Das gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD zeigte vor allem eines: Der Volksbegriff in der neuen, bunten, vielfältigen Bundesrepublik wird unter Generalverdacht gestellt. Plötzlich ist jeder, der ein „deutsches Volk“ als Grundlage Deutschlands behauptet, potentieller Verfassungsfeind! Die Verfassungsrichter in Karlsruhe passen ihre Urteile also zusehends der herrschenden Politik an. Deren Kennzeichen ist die Auflösung aller identitären Strukturen – Ehe, Familie, Volk, Gott usw.

Die AfD muss hier klar Stellung beziehen. Denn alle verantwortlichen Politiker leisten schließlich den Eid auf Deutschland und müssten eigentlich zum Wohle des deutschen Volkes handeln. Und das Volk ist kein „Konstrukt“ von irren Rechten. Das Volk ist der Souverän! Auch das macht die neue Studie des konservativ-freiheitlichen Instituts für Staatspolitik (IfS) mehr als klar. „Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?“ fragen die Autoren vielleicht ein wenig provokant – und treffen mit dieser Frage doch ins Schwarze! Denn was passiert hier, wenn das Volk geleugnet wird? Wenn vorgegeben wird, dass jeder einzelne Mensch ein einzelner Mensch ist, ohne Verbindungen, ohne Loyalitäten, ohne Vaterland?

Was passiert, ist jedenfalls von Karlsruhe gedeckt: Es werden die Rechte des Einzelnen künstlich gegen die Rechte der Gemeinschaft in Stellung gebracht. Das führt am Ende zu einer Auflösung aller Institutionen, in denen der Mensch über Jahrhunderte Halt finden konnte. Diese Rechtsprechung ist aber, so die IfS-Studie, weder mit der Entstehungsgeschichte, noch mit dem Geist des Grundgesetzes, noch mit der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Einklang zu bringen.

Doch diese Entwicklung, das Volk als rechtes Konstrukt zu verbrämen, steht nicht alleine. 2015 wurde klar: Deutschland, das ist ein Land ohne Grenzen. Und: Deutschland, das ist das Land ohne (Staats-)Volk! Wenn es beides jedoch nicht mehr gibt, ist die Bahn frei für Multikulti und Islamisierung, dann gibt es keinen Souverän mehr, der dies verhindern könnte.

Wirklich freie Bahn? Hoffentlich nicht. Wer sich dem demokratischen Erbe Deutschlands verpflichtet weiß, muss, so das IfS, die Beseitigung des Volkes und seiner Souveränität bekämpfen. Da ausgerechnet die Volksgegner und damit Grundgesetzgegner aber über politische, mediale und juristische Dominanz verfügen, kommt es zur bizarren Situation, dass die Verteidiger des Volkes und der Verfassung als Verfassungsfeinde gebrandmarkt werden. Das muss an jedem abprallen, auch wenns schwerfällt. Man muss weitermachen, auch wenn Diffamierung durch den „Verfassungsschutz“ viele Islamkritiker und aufrechte Patrioten bedrängt.

Und: Man hat immer mehr Weggefährten, die sich nicht beirren lassen von den schmutzigen Beleidigungen und Verdächtigungen. Das Sagbare weitet sich aus unter den normalen Menschen, viele Leute akzeptieren die Politik der Herrschenden nicht weiter ohne jeden Widerspruch. Die Legitimation der Volksabschaffer schwindet.

In der IfS-Studie wird klargestellt, dass Schwinden kein sofortiger Prozess ist, sondern mühsam:

Wann die bröckelnde Legimitätsfassade, hinter der die Herrschenden ihr rechts- und verfassungswidriges Vorgehen zu Lasten des Souveräns verbergen, in sich zusammenfällt, wissen wir nicht.

Doch der Zeitpunkt wird kommen, ist sich das Institut sicher:

Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es Aufgabe des geistigen und politischen Widerstands, alles dafür zu tun, dass der Souverän aufwacht, bevor er endgültig besiegt wird.

Dieses Fazit soll Mahnung und Auftrag zugleich sein. Noch ist es nicht zu spät. Die vorliegende IfS-Studie leistet dabei ihren positiven Teil zur Aufklärung der Gegenöffentlichkeit. Sie bündelt Fakten, Infos und Hintergründe auf 30 kompakten Seiten, mit allen relevanten Quellen zur eigenen Weiterarbeit an diesem so wichtigen Thema des Souveräns: und das ist nunmal das deutsche Volk!

Bestellinformation:

» Institut für Staatspolitik: „Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?“ (5 €)

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109 KOMMENTARE

  1. Da wir bekanntlich keine Verfassung haben, kann man diese auch nicht zu schützen!
    Das „Verfassungsgericht“ mit seinen parteikonformen Laienschauspielern, hätte eigentlich viele Gesetzesübertretungen unseres Grundgesetz zu ahnden. Doch es zeigt, dass diese gut bezahlten Möchtegern in roten Roben, niemals machen wollen. Sie könnten auch gleich in ein Schauspielhaus umziehen, keine würde es je merken, sie schützen uns lediglich davor, eine Verfassung zu bekommen.

  2. Das ist eine sehr gute Frage, auf die ich keine Antwort weiß. Aber ein Blick nach Polen könnte hilfreich sein.

  3. Gerade Pressekonferenz von Kurz und Strache bzg. Regierungsübereinkommen zu Immigration und Obergrenze:

    Kurz erklärt, unser Ziel ist etwas ambitionierter als eine Obergrenze.

    Sprache schließt an, unser Ziel zur illegalen Immigration ist: Null.

    I‘m loving it.

  4. Die ÜBERSCHRIFT schon ein Artikel für sich!!!

    Allein der Begriff ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES hört sich schon sehr RECHTSEXTREMISTISCH an!

    (…“dass jeder einzelne Mensch ein einzelner Mensch ist, ohne Verbindungen, ohne Loyalitäten, ohne Vaterland…“ + OHNE FAMILIE!)

    Das DEUTSCHE VOLK hat jetzt nur noch die 30 % Leute, die klar denken können, auf die es sich verlassen muss, die DEUTSCHLAND vor dem UNTERGANG retten werden/müssen/wollen/können!!

  6. Die Thematik des Buches trifft ins Schwarze. Da das – eigentlich – im GG vorgesehene System der „checks and balances“ zwischen/unter den drei vorgesehenen „Staatsgewalten“ Legislative, Exekutive und Judikative längst „entsorgt“ wurde, herrscht ALARM auf allen Ebenen.

    Merkels Rechtsbrüche am laufenden Band – ohne jeden Widerspruch und Widerstand der – kontrollierenden (??) Legislative (!) – sprechen Bände. Auch das BVerfG „thront“ quasi – ähnlich wie ALLAH – „über den Dingen“, offensichtlich immer öfters auch „über dem GG“, anstatt unter demselben – wie Art. 20 III GG klipp und klar bestimmt:

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Es wird Zeit, daß die Bürger-/INNEN, mithin als DER SOUVERÄN, sich wehren (!), gegen all diese Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung (!)

    Die damaligen „Erschaffer“ des GG haben – in weiser Voraussicht (!) – nicht umsonst VORGESORGT, indem sie Art. 20 IV GG schufen.

    Demokratie bedeutet auch KAMPF (!) Nichts ist so wie es scheint, und nichts bleibt wie es ist. Auch keine „Demokratie“, und keine „Freiheits- und Bürgerrechte“ bleiben unangetastet, wenn die Rechtsinhaber (Bürger = Souverän) nicht bereit sind, diese Rechte und Freiheiten zu verteidigen.

    Dazu muss man ab und an – mit Wumms und Bumms – auf die Strasse gehen, Rückgrat zeigen, seine meinung offen und ungeschminkt kundtun, den „Eliten“ in den Hintern treten, und ihnen zeigen, wo der „Bartel den Moschd holt“.

  10. Karlsruhe ist ein Instrument der Politik. Weiter nichts. Etwa so wie in der DDR, in der die Justiz die Aufgabe hatte, das politische System zu verteidigen. Genau das gleiche tut Karlsruhe.

