Die AfD hat vor Gericht Recht bekommen: Ihre geplante Wahlkampfveranstaltung am Samstag in Nürnberg mit Spitzenkandidat Alexander Gauland darf wie geplant stattfinden.

Das Verwaltungsgericht Ansbach gab am Donnerstag einem Eilantrag der Partei gegen die städtische Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort statt (Az. AN 4 S 17.01868, zunächst AN 2 E 17.01852). Die Stadt will dagegen keine Beschwerde einlegen und nicht vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ziehen.

Man könne nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass bei der Veranstaltung etwas gesagt werde, das jemanden in seiner Menschenwürde verletze, ihn verächtlich mache oder dass Straftaten wie Volksverhetzung begangen werden, teilte eine Gerichtssprecherin zur Begründung der Entscheidung mit.

Nach der Äußerung Gaulands über Aydan Özoguz (SPD) hatte die Stadt Nürnberg die AfD zunächst aufgefordert, zu versichern, dass Gauland bei der Veranstaltung nicht sprechen wird. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld hatte Gauland davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu „entsorgen“.

Nachdem die Partei der Aufforderung der Stadt nicht nachkam, kündigte die Kommune den Mietvertrag für die Meistersingerhalle – mit Verweis auf einen Passus in den Vertragsbedingungen. Darin heißt es, dass die Stadt den Vertrag widerrufen kann, wenn eine Schädigung des Ansehens der Kommune durch die Veranstaltung zu befürchten sei.

Das Verwaltungsgericht erklärte nun: Gauland habe zwischenzeitlich öffentlich erklärt, dass er die kritisierte Formulierung „entsorgen“ in Zukunft so nicht mehr verwenden werde. Dem sei letztlich auch die Stadt Nürnberg „nicht konkret und substanziiert entgegen getreten“.

Gegen den Beschluss hätte die Stadt Nürnberg Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München einlegen können. Ein Sprecher der Stadt sagte, dieser habe in ähnlichen Fällen aber schon öfters zugunsten von Parteien entschieden. Daher verzichtet die Stadt auf diesen Schritt.

Die AfD begrüßte die Entscheidung: „Die Meinungsfreiheit und Demokratie haben gesiegt“, erklärte der Nürnberger AfD-Bundestagskandidat Martin Sichert mit.

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113 KOMMENTARE

  2. Warum hat die Stadt nicht das Reichsparteitagsgelände angeboten? Wenig Kreativität bei der Verwaltung!

  7. Die SPD hat wohl auf die weiter sinkenden eigenen Umfrageergebnisse geschaut und auf die höhere Instanz verzichtet. Irgendein Wahlberater hat denen sicher gesteckt, dass diese Verhinderungsaktionen unbeliebter werden und machen.
    http://www.wahlrecht.de/umfragen/

    Projekt 18% S*PD ihr schafft das !!!

  9. Für die GutmenschInnen der Nürnberger SpezialdemokratInnen bleibt nun der „innere Reichsparteitag“ aus!

  12. Das tut mir jetzt so richtig für die Honoren der Weltstadt Nürnberg leid.
    Methoden, wie sie vor 80 Jahren üblich waren, funktionieren trotz größtem Wunsch dieser „Demokraten“ diesmal zum Glück nicht.
    Und dabei hat Nürnberg was „gute demokratische Geflogenheiten“ angeht ja in der Vergangenheit die besten Vorbilder gehabt.
    Zum Glück sind nicht alle Richter linksverblendet.

  14. Demonizer 7. September 2017 at 19:47

    Dazu müsste Söder inzwischen 2.5 Millionen Wählerstimmen fälschen. 2013 waren es „nur“ 120.000!

  16. Gratululation fuer AfD und bes. Herrn Gauland.
    Soweit reichte Macht und Fangarme von Minister Herrmann, denn doch nicht, auch im CSU Einflussbereich broeckelt es betraechtlich.

    „Entsorgen“ hat laengst in der Umgangssprache Eingang gefunden, wird neben unpolitisch-neutral, sowohl von pc als auch pi Seite inzwischen verwendet, ohne dass dabei die Welt untergeht, eben flappsisch, auch hier glaubt heuchlerisch die pc Seite, sie koenne deren Bedeutung nach Belieben manipulieren.
    Ich glaube sie hat hoellische Angst, dies zu einem Prozess kommen zu lassen, da ihre Karten dabei denkbar schlecht stuenden. Man wird sehen, auf jedem Fall ist der Fall publizistisch ein Bumerang fuer Merkillkartell geworden, wie man in Umfragen inzwischen sieht.

  17. Naja, zumindest zeigt das, dass es die Nürnberger Stadtoberen sind, die undemokratische und unrechtsstaatliche Entscheidungen fällen.

  18. Es ist schon ein sehr trauriges Kapitel, dass man mittlerweile im Vorzeigeland Deutschland,
    erst die Gerichte bemühen muss, um sein Grundrecht auf freie Rede durchsetzen zu können.
    Das Wort „Demokratie“ ist m.E. derzeit für Deutschland viel zu hoch gegriffen.
    Es ist ein Zeichen dafür, dass die etablierten Parteien bzw. deren Vetreter schon viel zu lange an der Macht sind. Es muss unbedingt in unserem Land ein neues und frisches Parlament, völlig ohne die bisherigen Volksvertreter vom Volk gewählt werden. Solange das nicht gelingt, wird es so weitergehen,
    wie in letzter Zeit immer; und das bedeutet „abwärts“.

  19. Wenn die AFD, was ja nicht passieren wird, unter 5% bleiben sollte, dann wird die CSU geschlossen zur Feldherrenhalle ziehen, das Zeppelinfeld wird frei geräumt und die GrKaaZ wird sich dann dort von ihren Anhängern huldigen lassen

  20. es gibt doch noch eine Art Recht. Und auch Richter, welch ihr Amt ernst nehmen.
    Je mehr solche Skandale, wie die Kündigung des Vertrages durch die linksversiffte Stadtverwaltung Nürnberg publik werden, um so mehr wachen vielleicht doch noch auf.

