Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Dieser Gerichtsmarathon hat jetzt einen endgültigen guten Abschluss gefunden: Nachdem die Oberstaatsanwältin, mein Rechtsanwalt und ich am Freitag Vormittag unsere Positionen dargelegt hatten, wies das Oberlandesgericht München nach einer Viertelstunde Beratung um 10:30 Uhr die Revision der Staatsanwaltschaft München I zurück. Jene hatte versucht, den hervorragend begründeten Freispruch des Landgerichtes vom 14. Februar dieses Jahres anzufechten. In allen Punkten wurde dieses Urteil jedoch bestätigt, so dass nach vier Jahren juristischer Auseinandersetzung, die durch fünf (!) Instanzen lief, jetzt ein rechtskräftiges Urteil im Sinne der Meinungsfreiheit und des Rechtes, Religionen auch deutlich zu kritisieren, vorliegt. Dieser rechtsgültige Freispruch ist ein weiteres Puzzlestück in der Pionierarbeit, die fundamentale Islamkritik auch gerichtsfest zu machen.

Ausgangspunkt war mein PI-Artikel „Völkerverständigung der Islam-Aufklärer“ vom 12.3.2013, in dem ich über eine Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum in München berichtet hatte. An diesem Tag kamen zu unserem Pavillon am Marienplatz viele Bürger mit ausländischen Wurzeln und deutscher Staatsbürgerschaft, die ihre Unterschrift lieferten. Andere, die aus islamischen Ländern geflüchtet waren, dankten uns für unsere Aufklärungsarbeit und wollen nicht, dass sie der Islam hier in Deutschland wieder wie in ihren Heimatländern bedroht. Nach ihren erschütternden Erzählungen über Gräueltaten von Moslems stellte ich in diesem mittlerweile denkwürdigen Satz meine Überzeugung dar:

„Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen, tötungslegitimierenden und machthungrigen Ideologie infiziert.“

Nun wurde vier Jahre lang darüber gestritten, ob diese persönliche Einschätzung im Rahmen der Meinungsfreiheit zulässig ist oder ob dies eine „Beschimpfung“ des Islams im Sinne §166 StGB sei: 5.6.2013 Strafbescheid über 1200 Euro, Einspruch / 7.10.2014 Verurteilung durch Amtsgericht zu 2500 Euro, Berufung / 14.6.2016 Freispruch durch Landgericht, Staatsanwaltschaft hatte 3000 Euro Strafe gefordert, Revision / 18.11.2016 Oberlandesgericht verweist zurück an andere Strafkammer des Landgerichtes / 14.2.2017 Freispruch durch Landgericht, Revision / 6.10.2017 Endgültiger Freispruch durch Oberlandesgericht.

Die Staatsanwaltschaft München I hatte am 20. April eine achtseitige Begründung ihrer Revision vorgelegt, die mein Anwalt von der Kanzlei BKR und ich wie folgt widerlegten:

Die freie Meinungsäußerung über eine Religion berührt nicht die Religionsfreiheit der anderen. Es ist insofern von der eigenen Religionsfreiheit umfasst, anderen Religionen nicht zu folgen und diese auch zu hinterfraqen und zu kritisieren. Der Schutzzweck des § 166 StGB wird insofern von der Revision ebenfalls verkannt. Dieser dient gerade nicht der Verwirklichung der Religionsfreiheit oder dem Schutz der Religionsgemeinschaften.

Im einzelnen die Erwiderung zu folgenden Ausführungen der Staatsanwaltschaft:

„Rechtsgut ist der öffentliche Friede als rein weltliches Schutzgut in der Ausprägung, die er durch den Toleranzgedanken erfahren hat“

Gegenüber den zeitlos gültigen Tötungsbefehlen einer Religion und den Befehlen zum bewaffneten Kampf darf es keine „Toleranz“ geben, um „den öffentlichen Frieden zu wahren“. Das Wegschauen und Appeasement gegenüber solch totalitären Bestimmungen hat in der Geschichte schon des Öfteren zu großen Katastrophen geführt. Man erinnere nur an den National-Sozialismus, der damals auch ein enges Bündnis mit dem hohen islamischen Funktionär Amin Al-Husseini, dem Großmufti von Jerusalem, einging, wobei sich beide die Ähnlichkeit ihrer ideologischen Weltanschauungen gegenseitig bestätigten.

Daher ist es zwingend notwendig, nicht weiter wegzuschauen, sondern die gefährlichen Bestandteile anzusprechen. Mit dem Ziel, dass diese für unwirksam erklärt werden. Daher ist auch die Metapher „wie ein Krebsgeschwür“ als im Sinne von „heilbar“ gedacht. Denn wenn diese gefährlichen Befehle von islamischen Autoritäten für unwirksam erklärt werden, kann das „Krebsgeschwür“ geheilt werden, ähnlich wie durch eine Chemotherapie.

Hierzu hat die Partei „Die Freiheit“ mit der Verzichtsforderung auf alle verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams auch einen offiziellen und konstruktiven „Therapievorschlag“ unterbreitet. Der weltweit bekannteste lslamkritiker Hamed Abdel Samad beispielsweise hat in seinen Büchern „Der islamische Faschismus“ und „Der Koran-Botschaft der Liebe, Botschaft des Hasses“ ebenfalls die Notwendigkeit einer Entschärfung des lslams mit allem Nachdruck betont.

Solange die gefährlichen Befehle und die Anweisungen zur Demokratie- und Integrationsverweigerung weiter in Moscheen, Koranschulen und Islamverbänden verbreitet werden, wird dieses „Gift“ weiter in diese Menschen verbreitet, die damit „infiziert“ werden. Dem gilt es unbedingt vozubeugen. Jüngst hat auch der arabisch sprechende Journalist Constantin Schreiber, ausgezeichnet 2016 mit dem Grimme-Preis, mit seinem Buch „Inside lslam“ warnend beschrieben, welch integrationsverweigernde Botschaften in vielen als „harmlos“ geltenden Moscheen in Deutschland verbreitet werden.

