Prozess Duisburg: Verurteilung wegen „geringfügiger Volksverhetzung“

9. Dezember 2017

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Nur drei Tage nach dem aufsehenerregenden Freispruch im „Islamfaschismus“-Prozess kam es am Freitag in Duisburg zu einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung: Am 3.8.2015 hatte mich eine offenbar wahrnehmungsgestörte Linke mit der idiotischen Unterstellung angezeigt, ich hätte in meiner Rede bei Pegida Duisburg „alle Ausländer als Vergewaltiger“ bezeichnet. Damit kam sie selbstverständlich nicht durch, aber die Staatsanwaltschaft Duisburg sezierte anschließend meine Rede mit der ganz großen Lupe, um doch noch irgendetwas zu finden, was eine Verurteilung ermöglicht. So wurden insgesamt 14 Redeblöcke herausgezogen, um mir angebliche „Volksverhetzung“ und „Beleidigung“ vorwerfen zu können. Davon konnten mein Anwalt und ich vor Gericht 13 entkräften. Eine blieb übrig: Ich bezeichnete die 99% der ungerechtfertigten und nicht anerkennungswürdigen Asylbewerber, die im Rahmen der hauptsächlich islamischen Völkerwanderung von Versorgungssuchenden zu uns einströmen, folgerichtig als „Asylschmarotzer“. Das wertete die relativ junge Richterin als „geringfügige Volksverhetzung“ und verurteilte mich zu einer Strafe von 2400 Euro.

Das Video meiner insgesamt knapp einstündigen frei gehaltenen Rede bei Pegida Duisburg wurde zunächst im Gerichtssaal auf einer Großleinwand vorgeführt. Alle Fakten, die ich darin vorgetragen hatte, belegte ich in der anschließenden dreistündigen Verhandlung anhand von Statistiken, Polizeiberichten und Zeitungsartikeln. Meine angeblichen „Beleidigungen“ der linken Gegendemonstranten als „hohlraumversiegelt“, „Idioten“ und „linker Wahnsinn“ waren gerechtfertigt, da uns der Redner der Gegendemo per Mikrofon zuvor als „braune Suppe“ und „Faschisten“ diffamiert hatte, die „Moslems ins KZ stecken“ würden. Nach Aussagen von Kundgebungsteilnehmern ist dies wohl das Duisburger Linke-Vorstandsmitglied Jürgen Aust:

Dies konnte ein Zeuge, der sich vor Ort die Absonderungen des linken Hetzers lebenfalls angehört hatte, vor Gericht vollumfänglich bestätigen. Daher waren meine Bezeichnungen im Rahmen der politischen Auseinandersetzung zulässige „scharfe und übersteigerte Äußerungen, polemisierende Wendungen und überspitzt-plakative Wertungen“. Hierzu gibt es auch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 4.2.2017, die der Patriot Markus Beisicht in einem Rechtsstreit mit dem Grünen Volker Beck durchgesetzt hatte.

Zudem hatte ich in meiner umfangreichen Stellungnahme zu der Anklage auch vorgetragen, dass die Staatsanwaltschaft München meine Anzeigen gegen Linke, die mich zutiefst beleidigten, regelmäßig mit dem Hinweis eingestellt hatten, dass „kein öffentliches Interesse“ an einer Strafverfolgung bestünde. Beispielsweise „Dummes Nazischwein“ (15.6.13 Orleansplatz, AZ 111 Js 160457/13), „Nazi-Arsch“ (12.10.13 Schleißheimerstr.506, AZ 111 Js 104797/14) „Nazisau“ (23.1.14 Neuhauserstr.8, AZ 111 Js 148583/14) und „ekelhaftes Nazipack“ (7.8.14 Wendl-Dietrichstr.2, AZ 113 Js 198744/14).

Der Duisburger Staatsanwalt Mendel stimmte dann auch dem Antrag der Richterin zu, die Anklage wegen Beleidigung fallenzulassen. Ebenso wurde der Vorwurf der Volksverhetzung im Zusammenhang mit der Vergewaltigung einer vierzehnjährigen Essenerin, von der mir ein am 3.8.2015 anwesender Vertreter der Bürgerinitiative Essen-Frintrop berichtet hatte, beigelegt. Beim ersten Verhandlungstag am 23.3.17 in Duisburg war zunächst in Frage gestellt worden, ob es diese Vergewaltigung überhaupt gegeben hätte und man mir auch in diesem Punkt „Volksverhetzung“ vorwerfen könne. Um dies ausgiebig recherchieren zu können, wurde die damalige Verhandlung vertagt. Ein weiterer Grund für die Verlegung war der große Andrang von über fünfzig Prozessinteressierten gewesen, viel zuviel für den nur etwa 20 Personen fassenden damaligen Gerichtsraum.

Zu dem Vergewaltigungsfall legte ich eine umfangreiche Presse-Berichterstattung vor und benannte auch den Vertreter der Bürgerinitiative als Zeugen, der zudem auch die Familie des betroffenen Mädchens kennt. Der tatverdächtige Asylbewerber war damals nach wochenlangen Ermittlungen aus Mangel an Beweisen freigesprochen worden, aber es hatte zweifelsfrei einen Kontakt des 18-jährigen Kosovaren mit dem 14-jährigen Mädchen gegeben. So entschied die Richterin mit Zustimmung des Staatsanwaltes, auch diesen Anklagepunkt fallenzulassen. Der Zeuge hatte zur Beweisführung eine umfangreiche Akte zusammengestellt und wegen des Prozesses extra seinen Urlaub verschoben, was nun leider umsonst geschah.

Die von mir verwendeten Bezeichnungen „Invasoren“ und „Invasion“ zu der derzeit stattfindenden Völkerwanderung habe ich verteidigt, indem ich auf andere Persönlichkeiten wie den bekannten Autor Henryk M. Broder, den ungarischen Bischof László Kiss-Rigó, den preisgekrönten Nürnberger Schriftsteller Godehard Schramm, den Freiburger Staatsanwalt und jetzigen AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz, den Schweizer Nationalrat und Chefredakteur der Weltwoche, Roger Köppel sowie den Chefredakteur des „Compact“-Magazins Jürgen Elsässer verwies, die in den vergangenen beiden Jahren die genau gleichen Wörter verwendet hatten. Angesichts der Tatsache, dass die meisten dieser Flüchtlinge Wirtschaftsmigranten sind, die sich vom großzügigsten Sozialstaat der Welt ein besseres Leben versprechen, ist der Vergleich mit Eindringlingen (Invasoren) absolut gerechtfertigt.

Sämtliche meiner Redeinhalte, die sich auf den Islam bezogen, beispielsweise die Bezeichnung des Koran als „Betriebsanleitung zur Beraubung der Ungläubigen“ und „Beutemachen in fremden Ländern“ belegte ich anhand von einschlägigen Koranversen. Ebenso die im Islam quasi legitimierte Vergewaltigung von freizügig gekleideten Frauen, denen aufgrund ihres Verhaltens die Schuld in die Schuhe geschoben wird. Folgerichtig werden in islamischen Ländern auch oft Frauen ins Gefängnis geworfen, die Opfer von Vergewaltigungen wurden, beispielsweise die 24-jährige Norwegerin Marte Deborah Delelv 2013 in Dubai.

Ebenso konnte ich die von mir dargestellte Gefährdung von Kindern durch schwarzafrikanische Drogendealer und das übliche „Abziehen“ von Handys durch migrantische Straßengangs anhand von einschlägigen Presseberichten und Studien belegen.

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung hatte einen Reporter in den Gerichtssaal geschickt, der erstaunlich objektiv berichtete und auch im Gespräch mit Prozessbesuchern sagte, dass er sich noch nie vorschreiben ließ, was und wie er zu berichten habe. Auszüge seines Artikels, der auch in der Neuen Ruhr Zeitung erschien:

Stürzenberger hatte von Vergewaltigungen durch islamische Asylbewerber berichtet, davon gesprochen, dass man Angst haben müsse, dass Kinder auf dem Schulweg beraubt oder ihnen Drogen zugesteckt würden. Er sprach von einer „Invasion“ aus dem islamischen Raum und warnte davor, dass jeder Moslem, der den Koran ernst nehme, in einem Ungläubigen nur einen Feind und in dessen Besitz nur Beute sehe. Zudem hatte er linke Gegendemonstranten als Idioten, deren Köpfe als „hohlraumversiegelt“ bezeichnet.

Stürzenberger gab unumwunden zu, dass er das alles gesagt habe. Allerdings habe die Staatsanwaltschaft eine ganze Reihe seiner Bemerkungen aus dem Zusammenhang gerissen. Dem 53-Jährigen gelang es, einen großen Teil der Anklage zu entkräften, indem er von ihm beschriebene Ereignisse als tatsächliches Geschehen belegen konnte, für von ihm genannte Zahlen und Daten offizielle Statistiken vorlegte.

Von der umfangreichen Anklage blieb letztlich nur noch die Formulierung „Asylschmarotzer“ übrig. Hierzu hatte ich in meiner Rede im Zusammenhang gesagt:

„Freunde, Ihr wisst ja, ich komme aus München. In München wurde vergangenen Donnerstag der Katastrophenfall ausgerufen. In München ist Notstand. Tatsächlich. Da kommen jeden Tag zwischen 700 und 1000 Invasoren. Also ich sage ganz bewusst nicht mehr Asylbewerber oder Flüchtlinge. Es sind Invasoren. Wir kennen ja die Zahlen. Nur 2% der Invasoren, die hier ankommen, haben wirklich Asylrecht. Die dürfen sich wirklich auf Artikel 16 des Grundgesetzes berufen, dass sie politisch oder religiös verfolgt sind.

Die anderen, das sind Schmarotzer, die herkommen und hier von dem besten Sozialsystem der Welt profitieren wollen. Freunde, in Deutschland halten sich 1,1 Millionen sogenannte Asylbewerber auf. 1,1 Millionen! Es ist wirklich eine Völkerwanderung, die hier stattfindet. Die kommen hierher, um zu siedeln. Und dann holen sie auch noch ihre ganzen Verwandten nach, mit ihren Smartphones. Da wird dann signalisiert, die Deutschen sind so blöd, die nehmen ja alle. Die kucken ja nicht mal an, wer hierherkommt. Alles aufnehmen. Die Gutmenschen sind ja wunderbar hier.“

In meiner Stellungnahme führte ich aus, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom Juli 2012, Asylbewerber in der Sozialhilfe rechtlich deutschen Sozialhilfeempfängern gleichzustellen, was durch den Bundesrat am 1.1.2015 rechtlich umgesetzt wurde, eine regelrechte Sogwirkung in Afrika und dem Nahen Osten ausgelöst hat.

Wirkliche Flüchtlinge, die vor Krieg fliehen und wirklich in ihrer Herkunftsregion um ihr Leben fürchten müssen, finden in vielen Ländern der Umgebung und auch auf ihrer „Flucht“-Route eine sichere Zuflucht. Im Fall von Syrien und Afghanistan auch in reichlich vorhandenen sicheren Regionen ihrer Länder. Warum durchqueren sie aber das Mittelmeer, reisen durch sichere Länder wie Griechenland, Italien, Ungarn, Österreich etc. und wollen über einen tausende Kilometer langen Weg unbedingt nach Deutschland? Das Motiv liegt auf der Hand: Weil hier am meisten Geld zu holen ist, da Deutschland das wohl beste Sozialsystem der Welt zu bieten hat.

So sind beispielsweise im Jahr 2016 alle 23 Flüchtlinge, die in Lettland anerkannt wurden, nach Deutschland weitergereist. Daher kann man diese Menschen rhetorisch überspitzt durchaus auch als Sozialschmarotzer bezeichnen. Auch angesichts der enorm hohen Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge, die sehr viele Kommunen in Deutschland über die Grenzen ihrer Belastbarkeit bringen, Beispiel Köln. Wenn diese unerträglichen Misstände irgendwann hoffentlich behoben sind, folgerte ich in meiner Rede:

„Und dann werden wir wieder ein Land haben, wo es sich zu leben lohnt. Wo man jeden Tag aufstehen kann und sagen kann: „lch arbeite hier und freue mich drauf, auch Steuern für dieses Land zu zahlen, weil es gerecht verteilt wird, weil es den Rentnern zugutekommt, die ihr Leben lang gearbeitet haben und jetzt momentan von so einer Minirente leben müssen, während das Geld den Asylschmarotzern hinterhergeworfen wird.“

Dies ist ebenfalls mit Fakten belegbar. Nur zwei Beispiele, wie Asylbewerbern das Geld hinterhergeworfen wird: So erhält in Montabaur ein Syrer mit 4 Frauen und 23 Kindern monatlich 30.030 Euro. Im Saalekreis bekommt eine siebenköpfige Familie aus Afghanistan pro Monat 4.285 Euro.

Der Staatsanwalt, der während der Verhandlung seine politische Gesinnung durch höhnische Grimassen offenbart hatte, forderte neun Monate Haft auf Bewährung plus 2000 Euro Geldstrafe, die ich an Pro Asyl zahlen solle. Er hatte behauptet, ich hätte die Grenze der sachlichen Berichterstattung überschritten und sei von der Wahrheit „meilenweit“ entfernt. So konnte er nicht nachvollziehen, dass Dschihadisten ganz normale Moslems sind. Er monierte zudem, dass ich dem Islam komplett das Wesen einer Religion abgesprochen und die Religionsfreiheit genommen hätte. Meine Voraussage, dass sich viele deutsche Stadtteile wie Duisburg Marxloh in kommende Gazastreifen verwandeln würden, beurteilte er als abwegig. Zudem meinte er, ich würde eine „Terror-Apokalypse“ an die Wand malen, indem ich in Zukunft viele Anschläge erwarte. Dei von mir verwendeten Begriffe „Invasorenansturm“ und „Asylschmarotzer“ wertete er als „volksverhetzend“. Dies würde „auf Sinne und Leidenschaften einwirken, eine gesteigerte feindselige Haltung zu fördern“.

Die Richterin meinte in ihrer Urteilsbegründung, dass ich mit meiner Formulierung „Asylschmarotzer“ gegen Teile der Bevölkerung, und zwar diejenigen, die kein Asylrecht haben, „zu Hass aufgestachelt“ hätte. Ich würde diese Asylbewerber verächtlich machen und damit implizieren, dass sie auf Kosten der Bevölkerung lebten. Dies sei geeignet, sich in Fremdenhass zu verwandeln und den öffentlichen Frieden zu stören. So habe es schon Angriffe auf Asylbewerberheime gegeben. In meiner Rede hätte ich mich häufig an der Grenze bewegt und in diesem Fall geringfügig überschritten. So könne man eine kurze zu verhängende Freiheitsstrafe auch in eine Geldstrafe verwandeln, und zwar in 120 Tagessätze à 20 Euro, insgesamt also 2400 Euro. PI-Leser „wolaufensie“ hat zu dieser Duisburger Gerichtsposse eine nette Star Wars-Parodie produziert.

Selbstverständlich gehen mein Anwalt von der Kanzlei BKR und ich in Berufung, um auch diesen letzten von 14 Vorwürfen zu entkräften und einen weiteren Freispruch vor Gericht zu erkämpfen. So wird es im kommenden Jahr noch einmal in das Duisburger Gerichtsgebäude (Foto oben) gehen. Es ist ein langer und steiniger Weg durch die juristischen Minenfelder, aber Durchhaltevermögen und Zähigkeit zahlen sich aus, wie auch die drei bedeutenden Freisprüche in diesem Jahr zeigen.

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259 KOMMENTARE

Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende 9. Dezember 2017 at 22:26

Verurteilung wegen „geringfügiger Volksverhetzung“…………

Wir PI-Kommentarschreiber kommen alle noch ins KZ.
Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende 9. Dezember 2017 at 22:36

WahrerSozialDemokrat 9. Dezember 2017 at 22:33

Welches Volk wurde denn verhetzt?

—————

Gar keins. Nur von „Bevölkerung“ ist die Rede.
Leopold 9. Dezember 2017 at 22:36

Das Merkel weiß, wo wir wohnen…. StaSi IM Erika wird uns abholen lassen.
Wir beugen uns nicht!
Leopold 9. Dezember 2017 at 22:37

Deutsches Volk – Erwache!
Eurabier 9. Dezember 2017 at 22:37

Wenn es für „geringfügige Volksverhetzung“ 2400 Euro gibt, was wird es dann für den islamischen Ritualmord an Maria Ladenburger geben?

Wie ich die 68er-Freisler einschätze, wohl Freispruch mit Haftentschädigung!
Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende 9. Dezember 2017 at 22:42

Es ist der Hammer:

https://www.facebook.com/marc.vomort/videos/1583996431689162/?permPage=1

Was diesem SPD-************* (selbst zensiert) zusteht, kann ich hier nicht schreiben.

Hier ein Artikel darüber:
https://conservo.wordpress.com/2017/12/09/von-scholz-bis-schulz-erst-hoheit-ueber-die-kinderbetten-dann-sozialismus-durch-die-hintertuer/
Dichter 9. Dezember 2017 at 22:43

Ihr wälzt in jedem Falle Akten,
und habt ihr schließlich alle Fakten,
wenn ihr das Urteil sprecht gereizt,
dann habt ihr wieder Recht gespreizt.
Dichter 9. Dezember 2017 at 22:45

WahrerSozialDemokrat 9. Dezember 2017 at 22:33

Welches Volk wurde denn verhetzt?

Das Volk der Asylschmarotzer. Dieses Volk ist besonders schützenswert.
INGRES 9. Dezember 2017 at 22:46

Die Kennzeichnung von Aussagen als „geeignet den öffentlichen Frieden zu stören“ ist nichts anderes als das Kennzeichen eines totalitären Systems.Es begann 1945-1948. Man hat es zunächst nur nicht wahrgenommen da man dachte es hätte wegen Auschwitz eine Rechtfertigung. Fremdenhass geht den Staat nichts an.
Es ist nicht Aufgabe eines Staates seinen Bürgern private Regungen vorzuschreiben. Sollte man vielleicht mal klar feststellen. Der Staat greift ein wenn strafbare Taten begangen werden. Fremdenhass wäre keine.
Man muß sich ja immer rechtfertigen, dass man keiner sei. Aber natürlich dürfte man einer sein, auch wenn man keiner ist. Aber so kann man ja leider nicht argumentieren. Man muß ja kriechen. Viel Spaß bei der Begründung des Asylschmarotzertums, denn dann hat man ja nicht zum Fremdenhass aufgestachelt.
Bin gespannt wie dieses System enden wird.
rock 9. Dezember 2017 at 22:52

Solange Merkel mit ihrem Kartell noch in D regiert, sind sowohl alle ihre Anhaenger als auch Muslime die Priviligierten in jeder Beziehung, waehrend Deutsche die Steuern erschuften muessen um dies zu finanzieren.
Das Urteil ist ein politisches Urteil, denn die Merkelseite/Islam darf sich jedes Schimpfwort erlauben, waehrend Patrioten staendiger Angriffe ausgesetzt sind, auch von Altparteien und ihren Luegenmedien beleidigt werden
Es braucht eine 180 Grad Wende mit AfD und Patrioten aus allen Schichten, dass dies umgekehrt wird, d.h. wieder pro Deutscher Interessen eingestellter Kreise das Sagen bekommen,
Links/Gruen/Globalisten/Antifamob jede Finanzierung entzogen bekommt und als Volksverraeter behandelt werden.

Diese Wende wird kommen, da sich mit jedem Tag mehr zeigt, wie das Volk von EU und Altparteien belogen und betrogen werden, was auch beratungsresistende Deutschlandhasser mit der Zeit kapieren.
tron-X 9. Dezember 2017 at 22:56

Gegen das eigene Volk funktioniert die Justiz also noch.
Bei Gewaltverbrechern mit Migrationshintergrund sitzt einer noch nicht mal nach 150 Straftaten ein.
Das Ergebnis von 70 Jahren CDU,CSU,SPD und FDP!
Wir danken deren Wählern!
launcher20 9. Dezember 2017 at 22:57

Interessant, in einem Land zu leben, in dem man sich für seine politischen Überzeugungen UND für die ausgesprochene Wahrheit rechtfertigen muß!
Roadking (Zentralrat der Deutsch-Deutschen) 9. Dezember 2017 at 22:57

Jetzt erst recht:

Islam raus aus Europa!
DEUS VULT!

https://www.youtube.com/watch?v=UZGtltiGKEc
Roadking (Zentralrat der Deutsch-Deutschen) 9. Dezember 2017 at 23:00

Hier noch ein Lied für die „Palästinenser“:

https://www.youtube.com/watch?v=_R8viSgLTVM
Irminsul 9. Dezember 2017 at 23:00

„Mangels öffentlichem Interesse“ ist eine Universalausrede für faule und weisungsgebundene Staatsanwälte und Richter, die auch regelmäßig zur Aussetzung der notwendigen Strafverfolgung linker Terroristen sowie illegal eingesickerter Asylschmarotzer verwandt wird. Ich habe in mehreren Fällen diese Leute gleich wegen Strafvereitelung im Amt angezeigt. Wie nicht anders zu erwarten gilt auch da die alte Volksweisheit „Eine Krähe …. „. Aber mir war vor allem wichtig, die Anzeige sowie ein staatsanwaltschaftliches Schreiben in den Händen zu halten, denn damit ist der Fall dokumentiert. In 20-30 Jahren, wenn diese maaslose Zeit einmal historisch aufgearbeitet wird, kann niemand behaupten, solcherart Rechtsbeugung hätte es nie gegeben. Insofern sollte sich jeder die Mühe machen und solcherart Vorgänge beleghaft dokumentieren. Die Zeit wird kommen, da werden die Täter von heute sich mit den Worten „Wenn da was gewesen wäre, wäre es ja angezeigt worden!“ versuchen von den Anklagebänken zu retten. Das darf nicht passieren. Es wäre eine erneute Verhöhnung der millionen deutscher Opfer dieser Justizparasiten.
lorbas 9. Dezember 2017 at 23:03

Eurabier 9. Dezember 2017 at 22:37

Wenn es für „geringfügige Volksverhetzung“ 2400 Euro gibt, was wird es dann für den islamischen Ritualmord an Maria Ladenburger geben?

