Ärgernis GEZ – aus nutzerabhängigen Gebühren wurde eine Art Steuer: 17,50 Euro zahlt jeder Haushalt im Monat, egal, ob ein Fernseher vorhanden ist und ob man das Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender nutzt oder nicht. Gleiches gilt für Pkw und Betriebe, was für manche Firmen eine erhebliche finanzielle Belastung darstellt. Ab nächstem Jahr könnte ein weiterer Euro pro Monat draufkommen – angeblich, weil die Kosten ständig steigen. Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange: Für 2020 haben die Sender bereits neuen „Finanzierungsbedarf“ in Milliardenhöhe angemeldet. Steuergelder sind eben eine unerschöpfliche Ressource.

Für den Rundfunk lohnt es sich: Über acht Milliarden Euro an so genannten Gebühren fließen derzeit jährlich in seine Kassen. Die Gigantomanie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Zahlen: 22 Fernsehkanäle, 67 Radioprogramme und unzählige Internet-Aktivitäten. Für den Bürger ist es allerdings ein Minusgeschäft: Denn was wenig bis überhaupt nicht steigt, ist die Qualität – im Gegenteil. Neben endlosen Krimi-Wiederholungen dominieren „Shows“ aller Art das flache Angebot, von Kochen über Ratespiele und Partnervermittlung bis zu hin Politik. Zudem ähneln die Nachrichtensendungen häufig einer Hofberichterstattung für die derzeit Regierenden. Kein Wunder, denn die Rundfunkkontrolle erfolgt durch Lobbygruppen aus Politik, Kirchen und Verbänden.

Was zudem für Unmut sorgt, ist der unbeschwerte Umgang mit dem Geld der Bürger. Mitarbeiter-Pensionen, die eigentlich keine originäre Aufgabe der GEZ sind, werden von den Zwangsgebühren finanziert. Subunternehmen, die vor allem Polittalkshows mit immer den gleichen Protagonisten anbieten, verdienen sich eine goldene Nase. Während Talk-Moderatorinnen wie Anne Will ein Produktionsvolumen von 7,85 Millionen Euro zugestanden wird und auch Maybritt Illner eine Millionen Euro pro Jahr erhalten soll, spart man an freien Mitarbeitern, die für ihre Arbeit immer weniger Honorar bekommen.

Die Alternative für Deutschland fordert: Schluss mit den ungerechten und ungerechtfertigten Zwangsabgaben für teils tendenziöse, manipulative oder schlicht niveaulose Inhalte! Daher hat die AfD jetzt ein Volksbegehren zur Abschaffung der Zwangsgebühren und für einen demokratischen Bürger-Rundfunk auf den Weg gebracht.

„Zwangsgebühren sind versteckte Steuern – die lehnen wir ab“, sagt Martin Hebner, Spitzenkandidat der AfD-Landesliste Bayern. Mit dem Volksbegehren will die AfD erreichen, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gemäß Art. 72 Abs. 1 BV per Gesetz in einen „Bürgerrundfunk“ umzuwandeln, um die Bürger vom zwangserhobenen Rundfunkbeitrag zu befreien. Auch Staatsgelder, also Steuergelder, wären dem Bayerischen Rundfunk bei Erfolg des Volksbegehrens verschlossen und blieben in der Tasche des Bürgers. Der Bayerische Rundfunk müsste sich zum Pay-TV und/oder werbefinanzierten Sender umbauen.

Die Unterschriftenlisten für Unterstützer liegen bei AfD-Infoständen und bei AfD-Veranstaltungen aus, können aber auch bei der AfD direkt angefordert werden. Das bayernweite Volksbegehren startete am vergangenen Mittwoch in München mit einer Plakat-Aktion vor dem bayerischen Landtag. Martin Heber (im Bild rechts) klebte dort gemeinsam mit Wilfried Biedermann (l.), Direktkandidat von München-Ost, das erste Plakat:

Um das Volksbegehren in die Wege zu leiten, muss die AfD im ersten Schritt 25.000 Unterschriften von in Bayern Stimmberechtigten sammeln. Hier ein Video zum Start der Aktion in München:

Am kommenden Samstag veranstaltet die AfD in München von 10-17 Uhr einen großen Infostand in der Schützenstraße zwischen Hauptbahnhof und Stachus.

Like
Beitrag teilen:
 

109 KOMMENTARE

  1. Das, was da abläuft, ist ein „Gentlemen’s“ Agreement!

    Die Politik will verschweigende Nachrichten, verdummende Informationen und „nudgende“ Sendungen –
    dafür wollen die „öffentlichen“ Sendeanstalten Geld.

    In dieser Verbindung werden beide „Vertragspartner“ voll zufriedengestellt von unserer Zwangssteuer.

  3. Sehr gut, dass sich die AfD dieses Themas annimmt.
    Man kann nur hoffen, dass die Werbeagentur, die von
    der AfD für die Bundestagswahl engagiert wurde,
    fit in der Birne ist.
    Diese Regierung bietet ein solches Ausmaß an Angriffsfläche,
    das es fast schon unglaublich ist.

  6. Was dieses Land ENDLICH braucht, ist die Einführung von Volksbegehren für ALLE WESENTLICHEN Fragen……..

    Denn nur dann, darf sich eine Demokratie auch Demokratie nennen. Alles andere, also auch das was wir jetzt haben, ist keine Demokratie, sondern eine Volksverarschung.!

  8. Sehr gut, das begrüße ich! Es ist unerträglich, daß ich für meine Verblödung auch noch Geld bezahlen muß! Damit muß Schluß sein!

  9. Vor sowas haben Politiker der CDUSPDGrüneFDP Angst. Bürger könnten ja für was falsches stimmen.

  10. SOLANGE DIE
    „AfD“ VON
    „OBERGRENZEN“
    FÛR
    SCHEINASYLANTEN
    LABERT, IST SIE
    TEIL DER NEUEN
    STASI-SED.
    UM GEGEN DIE
    VERBRECHERISCHE
    GEZtapo
    VORZUGEHEN,
    KÖNNTE DIE AfD
    AUCH GLEICH
    BUNDESWEIT
    AGIEREN.
    UND NICHT NUR
    IN BAYERN.

  11. Die AfD hat sich schon so vieler wichtiger Themen angenommen, von denen ihr im Zuge von Wahlkämpfen fast alle geklaut und dann als Geistesblitz der eigenen Partei mithilfe der öffentlich rechtlichen Medien dem dummen gerngläubigen Volk ver- und abgekauft wurden.
    Leider ist Themenklau zwecks Wahlkampf keine strafbare Handlung. 🙁

  12. habe meine GEZ Einzugermächtigung gekündigt, zahle jetzt Tröpfchenweise, gilt bei mir als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, damit die Vollbeschäftigung wie von Merkel und Seehofer angekündigt auch Realität wird.

  13. Wenn es bei den mitunter beschränkten Bayern genau so läuft wie beim Volksbegehren zum totalen Rauchverbot im Freistaat, kommen keine 25.000 erforderlichen Stimmen zusammen.
    Arsch hoch und unterschreiben Ihr Bayern!
    Oder alles Schlafschafe?

