Jutizministerin Barley.

Von LE WALDSTERBEN | Sehr geehrte Frau Barley, soeben lese ich folgendes Zitat von Ihnen: „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein.“

Da fiel mir spontan eine Frage ein, die ich nun an Sie weiterreichen möchte: Fehlt da nicht ein ganz entscheidender zweiter Satz? Nämlich ein Satz dieser Art hier: “ … es ist doch schon schlimm genug, dass die Bevölkerung uns alle vier Jahre in die Parade fahren kann“.

Entschuldigung, aber da kann ich Sie fast hören: niemals würden Sie als echte Demokratin so denken, das wäre nur rechtspopulistisches Geschwätz … etc.

Tut mir leid, aber das kann nicht sein. Der zweite Satz ist denknotwendig zum ersten. Würden Sie sich wie von mir angenommen äußern, würden Sie uns belügen!

Beweis: Es gilt unser Grundgesetz, Art. 20: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Nochmal zum Mitlesen für Sie: ALLE Staatsgewalt – und Richten IST Staatsgewalt!

Kann man auch so belegen: in Wahlen bestimmen wir, das Volk (und NICHT irgendeine ‚Bevölkerung!) die Zusammensetzung unserer Bevölkerungsvertretungen … Ha, erwischt. Das könnte Ihnen so passen. Es sind immer noch unsere VOLKSvertretungen!

Also, diese Volksvertretungen wie z.B. der Bundestag, wird vom Volk zusammengestellt, teils direkt durch ebensogenannte Mandate, teils (und das ist, nebenbei bemerkt, ein RIESENfehler, der Luschen wie Roth und Konsorten und zahllose schräge Linkspflänzchen der SPD überhaupt erst möglich macht!) durch Mandate, die die Parteien über Listenplätze setzen, WENN Sie entsprechend (vom Volk!) gewählt werden. Somit wird indirekt JEDES Mandat durch das Volk bestimmt.

Und da diese Staatsorgane nicht nur die Regierung bilden, sondern vor allem auch die Richter bestellen und die Gesetze beschließen, entspricht das Recht und die es überwachende Justiz GENAU dem Willen der Mehrheit des Volkes! So, wie es das Grundgesetz vorsieht – so, wie es in jedem freien Land selbstverständlich sein sollte – und genau so, wie Sie es NICHT haben wollen!

Nebenbei – und jetzt frage ich Sie als Vertreterin der Sozialdemokraten: Ist es Ihnen nicht doch irgendwie peinlich, dass Sie das „Projekt 18“ des Guido Westerwelle nun verwirklicht haben – nur eben anders herum?

Das sollte Ihnen sehr wohl peinlich sein. Schon deswegen, weil jemand, der so schlimme Texte schreibt wie diesen hier, sich darüber so freut, dass er täglich dazu eine Flasche Sekt köpfen könnte.

Wir sehen uns 2021! MfG!

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162 KOMMENTARE

  1. Mir fiel spontan ein: „Frau Barley sollte sich mal die Schilddrüse untersuchen lassen!“

  2. pervertiertes Merkel-Regime..
    .
    Das Merkel-Regime holt mit voller Absicht Terror-Asylanten-„Flüchtlinge“/ Terroristen (Tschetschenen) in unser Land und feiern und loben sich dann wenn sie Anschläge „verhindert“ haben.
    .
    Wenn aber ihre Asyl-Terroristen wie Amri, trotzdem Anschläge verüben und viele Menschen töten, ist keiner Schuld dran. Dann war niemand zuständig.
    .
    Mir kommt es vor, als ob dieser „Kampf gegen der Moslem-Terror“ in Deutschland nur eine große Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für dt. „Sicherheitsbehörden“ ist. ..
    .
    Denn wo keine Flüchtlinge und Terroristen, da auch kein Terror.
    .
    .
    .
    siehe VISEGRAD-Staaten!

  3. Und genau deshalb scheuen die „Volksvertreter“ ja auch Volksabstimmungen wie der Teufel das Weihwasser !

  4. Da sollte Frau Barley ganz schnell den dafür sorgen, dass das Rechtsempfinden der Regierung, der Justiz und des Bürgers wieder möglichst schnell in Einklang kommen, sonst könnte der Bürger auf die Idee kommen, dass das eine andere Regierung besser kann.
    Es gibt nämlich sowas wie sozialer Friede, d.h. die Bürger haben das Gefühl zumindest gerecht behandelt zu werden. Und dieser soziale Friede ist seit längerem gestört.

  5. Das Schlimme ist ja, dass die Barley auf den ersten Blick für den Durchschnittsmichel nicht so primitiv wirkt wie z.B. eine Nahles. Umso schlimmer ihr Gebahren, welches nicht so offen im Mainstream zutage tritt, aber im Hintergrund durchaus Wirkung erzielt.

  6. z.B. unsere Regierung beschliesst mal eben, dass keine Uiguren mehr nach China abgeschoben werden sollen… vermutlich auf die Aussage einer durchgeknallten Anwältin aus New York.
    Die Folge dürfte sein: dass sich ab sofort eine Menge Mitglieder von Turkvölkern nach Deutschland begeben, Asyl fordern und behaupten sie kommen aus China und werden dort unterdrückt.
    Und wie sieht die Unterdrückung aus: China erlaubt nicht, dass die Scharia dort zur Anwendung kommt… schlimm schlimm.

  7. Wenn mit „Bevölkerung“ der stetig wachsende Moslem-Anteil gemeint wäre, dann hätte sie ja wenigstens recht. In der Praxis hat deren Rechtsempfinden bereits erheblichen Einfluß gewonnen, und das mit verheerenden Folgen. Aber man darf wohl befürchten, daß es so nicht gemeint war, nicht wahr, Frau Barley?

  9. Frau Barley wird jetzt weinend in ihrem Büro sitzen.
    Das war ein kompletter moralischer Tiefschlag.

    Ab sofort wird Sie sich nur noch um das kümmern, was die Wähler wollen.

  10. Ekelhafte Unterwerfung!
    .
    Kein Aufschrei der Tierschutzverbände.. Nichts zu hören..
    .
    Für Moslems, die nicht nach Deutschland gehören, gibt es immer Ausnahmegenehmigungen die bald zur Regel werden.
    .
    Aber nein es gibt keine Islamsiesierung
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Niedersachsen erlaubt wieder Schächten zum Opferfest

    Hannover (dpa/lni) – Trotz einer Debatte um ein Verbot des betäubungslosen Schlachtens von Tieren nach islamischem Ritus hat es in Niedersachsen zum bevorstehenden Opferfest erneut eine Ausnahmegenehmigung gegeben. Ein Schlachtbetrieb habe mit einer Sondergenehmigung eine niedrige dreistellige Zahl von Tieren geschächtet, teilte das Landwirtschaftsministerium in Hannover am Montag mit.

    https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article181243582/Niedersachsen-erlaubt-wieder-Schaechten-zum-Opferfest.html
    .
    .
    Herr Gott.. was hat diese widerliche Merkel-Regierung uns bloß mit diesen Moslems angetan? Kotz!

  12. Barley zeigt uns mal ganz offen, was diese abgehobene Politikerkaste von der Meinung des Volkes hält.
    WER WÄHLT SOLCHE LEUTE???

  13. Ein Kopf mit solchen Gedankengut dieser kranken Person, müsste schon längst entfernt sein, solche blöden Geschöpfe gehören nicht in eine Regierung, sondern ins Narrenhaus ohne Ausgang.

  15. Zu „Besuch“ bei Merkelregime kritischer Pegida!

    LKA, ZDF, Linksextreme Antifa-Ministerin Barley äußert sich negativ.

    Zu viele Zufälle sind kein Zufall!

    TIEFER STAAT

  16. Barley ist völlig harmlos. Sie ist nur eine von Frau Dr Merkels Witzfigurenkabinett.

    Angefangen von dem Hofnarren als Außenzwerg, über den dicken guten Onkel, der vom Wirtschaften – aber VON Wirtschaften- keine Ahnung
    hat bis hin zum Hamburger Finanz Versager, ist Frau Barley nur ein weiteres Beispiel dafür, das war doch der Merkel Politik als ihren privaten Jux betrachtet.

    Sie hat einen abgrundtief schwarzen Humor

  18. OT

    https://www.zeit.de/news/2018-08/23/giffey-kritisiert-hakenkreuze-in-computerspielen-in-deutschland-20180823-doc-18j5se

    Heuchlerin (pdf, 250 KB) Dr. „Giffey kritisiert Hakenkreuze in Computerspielen in Deutschland“ … NICHT allah’ss 40/2 antisemitsche Kriegs4/74-76-Fiebel:

    Die Juden sind die schlimmsten Feinde quran.com/5/82 -> ‚… Strafe ist: ….‘ legacy.quran.com/5/33

    Holocaust no. 3 (no 1 von muh. quran.com/33/26) sunnah.com/muslim/54/101-105

  19. @ Le Waldsterben, PI-News

    „…es ist doch schon schlimm genug, daß die Bevölkerung uns alle vier Jahre in die Parade fahren kann.“

    WER SAGTE DIES? IST DIES SATIRE?

  21. Zum Artikel: Ich habe in meinem Bekanntenkreis Juristen und habe auch schon deren Abgehobenheit und deren Elfenbeinturmverhalten kritisiert. Nach meinem Verständnis muß sich die Rechtsprechung sehr wohl nach „dem Volk“ richten, denn die Rechtsprechung muß doch das Rechtsempfinden und die Wertemaßstäbe des Volkes abbilden. Was denn sonst. Aber Frau Barley entlavt sich als das, was die meisten Politiker als Weltbild in sich tragen: Das dumme Volk hat nach deren Pfeife zu tanzen und die Politiker sind der Maßstab für uns.

    Dann noch ein OT: Gott sei Dank zeigt die Bundesregierung wieder endloses Verständnis für die intolerante Glaubensideologie:

    FAZ: Unterdrückt vom Staat : Deutschland schiebt keine Uiguren mehr nach China ab.
    Mehr als eine Million Uiguren sollen in ihrer Heimat in chinesischen Umerziehungslagern eingesperrt sein. Angehörige der muslimischen Volksgruppe werden nicht mehr abgeschoben, hat die Bundesregierung nun offenbar entschieden.

    Na Gott sei Dank hat unsere Bundesregierung für alle unsere Feinde endloses Verständnis. Da bleibt für das eigene Volk natürlich keines mehr übrig.

  22. Viele SPD Politiker scheinen mir körperlich nicht wirklich topfit zu sein:
    Barley hat ja möglicherweise die Basedow’sche Krankheit falls es sich nicht einfach nur um „Glubschaugen“ (med.: Exophthalmus) handelt,
    dem Steinmeier fehlt doch ne Niere, oder?
    die Adipositas einer Nahles oder eines Gabriel ist sicherlich noch harmlos gegenüber
    Dreyers Multipler Sklerose…
    und was Alkohol mit jemandem macht, kann man mE schön an Maddin studieren :-))

    Wie sagt doch der Volksmund: Nur in einem gesunden Körper wohnt auch ein gesunder Geist?

  23. Ex-Bundespräsident Gauck:

    „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem“</b<
    .
    .
    Ja das dt. Volk ist schon ein Problem..

    Sollen halt nur die Schnauze halten, abnicken, konsumieren, sich von Fremden/Eindringlingen bereichern lassen und Steuern zahlen. Sonst nix.

  24. Hallo „Le Waldsterben“
    …….. leider zu viel „Entschuldigung“ und „Tut mir leid“ !!!
    Trotzdem sonst alles richtig !!!!

  25. Ich war immer der Meinung das unsere Fachkräfte zumindest in den Niedriglohnjobs Fuß fassen. In Jobs in denen gnadenlos ausgebeutet wird. Hier sind aber illegale Ukrainer tätig, die schwarz und ohne Arbeitserlaubnis arbeiten.
    Großrazzia in Hannover. Inhabe des kriminellen Supunternehmens von Hermes ist …. ein Pole
    http://www.haz.de/Umland/Burgwedel/Grossburgwedel-Hermes-Fahrer-wohnen-im-alten-Bahnhof

    Wird wohl nichts vom Traum vom Mindestlohn den die SPD und Grünen hatten.
    Was nützt ein Mindeslohn wenn dieser zu Entlassungen Deutscher Mitarbeiter führt und Schwarzarbeit durch Ausländer einzu hält

  26. @ ghazawat 23. August 2018 at 08:59
    Barley ist völlig harmlos. Sie ist nur eine von Frau Dr Merkels Witzfigurenkabinett.
    –

    Glupschauge Barley und harmlos?! Aufwachen! SPD-Barley ist Antifa-Unterstützerin!

    Beim Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ist man entrüstet. Grund der Empörung: Die Landesämter für Verfassungsschutz von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein führen das Bündnis in ihren Jahresberichten im Kapitel Linksextremismus auf.

    Und das, obwohl die Kampagne prominente Unterstützer wie die Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sowie die SPD-Politiker Manuela Schwesig, Katarina Barley und Ralf Stegner hat.

