Von JOHANNES DANIELS | „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ mißachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ vom Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum, dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun nocheinmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Herrn Seehofer und Frau Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde ! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat.
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt. Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah ! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Mrd. Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat und G-20-Mittäter „Olaf S.“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen.
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert. Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Zur Person: PI-NEWS Autor JOHANNES DANIELS ist studierter Staatsrechtler, Wirtschaftsjurist, Dipl.-Kommunikationswirt und Betriebswirt. Er hielt über viele Jahre eine Professur für Marketing und Public Relations als verantwortlicher Betreuungsdozent in München. Sein Professor für Öffentliches Recht und Staatsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität war der eloquente und analytische Rupert Scholz.
Diese Erfahrung prägt fürs Leben – und für PI-NEWS.
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„Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“
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Wirklich bedauerlich das es die BRD nach zwei Diktaturen immer noch nicht geschafft hat…vielleicht beim nächsten mal….alle guten Dinge sind bekanntlich drei.
Durch die Massenweise Invasion von Kulturfremden die zum erheblichen Teil ihr Leben lang auf staatliche Transferleistungen angewiesen sein werden, wird unsere Zukunft, die unserer Kinder und die unserer Enkel gerade Nachhaltig zerstört.
Das Problem: Sozialstaat für lau
1.000.000.000.000 Euro! Pi mal Daumen! (1.000 mal 1 Milliarde)
Die Kosten für den Steuerzahler könnten auch höher ausfallen. Bis jetzt sind es etwa 1,5 Millionen Migranten, die seit 2015 nach Deutschland eingereist sind. Und nein: Es sind eben keine Zahnärzte, Anwälte und Atomwissenschaftler, sondern überwiegend unterqualifizierte Zuwanderer, die sich aufmachen ins gelobte Land – eines, in dem scheinbar Milch und Honig fließen. In dem der Lebensstandard ohne Arbeit höher ist als in vielen Herkunftsländern mit Beschäftigung. Noch dazu eines, das es sich leisten kann, EU-Migranten für daheim gebliebene Sprösslinge Kindergeld in stattlicher Größenordnung von 343 Millionen Euro pro Jahr ins Ausland zu überweisen.
https://www.focus.de/finanzen/news/fluechtlingskrise-die-loesung-empfiehlt-star-oekonom-hans-werner-sinn_id_8739986.html
Der Bildungsstandard der meisten Einwanderer aus Vorderasien und Afrika ist niedrig, ihre Fähigkeiten sind limitiert. Die Folgen werden bitter sein. Die Problematik wird durch die in muslimischen Gemeinschaften und in Afrika häufigere Verwandtenheiraten mit entsprechenden Beeinträchtigungen verschärft. Die Arbeitslosenrate wird höher sein, Sozialhilfe häufiger in Anspruch genommen werden. Diese Menschen werden die technische und kulturelle Komplexität eines modernen Landes weniger erfolgreich bewältigen. Kognitive Fehler im Alltagsleben, etwa im Verkehr oder bei beruflichen und finanziellen Entscheidungen, werden häufiger vorkommen, mit entsprechenden Folgen für andere.
„Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Dies scheint das einzig Positive zu sein, was Rupert Scholz zur AfD zu sagen hat.
Ich würde sagen: “ Die AfD ist die neue CDU, sie ist der Phönix, der aus der Asche dieser verbrannten Partei hervorgeht“.
Streit mit Malta: Italien droht EU, Bootsflüchtlinge nach Libyen zurückzuschicken
https://www.focus.de/politik/ausland/180-migranten-vor-lampedusa-streit-mit-malta-italien-droht-eu-bootsfluechtlinge-nach-libyen-zurueckzuschicken_id_9440836.html
Auch Scholz, trotz seiner richtigen Ansichten, ist ein Verbrecher des Systems.
Er unterstützt durch seine Mitgliedschaft in der CDU diese verkommene Partei.
Alle diese Leute muss man politisch bekämpfen und nicht schonen, nur weil sie jetzt scheinbar auf dem richtigen Weg sind
Er könnte aus der CDU austreten, erst dann wird er wirklich glaubhaft. Er könnte für die AfD werben. Er und jeder andere hat die Möglichkeit dazu.
Reul ist angezählt. Mal sehen was da noch kommt.
Die kriminellen Merkelaner müssen vors Gericht!
Nahles hat gerade im ZDF sinngemäß erklärt, die offenen Grenzen hätten uns viel Wohlstand beschert! Ist doch alles bestens! Übrigens, Walde war auch bei der Sozen-Trulla ziemlich respektlos! Ist schon ein unsympathischer Vogel der Typ!
Damit sie Asyl-Antrag nicht stellen: Balkan-Polizei soll Flüchtlinge gewaltsam ins EU-Ausland drängen
https://www.youtube.com/watch?v=pVLgmq5OAfw
Erstaunlich, dass jemand der das Grundgesetz so versteht und achtet, noch in der CDU ist.
@ schulz61 19. August 2018 at 19:50
Nahles gibt sonst auf die Fresse. Darum war Walde nicht zu frech.
Am 25.8. findet das Festival „Europa Nostra“ in Dresden statt. Dieses wird von der IB veranstaltet. Weitere Infos im Link.
https://europa-nostra.de
Sowhat 19. August 2018 at 19:51
Erstaunlich, dass jemand der das Grundgesetz so versteht und achtet, noch in der CDU ist.
—
Ja wirklich, die lassen sonst keine Gelegenheit aus die Grundrechte so zu verbiegen bis die ihren Machtgelüsten/Profitgelüsten entsprechen.
Das, gefühlt, 100. Interview, in dem ein Staatsrechtler oder jemand anderer vom Fach, die rechtswidrige Flutung mit „Flüchtlingen“ anprangert. Und nichts passiert … keine Strafanzeige gegen die komplette Bundesregierung … nichts. Die Blutraute sitzt das alles auf ihrem fetten Arxxx aus.
Unterstützung vom Golfstaat – Warum die Katar-Milliarden der Türkei nicht helfen
https://www.youtube.com/watch?v=XZATuQp4R8w
Und die Verfassungsrechtlich Büttel in Karlsruhe ignorieren entsprechende Klagen…
Das nennt sich Rechtsstaat und unabhängige Justiz.
Hohngelächter erschallt!
Scholz: (…) Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde.
(Hervorhebung von mir)
Endlich sagt’s mal einer.
Da liegt er aber falsch. Laut der zuständigen Behörde, der Bundespolizei, gab es im Jahr 2015 erkleckliche1699 Asylsuchende, die nicht über einen sicheren Drittstaat kamen und damit einen Anspruch auf Prüfung auf Asyl hatten. Von den ca. 1,7 Millionen, die Merkel in diesem Jahr ins Land holte, sind das dann ja immerhin 0,1 %. Und damit die Mehrheit! Jawohl!
Speed_Shooter 19. August 2018 at 19:59
Das, gefühlt, 100. Interview, in dem ein Staatsrechtler oder jemand anderer vom Fach, die rechtswidrige Flutung mit „Flüchtlingen“ anprangert. Und nichts passiert … keine Strafanzeige gegen die komplette Bundesregierung … nichts. Die Blutraute sitzt das alles auf ihrem fetten Arxxx aus.
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Zustimmung!!!!!!!!!
Wehrpflicht – Die Debatte
https://www.youtube.com/watch?v=T0qE7utFud8
Merkel muss weg
@Speed_Shooter 19. August 2018 at 19:59
Das, gefühlt, 100. Interview, in dem ein Staatsrechtler oder jemand anderer vom Fach, die rechtswidrige Flutung mit „Flüchtlingen“ anprangert. Und nichts passiert..
Auch dieser noble, bestens versorgte Herr wird sich seine Finger nicht schmutzig machen.
Strafanzeige? Sowas von Blockwart, nein, da kommt nichts, nur blablabla 🙁
Dies war eine strategische Entscheidung für den Out-of-area Einsatz und damit als internationale Söldner-Truppe in allen Kriegen mitwirken zu können.
Das neue Abenteuer mit dem Kriegsspiel überall auf dem Globus das wollten sie damals alle.
