Von JUPITER | Am Mittwochabend ließen Martin Schulz und Andrea Nahles die Katze amtlich aus dem Sack: Schulz will den Parteivorsitz abgeben und sich als Außenminister belohnen, Nahles bleibt SPD-Fraktionsvorsitzende und soll kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen. Was kann Andrea Nahles als künftige SPD-Parteivorsitzende besser als der scheidende Parteichef Martin Schulz, wurde sie gefragt? „Stricken“, antwortete sie einsilbig einem leicht irritierten Pressepublikum auf Phoenix.

Die Pressekonferenz in der Berliner SPD-Zentrale unter den gestrengen Blicken von Willy Brandts Statue hatte auch sonst komödienhafte Züge. Denn Schulz und Nahles taten sich sichtlich schwer, ihre recht überraschenden Positionswechsel zu erklären.

Schulz, der erst 12 Monate im Amt des Parteivorsitzenden ist und anfangs 100 Prozent Zustimmung bekam, begründete den Verzicht auf den SPD-Parteivorsitz mit geschraubten Worten und ungewollt komisch: Es sei doch sichtbar, Frau Nahles sei jünger und weiblicher als er. Das wolle die Partei.

Er sei nach langen Überlegungen zum Schluss gekommen, dass er nicht hinlänglich den Ansprüchen seiner Partei auf Erneuerung entsprechen könne. Wohl aber Andrea Nahles. Sie eigne sich als „Hammer und Amboss“ am besten für diese Aufgabe.

Die Absprache mit Nahles, den Parteivorsitz an sie abzugeben, habe er schon vor einiger Zeit mit ihr erörtert, sagte Schulz, und erst zuletzt weitere Vertraute hinzugezogen. Von einer „Sturzgeburt“ könne also keine Rede sein.

Als Fraktionsvorsitzende sei sie nicht in die Kabinettsdisziplin eingebunden und könne gleichzeitig von dieser Position die Koalition stützen und in die SPD hineinwirken.

Er selbst habe auf den Posten als Vizekanzler verzichtet, so Schulz, weil er sonst schwerlich das Amt als Außenminister ausfüllen könne. Als designierter Finanzminister sei Olaf Scholz vor Ort und könne so besser koordinierend tätig sein.

Zu den Kommentaren des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert zum Koalitionsvertrag („fassungslos“) konnte oder wollte sich Schulz nicht äußern: „Eben habe ich ihn getroffen, da hat er nichts gesagt.“

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96 KOMMENTARE

  3. Immerhin ist Ötzoguss entsorgt. Ich schätze allerdings, dass sie „influencerin“ bei der Berteslmann-Stiftung wird…….

  4. Sehr schön.
    Irgendwie denke ich immer das die SPD irgendwann mal einen Syphatieträger aus dem Hut zieht der die Partei auf 40% katapultiert.
    Dann aber holen die den nächsten in die Spitze der den Karren weiter in den Dreck fährt

  5. johann 7. Februar 2018 at 21:52
    Immerhin ist Ötzoguss entsorgt. Ich schätze allerdings, dass sie „influencerin“ bei der Berteslmann-Stiftung wird……

    ——

    Wer macht dann den Integrationsminister?
    Mayzeck? Olivia Jones?

  6. Nahles hat doch eine ganz besondere Position in der SPD. Sie ist die einzige, die behauptet, Jesus persönlich habe sie in die Partei gebracht.

    Na, wenn das nix ist, was denn noch sonst?

  7. Der SPD-Mitgliederentscheid wird nach meiner Einschätzung eine solide Bestätigung der GroKo sein. Die meisten SPD-Mitglieder sind doch insgeheim froh, nicht mehr von Schulz genervt zu werden („Ruft doch Martin, Martin“). Jetzt kann er Tag und Nacht mit Macron telefonieren………

  10. GroKo-Durchbruch – Gauland: CDU nur noch leere Hülle

    Nach Auffassung des AfD-Vorsitzenden Gauland hat sich die CDU aufgegeben, damit Merkel Kanzlerin bleiben kann.

    Quelle: zdf.de

    Das M-Luder tut alles, um zu bleiben und ihr Zerstörungswerk fortsetzen können.

  11. Die Wähler der Union werden es sich genau überlegen noch mal die falsch Partei zu wählen, wenn eine 20%-Partei praktisch alle wichtigen Posten und politischen Positionen bekommt, nur damit unsere Nato-Nutte weiter an der Spitze bleibt.

  12. Seien wir fair. Jeder Mensch hat ein Talent, was ihn einzigartig macht. Das dürfen wir auch unseren Politeliten nicht absprechen.
    Nahles kann stricken. Merkel kann Kartoffelsuppe. Schulz kann unberechtigte Sitzungsgelder kassieren, ohne dafür sitzen zu müssen. Deutschland, deine Regierung. Eine Talentshow.

  13. johann 7. Februar 2018 at 21:52

    Immerhin ist Ötzoguss entsorgt. Ich schätze allerdings, dass sie „influencerin“ bei der Berteslmann-Stiftung wird…….

    Hähäh.

    Und Kleinheikos Schergen sind heue mal wieder hoch aktiv.
    Justizministerium bleibt bei SPD.

    Diese Domain kaufen

    :mrgreen:

  14. BenniS 7. Februar 2018 at 22:04
    Seien wir fair. Jeder Mensch hat ein Talent, was ihn einzigartig macht. Das dürfen wir auch unseren Politeliten nicht absprechen.
    Nahles kann stricken. Merkel kann Kartoffelsuppe. Schulz kann unberechtigte Sitzungsgelder kassieren, ohne dafür sitzen zu müssen. Deutschland, deine Regierung. Eine Talentshow.

    DSDS: Deutschland Sucht Den Superstar.

