Von CHEVROLET | Es geschieht jeden Tag immer wieder: Da kommen Menschen an die deutschen Grenzen und sagen fröhlich „Asyl, Asyl“, und dürfen sich dann auf einen langen, vom dummen deutschen Steuerzahler finanzierten Aufenthalt in Deutschland freuen. Arbeiten brauchen die Ehrengäste einer völlig außer Kontrolle geratenen Bundeskanzlerin nicht. Dafür schuften die deutschen Deppen, die auch die Toiletten säubern dürfen für die neuen Mächtigen im Land.

Ob man nun Asyl bekommt oder nicht, ist im Grunde genommen egal, mit vielerlei juristischen Tricks kann man die Ausweisung locker ein Jahrzehnt lang umgehen, „Ziel erreicht“, ein lustiges Leben in Germoney ohne Arbeit.

Ein Trick ist die Klage gegen den negativen Asylbescheid. Ein Rechtsanwalt hilft gerne. Kontakt zu den gut verdienenden Winkeladvokaten, die sich die Taschen mit solchen Klagen füllen und dabei ihre Mitmenschlichkeit bejubelt haben wollen, stellen die Flüchtlingshelfer her, die geschätzten Gutmenschen.

Heute sind das nicht mehr die naiven Bärchenwerfer an Bahnhöfen, sondern windige Vereine, so genannte Nichtregierungsorganisationen (NGO’s), die den Asylbewerbern zur Seite stehen. In Österreich sind das der Verein „Menschenrechte Österreich“ und die „Arge Rechtsberatung“. Mit staatlichen Geldern finanziert, wird so gegen Entscheidungen des Staates gekämpft und die Abschiebung oft Jahre bis Jahrzehnte hinausgeschoben.

Mit anderen Worten: Die Republik Österreich finanziert ihre Gegner. Die Organisationen und ihre Anwälte sind durch die Bank links bis extrem links eingestellt, verachten aber nicht das staatliche Geld.

Die neue Regierung unter Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) will dieses schändliche Spiel ihrer Vorgängerregierungen jetzt beenden. Ab 2020 soll eine Bundesagentur, die im Innenministerium angesiedelt ist, die Rechtsberatung in Asylverfahren übernehmen, meldet die Kronen-Zeitung.

Laut Innenministerium sollen mit dem neuen Modell Asylverfahren schneller durchgeführt werden können. Verfahren, die sich über mehrere Jahre ziehen, sollen verhindert werden.

Das neue Modell sorgt allerdings für Kritik: Eine breite Front von Juristen, Künstlern und NGOs protestiert gegen das geplante Aus, weil sie damit die Unabhängigkeit des Rechtsstaates gefährdet sehen. Sie fordern in einem Offenen Brief, dass eine unabhängige Asylrechtsberatung erhalten bleibt.

Vorbild in Sachen Asylpolitik ist für Vizekanzler Strache vor allem die Schweiz. Demnach reduziert sich die Zahl der Asylsuchenden, während sie in Deutschland und Österreich stark anstieg. Die Schweiz bietet beispielsweise ein Schnellverfahren (Fast-Track) in Sachen Rechtsberatung an, mit dem die Akzeptanz eines negativen Bescheids weit größer wird. Die Zahl jahrelanger Verfahren mit Einsprüchen – wie es in Österreich und Deutschland üblich ist – ist in der Schweiz deutlich geringer.

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49 KOMMENTARE

  1. Front-ex hat wieder 1500 Illegae nach Europa gebracht. Es faengt wieder an…. aufhoeren wird es nie.

  2. Das Asyl-Dingsbums muß in ein Gnadenrecht ohne Widerspruchs-Möglichkeit umgewandelt werden.
    Ende, Aus, Amen.
    Der steigende Leidensdruck wird Vorstöße in diese Richtung voranbringen.
    Aber bis das gegen die Asyl Industrie und die gesammelten Linksparteien einschließlich CDU/CSU durchgesetzt werden kann wird es wahrscheinlich zu spät sein

  3. Und wieder darf man neidisch Richtung Süden blicken, ich schäme mich für unsere Regierung – und für die 87%, die diesen Wahnsinn auch noch legitimiert haben.
    Übrigens: BILD fängt nach Jahren des Schweigens heute plötzlich mit einem Artikel „Sie könnten noch leben“ freundlich bei der Regierung an…vierte Gewalt war mal.

  4. Ich liebe die deutsche Sprache. Manche denken, man könne sich in ihr nicht immer adäquat ausdrücken. Das stimmt aber keineswegs – vor allem in der schriftlichen Form. Daher möchte ich folgende Korrektur vorschlagen:
    „… vom dummen deutschen Steuerzahler finanzierten …“ => „… vom dummen, deutschen Steuerzahler finanzierten …“.
    Das fehlende Komma unterstellt nämlich, dass es auch kluge deutsche Steuerzahler gebe. Das wage ich zu bezweifeln. Durch das Komma werden die Adjektive „dumm“ und „deutsch“ als gleichrangig definiert. Hier kommt Regel § 71 der amtlichen Rechtschreibung zum Tragen.