  11. Polit222UN 17. November 2017 at 14:13

    Die damaligen „Erschaffer“ des GG haben – in weiser Voraussicht (!) – nicht umsonst VORGESORGT, indem sie Art. 20 IV GG schufen.
    —————————————–
    Anscheinend ist der Punkt immer noch nicht erreicht. Sonst hätten sich schon einige Juristen, mit gesundem Rechtsempfinden, zusammengeschlossen, um der GröKaz (und ihren HelferInnen) den Prozess zu machen.

  12. Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Verfassung ? Karlsruhe ? Wer mal mit einem Amtsgericht wegen einer Scheidung zu tun hat, der fragt eher:

    Wer schützt den Bürger vor parteiischen Richtern, die getwistete Urteile erlassen?

  15. #Viper

    Der „Punkt“ ist nicht nur erreicht, sondern längst überschritten. Juristen haben bereits mehrfach versucht, dagegen mit (wie es sich für Juristen gehört) rechtsstaatlichen Mitteln dagegen vorzugehen (!)

    Diese Versuche, das rechts- und gesetzeswidrige „Gebaren“ der „Eliten“ zu stoppen, wurden vom SYSTEM (inklusive BVerfG) abgeblockt………..

    Merke: Gegen ein SYSTEM, welches sich GEGEN das VOLK, gegen den SOUVERÄN verbündet hat und kollaboriert, helfen keine rechtsstaatlichen Verfahren……(!)……..und damit auch keine „Juristen“.

    Derlei ELEMENTARE ANGRIFFE auf die verfassungsmäßige Ordnung können nur die BürgerInnen gemeinsam abwehren.

    Gegen einen Putsch helfen keine Klagen (!), denn über diese wird vom SYSTEM entschieden (!).

  16. Glaubt denn wirklich einer die Verfassung würde von den Verfassungsricherter geschützt werden. Unser Land und deren Bürger ist denen völlig Egal, sie handeln im Sinne von Merkel und deren Anhang, Recht war einmal. Seit Merkel die ehemaligige FDJlerin hier das sagen hat, ist unser Land nur noch ein abklatsch von einem ehemaligem Rechtsverständnis, die Bürger sind zur Müllhade für diese Rechtsbrecher geworden., wer sich nicht fügt wird in der Jauchengrube entsorgt.

  17. https://www.welt.de/politik/deutschland/article170698035/Studenten-stuermen-Vorlesung-von-rassistischem-Professor.html

    Der 62-jährige Rauscher soll in verschiedenen Tweets unter anderem von einem „weißen Europa“ gesprochen haben. Auf Nachfrage bestätigte er am Donnerstag, auf Twitter geschrieben zu haben:

    „Ein weißes Europa brüderlicher Nationen. Für mich ist das ein wunderbares Ziel!“.

    Er vertrete lediglich die Ansicht, „dass alle Kulturen und Ethnien sich gleichberechtigt in ihren Ländern, Kontinenten, Entwicklungsräumen entfalten sollen“.
    Auch wende er sich „gegen ein multikulturelles Deutschland“, da dies ein „auf mittlere Sicht alle beteiligten Kulturen zerstörendes Deutschland“ wäre. Bereits im vergangenen Jahr hatte Rauscher mit ähnlichen Äußerungen Kritik ausgelöst.

    <<<Erschreckend, was heutzutage alles studiert. Naja, es werden ja händeringend Leute mit der Ausbildung "Sozial-Irgendwas" gesucht, da gebe ich diesen Herrschaften trotz Auftreten als Sitten- und Meinungspolizei eine gute Chance auf einen Job.<<<

    <<<Was geht die Uni private Tweets an? Herr Rauscher kann gerne in die Schweiz kommen. Dafür könnt ihr gerne die Franziska Schutzbach von der Uni Basel übernehmen, die mit ihen links populistischen Aussagen (Blog Präzis und Kopflos noch noch einiges mehr). Frau Schutzbach bezieht sich auch darauf privat zu handeln. <<<

    <<<So viel zur Meinungsfreiheit, wird mit längst vergangen geglaubten Methoden ausgehebelt.<<<

    ##

    https://www.welt.de/debatte/kommentare/article170698005/Kein-arabischer-Rassismus-auf-deutschem-Boden.html

    <<< …aber vor ein paar Tagen noch über Herrn Lagerfeld herziehen … <<<

    <<<Ich habe den Eindruck, dass Herr Posener manchmal nicht weiss wo und wie er sich positionieren soll. Einerseits schreibt er gute Artikel, andererseits aber auch welche, bei denen man sich fragen muss, ob er noch von dieser Welt ist. Ich kenne keinen so widersprüchlichen Journalisten.<<<

    ##

    *http://www.bento.de/tv/jan-boehmermann-und-der-reichspark-fake-neo-magazin-wollte-die-afd-reinlegen-1855169/#ref=ressortblock

    So wollte das ZDF die AfD reinlegen.

    So doof, wie das ZDF sich das erhofft hatte, war der AfD-Politiker dann offenbar doch nicht.

    ##

    *https://www.welt.de/politik/deutschland/article170698668/Deutsche-wollen-Neuwahl-falls-Jamaika-scheitert.html

    Ein großes Thema in den Sondierungen ist der Familiennachzug. Für das Recht von anerkannten Asylbewerbern oder Flüchtlingen, Ehepartner oder Kinder nachholen zu dürfen, sprechen sich 67 Prozent aller Befragten aus, nur 28 Prozent sind dagegen.

    <<<"Eine klare Mehrheit (64 Prozent) plädiert dafür, die Kohlekraftwerke in Deutschland abzuschalten, um die Klimaziele bis zum Jahr 2020 zu erreichen, auch wenn das zu negativen Folgen wie dem Verlust von Arbeitsplätzen oder höheren Stromkosten führt."

    Allein diese Aussage zeigt mir, dass mit der Umfrage etwas nicht stimmt. Zwei Drittel der Deutschen wollen allen Ernstes teureren Strom, den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen und ein grosses Fragezeichen bei der Versorgungssicherheit nach Abschaltung der Grundlastkraftwerke, mit der Begründung ein fragwürdiges Klimaziel zu erreichen, dass bei keiner anderen Nation auf der Agenda steht?<<<

  18. OT
    Das Gouverneursamt Ankara verbietet das LGTBIQ-Filmfest der merkeldeutschen Botschaft. Was hat ein LGTBIQ-Filmfest um Gotteswillen mit diplomatischen Beziehungen zu tun? Wer zahlt denn diesen Unfug? Als Zeichen des Protests hat die Botschaft nun – ätsch – die Regenbogenflagge aufgehängt. Die Botschaft ist der Ansicht dass die merkeldeutsche Freiheit der Kunst und die immer weiter ausufernden Rechte von Minderheiten im ganzen Universum unantastbar sind!. Es ist doch ganz einfach: der Islam gehört nicht zu Deutschland und umgekehrt gehören LGBTIQ-Auswüchse nicht zur Türkei. Staaten sollten endlich aufhören sich mit ihrem jeweiligen Überlegenheitswahn ständig zu beharken.
    http://www.hurriyetdailynews.com/berlin-slams-ankaras-ban-on-german-lgbt-film-festival-122567
    Mit seinem Hissen der Regenbogenfahne in Ankara hat Hilfsaussenminister Michael Roth (SPD) sich sein Bambi nächstes Jahr redlich verdient.

  21. Alles was irgendwie rechts ist oder rechts scheint, wird inzwischen auf das härtester verfolgt und bestraft. Alles was links ist oder links scheint, wird dagegen gepampert und durchgewinkt. Früher war das mal anders. Nein, nicht bei den Nazis, in der Republik vor Merkel noch.

  22. Damit kann man seine Brötchen verdienen ❗ ❓

    http://www.spiegel.de/spiegel/unispiegel/bautzen-forschungsprojekt-untersucht-alltagsrassismus-a-1176005.html

    Woher der Hass kommt.