Bei dem Streich Bub ist nichts zu holen, der Kostet nur Menschenleben und Geld.

Laut eines Berichts der „Badischen Zeitung“ könnten im Fall Hussein K. sogar 4200 Euro pro Monat gezahlt worden sein, das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald bestreitet dies und spricht von „Mondzahlen“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hussein-k-unterbringung-in-pflegefamilie-unrechtmaessig-15263483.html

Mordprozess um Hussein K. Video zeigt, wie knapp eine Koreanerin entkam https://www.welt.de/vermischtes/article169731464/Video-zeigt-wie-knapp-eine-Koreanerin-entkam.html
Im Freiburger Mordprozess gegen Hussein K. hat der Pflegevater des jungen Flüchtlings ausgesagt. Er beschrieb den mutmaßlichen Mörder als distanziert. Videos zeigen, wie Hussein K. in der Tatnacht zwei Frauen belästigte.
ridgleylisp 9. Dezember 2017 at 23:05

Fürchterliche deutsche Justiz: Da betätigen gerade 1000 Palästinenser in Berlin Hitler-Grüße und Holocaust-Leugnungen ohne Strafe, und hier wird ein Biodeutscher wegen eines WAHREN Wortes bestraft!
lisa 9. Dezember 2017 at 23:07

jede Frau.die sagt,dass man alleine nicht mehr joggen gehen kann,da es lebensgefährlich geworden ist,seit Merkels männliche Gäste,die ja überwiegend hier millionenfach hier illegal einwandern durften,wird ja auch der Volksverhetzung verdächtigt…
Wenn Frauen durch Merkels Gäste vergewaltigt und getötet werden,ist schweigen im Walde,seitens der Eliten..
Wenn Hussein K. ein furchtbarer Mörder aus Freiburg als angeblich 17jähriger Flüchtling sein Opfer noch i Tode schändet und sein Vater sagt,er sei doppelt so alt,sprich 34 Jahre,muss man sich die Frage stellen,welche Idioten augenblicklich in Politik und Justiz und Behörden tätig sind??
Ich hoffe,dass letzte Genannte innerhalb von kurzer Zeit auch zur Verantwortung gezogen werden..

Im Oktober 18989 feierte Honecker % Co..noch das 40 jährige Bestehen der DDR..Ein aar Tage später war dieser Kerl in die Versenkung verschwunden..
Wir als Volk müssen uns erheben und dies ohne wenn und aber!!
johann 9. Dezember 2017 at 23:08

Du machst eine fantastische Arbeit, Michael, danke!

Ich war an diesem 3. August 2015 auch auf der Pegida in Duisburg und bin sozusagen Zeuge. Es war übrigens VOR der „Grenzöffnung“ durch Merkel u. Co., was ganz deutlich zeigt, dass es schon VORHER und seit Jahren diese Massenflutung gab. Und Pegida wurde bekanntlich auch schon VORHER, nämlich im Oktober 2014 „gegründet“.
Leider haben viele durch die mediale Verdummung und Ignoranz diese Fakten völlig verdrängt. Deshalb heißt es dann immer in den „Analysen“ der TV-„Experten“, dass erst Merkels „Grenzöffnung“ die AfD groß gemacht habe.
Nein, schon vorher hatten viele (leider zu wenig) die Schnauze voll und Stürzeberger hat das schon seit Jahren auf den Punkt gebracht und mutig verkündet.
Jetzt kann er und können alle kritischen Bürger auf diese Arbeit in der Argumentation zurückgreifen. Deshalb nochmals DANKE!
eule54 9. Dezember 2017 at 23:08

Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einem Asylbetrüger und einem Asylschmarotzer?
Waldorf und Statler 9. Dezember 2017 at 23:09

M. Stürzenberger, auch in diesem “ Duisburger Gerichtsprozess Fall “ Gratulation zu diesem “ vierzehn zu eins “ Erfolg, Dank auch für deine stete gesamte Arbeit über den Islam aufzuklären ! wünsche Dir, dass Du den letzten Punkt von „geringfügiger Volksverhetzung“ auch noch beweislastig entkräften kannst, gerade wenn man heute informiert wird, dass “ Tod Israel „- Rufe von Moslems in Berlin vor dem Brandenburger Tor eben keine „geringfügiger Volksverhetzung“ sein sollen,

weiter geht es byzanz im Sinne des G.G. Art.5 Satz 1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …u.s.w….. Eine Zensur findet nicht statt.
eule54 9. Dezember 2017 at 23:09

Wir brauchen Neger, Araber, Zigeuner, Afghanen, Türken und Paschtunen für unsere Rente!

*totlach*
Bin Berliner 9. Dezember 2017 at 23:10

Herr Stürzenberger, ganz, ganz, großes Kino!

Meinen hochaufrichtigen Respekt!
EinKesselBuntesIstAngerichtet 9. Dezember 2017 at 23:11

„Der Staatsanwalt, der während der Verhandlung seine politische Gesinnung durch Grimassen offenbart hatte, forderte neun Monate Haft auf Bewährung plus 2000 Euro Geldstrafe, die ich an Pro Asyl zahlen solle.“

Bis dahin dachte ich noch wir machen eine Spendenaktion und gut. Nein, da müssen sie jetzt durch und ich glaube sie wollen auch nicht anders. Vielen Dank für ihren Einsatz.
Wir stehen ihnen bei.
niemals Aufgeben 9. Dezember 2017 at 23:12

❗Meine Gratulation hast du❗ 😎
Du hast den Prozess gewonnen, denn jetzt wird immer klarer, auch fürs Ausland, wie Merkel mit Anhang einen tapferen Islam-Aufklärer bekämpft 😆
Ich hoffe auf viele beachtete YouTube Auftritte 😆
Diesmal ist glücklicherweise die Kuh noch nicht vom Eis, auch wenn es natürlich auch stressig ist 😆
Auch sollte die tolle AfD die Hetze gegen Islam-Kritiker genau überwachen 😎
PI ist auf deiner Seite ❗
TuNixGut 9. Dezember 2017 at 23:13

Wieder ein krankes, linkes und schwachsinniges Urteil al lah „Im Namen des linken Volkes“

Mitunter gibt es aber auch ein klein wenig Gerechtigkeit! Hoffentlich wird er auch weiterhin im Knast von allen erdenklichen Seiten beglückt und fest gedrückt! 😀

U-Bahn-Treter in Gefängnis verprügelt

Er trat einer ahnungslosen Frau urplötzlich in den Rücken und stieß sie die Treppen im U-Bahnhof Hermannstraße runter. Der Fall bekam bundesweite Aufmerksamkeit und resultierte in einer Haftstrafe. Nun wird der Täter selbst Opfer von Gewalttaten.

http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_82868190/berliner-u-bahn-treter-im-gefaengnis-krankenhausreif-geschlagen.html
afd-sympathisant 9. Dezember 2017 at 23:14

Das AG Duisburg hatte nach dem Urteil des LG München schon mal mehrere Gänge zurückgeschaltet. Das Ziel lautete aber: „Verurteilung!“ Dieser Auftrag wurde erfüllt. Man kann nur sagen, alle Rechtsmittel ausschöpfen. Die warten nur auf eine rechtskräftige Verurteilung in Deutschland und dann kommt der nächste Durchgang, die nächste Anzeige mit Freiheitsstrafe ohne Bewährung, um den Herrn Stürzenberger mundtot zu machen. Das ist das eigentliche Ziel der Aktion.
Nifty80 9. Dezember 2017 at 23:14

Herr Stürzenberger, meine aufrichtige Hochachtung, dass Sie sich das antun. Jede andere hätte längst kapituliert. Deutschland braucht mehr Menschen wie Sie, damit eben die Demokratiefeinde kapitulieren.
Und nicht vergessen, Leute: Wir kritisieren den Islam, nicht die Moslems! Es sei denn, es sind Kriminelle/Verbrecher/Illegale.
eule54 9. Dezember 2017 at 23:18

Nifty80
9. Dezember 2017 at 23:14
Und nicht vergessen, Leute: Wir kritisieren den Islam, nicht die Moslems! Es sei denn, es sind Kriminelle/Verbrecher/Illegale.
++++

Ich kritisiere vor allem auch Asylbetrüger in Deutschland!
Also scharenweise auch die meisten Moslems in Deutschland!
RAUS mit denen!
SOFORT!
Clint Ramsey 9. Dezember 2017 at 23:18

http://www.gam-online.de

https://www.youtube.com/watch?v=N3gbQuk2WB4

Die politische Unterwerfung der Mehrheitsbevölkerung an die muslimische Masseneinwanderung.

*https://www.youtube.com/watch?v=IUt6nEUL_S8

Thilo Sarrazin brilliant – Das Problem offener Grenzen!

*https://www.youtube.com/watch?v=xKNLVG3Dd6c

Abschaffung der Meinungsfreiheit
Ritter von Vestenhof 9. Dezember 2017 at 23:22

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

Grüß Gott,
man sieht was der Artikel 5 GG wirklich Wert ist nämlich nichts!
Zoom 9. Dezember 2017 at 23:23

Ich sag’s ja immer wieder, schafft diesen unsinnigen Paragraphen ab! Den legt jeder (Richter) so aus, wie es ihm gefällt.

Sollen doch alle sagen, was sie wollen…
ThomasEausF 9. Dezember 2017 at 23:24

Wenn ich jetzt Hartz4-Empfänger „Sozialschmarotzer“ nenne, bin ich dann auch ein Volksverhetzer?
TuNixGut 9. Dezember 2017 at 23:25

Nifty80 9. Dezember 2017 at 23:14

Und nicht vergessen, Leute: Wir kritisieren den Islam, nicht die Moslems! Es sei denn, es sind Kriminelle/Verbrecher/Illegale.

Sie sprechen hier von „Wir“, ergo: Wir alle?! Ich meinerseits kritisiere auch Moslems, denn diese sind die ausführenden Kräfte des ISLAMS! tztz…
ThomasEausF 9. Dezember 2017 at 23:26

Sozialschmarotzer: https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialschmarotzer
Eurabier 9. Dezember 2017 at 23:27

ThomasEausF

Im Falle von Murat ja, im Falle von Kevin nein!
weanabua1683 9. Dezember 2017 at 23:31

Geringfügige Volksverhetzung ??

Na ja, wenn man bedenkt, dass die Musels und Neger, die sich hier aufspielen, auch manchmal ihr Messer nur geringfügig einsetzen, die
Schädel der Ungläubigen nicht gänzlich platt treten und ihren Schniedel manchmal auch nicht ganz reinschieben.

Das ist dann geringfügige Körperverletzung, geringfügige Mordabsicht,
geringfügige Abzocke der Sozialämter an 14 Orten gleichzeitig und geringfügige Lügengebäude, die deshalb anerkannt werden, damit die Schmarotzer hier bleiben dürfen.

Es ist nicht nur die Regierung, es ist auch die Verwaltung in Deutschland, die nicht mehr funktioniert !!
Was für ein schäbiges Land wir doch geworden sind. BIF
Roadking (Zentralrat der Deutsch-Deutschen) 9. Dezember 2017 at 23:35

Lieber Stürzi,
weiter so und Gottes Segen!
kleiner_Onkel 9. Dezember 2017 at 23:36

Danke Herr Stürzenberger, dass Sie sich mit Mut und Durchhaltevermögen auch weiter engagieren!!!

Vielen, vielen Dank und alles Gute.
ThomasEausF 9. Dezember 2017 at 23:39

Für die Bundeszentrale für politische Bildung ist „Asylschmarotzer“ ein normaler Begriff, über den ohne Schaum vor dem Mund berichtet wird: Ängste und fremdenfeindliche Aggressionen nahmen aber dennoch zu. Sie wurden wach gehalten bzw. wachgerufen durch besonders in Wahlkämpfen immer wieder aufflammende, von einem Teil der Medien gestützte politische Kampagnen gegen „Scheinasylanten“, „Asylschmarotzer“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“. http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/56435/flucht-und-asyl-1950-1989

Auch Wikipedia berichtet neutral: „Asylmissbrauch“ (auch „Asylbetrug“ genannt) ist ein deutschsprachiges politisches Schlagwort im Kontext von Debatten um Asyl/Asylrecht.[1][2]
Es wurde besonders häufig in der deutschen Asyldebatte in den 1980er und frühen 1990er Jahren verwendet.[3] In einem ähnlichen Sinn wurde als politisches Schlagwort auch „Scheinasylant“ oder „Asylschmarotzer“ seitens einiger Medien und Politiker benutzt[4]. https://de.wikipedia.org/wiki/Asylmissbrauch#cite_note-4
VivaEspaña 9. Dezember 2017 at 23:40

Geringfügige Volksverhetzung

Lt. WAZ (s.o.): die Grenze zur Hetze „geringfügig überschritten“
https://www.waz.de/panorama/gericht/2400-euro-geldstrafe-fuer-volksverhetzung-id212776223.html

Ich zitiere dazu Bin Berliner: Pfff…
Clint Ramsey 9. Dezember 2017 at 23:42

Ein Land verkommt.

https://www.youtube.com/watch?v=R8C38ZTs_5A

So sieht die Bereicherung aus in Frankfurt

(Sehenswerter Spiegel-TV Bericht vom 21.11.17)

http://www.bild.de/regional/berlin/sex-szene/razzia-auf-berlins-schwulen-strich-in-schoeneberg-52489296.bild.html

„Die Hälfte von denen kennen wir, die andere nicht“, sagt Atilla Joo (41), Chef der Operativen Gruppe Jugendgewalt in der Direktion 4 in Berlin-Schöneberg.

Vor einer Wand am Spielplatz an der Fuggerstraße Ecke Eisenacher Straße stehen 13 junge Männer.

Sie stammen aus Bulgarien und Rumänien. Polizisten in Uniform haben sie dort hingestellt, nebeneinander, um sie zu überprüfen. Auf Waffen, Diebesgut, Drogen, Papiere und Alter. Es ist Razzia im Rotlichtviertel. Mal wieder.

Touristen und Betrunkene werden von den Kriminellen angetanzt, beklaut und ausgeraubt.

Wer sich wehrt, bekommt die Faust ins Gesicht. Oder eine Ladung Pfefferspray. Prominente flüchten nach Gewalt-Attacken lieber ins Taxi. Familienväter, die im Kiez ihren Gelüsten nachgehen, verschmerzen den Verlust von Bargeld und Handy – bevor die Ehefrau unangenehme Fragen stellt, wenn die Vorladung zu Gericht in der Post liegt.

Die jungen Südosteuropäer grinsen oder gucken ins Leere und lassen die Razzia geduldig über sich ergehen. „Seit vier Jahren habe ich nicht eine Anzeige wegen Widerstand schreiben müssen“, sagt Attila Joo.

„Niemand sagt hier: Verpiss dich, Bulle!“ Das unterscheide das hiesige Milieu vom wilden Wedding oder Neukölln mit seinen Jugend-Gangs. Schönes Arbeiten in Schöneberg-Nord.

####

*http://www.rp-online.de/nrw/panorama/festnahme-in-dortmund-19-jaehriger-fluechtling-nach-streit-erstochen-aid-1.7254569

In einer Flüchtlingsunterkunft in Frankfurt ist am Donnerstag ein 19 Jahre alter Mann aus Eritrea erstochen worden.

Der mutmaßliche Täter flüchtete zunächst, wurde aber wenige Stunden nach der Tat in Dortmund festgenommen.

Der 18-Jährige aus Afghanistan kam nach Angaben der Polizei am Freitag wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft.
Freidenker 9. Dezember 2017 at 23:47

Wie ich überraschend auf deinem Bild sehen konnte, lieber Michael, ist der linke Hetzer der Rechtsanwalt Aust, der in meiner Nachbarschaft wohnt. Ist bei den Linken in NRW aktiv. Einen Hinweis auf den WAZ-Artikel zu dem Gerichtsverfahren erspare ich mir mal. Dürfte eh jedem klar sein, wie der aussah. Würg, würg……………..
Donar von Asgard 9. Dezember 2017 at 23:49

Danke Michael für deine Ausdauer bei deiner fantastischen Arbeit, habe den Link von oben nochmal aufgegriffen, schaut euch den unglaublichen Fall mal genauer an, am Montag wird gekündigt und nur noch Kinder gemacht, wer auch eins will bitte melden.
Man glaubt es nicht: https://deutscherarbeitgeberverband.de//klartextfabrik/2016_10_03_dav_klartextfabrik_frauen-kinder.html
PI Mods. bitte greift den Fall auf und macht einen Beitrag,
das muss unter die breite Bevölkerung!
Viper 9. Dezember 2017 at 23:55

Aber diese shice Indymedia-Seite gibt’s immernoch, obwohl verboten und kein Gericht schert sich drum.
ThomasEausF 9. Dezember 2017 at 23:55

Kann mir jemand sagen, auf welchen Abschnitt sich das Gericht bei seiner Strafzumessung bezogen hat? ttps://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

Oder haben die nur gewürfelt?
talkingkraut 9. Dezember 2017 at 23:55

Ist uns ja schon klar, daß man keinesfalls implzieren darf, dass Asylanten auf Kosten der Bevölkerung leben, denn jeder weiß, dass das nicht der Wahrheit entspricht und dass man wahrheitsgemäß sagen muss, dass Asylanten auf Staatskosten leben.
eule54 9. Dezember 2017 at 23:57

Deutschland braucht keine ausländischen Sozialschmarotzer!
RAUS mit denen!
SOFORT!
kleiner_Onkel 9. Dezember 2017 at 23:57

OT

Ob das arme Hascherl bald wegen extremer Haftempfindlichkeit wieder in die Berliner U-Bahn entlassen wird? (Nur zur Info, auch wenn ich es bedingt als Gerechtigkeit empfinde, dass das Goldstück auch mal am eigenen Leib erfährt, wie es ist, wenn man hinterhältigen Attacken ausgesetzt ist, darf so etwas in einem deutschen Knast nicht vorkommen.)

http://www.bild.de/regional/berlin/u-bahn-treter/im-knast-verpruegelt-54131014.bild.html
ThomasEausF 9. Dezember 2017 at 23:58

Wie hoch ist die (Geld-) Strafe für geringfügigen Mord?
Waldorf und Statler 10. Dezember 2017 at 00:00

wieso muß ich, wenn ich “ Stuttgart“ lese an die hier denken …klick !

OT,-….Meldung vom 9.12.2017 – 13.13

Herrenberg, Einbrecher bemerken 17-Jährige im Kleiderschrank

Eine 17-Jährige schläft im ersten Stock, als sie Einbrecher im Haus hört. Sie versteckt sich im Kleiderschrank, als einer der Männer in ihr Zimmer kommt – und wird dennoch bemerkt. Herrenberg – Das Polizeirevier Herrenberg sucht Zeugen, die Hinweise zu einem Einbruch geben können, der sich am Freitag gegen 20.40 Uhr in einem Wohngebiet südlich der Nufringer Straße in Kuppingen ereignete. Die bislang unbekannten Täter hebelten die Terrassentür sowie ein weiteres Fenster auf und verschafften sich so Zugang zu dem Wohnhaus. In der Folge durchsuchte einer der Täter das Schlafzimmer sowie das daneben liegende Bad im Erdgeschoss. Als sich der Einbrecher in den ersten Stock des Hauses bewegte, hörte die 17-jährige Tochter, welche sich zu diesem Zeitpunkt in ihrem unbeleuchteten Zimmer befand, die Schritte auf der Treppe und versteckte sich in ihrem Kleiderschrank. Der Täter durchsuchte das Jugendzimmer und entwendete Bargeld aus einem Geldbeutel. Der Unbekannte bemerkt das Mädchen im Kleiderschrank. Anschließend bemerkte er die Tochter, warnte seinen Komplizen im Erdgeschoss und ergriff die Flucht. Einer der beiden Einbrecher war 1,65 bis 1,70 Meter groß, hatte eine kräftige Statur und laut Zeugin ein „südländisches Aussehen“. Er sprach ausländisch und war mit einer Wollmütze und einem Schal bekleidet. Die sofort eingeleitete Fahndung nach den Tätern verlief negativ. Die Polizei bittet um Hinweise https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.herrenberg-17-jaehrige-versteckt-sich-vor-einbrechern-im-kleiderschrank.fc76aab3-c327-4e29-8701-07d7ae06d62c.html
johann 10. Dezember 2017 at 00:02

Unbegleitete junge Flüchtlinge – die besondere Herausforderung für Unna

https://www.rundblick-unna.de/2017/12/09/unbegleitete-junge-fluechtlinge-die-besondere-herausforderung-fuer-unna/
(….)
Die Betreuungs- und Unterbringungskosten für UMF hängen laut Stadtsprecher Oliver Böer stark von den jeweils notwendigen Jugendhilfemaßnahmen ab. „Aktuell haben wir Tagessätze in einer Spanne von 91 bis 219 Euro. Der durchschnittliche Monatssatz liegt bei 4290 € Euro.“ (….)

https://www.rundblick-unna.de/2017/12/08/anforderungen-und-kosten-der-fluechtlingsunterbringung-fuer-unna/

talkingkraut 9. Dezember 2017 at 23:55

Super, mal wieder von dir zu hören. Mir fehlen die Wasserstandsmeldungen aus dem Südwesten……….
johann 10. Dezember 2017 at 00:04

Neue Emnid-Umfrage

Praktisch alles unverändert zur Vorwoche, AfD konstant bei 12 Prozent.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/emnid.htm
ThomasEausF 10. Dezember 2017 at 00:06

eule54 9. Dezember 2017 at 23:08
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einem Asylbetrüger und einem Asylschmarotzer?
———-
Radio Eriwan: Im Prinzip ist da kein Unterschied, aber vor Gericht kostet er 2400 Euro.
VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 00:07

ThomasEausF 9. Dezember 2017 at 23:58

Wie hoch ist die (Geld-) Strafe für geringfügigen Mord?