  25. Nürnberg, wer wundert sich: 50% Zuwanderer und Flüchtige, die Stadt wird immer dreckiger. 180 Sprachen und 1500 afrikanische Dialekte. Alle frech wie Oskar „wir nix brauchen lernen deitsch“ viel Geld gibts für keine Arbeit und keine Anstrengung

  27. Gratulation an Dr. Gauland und an die AfD. Wie gerne wäre ich dabei.
    Nachlegen!

    Wer’s derbe mag kann morgen Ferkel in ihrem Wahlkreis in der AfD-Hochburg Wolgast (Festland jenseits der Insel Usedom) gucken.
    Gegen den Spießrutenlauf dort morgen werden werden Torgau und Finsterwalde ein Hochzeitmarsch sein.
    Wer also noch da oben rrrrechts auf Usedom oder Rügen Urlaub macht sollte vorbeischauen!
    Wer auf Fischland urlaubt, für den ist Barth günstiger zu erreichen.
    http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Usedom/Politik/Rechte-planen-Demos-gegen-Merkel-in-Vorpommern

  30. Sehr gut. Das ist mal ein Gericht wo die Richter den Sprichwörtlichen A…h in der Hose haben! Und zur C.U kann man nur sagen schlechte Verlierer!!! Tuen wir alles damit sie sich schwarz ärgern im Wahrsten Sinne des Worte!

  33. https://www.youtube.com/watch?v=I734YK9PWxk

    Merkel quatscht über die maroden Schulen und die schlechte Ausstattung, hm, wer hat die letzten 12 Jahre regiert und kommt jetzt, so kurz vor der Wahl auf diese unschlagbare neue Idee…

    Die Pfiffe und der Protest ist berechtigt. Eigentlich muss sie froh sein, dass es friedlich ist und keine Mistgabeln zu sehen sind. (Das ist keine Aufforderung!)

  35. OT
    In Frankreich wurde am 5. August ein Gesetz verabschiedet, das „hate-speech“ im öffentlichen und privaten Bereich, wenn es zufällig mitgehört wird, unter Strafe stellt. Als Strafe werden 1500-3000€ angegeben und eine „Erziehungsmaßnahme“. https://sciencefiles.org
    Wäre nett, wenn jemand den Originaltext auf deutsch (kein google-Übersetzer) einstellen könnte.
    Die deutsche Regierung wird das sicher übernehmen und noch perfektionieren.

  36. Die Stadt Nürnberg sieht von einer Beschwerde ab, WEIL der VGH in der Vergangenheit schon öfters ZUGUNSTEN von Parteien entschieden hat, so die Begründung.

    Besteht der VGH etwa aus NAZIS ? Hat das schon mal jemand untersucht? Was läuft da falsch, wenn ein Gericht sich traut, GEGEN eine SPD-regierte Stadt zu entscheiden? Ist so etwas überhaupt erlaubt, in der Buntrepublik?

  38. Die Schädigung des Ansehens der Kommune hat ja nun tatsächlich stattgefunden. Aber nicht durch die Veranstaltung, sondern durch die undemokratische SPD-Führung der Stadt. Es ist eine Schande für die Stadt, das sie so etwas gewählt hat.

  40. Müssen die Richter des VG Ansbach wegen Beihilfe zur Volksverhetzung angeklagt werden, oder gar wegen Mittäterschaft, WENN auf der AfD-Veranstaltung in Nürnberg irgendwer ENTSORGT werden soll, zB der SPD-Oberbürgermeister?

  41. Allein der Versuch, einem Führungsmitglied einer demokratisch gewählten Partei ein Rede-Verbot zu erteilen, zeigt die Abgehobenheit und Arroganz des Altparteien-Kartells und wird der AfD mit Sicherheit wieder einige Prozente an Wählerstimmen beschweren,
    und das ist auch GUT so!

  42. Es stünde PI gut an sich bei Frau Özoguz für ihre Wahlhilfe für Genosse Schulz herzlich zu bedanken. Der Martin dümpelt jetzt ja bei 21% wie ein absaufender Neger im Mittelmeer und weit und breit keine Ärzte ohne Grenzen in Sicht. Wenn noch ein Paar SPD-Türken dummes Zeug reden, Gauland diese Genossen daraufhin fachgerecht irgendwo in der Türkei verortet und Marionetta Slomka dies noch pointierter hinterfragt durchbricht die AfD garantiert die 20% Grenze. Die spannende Frage nach der Wahl wird die Entsorgung von Schulz sein. In Brüssel war er schon mal, Generalsekretär der Nato ist mit Trump auch nicht mehr drin und Frank-Walter Steenmijer macht munter weiter. Wenn die SPD seine Krönung zum Entsorgungs-Sonderbeauftragten im Kabinett Merkel VIII nicht durchsetzen kann wird der Mann womöglich zu einem tragischen Sozialfall.

  43. Barbarella 7. September 2017 at 20:15

    @Demoizer
    Wahlmanipulation kann verhindert werden wenn genügend Wahlbeobachter vor Ort sind. !!!!
    —————————-
    Auszähler ! Lieber mittendrin statt nur dabei.
    Ich ärgere mich auch über den verlorenen Sonntag wo ich etwas Besseres anfangen könnte aber hier geht es um Alles. Was der Wahlvorstand nachher an das Bezirksamt meldet weiß‘ ich nicht und wie diese wiederum das Ergebnis verwursten weiß ich noch weniger.

  45. Im WDR Tatort „Schwarzer Afghane“ …
    ganz großes Kino !!!
    Finden einen verbrannten Afghanen, der in Leipzig an der Uni Hochfrequenzphysik studiert …
    als sie sehen, dass ganz in der Nähe die Halle des Deutsch – Afghanischen Freunschaftsvereins abgebrannt ist ermittelt man dort … nun WER könnte/n der/die Täter sein ???