    Ein Busfahrer begrüßt die Gäste: „Alle Ausländer sofort einsteigen. Wir fahren nach Auschwitz.“

    Woher kommt der Hass? Wie kann es sein, dass er sich hier entfaltet, in einem Landkreis mit nur zwei Prozent Migrantenanteil?

    Das fragte sich ein vierköpfiges Team ❗ von Wissenschaftlern ❓ im Auftrag des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung ❗ der Uni Bielefeld.

    Zwei Doktoren der Soziologie, eine wissenschaftliche Mitarbeiterin und eine Masterstudentin mieteten für zwei Monate eine Wohnung in Bautzen, das eigentlich ein idyllischer Ort an der Spree ist: 40.000 Einwohner, mittelalterliche Gässchen und Menschen, die an einem sonnigen Tag gemeinsam im Café sitzen.

    Doch spätestens seit dem Brandanschlag hat die hübsche Fassade Risse bekommen. „Rechtes Denken ist hier gesellschaftsfähig“, sagt Ina Schäfer.
    Sie studiert in Kassel Empirische Bildungsforschung und ist für ihre Masterarbeit nach Bautzen gekommen. Forschungsfrage:
    „Wie beeinflussen Konflikte zwischen Rechtsextremen und Flüchtlingen die Zivilgesellschaft?“ Ina will verstehen, woher der Hass kommt.

    Glatzköpfige Männer, in deren Nacken Fratzen tätowiert sind, tragen ganz selbstverständlich Shorts der Marke „Thor Steinar“, die als Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene gilt. In den Augen vieler Anwohner scheint das nicht mal problematisch zu sein. Szenen wie diese gehören zum Alltag. Ina findet das gruselig. „Ich empfinde diese Leute als Bedrohung.“

    Ina, die beiden promovierten Soziologen Sebastian Kurtenbach und Ahmad Al-Ajlan und die wissenschaftliche Mitarbeiterin Elisa Ribbe. Sebastian erforscht die Perspektive von Politikern und Polizisten auf die Konflikte in Bautzen. Ahmad, der noch vor zwei Jahren als Dozent an der Uni in Damaskus arbeitete und vor dem Krieg nach Deutschland floh, interviewt Geflüchtete.
    Elisa trifft Bürger zu Gesprächen und analysiert Medienberichte.

    Viele andere in Bautzen machen vielleicht nicht aktiv mit, wenn gepöbelt wird – es herrscht eher ein stilles Einverständnis. Das Ergebnis der Bundestagswahl stützt diesen Eindruck: Im Wahlkreis Bautzen I gaben mehr als 52.000 Menschen ihre Erststimme dem AfD-Kandidaten Karsten Hilse – das entspricht 32 Prozent – und sicherten ihm so das Direktmandat.

    ##

    https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/anti-terror-gesetze-baden-wuerttemberg-polizei-verfassungsschutz/

    ##

    *http://www.bild.de/sport/fussball/wm/so-kann-katar-die-wm-noch-verlieren-53883742.bild.html

    ##

    *http://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-neonazi-polizist-aus-beamtenverhaeltnis-entlassen-a-1178440.html

    Strafrechtliche Verfahren gegen den Polizeikommissar waren allerdings eingestellt ❗ worden. Ermittlungen wegen der Tätowierungen, volksverhetzender Liedtexte sowie wegen eines Hitlergrußes liefen ins Leere ❗ . Ihm konnte nicht ❗ nachgewiesen werden, dass er den Hitlergruß im Inland und seine Tätowierungen öffentlich ❗ gezeigt habe.
    Vom Vorwurf der Volksverhetzung wurde er in einem Strafprozess freigesprochen ❗ , weil nicht ❗ feststand, dass das der Anklage zugrunde liegende Lied sich auf das Tagebuch der Anne Frank bezog.

    Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – „Es sollte jetzt schnellstmöglich geklärt werden, ob diese Person noch Verbindungen zu gleichgesinnten Sympathisanten im aktiven Dienst hat.“

  23. Sorry, PI – aber die NPD vertritt tatsächlich antisemitische Positionen. Die NPD betreibt NS-Nostalgie. Sowas ist zu bekämpfen.
    Kritik an Karlsruhe ist berechtigt. Die NPD hier in diesem Zusammenhang anzuführen, halte ich dagegen für schlecht.

  24. Wie Carlo Schmid bereits sagt: Ein unsouveräner „Staat“ ist nur ein Staatsfragment und kann sich dementsprechend auch kein übergeordnetes Gesetz geben, dass den Namen Verfassung verdient.
    Und Schäuble hat ja erst 2011 beim European Banking Congress bestätigt, dass die BRD zu keinem Zeitpunkt souverän war.

  26. EIN HINWEIS AN DIE KASPERLEDARSTELLER IN ROTEN ROBEN

    NICHTS WIRD VERGEBEN
    NICHTS WIRD VERGESSEN
    IHR UND EURE AUFTRAGGEBER WERDEN EINEN SEHR HOHEN PREIS BEZAHLEN MÜSSEN

  27. tropedo 17. November 2017 at 14:32
    Glaubt denn wirklich einer die Verfassung würde von den Verfassungsricherter geschützt werden. Unser Land und deren Bürger ist denen völlig Egal, sie handeln im Sinne von Merkel und deren Anhang, Recht war einmal. Seit Merkel die ehemaligige FDJlerin hier das sagen hat, ist unser Land nur noch ein abklatsch von einem ehemaligem Rechtsverständnis, die Bürger sind zur Müllhade für diese Rechtsbrecher geworden., wer sich nicht fügt wird in der Jauchengrube entsorgt.
    ——————-
    Die Verfassungsrichter schützen meistens nur ihr eigenes Verständnis der Verfassung bzw. überwölben die Verfassung damit.

  28. Polizeikommissar fliegt in Berlin aus Polizei, weil er – nichts gemacht hat.

    Gestern in der Berliner Abendschau hieß es:
    Vorbestrafte Polizeischüler müssen bleiben lt. Verwaltungsgericht!

    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2017/11/polizeischueler-berlin-eingeklagt-ausbildung-straffaellig.html
    ——————————–

    Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?

    Was nicht vorhanden ist, kann man auch nciht schützen!

    Wir haben ein Besatzungsstatut, aber keine Verfassung.
    Und da steht auch sogar noch drin, dass Unrechtshandlungen der Alliierten bestehen bleiben…..

  29. p-town 17. November 2017 at 14:36

    ???
    Will man in Ingolstadt künftig nach der Familienzusammenführung den Schwarzen die Kinderzahl vorschreiben, denn laut Gloria von T. u. T. „schnackseln die halt gern“ …..

    Die Ingolstädter werden in zehn Jahren ihre Stadt nicht wiedererkennen, sie wird umbenannt werden in „Negerstadt“.

  30. „Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?“

    Verfassung? Welche VERFASSUNG?

    Wir haben ein 1948 von den Alliierten erschaffenes Grundgesetz:
    “Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht (HLKO, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“.

    In Art. 146 GG steht es doch:
    „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

    sind kein souveräner Staat. Eine Verfassung wird uns verwehrt.
    Deshalb sind die Begriffe Verfassungsschutz, Verfassungsrichter, Bundesverfassungsgericht etc. eine Lachnummer!

    http://de.wikimannia.org/Grundgesetz
    http://de.wikimannia.org/Artikel_146_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

  31. p-town 17. November 2017 at 14:36
    Nigeria ist eine Demokratie und ein sicheres Land. Dann sollte Michael Schlagloch sich doch mal fragen was 700 nigerianische Neger in Ingolstadt zu suchen haben?. Doch eher eine neo-kolonialistische Vorhut zur Umwandlung von Ingolstadt in einen Neger-Kraal . Sogar wenn diese Neger sich farblich umgestalten würden gehören sie nicht hier hin.