  17. Wenn das die AfD sagt – oder unsereins – beschimpft uns Schnapsdrossel Juncker als lächerlich…

  18. AfD ist die einzige Partei, die gegen diese Mediensteuer angeht. Alle anderen wollen das System so beibehalten.

  20. gutmenschlich systemtreue Veranstalter machen Berliner Flüchtlingspolitik für ihren privaten Schaden, Verlust und finanziellen Ausfall verantwortlich von wegen “ Refugees Are Welcome Here“

    OT,-….Meldung vom 04.07.2017 – 15:55

    Wegen Flüchtlings-Unterkünften! Lollapalooza und Co. verlangen Millionen vom Senat

    Berlin – Teures Nachspiel für den Berliner Senat: Weil diverse Veranstaltungen, wie auch das weltbekannte Musikfestival Lollapalooza, nicht auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tempelhof durchgeführt werden konnten, wollen Organisatoren Schadensersatzansprüche gelten machen, wie die Berliner Zeitung berichtet. Die Rede ist von insgesamt fünf Millionen Euro, weil geplante und vertraglich zugesicherte Veranstaltungen 2016 nicht auf dem Gelände stattfinden konnten. Ein Teil der Gebäude wurden zu Flüchtlingsunterkünfte umgewandelt, somit war eine Durchführungen von Veranstaltungen zu dieser Zeit nicht möglich.Katrin Diehl, Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, bestätigte der Zeitung, dass durch entstandene Umplanungskosten und Mehraufwand Veranstalter und Organisatoren an das Land Berlin Geld fordern. „Die Rechtmäßigkeit der Forderungen wird derzeit geprüft“, so Dietl.Auch mit dem Berliner Sportveranstalter SCC steht man bereits in Verhandlungen. Mit dem Deutschen Pflegetag und Connecticum, dem Veranstalter der Jobbörse und Karrieremesse, konnte man dem Gang zu Gericht noch abwenden.https://www.tag24.de/nachrichten/berliner-senat-muss-wegen-lollapalooza-co-millionen-zahlen-285367

  23. Im Ausland vom Brenner bis zum Gardasse kann man Terristisch diese deutschen Lügenkanäle empfangen, auf Sat uniso, was das deutschprachige Ausland betrifft, da geht es Kostenlos, weil
    bei einer Bezahlung diese
    Linken-isalmisierten Gutmensch-Scheisssender fast keiner bezahlen würde, und in Italien ist das Niveau
    bei den Thalks und sonstigen Unterhaltungssendern der ital Sender um längen besser, was die privaten Sender betrifft, die Rai kann man vergessen, die betreibt immer wieder Hetze gegen Südtirol.
    Neue Kinofilme sieht man bei uns auf ital schon ein halbes Jahr früher wie beim ZDF un Co

  24. Das ganze sollte auch gut organisiert sein – wo sind die links zu den AfD Ortsverbänden außerhalb von München, wo und bei wem man sich in die Listen eintragen lassen kann?

    25tsd Unterschriften dürften in Bayern kein Problem sein, wenn man die Kampagne gut organisiert und dafür sorgt, dass bayernweit ohne große Verrenkungen unterschrieben werden kann. Wenn die Unterschriften dann da sind, wird es aus fadenscheinigen Gründen sicher nicht zugelassen – ergo: Klagen!

  26. Die italienische Försterserie un Passo nel Cielo mit Terrenc Hill im Hochpustertal gedreht,
    hatte bei der Rai die dreifach höhere Einschaltquote wie jede Försterserie in Deutschland, der Durchschnitt
    lag da bei ca 22 Mill.Kann man ab Ende Juli beim BR sehen, auf Deutsch synchronisiert

  29. Die AfD sollte lieber keine Kräfte für eine derartige sinnlose Aktion vergeuden. Das Staats-TV ist von Geburt an zu tief in den Köpfen der Menschen in diesem Land verankert (TV als „Babysitter“), so dass diese Aktion allenfalls die Stimmen der Patrioten auf sich vereinen wird.

    Zwar ist die Glaubwürdigkeit des Staats-TV auch in nichtpatriotischen Köpfen inzwischen erschüttert, wie es jüngste Umfragen anzeigen, denn die Diskrepanz zwischen der Darstellung der Moderatoren über die Friedfertigkeit der „neuen Mitbürger“ und die tatsächlichen Ereignisse auch im eigenen regionalen Umfeld sind wohl der Mehrheit der Deutschen inzwischen aufgefallen, dass da etwa nicht stimmen kann …

    Kräfte gebündelt hätte die AfD, wenn es ihr gelingen würde, mit wohlsituierten Spendern eine Art eigenen TV-Kanal aufzumachen – natürlich über das Internet.

    Hier rackern sich Nikolaus Fest und andere unermüdlich ab.

    Aber ein unabhängiger AfD-Nachrichtenkanal auf die Beine zu stellen und diesen einem großen Teil der Bevölkerung als alternatives Informationsmedium vorzustellen, das wäre schon was!

  30. Unsinn, die AfD will eine Obergrenze von 200 000 mit einem MINUS davor!!! Also Remigration.
    Alles andere ist FAKE NEWS!!!

  32. Es genügt nicht ein Volksbegehren für die Abschaffung des ÖR durchzuführen. Was gemacht werden muss ist ein Konzept wie man die heute existierenden ÖR-Anstalten abwickelt. Eine Privatisierung der existierenden ÖR-Infrastruktur ist die einzige sinnvolle Alternative d.h. „das Zeug“ muß verkauft werden. Wem dies nicht behagt: was wäre denn die Alternative? Aus dem alten ÖR einen anderen ÖR machen? Ein reinrassigens Staatsfernsehen?

    Rundfunkhäuser, Angestellte, Grundstücke, Senderechte, technische Infrastruktur, Satellitenkanäle, Frequenzrechte….. all dies muss neugeordnet, abgewickelt und verkauft werden. Hier sollte zunächst einmal Konzept vorgelegt werden nachdem man verfahren kann.

  34. Meinen „Segen“ hat die AfD für die GEZ-Abschaffung und im September meine Stimme.

    Wer anders wählt, der wählt die Abschaffung Deutschlands, die Veränderung Deutschlands bis zur Unkenntlichkeit, die Abschaffung der Meinungsfreiheit, des Lebens, wie „wir“ es kannten.
    Man kann weltoffen sein, ohne das Land mit Assogranten zu überschwemmen. Gäste, die auch wider gehen sind immer willkommen, vor allem, wenn sie sich benehmen!!! Man kann tolerant sein, ohne alles zu tolerieren.

  36. Das Konzept des „Bürgerfernsehens“ sollte erläutert werden. Was ist ein „Bürgerfernsehen“? Wie wird dieses Bürgerfernsehen organisiert? Nachher sitzen wieder die üblichen gleichgeschalteten Alt68er-Supergutis am Ruder.

  37. Hat schon sooo einen langen Bart … vergiss es, das sind nur Querelen. Kein einziger ist damit vor Gericht durchgekommen; es ist auch kein Trick und genial schon mal garnicht. Finger weg von sowas.

  40. Der Bayerische Rundfunk müsste sich zum Pay-TV und/oder werbefinanzierten Sender umbauen.

    So ist es. Das ist die einzige sinnvolle Möglichkeit den gleichgeschalteten Agitprop-Staatsfunk irgendwann einmal loszuwerden. Schlimmer als jetzt kann es im Prinzip unter privater Ägide nicht werden.

    Nur ist dies kein Bürgerfernsehen. werter Autor bzw. werte AfD-Bayern.

  41. Es wird ja immer von der Grundversorgung gesprochen.
    So wird „Grundversorgung“ definiert:

    Grundversorgung.
    im Jahre 1986 vom Bundesverfassungsgericht in seinem »Niedersachsenurteil« geprägter und in den folgenden Entscheidungen des höchsten deutschen Gerichts weiter erläuterter Begriff zur Beschreibung der Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Grundversorgung umfasst »die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben in der Bundesrepublik.

    Darin finden der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine besondere Eigenart ihre Rechtfertigung«. Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein, bestätigt damit den umfassenden »klassische(n) Auftrag« der Rundfunkanstalten. Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch.

    Er ist damit eng gekoppelt an die – ebenfalls vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene – Bestands- und Entwicklungsgarantie, nach der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk alle programmlichen und technischen Weiterentwicklungsmöglichkeiten, insbesondere zur Erfüllung des Grundversorgungsauftrags, offen stehen.
    ____________________________
    Für wie blöd hält man uns eigentlich ?
    Die Grundversorgung ist also so weit gefasst, daß auch solche Ausstrahlungen,
    wie das Fernsehballett, Volksmusiksendungen, Krimis in Dauerschleife oder das Abspielen von
    Schlagern im Radio, als essentielle Grundversorgung definiert ist.