Zur Aussage der Staatsanwaltschaft:

„Schmähkritik liegt vor, wenn die Verunglimpfung im Vordergrund steht und Meinungsbildung keine Rolle mehr spielt“

Aus dem gesamten Artikel geht hervor, dass hier eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Islam vorliegt, die der Angeklagte öffentlich und intensiv seit dem Jahre 2009, also mittlerweile seit acht Jahren, mit bisher 2555 Artikeln im Internet und 1963 Videos durchführt. Dabei wird und wurde immer wieder klargestellt, dass es bei der Islamkritik nicht um Kritik an Menschen, sondern um Kritik an den gefährlichen Bestandteilen des Islams geht. Dies wird gleich im zweiten Absatz des Artikels „Völkerverständigung der Islamaufklärer“ deutlich:

„An diesem Tag unterschrieben auch erstaunlich viele Moslems. Beispielsweise ein Syrischstämmiger, der nicht möchte, dass sich der Fundamentalismus in München ausbreitet. (..) Ein Türkischstämmiger meinte, die Deutschen wüssten nicht, was der lslam bedeutet. Wenn er Macht hätte, würde er gefährlich, und das wolle er nicht.“

Anschließend wird klar, dass es um Aufklärung geht, nicht um „Schmähkritik“:

„Die lslam-Aufklärung ist eine weltweite Bewegung, wird immer größer und meldet sich auch immer lautstärker zu Wort.“

Es wird faktengestützt aufgezeigt, wie gefährlich der lslam ist, beispielsweise für die Soldaten, die in Afghanistan stationiert sind. Ein ehemaliger US-Soldat war vor Ort, worauf der Artikel Bezug nimmt:

„Der Islam begegnet den bedauernswerten Soldaten in jedem Selbstmordattentäter, der sich für seinen rachedurstigen Allah mitsamt vieler „Ungläubiger“ in die Luft sprengt und dafür die 72 willigen Jungfrauen im Paradies versprochen bekommt. Diese Moslems glauben das, was der kriegsführende Prophet Mohammed seinen gutgläubigen Anhängern im siebten Jahrhundert weismachte, damit sie todesverachtend und mutig in seine Eroberungsschlachten zogen. Damit muss endlich Schluss sein!“

Wie der lslam ein zuvor modern eingestelltes Land in ein für Nicht-Moslems brandgefährliches
Land verwandeln kann, zeigt das Beispiel des Iran, vorgetragen von einem christlichen Iraner:

„Unser Freund Reza aus Persien schwärmte davon, wie modern seine Heimat unter dem Schah gewesen sei. Jetzt wäre es dort lebensgefährlich für Christen. Sein eigener Bruder sei auf offener Straße umgebracht worden – nur, weil er Christ gewesen sei! Und jetzt breite sich der Islam auch noch in Deutschland aus. Reza warnt uns:

„Der lslam wird Deutschland genauso kaputt machen wie Persien!“

In drei Jahren Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren wurde bei über 300 Kundgebungen und Infoständen dokumentiert, wie aggressiv uns viele Moslems gegenübertraten. Dies ist in hunderten Videos belegt. ln dem Artikel geht der Angeklagte daher zu Recht darauf ein:

„Nichts Neues für uns, denn Moslems rasten bei unseren Kundgebungen seit eineinhalb Jahren regelmäßig aus. Sie spucken, drohen und werfen Feuerwerkskörper. Da kann man tausendmal betonen, dass sich die faktisch fundierte lslam-Aufklärung nicht gegen sie, sondern nur gegen die Ideologie richtet. Moslems fühlen sich mit dem Islam eins, und da darf eben nichts Negatives geäußert werden. Das war schon bei Mohammed so, der seine harmlosen Kritiker wie einen alten dichtenden Mann und eine Spottlieder singende Frau einfach töten ließ.

Die Staatsanwaltschaft monierte im weiteren, dass es sich..

„..bei der in Rede stehender Textpassage um eine völlig pauschale Aussage handelt, deren vermeintlicher Kontext und innerer Zusammenhang mit der politischen Aktivität des Angeklagten hinsichtlich der Verhinderung des Baus eines europäischen Islamzentrums durch ihre Platzierung im Artikel gerade nicht ersichtlich ist.“

Dies ist eindeutig falsch. Gleich im ersten Absatz des Artikels wird auf das Bürgerbegehren hingewiesen und der Kontext erklärt:

„Zur Kundgebung der FREIHEIT kamen extra zwei Schweizer, ein Niederländer und ein Südtiroler angereist. Ihre Solidarität mit dem Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum zeigten zudem ein irakischer Christ, der dreizehn vollgeschriebene Listen (= 130 Unterschriften) mitbrachte, eine buddhistische Malaysierin, die von schlimmen Zuständen in ihrem islamisch beherrschten Heimatland berichtete und ein iranischer Christ, der vor dem Islam floh und sich jetzt von ihm in Deutschland eingeholt sieht.“

Durch die Unterschriften von in aller Welt bedrohten Nicht-Moslems wird unterstrichen, wie gefährlich der Islam in der Realität ist:

„Eine Buddhistin aus Malaysia berichtete uns, wie unerträglich die Zustände für ihre wirklich friedlichen Glaubensangehörigen in ihrer vom Islam tyrannisierten Heimat seien. Auch sie unterschrieb unser Bürgerbegehren voller Überzeugung. Die Islam-Aufklärung ist eine weltweite Bewegung, wird immer größer und meldet sich auch immer lautstärker zu Wort. Denn das Schlimmste ist das Schweigen der Lämmer, die zur Schlachtbank geführt werden. Ruft es kräftig hinaus: 270 Millionen Tote durch den 1400 Jahre andauernden islamischen Djihad sind genug!“

Diese Beschreibungen und die reale Bedrohung eines christlichen lraners durch Moslems während der Unterschriftensammlung auf dem Münchner Marienplatz leiten die beanstandete Formulierung ein:

„Reza wurde am Samstag auf dem Münchner Marienplatz von ach so „friedlichen, integrierten und toleranten“ Moslems mit „Du Bastard!“ und „Du Verräter“ angepöbelt. In Teheran wäre er wohl sofort gelyncht worden, wenn er sich so offen für das Christentum ausgesprochen hätte. Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie infiziert.“

Dies wird ergänzt durch eine reale Morddrohung, die auch vor Ort am Münchner Marienplatz zur Anzeige gebracht wurde:

„Unsere Mitstreiterin Marion, die mit ihrem treuen Unterstützer Eduard aus Rheinland-Pfalz angereist kam, musste sich von einem Moslem anhören:

„Scheiß Christin! Ich schlitze Dir die Kehle auf“

Die Staatsanwaltschaft hatte hierzu bemerkt:

„Vermittelt wird hier eine Charakterisierung des Islam, der in der Gesellschaft generell nach sozialethischer Wertung nicht konsensfähig ist.“

Der Islam ist ohne Modernisierung und Entschärfung faktisch nicht konsensfähig. Wenn er sich nicht von den Tötungs- und Kampfbefehlen, der Bevorzugung der Scharia im Gegensatz zu den von Menschen gemachten Gesetzen und der Feindseligkeit gegenüber „Ungläubigen“ schriftlich und für alle Zeiten distanziert, kann er niemals ein harmonisch eingegliederter Teil in einer demokratischen und freien Gesellschaft werden.

