Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, sagt, das Netzwerkzersetzungsgesetz, wie sie es nennt, sei nicht nur ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, sondern ein Zeichen dafür, dass Deutschland sich zu einem totalitären Staat entwickle. Zur Zeit des sogenannten Arabischen Frühlings hätte die Politik dieselben Netzwerke, die sie jetzt angreift, als „kraftvollen Ausdruck der Zivilgesellschaft“ gelobt. Der aber ist, wenn er sich als Kritik an der deutschen Bundesregierung zeigt, unerwünscht und solle, ähnlich wie in der Türkei, abgestellt werden. Das sei die typische Vorgehensweise autoritärer Regime. (lsg)

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98 KOMMENTARE

  1. Ein Stasi-Gesetz soll durchgezogen werden. Maas Chefin war früher bei dieser Truppe.

  3. Er hat schon die SPD Im Saarland in die Bedeutungslosigkeit geführt und arbeitet jetzt an entscheidender Stelle für die Kompostierung einer Partei, die schon lange von allen guten Geistern verlassen ist. Ralle, Özoguz und Maas – ein starkes Team für die Schwindende Partei.

  4. Beatrix von Storch wird immer besser!

    Und das ist eigentlich CDU-Politik aus den 1980ern, also längst vergangenen Zeiten, als die Bundesrepublik noch starke konservative Kräfte und, bis auf SPD-Guillaume, keine Stasi hatte!

  5. Frau von Storch hat recht,
    allerdings würde ich es begrüssen,wenn das Gesetz durchgewunken wird und das Verfassungsgericht,diesem Massmännchen ordentlich den Hosenboden stramm zieht.
    Dieses elende Gesetz wird schneller kassiert,als das es „verbrochen“ wurde.
    Es zeigt sich damit sehr deutlich.
    Volkes Meinung,die vom Mainstream,den pol.Vorgaben und den Denkvorgaben abweicht,wird nicht mehr gewünscht und Kritik im Keime erstickt.
    Eines der höchsten Güter eines demokratischen Staates ist die Meinungsfreiheit und bisher hat das Verfassungsgericht,dies ebenfalls so gewertet.
    Es ist eine Schande,was gerade in Deutschland abgeht.
    Alles zum Wohle der Goldstücke und der Musels,der Deutsche Staatsbürger kann in deren Augen und Handeln,ruhig verrecken,er hat eh ausgedient,ausser zur Finanzierung, dieser Umvolkung und
    Islamisierung.

  6. Alleine die Namensgebung „Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz“ sollte sämtliche Glocken klingeln lassen.

    Will Maas ein Netzwerk durchsetzen? Wenn ja, welches?

    Oder findet Maas, dass das Netz durchsetzt ist, das weg muss?
    Wenn ja, was ist das, das weg muss und wer bestimmt, dass es weg muss?

    „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ klingt ähnlich wie „Durchseuchungsgesetz“ oder „Durchsrassungsgesetz“ aber damit würde sich Maas ja in bester sozialistischer Tradition bewegen.

  7. OT weil sehr wichtig!

    Eilmeldung***Eilmeldung***Eilmeldung***

    Messer-Blutbad in Kassel an-offenbar von Merkel-Goldstücken angerichtet!

    Es sind auch Schüsse gefallen und halb Kassel wurde von der Polizei abgesperrt!

    Wer die Opfer sind und zu den näheren Hintergründen gibt es noch keine Infos seitens der Polizei!

    Aber 4 Morde in einer Woche in Berlin, jetzt Kassel!

    Der Islam-Terror des Nahen Ostens macht sich überall breit!

    Der Abschaum hat seine eigenen gesetze und ist in Deutschland weder beherrschbar, geschweige denn integrierbar!

    https://www.hna.de/kassel/nord-holland-ort304156/grosseinsatz-polizei-in-kassel-messerstecherei-am-stern-8332642.html

  8. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Reichsschrifttumskammer
    ´.
    Propagandaminister SPD-Maas ist der Vorsitzende der neuen Reichsschrifttumskammer (RSK)..

    .
    Geschichte wiederholt sich immer wieder!
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

  10. Und bemerkenswert finde ich es auch, dass dieses Gesetz zur bzw. über die „Durchsetzung des Netzwerkes“ von den Medien nicht thematisiert wird.
    Schweigen im Walde.

    Man erinnere sich dazu an den Medienrummel um das Gesetz zur Datenspeicherung auf Vorrat.

  12. Ein ANSCHLAG der ROTE-SOCKEN-BANDE im Bundesministerizm der Justiz auf das für unsere Demokratie elementare Grundrecht der Meinungsfreiheit und damit auf die gesamte im GG verfasste WERTEORDNUNG.

    Bandenchef: RENT-a-SOZI Heiko Maas, Bundesjustizminister (SPD).

    Dieser skandalöse Vorgang zeigt ein weiteres Mal in aller Deutlichkeit, weshalb der SPD ZWINGEND bei der kommenden Wahl die Regierungsverantwortung zu entziehen ist!

  13. Kleiner Spitzwixer dieser Maas, freue mich zumindest für ihn, dass die Haare über diesem kranken, linken Zensurhirn schwinden.
    Was muss die Wörner für einen Megaknall haben….

  14. #7 Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch (20. Mai 2017 17:43)

    „Liebe Leserinnen und Leser,

    wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

    Die Redaktion“

    grööööööhl!

  15. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll die Meinungsfreiheit stärken.

    Und die tägliche Ration wird von einem Pfund auf 450g erhöht!

  16. #10 Seqenenre (20. Mai 2017 17:56)

    „Was muss die Wörner für einen Megaknall haben….“

    Wieso? Die wird sich über die Versorgungsansprüche eines Politikers informiert haben, kluge Frau.