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/im-kampf-gegen-die-afd-sind-auch-gewaltbereite-extremisten-willkommen/

  29. Mir fiel sofort „unsre“ ehemalige Justizministerin Hilde Benjamin ein…

    Zu Nazizeiten hieß es: „Recht ist, was dem deutschen Volke nützt.“ Heute gilt das blanke Gegenteil: „Recht ist, was dem deutschen Volke schadet.“

    Ich will meinen „alten Kaiser Wilhelm wiederhaben“ oder gleich unseren alten Fritz. Was haben die für unsre Rechtskultur gewirkt: Bürgerliches Gesetzbuch, das Preußische Landrecht etc.

    Es ist unvorstellbar, in welch (intellektuelle) Barbarei unser Volk in den letzten hundert Jahren geraten ist.

  30. Wo waren eigentlich diese ganze Schützer und Retter des Rechtsstaates, als A. M. 2015 die permanente Herrschaft des Unrechts etabliert hat? Warum verteidigen sie nicht den Artikel im GG in dem es heißt, für Asylbewerber die über ein (oder mehrere) sichere(s) Drittland eingereist sind, gilt das Asylrecht nicht? Warum werden Gerichtsurteile nicht kritisiert, wo Intensivtäter auch noch nach der 80. einschlägigen Straftat eine Bewährung bekommen? Warum werden Steuerpflichtige und GEZ-Pflichtige eingesperrt, wenn sie sich weigern zu zahlen, während Ausreisepflichtigen noch nicht mal die Rundumversorgung gekürzt wird, wenn sie nicht ausreisen?

    BTW:

    Somalier randaliert in Mallersdorf

    23-Jähriger tickt (mal wieder) aus

    Mitbewohner mit Glasflasche niedergeschlagen

    https://www.wochenblatt.de/polizei/straubing/artikel/255061/23-jaehriger-tickt-mal-wieder-aus

  31. Guten Morgen,
    in Bielefeld streiten der Amtsgerichtsdirektor und SPD Oberbürgermeister um
    die zusätzliche Aufnahmen von unbegleiteteten jugendlichen „Flüchtlingen“.
    Der Amtsgerichtsdirektor, gleichzeitig Vorsitzender des deutschen Richterbundes,
    befürchtet (vermutlich zu recht) eine Überlasung seiner Behörde. Die Rede ist
    nur von der Familienabteilung, zu erwarten dürfte aber auch eine Überlastung
    der Strafrichter sein. Dem Direktor des AG kann man in diesem Fall durchaus
    Mut bescheinigen, so stellt er auch den Pauschalbegriff „Flüchtling“ für jeden
    der hier anlandet infrage.

    https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22223715_Sicherer-Hafen-fuer-Fluechtlinge-Pit-Clausen-ruegt-seine-Kritiker.html

  32. @Marie-Belen 23. August 2018 at 09:08
    Kirpal 23. August 2018 at 09:03
    Sie haben Altmaier vergessen!
    ++++++++++++++++++

    Die Hasenscharte. Ja, total vergessen… Wahrscheinlich aus Gründen der Ästhetik verdrängt :-)))

  34. ……. k. barley, Eine echte hassende Umvolkungs-Zecke
    …………….. .!!!
    Übrigend Obacht bei Reisen in Orient / Fernost / NuS Amerika; das Stasi-BKA kann Gepäckstücke
    Bei Ein- und Ausreisen Problemlos Mit Drogen manipulieren …….

  35. Zwar ist Barley bisher nicht sonderlich produktiv in ihrem Beruf als Rechtsanwältin tätig gewesen, nur ein Jahr hat sie im herkömmlichen Sinne als wertschöpfende Person dort gearbeitet, um sich dann in diverse steuerfinanzierte Jobs zu verdrücken.
    Deswegen sollte die beruflich wenig erfahrene Rechtsanwältin doch noch mal im Grundgesetz Art. 21 nachlesen

    Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

    Parteienvertreter und schon garnicht Mitglieder der Merkel-Junta haben da weitergehende Vorschriften dem Volke vorzuschreiben.

  37. „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein.“
    Genau so hat bestimmt auch Erich Honecker über die Reisefreiheit gedacht .

  38. Shithole Berlin..

    Ekelhafte Zigeuner terrorisieren (24 Std. Lärm, Krach, Belästigungen, Diebstahl, Ratten, überall Exkremente) ein ganzes Wohnviertel und treiben die Unternehmen vor Ort in die Pleite und die Stadt macht nichts.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    „Diese Lärm-Nachbarn zerstören unsere Existenz!“

    Eine Unternehmerin kurz vor dem Kollaps: Margarita Egorova ist Hotelbesitzerin in Berlin und teilt sich den Hinterhof mit einer Pension. Dort gibt es täglich Ruhestörung und laute Konflikte – und keiner hilft ihr. Wenn es so weitergeht, muss sie schließen.

    https://www.sat1.de/tv/fruehstuecksfernsehen/video/diese-laerm-nachbarn-zerstoeren-unsere-existenz-clip?utm_medium=sopa&utm_source=facebook&utm_term=soin&utm_campaign=psmedia_sat1tv
    .
    .
    Zigeuner sind wirklich ekelhaft und widerlich.
    .
    Kein zivilisierter Mensch (auch wenn er arm ist) benimmt sich so wie diese Ekel-Zigeuner!
    .
    Zigeuner sofort raus aus unseren Städten.

  39. FOX NEWS: Deutschland wird vorgeworfen, sein Versprechen, den Antisemitismus zu bekämpfen, durch das Ignorieren der Sanktionen gegen Iran, zu verraten.

    http://www.foxnews.com/world/2018/08/22/germany-accused-betraying-pledge-to-combat-anti-semitism-by-ignoring-iran-sanctions.html

    AußenMini-Heuchler Maas in der KRITIK 😀

    Aha, deswegen, auch sein Auschwitz Besuch in Polen um von den dubiosen deutschen Vorgängen um den Iran abzulenken! Im Ablinken sind die Linken gut.

  43. @ Thomas Lehmann 23. August 2018 at 09:08

    Das stimmt einfach nicht! Diese Frau, geb. 1968, ist nicht häßlich.
    Ich möchte lieber nicht wissen, wie Sie aussehen!
    +++Barley ist geschieden und hat zwei Söhne.[7] (WIKI)
    https://www.bundestag.de/image/518132/3×4/284/379/9ae39b14eb014cc4a2a88ae1999f5f60/Nj/barley_katarina_gross.jpg
    Die farb- u. kinderlose Lesbe Weidel, geb. 1979, ist auch nicht immer schön:
    http://www.rapupdate.de/wp-content/uploads/2018/07/2018-07-03-12_17_38-alice-weidel-doppelkinn-Google-Search.jpg

  44. Das Rechtsempfinden der Bevölkerung MUSS
    (in einer Demokratie)
    entscheidend für
    (die Gesetze und damit für)
    die Rechtsprechung im Rechtsstaat sein !

  45. @ fritz72 23. August 2018 at 09:09
    Mir fiel sofort „unsre“ ehemalige Justizministerin Hilde Benjamin ein…

    Zu Nazizeiten hieß es: „Recht ist, was dem deutschen Volke nützt.“ Heute gilt das blanke Gegenteil: „Recht ist, was dem deutschen Volke schadet.“
    –
    Deutschland ging von einem Extrem zum anderen, heute gilt:

    „Flüchtling, Flüchtling über alles!“

    „Deutschland, unter alles!“

  47. @Marie-Belen 23. August 2018 at 09:16
    Kirpal 23. August 2018 at 09:12

    Ich hatte das Volumen im Blick.++++++

    Der ist zweifach gestraft sozusagen.

    Die Lippen-Kiefer-­Gaumenspalte (Cheilognathopalato­schisis) hat möglicherweise in der Entwicklung auch zu psychischen Problemen geführt… (die Adipositas ist vielleicht nur eine Folge davon, wobei sie amS auch „genetisch“ aussieht), schon mal dahingehend, da ein Kind mit dieser angeborenen Behinderung ja nicht imstande ist, die Nahrung einfach nur zu schlucken…
    Anyway: gesund sieht amS komplett anders aus!!!

  48. Die SPD hat es geschafft und schafft es immer mehr die Meinungsfreiheit weiter und weiter einzuschränken. Wer sich outet, wird wirtschaftlich fertig gemacht.

    Ihre SAntifa legt sogar Autos tiefer!

  51. Die Aussage von ihr stand ja im Zusammenhang mit dem Fall Sami.
    Aber aus gesundem Rechtsempfinden eines Normalbürgers sage ich mal: Wozu soll sich die Justiz mit ungelegten Eiern beschäftigen? Okay, die Abschiebung war rechtswidrig, und? Sie wurde ja nur wegen eines Kommunikationsproblems nicht gestoppt. Das könnte man verbessern.
    Aber warum jetzt ein Urteil gefällt werden muss, um seine Rückführung anzuordnen widerspricht meinem gesunden Rechtsempfinden.
    Der Typ hockt in Tunesien (vielleicht ist er auch stiften gegangen)
    Er wird angeklagt und wenn er freigesprochen wird, ist er ein freier Mann und es druht ihm in Tunesien kein Ungemach, also kann er dort bleiben. Ambesten reist ihm seine Brut hinterher.
    Falls er zu einer langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt wird ist auch alles gut, dann bleibt er erst mal dort und wenn die Strafe verbüsst ist und er wieder frei kommt droht ihm ebenfalls kein Ungemach mehr. Also auch kein Grund ihn zurückzuholen.
    Bleibt nur noch, dass er irgendwann freikommt, man ihn aber hinterher weiter behelligt. Dann könnte es einen Asylgrund geben, aber das wird erst in vielen Jahren der Fall sein und dann könnte man sich zu diesem Zeitpunkt wieder mit dem Fall befassen.


  52. In Ceuta: Nächster Sturmangriff auf EU-Grenze in Nordafrika

    ieben Polizisten seien bei dem Versuch verletzt worden, die Migranten abzuwehren.

    Die Flüchtlinge hatten die Beamten unter anderem mit Branntkalk (Calciumoxid) angegriffen, der beim Kontakt mit der Haut gefährliche Verätzungen verursacht.

    https://www.krone.at/1759318

    Scheinen wohl Chemie-Fachkräfte zu sein! 🙂

  53. Die lächerliche Kiste der SPD hoppelt von Schlagloch zu Schlagloch. Noch keine Partei hat so viel Phantasie zur konsequenten Selbstdemontage entwickelt. Bald wird die Sinkende Partei Deutschlands Geschichte sein, und niemand weint ihre eine einzige Träne nach.

  54. Die von den Allierten ins Werke gesetzte reeducation (Umerziehung) war gründlich. Der Deutsche dachte nun, nie mehr kämpfen zu müssen, sondern nur noch zu arbeiten, zu konsumieren und einen schönen Lebensabend zu verbringen. Er ist nach den furchtbaren Erfahrungen zweier Weltkriege ein Pazifist, der auch nicht mehr bereit ist, das Eigene zu verteidigen. Aber Existieren heißt immer auch: im Kampfe zu stehen, im kleinen, alltäglichen und im großen. Das hat keiner so schonungslos analysiert wie Günter Maschke in seinem Aufsatz „Die Verschwörung der Flakhelfer“. Der war für mich ein Augenöffner!

    Was hinsichtlich der Flüchtlingskrise zu sagen und zu tun wäre, formulierte vor 2500 Jahren der chinesische General Sunzi: „Was den Gegner dazu bewegt sich zu nähern, ist die Aussicht auf Vorteil. Was den Gegner vom Kommen abhält, ist die Aussicht auf Schaden.“ Seehofer, lies und handle!

  55. Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce

    Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst.

    https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1611

  56. Freya- 23. August 2018 at 09:02

    Interessant!

    PKK-Unterstützer Cem Özdemir: „Schutz des Grundgesetzes und Pegida sind nicht vereinbar“

    Der Klemmtürke Özdemir sieht halt eine Chance, sich auf die inszenierte Erregungswelle der Junta-Presse draufzusetzen und schwadroniert vom „Ende der Zweideutigkeiten“.

    Weniger zweideutig ist allenfalls der Duktus von Özdemir, daß Personen des Öffentlichen Dienstes nicht von ihrem demokratischen Recht der Meinungsfreiheit Gebrauch machen dürfen, sofern sie den Vorstellungen des Klemmtürken widersprechen.

    Zweideutig ist da nichts, die beim LKA Sachsen angestellte Mann hat von seinem Bürgerrecht Gebrauch gemacht,

  57. Das Unternehmensimperium der SPD

    Die Wurzeln für die Medienbeteiligungen der SPD liegen in der Zeit des Kaiserreichs.

    Die SPD steht für ihre großen Medienbeteiligungen häufig in der öffentlichen Kritik. Von Seiten der CDU/CSU wurde der SPD vorgeworfen, die Beteiligungen zu verheimlichen.