Und deshalb ist die Aussage von Scholz zu kurz gegriffen und geht fehl.
Wehrpflichtige konnten sie damals nicht in Kriegsgebiete, out-of-area Einsätze schicken.
Wer einen Kopf hat sollte diesen nicht sinnlos für eine Patrone und eine handvoll Euros verkaufen.
Die Euros bekommst Du sicher von Ihnen, die Patrone (in Deinen Kopf) sehr wahrscheinlich auch.
Jetzt von einer Rollerückwärts zu sprechen und von einer „Übergangsregelung“ zu sprechen ist dreimal überflüssig und eine Verschlimmbesserung der derzeitigen Situation, denn eine Wehrpflicht muss an die Landesverteidigung gekoppelt sein und darf nicht in einer international agierenden Söldner-Truppe eingesetzt werden dürfen.
Alter schützt nicht vor Dummheit.
Mehr zu „Die Lachplatte Rechtsstaat Deutschland“
u. v. m. auf http://www.ysec.de/Lupe am 18.08.2018
Warum das Merkel-Regime einstürzen wird!
https://www.youtube.com/watch?v=XDrkJoqio3s
OT: Achtung!!!!! Neues aus dem SPD-Irrenhaus:
FAZ: Nahles will Türkei notfalls retten
Sollte sich die Währungskrise der Türkei verschärfen, müsse Deutschland das Land unterstützen, fordert die SPD-Chefin. Der türkische Präsident Erdogan zeigt sich gegenüber Amerika weiter unnachgiebig.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/waehrungskrise-nahles-will-tuerkei-notfalls-retten-15745150.html
—
Mir scheint, die SPD betreibt parallel zwei Wettbewerbe:
1. Wie kann man am schnellsten das Geld der Deutschen verbrennen?
2. Wie unterstütze ich mit deutschem Steuergeld die schlimmsten Feinde Deutschlands?
Die SPD wird bald mit dem Tod ringen…
Ich, als nicht Experte, Denke Gesetze kann und sollten Geändert werden!
Auch wenn die Hälfte der Abgeortnete des Deutschen Bundestages im Nebenerwerb als Asylanwalt ihr Mageres Gehalt, vom Steuerzahler Bezahlt, aufbessern müssen.
Die Altersicherung inklusive, die Sie als Selbständige Anwâlte nicht erhalten.
Jetzt kommt die Nales daher und verlangt eine Anwesenheitspflicht der SPD Abgeortnete, auch im Schichtbetrieb!
Was wird da aus den Asylsuchenden ohne ihren Rechtsbeistand?
Frage ich mich da natürlich als nicht Experte!
Das nächste Desaster für die Merkel-Honks kündigt sich an: Die Landtagswahl 2019 in Sachen!
http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Prognose-fuer-Landtagswahl-in-Sachsen-Viele-Direktmandate-der-CDU-wackeln
Lest mal die Kommentare!
Die SPD mit ANA(h)Les ist ein Desaster für Deutschland – Im heutigen „ZDF-Sommerinterview“ glasklar für die Abschaffung Deutschlands :
– Verfolgungswahn : „Wir sind umzingelt von Anti-Europäern“ – Gemeint : Salvini (Italien) und Orbán (Ungarn)
– „Wir sind für „Spurwechsel““ – Also für Lohndrückerei auf dem Arbeitsmarkt durch Mißbrauch des Asylrechts in Tarnung für massenhafte Flutung Deutschlands mit Analphabeten, Kriminellen und Nicht-Integrierbare um die Deutschen rasch zur Minderheit im eigenen Land werden zu lassen Dabei faselt NAHLES von „gut integrierte Asylanten“ —- Welch ein Hohn !
– „Mehr Realismus in der Flüchtlingspolitik“ – Aha, am besten noch mehr Schlepperboote im Mittelmeer
– „Mehr Hilfen für die Türkei“ — …also noch mehr „Stütze“ für das klerikalfaschistische Erdogan-Regime
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QUELLE : https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84306360/andrea-nahles-im-zdf-sommerinterview-wir-sind-umzingelt-von-antieuropaeern-.html
Wer SOZIALDEMOKRATEN wählt, frißt privat offensichtlich auch auch kleine Kinder mit MAGGI® zum Frühstück !
Diese gravierenden Rechtsbrüche sollten doch genügen , um das Merkel nebst ihrer Bande hinter Schloß und Riegel zu bringen !
Wer traut sich ??????????????????
Die bunte Tuntenwehr ???????????????????????????????????
Leder & Latex ! Pikante Fesselspiele !
Die Aussagen in diesem Artikel sind ja grundsätzlich richtig, die Daten allerdings totaler Quatsch, Zitat: „Ein Jahr später erzielte der Bundeshaushalt trotz Flüchtlingskosten von gut 21 Milliarden Euro nicht nur eine schwarze Null, sondern sogar einen Überschuss“.
Mindestens 20 Milliarden Steuergelder [6% des BIP] hat nur der Bund ausgegeben, dazu kommen dann aber noch die Länder. Am Beispiel Hamburg -779 Millionen insgesamt, davon 632 selber aufgebracht, 147 vom Bund, also 81% zu 19% oder 4:1- sieht das dann ganz anders aus.
Nimmt man die in der ersten Quelle genannten 6,6 Milliarden „Erstattungen“ an die Länder und Kommunen, dann landen wir bei tatsächlichen [26,4 +6,6] + [20,8 – 6,6] = 47,2 Milliarden. Pro Jahr! Und das sind ja nur die offiziell bestätigten Zahlen, dazu kommen noch Ausgaben für z.B. Polizeieinsätze, Schokopuddinge, Krankhausaufenthalte der Täter und Opfer undundund. Ich schätze die rein finanziellen (!) Kosten mal so eher konservativ geschätzt auf 60 bis 80 Milliarden € per annum.
Dass davon dann wieder mindestens ein Fünftel als Mehrwertssteuer, Einkommenssteuer etc. zurückfliesst, erklärt auch die „sprudelnden“ Steuereinnahmen, den „überraschenden Überschuss“.
Schule: „Manche Bilder sind von antisemitischen Stereotypen geprägt“
https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2018-08/judentum-zentralrat-kz-gedenkstaette-pflicht-besuch-schulbuch
Und nochmal völlig daneben !
Was soll diese wirre Aussage ?
Was bitte interessiert die BRD ein von ausländischen Diensten angezettelter Bürgerkrieg in Syrien ?
Oder etwa der sinnlose Krieg in einem völlig abgewrackten Afghanistan, wo man seit über 17 Jahren mit aller Ausrüstung und Soldaten nichts erreicht hat außer weitere Tote und traumatisierte Kriegsinvaliden, die nicht einmal richtig versorgt werden nach ihrer Dienstzeit ?
Herr Scholz hat sehr einfache Vorstellungen vom grünen Tisch, die realitätsfern sind.
Im übrigen ist die BW eine Truppe die einen erheblichen Anteil an Ressourcen in Bürostuben sitzen hat und dort exorbitante Kosten generieren. Auf dem Einsatzgebiet kommt von dem Verteidigungsetat zu wenig an.
Die Kosten für eine Patrone im Einsatzgebiet sind ein zigfaches von dem Erstehungswertes ! Und so verhält es sich mit allen Teilen an Waffen und Gerät. Da ist doch seit Jahren bekannt und die Spatzen pfeiffen es von den Dächern. M400, G36, Eurofighter, Hubschrauber…
Wir sprechen hier von einer völlig verbürokratisierten Armee oder das was noch übrig geblieben ist davon.
So wie Herr Scholz spricht, merkt man dass dieser Mensch keinen einzigen Tag in der Armee gedient hat. Ein Theoretiker ersten Ranges mit 5 Sternen am großen Band.
Wie gehabt : MANN/AUF FREIEM FUSS.
https://www.abendblatt.de/vermischtes/article215092915/56-Jaehrige-in-Freizeitbad-in-Weinheim-vergewaltigt.html
SAUSTALL DEUTSCHLAND.