    Das soll die „demokratische Ordnung“ stärken ?

  42. Die unzähligen Krimiserien, die sich in den letzten Jahren geradezu seuchenartig auf ARD und vor allem im ZDF verbreitet haben, gehören mit Sicherheit nicht zur Grundversorgung. Wie unglaublich borniert ist eigentlich das Bundesverfassungsgericht, welches in seinem vor kurzen erfolgten positivem Schiedsspruch zum Weiterbestehen des ÖR dies ganz einfach unterschlagen hat?

  43. Klasse!
    Geanu so muss es anfangen.
    Die GEZ Medien ist die Stärkste Waffe der Altparteien. Damit unterdrücken sie uns sehr erfolgreich. Es ist völlig logisch, dass die GEZ Gebühren weg müssen. Die vielen Einzelproteste und die vier Millionen Verweigerer nutzten auf Dauer nichts. Ich hoffe das die Hessen AFD bald nachziehen wird.

  44. „Cendrillon 4. Juli 2017 at 17:13

    Die unzähligen Krimiserien, die sich in den letzten Jahren geradezu seuchenartig auf ARD und vor allem im ZDF verbreitet haben, gehören mit Sicherheit nicht zur Grundversorgung.“

    Natürlich gehören die nicht zur Grundversorgung, sondern dienen der Erziehung der Deutschen. In den meißten „Tatort“ Filmchen geht es darum den hässlichen Deutschen zu zeigen.

  45. GEZ für Fernseh-Empfang, Radio usw. gilt ja auch für PC und alle Geräte, mit denen man ins Internet kommt; dies für 60 Cent am Tag. Warum soll das nun kostenlos sein? Die Tatsache, dass viele den Scheiß nicht sehen wollen, reicht nicht aus. Warum so einen Nebenkriegsschauplatz???

    Wenn das Haus brennt, prüfe ich doch auch nicht meine Betriebskostenabrechnung.

    Unser Haus brennt grade!

    Ich habe den Eindruck, dass man sich von den Wessis völlig loslösen muss, die eigentlich nicht kämpfen, sondern zanken wollen. Imgrunde ist denen alles egal. An alle Ossis: Macht den Scheiß nicht mit, das sind Scheingefechte!!!

  46. Ist doch einfach zu verstehen. Voll U-Boot mäßig; dünnes hohes Wessi-Stimmchen und keinen Deut andres als alle anderen. Wer nichts merkt, der merkt eben nichts. Kommt alles von der Dekadenz unseres Landes. Lange dachte ich, hier sind alle schwul, schon allein vom Gehabe und der Sprachart her gesehen. Lernt wieder klar und laut zu reden und dann versucht, die Welt zu ändern.

  47. Eine kleine Geschichte: als wir Unteroffiziere im Rahmen der „politischen Bildung“ Anfang der 80-er Jahre den saarländischen Rundfunk besuchten stellte ich fest das der „Kabelträger“ hinter dem Kameramann MEHR verdiente als der Feldwebel in unserer Runds…

  49. Durchblick bewahren 4. Juli 2017 at 16:58

    Das ist keine sinnlose Aktion!
    Genau das erwartet selbst der Dumpfbacken-Michel, der die Volksverräter des politischen Establishments wählt.

  50. Damit könnte ich gut leben, wenn SPD, CDU und die restlichen Linken das auch als Wahlkampfthema nehmen würden. Wählbar sind die trotzdem nicht, weil mir ist jetzt auf die schnelle kein Wahlkrampfversprechen in Erinnerung, das tatsächlich eingehalten wurde und der Masse der Steuerzahler tatsächlich was gebracht hat.
    Das mit der Mwst-Senkung für Hotels hat lediglich den Hoteliers was gebracht, was ja von Anfang an absehbar war. Da liefe es ja wie ich glaub Lübke wars, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.

  51. Als erste Intendantin hat die ARD-Vorsitzende Karola Wille ihre Pensionsansprüche offengelegt: „Je nachdem, wie lange ich den Job mache, steigt der Anspruch auf maximal 75 Prozent des letzten Grundgehalts“, sagte sie der „Bild am Sonntag„ in einem Interview. Bei ihrem jetzigen Jahresgehalt, das 275.000 Euro betrage, wären das mehr als 17.000 Euro im Monat, so der Bericht.

    Mehr zum Thema
    · Honorare bei der ARD: Was die Sportkommentatoren verdienen
    · CSU will ARD und ZDF vereinen: Ein Kanal soll reichen (BEI DER AFD ABGESCHRIEBEN!!!)
    —————————————

    Das ist verflucht viel GEZwangsgeld, das ist Bereicherung, das ist Unverschämt und davon gibt es noch hunderte !!! Wenn ich mir überlege, dass Niedriglöhner und arme Menschen auch dafür zahlen müssen, dann nenne ich diese Pensionen kriminell und die Einkünfte der noch tätigen GEZ-Verschwender sind es auch!!!

  52. .
    Das Interesse
    an Krimis wird sowieso
    demnächst rapide abnehmen,
    da die Leute immer mehr Krimis in
    echt erleben, unterwegs oder eventuell
    sogar im Wohnzimmer daheim, nur
    eben ohne trennende Scheibe
    zwischen ihnen und dem,
    was grad an Brutalem
    vor ihren Augen
    so abgeht.
    .

    .

  53. Bitte, bitte mehr von diesen Themen AfD!!!
    – Weg mit GEZ
    – Weg mit dem Beamtentum
    – Weg mit dem Islam
    – Weg mit Bafög (Nur für nachweislich Hochbegabte, wenn nötig)
    – Weg mit Sozialhilfe, hin zu Sachleistung
    – Weg mit Kindergeld
    – Weg mit Wohngeld
    – Weg mit der Spekulationssteuer
    – Bankgeheimnis wiederherstellen
    – Steuern massiv runter
    – Abschiebung gnadenlos
    – Grenzen endlich dicht
    – Ankündigung- Volksverräter und Deutschland Feinde wie Merkel, Fatima Roth und viele mehr vor den Kadi zerren
    – Weg mit dreißiger Blödel-Zonen
    – Schluss mit Autofahrer-Abzocke

    usw. usw.

  54. Das ist unverschämt!!!

    Von den 8,5Mrd GEZwangsabpressung gehen 2,7Mrd für Gehälter und Pensionen drauf. Als kürzlich eine Senkung der GEZ-Steuer „angedacht“ wurde, da hat man die schnell verworfen, man müsse Rückstellungen bilden… jetzt weiß jeder wofür!!!
    Wie Höcke es passend sagte; Versorgungsanstalt mit angeschlossenem Sendebetrieb !!!!! Wir wahr.

  55. @von Politikern gehasster Deutscher:

    – sie werden keinen Beamten finden der nachweisen kann dass er Beamter ist mit einem Beamtenausweis
    – Beamter ist so ein Titel wie „Intendant“
    – Das Berufsbeamtentum wurde 1945 ersatzlos von den Alliierten aus guten Gründen abgeschafft
    – die 30siger Zone ist doch nur für die Deutschen gedacht, die PlusDeutschen dürfen da mit 50-70 durchbrettern und auch schneller wenn die wollen. Die kacheln auch mit 50 durch die Spielstrassen wo nur 10kmh erlaubt sind
    – die GEZ ist Diskriminierung pur !! Die ganz Welt ausserhalb Deutschlands -alle EU Länder und alle übrigen Länder weltweit- kann die DEUTSCHEN ÖR Sender alle kostenlos sehen, während wir in Deutschland die ausländischen ÖR Sender auch aus der EU nicht sehen dürfen, z. B. aus Österreich

  56. Bravo, gute Reklame für die AfD, sollte nicht nur in Bayern politisiert werden!

  58. @ Durchblick bewahren 4. Juli 2017 at 16:58:
    Die AfD sollte lieber keine Kräfte für eine derartige sinnlose Aktion vergeuden.