    So würde die SPD sich damit einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil verschaffen und durch die Medienbeteiligungen die Berichterstattung über sich selbst beeinflussen können. Tatsächlich hatte die ehemalige SPD-Bundesschatzmeisterin und Generaltreuhänderin der DDVG, Inge Wettig-Danielmeier, über die Parteibeteiligung an Medien gesagt:

    „Auch dort, wo wir nur 30 oder 40 Prozent haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Druck-_und_Verlagsgesellschaft

  63. Kleiner Vorwurf an PI News und schlecht recherchierte Artikel, bzw. fehlende Informationen.
    http://www.pi-news.net/2018/08/boykott-des-buchhaendler-kartells-entfaltet-wirkung/

    Bei dem Bericht ging es um die den angeblichen? Boykott des Buchhandels beim Buch :
    Die destabilisierung Deutschlands.

    Nach dem Bericht bin ich nun zum Buchhandels des Vertrauens, hab mir sein Regal der Spiegel Bestseller angesehen und das Buch nicht gesehen. Auf Nachfrage bezüglich des Buches wurde mit gesagt das dieses zum nächsten Tag lieferbar sei. Das noch mit dem überraschten Hinweis, ach um dieses Buch geht es. Das legt mir nahe das es in der EDV Hinweise über das Buch gibt.

    Da der Inhaber nicht im Hause war, ich sage jetzt Gottseidank , habe ich den angeschrieben und mich beschwert das dieses Buch nicht ausgestellt wird obwohl es in den Bestsellerlisten ist.
    Ich habe mich ebenso darüber beschwert das auf diese Weise Meinungen unterdrückt werden und eine Vorstufe der Büchervbrennung sei.
    Desweiteren habe ich meinen Boykott für diese Buchhandlung angekündigt bei der ich 30—40 Bücher im Jahr kaufe.
    Im Anschluss habe ich bei 3 weiteren Buchhandlungen nachgesehen die ebenfalls Spiegel Bestseller Listen haben und in denen dieses Buch ebenfalls nicht zu sehen war.

    Nun kam eine Antwort vom Buchhändler der aufklärt. Dieser Buchhändler hat keinen Intensiven Kontakt zum Kopp Verlag und auch keine weiteren Bücher des Kopp Verlages in der Buchhandlung.
    Da die Regale der Spiegel Bestsellerlisten in allen Buchhandlungen nur bis Platz 12 gehen, wird das Buch dort nicht gezeigt, da es nur auf Platz 20 war.
    Ebenso hab ich gerade bei den anderen Buchhandlungen angerufen und gefragt ob das Buch vorrätig sei. Alle Bestätigten das ich es Bestellen könne und am nächsten Tag lieferbar sei. Ich habe zudem nachgefragt ob denn andere Bücher des Kopp Verlages als Ansicht ausliegen. Auch das wurde verneint.

    Das bedeutet das bei allen 4 Buchhandlungen eventuell von einem Boykott gesprochen werden könnte keine Kopp Verlag Bücher zu zeigen. Was aber auch sehr gefährlich ist ohne Hintergründe zu kennen,
    Von einem Boykott des Buchhandels zu sprechen das Buch nicht zu zeigen und somit in den Listen nach unten zu drücken ist zumindest bei diesen 4 Buchhandlungen Unsinn .
    Warum sollte das bei anderen anders sein?

    Ich rege mich gerade massiv auf weil ich zu den aktiven gehöre.
    Wäre ich zu dem Inhaber gegangen und hätte in der Buchhandlung einen Welle gemacht, wäre das eine Riesen Blamage gewesen. Ich schätzte diese Buchhandlung , da kleines Familienunternehmen. Zudem sehr kompetente und hübsche Verkäuferinnen und engagierten Chef.
    Ich bin dankbar das ich jetzt doch gemailt und eine Antwort bekommen habe. Ansonsten hätte ich, vielleicht viele andere außer hier solche familiären Buchhandlungen Boykottiert und eventuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten gebracht.

    Solch schlecht und ich behaupte falsch dargestellten Berichte sind auf dem Niveau der Bildzeitung und alügenpresse. Einer der Exvertreter dieser Zunft geht mir mit seinen Berichten momentan dazu eh gehörig auf den Senkel. Zudem hat Pi meiner Meinung nach ganz schön nachgelassen. Wobei ich einige Artikelschreibe ausdrücklich ausnehmen möchte.

    Ich schlafe da noch eine Nacht drüber. Mein Gedanke mich komplett von PI zurückzuziehen reift immer mehr.

  64. Wenn es nicht um „Rechtsempfinden“ geht warum gibt es dann Schöffen – ehrenamtliche Richter?
    Die Beteiligung von Nichtjuristen an der Rechtsprechung sollte den Einfluss der Obrigkeit verringern. Ehrenamtliche Richter bringen im Ideal ein vom rein juristischen Denken unabhängiges Verständnis mit in die Urteilsfindung ein, das stärker in der Lebenswirklichkeit verwurzelt sein sollte.
    GESUNDER MENSCHENVERSTAND !!!

  65. @ crafter 23. August 2018 at 09:41
    Freya- 23. August 2018 at 09:02

    Der Klemmtürke Özdemir sieht halt eine Chance, sich auf die inszenierte Erregungswelle der Junta-Presse draufzusetzen und schwadroniert vom „Ende der Zweideutigkeiten“.

    –

    Özdemir ist kein „echter“ Türke, sondern Tscherkesse, deshalb will Erdogan ja eine DNA Test von ihm!

  66. @ Freya- 23. August 2018 at 09:36

    War der älteste Stegner-Sohn, Lehramtsstudent & Antifa-Fabian,
    auch dabei?
    https://www.ralf-stegner.de/wp-content/uploads/sites/433/2017/02/1-IMG_0094-2-1.jpg

    2016, Stegner links und rechts
    Die heimatverbundenen Söhne von SPD-Landeschef Ralf Stegner wollen beim TSV Bordesholm Erfolg und Spaß. Und auch sonst gibt es offenbar einige Parallelen zwischen Fußball und Politik…
    http://www.kn-online.de/Sport/Sportmix/Soehne-von-Ralf-Stegner-Eine-Fussball-Fusion-der-sauberen-Art

  67. Das Rechtsempfinden der Bevölkerung selbstverständlich nicht, das Rechtsempfinden des Volkes aber ist schon entscheidend — denn alle Gewalt geht vom Volke aus (nicht von einer parasitär lebenden politischen Funktionärsklasse).

  71. @ crafter 23. August 2018 at 09:41
    Freya- 23. August 2018 at 09:02

    Weniger zweideutig ist allenfalls der Duktus von Özdemir, daß Personen des Öffentlichen Dienstes nicht von ihrem demokratischen Recht der Meinungsfreiheit Gebrauch machen dürfen, sofern sie den Vorstellungen des Klemmtürken widersprechen.

    Zweideutig ist da nichts, die beim LKA Sachsen angestellte Mann hat von seinem Bürgerrecht Gebrauch gemacht

    –

    Ganz klar, wir wissen das mit dem Bürgerrecht !

    Kenne auch Beamte die gerne würden… es aber lassen , aus Angst vor Repressalien wenn’s herauskommen „würde“!

    Für mich persönlich gibt es zu viele Zufälle hier. Auch passend, wie alles medial aufgebauscht wird, so wollen sie jetzt der Polizei in Sachsen schaden, um Pegida dann verbieten zu lassen.

  73. Frau Barley hat recht, denn in Deutschland wird „das Recht“ nicht vom Bürger sondern von den Abgeordneten gemacht. Nur ihr Rechtsempfinden fliesst in die Gesetze ein. Sie bestimmen den Wortlaut der Gesetzestexte bis ins Komma genau. Nicht das Volk. (in der parlamentarischen, der besten aller Demokratien wird das auch Stimmvieh genannt)
    Das Rechtsempfinden des Volkes, der Bürger, wird von den Abgesandten am Rande und nur so weit gewürdigt, wie es der Partei, respektive der eigenen Wiederwahl gut tut.

    Die „Macht des Volkes“ ist in der parlamentarischen, der besten aller Demokratien allenfalls eine „Ohnmacht des Volkes“ und reduziert sich darauf alle 4 Jahre ein Kreuz machen zu dürfen. Wählen zwischen Pest und Cholera.

    Nur in der direkten Demokratie kann der Bürger mit direktem Einfluss auf Paragraphen und Text, bis hin zum letzten Komma ‚mitgestalten‘

    Das schlimmste Szenario deutscher Politiker aller Parteien ist: dass der Bürger „mitgestalten“ könnte.
    ‚Mitgestalten‘ (der Lieblingsausdruck aller deutschen Politiker) darf nur ihnen vorbehalten sein.

    Alle wolle ‚mitgestalten‘
    Nur Du nicht.
    Wieso ich nicht?
    Weil du davon nichts verstehst.
    Ach so.

  76. @ Elvezia 23. August 2018 at 09:56

    Einige Politiker wollen Volksabstimmungen. Diese allerdings nur, wenn ihnen das Ergebnis paßt.

  77. Drohnenpilot 23. August 2018 at 08:38
    pervertiertes Merkel-Regime..

    Denn wo keine Flüchtlinge und Terroristen, da auch kein Terror.
    ——————–
    Weil sie in ihrer „FREIHEIT“ eingeschränkt sind, dürfen Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten vorerst nicht mehr nach China abgeschoben werden…..

    Die Uiguren sind in China diejenigen, die wie in Kotzowo oder Burma schreckliche Terroranschläge verübten und verüben, um sich ihre Herrschaft zu erbomben.

    Aber wir haben ja noch nicht genug getarnte moslemische Massenmörder unter uns….
    Merkill heute im Kaukasus, man wird sehen, welcher Strom dort losgetreten wird.

  79. Unser Recht ist nicht vom Himmel mit der Bundeslade gefallen, sondern ist von den Politikern gemacht. Sie können die Gesetze festlegen. Wenn es solch hirnrissigen Gesetze gibt, dass wir gefährliche Terroristen hier behalten müssen, dann liegt es an den Politikern, diese zu ändern. Sie können sich nicht einfach verstecken mit solchen Aussagen.
    Und das Gesetz sollte nicht einfach so sein, wie es ein paar Gutmenschen empfinden, sondern es sollte für die Bevölkerung sehr wohl nachvollziehbar sein. Natürlich darf man die Richter mit ihren gestörten Rechtsauslegung nicht aus der Verantwortung nehmen.

  80. Unser Recht ist nicht vom Himmel mit der Bundeslade gefallen, sondern ist von den Politikern gemacht. Sie können die Gesetze festlegen. Wenn es solch hirnrissigen Gesetze gibt, dass wir gefährliche Terroristen hier behalten müssen, dann liegt es an den Politikern, diese zu ändern. Sie können sich nicht einfach verstecken mit solchen Aussagen.
    Und das Gesetz sollte nicht einfach so sein, wie es ein paar Gutmenschen empfinden, sondern es sollte für die Bevölkerung sehr wohl nachvollziehbar sein. Natürlich darf man die Richter mit ihren gestörten Rechtsauslegung nicht aus der Verantwortung nehmen.

  81. Kann man auch so belegen: in Wahlen bestimmen wir, das Volk (und NICHT irgendeine ‚Bevölkerung!)

    Ja, aber das deutsche Volk möchte doch GENAU DAS. Nachdem genau dieses Volk sich den Schlächter gewählt hat, klatschen und tanzen sie dann ihren Namen und freuen sich auf den Untergang.

  82. Marie-Belen 23. August 2018 at 08:37

    Mir fiel spontan ein: „Frau Barley sollte sich mal die Schilddrüse untersuchen lassen!“

    ++++++

    das würde ihr nicht helfen : da ihre Glubschaugen genetisch veranlagt sind ….

  83. @Marie-Belen 23. August 2018 at 09:43
    @Kirpal
    Will die CDU an das unerschöpfliche Mitleid der Deutschen appellieren? Die türkische Superkandidatin der CDU für Hamburg ist auch schwer krank.
    +++++++++++++++++++++

    … oder die haben wirklich allesamt nichts anderes mehr … Vielleicht macht diese Form der Politik aber auch krank… so nach dem Motto: die kleinen Sünden bestraft Gott sofort :-))

  84. Mit Volksabstimmungen würden nur die Entscheidungen getroffen, die in den Medien gewünscht werden. Die Besitzer der Medien entscheiden, nicht die gewählten Politiker. Ebenso werden die Wahlergebnisse durch die Medien manipuliert.

    Die Demokratie an sich ist bereits ein schlechtes Gesellschaftssystem, weil die Stimme eines Idioten genau gleich gezählt wird wie von Menschen, die sich informieren. Ja ich weiß, klingt hart. Ist es auch…

    Die AfD müsste hier übrigens ansetzen, den Einfluss über die Medien zu stärken. Mit Argumenten, selbst, wenn sie stimmen, kommt man nicht mehr wesentlich weiter.

  86. Diesem Artikel kann ich nur zustimmen. Was sich diese angeblichen „Vertreter“ des deutschen Volkes so herausnehmen, schreit so laut nach Vergeltung durch die Wähler, daß es nicht überhört werden kann.
    Schickt diese Fratzen in den tiefsten Politikkeller, wo die sich selbst verschauckeln können!

