Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ), um Chef Martin Sellner ist keine "Kriminelle Vereinigung"!

Nach zehn Verhandlungstagen am Grazer Landesgericht endete der Prozess gegen 17 Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) heute mit einem Freispruch. Den Aktivisten war die Verbreitung von “radikaler, fremden- und islamfeindlicher Ideologie”, der Verkauf von Propagandamaterial, Volksverhetzung und die „Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“ vorgeworfen worden.

Zur Verhandlung standen auch mehrere Aktionen der Gruppe. Darunter die Besteigung des Dachfirstes des Büros der steirischen Grünen, wo die Aktivisten um IBÖ-Chef Martin Sellner ein Transparent mit der Aufschrift “Islamisierung tötet” angebracht und mit Theaterblut übergossen hatten.

Weiters stand eine Aktion an der Alpen-Adria-Universität in Klagenfurt zur Debatte. Die IBÖ hatte eine Vorlesung zum Thema “Inklusionsbegleiter/innen: Flucht, Asyl, Migration” gestört, ein Banner entrollt, Flugblätter verteilt und eine Steinigung dargestellt. Auch ging es um Banneraufschriften wie: “Erdogan – hol deine Türken ham” und um vor dem türkischen Generalkonsulat in Wien verteilte „Flugtickets” mit der Aufschrift „Guten Heimflug”.

„Untergriffiger“ Vergleich der Anklage

Die Anklage hatte formuliert: „Sie vermeiden jede Differenzierung, weil Hetze einfacher ist. Sachkundige Kritik ist schwierig.“ Es handle sich bei der Gruppe um „Pseudomoralisten, die vorgeben, den Staat zu beschützen“. Auch verglich die Anklage die IBÖ mit der NSDAP, indem sie fragte: „Was kommt als nächstes vom IBÖ? Kauft nicht bei Muslimen?“

Verteidiger Bernhard Lehofer, nannte diese Aussagen „untergriffig“, was ein Zeichen für „schwache Argumente“ sei.

Von Anfang an war klar, wenn diese und andere gewaltfreie Aktionen ähnlich beurteilt würden wie die Taten von Terroristen, wäre das der Beginn offener und anerkannter Gesinnungsjustiz und, dass der Rahmen der entsprechenden Paragraphen offenkundig immer mehr ausgeweitet würde.

Die Kernaussage in der Urteilsbegründung war: Wenn eine Organisation im Kernbereich legale Tätigkeiten ausübe sei es keine kriminelle Vereinigung, auch wenn sich daraus Straftaten ergäben. Obwohl das Gericht eine „Verhetzung“ als „unstrittig“ ansah, sei der Bedeutungsinhalt aber „mehrdeutig“, daher wären die Anhänger in diesem Punkt freizusprechen. Alle 17 Angeklagten wurden demnach vom Vorwurf der kriminellen Vereinigung und der Verhetzung freigesprochen, meldet die Austria Presseagentur (APA).

Martin Sellner, Chef der IBÖ twitterte heute:

Verurteilt wurden zwei Mitglieder. Einer der Angeklagten wurde der Körperverletzung für schuldig befunden. Er habe dem Rektor der Uni-Klagenfurt einen Bauchschlag versetzt, heißt es. Der Aktivist muss demnach eine Geldstrafe von 720 Euro bezahlen. Ein weiterer wurde wegen Sachbeschädigung zur Zahlung von 240 Euro verurteilt.

Meinung der Linken muss man nicht teilen

Das Gericht, das auf jede der beklagten Aktionen einging befand auch, dass das Transparent „Islamisierung tötet”, das vom Dach der Parteizentrale der Grazer Grünen heruntergelassen wurde, „keine Kritik am Islam, sondern an der Grünen-Politik und dem radikalen Islamismus“ sei. Die Aktion an der Klagenfurter Universität, habe „auf Gefahren des politischen und radikalen Islam hingewiesen, und diese waren im Herbst 2016 gegeben”, so die Urteilsbegründung. Und der Slogan „Integration ist Lüge” richte sich „nicht gegen Integration, sondern gegen eine verfehlte Politik“. Schließlich könne man die Meinung der genannten Lehrveranstaltung zur Integration teilen, „müsse man aber nicht“. Da somit die Verhetzung weggefallen sei, sei auch „das Thema kriminelle Vereinigung abgehakt“ und Sachbeschädigungen seien keine Begründung für den Tatbestand der Bildung einer kriminelle Vereinigung, so die Begründung des Richters.

Dass der Richter nicht namentlich genannt werden wollte, kann man durchaus verstehen. Der Hass der Linken wird ihm wohl sicher sein. (lsg)

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124 KOMMENTARE

  2. Da wird sich die SAntifa in den nächsten Tagen rächen und halb Wien in Klump schlagen

  4. Martin Sellner ist dem Staatsanwalt rhetorisch u.intellektuell weit überlegen.Ich hoffe der Staatsanwalt wird nun versetzt.Die IB sollte die Verdienstausfälle u.die Rufschädigung durch den Staatsanwalt einklagen.

  5. In Germanistan hätte es keinen Freispruch gegeben, weil hier die Diktatur des Proletariats regiert, wo Unrecht zu Recht und Recht zu Unrecht verkehrt wird. Das sind korrupt perverse Richter, die hoffentlich das Mio-fache zurück bekommen.

  8. Haremhab 26. Juli 2018 at 14:31
    „So ein Urteil hätte es in Deutschland nicht gegeben.“

    Das gleiche habe ich auch sofort gedacht.

  10. Großartig!!!
    Und genauso muss der Freispruch mit einer gigantischen Entschädigung für die absolut unschuldige Beate Zschäpe erfolgen!
    Aber Deutschland ist natürlich nicht Österreich, sondern eine ganz üble Bananenrepublik, darum wird’s mit einem Freispruch nichts werden.