  46. Demonizer 7. September 2017 at 20:13
    https://www.youtube.com/watch?v=I734YK9PWxk
    Merkel quatscht über die maroden Schulen und die schlechte Ausstattung, hm, wer hat die letzten 12 Jahre regiert und kommt jetzt, so kurz vor der Wahl auf diese unschlagbare neue Idee…
    _____________________________________________________________________________
    Merkel, die nur ihr freundliches Gesicht kennt, schwadroniert auch über Verantwortung …
    und über Digitalisierung, die in Fernost abläuft …

  49. Die Kernfrage die sich immer öfters stellt, ist, ob nicht kraft Gesetzes alle Bürgermeister dieses Landes, die durch eine undemokratische und meinungsfreiheitsfeindliche Gesinnung auffallen, nicht sofort ENTSORGT gehören,um eine Schädigung des Ansehens der jeweiligen Kommune schon im Keim zu ersticken?……..

  50. Wieder eine schöne Schlappe für die spd – die Partei, die den Arbeitern Lohn und Rente gekürzt hat und deren wohlbestallte Bonzen immer so schön den „Arbeiterfreund“ spielen.

    Dumm wie ich war habe ich diese Partei lange Zeit gewählt, aber niemals mehr im Leben werde ich so blöd sein.

    Meine Partei ist die neue Volkspartei, die AfD. Die Partei, die Arbeiter nicht betrügt und bestiehlt. Die Partei, die Arbeiter nicht um ihren gerechten Lohn und um ihre Rente bringen will, nur damit die Funktionäre gute Posten bei den Konzernen kriegen.

  51. Pfff…Die Einzigen, die alsbald bei unter 5% landen, sind die Grünen und die CSU…

    Ich persönlich hoffe und denke, die Wahl wird es einen Knaller geben!

    🙂

  53. Merkel wierd zwar Bundeskanzlerin bleiben, Aber auch nur weil der Komunist und Antisemit Schulz genauso beknackt ist wie sie.

    ABER:
    Der Wiederstand wird grösser werden, Die AFD wird mit mächtigen Ergebnissen in den Bundestag einziehen, auf kosten der Verräterischen CDU.
    Die Oposition auf der Strasse und in den Landtagen sowie im Bundestag wird grösser werden.
    Die Verräterin Ferkel und ihr Gesindel, werden teuer dafür bezahlen Dafür das sie das Deutsche Volk an die Menschenverachtende und Faschistuide Ideologie des IS-lam verkauft haben.

    Ferkel ruf man solle Israel Schützen, schaut aber weg wenn die Palis Bomben legen.
    Ferkel ruft der Holocaust darf sich nie mehr wiederholen, weiss aber nicht was sie sagen soll wenn die Mohamedaner und ihre Komunistischen Unterstützer mitten in Berlin beim Shoahr gdenkmahl Juden ins Gas rufen.
    Merkel sagt wegen dem Massenmor an den Juden hat Deutschland eine Moralische Verpflichtung der Menschheit gegenüber. STIMT: Aber wo war Ferkel als im Bundestag der Völkermord an den Armenischen Christen im IS-manischenreich verurteilt wurde? besser nicht auftauchen damit der Diktator am Bosporus nicht Profoziert wird.
    Ferkel sagt die merheit der Türken sind in Deutschland gut Integriert, mal abgesehen von den 87% die Erdolfs Diktatur unterstützen.

    Weg mit dieser HEUCHLERIN.

  55. Goldschatz 7. September 2017 at 20:19

    OT
    Oh man, der arme Opa:

    Wendlingen (Esslingen): Rentner verwechselt Gas- und Bremspedal und fährt in Tankstelle

    https://www.youtube.com/watch?v=qAzMhPc-vuo
    ——————————–
    Oh Mann, die Polizei sagt möglicherweise habe der Mann Vor und Rückwärtsgang verwechselt.
    Frage: und das gleich mehrfach auch mit „Feindberührung“ und mehrfach mit Reinkrachen in die Eingangstüre??? Lächerlich die Polizei, einfach lächerlich…

  56. @ georgS

    Unfassbar! Das werden hoffentlich die Gerichte in Frankreich kippen! Beunruhigend zu erfahren, dass auch dort unsere freiheitlich-demokratischen Grundwerte in Flammen stehen! Sonnen-Präsident Macrönchen’s Denkprozesse sind wohl doch nicht so komplex, als dass er sich nicht zu erklären braucht. Im Gegenteil, sie sind recht plump und dreist auf unterstem Maasschen Niveau!

    OT

    AfD schickt jetzt Poggenburg ins staatsgelenkte DDR2 zur FdJ-Illner!

  58. Church ill 7. September 2017 at 20:27

    Demonizer 7. September 2017 at 20:13
    https://www.youtube.com/watch?v=I734YK9PWxk
    Merkel quatscht über die maroden Schulen und die schlechte Ausstattung, hm, wer hat die letzten 12 Jahre regiert und kommt jetzt, so kurz vor der Wahl auf diese unschlagbare neue Idee…
    _____________________________________________________________________________
    Merkel, die nur ihr freundliches Gesicht kennt, schwadroniert auch über Verantwortung …
    und über Digitalisierung, die in Fernost abläuft …
    ————————–

    Und über den Familiennachzug „entscheidet“ Stussy dann nach der Wahl im Januar (Kanzletten-Duett) … allet klaro !!!

  59. prinzenjunge 7. September 2017 at 19:46

    Die AfD und ihren Lauf halten weder Ochs`noch Esel auf !!!

    ———————————————————–

    Die AfD und ihren Lauf halten weder Lohndrücker noch Rentenkürzer auf !!! – Nie wieder spd!!!