Vielleicht war die Richterin ein bißchen schwanger.

https://www.welt.de/kmpkt/article160487237/Wie-die-Schwangerschaft-das-Gehirn-der-Frau-veraendert.html
eule54 10. Dezember 2017 at 00:11

johann
10. Dezember 2017 at 00:04
Neue Emnid-Umfrage

Praktisch alles unverändert zur Vorwoche, AfD konstant bei 12 Prozent.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/emnid.htm
++++

Wenn die Prognosen so blieben, wären Neuwahlen übrigens völlig für die Katz!

Ich kann leider keinen Durchbruch für die AfD erkennen! 🙁
johann 10. Dezember 2017 at 00:13

In der Flüchtlingskrise versagt der Staat komplett

Wegen Sexualmords an einer Studentin in Freiburg ist Hussein K angeklagt. Doch der Angeklagte ist kein minderjähriger Flüchtling. Ein amtliches Dokument gab als Geburtsdatum den 29. Januar 1984 an, doch der Angeklagte soll schon 33 Jahre alt sein. Der Staat versagt auf ganzer Linie, meint Boris Palmer.

http://www.theeuropean.de/boris-palmer/13227-sexualmord-in-freiburg
bibinka 10. Dezember 2017 at 00:16

Ich wünsche diesen ganzen realitätsverweigerern, dass sie all das millionenfach am eigenen Leib zu spüren bekommen, was sie verleugnen.
Learning by feeling!
johann 10. Dezember 2017 at 00:18

eule54 10. Dezember 2017 at 00:11

Sehe ich nicht so.

Bisher war es nach den Erfolgen bei Landtagswahlen immer so, dass die AfD durch Medien und eigene Blödheit wieder in den Umfragen stark absackte. Noch im Sommer hat Seehofer schelmisch grinsend vermutet, dass die AfD zur Bundestagswahl wieder unter 5 Prozent sinken würde.
Wenn sie stattdessen jetzt bei 12 plus x liegt, ist das schon beachtlich.
Schließlich wird doch schon seit Monaten amtlich und in den Medien verkündet, dass die „Flüchtlingskrise“ vorbei sei und noch dazu die Wirtschaft angeblich boomt.
Und trotzdem 12 Prozent??
VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 00:20

OT
Klonovsky ./. PuP

Kurz vor dem Kölner Parteitag der AfD im April 2017 veröffentlichte Klonovsky ein scharfes Schreiben auf seinem Blog. Petry und Pretzell nannte er nach dem berüchtigten Räuberpärchen „Bonnie und Clyde der AfD“, Pretzell bezeichnete er zudem als „Filou“.

Parallel dazu machte Klonovsky öffentlich, dass Pretzell ihm Honorar und Sozialversicherungsbeiträge in fünfstelliger Höhe schuldig geblieben sei. Klonovsky zerrte Pretzell vors Arbeitsgericht München. Pretzell erschien jedoch nicht zum Gerichtstermin an diesem Donnerstag. Daher erließ das Gericht ein „Versäumnisurteil“, teilte eine Gerichtssprecherin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit. Klonovsky bekommt erst einmal in allen Punkten Recht. Pretzell sagte dem RND, er werde Einspruch gegen das Urteil einlegen.

http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Petry-Ehemann-unterliegt-vor-Gericht
niemals Aufgeben 10. Dezember 2017 at 00:23

TuNichtGut 9. Dezember 2017 at 23:13
Wieder ein krankes, linkes und schwachsinniges Urteil al lah „Im Namen des linken Volkes“

Mitunter gibt es aber auch ein klein wenig Gerechtigkeit! Hoffentlich wird er auch weiterhin im Knast von allen erdenklichen Seiten beglückt und fest gedrückt!
++++++++
Ja… dem kann ich mich anschließen. Aber, wenn er Mohamed-Anhänger wäre, würde er nicht gedrückt… 😥
Oder ist er Moslem ❓
johann 10. Dezember 2017 at 00:26

VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 00:20

Petry und Pretzell treiben derweil ihr neues Projekt „Bürgerforum Blaue Wende“ voran. An diesem Wochenende ist das erste Treffen in Berlin angesetzt.

Ob da außer den beiden noch welche kommen?
jeanette 10. Dezember 2017 at 00:29

Diese Rechtsprechung von Willkür geprägt und von krankhafter Fremdenliebe besessen, kotzt einen nur noch an!
Sie wollen Herrn Stürzenberger schikanieren! Es ist das typische Deutsche Mobbing, wie es in allen Bürohäusern üblich ist! Der vermeintlich Mächtigere schikaniert den Untergebenen nach allen Regeln der Kunst wenn er nicht nach seiner Pfeife tanzt! Einfach erbärmlich!

Momentan versuchen sie Herrn Stürzenberger zu destabilisieren. Das ist die erste Phase. In einer Firma hätte er schon längst nach 2 Abmahnungen die Kündigung bekommen. Aber keiner kann ihn kündigen, haha! Deshalb will man ihn nun finanziell ausbluten und das, damit seine Gesundheit auch noch Schaden nehmen soll durch den Ärger. Da er nicht aufgibt will man ihn nicht nur finanziell ruinieren, sondern ihm solange zusetzen bis er die Kraft nicht mehr hat sich zu wehren!

UNSERE DEMOKRATIE! Wo jeder sagen kann was er denkt!!! 🙂
johann 10. Dezember 2017 at 00:47

Deutsche müssen lernen, sich besser zu integrieren

Die Kriminalität würde ansteigen in Deutschland hört und liest man immer wieder. Dies stimme gar nicht, widersprachen Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) und der Chefkriminologe Prof. Christian Pfeiffer (SPD). In Wahrheit würde unser Land stündlich sicherer, versicherten die beiden unabhängigen Fachleute.

http://www.theeuropean.de/juergen-fritz/13195-thomas-de-maziere-unser-land-wird-immer-sicherer
Istdasdennzuglauben 10. Dezember 2017 at 00:51

Es ist Zeit zu erwachen,Deutsches Volk!
Thomas Lehmann 10. Dezember 2017 at 01:03

Zweierlei Maß auch beim Wort Schmarotzer, siehe hier: STAATSANWALTSCHAFT LEIPZIG: CSU DARF HARTZ-VI-BEZIEHER ALS SCHMAROTZER BEZEICHNEN“:

https://deutsch.rt.com/inland/44802-staatsanwaltschaft-leipzig-csu-darf-hetzen/

Das „Schmarotzer“ bei der CSU ging viel weiter als bei Stürzenberger, weil es sich auf alle Hartz-IV-Bezieher bezog, die zudem einen geprüften und berechtigten Anspruch darauf haben. Bei abgelehnten Asylbewerbern ist das NICHT der Fall, zumal das deutsche Sozialsystem als ´Wanderungsmagnet´ wirklich jedem bekannt ist. Auch der „jungen Richterin“ und dem Staatsanwalt mit der bewegten Mimik. Aber sie scheißen halt drauf. Sie wollen möglichst viele Begriffe unter Strafe stellen, um eine „Emotionalisierung“ zu verhindern. Gefühle des Unmuts werden im Neuen Deutschland nämlich gar nicht gerne gesehen, und die wirksamste Zensur ist die Selbstzensur. Wenn dir ständig der Mund zugehalten wird (bzw. wenn dir „die Worte fehlen“), dann resignierst du. Und wenn du ständig Angst hast etwas Strafbares zu sagen, dann neigst du zur Selbstzensur. Die Lösung: Drauf scheißen! Meinung sagen! Durch alle Instanzen gehen! Wenn weiterhin so drastisch Recht gebrochen wird, dann sehe ich auch keine Alternative mehr zur persönlichen Kontaktaufnahme. (Wie wirksam Letzteres ist, weiß man ja aus einem anderen Zusammenhang.) Dann muß man künftig konsequent ihre Namen nennen!
fweb 10. Dezember 2017 at 01:10

Weder Asylanten und schon gar nicht abgelehnte Asylforderer sind Teil der Bevölkerung. Das sind Gäste. Die ersteren müssen wieder raus, wenn der Asylgrund entfallen ist. Die abgelehnten Asylforderer müssen sofort wieder raus. Das ist keine Volksverhetzung sondern Recht und Gesetz, an das sich die schon länger hier Regierenden einfach nicht mehr halten.
jeanette 10. Dezember 2017 at 01:12

Viva Espana 00:20 Klonovsky ./. PuP
Einfach nicht vor Gericht zu erscheinen, das ist doch das Allerletzte. Das ist doch im höchsten Grade asozial! Unglaublich wie verkommen die sind!
johann 10. Dezember 2017 at 01:14

„Rechter“ Obdachloser macht Ärger:

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: „45 war alles besser“ – Nach verbalen Entgleisungen folgte Angriff auf Sicherheitsdienstmitarbeiter – Bundespolizei stellt Tatverdächtigen

Dortmund (ots) – Am Nikolausabend (06. Dezember) griff ein 35-jähriger Mann in der U-Bahn unter dem Dortmunder Hauptbahnhof einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes an. Zuvor offenbarte der Mann sein rechtes Gedankengut. Bundespolizisten nahmen ihn nach kurzer Flucht fest.

Gegen 23:30 Uhr wurde die Bundespolizei über eine Körperverletzung in der U-Bahn informiert. Vor Ort erklärten Zeugen, dass ein Obdachloser rechte Parolen („Adolf Hitler ist der Beste“ und „45 war alles besser“) skandiert und anschließend einen 32-jährigen Sicherheitsdienstmitarbeiter angegriffen hätte. Dabei soll der Täter mit einer Tüte, welche mit Büchern gefüllt war, mehrfach auf den Security-Mann eingeschlagen haben.
(…)
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3809486
Horst Tappert 10. Dezember 2017 at 01:14

„Der Kampf für Selbstbestimmung, für Frauen- und Menschenrechte, für Meinungs- und Pressefreiheit ebenso wie die Kritik am problematischen Einfluss von Religion und Religionsfunktionären auf die Gesellschaft – das alles war einmal links. Doch für einige Kreise innerhalb der Linken gilt dies offenbar nur noch eingeschränkt – insbesondere wenn die zu kritisierende Religion „Islam“ heißt. In diesem Fall wird ein gefährlicher Kurzschlussmechanismus ausgelöst, der durch ein weiteres klassisches linkes Thema bewirkt wird, den Anti-Rassismus. „Wer den Islam kritisiert“, so die Logik dieses intellektuellen Kurzschlusses, „der kritisiert in Wahrheit gar keine Religion, sondern diejenigen, die der Religion angehören. Und wer etwas gegen Muslime hat, der ist ein Rassist.““

https://hpd.de/artikel/dawkins-linke-und-islamkritik-14662
Schweinskotelett 10. Dezember 2017 at 01:15

Ist angesichts von bereits bekannt gewordenem Asylbetrug Schmarotzer etwa unpassend? Wie sich sogar nachschlagen lässt, wird dem erschleichen sogar Vorschub geleistet:
http://www.migrationsrecht.net/nachrichten-rechtsprechung/zur-mangelnden-mittelbaren-falschbeurkundung-bei-asylantragstellern.html
Wenn mag es da noch wundern?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164357143/Polizei-erwischt-Mann-aus-Serbien-mit-22-Identitaeten.html
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article156502776/Wenn-Fluechtlinge-luegen-folgen-sie-nur-ihren-Interessen.html
http://www.ruhrnachrichten.de/Staedte/Dortmund/Stadt-kann-Asylmissbrauch-nicht-verhindern-168395.html
https://www.welt.de/vermischtes/article165267259/Asylbetrug-mit-deutschen-Scheinvaterschaften.html

Ich schätze mal, das pi-news.net davon auch schon einiges aufgegriffen und berichtet hatte. War aber nun gerade etwas faul und habe nicht weiter gesucht, da doch ziemlich eindeutig schmarotzt wurde, wie schon eine derart kurze Suche nur allzu deutlich aufzeigt. Ich kann solch falscher Justiz kein Verständnis entgegenbringen, die versucht die Realität hartnäckig zu verleugnen. Besonders Duisburg, dabei haben die doch ihr berühmtes Problemviertel Marxloh als abschreckendes Beispiel direkt vor der Tür.
media-watch 10. Dezember 2017 at 01:15

Finde ich toll dass die sich in der Gerichtsverhandlung eine Stunde Michael Stürzenberger’s Rede reingezogen haben. Da konnten alle Gerichtsdiener und Anwesenden was lernen. Vielleicht wurde dadurch die Gerichtsstunde für den ein oder anderen zur Lehrstunde! Das war ja dann schon sowas wie ein Koran Seminar. Grosse Klasse!!!
alexej 10. Dezember 2017 at 01:16

Ich würde ja gerne wieder Geld per Paypal überweisen, jedoch ist es mir nie gelungen zu erfahren ob mein erster Transfer auch ankam.
Highway 10. Dezember 2017 at 01:20

Die Richterin meinte in ihrer Urteilsbegründung, dass ich mit meiner Formulierung „Asylschmarotzer“ gegen Teile der Bevölkerung, und zwar diejenigen, die kein Asylrecht haben, „zu Hass aufgestachelt“ hätte. Ich würde diese Asylbewerber verächtlich machen und damit implizieren, dass sie auf Kosten der Bevölkerung lebten. Dies sei geeignet, sich in Fremdenhass zu verwandeln und den öffentlichen Frieden zu stören. So habe es schon Angriffe auf Asylbewerberheime gegeben.

Wieder ein Beweis, daß Frauen im Richteramt nichts zu suchen haben.

Die schreibt einfach ein paar Sätze aus dem Volksverhetzungsparagraphen ab, behauptet dann dreist ohne jeden logischen Zusammenhang, daß diese erfüllt seien.

Das ist keine juristische Begründung, sondern wirres Kaffeeklatsch-Geschwätz.
Lasker 10. Dezember 2017 at 01:21

im Buch der heldenhaften Kämpfer für unser Land , wird Herr Stürzenberger verzeichnet sein. —
Grosse Anerkennung und herzlichen Dank für Ihre Kraft und Ihren Mut. —
Haremhab 10. Dezember 2017 at 01:21

Was sollen denn Moslems erwarten, die gegen Juden hetzen? Damals bei der Demo ging es auch schon hart zu.

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/demonstration-eskaliert-anti-israel-parolen-ueber-polizeilautsprecher-verbreitet-13044034.html

http://www.israel-nachrichten.org/archive/12929
Proud Infidel 10. Dezember 2017 at 01:22

Herr Stürzenberger ist hoffentlich ein ganz heißer Kandidat für das Bundesverdienstkreuz, wenn nach vier weiteren Jahren muselpoperzenschleckender GroKo das Volk dermaßen den Kaffee auf hat, dass die AfD eine von der FDP und CSU (dann von der Merkelpartei getrennt) tolerierte Minderheitsregierung stellen kann! Mut, Zähigkeit und Durchhaltewille mit fachlicher Akrebie – Glückwunsch an Herrn Stürzenberger, ein Kampf wie David gegen Goliath! Sie bahnen einen Weg, dem hoffentlich noch viele folgen werden!
Haremhab 10. Dezember 2017 at 01:27

Stürzi macht das gut.
johann 10. Dezember 2017 at 01:29

SPD bereitet sich für Neuwahlen vor:

(…) Klingbeil betonte: Auch Neuwahlen lägen als Option auf dem Tisch. „Deshalb werde ich als Generalsekretär sofort damit beginnen, einen möglichen Bundestagswahlkampf vorzubereiten.“

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-bringt-erneut-minderheitsregierung-ins-spiel-a-1182579.html

media-watch 10. Dezember 2017 at 01:15

Finde ich toll dass die sich in der Gerichtsverhandlung eine Stunde Michael Stürzenberger’s Rede reingezogen haben. Da konnten alle Gerichtsdiener und Anwesenden was lernen. Vielleicht wurde dadurch die Gerichtsstunde für den ein oder anderen zur Lehrstunde! Das war ja dann schon sowas wie ein Koran Seminar. Grosse Klasse!!!

Das war bestimmt eine Sternstunde der Aufklärung für alle Beteiligten! 😉
Technoid 10. Dezember 2017 at 01:33

Name dieser Richterin?

Wir müssen jetzt dringend die Säuberung der Institutionen zur obersten Priorität machen!

Es muß unter allen Umständen verhindert werden, daß solche Richterinnen in höhere Instanzen gelangen.
VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44

Männer, ohne ™

Polizei sucht nach den Männern

(…)Die Männer hätten sich darüber empört, „dass ein Nicht-Deutscher auf einem christlich-deutschen Weihnachtsmarkt Bratwürste brät“, erklärte ein Polizeisprecher. Ein 33-Jähriger soll dem Syrer mit den Worten „Ich hau‘ dich weg, ich mach‘ dich alle!“ gedroht haben. Dann sei es zu einer Rangelei zwischen einem der Männer und dem Syrer gekommen. (…)

https://www.welt.de/vermischtes/article171437363/Thueringer-gehen-syrischen-Bratwurstverkaeufer-auf-Weihnachtsmarkt-an.html

😯
johann 10. Dezember 2017 at 01:52

VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44

Thüringische Bratwurst, das ist ein echtes Kulturgut (meine ich so, deshalb nicht in Anführungsstrichen). Wenn da ein Syrer herumbrät, würde ich auch mißtrauisch, auch wenn die Reaktion etwas überzogen ist…………
Ramon Castro 10. Dezember 2017 at 01:56

… Die fatale Kombination aus der Abwesenheit der nötigen Voraussetzungen (also Sprache, Bildung und Ausbildung) und der fehlenden Bereitschaft, sich diese Voraussetzungen zu erarbeiten (also die Sprache zu lernen und eine Ausbildung zu absolvieren etc.) führt dazu, dass die Mehrzahl der „Flüchtlinge“ nicht in das Arbeitsleben integrierbar sind – und eben KEINE Wirtschaftsmigranten sondern reine Versorgungssuchende sind.

Gefüttert wird dies noch dadurch, dass den “Flüchtlingen” durch die staatliche Rundumversorgung der Anreiz genommen wird, sich aus eigener Kraft auf die Beine stellen zu müssen.

Unausweichlich wird deshalb die überwiegende Mehrheit der “Flüchtlinge” sowohl mittel- als auch langfristig, selbstverschuldet in den untersten sozialen Schichten der Bevölkerung verbleiben, weshalb dieser Faktor auch in Zukunft eine Rolle bei den enormen Manifestationen von Kriminalität und Gewalt durch “Flüchtlinge” spielen wird.
Herrmann der Cherusker 10. Dezember 2017 at 02:00

Technoid 10. Dezember 2017 at 01:33

Name dieser Richterin?

Wir müssen jetzt dringend die Säuberung der Institutionen zur obersten Priorität machen!

Es muß unter allen Umständen verhindert werden, daß solche Richterinnen in höhere Instanzen gelangen.

—————————–

Ja, das stimmt. Aber hierzulande werden Richter ernannt und nicht – wie in den USA – gewählt.
Wie also sollen wir das verhindern?
jeanette 10. Dezember 2017 at 02:03

Langsam komme ich mir hier vor als würde ich in einem Ghetto sitzen und zu jeder Mietermitgliedsversammlung laufen, hin und wieder die Polizei rufen und darum kämpfen, dass es in dem Ghetto besser wird!

Das wird es aber nicht!

Es kann erst besser werden wenn unsere RICHTER die Verbrecher ohne Wenn und Aber für lange Jahre hinter Gitter bringen, die Straßen systematisch säubern und nicht die deutschen Bürger schikanieren, die sich gegen den wahr geworden Albtraum der brutalen illegalen Massenmigration wehren! Und dies von Leuten, die ihren Pass weggeworfen haben um in Deutschland illegaler Weise abkassieren zu können.
Wo war diese Richterin an Silvester? Wie viele Silvestervergewaltiger hat sie verurteilt??
Wie viele von denen wurden überhaupt verurteilt?
VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 02:10

johann 10. Dezember 2017 at 01:52

VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44
Thüringische Bratwurst, das ist ein echtes Kulturgut (meine ich so, deshalb nicht in Anführungsstrichen). Wenn da ein Syrer herumbrät, würde ich auch mißtrauisch, auch wenn die Reaktion etwas überzogen ist…………

Ich würde von einem Syrer keine Bratwurst kaufen.