  17. Thema Maas, schon gehört

    OT,-…Meldung vom 20.5.2017 – 12.40

    Maas will Soldaten bei Wehrmachtsverherrlichung entlassen

    Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich für null Toleranz gegenüber Soldaten ausgesprochen, die die Tradition der Wehrmacht verherrlichen. Wer Hitlers Wehrmacht glorifiziere, habe in der Bundeswehr rein gar nichts zu suchen, sagte er der «Passauer Neuen Presse». Der Justizminister warnte al lerdings davor, die Truppe angesichts der Verhaftung des rechtsextremen Oberleutnants Fraunco A. und dessen mutmaßlichen Komplizen Maximilian T. unter Generalverdacht zu stellen http://www.stern.de/panorama/maas-will-soldaten-bei-wehrmachtsverherrlichung-entlassen-7461558.html

  19. natürlich wird Facebook das ganze automatisieren, 3 Meldungen und weg ist es. Das wird dann ziemliche lustige Züge annehmen wenn die Seiten von Maas und Konsorten downgestriked werden weil tausende Hatespeech Meldungen bei Facebook eintrudeln.

    Für die anderen wandert die Meinungsfreiheit dann nach Russland aus, Absurdistan in Aktion

  20. .. den Spieß kann man auch umdrehen, da dem Facebook bereits vor Heiko Maas die „Knie schlottern“, wird sie alles löschen, was genügend Leute anzeigen!
    PI-Leser sind schon eine gewichtige Größe!
    Lasst uns gemeinsam alle Hetz-Videos von den Maases, den Pöbelralles, Gauklers und allen hetzenden Beiträte der GEZler wie den linksversifften Deppen, mit Begründung für eine Sperrung anzeigen!!
    Mal sehen, wann Maas und Kahane den Monopolanspruch auf Meinungsfreiheit aufgeben!

  22. Die SPD wird in Deutschland NIE WIEDER einen Kanzler stellen. (So krank sind unsere Landsleute dann Gott sei Dank doch nicht.)

    Daran haben unfähige und vollversagende Widerlinge wie Heiko Maas einen großen Anteil. Insofern, Heiko, kleiner linker, islamisierender Extremist und Antidemokrat, mach ruhig weiter! Solange Du noch kannst.

  23. Endlich Widerstand von der Sachsen-AfD gegen PP:
    ————————————-
    Erklärung zum Parteiausschlussverfahren gegen Jens Maier – 19.05.2017

    Sehr geehrte Landesvorstandskollegen,
    sehr geehrte Mitglieder des Landessenats,
    sehr geehrte Kreisvorsitzende,

    mit Blick auf den – zu erwartend – in die Öffentlichkeit gelangten Antrag unserer
    Landesvorsitzenden und des Generalsekretärs an das Landesschiedsgericht, gerichtet auf
    ein Parteiausschlussverfahren gegen das Dresdener Parteimitglied Jens Meier, möchten wir feststellen, dass es hierzu keinen entsprechenden Beschluss des Landesvorstandes gab.
    Zwar wurde bezüglich des Komplexes „Dresdner Rede“ ein entsprechender Beschluss gefasst.
    In Ansehung des hierauf folgenden eindeutigen Mitgliedervotums auf dem Parteitag in Weinböhla vom 01. und 02.04.2017 wäre es erforderlich, jedenfalls mit Blick auf das demokratische Votum der Mitglieder zumindest angebracht gewesen, eine erneute Konsultation zur Beschlusslage im Landesvorstand durchzuführen. Dies auch unabhängig von der Frage, ob das Mitgliedervotum für den Landesvorstand bindend ist.
    Der Komplex „Breivik“ wurde indes nur kurz im Landesvorstand besprochen und auf Grund
    der unzureichenden Faktenlage nicht eingehender behandelt. Die Beantragung eines PAV gegen ein Mitglied, ohne die Vorwürfe im zuständigen Gremium erörtert zu haben bzw. belegen zu können, stattdessen das auszuschließende Mitglied „sinngemäß“ zu zitieren, erachten wir als unzureichend.
    Ohne auf die Vorwürfe im Antrag und dessen Qualität eingehen zu wollen, können wir
    allein aus den vorstehenden Gründen diesen nicht mittragen. Zumal ein derartiger
    Antrag –wie gesehen – erneut in dieser Sache Aufmerksamkeit bringt, die nur dann
    gerechtfertigt ist, wenn dem Antrag hinreichende Erfolgsaussichten beizumessen sind.
    Die zur Begründung der gewählten Vorgehensweise erkannte Eilbedürftigkeit kann zudem nicht nachvollzogen werden.
    Zum einen wurde auf der Vorstandssitzung in Chemnitz vom 07.03.2017 mit Blick auf den
    Komplex „Dresdner Rede“ von unserer Landesvorsitzenden ein juristisches Gutachten zur Untermauerung der Vorwürfe avisiert, welches bis heute nicht vorgelegt wurde. Zum anderen besteht mit Blick auf den Komplex „Breivik“ (19.04.2017) ersichtlich keine Eilbedürftigkeit.

    Gez.
    Siegbert Droese stellv. Landesvorsitzender
    Mario Aßmann Landesvorstand
    Dr. Volker Dringenberg Landesvorstand
    Jörg Borasch Landesvorstand
    Ulrich Oehme Landesvorstand

  24. Wenn der sogenannte Hass verhindert werden soll, dann setzt das voraus daß man dieses Ekelgesicht namens Merkel endgültig auf ihren Platz in den Mülleimer verweist.