    Sehe ich genauso, und die AfD sollte sich vor allem nicht in undurchdachtem Zeugs verzetteln. Wie soll denn der „demokratische Bürger-Rundfunk“ finanziert werden, wenn die „Zwangsgebühren“ abgeschafft worden sind? Na? Und wie soll dieser „Bürger-Rundfunk“ aussehen: Wie die Offenen Kanäle, die keiner sehen will?

    Wenn die AfD gesagt hätte: Weg mit den Zwangsgebühren, die den Anstalten eine Milliarde mehr in die Kassen gespült haben, Rückkehr zur alten Rundfunkgebühr, dann wäre das schon sinnvoller gewesen. Und mit der Höhe der Gebühren kann man schon gar nicht argumentieren: einmal beim Rewe das Nötigste gekauft und man ist genauso viel los.

    Die AfD sollte stattdessen praktikable Vorschläge machen, wie der öffentlich-rechtliche Moloch zu schrumpfen sei und eine Untersuchung nach englischem Vorbild fordern, deren Aufgabe es war, die linke Schlagseite der BBC zu bestätigen oder zu widerlegen, das Ergebnis war: „BBC has deep liberal bias, executive admits“, liberal bias = linke Voreingenommenheit.

    Und dann noch eins, Durchblickbewahrer: Wenn Sie die Millionen haben, um einen „unabhängigen AfD-Nachrichtenkanal“ auf die Beine zu stellen, der so professionell gemacht ist, dass die Leute ihn auch sehen wollen: bittesehr!

  59. Was Demokrrratie ist in diiiesem Land, das bestimmen immer noch CDUCSUSPDFDPGRUENLINKEGEWERKSCHAFTKIRCHETV
    Nur, dass das mal klar ist.

  60. Der GEZ Laden wuchert und wuchert

    Es ist wie im Sozialismus. Die Einnahmen werden garantiert durch Zwangsabgabe. Eine GEZ Sumpfblüte, die etwas im Verborgenen blüht, ist die Degeto Film. Geschäftsführerin ist die Schäuble-Tochter Christine Strobl, verehelicht mit BaWü CDU Chef Thomas Strobl.

    32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die Existenzberechtigung restlos entzieht.

    Bereits der erste Satz der gerademal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:

    „Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst.“

    Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose Zertrümmerung der GEZ 2.0 Abkassiermaschine. Im Kern belegen die Gutachter exakt das präzise, was die Rundfunkbeitragsgegner seit Jahren argumentieren – und was in Schandurteilen aktuell regelmäßig abgeschmettert wird.

    https://www.nickles.de/c/n/christine-strobl-wolfgang-schaeubles-tochter-bald-arbeitslos-10457.html

    Und zum Schäuble-Strobl Unternehmen Degeto heißt es

    Im gerade veröffentlichten Gutachten zur Überflüssigkeit des öffentlich rechtlichen Fernsehens in seiner jetzigen Form wird ausdrücklich eine Reform von ARD, ZDF und Kumpanen gefordert. Dazu zählt eine Schrumpfkur der Anstalten. Sie sollen künftig nur noch Inhalte produzieren, die nicht bereits von Privatsendern geliefert werden. Und da sich die Privatsender bereits ausgiebig um die Versorgung mit Filmen und Serien kümmern, wird das Filmbeschaffungsunternehmen der ARD (Degeto, Anm.) damit selbsterklärend sinnlos.

  61. Mit 17K im Monat kann man schon ab und an die eine oder andere Neger-Fickparty steigen lassen.

  62. Da können ja die Linksautonomen mal ne schöne Gegendemo machen jetzt.

    Linksautonome für GEZ

    Denn alles, was von AfD kommt, ist scheiße.

    Deshalb:
    Linksautonome für Islamisierung
    Linksautonome für GEZ

    Geil.

  63. die GEZ ist Diskriminierung pur !! Die ganz Welt ausserhalb Deutschlands -alle EU Länder und alle übrigen Länder weltweit- kann die DEUTSCHEN ÖR Sender alle kostenlos sehen, während wir in Deutschland die ausländischen ÖR Sender auch aus der EU nicht sehen dürfen, z. B. aus Österreich

    Xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Das ist ja ein geniales Argument.
    Das stichhaltigste, das ich je vernommen habe.
    Ich bin entzückt.

  64. Allein das Abschaffen der GEZ-Geiselhaft sollte eigentlich der AfD 50% bescheren.

  66. Besonders, wenn man Claus Klebrig heißt.

  67. Die „Lindenstraße“ würde mir aber gaanz doll fehlen ..schluchz

  68. Topflappen: Beschränkte Bayern? Zum Finanzieren von Volldeppen wie z. b. Topflappen reicht es, oder?

    Sehr gut, da werde ich gleich mitmachen, bin ohnehin in der Stadt in der Zeit. Die AfD sollte sich um das Thema Netzwerkdurchsetzungsgesetz kümmern, Klage einreichen. Ein bisschen mehr in die Öffentlichkeit, besonders bei derart üblen Gesetzen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Verfassungsgericht (allein schon diese irreführende Bezeichnung) das Maas´sche Gesetz kassiert.

  69. Eine gute Idee, uns von den nutzlosen Zwangsabgaben befreien zu wollen…

    Wer, der vernünftig und noch bei Verstand ist, tut sich ZDF, ARD, WDR, NDR, SWdR (Äh SWR), HR, RBB, SR, MDR, überhaupt noch an??!

    Dort läuft tagein, tagaus, landauf, landab nur Propaganda für die Politiker, die uns seit Jahrzehnten Schaden zufügen, in die Sch**** reiten. – Systemfunk eben!!!

    Claus Klebrig und Gundula Flause dürfen nicht länger vom hart erarbeteten Geld anderer Menschen leben, wenn sie sich dermaßen entmenschlichen und uns mit einem Lächeln an schlechte Kartellpolitiker verraten!

  71. Das Thema ‚GEZ‘ gehört schon lange auf die Tagesordnung. Diese Zwangsgebühr ist hauptursächlich für die Schaffung der üblen, heutigen Verhältnisse in den Systemmedien und bedarf dringend einer Reform.
    Gut, daß sich die AfD dieses Themas annimmt.