  33. Was unsere Justiz wert ist zeigt sich in allen wichtigen Entscheidungen.
    Gegen Ferkel hatte es mehrere Anzeigen wg. Verstoß gegen nationale und internationale Gesetze gegeben.
    Diese wurden allesamt von linksgrünen Richtern abgebügelt!
    Das unsere Politiker bewusst gegen Gesetze verstossen ist bekannt und eine Tatsache aber Belangt oder aus dem Amt entfernt werden diese Verbrecher nicht.
    Unsere Staatsführung sollte (so verlangt es auch der bisherige Eid) zum Wohle des deutschen Volkes agieren.
    Sie tut es aber nicht. Im Gegenteil, die derzeitige und wohl auch künftige Regierung wird weiterhin mit Volldampf gegen das deutsche Volk agieren!
    Leider bin ich bezüglich der letzten Bundestagswahl immer noch völlig sprachlos!
    Wie kann ein Volk seine Abschaffung und alles was die Vorväter (und natürlich auch Mütter) aufgebaut haben, so weggeben / vernichten.
    Wie können mehr als 80% der Bevölkerung dies aktiv befeuern und wünschen. Ich ringe bei dem Gedanken an die Wahlen echt mit der Fassung.
    Niemand, wirklich niemand, kann unser Land schlechter vertreten / regieren als die Altparteien. Dies haben die sogenannten Altparteien über viele Jahre mit ihrem Handeln und Tuen bewiesen.
    Vor allem: wie kann ich Parteien wählen die mich als Bürger „Pack“, „braune Soße“, „Dunkeldeutsche“ usw. usw. bezeichnen.
    Die einer älteren Dame auf ihre geäußerten Ängste antwortet „mehr beten gehen“, „etwas mehr in die Kirche gehen“ usw.
    Oder der absolute Burner: „wem es hier nicht gefällt kann ja gehen“.
    Ich soll mich von einem Politiker den ich nicht gewählt habe aus dem Land meiner Väter (und ja auch Mütter) werfen / schicken lassen, wie man einen kleinen Jungen aus der Klasse verweist wenn er zu viel Spökes gemacht hat………
    Sorry liebe Politiker(-darsteller), was fällt euch eigentlich ein?? Ihr (also die Politiker die sich so äußern) seid hier das Pack!!
    Das musste ich jetzt raushauen……..

    Wer Rechtschreibfehler in meinen Postings findet, darf diese behalten.

  34. OT

    Asylberwerber tickt im Zug aus

    https://pfaffenhofen-today.de/41562-bahn-17112017

    Kurzer Beitrag über Afghanistan

    https://pfaffenhofen-today.de/41563-baraki-17112017

    Negerianer attackiert Landsmann

    https://www.merkur.de/lokales/muenchen/ost/brutale-attacke-im-perlacher-einkaufszentrum-pep-67-jaehriger-schwebt-in-lebensgefahr-9371191.html

    Wieder paar Goldstücke im Güterzug unterwegs gewesen.

    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.bei-grenzkontrolle-bundespolizei-entdeckt-20-migranten-in-zug.53fb372f-ccda-4a2a-974f-9e278864c1e7.html

    p-town

  37. Robert 17. November 2017 at 15:00
    Wie kann ein Volk seine Abschaffung und alles was die Vorväter (und natürlich auch Mütter) aufgebaut haben, so weggeben / vernichten. Wie können mehr als 80% der Bevölkerung dies aktiv befeuern und wünschen. Ich ringe bei dem Gedanken an die Wahlen echt mit der Fassung.

    Den schreienden Schnauzbart haben sogar mehr als 80% befürwortet. Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!

  38. Aber süß sind sie schon, die Herren Verfassungsrichter, in ihren roten Kleidchen und Hütchen. Wie bei der Kirche. Mit versteckten Taschen für Kinderpornos.

  39. ImOstengehtdieSonneauf 17. November 2017 at 14:42

    Tolle Rede!
    Diese sollte sich jeder hier bei PI unbedingt anhören!

    Weiterverbreiten!!! Bitte.

    Vielen Dank.

  40. Man nennt das Globalisierung und ausgenommen ist, das hat Merkel deutlich gemacht, nur eine Nation. Ich weiß, dass viele hier Merkels Verbundenheit zu Israel anzweifeln aber immerhin hat sie die Sicherheit Israels als jüdischer zum Staatsziel erklärt, nicht aber unsere Sicherheit als deutsche Nation. Wenn gleiches Recht für alle Völker gelten würde, dann könnten wir sie nach den Maßgaben des Rates für Toleranz und Versöhnung anklagen, denn sie spricht uns unser Existenzrecht ab. Aber wie wir ja längst wissen, sind auch die „europäischen Werte“ die anti-europäischen Werte der Globalisierung, die nun mal die Zerstörung Europas und seiner Völker zum Ziel hat.

  41. Wie stehts mit den Kunta Kinte Verhandlungen?

    Es bleibt spannend (Gääähn)…Fragen über Fragen..

    Wird der Wuchtbrummer nun Currywurstminister?

    Bekommt KGE Ihr Zukunfts und Entwicklungsministerium?

    Wächst der Führerin, alsbald, ein mittig, sitzender, Schnauzer?

    Fragen, über Fragen….

  42. dicker hals 17. November 2017 at 14:48

    EIN HINWEIS AN DIE KASPERLEDARSTELLER IN ROTEN ROBEN

    NICHTS WIRD VERGEBEN
    NICHTS WIRD VERGESSEN
    IHR UND EURE AUFTRAGGEBER WERDEN EINEN SEHR HOHEN PREIS BEZAHLEN MÜSSEN
    ________________________________________________

    Ooh jaaa..dass werden Sie, dass werden sie!

  44. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/000/1900068.pdf

    Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2017

    ##

    http://www.politplatschquatsch.com/2017/11/hijab-barbie-beweist-toleranz-tragt.html

    Mit einer Barbie-Puppe, die die islamistische Kopfverhüllung Hijab trägt, startet Mattel neu durch und beginnt, die bisher vernachlässigten Kinderzimmer der Familien von 1,5 Milliarden Moslems weltweit zu erobern. Ein Meilenstein nicht nur für den Spielzeugkonzern, sondern auch für die gesamte Gesellschaft. Mussten Kinder von Islamisten ihre Puppen bisher selbst mühevoll von Hand verhüllen, ehe sie Zwangsheirat, Opferfest oder Morgengebet spielen konnten, liefert Mattel mit dem muslimischen Modell eine Alternative von der Stange. „Die Spielzeugpuppe trug lange fast ausschließlich: Minirock, Bikini, Hotpants oder Feenkleid“, lobt die „Zeit“, „jetzt emanzipiert #Barbie sich vom angestaubten Klischee.“

  45. @ Dortmunder Buerger 15:08
    Sie können doch die Weimarer Republik nicht mit der heutigen Zeit vergleichen. Damals mussten viele Bürger Hunger leiden und waren bestimmt nicht wohlstandsverblödet wie heute.

  46. Das Volk ist zwar der Souverän. Aber das Volk kann auch wählen, was es will. Und es wählt eine linke Diktatur herbei, wenns so weitergeht.
    Und warum? Weil sich die Linken bei uns tummeln dürfen wie die Fische im Wasser und Einfluß nehmen auf Politik, Erziehung, Medien, und das teilweise mit Gewalt oder Gewaltandrohung. So entstehen Diktaturen.

  47. 14. MÄRZ 2015
    Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts
    http://eussner.blogspot.fr/2015/03/kopftuchurteil-des-bundesverfassungsger.html

    „Es ist heute insbesondere für die Islamverbände, die den Weg durch die Instanzen gehen, ein Symbol der Abgrenzung von westlicher Kultur und ein Kampfinstrument zur Durchsetzung eines Menschenbilds, das in Teilen nicht vereinbar ist mit dem Grundgesetz. Wir haben es beim Kopftuch mit einem trojanischen Pferd zu tun, auch wenn Karlsruhe uns anderes glauben machen will.“

    „Der Karlsruher Beschluss ist ein Zeichen von Ignoranz“.
    Das Gespräch mit Michael Bertram führte Joachim Frank, Kölner Stadt-Anzeiger, 17. März 2015
    https://www.ksta.de/politik/ex-verfassungsgerichtshofs-praesident-bertrams–der-karlsruher-beschluss-ist-ein-zeichen-von-ignoranz–1126108

  48. Die grün-linke Merkel-Diktatur hat alles unter ihrer Kontrolle, auch die Justiz. Ich hoffe sehr, dass die AfD hier kräftig gegenhält und wieder Recht und Gesetz in unserer Land bringen. WIR sind die Mehrheit. Demokratie bekommt man nicht geschenkt, man muss sie immer wieder neu erkämpfen.

