gelben Landesregierung mehr Hilfe für Einsatzkräfte.“

    Und wir wissen auch genau, seit wann das so
    ist.
    Seitdem die sogenannte politische “ Klasse“
    dieses Landes beschlossen hat,
    EIN DEUTSCHLAND WIE WIR ES KANNTEN
    solle es nicht mehr geben.
    DER SOZI IST DER INBEGRIFF DES VOLKSFEINDES.
    Es gibt in der deutschen Nachkriegsgeschichte kein dramatischeres
    SZENARIO DER DEGENERATION
    als das der
    EHEMALIGEN SOZIALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS.
    Was mit dem SOZI – RESTMÜLL gerade passiert,
    daß steht dem MERKEL – WAHL – VEREIN
    CDU/CSU erst noch bevor.
    Liebe Bayern, eure
    BAD COPS SEEHOOFER SÖDER DOBRINDT
    sind in Wirklichkeit aus dem gleichen Holze
    wie das MONSTER AUS DER UCKERMARK.
    Ihr Wahlsoruch heißt :
    WASCH MICH, ABER MACH MIR DEN PELZ
    NICHT NASS.
    DER DEUTSCHEN LÜGENPRESSE ist es immer
    wieder gelungen SEEHOFER SÖDER DOBRINDT
    in die MERKEL – PHALANX zurückzuprügeln.
    Jedesmal haben sie im letzten Moment
    den Schwanz eingezogen.
    Kurzzeitig war man dem Irrtum erlegen,
    SÖDER hätte die EIER, DAS MONSTER zu
    stürzen.

    AUSSER SPESEN NICHTS GEWESEN

    JEDE STIMME FÜR DIE CSU IST EINE STIMME
    FÜR DAS MERKEL – REGIME.
    Wenn man am
    MÜNCHNER HAUPTBAHNHOF ankommt,
    überkommt einen schon DAS GROSSE KOTZEN.
    Und an einem milden Sonntagnachmittag
    kommt einem der ENGLISCHE GARTEN
    wie die
    KULISSE EINES ORIENTALISCHEN THEMENPARKS
    vor.
    SCHEISS DRAUF,
    DAS KANN ICH ÜBERALL HABEN.
    DAFÜR BRAUCHE ICH KEIN MÜNCHEN.
    Das kann ich ÜBERALL HABEN.
    Falls man jetzt auch noch
    DEN BAYERN INS HIRN GESCHISSEN HAT
    DANN IST WIRKLICH ALLES ZU SPÄT.

    DIESMAL GEHT ES UM ALLES.
    DIESMAL GEHT ES UM DEUTSCHLAND.
    DIESMAL AfD.

  95. OT

    https://www.focus.de/sport/nationalmannschaft-oezil-loew-bierhoff-und-grindel-schlagen-einladung-ins-zdf-sportstudio-aus_id_9456036.html

    Sind das etwa Rassisten? Oder Frauenhasser?
    Wie kann man denn eine Einladung von einer solchen hochkarätigen Kwalitätsdschurnalistin ausschlagen?
    Dummja (ist das eine Frau?) sollte eine Empörungs-Sondersendung dazu/über sich machen.

    https://www.derwesten.de/kultur/fernsehen/mehrere-absagen-vor-hayalis-premiere-im-zdf-sportstudio-id215149467.html

  96. Ja wozu sollte den sollte denn ein Rechtsstaat erforderlich und zu gebrauchen sein, falls seine ausschliessliche Aufgabe nicht die Wahrung der Rechte der Bürger wäre, in deren Namen er Recht spricht?

  97. Da das Volk laut Ferkel alle sind, die hier leben, sind solche Urteile durchaus im Namen und im Sinne des Volkes, zumindest des maßgeblichen Teiles daran. Maßgeblich setze ich hier nicht gleich mit dem überwiegenden Anteil der deutschen Staatsbürger, wie man es normalerweise annehmen sollte. Maßgeblich sind eher die von der Regierung bevorzugten Menschengruppen.

  101. Nochmal zu Frau Barley (Barley = Gerste):

    Aus Gerste macht man Graupen… und aus der Ex-Volkspartei SPD eine Splitterpartei.

  102. Eine Barley ist für das deutsche Volk gefährlicher als 1000 Amri’s!

    Amri hat ein mal an einem einzigen Tag Menschen getötet. Durch Volksabschaffer Barley werden aber jeden Tag vorwiegend Deutsche bzw. Nichtmoslems vergewaltigt, verprügelt und ermordet werden, und das immer, solange diese linke antideutsche Regierung an der Macht ist!

  103. Justiz Disqualifiziert sich selbst!
    Das ist ein Paradebeispiel wie sich die Justiz das Land zur Beute macht!!!
    Wenn also der Bürger eine Veränderung einfordert und sollte selbst,
    ausnahmsweise,
    die Politiker das auch so wollen,
    kommt der Einsame Jurist aus klein Kirchheim und Verhindert ohne eine Alternative oder sonst selbst irgendwas zu Gestalten (siehe dazu Deutsche Umwelthilfe……) übrigens sind unsere Verfassungsrichter von der Merkel Persönlich Handverlesen.

  104. Phänomenal, die Telepathie:

    16:11 h

    VivaEspaña 22. August 2018 at 16:11
    Glubschi Barley sollte mal zum Arzt gehen.

    eule54 22. August 2018 at 16:11
    Diese dusselige und glubschäugige Kuh ist wenigstens ehrlich!

    😀

  105. Die SPD hat drei Monate vor einer wahrlich schicksalhaften Landtagswahl in Bayern endgültig den Bezug zur Realität und damit auch zu ihren Restwählern verloren. Umfragewerte bescheinigen der ehemaligen Volkspartei wohlwollende 12 Prozent. Wohlwollend deswegen, weil man die sogenannte Fehlerquote in Fall der bayerischen SPD getrost negativ ansetzen kann. Realistisch dürften es wohl eben noch knapp 10 Prozent sein.

    Man stelle sich vor, die Spezialdemokraten landen bei der bayrischen LTW einstellig.

    ➡ Jeder kann daran mithelfen, dass das zur Realität wird ❗

    Weitere Argumentationshilfe gegen die Spezialdemokraten in Bayern:

    Die SPD in Sendling ist in Braunen Stiefeln unterwegs

    Anfang Oktober 2015 hat der Wirt des „Casa Mia“, Giovanni Costa, eine Reservierung für Montag abends halb zehn, für 10 bis 20 Leute erhalten. Die selben Gäste kamen anschließend immer wieder, tranken Bier und aßen Pizza – immer montags.

    Bis Ernst Dill (SPD), Beauftragter gegen Rechtsextremismus vom Sendlinger Bezirksausschuss, im Januar 2016 forderte, die Gäste nicht mehr zu bedienen. Grund dafür sei, dass es sich bei ihnen um Pegida-Mitglieder handelte, die nach ihrer Kundgebung in das Restaurant einkehrten. Costa erteilte den Gästen jedoch kein Hausverbot, da es keine politischen Treffen waren, wie er FOCUS Online erklärt. Darum beendeten auch Polizei und Zivilbeamte, die gelegentlich gerufen wurden, die Treffen nicht.

    Hassparolen und beschmierte Hauswände

    Giovanni Costa wirft Ernst Dill (SPD) nun vor, das „Casa Mia“ absichtlich geschädigt zu haben.
    ➡ Laut Costa forderte er Gäste vor dem Lokal dazu auf, es zu boykottieren und drohte dem Wirt mit dem Gesundheitsamt.
    ➡ Später wurde das Lokal auch mit Sprüchen beschmiert: „Nazis verpisst euch“ und „Nationalsozialismus raus aus den Köpfen“ wurden an die Wand gesprüht.

    Kaum war der Schaden beseitigt, wurden die Fenster mit Aufklebern beschmutzt. Auch darauf waren wütende Tiraden zu lesen. Das „Casa Mia“ war daraufhin immer schlechter besucht. Da die Gäste ausblieben und immer mehr Stammtische absagten, geriet Costa in Pachtrückstand.

    Costa: Die Pachtrückstände seien der Verdienst der Schmutzkampagne, die man gegen ihn gefahren habe. Deshalb sei es natürlich auch eine politische Entscheidung, wie er FOCUS Online sagt.

    https://www.focus.de/regional/muenchen/casa-mia-in-muenchen-vor-dem-aus-pegida-anhaenger-liebten-seine-spaghetti-das-wurde-einem-gastwirt-zum-verhaengnis_id_7427708.html

    Herr Ernst Dill (SPD), Beauftragter gegen Rechtsextremismus vom Sendlinger Bezirksausschuss hat in 81369 München (Sendling) in der Plinganserstr. 24 seine Kanzlei als Rechtsanwalt.

    http://muenchen.branchen-info.net/fp_1960461.php

    Aus anderen Quellen war zu erfahren das der Herr Rechtsanwalt, wenn es um seine Person geht, extrem empfindlich ist.
    Gegen Menschen wie die italienische Familie Costa, die er aus ihrem Lokal dem Casa-Mia vertrieben hat, spielt er sich in „bester“ faschistischer Manier auf.

    Keine Handbreit solchen Faschisten, keine Handbreit der SPD.
    Jeder ist dazu aufgerufen, wehrt euch ❗

  106. VivaEspaña 22. August 2018 at 16:44
    OT
    (auch nicht wirklich, weil Oberthema Gutmenschen in Politik und Medien)

    Oooch:
    „Alle haben abgesagt“
    https://www.derwesten.de/kultur/fernsehen/mehrere-absagen-vor-hayalis-premiere-im-zdf-sportstudio-id215149467.html

    ——

    Danke für die Warnung. Das ist neben dem Fußball um 19 Uhr die einzige OR Sendung die ich regelmäßig sehe. Gut das ich diese Sendung in der Regel aufzeichne um die dann Zeitversetzt zu sehen. Sprich, nur die Zusammenfassung der Spiele.