  87. Die Ministerin kennt die BGH Rechtsprechung nicht, was in ihrer Funktion nur noch peinlich ist. Im vergangenen Jahr ist das sogenannte „Raser-Urteil“ des OLG Köln vom BGH unter anderem mit der Begründung zur Neuverhandlung an das OLG zurückverwiesen wurde, daß die Aussetzung der Strafe zur Bewährung, das Rechtsempfinden der Bevölkerung außer acht lasse!
    Also auch die 3. Gewalt im Staat agiert nicht in einer Luftblase, sondern sucht, zumindest gelegentlich, eine Rückkoppelung zum wirklichen Leben. Ein -zugegeben- kleiner Hoffnungsschimmer.

  88. Elvezia 23. August 2018 at 09:56

    Die „Macht des Volkes“ ist in der parlamentarischen, der besten aller Demokratien allenfalls eine „Ohnmacht des Volkes“ und reduziert sich darauf alle 4 Jahre ein Kreuz machen zu dürfen. Wählen zwischen Pest und Cholera.

    …und dann vier Jahre nicht zum Arzt gehen dürfen. Die Indoktrination, dass die ´Parlamentarische Demokratie´ eben KEIN Instrument der Eliten ist, das rechtlose Volk zu beherrschen, ist leider sehr, sehr erfolgreich.

  89. Die AfD hat meiner Ansicht nach in vielen Bereichen die vernünftigeren Ansichten, verglichen mit den Altparteien. Das Programm ist in großen Teilen sinnvoller.

    Trotzdem wird die AfD nur mit der Wahrheit oder besserer Politik nicht mehr allzu viel dazu gewinnen können. Nun müssen die Medien auch positiv berichten. Dort muss man ansetzen.
    Millionen von Menschen wissen gar nicht, welcher Politik sie eigentlich ihre Stimme geben. „im Fernsehen wurde gesagt… In der Zeitung stand… “
    Demokratie bedeutet, dass der mündige Bürger nichts zu melden hat. Wer über die Medien die Schlafschafe steuert, der regiert die Welt.
    Frau Barley hat insofern Recht. Sie war nur so dusselig, aus Versehen mal die Wahrheit zu sagen… Die Rechtsauffassung der Bürger interessiert sie nicht, die wird eh gesteuert und manipuliert. Und wenn diese Manipulation nicht klappt, muss man eben mal genervt gegen den „Willen“ des Volkes handeln.

  90. Gerstenkorn Barley meinte wohl Folgendes:

    Sehr viele Normalbürger schummeln ein wenig bei der Steuererklärung. Wenn aber ein Millionär/Millardär wie etwa Hoeneß schummelt, will das Volk ihn gleich lynchen – und dabei bellen oft diejenigen am lautesten „Lyncht Hoeneß“, die nämlich selbst veritable Schummler sind.

    Frau Gerste ist ehemalige Richterin (Judikative und Soldaten sind keine Beamte) und deshalb ungefährlich. GEFÄHRLICH hingegen sind ehemalige EXEKUTIV-Beamte, die in die Legislative aufsteigen und nicht der AFD angehören. Der Pegida-Demonstrant des LKA Sachsen z. B. ist unbedenklich, aber der linksgrüne Aufstachler Amris vom LKA Hessen wäre gefährlich, wie auch Frau Dreyer/SPD (ehemalige Staatsanwältin) eine größere Bedrohung für den Wohlstand Deutschlands darstellt als Barley.

    Der Altparteienstaat ist der Feind. Gerste hingegen wird vermutlich von den anderen SPD-Größenwahnsinnigen als Querköppin angesehen.

  91. Eine Bitte an den Autor und an alle anderen, die Politiker anschreiben: bitte verwenden sie für solche Personen keinerlei Höflichkeitsfloskeln mehr wie Liebe.., Lieber…, Sehr geehrte…, Hochachtungsvoll…usw. Alle diese Floskeln haben etwas unterwürfiges, devotes. Diese Personen haben keinerlei Wertschätzung oder Respekt mehr verdient. Hören sie endlich auf, höflich zu sein! Fangen sie an, frech und respektlos zu sein!

    Bringen sie ihre ganze Verachtung gegenüber diesen Personen endlich auch sprachlich zum Ausdruck, wie zB.:
    Sehr ungeschätzter…, sehr geringgeschätzte…, Mißliebige Frau…, Verachtungsvoll…, usw.

    Der erste Schritt zur Freiheit und Selbstbestimmung ist die Befreiung der Sprache von Unterwürfigkeit und Respekt gegenüber solchen Volksfeinden.

  92. Sorry aber mittlerweile schreibt bald jeder einen Brandbrief oder offenen Brief.
    Glaubt wirklich irgend jemand das diese Briefe die Adressaten lesen!
    Das geht denen so was von am Ars.. vorbei.

    Sie haben einen sehr gut bezahlten Job für den sie nichts Tun müssen weil er von Steuergeldern finanziert wird, die Rente ist mehr als üppig und obwohl alle die zu diesem System gehören genau wissen das sie Verbrecher und Verräter sind haben sie doch die Gewissheit das ihnen nie etwas passieren wird, warum, weil es zu viele sind die daran mitwirken und weil es die die etwas daran ändern könnten, durch Umerziehung und falschen Tatsachen egal geworden ist.
    Und die 13, 14, 15 oder 16% Prozent die sich darüber aufregen kann das System verschmerzen, wohlwissend das die keine Chance haben werden da sie perfekt organisiert sind und über derart viel Geld verfügen.

  93. Wie ?
    Das Barl-Ei hat immer noch diesen weißen- christlich- faschüstüschen Namen ?
    Wie wäre es denn so mit Kadischa ?
    Kopftüch inklusive latürnich….. Puhh !

  94. Zu den ganzen schon hier lebenden Dummschwätzern kommt noch einer der schlimmsten dazu, was der von sich gibt, das muss man sich erst einmal auf der Zuge zergehen lassen. Wir Deutsche, die , wenn noch vorhanden jeden Tag von Morgens bis abends den Arsch abschindern, wenn man das so sagen darf, wir bekommen Hungerlöhne und werden abgezockt ohne Ende, und was erzählt Steinmeier:
    „Deutschland habe die vielen Menschen aus Italien, Griechenland, Spanien, Portugal und der Türkei aus wirtschaftlichem Interesse gebeten, hierzulande zu arbeiten. „Ohne sie, ohne ihre Familien, die nachkamen, ohne ihre Kinder und Enkel wäre der wirtschaftliche Wohlstand unseres Landes, mehr noch: unsere heutige Gesellschaft gar nicht denkbar. Das haben wir gemeinsam geschafft und als Präsident dieses Landes möchte ich Ihnen dafür danken“, betonte Steinmeier.Vielzulange sei darüber gestritten worden, ob Deutschland ein Einwanderungsland sei. „Tatsache ist: Zuwanderung findet statt, weil wir immer wieder Menschen aufgefordert haben, zu kommen. Das wird auch in Zukunft so sein.“ Integration sei weder Gnade noch Geschenk und auch kein voraussetzungsloser Anspruch auf Erfüllung. Sie verpflichte vielmehr beide Seiten: „Die, die seit Generationen Deutsche sind – und die, die zugewandert sind. Wir alle sind gefragt, aufeinander zuzugehen, Vorurteile zu hinterfragen, andere nicht in Schubladen zu stecken.“
    Und zum Schluss das Finale dieses Demenzkranken Steinmeiers, so etwas wie der, der Hand in Hand mit den Zombies Merkel, Roth und Eckard Göring uns Deutsche „ausrotten“ will sagt:“„Ein permanenter Verdacht gegen Zugewanderte, egal wie lange sie schon in Deutschland leben, ist verletzend nicht nur für den Einzelnen. Er ist beschämend für unser Land. Rassismus und Diskriminierung verletzen die Würde des Menschen und beschädigen unsere Demokratie. Sie entwerten, was wir gemeinsam in diesem Land schon geschafft hatten“, mahnte der Bundespräsident.

  95. Meine Frau gebürtige Bayerin: „Früher waren die Grenzen zu und die Fenster offen. Heute sind die Grenzen offen, die Fenster zu und trotzdem findet man keinen Schlaf.“
    ……………………
    Nach der Lektüre von PI sagt sie:
    „BK“
    „?“
    Sie: „Ich sag nur BK!“
    „BK?“
    „Bald knallts!“
    …………………….
    Meine Frau: „Deutschland wird sich verändern und zwar drastisch und ich freue mich darauf, wenn AM und Konsorten von der Laterne grüssen“
    „Upps“
    ……………………

  96. Steinmeier spricht immer vom WIR, aber wer sol das sein, Ali, Aischa, Achmet, Lachmet, Zwiebelmett??
    Die einzigsten, die in diesem Land etwas gemeinsam geschafft haben, sind wir Deutsche,unsere Eltern, unsere Vorfahren und nicht solches Gesindel wie Steinmeier und seine Hätschelassilanten, die nur kassieren und nichts können, die nur mit Hilfe deutscher Deppen ihre Formulare ausfüllen, um Lebenslang alimentiert zu werden.

  97. Diese Person und Andere in dieser SPD ist geradezu exemplarisch für eine degenerierte Partei wie die SPD ! Sie muss einfach verschwinden … Italien hat es vorgemacht .. die DC unter Andreotti ist bei der Wahl einfach verschwunden … immerhin war Sie Regierungspartei !! Das sollte sich auch hier wiederholen lassen , weg mir der SPD !!!

  98. „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“.so K-Barley. Ganz offensichtlich ist diesrr Satz, so wie er konstruiert ist, nicht vollständig.Es fehlt eine Ergänzung,

    “ Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein“, d.h., wenn das Rechtsempfinden der Bevölkerung nicht entscheidend sein darf, was soll te dann entscheidend sein ?. K.Barley verschweigt uns was ganz wichtiges.Sie hat es wohlwissend nicht gesagt, weil es zu einem Stürm der Entrüstung in der deutschen Bevölkerung gekommen wäre.

    Vielleicht wollte sie sagen: “ Das Rechtsempfingen der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein, sondern was die Bundesregierung bzw. der Justizminister/-in als Recht oder als notwendig ansieht. Und die Bundesregierung sieht es als notwendig an, Islamisten und islamistische Gefährder nach deutschen Recht zu verurteilen, auch wenn der betreffende z.B. die tunesische Staatsbürgerschaft besitzt, weil diese als Kampfmittel gegen das deutsche Volk benutzt werden können.

    Allerdings, auf K.Barley, das deutsche und römische Recht baut sehr wohl auf dem Rechtsempfinden eines Volkes auf. Ansonsten könnte eine Regierung hergehen, Schwerverbrecher und Mörder, wenn es nützlich wäre, frei herumlaufen zu lassen.

  100. Herr Steinmeier , als EU-Bürger in Südtirol sage ich Ihnen, Sie nicht vom Volke oder von mir gewählt worden,
    Ihr linkes Palmpleth mögen wohl BRD -Bürger aneignen, bei uns in Südtirol nicht, wir leben gut zusammen mit Italinern,
    aber nicht mit nichtintegrierbaren Moslems, die gehören nicht zu Südtirolern oder Italienern!
    Dieser BÜPRÄ ist eine Schande für Demokratie und für Europa, bitte machen Sie keinen Urlaub mehr in Südtirol,
    weil wir solche „Deutsche“ nicht mehr Willkommen heissen, machen Sie Urlaub bei Erdogan!

  101. Drohnenpilot 23. August 2018 at 09:20

    Zigeuner sofort raus aus unseren Städten.

    +++++++

    tja, wir in der östlichen EU-Haelfte möchten diese ebenfalls loswerden… geht aber nicht
    die sind UNSERE Araber/Neger, die wir bereits für lange Zeit ertragen müssen. (aber laut der MSM sind wir ja die bösen Rassisten…)

  102. katharer 23. August 2018 at 09:45
    Solch schlecht und ich behaupte falsch dargestellten Berichte sind auf dem Niveau der Bildzeitung und alügenpresse. Einer der Exvertreter dieser Zunft geht mir mit seinen Berichten momentan dazu eh gehörig auf den Senkel. Zudem hat Pi meiner Meinung nach ganz schön nachgelassen. Wobei ich einige Artikelschreibe ausdrücklich ausnehmen möchte.