  50. aenderung 17. November 2017 at 15:22

    jetzt wird es gefährlich…, ich glaube die dame denkt sie wäre honecker.

    „Angela Merkel macht den Jamaika-Poker jetzt zur Chefsache!
    ——————————————-
    Kann sein, das ich nicht richtig informiert bin, aber ist die Schnepfe z.Z. eigentlich noch Kanzlerin?
    Nach meinem Verständnis waren im Sept. Wahlen. Ergo muß ein neuer Kanzler erst gewählt werden (auch wenn klar ist, das sie’s wieder wird). Oder ist sie bis zur Neuwahl (wann immer die auch stattfindet) immer noch Kanzlerin?

  51. http://www.bild.de/regional/berlin/polizei/schueler-soll-gegen-israel-und-schwule-gehetzt-haben-53890404.bild.html

    Neue Vorwürfe gegen einen Schüler der Berliner Polizeiakademie.

    Wie „Die Zeit“ berichtet, soll ein angehender Polizist Israel als „Terrorregime“ bezeichnet und gegen eine liberale Moschee gehetzt haben.

    http://svenkommt.de/

    ##

    *http://www.spiegel.de/politik/ausland/eklat-in-norwegen-tuerkei-zieht-soldaten-von-nato-manoever-ab-a-1178554.html

  54. OT

    habe gerade den Antaios Kalender 2018, Kontrakultur mit der Post erhalten. Hammer Teil , super Quali .. wie letztes Jahr, tolle Aufnahmen und Gedanken dazu

  56. Clint Ramsey 17. November 2017 at 15:33
    Neue Vorwürfe gegen einen Schüler der Berliner Polizeiakademie.
    Wie „Die Zeit“ berichtet, soll ein angehender Polizist Israel als „Terrorregime“ bezeichnet und gegen eine liberale Moschee gehetzt haben.

    Der Polizeischüler hat lediglich die Mehrheitsmeinung des Berliner Senates korrekt wiedergegeben.

  57. Plädoyer für die Aufnahme verfolgter Christen7
    An Unmenschlichkeit kaum zu überbieten

    von Sabatina James
    Die Bundeskanzlerin rechtfertigt die Öffnung der Grenzen stets mit Gründen der Humanität
    und des Mitgefühls. Da wundert man sich, daß verfolgte Christen aus islamischen Ländern
    nicht kommen dürfen. Also, wer in einem islamischen Land als Christ mißhandelt
    und mit dem Tode bedroht wird, darf nicht nach Deutschland kommen, wenn er kein Geld hat,
    um sich herschmuggeln zu lassen, weil Anträge auf Aufnahme grundsätzlich abgelehnt werden,
    wenn sie vom Ausland aus gestellt werden.

    https://jungefreiheit.de/debatte/forum/2017/an-unmenschlichkeit-kaum-zu-ueberbieten/

  58. @ Viper: ich kann dich beruhigen. Das Land ist nicht führungslos. Kanzlerin und Minister bleiben geschäftsführend im Amt, bis die neue bürgerliche Koalition steht.

  60. @ jeanette 17. November 2017 at 14:11
    Dies habe ich auch schon mal gedacht, dass nur noch knapp 30% der (hier schon länger lebenden) Bevölkerung für das Land stehen und auch bereit wären hierfür einzutreten.
    Leider handelt es sich bei diesen 30% nicht um eine schlagkräftige und trainierte „Truppe“, d. h. von diesen 30% bleibt nur ein geringer Anteil der sich tatkräftig einsetzen kann.
    Wenn ich mit meinem Nachbarn (der ist Polizist) spreche und höre wie schlecht es um diese Truppe bestellt ist (schlechte Moral, schlechte Ausstattung, teilweise(!) unzuverlässige Kollegen, usw.) und dann sehe was bei der Bundeswehr (ich bin Reservist) los ist (weniger als 170000 aktive Bundeswehrangehörige, schlechte und nicht einsatzbereite Ausstattung, schlechte Moral, usw.), dann wird mir übel.
    Wenn man nun aber noch bedenkt, dass man bei knapp 170000 Bundeswehrangehörigen vom ganzen Umfeld spricht, d. h. es handelt sich nicht um die einsatzbereite Truppe, dann weis man was hier in Buntland los ist.
    Die Bundeswehr hat in Wirklichkeit weniger als 40000 Soldaten die die „kämpfende“ Truppe stellen.
    Früher mit der Wehrpflicht war dies kein Problem, da Deutschland auf mehrere hunderttausend an der Waffe ausgebildete Reservisten zurückgreifen konnte und somit eine wirklich beachtliche militärische Truppe hatte. Heute schafft sie es nicht mal mehr die aktive bestehende Truppe vollständig mit funktionierendem Material auszustatten!!!
    Es bleibt nur zu hoffen (und das ist mein Ernst) das es in jedem Dorf und jeder Stadt genügend Sportschützen und Jäger gibt!
    Stellt man sich nur mal vor das es so kommt wie uns der IS (im Internet) mal angedroht hat und es geplant ist, dass hier in Deutschland in jeder Stadt und jedem Dorf zum Kampf aufgerufen wird und tausende Kämpfer / Schläfer (zur gleichen Zeit) los schlagen………
    Brennende Autos und Häuser, Deutsche werden aus ihren Häusern gezerrt, geköpft und auf die Strasse geworfen, Strassen mit brennenden Containern / Autos gesperrt, Feuerwehr und Polizei kommt wg. der Sperrungen nicht durch und kann garnicht zu den vielen Einsatzorten fahren (Personal- u. Materialmangel)…..
    Diese Szenen sollte man mal wirklich gedanklich durchspielen……..

  61. @!Robert: Guck einfach weniger billige Horrorfilme. Steh vom Sofa auf und informiere dich draußen über das richtige Leben. Dir passiert schon nichts.

  62. Selberdenker 17. November 2017 at 14:41

    Sorry, PI – aber die NPD vertritt tatsächlich antisemitische Positionen. Die NPD betreibt NS-Nostalgie. Sowas ist zu bekämpfen.

    Falsch.

    Richtig ist: Die NPD wird betrieben, um Geldmittel zu erhalten, um sie zu bekämpfen.

  63. NWO Rassismus gegen Deutsche

    Es wäre besser gewesen die Grenzen niemals zu öffnen und Flüchtlinge nur kontrolliert rein zu lassen und bei Straftaten sofort wieder abschieben.
    Was hier läuft ist nicht mehr mit Worten zu fassen. Ich habe gestern gelesen, dass eine Hartz 4 Empfängerin kein Recht auf die Erstattung der gesamten Heizkosten hat….. Bei Flüchtlingen und Asylanten gibt es dagegen keinerlei Beschränkungen….
    Das muss doch wütend machen und ich denke es steckt Absicht dahinter, weil ein gespaltenes Volk besser im Zaum zu halten ist.

  64. Robert 17. November 2017 at 15:53

    „Die Heimatschutzbataillone waren als Teil des Territorialheeres in die Struktur der aufgelösten Verteidigungsbezirkskommandos (VBK) eingegliedert und waren somit nicht der NATO unterstellt. Sie hatten eine Personalstärke von etwa 970 Mann und bestanden zu 95 % aus Reservisten. Sie wären im Verteidigungsfall auf die volle Stärke aufgewachsen. Die Streitkräftebasis hat zum 1. April 2007 alle nichtaktiven Truppenteile außer Dienst gestellt. Ihre Nachfolgeorganisation sind seit 2012 die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte.“

  66. Die Studie, die ich bestellen werde, zeigt deutlich und fast defätistisch, möchte man sagen, in der Beweiskette von Urteilen des Bundesverassungsgerichtes auf, dass das Bundesverfassungsgericht Ur selbst nach dem Urteil zu ESM und EZB-Staatsfinanzierung der Pleitestaaten nicht mehr auf dem Boden des GG steht. Alles nur billige Verschwörungstheorie? Nein, gewiss nicht! So wird dieser Prozess der schleichenden Entdemokratisierung nur allzugern diskreditiert.