  5. Eine Regierung, die im Sinne und zum Wohle der eigenen deutschen Bevölkerung arbeiten würde,
    müsste sich mit den direkten Nachbarländern an einen Tisch setzten und gemeinsame
    Leitsätze für die Asylpolitik erarbeiten und umsetzen.
    Eine gleiche Asylpolitik aller EU Länder wird es nicht geben, dann müsste sie eben im kleinen
    Kreis betrieben werden.
    Unsere Nachbarn würden sich dem sicher nicht verschließen.

    Aber, was rede ich?
    Wird unter Frau Merkel niemals passieren.

  7. Die einzige funktionierende Regelung hat Australien. Wir sollten mit Russland Vereinbarungen treffen das die für uns die Asylsuchenden unterbringen. Selbstverständlich ohne Taschengeld!
    Das Thema wäre durch.

  8. So lange fast 90 Prozent der deutschen Bevölkerung für ein „weiter so“ stimmen und Blockparteien wählen, die die totale Asylflutung und eine irre Islamisierungspolitik auf die Fahnen geschrieben haben wird sich nichts ändern.

    Ganz im Gegenteil. Die scharia-asozialen Analphabeten werden bald merken wie schwach der deutsche Staat ist und mit Hilfe der rotgrünen Irren-Ideologie ihre primitive Affen-Scharia mit Gewalt hier einfordern. Die Umwandlung Deutschland in ein heruntergekommenes Shithole-Land der Dritten Welt hat schon längst begonnen. 🙂

  9. Deutschland braucht mehr Killer für ältere Deutsche aus dem Ausland!
    Zur Entlastung der Rentenversicherung!
    Und für freie Wohnungen!

  10. Nach „Gutmensch“-Aussage, Hummels rechtfertigt sich auf Twitter für „Gutmensch“-Aussage
    https://www.focus.de/sport/videos/news-gutmensch-mats-hummels-sorgt-fuer-irritationen-bei-seinen-twitter-followern_id_8987381.html

    Dabei sollten die rotgrünen Nazis mal bei Wikipedia nachschauen. Dort wird das rotgrüne Unwort „Gutmensch“ wie folgt erklärt:

    Gutmensch ist eine Bezeichnung, die häufig als ironisch, sarkastisch, gehässig oder verachtend gemeinte Verunglimpfung von Einzelpersonen, Gruppen oder Milieus („Gutmenschentum“) genutzt wird. Diesen wird aus Sicht der Wortverwender ein übertriebener, nach äußerer Anerkennung heischender Wunsch des „Gut-sein“-Wollens in Verbindung mit einem moralisierenden und missionierenden Verhalten und einer dogmatischen, absoluten, andere Ansichten nicht zulassenden Vorstellung des Guten unterstellt.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Gutmensch

    🙂

  11. ❗Lasst die Staats-Verbrecher in Deutschland nur weiter so machen❗ 😎
    Es macht auch dem Letzten klar, dass man nur die AfD wählen kann 😆
    Tiefe Dankbarkeit, sehr tiefe Dankbarkeit an alle Merkel mit Anhang Wähler ❗
    ❗     EU-Grenzen kontrollieren, 1 Kind-Politik für Afrika mit Anhang ❗ 😎

  12. Wenigstens wird in Österreich ein Anfang gemacht, in DE tut sich nichts und wird sich auch nie etwas tun, weil der Blödmichel stur an den Altparteien festhält, weil er Angst hat, als Nazi und Rassist bezeichnet zu werden und, was genauso wichtig ist, bei einer Regierung mit Beteiligung der AfD, seine eigene Unfähigkeit und Lebensuntauglichkeit erschwert würde. Denn neben der Nazikeule verschreckt den Durchschnittsmichel das Erwachsensein gehörig.

  14. In kurzer Zeit 2000 gesuchte Verbrecher!
    .
    Da es ja keine echte Grenzkontrollen mehr gab, könnt ihr euch ja selber hochrechnen wie viele HUNDERTAUSENDE ausländische Verbrecher /Vergewaltiger (kriminelle Asylanten/ Mio Illegaler) in den letzten Jahren in unser Land bekommen oder durchgereist sind.
    .
    Wenn das kein Staatsversagen ist.. was ist das denn?
    .
    Der staatliche Schutz der einheimischen deutsche Bevölkerung wurde eingestellt!
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++
    .
    .
    An Bayerns Grenzen rund 2000 gesuchte Tatverdächtige gefasst
    .
    Kiefersfelden – Bei den neuerlich verlängerten Kontrollen an den EU-Binnengrenzen fängt die Polizei nicht nur Tausende Menschen bei der illegalen Einreise ab, sondern auch Verbrecher. Im vergangenen Jahr seien an bayerischen Kontrollstellen sowie im Grenzgebiet rund 2000 gesuchte mutmaßliche Straftäter festgenommen worden, berichtete Landesinnenminister Joachim Herrmann. Nicht nur wegen der Migration, sondern auch im Kampf gegen die Kriminalität seien die Kontrollen weiter notwendig.
    .
    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.bayern-an-bayerns-grenzen-rund-2000-gesuchte-tatverdaechtige-gefasst.01510e96-83ad-403f-bcf0-a69494de0b5e.html
    .
    https://www.welt.de/regionales/bayern/article176663517/Herrmann-Grenzkontrollen-unverzichtbar.html
    .
    .
    Deutschland … ein Paradies für ausl. Verbrecher
    .
    Schlaffe verweichlichte Justiz
    .
    dt. Gefängnisse sind bessere Kurorte
    .
    keine Grenzkontrollen…. ein- und ausreise nach belieben.