Und wenn das jetzt rassistisch ist, so ist mir das schei$$egal.
M*uselmanen fassen mein Essen nicht an.

Basta. Fertig. Ab.
Babieca 10. Dezember 2017 at 02:18

Riesenlob. Und noch fünf Lobe obendrauf.

Und zwar für die, trotz unter Druck, eselsgeduldig und intelligent entfaltete Argumentationskette zum Islam. Nicht jeder kann, wie Michael, unter maximalem Druck so rational bleiben.
ich2 10. Dezember 2017 at 02:30

VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 02:10

„johann 10. Dezember 2017 at 01:52

VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44
Thüringische Bratwurst, das ist ein echtes Kulturgut (meine ich so, deshalb nicht in Anführungsstrichen). Wenn da ein Syrer herumbrät, würde ich auch mißtrauisch, auch wenn die Reaktion etwas überzogen ist…………

Ich würde von einem Syrer keine Bratwurst kaufen.

Und wenn das jetzt rassistisch ist, so ist mir das schei$$egal.
M*uselmanen fassen mein Essen nicht an.“
Spielt keine Rolle Thüringische Bratwurst ist wie Nürnberger im Schafsdarm und die kommen aus dem Iran.
Bin Berliner 10. Dezember 2017 at 02:39

Das Event des Jahres steht bald an…

(@Ökoletten**Na, seid Ihr schon hibbelig? Wegen Köln? Habt Ihr schon Fahrkarten?)

Dieses Jahr kommen bestimmt 5000 angereist…
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Das Mega Event in Köln: Taharrush Gamea 2017 „Sei auch Du dabei“ 😉
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Thomas Lehmann 10. Dezember 2017 at 02:50

@ Herrmann der Cherusker 10. Dezember 2017 at 02:00
„Technoid 10. Dezember 2017 at 01:33
Name dieser Richterin? Wir müssen jetzt dringend die Säuberung der Institutionen zur obersten Priorität machen! Es muß unter allen Umständen verhindert werden, daß solche Richterinnen in höhere Instanzen gelangen.
—————————–
Ja, das stimmt. Aber hierzulande werden Richter ernannt und nicht – wie in den USA – gewählt.
Wie also sollen wir das verhindern?“

Hast du es noch nicht kapiert? Im Neuen Deutschland werden permanent Gesetze gebogen und gebrochen. Eine neue Generation von Staatsanwälten und RichterInnen macht sich nicht einmal mehr die Mühe, ihre Voreingenommenheiten zu verbergen. Bräsiges Verhalten, dreistes Grinsen, freche Sprüche, und völlig unnötige Maßregelungen der Zuschauer (siehe Sonja Birkhofer-Hoffmann vom Münchner Amtsgericht). Am Ende steht dann das vorhersehbare Willkür-Urteil mit absurd hoher Strafe.

Wenn das so weitergeht, dann geht es nicht mehr um „verhindern“! Das war früher mal, als wir noch in einer Demokratie mit funktionierender Gewaltenteilung und fairer Justiz gelebt haben. Nein, in Zukunft geht es mehr ums „konfrontieren“! Und zwar ganz direkt, wie es die Antifa oder der „Interessenverband der Großfamilien mit Migrationshintergrund“ vorlebt.
Und bevor ich falsch verstanden werde, liebe Kinder: Damit meine ich *natürlich* keine Bedrohungen oder physikalischen Einwirkungen auf die Körper von Vertretern der Staatsorgane. Es geht nur um freundliche Anfragen bei Pressesprechern, die einem dann vermutlich gar nicht oder nur mit vorgestanzten Satzbausteinen antworten. ALLES KLAR?
Paulchen 10. Dezember 2017 at 02:51

Danke für die Ausführungen über zeierlei Maß vor deutschen Gerichten Michael Stürzenberger:

( „…. sezierte anschließend meine Rede mit der ganz großen Lupe, um doch noch irgendetwas zu finden, was eine Verurteilung ermöglicht ….“ ==> „geringfügiger Volksverhetzung“ // „…. hatte ich in meiner umfangreichen Stellungnahme zu der Anklage auch vorgetragen, dass die Staatsanwaltschaft München meine Anzeigen gegen Linke, die mich zutiefst beleidigten, regelmäßig mit dem Hinweis eingestellt hatten, dass „kein öffentliches Interesse“ an einer Strafverfolgung bestünde ….“ ).

Danke auch für den/einen hilfreichen Hinweis über zuverlässigen juristischen Beistand/Vertreter.

Pozdrawiam serdecznie
Babieca 10. Dezember 2017 at 03:24

johann 10. Dezember 2017 at 01:14

„Rechter“ Obdachloser macht Ärger: BPOL NRW: „45 war alles besser“
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3809486

Schon allein diese hanebüchene Aussage eines traurigen Suffkis sollte dafür sorgen, daß er lebenslang alimentiert wird. Sein Pech: Er ist wohl kein „Syrer“, sondern Deutscher.
OStR Peter Roesch 10. Dezember 2017 at 03:28

Mir ist die ganze Prozessgrundlage nicht klar, angesichts dessen, daß doch immer gesagt wird, es gäbe juristisch keine „gruppenspezifischen Beleidigungen“ (mit Ausnahme des Sujets Antisemitismus, natürlich).
Larifari-BRD11 10. Dezember 2017 at 03:45

Typisch linksgrüne versifftes BRD-Schandgericht. Bei der „Deutschen Köterrasse“-Hetze dieses muslimischen Intzegrationsverweigerers wurde das Verfahren eingestellt.
Wenn die islamischen Wanderratten mit Hitlergruss vor der amerikansichen Botschaft aufmarschieren, sieht Scharia-Merkel und ihr Narrenhaus großzügig weg.
inspiratio 10. Dezember 2017 at 03:50

Ich hoffe Sie erhalten bei der nächsten Gerichtsverhandlung einen Freispruch bzgl. von Fall Nr. 14!

Ich bin sogar davon überzeugt, dass in diesem Land mittlerweile gezielt Personen beobachtet und angegriffen werden, drum hoffe ich Sie passen auf sich auf.

Ich selbst wurde zuerst beobachtet und dann in einem Verkehrsunfall von zwei Mohammedanern (einem Flüchtling und einem schon länger hier lebenden Mohammedaner) wie in einer Zange zusammengefahren, jedoch Verständnis oder Hilfe gibt es nicht, weil über das Thema nicht geredet werden darf.

Und weil es nicht geben darf was es mittlerweile in diesem Land gibt, gab es bei mir noch die Kündigung bei einer staatlichen Anstellung, sogar ganz raffiniert über das Nichtbestehen einer Prüfung, nachdem mir alle gezeigt haben wie sehr ‚interkulturelle Kompetenz als Unterwerfung‘ zu praktizieren anzuempfehlen sei, ich jedoch diese Ansicht nicht vertreten konnte so zu tun als sei ich ohne eigene Lebenserfahrung eine Person die ‚alle sind lieb, alle sind gleich‘ phantasiert und sich als IRRE darstellt um als normal anerkannt zu sein bei den mir gegenüber Behördenverantwortlichen.

Ich habe zum ersten Mal in meinem Leben erlebt, dass Deutsche sein und einen ‚mohammedanischen Angriff‘ erleben zu Sanktionen durch andere Deutsche in einer deutschen Behörde führt und hätte nie zuvor in meinem Leben für möglich gehalten, dass es solche Deutsche die anderen Deutschen so etwas antun in deutschen Behörden gibt.
Nifty80 10. Dezember 2017 at 03:54

@omasbioladen Gut erkannt, das ist der Sinn dieser Verurteilung. Aber Herr Stürzenberger ist schlau genug, die Instanzen zu durchlaufen, um dies zu vermeiden. Hoffe, er hatte ne Rechtsschutzversicherung, denn jetzt wird er in diesem „freien“ Land keine mehr bekommen…
francomacorisano 10. Dezember 2017 at 04:01

Michael, Du bist auf dem richtigen Weg!
Gott schütze Dich.
Capt. 10. Dezember 2017 at 04:14

Nifty80
9. Dezember 2017 at 23:14
Und nicht vergessen, Leute: Wir kritisieren den Islam, nicht die Moslems! Es sei denn, es sind Kriminelle/Verbrecher/Illegale.
++++
Ein Mann.
Gestern noch friedlicher Moslem, heute Terrorist und morgen als Märtyrer gefeiert von den nächsten friedlichen Muslems.
Wen von den drei darf ich kritisieren?
Wie kan es Islamterror geben ohne Muslem? Ohne Mohammed ? Ohne Koran? Das hängt zusammen wie Schnott.
Nifty80 10. Dezember 2017 at 04:18

Und Leute, glaubt Ihr, das hier stört irgendeinen aus der „Oberklasse“/Stasi/Parlament/Ministerium? Wir müssen uns real treffen, wie oben gesagt ohne Handy, und dort planen. Hier liefern wir ja alles auf dem Silbertablett, es ist nur Ego-Trip für den Einzelnen. „Man“ mag nicht, was hier passiert, aber es stört auch nicht, denn es ist Blabla, obwohl Verstoss gegen Compliance-Klauseln der „Oberklasse“. Von Euch war bestimmt kaum einer demonstrieren und Tomaten werfen. Findet Euch! Plant den Widerstand, ohne Internet. Und dann schaut, wie der Staat reagiert, denn das wird Eure Dämpfung und die der noch schlafenden Anderen ausschalten.
inspiratio 10. Dezember 2017 at 04:22

Technoid 10. Dezember 2017 at 01:33
Name dieser Richterin?
Wir müssen jetzt dringend die Säuberung der Institutionen zur obersten Priorität machen!
Es muß unter allen Umständen verhindert werden, daß solche Richterinnen in höhere Instanzen gelangen.
_______________________
In Hessen auch die Schulämter, soviel zu AfD Aussagen stellt keine Hochkarätigen ein, sondern nur abgesegnete ‚Unterwerfungsexamensbesteher‘, meine salasfistisch durch gediente Freundin, angeblich moderat, erhält ihren AfD Einstellungsvertrag, Danke ihr immer noch Nixversteher, was hier los ist in Hessens Hochschulen und Schulämtern ???
Demokratie statt Merkel 10. Dezember 2017 at 04:29

Ein von verrotteten Verräter-Kreaturen regiertes Land zeigt sich daran,
dass nicht der Islam auf der Anklagebank sitzt,
sondern dessen Kritiker.
Cendrillon 10. Dezember 2017 at 04:43

Frisch auf den Tisch

https://www.youtube.com/watch?v=OT6oa2FtS8M

5 Minuten Rechts-Kunde mit Henryk M. Broder
shanghaikid 10. Dezember 2017 at 05:32

“Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”. (Alexander Solschenizyn).
7berjer 10. Dezember 2017 at 05:33

johann 10. Dezember 2017 at 01:14

„Rechter“ Obdachloser macht Ärger:
….. Vor Ort erklärten Zeugen, dass ein Obdachloser rechte Parolen („Adolf Hitler ist der Beste“ und „45 war alles besser“) skandiert und anschließend einen 32-jährigen Sicherheitsdienstmitarbeiter angegriffen hätte…..“
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3809486
*************************

Na ja, dann wird er wohl bald den „Syrern“ zum Anzünden frei gegeben werden.

Ironie off…..
eule54 10. Dezember 2017 at 05:57

Welch eine niederträchtige Justizhure!
MOXX 10. Dezember 2017 at 05:58

@ johann 10. Dezember 2017 at 01:52
VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44

Thüringische Bratwurst, das ist ein echtes Kulturgut (meine ich so, deshalb nicht in Anführungsstrichen). Wenn da ein Syrer herumbrät, würde ich auch mißtrauisch, auch wenn die Reaktion etwas überzogen ist…………

—————–

Ganz einfach. Ich würde an diesem Stand keine Bratwurst kaufen. Machen viele mit, bruzzelt er nächstes Jahr nicht mehr dort.
Übrigens kaufe ich auch nicht beim bspw. Bäcker, wenn bestimmte Personen hinterm Tresen stehen. Übrigens gibts viele arbeitslose deutsche Verkäuferinnen.
Maria-Bernhardine 10. Dezember 2017 at 06:03

@ Babieca 10. Dezember 2017 at 03:24

Klar war 45 alles besser, denn der Krieg war vorbei u. man startete hoffnungsvoll in bessere Zeiten, mal vom Hungerwinter 46/47 abgesehen. Er hat ja nicht 33 gesagt, ergo kann er kein Nazi sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Hungerwinter_1946/47
inspiratio 10. Dezember 2017 at 06:05

An alle Afdler im Osten:
im Westen bestehen nur Islamunterworfene Lehrerreferendare und Erzieher ihre Prüfungen, wenn die Afd also nur solche in euren Einrichtungen fordert, dann ist sie ebenso Islamhörig an euren Kindern und Schüler_Innen??? Es wäre besser ihr wäret für Patrioten für eure Kinder, Schüler und Studenten, übrigens bei uns hier in den Erzieher-Ausbildungsdstäten und Hörsälen ist alles voll von Kopftüchern, eure anstrebenden islamunterworfernder Unterweiser, auch die AfD will nur noch islamhörig geprüfte ausgebildete Erzieher und Lehrer, statt hochkarätige Wissenschaftler für eure Kinder, sie kämpft sogar extra dafür nur noch Behörden islamgeprüfte von Stasis und Gestapos der Behörden bei euch im Osten einzustellen ????
leevancleef 10. Dezember 2017 at 06:10

Nun ja, was ist eine „geringfügige Volksverhetzung“ und wer legt das fest? Dürfte eine Ermessenssache sein.
leevancleef 10. Dezember 2017 at 06:12

U-Bahn-Treter in Gefängnis verprügelt
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_82868190/berliner-u-bahn-treter-im-gefaengnis-krankenhausreif-geschlagen.html
=====================================
Wäre das auch „geringfügige Volksverhetzung“, würde ich meiner Freude ob dieser Meldung kundtun?
Inter 10. Dezember 2017 at 06:20

Invasoren darf man sie also nennen, die „Glücksuchenden“, aber Schmarotzer nicht? Nun denn, ich schlage eine Alternative vor: wie wäre es mit „Parasiten“?

Thomas Lehmann 10. Dezember 2017 at 01:03
Das „Schmarotzer“ bei der CSU ging viel weiter als bei Stürzenberger, weil es sich auf alle Hartz-IV-Bezieher bezog

Irrelevant, leider. die einen genießen Minderheitenstatus und -schutz (konsequenterweise, bis sie in der Meherheit sind), die anderen eben nicht. Siehe auch „Soldaten sind Mörder“.
Inter 10. Dezember 2017 at 06:24

leevancleef 10. Dezember 2017 at 06:12
U-Bahn-Treter in Gefängnis verprügelt

Eine reife Leistung, selbst vom Abschaum der Gesellschaft verachtet zu werden. Angesichts dieser feigen und widerlichen Tat ist’s aber wenig verwunderlich. Wenn er noch über einen Rest von Mumm oder „Ehre“ verfügt, setzt er seinem jämmerlichen Dasein selbst ein Ende.
int 10. Dezember 2017 at 06:24

„Geringfügige Volksverhetzung“,
wer windet sich da?
„Wasch´ mir den Pelz, aber mach´ mich nicht nass“,
„Ein bisschen schwanger“,
„So kanne es nicht weitergehen, jetzt große Koalition“,
„Man kann nicht sagen,……sind sicher, sie sind sicher“,
Jeinwedernochsowohlalsauch,…..

„Geringfügige Volksverhetzung“
Über „Ein Tag verschärfte Bettruhe!“ könnte man noch lachen.
eule54 10. Dezember 2017 at 06:28

Eine blieb übrig: Ich bezeichnete die 99% der ungerechtfertigten und nicht anerkennungswürdigen Asylbewerber, die im Rahmen der hauptsächlich islamischen Völkerwanderung von Versorgungssuchenden zu uns einströmen, folgerichtig als „Asylschmarotzer“.
++++

Alles wird gut!
Dank Merkel und ihres linksgrünen Geschmeißes sorgen die Millionen von eingeschleusten Asylschmarotzer für unsere sichere Rente!
Nur die AfD und Stürzenberger und Co. stören zur Zeit dabei noch etwas.
int 10. Dezember 2017 at 06:32

Muss solch ein Staatsanwalt sich (nicht) notwendigerweise, zwangsläufij selbst hassen?
int 10. Dezember 2017 at 06:51

…zwangsläufig…
Mal eine Frage am Rande:
Ist der Staatsanwalt ein Arschloch?
wolaufensie 10. Dezember 2017 at 07:02

Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende 9. Dezember 2017 at 22:42
Verurteilung wegen „geringfügiger Volksverhetzung“…………
Wir PI-Kommentarschreiber kommen alle noch ins KZ.

…jedenfalls in’s geringfügige KZ.
int 10. Dezember 2017 at 07:06

„Ich wünsche diesen ganzen realitätsverweigerern, dass sie all das millionenfach am eigenen Leib zu spüren bekommen, was sie verleugnen.
Learning by feeling!“

Das heißt „Learning by erlebing“.
int 10. Dezember 2017 at 07:10

„…geringfügig erlebing“
ReissfesterGalgenstrick 10. Dezember 2017 at 07:12

Vielleicht kann man diesen Huhrensöhnen noch ein glein wenig Respekt beibringen.
Vielleicht, glaube aber nicht …
Herbstsonne 10. Dezember 2017 at 07:28

Da ich ja hautnah bei diesem „Prozess“ dabei war, hatte ich im Zuschauerraum auch so meine sonderbaren Begegnungen mit den selbsternannten Antifa-Islamappeasern. Als die blondierte Antifa-Elfe ihre Aussage machte, sagte ich leise, aber dennoch für die Antifisten hörbar den Spruch von den Denunzianten. Darauf drehte sich ein graues Antifisten-Mäuschen zu mir um und sagte, ich sollte die Klappe halten. Als im weiteren Verlauf die blondierte Elfe sowie die nicht mehr als Zeugin zugelassene dunkelhaarige Elfe sich auf die Bank setzten und ich anmerkte, dass gleich die Bank zusammenbricht, da wurde mir mit einer Anzeige gedroht. So schnell sind die also dabei, Menschen anzuzeigen.
P.S. Herr Stürzenberger, denken Sie an die versprochene E-Mail? Ich hoffe, dass die T-kom bald wieder meinen Internet-Anschluss zusammenflickt. Das Hacken auf dem Smartphone ist doch recht mühsam.
Nifty80 10. Dezember 2017 at 07:30

@wolaufensie „…jedenfalls in’s geringfügige KZ.“ Geil, gut ausgedrückt, besser geht’s nicht! Ist dieses schon gebaut, hat einer Ahnung?
sauer11mann 10. Dezember 2017 at 07:32

dann waren das beim G-9-Gipfel in Hamburg
wohl auch ganz minimal geringfügigste Steinewerfer,
die deshalb auch ganz straf- und folgenlos marodieren durften.
Istdasdennzuglauben 10. Dezember 2017 at 07:38

Über die geringfügigen Vorfälle beim G9 Gipfel,drehen sich Maas,Schwesig&Co mit einem verschmitzten Lächeln weg.
Nifty80 10. Dezember 2017 at 07:38

@Herbstsonne Überlegen Sie sich, ob Sie den vielbeschäftigten Herrn Stürzenberger wirklich brauchen, um einen DSL-Anschluss gerade zu ziehen. Das ist wirklich OT. Kein Ego-Trip hier, Leute. Mühsam ist vieles. Das Ergebnis zählt.
nichtmehrindeutschland 10. Dezember 2017 at 07:40

Kann man den Namen der Richterin und des Staatsanwaltes für Bürgeranfragen veröffentlichen?
observer812 10. Dezember 2017 at 07:44

Man schließe die Augen für einen Moment und stelle sich vor, M.Stürzenberger wäre unser Bundespräsident
18_1968 10. Dezember 2017 at 07:56

Einmal wieder: Meine Hochachtung, Herr Stürzenberger!
Istdasdennzuglauben 10. Dezember 2017 at 07:59

Nifty80
10. Dezember 2017 at 04:18
Und Leute, glaubt Ihr, das hier stört irgendeinen aus der „Oberklasse“/Stasi/Parlament/Ministerium? Wir müssen uns real treffen, wie oben gesagt ohne Handy, und dort planen. Hier liefern wir ja alles auf dem Silbertablett, es ist nur Ego-Trip für den Einzelnen. „Man“ mag nicht, was hier passiert, aber es stört auch nicht, denn es ist Blabla, obwohl Verstoss gegen Compliance-Klauseln der „Oberklasse“. Von Euch war bestimmt kaum einer demonstrieren und Tomaten werfen. Findet Euch! Plant den Widerstand, ohne Internet. Und dann schaut, wie der Staat reagiert, denn das wird Eure Dämpfung und die der noch schlafenden Anderen ausschalten.
…………………………
Wo er recht hat, hat er recht!
dicker hals 10. Dezember 2017 at 08:03

DIE NICHT GESETZLICHEN RICHTER/INNEN siehe (GG der BRDDR Art. 101) DÜRFEN KEINE URTEILE FÄLLEN !

wie aus der Erläuterung zum Art. 101 glasklar hervorgeht, haben die „Urteile“ der elenden, lächerlichen Justizschmierenkomödianten KEINERLEI Rechtskraft, beenden keinen Prozess usw.