  12. Grossartige Meldung!
    So ein Urteil in Deutschland, undenkbar. Zur Zeit jedenfalls.
    ich erinnere da nur an die Bürgerwehr Freital, da gab es für ein paar Böller bis zu 10 Jahre Haft.
    Btw, was wird nun aus den Thüringer Antifanten die richtigen Sprengstoff horteten?
    dagegen sind die IB nur Lausbuben, ohne kriminellen Hintergrund.
    hoffentlich gehören die Sperrungen der IB-Spendenkonten nun auch der Vergangenheit an.
    Nur nicht aufgeben!

  13. Der Name des Richters bleibt unerwähnt, aus Angst vor Linken?
    Wie weit sind wir schon wieder und hieß es nicht: „Nie wieder“?

  14. Puuuu, herzliche Glückwunsch. 🙂
    Mir ist ein Felsbrocken vom Herzen gefallen, hatte schon vermutet der prozess würde sich über Monate bzw Jahre hinziehen

  15. Die Staatsanwaltschaft wird nun für das Scheitern der Anklage mit einem Jahresurlaub in Sibirien belohnt werden.

  18. Herzlichen Glückwunsch der IBÖ und Österreich zu Richtern, die menschlicher Sachverstand leitet und nicht linke Unvernunft!

  19. Um entsprechende Fragen gleich im vorhinein zu beantworten: DLF, WDDR, Kleber, Slomka, Miosga und die AK berichten nicht über regionale Ereignisse. Und schon gar nicht über regionale Ereignisse in Österreich.

    Es sei denn……… Die Identitären wären heute verurteilt worden (Ausnahmen bestätigen bekanntlich die Regel)

  20. lorbas 26. Juli 2018 at 14:43
    „Der Name des Richters bleibt unerwähnt, aus Angst vor Linken?
    Wie weit sind wir schon wieder und hieß es nicht: „Nie wieder“?“

    Sehr richtig. Die ach so hoch gelobte Toleranz hört bei denen sofort auf wenn denen was nicht in den Kram passt.
    In Wahrheit sind das die Intoleranten, weil sie keine anderen Meinungen akzeptieren.

    „Nie wieder“ ist bei denen nur nicht gelogen wenn die sagen „Nie wieder, arbeiten“

  23. Dass der Richter nicht namentlich genannt werden wollte, kann man durchaus verstehen. Der Hass der Linken wird ihm wohl sicher sein. (lsg)
    ——————————-

    DAS ist ja auch der Grund für den üblen „Migrantenbonus“ in DE: Die feigen Richter haben einfach nur Angst echte Urteile zu fällen!

  25. Saddler 26. Juli 2018 at 14:43

    Grossartige Meldung!
    So ein Urteil in Deutschland, undenkbar. Zur Zeit jedenfalls.
    ich erinnere da nur an die Bürgerwehr Freital, da gab es für ein paar Böller bis zu 10 Jahre Haft.
    ———————————————
    Das wird sich noch verschärfen, um die rechten Querulanten einzuschüchtern, damit Nachahmung verhindert wird (Siehe die ultragefährlichen Reichsbürger). Dreckiges, linkes Gesindel.

  27. Lieber Martin, dieser Prozeß war ein Schuß vor den Bug.
    Auf dir FPÖ ist kein Verlaß!

  28. Nett wäre es mal den Begriff „Verhetzung“ zu deffinieren. Ich kann mir unter so einen abstrakten Begriff, auch juristisch, nichts vorstellen. Es sei den die Wahrheit ist „Verhetzung“. Ist wie bei Orwell Neusprech und Miniwahr.

  29. Habe ich es mir doch gedacht: es ist unmöglich über Google oder Google-News eine einzige Pressemeldung aus dem Mainstream über den Ausgang des IB-Prozesses zu finden. Da ist absolut nichts von dieser Seite zu hören. Die dpa schweigt wie ein Massengrab und der Mainstream ebenfalls.

  31. ridgleylisp 26. Juli 2018 at 14:54
    Dass der Richter nicht namentlich genannt werden wollte, kann man durchaus verstehen. Der Hass der Linken wird ihm wohl sicher sein. (lsg)

    Ich glaube, das Urteil ist dem Linken-Filz relativ egal. Solche Anklagen und für den Beklagten kostspieligen Verfahren sind eine Strategie des Zermürbens.
    Es wird so lange und so oft geklagt, bis man keine Kraft mehr hat und aufgibt.

  33. Haremhab 26. Juli 2018 at 14:52

    Hitzewelle zwingt erste Kraftwerke in die Knie

    https://www.welt.de/wirtschaft/article179994506/Hitzewelle-Erste-Kraftwerke-vor-der-Abschaltung.html

    Im Artikel ist eine höchst interessante Information enthalten: in Norwegen geht kaum noch was

    Das allerdings kann sich bald ändern, wenn sich die Hitzewelle erst voll ausbreitet. Auf Ersatz durch skandinavische Stromlieferungen kann Norddeutschland dann aber nicht hoffen: Die norwegischen Wasserkraftwerke, gelegentlich als „Stromspeicher für die Energiewende“ tituliert, führen wegen der Dürre kaum noch Wasser, was Norwegen jüngst selbst zum Stromimporteur machte.

    Sowas Dummes. Wo Norwegen mit seinen Wasserspeichern doch die teutsche Energiewende von Mörkels Gnaden hätte absichern sollen.

  34. Schon die Anklage war eine Frechheit. Die IB war (so weit mir bekannt) immer gewaltfrei.

  35. >Die feigen Richter haben einfach nur Angst echte Urteile zu fällen!

    Wenn sie Angst um ihre Familien haben, ist das nur zu verständlich. Dann sollten sie aber auch so viel Anstand haben und von ihren Ämtern zurücktreten und sagen: Unter diesen Umständen kann ich nicht arbeiten.