    Kommt die erneut ans Ruder , dann wird der Hass extrem ansteigen und sowieso nicht mehr aufzuhalten sein.

    Und das ist verständlich bei der widerlichen Kummerfratze die uns Einheimischen allen das freie Leben in unserem Land kaputtmachen will.

  25. #12 Roadking (Zentralrat der Hierschonlängerlebenden) (20. Mai 2017 17:56)

    #7 Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch (20. Mai 2017 17:43)

    “Liebe Leserinnen und Leser,

    wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

    Die Redaktion”

    grööööööhl!

    Ja lieber Roadking,

    sie dürfen Ihre Meinung gerne zu Artikeln über
    Fussball, Beauty und Lifestyle-Tipps bzw. Fressen und Saufen äußern.

    Zu Themen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft brauch sich der gemeine Pöbel sowieso nicht zu Wort zu melden. Weil was dazu gesagt werden darf bestimmt in Zukunft der Maas mit seiner MASI-Zensurzentrale.
    Außerdem ist das Volk viel zu dumm und hysterisch um irgendetwas angemessen sinnvolles beitragen zu können.

    So genug der Ironie!

  26. Kein einziges kritisches Wort dazu auf den Staats- und Reichssendern.

    „Kritischer Journalismus…“ Wuahahahahahahaaaaaa

  28. Es heißt Heiko Maas steht mit den Ultra-Kommunisten Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht im Saarland in engem Kontakt.

    Angeblich habe es schon Treffen in Lafontaines Luxusvilla gegeben. Heiko Maas soll für die SPD als Unterhändler mit der Partei DIE LINKE die bedingungen für ein Rot_Rot_Grünes Bündnis ausloten und die Entmachtung Merkels somit erreichen.

    Martin Schulz und Sigmar Gabriel sollen an diesen Planungen ebenfalls beteiligt sein.

    Deshalb will Maas jetzt diese Zensurgesetze und den toiatalen Überwachungsstaat mit der CDU ausbauen, damit er diesen nacher im Rot_Grünen_SED-Neustaat gegen die Bürger ins Feld führen kann!

    Heiko-Maas-Sahra Wagenknecht-Kommunistische Plattform-Antifa – Das ist die tödlichste Gefahr für Deutschland, die sich gerade auftut.

  29. Es müssen nur alle Nutzer von Facebook und Co. Ihren Account schlafen lassen. Folge: keine Werbegelder für Zuckerb. und Co.
    Was glaubt Ihr wie schnell das kleine Maasmännchen in die Schranken gewiesen wird.

  30. #12 Roadking (Zentralrat der Hierschonlängerlebenden) (20. Mai 2017 17:56)

    “Liebe Leserinnen und Leser,

    wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um ungestört Missbrauch zu betreiben.

    Die Redaktion”

    So müsste es stimmen.

    :mrgreen:

  31. OT

    Mal was Nettes zum Samstagabend…

    Trump Besuch in Saudi-Arabien

    Melania und Ivanka Trump tragen kein Kopftuch
    Ausführlich-Tages-Anzeiger Online-vor 6 Stunden

  33. Wir werden von Logen, also von Luciferanbetern regiert, das Volk hat nichts zu sagen, haette es was zu sagen waeren die Grenzen zu und bewacht!

  34. Der SPD-Hasspolitiker supp. finanziell by Küsten-Barbie feat. Operating Stasi-Kahane sind dabei Deutschland zu vernichten.

    Aber macht immer weiter so. Leider profitieren nur Merkel-CDU und die regional bärenstarke FDP in Norddeutschland von den Unsympathen der SPD.
    Pass auf, Marsmännchen, das Du nicht die Netzgemeinde gegen Dich aufbringst, Du Eich*mann-Kopie.
    Die Netzgemeinde ist unpolitisch. Dumm gelaufen.

  37. #17 misop (20. Mai 2017 18:00)

    Stimmt, es werden Algorithmen verwendet werden.
    Nur werden diese Algorithmen „Persilschaltungen“ für gewisse Accounts bekommen.

  38. #12 Roadking (Zentralrat der Hierschonlängerlebenden) (20. Mai 2017 17:56)

    #7 Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch (20. Mai 2017 17:43)

    “Liebe Leserinnen und Leser,

    wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

    Die Redaktion”

    grööööööhl!
    ———————————————–

    Liebe Redaktion,

    wir bitten um Verständnis dass wir unsere Abonnements zu eurem Drecksblatt kündigen und keinen einzigen Euro mehr für diese Zeitung verschwenden solange ihr die Kommentarfunktion zu heiklen Themen abschaltet und keinerlei Anstalten macht zu einer sachlichen, objektiven, vor allem aber regierungskritischen Berichterstattung zurückzukehren.

    Eure Leser und Leserinnen

  39. #15 Waldorf und Statler (20. Mai 2017 17:58)

    Aha, die Regierungsform der ministerienübergreifenden Regierung geht in den Probelauf.

  41. #4 Eurabier   (20. Mai 2017 17:39)  
    Beatrix von Storch wird immer besser!
    Und das ist eigentlich CDU-Politik aus den 1980ern, also längst vergangenen Zeiten, als die Bundesrepublik noch starke konservative Kräfte und, bis auf SPD-Guillaume, keine Stasi hatte!

    Da wäre ich mir nicht so sicher.
    Die Stasi hatte wesentlich mehr Einfluss auf die Politik der Bonner Republik als allgemein angenommen.
    Ohne Stasi und Markus Wolf wäre Barzel Bundeskanzler geworden, da mindestens eine Stimme bei der Vertrauensabstimmung gekauft war und Barschel pflegte auch merkwürdig viele Kontakte in die DDR……
    Und Guillaume war noch nicht einmal das Meisterstück von Markus Wolf. Er schaffte es, Agenten mitten in den Befehlszentren der NATO zu platzieren.