  16. Koblenz/BendorfDrama in Bendorf: Syrer (61) verprügelt Ehefrau mit Spaten und Gartenharke – Prozess in Koblenz
    Hartmut Wagner 06.02.2018, 19:38 Uhraktualisiert: 06.02.2018, 19:43 Uhr

    Er floh am Höhepunkt der Flüchtlingskrise nach Deutschland, lebte mit seiner Familie in Bendorf-Stromberg (Kreis Mayen-Koblenz), kam aber immer weniger zurecht – und verübte ein Blutbad: Der Syrer (61), Vater von 15 Kindern, zertrümmert früh morgens die Terrassentür der Wohnung seiner Familie, prügelt mit einem Spaten und einer Gartenharke 17-mal auf seine Ehefrau (53) ein und brüllt: „Wenn du heute nicht stirbst, komme ich morgen wieder – und töte dich!“ (….)

    https://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/koblenz_artikel,-drama-in-bendorf-syrer-61-verpruegelt-ehefrau-mit-spaten-und-gartenharke-prozess-in-koblenz-_arid,1767399.html

  17. BEI LOKUS-FENSTER-NAHLES
    AM TISCH SITZT DIE IRANISCHE
    GEBURTSMUSLIMA,
    VOLKSVERHETZERIN YASMIN FAHIMI

    DIE QUOTEN-WEIBER:
    AUßER DAS VOLK ANMOTZEN KÖNNEN SIE NICHTS
    https://img.shz.de/img/incoming/crop15922106/7454667932-cv16_9-h495/Bundesverfassungsger-52265048.jpg

    VERSORGUNG DER PARTEISOLDATEN –
    AUF MICHELS KOSTEN NATÜRLICH:
    „Als Generalsekretärin bezog Fahimi 2015 deutlich Position gegen die Hetze von Pegida.
    Zum 1. Jan. 2016 wechselte Fahimi als Staatssekretärin in das Bundesarbeitsministerium unter Ministerin Andrea Nahles.“
    https://de.wikipedia.org/wiki/Yasmin_Fahimi
    …und wurde somit verbeamtet:

    Hadmut
    01.11.2015
    „Frau in der SPD hätt ich werden sollen.
    Ich wundere mich ja die ganze Zeit schon darüber, wie selbst die unfähigsten Frauen in der SPD eine steile Karriere hinlegen.

    (:::)

    Vor 10 Jahren schon hat die dicke Nahles die SPD fast ruiniert. Trotzdem haben sie sie gewählt. Der SPD ist da alles egal, Hauptsache Frau, egal wie.
    ➡ Ich frag mich da ja immer, wer diesen Idiotenhaufen eigentlich überhaupt noch wählt. Böse Zungen sagen ja, keiner wählt sie mehr, weshalb sie so für Migranten und Herabsetzung des Wahlrechts sind. Haste keine Wähler mehr, musste Dir welche machen.

    Eine noch bösere Zunge (meine) meint, die SPD braucht gar keine Wähler mehr, denn sie hat ja die CDU und Merkel als ihren Mehrheitsbeschaffer….

    Ein Leser wies mich nun aber auf diesen Blog-Artikel hin. Der nämlich geht darauf ein, wie gut Fahimi damit versorgt wird: Verbeamtet, hoch bezahlt, Besoldungsgruppe B11 auf Lebenszeit (höchste Bundesbesoldung, wie Präsident des Bundesrechnungshofes), unkündbar, und bei nächstbester Gelegenheit mit lebenslang 72% davon in den Ruhestand versetzt.

    Komplett inkompetent, generell unerträglich und trotzdem auf Lebenszeit mit fettem Einkommen versorgt.

    Frau in der SPD hätte man werden sollen…“
    http://www.danisch.de/blog/2015/11/01/ich-hab-den-beruf-verfehlt-111/

  19. Tja, liebe CDU Wähler und Wählerinnen, da wacht ihr am Morgen auf und siehe da, ihr werdet zukünftig von äußerst talentierten SPD Ministern und sich auch mit lustigen Trauerfeiern auskennenden Ministerinnen belohnt.
    Merke: Wer CDU/CSU wählt, wacht mit SPD auf.

    Mitleid? I wo!

  20. @ katharer 7. Februar 2018 at 21:56
    johann 7. Februar 2018 at 21:52
    Immerhin ist Ötzoguss entsorgt. Ich schätze allerdings, dass sie „influencerin“ bei der Berteslmann-Stiftung wird……
    ——
    Wer macht dann den Integrationsminister?
    Mayzeck? Olivia Jones?
    * * * * *

    Ätsch – falsch geraten – noch besser:

    Ützel Ötzoguss ist als Nachfolgerin von Scholz als Bürgermeisterin der Freien Hansestadt Hamburg im Gespräch.
    OT
    Aydan Özoguz: Die 50-Jährige kümmert sich im Auftrag der Bundesregierung um Migration, Integration und Flüchtlinge. Die Integrationsbeauftragte gilt als freundlich und verbindlich und lässt sich selten zu harschen Worten hinreißen. Politisch steht Özoguz links innerhalb der SPD. Sie ist in Hamburg geboren und war mit dem ehemaligen Hamburger SPD-Innensenator Michael Neumann verheiratet.
    *http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-wer-wird-olaf-scholz-nachfolger-in-hamburg-a-1192357.html

  21. OT

    Gibt es eigentlich im Moment Schwierigkeiten, die PI Seite zu erreichen? Bei mir klappt alles, aber einige melden da Störungen.

  25. Gastkommentar
    Die deutsche Lust am Niedergang
    Wer die Politik in Deutschland verfolgt, den überkommt Unbehagen. Wo bloss sind Tatkraft und Willensstärke hin? Die Deutschen scheinen sich selbst ein Bein nach dem anderen stellen zu wollen. Sie gefährden damit nicht nur ihren Wohlstand.
    Wolfgang Bok
    7.2.2018
    Die Deutsche Bank ist das letzte deutsche Geldhaus, das noch in der internationalen Finanz-Liga mitspielen darf – wenn auch abgeschlagen auf den Abstiegsplätzen. Man sollte also erwarten, dass die Politiker einer bedeutenden Exportnation am Erhalt dieser für ihre Unternehmen wichtigen Institution interessiert sind. Aber nein: Lieber empört man sich über Bonuszahlungen für Banker. Das kommt in der deutschen Neidgesellschaft immer gut an. Hilfe kann die Deutsche Bank von der Politik nicht erwarten.