  15. Hier kann unbefangen, von einen EINZELFALL gesprochen werden. Wie lange die Schweiz mit ihrer Demokratie erfolg hat, ist einzig von den schweizer Wahlerinnen/er abhängig. Dort stehen „Bürgervertreter“ in Startpositionen, die für einen EU Beitirtt plädieren. Inständig bleibt zu hoffen, dass diese missglückten geistigen Existenzen in den Ruhestand befördert werden.
    Hier ein Beispiel einer bunt.-toleranten-genderverwirrten sowie EU gelenkten schweizer Justizministerin Simonetta Sommaruga

    SRF News: Jetzt kommen die Kritiker und sagen, Sie nehmen viel zu viel Rücksicht auf eine kleine Minderheit. Was antworten Sie ihnen?

    Simonetta Sommaruga: Zahlenmässig geht es tatsächlich um wenige Menschen. Aber für die Betroffenen, die sich nicht identifizieren können mit dem Geschlecht, das man ihnen als Kind zugeteilt hat, ist der Leidensdruck sehr gross. Ich glaube, für diese Menschen ist dieser Schritt ganz wichtig, denn wir können ihnen wirklich eine grosse Erleichterung verschaffen.

    Sie schlagen den Bogen von der Patchwork-Familie bis zu den Transmenschen. Kann die Politik und die Gesetzgebung all diesen Phänomenen und Identitäten gerecht werden?

    Das Zivilrecht ist vor über 100 Jahren entstanden. Es bildet heute in verschiedener Hinsicht die Realität der Menschen nicht mehr ab. Darum haben wir auch in den letzten Jahren Revisionen gemacht. Wir schauen, dass sich die traditionelle Familie im Gesetz wiederfindet, aber auch Patchwork-Familien, Regenbogen-Familien, Homosexuelle, Heterosexuelle und jetzt eben auch Transmenschen. Es ist ganz wichtig, dass wir Schritt für Schritt schauen, dass das Zivilrecht für alle da ist. Und heute hat der Bundesrat einen weiteren Schritt in diese Richtung gemacht.
    Quelle : https://www.srf.ch/news/schweiz/einfache-geschlechtsaenderung-warum-keine-regelung-des-dritten-geschlechts-frau-sommaruga

  16. Um den Asylflutung-Tsunami zu stoppen müsste man die Fluchtursache bekämpfen.

    Die Hauptfluchtursache ist die Tatsache, dass jeder Asoziale, Kriminelle und Allahkrieger der Dritten Welt in Deutschland eine lebenslängliche und extrem parasitäre Luxus-Vollversorgung all inklusive ohne eine einzige Gegenleistung bekommt.

    Solange ein sorgen- und arbeitsfreies Luxusleben auf Kosten des einheimischen Steuerzahlers lockt, solange werden Millionen von scharia-asoziale Analphabeten, islamistische Allahkrieger und kriminelle Raubnomaden in Deutschland einfallen wie ein Schwarm Heuschrecken und unseren Wohlstand nachhaltig vernichten.

  17. Wokker 26. Mai 2018 at 08:16
    Das Asyl-Dingsbums muß in ein Gnadenrecht ohne Widerspruchs-Möglichkeit umgewandelt werden.
    Ende, Aus, Amen.
    Der steigende Leidensdruck wird Vorstöße in diese Richtung voranbringen.
    Aber bis das gegen die Asyl Industrie und die gesammelten Linksparteien einschließlich CDU/CSU durchgesetzt werden kann wird es wahrscheinlich zu spät sein
    ————
    Das sehe ich auch so. Die einzige Widerspruchsmöglichkeit sollte schriftlich über die deutsche Botschaft des jeweiligen Heimatlandes sein.
    Punkt.Aus.Fertig.Tschüß.

  18. SPD-Politiker Lauterbach über Asylbetrüger Ahmad:
    .
    „Ob er arbeiten will oder nicht ist egal. Ich schicke keinen Familienvater in den Tod!“
    .
    ABER …
    .
    ….Syrer können in Syrien mit deutschem Steuergeld URLAUB machen.. Das geht immer!
    .
    .
    SPD verrecke!