    Das Netzdurchsetzungsgesetz ist ein Indiz dafür, wonach deutlich wird, in welche Richtung dieses Maulkorbgesetz führt. Die Meinungsdiktatur wird sich noch verschärfen. Viele Opponenten gegen die Unfreiheit des Unrechts werden in den körperlichen, seelischen und materiellen Ruin getrieben.

    Zu erklären ist dies nur, dass das BvfG die Rechtstaatlichkeit aufgegeben hat, zu Gunsten einer neuen Weltordnung, als der neue Souverän, gewissermaßen. Diese auch ‚New World Order‘ genannt lautet: Es sollen Grenzen verschwinden. Es soll ein jeder aus anderen Kontinenten hingehen, wohin er will. Das Kapital und ihre Eigentümer der obersten 2% sollen die Herrscher dieser Welt bleiben. Europa und seine verwischten Zuständigkeiten sollen für die Auflösung aller Nationen in ein durchmischtes Völkersammelsurium aufgehen. Es ist und gilt der Satz von Warren Buffet sinngemäß: „Wir führen einen Krieg, Reich gegen Arm. Und wir, die Reichen, werden ihn gewinnen!“

  67. Die Vernichtung der Christen in arabisch-islamischen Ländern geht mit auf das Konto von Merkel und deren Beratern. Sie hätte Islamisten, die in islamischen Ländern verfolgt werden, weil diese an der Störung des Innerfriedens schuld sind, nicht nach Deutschland einladen sollen mit dem Slogan: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Das Signal, seit BP Wulff, dass alle verfolgten Muslim-Bruderschafts-Anhänger, alle fanatischen Islam-Anhänger in Deutschland Aufnahme finden sollen.

    Geplant wurde das bereits seit 1952/54 von der CIA. Helmut Schmidt hatte bereits gewarnt vor zu viel islamischer Zuwanderung. Dafür wurde er vom CIA/Muslim-Bruderschafts-Netz „abgeschafft“ und Kohl platziert. Dann Merkel, als Botschafterin der CIA/Muslim-Bruderschaft-Netze. Fischer und seinen GRÜNEN sind der Garant für die CIA in Deutschland, dass der Islam in Deutschland als Bollwerk gegen Russland funktioniert.

  68. NATO provocations against Russia will continue,

    the US congress allocated 4.6 Billion Dollars

    in order to strengthen the confidence of NATO allies and to strengthen

    US Military potential in Europe.

  70. Wie von einigen Usern schon proklamiert, gehe auch ich mit den Gröönen konform mit der Familienzusammenführung. Allerdings in deren Herkunftsländern.

  72. Es geht hierbei überhaupt nicht um Wahrheit, sondern um Macht. Eine Verfassung ist nicht zwangsläufig Wahrheit, und diese sogenannten Verfassungsrichter nicht die mit ultimativer Weisheit gesegneten Hüter dieser vermeintlichen Wahrheit. Man muss sich einfach bewusst sein, dass der Staat BRD ein Konstrukt der Siegermächte und der von ihnen eingesetzten antinationalen politischen Kräfte ist, welcher darauf programmiert ist, als sogenannte wehrhafte Demokratie ( übrigens erdacht von Juden ), alle deutschnationalen Kräfte zu bekämpfen und das nationale Deutschland zu zersetzen. Diese sogenannte Verfassung wurde fast ausschließlich von Sozialdemokraten erdacht, weshalb auch die BRD ein sozialdemokratischer, internationalistischer Ideologiestaat ist. Genauso wie es die SED in der DDR gewesen ist, ist vor Allem die SPD, neben der CDU, die systemtragende Partei des Staates BRD, welche mit ihren Parteimitgliedern, auch das Personal von Verfassungsschutz und Verfassungsgericht stellen. Seit 1945 haben national gesinnte Leute in Deutschland nichts mehr zu melden, im Gegenteil, sie gelten als Staatsfeinde, in einem radikal internationalistischen Ideologiestaat.

  74. In Art. 146 GG steht es doch:
    „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

    Als die damalige BRD und die DDR wieder zusammen gingen musste es eine neue Verfassung geben !
    DIESE HAT ES BIS HEUTE NICHT GEGEBEN !
    In einer BRD GmbH gibt also keine Beamten mehr , fragt mal einen Polizisten nach einem
    “ Beamtenausweis “ , er hat nur einen Dienstausweis !ER IST KEIN BEAMTER ; EBENSOWENIG ALLE ANDEREN STAATS-BEDIENSTETE .
    Wieso es ein Verfassungsgericht gibt ist mir schleierhaft , noch schlimmer die meisten sind noch in einer Partei vertreten .
    Erst wenn das Volk die Arbeit niederlegt und forderungen an den Staat stellt , wird dieser wahnsinn beendet ! Also nie !

  76. TEIL-OT

    Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?
    DIKTATORIN MERKELOWA: ICH-ICH-ICH!

    PASTOREN-TOCHTER ANIELA KAZMIERCZAK
    Zum 500. Reformationsjubiläum in der Lutherstadt Wittenberg betonte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel die wichtige Rolle von Meinungsvielfalt und Toleranz in Europa – insbesondere in einer globalisierten Welt mit großer kultureller und religiöser Vielfalt. Toleranz, so Merkel, sei „die Seele Europas“ sowie „das Grundprinzip jeder offenen Gesellschaft.“
    https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile168473765/3862502817-ci102l-w1024/Merkel-besucht-Fahrzeugwerk-2.jpg
    DEMOKRATISCH LEGITIMIERTER PUTSCH?
    Möglicher Plan B
    Macht DIE FALSCHE SCHLANGE Merkel es alleine?
    Wie sie auch ohne Jamaika-Koalition Kanzlerin bleiben könnte
    https://bilder1.n-tv.de/img/incoming/origs20092052/3832535492-w1280-h960/ded3453e7e4cac77dff31177c1895b14.jpg
    Die Verfassung sieht einen – scheinbar – einfacheren Weg vor: eine Minderheitsregierung, bei der sich die Regierungschefin für jede Abstimmung wechselnde Mehrheiten bei den Parteien zusammensucht.
    Im Grundgesetz ist der Weg zur Minderheitskanzlerin in Artikel 63 geregelt:
    http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/plan-b-macht-merkel-es-alleine-53875412.bild.html

    Stockende Sondierung
    Angela Merkel überrumpelt die FDP beim Soli
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article170703677/Angela-Merkel-ueberrumpelt-die-FDP-beim-Soli.html

    BEGEISTERT VOM NEUEN VOLK, DAS IHR HULDIGT: SO SEHEN CDU-GENOSSEN AUS!
    https://www.thueringen24.de/img/frontpage/crop208865461/3883837064-w960-cv16_9-q85/Angela-Merkel-bei-der-CDU-Regionalkonferenz-in-Jena.jpg
    Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt einen jungen Mann aus Aleppo bei der CDU-Regionalkonferenz in Jena; 02.12.2016: „Auf Wunsch des syrischen Flüchtlings Bassel Shattat darf er Merkel die Hand schütteln.“
    http://media101.zgt.de.cdn.thueringer-allgemeine.de/content/16/74/91/5I/1674915ITOMV4DB_V4KUUYWLFMNYVCWKRFGZDG502122016211/D0R0009003735.JPG

    SURE ANIELA 47,38
    Wenn ihr euch abwendet (und der Heilsbotschaft kein Gehör schenkt), läßt SIE ein anderes Volk eure Stelle einnehmen. Die werden dann nicht so sein, wie ihr (zeitlebens gewesen seid, vielmehr dem Ruf zum Heil Folge leisten).