  36. Tu felix Austria.

    Im Ballaballa-Land sieht man das anders. Im Bundesverfassungsschutzbericht für 2017, der gestern von Minister Seehofer vorgestellt wurde, heißt es:

    „ … angesichts der auf ethnisch, völkisch-abstammungsmäßigen Kriterien fußenden einwanderungskritischen und islamfeindlichen Haltung der IBD liegen tatsächliche Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Bestrebung vor, die eine Bearbeitung der Gruppierung durch das BfV im Rahmen eines Verdachtsfalls begründen.“

    Wenn wir die kriminelle und gesetzwidrige Einwanderung und die Islamisierung klaglos hinnehmen und finanzieren und uns dabei abschaffen, dann sind wir nach Meinung unserer Oberlehrer voll demokratisch. Wenn nicht, dann sind wir verdächtig, „rechtsextremistische Bestrebungen“ im Schilde zu führen.

    Pfeifen wir halt einfach auf diese „Verfassungsschützer“ und wählen die jenigen Parteien ab, für die sie stehen.

  38. Am Donnerstag wollen Kirchen- und Moscheegemeinden in der 42.000-Einwohner-Stadt westlich von Wolfsburg die Kita „Abrahams Kinder“ offiziell einweihen. Am 2. August soll sie dann ihren regulären Betrieb aufnehmen. „Wir möchten zur Begegnung der beiden Kulturen beitragen“, sagt der Vorsitzende des Trägerkomitees, Pastoralreferent Martin Wrasmann.

    ———
    Mit türkischen Honig wird man sich die christlichen Kinder gefügig machen, mal sehen deutsche Eltern wie euer Kind den nächsten Rammeldan übersteht ? Der Verrat des Klerus an ihren Gläubigen nimmt immer bizarrere Züge an, also nicht immer muss es ein Moslem sein, wenn eventuell eine Kirche in Flammen aufgeht , kann auch durch Umbau arbeiten geschehen…….

  39. Statt Martin Sellner und Kollegen vor Gericht zu zerren hätten sie Orden bekommen sollen.
    Für die weissen Südafrikaner sollte es nicht so schwierig sein nach Deutschland zu kommen. Mit einer Dose Schuhcreme geschwärzt und und einen Koran in der Hand würden sie von Bahnhofsklatschern mit zugeworfenen Teddy herzlich empfangen werden.

  40. @Haremhab 26. Juli 2018 at 14:52

    Hitzewelle zwingt erste Kraftwerke in die Knie
    https://www.welt.de/wirtschaft/article179994506/Hitzewelle-Erste-Kraftwerke-vor-der-Abschaltung.html
    –

    Wo gibt es denn so was. Nur in Deutschland und es gerade mal etwas über 30 Grad.
    In Nachbarländern wie Frankreich, wo es öfters deutlich wärmer wird, gibt es diese Probleme nicht.

    Oder hier. Hitzeschäden: Feuerwehr stellt Feldbetten auf – gestrandete Fluggäste überfordern den Flughafen Hannover

    https://www.focus.de/panorama/diverses/bitte-reisen-sie-derzeit-nicht-zum-flughafen-an-feuerwehr-stellt-feldbetten-auf-gestrandete-fluggaeste-ueberfordern-den-flughafen-hannover_id_9308237.html

    So was gibt es weder in Asien, Australien noch in Afrika!

  42. Heute bei HR 4 sagten sie in den Nachrichten das die Identitären “ RECHTSEXTREM “ wären.
    Das ist unglaublich!
    Bitte Identitäre, dagegen müßt ihr Klagen, das dürft ihr euch nicht gefallen lassen.

    Wir brauchen euch so dringend, bin zu 100 % auf eurer Seite.

  43. @ Gabriels Pack 26. Juli 2018 at 15:07

    In Bayern wird ALLES und sei es noch so harmlos unter VS Beobachtung gestellt, was der korrupten Amigos Partei CSU die Butter vom Brot nehmen könnte.

    Peter Bystron stand auch unter Beobachtung des VS bis er in den Bundestag einzog. Da hat er Glück gehabt!

    Dasselbe gilt für PI München und Pegida Nürnberg. Lächerlich und sehr sehr ungerecht!

    Bitte folgendes Video anschauen, dann ist alles klar:

    Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird

    Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter versteht sich als oberster Antifa-Kämpfer, wie er bei seinem Amtsantritt deutlich machte. Doch auch die Münchner CSU ist willfähriger Gehilfe, wenn es darum geht, lästige Polit-Konkurrenz loszuwerden.

    https://www.youtube.com/watch?v=M_l–uc7dio

  44. Meik 26. Juli 2018 at 15:06

    Die feigen Richter haben einfach nur Angst echte Urteile zu fällen!

    Wenn sie Angst um ihre Familien haben, ist das nur zu verständlich. Dann sollten sie aber auch so viel Anstand haben und von ihren Ämtern zurücktreten und sagen: Unter diesen Umständen kann ich nicht arbeiten.
    —————————————–
    Genau dieses. Wenn ich als Dachdecker Höhenangst habe, muß ich was anderes arbeiten. Bin ich klaustrophobisch, kann ich nicht als Tunnelbauer arbeiten. Also sollten sich diese Herren Richter und Staatsanwälte tatsächlich eine andere Arbeit suchen.

  45. Haremhab 26. Juli 2018 at 14:31
    „So ein Urteil hätte es in Deutschland nicht gegeben.“
    ——————————————————————————————————————-
    Ganz so gesinnungsdiktatorisch geht es selbst in Deutschland n o c h nicht zu.
    Ähnlich wie im österreichischen Fall Sellner, hat in Bayern der Islamkritiker und nimmermüde Haudegen Stürzenberger schon mehrfach einen gerichtlichen Prozess für sich entscheiden können, wobei die Anklage mit ihren hanebüchenen Vorwürfen wie Volksverhetzung, Rassimus und Anstachelung zur Gewalt kläglich scheiterte.
    Die Tendenz zur Untergrabung eines einst unabhängigen Justizwesens ist allerdings bedenklich.