DI LORENZO PRANTL FIETZ POSCHARDT
Scholz und viele andere Personen die in der Öffentlichkeit stehen haben Angst, Todesangst. Denn wenn sie sich zur AfD bekennen, werden sie zur Zielscheibe von Terroristen. Auf Schutz durch den deutschen Staat können sie als AfD-Anhänger nicht mehr hoffen. Die Terroristen sind im Auftrag dieses Staates tätig.
Wann Liefert Merkel 100Milladen für Fachkräfte Raushauen die dann den ganzen Tag die Zeitvorschlägen und des Nachts die Deutschen!
Ist Mekel behaupt in der Lage irgendwie Mal was zuende Zubringen?
Das Eigene Versagen eingestehen kann man von „der Kanzlerin“ allerdings nicht Erwarten!
Es bleibt dabei Liefern nicht Labern…
Richtig! Allerdings ist auch das seit Jahren geplant: Ausländer als BW-Soldaten, natürlich auch im Inneren einsetzbar. So lassen sich die „Wutbürger“ leichter zusammenkartätschen. Wobei ich dem heutigen Militärischen Hilfswerk inzwischen auch zutraue, auf die eigene Zivilbevölkerung zu schießen, wenn die Führung das befiehlt.
Wenn das Alles stimmt, was dieser gelehrter Mann sagte, dann wo war und wo ist die „unabhängige“ 😉 Justiz?
Oder Alles nur „Demokratie“? eh, „Banane“ wollte ich sagen. Oder, und oder? Oder nix mit nix zu tun?
joke 19. August 2018 at 20:22
OT: Achtung!!!!! Neues aus dem SPD-Irrenhaus:
FAZ: Nahles will Türkei notfalls retten
Sollte sich die Währungskrise der Türkei verschärfen, müsse Deutschland das Land unterstützen, fordert die SPD-Chefin. Der türkische Präsident Erdogan zeigt sich gegenüber Amerika weiter unnachgiebig.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/waehrungskrise-nahles-will-tuerkei-notfalls-retten-15745150.html
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Mir scheint, die SPD betreibt parallel zwei Wettbewerbe:
1. Wie kann man am schnellsten das Geld der Deutschen verbrennen?
2. Wie unterstütze ich mit deutschem Steuergeld die schlimmsten Feinde Deutschlands?
Die SPD wird bald mit dem Tod ringen…
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Der SPD Wettbewerb besteht aus drei Teilen.
Der dritte Teil ist: Wie schaffe ich es auch die treusten SPD-Wähler zu vergraulen?
„Junge Menschen aus ihrer Blase holen“: Was für die Wehrpflicht spricht – und was dagegen
https://www.youtube.com/watch?v=udFy6gsyDWw
*Wer keine Papiere hat, darf nicht rein.
*Ohne Papiere kein Verfahren.
*Wer drin erwischt wird, ohne Papiere zu haben, darf sofort und freiwillig das Land ohne Sanktionen verlassen. Fingerabdrücke werden gespeichert.
*Wer wiederholt im Land ohne Papiere erwischt wird, sitzt bis zur Abschiebung und arbeitet sämtliche Kosten ab. Je weniger er freiwillig arbeitet, desto länger arbeitet und sitzt er.
GG und Rechtsverstöße interessieren doch keinen mehr in unserer Regierung. Und wenn Richter mit bunter Ideologie im Hinterkopf, die Entscheidungen nach Gutsherrenart treffen dürfen, dann kommt es eben zu so einem Irrsinn. Na, immerhin haben sie Zweitwohnungsbesitzern ein paar Euro „Demokratieabgabe“ erspart. Wie viele von ihnen selbst wohl eine 2. Wohnung haben… :-). In der Union oder der SPD zu sein, und über Gesetzestreue zu Reden, ist schon eine echte Dreistigkeit.
Der universitäre Konjunktiv klingt gut, bringt aber überhaupt NICHTs.
Hätte, Hätte, Fahrradkette. Was will uns das sagen ?
Genau diese Art von Gerede machte den Herrn Schloz bereits zu seiner kurzen Amtszeit nur als bedingt geeignete Person als VM.
Seit über 35Jahren bei der CDU festgesessen und dann nur noch einen Konjunktiv in den Raum stellen das reicht nicht aus und ist ein Zeichen von Untätigkeit und mehr.
Wenn Herr Scholz schon ein Parteigenosse von Merkel ist warum hat er nicht den Mut und unternimmt endlich etwas gegen das Was ihn ja selbst angeblich stört ?
Und haben wir es mit einer erneuten Auflage eines weiteren Bosbach 2.0 zu tun ?
Reden ist gut, aber TATEN sind besser !
Die Merkel-CDU hat inzwischen so viel Unrecht an den Händen kleben, dass sie jede Daseinsbereichtigung verwirkt hat.
Wie Scholz nach so einer Analyse noch CDU Parteimitglied bleiben kann, ist mit unverständlich. So wie bei Sarrazin/SPD oder Lengsfeld/CDU. Was machen die denn noch da? Hoffen die, das sich da noch was reparieren lässt? Isch over! Das sind kriminelle Vereinigungen!
OT
Auch den heutigen TATORT kann man sich schenken bzw. muss man sich versagen. Der Plot: Rechtsradikale Heinis treten einen unschuldigen jungen Syrienflüchtling zu Tode … hahahahaaaahaha … Selbst die Meldungen der Lückenpresse der letzten paar Jahre zeichnen das Bild anders herum …
@ DieStaatsmacht 19. August 2018 at 20:34 :
Der inzwischen 81-jährige Prof. Scholz – u.a. 1988/1989 Verteidigungsminister unter Helmut Kohl, in dessen Amtszeit Westdeutschland die Wehrpflicht von 15 auf 18 Monate verlängert werden sollte – hat NIE „gedient“.
Scholz war ein Hardliner gegenüber dem „Osten“ und forderte die atomare Bewaffnung der Bundeswehr. Später war er ein Lobbyist von „EnBW – ENERGIE BADEN WÜRTTEMBERG“ – wie übrigens auch sein Polit-„Konkurrent“ REZZO SCHLAUCH (GRÜNE)
https://de.wikipedia.org/wiki/Rupert_Scholz
Ihre Vermutung entspricht den Tatsachen !
@ Watschel 19. August 2018 at 20:42
Nein, ANAL-es will das klerikalfaschistische SULTANINEN-Regime ERDO-WAHN retten.
Das „S“ in „SPD“ steht eindeutig für „Stockholm-Syndrom“…..
DieStaatsmacht 19. August 2018 at 20:48
Reden ist gut, aber TATEN sind besser !
An ihren Frittaten sollt ihr sie erkennen!
@ DieStaatsmacht 19. August 2018 at 20:48 :
SCHOLZ gehört zu jener Gruppe ausgedienter und abgehalfterter („verrenteter“) Politiker, die exakt jene Entwicklungen erst eingeleitet haben, unter denen die Deutschen heute zu leiden haben.
Nach „Ladenschluß“ alles anders als vorher machen zu wollen……………….da kann ja jeder kommen !
Wir können inzwischen SELBST denken und brauchen keinen SPRITUS RECTOR namens Scholz, der mit seinen inzwischen 81 Lenzen bereits stark nach Erde riechen dürfte.
Korrektur :
SPIRITUS RECTOR (lat. geistiger Einflüßterer)
@Anton Marionette 19. August 2018 at 20:38
So wird es kommen
Soviel Video-Games und Gehirnwäsche können sie der neuen Generation „Head-down“ gar nicht verpassen über die Mainsream-Medien dass die so blöd sind und sich freiwillig die Rübe wegballern lassen fernab der Heimat für Nichts.
Wenn das einheimische Kanonenfutter also weniger wird, dann kommen die dran die jetzt ins Land kommen und vom Staat bislang alimentiert werden. Da heißt es dann Hartz4 = 450 € oder Kriegsgebiet mit Zulagen = 2500 €. Da wird so mancher zum Abenteurer werden und egal ob die deutsch können oder sonst irgendwas.