  60. Demonizer 7. September 2017 at 20:27
    Im WDR Tatort „Schwarzer Afghane“ …
    ganz großes Kino !!!
    Finden einen verbrannten Afghanen, der in Leipzig an der Uni Hochfrequenzphysik studiert …
    als sie sehen, dass ganz in der Nähe die Halle des Deutsch – Afghanischen Freunschaftsvereins abgebrannt ist ermittelt man dort … nun WER könnte/n der/die Täter sein ???

    Wenn der Hochfrequenzphysik studiert, züchte ich rosa Einhörner.
    🙂

  61. CSU-Söder will AfD unter 5% drücken
    http://www.mmnews.de/politik/28795-csu-soeder-will-afd-unter-5-druecken

    Sorgen der Bürger mit Blick auf die Zuwanderung seien insbesondere von der CSU ernst genommen worden: „Wir als CSU haben von Anfang an auf Grenzkontrollen, eine Begrenzung der Zuwanderung und verstärkte Abschiebungen gesetzt.“
    —————————————————————————–

    CSU leidet an Schizophrenie!!

    Bei der CSU weiß scheinbar die linke nicht was die recht tut:

    Ihr Generalsekretär ist für unbegrenzten Flüchlingszuwachs, (siehe Slonka-Sendung, wo
    CSU. Generalsekretär Andreas Scheuer Söder will eine Obergrenze.

    Wie hätten es die Herren der CSU denn gerne?
    Ihr könnt es auch ausknobeln …..

  62. Das Gericht hat das Redeverbot gegen Gauland entsorgt,wie man es auf der FB-Seite der AFD auch so schön lesen kann.
    Man sieht an diesem Aktionismus gewisser SPD-Funktionäre wie diesem OB von Nürnberg,dass diese von Demokratie nicht viel verstehen..
    Diese fällen unüberlegt stalinistische Entscheidungen im Schnelldurchgang,ohne mal bis zum Ende zu denken.
    Dann hätte man diese Gerichtskosten auch sparen können,die der Steuerzahler nun begleichen muss.

    Daher bitte ich alle Nürnberger,ihren undemokratischen SPD-Oberbürgermeister bei der nächsten Kommunalwahl zu entsorgen!!

  63. georgS 7. September 2017 at 20:15
    Seien Sie beruhigt, daran wird bereits gearbeitet und die Testphase läuft.
    Das Merkel-Zentralorgan die WELT bespitzelt bereits AfDler auf der Herrentoilette:
    “ Auf der Herrentoilette jedenfalls sprachen zwei AfD-Unterstützer nicht nur über ihr Engagement an örtlichen Wahlkampfständen, sondern auch darüber, dass „Pforzheim die hässlichste Stadt Baden-Württembergs ist“, wie einer sagte. Der andere bekannte: „Pforzheim ist meine Geburtsstadt, aber wenn ich sehe, wer hier so rumläuft, dann kriege ich so einen Hals.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article168398488/Gauland-und-Steinbach-verfallen-bei-Oezoguz-in-Anatolien-Witzchen.html

  65. Die Demokratie und die Gewaltenteilung funktionieren zum Glück noch.

    Gottseidank ist es noch nicht soweit, dass ein paar Provinz-Sozis darüber entscheiden, wer wo reden darf.

  66. Es ist zum kotzen, dass der OB von Nürnberg die Gerichtskosten nicht aus seiner Tasche zahlen muss, sondern der Steuerzahler. Das ist auch der Grund, warum immer wieder Bürgermeister oder deren Vertreter Veranstaltungen verbieten, obwohl sie wissen, dass die Verbote vor Gericht keinen Bestand haben. Für solch offensichtliche Fehlentscheidungen müsste die persönliche Haftung Anwendung finden. Mal sehen wie viel Veranstaltungsverbote dann noch ausgesprochen würden.

  68. Demonizer 7. September 2017 at 20:27

    Im WDR Tatort „Schwarzer Afghane“ …ganz großes Kino !!! Finden einen verbrannten Afghanen, der in Leipzig an der Uni Hochfrequenzphysik studiert …

    In Realiter sieht das so aus, daß solche Orks morden: Syrer Mullham D. (25) („Elektrotechnik-Student“, muhaha) schlachtete Ostern 2017 mitten auf der Straße eine wildfremde Frau, zwei Tage später schlachtet er einen Studenten-Kumpel. Jetzt Prozeß:

    http://www.bild.de/regional/hannover/prozesse/an-melissa-prozess-anklage-53104468.bild.html

    Und SO sieht das bei den hier einfallenden Afghanen aus:

    Darmstadt – Sind Mohammadi N. (44) und Frau Bibi (37) gefährliche Geiselnehmer und Islamisten – oder Opfer einer Famlien-Intrige? Das soll ein Prozess vorm Landgericht klären. Laut Oberstaatsanwalt Klaus Tietze-Katte lagen der Afghane und seine Frau nach ihrer Ankunft in Deutschland 2014 ihrer Familie in den Ohren: Seine in Eppertshausen aufgewachsenen Halbschwestern sollten Kopftuch tragen, Bibis Brüder heiraten.

    Sie hätten sich dem widersetzt, da habe das Paar Mohammadis Halbschwester Aisha (26) neun Tage eingesperrt: „Sie musste Koran-Suren auswendig lernen, IS-Propaganda-Videos anschauen, beten. Wurde als Ungläubige beschimpft, mit Stöcken und Kabeln geschlagen.“ Erst als sie sich zum Schein zur Terror-Miliz ISIS bekannt habe, sei sie freigelassen worden.

    Der Angeklagte erklärt über Verteidiger Sven Golüke: „Bin kein Islamist, lehne den IS ab.“ Alles sei inszeniert, weil er sich geweigert habe, Stiefvater und -Bruder monatlich einen Großteil des Kindergeldes (1600 Euro für acht Kinder) zu geben.