  73. Demonizer – Pensionen dürfen NUR Beamte bekommen. Die GEZ ist seit 2013 ein PRIVATER Haufen. Die Deutsche Bundesbahn heißt nur noch DEUTSCHE Bahn. Der Bund ist weg. Somit privates Gewinnorientiertes Unternehmen. auch da KEINE Staatsbediensteten (Beamte) mehr. Ebenso Deutsche Bundespost. Beamte sitzen jetzt zT. in der Arge und Ärgern sich mit Asylbetrügern herum. Auch dürfen von PRIVATEN Unternehmen KEINE Gebühren mehr erhoben werden. ALSO vor 2013 Rundfunkgebühr danach ein Beitrag. Ein Beitrag setzt eine Mitgliedschaft also einen BEITRITT voraus. Dieser wiederum MUSS nach dem HGB mit dem Beitragsnehmer in einem RECHTSKRÄFTIGEN Vertrag festgehalten werden. Ein Rundfunkbeitragstaatsvertrag (schönes Wort) war vorher NUR Rundfunkstaatsvertrag zu lesen. Ein Vertrag an denen sich ALLE Sendeanstalten halten mussten. Der Vertrag in Folge schön ausgedacht nur GEGEN das Grundgesetz und dem HGB. Einen Zwangsbeitrag kann es nicht geben, solange hier noch das demokratische System gilt. Im Prinzip braucht die AfD gar nicht gegen die GEZ wettern, die neuzeitliche GEZ ist nicht Gesetzteskonform und damit zu 100% Rechtswidrig.
    Gebühren sind KEINE Beiträge. Gebühren werden erhoben und danach von dem Gebührenzahler entrichtet. Sie sind nach Weisungen des Gesetzgebers für die Arbeit der BeDIENSTeten in der Höhe der Summe je nach DIENSTleistung variabel. ZB. Das An oder Abmelden eines KFZ. Oder eine Parkgebühr auf einen BEHÖRDLICHEN Parkplatz. Gebühren unterliegen IMMER einer staatlichen Weisung. KEINER privaten. Staatliche Betriebe arbeiten KOSTENDECKEND daher dürfen diese KEINE Gewinne erwirtschaften und NICHT am Wettbewerb teilnehmen. Überschüsse müssen als Abgabe für öffentliche Einrichtungen (Schulen, Polizei, etc.) oder Straßenplanung abgeführt werden.
    Private Unternehmen dürfen Gewinne erwirtschaften (müssen sie sogar) und haben die Möglichkeit sich zu erweitern (Fusionieren) oder eine AG oder ähnliches beizuwohnen. GEWINNORIENTIERTE Unternehmen beschäftigen auch KEINE Beamte sondern eben Angestellte, Geschäftsführer und man stelle sich vor, sogar zT. Intendanten. Jeder Private Geschäftsabschluss benötigt immer eine Gegenseite die mit diesem EINVERSTANDEN ist. Ist einer der beiden Parteien nicht dazu bereit, so kommt es auch zu KEINEN Geschäft.

    Ein Staatsvertrag ist KEIN Freifahrtsschein, dass sich private Unternehmen am Geldbeutel eines „Bürgers“ bedienen darf. Früher wie gesagt war dieses nur möglich, da es als Gebührenverordnung nur mit der unmittelbaren NUTZUNG eines Rundfunkempfängers als GEBÜHREN Abgabe gegolten hat. Wer sich noch erinnert FTZ Nr. (Fernmeldetechnisches Zentralamt) stand auf jedem geprüften Gerät und wurde auch so ANGEMELDET. Auch ein BESCHEID ist IMMER behördlich und darf ebenfalls NICHT im Wortgebrauch einer privaten Firma benutzt werden (zB. FestsetzungsBESCHEID).
    Der Beitrag setzt zwar keine unbedingte Geräte Nutzung voraus. Dieses ist vom Konsens zwar richtig, nur damit sind KEINE Rundfunkgeräte gemeint, SONDERN zB. Sportgeräte eines Fitnessvereines.

    Fazit: Gut ausgedacht, aber leider eben NUR gedacht.

  74. Wer in einem Mehrfamileinhaus wohnt, einfach der gez sagen das schon Beitrag für die Wohnung entrichtet wird, und einfach einen anderen Mieter der schon zahlt angeben; Oder sich beim Einwohneramt abmelden und der Gez die Abmeldung schicken, in beiden Fällen wird das Konto geschlossen.

  75. Auch wenn der GEZ-Zwangsfunk zu 100% rechtswidrig ist, zum selben Ergebnis kommen 32 Professoren, die im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt haben, wird das Merkel-Regime mit Zehen und Klauen daran festhalten, weil die einseitige Informationspolitik des Staatsfunks einen wesentlichen Teil der Machtbasis von Merkel darstellt. Hier muss daher mit parlamentarischen und mit ausserparlamentarischen Mitteln an der Zerschlagung des Staatsfunks in der bisherigen Form gearbeitet werden.

    Auch ist es unwesentlich, ob die GEZ-Staatsbeamten eine etwas andere Art von Beamten darstellen. Hinsichtlich ihrer üppigen Bezahlung sind sie noch besser gestellt, als normale Beamte. Die üppigen Pensionsregeln und die faktisch nicht kündbaren öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse im Staatsfunk sind durchaus mit dem normalen Beamtendasein vergleichbar.

    http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.pdf?__blob=publicationFile&v=4

  76. @ Realist 4. Juli 2017 at 21:24:
    Ein Staatsvertrag ist KEIN Freifahrtsschein, dass sich private Unternehmen am Geldbeutel eines „Bürgers“ bedienen darf.

    ARD und ZDF sind keine privaten Unternehmen (von denen reden Sie doch – oder?), sondern Anstalten des öffentlichen Rechts. Soviel dazu, dann:

    Leute, merkt ihr nicht, was für ein Käse das ist, den die bayerische AfD sich hat einfallen lassen? Dass da Ahnungslose am Werk waren, merkt man allein an diesem Passus:

    ➡ Doch was genau bedeutet „Bürgerrundfunk“? Der Begriff wird in einigen nördlichen Bundesländern für Projekte zur Beteiligung von Bürgern an der deutschen Rundfunklandschaft im nichtkommerziellen Lokalfunk benutzt (und hat sogar einen eigenen Wikipediaeintrag).

    Und wie arbeitet dieser „Bürgerrundfunk“ etwa in Niedersachsen? Hätte man mit zwei Mausklicks herausfinden können: unter dem Dach der Niedersächsischen Landesmedienanstalt, http://www.nlm.de/, und die wird finanziert aus? Richtig, Rundfunkgebühren, da beißt sich die Katze in den Schwanz.

    Und genauso Ahnungslose haben Martin Hebner auf Platz 1 der bayerischen Landesliste gesetzt und nicht Petr Bystron. „Who the fuck ist Martin Hebner?“, fragt „Metropolico“. Keine Ahnung, ist mir auch egal. So zerlegt die AfD sich selbst.

  77. Ich verstehe zwar die Ablehnung der GEZ. Aber die Aussicht, dass es dann nur noch Sender wie RTL, RTL2, Sat1, Pro7 usw. gibt, finde ich auch nicht gerade „erquicklich“.

  78. ARD, ZDF und DRadio mit ihren Steuereintreibern der GEZ gehören zu den schlimmsten Instrumenten der neuen Weltordnung.

    Sie sind zu Ersatzkirchen muttiert. Den Menschen wird mit einen unglaublichen Propagandaaufwand und viel Psychologie die Notwendigkeit ihrer Steuern und Abgaben von der modernen Kanzel, der Television und dem Radio ein-geprögt.

  79. Endlich mal ein echtes Oppositionsthema,
    das vorher keine Partei für wichtig erachtete.
    Die Bevölkerung verschlief vor der Abstimmung dafür auch alles,
    und ich war der einzige, der sich deswegen aufregte.
    Mittlerweile hab ich keinen Fernseher mehr.
    Radio auch nicht, und zahle trotzdem das öffentlich-rechtliche Schutzgeld.
    Weg damit.
    Endlich.

  80. Der GEZ Laden wuchert und wuchert

    Es ist wie im Sozialismus. Die Einnahmen werden garantiert durch Zwangsabgabe. […]

    Falls Sie damit ausdrücken wollen, daß es in der DDR eine Fernseh- und RF-Zwangsgebühr gab, liegen Sie falsch.

    Es mußte nur für das bezahlt werden, was man hatte:

    – wenn Fernseher und kein/e Radio/s: nur Fernseher
    – wenn Radio/s und kein/e Fernseher: nur Radio
    – wenn beides: beides
    – wenn keins: keins.

    Kinder, die bei Erreichen der Volljährigkeit noch zu Hause wohnten, wurden – anders als in der BRD – nicht extra zur Kasse gebeten, wenn sie eigene Geräte hatten und nutzten. Es galt: 1 Wohnung = 1 Gebühr und nur für die Geräte, die man hatte. (Wie die rechtliche Lage war, wenn die Eltern keine Geräte hatten, weiß ich nicht.)