BITTE SELBER NACHLESEN!!!!!!!!!!!!!

was mich wundert, kein Anwalt fragt VOR Prozesseröffnung nach der Bestallung als gesetzlicher Richter
bemängelt die Veranstaltung als SCHEINGERICHT, was es eindeutig ist, Angst? Profitgier? Deal?
ist jedenfalls sehr ungewöhnlich

das Internet speichert ALLE dieser Justizhalunken, damit die dann 95 jährig auf der Tragbahre in den
Gerichtssaal gekarrt werden können, wie die es die jetzigen Richter duchziehen, ohne mit der Wimper
zu zucken für allerkleinste Mitläufer der damaligen gewählten Regierung von 1933 – 1945, und die auch
noch in den Knast zu stecken, wo in Wirklichkeit die „verurteilenden“ Justizverbrecher hingehören

ES KANN DESHALB FÜR DAS JUSTIZLUMPENGESINDEL NUR EIN MOTTO GEBEN :
AUGE UM AUGE, ZAHN UM ZAHN
Andreas Werner 10. Dezember 2017 at 08:03

Das ist wirklich hart – die Wahrheit kommt nur mit dem Tempo einer Schnecke und mit vielen Gerichtsverfahren voran, während die (linken-islamfreundlichen) Lügen im Galopp unser Land überschwemmen.

Vielen Dank an den unbeugsamen Michael Stürzenberger, der wirklich beispielhaft für die Wahrheit kämpft.
Vernunft13 10. Dezember 2017 at 08:22

VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44
Männer, ohne ™

Polizei sucht nach den Männern

(…)Die Männer hätten sich darüber empört, „dass ein Nicht-Deutscher auf einem christlich-deutschen Weihnachtsmarkt Bratwürste brät“, erklärte ein Polizeisprecher. […] Rangelei zwischen einem der Männer und dem Syrer gekommen. (…)
===========
Bei solchen Individuen wäre es mir höchst peinlich, wenn es Landsleute wären. Ich hoffe, daß es keine deutschen waren.
Marie-Belen 10. Dezember 2017 at 08:24

Meine erste Reaktion soeben: „…..ein bißchen schwanger!“
Memuweg 10. Dezember 2017 at 08:24

@ jeanette 10. Dezember 2017 at 00:29

So ist es! Ein Spiegelbild unserer mittlerweile absolut linksversifften und relalitätsentrückten, verkommenen Gesellschaft!
Und so versucht die machthabende und „rechtsprechende“ ~~Bagage~~ Klientel Michael Stürzenberger nicht nur in allen Bereichen des Lebens zu mobben, sondern auch gesundheitlich und finanziell zu vernichten!
Was sind das nur für Schufte!

Diesem tapferen Mann gebührt unser tiefer Respekt und auch unsere Hilfe!
User byzanz 10. Dezember 2017 at 00:47
Memuweg 10. Dezember 2017 at 08:28

…realitätsentrückten…
Marie-Belen 10. Dezember 2017 at 08:29

…Und die 2400 Euro Strafe würden dann wieder an ein Projekt zugunsten der Asylschmarotzer gehen!
Marie-Belen 10. Dezember 2017 at 08:31

Hat es jemals einen Prozeß gegen die Leute gegeben, die mit Rufen und Plakaten „Deutschland verrecke!“ durch die Straßen zogen? Das ist auch Volksverhetzung!
bentrup 10. Dezember 2017 at 08:32

Auf der Reise in die Sprach- und Gesinnungsdiktatur!

Jetzt sind schon einzelne Wörter „Volksverhetzung“—aber nur von rechts.
Bolschewisten und aufgehetzte Fremde dürfen skandieren: „Deutschland verrecke!“ uvm.
leevancleef 10. Dezember 2017 at 08:33

Die Richterin meinte in ihrer Urteilsbegründung, dass ich mit meiner Formulierung „Asylschmarotzer“ gegen Teile der Bevölkerung, und zwar diejenigen, die kein Asylrecht haben, „zu Hass aufgestachelt“ hätte. Ich würde diese Asylbewerber verächtlich machen und damit implizieren, dass sie auf Kosten der Bevölkerung lebten.
========================
Auf wessen Kosten leben die denn?
kleiner_Onkel 10. Dezember 2017 at 08:34

OT
Man möge es mir verzeihen, falls diese Meldung die Tage hier schon gemeldet wurde (an manchen Tagen kann man nicht alles lesen):

http://www.bild.de/regional/frankfurt/mord/frau-vier-mal-in-kopf-gestochen-54121222.bild.html
Franz 10. Dezember 2017 at 08:34

OT:
Und wie man inzwischen festgestellt hat, ist der Mörder der Maria Ladenburger inzwischen 33 Jahre alt und war zur Tatzeit also 32 Jahre alt.

http://www.focus.de/politik/deutschland/prozess-zum-mord-an-maria-l-gewaltverbrechen-in-freiburg-hussein-k-ist-laut-vater-bereits-33-jahre-alt_id_7955255.html

Hier hat der Staat wieder einmal total versagt.
Aber bei Herrn Stürzenberger, da wird er auf einmal aktiv.
Mein Gott, wie ich diesen jämmerlichen Staat verachte.
bentrup 10. Dezember 2017 at 08:36

Endlich ein neuer BREITENSPORT in Buntland: MESSERN–
man erwägt, ihn als Olympische Disziplin anzuerkennen.
Eurabier 10. Dezember 2017 at 08:40

Anis Amri vom Berliner Breitquetschplatz war nur ein geringfügiger Terrorist.
bentrup 10. Dezember 2017 at 08:41

Was schenkt man den Goldstücken nur zum Lichterfest (ehedem Weihnachten)?
Vorschläge an die Gutmenschen:
-Machete
-Schuhe mit Stahlkappen
-Messer (Solingen rostfrei)
-Axt
-Samuraischwert
Maria-Bernhardine 10. Dezember 2017 at 08:42

@ leevancleef 10. Dezember 2017 at 08:33

ALLES GEHÖRE DEM ISLAMGOTT ALLAH & SOMIT MOSLEMS
Moritz123 10. Dezember 2017 at 08:43

EU plant Gesetz zur Enteignung von Bürgern – insbesondere von Immobilienbesitzern:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/12/09/neue-regeln-immobilen-kredite-werden-zum-pulverfass-fuer-schuldner/
Drohnenpilot 10. Dezember 2017 at 08:43

++++++++++++++++++++++++++++
–
“Die Justiz – ist die Hure der Politik”
.
Fürst Charles Maurice de Talleyrand,
Prince d Benevent, Minister Napoleons
–
++++++++++++++++++++++++++++
–
Das ist in allen Diktaturen und Regimen so..
Ganz aktuell in dieser Merkel-Diktatur.
RolfWeichert 10. Dezember 2017 at 08:44

Hoffentlich wird dieses Urteil genauso International als Menschenrechtverletzung angesehen wie das Müncher Schandurteil mit den Hakenkreuze! Ohne dieses internationale Echo wäre Stürzenberger auch im Landgericht unschuldig abgeurteilt worden.
Eurabier 10. Dezember 2017 at 08:45

leevancleef

Freislers Tochter hat Recht: Asylschmarotzer leben nicht auf Kosten der Bevölkerung sondern auf Kosten des Steuerzahlers, das sind viel weniger, nur etwa 40 Millionen wobei von diesen 40 Millionen wieder 27 Millionen vom Steuerzahler leben, darunter Freislers Tochter.
Herbstsonne 10. Dezember 2017 at 08:45

Lieber nifty, Herr Stürzenberger weiß, worum es geht. Ich habe ihm etwas versprochen und das möchte ich auch gerne einhalten. Jedenfalls bin ich seit März 2013 treuer Fan von ihm. Mehr müssen Sie gar nicht wissen.
Marie-Belen 10. Dezember 2017 at 08:50

OT

In Schweden hat wohl wieder die Friedensreligion zugeschlagen!

„Antisemitische Attacke
Maskierte werfen Molotowcocktails auf Synagoge in Göteborg
Eine Gruppe Maskierter hat in Schweden eine Synagoge mit brennenden Gegenständen beworfen. Auf dem Gelände befanden sich zu dem Zeitpunkt junge Leute bei einer Veranstaltung. Diese mussten in den Keller flüchten. Verletzt wurde niemand.“

https://www.welt.de/politik/ausland/article171441557/Maskierte-werfen-Molotowcocktails-auf-Synagoge-in-Goeteborg.html
Poison 10. Dezember 2017 at 08:54

Auch ich wurde von einen linken Foristen angezeigt w/Volksverhetzung, weil ich in Berliner Bundestagsforum geschrieben habe.
Zitat:
Mittlerweile haben sich Asylanten in Deutschland wie ein Krebsgeschwür ausgebreitet.
Die bringen Unheil,Krankheiten,Verbrechen in unser Land.Schmarotzen und werden noch frech.
Zitat Ende.

Dieses Verfahren wurde gemäß § 153 153 ABS 1 StPo eingestellt.
Hier mal der schriftliche Vorgang:

Einstellung Geringfügigkeit – Voraussetzungen des § 153 StPO
Voraussetzung für die Einstellung wegen Geringfügigkeit gem. § 153 StPO ist, dass die Schuld des Täters gering anzusehen wäre,kein öffentliches Interesse an der Verfolgung der Tat besteht und es sich bei der Tat um ein Vergehen handelt.

Ich bin also schuldig und sollte nur eingeschüchtert werden?

Der Paragraf der Volksverhetzung wurde im Jahr 2010 still und heimlich verschärft.
Die Wehr 10. Dezember 2017 at 08:57

Habe noch nie etwas von einem Volk namens Asylschmarotzer gehört. Diese Richterin scheint in einer Fantasiewelt zu leben, und dem gerecht zu urteilen, was aber nichts mit der Realität zu tun hat, in der wir leben.
Marie-Belen 10. Dezember 2017 at 09:00

OT

Die CIA hatte den Bürgerkrieg in Deutschland für 2020 prognostiziert.

„Berlin

Polizisten von Menschenmenge bedroht
Erst mit Hilfe von Reizgas haben sich Berliner Polizisten in der Nacht zum Samstag vor einer Gruppe Menschen schützen können, von der sie bedroht wurden.

Die Beamten hätten zuvor versucht, einen Jugendlichen wegen des Verdachts des Drogenhandels an der Straßenbahnhaltestelle Danziger/Kniprodestraße festzunehmen, teilte die Polizei mit.

Dagegen habe sich der 16-Jährige mit Tritten gewehrt, ein 17-Jähriger sei ihm zur Hilfe gekommen und habe einen Polizisten mit Faustschlägen gegen den Kopf traktiert…“

http://www.focus.de/panorama/welt/kriminalitaet-polizisten-von-menschenmenge-bedroht_id_7960278.html
Marie-Belen 10. Dezember 2017 at 09:03

D Mark 10. Dezember 2017 at 08:55

„In diesen Vororten regieren mittlerweile muslimische Zuwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika. Dort sind Feministinnen unerwünscht. Denn sie üben einen schlechten Einfluss auf die muslimischen Frauen aus.“ 🙂
AfD-Waehler 10. Dezember 2017 at 09:06

Verstehe ich das hier richtig:
Unsere linke Regierung und ihre untergebenen Staatsanwälte bestimmen, was „böse
Aussagen“ sind und verbieten (bzw. sanktionieren dies), mit der Begründung, dass dann „eventuell“ andere Menschen „Böses DENKEN“ (Fremde hassen) könnten?!
Wir werden jetzt also schon gerichtlich gezwungen, „die richtigen Gedanken zu haben“?

Ihr müsste das unbedingt in die ausländische (auch USA) Presse geben! Die müssen wissen, was in Deutschland läuft! Auf die hiesige Presse zu hoffen, wäre so, als wenn man sich an ein Krokodil klammert um nicht zu ertrinken…
Drohnenpilot 10. Dezember 2017 at 09:07

HERRLICH!!
.
Es gibt noch GERECHTIGKEIT!
.
Würde den Jungs, die das gemacht haben, gerne einen ausgeben.. !
.
++++++++++++++++++++++++++++++++++
.
Trotz „Sicherheitsverlegung“
.
U-Bahn-Treter in Gefängnis verprügelt
.
Er trat einer ahnungslosen Frau urplötzlich in den Rücken und stieß sie die Treppen im U-Bahnhof Hermannstraße runter. Der Fall bekam bundesweite Aufmerksamkeit und resultierte in einer Haftstrafe. Nun wird der Täter selbst Opfer von Gewalttaten.

http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_82868190/berliner-u-bahn-treter-im-gefaengnis-krankenhausreif-geschlagen.html
.
Ein schönes Weihnachtsgeschenk!
Marie-Belen 10. Dezember 2017 at 09:10

Auch in der Schweiz..

Nachgiebige Juristen
bevorzugen Islamisten!

„Schaffhauser IS-Zelle:
Gericht reduziert Strafen
Das Bundesstrafgericht korrigiert auf Geheiss des Bundesgerichts ein eigenes Urteil. Es vermindert die Freiheitsstrafen für zwei IS-Mitglieder deutlich. “

https://nzzas.nzz.ch/schweiz/schaffhauser-is-zelle-gericht-reduziert-strafen-ld.1337695?reduced=true
Bin Berliner 10. Dezember 2017 at 09:11

Wie gehts der DHL Erpressung in Potsdam?

Komisch oder, nichts mehr gehört….L Ü G E N L A N D
katharer 10. Dezember 2017 at 09:11

eule54 10. Dezember 2017 at 00:11
johann
10. Dezember 2017 at 00:04
Neue Emnid-Umfrage

Praktisch alles unverändert zur Vorwoche, AfD konstant bei 12 Prozent.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/emnid.htm
++++

Wenn die Prognosen so blieben, wären Neuwahlen übrigens völlig für die Katz!

Ich kann leider keinen Durchbruch für die AfD erkennen

———

Ich ide das Erbnis in Ordnung. Seit der Wahl findet die Afd nicht mehr statt. Es wird Medial nur noch gehetzt. Kaum Auftritte von Politikern in Talkshows etc. Vor dem Wahlkampf war die Afd auf 7—8% abgeschmiert. Durch den Wahlkampf und unermüdlichen Gesprächen an den Wahlkampfständen, Großveranstaltungen und Fernsehauftritten haben wir 4—5 % drauflegen könnne. Ich rechne mit 14—15 % bei den Weuwahlen. Zudem verlieren die Verräter um Petry Ihre Mandate. Das alleine würde schon reichen. Selbst wenn die Afd schlechter abschneidet
byzanz 10. Dezember 2017 at 09:13

# alexej 1:16

Ich würde ja gerne wieder Geld per Paypal überweisen, jedoch ist es mir nie gelungen zu erfahren ob mein erster Transfer auch ankam

Wie haben Sie es denn versucht herauszufinden?
Kritik des Phallozentrismus 10. Dezember 2017 at 09:14

Aha!

„geringfügige Volksverhetzung“….?!?

Der Begriff „Volksverhetzung“ ist ein absolut vollumfänglich negativer Tatbestand.
Diesen Begriff mit der Begriffserweiterung „geringfügig“ zu ergänzen, um den Inhalt des Begriffs „Volksverhetzung“ zu verharmlosen, zeugt von einem logischen Defizit in der Urteilsbegründung.
Darüberhinaus decouvriert die Justiz den unbedingten Willen eine Verurteilung eines unbescholtenen Journalisten vornehmen zu wollen!

Skandalös und ekelerregend!

aber einen Zusatz „Geringfügig“ geht garnicht!
katharer 10. Dezember 2017 at 09:19

kleiner_Onkel 10. Dezember 2017 at 08:34
OT
Man möge es mir verzeihen, falls diese Meldung die Tage hier schon gemeldet wurde (an manchen Tagen kann man nicht alles lesen):

http://www.bild.de/regional/frankfurt/mord/frau-vier-mal-in-kopf-gestochen-54121222.bild.html
———
Hab nur ich das Gefühl oder nimmt die Zahl der Toten rasant zu? Ebenso die abgestochenen und vor allem die Brutalität. Als 2015 die Invasion begann, musst ich lange suchen um Morde von Südländern zu finden, wenn ich in Diskussionen aufzeigen wollte wie gefährlich es ist. Ebenso bei Vergewaltigungen und Mordversuchen. 2016 würde es wesentlich einfacher. Jetzt sind die Medien voll davon.
kleiner_Onkel 10. Dezember 2017 at 09:22

@ Drohnenpilot 10. Dezember 2017 at 09:07

Sorry sehe ich anders. Abschaum, der sich mit Abschaum auf unsere Kosten in deutschen Knästen prügelt? Nein danke. Ja, ich weiß, es gibt auch Unschuldige, die eingeknastet sind. Aber die befinden sich wohl im Promillebereich.
Der Dreckstreter hat auf deutschem Boden überhaupt nichts zu suchen. Wenn es nach mir gehen würde, hätten wir in Sibirien einen „Auslagerungsknast“ für kriminelle Ausländer, die nach Verbüßung direkt wieder nach Hause gehen incl. Einreiseverbot auf Lebenszeit.
Drohnenpilot 10. Dezember 2017 at 09:23

Finde den Fehler !
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Polizisten sind auch nur Opfer von Ausländergewalt dieses kranken degenerierten Systems.. Warum lassen sich eigentlich nicht tausende deutsche Polizisten krank schreiben anstatt Opfer dieses perfiden Systems zu werden.
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Gesetzentwurf

Kabinett beschließt härtere Strafen für Gewalt gegen Polizei

Gewalt gegen Polizisten soll künftig härter bestraft werden. Den entsprechenden Gesetzentwurf beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch.

So sollen tätliche Angriffe auch schon bei einfachen „Diensthandlungen“ wie Streifenfahrten und Unfallaufnahmen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Bisher droht Angreifern dies nur bei „Vollstreckungshandlungen“ wie Festnahmen.

Maas sagte: „Auch wer täglich Streife geht oder in der Amtsstube seinen Dienst verrichtet, hat mehr Respekt verdient.“

https://www.morgenpost.de/politik/article209540367/Kabinett-beschliesst-haertere-Strafen-fuer-Gewalt-gegen-Polizei.html
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Berlin: Polizisten von Menschenmenge bedroht

Erst mit Hilfe von Reizgas haben sich Berliner Polizisten in der Nacht zum Samstag vor einer Gruppe Menschen schützen können, von der sie bedroht wurden.

Dagegen habe sich der 16-Jährige mit Tritten gewehrt, ein 17-Jähriger sei ihm zur Hilfe gekommen und habe einen Polizisten mit Faustschlägen gegen den Kopf traktiert.

In der Zwischenzeit hätten sich 20 bis 30 Personen am Ort versammelt, lautstark die Freilassung der Jugendlichen gefordert und die Beamten bedrängt und körperlich angegangen. Drei Polizeibeamte wurden leicht verletzt.

Danach seien sie ihren Eltern übergeben worden.
Eine 18-Jährige wurde wegen versuchter Gefangenenbefreiung festgenommen und später wieder entlassen.

http://www.focus.de/panorama/welt/kriminalitaet-polizisten-von-menschenmenge-bedroht_id_7960278.html
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Werte Polizisten:
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Lasst doch eure Dienstwaffe und den Schlagstock zu hause oder im Revier, benutzen dürft ihr sie eh nicht..
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Ihr sollt im Dienst sterben.. Das ist politisch korrekt..
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Sich gegen Ausländergewalt zu wehren ist voll rassistisch.
kleiner_Onkel 10. Dezember 2017 at 09:26

@ katharer 10. Dezember 2017 at 09:19
„Hab nur ich das Gefühl oder nimmt die Zahl der Toten rasant zu? Ebenso die abgestochenen und vor allem die Brutalität. Als 2015 die Invasion begann, musst ich lange suchen um Morde von Südländern zu finden, wenn ich in Diskussionen aufzeigen wollte wie gefährlich es ist. Ebenso bei Vergewaltigungen und Mordversuchen. 2016 würde es wesentlich einfacher. Jetzt sind die Medien voll davon.“

Damit haben Sie recht. Auch wenn der „Kriminologe“ von der SPD Pfeiffer das Gegenteil behauptet. Die tatsächlichen Zahlen zur Ausländerkriminalität sprechen ihre eigene Sprache.