Es sind 3 Stellschrauben:
1. Die Nettoeinkommen werden weiter systematisch vom Staat reduziert durch höhere Steuern und Abgaben, Inflation und Euro-Entwertung, usw…
2. Der Druck auf dem Arbeitsmarkt für Ungelernte wird erhöht durch Verknappung der Jobangebote, infolge von Digitalisierung.
3. Die Verblödung wird durch gezieltes Absenken des Lernniveaus an öffentlichen Schule wird weiter vorangetrieben. Letzteres entfällt für diejenigen die jetzt neu ins Land kommen in den meisten Fällen ohnehin, ist also schon eine günstige Voraussetzung für das Spiel mit dem Abenteuer.
Die schaffen das in Berlin.
Denkichan…, 19.08. 19:49
Geht’s noch? Jemand als ‚Verbrecher des Systems‘ zu bezeichnen, der zwar die jüngsten und gegenwärtigen Regierungshandlungen AfD-like entschieden verurteilt, jedoch nicht aus der CDU austritt und auch nicht explizit für die AfD wirbt, ist m. E. ziemlich neben der Spur. Selten solch eine unqualifizierte Polemik gelesen.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren.
—————————–
Auch nur ein Schwätzer.
@Anton Marionette 19. August 2018 at 20:38
=>
DENIZ YÜCEL
(Fundstelle : http://www.taz.de/!5114887/ )
SCHNELLER gehts mit dann mit einer ver-ausländerten Söldner-Truppe namens „BUNDESWEHR“ !
Die NOTSTANDSGESETZE aus 1968 werden sich dabei alles andere als hinderlich erweisen !
Liebe Mit-Deutsche : Kapiert auch IHR langsam, wo hier der Hase langläuft in MERKEL-Schland, oder schlaft IHR noch ???
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4038230
POLIZEI HAMBURG
POL-HH: 180819-3. Zeugenaufruf nach gefährlicher Körperverletzung in Hamburg-Heimfeld
19.08.2018 – 12:00
Hamburg (ots) – Tatzeit: 18.08.2018, 10:58 Uhr Tatort: Hamburg-Heimfeld, Bissingstraße
Die Polizei fahndet nach einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Beteiligten am Samstagmorgen in Hamburg-Heimfeld, in deren Verlauf offenkundig ein Schuss aus einer Gaswaffe auf einen 22-Jährigen abgefeuert wurde, nach den unbekannten Tätern. Das für die Region Harburg zuständige Landeskriminalamt 18 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Die über Polizeinotruf alarmierten Beamten trafen am Tatort auf den 22-jährigen Geschädigten, der angab, mit den unbekannten Tätern in eine Schlägerei geraten zu sein. Einer der Beteiligten habe dann plötzlich mit einer Gaspistole auf ihn geschossen. Weitere Angaben zu den möglichen Hintergründen der Auseinandersetzung machte der 22-Jährige allerdings nicht. Er zog sich eine Beule am Kopf zu und wurde nach erfolgter ambulanter Behandlung im Krankenhaus wieder entlassen. Im Zuge der Sofortfahndung meldete sich eine Zeugin, die mitteilte, sie habe zur fraglichen Zeit am Tatort einen eskalierenden Streit zwischen mehreren Personen beobachtet, bei dem einer der Beteiligten plötzlich zwei Messer in den Händen gehalten habe. Diese Person sei im weiteren Verlauf geflüchtet und kann wie folgt beschrieben werden:
– männlich
– südländisches Erscheinungsbild
– ca. 20 Jahre
– ca. 170 cm
Ob es sich bei dieser Person auch um den vermeintlichen Schützen handelt, ist derzeit noch Gegenstand der Ermittlungen.
Zeugen, die weitere Angaben zur Aufhellung des Sachverhalts machen können und Hinweise auf die Identitäten der an der Auseinandersetzung beteiligten Personen bzw. zu den Hintergründen der Tat geben können, werden gebeten, sich beim Hinweistelefon der Polizei Hamburg unter der Rufnummer 040/4286-56789 zu melden.
@ HKS 19. August 2018 at 21:16
Wie bereits ausgeführt : Mit „DIE-RENTE-IST-SICHER“® in der Tasche läßt es sich leicht räsonieren nach Ladenschluß.
Wieso dieser SCHWÄTZER (sic !) – der in seiner „Dienstzeit“ im Kabinett KOHL erst jene Zustände eingeleitet hat, über die wir uns HEUTE aufregen – PLÖTZLICH alles anders machen will, wohlwissentlich, daß er nicht mal ein Jota Einfluß besitzt im MERKEL-Wahlverein „CDU“ – übergeht PROFESSORE SPECIALE ganz nonchalant.
SCHOLZ soll seine Rente genießen und seine „klugen“ Lebensweisheiten für sich behalten.
Seine Chance zur gedeihlichen Entwicklung Deutschlands hatte er – Karrierist par excellence – gehabt und nicht genutzt …
Ein Dampfplauderer im Stil NORBERT BLÜM eben……………
für die englischsprachigen, die noch nicht begriffen haben, dass es wir hier mit einer moslem-landnahme zu tun haben. Am Beispiel Birmingham.
Das ist die Zukunft Deutschlands, wenn die hiesigen Politiker weiter den Invasoren Vorschub leisten.
https://www.youtube.com/watch?v=HojkFzzw57o&t=194s
(6 minuten)
ihr werdet schockiert sein !
Jaaaa, wir brauchen vor allen Dingen eine handlungsfreudige Justiz, die diese ganzen kapitalen Rechtsbrüche der
Regierung und insbesondere unserer das deutsche Volk verratenden Kanzlerin ahndet und diese Dame dahin bringt,
wohin sie gehört, ins Zuchthaus!!!!!!
Karl…, 19.08. 21:30
Wie würden Sie denn erst schäumen, wenn R. Scholz voll im Fahrwasser von Voßkuhle und Co. wäre?
porklover 19. August 2018 at 21:42 :
Mit „Ihr“ meinten Sie sicherlich das Gros der REALITÄTSVERWEIGERER – nicht nur in MERKEL-Schland.
Unsereiner ist darauf schon lange gefaßt, da die MERKEL-Entourage gewaltig am „Stockholm-Syndrom“ leidet und die „Masse“ davon nichts WAHRHABEN will.
@ HKS 19. August 2018 at 21:45
ÜBERHAUPT NICHT — habe dazu bereits alles geschrieben.
WIR sind FÜR UNS SELBST verantwortlich und SONST NIEMAND !
Also keine KORRUPTEN POLIT-FIGUREN der Vergangenheit mit verspäteten „Geistesblitzen“, die – offensichtlich – auf Dummenfang gehen, weil die „RENTE-IST-SICHER“® … ——
Ich frage mich warum Herr Scholz dann immer noch Mitglied der SED 2.0 (aka Merkel-Union) ist und sich nicht der AfD anschliesst. Alles, was Herr Scholz fordert, steht im Parteiprogramm der AfD.
@ navigare 19. August 2018 at 21:43
Jaaaa, wir brauchen vor allen Dingen eine handlungsfreudige Justiz, die diese ganzen kapitalen Rechtsbrüche der Regierung und insbesondere unserer das deutsche Volk verratenden Kanzlerin ahndet und diese Dame dahin bringt, wohin sie gehört, ins Zuchthaus!!!!!!
Sie sind ein SCHELM : Seit wann hackt eine ROBENTRAGENDE KRÄHE einer anderen ein Auge aus ?
FRIEDRICH WILHELM I, preußischer König, in einer Kabinettsorder bereits am 15.12.1726
*
LERNEN SIE doch bitte endlich :
Die „Advocati“ in MERKEL-SCHLAND sind „von Oben dienstangewiesen“, erst in zweiter Linie „dem Gesetz“ verpflichtet.
Insofern ist der eingangs genannte „Justiz-Skandal“ eher systemtypisch.
Übrigens : Die erste Regierung ADENAUER hat 1949 als erste Amtshandlung der von den Alliierten verordneten „Ent-Nazifizierung“ AUFGEHOBEN und praktisch den gesamten JUSTIZ-Apparat des „Dritten Reichs“ 1:1 übernommen.