    Und so einen Schwachsinn wie mit den „zum Empfang bereitgehaltenen Geräten“, wozu auch im Schrank verwahrte nicht genutzte sowie kaputte (noch nicht entsorgte) Geräte im Keller zählten, gab es auch nicht. Ebenso gab es das nicht, daß der Gebühreneinzieher abstruse Forderungen dahingehend stellte (sofern das wahr ist), daß jemand, der sein Gerät an jemand anderen verkaufte oder verschenkte, dem Einzieher den Käufer oder Beschenkten mit Name + Adresse melden sollte, damit der Einzieher dem dann die Gebührenrechnung schicken konnte …

    Mir ist vor ein paar Tagen ein Artikel von 2012 (noch nicht gelesen) mit der Überschrift

    Für Schwarzseher wird es eng

    in die Hände gefallen, der wohl suggerieren sollte, daß die Wohnungs- und Arbeitnehmeranzahlsteuer nur deswegen eingeführt werden wird, um die nichtzahlenden Radio- und Fernsehgucker dranzukriegen, wodurch aber alle, die rechtmäßig keine Gebühren zahl(t)en (weil keine/nicht alle Geräte vorhanden) gezwungen werden, diesen für sie gegenleistungsfreien „Beitrag“ zu bezahlen, was u. a. ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot, das Selbstbestimmungsrecht und die Informationsfreiheit lt. GG ist. Mittlerweile kommen aber immer mehr Details zu dieser gigantischen gesetzwidrigen GEZ-Maschinerie ans Licht. Hier z. B. (https://deutscherarbeitgeberverband.de//aktuelles/2017/2017_05_08_dav_aktuelles_ard.html : „Üppige Gehälter im „ARD-Konzern“ höher als bei den DAX-Unternehmen?“) wurde der Versuch unternommen, das „Beitrags“system aufzudröseln.

    Im übrigen gab es schon lange vor der Einführung der GEZ-Steuer Untersuchungen u. a. über deren Rechtmäßigkeit. In einer davon wurde dargelegt, daß schon die GEZ-Gebühr gesetzwidrig ist.

  82. Ich kann die AfD nicht verstehen.
    Wie wenn es keine wichtigeren Themen gäbe.
    In jeder Stadt, jeden Tag eine Aktion gegen den Flüchtlingswahnsinn.
    Jeden Tag kommen über 1000 Neger zu uns.
    Und die AfD kommt mit dieser Kasperlaktion.

  84. Eigentlich könnten die mit den Gebühren runtergehen! Nicht mal die Fußball Champions League läuft mehr im ZDF. Das gibt es jetzt nur noch im Pay-TV auf Sky. Das haben sie auch verloren.

  85. Ich bin, ehrlich gesagt, etwas genervt von dieser ganzen GEZ-Debatte. Warum kann da nicht mal der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der sich sonst auch um jeden Dreck kümmert, ein Machtwort sprechen, warum wurde dort noch nicht geklagt?
    Entweder, die GEZ ist eine Gebühr, dann muss sie nur derjenige Zahlen, der den Service auch nutzt. Oder die GEZ ist eine Steuer, dann müsste sie, wenn sie ALLE betrifft, einkommensabhängig sein oder, wie die Kfz-Steuer, Hundesteuer nur diejenigen betreffen, die das in Anspruch nehmen. Und es kann dann auch nicht sein, dass Menschen in anderen Ländern via Satellit oder Internet das Angebot kostenfrei nutzen können.
    Es muss von irgendwem mal irgendwie klar gestellt werden. Da sich unsere Gerichte ja betont Regierungsnah zeigen, auch das Verfassungsgericht, halte ich einen Gang zum Europäischen Gerichtshof eigentlich für unabdingbar.

  87. Noch ein paar Gedanken hinterher:

    Daß der sog. Rundfunkbeitrag tatsächlich eine Steuer ist, ergibt sich aus dem Attribut „geräteunabhängig“ (s. unten – Def. Steuern). Der sog. Beitrag wird unabhängig (s. Def. in Wikipedia: „Geldleistung ohne Anspruch auf Gegenleistung“) davon verlangt, ob und/oder welche und/oder wieviele Geräte/Leistungen welcher Art in einer Wohnung vorhanden sind und welche Produkte vom Bürger gewünscht sind und abgenommen werden.

    **********
    Definition Steuern : Gebühren, Beiträge in Wikipedia

    „Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen steuerpflichtigen Personen auferlegt. Damit sind Steuern öffentlich-rechtliche Abgaben, deren Aufkommen nicht zweckgebunden ist und die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen, die den Tatbestand (Legaldefinition nach § 3 der deutschen Abgabenordnung) der Steuerpflicht erfüllen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte. Gebühren und Beiträge werden hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet.“
    **********

    Gebühren und Beiträge werden also für die tatsächliche Inanspruchnahme von Leistungen erhoben. Der geräteunabhängige sog. Rundfunkbeitrag (u. a. auch Haushaltsabgabe, Demokratieabgabe genannt) ist gegenleistungsfrei (= Steuer!), soll aber zweckgebunden (= Beitrag) verwendet werden werden.

    Der sog. Beitrag ist eine rechtswidrig erhobene Steuer. Sie basiert auf einem Rundfunkstaatsvertrag der Länder. Steuern aber sind Bundessache. Des weiteren war auch schon die GEZ-Gebühr rechtswidrig, da die Länder keine Steuergesetzgebungskompetenz und die Rundfunkanstalten keine Steuerertragskompetenz haben, womit diese mal eben die finanzverfassungsrechtliche Ordnung umgingen und ein Allgemeingut nicht nur außerhalb des Staatshaushaltes finanzierten, es gab auch keine Kompetenzgrundlage! (s. G. Wisnewski, 2013, http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/-rechtswidrig-gez-gebuehr-zurueckverlangen-.html)

    **********
    –> Es wird vom ARD ZDF Deutschlandradio „Beitrags““service“ zwar „Beitrag“ für die Nutzung und sogar die Nichtnutzung der ö-r Programme verlangt, tatsächlich ist es aber eine Wohnungssteuer. Also: Wenn ausnahmslos jede Wohnung gegenleistungsfrei zahlungspflichtig ist (ohne die Möglichkeit, z. B. bei Wegfall des Zahlungsgrundes zu kündigen), handelt es sich um eine STEUER, die im Falle des sog. Rundfunk“beitrags“ an die Existenz einer Wohnung gekoppelt ist, nicht aber an das Vorhandensein von Geräten und die Abnahme von Programmen! Daran gibt es nichts zu deuteln.
    **********

    Es geht hier also tatsächlich nicht um die Produkte der ÖR, sondern um die Wohnungen der Bürger:

    **********
    aus RBStV-Information: „(1) … ist für jede Wohnung … ein …beitrag zu entrichten.“
    **********

    (und bei Unternehmen um die Anzahl der Beschäftigten.)

    **********
    Weiteres Merkmal von Steuern (Wikipedia „Steuern als Abgaben“)

    „[…] Da Steuern nicht immer freiwillig bezahlt werden, sind als Ungehorsamsfolgen vorgesehen: Säumniszuschlag, Zwangsgeld, Geldstrafe, Freiheitsstrafe. Diese können von der Staatsgewalt zur zwangsweisen Durchführung der Besteuerung auch kumulativ angewendet werden. […]“
    **********

    Für die ÖR gelten ebenso die Regeln der Marktwirtschaft wie für jedes andere Unternehmen! Es gibt nirgendwo eine 100%ige Abnahme von Produkten. Es bleibt immer was übrig. Und vor allem gibt ein kein Recht, alle sog. Endverbraucher (hier: Wohnungen, genannt aber Beitragsschuldner) in Haftung für die nichtabgenommenen Waren/Leistungen zu nehmen!