    Sein angebliches Opfer weigert sich, als Zeugin aufzutreten. Aishas große Schwester Sarah (32) sagt nur per Video-Schalte aus. Sie sei ebenfalls geschlagen, zu züchtiger Kleidung aufgefordert worden. Ihre Aussage wird immer wieder von Wein- und Brech-Anfällen unterbrochen, kann aber jeweils nach wenigen Minuten fortgesetzt werden.

    http://www.bild.de/regional/frankfurt/prozess/gequaelt-wegen-kopftuch-verweigerung-53096814.bild.html

  70. Marnix 7. September 2017 at 20:22

    Es stünde PI gut an sich bei Frau Özoguz für ihre Wahlhilfe für Genosse Schulz herzlich zu bedanken. Der Martin dümpelt jetzt ja bei 21% wie ein absaufender Neger im Mittelmeer und weit und breit keine Ärzte ohne Grenzen in Sicht. Wenn noch ein Paar SPD-Türken dummes Zeug reden, Gauland diese Genossen daraufhin fachgerecht irgendwo in der Türkei verortet und Marionetta Slomka dies noch pointierter hinterfragt durchbricht die AfD garantiert die 20% Grenze. Die spannende Frage nach der Wahl wird die Entsorgung von Schulz sein. In Brüssel war er schon mal, Generalsekretär der Nato ist mit Trump auch nicht mehr drin und Frank-Walter Steenmijer macht munter weiter. Wenn die SPD seine Krönung zum Entsorgungs-Sonderbeauftragten im Kabinett Merkel VIII nicht durchsetzen kann wird der Mann womöglich zu einem tragischen Sozialfall.
    ———————————————————————-

    Er könnte sich doch beim Blauen Kreuz einbringen. „Mit Jesus und ohne Alkohol!“

  72. waldfreund 7. September 2017 at 20:42

    Es ist zum kotzen, dass der OB von Nürnberg die Gerichtskosten nicht aus seiner Tasche zahlen muss, sondern der Steuerzahler. Das ist auch der Grund, warum immer wieder Bürgermeister oder deren Vertreter Veranstaltungen verbieten, obwohl sie wissen, dass die Verbote vor Gericht keinen Bestand haben. Für solch offensichtliche Fehlentscheidungen müsste die persönliche Haftung Anwendung finden. Mal sehen wie viel Veranstaltungsverbote dann noch ausgesprochen würden.

    ——————————————————————

    Bei dem vielen Geld, das Sozis so verwirtschaften, kommt es auf die paar Euro Gerichtskosten auch nicht mehr an. Am besten, man wählt solche Leute nicht mehr, dann haben sie auch keine Gelegenheit mehr Steuergelder zu vertun.

  73. Demonizer 7. September 2017 at 20:31
    Goldschatz 7. September 2017 at 20:19

    Ich verstehe die Aufregung nicht, der Mann hat nach dem Zwischenfall ordnungsgemäss und geistesgegenwärtig die Warnblinkanlage eingeschaltet.

  74. Wichtigste Erkenntnisse aus dem „Entsorgungsstreit“:

    1. Die Verwendung des Wortes „entsorgen“ ist ein größerer Aufreger als das Absprechen von jeglicher Kultur der Deutschen– mit Ausnahme vielleicht der deutschen Sprache.
    2. Vergleichbare Aussagen der AfD (Gauland)sind bemerkenswerter als die der SPD (Kahrs).
    3. Özoguz ist wertvoller als Merkel, denn sie weckt Beschützer-Instinkte (gegen „entsorgen“), Merkel wohl eher nicht.

  75. CSU-Söder will AfD unter 5% drücken
    http://www.mmnews.de/politik/28795-csu-soeder-will-afd-unter-5-druecken

    Sorgen der Bürger mit Blick auf die Zuwanderung seien insbesondere von der CSU ernst genommen worden: „Wir als CSU haben von Anfang an auf Grenzkontrollen, eine Begrenzung der Zuwanderung und verstärkte Abschiebungen gesetzt.“
    —————————————————————————–

    CSU leidet an Schizophrenie!!

    Bei der CSU weiß scheinbar die linke nicht was die recht tut:

    Ihr Generalsekretär ist für unbegrenzte Flüchlingszuwanderung, (siehe Slonka-Sendung, wo
    der CSU. Generalsekretär Andreas Scheuer, gegenüber Frau Alice Weidel seinen geistigen Dünnschiss-Anfall bekam), und Söder sein geistiger Mitstreiter, will eine kontrollierte Zuwanderung.

    Wie hätten es die Herren der CSU denn gerne?
    Ihr könnt es Euch auch ausknobeln ….. sonst wird das nix, mit die 5%!
    Schaut lieber auf Eure Prozente ….. schaut nicht so gut aus.

    A f D wählen!
    Um arrogante Politiker zu bestrafen in ihrem Hochmut,
    der bekanntlich vor dem Fall kommt.

  76. ***http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/merkel-wahlkampf-torgau-finsterwald-heftige-buh-rufe-53128452.bild.html

    An Marnix!!!!
    Du verschissennes U-Boot verziehe Dich von diesen Portal von Patrioten!!!!

    „Absaufender Neger im Mittelmeer“ hat gar nix mit unserer Einstellung hier zu tun!
    Ich kann Dich nicht kopieren, Du bist eine Male ware, verpisse Dich, Du Unglückshold!
    PS.:grüss Deine „SED-Chergen“
    Ein Patriot!

  77. Johannisbeersorbet 7. September 2017 at 20:44
    So wie der Martin lallt ist er dem Alkohol schon längst wieder verfallen. Das wäre an und für sich eine ausgezeichnet Qualifikation als Hauptkommissar des ZK der EUdSSR. Aber die Stelle wird zur Zeit vom Trunkenbold Jan-Kloot Junkers hervorragend ausgefüllt. Ich sehe echt schwarz für Martin.

  78. BRAUNES

    Das Merkel-Zentralorgan die WELT bespitzelt bereits AfDler auf der Herrentoilette…

    Das bespitzelt nicht.
    Das führt dort ein duftes Büro.