Ich bin naiv und hoffe noch immer, dass es erst einmal schlimmer werden muss, bevor es besser werden kann.
int 10. Dezember 2017 at 09:26

Was (erstinstanzlich) bleibt, ist:

„Sie sind ja ein geringfügiger Volksverhetzer!“
byzanz 10. Dezember 2017 at 09:27

# nifty 80 3:54

Hoffe, er hatte ne Rechtsschutzversicherung

Gegen juristische Hetzjagden durch Staatsanwaltschaften gibt es keine Versicherungen..
Megastar 10. Dezember 2017 at 09:28

OT
ARD hat gestern über Uwe Junge berichtet:

Gewalt gegen Politiker (09.12.2017): Angriff auf Uwe Junge (AfD) in der Mainzer Innenstadt 2016

https://www.youtube.com/watch?v=CnPe74s6mvI
Istdasdennzuglauben 10. Dezember 2017 at 09:29

Eurabier
10. Dezember 2017 at 08:40
Anis Amri vom Berliner Breitquetschplatz war nur ein geringfügiger Terrorist.
……………
Auch die Verfolgung Anus Amris war geringfügig.Schließlich verließ er das Fahrerhaus, und reiste dann angeblich,gemütlich über sichere Drittstaaten nach Italien.
(Nachtigall,ick hör dir trapsen)
katharer 10. Dezember 2017 at 09:31

MOXX 10. Dezember 2017 at 05:58
@ johann 10. Dezember 2017 at 01:52
VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44

Thüringische Bratwurst, das ist ein echtes Kulturgut (meine ich so, deshalb nicht in Anführungsstrichen). Wenn da ein Syrer herumbrät, würde ich auch mißtrauisch, auch wenn die Reaktion etwas überzogen ist…………

—————–

Ganz einfach. Ich würde an diesem Stand keine Bratwurst kaufen. Machen viele mit, bruzzelt er nächstes Jahr nicht mehr dort.
Übrigens kaufe ich auch nicht beim bspw. Bäcker, wenn bestimmte Personen hinterm Tresen stehen. Übrigens gibts viele arbeitslose deutsche Verkäuferinnen

——
Was zu weilen sehr anstrengend ist. Habe vor kurzem in einem bereichertem Stadtteil erst beim 4ten Bäcker einkaufen können ohne auf ein Kopftuch zu treffen. Müsste 3 mal einen recht vollen Einkaufswagen stehen lasse. Weil nur Kopftücher an den Kassen saßen. (War Gottseidank nicht in meinem Vor Ort Supermarkt). Richtig gut war es bei einem Metzgerimbis wo ich gerne ein Steackbrötchen kauf. Dort sind min. 7—8 Verkäufer hinterm Tresen die nur warme Speisen rausgeben. Da die wohl Probleme haben Personal zu bekommen standen dort eines Tages 4—5 maximalpigmentierte hinterm Tresen. Die Schlangen wurden länger und länger und die Schwatten hatten ein „atemberaubendes Arbeitstempo“ . Etlich Gäste gingen wieder. Jetzt arbeiten da 4—5 Asiaten. Unfassbar schnell und dabei super freundlich. Für mich etwas das ich nicht verstehe. Wenn man in Deutschland auf eine Masseneinwanderung setzt, warum nicht mit Asiaten?
bentrup 10. Dezember 2017 at 09:36

In der Jurisprudenz müßte mit dem eisernen Besen ausgekehrt werden.
Rechtsverdrehung und Rechtsbeugung allüberall…
Etliche Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte gehören in den Knast!
ich.will.weg.von.hier 10. Dezember 2017 at 09:36

Es ist beängstigend, mit welch perfiden Methoden das Recht auf „freie Meinungsäußerung“ untergraben wird. Unerwünschte Meinungsäußerer werden werden durch alle möglichen Instanzen der- wie es scheint- auch nicht mehr ganz so unabhängigen Justiz gezerrt. Kein Problem, falls eine Verurteilung nicht möglich ist. Der Steuerzahler kommt dann für die Zeche auf, notfalls über den steuerfinanzierten „Kampf gegen Rechts“.
Wie viele Leute halten inzwischen ihren Mund, weil sie weder das Geld dafür noch ein Interesse daran haben, sich von den Totengräbern der Meinungsfreiheit in den Gerichtssaal zerren zu lassen?
sunsamu 10. Dezember 2017 at 09:36

Wenn ich diese „junge Richterin“ als unterwürfige Systemhure bezeichne, ist es dann auch „Volksverhetzung“?
Wenn klare Fakten schon von dieser Maasjustiz als Verhetzung bewertet werden, was machen sie bei ihren linksextremen Pöbelkollegen, die faktenfrei nur beleidigen und hetzen können?
Nach fast 40 Jahren meiner Zuwanderung hierher muß ich sagen, dieses Land hat sowas von fertig…
Zum Glück hätte ich die Möglichkeit der Rückwanderung.
Aber was machen ethnisch Deutsche, die nur dieses Land als Heimat haben???
Wieso wehren sie sich nicht???
katharer 10. Dezember 2017 at 09:37

kleiner_Onkel 10. Dezember 2017 at 09:26
@ katharer 10. Dezember 2017 at 09:19
„Hab nur ich das Gefühl oder nimmt die Zahl der Toten rasant zu? Ebenso die abgestochenen und vor allem die Brutalität. Als 2015 die Invasion begann, musst ich lange suchen um Morde von Südländern zu finden, wenn ich in Diskussionen aufzeigen wollte wie gefährlich es ist. Ebenso bei Vergewaltigungen und Mordversuchen. 2016 würde es wesentlich einfacher. Jetzt sind die Medien voll davon.“

Damit haben Sie recht. Auch wenn der „Kriminologe“ von der SPD Pfeiffer das Gegenteil behauptet. Die tatsächlichen Zahlen zur Ausländerkriminalität sprechen ihre eigene Sprache.

Ich bin naiv und hoffe noch immer, dass es erst einmal schlimmer werden muss, bevor es besser werden kann

———

Sehe ich ähnlich. Bin mir sogar zu 100f sicher das Merkel damals die Grenze niemals hätte schließen könnnen. Die Gutmenschen, linksorganisationen und Linksparteien hätten zum Aufstand aufgerufen und 10 wenn nicht Hunderttausende wären gefolgt. Eine Massendemo wäre der anderen gefolgt. Bei Wählen wäre linksgrün weit über 50% gestürmt.
Das hätte einen weit größeren Effekt als Stuttgart 21 gegeben. Dort wurde in einem konservativem Ländle grün in die Regierung gebracht.

Es gibt nur 2 Wege . Entweder es passiert nichts und Deutschland geht unter oder es müssen richtig harte Maßnahem und die totale Abschottung inkl. Massenausweisungen erfolgen.
Zweites ist erst möglich wenn das Volk üble Bilder aushält.
Ich bezweifle das es so kommen wird.
wolaufensie 10. Dezember 2017 at 09:41

Was für eine Kommödie …
Dies an sich ist schon lustig:

Dies sei geeignet, sich in Fremdenhass zu verwandeln und den öffentlichen Frieden zu stören. So habe es schon Angriffe auf Asylbewerberheime gegeben.

Mit dieser Argumentation ist zu erwähnen, dass aufgrund Stürzenbergers Reden in China auch schon Säcke voller Reis umgefallen sind, und damit eine Bedrohung für Leib und Leen darstellten. Ausserdem ist die Klimaerwärmungskatastrophe auch nicht weniger geworden. Böser, böser Stürzenberger…!

Die Richter des folgenden Berufungsgerichts lachen sich
über diese Gerichtssitzung jetzt schon den Ast.
Der Staatsanwalt gibt den Blockparteien-Freisler.
Der Richterin ist das unangenehm, regelrecht peinlich.
Sie weiss, dass sie hier und jetzt verheizt werden kann
und weiss nun auch, wie tief sie wirklich in der Behörden-Hirarchie steht.
Aber sie schämt sich für den Staatsanwalt.
Allerdings nicht so sehr,
dass sie sich im Kalifat NRW nicht komplett gegen
alle Behördenkollegen, die Vorgesetzten und ihren Job in der Abteilung stellen will.
Könnte blöde Vermerke in den Akten geben.
Also kommt ein Witz dabei raus. Ein geringfügig moralisches Urteil.
Das fast so lustig ist wie („Stehen sie auf Angeklagter“) Fritz Teufels Aussage
„Wenn´s denn der Wahrheitsfindung dient“

Voilà
Urteil:
geringfügiger Knast , umgewandelt in geringfügige 120 Tagessätze à geringfügige 20 Euro,
insgesamt also geringfügige 2400 Euro.
Von einer geringfügigen Richterin
Reiner07 10. Dezember 2017 at 09:42

Ist es nicht seltsam, dass man Deutsch als Köterrasse beschimpfen darf, aber eindeutigen Asylmissbrauch nicht als „Asylschmarotzer“ bezeichnen kann?
Welches „RECHT“ wird hier eigentlich gesprochen? Alles nur zum Schutz von offensichtlichem Asylbetrug? Es sind eindeutig nicht mehr ALLE GLEICH vor dem Gesetz, hier ist eindeutig auch Justizia nicht blind, sondern einäugig.
Bezeichnung: SCHMAROTZER!!! Da hat die Richerin offenbar keine Ahnung davon, was einen Schmarotzer ausmacht.
https://de.wiktionary.org/wiki/Schmarotzer
hoppsala 10. Dezember 2017 at 09:45

Man darf also Asylschmarotzer nicht mehr sagen…… Das ist aber die volle Wahrheit.
Deutschland steuert auf den Eisberg zu, besser gesagt, man ist schon kurz davor.
Nachdenkender 10. Dezember 2017 at 09:46

Herr Stürzenberger
Ich drücke Ihnen mehr Daumen, wie ich selbst aufbringen kann. Solche Kämpfer für dieses Land sind derartig rar. Machen Sie weiter, damit hoffentlich noch mehr ruhiggestellte Schlafschafe in der Bevölkerung der schon länger hier lebenden aufwachen.
gonger 10. Dezember 2017 at 09:55

bentrup 10. Dezember 2017 at 09:36
In der Jurisprudenz müßte mit dem eisernen Besen ausgekehrt werden.
Rechtsverdrehung und Rechtsbeugung allüberall…
————
Nur dort? Bei der Polizeiführung ebenfalls. Das System ist verrottet bis ins Mark.
Hier der Kommentar von Hamburgs Polizeipräsidenten in Anbetracht der G20-Nachlese, ein echter Brüller:
Der Polizeichef behauptet (schlotternd vor Angst?) daß die Gewalt-Kathedrale der Linken, die „Rote Flora“ bei den schweren Auseinandersetzungen keine aktive Rolle gespielt habe.
Nicht mal die Politiker glauben das und die glauben eigentlich sonst alles.
https://www.mopo.de/hamburg/g20/polizeichef-behauptet-g20-krawalle-sind-nicht-von-roter-flora-ausgegangen-29265696
Wer so einen zum Chef hat, der braucht keine Feinde mehr.
jeanette 10. Dezember 2017 at 09:55

# Byzanz
Also so wie Sie das hier machen, sich vereinzelte Leute in aufdringlicher Weise persönlich herauspicken und öffentlich ansprechen so geht das nicht. Dann auch noch öffentliche Erklärungen einfordern welche Bemühungen die Freundlichen in die Wege geleitet haben wie beispielsweise bei alexej .

Ihnen geht es wohl nicht gut!
Tom62 10. Dezember 2017 at 10:03

An der oben dargestellten Widerlegung der Einwürfe einer offensichtlich politisch korrumpierten Staatsanwaltschaft erkennt man leicht, daß hier mit Nadeln in Heuhaufen herumgestochert wurde, damit man nur ja irgend etwas Verwertbares für ein Urteil, das man als bereits feststehend empfand, finden könnte. Dies ist zunächst einmal gründlich mißlungen. Insofern ist das Urteil immerhin ein Teilsieg, der jedoch nicht ausreicht, soll der Gerechtigkeit, nicht einer diffusen und bloß gefühlten, sondern der im Sinne des Gesetzes, Genüge getan werden.

Der vierzehnte Punkt, an dem sich das o. g. Urteil festmacht, kann indes ebenfalls nicht bestehen bleiben. Als „Schmarotzer“ werden gemeinhin entweder Pflanzen oder Tiere allgemein oder Menschen bezeichnet, die auf Kosten anderer Lebewesen, Tiere, Menschen etc. (Wirte genannt) existieren, ohne ihnen dafür etwas zurückzugeben. Das ist bei denen, die sich in den „Sozialstaat Deutschland“ eingeladen fühlen und dieser Einladung entsprechend Folge leisten, wie dies derzeit immerhin in Massen geschieht, durchaus der Fall. Auch Diebe werden als Diebe, Schläger als Schläger, Räuber als Räuber bezeichnet, und nicht als etwas anderes, weil sie nun einmal solche sind, die stehlen, prügeln oder rauben.

Insofern ist die im Urteil postulierte Behauptung , es handele sich bei dieser Zuordnung, mit der erkennbar nicht alle Asylbewerber, wenngleich ein großer Teil davon, als „Schmarotzer“ bezeichnet worden sind, um eine wenn auch „geringfügige Volksverhetzung“, die einen Teil des Volkes – welchen Volkes denn? – verächtlich mache, geradezu lächerlich. Sie ist nicht haltbar. Insofern ist der Berufung, auch wenn sich das Ganze diesmal im weiterhin linksgrünlich verseuchten NRW mit einer in vielen Fällen wohl auch entsprechend tendenziösen „Rechtsprechung“ abspielt, natürlich aller Erfolg zu wünschen.
byzanz 10. Dezember 2017 at 10:09

# Thomas Lehmann 1:03

Zweierlei Maß auch beim Wort Schmarotzer, siehe hier: STAATSANWALTSCHAFT LEIPZIG: CSU DARF HARTZ-VI-BEZIEHER ALS SCHMAROTZER BEZEICHNEN“

Vielen Dank für die klasse Recherche. Das wird ein wichtiger juristischer Punkt im Berufungsverfahren werden. Dürfte auch wieder durch mehrere Instanzen gehen, um hier endgültig Recht zu bekommen. Ist aber sehr wichtig, auch für die aktuelle öffentliche politische Auseinandersetzung zum Thema Asyl-Irsinn..
wolaufensie 10. Dezember 2017 at 10:09

Ab mit uns in´s geringfügige Lager.
Akif ist auch schon da …
Schreibknecht 10. Dezember 2017 at 10:13

@ WahrerSozialDemokrat 9. Dezember 2017 at 22:33

Das Volk der Asylschmarotzer.
Babieca 10. Dezember 2017 at 10:16

wolaufensie 10. Dezember 2017 at 09:41

Auf den Punkt und nett formuliert.
Wuehlmaus 10. Dezember 2017 at 10:22

@ ridgleylisp 9. Dezember 2017 at 23:05

Fürchterliche deutsche Justiz: Da betätigen gerade 1000 Palästinenser in Berlin Hitler-Grüße und Holocaust-Leugnungen ohne Strafe, und hier wird ein Biodeutscher wegen eines WAHREN Wortes bestraft!

Dieser Gedanke kam mir spontan auch. Und für dieses völlig verkommene Rechtssystem stehen ganz maßgeblich Leute wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle:

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/vosskuhle-und-der-populismus/
Marzipan 10. Dezember 2017 at 10:24

Per Definition sind Schmarotzer:
[1] faule Person, die vom Geld, von der Arbeit anderer lebt
Quelle: https://de.wiktionary.org/wiki/Schmarotzer

Herr Stürzenberger schränkt in seinen Reden diese allgemeine Definition des „Schmarotzers“ sogar noch ein, in dem er in notgeratene Sozialhilfeempfänger, arme Rentner usw. davon ausschließt! Er zielt auf den Personenkreis ab, der BEWUSST zum Abzocken in unser Land einfällt, diejenigen, die in betrügerischen Absicht ihre Pässe wegwerfen, Identität und Herkunft verschleiern, diejenigen, die durch Mehrfachanmeldung in krimineller Weise unser Sozialsystem ausbeuten, diejenigen, die verbrecherisch Diebstähle, Raub und Betrug zu ihren lukrativen Einkommen machen! Wenn die wahrheitsgemäße Benennung dieses, viel zu großen eingefallenen Personenkreis, verboten ist, dann existiert unser „Rechtsstaat“ nicht mehr! Dann MUSS der Paragraph 20 GG Abs.4 mehr öffentliche Beachtung finden!
0Slm2012 10. Dezember 2017 at 10:26

Es ist schon bezeichnend mit was für einem Popelkram sich die Justiz eines „Staates“, der seine Grenzen und seine Bürger nicht mehr schützen kann, besser: vorsätzlich nicht mehr schützen will!, immer wieder beschäftigt!

Im Falle des syrischen Dschihadisten Nasser A., der in Dresden zu zwei Jahren auf Bewährung „verurteilt“ wurde, weil er in der Terrororganisation der Al-Nusra-Front, einem Ableger von al-Qaida, aktiv mitkämpfte und Terror verbreitete, erklärte die Justiz ihre Verzögerungen und Verschleppungen mit ihrer „Überlastung“.
Ist „natürlich“ verständlich, wenn man „länger hier lebende“ Bürger strafrechtlich verfolgt, die die Willkommensdiktatur für kulturfremde Eindringlinge unter dem perversen System Merkel auch noch zu kritisieren wagen. Ganz nach dem Motto der maoistischen Kulturrevolution in China: „Bestrafe Einen, erziehe Hunderte!“

Die kulturrevolutionäre Umgestaltung Richtung Multikultistan geht „natürlich“ ungebrochen weiter, und es ist kaum anzunehmen, dass irgendwelche „Staats“anwaltschaften im Land gegen die muslimischen Krakeeler in Berlin, die jetzt wieder zum Judenmord aufriefen, weil Israel Jerusalem „annektieren“ würde, vorgehen werden – demonstrativer Faschistengruß der Musel“bereicherer“ hin oder her. Und auch nicht gegen deren linksextremistischen Quartiermacher, die Faschismus ausgesprochen geil finden, wenn er nur ISlamisch, türkisch und/oder arabisch ist.

Noch weniger kann man wohl annehmen, dass die Justiz gegen den aktuellen SPIEGEL-Titel wegen „Herabwürdigung einer Religionsgemeinschaft“ ermitteln wird; die linksgrünen, kulturrevolutionären Schmierer in der SPIEGEL-Redaktion können sich da sicher sein, und auch trotz ihres verlogenen Kulturrelativismus, wonach der „ISlam eine Religion wie jede andere und des Friedens ist“, dass ihnen das Schicksal von Charlie Hebdo erspart bleiben wird. Vielleicht, weil doch nicht jede Religion wie die anderen ist, ihr verlogenen Zipfelklatscher!?

Man muss schon Markus Söder (CSU) sein, um im GEZ-Funk Fakten beschreiben zu können, nämlich dass unser Land als einziges massenhaft Leute ohne Ausweise an der Grenze reinlässt und dann noch nicht einmal abschiebt… (was uns´ Markus nicht erwähnte, ist die Tatsache, dass „auch Bayern“, auch ganz ohne linksgrüne Stinker in der Regierung, beschämend niedrige Abschiebezahlen aufweist!)

Mit oder ohne Stürzenberg-„Urteile“ – die Demontage des Rechtsstaats schreitet voran, während der Faschismus muslimischer Invasoren und ihrer linksextremistischen Verbündeten sich auf unseren Straßen ungehindert austobt!
Babieca 10. Dezember 2017 at 10:33

Thomas Lehmann 10. Dezember 2017 at 01:03

Zweierlei Maß auch beim Wort Schmarotzer, siehe hier, ein Hartzer darf sehr wohl als Schmarotzer bezeichnet werden:

https://deutsch.rt.com/inland/44802-staatsanwaltschaft-leipzig-csu-darf-hetzen

Fügt sich nahtlos in die Urteilslinie

– „Kinderfickersekte für Katholische Kirche ist ok“;
– „Soldaten sind Mörder ist ok.“

Nichts dagegen. Aber massiv dagegen, daß mit zweierlei Maß gemessen wird, sowie es um den Islam und um Mohammedaner und um aus der 3. Welt eingefallene Gewaltusancen geht. Da wird plötzlich, zwei Seiten einer Medaille, die gaaaaaaaanz weit ausgelegte Toleranz der deutschen Justiz zu einer luftabschnürenden totalitären Gesinnungsjustiz.
Deali 10. Dezember 2017 at 10:34

13 von 14 sind schon Klasse. Und 14 kommt auch noch.
Was da für ein Aufriss gemacht wird ist unglaublich.
Isch moeschte das nuescht 10. Dezember 2017 at 10:34

WahrerSozialDemokrat 9. Dezember 2017 at 22:33
Welches Volk wurde denn verhetzt?

——————————————–
Eine gute Frage. Im „Köterrasse-Fall“ (einfach auf PI in die „Suche“ eingeben) wurde ein Gerichtsprozess wegen Volksverhetzung aus folgenden Gründen nicht zugelassen:

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in diesen und ähnlichen Äußerungen Karabuluts keine Volksverhetzung erkennen. Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es in der Begründung, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Aus diesem Urteil schließe ich das es gar keine Volksverhetzungsverfahren mehr geben dürfte, und wenn doch sollte man mal in der linken Ecke das suchen anfangen.
Wuehlmaus 10. Dezember 2017 at 10:35

@ Babieca 10. Dezember 2017 at 02:18

Riesenlob. Und noch fünf Lobe obendrauf.

Und zwar für die, trotz unter Druck, eselsgeduldig und intelligent entfaltete Argumentationskette zum Islam. Nicht jeder kann, wie Michael, unter maximalem Druck so rational bleiben.