    Welche Befähigung lässt diese Frau zur Moderatorin eine der, wenn nicht der meist beachteten Sportsendung Deutschlands werden?

    Die hat keinen sportlichen Backround.
    Keine Erfahrung im Bereich Sport
    Netzwerke dürften auch nicht so groß sein.

    Warum wird die also Moderatorin dieser Sportsendung?
    Quotenfrau
    Quotenausländerin
    Dazu noch Lesbe
    Natürlich politisch correct.

    Mehr braucht es heute nicht mehr um Kariere im ÖR zu machen

  107. Haremhab 22. August 2018 at 16:58

    https://twitter.com/HeikoMaas/status/1031888811536596992

    Ist ja ekelhaft! Das islamische Tiermetzelfest Eid al Adha („Opferfest“) geht übrigens noch bis Sonnabend. Das ekelhafte daran: JEDER männliche erwachsene Mohammedaner soll da im Andenken an das Tieropfer Abrahams einem Viech die Kehle durchneiden – kann es allerdings delegieren. Auch hier in Deutschland geht es rund um dieses zutiefst heidnische Blutopfer wieder rund:

    http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Schaechten-zum-Opferfest-Niedersachsen-erteilt-Ausnahmegenehmigung

    http://www.badische-zeitung.de/unbekannter-misshandelt-schaf-in-loeffingen-und-stiehlt-ein-lamm

  108. @ Haremhab 22. August 2018 at 16:08

    68-Jährige wegen Attacke auf Muslima zu Geldstrafe verurteilt

    https://www.welt.de/vermischtes/article181264504/Berlin-68-Jaehrige-wegen-Attacke-auf-Muslima-zu-Geldstrafe-verurteilt.html

    ——————-

    Und die ganze Wahrheit werden wir nicht erfahren dazu. Der Fall ist irreal und allein die Strafschärfung wg. angeblicher Islam-Feindlichkeit lässt tief blicken. Die einen sind traumatisiert und werden deshalb gemildert oder gleich freigesprochen. Deutsche dagegen tragen ständig eine Strafschärfung mit sich rum.

  109. @ VivaEspaña 22. August 2018 at 15:53
    … OT
    hat aber was mit dem Rechtsempfinden der Bevölkerung zu tun
    Ali S. stach aus verschmähter Liebe zu-
    Er war beleidigt.
    Lösung: Messer…

    … mein lieber Scholli,
    da soll mal einer sagen, dass sich ein geistig behinderter und psychisch gestörter (Angaben von ntv) Türke nicht integrieren kann! Da stellt er, was seine Deutschkenntnisse in dem Brief betrifft, so manchen „hochintelligenten biodeutschen Abiturienten“ in den Schatten!
    Oder hat Allah seine Hand beim Schreiben dieses Briefes geführt?
    Kann aber auch nicht sein, denn meines Wissens spricht Allah nur arabisch und hat, wie sein Gesandter Mohammed auch, mit dem Lesen und Schreiben nichts am Hut!

    >>In dem Brief schreibt Shahghaleh an seine Angebetete:
    „Ich versuche nicht, Dein Leben kaputt zu machen, denn ich brauche Deine Hilfe, um mein Leben wieder neu aufzubauen … Du hast Dein Telefon blockiert, und ich habe keine Möglichkeiten, Dich zu erreichen … Ich möchte Dir einfach nur mitteilen, wie sehr ich Dich brauche und Du mir fehlst. Jede Sekunde ohne Dich ist die Hölle für mich … Gib mir einfach eine Chance!“<<

    Quelle:
    https://www.express.de/duesseldorf/brief-des-duesseldorfer-killers-beweist-ali-stach-aus-verschmaehter-liebe-zu-31148268

  110. VivaEspaña 22. August 2018 at 16:57
    OT

    https://www.focus.de/sport/nationalmannschaft-oezil-loew-bierhoff-und-grindel-schlagen-einladung-ins-zdf-sportstudio-aus_id_9456036.html

    Sind das etwa Rassisten? Oder Frauenhasser?
    Wie kann man denn eine Einladung von einer solchen hochkarätigen Kwalitätsdschurnalistin ausschlagen?
    Dummja (ist das eine Frau?) sollte eine Empörungs-Sondersendung dazu/über sich machen.

    Tja,
    die Mainstream – Genossen des
    REGIERUNGS – SENDERS ZDF
    haben immer noch nicht kapiert,
    daß sie bestenfalls noch eine
    APP AUF DEM SMARTPHONE
    sind und solche
    VOLKS – ERZIEHUNGS – KONSTRUKTE
    wie das HALALI – ROLE – MODEL
    sprich :
    WEIBLICH/MIGRATIONSHINTERGRUND/
    LESBISCH
    dem Wettbewerb ausgesetzt sind.
    Noch gibt es
    DIE ABSTIMMUNG MIT DEN FÜSSEN.
    Und so ein
    KESSER VATER MIT BRIKETT – KOPF
    ist für den DEUTSCHEN MANN nun einmal
    ein ÄSTHETISCHES NO – GO.

    BRING BACK EVA HERMAN!

  111. Genau aus diesem Grunde,befindet sich die Scharia Partei auch dort,
    wo sie zur Zeit hingehört,in die 3.Rehe,von mir aus,kann es noch tiefer gehen!
    Ich wiederhole mich gerne ihr Politischen Perverslinge.
    Was sind das für Gesetze,wenn solche Gestalten,wie der Mörder und Folterer,den
    größten Schutz für sich beanspruchen können,nur weil sie von den entsprechenden
    Gerichten,laut deren Gesetzgebung,zu Recht zum Tode verurteilt wurden.
    Genauso verhält es sich doch mit den Taliban Afghanen,die geniessen hier
    vollsten,umfänglichen Schutz,“nur“ weil sie auf Märkten und Plätzen,die Menschen
    durch Bomben zerissen haben!
    Dies ist mein Empfinden und ich denke das, Hundertausender Deutscher,ebenfalls.

  112. @ DUNYA HALLALI
    WEIBLICH MIGRATIONSHINTERGRUND LESBISCH.
    Ach ja,
    und MUSEL natürlich.
    Damit hat man beim ZDF ausgesorgt.

  113. Nachtrag zu 16:53:

    Zu „Beruf Bulle“ bei ARTE: Wobei selbstredend diskret verschwiegen wird, wer genau es ist, der Polizeiautos anzündet und in Kauf nimmt, dass die Insassen verbrennen, und wer die Feuerwehr attackiert, „Jugendliche“, heißt es irgendwann mal, in „Problemvierteln“.

    Ayaan Hirsi Ali zitierte vor ein paar Jahren Ferdinand Lasalle, der gesagt hat: „Alle große politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und bemänteln dessen, was ist.“ Sollten sich alle Politiker und Journalisten hinter die Löffel schreiben.

  116. Babieca 22. August 2018 at 16:29

    Die SPD ist ganz stramm und geschlossen auf Umvolkungskurs. Jetzt hat Herr Wandern-mit-den-Taliban Schallwellen abgesondert:

    Frank-Walter Steinmeier hat seinen Standpunkt in der Integrationsdebatte deutlich gemacht. Für den Bundespräsidenten ist Deutschland ein Einwanderungsland. Es gebe keinen Unterschied zwischen Staatsbürgern – egal, wo deren Wurzeln liegen.

    *https://www.welt.de/politik/deutschland/article181268186/Frank-Walter-Steinmeier-Es-gibt-keine-Deutschen-auf-Bewaehrung.htm
    ________________________________________________________________

    Nun. Es gibt da schon Unterschiede zwischen „Staatsbürgern“, nicht nur ethnischer, kultureller und IQ-bezogener Art…

    „Die Bundesregierung hat nun auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Staatsangehörigkeit reagiert und äußert sich widersprüchlich. Ein Register deutscher Staatsangehöriger gäbe es nicht, ein Mandatsbezug sei in dieser Frage nicht ersichtlich.

    Das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit werde in der Regel mit einem gültigen Pass oder Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland hinreichend glaubhaft gemacht, so die Bundesregierung. Die Erteilung dieser Ausweisdokumente setze voraus, dass das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen sei. Ein Staatsangehörigkeitsausweis werde daher grundsätzlich nur dann benötigt, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit zweifelhaft und klärungsbedürftig sei oder ein urkundlicher Nachweis über deren Bestehen von einer deutschen oder ausländischen öffentlichen Stelle verlangt würde.“

    https://freie-presse.net/staatsangehoerigkeit-bundesregierung-antwort-gelben/

    Die Frage ist, wie die F´linge, denen hier zudem noch 2 Pässe zugebilligt werden, die deutsche Staatsangehörigkeit nachweisen. Geht nicht. Einen Staatsangehörigkeitsausweis- das einzige Dokument übrigens , das die vollen Staatsbürgerrechte gewährleistet und einen BEWEIS dafür darstellt, es mit einem Deutschen zu tun zu haben (Personalausweis: widerlegbare Vermutung, nichts wert)-, können die nicht erhalten:

    Z.B.: Auf der Seite der Stadt Kiel heißt es:

    „Voraussetzungen:
    Ein Staatsangehörigkeitsausweis kann nur ausgestellt werden, wenn das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit festgestellt worden ist. Die Staatsangehörigkeitsbehörde prüft dazu

    ob und wodurch Sie die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben,
    ob und wodurch Sie die deutsche Staatsangehörigkeit etwa wieder verloren haben.