  19. Kameruner vergewaltigt mutmaßlich Arbeitskollegin:

    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.verdaechtiger-in-stuttgart-festgenommen-21-jaehrige-am-arbeitsplatz-vergewaltigt.9a8aad1c-fff5-4b73-8a48-3129b7104ee2.html

    Hier der Bericht aus den „Stuttgarter Nachrichten“, perverserweise mit Hussein Kavari als Symbolbild:

    „Stuttgart – Wegen des Verdachts der Vergewaltigung hat die Polizei am Donnerstag einen 33 Jahre alten Mann in Stuttgart festgenommen. Der Verdächtige soll sich an einer 21-jährigen Arbeitskollegin in der Toilette des gemeinsamen Arbeitsplatzes in Stuttgart-Mitte vergangen haben.

    Die Polizei berichtet, die Frau habe zunächst eingewilligt, ihrem Kollegen Geld zu leihen. Daher ließ sie sich von ihm zu ihrem Spind begleiten. Plötzlich soll der 33-Jährige sie in die angrenzende Toilette gezerrt und die Tür verriegelt haben. Der Mann habe ihr den Mund zugehalten und soll sie vergewaltigt haben.

    Später vertraute sich die 21-Jährige ihrem Vorgesetzten an, der Anzeige erstattete. Die Beamten konnten den Tatverdächtigen schließlich in der Nähe des Arbeitsplatzes festnehmen. Der 33-Jährige wird am Freitag einem Haftrichter vorgeführt.“

    Die relevanten „Details“ findet man immerhin noch im Polizeibericht:

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3953191

    „Der 33-jährige Kameruner wird am heutigen Freitag mit Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Erlass eines Haftbefehls dem zuständigen Richter vorgeführt.“

  20. Und bei uns: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article176693305/Blue-Card-Bilanz-Wir-brauchen-mehr-Zuwanderung-die-dem-Land-nuetzt.html

    Nur 9% kommen zum arbeiten.
    Wenn man bedenkt dass in den außerdeutschen europäischen Staaten 40% aller Flüchtlinge und *Reisenden aufgenommen wird, im schon so dicht besiedelten Deutschland der 60% ige Rest, davon 88% keine Ausbildung haben, die offizielle Anerkennungsquote Dieser, aber bis zu 76% beträgt, was soll man von dieser Politik halten?
    (politische)Veränderung tut Not.
    Nur, sag das mal deinen Nachbarn-SPDCDUROT90-Wählern.
    Gibt Viele, die glauben immer noch, „wir schaffen das“.
    Tz, Tzz, Kopfschüttel.

  21. Um den Asylflutung-Tsunami zu stoppen müsste man die Fluchtursache bekämpfen.
    ……………………….
    Die Krankheit heisst: Bevölkerungsexplosion.
    Das Heilmittel: Ein-Kind Politik für Afrika und alle Muslime der Welt.

  22. Italien hat die italienischen Mafia-Clans die Mrd. durch illegale und halb legale „Geschäfte“ verdienen.
    .
    Deutschland und Österreich haben die mafiöse Asyl-Industrie die Mrd. über Mrd. einsacken.
    .
    Es gibt keinen Unterschied.
    .
    Beide sind hochgradig kriminell und werden durch Korruption staatlich gefördert.

  23. Ich bin ja nicht gegen Einwanderung.
    Ernsthaft mal, eine Gesellschaft zu importieren, um sie zu integrieren, die sich dann aber nur segredieren will, das ist doch zutiefst hirnrissig, oder?

  24. Schweinskotelett 26. Mai 2018 at 08:20

    „Denkt mal an den Bau zu Berlin, oder Babel und die Babylonische Sprachverwirrung. So wurden – wenn ich mich nicht täusche- nach Überlieferungen aus der Bibel die Menschen entzweit.“

    Der Bibel ist an dieser Stelle kein Wort zu glauben. In Babylon wurden zum besagten Zeitpunkt jede Menge ungelernter Arbeitskraefte benoetigt, um eine Stufenpyramide (den „Turm“) und andere „Weltwunder“ wie etwa die haengenden Gaerten zu erbauen. Mit anderen Worten, Sklaven.

    Es gab keine Sprachverwirrung. Ein paar kraeftige Peitschenhiebe und die Sklaven begriffen schon, was man von ihnen erwartete.

    Im Unterschied zu Berlin wurden sowohl der Zikkurat als auch die Gaerten rechtzeitig fertiggestellt. Der Vergleich hinkt also an allen Ecken und Enden.

  26. Solange in Österreich friedliche Konservative staatlich verfolgt werden und freie Meinungsäußerung mit allen Mitteln unterdrückt wird kann ich keinerlei Verbesserung durch die FPÖ erkennen.

  27. @ Suppenkasper 26. Mai 2018 at 08:47

    1500 Seereisende in Empfang genommen
    „In diesem Jahr waren bislang deutlich weniger Flüchtlinge in Italien angekommen. Jetzt bargen Grenzschützer und Aktivisten in nur zwei Tagen zahlreiche Menschen auf See.