Zur Äußerung der Staatsanwaltschaft:

„Durch die Aussage ist nicht nur das Grundreht auf Meinungs- sondern auch das der Religionsfreiheit (Art 4 GG) betroffen“

Die Ausübung der Religion ist durch Islamkritik, wie es auch das Landgericht in seinem Urteil bestätigte, keinesfalls betroffen oder beeinträchtigt.

Weiter:

„In Bezug auf den Toleranzgedanken ist auszuführen, dass Teil des öffentlichen Friedens auch die Herbeiführung des Ausgleiches zwischen den Religionen ist“

Wenn der Islam nicht modernisiert wird, kann es niemals diesen Ausgleich geben. Durch Wegschauen, Vertuschen und Verharmlosen wird das Problem nur immer größer und der Zusammenprall zwischen den Religionen wird umso heftiger erfolgen. Durch die fundierte Islamkritik wird vielmehr gewährleistet, dass aufgrund der geforderten Modernisierung des lslams künftige schwere Auseinandersetzungen vermieden werden.

Weiter:

„Der Bau des Islamzentrums dient der Verwirklichung der Religionsfreiheit“

Das Bürgerbegehren gegen den Bau des Islamzentrums setzte sich nicht gegen die Verwirklichung der Religionsfreiheit ein, sondern sollte die Bürger Münchens darüber abstimmen lassen, ob einem verfassungsschutzbekannten Imam, der Verbindungen mit gefährlichen islamischen Funktionären unterhielt, der Bau eines Islamzentrums auf einem öffentlichen Grundstück der Stadt München erlaubt werden soll. Ein absolut legitimer Vorgang innerhalb einer funktionierenden Demokratie, die das Recht auf Bürgerbegehren ausdrücklich gewährleistet.

Insgesamt ist nach alledem, auch unter kritischer Würdigung aller Vorwürfe der Revision, diese zu verwerfen.

Dem folgte der Vorsitzende Richter mit seinen beiden beisitzenden Richterinnen des Oberlandesgerichtes. Das Urteil des Landgerichtes habe Bestand. Es gehöre zum Recht auf freie Meinungsäußerung, Inhalte des Islams scharf zu kritisieren und als gefährlich für die westliche Welt anzusehen. Es sei meine Überzeugung, diese Gefahr bei Nicht-Aufklärung und Nicht-Modernisierung als Krebsgeschwür zu bezeichnen. Die Schwelle zur Schmähkritik sei hierbei nicht überschritten.

Der Zusammenhang dieser Äußerung mit dem Ziel, das Islamzentrum zu verhindern, sei erkennbar, auch hinsichtlich meines Lebenslaufes, des Zieles des Internetblogs „Politically Incorrect“ und der zugrundeliegenden Veranstaltung. Das Recht auf freie Meinungsäußerung beinhalte auch das Recht, eine Religion zu kritisieren. Die Formulierung sei zwar hart an der Grenze des Zulässigen, aber im Zuge des politischen Meinungskampfes seien auch überspitzte Formulierungen gerechtfertigt und so im Sinne von Art. 5 Grundgesetz gedeckt.

Einen ganz herzlichen Dank an meinen Anwalt von der Rechtsanwaltskanzlei BKR, der mich die ganzen vier Jahre durch diesen Gerichtsmarathon über fünf Instanzen begleitete und zu einem erfolgreichen Ende führte.

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127 KOMMENTARE

  8. #Selbsthilfegruppe: Eben. („Weil ihm schlecht geworden war“ – haha, wird es mir auch immer, wenn ich Gutturallaute bilde. es war aber ein „Doitscher“, ganz wichtig!)

  9. Herzlichen Glückwunsch für diesen wohlverdienten – wenn auch in unserem Land nicht selbstverständlichen – Sieg!

  10. Die Staatsanwaltschaft hatte hierzu bemerkt:

    „Vermittelt wird hier eine Charakterisierung des Islam, der in der Gesellschaft generell nach sozialethischer Wertung nicht konsensfähig ist.“
    ____________________________________________________________________________
    Dieser Satz legt die Schlagseite der Argumentation der Staatsanwalt offen.
    Das Gericht urteilt nach den Fakten und nicht nach der Mehrheitsmeinung.

    Die Wahrheit muss nicht konsensfähig sein.
    Die Wahrheit ist in Deutschland auch nicht mehr konsensfähig.
    Der Konsens liegt bei 13%, Tendenz steigend.

    Die Argumentation des Staatsanwalts ist rechtlich unhaltbar und grenzt sachlich an Schwachsinn.

    Zur Frage, wer wen rassistisch beschimpft, der Verweis auf Sure 8:55
    „Gewiß, die schlimmsten Tiere bei Allah sind die, die ungläubig sind und (auch) weiterhin nicht glauben“

    Im Gegensatz zur Wahrheit sind solche Koranverse eine veritable Beschimpfung, die sich Europäer nicht gefallen lassen sollten.

  15. Lieber Herr Stürzenberger,

    Herzlichen Glückwunsch – das ist zu allererst für Sie selbst ein ungemein wichtiger Erfolg – aber darüber hinaus ist es für die deutsche Gesellschaft ein überaus wichtiger Erfolg – dafür und für all die Dienste die Sie sich in den vergangenen Jahren für unser Land erworben haben, – möchte ich mich recht herzlich bei Ihnen bedanken.

  18. Glückwünsch!

    2050 – Ludwig-Maximilians-Universität wird Michael-Stürzenberger-Universität

  22. Diese Misere hat zumindest ein gutes Ende gefunden,
    man sieht, die Guten sind noch in der Gesellschaft vorhanden, wenn auch an den Rand gedraengt.
    Weitere unermuedliche Aufklaerung ueber Islam, EU Versagen sowie Merkels negativer Einfluss auf alle vernuenftigen Bestrebungen wie u.a.

    die Nationalstaaten zu erhalten statt Umvolkung,
    Grenzen zu schuetzen und alle Grenzuebergaenge wieder zu kontrollieren statt durchzuwinken,
    Leistungsgemeinschaft EG statt Transfer und Schulden = Pleiteunion.
    Starke gestaerkte Nationalstaaten in Europa statt Globalisierung -Einheitsbrei- Multikulti=Unkultur

    dafuer arbeitet die AfD und Patrioten in Deutschland und Europa, natuerlich auch pi dafuer gebuehrt ihr Lob

  24. Was kostet denn so ein Gerichtsprozess? Wer kann sich das leisten?

    Ist es kein Pyrrhussieg: Prozess gewonnen, aber pleite gegangen?