    Außer den Angaben zu Ihrer Person sind daher auch Angaben über die Personen erforderlich, von denen Sie Ihre Staatsangehörigkeit ableiten.“

    https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/service/_leistung.php?id=8967325

    Es gibt also Deutsche und „Deutsche“. Das Problem: Rein rechtlich gesehen sind die allermeisten im Land „Deutsche“, da sie nicht im Besitz des Staatsangehörigkeitsausweises sind.
    Und weil das Thema von großer Bedeutung ist, hat das Regime nun diejenigen, die ein Interesse daran zeigen, zu „Reichsbürgern“ (gaaaanz böööööse) erklärt.
    Ich wäre trotzdem sehr dafür, dass die Deutschen dieses Ausweis beantragen. Man kann ja sagen, dass man ihn benötigt, weil man auswandern will…

  118. Auf Befindlichkeiten der deutschen Bevölkerung darf keine Rücksicht genommen werden.
    Wir sind viel zu produktiv und fleißig für ein vereintes Europa.

    Deshalb werden wir belastet wo es geht, mit Energiewende, Dieselverbot, Schulsystemänderung, Flüchtlingspolitik uvm.

    Deshalb sind Linke und Chaoten auch die Freunde unserer Regierung.
    Die sind dumm, faul, bequem und destruktiv, also ideal geeignet unser Bruttosozialprodukt auf ein EU- kompatibles Maß zu reduzieren.

  119. Diese SPD-Tussi möchte wohl gern wieder einen Roland Freisler in den Gerichten sehen, damit den verbliebenen Deutschen das Rechtsempfinden noch schneller verloren geh und die Umvolkung noch mehr Fahrt aufnimmt. Was als guter Anfang der Sozialdemokratie galt, um dem Volk mehr Gerechtigkeit zu verschaffen, endet jetzt im Verrat am deutschen Volk. Von mir aus: „Ade, SPD“!

  120. @ Die Wehr 22. August 2018 at 17:10:
    Die Barley soll in ihre Heimat England zurückkehren. Es ist immer das gleiche Elend: Ausländischer Mann fickt dumme naive deutsche Schlampe, eine psyichisch gestörte Misgeburt wird dabei ausgeschieden…

    Und Sie sollten sich wg. Dummheit in einem Kellerloch verkriechen.

  121. SPD mal wieder…

    Man lausche auch mal der afrikanischen SPD-Referentin Karen Taylor, die in der Bundestagsfraktion tätig ist, sie spricht den Deutschen in ihrem Taz-Interview den „Heimatbegriff“ ab:

    „Heimat bezeichnet bloß die Rückbesinnung auf ein Deutschland, das es so nie gegeben hat.“

    (Was war das dann bloß, was ich so viele Jahre genießen durfte… eine „Heimat“ in der so gut wie alle noch autochthone Deutsche waren… Herrliche Zeiten… leider Vergangenheit… und, NEIN: ich träume nicht von Zeiten unter Diktatoren… da gab’s mich nämlich noch lange noch nicht… aber, ich kann mir seit ein paar Jahren vorstellen, wie es zu solchen Katastrophen kommen kann…)

    und, der SPD-Neger weiter:

    „Als Aktivistin würde ich sagen: Wir brauchen sofort überall eine Quote! Weil es da nicht um Bevorzugung geht, sondern um das Ausgleichen von Nachteilen. Aber als Mensch, der in einer Partei ist, weiß ich: Es geht um Mehrheiten. Und selbst bei der Frauenquote schreien alle auf. Für eine Quote für Menschen of Color und schwarze Menschen wird so schnell keine Mehrheit zusammenkommen. Leider!“

    Der letzte Satz stimmt dann halbwegs optimistisch.
    Die Frauenquote und ihre Folgen sollten nun wirklich allen eine Warnung sein…

  122. Diese Barley hat nicht nur nicht alle Tassen im Schrank, das Weib sollte mit solchen Verbrechern im Gefängnis eingesperrt werden, je länger, desto besser, vielleicht kommt sie dann zu Verstand:

    Männer-Gruppe schlägt Essener (33) brutal zusammen
    Auch mit einer Glasflasche schlugen die unbekannten Täter auf den Essener ein.
    Essen. Fünf unbekannte Täter haben einen 33 Jahre alten Mann aus Essen-Kray zusammengeschlagen. Selbst als er am Boden lag, machten sie weiter.

    Eine fünfköpfige Gruppe hat in der Nacht zum Samstag einen 33 Jahre alten Essener auf dem Nachhauseweg im Stadtteil Kray brutal zusammengeschlagen.
    Gegen 2.10 Uhr waren der Essener und seine Begleiterin am Bahnhofsvorplatz in der Straße Tempelhof unterwegs, als sie nach eigenen Angaben von dem Quintett verbal provoziert wurden. Plötzlich habe einer der Unbekannten, ein dunkel gekleideter Mann mit Gipsarm, dem 33-Jährigen ins Gesicht geschlagen. Das Paar sagte weiter aus, dass die anderen in der Gruppe daraufhin auch begannen auf den Krayer einzuschlagen.

    Täter haben mit einer Glasflasche zugeschlagen
    Selbst als er bereits auf dem Boden lag, hätten sie nicht von ihm abgelassen. Laut Polizei traten und schlugen die Unbekannten weiter auf den Kopf und Körper ein. Selbst eine Glasflasche sei als Schlagwerkzeug zum Einsatz gekommen.

    Die Streifenpolizisten trafen die Tatverdächtigen vor Ort nicht mehr an. Drei Männer seien mit dem Auto geflohen, die anderen zwei zu Fuß. Der zusammengeschlagene Essener musste im Krankenhaus behandelt werden.

    Die Essener Polizei sucht Zeugen
    Die Essener Polizei sucht dringend Zeugen, die den Angriff beobachtet haben und Angaben zu den unbekannten Tätern machen können. Laut des Paares sollen die Männer „südländisch“ ausgesehen haben. Zu erreichen ist die Polizei unter 0201/829-0.

    https://www.waz.de/staedte/essen/maenner-gruppe-schlaegt-essener-33-brutal-zusammen-id215143927.html

  123. Ja, wie oben geschrieben steht, das uns unser Land Stück für Stück enteignet wird, habe ich soeben beim Baden am Kulkwitzer See erleben dürfen. Da besetzt eine arabische Großfamilie mit unzähligen lärmenden Bälgern eine Badestelle, an der früher „nur“ Deutsche waren, und haben noch die große Fresse zu den alten Leuten die sich nicht vertreiben lassen wollten. Danke Frau Merkel, Danke Frau Barley, was für eine wunderbare kunterbunte Bereicherung. Da freuen wir uns alle ganz gewaltig drüber.
    Schade, das ich wiedermal nur alleine war, sonst…
    Und als ich vor einigen Tagen, nach getaner Arbeit nach „Hause“ kam, musste ich mit ansehen, wie drei Hauseingänge weiter ein Schwarzer im Hauseingang lag. Ein älteres Ehepaar musste drüber steigen, da der Schwarze einfach nicht aufstehen wollte. Was für ein herrliches Deutschland, Leute wacht endlich auf !!!

  124. Ganz vergessen:

    Der Ausdruck „Rechtsstaat“ geht gar nicht. Barley ist wohl voll Nazi.
    Wer immer noch „Rechtsstaat“ statt „Linksstaat“ sagt, muss strafrechtlich belangt werden.

  125. Die Wehr 22. August 2018 at 17:10

    Auch bei Beckers missratenem ältesten Sohn zu sehen, der sich offenbar nur als Neger fühlt, obwohl er 50% Deutsch ist. Anstatt dieses Erbe hochzuhalten läuft er rum wie Shaka Zulu.

  126. lorbas 22. August 2018 at 17:24
    Die Wehr 22. August 2018 at 17:10

    Sieht so aus, als ob, wenn die CoL mit rein hält, das auch nicht das Gelbe vom Ei für Schland ist.
    Barley Scharia Partei und Montgomery Ärztekammer.

  127. Das Rechtsempfinden des Volkes ist das einzige, was in einem Rechtstaat entscheidend sein sollte. Und wenn dereinst dieses Volk für Hochverräter wie diese Schlampe, wieder die Todesstrafe ein führt, dann will ich der Henker sein.

  128. In Marburg muss sich ein 44-jähriger Liberianer wegen Körperverletzung vor Gericht verantworten.
    Wagenheber als Wurfgeschoss

    Einem heute 44-Jährigen, der aus Liberia stammt, wird seitens der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, einen anderen, afrikanischstämmigen Mann während eines Handgemenges erheblich verletzt zu haben. Zudem habe er ihn mit einem Messer bedroht.

    Quelle: Örtliche Presse, Bezahlschranke.

  129. @ Heta 22. August 2018 at 17:18
    @ martinfry 22. August 2018 at 17:16:

    „Quark! Dunya Hayali ist Christin.“

    Tja, als Muslimin gäbe es sie so nicht!

  131. Das Rechtsempfinden darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein. sagt Frau Barley.
    1. Empfinde ich immer Bauchgrimmen, wenn jemand mit ausländischem Namen mich als Deutsche belehrt. Das ist meine Meinung und dazu stehe ich.
    2. Wenn man schon vom Rechtsstaat spricht würde das voraussetzen, dass es auch keine Justizministerin gibt. Die Legislative soll eigenständig handeln, ebenso die Judikative. Es braucht keine Justizministerin.
    3. Die Legislative ist Vertreterin des Volkes, und wenn dem Volk etwas nicht gefällt, hat die Legislative zu handeln.