  47. Peter Bystron stand auch unter Beobachtung des VS bis er in den Bundestag einzog. Da hat er Glück gehabt!
    Wenn jemand, der unter „Beobachtung“ des VS stand, für die AfD kandidierten und sogar das Mandat annehmen durfte, dann sollte es eigentlich bei der AfD kein Credo sein, daß ehemals vom VS „Beobachtete“ nicht in die AfD aufgenommen werden dürfen/sollen. Die AfD sollte sich vielmehr selbst darüber informieren, warum diese „Beobachtung“ erfolgt oder erfolgte. Mag die eine oder andere „Beobachtung“ gerechtfertigt sein, so erfolgen manche dieser lächerlichen und unverschämten „Beobachtungen“ geradezu hanbüchen und man spielt den Altparteien in die Hände, wenn man sich gerade die, die sich schon vor der AfD für die gleichen Zeile einsetzte, nun brüskiert.

    Wenn nicht AfD nicht schon ihre jetzige Stärke hätte, dann würde man sie auch nur allzugern der „Beobachtung“ unterwerfen. Allerdings könnte das für die Verfassungsschützer dann zu einem heißen Eisen werden …

  48. OT: Im bunten Bremen können Miris innerhalb von Minuten 70 Mann zusammentrommeln, die mit Messern Polizeibeamte daran hindern, den Tatort eines Suizidenten aufzunehmen. Neues aus dem Homeland Bremen. Können wir auch in kurzer Zeit „Kampftruppen“ aufbieten? Bremer finden das Super, sie gehen gerne für die Sozialhilfe von Miris arbeiten.

  49. Der Rechtsextremismus-Vorwurf als politisches ‚Buzzword’

    Patrioten wird oft Rechtsextremismus vorgeworfen. Um die Definition von Extremismus wird sich dabei wenig gekümmert und es steht meist wenig Substanz hinter den Vorwürfen. Sie dienen primär dazu, den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen.

    Beim Prozess gegen die Identitäre Bewegung Österreich wurde unter anderem ein hoher Beamter des BVT befragt. Er leitete die Ermittlungen gegen die IB und koordinierte die durchgeführten Hausdurchsuchungen.

    Als er zur Gewaltbereitschaft der IBÖ befragt wurde, konnte er dazu keine Angaben machen. Aber auch zum Thema „Rechtsextremismus” waren die Kenntnisse des Beamten eher mager. Auf Nachfrage des Verteidigers war er nicht in der Lage, eine Definition des Begriffs „Rechtsextremismus” anzugeben. Abgesehen des durchaus fragwürdigem Jahresberichts des BVT (siehe dazu auch Lenarts Fallstudie) haben also auch die Vorwürfe einer Behörde des Innenministeriums wenig Substanz.

    https://www.tagesstimme.com/2018/07/25/kolumne-der-rechtsextremismusvorwurf-als-politisches-buzzword/

  51. Cendrillon 26. Juli 2018 at 15:00
    Habe ich es mir doch gedacht: es ist unmöglich über Google oder Google-News eine einzige Pressemeldung aus dem Mainstream über den Ausgang des IB-Prozesses zu finden. Da ist absolut nichts von dieser Seite zu hören. Die dpa schweigt wie ein Massengrab und der Mainstream ebenfalls.
    Nicht ärgern! Deshalb muss man auf alternativen Seiten wie Jouwatch usw. lesen.
    Gefreut wird trotzdem! 🙂

  52. Sellner-Befragung zu Militanzvorwurf

    Sellner machte bei der Fragerunde den Anfang und erklärte sich auch dieser Vorwürfe für nicht schuldig. Eine derartige Ansprache habe er niemals gehalten. Weitere Fragen wollten eine vermeintliche Militanz der Identitären erörtern und beleuchteten dessen Teilnahme an mehreren identitären Lagern.

    Die Staatsanwaltschaft warf die Widmung eines Pflingstlagers zu Ehren des neurechten Vordenkers Dominique Venner ebenso vor, wie die Teilnahme an einer ‚Sommeruniversität’ der französischen Identitären. Laut Anklage handle es sich dabei um „militärisches Training”

    Entsprechende Deutungen verneinten Sellner vehement. Bei einem Zitat Venners, welches eine Beglaubigung von „Worten durch Taten” bewirbt, handle es sich jedenfalls um einen Aufruf zu friedlichem Aktivismus. Die Zusammenkunft in Frankreich sei am ehesten mit einem „Pfadfinder- oder Sommerlager” zu vergleichen. Dort habe kein kolportiertes „Gewalttraining” stattgefunden.

    Eine Einladung zu einem Stockkampftraining rechtfertigte Sellner mit einem allgemeinen Interesse für diese Kampfkunst, den Besitz einer Pfefferspraypistole mit Angriffen auf seine Person.

    https://www.tagesstimme.com/2018/07/25/identitaeren-prozess-abschliessende-befragung-der-angeklagten/

  55. IBÖ-Anwalt Bernhard Lehofer zieht im Anschluss an den Prozess im Gespräch mit dem STANDARD Parallelen zur aktuellen österreichischen Regierungspolitik: „Ich kann partout keinen großen Unterschied zwischen den Aussagen der Identitären und jenen von Kanzler Kurz sehen“.

    Die Identitären hätten etwa schon vor Jahren die Schließung der Grenzen verlangt, gleiches werde jetzt auch von offizieller politischer Seite gefordert. „Wenn eine Ministerin sagt, der Islam gehört nicht zu Europa, geht das weit drüber hinaus, was die Identitäten sagen. Aus meiner Sicht unterscheiden sich Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache in ihren Äußerungen nicht von dem, was die Identitäten sagen“, sagt Lehofer.

    https://derstandard.at/2000084171603/Identitaeren-Prozess-Letzte-Runde-im-Verfahren-in-Graz

  56. Das war doch nur wieder so eine Scheinanklage, wo selbst der Kläger weis, dass dabei gar nichts rauskommen wird.

    Die machen so was nur um (solche) Patrioten versuchsweise zu kriminalisieren, zu behindern und unter Stress zu setzen.

    Und um sich selbst ihrer Idiotie zu vergewissern, sozusagen wirklich alles im Kampf gegen Rechts getan zu haben.
    Und selbst, wenn sie dabei offenkundig auf einem toten Pferd sitzen, linkisch-grünen Idioten ist das nicht peinlich.