  25. Kemal Atatürk bezeichnete den Islam als verwesenden Kadaver.

    „Der Islam gehört auf den Müllhaufen der Geschichte! Seit mehr als 500 Jahren haben die Regeln und Theorien eines alten Araberscheichs (Mohammed) und die abstrusen Auslegungen von Generationen von schmutzigen und unwissenden Moslems in der Türkei sämtliche Zivil- und Strafgesetze festgelegt. Sie haben die Form der Verfassung, die geringsten Handlungen und Gesten eines Bürgers festgesetzt, seine Nahrung, die Stunden für Wachen und Schlafen, Sitten und Gewohnheiten und selbst die intimsten Gedanken. Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet. Die Bevölkerung der türkischen Republik, die Anspruch darauf erhebt, zivilisiert zu sein, muss ihre Zivilisation beweisen, durch ihre Ideen, ihre Mentalität, durch ihr Familienleben und ihre Lebensweise.“
    “Diese Hirtenreligion eines pädophilen Kriegstreibers ist der größte Klotz am Bein unserer Nation!”

    Und weiter:

    “Ich werde diese unnützen Faulenzer aus ihren Moscheen und Klöstern verjagen, denn sie saugen am Mark des Volkes, mästen sich an seinem Schweiß und untergraben die Energie der Nation! Ich werde nicht ruhen, bis ich den schmarotzenden Efeu abgerissen habe, der den jungen türkischen Baum hindert, sich zu entfalten!”

    Quelle: Mustafa Kemal Pâscha “Atatürk” (Jacques Benoist-Méchin, “Mustafa Kemal. La mort d’un Empire”, 1954)

  26. racismwiki.org 6. Oktober 2017 at 17:45

    Meines Wissens trägt die Kosten des Verfahrens die unterlegene Seite und zur Zwischenfinanzierung haben auch einige Leser hier ihren Beitrag geleistet.

  27. Der Merkel-Putz rieselt runter: Ministerpräsident Haseloff von Sachsen-Anhalt fordert Generationswechsel in der CDU und schliesst Merkel dabei nicht aus. Kritik an die Flüchtlingspolitik sei „nicht nur eine Gefühlswallung, sondern rational nachvollziehbar und vernünftig“. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/f-a-z-woche-exklusiv-haseloff-fordert-generationswechsel-in-der-cdu-15234206.html
    Die Islamaufklärung durch Michael Stürzenberger hat dazu wesentlich beigetragen.

  28. Eurabier :

    2050 – Ludwig-Maximilians-Universität wird Michael-Stürzenberger-Universität

    …und an der Nymphenburger Strasse wird 2025 ein Michaels-Denkmal errichtet. Dieses Teil halte ich für das schönste Artefakt, das München beherbergt …

  29. Herzlichen Glückwunsch!!!
    Es gibt doch noch Gerechtigkeit.
    Vielleicht hat ja auch das letzte Wahlergebnis den Mut des Gerichtes etwas belebt. (könnte ja sein)

  30. „Albert von Manstein 6. Oktober 2017 at 17:37
    Lieber Herr Stürzenberger,

    Herzlichen Glückwunsch – das ist zu allererst für Sie selbst ein ungemein wichtiger Erfolg – aber darüber hinaus ist es für die deutsche Gesellschaft ein überaus wichtiger Erfolg – dafür und für all die Dienste die Sie sich in den vergangenen Jahren für unser Land erworben haben, – möchte ich mich recht herzlich bei Ihnen bedanken.“

    Diesem wunderbaren Text schliesse ich mich mit grosser Freude an. —


  33. +++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Der I-SS-lam ist eine Massenvernichtungswaffe!
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++

    .
    Er kennt nur Tod, Vernichtung und Zerstörung!
    .
    Der dämliche Westen (Politiker) hat das noch nicht erkannt und braucht erst das Chaos, Krieg, Scharia, Tod und Zerstörung.

  35. Das freut mich ohne Ende. Man darf sich halt nicht alles gefallen lassen und muß notfalls durch alle Instanzen gehen. Schade, daß Michael Stürzenberger vorher nicht die Verurteilung wegen dem „Ja leck mich doch am Arsch“ angefechtet hat, das ja nicht persönlich gemeint war: https://www.youtube.com/watch?v=XGKlEhHDyMY
    Dafür ist er von der selben Richterin zu mehreren Tausend Euro Geldstrafe verurteilt worden. Sowohl die Verurteilung an sich als auch die Höhe der Strafe war absurd. Aus ideologischen Gründen hat diese Frau das Recht gebrochen und einen europaweiten politischen Skandal ausgelöst. Ich gehe davon aus, daß Sonja Birkhofer-Hoffmann (Amtsgericht München) aufgrund persönlicher Befangenheit nicht mehr über Streitfälle gegen Michael Stürzenberger entscheidet. Falls doch, haben wir gleich den nächsten Skandal.

  37. jetzt seid ihr deutschen am ende auch noch stolz darauf, dass ihr inzwischen die MEINUNGSFREIHEIT gerichtlich einklagen müsst.

    traurig!

  38. Gratuliere, Herr Stürzenberger! Auch das andere Urteil der Richterin ohne Ahnung wird kassiert werden. Das ist ein wichtiger Satz: „Schmähkritik liegt vor, wenn die Verunglimpfung im Vordergrund steht und Meinungsbildung keine Rolle mehr spielt“, den sich alle Mainstream-Ahnungslosen hinter die Ohren schreiben sollten.

  39. Glückwunsch!
    _____________
    Der Prozess um die Igelquäler wird hoffentlich mit einer langen Gefängnisstrafe gekrönt. Dass sie nicht nur das unschuldige Tier quälten, sondern auch die Tierfreunde schwer attackierten, zeugt von abartigen hirnlosen Geschöpfen. Er hätte besser die deutsche Sprache lernen, anstatt Tiere quälen sollen. Spätestens in der langen U-Haft hätte er dafür doch Zeit gehabt. Hoffentlich kommt die Staatsanwältin mit ihrer Forderung bei Gericht durch.
    https://www.ovb-online.de/bayern/igel-gequaelt-tierschuetzer-attackiert-8747662.html

  41. Super, Herzlichen Glückwunsch dazu! Ein Hoch auf Artikel 5 Grundgesetz „Meinungsfreiheit“!

  42. Großer Dank gilt Michael für seinen unermüdlichen Einsatz. Ein wichtiger Schritt.

    Davon abgesehen befürchte ich, dass die Abwehr gegen dieses Krebsgeschwür insgesamt noch zu gering ist, um es im Zaum zu halten. Wie der völlig richtige Vergleich ja andeutet:

    Auch wenn man die Krankheit beim Namen nennen darf, geheilt wird dadurch erstmal gar nix.
    Die islamischen Funktionäre werden immer lauter darüber jammern, wie man ihre heiligen Gefühle verletzt, deswegen immer mehr Privilegien fordern, die von den Toleranzbesoffenen bereitwillig erfüllt werden. Bisher ein ungleiches Rennen:

    Islamisierung: Höchstgeschwindigkeit 500km/h
    Islamaufklärung : 40km/h
    Daraus zu ziehende Konsequenzen: 0 km/h

  43. Danke für den unermüdlichem Kampf für Meinungsfreiheit und Überlebensrecht der angestammten Bevölkerung! Es dürfte jetzt ausreichend bunt sein 😉

  45. Herzlichen Glückwunsch, Herr Stürzenberger!

    Es gibt noch einige wenige Richter, die Recht sprechen.