  42. Was glaubt Ihr, weshalb sich die SPD im Wahlkampf den verstärkten Ausbau schneller Netze auf die Fahne geschrieben hat?
    Es gibt noch Gegenden in Deutschland, die bisher nicht komplett überwacht werden können.
    Die Leitungen gehören letztlich nur einem Konzern und lassen sich somit leicht anzapfen.
    Und die Idioten tun so, als wollen sie für die Menschen oder die Wirtschaft etwas machen.
    Die Zeitungen haben sie schon, nun wollen sie auch noch das Internet.
    SPD – sie tun sozial und sind doch die schlimmsten Arbeiterverräter!

  43. Dieses antidemokratische Zensur-Gesetz eines geltungsbedürftigen, mit Minderwertigkeitskomplexen behafteten Maas-Männchens hätte keine Chance verwirklicht zu werden, wenn die CDU, und allen voran die Kanzlerin, dieses Schandwerk nicht mittragen würde!
    Also gehört zuallererst die Regierungschefin auf die Anklagebank.

  44. #32 zille1952 (20. Mai 2017 18:33)

    natürlich schickt sie immer ihre verblödeten Minister vor wenn es irgendetwas unpopuläres gibt, wenn der Widerstand zu gross wird tritt sie als Retterin auf und spricht ihr vollstes Vertrauen aus. Das muss man ihr schon lassen sie ist eine grandiose Puppenspielerin

  48. #31 Selma Muetze (20. Mai 2017 18:31)

    es ist nicht alles eine Verschwörung, sich den Ausbau auf die Fahne zu schreiben ist einfach eine populäre Aktion, niemand ist ernsthaft gegen Netzausbau und Deutschland hat hier in der Tat einen beschämden Platz, wir werden z.B. von den baltischen Ländern ausgelacht bei diesen Dingen.

    Und so leicht lässt sich das nicht anzapfen wenn du dich mal mit Dingen beschäftigst wie VPN und Verschlüsselung, deine tragbare Handywanze ist wenn dann das was sich prima zur Überwachung eignet dein Internetanschluss ist es nicht wenn du dich schlau machst. Das liegt an dir

  49. @ #28 nicht die mama (20. Mai 2017 18:29)

    die Regierungsform der ministerienübergreifenden Regierung

    Das war auch mein erster Gedanke,

  51. #7 Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch (20. Mai 2017 17:43)

    OT weil sehr wichtig!

    Eilmeldung***Eilmeldung***Eilmeldung***

    Messer-Blutbad in Kassel an-offenbar von Merkel-Goldstücken angerichtet!

    Es sind auch Schüsse gefallen und halb Kassel wurde von der Polizei abgesperrt!

    Wer die Opfer sind und zu den näheren Hintergründen gibt es noch keine Infos seitens der Polizei!

    Aber 4 Morde in einer Woche in Berlin, jetzt Kassel!

    Der Islam-Terror des Nahen Ostens macht sich überall breit!

    Der Abschaum hat seine eigenen gesetze und ist in Deutschland weder beherrschbar, geschweige denn integrierbar!

    https://www.hna.de/kassel/nord-holland-ort304156/grosseinsatz-polizei-in-kassel-messerstecherei-am-stern-8332642.html
    ————————

    Tolle Bilder!!! Dreck, nen Großeinsatz der Polizei und schön „buntes“ Kassel.

  52. „Eichi“- Hass-/Zensur-Marsmännchen hat mit dem Ermächtigungsgesetz eine Grenze überschritten.
    Ich hoffe daß er von den Plattform-Betreibern Gegenwind bekommt und dann geht’s ab in die Heimat Nordkorea.

  53. Wismar

    Eilmeldung***Eilmeldung***Eilmeldung***

    Der Merkel Horror kommt ins eigene Heim

    Es wird immer barbarischer dieses Blutwochenende! Es scheint das bisher schlimmste Wochenende des Jahres zu sein!

    13jähriges Mädchen in eigenem Heim Gruppenvergewaltigt

    Männer 19 und 31 Jahre alt nehmen über einen Messenger-Dienst Kontakt zu einem 13jährigen Kind auf – verschaffen sich Zugang zu dessen Wohnung und vergewaltigen es dort!

    Als die Mutter heim kam ergriffen die Vergewaltigungsbarbaren die Flucht, die beiden mutmaßlichen Täter konnten jedoch in der Nähe von Lübeck gestellt werden.

    Da hier in diesem Fall wieder einmal die Herkunft der Täter verschwiegen wird, muss man stark davon ausgehen, dass es sich bei den Kindsvergewaltigern um Merkelanten, sprich moslemische oder afrikanische Asylbetrüger oder sogenannte syrische Kriegsflüchtlinge handeln muss.

  54. b>Wismar

    Eilmeldung***Eilmeldung***Eilmeldung***

    Der Merkel Horror kommt ins eigene Heim

    Es wird immer barbarischer dieses Blutwochenende! Es scheint das bisher schlimmste Wochenende des Jahres zu sein!

    13jähriges Mädchen in eigenem Heim Gruppenvergewaltigt

    Männer 19 und 31 Jahre alt nehmen über einen Messenger-Dienst Kontakt zu einem 13jährigen Kind auf – verschaffen sich Zugang zu dessen Wohnung und vergewaltigen es dort!

    Als die Mutter heim kam ergriffen die Vergewaltigungsbarbaren die Flucht, die beiden mutmaßlichen Täter konnten jedoch in der Nähe von Lübeck gestellt werden.