  133. Syrer:

    Offenburg
    Messerattacke nach Gerangel am Busbahnhof vereitelt
    Di, 21. August 2018 um 16:34 Uhr

    Offenburg
    Der Bereich um den Zentralen Omnibusbahnhof in Offenburg ist offiziell ein Kriminalitätsschwerpunkt. Am Montag wäre es dort nach einem Gerangel fast zu einer Messerattacke auf ein 18-jähriges Mädchen gekommen – doch ein 20-Jähriger ging dazwischen

    Ein zunächst verbal geführter Streit zwischen einem 17-Jährigen und einer 18-Jährigen hat sich laut einer Mitteilung des Polizeipräsidiums am Montagnachmittag am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) hochgeschaukelt und mündete schließlich in einem Gerangel zwischen mehreren untereinander bekannten Personen. Hierbei soll der 17-Jährige auch ein Messer gezogen haben. Nach bisherigen Erkenntnissen dürfte die Auseinandersetzung im persönlichen Bereich der Beteiligten zu suchen sein. Die genauen Hintergründe sind derzeit aber noch unklar.

    Nachdem der Jugendliche nach einem verbalen Streit mit der jungen Frau das Messer hervorgeholt haben soll, sollen mehrere Personen eingegriffen haben, um einen möglichen Angriff zu unterbinden. Ein 20 Jahre alter Syrer soll hierbei seinem bewaffneten Landsmann das Messer weggetreten haben.

    Am Streit beteiligte 18-Jährige blieb unverletzt

    Im Verlauf der Auseinandersetzung haben sich die beiden Männer Verletzungen zugezogen. Während sich der 17-Jährige vor dem Eintreffen der alarmierten Polizeistreifen entfernte und später in einem Krankenhaus ausfindig gemacht werden konnte, musste der 20-Jährige wegen einer Fußverletzung mit einem Rettungswagen in eine Klinik gefahren werden. Die am Streit beteiligte 18-Jährige trug laut Polizei keine erkennbaren Verletzungen davon.

    Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Verdächtige wieder entlassen. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Der Bereich um ZOB und Pfählerpark ist offiziell als Kriminalitätsschwerpunkt eingestuft.

    http://www.badische-zeitung.de/polizei-meldungen/messerattacke-nach-gerangel-am-busbahnhof-vereitelt

  134. Marzipan 22. August 2018 at 17:35
    @ Heta 22. August 2018 at 17:18
    @ martinfry 22. August 2018 at 17:16:

    „Quark! Dunya Hayali ist Christin.“

    Tja, als Muslimin gäbe es sie so nicht!“

    Herr Lehrer, ich weiß was…
    Solche ChristInnen (wieso ist das eigentlich
    noch nicht im NEUSPRECH verankert?)
    brauchen wir hier nicht.
    Zumal die sogenannten “ christlichen“ VOLKSKIRCHEN bislang noch jedem Musel,
    der es nicht rechtzeitig auf die Bäume geschafft
    hat, in den Arsch gekrochen sind.
    Und darum gibt es auch von mir keinen Cent
    mehr.

  136. Das ist der Reazustand sehr geehrte Damen und Herren,ist der Journalismus völligst zerstört und die Regimepropaganda die Deutungshoheit übernommen und somit die Demokratie vernichtet,kommt es zu solch unverschämten Auswüchsen unserer „Volksvertreter.

    Die Gabriels;Roths,Maas,Stegners,Merkels und im diesem Fall Barley die kein Einzelfall ist,bekennen sich zur offenen Volksverachtung.
    Da man diesen Antideutschen Intelligenz zusprechen muss,stellt sich die Frage…
    Würden sich diese Bürgerverachter ähnlich dreist verhalten,gäbe es eine Presse die ihnen ihren Volksverrat links und rechts um die Ohren schlagen würde?

    Mitnichten,sie sind sich aber ihrer medialen Helfershelfer sicher,die jede kleinste verfehlung der Opposition ins absurdeste ausschmücken und aufblasen,jede Kritik gegen das Merkelregime als Nazihasssprech diffamieren.
    Die Ausfälle der Altparteienhydra dagegen,entweder ignorieren oder sogar unterstützen.

    Die Frage muss gestellt werden,warum existiert die Medienkloake überhaupt noch?
    Was wäre einfacher als ein Totalboykott dieser offensichtlichen Bürgerfeinde?

  137. Und wieder ein Fickificki im „Kurort“ Bad Krozingen, der bis 2015 sicher war, heute aber eine No-Go-Area insbesondere für Frauen darstellt:

    Polizei sucht Zeugen
    Sexueller Übergriff bei der Nepomuk-Brücke in Bad Krozingen

    Di, 21. August 2018 um 11:17 Uhr
    Bad Krozingen
    Mitten in Bad Krozingen, nämlich bei der Nepomukbrücke, kam es am Sonntag zwischen 20 und 21 Uhr zu einem sexuellen Übergriff auf eine 63-jährige Frau. Die Polizei sucht Zeugen.

    Am Sonntagabend kam es im Zeitraum 20 Uhr bis etwa 21 Uhr zu einem sexuellen Übergriff in Bad Krozingen, berichtet die Polizei. Eine 63-jährige Frau wurde laut einer Pressemitteilung der Polizei beim Spaziergang von einem bislang unbekannten Täter im Bereich der Krozinger Nepomukbrücke (nahe der Kreuzung Basler-/ Schwarzwaldstraße) angesprochen und in Richtung eines nahe gelegenen Baches gedrängt. Dort kam es zum sexuellen Übergriff durch den Unbekannten.

    Der Mann konnte folgendermaßen beschrieben werden: Etwa 170 bis 175 cm groß; etwa 30 bis 40 Jahre alt, dunkler Teint (aber nicht schwarz); kurze, dunkle Haare; auffällige Warze oder Narbe auf der linken Wange. Er sprach sehr schlechtes, gebrochenes Deutsch und war mit einem schwarzen T-Shirt und einer blauen oder schwarzen Hose bekleidet.

    Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können sich unter Tel. 0761-8825777 zu melden.

    http://www.badische-zeitung.de/polizei-meldungen/sexueller-uebergriff-bei-der-nepomuk-bruecke-in-bad-krozingen

  138. Manfred_K 22. August 2018 at 17:21
    Auf Befindlichkeiten der deutschen Bevölkerung darf keine Rücksicht genommen werden.
    Wir sind viel zu produktiv und fleißig für ein vereintes Europa.“

    Mich wundert auch, daß
    DER LINKSGRÜNVERSIFFTE ABSCHAUM
    noch nicht auf die Idee verfallen ist in
    BERLIN – MITTE, dem
    IN BETON GEGOSSENENEM THEMENPARK
    DEUTSCHER SCHANDE,
    wo Touristen brötchenkauend durch eine
    ABSTRAKTE BETONWÜSTE stolpern, ein
    MAHNMAL FÜR DIE OPFER DEUTSCHER
    PRODUKTIVITÄT anzugliedern.

  139. Weiter so!

    Von mir aus können die SPD-Dödels weiterhin so schamlos
    agieren.
    Kostet sicher Stimmen bei den Wahlen.

    Ist die Barley überhaupt eine richtige Deutsche?
    Soll doch heim gehen in ihr Land und dort rum quaken.

  140. Multikultutrelle Brandstifter schädigen auch Hausbewohner:

    Ermittlungserfolg
    Polizei nimmt nach Feuer in Shisha-Shop drei mutmaßliche Brandstifter fest
    Mo, 20. August 2018 um 12:07 Uhr

    Freiburg
    Die Polizei hat drei mutmaßliche Brandstifter gefasst, die am frühen Morgen des 5. August einen Shisha-Shop m Stadtteil Stühlinger angezündet haben sollen. Sie sitzen nun in U-Haft.

    Bei den drei Festgenommenen, für die der Haftrichter einen Untersuchungshaftbefehl angeordnet hat, handelt es sich um zwei 36 und 38 Jahre alte Männer aus dem Libanon und einen 34-jährigen Iraker. Sie sollen am frühen Morgen des 5. August, einem Sonntagmorgen, gegen 3.45 Uhr einen Zubehörladen für Shisha-Pfeifen in der Lehener Straße 13 im Bereich zwischen Klara- und Wentzingerstraße in Brand gesetzt haben.

    Die Feuerwehr ließ das Mehrfamilienhaus vorsorglich räumen und konnte eine Ausbreitung des Feuers auf die über dem Geschäft liegende Wohnungen verhindern. Verletzt wurde niemand.
    Rückblick: Zeugenaufruf: Ladengeschäft bei Lehenerstraße in Brand gesetzt – Mehrfamilienhaus musste evakuiert werden

    Die Polizei hatte nach der Tat eine Ermittlungsgruppe gebildet. Ein politisches oder religiöses Motiv konnte schnell ausgeschlossen werden. Was nun das tatsächliche Motiv für die Tat sein könnte, dazu will die Polizei sich zurzeit konkret nicht äußern. In jedem Fall lägen die Hintergründe im persönlichen Bereich, finanzielle Aspekte könnten eine Rolle gespielt haben. Will heißen: Tatverdächtige und Ladeninhaber kennen sich und hatten miteinander zu tun, sagte Polizeisprecherin Laura Riske auf BZ-Nachfrage.