  78. Nicht vergessen in diesem Zusammenhang die Bemerkung des 2015 verstorbenen SPD-Politikers Egon Bahr: „Alle Bundeskanzler von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl waren IM der CIA.“

  80. Die Forderung des Autors dieses Artikels, die AfD muss hier klar Stellung beziehen, kann ich nur unterstützen. Leider versäumt die AfD dies bei wichtigen Themen. Sie streitet sich lieber intern herum. Schade, das wäre eine gute Möglichkeit zu punkten.

  81. Es gibt gar kein Deutschland mehr, wenn es nach Altparteien und 68er-Gerichten geht. Die Grenzen könne man gar nicht kontrollieren, sagt Merkel. Das Volk gebe es schon mal gar nicht, erklären die Gerichte. Kultur ja auch nicht (Özi). Die Polizei vernichtet sich selbst. Ich bin echt mehr als beunruhigt über diese fatale Entwicklung. Jetzt diskutieren sie ernsthaft, noch eine weitere Lawine in das Land stürzen zu lassen. Das würde uns das Genick brechen und darf deshalb niemals passieren.

  82. Schützen kann man nur etwas extentielles
    und beschützen kann nur eine Exekutive.
    Das Volk ist der Souverän!
    Von was:
    Zitat Obama (Ramstein, 05.06.2009):
    Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben.
    Beschützt euch selber solange ihr noch könnt.

  83. Was passiert, ist jedenfalls von Karlsruhe gedeckt:
    Frag doch mahl den Nachbarn ob er auch etwas abdeckt.
    Wirklich freie Bahn? Hoffentlich nicht…
    Leider doch, nicht wünschen und träumen sondern
    Hören und Lesen.
    In der IfS-Studie wird klargestellt….
    Was den, das auch:
    tut es langsam und bestimmt aber mit Bedacht.

  84. Loyalität ist keine einseitige Sache. Wenn Deutschland mir gegenüber nicht loyal ist, dann bin ich ihm gegenüber auch nicht zur Loyalität verpflichtet. Jegliche Steuereinnahmen aus meiner Arbeitskraft hat es sich bereits auf Lebenszeit verscherzt. Nur weiter so…

  85. „Man“ hat im Rahmen der Wiedervereinigung, während viele von uns
    feierten, mal eben die Staatsgebietsdefinition aus dem Grundgesetz
    gestrichen (Artikel 23). Genauer: In die nichtssagende Präambel verschoben.

    Das sind Verbrechen, die hier am laufenden Meter stattfinden !

    Diese Verbrechen werden in der Zukunft eine Antwort bekommen und sie
    werden „rückabgewickelt“.

    Die Verbrecher, die an all diesen unsäglichen Vorgängen mitwirken,
    werden schwere Zeiten erleben.

  86. Denn was passiert hier, wenn das Volk geleugnet wird?
    Ist doch bereits, schau in deinen PERSONALausweis,
    das steht Person und angehöriger DEUTSCH.
    Wo liegt das Land deutsch?
    Warum bin ich Personal und nicht Mensch?

  87. aenderung 17. November 2017 at 15:39

    Viper 17. November 2017 at 15:33

    sie denkt bestimmt sie wäre eine göttin. “

    Für Rothschild, Soros und die gesamte NWO-Mafia ist sie eine göttliche Gelddruckmaschine.

  88. „schuetzt-die-verfassung-vor-karlsruhe“

    Warum denn?

    Schützt das Volk vor der initiierten Enklave!

    Verfasser der Karlsruher Wächter ist doch derjenige, welcher uns obige Schlagzeile glauben machen möchte.

    Die „logische Schlussfolgerung“ ist wohl nur etwas für die Fortgeschrittenen, von denen man hier weit und breit leider nichts mehr zu lesen bekommt.

    VIELFALTSPINSEL, komm`gefälligst wieder aus Deinem scheiß U-Boot heraus – und tauch`wieder auf.

    ES TUT NOT!

    Rose Tattoo – One Of The Boys
    https://www.youtube.com/watch?v=x8Jfp-6Flho

  89. Plötzlich ist jeder, der ein „deutsches Volk“ als
    Grundlage Deutschlands behauptet, potentieller Verfassungsfeind!

    -nun geht den Menschen wie den Leuten-

  91. profamilia 17. November 2017 at 17:00
    Der ehemalige MAD-Amts-chef Gerd-Helmut Komossa schreibt in seinem Buch „Die Deutsche Karte“: »Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter „Strengste Vertraulichkeit” eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewusst sein dürfte.«

  92. Diese verkommenen kriminellen Verfassungsrichter, ohne jede Moral und Gewissen, wollen offenbar immer noch jeden Glauben machen, Deutschland sei ein „Rechtsstaat.“ Mitnichten! Diese „obersten“ Richter sind weitaus schlimmer, als die Mörder im SED/Stasi Staat. Dort wußte man das es keine Demokratie gab, aber hier und heute zuzulassen, daß diese gesetzlosen Rechtbrecher behaupten dürfen, wir lebten in einer „Demokratie und einem Rechtsstaat“, bringt das Fass zum Überlaufen, denn was diese treiben, ist ein Verbrechen gegen das Volk. Allerdings werden Verbrechen in diesem Staat nur noch verfolgt, wenn sie von denen begangen werden, die schon länger hier leben.
    Diese Regierung, Polizei und Justiz gehören vor ein ordentliches Gericht und verurteilt und ohne die Aussicht auf Begnadigung.

  93. Candyman 17. November 2017 at 15:26

    Das Volk ist zwar der Souverän. Aber das Volk kann auch wählen, was es will. Und es wählt eine linke Diktatur herbei, wenns so weitergeht.
    Und warum? Weil sich die Linken bei uns tummeln dürfen wie die Fische im Wasser und Einfluß nehmen auf Politik, Erziehung, Medien, und das teilweise mit Gewalt oder Gewaltandrohung. So entstehen Diktaturen.

    Richtig, Linke können in Deutschland unwidersprochen ihre Lügen unters Volk bringen.

    „Links ist Frieden, Links ist sozial, Links bringt Wohlstand, Links bringt Freiheit und Gerechtigkeit“ und was der Schei**hausparolen mehr sind.

    Die Wahrheit ist, dass Linke immer Diktaturen errichten.

  94. Derlei politische „Durchwink-Urteile“ einer Instanz, die per „politkorrekter“ (kulturmarxistischer) Unterwanderung längst ihre Daseinsberechtigung als vertrauenswürdige letzte Instanz der Rechtsprechung im Sinne des Grundgesetzes verwirkt hat, zeigen im Grunde nur noch, daß das im Artikel 20 Abs. 4 GG postulierte „Recht auf Widerstand“ bereits gegeben ist. Dieses Gericht ist m. E. vollkommen korrupt, und das seit geraumer Zeit. Hätten wir noch ein solches höchstes Gericht, das den Namen, den es führt, auch verdiente, wären es derlei „Urteile“, die eindeutig gegen Inhalt und Geist des GG verstoßen, wohl kaum denkbar.

  95. ALI BABA und die 4 Zecken 17. November 2017 at 18:03
    VIELFALTSPINSEL…
    Darf man mir Diskutieren, glaube nicht mehr den w- wie weg???
    Um was gehts???

  96. Wer schützt die Christen vor dem Matthäusevangelium ?

    Wer klärt die Muslime auf, wie ihr Glaube – aus dem Matthäusevangelium – entstanden ist ?

    Wer schützt die Deutschen vor den okkultistischen Richtlinien „wie Deutsch zu schreiben sei“ ?

  97. welches oberstes Gericht hat Deutschlands Bürger in der Vergangenheit von totalitären Parteien geschützt?