    Da hier in diesem Fall wieder einmal die Herkunft der Täter verschwiegen wird, muss man stark davon ausgehen, dass es sich bei den Kindsvergewaltigern um Merkelanten, sprich moslemische oder afrikanische Asylbetrüger oder sogenannte syrische Kriegsflüchtlinge handeln muss.

    __________________________________________________________________________________________________________________________________________

    Jetzt mit Link zu dieser abscheulichen Tat, die das Vorstellungsvermögen jedes zivilisierten Menschen übersteigen müsste,

    aber in Merkelland ist mittlerweile selbst das scheinbar Undenkbare zur Realität geworden.

    http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Bei-Wismar-13-Jaehrige-im-zu-Hause-vergewaltigt,vergewaltigung294.html

  55. #5 Blimpi (20. Mai 2017 17:42)

    Frau von Storch hat recht,
    allerdings würde ich es begrüssen,wenn das Gesetz durchgewunken wird und das Verfassungsgericht,diesem Massmännchen ordentlich den Hosenboden stramm zieht.
    Dieses elende Gesetz wird schneller kassiert,als das es “verbrochen” wurde.
    ==============================
    Dass Maas in die Bedeutungslosigkeit entlassen wird, da hat wohl niemand hier zweifel.

    Aber das das Gesetz vom Verfassungssgericht gestoppt wird, darauf möchte ich es nicht ankommen lassen.
    Wer weiß wie versifft die mittlerweile sind…

  56. #22 parteiloddel (20. Mai 2017 18:19)
    Es müssen nur alle Nutzer von Facebook und Co. Ihren Account schlafen lassen. Folge: keine Werbegelder für Zuckerb. und Co.
    Was glaubt Ihr wie schnell das kleine Maasmännchen in die Schranken gewiesen wird.
    #####################################################

    Das schaffen unsere Landsleute doch garnicht mehr. Erst angefixt mit dem unseeligen Schei§§ (überall und zu jeder zeit tippen alle um mich herum pausenlos auf ihrem Smartphone herum und machen den Zuckerberg noch reicher als das A*schloch ohnehin schon ist. Die sind süchtig nach diesem Whattsapp und Facebook. Das ist fast so schlimm wie dem Kinderfreund Volker Beck sein Christel’s Mett.
    H.R

  57. Maas ist aus meiner Sicht eh ein Auslaufmodell.
    S*P*D*, Spezialdemokrat, nach der BTW im Herbst ist der Minister weg.
    Das Gesetz ohne Definitionen der Begriffe Hate speech, Hetze und fake news wird Klagen nicht standhalten. Die Umsetzung in private Hände zu legen ist umstritten und wird ungerechte und untertänige Löschaktionen der Plattformen auslösen und diese damit letztlich unattraktiv machen oder zur „Sprache durch die Blume“ wie in der DDR führen.

  59. #41 Demonizer (20. Mai 2017 18:58)
    =======================
    Darauf vertrau ich nicht.
    Ich hab schon bei vergangenen Internetgesetzen beobachtet, dass Betreiber ihre Seiten vorsorglich vom Netz genommen haben.

  61. Wer sang 1962 die Uraufführung des „War-Requiem“ von Benjamin Britten? Der Komponist wählte ganz bewußt den ehemaligen Wehrmachtssoldaten Fischer–Dieskau. Der rote Nullkopf Maas hätte das mit Sicherheit verhindert. Ihm sind die Kategorien Geschichtsbewusstsein, Versöhnung und Kultur fremd. Maas wendet die Prinzipien Stalins an: alles was nach Freiheit, Kultur und Opposition riecht, muss bekämpft werden. Maas verkleidet sich als Saubermann, aber er ist letztlich ein geschichtsloser Vernichter rechtsstaatlicher Prinzipien. Mit seinem jüngsten Gesetzentwurf versucht dieser Zensur-Minister, die demokratischen Freiheiten einzuschränken. Damit wird er als warnendes Beispiel in die deutsche Geschichte eingehen. Es wird Zeit die SPD, die uns solch gefährliches Spitzenperonal anbietet, abzuwählen. Ich freue mich auf den 24.September.

  62. #43 2020 (20. Mai 2017 19:01)

    #41 Demonizer (20. Mai 2017 18:58)
    =======================
    Darauf vertrau ich nicht.
    Ich hab schon bei vergangenen Internetgesetzen beobachtet, dass Betreiber ihre Seiten vorsorglich vom Netz genommen haben.
    ————–
    …untertänige Löschaktionen eben…

  63. DE ist schon längst bzw. war immer ein totalitäres Regime. Dieses unscheinbare kleine Männchen möchte in die Geschichte eingehen, dazu ist ihm jedes Mittel recht.

  64. Sei Stolz auf dein Land
    Zerschlage deine Ketten
    Du lässt dich nicht knechten
    denn du bist stolz ein Deutscher zu sein
    Der Kampf ums Überleben
    soweit sind wir schon
    Gebrochene Menschen gebrochener Stolz
    wohin du auch siehst

    Deine Kraft und Stärke
    sind deine Treue und dein Stolz
    für die Ehre und für Deutschland
    dein Vaterland
    Du gibst niemals auf
    nimmst Hass und Verachtung in Kauf
    man hetzt gegen dich
    doch wir lassen dich niemals im Stich

  65. One HD gerade:

    Linksgrüne „Jugendliche“ Laberrunde soll ganz hip sein. Der GRÜNE will gerade mit fadenscheinigen Argumenten die Drogen freigeben und und und.