    Auf die Schliche gekommen war die Polizei den Täter unter anderem durch Zeugenaussagen, die das mögliche Tatfahrzeug beschreiben konnten.

    http://www.badische-zeitung.de/polizei-meldungen/polizei-nimmt-nach-feuer-in-shisha-shop-drei-mutmassliche-brandstifter-fest

  141. Ein schönes Beispiel, wo das Rechtsempfinden des Deutschen Volkes mißachtet wird, ist der Freispruch eines Türken, der einen Deutschen ermordete durch die Kölner Richterin Ulrike Grave-Herkenrath. Michael Klovovsky berichtete am 11.06. darüber und nannte sie »einen um 180 Grad gedrehten Roland Freisler«. Das Deutsche Opfer der Merkelschen Verbrecherpolitik hinterläßt zwei unmündige Kinder und eine Witwe. Nach Meinung dieser »Ministerin« ist meine Empörung also nicht gerechtfertigt.

  142. Bevormundung, Zensur und Rechtsbeugung ist das, was wir von dieser selbstherrlichen, anmaßenden Polit- „Elite“ tagtäglich zur Kenntnis nehmen dürfen. Volkspädagogik im Sinne von links-grüner totalitärer Gesinnung. Der deutsche Bürger wird für unmündig erklärt, so wie wir es aus den zwei Diktaturen der jüngeren deutschen Vergangenheit her kennen.

    Der deutsche Schlafmichel nimmt das hin und je mehr er seine egoistische Gleichgültigkeit zeigt, desto mehr schlittert er in die nächste Diktatur, desto weniger wird es gelingen, die Verantwortlichen von heute zur Rechenschaft zu ziehen!

  145. @ Die Wehr 22. August 2018 at 17:10

    Die Barley soll in ihre Heimat England zurückkehren. Es ist immer das gleiche Elend:

    Ausländischer Mann fickt dumme naive deutsche Schlampe, eine psyichisch gestörte Misgeburt wird dabei ausgeschieden, der dann gegen die Herkunft der deutschen Mutterschlampe agiert.

    **********************************

    Mir geht ja auch ab und zu der Gaul durch, aber man kann es auch übertreiben. Müssen derart niveaulose Kommentare sein? So etwas arbeitet nur kräftig unseren Gegnern zu, die solche Entgleisungen mit bösartiger Befriedigung zur Kenntnis nehmen und auch gerne zitieren.

    Ich schlage vor, Wehrs Kommentar zu löschen.

  146. Wie es um das „Rechtsempfinden“ unserer Rechtsbrecher-Regierung in bestellt ist können wir ja jeden Tag sehen. Da passen dann solche Sprüche einer Ministerin voll dazu. Sie ist ja selbst Mitglied der Rechtsbeugemafia.

  147. Wer solche „VolksvertreterInnen“ (haha) hat, die offenbar schon zu lange im von Steuergeldern bezahlten Luxus dekadent herumschwelgen, braucht keine Feinde mehr! Zum Glück sind auch die Tage dieser „Seidenkostüm-Politikerin“ der Arbeiterschaft gezählt. Das der Respekt vor selbsternannten „Autoritäten“, die die begründeten Ängste von Menschen, die nicht mit Panzerlimousinen abends nach hause chauffiert werden, als „vegetative Reaktionen“ (die spd Trulla mit dem Vogelnest auf dem Kopf) und Staatsdienern deutlich abgesunken ist (siehe Heidenau)ist wohl nur allzu begreiflich. Respekt? Lächerlich! Verachtung trifft es doch wohl besser.

    „Und zudem können sich die Gerichte und ihre Richter darauf berufen, dass die Gesetze von demokratisch gewählten Volksvertretern formuliert und beschlossen wurden.“
    Wer hat die beschlossen? Ein Club weißer alter Männer, wenn ich mich recht erinnere.

  148. Ach ja und in spätestens 10 Jahren kann der weiterschlitzen,
    oder glaubt jemand,daß der arme Kerl auch noch abgeschoben wird?

  150. Nochmal zu Steinheinis „türkisch-deutscher Kaffeetafel“ heute um 16 Uhr im Garten von Schloss Bellevue, zu der er diese unsägliche Rede abgesülzt hat:

    http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2018/08/180822-Kaffeetafel-tuerkisch-deutsch.html

    Es gibt die ersten Bilder. 13 „Gäste“, fast alles Türken. Der SPD-Schranze zelebriert im Park eine Rosamunde-Pilcher-heile-Welt und läßt das Volk in seinem (Überlebens)Kampf auf der Straße allein:

    https://www.fm1today.ch/deutsch-tuerkische-kaffeetafel-steinmeier-verurteilt-ausgrenzung/839431

  151. Zum „Rechtsempfinden“ von Politik und Justiz:

    „68-Jährige wegen Attacke auf Muslima zu Geldstrafe verurteilt

    Eine Berlinerin beschimpfte eine Mutter mit ihrem Kind, schlug der Frau ins Gesicht und versuchte, ihr das Kopftuch runterzuziehen. Wegen des islamfeindlichen Hintergrunds urteilte das Gericht härter als üblich.“

    https://www.welt.de/vermischtes/article181264504/Berlin-68-Jaehrige-wegen-Attacke-auf-Muslima-zu-Geldstrafe-verurteilt.html

    „Gleiches Recht für alle“, *prust*.
    Christenfeindlichkeit ist übrigens völlig ok. Christenverfolgung sowieso, stört keinen.

  152. Deutschland will NICHT abschieben. Spielt sich fanatisch als Moralapostel der Welt auf.

    Zivilisierte Staaten, wie Kanada zum Beispiel, setzen konsequent Recht um.

    Canada Border Services Agency removed 8,200 foreign nationals in 2017 who had unsuccessful refugee claims, had overstayed a visa or were considered a public safety risk.

    8200 wurden abgeschloben wg. abgelehnter Asylantraege, unerlaubtem Aufenthalt (Visum abgelaufen) und aus Gruenden der oeffentlichen Sicherheit

    https://www.cbc.ca/news/politics/deportation-cbsa-refugee-assistance-1.4493727

  154. Nun ja. Respekt vor Amtsträgern, nur weil sie Amtsträger sind, geht mir allerdings inzwischen auch ab. Wer mit den eigenen Landleuten umspringt, als seien sie irgendein asoziales Gesocks, Migranten aber huldigt und gar nicht genug Puderzucker in deren Allerwertesen blasen kann, kann auch nicht mit meinem Respekt rechnen.

  155. Rechtsstaat ohne rechtliche Inhalte? Grundgesetz: Alle Mcaht geht vom Volke aus. aDi Exkutive, die Legislative und die Judikative. „Im Namen des Volkes…“

    Wenn sie Rechtsstaat will, dann soll sie das mla im GG nchaschlagen. Interessiert von den Herrschenden eh keinen, nur leere Worthülsen. 97% von denen, die sich „Verfassungpatrioten“ nennen, meinen den Pappdeckel vom Einband des Grundgesetzs, aber nicht sein Inhalt. Schon gar nicht, wie die Generation ihn gesehen hat, die das GG geschrieben hat.

  156. Nun, sie ist irgendwie in die Partei gekommen und die Partei hat Wähler und dann entwickelt sich ein Selbstläufer und auf einmal hat so eine Frau was zu sagen. Irgendwie kommen immer die falschen an die Macht. Sie sieht halt optisch nicht schlecht aus, vielleicht hat das auch etwas geholfen. Obwohl bei Frau Merkel kann die Optik nicht viel begünstigt haben. Vielleicht sind diese Damen einfach intelligent, denken dann aber in die falsche Richtung.

  157. Mit einer Aussage “ der Linksstaat von Merkel “ kann man den Verfasser des Artikels „SPD-Ministerin Barley mag das Volk nicht“ nicht ganz ernst nehmen. Da wäre wohl ultrarechter „Unrechtsstaat“ besser angebracht.

  158. Nee,
    ich loss de Maddiiin in Ruh.
    Der is fix und foxi.
    Der is so feddich,
    dass e Neiuffstellung Sympathie- un Mitleidspunkte bringen kännt.

    Vielleicht solltensen in de spd widder aus de Box kurwle?

  159. Eduardo 22. August 2018 at 18:13
    Ich schlage vor, Wehrs Kommentar zu löschen.

    Dem schließe ich mich an (siehe oben 17:22). Es sind diese ordinären Entgleisungen, die den schlechten Ruf von PI verfestigen.

    MOD: Vielen Dank für den Hinweis. Ist gelöscht. Leider ist es das durchgerutscht. Solche primitiv-vulgären Beiträge gibt es ärgerlicherweise immer wieder.

  161. Schande über dieses Land, Schande über diese Universität, die einer Frau mit diesem Rechtsempfinden zur Juristin und dann noch zur Ministerin für Justiz macht.
    Freisler hat sich schäbig verhalten, und diese Frau macht es auch. Wenn sich der Wind dreht wird sie auch versuchen die Fahne in den Wind zu halten. Das müssen wir verhindern.
    Schande über Sie Frau Barley!!!

    tsweller

  163. „In bestimmten Bereichen sehen sich Beamte teilweise tätlichen Angriffen ausgesetzt.“
    Jawoll Fr. Ministerin,- die Genossen haben da gute „Arbeit“ geleistet.
    Weiter so, – die 9-10% Marke ist nicht mehr weit.

  164. Was Barley sagt ist GRUNDFALSCH!
    Was passiert wenn der gesunde Menschenverstand keine Gerichtsurteile oder Gesetze mehr anzweifeln darf?

    Der Mauerschütze an der innerdeutschen Grenze hat sich an geltendes Recht gehalten, nicht den gesunden Menschenverstand eingesetzt.
    Auch KZ-Wächter haben sich an damals geltendes Recht gehalten, nicht an die Menschenrechte oder die Menschlichkeit.
    Nicht mal den Volksgerichtshof-Präsident Roland Freisler und seine unmenschliche Prozessführung dürfte man nach Barleys Theorie anzweifeln oder kritisieren.