    Ich schlafe da noch eine Nacht drüber. Mein Gedanke mich komplett von PI zurückzuziehen reift immer mehr.
    __________________________________________________________________________________
    … sehe ich genauso.
    Auch ich ärgere mich seit geraumer Zeit über das Niveau einiger Schreiberlinge hier auf PI. Zu einem ist es ein Abklatsch von täglichen Polizeiberichten oder ständigen Wiederholungen von Links, die jeder Interessierte auch auf anderen Seiten findet.
    Zum anderen ein primitiver Straßenjargon, wo es nur um Äußerlichkeiten von Leuten geht. So etwas bringt uns in dieser politisch vertrackten Situation kein Stück weiter!
    Auch habe ich inzwischen festgestellt, dass bei politisch wichtigen Themen hier auf PI die Anzahl der Kommentare relativ gering gegenüber, meiner Meinung nach, belanglosen ausfällt. So, z.B. PI vom 17.August 2018, Video: Der „Volkslehrer“ Nerling in Diskussion mit Stürzenberger. Dazu 512 Kommentare!
    Hier ging es um persönliche Befindlichkeiten, mehr nicht und haben hier bei PI nichts zu suchen!
    Egal wie man über die Personen Stürzenberger oder über Nerling denkt.
    Ich finde, bei solchen Beiträgen liefert PI einen Tummelplatz von „Schmierfinken“, die eher dem anderen Lager zuzuordnen sind. Ich beobachte, dass dann gerade Namen von Kommentatoren erscheinen,
    die nur schreiben, wenns dann hier so rictig zu Sache gehen soll.
    Will sagen, dass hier von einigen ganz geziehlt Stimmung gemacht wird um PI für wirklich Interessierte nicht mehr lesbar zu machen.
    Von daher,
    Lieber katharer, gib nicht auf! Denn dann hätten die, die ich meine ohne Namen zu nennen, genau das erreicht was sie wollen. Und genau das dürfen wir, die unser Land noch retten wollen, nicht zulassen!!!!

  106. Das Rechtsempfinden der Bevölkerung ist der SPD schon lange scheißegal. Daher ist der verdiente Untergang der Scharia-Partei Deutschlands Partei-Sterben der schönsten Art.

  107. Maria-Bernhardine 23. August 2018 at 09:25

    @ Thomas Lehmann 23. August 2018 at 09:08

    „Das stimmt einfach nicht! Diese Frau, geb. 1968, ist nicht häßlich.
    Ich möchte lieber nicht wissen, wie Sie aussehen!
    +++Barley ist geschieden und hat zwei Söhne.[7] (WIKI)“

    Ob Frau Barley häßlich oder schön ist liegt im Auge des jeweiligen Betrachters und spielt in der Diskussion eine untergeordnete Rolle, finde ich. Sie hat in der heutigen Ausgabe der(von Peter Bartels ) zum Sterben verurteilten Bild-Zeitung zum Thema Volksempfinden sinnbildlich gesagt, dass ja auch in der deutschen Bevölkerung, je nach Ereignislage, eine Mehrheit zur Einführung der Todesstrafe vorhanden sei.Richtigerweise hat die Bild-Zeitung darauf hingewiesen, dass es in Deutschland, zumindest nach Gründung der BRD, eine solche Mehrheit niemals gegeben hat.
    Soweit zum Intellekt von Frau Barley, die zweifelsohne schöne Beine hat.

  108. Ich habe den Satz anders interpretiert. Und zwar so, dass Gesetze ja bereits bestehen. Und dann auch für alle zu gelten haben, auch, wenn die „Bevölkerung“ (das übernehme ich nur von Barley) zu einem speziellen Fall ein anderes Rechtsempfinden hätte.

    Wie ich zB

    Wenn ein Mensch vergewaltigt, gehört er in den Knast.Das ist Gesetz und mein Empfinden.
    Wenn ein illegal anwesender Mensch (ilegal, weil er nunmal illegal hereingelassen wurde ins Land und illegal bleiben durfte, und das sind ja nun mal 95% ungefähr) und der vergewaltigt, dann gehört der nicht in den Knast.
    Sondern raus aus dem Land. Immer noch. Genau, wie die übrigen der 95% auch. Auch ohne zu vergewaltigen o.ä.
    Vergewaltigung als Bleibeperspektive. Das ist das Rechtsempfinden von unseren „Bevölkerungsvertretern“, ein freundliches Gesicht zeigen ist das unserer Kanzlerin.
    Da sind bestehende Gesetze (GG Art 16a, Aufenthaltsgesetz, DublinIII) plötzlich schnurzpiepeegal, sondern Rechtsempfinden gilt (die Armen, denen muss doch geholfen werden,also kommt herein)
    Das geht so nicht!

  111. Die SPD ist eine vollkommen unnötige Vereinigung. Deren Ziele deckt die CDU/CSU mittlerweile komplett mit ab. Außerdem gibt es noch die wegen Wiederbetätigung zu internierenden Kommunisten nebst grünlackierten Melonen-Faschistoiden. Wer braucht also die SPD?

  112. Freya- 23. August 2018 at 09:25
    Versuchtes Tötungsdelikt in Cuxhaven

    Ein 18-Jähriger ist nach einem Diskobesuch von einer Gruppe SÜDLÄNDER angegriffen und durch Tritte gegen den Kopf schwer verletzt worden.

    https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-maennergruppe-greift-18jaehrigen-an-und-verletzt-ihn-schwer-_arid,1760659.html#nfy-reload
    —————————–

    Natürlich VERTUSCHT der Weserkurier wie alle LÜGENPRESSE den Täterhintergrund der „Männergruppe“!

  113. Zu diesem „Rechts“verständnis der Justizministerin paßt sehr gut das – oder umgekehrt:

    Beim Abschiedsbesuch von Obama am 17.11.2016 sagte A. Merkel das (ab 39.47: https://youtu.be/48D2IM042p0 ):

    „[…] Aber was nicht sein kann, ist, daß die, die bestimmten Gruppen zugeordnet werden, sagen: ‚Wir sind jetzt das Volk und der Rest ist nicht das Volk‘. Dazu bin ich damals in der DDR nicht froh gewesen, daß das Volk dann was zu sagen hatte, nachdem es das viele Jahrzehnte nicht hatte. Und deshalb, glaube ich, brauchen wir natürlich immer wieder auf neue Gegebenheiten neue Antworten. Aber die Prinzipien haben Bestand […]“

    Und das steht zum Rechtsempfinden des Volkes, das laut der Justizministerin im Rechtsstaat nicht entscheidend sein darf im GG:

    Artikel 20
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    Aber wen in der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung interessiert denn noch Gesetz und Recht?! Frei nach A. M.: ‚Uns doch egal, jetzt haben wir eben Recht und Gesetz gebeugt und gebrochen! – Das Deutsche Volk kann uns mal!‘

    „Verliert“ der Wirtschaftsflüchtling auf der „Flucht“ seine Ausweispapiere und hat auch kein Foto davon auf dem Smartfon, das er selbstverständlich nicht verliert, dann kommt er ohne Probleme – illegal!!! – nach D rein und wird für die Anstrengungen u. a. mit Hartz IV belohnt, inkl. Nichtabschiebbarkeit wegen fehlender Papiere. Vergißt ein Deutscher Einheimischer, seinen Ausweis rechtzeitig zu verlängern und läuft ergo eine zeitlang mit einem abgelaufenen Ausweis rum – also er hat einen Ausweis! –, dann rückt ihm die Justiz auf Pelle und er muß mindestens eine happige Strafe zahlen.

    Wenn es nicht so kriminell wäre, was in D läuft, könnte man vor Lachen auf dem Boden rumkullern …

  115. omg …. F…….. is besorgt omg…….

    http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Justizministerin-Barley-Die-Vorgaenge-in-Sachsen-sind-besorgniserregend

    <<< "Besorgniserregend"…… ……..sind für mich Vorfälle wie in Plauen, wo Polizisten von Migranten angegriffen wurden und nicht diese vom ZDF hochgejazzte Story. Und Frau Baley, die hier als Mitglied des ZDF-Fernsehrates selbst Partei ist, sollte sich hier heraushalten. – Im übrigen habe ich in diesem Land immer mehr den Eindruck, dass die Pressefreiheit ein höheres Gut zu sein scheint als die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz. Eine ganz ungute Entwicklung. Ebenso wie die Tatsache, dass die Politik der Polizei zunehmend ständig in den Rücken fällt. <<<<<

    <<< # 0 "Wo steuern wir eigentlich hin……" Ich würde sagen, wir steuern in den totalitären Geist des sowjet-russischen Poststalinismus, den Wolf Biermann einst gegen den Stalinismus folgendermassen abgrenzte: "Man bekommt das Loch nicht mehr ins Genick, sondern in die Lochkarte". – Oder in der Übersetzung der Nr. Null: "……….wird hoffentlich unverzüglich entlassen". Jawoll !! <<<<<

    #########

    Endlich schein es mal wieder ein "richtiger" Deutscher in die Haz geschafft zu haben.

    *http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Hannover-DHL-Mitarbeiter-stiehlt-Inhalte-von-Paketen-und-verkauft-Diebesgut-bei-Ebay

    Der 37-jährige Sven M. nahm zwischen Oktober 2015 und September 2017 aus Paketen Gegenstände wie Modelleisenbahn-Zubehör, Schmuck, Parfüm und Briefmarken und bot die entwendeten Dinge großteils auf der Internet-Plattform Ebay zum Verkauf an. Der Erlös lag bei knapp 18.500 Euro, außerdem stahl er ein Mobiltelefon für seinen Sohn im Wert von 900 Euro.

  116. Barley eine gebürtige Engländerin kann kein Rechtsempfinden in unserem Lande haben.Somit hat
    man denBock zum Gärtner gemacht.Aber, der Brief des Patrioten wurde exzellent verfasst und
    geschrieben. “ BRAVO!“

  117. Barley eine gebürtige Engländerin kann kein Rechtsempfinden in unserem Lande haben.Somit hat
    man den Bock zum Gärtner gemacht.Aber, der Brief des Patrioten wurde exzellent verfasst und
    geschrieben. “ BRAVO!“

  118. Realität: Der Bundestag wird zum großen Teil von Parteien bestimmt und eben nicht vom Volk (Wähler) gewählt! Es wäre zu wünschen, dass nur vom Volk gewählte Abgeordnete in den Parlamenten sitzen, das würde die Macht der Parteifürsten erheblich stutzen und so manche würde dem Wunsch des Wählers entsprechen und eben nicht dem Wunsch von Generalsekretären und sonstigen „Aufpassern“!

  119. Barley eine gebürtige Engländerin kann kein Rechtsempfinden in unserem Lande haben. Somit hat
    man den „Bock zum Gärtner gemacht.“ Aber, der Brief des Patrioten wurde exzellent verfasst und
    geschrieben. “ BRAVO!“

  120. Wo hat die Barley eigentlich Demokratie gelernt? In Nordkorea?

    „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein.“

    Wenn nicht das Rechtsempfinden der Bevölkerung entscheidend ist, wessen Rechtsempfinden ist es dann?

    Das Volk soll also Gesetze befolgen auch wenn diese gegen ihr Rechtsempfinden gehen.
    Gleichzeitig werden von der hohen Politik Gesetze ignoriert und faktisch außer Kraft gesetzt.
    Warum erinnert mich das an autokratische Regime?

  121. Schächten wird also erlaubt von unserer Gesinnungs-Justiz. Kann mich noch lebhaft erinnern wie einmal drei Funkstreifen ausgefahren sind weil eine deutsche Künstlerin einen mumifizierten Frosch ausgestellt hatte. War das auch die gleiche Justiz die jetzt das Schächten erlaubt? Es ist so wie Tim Kellner es immer in seinen Vids scherzhaft einblendet- man kann nur noch kotzen

  122. Marie-Belen 23. August 2018 at 09:00

    Tapfer sein… und anklicken!

    https://www.swr.de/swraktuell/rp/bildergalerie/-/id=1682/did=13831192/gp1=21309110/gp2=21309912/nid=1682/vv=gallery/1h0l1z0/index.html

    Ja ist denn schon Walpurgisnacht?
    :mrgreen:

    Aber zurück zum Thema.
    Barley hat mit ihren Äußerungen fortgesetzt einen Keil zwischen die bürgerliche Bevölkerung, mit ihrem auf Schutzbedürfnis beruhenden Rechtsempfinden, und der volkshassenden Linksideologenkaste mit ihrer dogmatischen Paragraphenreiterei getrieben. Es wäre doch ein Leichtes für die Afd-BT-Fraktion, diese Bresche mit Äußerungen im Sinne eines NRW-Innenministers Reul zu erweitern und die Scharia-Partei ihrem Wahlvolk noch weiter zu entfremden. Es passiert ja auch so schon, in vielen Kommentarforen brodeln Fassungslosigkeit und Wut über das VG-Urteil.

  123. Die SPD-Frau denkt dekungsgleich wie Diktaturen. Hitler dachte genau so. Genau das Gegenteil sollte der Fall sein. Vor Gesetzen steht immer das Empfinden des Volkes. Denn darauf beruhen Gesetze generell. Dann werden Gesetze daraus gemacht. Der SPD-Kopf stimmt bei einigen nicht mehr. Der Präsident ist auch schon völlig neben dem Volksempfinden gelandet, was man heute so hört.
    Jetzt wollen sie auch noch Polizisten und Beamte verbieten zu tun was sie wollen, auch in ihrer Freizeit. Das System Deutschland ist immer mehr einer Diktatur. Ich sehe da kaum mehr Unterschiede.