    =============================================

    Nun soll Italien ja eine neue Regierung haben. Wird es da nicht Zeit, dass diese neue italienische Regierung endlich Druck auf das mafiöse Schlepperunwesen ausübt? Wird nicht gerüchtet, dass das Schlepperunwesen aus Rom gesteuert wird? MRCC Rom (Maritime Rescue Coordination Center Rom) will es sich wohl nennen. Jedenfalls taten die Schlepperbanden immer so, als würden sie Befehle aus Rom bekommen, wenn sie unter dem Vorwand von Seenotrettung Taxi von Afrika nach Italien im gröbsten Stil gespielt haben.

    Ist es nicht schon lange überfällig, dass dem im großen Stil organisiertem Schlepperunwesen endlich das Handwerk gelegt wird, die Hintermänner oder Frauen aufgedeckt werden und die Gauner in Ketten gelegt werden?

    Seenotrettung, ja gerne, aber kein bandenmäßig organisierter Mittelmeertaxidienst von Afrika nach Europa!
    Oder um noch mal den Namen der aufsehenerregenden maritimen Demonstration aus dem letzten Jahr in Erinnerung zu rufen: „Defend Europe“.
    https://www.youtube.com/watch?v=0lCGHo7qI9I

  29. @No ma-am 26. Mai 2018 at 08:35
    (Räusper) …
    ————————————-
    Ihren Kommentar zur Kommafrage (dummer deutscher Steuerzahler) habe ich interessiert gelesen. Ich selbst überlege da auch immer, ob ein Komma gesetzt werden muss oder nicht. Habe ich Sie richtig verstanden? Die Adjektive beziehen sich durch das Komma gleichwertig auf das Subjekt. Das heißt, dass Steuerzahler deutsch sein können und dumm sein können, aber nicht alle deutsch oder dumm sein müssen. Wenn die Adjektive aber nicht durch ein Komma getrennt sind, dann ist das zweite Adjektiv die nähere Bestimmung des ersten Adjektivs – oder wie? Oder anders ausgedrückt: Ohne Komma ist der „deutsche Steuerzahler“ ausnahmslos auch dumm?
    Würde mich über Ihre Anwort freuen. Letzte Frage? Warum räusperteten Sie sich?

  31. Nach solch schrecklichen Artikeln habe ich zur „dezentralen Unterbringung“ große Zweifel. Früher gab es den Spruch: „Setz mir keine Laus in den Pelz!“ Um wieviel mehr wäre es wichtig, keine Menschen zu mischen, von denen die einen das Morden religiös zu ihrem Seelenheil geboten bekommen, während den anderen das Morden religiös zu ihrem Seelenheil strikt verboten ist. Leider ist das aber staatlich verordnete Praxis und das halte ich den Erfahrungen zufolge für verbrecherisch.

  32. OT

    Der Rechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59, CDU) vor, dass sie viele Mängel verschleiert und die Statistik schönt!

    ? Warum? Das erklärt der Rechnungshof nun anhand mehrerer Beispiele: Korvetten, die offiziell „einsatzbereit“ waren, habe in Wahrheit die Bewaffnung gefehlt: „Lange Zeit“ hätten die Schiffe „nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper“ verfügt, so der Rechnungshof. Ein Marineschiff ohne Waffen sei NICHT einsatzbereit.

    ?Dies gelte auch für U-Boote, denen die Besatzung fehlte. Auch ein Schiff ohne Mannschaft sei NICHT einsatzbereit.

    ?Fazit: Die Ministerin informiere „nicht hinreichend“ über die tatsächlichen Mängel bei der Bundeswehr.

    „Die bisher genannten Zahlen zur Einsatzbereitschaft wirken äußerst geschönt“, sagt auch Grünen-Haushälter Tobias Lindner (36).

    Und die Auswirkungen zeigen sich inzwischen auch in Auslandseinsätzen.

    Etwa im Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias oder beim wichtigen Einsatz gegen Flüchtlings-Schlepper im Mittelmeer. Bei beiden Missionen konnte die Bundeswehr wegen der Mängel ihre internationalen Zusagen nicht einhalten.

    Quelle: BILD+

  33. „Ab 2020 soll eine Bundesagentur, die im Innenministerium angesiedelt (…)“
    Dann doch gleich im nächsten Jahrtausend…

  35. Wie heißt doch der alte Spruch? „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!“ Wäre der politische Wille bei denen da, die Deutschland regieren, sich an die längst geltende Rechtslage zu halten, hätte es die sog. Flüchtlingskrise nie gegeben.

    Als Anfang der 1990er Jahre Deutschland von einer Flut unberechtigter Asylbewerber überschwemmt wurde, sorgte die damalige Regierung – unter Federführung von Wolfgang Schäuble (!) – durch Änderung von GG Art. 16a dafür, daß das Recht auf Asyl, wie die üblichen Verdächtigten damals bejammerten, fast völlig abgeschafft wurde. Nun, eigentlich sollte es jedem halbwegs vernünftigen Menschen einleuchten, daß jemand, der aus einem sicheren Drittstaat einreist, schon dort Asyl beantragen oder bekommen müßte; aber gesunden Menschenverstand darf man bei Linken nicht voraussetzen.