    Dasselbe Spiel bei der Automobilindustrie, die noch immer jeden achten Arbeitsplatz in Deutschland stellt – und sogar gut bezahlt. Jede Ungeschicklichkeit wird zum Gross-Skandal aufgeblasen. Kein Politiker wagt es, diese für den eigenen Wohlstand so wichtige Branche gegen überzogene Anfeindungen und Auflagen, sei es aus Washington oder aus Brüssel, in Schutz zu nehmen. Man rollt sogar den roten Teppich aus für asiatische Batterie- und amerikanische Elektroautobauer. Und die Metallgewerkschaft nutzt die Gunst der Stunde, um den Einstieg in die 28-Stunden-Woche zu erstreiken. Was deutsche Produkte noch teurer macht.

    Fernsolidarität statt Eigeninteresse

    Sehenden Auges lässt sich Deutschland in eine europäische Haftungs-, Schulden- und Sozialunion hineinziehen. Die Grosskoalitionäre Merkel (CDU) und Schulz (SPD) feiern den drohenden Bruch mit den stets beschworenen Stabilitätsregeln auch noch als «europäisches Zukunftsprojekt»…
    https://www.nzz.ch/meinung/die-deutsche-lust-am-niedergang-ld.1354598

  26. Frust über Merkel
    Als wäre es der CDU peinlich
    Von Thomas Vitzthum | Stand: 21:25

    Der CDU wird nach dem GroKo-Verhandlungsmarathon bewusst: Der Preis, die Kanzlerin zu halten, war viel zu hoch. Merkels Partei hat sich von CSU und SPD über den Tisch ziehen lassen. An der Basis wird schon über „Revolution“ gesprochen.

    Als Carsten Linnemann und Jens Spahn um 11.15 Uhr am Mittwochmorgen nach einer langen Verhandlungsnacht das Adenauerhaus verließen, sagten sie kein Wort. Ihre versteinerten Mienen aber sprachen Bände. Nach heiteren Selfies, wie es sie bei der SPD-Führung gab, schien den beiden jungen ehrgeizigen CDU-Politikern wahrlich nicht zumute zu sein. Als wenig später CDU-Vize Thomas Strobl gefragt wurde, welches Ministerium eigentlich seine Partei bekomme, antwortete er mit einem gequältem Lächeln.

    Für die CDU war die Nacht von Dienstag auf Mittwoch eine denkwürdige. Die Partei, die weiterhin die Kanzlerin stellt, bekommt lediglich fünf Ressorts plus den Posten des Kanzleramtsministers. Sicher werden findige Kommunikatoren auch den der CDU zugesagten Posten des Kulturstaatsministers und den für Integration in die Liste aufnehmen, doch Rechenspiele können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Christdemokraten sich über den Tisch ziehen ließen.

    Da ist zunächst die inhaltliche Komponente. Nach den Sondierungsgesprächen hatte es die Union ausgeschlossen, noch einmal an den Verhandlungsergebnissen substanzielle Änderungen vorzunehmen. Allenfalls „Konkretisierungen“ hatte CDU-Chefin Angela Merkel für angemessen erachtet. Bei den für die SPD so wichtigen Punkten sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen und Angleichung der Arzthonorare von privaten und gesetzlich versicherten Patienten wollte die Union hart bleiben. Sie blieb es nicht.

    Die Befristung wird zwar nicht abgeschafft, aber sie wird stark eingeschränkt. Über die Arzthonorare soll eine Kommission befinden. Die SPD dürfte darüber wachen, dass die Arbeit dieser Kommission nicht das Schicksal ereilt wie die vieler anderer solcher Gremien in Merkels Regierungszeit. Sie wurden einfach übergangen. Zudem soll es auch eine Rentenkommission geben, deren Bedeutung die Union – gerade die CSU – immer wieder unterstrichen hat.

    Darüber hinaus hat die SPD eine Europapolitik ausgehandelt, die die Austeritätspolitik des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) zumindest zur Diskussion stellt. Mit einem Außenminister Martin Schulz (SPD) erwächst Merkel ein erfahrener Europapolitiker als Konkurrent auf der europäischen Bühne. Die Bundesregierung droht in eine Lage zu geraten, in der sie von pfiffigen Staatenlenkern in Widersprüche verwickelt werden kann.

    Doch nicht nur die SPD verlangte der CDU viel ab, sondern auch die CSU. Es ist inzwischen fast vergessen, aber eigentlich wollte Merkel in der Asylpolitik nie Zahlen akzeptieren, die als Obergrenze für Flüchtlinge gedeutet werden können. Diese Zahlen stehen nun im Vertrag. Und die CSU sieht damit natürlich ihre Forderung nach einer Obergrenze erfüllt. Bei der Pressekonferenz am Nachmittag blieb Merkel, was die inhaltlichen Erfolge für die CDU anbelangte, denn auch nebulös. Sie verwies allgemein auf die „Maßnahmen bei Bildung, Forschung, Digitalisierung“.

    Dagegen vereinnahmte SPD-Chef Schulz fast alle populären Themen für sich. Offenbar hatte er aus der Pressekonferenz nach der Sondierung gelernt; damals war er ähnlich allgemein geblieben wie jetzt Merkel. Diesmal übertrieb es Schulz bei der Aufzählung gar. Die CDU-Chefin blickte ihm irgendwann angesäuert aufs Pult, nach dem Motto: Kommt da noch mehr? Und Seehofer äußerte später frech: „Wessen Handschrift diese Ergebnisse tragen, lieber Martin, das spare ich mir bis zum politischen Aschermittwoch auf.“ Der findet nächste Woche statt. In Anbetracht des für seine Partei günstigen Ausgangs der Verhandlungen kann sich Seehofer solche Scherze erlauben.

    Neben den Inhalten kaut die CDU auch an den Personalentscheidungen: Der Verlust des Finanz- und des Innenministeriums wiegt enorm schwer. Das Innenressort führt in Zukunft Horst Seehofer (CSU). Damit bleibt für einen der Hoffnungsträger der CDU, Thomas de Maizière, nun keine Kabinettsaufgabe mehr. Dass er sich bei der Pressekonferenz überhaupt auf einem der Balkone des Atriums im Adenauerhaus blicken ließ, war souverän – trotz der für ihn tragischen Entwicklung. Ansonsten waren dort kaum CDU-Politiker zu sehen. Spahn hörte sich die Statements der drei Parteichefs unbewegt an; Unionsfraktionschef Volker Kauder stand fast unsichtbar im Hintergrund.