    Mir fällt da keines ein,ob 1933-1945..ob bis 1989 danach in der DDR,,oder in den letzten Jahren bis dto. in heutigem Deutschland?
    Auch das Verfassungsgericht ist nur ein Handlanger der Altparteien..
    Wie kann es sein,dass ein ehemaliger CDU-Ministerpräsident(Saarland),wie der Peter Müller zum Verfassungsrichter ernannt wurde?
    Da fängt es doch schon an..
    Diese Typen sind und können niemals unabhängig agieren und sind allenfalls ausführende Organe der totalitären Altparteien..
    Es ist daher eine Schweinerei,dass diese furchtbaren Kerle/Frauen ihre vorgekauten Urteile noch im Namen des Volkes aussprechen..
    Im Namen der Altparteien wäre da sicherlich angebrachter!!

  99. Das «klügste Volk der Welt» schafft sich nicht nur selber ab, sondern sein dünkeldeutscher Phänotyp möchte auch noch die einzige direkte Demokratie massregeln und die Schweizer Volkspartei (die die Volksabstimmung gegen die Masseneinwanderung lancierte und gewonnen hat) delegitimieren. Hier ein paar Muster:

    – Heribert Prantl schlug nach der Annahme der Schweizer Minarettverbots-Initiative vor, ein Verfassungsgericht analog dem deutschen (!) in der Schweiz einzurichten, von dem er sich die Korrektur solcher Volksabstimmungen der «peinlichen Schweizer» (SZ 2007) versprach.

    – Josef Fischer, kürzlich zu Gast in der Schweiz, in einem Interview (in der Basellandschaftlichen), in dem er auch die AfD als Nazis bezeichnete, über die grösste Schweizer Partei:
    „Ich halte die Politik der SVP für widersinnig und finstere Heuchelei.“
    https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/joschka-fischer-vor-diskussionsabend-in-basel-nazis-sollte-man-nie-belaecheln-131880547

    – Franziska Schutzbach, deutsche linksextreme Gender-Soziologin an der Uni Basel, fordert zum Boykott rechter Schweizer Politiker auf (gemeint war die Schweizer Volkspartei), analog dem Flugverbot für Israelis wünscht sie sich ein Taxi-Transportverbot für «Diktatoren» (!). (Die Soziologin aus D hat noch nicht mitbekommen, dass die Schweiz keine Diktatur ist):
    https://widerworte.wordpress.com/2017/11/16/am-deutschen-wesen-soll-basel-genesen/

    Allerdings stossen diese Lehrmeister aus Deutschland auch auf Protest, sogar unter den Linken. Noch gibt es eine direkte Demokratie, ein Dorn im Auge der EU.

    Ob dieses deutsche Erscheinungsbild in anderen europäischen Ländern (wie auch Polen, Ungarn, Tschechien etc.) etwas mit den Deutschen zu tun hat und nicht nur mit der NWO? Ist da nicht so einiges hausgemacht, «homegrown»? Oder warum verhält sich das klügste Volk der Welt wie das dümmste?

  100. Flyd 17. November 2017 at 14:41
    Die Hürde ist viel zu hoch das die jemand
    verstehen will.
    Heutigen Gesetzten mangelt es an Hoheiten und wo
    keine Staatlichen Begrenzungen existieren, sind Gesetzte
    nicht anwendbar? (fehlender Geltungsbereich)
    (Bundesbereinigungsgesetz 2010)
    Dumm oder dumm gelaufen, so besser ist das.
    Goethe-Zitate: Es hört doch jeder nur, was er versteht.
    Einer neuen Wahrheit ist nichts schädlicher als ein alter Irrtum.

  102. Um zu wissen , was hier wirklich abgeht…..
    schreiben Sie doch mal ein kurzes Einschreiben an ihre z.B. Meldebehörde

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    bitte teilen Sie mir RECHTSVEBINDLICH mit , in welchem Staat ich mit obiger Meldadresse lebe. Bitte nennen Sie mir den Staatsnamen als Völkerechtssubjekt korrekt ausgeschrieben in deutscher „Amtssprache“.

  103. adebar 17. November 2017 at 17:35

    „Zitat Obama (Ramstein, 05.06.2009):
    Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben.
    Beschützt euch selber solange ihr noch könnt.“
    Welche Rede? gibt es einen Rede-Manuskript, ein Audio-Mitschnitt? gibt es ja bei allem was Obama gesagt hat?

  104. Tom62 17. November 2017 at 18:46

    Artikel 20, Abs.4 ist ein reiner Alibi-Artikel und höchstens vor einen neutralen internationalen Gericht verwertbar.

    Nehmen wir mal – höhöhö – an, ein Regime hätte sich unseres Staates bemächtigt, die ihm genehmen Richter ernannt und die staatstragenden Stellen und Behörden ebenfalls mit Regimetreuen besetzt und eine Gruppe Bürger entschliesst sich dazu, das Regime gewaltsam wegzuputschen.

    Gewinnt das Regime, wird das Regime von seinen Richtern erklären lassen, dass das Widerstandsrecht nicht gegeben war und die Bürger werden verurteilt.
    Zitat: „…alle Bundesbürger haben das Recht zum gewaltsamen Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
    Das Regime muss also beispielsweise nur Wahlen abhalten und kann danach in einer Komischen Koalition weiterhin gegen das Staatsvolk politisieren, um Art 20, Abs. 4 für nicht gegeben zu erklären.

    Gewinnen aber die gewaltsam handelnden Bürger gegen das Regime und seine Anhänger, wird der Prozess gegen die Bürger erst garnicht geführt.

  105. ich2 17. November 2017 at 20:37
    adebar 17. November 2017 at 17:35
    Ja natürlich kannste und darfste in Rammstein
    alles Aufnehmen und in Bild und Ton festhalten.
    Vor allem wen sich deren Häuptling dort aufhält.
    Und freiwillig darfst auch deren MP begleiten,
    nicht in die Kombüse zum Kaffeetrinken.
    Du darfst gar nichts auch bei dir zu Hause nicht,
    wen es dehnen so gefällt.
    Haste noch ne Frage?

  106. nicht die mama 17. November 2017 at 23:15
    Nehmen wir mal – höhöhö – an…
    Liest du hier auch mit?
    Wir haben einen Staat ohne Hoheit und ohne Macht.
    Oder welche Rechte kannst du einklagen, wenn du
    in einer Diktatur im Knast sitzt,
    alle den bei dir geht es nach Schönheit.
    Artikel 20, Abs.4 ist ein reiner Alibi-Artikel…
    Nein ist ernst gemeint, nur leider nicht anwendbar
    in einen Besetzten Land in dem sogar noch das Kriegsrecht
    herrscht. Die entscheidende Frage für Deutschland ist, will
    Deutschland den 2. WK fortsetzen?
    Den meisten Deutschen ist überhaupt nicht klar, daß wir uns immer noch im Kriegszustand befinden, da nach der Kapitulation (1945) der Wehrmacht kein Friedensvertrag unterschrieben wurde.
    Wer nichts weiß, muß alles glauben.
    Marie von Ebner-Eschenbach

  107. Immer absurdere Regierungen (Rot/Grün dann Merkel) haben auch immer seltsamere Verfassungsrichter zur Folge.
    Bestes Beispiel. Frau Bear (o.ä.)

  108. Viva Espana, 17.11. um 14 Uhr 24: Äußerung KGE:
    ERST KOMMT DAS FRESSEN, DANN DIE MORAL! (Brecht)
    MfG C.
    PS. Leider weiß ich nicht, wie man die Tilde aufs n praktiziert.

  109. In Karlsruhe selbst gibt es mittlerweile keine offizielle Widerstandsbewegung mehr.
    Sowohl ‚Widerstand Karlsruhe‘, als auch ‚Karlsruhe wehrt sich‘, die im Pegidastyle Demos veranstalteten, konnten sich nicht behaupten.
    Aufklärung soll in Karlsruhe nicht stattfinden.
    Die Besetzung des BVG ist mittlerweile eine lächerliche Anhäufung in Posten gehievter Arschkriecher und nicht mehr, wie es eigentlich gedacht war, die Elite der Richterschaft Deutschlands.

    Furor Teutonicus erwache !

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