  57. PS:

    wie viele links-grüne SPD Altweiber wohl jetzt heulend vor dem PC sitzen…

  58. OR

    … General Baqeri fuhr fort, der Iran sei ein friedliebendes Land und habe nie Kriege (vgl. https://legacy.quran.com/4/74-76, 8/39) gegen andere Nationen begonnen. …
    https://translate.googleusercontent.com/translate_c?depth=2&hl=pt-BR&nv=1&rurl=translate.google.com&sl=en&sp=nmt4&tl=de&u=https://www.jihadwatch.org/2018/07/irans-top-commander-threatens-america-with-unimaginable-response-to-trump&xid=17259,15700002,15700022,15700122,15700124,15700149,15700168,15700186,15700191,15700201,15700208&usg=ALkJrhgprBRfVn9NOLDIzoiCXOsipl94rA

  60. Es müssen nun EU-Sanktionen gegen Österreich verhängt werden!

    Die Identitären sind fast so gefährlich wie Reichsbürger und egal wenn man fragt, alle sehen Identitäre, Reichsbürger und AfD als derzeit drängendstes Problem im Land, ganz knapp hinter „arabische Bedienungsanleitungen für Unisex-Toiletten“.

  62. @ Demokratie statt Merkel 26. Juli 2018 at 15:43

    Ja, damit wollen sie Patrioten mürbe machen, denkt doch an die vielen ungerechtfertigten Anzeigen und Schau-Prozesse gegen Stürzenberger!

    Was auch SEHR auffallend ist. In den MSM zum Ausgang Moschee- Volksentscheid in Kaufbeuren kein Wort über Stürzenberger. Er wird mit Absicht tot geschwiegen, denn sie wissen er sagt die Wahrheit, davor haben sie Angst.

  63. Freya- 26. Juli 2018 at 15:48

    Auch das tolle Indymedia-Verbot war eine Lachnummer,
    ————————————–
    Ich wurde gestern von einem User darüber belehrt, das nur die Teilseite „Linksunten“ verboten wurde, nicht die gesamte Indymedia-Seite.

  64. OT

    Zu den Waldbränden im Osten Athens mit mindestens 82 Toten: „Die deutsche Regierung trägt eine Mitschuld!“, twitterte KPD-Parteichef Bernd Riexinger am Donnerstag dazu. „Die Feuerwehr wurde kaputt gespart durch Schäubles Spardiktat.“ Nicht nur die Berliner Regierung sondern auch ihre Wähler sind mitschuldig. In erster Annäherung gilt ohnehin dass Deutschland an allem Elend in dieser Welt mindestens mitschuldig ist. Auch wenn das Bankrott Griechenlands alleinig Sache der Griechen war, ist eine Mitschuld der Griechen ausgeschlossen. Neue stalinistisch-humanistische Dialektik: Wer hilft macht sich mitschuldig.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/linke-geben-bundesregierung-mitschuld-an-braenden-in-athen-15709356.html
    Warte gespannt auf Voßkuhles Sicht der Sache.

  65. @ Cendrillon 26. Juli 2018 at 15:51

    Obwohl der FR (Kommunisten-Hetzblatt) Artikel erst 2 Stunden „jung“ ist, kein Wort über den Freispruch für IB in Ö.

  67. @ Viper 26. Juli 2018 at 15:55

    NEIN nicht Teilseite, sondern Indymedia Deutschland war das. Nicht aber die ausländischen indymedia Seiten. (Logisch, das müssen deren Länder machen!)

    Diese verbotene deutsche Indymedia Seite (damals Linksunten.Indymedia) genannt, hat wieder einen 1 zu 1 vollwertigen Ersatz mit de.indymedia.org

    de.indymedia.org

    Neuer Web Auftritt, altes Wirken.

  68. 39 Grad im Schatten. Hirnüberhitzung.
    Deshalb hier ein weniger anstrengendes Regenbogenpresse-OT:

    Bayreuth:

    – Mehrkill in glubschifroschgrünem „outfit“ (innen ist sie es ja sowieso)
    – Posterboy Lindner hat eine Neue, zur Abwechslung von RTL (vorher von Welt). Jaja.
    – Flinten(m)uschi zeigt alte, weiße, nackte Oberarme

    Weiter hab ich nicht geguggt, Erbrechensgefahr.

    Bildergalerie:
    https://rp-online.de/kultur/musik/bayreuther-festspiele-2018-markus-soeder-und-christian-lindner-bei-eroeffnung_bid-18096729#6

  70. Radikalisierung in Europas Städten
    Enklaven des Zorns

    In fast allen europäischen Ländern findet man Stadtteile mit einem überdurchschnittlich hohen Anteil junger Migranten, die dort zu Dschihadisten werden.

    Zweitens die Besonderheit der Stadtstruktur: Jugendliche ähnlicher ethnischer Herkunft – in Frankreich aus Nordafrika; in Großbritannien aus Pakistan und Bangladesch; in Belgien aus Marokko – konzentrieren sich in Problemzonen:

    https://de.qantara.de/inhalt/radikalisierung-in-europas-staedten-enklaven-des-zorns

  71. Viper 26. Juli 2018 at 15:55

    „Freya- 26. Juli 2018 at 15:48

    Auch das tolle Indymedia-Verbot war eine Lachnummer,
    ————————————–
    Ich wurde gestern von einem User darüber belehrt, das nur die Teilseite „Linksunten“ verboten wurde, nicht die gesamte Indymedia-Seite.“

    „Linksunten“ war doch nichts als eine Art „Kolumne“, inhaltlich das gleiche wie im Hauptpropagandastrang dort.
    Mir war vor dem Gerichtsbeschluss gar nicht klar gewesen, daß „linksunten“ bei Indymedia Sonderstatus hatte – linksextreme Hassparolen und Gewaltaufrufe sind da doch Standard.