    Dafür gaben SPD-Leute wie Hubertus Heil zwar im Rücken der Kameras, aber eben doch auf dem Terrain der CDU schon eifrig Interviews. Auch die CSU war mit vielen Spitzenpolitikern vertreten, darunter Generalsekretär Andreas Scheuer, der Verkehrsminister werden soll, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Markus Blume, der Scheuer als General nachfolgen könnte. Die Szenerie war bezeichnend – als wäre es der CDU anders als der SPD oder der CSU peinlich, was hier geschieht.
    Schulz blieb hart – und siegte

    In der Nacht hatte sich die Spitzenrunde sehr lange an der Ressortverteilung aufgehalten. Sie wurde zum Hauptknackpunkt. Dem Vernehmen nach verweigerte Schulz die Anwendung des klassischen Zugriffsverfahrens. Dabei kann jede Partei nacheinander ein Ressort wählen. Wäre es so gelaufen, hätte die CDU als erstes das Kanzleramt beansprucht, die SPD wahrscheinlich in Folge das Außenressort und die CSU dann, wie aus Parteikreisen verlautet, das Finanzministerium besetzt. Hätte die SPD letzteres gewollt, hätte Seehofer eben beim Außenamt zugegriffen. Danach wäre die Reihe wieder an der CDU gewesen, die sich wohl das Innenministerium gesichert hätte. Doch dazu kam es nicht.

    Denn Schulz blieb hart: Er forderte für die SPD die drei wichtigen Ministerien Außen, Finanzen und Arbeit. Der Moment, als Merkel nachgeben musste, war aber erst erreicht, als Seehofer, wohl um einen Nachteil für die CSU zu vermeiden, es Schulz gleichtat und nicht mehr auf dem Zugriffsverfahren bestand, sondern drei Ministerien, darunter das Innenministerium, verlangte. Damit war die CDU-Niederlage bei den Personalien besiegelt. „Ich will es gerne hier verraten, dass die Frage ,Wer bekommt welches Ressort‘ keine ganz einfache war“, sagte Merkel in der Pressekonferenz.

    Trotz allem: In der Runde der 91 Verhandler hatte zuvor kein CDU-Politiker die Entscheidungen zu kritisieren gewagt. Im Prinzip endete alles so, wie es vor Monaten bei Jamaika begonnen hatte. Während erst Grüne, FDP und CSU, danach SPD und CSU öffentlich und intern immer für heftige Auseinandersetzungen sorgten, sich nicht kleinkriegen lassen wollten, verlegte sich die CDU auf die Rolle der Moderatorin und schließlich der Dulderin. Sie wollte einfach nur regieren, Merkel sollte wieder Kanzlerin sein. Wie hoch der Preis war, wird ihr langsam bewusst.

    Noch fehlen die namhaften Stimmen, die an dem Ergebnis Kritik üben. Doch an der Basis tut sich etwas. Dabei wird darauf Bezug genommen, dass die CDU nicht – wie die SPD – ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragt, sondern einen Parteitag abstimmen lässt. In Gruppenchats von Ortsvereinen in sozialen Netzwerken bricht sich bereits der Frust Bahn. Ein Mitglied der CDU Saar schrieb auf Facebook: „Nicht nur die SPD hat eine Basis. Die CDU-Mitglieder sollten genauso befragt werden!“ Ein anderes CDU-Mitglied entgegnete: „Das gibt eine Revolution. Wenn das mal nicht das Ende von Merkel einläutet.“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article173323380/CDU-nach-GroKo-Verhandlungen-Merkel-Frust-an-der-Basis.html

  28. Hallo pi-news,

    die Eingabe von „pi-news“ in google bringt nicht den Link
    zur Leitseite. Bitte ggf. prüfen, vielen Dank.

  29. @ Placker 7. Februar 2018 at 22:23

    Sind die beiden denn inzw. geschieden?
    Bis zu Wiki ist es noch nicht durchgedrungen – falls!

    Was macht derweil der Bundeswehrlehrbeauftragte,
    Offizier Neumann(Scheinkathole)? Er twittert, wenn
    er nicht an seiner blonden Kollegin herumschraubt:
    https://twitter.com/michaelneumann_?lang=de

  30. Ein Sänger, ein TBC-Kranker, ein Homo, ein Hilfsschüler und jetzt ein bildungsloser Rabauke aus Würselen … die Außenminister Deutschlands bilden wohl den Querschnitt eines zutiefst traumatisierten Volkes ohne Perspektive … und Chiao.

  32. @ johann 7. Februar 2018 at 22:23

    Genau! Mittags fing es an, daß ich bei Google nicht
    mehr nur pi- eingeben mußte, sondern pi-news.
    Heute Abend wurden mir nur Artikel angeboten,
    von wo aus ich dann auf die Startseite
    durchklicken konnte.

  33. Der Umvolkungsdampfer, mit dem riesigen, klaffenden Loch, geht nun stramm auf Fahrt…

    ……Richtung Untergang! Tuuut..Tuuuuuut..

  34. Da die SPD-Mitglieder allesamt Masochisten und Sadisten sind,
    werden sie dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen.

    Schulz abstrafen-du wirst nicht Außenminister.
    Merkel quälen – mach doch Minderheitsregierung,
    sich selbst bestrafen – Neuwahlen, Projekt 5- 15%,
    Deutschland schaden – weiter Hängepartie.

    In vier Wochen werden die karten neu gemischt und verteilt.
    Und Schulz: “ Ich bin stolz auf meine Partei, ich bleibe natürlich Vorsitzender der SPD in der Opposition, ich wollte nie Minister unter Merkel werden.“ „Ruft mal alle Maddin, Maddin!“

  35. Es wird alles prima alles Klasse alles super! Da fragt man sich was für einen Mist die die letzten 12 Jahre denn gemacht haben! Warum wurde da nicht alles schon besser gemacht!? Ganz einfach weil sie uns für blöde halten unsere Volksverblöder!!