    Wobei zu bezweifeln ist, ob der sog. Beitragsservice überhaupt ein Unternehmen ist, da er keine Rechtsform hat. Auch wenn er etwas anderes wäre, müßte das doch aus seinem Namen ersichtlich sein (also: z. B. Beitragsserviceverein (aber kein gemeinnütziger), -verband, -kammer).

  88. @Klammerbeutel
    Zu den DDR-Verhältnissen beim Staatsfunk wollte ich mich nicht äußern. Mir ging es darum, den sogenannten Schornsteinfegermarkt der verordneten Mitgliedschaft beim GEZ-Zwangsstaatsfunk zu thematisieren.
    Wo ausgerechnet die sich nach aussen als „Marktwirtschaftler“ gerierenden Figuren insbesondere von der Merkel-CDU sich für ihre Machterhaltung so ein der Marktwirtschaft fernes Instrument ausgeheckt haben.

  89. Öffentliches RECHT sei mal da hingestellt. EIN BEITRAG UNTERLIEGT IMMER einer PRIVATEN Natur, NIEMALS dem einer staatlichen.

  90. Man zahlt ja auch eine Behördliche Abgabe (Gebühr) bei einer TÜV Prüfung und keinen Beitrag.
    Der TÜV ist von der Ausführung zwar privat, wird aber über das Bundesverkehrsministerium angewiesen, diese Prüfung durchzuführen.

  91. Was ist los mit der AfD…? Man hört und sieht Garnichts mehr von ihr…? Da muss was passieren, ansonsten sind wir bald da gelandet, wo wir nicht hin wollen, nämlich unter die 5%. Wollen wir denen etwa Recht geben, die ihren krankhaften Hass über uns ausschütten? Macht euch endlich wieder bemerkbar, ihr Macher der AfD.

  92. Crafter – Die beamtlichen Strukturen wären in diesem Fall eine Amtsanmaßung. NUR weil sich noch nicht der Großteil dagegen wehrt, lässt mann diese Mafia gewähren. Ich selber war über 7 Jahre im Staatsdienst habe auch eine 3 Jährige Wirtschaftliche Ausbildung. Und die Gesetzte des Bundesbeamten und seine Aufgaben bzw. seine Pflichten aber auch RECHTE kenne ich sehr gut. Das was die GEZ hier betreibt ist KEINE Behördliche Dienstanweisung. PUNKT. Die GEZ IST KEINE BEHÖRDE! Demnach darf sie auch KEINEN EINZIGEN BEAMTEN BESCHÄFTIGEN. Beamte sind Angestellte eines staatlichen KOSTENDECKENDEN Unternehmens PUNKT. STAATLICHE BETRIEBE DÜRFEN KEINE GEWINNE ERWIRTSCHAFTEN – PUNKT
    Etwaige Gewinne müssen UMVERTEILT werden. Warum glauben Sie wohl warum Beispielsweise aus der Deutschen Bundespost (gegründet von Thurn und Taxis, später dann verstaatlicht) ein 3 geteiltes Unternehmen gemacht wurde? Die Deutsche Telekom AG ist eines davon. der Zusammenschluss mit der Spedition Danzas und die Gründung der Deutschen Post BESIEGELTE den Wegfall der damals beschäftigten Beamten. Das alte Hoheitsemblem verschwand und die AMTLICHEN Kennzeichen MUSSTEN das BP (Bundespost) ABGEBEN! SO einfach ist das. Aus einem damals gut funktionierenden System wurde ein Unternehmensgigant mit der ABSICHT GEWINNE zu erwirtschaften. Aus einer Briefbeförderungsgebühr wurde ein Briefbeförderungsentgeld und aus den ehemaligen Beamten NEGER die überall dort eingesetzt wurden wo es gerade eine Planstelle irgendeiner Bundesbehörde zuließ. Viele von denen wurden auch mit dem EINVERSTÄNDNIS einer Abfindung in die private Wirtschaft entlassen.
    Aber solche Sachen werden gerne unter den Tisch gekehrt…

  93. Nairobi 2020 – Falsch. Ein Beamter muss seinen DIENSTAUSWEIS der jeweiligen Bundesbehörde auf verlangen vorzeigen können. Ein Intendant ist kein STAATSBEDIENSTETER sonder eher ein Geschäftsführer. Geschäftsführer sind völlig normale Arbeitnehmer. Während Beamte BESOLDET werden (genau wie damals jeder Soldat weil er im Staatsdienst war besoldet wurde) und nach ihrer Erfüllung IHRER DIENSTPFLICHT keine Rente sondern eine sichere Pension zugesprochen werden. Voraussetzung war natürlich bei Soldaten eine Lebenslange sprich Verbeamtung nach ihrem 27 ten Lebensjahr.
    Das Behördendeutsch ist schon WICHTIG! Es UNTERSCHEIDET nämlich MASSIV zwischen PRIVAT und STAATLICH. Eine Besoldung geschieht übrigens in BESOLDUNGSGRUPPEN. Je nachdem welchen DIENSTgrad (AMTSVORSTEHER, SEKRETÄR, OBERAMTSrat, Kommissar, oder sonst irgendetwas) man hat (ist zum Teil bei der Polizei und (lach) Bundeswehr auch an den Schulterklappen ersichtlich) – Nach A 1 oder B 4 oder sonstigen Benannt. Kleine Beamte haben zwar im Endeffekt weniger Geld in der Tasche wie ein normaler Arbeitnehmer und sind wie gesagt NEGER, haben aber andere Vorteile.

  94. @ Franz 5. Juli 2017 at 07:04:

    Danke, da sind wir also schon fünf oder sechs im Tal der Ahnungslosen. „Kasperlaktion“, das trifft es genau auf den Kopf, siehe oben 23:11 und 18:25.

  95. Realist 5. Juli 2017 at 11:2:

    Sollten Sie nicht besser in einem Forum für Beamtenrecht unterwegs sein? Was genau wollen Sie uns hier mitteilen?

  96. HETA!!! Das ist doch ganz EINFACH! WIR werden ALLE BESCHISSEN wenn WIR DANEBEN stehen!

  97. Diese Aktion ist tatsächlich ein Beispiel für Populismus. Sie ist populär zustimmungsfähig, aber nicht praktikabel (was für mich Populismus ist). (*)
    Viele einzelne Punkte müßten auf den Prüfstand, so zum Beispiel ein faires Abrechnungssystem (soweit technisch praktikabel) oder die Gehälter und Pensionen in diesem Selbstbedienungsladen. Aber wer den Gebühreneinzug abschafft muß auch gleich den ganzen Rundfunk abschaffen. Dann könnte es nur noch Privatfernsehen (für das man dann auch zahlen müßte) geben oder steuerlich (was auf das gleiche hinausläuft wie aktuell) finanzierten Rundfunk.

    (*) Die Grenzen zu schließen oder als Ultima Ratio zu schießen ist z. B. kein Populismus, denn das würde zum Ziel führen den sog. Flüchtlingsstrom zu stoppen.

  98. Ach so die Forderung den Rundfunk abzuschaffen wäre auch kein Populismus aber nicht populär. Jedenfalls nicht in der breiten Bevölkerung.

  99. Ich muß mich korrigieren. Ich hatte den Beitrag nicht gelesen. Ich hatte nur die populistische Forderung auf dem Plakat gelesen. Aber ich sehe jetzt, dass die AfD den staatlichen Rundfunk privatisieren will, Das ist kein! Populismus. Das ist eine praktikable und saubere Lösung. Ich muß also 100% zurückrudern.