  124. Lügenpresse, Diese Privatperson wollte einfach nicht gefilmt werden und hat die Polizei zum Handeln aufgefordert.
    Ich besuche PEGIDA Dresden nicht mehr regelmäßig. Grund sind auch die Reporter mit ihren Kameras.
    Ich hatte mal einen zur Rede gestellt und gefragt wie er es mit den Persönlichkeitsrechten hält.
    Wenn, Demonstranten nicht gefilmt werden möchten ist das zu respektieren oder er muss mit dementsprechenden Sanktionen rechnen.
    Ich hatte anschließend, einen nassen Lappen über das Objektiv gestülpt daraufhin ist er abgehauen und Applaus bekommen.
    Das Drängeln dieser Reporter um einen fordern Platz zu ergattern ist eine Respektlosigkeit den älteren Demonstranten gegenüber.
    Wir Demonstranten wollen von den Rednern über bestimmte Sachlagen informiert werden,
    von der Lügenpresse wird nur einseitig berichtet. Die Presse sollte mal in die Pflegeheime gehen und Missstände aufdecken.
    Unabhängig das es überall schwarze Schafe gibt.

  125. Leider, liebes LE WALDSTERBEN,
    wird sich Madame Barfly mit ihrem Mysterium für Justiz und Verbrecherschutz von Ihrem offenen Brief nicht beirren lassen.

    Sie verfährt wie die anderen Blockpolitiker streng nach Vorgabe des Gedichts von Brecht, das dieser freilich 1953 als kommunistischer Dichter eher satirisch gemeint hatte.

    „Nach dem Aufstand des 17. Juni / Ließ der Sekretär des Schriftstellerverbands / In der Stalinallee Flugblätter verteilen / Auf denen zu lesen war, dass das Volk / Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe / Und es nur durch verdoppelte Arbeit / Zurückerobern könne. Wäre es da / Nicht doch einfacher, die Regierung / Löste das Volk auf und / Wählte ein anderes?“

    Immerhin ist in dem Brecht-Gedicht alles enthalten, was die heutigen>/i> Blockparteien – teilweise sogar im Gegensatz zu denen der DDR! – so betreiben.

    Der zeitgenössische Wohlfahrts- und Gefühls-Sozialismus mit €uro statt wertloser DDR-Mark hat die wirtschaftlichen Eliten nicht einfach ausgeschaltet und die Werktätigen zur Lohnsklaverei in einem zentralverwaltungswirtschaftlichen System verdonnert, das man nicht legal verlassen kann, sondern er bedient sich der Leistungsträger – von der Verkäuferin an der Lidl-Kasse über den Herzchirurgen bis zum Konzernvorstand -, als gesetzestreuer Steuer- und Produktiv-Normalos, die die Zerstörung und Abschaffung ihres Landes und die Atomisierung ihrer Gesellschaft in randständige „Opfergruppen“ und parasitäre Minderheiten auch noch auf höchstem Niveau erwirtschaften müssen und dabei – wie unter den SED-Genossen! – das Maul halten, weil sonst „Nahzis“, „du blödes Pack, du Mischpoke Dunkeldeutschlands“ bzw. „Scheißdeutschlands“!

    Ab den späten Sechzigerjahren wollte auch die SED alles Deutsche aus der DDR rausspülen, aber so weit, wie die heutigen „Verantwortlichen“, nämlich das eigene Volk aufzulösen und auszutauschen, ging sie freilich nicht. Womit auch!? Die SED hatte genug damit zu tun, ihre „Werktätigen“ an der Flucht zu hindern…

    Dafür haben die heutigen Blockparteien die Flutung des Landes mit muslimischen Nichtsnutzen und Taugenichtsen entdeckt, die ja schon lange Zeit vor der „Flüchtlingswelle“ einsetzte, und wohl erst abgeschlossen ist, wenn die feindliche Übernahme mittels Familiennachzug, „Flüchtlingen“ und Fertilität – sie vermehren sich wie die Ratten! (Oriana Fallaci) – durch die „kültürüllen Bereicherer“ abgeschlossen ist.

    Ob der schließlich nach Vorbild der ISlamischen Herkunftsländer erfolgreich etablierte „politische Islam“ dann noch „unsere“ Blockparteien braucht, namentlich diejenigen des Linkskartells aus SPD, Grünen und Linkspartei, darf bezweifelt werden!
    Bis dahin brauchen und benutzen sie sich aber gegenseitig!

    Gemäß linker Dialektik, die Orwell in seinem Dystopie-Roman „1984“ Doppel- bzw. Zwiedenk nennt, sehen nicht nur die (anti-)deutschen Parteien des Linkskartells – Grüne, SPD und Linkspartei – im ISlamfaschistischen Klientel nicht nur ihre bevorzugten Wähler – ein durch und durch autoritäres und rechtsextremistisches „Milieu“, in dem sie allzu gerne fischen -, sondern auch das künftige „Staatsvolk“, das schon jetzt mit doppelten Staatsbürgerschaften und zahllosen Sonderrechten und Sonderstati privilegiert und bevorrechtigt wird!

    Sogar mit eigens geschaffenen und immer neu erfundenen überstaatlichen Esperanto-„Menschenrechten“, während die „biodeutschen“ Doof-Michels, eben als gesetzestreue Steuer- und Leistungs-Normalos, nicht einmal mehr als „Volk“ von Bedeutung sind, wie gerade „höchste Gerichte“ bescheiden – „im Namen des Volkes“, versteht sich, und Madame Barfly als „Ministerin für Justiz und Verbrecherschutz“, SPD -, oder dass sie auch nur Kulturstatus beanspruchen können („Frau Özoguz“, auch SPD: „Es gibt keine deutsche Kultur“).
    Ja schon der „Heimatbegriff“ erregt die Gemüter der türkisch-ISlamischen Besatzer und ihrer „deutschen“ Hiwis und Quislinge, so dass Antifa und diverse Muselmobs in Raserei geraten!

    Inzwischen werden „wir“ sogar beleert, dass der ISlam nicht kritisierbar sei, wie eine besonders doofe, aber dafür öffentlich alimentierte „Sprachforscherin“ namens „Frau Wehling“ postulierte!

    Wer glaubt, dass der bundespräsidiale Grußaugust Steini, der alte Meier, genau das „gemeint haben könnte“, als er gestern bei einem Empfang erzählte, „es gibt keine Bürger zweiter Klasse“, liegt natürlich völlig falsch und ist so dämlich, dass er (sie) wohl auch noch SPD oder Grüne wählt und dabei „glaubt“, dass diese „seine (ihre) Interessen vertreten“, während „diese“ ihm auch noch Strom und Licht abschalten, Autofahren verbieten und Nullzinspolitik betreiben!

    Steini hatte „natürlich“ – wie könnte es anders sein! -, „türkische Mitbürger“ geladen, also die privilegierten Bürger erster Klasse, und wollte diesen wohl auch seine runtergewirtschaftete Scharia Partei Deutschlands, SPD, zur Wahl anempfehlen.

    Ob Erdogans Doppelpass-Agenten ihm dafür ein handsigniertes Bild ihres großen Führers überreichten, haben die ÖR-Medien für Volksaufklärung und Propaganda leider nicht berichtet!
    Und Madame Barfly lächelt und ist glücklich…

    „Was die Lage jenseits des Ozeans mit der unsrigen und jener des Großteils der europäischen Nationen verbindet, ist die wachsende politische Abhängigkeit von nichteuropäischen Bevölkerungsschichten, die sich auf unserem Boden niedergelassen haben. Die Nation hat in ihrer äußeren Form – ich wage nicht zu sagen: in ihrer Essenz – ihre Unabhängigkeit verloren, da ihr Schicksal zunehmend in den Händen von Neuankömmlingen legt, die sich ihr gegenüber nicht gerade wohlwollend verhalten; es ist jedenfalls nicht das Wohl der Nation, nach der sie trachten, sondern eines, das sie sich selbst erschaffen und erobern wollen. Diese wachsende Abhängigkeit der Nation, die sie in die Versklavung führen wird, bedeutet für gewisse Leute (Parteien und Interessenvertreter) einen zumindest vorläufigen Machtzuwachs: eine Art von Einfluß, der sie bei Laune hält und bereichert, während sie auf den großen Knall warten, der auch sie nicht verschonen wird.“ Renaud Camus, REVOLTE GEGEN DEN GROSSEN AUSTAUSCH

  126. Als gebürtige Engländerin sollte dieses Frau wissen was echte Demokratie ist. Sie hat wohl ihre Gründe, weshalb sie die Insel verlassen hat. Mit dem Rechtsempfinden ist es eine Schande für ein 80 Mio Volk sie als Ministerin zu haben. Welche Berufsluschen sind da in Berlin am Werk?!

  127. @Prinzenjunge
    „Lieber katharer, gib nicht auf! Denn dann hätten die, die ich meine ohne Namen zu nennen, genau das erreicht was sie wollen. Und genau das dürfen wir, die unser Land noch retten wollen, nicht zulassen!!!!“

    Geht’s auch ’ne Nummer kleiner?
    PI ist PUBLIC DOMAIN.
    Hier gibt es keine Patrioten erster und zweiter
    Klasse.
    Wem es nicht paßt, der kann gehen.
    Diese larmoyante NIVEAU – HUBEREI geht
    z. B. mir auf den Senkel, aber ich ertrage es
    auch.

  129. Zu der Justizhure sei gesagt, daß die bei Wiedenroth immer besonders gut getroffen – also abgrundtief häßlich und verkommen – sind. Wie hier
    http://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201808/20180814_Migrantengewalt_Rassismus_Hautfarbe_Justiz.jpg

    Und so schätze ich auch die verbrecherischen Falschurteiler und Terroristenkomplizen vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein sowie vom OVG Münster und der noch vom Kalifatregime Kraft eingesetzten Ricarda Brandts. Diese Gestalten haben wie der vom Fischkopp stinkende Barley-Apparat jedes Recht auf Respekt durch das Volk verloren, in dessen Namen sie zu urteilen sie sich anmaßen.

    Die gesamte Berufsjuristerei gehört auf den Prüfstand und abgeschafft (pensionslos) und durch Volksgerichte ersetzt. Also unbescholtene Bürger, die auf Zeit und freiwillig für maximal 2 Jahre zur Gerichtsbarkeit abgeordnet werden, vom Arbeitgeber wie Wehrübende gestellt zu werden haben und die vom Staat bezahlt werden. Als Volksrichter muß man über die erstklassige deutsche Staatsbürgerschaft verfügen (=vor dem Jahr 1999 verfügt haben) und unbescholten sein.

  130. martinfry 23. August 2018 at 14:22
    Geht’s auch ’ne Nummer kleiner?
    PI ist PUBLIC DOMAIN.
    Hier gibt es keine Patrioten erster und zweiter
    Klasse.
    Wem es nicht paßt, der kann gehen.
    Diese larmoyante NIVEAU – HUBEREI geht
    z. B. mir auf den Senkel, aber ich ertrage es
    auch.
    _______________________________
    Nee, wenns um die Sache geht, um unser Land, dann gehts nicht ’ne Nummer kleiner!
    Dann gehts eben nur darum in der AfD oder anderen Bewegungen aktiv zu werden und auf die Straße zu gehen.
    Patrioten, welch ein großes Wort! Wenns, denn überhaupt welche sind, die sich hier im Minutentakt melden und den Kommentarbereich von PI zu einer oft “ am Thema-vorbei- Wüstenei “ machen.
    Dafür gibt es andere Klatschseiten.
    Außerdem, ertragen muß hier niemand etwas. Alles ist freiwillig!

  132. Hmm ,wir haben das falsche Rechtsempfinden ! Und im Übrigen brauchen wir keins,das hat die Regierung für uns.

  133. Alvin 23. August 2018 at 14:16

    Als gebürtige Engländerin sollte dieses Frau wissen was echte Demokratie ist.

    Sollte man meinen, statt dessen tut es Barley, als Tochter eines britischen „Deutsche Welle“-Redakteurs im wunderschönen *hust* Köln am Rhein geboren, dem mütterlicherseits britischen Krampfino von den Roten Hosen in Deutschlandhass und Volksverachtung gleich. Tragen die zwei irgendwelche Butcher-Harris-Gene?

  140. Die BJM müsste aufgrund ihrer juristischen Ausbildung wissen, dass es ein Rechtsempfinden der Bevölkeerung gibt, welches sowohl im Zivil -und Strafrecht, einmal nach dem Grundsatz von Treu und Glauben sowie dem vorhandenem Empfinden von Recht und Unrecht. Dieses Rechtsempfinden der Bevölkerung orientiert sich einmal nach religiösen Grundsätzen ( die sogenannten Zehn Gebote ) und ein andermal nach überlieferten Rechtsverständnis im Volksrecht ( Sächs.Recht, Bajuwar.Recht )

    -Studium der Rechtswissenschaft an der Phillips-UniversitätMarburg
    -Austauschstudium an der Univeristät Paris-Süd
    1-1.Staatsexamen
    -Promotion bei Bodo Pieeroth, Uni Münster
    -2.Staatsexamen
    -Ra in HH/Medinzinrecht
    -wissenschaftl.Dienst des LT Rhl.-Pfalz
    -wiss.Mitarbeiterin am BVerfG bei Renate Jaeger
    -Richterin am LG Trier und AG Wittlich
    Fachwissen wäre ausreichend vorhanden, was ihr,fehlt, ist die Reflexion über Techt und Gesetze ( Rechtsphilosphie ). Da hapert es wohl gewaltig.Eben juristischer Durchschnitt, nicht mehr aber auch nicht weniger.