  79. Schon alleine der Satz ist typisch Politiker:
    ( Nur ja nichts fordern ….). Darum gibt es auch dieses Chaos und Dilemma in unserem Land …..

    „Das eigene Land im fremden Land neu zu gründen, so was geht nicht.“ Zuwanderer sollten sich „unseren Werten, Sitten und Bräuchen anpassen“.
    ———————————————————————-

    Es muss heißen:

    „Das eigene Land im fremden Land neu zu gründen, so was geht nicht.“ Zuwanderer m ü s s e n sich „unseren Werten, Sitten und Bräuchen anpassen“.
    ———————————————————————–

  80. @ Marnix 7. September 2017 at 20:22:

    Die spannende Frage nach der Wahl wird die Entsorgung von Schulz sein.

    Ja, das sollten wir auf jeden Fall beobachten. Es bleibt immer noch eine Beratertätigkeit für die Wirtschaft, aber warten wir ab. Ich gehe davon aus, dass es bereits feststeht und etwas ist, wofür man nichts können und nichts tun muss. Er wird es bereits wissen und als Anreiz bekommen haben, dass er diesen undankbaren Job des Wahlverlierers übernommen hat, den kein anderer SPD-ler haben wollte.

    …wird der Mann womöglich zu einem tragischen Sozialfall.

    Das wohl – gottlob – nicht. Der bekommt mehr monatliche Brüssel-Rente als viele von uns im Jahr. Der kann also tatsächlich auch den Rest seines Lebens mit Rosenzüchten und Memoirenschreiben verbringen. Aber ich glaube, er ist noch zu jung, um das mit seinem Prestige vereinbaren zu können. Deshalb wird man ihm wohl irgendetwas versprochen haben, was seinen Bauch pinselt.

  81. #marnux…Schulz sieht ja auch aus wie ein tragischer Sozialfall, stellen sie sich vor so eine Figur würde Ihnen in einem Vorstellungsgespräch gegenüber sitzen..als Müllwerker könnte er noch durchgehen..

  84. Na denn…Allez, AfD!
    Bald ist Wahltag! Ein Festtag für die AfD. Wir alle hier feiern mit!

    Es wird ein dickes, zweistelliges Ergebnis!

    Und wir alle hier, wie wir da sind und hier schreiben, wir werden euch in eurer Oppositionsarbeit unterstützen.

    Deutschland muss vor der Zerstörung durch das Merkel-Regime bewahrt werden.

    Ihr werdet in der Europapolitik wie in der Massenmigrationspolitik die EINZIGE Opposition im neuen Deutschen Bundestag sein!

    Allez, AfD!

  85. Thomas Fischer, der umstrittene Ex-Richter vom Bundesgerichtshof, mit der Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Gauland…. immer danebener, mit „Nazi“ und Co..

    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/alice-weidel-afd-bundestagswahlkampf

    Interessanterweise wirkt das NICHT gutmenschlich. Sondern wie ein völlig anderer psychosomatischer Hintergrund.

    In seinen Kolumnen geht gedanklich völlig ungeordnet um nackte Körper, Gewalt, Minderheiten/Vorurteile, drastischste Formulierungen, Falten, Leichen, Nazis.

    Vorsicht bei Kontaktanzeigen und „gestandener Jurist“, egal, um was es geht.

  86. Jetzt gleich:
    Die fast so wie SLUMka parteiische Illner heute im Komplott mit Ötzukotz (sprich : Ösus), dem ewig alle Probleme weglächelndem CSU-Innenminister Herrman und Lindner (FDP), der auf einmal völlig unreflektiert AfD-Parolen aufnimmt:
    Mich haute es weg in der Bahn heute morgen als ich dies hier las: „Alle Flüchtlinge müssen zurück“.
    Will er die AfD etwa rechts überholen?
    http://www.bild.de/politik/inland/christian-lindner/alle-fluechtlinge-muessen-zurueck-53125272.bild.html
    https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner

  87. Die wissen selber, dass sie mit solchen Methoden nicht durchkommen.

    Aber auf Druck der örtlichen Antifa, SPD, Linken, Grünen, Kirchen und Gewerkschaften, sind sie gezwungen, jeden erdenklichen Knüppel zwischen die Beine zu werfen.

    Das zu verweigern würde bedeuten, die Stadtverwaltung käme selbst auf die Todesliste der Antifa etc..

  88. Nuada 7. September 2017 at 21:04

    „Deshalb wird man ihm wohl irgendetwas versprochen haben, was seinen Bauch pinselt.“
    Das ist durchaus wahrscheinlich, dennoch wird die Niederlage die sich abzeichnet für die SPD zur Katastrophe. Die SPD als permanente Steigbügelhalter für Merkel. Dafür könnte Martin eine unschöne Quittung bekommen. Hochmut kommt vor dem Fall und das ist gut so.

    rudolfrotnase 7. September 2017 at 21:05
    Die Bezeichnung „Müllwerker“ ist herablassend, „Entsorgungsfacharbeiter“ wäre mir lieber.

  89. Noch etwas: Bei uns in der Gegend werden alle AfD-Wahlplakate über Nacht entsorgt.
    Die Plakate „leben“ weniger als Eintagsküken. Meistens noch weniger.
    Daher macht es wie ich: Hebt sie auf (die liegen häufig „umweltfreundlich“ im Gebüsch rum ) und stellt sie mehr oder weniger notdürftig wieder auf. Am Baum, am Laternenpfahl, gerne auch vor den Plakaten der Systempolitiker-Fratzen.
    Wenn die Plakate beschädigt sind? Umso besser! Das erzeugt Mitleid.

  91. Kommt nach Nürnberg! Bringt rote Karten mit, damit dem mit Sicherheit großem Antifa-Aufgebot samt rotem Maly-Nürnberg dieselbe gezeigt wird!