    Barley geht von der Unfehlbarkeit geltender Gesetze und ihrer Politik aus. Denselben Hochmut haben die schlimmsten Diktatoren gezeigt.

  165. Frau Barley: nicht in meinem Namen, ich will keine Kriegsverbrecher, keine Vergewaltiger, keine Diebe und Räuber und keine Terroristen, keine Taliban, keine Boko Haram, keine Psychokranken aus Afrika und Asien, keine Schleiereulen und Drogenhändler aus Afrika mit meinen Steuern finanzieren und auch nicht deren Rechtsverdreher bezahlen

    Fragen sie doch die Gutmenschen die diese Schwerkriminellen und Terroristen unbedingt hier behalten wollen ob die die doppelten Steuern bezahlen für die Menschen die das nicht wollen

  166. Barley, Nahles, Stegner, Kahrs ,Schulz , Maas u.u. Sie sind das letzte Aufgebot einer völlig entkernten Sozialdemokratie ! Für was stehen eigentlich diese -meiner Überzeugung nach – verhaltensgestörten Irre gewordene ?? Ich schäme mich, solch einen Idiotenverein jahrelang angehört zu haben … nun ja… es gab eben mal eine SPD ! Hoffentlich verschwindet diese Partei bald !!

  167. „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“

    Eigentlich hat die mit der Aussage ja sogar recht. Das Rechtsempfinden der Bevölkerung Deutschlands ist tatsächlich nicht von Belang, denn Deutschland wird (leider) von Menschen aus aller Herren Länder bevölkert. Wäre ja noch schöner wenn es (auch) nach dem Empfinden von Negern aus Bujumbura in Burundi, Türken aus Anatolien oder Arabern aus Mekka ginge. Es muß aber nach dem Rechtsempfinden des Volkes gehen und damit ist ausschließlich das Dutsche Volk gemeint. Das hat gefälligst jeder, vom Amts- bis zum Verfassungsrichtier, zu berücksichtigen.

  169. Kirpal 22. August 2018 at 17:23

    SPD mal wieder…

    „Man lausche auch mal der afrikanischen SPD-Referentin Karen Taylor, die in der Bundestagsfraktion tätig ist, sie spricht den Deutschen in ihrem Taz-Interview den „Heimatbegriff“ ab:

    „Heimat bezeichnet bloß die Rückbesinnung auf ein Deutschland, das es so nie gegeben hat.“
    “

    So ticken Sozen ALLE. Und wenn die dann noch selbst Ausländer sind, dann noch weit mehr. „Grüne“ natürlich auch, ALLE. (Aber auch AfD ist davon nicht frei.)
    Darum sollte man sich auch nicht lange mit Islam oder sonem Scheiß aufhalten sondern prinzipiell dafür sorgen, daß Ausländer niemals wichtige Ämter bekommen, jedenfalls keine kulturfremden, bei West-Mitteleuropäern ließe sich da reden. Im Glied gern auch ein „guter Neger“, aber niemals wo bestimmt wird, auch nicht auf kommunaler Ebene. Und Deutsche, die Ausländer heiraten, sollten auch keine Ämter für Deutschland ausüben dürfen, am besten die Staatsbürgerschaft „schwebend“ halten (=kann wieder erhalten werden so Ehe scheitert) und Ausreise empfehlen.
    Daß der Doppelpass abgeschafft gehört und sämtliche Erteilungen ausnahmslos entzogen, hatte ich schon erwähnt, denke ich. Wenn manche Geschäftsleute oder Diplomaten (=Agenten) meinen nicht ohne auszukommen haben die eben Pech gehabt, sollen Strohmann schicken oder Umpadumpaland fragen ob man da für Dollars Afroneger werden kann. In Deutschland jedenfalls nicht, Doppelpassler gehören samt und sonders ausgewiesen und der BRD-Pass mit „persona non grata“ gestempelt.

  170. FuerstPueckler 22. August 2018 at 19:52

    „„Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“

    Eigentlich hat die mit der Aussage ja sogar recht. Das Rechtsempfinden der Bevölkerung Deutschlands ist tatsächlich nicht von Belang, denn Deutschland wird (leider) von Menschen aus aller Herren Länder bevölkert.“

    Tadelloser Einwand, Volltreffer!
    Da sehe ich mal wie abgestumpft ich selbst bereits bin, daß ich über die „Bevölkerung“ nicht gestolpert bin.

  172. Wikipedia schreibt dazu :
    Sämtliche Staatsgewalt geht in Deutschland – unmittelbar oder mittelbar – vom Volk aus. Das Volk ist in diesem Sinne der Souverän im Staate, ist gleichsam Herrscher über sich selbst. Dabei ist unter „Volk“ in diesem Zusammenhang ausschließlich das Staatsvolk im Sinne der Drei-Elemente-Lehre zu verstehen. Dazu gehört jeder, der i. S. v. Art. 116 GG die deutsche Staatsangehörigkeit hat. Ausländer (Nicht-Deutsche) haben daher keinen Anspruch darauf, an der Ausübung der Staatsgewalt, insbesondere an Wahlen und Abstimmungen (auf Bundesebene) teilzunehmen. Ihnen darf ein Ausländerwahlrecht auch nicht eingeräumt werden, weil nur Deutschen die Staatsgewalt (Art. 20 Abs. 2 GG) zusteht. Nur bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind gemäß Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG Ausländer, soweit sie Unionsbürger, also Angehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union (EU) sind, aktiv und passiv wahlberechtigt. Aus dieser Bestimmung folgt ebenfalls, dass ein Ausländerwahlrecht sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene unzulässig ist.

    Das Staatsvolk übt seine Staatsgewalt unmittelbar durch Wahlen und Abstimmungen aus. Die Ausübung der Staatsgewalt durch Abstimmungen ist im Grundgesetz abschließend geregelt. Abstimmungen finden ausschließlich bei Neugliederungen des Bundesgebietes (Art. 29 und Art. 118 GG) statt oder zum Beschluss einer neuen Verfassung (Art. 146 GG). Die Einführung weiterer konstitutiver Volksabstimmungen oder -entscheide wäre nur durch Verfassungsänderung, nicht aber durch einfaches Gesetz möglich.

    Außerhalb der Wahlen und Abstimmungen übt das Volk die Staatsgewalt ausschließlich mittelbar, und zwar durch die Organe der Gesetzgebung (Legislative), der Verwaltung (Exekutive) und der Rechtsprechung (Judikative) aus. Die unmittelbare Ausübung der Staatsgewalt ist daher im Wesentlichen auf die Teilnahme an Wahlen beschränkt. Die deutsche Demokratie ist in diesem Sinne eine rein repräsentative Demokratie.

    Das Problem ist das das GG keine vom Volk freigewaehlte Verfassung ist und dieses wie Carlo Schmidt geschrieben und gesagt hat, dem deutschen Volk aufgezwungen wurde. Bis heute wird behauptet das das GG eine vom Volk frei gewaehlte Verfassung sei. Wer hat denn bei der Entwicklung dieser „freien Verfassung“ dem GG mitgewirkt ? Gab es dazu eine Volksabstimmung. Mir ist keine bekannt. Wann bekommt Deutschland endlich einen Friedensvertrag. Wann kann das deutsche Volk endlich frei ueber sich selbst bestimmen ? wann kann das Volk endlich ueber eine neue Verfassung abstimmen welches nach der sogenannten Wiedervereinigung schon lange ueberfaellig ist. Wann wird die Justiz in Deutschland Parteienunabhaengig ? Solange wie es keine vom frei gewaehlte Verfassung gibt und durch die Wahlen das Volk die Souveraenitaet des Souveraens – des Volkes an diese Regierung delegiert, braucht es sich nicht zu wundern das man solche Politiker vorgesetzt bekommt die das Volk verraten. Aber bis heute gehen nicht soviele Leute auf die Strasse wie 1989 und es scheint so das man sich zufrieden zu Hause rein zieht, was da draussen passiert und hinter verschlossener Tuer denkt, „Ach gut – es betrifft mich ja nicht“ meine Toechter wurden nicht von Emigranten fuer Doktorspiele benutzt und ich verdiene gutes Geld das ich mir das neueste Smartphone kaufen kann. Weiter so- die Quittung bekommt Eure naechste Generation oder Generationen.

  173. Wikipedia schreibt dazu :
    Sämtliche Staatsgewalt geht in Deutschland – unmittelbar oder mittelbar – vom Volk aus. Das Volk ist in diesem Sinne der Souverän im Staate, ist gleichsam Herrscher über sich selbst. Dabei ist unter „Volk“ in diesem Zusammenhang ausschließlich das Staatsvolk im Sinne der Drei-Elemente-Lehre zu verstehen. Dazu gehört jeder, der i. S. v. Art. 116 GG die deutsche Staatsangehörigkeit hat. Ausländer (Nicht-Deutsche) haben daher keinen Anspruch darauf, an der Ausübung der Staatsgewalt, insbesondere an Wahlen und Abstimmungen (auf Bundesebene) teilzunehmen. Ihnen darf ein Ausländerwahlrecht auch nicht eingeräumt werden, weil nur Deutschen die Staatsgewalt (Art. 20 Abs. 2 GG) zusteht. Nur bei Wahlen in Kreisen und Gemeinden sind gemäß Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG Ausländer, soweit sie Unionsbürger, also Angehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union (EU) sind, aktiv und passiv wahlberechtigt. Aus dieser Bestimmung folgt ebenfalls, dass ein Ausländerwahlrecht sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene unzulässig ist.