Wenn wir von RÜCKGRAT sprechen, dann lassen Sie bitte die „Advocati“ aus dem Spiel.
Ex-Richter Frank Fahsel, Fellbach, Leserbrief in der Süddeutschen Zeitung am 9. April 2008
QUELLE : http://de.wikimannia.org/Frank_Fahsel
ALLES GESAGT !
RIKO mal anders… Sommerfest der AfD Niedersachsen 2018
https://www.youtube.com/watch?v=SbByd6wDW5o
Zuviel Asyl-Methan in Deutschland. Der Planet kollabiert. 4 Grad plus ist nix. (viel Klima heute bei ARD)
Die Franzosen sind auch schon weiter in causa iSSlam, als Germoney.
Der Professor hält eine Klage gegen die Bundesregierung „uhmm… möglicherweise… für aussichtsreich“
Bei den von ihm aufgezählten Gesetzesbrüchen, MUSS die Klage aussichtsreich sein!
Es sei denn, die Rumdruckserei des Professors ist so zu deuten, dass er seine Zweifel an dem „Rechtsstaat“ hat!
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4038228
POLIZEI HAMBURG
POL-HH: 180819-1 Zeugenaufruf nach bewaffnetem Überfall auf Supermarkt in Hamburg-Eidelstedt
19.08.2018 – 12:00
Hamburg (ots) – Tatzeit: 17.08.2018, 21:46 Uhr Tatort: Hambug-Eidelstedt, Pinneberger Chaussee
Die Polizei fahndet nach einem unbekannten Mann, der am späten Freitagabend einen Supermarkt in Hamburg-Eidelstedt überfallen hat. Das für die Region zuständige Raubdezernat des Landeskriminalamts (LKA 134) hat die Ermittlungen übernommen.
Der maskierte Mann betrat zur Tatzeit den Supermarkt, ging auf eine 49-jährige Kassiererin zu und forderte von ihr unter Vorhalt einer Schusswaffe die Herausgabe von Bargeld. Die Angestellte öffnete daraufhin die Kasse. Der Täter entnahm etwa 300 Euro aus der Kasse und flüchtete sofort aus dem Supermarkt in Richtung Halstenbeker Weg.
Eine Sofortfahndung mit neun Funkstreifenwagen, darunter auch Kräften der Landespolizei Schleswig-Holstein, führte nicht zur Festnahme des Täters.
Dieser kann wie folgt beschrieben werden:
– männlich
– keine Angaben zum Alter
– 180-190 cm
– schlanke Figur
– sprach mit einem osteuropäischen Akzent
– dunkel gekleidet
Zeugen, die Hinweise auf die Identität des unbekannten Mannes geben können oder verdächtige Beobachtungen im Zusammenhang mit der Tat gemacht haben, werden gebeten, sich beim Hinweistelefon der Polizei Hamburg unter der Rufnummer 040/ 4286-56789 zu melden.
Pedo Muhammad 19. August 2018 at 22:22 :
Deutschland ist und bleibt eben „Ein Wintermärchen“ – wie vom Dichter HEINRICH HEINE beschrieben :
@Marzipan 19. August 2018 at 22:24
Nee,
meine beiden Klagen (mit diesem Video http://schnellmann.org/video/Kein_Fluechtling_hat_Anspruch_auf_Asyl_in_Deutschland_Verfassungsrechtler_Prof_Rupert_Scholz.mp4 )
gegen Merkel wurde abgewiesen -> von den 68er „Justiz“, die iSSlam immer noch als Frieden verkaufen.
Germoney ist KEIN Rechtsstaat mehr.
Karlmeidrobbe 🙂 , 22:28
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4038231
POLIZEI HAMBURG
POL-HH: 180819-4. Erneuter Task-Force-Einsatz zur Bekämpfung der Drogenkriminalität in mehreren Hamburger Stadtteilen
19.08.2018 – 12:00
Hamburg (ots) – Zeit: 17.08.2018, 05:30 Uhr – 19.08.2018, 03:30 Uhr Ort: Hamburg-St.Georg, Hamburg-St.Pauli, Hamburg-Sternschanze
Bei Einsätzen der Task Force zur Bekämpfung der öffentlich wahrnehmbaren Drogenkriminalität haben Drogenfahnder in dem oben berichteten Zeitraum 175 Personen überprüft und 80 Aufenthaltsverbote erteilt. Die Beamten nahmen mehrere Personen nach Drogenverstößen vorläufig fest. Das für die Bekämpfung des Frontdeals zuständige Landeskriminalamt 68 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Am Freitagabend gegen 20:15 Uhr wurde einer in zivil im Sternschanzenpark eingesetzten Polizeibeamtin durch einen 18-jährigen aus Gambia stammenden Mann Marihuana zum Verkauf angeboten. Der mutmaßliche Dealer wurde nach kurzer Flucht durch Polizeikräfte vorläufig festgenommen. Die Beamten stellten eine geringe Menge Marihuana sowie 200 Euro mutmaßliches Dealgeld sicher.
Der polizeibekannte Mann wurde im weiteren Verlauf einem Haftrichter zugeführt.
Die Polizei Hamburg wird auch zukünftig ihre intensivierten Maßnahmen zur Bekämpfung der öffentlich wahrnehmbaren Drogenkriminalität fortsetzen.
@ Marzipan 19. August 2018 at 22:24
Eine HALTUNG macht noch kein entsprechendes Urteil ! — Dürfte, wie (fast) immer zum ROHRKREPIERER werden.
Ginge es mit RECHT(sstaatlich)EN Dingen zu in MERKEL-Schland ! Tuts aber nicht : Klagen gegen MERKELS GESETZESBRÜCHE oder gegen die „GEZ“ gingen allesamt „nach hinten los“ !
Zufall ?
Ebent !!!
Bevor es zur „Klage“ kommt, KANN die mediale bzw. SOZIALE Vernichtung des Professors längst am laufen sein.
Kritik an den bestehenden Verhältnissen zu üben, ist inzwischen ähnlich gefährlich geworden wie im DRITTEN REICH, oder in der DDR.
Auch vor „Hausbesuchen“ – etwa durch die MERKEL-JUGEND „bei Nacht und Nebel“ – ist man nicht mehr gefeit !
Der Staatsphilosoph MACCHIAVELLI nannte das eisnt : Der Zweck heiligt die Mittel !
Warum spielt der 81jährige Scholz auf einmal den Rechtsausleger der CDU ?
Und was soll der Mann sein: ein „führender Staatsrechtlicher“ ?
Aber offensichtlich jemand, der die finanziellen Konsequenzen diesen fatalen Politik noch nicht bemerkt hat oder dies nicht auszusprechen traut.
Ein jeder dieser aufwendigen sogenannten Asylprozesse bindet exorbitant viel staatlich bezahlte Diener in den Gerichten und Amtsstuben.
Wenn unterstellt dass alleine die Prozesskosten in der Summe pro Fall 2500 € betragen, dann sind das bei der von Scholz genannten Zahl eine Summe von 1 Mrd. Euro. Nur Kosten für die Verfahren ! Noch gar nicht eingerechnet die jahrelange Daueralimentierung.
Und das will der Professor mit einem Handstreich einfach mal verändern ?
Der kommt doch gleich hinter dem Kirchhofer mit seinem Märchen von der Steuererklärung auf dem Bierdeckel.
Also, hier trifft universitärer Theoretiker auf anmaßende Überheblichkeit.
Klingt alles sehr erdig.
Ja, wenn der ‚BRD‘-Staat noch ein Rechtsstaat wäre – dann wäre es ein Desaster.
So aber ist dies politisch gewollt und vom verbrecherischen Merkel-Regime durchgeführt.
Der gute Rupert hat scheinbar völlig verpennt, daß aus seiner CDU ein krimineller Haufen, der Land und Leute verhökert, der Recht und Gesetz, ja selbst das Grundgesetz bricht und gegen internationale Verträge verstößt, geworden ist.