  46. Herzlichen Glückwunsch!

    Dass so eine Anklage überhaupt erhoben worden ist ist zwar immer noch daneben, aber immerhin gibt es manchmal noch Richter, die im Unterschied zu vielen ihrer KollegInnen das Recht ernst nehmen und nicht missachten oder gar vergewaltigen. Das macht Hoffnung.

    Davon abgesehen gibt es nicht nur ein Recht auf eine möglichst deutliche Islamkritik, sondern geradezu eine Notwendigkeit, wenn man nicht morgen selbst ein Teil des Islams sein will. (Wie die islamische Ausbreitungsgeschichte immer wieder gezeigt hat.) Und welcher aufgeklärte Mensch könnte das schon wollen?

  47. Eine wunderbare Nachricht. Herzlichen Glückwunsch Euch allen und besonders Michael!
    Das ist ein mutiger und lebensnotwendiger Schritt in der deutschen Islam-Aufklärungs-Geschichte. Es hat keinen Sinn wie ein Kind die Augen zu schließen und sich einzureden, dass der Islam Frieden ist. Das ist er nicht. Er bringt Not und unbeschreibliches Elend denen, die seiner Ideologie nicht entkommen können. Nur mit Offenheit und Einsicht können wir uns selbst und unsere Welt vor einem furchtbaren Schicksal retten.
    Danke, Michael, und allen anderen Helfern, Zeugen und Unterstützern. Alle zusammen schaffen wir es.

  48. Wie es aussieht, scheint es noch Reste einer gewissen Rechtsstaatlichkeit zu geben, die sich allerdings mehr in Bayern zu sammeln scheinen als anderswo. Gratulation.

    Es bleibt nun noch eine Einkassierung in Sachen des anderen rechtsbeugerischen Schandurteils zu erwarten, im günstigste Falle verbunden mit dienstlichen Konsequenzen für die „Richterin“ nebst Mittätern, die es verzapft haben.

  49. @Anita Steiner:

    Hätten Sie das nicht gepostet, wäre mein Blutdruck noch im Normbereich.
    Gefühlter RR aktuell: 220/110!

  51. Um es mal kurz und bündig zu sagen: Der Islam is ein MÖRDERKULT. So, jetzt kann mich das Gericht beangen!

    Herzlichen Glückwunsch, Stürzi!

  53. Stürzenberger weiß, wie’s geht!
    Womöglich kam es hier sogar auf eine literarische Spitzfindigkeit an:
    „Der Islam ist WIE ein Krebsgeschwür…“ und nicht „…ist EIN Krebsgeschwür…“.
    Gut gemacht!

  54. Der Vergleich mit dem Krebsgeschwür ist schon deshalb richtig, weil auch der Islamterror aus einer „Zelle“ hervorgeht. Diese Schläferzellen vermehren sich derzeit rapide, und vernichten und bedrohen umliegendes Leben. Von der metastasierenden Vermehrung ganz zu schweigen. Am Schluss: Endstadium.

  55. Zunächst einmal meine Hochachtung vor dem Durchhaltewillen Herr Stürzenberger.

    Die Verurteilung in dem noch anhängigen Verfahren mit der Frau Richterin Birkenstock-Dingsbums in der ersten Instanz des Amtsgerichts München wegen angeblicher „Volksverhetzung und der Verunglimpfung von Koran-Anbetung“ dürfte damit vom Landgericht nicht zu einer Aufhebung führen, sondern wird eher bildlich gesehen weggeklatscht. Sehr schön und ein großer Erfolg für die über Jahrhunderte erkämpfte Freiheit in diesem Lande.

  56. Alle Achtung für Ihr Stehvermögen. Glückwunsch zu diesem „Sieg“. Solche Siege müssen sich in diesem Land mehren, damit die „Machtelite“ von ihren Wolken abstürzt.
    Weitermachen, auch wenn es mühsam ist.

  59. Was wird Petry mit den gestohlenen Mitgliederdaten machen?
    Verfasungsschutz und andere Geheimdienste werden sicher gut zahlen.
    Wenn die Antifa demnächst mein Haus verschönert weiss ich wem ich zu danken habe.

  60. Lieber unermüdlicher Kämpfer Herr Michael Stürzenberger gegen den Islam, für unser Deutschland. meinen ganz Herzlichen Dank für ihre Mühe wo sie in ganz Deutschland vor den Wahlen aufgetreten sind, ich war immer übers Internet dabei, einfach unmöglich was sie so leisten und keine Furcht haben, ich hoffe doch stark dass Sie auch Beschützer in ihrer Nähe haben? Bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich auf, mit freundlich Gruß aus dem Rheintal.

  62. Es ist Hinterlist und Mutwille von Islam-Protegen, unsere im GG zugestandene persönlich Freiheit des Individuums, einfach in eine Narrenfreiheit zu pervertieren und damit jeden und jedes zu penetrieren.
    Dies zu kritisieren, wird vom Islam als „Hetze“ bezeichnet, obwohl gerade diese Islam-Penetration eine Verhetzung gegenüber Andersgläubigen ist. Dass sich Staatsanwälte zu dieser Perversion befleißigen,um Kritik
    zu unterbinden, ist ebenso Teil dieser Islam-Penetration. Penetration = Vergewaltigung.
    Eigentlich müssten Staatsanwälte auf Seite des Rechts stehen!

  64. Herr Stürzenberger,warum sind Sie nicht in der AFD.Als Direktkanditat würden Sie heute im Bundestag sitzen,da bin ich mir ziemlich sicher.Das wäre eine große Bereicherung für die Partei gewesen.

  65. Glückwunsch! Das Urteil zeigt, dass der Umbau Deutschlands in eine Diktatur noch nicht zu 100% vollzogen ist. Ein solcher Prozess benötigt halt mehr als 12 Jahre Merkel. Vielleicht ist er noch aufzuhalten. 13% 🙂

  66. Für eine Selbstverständlichkeit muss man hier kämpfen, bis der Arzt kommt. Wohin soll das noch alles führen. In Niedersachsen wird die AfD wohl auch in den Landtag kommen. Kritische Stimmen müssen überall ertönen. Schon aus Notwehr.