  72. Nach Fund in Ägypten
    Gestohlener Autokran aus Stuttgart eindeutig identifiziert

    Wie das Fahrzeug nach Afrika gelangte, ist noch nicht abschließend geklärt. Auch von den Tätern fehlt bislang jede Spur. „Da ist so viel kriminelle Energie an den Tag gelegt worden, da handelt es sich mit Sicherheit um eine organisierte Bande“, meint Schmid

    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.autokran-aus-stuttgart-gestohlener-kran-in-aegypten-identifiziert.51f103cc-336c-4576-a31b-996cf50b3b1c.html

  73. Vilshofen: Afrikaner sticht auf 11-jähriges Kind ein und verletzt es schwer

    Ein junger Mann hat in Niederbayern ein Nachbarskind mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der elf Jahre alte Junge wurde mit tiefen Schnitt- und Stichwunden am Oberkörper, am Hals und am Bein in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Das Kind floh nach der Attacke schwerverletzt aus dem Haus. Der Junge aus Vilshofen (Landkreis Passau) sei dank einer Notoperation mittlerweile nicht mehr in Lebensgefahr. Warum der 25 Jahre alte Mann aus Eritrea am Mittwoch den im selben Mehrfamilienhaus wohnenden Jungen attackiert hatte, war zunächst unklar. Der Tatverdächtige wurde unmittelbar nach dem Angriff auf der Flucht festgenommen. Dabei stellte die Polizei auch das Messer sicher.

    https://fredalanmedforth.blogspot.com/2018/07/vilshofen-afrikaner-sticht-auf-11.html

  74. Der Wind in den Gerichtssäalen dreht sich in Österreich!
    Kurz/ Strache wirken! Endlich wieder Rechtstaatlichkeit!

    Nur in Deutschland „tiefste Finsternis in Justiz und Politik!“

  78. Freya-
    26. Juli 2018 at 16:03
    @ Viper 26. Juli 2018 at 15:55

    de.indymedia.org

    Neuer Web Auftritt, altes Wirken.

    Ich habe es Viper gestern schon gesagt. Auch das komplette Verbot von Indy würde nix bringen. Da suchen die sich was anderes.
    Man kann das Internet nicht verbieten und das ist auch gut so.
    Der Staat müsste halt mal gegen Extremismus vorgehen und damit meine ich nicht nur in eine Richtung. Gesetzlich wäre das möglich und die Verbindungsdaten werden ja gespeichert.

  79. Grenzdurchbruch mit selbst gebauten Flammenwerfern und Branntkalk-Bomben..
    .
    Das muss doch jetzt aber reichen..
    .
    Die Spanier müssen jetzt mit Maschinengewehren den Grenzzaun ins KREUZFEUER nehmen und die Grenze sichern und säubern.
    .
    Flammenwerfern und Branntkalk-Bomben gehen gar nicht.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Spanische Exklave Ceuta
    .
    Migranten attackieren Beamte mit selbst gebauten Flammenwerfern
    .
    Etwa 600 Migranten sind gewaltsam in die spanischen Exklave Ceuta gelangt. Dabei attackierten sie die Polizei mit selbst gebauten Flammenwerfern und Branntkalk. Sie seien so „brutal wie noch nie zuvor“ vorgegangen.
    .
    https://www.welt.de/politik/ausland/article179995330/Spanische-Exklave-Ceuta-Migranten-attackieren-Beamte-mit-selbst-gebauten-Flammenwerfern.html

  81. VivaEspaña 26. Juli 2018 at 16:06
    ——————————————————————————————————————————
    Ja, das Kabinett des Grauens! Aber KGE ist auch krass! Macht die ein Teufelszeichen?

  82. Haremhab 26. Juli 2018 at 14:31
    „So ein Urteil hätte es in Deutschland nicht gegeben.“
    ++++++++++++++++++++++
    So ein Urteil hätte es vor ein paar Jahren auch nicht gegeben….besonders in Graz…totalbereichert mit Tschetschenen und einen komunistischen Bürgermeister. Die FPÖ wurde da am laufenden Band verurteilt. Der Satz: „Mohamed würde nach heutigen Gesetzen als Kinderschänder verurteilt“.
    Kostete 3 Monate und 16 000€. Da war die noch die SPÖ an der Macht….. jetzt nimmer!!!!!!!
    WAHLEN WIRKEN in einer Demokratie…..Wir können eh nix machen….ist DUMM!

  83. Haremhab 26. Juli 2018 at 14:52
    Hitzewelle zwingt erste Kraftwerke in die Knie

    https://www.welt.de/wirtschaft/article179994506/Hitzewelle-Erste-Kraftwerke-vor-der-Abschaltung.html

    Das macht nichts, im Netz ist bestimmt noch genug gespeichert ! 😉

    An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet.
    (Annalena Baerbock)
    https://www.heise.de/tp/features/Gruene-Loesung-der-Stromspeicher-Frage-oder-doch-eher-Verwechslung-3955792.html

  84. TOLLES und normales Urteil in einem Rechtsstaat..

    Das gewisse Richter,die rechtlich vernünftig urteilen aus Angst ihre Namen nicht genannt wissen wollen,spricht ja deutlich aus,dass niemals eine kriminelle Energie von den Identitaeren ausgeht,sondern allenfalls von der furchtbaren kriminellen SAntifa..

    Diese linke kriminelle Vereinigung muss endlich verboten werden!!

  85. Der Schwerstbehinderte Schäuble, der dank der Großmut von Frau Dr Merkel immer noch mitspielen darf, fühlt sich auch zu einer weiteren überflüssigen Wortspende ermutigt:

    „Özil-Rücktritt im News-Ticker Schäuble sieht im Fall Özil die Hauptschuld beim DFB“

    https://m.focus.de/sport/fussball/wm-2018/oezil-ruecktritt-im-news-ticker-schaeuble-sieht-im-fall-oezil-die-hauptschuld-beim-dfb_id_9318491.html

    Wann gab es das das letzte Mal, dass sich das ganze Kabinett von der Bundeskanzleuse, über den Außenzwerg bis zum Laienschauspieler im Bundestags Präsidentenamt zu einem leistungslosen im türkischen Fußballer äußerte?

  88. Gratulation an die IBÖ. Das wird den Antifanten gar nicht gefallen und Martin Sellner ist in UK noch genauso unerwünscht. Aber es ist ein Erfolg.