Das ist in der Tat faszinierend. Ich könnte es nicht und würde irgendwann ausrasten, wenn ständig irgendwelche böswilligen Juristen danach trachten würden, mir jedes Wort im Munde herumzudrehen. Aufgrund seines Naturells gelingt es dem System auch nicht, Michael Stürzenberger zu brechen, der so lange mit (guten) Argumente für sein Recht kämpft, bis man es ihm nicht mehr verweigern kann. Glückauf!
Marzipan 10. Dezember 2017 at 10:43

@ dicker hals 10. Dezember 2017 at 08:03
„DIE NICHT GESETZLICHEN RICHTER/INNEN siehe (GG der BRDDR Art. 101) DÜRFEN KEINE URTEILE FÄLLEN !“
Würde ein Anwalt dieses „SCHEIN???-Rechtssystem“ auf seine RECHTMÄSSIGKEIT hinterfragen, dessen Bestandteil er ja selber ist, wäre er schneller, als er die Frage aussprechen kann, seinen Job los!
Tom62 10. Dezember 2017 at 10:46

@ byzanz 10. Dezember 2017 at 10:09

„# Thomas Lehmann 1:03

Zweierlei Maß auch beim Wort Schmarotzer, siehe hier: STAATSANWALTSCHAFT LEIPZIG: CSU DARF HARTZ-VI-BEZIEHER ALS SCHMAROTZER BEZEICHNEN

Vielen Dank für die klasse Recherche. Das wird ein wichtiger juristischer Punkt im Berufungsverfahren werden.“

Ich habe mir das kurz angesehen und ich glaube nicht, daß sich das eignet: Gesetzt den Fall, daß ALG-II-Bezieher „als solche“ (als Gruppe also) so bezeichnet worden sind, dürfte der Vorwurf der Volksverhetzung eigentlich nicht von der Hand zu weisen gewesen sein. Die Begründung des Leipziger Gerichts, soweit sie richtig dargestellt wurde, ist hanebüchen. Das Urteil hier und das im Artikel dargelegte scheinen sich insofern lediglich darin zu gleichen, als daß sie wohl beide als falsch und Produkte politisch korrumpierter und ideologisierter Rechtsprechung zu bezeichnen sind.
Michael Stürzenberger 10. Dezember 2017 at 10:46

# jeanette 9:55

# Byzanz
Also so wie Sie das hier machen, sich vereinzelte Leute in aufdringlicher Weise persönlich herauspicken und öffentlich ansprechen so geht das nicht. Dann auch noch öffentliche Erklärungen einfordern welche Bemühungen die Freundlichen in die Wege geleitet haben wie beispielsweise bei alexej

Ich gehe mal davon aus, dass Sie nicht wissen, dass „byzanz“ mein seit 2008 hier bei PI angemeldeter Account ist, unter dem ich seit dieser Zeit Artikel veröffentliche, bisher knapp 2700. Ich habe aber auch noch einen anderen Account unter meinem Realnamen, und jetzt verwende ich diesen hier, damit keine unnötigen Missverständnisse auftreten.

Wenn in diesem Kommentarbereich jemand wie alexej eine Frage stellt, die mich betrifft, und ich nicht anderweitig mit ihm in Kontakt treten kann, nehme ich selbstverständlich hier darauf Bezug. Um ihn dann, wenn gewünscht, auf mögliche andere Kontaktwege hinzuweisen, beispielsweise über meinen Facebook-Account.

Womit haben Sie jetzt genau ein Problem?
Zinnsoldaten 10. Dezember 2017 at 10:49

Willkommen in der Irrenanstalt BRD wo ein bisschen Volksksverhetzung, eben nur ein kleines Fitzelchen Volksverhetzung ist. Kommt halt auf den Standpunkt b.z.w. der richtigen Gesinnung an 😉
wolaufensie 10. Dezember 2017 at 10:53

Babieca 10. Dezember 2017 at 10:16
Ooh…!
Mein Lieblingspferd … 🙂
war zwar etwas kurzatmig, aber der Einstein unter den Zossen.

hoppsala 10. Dezember 2017 at 09:45
Man darf also Asylschmarotzer nicht mehr sagen…… Das ist aber die volle Wahrheit.
Deutschland steuert auf den Eisberg zu, besser gesagt, man ist schon kurz davor.
Ist doch nicht schlimm, wurde uns gesagt, …
…man muss nur mal geringfügig auf Veränderungen einlassen
Zinnsoldaten 10. Dezember 2017 at 10:54

Ein bisschen Vergewaltigung und Mord aus religiös motivierten gründen ist ja auch nicht so schlimm, gelle? Die Opfer sind zwar ein wenig Tod und für den Rest ihrer Lebens gezeichnet, aber das ist natürlich alles halb so schlimmm….sind ja ohnehin Nazis….
heinhein 10. Dezember 2017 at 11:05

Frau Merkel, da sie nicht wahrhaben wollen, was seit zwei Jahren über unser Deutschland in ihrer Verantwortung für Unheil hereingebrochen ist, haben sie das Recht verwirkt, das Land zu führen. Befreien sie uns von ihrer unsäglichen Diktatur.
Es gibt über unsere Heimat so viel mehr zu berichten, als täglich in allen Nachrichten an vorderster Stelle über den Islam, die Moslems und deren (Wohl- ?? und) Untaten berieselt und verdummt zu werden. Ich schäme mich für sie! Nicht das deutsche Volk in seiner Vielfalt ist eine Schande für Deutschland…
Allen hier zur Besinnung auf unsere Traditionen:
https://www.youtube.com/watch?v=jxzpgxd6qSY
Islam go home 10. Dezember 2017 at 11:05

„Folgerichtig werden in islamischen Ländern auch oft Frauen ins Gefängnis geworfen, die Opfer von Vergewaltigungen wurden“

In der Türkei werden sie sogar gesteinigt, weil behauptet wird, dass sie den Vergewaltiger mit ihrem Körper zu Kontrollverlust veranlasst habe! (Kelek, in BRAUT) Und in der Schule mussten wir schreiben, dass alle Ausländer dieselben netten Menschen wir wir seien. Ihre „anderen Sitten und Gebräuche“ sollten kein Grund, diese Menschen nicht bei uns haben zu wollen, sein – Prächtig!
rAndy 10. Dezember 2017 at 11:14

Tja, in der Hitze des Gefechtes ist es schwierig auf Dauer Ruhe zu bewahren und kann mal ‚Asylschmarotze‘ als vulgare Bezeichnung rausrutschen 😉
Da kann man sich naechstes Mal angstrengen, sachlich zu bleiben: naturwissentschaftlich Tiere, welche ausschliessich auf Kosten anderen leben, heissen ‚Parasiten‘; das ist per Definition unanfechtbar.
Revierfoerster 10. Dezember 2017 at 11:15

Sehr geehrter Herr Stürzenberger,
schon lange bewundere ich Ihr ehrliches Engagement für die hier friedlich lebende Bevölkerung. Wie weit dieser Staat schon diktatorische Strukturen hat, sind unübersehbar. Rote, Grüne und mittlerweile auch die völlig linksgewendete Merkel -CDU sind Feinde all derer, die hier für ihren Lebensunterhalt ehrlicher Arbeit nachgehen. Das alles ist in großer Gefahr! Die Invasoren, speziell aus Syrien, werden nahezu alle hierbleiben, weil sie den gegen Assad rebellierenden IS-Terroristen zuzurechnen sind. Schöne „Goldstücke“, Herr CHULZ.
Für alle weiteren Termine vor irgendwelchen deutschen Gerichten wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute. Vielleicht erheben sich die Besucher dieser Show-Veranstaltungen irgendwann einmal. Lassen Sie uns alle bitte immer wissen, wann und wo Termine anstehen. Sofern diese irgendwie erreichbar sind, möchte ich gern dabei sein.
Nochmals alles Gute für Sie und Danke, Danke, Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz.
Verwirrter 10. Dezember 2017 at 11:19

Jetzt weiss es auch Jeanette;) Tolles Fotos, Stürzenberger sieht gesund und zäh aus.
fmvf 10. Dezember 2017 at 11:31

…Dies sei geeignet, sich in Fremdenhass zu verwandeln und den
öffentlichen Frieden zu stören. So habe es schon Angriffe auf
Asylbewerberheime gegeben…
„Und Sie Stürzenberger sind mit der Brandfackel vorne weggelaufen“
Das ist so nicht gesagt worden aber so gemeint.
Während einer anderen Diktatur in Deutschland brüllte Freisler:
„Was sind sie doch für ein Lump“ Dieser „Lump“ wurde mundtot
gemacht, im wahrsten Sinne des Wortes.
WEHRET DEN ANFÄNGEN !
Drobo 10. Dezember 2017 at 11:31

Zum Brüllen komisch :

Beim Straftatbestand Volksverhetzung gibt es das Volk plötzlich wieder.
ralf2008 10. Dezember 2017 at 11:32

Eine blieb übrig: Ich bezeichnete die 99% der ungerechtfertigten und nicht anerkennungswürdigen Asylbewerber, die im Rahmen der hauptsächlich islamischen Völkerwanderung von Versorgungssuchenden zu uns einströmen, folgerichtig als „Asylschmarotzer“.

—
Allein das ist ja schon Wahnsinn:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article167621608/Nur-905-Asylsuchende-kamen-2016-ueber-nicht-sichere-Staaten.html

2016 hätten nur rund 1000 Menschen zwingend ein Asylverfahren in Deutschland durchlaufen müssen.

Weitere 280.000 Migranten, die 2016 unter Berufung auf das Asylrecht einreisten, kamen über sichere Drittstaaten.

—

Mit 1000 Asylanten pro Jahr kann man ja noch gut leben.
dummprobier 10. Dezember 2017 at 11:33

Aus Kommentar:
Die Richterin meinte in ihrer Urteilsbegründung, dass ich mit meiner Formulierung „Asylschmarotzer“ gegen Teile der Bevölkerung, und zwar diejenigen, die kein Asylrecht haben, „zu Hass aufgestachelt“ hätte. Ich würde diese Asylbewerber verächtlich machen und damit implizieren, dass sie auf Kosten der Bevölkerung lebten. Dies sei geeignet, sich in Fremdenhass zu verwandeln und den öffentlichen Frieden zu stören. So habe es schon Angriffe auf Asylbewerberheime gegeben

Meine Exegese: Eine Titulierung, die aus zwei Wörtern zusammengesetzt wurden und einen nachprüfbaren TATBESTAND verdeutlichen ( Asylanten ohne Asylrecht + Schmarotzer als ungerechtfertigter Bezieher von Staatsgeld) kann keine Volksverhetzung, sondern nur dann eine Beleidigung sein und zwar, wenn es sich um eine öffentliche Äußerung im massenhaften Beisein der angesprochenen Gruppe handele. Eine Rede vor stark gemischtem Publikum bei ca 25 -50 Teilnehmern kann das nicht erfüllen.

Einen Tatbestand zu äußern kann keine Hass-Aufstachelung sein, denn es fehlt die Handlung der Aufstachelung und es fehlt die Verdeutlichung der Hass-Begrifflichkeit mit eindeutiger semiotischer und semantischer Beschreibung, was Hass-Aufstachelung in einer Äußerung ist.

Eine Verächtlichmachung ist kein Straftatbestand. „ich verachte“ ist kein Straftatbestand.

Eine Implikation ist kein Straftatbestand, insbesondere, wenn es keine Implikation, sondern eine
Explikation ist: also eine genaue Beschreibung der tatsächlichen Verhältnisse. Das ist Aufgabe von Journalisten.

Eine richterliche Interpretation darüber, was denkbar, möglich oder entstehbar wäre, ist eine rein willkürliche Unterstellung oder hypothetisches Denkspiel, das in keinem Fall strafwürdig sein darf, weil sonst jede Art von Hypthese oder Denke als Straftatbestand gewertet werden dürfte.

Die richterliche Behauptung, dass aus der hypothetischen Denkfigur sogleich der „öffentliche Friede gestört würde, ist eine Verdopplung der Hypothese und erstens willkürlich und zweitens kein Faktum, sondern nur weiträumiges Gedankenspiel. Wenn diese Gedankenspiele bereits Straftatbestände wären, dann benötigen wir kein Grund-Gesetz mehr, sondern sind der Willkür jeder Äusserung ausgesetzt. Im Prinzip hätten wir dann ein Denk-, Beobachtungs-, und Sprechverbot.
ralf2008 10. Dezember 2017 at 11:35

Der Linksextremist auf dem Foto oben dürfte wohl Jürgen Aust sein:

http://www.dielinke-nrw.de/partei/landesvorstand/juergen_aust/

juergen.aust@dielinke-nrw.de

Funktionen: Mitglied des Landesvorstands

Kreisverband: KV Duisburg

Themen: Sozialpolitik
dummprobier 10. Dezember 2017 at 11:38

Nachsatz:
Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechts Komitees der Vereinten Nationen, am 11. – 29. Juli 2011 in Genf hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen klipp und klar entschieden, daß insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu schützendes Rechtsgut der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe! Das Komitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der UN- Menschenrechtskonvention, hat 2011 folgenden verbindlichen Beschluss der Staaten und ihrer Organe rechtswirksam vorgestellt: Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.” (Absatz 49., CCPR/C/ GC/34) Für Merkel-Deutschland bedeutet dies sowohl auch heute, daß das 1984 unter dem BRD Bundesminister Engelhard eingeführte “Gesetz gegen die Auschwitzlüge” durch Neufassung des Paragraphen 130 nunmehr Makulatur ist. Es verstößt gegen grundlegendes Menschenrecht!
Drobo 10. Dezember 2017 at 11:47

PARANOIDE MÜSSEN ZAHLEN

Trump an Nato-Länder: Wer „vor Russland geschützt“ werden will, soll blechen

https://de.sputniknews.com/politik/20171209318622243-usa-trump-nato-nicht-zahler/
eckie 10. Dezember 2017 at 11:49

Mit solch mutwilligem Missbrauch der Staatsgewalt verschaffen sich diese Systemlinge eine Ellenbogenfreiheit für weitere Plots auf das Volk.
Solch Antworten auf den täglichen Verfall unserer Kultur durch diese Politik von Merkel&Co sind als
Äußerungen der Entrüstung gerechtfertigt, so wie das im österr. Strafrecht §§115,111 ausdrücklich zuerachten ist.
Herr Stürzenberger möge nach Österreich übersiedeln.
Waldmann 10. Dezember 2017 at 11:57

Zurück zum Thema: Dieser linksgesteuerte Show-Act aus Duisburg beweist es mal wieder: Die Linken werden tagtäglich nervöser, da sie merken, dass ihre Zeit so langsam abläuft. Auch dieser jahrzehntelange Links-rot-grün-multi-kulti Wahnsinn hat, dem Himmel sei Dank, ein Verfallsdatum. Erfreulicherweise rückt es immer näher. Klar, dass man da zeitweise hyperventiliert und solche aufrechten Menschen wie Herrn Stürzenberger stellvertretend für den erwachenden gesunden politischen Menschenverstand angeht. Ich werde auch zeitweise für meine Denkkweise verbal attackiert, doch das ist mir meine Liebe zum Vaterland wert – so lange ich lebe.
INGRES 10. Dezember 2017 at 12:06

dummprobier 10. Dezember 2017 at 11:33

Das „Problem“ (*) ist der Volksverhetzungsparagraf selbst. Denn in diesem werden keine Straftaten benannt, sondern lediglich undefiniert Äußerungen angeprangert. Der Richter selbst hat den den entscheidenden Interpretationsspielraum. Das ist natürlich der Trick, der letztlich nun zur Vokabel „Hasskommentar“ geführt hat.
Etwas anderes ist es, wenn man wie mit der „Leugnung des Holocaust“ direkt den Straftatbestand festlegt. Wenn überhaupt müßte dasselbe dann auch für andere Äußerungen so praktiziert werden.
Dass das nicht so ist zeigt, dass der Paragraf juristisch nicht angemessen ist, wenn man es harmlos ausdrückt.
(*) Der Paragraf ist natürlich kein Problem , sondern Werkzeug eines nach Belieben ausbaufähigen Totalitarismus.
Diedeldie 10. Dezember 2017 at 12:07

katharer 10. Dezember 2017 at 09:31
MOXX 10. Dezember 2017 at 05:58
@ johann 10. Dezember 2017 at 01:52
VivaEspaña 10. Dezember 2017 at 01:44

Thüringische Bratwurst, das ist ein echtes Kulturgut (meine ich so, deshalb nicht in Anführungsstrichen). Wenn da ein Syrer herumbrät, würde ich auch mißtrauisch, auch wenn die Reaktion etwas überzogen ist…………

—————–

Ganz einfach. Ich würde an diesem Stand keine Bratwurst kaufen. Machen viele mit, bruzzelt er nächstes Jahr nicht mehr dort.
Übrigens kaufe ich auch nicht beim bspw. Bäcker, wenn bestimmte Personen hinterm Tresen stehen. Übrigens gibts viele arbeitslose deutsche Verkäuferinnen

——
Was zu weilen sehr anstrengend ist. Habe vor kurzem in einem bereichertem Stadtteil erst beim 4ten Bäcker einkaufen können ohne auf ein Kopftuch zu treffen. Müsste 3 mal einen recht vollen Einkaufswagen stehen lasse. Weil nur Kopftücher an den Kassen saßen. (War Gottseidank nicht in meinem Vor Ort Supermarkt). Richtig gut war es bei einem Metzgerimbis wo ich gerne ein Steackbrötchen kauf. Dort sind min. 7—8 Verkäufer hinterm Tresen die nur warme Speisen rausgeben. Da die wohl Probleme haben Personal zu bekommen standen dort eines Tages 4—5 maximalpigmentierte hinterm Tresen. Die Schlangen wurden länger und länger und die Schwatten hatten ein „atemberaubendes Arbeitstempo“ . Etlich Gäste gingen wieder. Jetzt arbeiten da 4—5 Asiaten. Unfassbar schnell und dabei super freundlich. Für mich etwas das ich nicht verstehe. Wenn man in Deutschland auf eine Masseneinwanderung setzt, warum nicht mit Asiaten?

Xxxxxxxxxx

Deswegen.
Du hast die Antwort selbst schon geschrieben, denke ich.
Naddel2 10. Dezember 2017 at 12:07

Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Das ist Verrohung.
Das ist Feindschaft gegenüber Demokratie. Und der verzweifelte Versuch, durch Autorität Opposition zu verhindern.

Moralisch offensichtlich unterlegen. Und das ist schön.
Michael Stürzenberger 10. Dezember 2017 at 12:13

# ralf 2008 11:32

2016 hätten nur rund 1000 Menschen zwingend ein Asylverfahren in Deutschland durchlaufen müssen.

Diesen wichtigen Punkt von GG 16a hatte ich in der Verhandlung vor dem Amtsgericht auch angesprochen. Es wird in der Berufung eine umfassende Beweisaufnahme über den totalen Asylmissbrauch geben. Sozusagen ein weiterer Schauprozess, diesmal über den umfassenden Betrug zum Schaden des deutschen Volkes durch die Asyl-Lüge..
Drobo 10. Dezember 2017 at 12:20

US_FAKENEWS

(=Lügenmedien)

FRIDAY WAS ONE of the most embarrassing days for the U.S. media in quite a long time.

The humiliation orgy was kicked off by CNN, with MSNBC and CBS close behind.

https://theintercept.com/2017/12/09/the-u-s-media-yesterday-suffered-its-most-humiliating-debacle-in-ages-now-refuses-all-transparency-over-what-happened/
Karl Brenner 10. Dezember 2017 at 12:22

Man wollte zeigen, dass der Islamisierungs-Paragraph „Volksverhetzung“ immer noch da ist.
Als Warnung, die Klappe gefälligst zu halten und den eigenen Untergang duldsam zu ertragen.

Wenn aber die einströmenden Völker aus der Türkei und aus dem Nahen Osten das deutsche Volk verhetzen, dann gilt der Paragraph nicht.

Ein Absurder Paragraph.

Tschüss Deutschland
Tschüss Europa

„Zeit Abschied zu nehmen“
https://www.youtube.com/watch?v=K32eLFhmwRQ
xtina 10. Dezember 2017 at 12:22

Was sind das denn sonst? Und vielfach noch viel schlimmeres. Immer weiterkämpfen.
Drobo 10. Dezember 2017 at 12:25

Die SCHMIERLAPPEN der ROTEN

https://pbs.twimg.com/media/DQnPx38W0AALUIW.jpg:large
Skeptiker6 10. Dezember 2017 at 12:26

Der ‚öffentliche Friede‘ wir doch nun wahrlich gerade von denen jenen und der Fremdenhass (der sich ja – wie allgemein bekannt – keineswegs gegen ALLE Fremden richtet) von denen geschürt, die diese ‚Sozialschmarotzer‘ massenhaft in unser Land lassen, ja eigentlich sogar hereinHOLEN.
Herbstsonne 10. Dezember 2017 at 12:36

Lieber Michael stürzenberger, mein Mann und ich haben Sie im März 2013 in München erleben dürfen. Wir sind damals eigens nach München gekommen. In der Zwischenzeit haben wir uns noch mehr mit den Aussagen des Koran beschäftigt, so dass wir recht ordentlich über die drohenden Katastrophen informiert sind. Ihre Aufklärungsarbeit schätzen wir ganz besonders hoch ein. Als wir nun lasen, dass dieser Prozess in DU stattfindet, haben wir uns kurzfristig entschlossen, als Zuschauer und Beobachter dabei zu sein. Wir werden dann auch bei der Berufungsverhandlung mit dabei sein.
Überrascht waren wir, dass doch so viele Unterstützer gekommen waren. Jedenfalls waren wir mehr Leute als die Gegen-fast-alles-Aktivisten, auch wenn wir auf der „falschen“ Seite saßen, wie die Antis uns
vorwarfen. So korrekt sind also diese linken „Freunde“.
Im Anschluss kam ich ja zu Ihnen, ich gab Ihnen unsere Echtnamen plus Adresse …. Sie wissen also, worum es geht…

Im übrigen war der StA sehr schlecht bis gar nicht zu verstehen.