  67. Herzlichen Glückwunsch! Ich freue mich, dass doch noch nicht alle Richter auf die rot-grüne Ideologie eingeschworen sind.

  68. Herzlichen Glückwunsch, welch frohe Botschaft. Bleibt nur zu hoffen,
    dass die AfD der Rautenfrau passend zu Potte leuchtet, damit die Eier
    die sie legt denen zu Gute kommen, für die sie ihren Amtseid abgelegt
    hat.

  69. Glückwunsch an Stürzenberger. Gibt es für die deutsche Justiz doch noch Hoffnung? Der Islam ist keine Religion, er ist eine faschistoide Ideologie. Selbst Muslime sagen das öffentlich.

  70. Meine These zur StA:
    Diese Gutbetuchten WUSSTEN während der ganzen Zeit, dass der Anklagevorwurf nicht begründet ist.
    Aber es war ihnen egal, weil ein konkreter Verdacht auf eigene Strafbarkeit in Form von Rechtsbeugung nicht bestand — und etwaige persönliche moralische Skrupel wurden mit dem nötigen Quantum an Erledigungszahlen (Anklagefällen) und mit dem offenkundigen politischen Interesse – der CSU – an einer lauten Watschn für den „Volksaufwiegler“ Stürzenberger, Michael zur Seite geschoben.

    Dennoch wage ich angesichts der Formulierungen des OLG („an der Grenze des Zulässigen“) zu bezweifeln, dass OHNE die Anschläge von Amri & Co. und die Gräueltaten des IS, die sich ja sämtlich NACH Anklageerhebung ereigneten, es diesen Freispruch gegeben haben würde.
    Vermutlich hätte dann erst das Bundesverfassungsgericht so entschieden.

    Wie auch immer: Glückwunsch an M. St. — und im anderen Prozess wird das Ergebnis gleich lauten!!

  71. Herzlichen Glückwunsch, Michael ! Was lange wirkt, wird endlich gut !

  74. Staatsanwälte sind doch bis rauf zum General alle nur weisungsgebundene arme Schweine. Das unterscheidet sie eben von Richtern, die (noch) nach geltendem Recht urteilen dürfen, wenn sie sich das trauen.

  75. Herzlichen Glückwunsch und auch ein Dankeschön für Ihren unermüdlichen Einsatz für uns alle.

  76. Diesen Sieg hat Herr Stürzenberger durch seine furchtlose, beharrliche, mutige, gekonnte und rechtmäßige Beharrlichkeit im Verein mit seinem Anwalt und zu unser aller Schutz und Lebensrecht in der eigenen Heimat
    ERRUNGEN!
    DANKE
    BIF

  77. ❗Auch meine Glückwünsche❗ 😎
    Konnte leider durch Zahnarzt-Termin nicht dabei sein !
    Auch Grüße an Israel !

  78. Stürzi ein mutiger Mann.
    Glückwunsch!!
    Irgendwann entsteht in München ein Michael-Stürzenberger-Platz.
    Wo wäre er am Besten platziert?

  80. Sehr geschätzter Herr Stürzenberger,

    „wahrlich“, Sie sind der Zeit mit Ihren Kritiken, bezüglich dieser menschenverachtenden Ideologie -Islam-, zwar voraus, aber liegen damit natürlich zu 100% im Recht.
    Meine Hochachtung gilt allen Islamkritikern, welche so viel Weitsicht aufbringen und Einsatz an den Tag legen wie Sie.
    Glückwunsch zum längst überfälligen Freispruch.

  81. Das Urteil ist nicht nur zu begrüßen, weil es Herrn Stürzenbergers Islamkritik recht gibt – Herzlichen Glückwunsch! – sondern auf einen grundsätzlichen Unsinn hinweist. Den Unsinn nämlich, dass die Religionsfreiheit im Grundgesetz garantiert ist und deshalb jede Art von Religionsausübung zulässt!

    Man stelle sich mal vor, wir hätten hinduistische Gläubige in Deutschland. Dann würde die Leichen verbrannt und die Reste in einem – heiligen – Fluss beigesetzt. Und da gäbe es eine ganze Menge ähnlicher Beispiele, warum sowas in D nicht akzeptiert würde. Aber beim Islam, da sieht die Sache anders aus: Da sollen wir jedes Ritual und jede Verhaltensweise tolerieren.
    Es ist ganz einfach zu erklären; Der Islam verschanzt sich hinter unserer Religionsfreiheit, um SEINE Ziele
    durchzusetzen, sonst nichts! Und unsere Kartellpolitiker nehmen ihm das unbesehen ab.

  83. „Ausgleich der Religionen“ …. das ist offensichtlich eine in Unkenntnis des Islams grassierende heuchlerische und lügnerische Seuche in Bewußtseinen von Justizbeamten.

    Der (mörderische) Allein Anspruch des Islams ist totalitär.

    Mich würde wirklich interessieren wer diese „ekelige Filzlauslüge“ von wegen „Ausgleich der Religionen“ in diese Hirne gepflanzt hat.
    Das das auf jeden Fall von Islamen kommt ist klar ….

    Dass bei Sozen wie auch Katholiken „Aufsaugwünsche“ des ideologischen Unterbaus Richtung Islam existent sind auch…

    Es sind genau diese Aufsaugwünsche die den Islam noch gefährlicher machen !

  86. Es gibt nur einen einzigen sinnvollsten Weg zur Problematik des Islams. Der Islam soll aufgelöst werden !

    Und das gelingt mit genügend Wissen über die Entstehung auch überraschend einfach !

  87. Glückwünsche an M.S. !

    Nach einem Prozess, in dem über Selbstverständlichkeiten gestritten wurde.

    Der Islam ist keine Religion, sonder eine menschenverachtende Ide(/i)ologie, die zu Mord und Totschlag an Andersdenkenden und – gläubigen aufruft.
    In einigen Länder hat sich diese Erkenntnis nach leidvollen Erfahrungen durchgesetzt und man handelt dementsprechend.
    Auch in Europa ist es höchste Zeit, die Samthandschuhe auszuziehen.
    Mit Tieren die tollwutverdächtig , oder gar infiziert sind, schmust man nicht …

  88. Meine Glückwünsche und ein aufrichtiges Dankeschön für Ihre rastlose Arbeit zum Wohle unserer Heimat!

  89. Herzl. Glückwunsch Herr Stürzenberger, für Sie, aber auch für uns. Man kann also doch noch damit rechnen, dass die Meinungsfreiheit nicht gänzlich der Vergangenheit angehört?