  89. Kuffnucken spielen wieder Opfa, dabei sind sie TÄTER

    Ali Can @alicanglobal @alicanglobal

    Vor zwei Tagen startete ich die Kampagne #MeTwo und jetzt sind es über 3500 Tweets. Menschen mit Migrationshintergrund haben nur darauf gewartet, dass es diese öffentliche Diskussion gibt! Danke #Özil, dass du uns die Tür geöffnet hast, um über Rassismus zu sprechen!

    https://twitter.com/alicanglobal/status/1022456457151868929

  91. Blimpi 26. Juli 2018 at 16:33

    Notoperation rettet 11-Jährigen nach Messerattacke.
    Ein tatverdächtiger 25-Jähriger aus Eritrea konnte festgenommen werden.
    .
    Merkel zufrieden mit sich: „Wer hätte gedacht, was alles möglich ist?“ 
    .

  92. OT
    +++Ceuta gestürmt+++

    Faro-TV:
    Entrada masiva en Ceuta: Cizallas, cal viva y bolas de heces para entrar por la Frontera Sur
    https://www.youtube.com/watch?v=E09Jfm58uuE

    Erst Grenzzaun gestürmt und dann die Straßen der Stadt erobert:
    Los migrantes que han logrado acceder a Ceuta recorren las calles de la ciudad
    https://www.youtube.com/watch?v=B8E7BBrWFDU

    ***https://www.bild.de/politik/2018/politik/spanische-nordafrika-exklave-hunderte-fluechtlinge-stuermen-ceuta-56435780.bild.html

    SANCHEZ MUSS WEG!
    Fort mit dem Merkelkencht Pedro.

  96. Gerade hatte sich der alte Narr Klaus Staeck im adäquaten, siechen Rotzblatt FR noch so gefreut:

    In Österreich macht seit Anfang Juli ein Grazer Gericht 17 Identitären den Prozess, nachdem das militärische Abwehramt und Verfassungsschützer genügend Material sammeln konnten, um die Bildung einer kriminellen Vereinigung nachzuweisen.
    http://www.fr.de/politik/meinung/kolumnen/deutschlandfunk-kotau-vor-der-afd-a-1551080

    Ein tolles Verständnis von Meinungsfreiheit hat dieser altlinke Lump. Es geht um eine Sendung u. a. mit Petr Bystron im DLF:

    Was für die DLF-Redaktion möglicherweise als Anpassung an das Unausweichliche gilt, ist für mich ein Kotau im Selbstverständnis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wo ist die Grenze zwischen Normalbehandlung einer Oppositionspartei und dem Einknicken vor rechten Populisten?

  97. Jetzt stellt das spanische Militär Zelte hin und baut Feldbetten für die Afrikaner auf!
    Uns bleibt nichts erspart.

    „Das Generalkommando von Ceuta ließ auf dem Gelände der Hípica Zelte errichten . Und Regulares hat fünf Minuten gebraucht, um alles zu aktivieren und seine Truppen zu entsenden, um so schnell wie möglich diese Räume zu errichten, die dazu dienen werden, die Afrikaner „subsaharianos“ (602 Personen ) willkommen zu heißen.“

    https://www.youtube.com/watch?v=XKelkHFYf6Q

  98. #whitegenocide

    Es gibt nur noch ca. 9% Weiße auf der Welt. Jetzt werden wir komplett beseitigt. Dank der Sozialisten.

  100. Wie weit sind unsere Demokratien schon verkommen, wenn unsereins schon beim Eintreten einfachster juristischer Normalität in Jubelarien ausbrechen muss?

  102. Die Zahl der Anhänger der rechtsextremen Identitären Bewegung hat sich 2017 verdoppelt. Das teilte der Verfassungsschutz mit. In der AfD besteht zwar ein Nichtvereinbarkeitsbeschluss. Doch der hält Spitzenpolitiker der Partei nicht von offener Sympathie für die Bewegung ab.

    ———-
    Früher im Reichstag saßen die NSDAP-Nazis rechts und die Kommunisten links, heute sitzen die grün-rot-schwarzen Isslam-Nazis kunterbunt im Reichstag durcheinander !

  103. „Was kommt als nächstes vom IBÖ? Kauft nicht bei Muslimen?“

    Gibt’s hier Leute, die diesem Prinzip noch folgen??

  104. PS Gibt’s hier Leute, die diesem Prinzip noch folgen??

    Sollte sein: „noch nicht folgen“. PI – wann gibt es endlich mal eine Korrekturfunktion?

  106. Biloxi 26. Juli 2018 at 16:43

    Den Schmierfink erkennt man als erstes daran,daß er mit Halbwahrheiten
    arbeitet.
    Der Artikel ist für mich ein Linksversifftes und Linkspopulistisches Machwerk
    eines Antidemokraten und Amateurs…

  107. Ich freue mich wie ein Kind an Weihnachten. Ich freue mich, dass ich diese Nachricht lesen durfte.
    Herrn Sellner und seine Mitstreitern beglückwünsche ich und wünsche ihnen Gottes Segen.

    Psalm 50, Vers 15:
    Rufe mich an in der Not, so will ich dich erretten und du sollst mir danken.

    Danket dem Herrn, denn er ist freundlich und seine Güte währet ewiglich.

  108. Halleluja!
    Psalm 92
    2 Das ist ein köstlich Ding, dem HERRN danken und lobsingen deinem Namen, du Höchster,
    3 des Morgens deine Gnade und des Nachts deine Wahrheit verkündigen
    4 auf dem Psalter mit zehn Saiten, auf der Harfe und zum Klang der Zither.
    5 Denn, HERR, du lässest mich fröhlich singen von deinen Werken, und ich rühme die Taten deiner Hände.
    6 HERR, wie sind deine Werke so groß! Deine Gedanken sind sehr tief.

  113. Freya- 26. Juli 2018 at 16:48

    Jetzt stellt das spanische Militär Zelte hin und baut Feldbetten für die Afrikaner auf!
    Uns bleibt nichts erspart. „Das Generalkommando von Ceuta ließ auf dem Gelände der Hípica Zelte errichten .