  93. Bei Merkels Wahlkampfauftriten werden mittlerweile Goldstücke zum Jubeln herangekarrt. Die Deutschen pfeiffen und protestieren und Merkills Islamgelumpe gröhlt fanatisch für die Mutter aller Muslime!

    http://www.politikversagen.net/merkels-letzte-fans

    Anekdote am Rande: habe gestern Aktenzeichen xy ungelöst geschaut. Ich hätte mich beinahe übergeben. Es war eine Horrorfahrt durch Merkills Geisterbahn der islamischen Primitivkultur. Täter fast allesamt Muslime, Pakistaner, Nafris, Syrer. Die Opfer allesamt Deutsche, sie wurden mit heißen Bügeleisen fast zu Tode gefoltert, gemessert, vergewaltigt und ermordet. Merkill hat Deutschland in ein Schlachthaus verwandelt.

  94. Gleich zwei gute Nachrichten heute Abend. Ich freue mich über den Sieg von Herrn Gauland und außerdem bin ich froh, dass die AfD heute doch mit Herrn Poggenburg bei Illner vertreten ist. Die Alternative darf sich solche Chancen nicht entgehen lassen, damit sie ihre Themen an die Bürger bringen kann. Seit den Auftritten von Frau Weidel ist die AfD in der Wählergunst gestiegen.

  95. gonger 7. September 2017 at 21:21

    Noch etwas: Bei uns in der Gegend werden alle AfD-Wahlplakate über Nacht entsorgt.
    Die Plakate „leben“ weniger als Eintagsküken. Meistens noch weniger.
    Daher macht es wie ich: Hebt sie auf (die liegen häufig „umweltfreundlich“ im Gebüsch rum ) und stellt sie mehr oder weniger notdürftig wieder auf. Am Baum, am Laternenpfahl, gerne auch vor den Plakaten der Systempolitiker-Fratzen.
    Wenn die Plakate beschädigt sind? Umso besser! Das erzeugt Mitleid.
    —————–
    Auch meine Meinung. Ein beschädigtes Plakat ist noch bessere Werbung für die AfD. Natürlich Sche**e wenn es ganz entfernt wird.

  97. Immer wieder schön,wenn solche Antidemokraten,in den Amtsstuben,von den Gerichten belehrt werden und ordentlich was auf die F**** bekommen.

    Wie allerdings ,die Meinungsmache beim Sender N 24,betrieben wird,möchte ich hier nochmals kurz schildern..

    Heute morgen in der Nachrichtensendung,um 9.10 Uhr,wurde der „Entsorgungsspruch“ Herrn Dr. Gaulands wieder thematisiert und was geschah:
    Ein kleiner Einspieler aus einer Rede von Herrn Dr. Meuthen.
    Herrn Dr. Meuthens, Gabriel Zitat, bezüglich der Entsorgung der gesamten Regierung,wurde in dem Moment,vor der Quellenangabe gestoppt,so dass es Unwahrheits gemäß,derart im Raume stand,daß Herr Dr. Meuthen diese Regierung entsorgen möchte.
    Mal wieder ein Paradebeispiel,was diese Lügenmedien an Beeinflussung des Wählers,alles loslassen.
    Man sollte eine Gegendarstellung fordern.

  98. Bei dieser Gelgenheit kann Herr Gauland sich eigentlich ja schon mal nach der passenden Örtlichkeit für das HVS (Hohes Verfassungsrechtliches Sondertribunal) gegen Angela Merkel – Nürnberg 2.0 – umsehen.

  99. Jo und als Strafe sollte sie 10 Jahre lang ,die Invasorenbunker,
    vor allem die Toiletten schrubben,zum Mindestlohn,sollte Strafe genug sein…

  101. @Marnix, 20:22

    Chulz wird kein Sozialfall. Er wird, bei schwarz-gelb, „Oppositionsführer“ mit nem Posten als Bundestags- oder Vizepräsident.

    Bei schwarz-rot wird er Gabriel entsorgen© Und den Posten des Aussenministers beanspruchen. Begründen wird er dies mit seiner „langjährigen Erfahrung auf internationalem Parkett“.

    Zu schade für ein Bundestagsmandat wird sich der Chulz nicht sein. Es sei denn, man bekommt einen Beraterposten in einem DAX-Unternehmen und ist nicht von der Frauenquote betroffen.

    Dafür wird die Flintenursel schon kümmern, wird sie doch dahin sich auch entsorgen© lassen, wenn ihr schwant, dass sie nimmer Kanzlerette wird.

  103. herzlichen Glückwunsch liebe Nürnberger, eure Steuergelder wurde soeben mal wieder im Ofen verfeuert (huch darf man Ofen sagen??), für eine schwachsinnige Anrufung des Gerichts

  104. Diese Heuchler haben keine Bedenken gehatb jahrelang islamistische Salafisten wie einen Pierre Vogel und anderen Hetzpredigern öffentlich Bühne zu bieten. Zehntausende haben marodierend auch die reden Erdowahns hier verfolgen und feiern können, die zum Ziel hatten “ unsere Demokratie gegen und zu verwenden, bis man hier die Mehrheit wäre“. und niemand hat verscucht das zu verhindern. erst seit es die AfD gibt wurden solche Vögel daran gehindert.
    http://www.focus.de/politik/videos/demokratie-ist-nur-der-zug-auf-den-wir-aufsteigen-ein-zitat-erdogans-von-1998-ist-heute-aktueller-denn-je_id_5742865.html

  105. Paul_Schulze 7. September 2017 at 19:49

    +++++++++++++++++++++++++++

    Stadt Nürnberg

    E N T S O R G E N

    +++++++

    Immer schön langsam mit die junge Feeerde !!