  91. Hallo Herr Stürzenberger, herzlichen Glückwunsch und ganz heißen Dank dafür dass Sie mal wieder einen deutlichen Grenzpfahl gegen die Meinungsunterdrücker eingeschlagen haben. Zu Ihren Artikeln: kürzer bitte. In der Kürze liegt die Würze.

  92. Herzlichen Glückwunsch Herr Stürzenberger!

    Ich hätte gerne eine Frage an Sie:
    Wenn man durch so viele Instanzen zieht, wer bezahlt am Ende die Zeche?
    Um eine Antwort wäre ich dankbar.

  93. Ein anderes Urteil hätte defacto die Meinungsdiktatur eingeführt!
    Viele liebe Grüße an den Prozeßgewinner!
    Das Bundesverdienstkreutz hat der Michal S. aber nicht verdient, da zuviele Luftpumpen Selbigen bereits erhalten haben.
    Für eine entsprechende Würdigung seiner Arbeit müsste noch eine neue Auszeichnung erfunden werden!!!

  94. Sehr geehrter Herr Stürzenberger, mit Ihrem juristischen Erfolg bereiten Sie Patrioten im In- und Ausland Freude und Erleichterung.

  95. @ racismwiki.org, 6. Oktober 2017 at 17:45

    Dein und mein Steuergeld. Wen interessiert eigentlich dieser Quatsch? Der Stürzenberger soll uns mit seinen Privatfehden in Ruhe lassen. Es gibt ganz andere Probleme hier in dem Land.

  97. @ Alter Ossi, 6. Oktober 2017 at 18:48

    Besser nicht. Der redet sich und sein Umfeld mit seinem losen Mundwerk nur um Kopf und Kragen, und von einem zum nächsten Gerichtsprozess.

  98. Glückwunsch auch aus dem elenden NRW! Wenn auch die ganze Aktion in Sache „Krebsgeschwür“ an Lächerlichkeit kaum zu überbieten ist, so kann man doch nur erahnen welch immensen Aufwand die Gegenwehr erfordert! Bravo also für diesen Kampf gegen die vollkommene Verblödung der Zivilisation!
    Freuen wir uns, solange wir noch rääächte Seiten ansehen dürfen…

  99. @Packdeutscher 06.10.17 at :21.30

    Der Stürzenberger soll uns mit seinen Privatfehden in Ruhe lassen Es gibt andere Probleme hier in dem Land.
    —————————————————————————————————————————

    Meinen Sie das im Ernst ?

    Wenn ja, dann nehme ich mich von dem “ uns “ entschieden aus. Das sind keine “ Privatfehden „, die MS da führt ! MS ist jemand, der stellvertretend für viele, mit langem Atem einen beherzten Kampf gegen den Islam führt, der sich hier eingenistet hat und wie ein Geschwür weiter wuchert . Das sollte jedem, der in der Zukunft keine dschizya – Kopfsteuer für Ungläubige – zahlen will, einige €s wert sein.
    Die wird ja heute schon verdeckt entrichtet !

    Welche Probleme in diesem Land halten Sie für wichtiger ?

  101. Das ist eine der wenigen guten Nachrichten in Deutschland. Ich gratuliere.
    Doch dass der Kampf um das Recht auf freie Meinungsäußerung mehr als 4 Jahre gedauert hat, lässt befürchten, dass ein solcher Sieg künftig eher unwahrscheinlich ist.

  103. Auch von meiner Seite,einen Herzlichen Glückwunsch,
    es besteht also noch ein wenig Hoffnung,auf Rechtsstaatlichkeit
    gegenüber dieser Terrorsekte,dem Mainstream, und einer fairen Gerichtsbarkeit.
    Ich denke auch der neuerliche Prozess,in dem Sie skandalös verurteilt wurden,wird
    zu einem gleichen Ergebnis führen.

  104. Sehr geehrter Herr Stürzenberger,

    Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich!

    Gott möge Sie weiter beschützen!!!!

  105. dieser elende Bezug auf „Religionsfreiheit“… man muss Scheisse nur Religion nennen und schon ist sie schützenswert. Mich wundert eigentlich dass noch keiner Hitler zu Gott ernannt und dann unter dem Mantel der Religionsfreiheit seinem treiben freien lauf lässt, Kritik daran ist dann Störung des öffentlichen Friedens

  106. @Ritterorden
    Alle Daten von Teilnehmern z.B. Stuttgarter Parteitag incl. Geburtsdatum sind sowieso auf indymedia veröffentlich worden.

  107. Glückwunsch an Sie Herr Stürzenberger, aber auch an die Gerichtsbarkeit, die sich von der Merkel-Diktatur nicht beeinflussen lässt.

    Welche Blindleistung Staatsanwaltschaft und Gerichte für diese Selbstverständlichkeit erbracht haben will man sich nicht vorstellen.

  108. Sorry fürs Querposten
    der hier ist von mir:
    http://www.pi-news.net/pforzheimer-ghettokids-f-die-afd-friedensbotschafter/#comment-4307713

    ich versuch es zum Dritten Mal, vielleicht bin ich hier auch falsch und müsste in ein Survival-Forum oder so etwas 😉

    Also auf in Richtung Zukunft – Visegard.
    Kennt da jemand eine Bank, bitte keine West-Tochter, bei der man als EU-ler ein Konto eröffnen kann ?
    Was ist mit der ungarischen OTP
    https://de.wikipedia.org/wiki/OTP_Bank

    kennt die jemand?
    Besten Dank !

  110. Naja, letztendlich ist doch das Recht zum Zuge gekommen – Gratulation Herr Stürzenberger. Wenn man bedenkt, wieviel Energie, Zeit, Aufwand, Nerven und Geld für die Selbstverständlichkeit der Meinungsfreiheit in Deutschland und damit naturgemäß auch Kritik am Islam als Religion, dann ist das schon bewunderswert, was Sie da alles auf sich genommen haben. Hoffentlich lernen die Gerichte daraus und zwingen in ähnlich gelagerten Fällen nicht dazu, einen Weg über 5 Instanzen gehen zu müssen.