    Die „Hípica“ ist das Reitsportzentrum der Reitervereinigung von Ceuta. Da reiten Kinder, Frauen, SPortler. Vermutlich werden die Neger als erstes die Pferde fressen, die Frauen fucken und die Kinder belästigen. Oder so.

    https://es-la.facebook.com/CentroEcuestreCiudadDeCeuta/

    Mit vielen Euros gefördert…

    http://www.ceutadeportiva.com/etiqueta/hipica/

    …weil für zivilisierte Menschen der Umgang mit und die Verantwortung für Pferde/Tiere charakterbildend wirkt – und zudem glücklich macht. Was man vom Umgang mit Negern nicht gerade behaupten kann.

  114. # Biloxi at 17:46

    I’m free … echt genial:-D … btw. – ’65 schufen The Who auch noch die hier mMn. auch absolut passende Hymne …

    Sie machen uns runter, sie machen uns schlecht
    [wenn sie über unsere Generation reden]
    Und was wir auch machen, nichts ist ihnen recht
    Sie machen uns Angst und behandeln uns kalt
    Ich hoffe ich sterbe und werde nicht alt … [1]
    [wenn sie über unsere Generation reden]

    https://www.youtube.com/watch?v=qN5zw04WxCc

    [1] I hope I die before I get old … das allerdings seh ich mittlerweile nun doch etwas anders;-)

  115. Wunderbares Urteil des Grazer Gerichtes. Kritik ist doch erlaubt, jedenfalls dort.
    Die identitäre Bewegung ist m.E. eine idealistische, die europäische Kultur vielleicht noch rettende, von Frankreich kommende und in Österreich besonders erfolgreiche Gruppe, dank Sellners.
    Sollte auch in Deutschland wesentlich stärker werden.

    Wenn sie sich dann sich von rechten Extremisten fernhält, wie bisher, ist das „meine favorisierte Gruppe“.

  116. @ Eddie Kaye 26. Juli 2018 at 18:30

    1965 war ja auch das Jahr, in dem The Who auf der Bildfläche erschienen, hier mit ihrem ersten Charts-Erfolg (# 8 in UK):

    The Who – I Can’t Explain
    https://www.youtube.com/watch?v=h3h–K5928M

    Und kurz darauf mit diesem Titel (# 10 in UK), von dem Paul McCartney sagte, das sei das beste Stück des Jahres 1965 überhaupt. Ich finde: schon richtig schön „destruktiv“ (was als Kompliment gemeint ist), wofür nicht zuletzt das Schlagzeug von Keith Moon sorgt:

    The Who – Anyway Anyhow Anywhere
    https://www.youtube.com/watch?v=aUkJYkVTITU

    Darauf folgte dann „My Generation“ (# 2). – Mich nervt schon lange das blöde, dumme Gequatsche, „die 68er“ hätten den großen „kulturellen Wandel“ der damaligen Bundesrepublik gebracht, „den Muff der Adenauer-Zeit vertrieben“, das „Aufbegehren der Jugend“ in Gang gesetzt u. ä. Es war im Wesentlichen die anglo-amerikanische Popmusik (mit Betonung auf „anglo“)!

  117. Das ist doch großartig! Diese Meldung hat meinen Abend verschönert. Gratulation an den mutigen Martin Sellner und weiterhin viel Glüück!!

  119. Babieca 26. Juli 2018 at 18:19
    Vermutlich werden die Neger als erstes die Pferde fressen, die Frauen fucken und die Kinder belästigen.

    Also die Verben würde ich verschieben.

  120. Herzlichen Glückwunsch zum Freispruch.. Gott sei Dank gibt es noch Richter, die diesen Ehrentitel verdienen ! Ein Vosskuhle nicht !!

  122. Bravo IB!
    Heimat, Freiheit, Tradition – Multikulti Endstation!

    Was die politisch motivierte Anklage sich da geleistet hat, kennt man eigentlich nur aus Diktaturen. Einzelne Passagen der Gesinnungsverfolgung könnten glatt vom Folxsgerichtshof stammen.

    Die Zukunft Europas, die zivilisatorische Jugend der Einheimischen, heute wurde sie ein Stück gerettet.

    Widerstand! Der Wind wird gedreht, das echte Europa der Vaterlandsjugend entsteht.

  123. Es muß doch irgendwie öffentlich bekannt werden können, wer diesen Müll von Anklage da zurechtgeschmiert hatte; ebenfalls die Anzeigenerstatter! Kein Hund dürfte von diesen Meinungsterroristen auch nur ein Stückchen Brot mehr annehmen!

  124. Wie fast schon zu erwarten war, passen vor allem die Freisprüche diversen Juristen mit entsprechender Schlagseite nicht:

    Identitäre-Prozess: Staatsanwaltschaft kündigt volle Berufung an,

    meldete der österreichische „Kurier“ noch am Abend des 27.Juli und schreibt:

    „Die Grazer Anklagebehörde wird Rechtsmittel gegen die Freisprüche sowie gegen die Strafhöhe der Verurteilten ergreifen.

    Die Staatsanwaltschaft Graz wird gegen das Urteil im Identitäre-Prozess … volle Berufung einlegen, hieß es seitens der Anklagebehörde am Freitag. Alle 17 Angeklagten waren von den Vorwürfen Teilnahme an einer kriminellen Vereinigung und Verhetzung freigesprochen worden, zwei wegen Sachbeschädigung, Nötigung und Körperverletzung zu Geldstrafen verurteilt.

    Zehn Tage dauerte der Prozess gegen 16 Männer und eine Frau, die letztendlich alle von den Hauptvorwürfen freigesprochen wurden. Dagegen will die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel ergreifen und Berufung anmelden (…) Sowohl gegen die Freisprüche als auch gegen die Höhe der Strafen wird es eine Berufung geben.“

    https://kurier.at/chronik/oesterreich/identitaere-prozess-staatsanwaltschaft-kuendigt-volle-berufung-an/400073396

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