    Heute hingegen setzen sich Merkel & Co. kaltschnäuzig über dieses geltende Recht hinweg, aber auch die deutsche Justiz ist um keinen Deut besser. Wie lauten doch die hehren Worte in GG Art. 1 Abs. 3? „Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“ Würden deutsche Gerichte nach diesem geltendem Recht handeln, käme es erst gar nicht zu Verfahren gegen abgelehnte Asylanträge, weil diese Klagen als unzulässig abgewiesen werden müßten. Ganz abgesehen davon, daß die Betreffenden nicht einmal einen Antrag auf Asyl hätten stellen können, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen, weil sie schon an der Grenze hätten abgewiesen werden müssen. Aber damit trage ich für PI-Leser ja Eulen nach Athen.

    Auch den „NGOs“, die in Deutschland von der „Flüchtlingskrise“ profitieren und/oder sie sogar noch befeuern, hätte nach geltendem Recht schon längst das Handwerk gelegt werden können (müssen!); Stichwort „Bildung krimineller Vereinigungen“, § 129 StGB (vgl. https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html).

    Noch kurz zu
    # Schweinskotelett 26. Mai 2018 at 08:20
    „… Thema Umvolkung … auf Meta-Ebene … ist etwa jemand bibelfestes hier anwesend?“

    Das zu sein sagt man mir zumindest nach. Siehe dazu den Artikel Wen Gott verderben will, den schlägt er zuerst mit Blindheit auf meiner WordPress-Seite, dort insbesondere die letzte Fußnote (ganz nach unten scrollen).

  36. @Haremhab 26. Mai 2018 at 10:07
    Bayern wehrt sich gegen Reform von Asylprozessen
    ————————————————————-

    Bayern (Innenminister Herrmann) fürchtet um eine Reform, die das Asylverfahren noch verlängert, wenn ich den Artikel der „welt“ richtig verstanden habe. Das kann ich nachvollziehen.

  37. Im Prinzip ist der Drops gelutscht, wenn die durch Merkels offene Grenzen in Germoney angekommen sind. Die Hilfsorganisation kontaktet den mit einem Anwalt. Vielleicht ist dabei auch ein „Abendessen“ drin. Dann wird es Routine: Formschreiben Verfahrenskostenhilfe, Formschreiben traumatisiert, Gutachten vom Psychologen, der auch daran verdient und den dann therapiert. Kommt dann ein langwieriges umständliches Verfahren, braucht ja Dolmetscher, muss irgendwie zum Gericht hin, usw. Das geht dann durch die Jahre und Instanzen. Selbst wenn das Goldstück in der Zeit bisschen kriminell geworden ist, macht der vielleicht bei einer Fußballmannschaft mit, ist somit integriert und erhält auch bei negativem Ausgang des Verfahrens eine Duldung. Und dann muss schon was schief gelaufen sein, weil selbst ein mittelmäßiger Psychotherapeut sollte doch nach „Flucht“ eine Traumatisierung hinbekommen. Krankheit, die im Herkunftsland nicht so behandelt werden kann, ist Duldungsgrund. Für den Steuerzahler kein Happyend.

  38. „Die neue Regierung unter Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) will dieses schändliche Spiel ihrer Vorgängerregierungen jetzt beenden. Ab 2020 soll eine Bundesagentur, die im Innenministerium angesiedelt ist, die Rechtsberatung in Asylverfahren übernehmen, meldet die Kronen-Zeitung.“
    —————

    Leider erst ab 2020. Die Ungarn machen es da am Besten: Die haben das Ungeheuer Soros schon in die Flucht geschlagen. Der will jetzt nach Berlin – natürlich wohin sonst:

    https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/ungarn-soros-stiftung-budapest-berlin-umzug

  39. Deali 26. Mai 2018 at 08:35

    Die einzige funktionierende Regelung hat Australien. Wir sollten mit Russland Vereinbarungen treffen das die für uns die Asylsuchenden unterbringen. Selbstverständlich ohne Taschengeld!
    Das Thema wäre durch.

    Da Russland unter den Top 5 der Herkunftsländer ist sollten sie zunächst mal ihre eigene Läute zurück nehmen.

  40. Elvezia
    26. Mai 2018 at 09:17
    „Um den Asylflutung-Tsunami zu stoppen müsste man die Fluchtursache bekämpfen.
    ……………………….
    Die Krankheit heisst: Bevölkerungsexplosion.
    Das Heilmittel: Ein-Kind Politik für Afrika und alle Muslime der Welt.“

    xxxxx

    Ich muss widersprechen. Frauen verbieten, Kinder zu bekommen, ist irgendwie gegen die Menschenwürde.
    Das wirkliche Heilmittel: Die Grenzen wirksam schließen, alle Illegalen nach und nach an die Ausgänge bringen, Blickrichtung Ausland, ein paar wohl einsenden Klapse auf die Schulter und Abgang. Dann Ausgang wieder zu.
    Europäer mit Pass dürfen gerne herein. Nach genauer Kontrolle. Mit Besuchervisum. Zeitlich begrenzt.