  111. Lieber herr Stürzenberger!
    Unsere allerherzlichsten Glückwünsche zu diesem schwer erkämpften, verdienten Ergebnis. Eine Schlacht gewonnen – aber der Krieg geht weiter. Unsere Familie hat Ihnen immer die Daumen gedrückt und wir sind alle froh, das es so mutige und aufrechte Kämpfer iwe Sie gibt. Selbstverständlich braucht Deutschland und Europa noch mehr solcher unerschrockenen Kämpfer für die Freiheit der westlichen Hemisphere. Viele Menschen trauen sich nicht, offen zuzugeben, das sie der gleichen Ansicht und Überzeugung sind wie Sie, verehrter herr Stürzenberger. Aber gerade mit solchen Ergebnissen wie diesem, nach langen Jahren und fünf (5!) Instanzen, ja gerade dann werden viele Menschen auch mehr Mut entwickeln und sich offen zum Kampf für die Freiheit bekennen.
    Aber hier ==> (Kanada) werden die Lügen weiter verbreitet, so, als wenn der Islam überall nur ein armes, kleines Lämmlein wäre, der zu Unrecht so geschmäht wird. Sehen Sie selbst: https://www.pembinavalleyonline.com/local/wsd-welcomes-muslim-speaker-to-raise-awareness-for-diversity

    In dieser Gegend, wo das stattfindet, sind die „Borderjumpers“, die von North Dakota (USA) nach Kanada kommen und dabei von der RCMP (Kanadische Bundespolizei) noch die edlen Gepäckstücke durch das unwegsame Grenzgelände getragen bekommen, eine den Einwohnern aufgedrückte Bürde. Jeder solle helfen und darf sich nicht beschweren, weil das „Islamophob“ sei. Die Presse verschweigt alles Unangenehme, seit die Bürger im Ansatz aufzubegehren begannen.
    Und „Islamophobie“ soll in Kanada gesetzlich verboten werden. Entgegen der „Charta of Rights“, die für das verfassungsmäßige Recht auf freie Rede steht, soll demnächst ein Gesetz vom Trudeau-Regime verabschiedet werden, das Islamophobie bei Strafe verbieten wird. Der Entwurf dazu grasiert schon seit sechs Monaten durch Kanada: „M-103“ nennt sich das von einer islamischen Parlamentarierin eingebrachte Sprech- und Denkverbot für Kanada. Und es wird durchgepeitscht werden, obwohl die meisten denkenden Kanadier auf die Barrikaden gehen.

    Also – befreien Sie Deutschland und Europa, Herr Stürzenberger, damit nicht solche Verhältnisse wie in dem ach so freien Kanada auch in Deutschland manifestiert werden können.

  113. Was Herr Stürzenberger leistet und gleichzeitig über sich ergehen lassen muss, ist nicht hoch genug zu loben.
    Ich würde ihn auch gern wieder in politischer Verantwortung sehen.
    Zum Beispiel als Integrationsminister.

  114. @Packdeutscher 6. Oktober 2017 at 21:37

    Der Stürzenberger hat keine Privatfehde die unser Steuergeld kostet

    Der deutsche Unrechtsstaat und seine weisungsgebundenen Staatsanwälte verschwenden Steuergeld um Unrecht durchzusetzen, während das Krebsgeschwür weiter gehätschelt wird.

  116. Schwobesaeckel 6. Oktober 2017 at 23:25

    Du kannst im jeden EU-Land als EU-Bürger ein Konto eröffnen!
    Hilfreich für Deine Fragen könnte eine Suchmaschine mit Übersetzungsfunktion sein….unglaublich solche Fragen!
    OTP ist in etwa grob vergleichbar mit einer „Bundessparkasse“ für Ungarn.
    Aktionärstruktur mehrheitlich Streubesitz ~ 65%, insofern bisher nicht aktienrechtlich „“fremd gesteuert“

  117. super, das freut mich.
    Weiss jemand, wann das Berufungsverfahren wegen des Bildes Grossmufti mit Nazigrösse und vorgeblicher herabwürdigung des Islam ist ?? Hoffe auch dort auf so einen positiven Ausgang.
    Aw erb.

  118. Herzlichen Glückwunsch für Ihren Kampf gegen die Islamisierung Deutschlands und deren linksversifften Helfershelfer in der Moslem-Merkel-Regierung – dem Krebsgeschwür in diesem Buntland.

  119. Wie lange lassen wir es uns noch gefallen, dass Frauen im Gewande der Justiz selbige in Mißkredit bringen?

  120. „… die mein Anwalt von der Kanzlei BKR und ich wie folgt widerlegten:

    Die freie Meinungsäußerung über eine Religion berührt nicht die Religionsfreiheit der anderen. Es ist insofern von der eigenen Religionsfreiheit umfasst, anderen Religionen nicht zu folgen und diese auch zu hinterfraqen und zu kritisieren. Der Schutzzweck des § 166 StGB wird insofern von der Revision ebenfalls verkannt. Dieser dient gerade nicht der Verwirklichung der Religionsfreiheit oder dem Schutz der Religionsgemeinschaften.“

    1. Diese Selbstüberschätzung ist immer wieder atemberaubend!Im Revisionsverfahren, das sich ausschließlich mit Rechtsfragen beschäftigt, sind Einlassungen des rechtsunkundigen Angeklagten völlig Banane!

    2. Nach dem geistigen Abheber kommen dann die Worte eines Juristen (vgl.: „… wird insofern von der Revision … verkannt“), was dann folgt ist Laienegestammel zu Tatfragen, das für die Revision völlig unerheblich ist.

  121. Ein Feldzug gegen politisch anders denkende.
    Die Justiz wird gegen die eigenen Leute eingesetzt.
    Kein wunder, daß die CSU so abgeschnitten hat.

  123. ‚„Vermittelt wird hier eine Charakterisierung des Islam, der in der Gesellschaft generell nach sozialethischer Wertung nicht konsensfähig ist.“‘
    und wer bestimmt denn, was konsensfähig ist?
    Ausbildungs- und Berufslose grüne Extremisten mit K-Gruppen-, Perversen- und Drogenmissbrauchsbiographie? SED Leute und Nachwuchs, die in der Tradition des Hundertmillionenfachen sozialistischen Massenmords stehen?

  124. Preis dem Herrn für Michael Stürzenberger. Ich wünsche im Gottes Segen für seine weitere Tätigkeit.

  125. Voltaire darf bei dieser Debatte natürlich nicht fehlen!

    Bereits vor 300 Jahren hat Voltaire, im Namen der Aufklärung, den Stab über den Mohammedanismus gebrochen: „Doch daß ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, daß er (…) sich damit brüstet, in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen zu haben, (…) daß er, um diesem Werk Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, daß er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, daß er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt: Das ist nun mit Sicherheit etwas, daß kein Mensch entschuldigen kann, es sei denn, er ist als Türke auf die Welt gekommen, es sei denn, der Aberglaube hat bei ihm jedes natürliche Licht erstickt.“ – Weshalb erlaubt man einer Religion, die das erklärte Ziel hat, die Religionsfreiheit abzuschaffen und dies auch in allen Ländern tut, über die sie Macht gewonnen hat, von Afrika bis nach Südostasien hin, dies unter Berufung auf die Religionsfreiheit zu betreiben?

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  127. Herzlichen Glückwunsch auch von mir. Man darf dem Satan nix durchgehen lassen.

    Ewig reine Liebe
    Manfred

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