    Das Staatsvolk übt seine Staatsgewalt unmittelbar durch Wahlen und Abstimmungen aus. Die Ausübung der Staatsgewalt durch Abstimmungen ist im Grundgesetz abschließend geregelt. Abstimmungen finden ausschließlich bei Neugliederungen des Bundesgebietes (Art. 29 und Art. 118 GG) statt oder zum Beschluss einer neuen Verfassung (Art. 146 GG). Die Einführung weiterer konstitutiver Volksabstimmungen oder -entscheide wäre nur durch Verfassungsänderung, nicht aber durch einfaches Gesetz möglich.

    Außerhalb der Wahlen und Abstimmungen übt das Volk die Staatsgewalt ausschließlich mittelbar, und zwar durch die Organe der Gesetzgebung (Legislative), der Verwaltung (Exekutive) und der Rechtsprechung (Judikative) aus. Die unmittelbare Ausübung der Staatsgewalt ist daher im Wesentlichen auf die Teilnahme an Wahlen beschränkt. Die deutsche Demokratie ist in diesem Sinne eine rein repräsentative Demokratie.

    Das Problem ist das das GG keine vom Volk freigewaehlte Verfassung ist und dieses wie Carlo Schmidt geschrieben und gesagt hat, dem deutschen Volk aufgezwungen wurde. Bis heute wird behauptet das das GG eine vom Volk frei gewaehlte Verfassung sei. Wer hat denn bei der Entwicklung dieser „freien Verfassung“ dem GG mitgewirkt ? Gab es dazu eine Volksabstimmung. Mir ist keine bekannt. Wann bekommt Deutschland endlich einen Friedensvertrag. Wann kann das deutsche Volk endlich frei ueber sich selbst bestimmen ? wann kann das Volk endlich ueber eine neue Verfassung abstimmen welches nach der sogenannten Wiedervereinigung schon lange ueberfaellig ist. Wann wird die Justiz in Deutschland Parteienunabhaengig ? Solange wie es keine vom frei gewaehlte Verfassung gibt und durch die Wahlen das Volk die Souveraenitaet des Souveraens – des Volkes an diese Regierung delegiert, braucht es sich nicht zu wundern das man solche Politiker vorgesetzt bekommt die das Volk verraten. Aber bis heute gehen nicht soviele Leute auf die Strasse wie 1989 und es scheint so das man sich zufrieden zu Hause rein zieht, was da draussen passiert und hinter verschlossener Tuer denkt, „Ach gut – es betrifft mich ja nicht“ meine Toechter wurden nicht von Emigranten fuer Doktorspiele benutzt und ich verdiene gutes Geld das ich mir das neueste Smartphone kaufen kann. Weiter so- die Quittung bekommt Eure naechste Generation oder Generationen.

  174. Und wieder hat ein Politiker sein Höschen fallen lassen und dem Deutschen Volk voll in die Fresse Geschissen !

  175. Oberfelt 22. August 2018 at 19:38

    „Was Barley sagt ist GRUNDFALSCH!“

    Aus ihrer Sicht ist das genau richtig.

    „Was passiert wenn der gesunde Menschenverstand keine Gerichtsurteile oder Gesetze mehr anzweifeln darf?“

    Das Ziel der SPD und artverwandter Organisation ist, daß Ihr Menschenverstand die Maßnahmen der Obrigkeit nicht mehr anzweifeln wird. Damit wird Ihre Frage obsolet, und Kritikaster innerhalb der Führung haben manchmal Wanderunfälle oder Blitzdiabetes, bringen sich um, fallen ohne Schirm oder was das Leben so mit sich bringt.

    „Der Mauerschütze an der innerdeutschen Grenze hat sich an geltendes Recht gehalten, nicht den gesunden Menschenverstand eingesetzt.“

    Tadelloses Verhalten! Vereinigte Linke gedenkt dieser Helden allmonatlich mit Pensionszahlungen.

    „Auch KZ-Wächter haben sich an damals geltendes Recht gehalten, nicht an die Menschenrechte oder die Menschlichkeit.“

    Auch da verhielten sich die Einheiten ganz überwiegend den Umständen entsprechend anstandslos und vorbildlich.
    Anders als die Mauerhelden hatten die aber mangels Siegergeschichte schlechte Lobby – Pech gehabt, aber in rotgrüner Utopiezukunft vielleicht Chance auf Reinkarnation auf Kommandantenposten.
    Solche werden immer gebraucht.

    „Nicht mal den Volksgerichtshof-Präsident Roland Freisler und seine unmenschliche Prozessführung dürfte man nach Barleys Theorie anzweifeln oder kritisieren.“

    Wieso war das „unmenschlich“? So sind eben Menschen, wie der Freisler. Barley und ihre Leute mögen den doch bloß nicht, weil der Freisler nicht in der SPD war, der war bei der sozialistischen Konkurrenz, und nichts hassen Linke so wie andere Linke, die nicht exakt gleicher Linie folgen. Ist „Rechts“ allerdings nicht viel anders 😉

    Barley geht von der Unfehlbarkeit geltender Gesetze und ihrer Politik aus. Denselben Hochmut haben die schlimmsten Diktatoren gezeigt.

  176. Angela Merkel: „Der Islam ist nicht die Quelle des Terrorismus, sondern die Christen, die Muslime mit Islamophobie wütend machen.“ (Video) 7. Juli 2017 – https://www.youtube.com/watch?v=cv3NvDk0XHA#t=20

    Dazu Barley: „Das vorsätzliche Töten und vergewaltigen der deutschen Bevölkerung durch ausl. Eindringlinge, darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein und das Rechtsempfinden der Bevölkerung nicht beeinflussen. “ – OT Drohnenpilot 22. August 2018 at 15:46

    Dazu passt, wie die Faust aus Auge:

    Angela Merkels Rede, die das deutsche Volk erschüttert. Im Video sagt sie: „Europa muss mehr muslimische Flüchtlinge nehmen, ISLAM ist eine friedliche Religion.“

    German Chancellor Angela Merkel says the European Union has an obligation to accept refugees. Addressing the Munich Security Conference, Merkel one more time expressed support for asylum seekers and called on EU states to help the refugees coming to Europe.

    The German chancellor who is critical of a US travel ban on Muslims and immigrants noted that Islam is NOT the source of terrorism but rather the problem lies within a false understanding of it. Merkel pointed out that the bloc is in a difficult condition due to Brexit.

    She urged European countries to stay unified and warned not to go it alone. Merkel added that the EU should also do more to preserve and strengthen its defense.
    Quelle: Jews News

    FAZIT: Über Merkel nicht mehr wundern … sondern alle RECHTLICHEN SCHRITTE unternehmen, SIE aus dem AMTE zu entfernen “

    In „GG § 81 Hochverrat gegen den Bund“ heißt es:

    (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
    1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

    (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
    https://dejure.org/gesetze/StGB/81.html

    Die verheerende internationale Wahrnehmung deutscher „Flüchtlingspolitik“ aus der britischen „JewsNews“: eine Kommentierung dazu auf twitter:
    Monki Deutscher Schon länger hier Lebender @chris_98763 10. Jan. 18
    „Bataclan, Nizza, Paris, Brüssel, Stockholm, Moskau, Helsinki, Berlin, Düsseldorf, Barcelona, usw. Man weiß gar nicht was man dazu sagen soll. Auch Kairo, die Blutspur der Islamisten zieht sich über die ganze Welt. Warum machen Frau Merkel u die SPD so etwas?
    Ist das Wahnsinn?…!“
    https://twitter.com/Frank_Pasemann/status/950977785899741189

    Dazu als Kommentar von Bernd Luge @bernd471 10. Jan. 18
    „Das islamistische und sozialdemokratisch-merkelssche Narrativ „Islamophobie“ bedeutet: ANGST VOR DEM ISLAM. – Und das soll unterdrückt/verboten werden!
    Selbst Angst ist verboten!…“

    Franz-Christian List @FranzChristia15 10. Jan. 28
    Antwort an @Frank_Pasemann

    „Diese gefährliche und nachweisbar, Irre Person gehört eingesperrt…“ Antwort an @Frank_Pasemann
    Eine Irre als Kanzlerin ?
    Die ganze Welt lacht sich schief über so viel Dummheit!!!
    Und das im Land der Dichter und Denker !!

    FAZIT: Ihre 3 Worte sollten nun heißen: Ich trete zurück !
    Wann wacht der deutsche SCHLAFMICHEL endlich auf ?

  177. Okay, für alle vergutmenschlichten Moralapostel hier (die Gehirnwäsche der Systemmedien scheint sehr effezient zu sein) kann ich es auch anders formulieren:

    Ist ein Partner Ausländer, der andere Deutsche/r, wird das hochheilige geborene aber dafür psyhchisch etwas angeknackste Kind in gefühlten 95% sich immer mit den ausländischen Teil der Eltern identifizieren, obwohl der multikulti bereicherte neu entstandene Mensch IN DEUTSCHLAND GEBOREN UND AUFGEWACHSEN IST UND AUCH HIER LEBT. Mehrheitlich schmeißen sich aber die gefühlsbetonteren deutsche Frauen den ausländischen Männer zu schnell aber dafür auch ohne Sinn und Verstand an den Hals. Ich weiß wovon ich spreche, ich bin selbst so ein Mischling, ich kenne kaum eine Familie, bei der die gemischte Ehe zu einem „gesunden“ Kind geführt hat. Alle Krankheiten habe ich vom ausländischen Vater geerbt (nichts schlimmes, aber dennoch), und mit dazu die Stärke der deutschen Mutter, die aber in ihrer Effizienz halbiert wird, da der Rest der Kraft für die Krankheit drauf geht
    Soviel zu Integration, Volksabschaffung und Patrioten gegen das Abendland, bla, bla…

  178. Nicht die „Bereicherer“sind dier Wesen denen zutiefste Verachtung oder Hass entgegenschlagen muss.

    Die Volksfeinde aus Politik und Medienkloake,die diese Zustände ermöglichten haben ihn verdient.