Und dann wieder dieses, gegen die AfD muß man in der Sache argumentieren. Ja wie denn? ihr steht doch vollkommen nackt da. Deshalb kommen doch nur haltlose, tumbe Nazivorwürfe, mehr habt ihr ja auch nicht mehr.
@ DieStaatsmacht 19. August 2018 at 22:39 :
DER hat NULL Funktion im MERKEL-Universum ! Siehe WIKIPEDIA (aber auch an anderen Fundstellen nachvollziehbar) ——— also die Funktion, die früher am Königshof der HOFNARR einnahm. Durfte die Wahrheit sagen, weil ihn keiner (mehr) für „voll“ nahm !
Dessen BRUDER der „Einflüsterer“ der „GEZ-RUNDFUNKBEITRÄGE“ war ? Neinneinnein………..NEPOTISMUS und KORRUPTION gibbet nur in Bananenrepubliken, aber nicht „im Land, in dem WIR gut und gerne leben“ nicht……….
Hier trifft der Rufer in der Wüste auf taube Ohren, weil er selbst mal zum System der „Tauben Ohren“ gehörte und mit „DIE-RENTE-IST-SICHER“® seine wohlverdiente Narrenfreiheit……..pardon……..seinen wohlverdienten RUHESTAND genießt.
Nein : Nach realexistierendem Sozialis……….äh………..MERKEL-Schland anno domini MMXVIII !
@ Freies Land ®(Zentralrat für Weiße :)) 19. August 2018 at 22:51
Wieso ist er nicht aus dem – Zitat von Ihnen – „kriminellen Haufen“ ausgetreten ? Auf zwei Beinen hinken wirkt wenig glaubwürdig, finden Sie nicht ß
Mangels Masse und wegen Rücksicht auf das eigene Parteibuch, sowie „DIE-RENTE-IST-SICHER“® beißte man eben nicht jene Hand, die einen füttert. Insofern ist PROFESSORE – Juristenlatein – kein „unschlüssiges Verhalten“ vorzuwerfen !
Am Ende aller Argumente wütet in MERKEL-Schland stets die „NAAAAHTSIE“-Keule®. Sollten Sie als geneigter PI-Leser / Kommentator doch wissen…. 😀 :mgreen:
@Karlmeidrobbe 19. August 2018 at 22:52
So isses
Pedo Muhammad schrieb:
Germoney ist KEIN Rechtsstaat mehr.
——————————————————-
Das kannste laut sagen:
mit Mehrkill kam SED-Willkür über unser Land.
Und Mehrkill vertritt diese Willkür auf ihre verquaste linkische Art perfekt.
Möge sie einst bereuen, geboren zu sein.
Aygül Özkan ist „kurzfristig schwer erkrankt“ (Mopo). Die Hamburger CDU muß sich wohl einen anderen Spitzenkandidaten suchen……..
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg/krankheits-drama-um-cdu-kandidatin-ayguel-oezkan-56746176.bild.html
https://www.mopo.de/hamburg/politik/hamburg-kommentar-ayguel-oezkans-wahl-ist-fuer-die-cdu-riskant-31133500
@ johann 19. August 2018 at 23:10
Nein, wie schröcklich !
Man bewahre meine zahlreichen Tränen in einer Urne auf, um sie der Nachwelt zu erhalten……….
Demokratie statt Merkel 19. August 2018 at 23:08
WELCHES Mitbestimmungsrecht haben denn die Deutschen in „ihrem“ Staat außer Steuern zahlen, Maul zu halten und PARTEIEN – die allesamt reine Wirtschafts.- und Selbstversorgungsunternehmen sind – zu wählen ?
Eine DEMOKRATIE, die Angst davor hat, die „Zügel der Macht“ tatsächlich dem Volk in die Hand zu geben – also : DEMOS-KRATEIOS (grch. Volks-Herrschaft – NICHT : PARTEIEN-HERRSCHAFT !) – ist dann wohl keine.
Ganze Fässer ließen sich über das Thema und über Deutschland aufmachen !
Blick ins PARTEIENGESETZ scheidet zudem alle Geister, was man hier unter „Demokratie“ letztlich versteht !
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Lacht, bitte was sollen die jungen Männer denn noch verteidigen?
Die Türken,Afghanen?
Nationalstolz gibts nicht mehr und das Experiement der Multiethnischen Gesellschaft
ist in vollem Gange.
Also wer kann sich denn mit solch einem Staat noch identifizieren?
Soll er doch, am Besten von den Russen erobert werden,dann ist wenigstens Schluss mit
dem ganzen Grünen und Bunten Eiertanz und es weht wenigstens wieder der Wind des Patriotismus…
Die Umvolkung ist von unserer „Elite“ so gewollt und geplant, auch wenn alles chaotisch zugeht.
Leider wacht Doofmichel nicht auf und läßt sich von Politik und Medien vergageiern.
Um ein Erwachen doch noch zu ermöglichen, wäre eine Rückkehr Samis und eine kurz darauf geglückte Eigensprengung für uns von Vorteil.
Nur der Ordnung halber: Das ist kein Interview mit der „Berliner Zeitung“, sondern mit dem Boulevardblatt „B.Z.“. Die „Berliner Zeitung“ gehört zu DuMont Schauberg und hätte ein solches Interview nie veröffentlicht, die „B.Z.“ zu Springer. Sehr gut, dass endlich mal jemand darauf hinweist, wie andere Länder den elenden Asylkram handhaben.
Es hat tatsächlich ein Umsturz/Staatsstreich nebst Machtergreifung durch „DEATH ANGEL Mehr-KILL“ und den ihr verschworenen Spießgesellen, Helfershelvern und Mitwissern stattgefunden.
Die auf STALIN, ULLBRICHT, HONECKER und MIELKE eingeschworene STASI-Knechtin zieht ihr defätistische Werk planmäßig und von der odt politsch besetzten Justiz ungehindert durch!
Nicht genug damit das Politschurken, Teile der sog. „Eliten“, Linksfaschisten (SAntifa) und die einheimische MAFIA den Staat untergraben und schamlos ausplündern,
organisierte Verbrecher(familien)banditen, Terroristen, religiöse Fanatiker, fremde Unkulturen, gemeingefährliche ausländische „Einzeltäter“ wurden zudem ungeprüft ins Land gelassen damit sie hier unbehelligt ihr Unwesen treiben können.
Unsere in langen und harten Jahren errichteten Sozialsysteme sind zur Ausplünderung freigegeben.
Offensichtliche Betrügereiein, z.B. bezügl. Kindergeld-Krankenkassen-und Pflegegeldbetrug, werden geduldet und von interessierter Seite auch noch erleichtert oder sogar noch tatkräftig gefördert.
Deshalb bekommen wir vergleichsweise die niedrigsten Löhne und Renten und müssen bei enormer Abgabenlast mit am längsten Arbeiten.
Polizei und Justiz wurden kastriert,von der Mafia bedroht und stehen ohne politische Rückendeckung da.
Wahlergebnisse wurden bereits manipuliert wie z.B. gerichtlich bestätigt in BREMERHAVEN.
Und nun wird die Flutung mit menschenfeindlichen Religionen und Ideologien noch gesteigert um einen Ureinwohnergenozid in die Wege zu leiten.
So wie wir es vom Schicksal der RED INDIAN NATIONS in AMERICA, der tasmanischen Ureinwohner und anderen Völkern her kennen.
Demokratie statt Merkel 19. August 2018 at 23:08
Germoney ist KEIN Rechtsstaat mehr.
Das kannste laut sagen: mit Mehrkill kam SED-Willkür über unser Land.
Und Mehrkill vertritt diese Willkür auf ihre verquaste linkische Art perfekt.
Möge sie einst bereuen, geboren zu sein.
johann 19. August 2018 at 23:10
Aygül Özkan ist „kurzfristig schwer erkrankt“ (Mopo). Die Hamburger CDU muß sich wohl einen anderen Spitzenkandidaten suchen……..