  36. Bin Berliner 7. Februar 2018 at 22:50

    jährlich 200.000 plus x, dazu der völlig unübersichtliche „Familiennachzug“, „legal“ oder illegal. Das macht 1,5 Millionen in den nächsten vier Jahren. Dazu die gigantische Reproduktionsrate dieser „Neubürger“ über die nächsten 10 Jahre (weiter wagt man gar nicht zu denken…..).
    Insofern ist die Meldung „Union und SPD wollen Rentenniveau bis 2025 bei 48 Prozent halten“ nur nachvollziehbar, wenn es danach deutlich nach unten geht………….

    Zu der Zeit sitzen Merkel und Seehofer aber wohl in einer Luxus-Seniorenresidenz und sabbern dement vor sich in „Nun sind sie halt da, hi hi“ und „Passt scho..“.

  37. Um es ein wenig deutlicher zu sagen…..

    Zensur. Hetze gegen Andersdenkende und Kritiker. Massenimmigration von Juden-, Frauen-, Homosexuellen-, Anders- und Nichtgläubigen-Hassern.

    Verschiebung nationaler Souveränität in die EU-Diktatur. Kuscheln mit Islamdiktaturen wie Iran. Antiisraelische Kampagnen. Senkung des allgemeinen Bildungsniveaus.

    Massive islamophile Propaganda in sämtlichen Medien. Steigerung der Kriminalitätsrate in allen Bereichen. Abbau demokratischer Grundrechte zugunsten der Scharia.

    Änderungen des deutschen Wahlrechtes zugunsten der Massenimmigranten und der abgehalfterten „Volks“Parteien. Vorantreiben des gender – Mainstreaming.

    Propagieren des Multikulturalismus. Verstärkte Infiltration sämtlicher deutscher kultureller Einrichtungen wie Parteien, Kirchen, Wohlfahrtsverbände, NGO, Gewerkschaften usw. usf., durch radikalislamische Kräfte.

    Erosion der Mittelschicht. Erhöhte Obdachlosigkeit. Ausbreitung der No-Go-Areas.
    Kaum Abschiebungen, selbst krimineller Elemente.

    Abbau des Rechtsstaates auf allen Ebenen, auch durch islamophile Urteile.
    Dagegen schärfstes Vorgehen gegen jeden Regierungskritiker.

    Dieses alles, weil eine geld- und machtgeile Seilschaft einer machtgeilen Rechtsbrecherin die Kanzlerschaft erhalten will.

    Es wird nun sehr düster in Deutschland.

  39. Irminsul (Zentralrat der Sachsen) 7. Februar 2018 at 23:03

    +++ Gutmenschliche Feministin (Flüchtilantenhelferin) schleppert Asylmischpoke ins Land, wacht nun auf und will nach Polen auswandern +++

    https://diversitymachtfrei.wordpress.com/2018/02/05/its-too-late-for-germany-german-feminist-sjw-admits-she-got-it-wrong-on-immigration-plans-to-emigrate-to-poland/

    Und wir Deutschen bleiben dann mit deren Problemen hier zurück oder was?
    _________________________________

    So ist das wohl angedacht..ja!

  40. Maria-Bernhardine 7. Februar 2018 at 22:47
    @ johann 7. Februar 2018 at 22:23

    Genau! Mittags fing es an, daß ich bei Google nicht
    mehr nur pi- eingeben mußte, sondern pi-news.
    Heute Abend wurden mir nur Artikel angeboten,
    von wo aus ich dann auf die Startseite
    durchklicken konnte.

    ——

    Dachte nur bei mir ist das so.
    Wollen die PI News aus der Googel suche verbannen?
    Zu mächtig geworden

  42. Bei Lanz wird jetzt Gesine Schwan aufgefahren, um Schulzens GroKo zu bewerben. Lustigerweise will auch Gesine Schwan „Macron helfen“. Man hat mittlerweile den Eindruck, dass neben dem „Familiennachzug“ die „Hilfe“ für Macron der Hauptantrieb für die SPD ist. Irre.

  43. katharer 7. Februar 2018 at 21:56

    johann 7. Februar 2018 at 21:52
    Immerhin ist Ötzoguss entsorgt. Ich schätze allerdings, dass sie „influencerin“ bei der Berteslmann-Stiftung wird……
    ——
    Wer macht dann den Integrationsminister?
    Mayzeck? Olivia Jones?
    ============
    Lady Gaga natürlich
    Bad Romance
    https://www.youtube.com/watch?v=qrO4YZeyl0I

  44. johann 7. Februar 2018 at 23:41

    … „Macron helfen“. Man hat mittlerweile den Eindruck, dass neben dem „Familiennachzug“ die „Hilfe“ für Macron der Hauptantrieb für die SPD ist.
    ================
    der hat auch ASÜL gesagt. wir wissen es nur noch nicht…

  46. Bei Lanz-Geschwür geht es aber relativ hart zur Sache. Am besten die „Reinigungskraft“ der SPD, der eben rausgerutscht ist, das die GroKo Schxxxe ist u. das jetzt keiner der SPD-Führer/in ihr in die Hände geraten dürfte.

  47. NAHLES WILL BESTIMMT KANZLERIN WERDEN

    BIN NICHT DIE EINZIGE, DIE SO DENKT:

    Schulz ausgebremst, Merkel geschwächt
    Andrea Nahles ist auf dem Weg, die
    mächtigste Frau Deutschlands zu werden

    FOCUS-Online-Redakteur Malte Arnsperger

    Mittwoch, 07.02.2018, 19:42

    Martin Schulz wusste, bei wem er sich bedanken muss: Gerade hatten die Delegierten eines SPD-Sonderparteitages in Bonn der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zugestimmt. Da umarmte der SPD-Vorsitzende seine Nebensitzerin und knuffte sie.