  42. Erneut zeigt sich die österreichische Freiheitspartei in der Geschäftsleitung reichlich handzahm

    In unserer deutschen Ostmark hat die Freiheitspartei wohl den üblichen Fehler einer jeden Widerstandspartei gemacht und sich zum mitregieren überreden lassen, anstatt die liberalen Handpuppen immerzu gemeinsam den Karren weiter in den Dreck fahren zu lassen, um sich dann vom Volk in einer echten Widerstandswahl aufs Schild heben und alleine regieren zu können. Es ist ein alter Trugschluß, daß man durch eine Regierungsbeteiligung Schlimmeres verhindern oder gar Gutes tun könnte. Dies bewahrheitet sich nun auch wieder in der Ostmark: Um mitregieren zu dürfen, mußte die Freiheitspartei öffentlich einen Treueschwur auf das EU-Monster leisten und mehr als einige leere Zugeständnisse hat sie im Gegenzug nicht erhalten. Noch nicht einmal die sofortige Ausweisung sämtlicher Ausländer, die ab 2015 widerrechtlich in die Ostmark gekommen sind oder die sofortige Schließung und Befestigung der Grenzen nach ungarischen Vorbild konnte erreicht werden. Eine ziemlich bescheidene Ausbeute also.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  43. Bravo Österreich!
    Schon klar, dass die heilige Asylindustrie hier wieder aufschreit. Diese Anwälte, welche ja unser Recht vertreten und umsetzten sollen, stellen sich dagegen. Für diese Zuwiderhandlung gehören sie selbst vor Gericht und bestraft.

  44. Es gibt eine ganz gehörige Anzahl von Winkeladvokaten,
    die sich mit der PKH nicht zufrieden geben und wenn der
    geneigte Flüchtling,der hier seine Rundumpämperung noch eine
    Weile geniessen möchte,und dort aufschlägt,zahlt der erstmal
    500€,bevor dieser Asylgewinnler sich überhaupt mit ihm befasst!
    Ich kenne dieses Vorgehen,durch einen früheren Nachbarn,der auch
    seine Zelte,weiterhin in Germoney aufgeschlagen sehen wollte!
    Tja und woher das Geld stammt interessiert diesen Herrn Anwalt,nicht die Bohne.

  45. Ich bevorzuge die Schreibweise NoGO. Dadurch wirds viel deutlicher, was das für Vereine sind. Leider versteht das nicht jeder.

    No ma-am 26. Mai 2018 at 08:33; Mal davon abgesehen, dass das eine akademische Spitzfindigkeit ist, die uns nicht nen Femtometer weiterbringt, ist dein Schluss einfach falsch. Es ist selbstverständlich so, dass es auch kluge deutsche Steuerzahler gibt, was du bestreitest, vielmehr werden auch diese, ohne überhaupt gefragt zu werden, zur Finanzierung der Asylbetrüger rangezogen. Schliesslich haben rund 13% die AfD gewählt, eigentlich sogar mehr, weil die hohen Stimmenzuwächse der FDP sowie der Grünen meiner Meinung nach auf massiven Wahlbetrug zurückgehen.

    Deutsches Eck 26. Mai 2018 at 08:38; Keine Ahnung, was das für ne Hummel ist, wird die Tierart(en) nicht neuerdings allgemein Wildbiene genannt. Dass die sich irgendwie artikulieren können, ausser durch schmerzhafte Stiche ist mir eh neu.

    Drohnenpilot 26. Mai 2018 at 08:48 Und im Himmel ist Jahrmarkt. 50.000 Illegale im letzten Jahr, das glaubt der doch nichtmal selber. Wenn ers mal Pi nimmt und danach nochmal, dann kanns ungefähr hinkommen. Eher glaube ich, dass man das nochmal verdoppeln muss. Dass dabei trotzdem 2000 Schwerverbrecher ertappt wurden, beweist nur, dass die Grenzen nach wie vor, von Stichproben abgesehen, nicht kontrolliert werden. Kein Verbrecher würde, wenn das Risiko erwischt zu werden hoch ist, einfach so die Grenze passieren. Die beträchtlichen Entfernungen zwischen den Grenzübergängen sind doch nach wie vor offen. Ich war vor ungefähr 2 Jahren mal in der Schweiz, genau da, wo behauptet wurde, die Grenzen würden so stark kontrolliert, dass keine Fleddermaus mehr drüberkäme. Ich hab weder an der österreichischen noch der Schweizer Grenze meinen Ausweis herzeigen müssen. Lediglich, weil der Fahrer ein Pickerl brauchte, hab ich nen Zöllner gesehen.
    Ohne den Versuch nochmal zu machen, geh ich davon aus, dass das heute genauso läuft. Der Zoll ist ja mittlerweile dazu vergattert worden, Schwarzarbeiter zu jagen. Wobei das Wort schon falsch ist, sollte tatsächlich mal ein Schwarzer erwischt werden, wird dem wohl nichts passieren, siehe die eine, die den Staat um 145k geprellt hat. Da würde wohl jede Deutsche, nicht nur für wenige Tage einfahren und natürlich auch, wenn die Geburt notfalls im Gerichtssaal stattfindet.