  66. Deutsche lassen sich bewusst von dieser Blödel-Erika am CDU- Nasenring durch die Manege ziehen, wie Hornochsen!

  67. Naja, „abgeschafft“, wie Storch sagt, ist noch nichts, das war gestern die erste Lesung und die Kritik kam von allen Seiten, selbst aus den eigenen Reihen. Das NetzDG ist Anfang April von unserem famosen Bundeskabinett gebilligt worden, warten wir also ab, wie sich unsere sog. Volksvertreter entscheiden.

    Die erste Lesung hätte „vor halbleeren Bänken“ stattgefunden, meldeten die Piraten, reichlich übertrieben: Es waren höchstens drei Dutzend, die sich Donnerstag um elf im Bundestag versammelt hatten.

  68. #41 Demonizer

    Maas ist aus meiner Sicht eh ein Auslaufmodell.
    S*P*D*, Spezialdemokrat, nach der BTW im Herbst ist der Minister weg.
    Das Gesetz ohne Definitionen der Begriffe Hate speech, Hetze und fake news wird Klagen nicht standhalten.

    Warum Im gesetz ist nur von rechtswidrigen
    Inhalten und offensichtlich rechtswidrigen Inhalt die Rede.

  69. #41 Demonizer

    =======================
    Darauf vertrau ich nicht.
    Ich hab schon bei vergangenen Internetgesetzen beobachtet, dass Betreiber ihre Seiten vorsorglich vom Netz genommen haben.

    facebook wird nicht so schnell auf 40 Mio Nutzer verzichten.

  70. Die Analysen der Frau v. Storch werden immer klarer und dabei auch bissiger, ohne je den Boden der Sachlichkeit zu verlassen: Der von ihr geschaffene Begriff „Netzzersetzungsgesetz“ für das neueste Machwerk des strammen Genossen Maas, das auch der DDR-Führung alle Ehre gemacht hätte, trifft mit nur einem Wort den Nagel alles dessen, was damit bezweckt werden soll, auf den Kopf.

    Der Einlassung der augenscheinlich erfahrenen Juristin ist nichts hinzuzufügen als nur, daß es endlich Zeit wird, daß diese De-Facto-Faschistenbande in Nadelstreifen, die täglich so tut, als hätte sie noch irgend etwas mit Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu tun, dorthin befördert wird, wo sie hingehört: in den Mülleimer der politischen Bedeutungslosigkeit, und einige davon vor ein ordentliches Gericht.

  71. Ein vom Volk frei und direkt gewählter Deutscher Bundespräsident wäre in der Lage, solch einen perversen Angriff auf die Demokratie zu verhindern.

  73. #69 ich2 (20. Mai 2017 19:35)

    #41 Demonizer

    =======================
    Darauf vertrau ich nicht.
    Ich hab schon bei vergangenen Internetgesetzen beobachtet, dass Betreiber ihre Seiten vorsorglich vom Netz genommen haben.

    facebook wird nicht so schnell auf 40 Mio Nutzer verzichten.
    ————————-

    Wer weiß schon, wie die Abwägungen beim Fratzenbuch werden. Lieber mal öfter 5…50Mio abdrücken oder lieber vorsorglich untertänigst löschen wie die linkesgrüne Feuerwehr.

  74. #72 Rittmeister

    Ein vom Volk frei und direkt gewählter Deutscher Bundespräsident wäre in der Lage, solch einen perversen Angriff auf die Demokratie zu verhindern.

    Und wie soll der das Begründen? in eine Demokratie haben auch rechtswidrige Inhalte bestandsschutz

  75. #73 Demonizer

    Wer weiß schon, wie die Abwägungen beim Fratzenbuch werden. Lieber mal öfter 5…50Mio abdrücken oder lieber vorsorglich untertänigst löschen wie die linkesgrüne Feuerwehr.

    Alles eine Frage der Kosten die katholische Nippelpolizei funktioniert ja recht gut.Nur glaube ich nicht das auf den Philippinen genug deutschsprachiges Personal vorhanden ist um die Texte zu prüfen.

  76. Alleine, wie Maasmännchen schon auftritt
    – verbissene Mimik, geschniegeltes Outfit –
    zeigt wie streng und diktatorisch er ist.

    Merkel ist aber reichlich schlauer,
    sie schlurft einher, wie ein Bauer.

    Sie speist dümmlich mit Händen und Füßen,
    als könnte sie kein Wässerchen trüben.

    Merkel hat Berater und genug Geld,
    trotzdem zu enge Klamotten auswählt.

    Man kann darüber lachen, so oft man will,
    doch dies ist absichtlicher Merkel-Stil.

    Sie mimt, sie sei eine von uns, von nebenan,
    daß man den Haß aufs Volk nicht sehen kann.

  78. „Der aber ist, wenn er sich als Kritik an der deutschen Bundesregierung zeigt, unerwünscht und solle, ähnlich wie in der Türkei, abgestellt werden. Das sei die typische Vorgehensweise autoritärer Regime“.
    Frau Merkel und ihr türkischer Freund scheinen sich gut zu verstehen, wobei sie als Frau dem Mann natürlich jeden Wunsch von den Augen ablesen und sofort erfüllen muss.

  79. Das Merkel ist aber zackig auf der Hut im Wahlkampf und setzt Maaslos kräftig zu:
    Im liveticker (Laufschrift) von N24 vernahm ich vorgestern die Meldung :

    Merkel lobt Freiwillige Feuerwehr

    Das wird die Prozente in ungeahnte Höhen treiben !

    PS

    Im übrigen bin ich dafür,alle Videos auf einen eigenen Server zu Laden. Von dort aus können sie nicht mehr so einfach gelöscht werden wie dieses.
    In meinem YouTube Kanal sind die kritischsten Videos einfach wegzensiert worden.
    Schade. Seitdem lade ich runter, was das Zeug hält.