    Mit ihrer mitreißenden Rede hatte Nahles die Stimmung im Saal wenige Stunden zuvor herumgerissen, nachdem Schulz bei seinem Auftritt wenig Begeisterung für die GroKo ausgelöst hatte. Spätestens seit jenem Sonntag Mitte Januar war auch für Außenstehende deutlich, dass es innerhalb der SPD eine neue Hackordnung gibt. Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen wird diese nun auch offiziell: Andrea Nahles soll neue SPD-Vorsitzende werden.

    Nahles hat sich damit in eine taktisch optimale Position manövriert. Sie ist seit der Wahl bereits Fraktionsvorsitzende, ein enorm einflussreiches Amt. Sollten die SPD-Mitglieder den GroKo-Plan beim Mitgliederentscheid doch noch vereiteln, wäre sie Oppositionsführerin. Und wenn die SPD-Basis der GroKo ihren Segen gibt, ist die Regierung davon abhängig, dass Nahles die Gesetzes-Vorhaben bei den SPD-Abgeordneten durchdrückt…

    Nahles kann die Union im nächsten Wahlkampf viel befreiter attackieren, als wenn sie mit den Unions-Politikern auf der Regierungsbank säße.
    Scholz war großer Kritiker von Schulz

    Auf der Regierungsbank Platz nehmen wird Nahles wichtigster Verbündeter: Olaf Scholz soll Finanzminister und wohl auch Vizekanzler werden. Für Hamburgs Regierenden Bürgermeister ist dies ein steiler politischer Aufstieg, obwohl er bereits als Arbeitsminister im ersten GroKo-Kabinett von Angela Merkel diente…

    Nun fungiert er(Scholz) wohl demnächst als der direkte Draht der neuen Parteichefin in die Regierung, garantiert Nahles den direkten Zugriff auf die GroKo und stärkt damit deren Position zusätzlich. Auch gegenüber Angela Merkel…

    (Mit Abstimmungsuhr – bisher halten die meisten nichts von Schulz als Außenmini.)

    SPD-Verhandlerin Schwesig postet GroKo-Bild:
    Es offenbart Gabriel als Verlierer
    https://www.focus.de/politik/deutschland/kuenftige-spd-chefin-schulz-ausgebremst-merkel-angeschlagen-nahles-auf-dem-weg-zur-maechtigsten-frau-deutschlands_id_8433147.html

  50. Vorzeigepflegekraftazubi Alexander Jorde fordert unter lautem Beifall bei Lanz, die F´linge als „Gas, Wasser, Scheiße-Fachkräfte“ auszubilden.

  55. @ Ihab Kaharem -Nazi- 7. Februar 2018 at 22:38
    Dass google Ergebnisse je nach Gusto (auch politisch korrekt oder nicht) nach oben oder unten verschiebt, ist bekannt.
    Es gibt aber auch noch andere Suchmaschinen. Einfach mal diese Alternativen verwenden.

  56. @ 2020 7. Februar 2018 at 23:43
    Macron will keine Asylanten. Der will einfach nur deutsches Geld für sich und Frankreich. Das ist alles. Und das verkauft er als „Europa“.
    Und dann greifen sie eben wieder ein altes „linkes Eliten-Projekt“ auf: „Europa“. Dann wieder die „Flüchtlinge“. Dann das „Klima“. Das „böse Auto“. Der „böse Fleischkonsum“. Die „böse Diskriminierung“ (von wem eigentlich?). Dann der „böse Rassismus der Deutschen“. Hab ich was vergessen? Vermutlich ja.

  57. @ zurueck_ins_rampenlicht 8. Februar 2018 at 00:29
    Seit 1 1/2 Jahren: Wenn ich das F-Wort im TV nur höre, schalte ich um. Ganz egal, um was es geht. Und mit „F-Wort“ ist nicht „ficken“ gemeint.

  59. Hoffentlich kommt es am 14. Oktober bei der Landtagswahl in Bayern zu der Situation, dass der AfD-Spitzenkandidat zu Söder/Seehofer sagt: „Passt scho…“

    topspinlop 8. Februar 2018 at 00:27

    Bei mir(firefox) läuft auch alles superschnell.

  61. Ich bade einmal im Jahr, ob es nötig ist oder nicht
    (Zitat Volksmund)

    Peter Altmaier nach GroKo-Einigung: „Jetzt wollen wir alle mal duschen“
    Video zu „altmaier duschen“
    ? 0:20
    https://www.youtube.com/watch?v=qEoErXhK7Lg

    „ein richtig guter Tag für unser Land“
    Wer ist wir/unser?

    wir holen uns unser Land zurück

  62. Ganze Dörfer ziehen aus monetären Gründen nach Deutschland aus Tschetschenien, sagt sogar der Flüchtlingskommissar.

    SCHREIBT DARÜBER Artikel, verbreitet es auf Twitter und Facebook.

    http://www.danisch.de/blog/2018/02/07/zur-juristen-junta-und-dazu-wie-bundesverfassungsgerichtsentscheidungen-gemacht-werden/

    „UNHCR in Moscow stated that although human rights violations might take place in Chechnya it is not on a scale that could explain the large outflow of Chechens asylum seekers to Europe like the sudden increase of Chechen asylum seekers in Germany in 2013. One would expect an increase of asylum seekers from Dagestan and Kabardino-Balkaria where the security situation is worse than in Chechnya, but that has not happened yet. […]

    UNCHR in Moscow stated that as a consequence of a court ruling in Germany in 2013, the financial benefits for asylum seekers were almost doubled. This could be a part of the reason behind the large influx of Chechen asylum seekers in early 2013. Some would sell all their belongings to pay for the travel to Germany. In some cases entire villages were emptied of its inhabitants because they left for Germany.“

  63. Das viele bei dem bashing in den gesamten MSM nicht die AfD wählen, kann ich ja gerade noch nachvollziehen.
    Das aber 50% allen ernstes noch Merkel, Schulz, Nahles, Scholz, Özoguz, Chebli, Seehofer…usw wählen, entzieht sich jedem Verständnis.
    Die entlarven sich jeden Tag Neu, erzählen heute dies und Morgen das, haben null Visionen, teilweise kaum vernünftige Bildung für den Job, machen Politik für illegale die nichts zu unserer Gesellschaft beitragen und verkaufen dafür ihre Wählerschaft !

    Unfassbar !