————————————————————————————————–
Hier sei nur an die „geraubte Jesidin“ erinnert, die glaubte in einen Rechtsstaat geflüchtet zu sein, aber hier in der „BRD“ erneute Bedrohung durch ihren hier in Saus und Braus lebenden ehemaligen IS-Betreuer erleben musste und daraufhin Deutschland wieder fluchtartig verlassen hat !
—————————————————
Welcher politisch interessierte Wähler, der spürt in einem versagenden Rechtsstaat zu leben, würde schon ein “ Aygüll Ötzkahn “ wählen wollen, der,die,das offenbar ein Bestandteil des Problems ist?
Um der Partei etwa immer noch einen Stimmenanteil von 0,1 Prozent zu gewährleisten meldet man sich dann schon mal vorsorglich krank?
Trotzdem „Gute Besserung“ Aygüll Ötzkahn – und erholen Sie sich gut an den türkischen Sonnenstränden. Die sollen sehr gesund sein 😉 !
Vielleicht kauft Sie ja Deutschland dann auch wieder frei! Sie sind doch sicherlich eine Deutsche, nicht wahr ?
Der Rechtsbruch von 2015-heute muss durch massenhafte Vertreibungen der „Neubürger“ abgeglichen werden. Millionen von Merkel-Orks müssen über die Fluchtrouten dahin zurückgetrieben werden, wo sie hergekommen sind. Das ganze türkische Gastarbeiterpack gleich mit.
Fall Sami A.
Gleiche Geschichte wie Anis Amri. Siehe (*)
Die Regierung oder entsprechende Stellen wollen den Terror in Deutschland.
Die forcieren aktiv dessen Verbreitung.
(*) „Die Destabilisierung Deutschlands: Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit“ v. Stefan Schubert
Rechtsstaat? Wo?
Selbst bayrische Beamte verstehen das DEUTSCHE Rechtssystem nicht mehr. Die reden alle von Irrsinn und Volksverdummung. Das Ergebnis ist einfach: Sie wählen AfD. Etwas „anderes kann es gar nicht geben“. Da sieht ein Sonntag ( 19.8.18) in Deutschland gleich ganz anders aus. Die Kasten an der Macht (Regierung, Gerichte und Staatsanwälte) haben in ihrem privaten Gesetzeswahn jeden Kontakt zu einem Volksempfinden verloren. Im übrigen sind diese deutschen Gesetze geschrieben worden von naiven und teilweise dummen Leuten in der Vergangenheit. Nicht von Gott oder etwas HÖHEREM! Auch das Grundgestz hat viele Mängel, wie sich heute zeigt. Alles ist relativ. In 2018 ist alles sehr relativ.
Es tönt, als gehörten Merkel und ihre Buben-Junta vor Gericht. Erstaunlich, das ist wohl Altersweisheit, die jungen Parlamentsparasiten aus uuun€rpfindlichen einfach fehlt.
Haremhab
19. August 2018 at 19:48
Streit mit Malta: Italien droht EU, Bootsflüchtlinge nach Libyen zurückzuschicken.
++++
In diesem Fall erhoffe ich die Umsetzung der italienischen Drohung!
Staatsfunk-Lumpen vom RBB mögen den Professor Scholz nicht
Die tägliche Dosis Hetze verbreitete mal wieder RBB gegen den Bürgerverein „Zukunft Heimat“.
Nur zwei Kommentare, die an Dämlichkeit kaum zu überbieten sind, hat der Staatsfunk-Zensor „bewilligt“.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/08/zukunft-heimat-demonstration-cottbus-august-2018.html
Meinen Kommentar
Diskussion zurück auf die Füße stellen
Der verfassungsrechtler Professor Rupert Scholz bekräftigte am Sonntag in der „Berliner Zeitung“:
Nach geltendem Staatsrecht hat kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Die Bürgerbewegung „Zukunft Heimat“ scheint das genauso zu sehen.
So 20:36
möchte der Zensor natürlich auch nicht.
Eine klare Rechtslage? Die wäre doch vorhanden, nur kümmert sich niemand drum. Selbstherrliche, dumme Politiker und ebensolche Juristen. Der phlegmatische Blödmichel lässt alles über sich ergehen, ist cool ey.
In Politik und Rechtsprechung gibt es soviel UNGEREIMTHEITEN. Herr Prof. Scholz, bitte ziehen Sie einigen Leuten im System mal die Ohren ganz lang. Ach nein, das geht ja so nicht. Aber von irgendeiner Seite muss doch mal jemand aufräumen bei den RECHTSBRECHERN und EIDBRECHERN!! Jeder NORMALO wird abgestraft wenn: Bußgeld oder GEZ nicht bezahlt wurde, das Punktekonto in Flensburg voll ist, falsch geparkt wurde, Pfandflaschen aus einem Container geholt werden etc. etc.
In was für einem System leben wir denn, wenn die Obrigkeit? MILLIARDEN in den Sand setzt und nicht zur Verantwortung gezogen wird?? Muss es denn erst einen Sternmarsch nach Berlin geben? Eine Regierung ist so schlecht, wie die Bürger es zulassen, und so gut, wie die Bürger es erzwingen.
Bis zur nächsten Wahl dauert es zu lange. LINKE Rot-Grüne Laien und Clowns in der Politik, leicht schwarz gemischt, gehören dringend raus aus dem System.
Marie-Belen 19. August 2018 at 19:48
„Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Dies scheint das einzig Positive zu sein, was Rupert Scholz zur AfD zu sagen hat.
Ich würde sagen: “ Die AfD ist die neue CDU, sie ist der Phönix, der aus der Asche dieser verbrannten Partei hervorgeht“. “
Das sehe ich auch so. Die AfD wird die neue konservative Volkspartei.
Der Scholz hätte der Sarrazin der CDU sein können.
Scholz wird man vergessen, Sarrazin nie.
Anusuk 20. August 2018 at 00:57
Die Umvolkung ist von unserer „Elite“ so gewollt und geplant, auch wenn alles chaotisch zugeht.
Leider wacht Doofmichel nicht auf und läßt sich von Politik und Medien vergageiern.
Um ein Erwachen doch noch zu ermöglichen, wäre eine Rückkehr Samis und eine kurz darauf geglückte Eigensprengung für uns von Vorteil.
———–
Eine einzelne Tat hilft nicht, denn die hat bekannterweise mit dem Islam nichts zu tun.
Es muß im Stunden- und Minutentakt krachen. Alles andere hilft nicht.
Aber den Gefallen werden uns die Moslems leider nicht tun, fürchte ich
@ThomasEausF, 07:59
Richtig. Er spielt vor dem Abtritt von der Bühne noch mal einen kleinen Bosbach. Versucht konservativ, bieder aber eben doch billig jämmerlich.
Unter Merkel hat das Vulgarisieren des Denkens dermassen um sich gegriffen dass man befürchten muss dass mit dem Ableben von Prof. Scholz der letzte Funken von gesundem Menschenverstand in der CDSU erlischt. Allles was er sagt wird von der Asylindustrie und den Amtskirchen höchst wahrscheinlich als voll unchristlich verteufelt werden. Zweitausend Jahren Amtskirchen haben uns nur Verheerung gebracht. Nach dem das Christentum um 300 Staatsreligion wurde war das Römische Westreich in weniger als 200 Jahren untergegangen. Gutmenschen richten immer wieder mit Hypermoral und gelebter Scheinheiligkeit Zivilisationen zu Grunde.
„Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland.“
Sagt ein Professor für Staatsrecht. Das interessiert die grünen StudienabbrecherInnen Roth und Göring aber kein bisschen. Die behaupten einfach: Wer „Asyl“ sagt, hat Anspruch auf ein Asylverfahren und darauf, in Deutschland zu bleiben, bis sein Verfahren abgeschlossen ist (durch alle Instanzen).
Diese Nichtsleister bekommen in Talkshows 90 % Sendezeit. Ein Staatsrechtler wird hingegen so gut wie nie eingeladen, und wenn, dann fallen ihm diese strunzdoofen Giftnattern dauermd ins Wort. Ab und zu darf Ede Stoiber was daherstammeln, das wars. Die bunte Republik ist eine Herrschaft des Unrechts.