    Nürnberg ist und bleibt, trotz Nazuvergangenheit und aktueller roter Pöbeldiktatur eine der schönsten Städte Deutschlands.
    Was kann die Stadt Nürnberg dafür, daß sie seit Jahren von einer wahnsinnigen roten Assi-Clique kaputt regiert und ruiniert wird ?
    Die haben aus dieser Stadt leider ein Moslem-Drecksloch gemacht, mit Unterstützung der verblödeten Bevölkerung, das ist leider war.

  107. machmalwas 7. September 2017 at 19:51

    Es ist schon ein sehr trauriges Kapitel, dass man mittlerweile im Vorzeigeland Deutschland,
    erst die Gerichte bemühen muss, um sein Grundrecht auf freie Rede durchsetzen zu können.
    Das Wort „Demokratie“ ist m.E. derzeit für Deutschland viel zu hoch gegriffen.
    Es ist ein Zeichen dafür, dass die etablierten Parteien bzw. deren Vetreter schon viel zu lange an der Macht sind. Es muss unbedingt in unserem Land ein neues und frisches Parlament, völlig ohne die bisherigen Volksvertreter vom Volk gewählt werden. Solange das nicht gelingt, wird es so weitergehen,
    wie in letzter Zeit immer; und das bedeutet „abwärts“..

    _________

    Es ist schon ein Armutszeugnis, daß man in diesem Land wegen Begriffen wie „Entsorgen“, was zu Zeiten Wehners und Straußens in der politischen Auseinandersetzung nur einen kleinen „Huster“ provoziert hätte, heute vor Gericht ziehen muß !!!
    Wie geistig verarmt und verblödet ist dieses Land eigentlich—-nur noch unfassbar !!!!l

    Stosst diese Meinungsdiktatoren endlich von ihren Sockeln, wenns sein muß mit Mistgabeln !!

  108. Es war juristisch von Anfang an klar, daß die Stadt Nürnberg mit dem Redeverbot für Gauland nicht durchkommt. Die Sozen wollten wohl mal wieder ein politisch-korrektes Zeichen gegen „Rechts“ setzen – auf Kosten der Steuerzahler. Wer wird für diese Verschwendung von Geld und Personal in der Stadtverwaltung eigentlich zur Verantwortung gezogen?

  109. Wird Zeit das im roten Nürnberg ein paar franz Josef Strauß Plakate aufgehängt werden……:
    Der Verein recht und Freiheit startet eine bundesweite Plakat Aktion bei der mit franz Josef Strauss geworben wird.
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/verein-wirbt-mit-franz-josef-strauss-fuer-wahl-der-afd/

    Pressemitteilung unter: https://www.rechtundfreiheit.de/2017/09/08/pressemitteilung-franz-josef-strauss-wuerde-afd-waehlen/
    Auszug PM:
    „…..Wie der Vorsitzende und Sprecher des Vereins weiter mitteilte, hängt der genaue Umfang der am 8. September beginnenden bundesweiten Plakat-Kampagne vom aktuellen und fortlaufenden Spendeneingang ab…..“

    ….wer also noch nen Euro übrig hat kann gerne dem Verein spenden….je mehr spenden desto mehr franz Josef Strauß Plakate….fsj haette heute 102 Geburtstag

  110. Bei der Überschrift „Gauland „d a r f“ in Nürnberg sprechen“, bin ich richtig erschrocken. Wie unterwürfig ist man denn bei PI schon geworden. Wer hat denn dem Herrn Gauland gnädig erlaubt zu sprechen?
    Herr Gauland spricht in Nürnberg wie vorgesehen und niemand wird ihn daran hindern. Diese Versuche des gesetzlosen Bürgermeisters waren ja von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Er glaubte sich damit bei seiner Parteispitze einschleimen zu können. Dieser Schuss könnte jedoch, je nach Wählerverhalten in Nürnberg gewaltig nach hinten losgehen.
    Man kann nur hoffen, dass die Wähler erkennen, welche Nieten sie an wichtige Schaltstellen gewählt haben.

  111. Es ist traurig, dass man sich in Deutschland sein Recht immer häufiger vor Gericht erkämpfen muss.

    Nebenbei, warum nur fällt mir zum Stichwort „Nürnberg“ nur immer der alte Spruch ein:
    Die Nürnberger hängen Keinen, sie hätten ihn denn zuvor.

  112. >>Man könne nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass bei der Veranstaltung etwas gesagt werde, das jemanden in seiner Menschenwürde verletze, ihn verächtlich mache oder dass Straftaten wie Volksverhetzung begangen werden, teilte eine Gerichtssprecherin zur Begründung der Entscheidung mit.<<
    Diese Gefahr bestünde nur, wenn "etablierte" SPD-Pöbler, Grünkommunisten oder der "Bescheuerte" von der CSU auftreten würden.
    Erfreulich, daß noch ein Rest von Rechtsstaatlichkeit vorhanden ist.

  113. Demonizer 7. September 2017 at 20:31; Kommts mir nur so vor, oder passieren solche Sachen mittlerweile
    jede Woche, manchmal sogar mehrfach. Klar, es kann mal passieren, in der Vergangenheit kam sowas wenns hoch kommt, mal alle 2 Jahre vor.

    Nuada 7. September 2017 at 21:04; An Firmen, die an Chluckz als Werbeträger Interesse haben könnten fallen mir nur solche Firmen wie Jägermeister, Asbach oder Eckes Edelkirsch (nicht Nazan) ein.

    gonger 7. September 2017 at 21:09; Gelbgesicht labert mit gespaltener Zunge. Bereits mehrfach hab ich gehört, dass er alle Asylbetrüger hierbehalten will. Auch wenn er zwischendrin mal was anderes behauptet, ist das völlig unglaubwürdig. Auch wenn er erstmal von denjenigen, die ein Lehre … wir wissen alle, dass das, sofort nachdem der ein paar Pöstchen abgestaubt hat, vergessen ist.

    misop 8. September 2017 at 06:41; Du scheinst da was zu verwechseln, geklagt und auch gewonnen hat die AfD. Diese Klage war auch vollkommen berechtigt.

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