    Einige Urteile zum Rechtsempfinden des Volkes:

    Leitsatzentscheidung aus dem Strafrecht: 1 StR 342/08
    “Die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe zur Verteidigung der Rechtsordnung ist insbesondere dann geboten, wenn eine Aussetzung der Strafe zur Bewährung im Hinblick auf schwerwiegende Besonderheiten des Einzelfalls für das allgemeine Rechtsempfinden unverständlich erscheinen müsste und dadurch das Vertrauen der Bevölkerung in die Unverbrüchlichkeit des Rechts erschüttert werden könnte (vgl. BGHSt 24, 40, 46; BGHR StGB § 56 Abs. 3 – Verteidigung 15; BGH wistra 2000, 96, 97).”

    2 StR 416/16 die selbe Floskel in 4 StR 415/16
    “b) Die Strafkammer hat sich zwar nicht ausdrücklich damit auseinandergesetzt, ob die Verteidigung der Rechtsordnung die Vollstreckung der Strafe gebietet (§ 56 Abs. 3 StGB). Dies ist hier aus Rechtsgründen jedoch nicht zu beanstanden. Strafaussetzung zur Bewährung kann nach § 56 Abs. 3 StGB nur versagt werden, wenn sie im Hinblick auf schwerwiegende Besonderheiten des Einzelfalles für das allgemeine Rechtsempfinden unverständlich erscheinen müsste und dadurch das Vertrauen der Bevölkerung in die Unverbrüchlichkeit des Rechts erschüttert werden könnte (BGH, Urteil vom 8. Dezember 1970 – 1 StR 353/70, BGHSt 24, 40, 46; Beschluss vom 21. Januar 1971 – 4 StR 238/70, BGHSt 24, 64, 66, jew. zu § 23 Abs. 3 StGB aF; Urteil vom 6. Juli 2017 – 4 StR 415/16, NStZ 2018, 29, 31).”

    Leitsatzentscheidung aus dem Zivilrecht: XII ZB 68/09 – Einschätzung von Verhalten
    “Dabei vermag aber nur ein vorwerfbares, missbilligenswertes Verhalten den Vorwurf der Beweisvereitelung zu tragen, also ein Verhalten, das wider Treu und Glauben erfolgt und nach dem allgemeinen Rechtsempfinden als verwerflich erscheint (BGH Beschluss vom 26. September 1996 – III ZR 56/96 – NJW-RR 1996, 1534; Senatsurteil vom 27. Januar 1988 – IVb ZR 82/86 – FamRZ 1988, 482, 485).”

  141. Ihre Dissertation “ Das Kommunalwahlrecht für Ausländer nach Neuordnung des Art.28 Abs.1 S.3 GG “
    Uni Münster sagt einiges über die Ziele der SPD und der gesamten LINKEN.D.h. nach der Neuordnung dürfen EU-Büger an den Kommunalwahlen teilnehmen.

    Die SPD ,die GRÜNEN und die LINKEN möchten diesen Abs.1 S.3 auch auf Nicht-EU-Bürger ausdehnen.

  142. crafter 23. August 2018 at 09:15; Die war immerhin einige Zeit Richterin, ist also im Vergleich zu diversen Vorgängern durchaus beruflich erfahren. Bei Mikromaas bin ich nicht mal überzeugt, ob der überhaupt nen Abschluss hat.

    katharer 23. August 2018 at 09:45; Das müsstest du doch sogar ohne Nachfrage sehen, dass auf dem Regal der Bestseller nur bis Nr 12 was da ist. Für mich sieht das jedenfalls so aus, dass wenn das Teil nur auf Bestellung zu haben ist, sowas wie ein Boykott passiert. Schliesslich auf Bestellung kriegst du auch Bücher die im letzten Jahr grade 5 mal verkauft wurden, falls die noch neu zu kriegen sind.

    0Slm2012 23. August 2018 at 14:14; Ich kenn einige Steinis, das sind alles ordentliche fleissige Leute, die beleidigt man, wenn man diesen Steineimer ebenso s. nennt.

  143. Prinzenjunge
    „Nee, wenns um die Sache geht, um unser Land, dann gehts nicht ’ne Nummer kleiner!
    Dann gehts eben nur darum in der AfD oder anderen Bewegungen aktiv zu werden und auf die Straße zu gehen.
    Patrioten, welch ein großes Wort! Wenns, denn überhaupt welche sind, die sich hier im Minutentakt melden und den Kommentarbereich von PI zu einer oft “ am Thema-vorbei- Wüstenei “ machen.
    Dafür gibt es andere Klatschseiten.
    Außerdem, ertragen muß hier niemand etwas. Alles ist freiwillig!“

    Nun ist es also soweit, dass innerhalb des Blogs „Politically Incorrect“ auch eine „Politische Korrektheit“
    eingeführt wird dergestalt, dass zwischen Kommentatoren 1. Klasse, nennen wir sie die aktiven Patrioten und Kommentatoren 2. Klasse, nennen wir sie die inaktiven Dummschwätzer, die ihren täglichen Frust loswerden wollen,ohne sich aktiv an der Rettung unseres Vaterlandes zu beteiligen, unterschieden wird.
    Ganz sicher gibt es Foristen, die auf die unterschiedlichste Weise tätig werden,ohne dies hier gleich kund zu tun, wobei ich nicht verhehlen möchte, dass ich meinen Hut vor denen ziehe, die auf die Straße
    gehen. Überlassen Sie es einfach den Leuten, was sie tun können und nicht. Die meisten hier eint doch die Sorge um unser Vaterland. Derartige Vorwürfe sind m.E. nicht sehr hilfreich.

  144. Leider verselbständigt sich die Rechtssprechung immer mehr. Mit der Formel „Im Namen des Volkes“ soll eigentlich deutlich gemacht werden, für wen die Justiz eigentlich da sein soll. Aber selbst dieses Grundwissen hat die jetzige Bundesjustizministerin nicht und demonstriert so, dass sie – wie auch einige Andere – eine Fehlbesetzung ist.

  145. So hätte es Frau Barley gern: Der Bürger und damit das Wahlvolk in der Demokratie nicht mehr maßgeblich für die Entscheidungen von Legislative, Exekutive und Judikative. Die staatlichen Institutionen führen ihr Eigenleben und scheren sich einen Dreck um das Rechtsempfinden der Bevölkerung.

    So oder so ähnlich war es in den deutschen Diktaturen der vergangen Jahrhunderte und unter den Feudalherren.

    Die Rechtsfindung in einer Demokratie ist keine Privatveranstaltung von Splitterparteien wie der SPD, von Feudaldamen wie Frau Barley. Das Recht und das Rechtsempfinden in einer Demokratie wächst und ändert sich durch die vielen Akteure in einer Demokratie.

    Die juristischen Experten haben diesen Mehrheitswillen der Demokraten umzusetzen. Daran ändert sich auch nichts, weil die Chefin von Frau Barley sich über das Recht komplett hinwegsetzt und ihr persönliches Empfinden an die Stelle geltenden Rechts setzt.

  146. @ sakarthw14 23. August 2018 at 16:44
    Ihre Dissertation “Das Kommunalwahlrecht für Ausländer nach Neuordnung des Art.28 Abs.1 S.3 GG“
    Uni Münster sagt einiges über die Ziele der SPD und der gesamten LINKEN. D.h. nach der Neuordnung dürfen EU-Büger an den Kommunalwahlen teilnehmen.
    Die SPD ,die GRÜNEN und die LINKEN möchten diesen Abs.1 S.3 auch auf Nicht-EU-Bürger ausdehnen.
    ____________________
    Aha, gut recherchiert!
    Interessantes Thema, und wie nahles, nein: nahezu alles von der SPD (und Grünen und Linkspartei) fremdbestimmt und gegen die Interessen und die Souveränität unseres Landes gerichtet!
    [Im Übrigen Plagiat!?]

    Betrifft natürlich nicht nur das Kommunalwahlrecht!
    Wie zum Hohn wird uns auch noch erzählt, dass die muslimische Problemmigration „auch Steuern zahlen“ würde – Verbrauchsteuern vielleicht!

    Auch mit „Einbürgerungen“ und doppelten Staatsbürgerschaften wird der zynische Zweck erfüllt, und zwar noch destruktiver und umfassender, aber selbst die sollen nicht mehr notwendig sein, um „neues Wahlvolk“ zu generieren…

    So oder so, die Blockparteien, namentlich das Linkskartell aus SPD, Grünen und Linken, spekulieren auf demographisch geschaffene neue Mehrheiten, bis nicht nur Kinder-, Zwangs- und Vielehen und „Elemente der Scharia“ vorgeblich rechtsstaatlich „toleriert“ werden, sondern auch öffentliche Auspeitschungen und Hinrichtungen, weil „eine Mehrheit dafür“ ist.

    „Mehrheitsmeinungen“ von „Biodeutschen“ dagegen interessieren nicht, wie wir gerade
    allenthalben mitgeteilt bekommen. (Weder „politisch“ noch in der „Rechts-“ bzw. Linkssprechung!)

    Die „deutsch-türkischen Mitbürger“, die zuhause rechtsextremistisch votieren, wählen bei uns vorrangig SPD, Grüne, Linkspartei (in der Abfolge).

    Wie das ausgehen wird, beschreibt Michel Houellebecq am Beispiel Frankreichs in seinem Roman „Unterwerfung“, auch und gerade in Verbindung mit einem totalitären, staatlich beförderten „Kampf gegen Rechts“, welcher natürlich nicht die eingeschleppten ISlamfaschistischen, rechtsextremistischen Milieus meint.

    s. auch meinen Kommentar oben: 0Slm2012 23. August 2018 at 14:14!

    „Türken, die in Deutschland oder Österreich leben, wählen dort mehrheitlich linke Parteien, bevorzugen für ihre eigene Heimat allerdings mit ebenso deutlicher Mehrheit nationalistische Politiker, wie Erdogan (Die Presse, 19. April 2017; siehe auch Martin Sellners Video ‚Die ethnische Wahl – Warum Erdogan gewonnen hat‘, You Tube, 19. April 2017). Um es kurz zu sagen: Hier geht es einfach um das Durchsetzen ethnischer Interessen gegen die autochthone Noch-Mehrheitsgesellschaft mithilfe der Rhetorik der Linken und des Multikulturalismus. Das ist dann nicht mehr ‚links‘ im eigentlichen Sinne, es ist aus der Perspektive dieser Migranten ‚identitäre‘ Politik, die von der deutschen Selbstabschaffungslust zu unterscheiden ist. Das ist der Hauptgrund von Aussagen wie diesen: ‚Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar‘ (die türkischstämmige Beauftragte der Bundesregierung ‚für Migration, Flüchtlinge und Integration‘, Aydan Özoguz)…“ Martin Lichtmesz / Caroline Sommerfeld, MIT LINKEN LEBEN

    Wir dürfen also gespannt sein, wann der wiedereingeflogene Terrorgefährder Sami A.rschloch nicht nur „seinen“ deutschen Pass überreicht bekommt, sondern Ehrenmitglied bei Grünen oder in der SPD wird!

  147. Die komische Figur schwafelt etwas von „Pressefreiheit“ und gehört zeitgleich genau der Stasi-Partei an, die seit Kriegsende wie keine andere Partei in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit zerstört hat. Die SPD-Rotfaschisten nehmen sich nichts gegenüber der Gestapo und Stasi. Glaubensbrüder halt.

  148. Bravo „Le Waldsterben“!

    Wie können Urteile „Im Namen des Volkes“ gefällt und genannt werden, wenn sich darin nicht das Rechtsempfinden des Volkes widerspiegeln soll?

  149. Alle Gesetze unseres Staates sind Ausfluss des Rechtsempfindens seiner Bürger

    Es sind Rechtsbrecher und Rechtsbeuger wie Angela Merkel, Heiko Maas, Sigmar Gabriel und auch Frau Barley, um nur einige der Schergen zu nennen, die unsere Demokratie schwerstgens beschädigen.

    Frau Barley scheint überhaupt kein Verständnis von staatlicher Ordnung zu haben.

    CDU und SPD haben gestützt durch die Medien einen totalitären Machtappart etabliert, der die Islamisierung und damit die Abschaffung unserer Werteordnung zum Ziel hat.

    Der LKA-Mann aus Dresden ist für mich ein Nationalheld, wei er für den Erhalt unserer Freiheit, Demokratie und Grundgesetz auf die Straße geht und sich dem menschenverachtenden Islam uns Sharia entgegen stellt!