  80. PS2

    Na ja, jetzt isses ja wieder da, kann auch an meinem Tablett liegen, Marke uralt, aber trotzdem ……

  81. Ja so sind sie die linken Sozialisten ,Wie immer erst waren es die Nationalsozialisten und jetzt sind es die Internationalsozialisten .Spalten ,Kontrollieren ,hetzen ,Meinungsfreiheit abschaffen und Verfolgen .Immer das gleiche

  82. Ich verabscheue totalitäre Staaten und autoritäre Regime. Sie verhindern, dass sich die Menschen entfalten und entwickeln können.

    Da geht immer noch was … dachten auch die DDR-Bonzen.

  83. @#81 Sklave

    “Der aber ist, wenn er sich als Kritik an der deutschen Bundesregierung zeigt, unerwünscht und solle, ähnlich wie in der Türkei, abgestellt werden.

    ähnlich wie in der Türkei wäre die AFD verboten Beatrix in Haft die JUNGE FREIHEIT geschichte und Pi abgeschaltet.

  84. Recep Tayyip Maas und Kim Jong Maas, die erinnern mich immer an Deutschlands Justizverdreher Heikoooo.

    Fidel Maas ist auch so einer …
    Dies‘ ist natürlich Satire.

  85. #61 2020

    =======================
    Darauf vertrau ich nicht.
    Ich hab schon bei vergangenen Internetgesetzen beobachtet, dass Betreiber ihre Seiten vorsorglich vom Netz genommen haben.

    Moment war das nicht das anti Kinderpornogesetz von Zensursula gut das das vom Netz geganngen ist!

  86. #77 ich2 (20. Mai 2017 19:56)

    #72 Rittmeister

    Ein vom Volk frei und direkt gewählter Deutscher Bundespräsident wäre in der Lage, solch einen perversen Angriff auf die Demokratie zu verhindern.

    Und wie soll der das Begründen? in eine Demokratie haben auch rechtswidrige Inhalte bestandsschutz

    Haben sie nicht.

  87. #89 Tom62

    #77 ich2 (20. Mai 2017 19:56)

    #72 Rittmeister

    Ein vom Volk frei und direkt gewählter Deutscher Bundespräsident wäre in der Lage, solch einen perversen Angriff auf die Demokratie zu verhindern.

    Und wie soll der das Begründen? in eine Demokratie haben auch rechtswidrige Inhalte bestandsschutz

    Haben sie nicht.

    Scheint aber so!

  88. SPD – Schwindende Partei Deutschlands.
    Klasse.
    Hoffentlich kommt es so.
    Habe in mehreren Posts den Begriff
    „Die Störchin“ für die von mir sehr
    hochgeschätzte Frau von Storch gelesen.
    Das war niemals abwertend gemeint, und
    sie wird es auch nicht so empfinden.
    Ich finde diese Frau SUPERKLASSE.

  89. Ein anderer Mitkommentator schrieb,
    mit dieser Frau könne man „Pferde stehlen“.
    Das glaube ich auch.
    Diese Frau ist ein „Kumpel“.
    Will jetzt aufhören, sonst bekomme ich
    Ärger mit meiner Frau 😉

  90. Gut und knapp auf den Punkt gebracht, Frau von Storch!

    Interessant ist bei der Sache auch, dass Maas bei seinem Putsch vor allem von den Grünen als totalitärer Bewegungs-Partei, die in Sachen Verbote und Gebote immer ganz vorne sind, unterstützt und getrieben wird.
    Die grünen ISlamo- und Pädophilen, die den gesunden Menschenverstand ablehnen, und die Thematisierung von Wirklichkeiten regelmäßig als „Vorurteile“ denunzieren, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem ISlam, gelten immer noch zu vielen als „Bürgerpartei“, die „wenigstens was mit Umweltschutz macht“.

    De facto sind die Grünen eine einzige totalitäre Mogelpackung, und selbst in Sachen „Umwelt“ stehen sie ausschließlich für zentralverwaltungswirtschaftliche und sozialistisch-bürokratische Verknappungs-„Lösungen“, z. B. wenn sie in einem zentraleuropäischen Land Solarzellen forcieren, deren Herstellung mehr Energie verbraucht, als sie jeweils „erzeugen“, oder auch mit der auf sie zurückgehenden „Dämmung von Wohnhäusern“ mit dem Effekt der flächendeckenden Schimmel- und Hauschwammausbreitung, was allein schon aufstandartige Demonstrationen wie am 17. Juni 1953 zur Folge haben müsste. [Ein Datum, das die linksgrünen Kulturrevolutionäre auch gerne aus dem öffentlichen Bewusstsein verbannen würden…]

    Die grüne Hausschwammbewegung zitierte im Bundestag anläßlich der bevorstehenden Maas-Nahmen denn auch „Naziparolen“, die in ihrer widerlichen Wortwahl und ihren unappetitlichen Assoziationen eher die Frage aufwarfen, ob sich grüne und andere Volkszertreter solcherlei „wie bestellt“ eingehenden Posts und Kommentare nicht selber „geschaffen“ haben!

    Nun ja, rechtsextreme Idioten mag es durchaus geben – aber was ist mit dem Extremismus ISlamischer und türkischer Faschisten, die offen zu Mord und Totschlag aufrufen, und mit linksextremistischen Idioten, die in totalitärer Selbstermächtigung in SA-Manier „gegen Rechts“ aktiv werden – nachdem sie im Internet gehetzt haben!?

    Es ist nichts anderes zu erwarten, als dass Maas ausschließlich kritische Äußerungen „von Rechts“ im Visier hat. Und was „Hass“ und „Beleidigungen“ sind, bestimmen er und eine Gesinnungspolizei in einer Neuauflage der „Demagogenverfolgung“ absolutistischer Regime.