  179. Das Rechtsempfinden der Bevölkerung, der gesunde Menschenverstand sowie das freie Wahlrecht gefährden moderne linksgrüne „Demokratien“. (Gott sei Dank!)
    In Venezuela war dieses Gefährdungspotenzial allerdings zu klein.

  180. Keine Panik Frau Barley. Das Volk wird ja gerade ausgetauscht. Wenn wir hier auch einen durchschnittlichen IQ unter 70 haben werden, tun Sie und ihresgleichen sich wesentlich leichter.
    Idioten lassen sich von Idioten wesentlich leichter beeinflussen, als frei denkende Menschen.

  181. Zwei Flügel und nichts dazwischen. Kein Gramm aktivierbares Hirn mehr im Kopf der SPD. Statt Bewegung nur noch Flügelschlagen und Phrasendreschen. Ist das noch Politik oder kann das weg?

  182. „SPD-Ministerin Barley mag das Volk nicht“
    Nicht nur Frau Barley ,da gibts noch viel mehr.

  183. Die Barley ist mit ihrer arroganten Art eine würdige Nachfolgerin ihrer ostdeutschen SED-Vorgängerin Hilde Benjamin. Die bestimmte auch was Recht ist. Auch ihren deutschlandhassenden Vorgänger ersetzt sie sehr gut.
    Warum haut sie nicht ab in ihr Land? Aber halt – wir brauchen sie noch damit die SPD weiterhin Stimmen verliert. Diesmal sind die Grünen wohl meiner Meinung…

  184. ha-be 22. August 2018 at 15:37

    Demokratie? Rechtsstaat?

    Gibt es schon seit einiger Zeit nicht mehr.
    Wir werden von Idioten und Verbrechern regiert.

    Dieser Behauptung/Tatsache stimme ich voll und ganz zu.
    Aber WER hat denn diese Idioten (Bonzai-Maas & Co.)
    gewählt?

    Nach der von K.G-E gewünschten Revolution wird es wieder KEINER gewesen sein, wetten!

    Alles wie gehabt.

  187. Vielleicht hat sie einfach zu viel Barleykaltschale intus. Dafür sind zwar eher Chluckz, Erika und Ischias bekannt, aber das schliesst die Gerste ja nicht aus.

    Haremhab 22. August 2018 at 16:00; Ach, hat nicht grade Gas-Gerd das neue Rentenrecht von Kohl gleich nach Amtsübernahme abgeschafft, den Euro im übrigen nicht. Danke Gas-Gerd.

    RechtsGut 22. August 2018 at 17:00; Das kann doch nicht sein, das ist doch eher Addis abartig oder wie das Dingens heisst.

    Heta 22. August 2018 at 17:18; Möglicherweise offiziell, aber an ihren Taten soll man sie messen, nicht an den Worten, das gilt aber für viele andere ebenso. Und da ist sie halt sehr eindeutig pro Islam.

    Kann man eigentlich rausfinden, was diese Barley, während ihrer Zeit in der sie gearbeitet hat, für Urteile gesprochen hat. Ich kanns mir zwar eh lebhaft vorstellen, aber eine Bestätigung der Vorstellung wär schon gut.

  188. Moin,

    man mag sich 24 Sekunden nach Hyper Link https://www.youtube.com/watch?v=Fa5DEvl7IZ0 antun :

    Die Frage stellt sich dann in mir sofort :

    1) Wo ist der Unterschied im Beginn einer Rede zwischen dieser Person,
    die inne hat,
    eine Spitzen Position in unserem Staate und monetär vergütet mit > 10000€ / Monat

    und

    2) einer Ausbildungskraft in einer medialen Wirk Stätte zu Beginn ihrer journalistischen Tätigkeit.

    Es ist beschämend, und ich sage es so deutlich,
    an was für unqualifizierte staatlich ernannte Arbeitskräfte unsere Steuergelder

    ausgeschüttet werden!

    True7

  189. Wenn das Justizsystem nicht dem Gerechtigkeitssinn eines Kleinkindes oder eines einfachen, selbst denkfähigen Bürgers gerecht wird, muß es geändert oder abgeschafft werden. Heute wollen selbsternannte kriminelle „Politeliten“ nach Gutdünken darüber entscheiden, welche Gesetze fürs dumme Volk und welche für sie und ihre Komplizen relevant sein sollen.
    Das steigert meine Verachtung gegenüber diesen Verbrechern erheblich…

  190. Frau Barley: „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“

    Das Rechtsempfinden der Bevölkerung ist zumeist eng mit Logik gekoppelt.
    Da der abschiebepflichtige tunesische Gefährder Sami A. in seiner Heimat nicht gefoltert und sogar auf freien Fuß gesetzt wurde, entfällt jeder Grund, ihn wieder dem deutschen Sozialsystem zuzuführen.
    Der Islamist drohte in seiner Heimat dem Land, auf dessen Kosten er bislang lebte noch mit Terror: „Deutschland wird Blut weinen!“
    Wenn der deutsche Rechtsstaat nun – gegen jede Logik und zum eindeutigen Schaden des Souverän – die Bevölkerung erneut einer Bedrohung aussetzt, indem sie die Gefahr aktiv wieder ins Land zurück holt, verletzt er seine oberste Pflicht, die Bevölkerung zu schützen und ihr zu dienen. Der deutsche Rechtsstaat macht sich nicht nur lächerlich, er delegitimiert sich ein Stück weit selbst.
    Nebenbei verliert an Vertrauen bei der Bevölkerung, die er wissentlich gefährdet:
    http://www.pi-news.net/2018/07/die-freunde-der-feinde-sie-zersetzen-was-uns-schuetzen-soll/

    Logik, Verantwortung und Vernunft müssen immer oberste Maximen des rechts sein – und bleiben.
    Wenn das nicht mehr der Fall ist, muß dafür gesorgt werden, dass die Ration wieder das Ruder erhällt!
    Wenn Ideologie, politische Machtkämpfe und Bürokratie den Souverän gefährden, muß diesen destruktiven Kräften Einhalt geboten werden.
    Ich bin kein Jurist – aber es gibt den Grundsatz, dass das höhere Rechtsgut stets Vorrang hat.
    Ein absolut geschütztes Rechtsgut ist das Leben.
    Wenn des Schutz des Bürgers, des Souverän in diesem Rechtsstaat nicht mehr obestes Rechtsgut ist, dann ist dieser Rechtsstaat mitsamt seiner Justizministerin keinen Dreck mehr wert – sie werden sogar zur Gefahr.

  192. Berichtigung 2 zu 00:53:

    (…) Wenn das nicht mehr der Fall ist, muß dafür gesorgt werden, dass die Ratio wieder das Ruder erhällt!

    (Wenn das Thema nicht so ernst wäre, könnte man über den eigenen Schreibfehler lachen. Die „Ration“ scheint tatsächlich in Deutschland das Ruder in der Hand zu haben. Denn viele Leute scheinen immer stärker nur an das eigene Fresschen zu denken und nicht mehr an existentielle Grundsätzlichkeiten.) 🙁

  194. Recht und Rechtsempfinden sind zwei seiten. Das stimmt wohl. Auch ist es richtig das Gerichte sich nicht von Gefühlen leiten lassen dürfen. Aber und das verschweigt sie wenn das Rechtsempfinden der Bevölkerung sich ändert dann müssen die Gesetze geädert werden. Siehe Homosexualität, Abtreibungen usw und Genau das müssten unsere Politiker jetzt leisten. Was machen die „Eilten“ versuchen mit Propaganda gegen das Rechtsempfinden der Bevölkerung an zu kämpfen. Also erstens Einhaltung der schon geltenden Gesetze zweitens Gesetze anpassen zb wer ohne Pass über die grente kommt hat erst mal keine Rechte ausser auf Essen trinken und Unterkunft. usw

  195. https://strawpoll.de/21f97z1
    Wenn heute (Stand August 2018) Wahlen wären, für welche Partei würden Sie stimmen?
    92.85 % (6566 votes)AFD
    2.55 % (180 votes)Sonstige
    1.15 % (81 votes)Die Linke
    1 % (71 votes)B90/ Grüne
    0.98 % (69 votes)FDP
    0.96 % (68 votes)CDU/CSU
    0.52 % (37 votes)SPD
    7072 Stimmen insgesamt.
    ——————————————

    Sagen es wir es doch mal klar und deutlich:
    Das 1970er Alice-Schwartzer-Experiment „Frauen an die Macht!“
    ist in nur 15 Jahren (2003 bis 2018)
    JÄMMERLICH und DÄMLICH gescheitert!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Und diejenigen, die das noch nicht kapiert haben, sind die rot-grünen Links/Rechts-radikalen Kinder- oder Ehemannlosen deutschmännerfeindlichen und Deutschland-feindlichen Wohlstands-Sozialistixen, die im Reichstagsparlament unter Reichstags-Sozialisten-Führerin Adolfela Ferkel ihr Unwesen treiben.

    Aber das Volk wacht langsam auf — und garantiert nicht nur die deutschen Schwanzträger.

    Der genannten Weiberriege bleiben nur noch zwei Möglichkeiten: Einsicht oder Endlösung.

    Stille Nacht, Heilige Nacht
    Mohammed lacht
    Und alle seine Jünger ebenfalls
    über
    DummeDeutsche(TM)

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