    Sani58 26. Mai 2018 at 09:16; 9% arbeiten, woher stammen denn diese Zahlen, es sind noch nicht mal 0,9%. Neulich stand in allen Zeitung dass 27.xxx der in den Vorjahren reintsunamieten arbeiten. Das ist lediglich 0,5% der im Laufe der Zeit zugegebenen 5,5Mio, was sich natürlich nicht mit den aktuell verbreiteten Zahlen deckt. Wobei man es sich erspart hat, aufzulisten, wie sich diese 27… zusammensetzen. Ich fürchte dass nicht mal 1000 ner wirklichen Arbeit nachgehen. Der Rest macht entweder ne Ausbildung oder Praktikum, Danach ist er/sie/es wieder arbeitslos, kann aber hervorragend in irgendner anderen Statistik versteckt werden.

    Auf1000 26. Mai 2018 at 10:29; Ich hör wohl nicht recht, im Einsatz gegen kriminelle Schlepper. Ich weiss nicht mehr genau wann das war, aber gabs nicht mal irgendwann letzten Sommer Berichte, dass sich Flintenuschis tatsächlich noch schwimmfähige Schiffe, an der Schlepperei beteiligen?

    _Mjoellnir_ 26. Mai 2018 at 13:06; Ist es menschenwürdiger, wenn von 8 Kindern 7 verhungern. Oder sollte Frau lieber bloss eins kriegen, das aber problemlos aufgezogen werden kann. Ausserdem, dieser depperte Art1GG, ist derart sinnlos. Zudem gilt der nur hier, keinesfalls in Afrika. Übrigens, die Chinesen standen im letzten Jhdt. vor demselben Problem, da gings doch auch, dass nur ein Kind erlaubt ist. Man darf sich da natürlich nicht vom Papst ins Bockshorn jagen lassen mit künstlicher Empfängnisverhütung. Oginbo-Knaus wär natürliche, es ist aber zweifelhaft, ob jemand der niemals ne Schule besucht hat, sowas überhaupt begreift und anwenden kann. Ich bezweifle ausserdem, dass eine relevante Bevölkerungsgruppe in Afrika und Islamien überhaupt schon mal was von der blossen Existenz des Papstes gehört hat.

  46. Was all diese aufgeblasenen NGOs missachten ist, dass Asyl keine Recht darstellt, sondern Asyl ist eine so genannte „Bittleihe“, ein einseitiger Vertrag also, welcher jederzeit vom Leihgeber zu beenden ist.
    Leihgeber ist demnach der Bürger und so hat der Bürger Recht, diesen Zustand sofort zu beenden!

  47. Wen wundert es, daß die Anwälte, Künstler etc., also die gängige Asyllobby dagegen ist? Das wird Auswirkungen auf deren Einkünfte haben. Das ist der wahre Grund der ablehnenden Einstellung gegen eine staatliche Prüfungskommission.

  48. Mit jedem, der auf unsere Kosten einen faulen Lenz schiebt wächst die Zahl der AfD Wähler. Ich stelle mir dabei immer die Frage wie dieses Rennen ausgeht ? Sind zuviele Asylanten im Land um sie noch wirksam bekämpfen zu können wenn die AfD endlich an der Regierung ist ? Dann hat Merkel den Staat erfolgreich in den Untergang getrieben. Oder schafft die AfD es , vor diesem Zustand an die Macht zu kommen ? Und Merkel noch zu Lebzeiten wie Honnecker vor Gericht zu stellen ? Oder ist der laufende Hosenanzug dann über Nacht zu krank um an einem Gerichtsverfahren teilnehmen zu können ?

  49. Galil30 26. Mai 2018 at 14:50
    „Mit jedem, der auf unsere Kosten einen faulen Lenz schiebt wächst die Zahl der AfD Wähler. Ich stelle mir dabei immer die Frage wie dieses Rennen ausgeht ? Sind zuviele Asylanten im Land um sie noch wirksam bekämpfen zu können .“

    Tja die Zahl der AfD Wähler sollte jetzt schon durch die Decke schiessen,aber es bleibt
    so um die 15%,seit längerer Zeit und das ist leider nicht gefaked,das ist Realität.
    Bekämpfen brauchen wir diese Scheinasylanten nicht,streicht den alles,bis auf Mindestmaß,von wegen neuer Zähne…!zahlt kein Geld mehr aus ,sondern nur noch Sachleistungen und die Karawane der Sozialschmarotzer würde weiter ziehen, oder eine Art von Bürgerkrieg,Verteilungskämpfen generieren.
    Für den letzteren Fall sollte man sich bei der Israelischen Armee erkundigen,die wissen wie man mit
    entsprechender Klientel umzugehen hat.

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