    ISlamisch-faschistische und linksextremistische Hassaufrufe, die als „Drohungen“ ihrer materiellen Umsetzung zumeist vorausgehen – weswegen ISlamkritiker und „rechte“ Politiker unter Polizeischutz stehen müssen -, werden wohl auch in Zukunft nicht betroffen sein.

    Der linksgrüne Narzisst Augstein jr. hat ja schon mal erklärt, warum: Linke seien nämlich „emanzipatorisch motiviert“, was Millionen Opfern des Kommunismus, von den Roten Khmer bis zum SED-Regime und seinem Schießbefehl an der Mauer, vermutlich entgangen ist.
    Aber es gibt noch einen weiteren Grund: Maas verfährt nach dem Motto „Was in Nordkorea funktioniert, kann bei uns nicht schlecht sein“ und von „Erdogan lernen, heißt siegen lernen!“ – aber da irrt sich der feine Herr im Maasanzug!

    Die Zensur-Maasnahmen werden natürlich zeitgerecht umgesetzt, weil die totalitäre Durchsetzung des linksgrün gedrehten Multikulti-„1984“ mit seinem politisch-korrekten Neusprech und seinem verordneten Doppeldenk immer weniger verfängt.
    Die Leute glauben nicht länger, dass zwei und zwei fünf ist oder dass „die Flüchtlinge“ in der Masse auch solche sind.
    Natürlich steht hinter dem Regime von „1984“ als Orwell´scher Negativutopie letztendlich – Gewalt.
    Diese führt auf staatlicher Ebene nun der Maasanzug ins Feld – die flankierende, selbstermächtigte Gewalt nach Vorbild von Schwarz- und Braunhemden und Maos „Roten Garden“ in Gestalt von NG0s und Anti-Fa-SA gibt´s weiterhin gratis dazu! Und die Maassaker ISlamischer Terroristen haben ja erst begonnen…

    Unser Land befindet sich von nun an im Maas-Regelvollzug!
    Nun kann auch die „Islamophobie“ entsprechend behandelt werden…

  91. Beatrix von Storch, ich könnte Sie knuddeln…

    Sie ist und bleibt das Beste in der AfD vor den vielen anderen Guten!

  92. Frau von Storch – GUT GEMACHT ! Sie wird immer besser ! Ich zücke meinen Hut !

  94. #90 ich2 (21. Mai 2017 00:50)

    „Und wie soll der das Begründen? in eine Demokratie haben auch rechtswidrige Inhalte bestandsschutz“ –

    „Haben sie nicht.“ –

    „Scheint aber so!“

    Ich sprach von einer Demokratie, nicht von der hierzulande gebräuchlichen Scheindemokratie.

  95. #86 ich2 (20. Mai 2017 23:40)

    ähnlich wie in der Türkei wäre die AFD verboten Beatrix in Haft die JUNGE FREIHEIT geschichte und Pi abgeschaltet.

    Das wäre viel zu auffällig. Man macht das (derzeit noch) mittels Verleumdung, Ausgrenzung und Existenzvernichtung. Die Parole „es muß demokratisch aussehen“ bedeutet nicht, daß „es auch demokratisch ist“. Ist auch viel wirksamer – nur so kann man sich der Welt weiterhin als „Musterdemokratie“ präsentieren und zugleich mit Finger auf andere zeigen, die sich dabei etwas ungeschickter, dafür aber offener anstellen.

    Eine Diktatur, die auf leisen Sohlen heranschleicht, um sich scheibchenweise einzuführen, bleibt dennoch eine Diktatur.

  96. Wie weit die Parteiengecken wohl bei der sogenannten Hetze gehen werden?

    Die hiesigen Parteiengecken haben ja groß und breit angekündigt, daß sie dem Volk das Maul stopfen werden, weil dieses ihre Scheinflüchtlinge nicht lieb haben will. Vorerst versuchen sie es mit der Vorgehensweise des chinesischen Kaisers Mao: Einen bestrafen, Hundert erziehen. Das Volk soll dadurch eingeschüchtert werden, daß ihm die Lizenzpresse berichtet wie dieser und jener wegen Hetze eine Geldstrafe erhalten hat, in den Kerker geworfen wurde oder seine Arbeitsstelle gekündigt bekam. Läßt sich das Volk davon aber nicht einschüchtern, so müssen die Parteiengecken wohl ein Unterdrückungssystem aufbauen wie weiland die marxistischen Tyrannenknilche in Ostelbien. Und dann kann es dahin kommen, daß man wegen sogenannter Hetze bestraft wird, weil man Beethovens Neunte gehört hat, während die Parteiengecken den Tod von Scheinflüchtlingen vermeldet haben. Zumindest soll dies damals einigen Musikfreunden widerfahren sein, als sie die Neunte hörten nachdem der Tod Stalins verkündet wurde.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  97. Es kommt noch viel schlimmer: In Offenbarung 13 steht, dass ein Android erschaffen wird, der die Gedanken lesen wird, und jeder der den Satan nicht anbetet, wird getötet werden. Gleichzeitig wird natürlich auch das Bargeld abgeschafft um die Sklaven noch besser kontrollieren zu können.

  98. Schock!!!!!!!!!!!!!!
    Schaut Euch mal diese Fresse von klein Maasi an!
    Dem steht sein übler Charakter, sein Hass und seine abgrundtiefe Bösartigkeit sowas von ins Gesicht geschrieben……unglaublich.
    Und dann noch die Ähnlichkeit mit…na, na? Mir fällt es jetzt nicht gleich ein……

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