  150. @ prinzenjunge 23. August 2018 at 14:55
    „… Wenns, denn überhaupt welche sind, die sich hier im Minutentakt melden und den Kommentarbereich von PI zu einer oft “ am Thema-vorbei- Wüstenei “ machen. …“

    Ich bin sehr dankbar für die, wie Sie es nennen, „am-Thema-vorbei-Wüstenei“.
    So erfahre ich auch Nachrichten oder Vorfälle, die sich auf den von mir bevorzugt besuchten Seiten nicht finden. Das spart mir täglich eine Menge Zeit ein.
    Niemand ist gezwungen die Dinge hier zu lesen.

  151. @ Juslim 23. August 2018 at 17:57
    Diese britische Freimaurerin wird direkt von Rothschild gesteuert. Ist alles Teil der NWO. Inzwischen braucht es keine gedungenen, einheimischen Verräter mehr. Die fremdländischen Overlords üben ihre Macht direkt aus.
    ____________________
    Na, vielen Dank auch, „Juslim“ (?!),
    jetzt schreiben Sie noch, dass Sie „fürrrr die AfD“ sind und „fürrrr dä Rrrättung Doitschlands“, und schon haben die wieder einen ihrer bestellten Nazis im „Umfeld des Rechtspopulismus“!

    Das Schlimme ist, dass Leute wie Sie gar nicht bestellt, sondern höchstens aktiviert werden müssen.

    Es stimmt zwar, dass linksgedrehte „Eliten“ die Abschaffung von Rechts- und Nationalstaat betreiben, was mittlerweile als quasi konzertierte Aktion zwischen Linken aller Parteiungen und „Wirtschaftsinteressen“ abläuft und bis „1968“ (und davor) zurückreicht, Islamisierung inklusive!

    Dafür braucht man aber keine Verschwörungstheorien (und erregenden „Enthüllungen“), sondern muss nur in den ideologischen Traktaten und sogar Programmen von damals bis heute nachschlagen, was gelegentlich Arbeit macht, wenn es beispielsweise um die Pro- Pädophiliekampagnen der (frühen) Grünen geht, oder um die biographisch-historischen Kontinuitäten von Linksterrorismus, Maoismus, Trotzkismus und/oder militantem Spontitum „damals“ hin zu rot-grünen „Politikern“ heute, die sozusagen dasselbe vertreten, nur nicht mehr mit nervigem ML-Kauderwelsch…

    Ich denke, dass die Absichten der verantwortlichen Blockpolitiker auch ziemlich deutlich sind!

    Aber wissen Sie was: Dieselben Probleme haben alle westlichen, sozusagen 68-geschädigten Gesellschaften, sogar die USA, die Sie wohl als treibende Kraft hinter den „NWO-Bestrebungen“ vermuten, nur dass deren „Muselmänner“ kaum weniger integrationsunfähige und integrationsunwillige Latinos sind – das heißt ebenso machohaft-gewaltaffin, bildungsfern und archaischen Sitten und Gebräuchen verhaftet!

    Und deswegen brauchen WIR europäische und westliche Strategien, um (nicht nur) den ISlam abzuwehren. Als demographische Herausforderung mehr als wegen dessen alltäglicher Gewaltkriminalität und seinem Terrorismus, was wie gesagt bei den Amis ähnlich aussieht.
    Deren schon im Land aktiver ISlamischer Staat sind/ist die Mara Salvatrucha und andere hispanoamerikanische „Kulturbereicherer“, die durchgewunken und eingeschleppt worden sind!

    Und Sie? Lesen Sie bitte Ihre Landserheftchen oder irgendwelche „Protokolle der Weisen von Zion“ (evtl. in arabischen Ländern oder Lateinamerika gedruckt), aber überlassen Sie Politik denen, die sie verstehen.

    Es genügt schon, dass wir seit 1968 von Linken manipuliert, ideologisch bevormundet und unentwegt politisch korrekt zensiert und umerzogen werden, Linke, von liberal bis extremistisch, die allesamt wahre Meister in Verschwörungstheorien sind, so dass bald auch das Kfz-Kennzeichen von Hamburg geändert werden könnte: HH…
    Das wäre aber nur eine vergleichsweise kleine kulturrevolutionäre Maas-Nahme!

  152. schlimm genug, daß jemand mit solchen Ansichten noch Minister sein kann. Der Rest ist alles Folge. Merkel muss weg! Und mit ihr, das ganze Gesockse.

  155. Barley hört sich ja sehr deutsch an…

    …sie sollte in ihre Heimat England verschwinden, und dort dummes Zeug labern.

  156. Was Barley(SPD) eigentlich sagen wollte:
    „Was die Bürgerschaft will ist nicht relevant.
    Wir machen das schon.
    Haltet euch raus, aus der Politik.
    Ihr stört nur.“

    Sie ist halt eine waschechte Sozial-Faschistin wie ihre Schwester im Kanzleramt.

  157. Das Wahlgesetz ist seit jahren ungueltig. Seit Jahren werden die Wahlen manipuliert. Googled mal und Ihr werdet viele Sachen im Internet finden darueber. Als Merkel an die Macht gekommen ist, sind erstaunlicher Weise viele Prozente der Linken an Frau Merkel gegangen. Selbst Computerexperten haben die Ergebnisse jedes einzelnen Wahlkreises mal computertechnisch ausgewertet und es kamen grosse „Verwerfungen“ zu Tage. Jemand schrieb hier etwas ueber die Uiguren, das man diese nicht nach China zurueck senden kann, Natuerlich kann man die nicht zurueck senden, da dieser Volksstamm im Westen China der ISIS die Gefolgschaft zugesagt hat. Erkundigt Euch Mal in China. Aber was solls, die Weisshelme, welche Kriegsverbrechen in Syrien begangen haben sind schon hier, die ISIS hat ihre Soehne nach Deutschland als unbegleitete Schutzsuchende gesendet fuer den Fall, das die syrische Armee die Gebiete der ISIS zurueck erobert das man dann eben zuziehen kann. Sehr gut und praktisch geloest. Uebrigens wo bleibt die Stellungnahme der Merkel oder der Nato ueber die Meldungen der Russen, das unidentifizierte Hubschrauber staendig Waffen an die ISIS liefert und zwar in Gebiete, wo die Nato angeblich die Luftkontrolle hat ? Warum duldet die Nato das ? es ist ein erneuter Beweis wie wir alle verarscht werden und den Verdacht aufkommen laesst das die Amis mit ihren Nato Freunden nur da sind um die ISIS vor den Russen und den Syriern zu schuetzen.

  158. Drohnenpilot 23. August 2018 at 08:52

    Ekelhafte Unterwerfung!
    .
    Kein Aufschrei der Tierschutzverbände.. Nichts zu hören..
    .
    Für Moslems, die nicht nach Deutschland gehören, gibt es immer Ausnahmegenehmigungen die bald zur Regel werden.
    .
    Aber nein es gibt keine Islamsiesierung
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Niedersachsen erlaubt wieder Schächten zum Opferfest

    Hannover (dpa/lni) – Trotz einer Debatte um ein Verbot des betäubungslosen Schlachtens von Tieren nach islamischem Ritus hat es in Niedersachsen zum bevorstehenden Opferfest erneut eine Ausnahmegenehmigung gegeben. Ein Schlachtbetrieb habe mit einer Sondergenehmigung eine niedrige dreistellige Zahl von Tieren geschächtet, teilte das Landwirtschaftsministerium in Hannover am Montag mit.

    https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article181243582/Niedersachsen-erlaubt-wieder-Schaechten-zum-Opferfest.html
    .
    .
    Herr Gott.. was hat diese widerliche Merkel-Regierung uns bloß mit diesen Moslems angetan? Kotz!
    =======================================
    Woher wohl kommt meine Verachtung des Islams? Und ich dachte in Deutschland gelten deutsche Gesetze. Im Zuge der Islamisierung offenkundig nicht mehr. Makaber, aber da ist eine Logik drin.

  159. Katarina Barley spielt Michael Kohlhaas (Novelle von Kleist): „Es muss Recht gesprochen werden, auch wenn die Welt daran zugrunde geht.“

    Nebenbei: Keine andere Novelle hat den deutschen Nationalcharakter so gut dargestellt: Mit dem Kopf durch die Wand. Was Recht ist, muss Recht bleiben. Auch wenn die angewendeten Mittel völlig unverhältnismäßig sind. (Was uns das allzuoft eingebracht hat, weiß man.)

    Fazit: Wir können dieser bornierten Bundesjustizministerin Barley nicht wegen einem Kriminellen Recht geben – solange hunderttausende andere Kriminelle NICHT abgeschoben wurden. Sie haben einfach kein Augenmaß, sondern nur den Tunnelblick – wie mehr oder weniger alle Sozen…!

  160. OT Mia Kandel
    Hier ein Video des Verteidigers. Ach gottchen, der Messerstechende Moslem Abdul Mobin Dawodzai kriegte in der Jugendkuschelstrafanstalt Schifferstadt ein bisschen die Fresse poliert. Dort sitzen wahrscheinlich lauter „Nazis“ ein. Oder „Moslem-Hasser“. Oder Juden? Vielleicht auch Amis? Russen? Zigeuner?

    Kann es nicht doch sein, dass der ach gottchen so arme Abdul bloß deswegen (mutmaßlich!!!) eins in die Fresse bekommen hat, weil er schlichtweg ein unerträgliches psychopathisches Ar$chloch ist?

    Es geht ihm schlecht? Ja, gottchen, da müssen ja alle linksradikalen Weibchen Deutschlands aktiviert werden — von Adolfela Ferkel über Claudia Roth (die fette BuntstiftvizepräsidentIx), Malu Dreyer (MinisterpräsidentIx von RP) bis hin zur JustizministerIx Barley, die genau so flaschenhaft (leer) daherkommt, wie ihr Vorgänger Heiko Maas (jetzt Buntstift-Außen-MinisterIx).

    https://www.youtube.com/watch?v=-oijpGI8P9s

  161. OT Mia Kandel
    Kann es sein, dass Justizministerin Katarina Barley nicht nur zufällig gesagt hat: „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein.“

    Das würde ja gar sakrisch zu den Aussagen von ihrem Vorgänger Heiko Maas passen:

    —————
    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-03/strafrecht-heiko-maas-mord
    Strafrecht: Mörder sollen nicht zwingend lebenslang in Haft

    Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzesentwurf zur Reform des Strafrechts vorgelegt. Demnach will er die zwingende lebenslange Haft für Mörder abschaffen.
    26. März 2016

    Überführte Mörder sollen in Deutschland nicht mehr zwingend eine lebenslange Haftstrafe erhalten. Nach Informationen des Magazins Der Spiegel will Bundesjustizminister Heiko Maas einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen.

    Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Haftstrafen für Morde auf bis zu fünf Jahre sinken, wenn es unter bestimmten Bedingungen zur Tat kam. Ein Täter, der (…) durch eine „schwere Beleidigung oder Misshandlung zum Zorn gezwungen wurde“ oder von einer „vergleichbar heftigen Gemütsbewegung“ betroffen war, wird laut dem Spiegel nicht mehr mit einer lebenslangen Haftstrafe bestraft.

    —————

    Das mutet an, wie die rot-grüne Links/Rechts-Sozialistische „Verschärfung“ des Vergewaltigungsparagraphen, der besagt, dass die Vergewaltigte dem Täter „erkennbar“ signalisiert haben muss, dass sie nicht vergewaltigt werden will.

    Und ruck-zuck gab es eine RichterIx, die einen Moslem freigesprochen hat, weil der aufgrund seiner „sozialisierung“ (= aufgewachsen in einem frauenfeindlichen Islamistenstaat) „nicht erkannt haben konnte“, dass die nachweislich von ihm Vergewaltigte nicht vergewaltigt werden wollte!

    Es würde mich freuen, wenn wir uns demnächst beim Auftritt der Rolling Stones in Landau treffen würden.

  162. Sagen wir es doch mal klar und deutlich:
    Das 1970er Alice-Schwarzer-Experiment „Frauen an die Macht!“
    ist in nur 15 Jahren (2003 bis 2018)
    JÄMMERLICH und ganz ganz DÄMLICH gescheitert!!!

    Und diejenigen, die das nicht kapieren wollen, sind die rot-grünen Links/Rechts-radikalen Kinder- oder Ehemannlosen deutschmännerfeindlichen und Deutschland-feindlichen Wohlstands-Sozialistixen, die im Reichstagsparlament unter Reichstags-Sozialisten-Führerin Adolfela Ferkel ihr Unwesen treiben — und die vermutlich alle schon einmal „abgetrieben“ haben.

    Aber das DEUTSCHE Volk wacht langsam auf — und garantiert nicht nur die deutschen $chwanzträger.

    Der genannten Weiberriege bleiben nur noch zwei Möglichkeiten: Einsicht oder Endlösung.

    Stille Nacht, Heilige Nacht
    über DummeDeutsche™ lacht
    Kinderf.i.c.k.e.r Mohammed
    und alle seine Anhänger

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