Auf diese Weise wird unser Recht pervertiert und verfassungswidrige Propaganda hofiert. Merkel sagt sogar im Bundestag, sie habe rechtmäßig gehandelt!
Sämtliche CDU-Mitglieder, die wegen dem bisschen Macht dieses verfassungswidrige Treiben unterstützen, machen sich mitschuldig.
@ Durbacher (19. August 2018 at 20:12)
[…] Strafanzeige? […] nein, da kommt nichts, nur blablabla […]
Nehmen Sie sie eine Suchmaschine und geben Sie z. B.
– 1000 Anzeigen gegen Merkel
oder
– 1000 Strafanzeigen gegen Merkel
ein. Da erscheinen dann etliche Links zu dem Thema. Es ist durchaus nicht so, daß die Leute untätig sind. Allein die Justiz weigert sich, ihre Arbeit zu machen, und behauptet/e, die Strafanzeigen sind alle haltlos!
Selbiges gilt auch für die 100000en illegalen Grenzübertritte seit (mind. ?) Mitte 2015:
1. Grenzübertritt nach D ohne Ausweis ist illegal und strafbar,
2. hereinlassen von Personen ohne Ausweis ist illegal und strafbar,
3. Anweisung der Vorgesetzten ggü. den Grenzbeamten, illegale Grenzübertritte zu erlauben, sowie die Ausführung dieser Anweisung durch die Grenzbeamten sind verboten und somit strafbar.
4. Anweisungen von „ganz oben“, die die Vorgesetzten zu 3. anweisen, sind ebenso verboten und strafbar.
*************************
Und die obengenannten Rechtsbrüche sind ja beileibe nicht alle, da permanent Recht gebeugt, gebrochen und hingebogen wird, wie es den Angestellten des Dt. Volkes beliebt.
Was macht da schon Artikel 20 GG?!
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Ist Makulatur – ebenso der Amtseid!
**************************
Also: Alles in Ordnung, alles im Griff auf der mutwillig leckgeschlagenen und nun sinkenden MS Deutschland …
Ist das Abschiebeverbot eines erwiesenermaßen schwerkriminellen Gefährders und Islamisten „wegen drohender Foltergefahr in Tunesien“ in irgendeiner Weise mit Fakten unterfüttert, oder beruht es einzig und allein auf dem unguten Bauchgefühl von gutmenschlichen, linksversifften, sich an ihrer Machtfülle ergeilenden (Gelsenkirchener Verwaltungs-)Richtern???
https://www.lto.de/gerichte/aktuelle-urteile-und-adresse/verwaltungsgericht-gelsenkirchen/
Wer solche „JURRORISTEN“ Recht sprechen läßt, der braucht keine Feinde mehr!
Für meine Begriffe ein ausgezeichneter Artikel mit Kompetenz und Sachverstand.Danke Johannes Daniels und klare Ansage von Rupert Scholz.
Nach dieser Feststellung von Prof.Scholz , bin ich ma l sehr gespannt , wie das Pateienfuzzi – Gericht ( ehemals Bundesverfassungsgericht ohne Verfassung ) auf die Klage der AfD entscheidet !! Sehr spannend … aber am Besten die Klage erst garnicht annehmen … war doch immer die salomonische Lösung dieser -wie Wehner sagte – Arschlöcher ! So hat man nämlich den Euro auch eingeführt !! Toller Rechtstaat … nein , Parteiendiktatur !!!
WIDERSTAND ist BürgerInnen-Pflicht- Denn die Fakten liegen auf dem Tisch: die GERICHTE verweigern bisher – über 200 x die Klageschriften gegen die Regierung MERKEL – , was auch ein erbärmliches Licht auf die JUSTITIA – als vermeintliche „3. unabhängige Kraft“ im Staate – wirft.
Was ist zu tun, um wieder friedliche Verhältnisse im LANDE zu etablieren ?
OT Speed_Shooter 19. August 2018 at 19:59
„Das, gefühlt, 100. Interview, in dem ein Staatsrechtler oder jemand anderer vom Fach, die rechtswidrige Flutung mit „Flüchtlingen“ anprangert. Und nichts passiert … keine Strafanzeige gegen die komplette Bundesregierung … nichts. Die Blutraute sitzt das alles auf ihrem fetten Arxxx aus….“
Der Artikel GG 20.4 ruft uns BÜRGERinnen auf: Widerstandsrecht
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
GRUND: Letzteres ist das erklärte Ziel durch „Resettlement und Relocation“ mit mehr als 100 Millionen Migranten – bemäß UNO-Beschluss – Europa zu FLUTEN … ohne dass den Zuwanderern jemals ein ASYL-Status zugebilligt werden kann. Es sei denn die UNO definiert die „Schutzbedürftigen“ so passend um… damit aus „Illegalen“ „Legale“ werden…
So in der Sendung „Was nun? des ZDF am 13.November 2015 sagte Angela Merkel auf dem Höhepunkt der illegalen Masseneinwanderung:
„Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen.“
Die Kanzlerin hat damit in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass es sich nicht um einen Unfall handelte, als sie im September 2015 die Grenzen für eine beispiellose Masseneinwanderung öffnete, sondern dass es ihr Plan war. Inzwischen wird der ungesetzliche Zustand an unseren Grenzen zu einer Art Gewohnheitsrecht erklärt.
Was ihr Plan ist, hat die Kanzlerin der Bevölkerung bis heute nicht verraten. Aber langsam wird klar, dass die Masseneinwanderung verstetigt werden soll, hinter dem Rücken der Bevölkerung, die das mit großer Mehrheit ablehnt. –
Frage: wer hat sie denn gewählt, wenn sie jetzt GEGEN die Bevölkerung-Mehrheit agiert …
Mit welchem RECHT und welchem MOTIV tut sie das ? Wer zieht SIE endlich zur RECHENSCHAFT…. wenn es die Gerichte schon nicht tun, sondern mit IHR gemeinsame SACHE machen … gegen das VOLK !
Nachmals: Dazu Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht.
Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz?
„Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.
So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam.
Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren.
Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat.
Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht? Adressaten sind die Bürger.
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden.
Warum appelliert der HERR Rupert Scholz nicht an die Menschen, sich auf diesen § zu berufen… ?
Sie BürgerInnen sind durch die Verfassung bereits legitimiert und AUFGEFORDERT, umgebend zu HANDELN … und das MERKELsche Unrecht zu beheben. Denn MERKEL wird sich ohne Druck nicht aus dem Amt entfernen lassen !
Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung (1776): „Wenn immer irgendeine Regierungsform sich als diesen Zielen abträglich erweist, es das Recht des Volkes ist, sie zu ändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen“.
https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowissen/ethik-und-philosophie/widerstand-wehren-schriftlich-100.html
Was dürfen also die Amerikaner ?
…“Recht des Volkes ist, sie zu ändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen“.
Wann greift das deutsche Widerstandsrecht?
Für Widerstand im Sinne eines Angriffs auf das staatliche Herrschaftsmonopol sind die Hürden in der Bundesrepublik Deutschland hoch. Laut Art. 20 GG müssen zunächst alle Möglichkeiten „anderer Abhilfe“ ausgeschöpft werden.
Die Spanne reicht von öffentlicher Kritik an beabsichtigten oder getroffenen Regierungsentscheidungen über den Versuch, Mehrheiten für eine Änderung zu gewinnen bis hin zum Klageweg.
Offensichtlich ist die MERKELsche Regierung BERATUNGS-restent, so dass langsam die folgenden letzten Maßnahmen erst greifen werden:
Erst als letzte Eskalationsstufe etwa im Falle eines Putschversuchs ist Widerstand in Form von zivilem Ungehorsam angesagt.
Dennoch: „Aufruhr, Rebellion oder gar physische Gewalt gegen Personen sind in einer funktionierenden demokratischen Verfassungswirklichkeit unzulässig. …“ Hoffentlich missbraucht die Regierung nicht diese Gewaltakte gegen die eigener Bevolkerung… !
https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowissen/ethik-und-philosophie/widerstand-wehren-grundgesetz-100.html
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