  64. werta43 8. Februar 2018 at 01:07

    Ganze Dörfer ziehen aus monetären Gründen nach Deutschland aus Tschetschenien, sagt sogar der Flüchtlingskommissar.
    _______________________________

    Schön…

  65. Was für eine Truppe von Knallchargen. Das einzige was mir dazu einfällt ist eine berühmte Geste von Homer Simpson. Ich werde wieder von Freunden aus weniger demokratischen Ländern gefragt werden, wie wir es hinkriegen, gleichzeitig so tolle Autos zu bauen und uns so eine dumme Regierung zu wählen.

  68. Nach einem unerträglichen Geschacher besetzt also
    eine 20-Prozent-Partei die Ministerposten und regiert ein 80-Millionen-Volk.
    Alles voll demokratisch.
    Wenn dies nicht der Startschuss für eine Revolution ist,
    wird wohl nie eine statt finden.

  69. NieWieder 8. Februar 2018 at 00:47
    OT
    Mail-Attacke auf Rathaus-SPD: Moschee-Bau in Regensburg erhitzt die Gemüter
    Vielleicht bringt das wenigstens einige Stimmen mehr für die AfD?
    Vor allem zur Landtagswahl im Herbst.

    —

    Wer den Zuzug Millionen Muslime feiert, darf sich nicht über Moscheen aufregen

  70. johann 8. Februar 2018 at 00:14
    Vorzeigepflegekraftazubi Alexander Jorde fordert unter lautem Beifall bei Lanz, die F´linge als „Gas, Wasser, Scheiße-Fachkräfte“ auszubilden.

    —

    Da sieht man wieder das die überhaupt keine Ahnung haben.
    Ich komme aus diesem Gewerk. Kaum ein anderes Gewerk hat in den letzten 10-20 Jahren eine extremere Entwicklung durchgemacht. Ist durch die Heizungs, Solar, Regelungstechnik extrem hochtechnisiert worden , das die Ausbildungsanforderungen massiv gestiegen sind. Der Nachwuchs aber immer schlechter wird. Dazu immer größere Herausforderungen an Fachwissen durch die Trinkwasserverodnung, Brandschutz , Enev usw
    Die haben 0,0 Ahnung
    Ich arbeite mit gut 200 Firmen zusammen.
    Alle jammern über einen massiven Fachkräftemangel und das es kaum Azubis gibt die Fähig sind. Nachdem viele Innungen das Spanien Projekt gemacht haben , bei dem Spanische Jugendliche nach Deutschland geholt wurden. Sind viele dieser Firmen resigniert. Es hat kaum Erfolge gegeben. Arbeitstempo . Arbeitsweise und natürlich die Sprache sowie Heimweh haben für wenig Eefolg gesorgt. Ich kenne mind. 20 Firmen die gerade verzweifelt Flüchtlinge einstellen . Das auch nur weil der Staat zu 100% zahlt. Ich kenne nur 1 Betrieb der zufrieden ist. Allerdings mit geringem Anspruchsdenken. Alle anderen schlagen die Hände über den Kopf zusammen und sind der festen Meinung das die maximal als Helfer taugen werden. Deutsch ist schwer, die sind Lernfaul. Schulisch eine Katastrophe. Mathe = 0 Hinzu kommt eine erschreckende Krankheitsqoute. Nach kurzer Zeit haben viele Rückenschmerzen, Bandscheibenvorfall usw. Die sind nichts gewohnt.
    Das Projekt kann man in die Tonne kloppen. Wenn 10-20 % es schaffen überhaupt durchzuhalten ist das viel. Das werden zudem nicht die Besten werden.

  72. Die regimetreue Presse, beginnt schon wieder wieder mit Jubelarien, diesmal nicht über 100%-Schulz, sondern über A.Nahles. Das ist ekelig und zum Kotzen. Dem dummen Leser wird die alte Scheiße wieder als Heilkost zum Fraß aufgetischt.

  73. @katharer 7. Februar 2018 at 21:56
    johann 7. Februar 2018 at 21:52
    Immerhin ist Ötzoguss entsorgt. Ich schätze allerdings, dass sie „influencerin“ bei der Berteslmann-Stiftung wird……

    ——

    Wer macht dann den Integrationsminister?
    Mayzeck? Olivia Jones?
    ———————-
    Bei Tichy gab es letzte Woche einen Artikel , dass es der Schmollmund aus Palästina, Sawsan Chebli werden soll !

  74. Schulz soll angeblich Aussenminnister werden.
    Er hetzte gegen -Trump, gegen alle Visgardstaaten, gegen Österreich- gegen Putin, gegen Orban, wo kann
    der sich überhaupt dann noch Blicken lassen?

  75. Bundeswehr soll für NATO neues Hauptquartier in Region Köln-Bonn aufbauen

    Im Zuge der Aufrüstung der NATO wird die Bundeswehr aller Voraussicht nach ein neues Planungs- und Führungszentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen.
    Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben sich die Bündnisstaaten grundsätzlich darauf verständigt, ein entsprechendes Angebot von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen anzunehmen. Andere Kandidaten für das Hauptquartier gibt es demnach nicht.
    https://deutsch.rt.com/newsticker/64825-bundeswehr-nato-neues-hauptquartier/

    Heil uschi

  76. Heute Vormittag haben sie bei Phoenix den Koalitionsvertrag in die Kamera gehalten. Darauf zu sehen waren die dicken, abgefressenen Wurstfinger von IM Erika, wie diese stolz das dicke Pamphlet umklammert. Und so „Etwas“ repräsentiert Deutschland außerhalb unserer nicht vorhandenen Grenzen. Einfach widerlich und zum kotzen. Hoffentlich stimmen die SPD-Mitglieder mit „nein“, aber mir fehlt der Glaube daran.

  77. In der SPD dürfen vor einigen Tagen eingetretene Neumitglieder, Mitglieder, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, und Kinder ab 14 Jahren über den Koalitionsvertrag abstimmen. Da die Abstimmung knapp sein wird, hängt die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ab von Opportunisten, wie auch immer sie abstimmen, von Ausländern und von Kindern. Ausländer und Kinder haben kein Wahlrecht zum Bundestag.