So das war’s auf diesem Wege.
Ihre B. L.

E
Drobo 10. Dezember 2017 at 12:36

SYRIEN HEUTE – DIE NEUE
WELTPOLITISCHE LAGE

Russlands außergewöhnlicher geopolitischer Sieg in einer strategisch wichtigen Weltregion wird weitreichende Konsequenzen für alle haben – für die Verlierer, die Gewinner und die Staaten des Nahen Ostens, ebenso für Afrika und, natürlich, für Europa und die USA.

Die Niederlage des Westens und seiner Koalition ist katastrophal für sie selbst und grundlegend für die zukünftige Machtverteilung. Dank Russlands Einmischung wurde das wichtigste Ziel des Westens nicht erreicht – die Aufteilung von sieben Staaten in neue Gebilde, mit anschließender Kontrolle der dortigen Territorien, Ressourcen und Politik für Jahrzehnte.

Öl, Gas, die Territorien und alles, was daraus folgt, werden der Westen und seine Verbündete nicht bekommen. Alle Völker des Nahen Ostens, Afrikas und Asiens haben anschaulich gesehen, dass die Pläne der mächtigen westlichen Koalition, einschließlich superreicher Nahost-Staaten, von Russland im Alleingang zerstört wurden.
Das lässt Russlands Aktienwert um zehnfache Größenordnungen steigen und senkt im gleichen Ausmaß die Aktienwerte der Verlierer.
int 10. Dezember 2017 at 12:39

„Der Staatsanwalt ist kein geringfügiges Arschloch“
„Was wollen Sie damit sagen?“
„Ich will damit sagen, dass der Staatsanwalt kein geringfügiges Arschloch ist“.
Drobo 10. Dezember 2017 at 12:40

Die Zeit in Syrien musste man so lange hinziehen, bis der letzte Hirte kapiert hatte, dass der Westen und der IS eins sind.

Der gesamte Nahe Osten musste die Folgen des westlichen Handelns sehen und verstehen, dass es für jeden das Ende bedeutet, ohne starke Hilfe von außen. Dann, als alle diesen Zustand erreicht haben, musste man reingehen und anschaulich gewinnen, damit seine Stärke zeigen, eine Alternative zum Tod zeigen, an die man glauben konnte.

Und dann – in Sotschi sitzen und darauf warten, dass die Vasall-Bewerber um Audienz bitten. FERTIG.
jeanette 10. Dezember 2017 at 12:40

# Byzanz

Muss ich jetzt hier wissen wer Byzanz ist?

Es tut mir alles auch wirklich leid, deshalb möchte ich mir auch weitere Kommentare sparen.
Aber wenn zu mir einer sagt „ob ich ein Problem habe“ bekommt er von mir gewöhnlich die passende Antwort, die ich mir in diesem bedauerlichen Fall verkneife!

Ich bin als Frau nicht für alle Männer verantwortlich. Und Sie haben keine Ahnung was man als Frau alles von Männern geboten bekommt an Unverschämtheiten, Forderungen und Belästigungen. Sie sind keine Frau! Und ich bin keine Mutter Theresa, die für alle Männer zuständig ist. Auch ich muss jeden Tag ums Überleben kämpfen. Sorry.
Technoid 10. Dezember 2017 at 12:46

inspiratio 10. Dezember 2017 at 06:05

Möglicherweise kennt die Ost-AfD das wahre Ausmaß im Westen noch nicht.

Das könnte daran liegen, daß immer noch zuviele schweigen und ihre Geschichte nicht bekanntmachen.
skibulla 10. Dezember 2017 at 12:49

Ich kann Ihnen ,Herr Stürzenberger nur meinen vollsten Respekt für Ihre Standhaftigkeit und ihre zu 100% richtigen Aussagen ihn Bezug zu den INVASOREN ( den um nichts anderes handelt es sich hier ) beglückwünschen!
Bleiben Sie ,wie Sie sind . Ein wahrhafter Patriot!
Glück auf Germania
Diedeldie 10. Dezember 2017 at 12:58

Asylschmarotzer soll man nicht sagen dürfen.

Wenn einer Asyl sagt , um hier vorsätzlich schmarotzen zu können, das wird dann sicher auch verurteilt, ja?

Was passiert denn mit all den vorsätzlich illegal hier Eingereisten, die vorsätzlich Asyl sagen, um vorsätzlich zu versuchen, hier vorsätzlich Steuergeld zu erlangen.
Da wird dann zwei Jahre (ebenfalls vorsätzlich (?) ) der Antrag bearbeitet. Dann kommt der Ablehnungsbescheid. Was dann?

Gerichtsverfahren?
Rückzahlung?
Abarbeiten der Schuld?

Ernsthaft. Was passiert? Mindestens müsste er abgeschoben werden. Wird er ja aber nicht. Nicht mal das.
Und wird obendrein weiter alimentiert….zumindest durchgefüttert. Wenn nicht vom Steuerzahler dann von der Kirche oder irgendeinem Linksprojekt. Also doch vom Steuerzahler…..sonst lägen hier ja lauter Verhungerte auf den Straßen herum.

Aber sagt der Steuerzahler Asylschmarotzer kostet es ihn 2400€

Abartig alles hier.
Verdrehter Scheixx.
Den öffentlichen Frieden stört wahrlich nicht, wenn Stürzenberger Asylschmarotzer sagt.
Sondern wenn hier 1Mio Kulturfremde angesiedelt werden von denen eine große Anzahl Gewaltverbrechen ,Betrug , Drogenhandel verüben.

Das stört den öffentlichen Frieden.
Verdammt nochmal!

Merkel müsste man anklagen wegen Störung des öffentlichen Friedens.
Daimyo 10. Dezember 2017 at 13:11

Ich wünsche Ihnen sehr viel Kraft und Durchhaltevermögen, Herr Stürzenberger !

Aber ist man nicht ab 90 Tagessätzen automatisch vorbestraft ???
Diedeldie 10. Dezember 2017 at 13:12

? war ursprünglich ein Smiley . Keine Ahnung, warum da jetzt ein ? steht.

Dann Mal so:

Smile….. 🙂
Diedeldie 10. Dezember 2017 at 13:13

Ohjeee…. das geht auch nicht ????

Noch n Versuch.

: – )
Tolkewitzer 10. Dezember 2017 at 13:24

Wenn wir bei Pegida sagen „Wir sind das Volk“ wird uns entgegnet, Ihr seid nicht das Volk.
Wenn sich so ein linkes Arschloch an einer Rede stört, die an das „Nicht-Volk“ gerichtet ist und lediglich über den Sachstand aufklärt, ist es plötzlich Volksverhetzung? Was denn nun?
Micha, bleib stark! Auch Georgi Dimitroff konnte mit der Wahrheit gegen die Nazis gewinnen!
Paulchen 10. Dezember 2017 at 13:41

@ (Poison 10. Dezember 2017 at 08:54) ,MICHAEL ST. usw. ….

bei Gelegenheit, wenn Ihr wieder Zeit habt, wie waren/sind Eure Erfahrungen mit euren Anwälten? – waren diese kooperativ, kreativ, oder haben diese Euch entmutigt, oder sogar abgewimmelt bei PI-Verfahren vor Gericht? – Könnt Ihr Empfehlungen/Tips (Namen der Kanzleien nur mit Erlaubnis, natürlich nur wenn es den Betreffenden nicht schadet …. wir müssen auf ALLES vorbereitet sein ….

Posdrawiam serdecznie
int 10. Dezember 2017 at 13:42

jeanette 10. Dezember 2017 at 12:40

Der Michael ist nicht so. 😉
Und du auch nicht. 😉
Jesses nee… 🙂
KarlSchroeder 10. Dezember 2017 at 13:45

von Meinungsfreiheit kann in der BRD, in der die Huldigung sozialistischer Massenmörder toleriert wird, werden Idioten als solche benannt, dann nicht, längst nicht mehr die Rede sein.
Doppeldenk 10. Dezember 2017 at 14:13

Mit jedem Monat der ins Land zieht, steigt die Wahrscheinlich, dass der Richter in der nächsten Instanz jemanden in Familie oder Freundeskreis hat, der in Zeiten der ungebremsten Fremdbevolkung im Schwimmbad oder anderswo schon „bereichert“ wurde.
int 10. Dezember 2017 at 14:32

Ich frage einmal ganzu naiv:
Was unterscheidet höhere gerichtliche Instanzen von unteren?
Vermutlich unter anderem das Lebensalter, die Lebenserfahrung,
der Anteil der Beförderungsgeilen und Radfahrer auf Deubel komm raus,
die Bereitschaft, dafür die Seele zu verkaufen,
über Leichen zu gehen,
der Level,
Verlogenem oder Wichtigem zu folgen,
Verlogenes als solches erkannt zu haben,
die Bereitschaft, zu verdrängen,
das Stadium der Charakterbildung durch Erfahrung, ….
int 10. Dezember 2017 at 14:33

…ganz…
Sarastro 10. Dezember 2017 at 14:33

So ganz nebenbei kommen mit jedem Verfahren gegen Patrioten wie Stürzenberger nach und nach auch immer mehr Fakten ans Licht. Fakten, die wahrscheinlich ohne diese „Scheinverhandlungen“ niemals in diesem Umfang in die Öffentlichkeit gelangen würden. Und zu guter Letzt werden diese Fakten und Aussagen darüber gerichtlich bestätigt. Die Wahrheit kostet in diesem Fall aktuell 2400 Euronen. Gerechtigkeit gibt es leider nur selten „umsonst“…sollte es bei diesem Betrag bleiben, sind wir alle aufgerufen, einen Teil dieses Preises mitzutragen…es ist auch UNSERE Freiheit, für die Stürzi kämpft!
Kadiem 10. Dezember 2017 at 14:37

Mannomann, die deutsche Richterschaft ist ja hochsensibel geworden !

Die übertreffen ja den Dr. J. Goebbels mit seinen §§ gegen Meckerer und Miesmacher bei weitem !
Sowas von Delikatesse !

Doch der Straftatbestand läßt sich noch verfeinern, um Ketzer zur Strecke zu bringen !
So etwa :

– Verdacht auf volksverhetzende Gesinnung
– Spüren, bzw. Ansätze zu geringfügiger Volksverhetzung
– geringfügige Volksverhetzung
– erhebliche Volksverhetzung
– schwere Volksverhetzung
– überschwere Volksverhetzung
– notorischer, volksverhetzender Volksschädling ohne Aussicht auf Besserung

Von Nordkorea lernen !
Besonders was die Bestrafung angeht !
Elvezia 10. Dezember 2017 at 15:00

Respekt Herr Stürzenberger!
Die Geschichte wird Ihnen Recht geben und Deutschland wird Ihnen viel zu verdanken haben.

Die Merkel müsst ihr selber loswerden. Dabei kann euch keiner helfen.
Gruss aus der Schweiz Herr Stürzenberger.
Wolfgang Langer 10. Dezember 2017 at 15:22

Herr Stürzenberger,
Respekt!
Wolfgang Langer 10. Dezember 2017 at 15:29

OT
Wo sind eigentlich die linken Intellektuellen, wenn es um Israel geht?

Das Brandenburger Tor wird von Moslems belagert, die israelische Fahnen verbrennen, und antisemitische Hassparolen schreien. Erinnert das nicht an die dunklen Jahre? An den Faschismus?
Wo sind jetzt die ganzen Promis, die immer so große Klappe haben, wenn es gegen Islamkritiker geht, gegen die Asylpolitik Merkels geht, oder wenn man auf die AfD mit der Nazikeule draufschlagen kann? Wo sind sie jetzt alle ab-geblieben? Jetzt, wo es wirklich darauf ankommt, hört man gar nichts. Ich schäme mich mittlerweile dafür, dass kein deutscher Intellektueller sich gegen an Israel gerichtete Gewalt ausspricht! Zumal das aggressive Skandieren und Fahnenverbrennungen in unmittelbarer Nähe des Regierungssitzes stattfindet. Wer schweigt, stimmt zu! Mehr kann und will ich nichts mehr sagen.http://www.pfalz-express.de/anhaltende-proteste-im-nahen-osten-erstes-todesopfer/#comment-572537
Hate Speech - Wehret den Anfängen 10. Dezember 2017 at 15:30

Die von mir verwendeten Begriffe „Invasorenansturm“ und „Asylschmarotzer“ wertete er als „volksverhetzend“. Dies würde „auf Sinne und Leidenschaften einwirken, eine gesteigerte feindselige Haltung zu fördern“.

Also ich kann den Staatsanwalt absolut beruhigen. Stürzensbergers Worte lösen in mir nicht das geringste aus. Ich bin schon seit langem feindselig gegen Asylschmarotzer und integrationsunwillige Musels. Und zwar aus rein sachlichen Gründen. Ich kenne sogar einen echten Flüchtling und würde auch Asylschmarotzern nie verbal oder körperlich an die Gurgel gehen – trotz meiner „Feindseligkeit“.

An dieser schwachsinnigen, neurotischen Rechtsprechung erkennt man übrigens immer noch den Nazi-Komplex der Deutschen. Wir verbieten uns die natürlichsten Gefühle und Handlungen, weil einige Spinner uns Deutsche für Idioten halten, die man wie kleine Kinder behandeln muß, damit sie auch brav weiter Demokratie spielen.
guus fraba 10. Dezember 2017 at 15:35

Der Vorwurf der Volksverhetzung ist nur dann gegeben, wenn dadurch der öffentliche Frieden gestört werden kann. Ich frage mich , wie durch eine Meinungsäußerung dieser Art der öffentliche Frieden gestört wurde. Mittlerweile ist der Vorwurf nach Paragraph 130 ein beliebtes Mittel um die Meinungsfreiheit einzuschränken. Aber das war ja von Anfang an der Sinn dieses Paragraphens. Wenn Moslems dagegen zum Hass gegen Deutsche oder Juden aufrufen, dann wird derselbe Paragraph nicht verwendet. Anscheinend sind nur Deutsche in der Lage jemanden „aufzuhetzen“.
Der öffentliche Frieden wurde noch nie gestört. Durch keine Äußerung. Wenn dagegen die Hassprediger in den Moscheen so weiter machen, dann wird es bestimmt bald zu einer Störung des Friedens kommen.
D500 10. Dezember 2017 at 16:13

jeanette 10. Dezember 2017 at 12:40
# Byzanz

Muss ich jetzt hier wissen wer Byzanz ist?
__________

Als regelmäßiger PI-user? Ja.
Timpe10 10. Dezember 2017 at 19:16

Erstmal herzlichen Dank lieber Herr Stürzenberger für die viele Mühe und Schmähungen die Sie für das Deutsche Volk in Kauf nehmen und ertragen. Ja leider ist es so, dass in diesem Land die linksversifften Kanaillen den Untergang unserer Kultur mit allen Mitteln betreiben. Leider auch die meist schwachsinnige Justiz, welche mit Figuren wie einst Roland Freisler durchsetzt ist.
So bleibt nur die Hoffnung, dass es genug Menschen gibt, welche Ihre Tätigkeit zu würdigen wissen sowie die Hoffnung eines schönen Tages Nürberg 2.0 erleben zu können.
Ja wenn der Wind sich dreht, dieses Lied bekommt immer mehr Bedeutung.
Poison 10. Dezember 2017 at 19:35

@Paulchen 10. Dezember 2017 at 13:41

Anwalt habe ich nicht gebraucht.

Ich habe eine Vorladung zur Ermittlung w/Volksverhetzung bekommen, weil meine Vernehmung als Beschuldigter notwendig
war.

Diese Vorladung hätte ich einfach ignorieren können. Es ist kein Zwang.
Im Gegenzug besteht aber bei einer Ladung durch die Staatsanwaltschaft oder einer Ladung zur richterlichen Vernehmung die Pflicht zum Erscheinen.

Ich bin halt zur Kripo. Ich stehe zu meinem Wort.
Für solche Sachen brauche ich gewiss keinen Anwalt.
Ich kann mich selbst verteidigen.

Anders der Michael. Der muss es den Gegnern so teuer wie möglich machen, deshalb hat er einen Anwalt.
Ich glaube nämlich, dass er gewieft genug wäre, sich alleine zu verteidigen.Ich glaube sogar, dass der Michael seinen Anwalt mit Tipps und Trix beiseite steht.

Er hat die Öffentlichkeit hinter sich und das ist wichtig.
Jeder soll sehen und erfahren, was für eine Scheiße in D abgeht.
Wubi 10. Dezember 2017 at 21:16

Geringfügige Volksverhetzung? Minimal-Invasiver Ehrangriff! Vorsicht, Ehrverletzungen können tödlich enden, z.B. geringfügiger Ehrenmord. Behämmerte Justiz heutzutage.
wolaufensie 10. Dezember 2017 at 22:56

So, ja also …
mal ein kleines Quiz;
Was wird Staatsanwalt Mendel wohl am Abend
noch so alles erlebt haben ?
Justus2 11. Dezember 2017 at 00:19

Poison 10. Dezember 2017 at 08:54
Poison 10. Dezember 2017 at 19:35

Zum Staatsanwalt mußt Du zwar hin, aber auch da brauchst Du keine Aussage zu machen.

Was haben sie Dich gefragt? Ob Du das geschrieben hast? Und Du hast das brav zugegeben? Schon der erste Fehler.

Warum fragen die Dich das? Weil sie das nur schwer nachweisen können!

Jetzt hast Du einen Aktenvermerk, und beim nächstenmal wird es heißen, da war doch schonmal was.

Du wirst einer von den Dummen sein, an dem sie ein Exempel statuieren werden.
Poison 11. Dezember 2017 at 09:05

@ Justus2 11. Dezember 2017 at 00:19

Ja Justus2 ich habe alles zu gegeben und bin stolz darauf.
Ich habe das Geschriebene mit meinen Klarnamen gepostet.

Ich stehe zu meinem Wort und ich werde es immer wieder tun.

Gut, ich könnte ja auch den Schwanz einziehen, alles Abstreiten das Maul halten und vor Angst in die Hose machen.
Ist ja einfacher.
Ich sehe Fehler eher in den Versuch, bei solch einer Lappalie alles abzustreiten.Damit zeigt man einfach Schwäche, Reue und Hilflosigkeit und dorthin wollen die uns haben.
Tipp:
Pass auf im Straßenverkehr denn hast Du zu viel Punkte in
Flensburg, statuieren die Behörden ein Exempel mit Dir.
bona fide 11. Dezember 2017 at 10:26

Duisburg ist dunkelrot gefärbte SPD-Stadt. Was soll man da anderes von einer dunkelrot gefärbten SPD-Maas-Justiz halten?
ThomasEausF 11. Dezember 2017 at 10:59

Öffentlicher Friede – Was ist das überhaupt?
Wiki: Der öffentliche Friede ist ein Begriff aus dem deutschen Strafgesetzbuch. Er bezeichnet den Zustand eines von der Rechtsordnung gewährleisteten, frei von Furcht voreinander verlaufenden Zusammenlebens der Bürger und das Vertrauen in der Bevölkerung, mindestens einer nicht unbeträchtlichen Personenzahl, in das Fortdauern dieses Zustandes. Der Begriff wurde bereits vom Reichsgericht ähnlich definiert als „Zustand des beruhigenden Bewußtseins der Staatsangehörigen, in ihren durch die Rechtsordnung gewährleisteten berechtigten Interessen geschützt zu sein und zu bleiben“.
Geschützt ist er beispielsweise in den Strafnormen § 126, § 130, § 140 und § 166 StGB.
Der Begriff wird in der Rechtswissenschaft kritisiert als zu vage[3], als Verstoß gegen § 103 Abs. 2 GG[4] und als untauglich, die Reichweite der Straftatbestände einzuschränken, in denen die Gefährdung des öffentlichen Friedens oder die Eignung dazu Tatbestandsmerkmal ist.[5]
Drobo 11. Dezember 2017 at 13:12

Volksverhetzung LIGHT.

Nix für Profis.
Justus2 11. Dezember 2017 at 13:39

ThomasEausF 11. Dezember 2017 at 10:59

Ein linkes Online-Lexikon ist sicher kein Maßstab.

Es ist ganz einfach: Der öffentliche Friede war beim G20-Gipfel in Hamburg gestört.

Die Linken haben den Begriff umgedeutet, und manche Richter legen die falsche Bedeutung der Linken zugrunde.

Was sagt eigentlich die AfD zu diesem Paragraphen? Ich erwarte die Forderung nach ersatzloser Streichung!
Steinhaus 11. Dezember 2017 at 18:26

INGRES 10. Dezember 2017 at 12:06

Etwas anderes ist es, wenn man wie mit der „Leugnung des Holocaust“ direkt den Straftatbestand festlegt. Wenn überhaupt müßte dasselbe dann auch für andere Äußerungen so praktiziert werden.

Das wäre eindeutig verfassungswidrig. Der Staat darf keine Meinungsinhalte verbieten.

„Öffentlicher Friede“ ist ein Hirngespinst, das konstruiert wurde, um einen verfassungskonformen Anschein vorzugaukeln. Aber auch das ist verfassungswidrig, denn „öffentlicher Friede“ ist keine Schranke der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 2).

Das Problem sind Verfassungsrichter, die sich nicht mehr an das Grundgesetz halten.

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