  100. GEZ Propaganda mag diese Nachricht nicht

    Es ist ein riesen Erfolg der syrischen Regierung, Russlands und des Irans, dass in den letzten Monaten Hunderttausende Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren konnten, nachdem die zuvor von islamistischen Terroristen besetzten Orte durch die Regierung befreit wurden. Selbst die BBC berichtete unter Berufung auf das UNHCR, dass es fast eine halbe Million Menschen seien, die nun zurückkehrten.

    https://propagandaschau.wordpress.com/

  101. Ich sage dazu nur noch eines: JEDER kann sich aufgrund der HEUTIGEN TECHNISCHEN ERRUNGENSCHAFTEN SEIN EIGENES UNTERHALTUNGSPROGRAMM ZUSAMMENSTELLEN. Nachrichten sind nach dem Grundgesetz immer noch frei jeglichen Bezahl-Konsens. Jeder hat ein RECHT auf Nachrichten. Während sich heute jeder seine Filme herunterladen kann und auch youtube sehtechnisch mit Werbeeinnahmen ein vielfaches dazu beiträgt und trotzdem immer noch frei jeglicher Bezahlung ist. Kann ich mich für diesen hinterwäldlichen öffentlichen Mist in keiner Weise mehr hingezogen fühlen. Musik im Radio ist HEUTE eigentlich nur noch Gejammer ohne Sinn und da lobe ich mir meine alte Vinylsammlung von immerhin knapp 3000 Scheiben. Hinzu kommen noch unzählige Tonbänder und Kassetten und mehr brauche ich eigentlich auch NICHT.
    Vorbei sind die Zeiten mit Wolf Dieter Stubel oder Henning Fenske oder auch dem dicken Willem. Vorbei auch die lustigen Kommentare von Hermann Hoffmann oder Stenkelfeld. Damals war der NDR noch ein Stück Hamburg. HEUTE eher eine linksgrüne Propagandashow. Ich fühle mich nicht mehr mit diesen Sender verbunden. Ich habe diesen politischen Erziehungsmist NICHT NÖTIG. Und auch wenn ich damals immer brav meine GEBÜHREN ENTRICHTET habe, so hatte ich ja auch meinen Nutzen davon gezogen. Heute nützt mir dieses aber nichts mehr und aus meinem ehemaligen TV Empfänger wurde ohne zusätzlichen Tuner nur noch ein Monitor. HEUTE kann man mit dem damaligen VHF-UHF Tuner nichts mehr anfangen. Da kommt höchstens noch ZF Rauschen… Heute brauch man entweder einen DVBT 2, Satelliten oder Kabel digital Tuner. Auch dieses sicherlich nicht im Sinne des Begriffes Rundfunk. Sicherlich muss ein Sender um zu Senden auch finanzielle Mittel aufwenden. Dieses steht völlig außer Frage. Nur dann muss auch genau so wie damals ein Einverständnis zwischen dem der das sehen möchte vorliegen.
    Das komische an dieser Sache ist ja, aus der Kirche kann ich austreten und dieses ist TATSÄCHLICH eine Steuer! Nur bei den Rundfunk der ja nun ÜBERALL nur noch rein privat und zum Teil mit politischer Unterstützung betrieben wird (Namen brauch wohl nicht mehr zu nennen) geht dieses scheinbar NICHT. Und Warum nicht? Ganz einfach… Dieses würde den selbsternannten Erben Goebbels doch nicht gefallen…
    Noch fragen?

  102. Wir liegen doch garnicht auseinander. Im rechtlich-hoheitlichen Sinn sind die GEZ-Leute natürlich keine Beamten. Wenn ich von „GEZ-Beamten“ rede, meine ich die Überversorgung des Personals in den Staatsfunk-Anstalten , dessen Finanzierung durch abgepresste Zwangsgelder der Bevölkerung erfolgt. Wobei Spitzenpropagandisten extrem einsacken, Kleber vom ZDF kassiert nach FOCUS 320000 €.

    http://www.focus.de/kultur/videos/ard-tagesschau-was-die-sprecher-verdienen_id_5689608.html

  103. @ Realist 5. Juli 2017 at 13:18:

    Jetzt kommen Sie wie Freund Özoguz auch noch mit Goebbels daher! Herr, schmeiß Hirn vom Himmel!

    Henning Venske schreibt sich übrigens mit „V“, und die Zeit des Tuners ist auch längst vorbei, heutzutage wird dem Tuner ein Verstärker nachgeschaltet, und das Ganze nennt sich Receiver.

    Und was den Rundfunkbegriff betrifft: Da geht es nicht um Überragungswege, sondern aktuell darum, dass interessierte Kreise den Begriff immer weiter, auch auf YouTube, ausdehnen wollen. Eine neue Gefahr, welche die meisten noch gar nicht auf dem Schirm haben. Das hieße nicht nur Gebührenpflicht, sondern auch Kontrolle durch die Landesmedienanstalten und die werden aus öffentlich-rechtlichen „Zwangsgebühren“ finanziert:

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/rundfunklizenz-fuer-youtuber-14945278.html

  104. „Gebührenpflicht“ ist falsch, YouTuber müssten vielmehr eine Rundfunklizenz kaufen, Michael Hanfeld, siehe oben, hat alles Weitere:

    ➡ „Eine Rundfunklizenz zu beantragen kostet nicht nur tausend bis zehntausend Euro. Mit der Lizenz in der Tasche müssen Nutzer gewärtigen, der Rechtsaufsicht der Landesmedienanstalten zu unterliegen und zum Beispiel den Jugendschutz zu beachten. Das freilich gelte auch ohne Lizenz, heißt es bei der Landesmedienanstalt NRW. Die Folgen für die „Let’s Player“ dieser Welt sind noch gar nicht abzusehen.“

  105. HETA- SIE WOLLEN MIR DOCH ALLEN ERNSTES NICHT DEN BERUF DES RADIO UND FERNSEHTECHNIKERS ERKLÄREN? Oder? Ich habe schon Verstärker und Sendeanlagen gebaut da gab es noch Neckermann.
    Nebenbei ein Receiver wie sie es nennen ist ein Empfänger mit einem AUDIO Verstärker. Für eine Bildübertragung braucht man außer die Ton auch noch die BILD ZF (Zwischenfrequenz). Damit eine Kathodenstrahlröhre damit arbeiten kann – ist natürlich noch eine HORIZONTAL UND EINE VERTIKAL Ablenkung erforderlich. Von der Hochspannung bis zu 27KV mal ganz abgesehen. Die heutigen Geräte arbeiten nach einem Matrix Ansteuersystem. Bzw. Multiplexverfahren. Der Beruf des Radio und Fernsehtechnikers wurde mir quasi mit in die Wiege gelegt. Meinen ersten S/W TV Empfänger reparierte ich bereits im Alter von 10 Jahren. Aber nun ist auch gut UND ganz NEBENBEI, Goebbels war der BEGRÜNDER der politischen Propaganda. Nicht umsonst wurde damals die berühmte Goebbelschnauze nach ihm benannt.

  106. Und zu dem Ansinnen der Landesmedienanstalt fällt Ihnen überhaupt nichts ein? Nur Beamtenrecht und Technikkram im Kopf?

  107. Heta – Ich denke mal, ich habe meinen Standpunkt und die vom GESETZ gegebene Struktur eines Unternehmens mehr als erläutert. Es ist um es noch einmal auf dem PUNKT zu bringen, NICHT in Ordnung wenn sich ein Unternehmen als kostendeckend ausgibt aber trotzdem Gewinne in 8 Milliarden stelligen Bereich einsackt. Da ist NICHTS mehr KOSTENDECKEND – DAS IST EINFACH NUR NOCH VORSÄTZLICHER BETRUG.
    Und ausserdem fehlen ja angeblich noch zig Milliarden für ihre Beamten. Wie gesagt diese dürften diese gar nicht mehr haben. Und dieses ist dann schon der ZWEITE VORSÄTZLICHE BETRUG. DIE GEZ ist KEINE BEHÖRDE PUNKT. Sie ist eine PISSIGE PRIVATE FIRMA da sie GEWINNORIENTIERT handelt.

  108. Den TÜV muss ich aber nicht bezahlen, wenn ich kein Auto habe. DAS ist der springende Punkt!

Comments are closed.