    Das ist Deutschland im Jahr 2018!

  78. Oh, Maddin !

    Viel, viel Arbeit als Außenminister !

    Erssma nach Italien : die Typen mal so richtig auf den Topf setzen, dem frechen Berlusconi eins überbraten,
    dann sich die Vishegrad – Staaten vornehmen, einen nach dem anderen und die so richtig mit Flüchtlingen zuschütten.
    Die Österreicher nachdrücklich warnen ! Wenn das so weitergeht mit den Rechten, dann wird er andere Seiten aufziehen, dann ist Schluß mit lustig !
    Dann nach Israel zu den Palästinensern . Denen Hilfe zusichern und den Israelis die rote Karte zeigen . Sie sollen sich endlich anständig benehmen; so ginge das nicht …

    Dann nimmt er sich den Putin vor, droht ihm mit weiteren Sanktionen, bis er quietscht.

    Dann in die USA, um dem Trump in einem Vier – Augen – Gespräch zum Rücktritt zu bewegen !

    Dann mal ein bißchen verschnaufen in Brüssel und Würselen.

    Überall Standing Ovulations, pardon ! Ovations !

    Maddin ! Maddin ! Maddin !

  79. „Es sei doch sichtbar, Frau Nahles sei jünger und weiblicher als er. “

    Sind solche Sprüche nicht inzwischen als sexistisch verpönt oder gar strafbar bei Herrn Maaß?

  81. Ist euch schon der YouTube – Kanal „Quasir – alternative Fakten“ bekannt?
    Die bringen kontinuierlich „Nachrichten“ aus der Irrenanstalt Deutschland/Europa/USA etc.
    Köstlich garniert mit eingespielten „Bemerkungen“! Ist einfach der Brüller!!!
    Die geben sich echt Mühe und ziehen das Ganze ziemlich professionell auf.
    Hier der Link:
    https://www.youtube.com/channel/UCBuUoQJ83Hj7DV27ktoDYfg
    Viel „Spaß“ beim zusehen (schlägt die ÖR-Nachrichten um Längen – eigentlich kein Problem)!!!!!

  82. Das ist doch alles nicht normal, die wollen noch mehr Bereicherung wie die Alten , diese Kinder Juso-Chefin Johanna Uekermann spricht sich gegen Abschiebungen von Migranten ohne Bleibeperspektive aus.“Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. Die Jusos sind für ein globales Recht auf Migration.

  83. “Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. “
    ******
    Versteht ihr dieses hysterische Interesse an nicht Integrierbaren, die unser Land und unsere Kassen leer plündern? Warum nur? Haben wir unsere „Gäste“ überhaupt richtig kennengelernt? Freundschaft, Liebe usw entsteht doch erst mit der Zeit. Das ist doch krank, um nicht zu sagen kriminell!!!!

  84. hhr 8. Februar 2018 at 14:03
    “Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. “
    ******
    Versteht ihr dieses hysterische Interesse an nicht Integrierbaren

    Hallo!
    Wahrscheinlich muß man um so zu denken einen Lebensweg hinter sich haben wie Johanna Uekermann Bundesvorsitzende der Jusos und alles unreflektiert glauben und nachgeplappen was oben eingetrichtert wurde. Hier der erfahrungsreiche Lebensweg dieser Person.

    Im Jahre 1987 im bayerischen Straubing als Tochter eines sozialdemokratischen Lehrerehepaares geboren, wuchs Uekermann im nahegelegenen Mitterfels auf.[1]

    Nach dem Abitur 2006 am Anton-Bruckner-Gymnasium Straubing[2] begann sie ein Studium der Politikwissenschaft, das sie 2013 an der Universität Würzburg abschloss; ein Auslandssemester absolvierte sie an der Universität Genf. Ehrenamtlich engagierte sie sich bei der GEW, im Förderverein des Willy Brandt Centers Jerusalem sowie in der Studierendenvertretung der Universität Würzburg, in der sie studentische Frauenbeauftragte war.[2]

  86. Die Schariapartei hat mit Nahles auch keine Chance. Wenn die SPD-Genossen nicht artig sind, dann schreit sie sie nieder. Andernfalls gibt es was in die Fresse.
    Die SPD-Oberen mit immer mehr Frauen zu besetzen ist Blödsinn. Es geht nämlich nicht um das Geschlecht, sondern nur um gute Politik.

  87. Na toll ! Ein dicke Fette und Machtgeile und Lügnerin führt die SPD ! Weiter nach unten geht es nicht mehr !

  88. Eine „Bätschi“ als Parteivorsitzende?
    Nun kann es mit der „Arbeiterpartei“ ja nur noch aufwärts gehen.

  89. Bei keiner Parteiführung ist deutlicher zu spüren, wie völlig egal ihnen die Mitglieder und vor allem die Wähler sind, als in der SPD. Wenn die polternden Possen-Stücke der „Begeisterung“ verklungen sind, sind sie wieder sie selbst… das eigenen Anliegen in Sack und Tüten, und die lange Nase, „Bähtschie“ und „Voogel“ für die anderen. Die SPD Führung macht sich zur geistig-moralischen Insolvenzverwaltung der Sozialdemokratie.
    Das… können sie besser, als alle anderen!

  92. Ich hatte mir ja ernsthaft überlegt wegen der GroKo Abstimmung in die SPD einzutreten, habe es aber zum Glück gelassen, denn für mich ist eine Leitfigur Andrea Nahles mit ihren Ätschibätschi usw. Entgleisungen einfach nur ein niveauloses ……. die mit solchen Entgleisungen? auch nur Stimmung machen will.

  93. Bin Berliner 7. Februar 2018 at 22:50

    „Der Umvolkungsdampfer, mit dem riesigen, klaffenden Loch, geht nun stramm auf Fahrt…

    ……Richtung Untergang! Tuuut..Tuuuuuut..“

    Passt!
    Aber allein die SPD hat schon mehr Nieten als die Titanic!

  94. katharer 7. Februar 2018 at 21:56

    „Wer macht dann den Integrationsminister?
    Mayzeck? Olivia Jones?“

    Das Schäbli!

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