Im April 2016 verweigert der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (Foto), bei einer Pressekonferenz anlässlich der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes 2015 dem Journalisten und Autor Christian Jung vom Internetblog Metropolico unter einem Vorwand die Beantwortung seiner, dem Minister wohl wenig genehmen, Fragen und benachteiligte Jung so nicht nur gegenüber Vertretern der Systempresse, sondern konterkarierte damit auch in Gutsherrenmanier die Ausgeglichenheit der öffentlichen Berichterstattung und die Meinungsfreiheit. Christian Jung hatte gegen dieses Vorgehen Klage eingebracht und das Verwaltungsgericht München entschied im Oktober 2016 für ihn. Der steuergeldfinanzierte Juristenpulk des Innenministers ging in Berufung und unterlag nun auch vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der das Urteil der Erstinstanz bestätigte. Politische Willkür ist, wie es scheint, zwar schon üblich aber noch lange nicht rechtens. (Mehr zur Causa bei metropolico.org)

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76 KOMMENTARE

  1. Und die Strafe für den Rechtsbruch durch den Minister fiel wie hoch aus?

    🙄

    Solange, wie Rechtsbrüche durch Politiker nicht strafbewehrt sind, ändert sich nichts an deren Verhalten.
    Friedrich wird beim nächsten Mal höchstwahrscheinlich genauso handeln und sich bestenfalls eine bessere Ausrede schreiben lassen.

    Probier` ich`s eben mal, mir kann ja nix passieren.

  3. So muss man die Juristenbande (es wird immer kalt, wenn sie eintreten) immer wieder daran erinnern, was Anstand und Sitte gebieten. Noch kann er nicht wie König Ludwig durchregieren, seino Gnaden Joachim, der 1. Hermann.

  4. #1 nicht die mama (18. Apr 2017 17:56)

    Und schon wieder den Friedrich mit dem Herrmann verwechselt.
    🙄

    Könnte daran liegen, dass die Figuren austauschbar sind.

  5. So ein Jodeldepp weis natürlich schon, dass er geklagt und dabei verlieren wird.

    Aber bei den Merkel-Methodlern kommt es darauf nicht an.

    Wichtig ist nur, Knüppel zwischen die Beine geschmissen zu haben.

  6. Merkel die Schlepperkönigin!

    Deutschland und die EU unterstützen mit allen

    Kräften das Millionen-Geschäft der

    afrikanischen Schleuser!

    Einfach mal von Australien lernen.

    Scheinbar aber nicht gewünscht!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    8000 Flüchtlinge aus Mittelmeer gerettet

    Schleuser aus Afrika nutzten Ostern zu Massenüberfahrten

    Am Osterwochenende haben Helfer erneut Tausenden Flüchtlingen bei der Fahrt über das Mittelmeer das Leben gerettet. Allein am Karfreitag und am Samstag holten die Retter circa 6000 Menschen aus behelfsmäßigen Booten. Am Ostersonntag wurden rund 2000 Menschen aus dem Wasser gezogen.

    http://www.focus.de/politik/videos/afrika-6000-fluechtlinge-aus-mittelmeer-gerettet-schleuser-nutzen-ostern-zu-massenueberfahrten_id_6972114.html

  7. Es ist immer wieder erstaunlich, dass sich der Kampf der CSU gegen Rechts kaum vom Kampf gegen Rechts ™ der SPD oder der Grünen unterscheidet. Dabei wird die CSU regelmäßig von Politikern und Journalisten mit der AfD in einen Topf geworfen.

    Ehrlich gesagt verstehe ich das Verhalten dieser Partei nicht. Wollen die einfach nur die lästige Konkurrenz klein halten? Oder wollen die dem Mainstream zeigen „Schaut, wir sind nicht rechts!“?

  9. #7 Drohnenpilot (18. Apr 2017 18:03)

    Tja, und dann reisen sie mit der Bahn weiter und heraus kommt sowas:

    Mitarbeiter werden beleidigt, geschlagen und bespuckt

    Die Gewalt gegen Bahnmitarbeiter nimmt zu: Bereits die bloße Frage nach der Fahrkarte oder das Durchsetzen des Hausrechts führen bei einigen Bahnreisenden bereits zu Gewaltausbrüchen. Im Vergleich zum Vorjahr gab es einen Anstieg von 27 Prozent. 80 Prozent der Zwischenfälle ereigneten sich demnach, als Bahnpersonal das Hausrecht durchsetzen oder Fahrkarten kontrollieren wollte, wie Zahlen belegen, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegen.

    http://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/deutsche-bahn-mitarbeiter-werden-beleidigt-geschlagen-und-bespuckt/19680018.html

    Mit rot-grüner Politik wird jeder Zug zum #Schulzzug.

  10. __BREAKING NEWS___________

    Schön was los in Buntland:

    Bombendrohung in Hamburg—Baumarkt geräumt–Polizei mit Sprengstoffhunden vor Ort!

    Weiter so!

  11. Noch mehr Hartz4 – Empfänger in den nächsten Jahren/Jahrzehnten.

    Wann hört dieser Wahnsinn auf?

    So richten sich die dt. Städte mit steigenden Sozialausgaben immer mehr zu Grunde.

    Und der doofe dt. Steuerknecht muss es bezahlen.

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Einwohnerstatistik

    Baby-Boom in Essener Flüchtlingsfamilien

    Essen.  Überraschend zogen 2016 noch mehr Menschen in die Stadt als 2015. Viele stammen aus Syrien und Irak. Das hat Folgen auch für die Geburtenzahl.

    Essen hat auch im vergangenen Jahr eine schwunghafte Zuwanderung erlebt, vor allem Menschen aus Syrin und dem Irak kamen in noch größerer Zahl in die Stadt als im Vorjahr, was mittlerweile einen regelrechten Baby-Boom zur Folge hat. Insgesamt zogen nach den neuesten Statistik-Auswertungen 36 410 Menschen nach Essen. Das ist der zweithöchste Wert seit 30 Jahren. Nur 2015 war der Zuzug noch höher gewesen. „Essen würde weiter schrumpfen, wenn es keine Zuwanderung gäbe“, betonte Barbara Erbslöh, Leiterin des städtischen Statistikamtes, mit Blick auf die aktuelle Entwicklung.

    http://www.waz.de/staedte/essen/baby-boom-in-essener-fluechtlingsfamilien-id210261329.html

  12. All diese selbstherrlichen Politikknaller bedürfen einer straffen Züchtigung durch die Masse des Volkes, welche sie so schnell nicht vergessen dürfen.
    Hoffentlich darf man dies noch miterleben.

  15. Die Innenminister kommen doch überall zunehmend in Erklärungsnot. So ziemlich jeder normale Bürger realisiert nach und nach, dass seit dem „Grenzen auf für Alle…egal ob echter Kriegsflüchtling oder islamischer Menschenabschlachter“ das alltägliche gesellschaftliche Leben immer weiter eingeschränkt bzw. bewacht werden muss.

    Manchmal sind es sogar eher unscheinbare News, die aber bspw. seit dem fast in die Luft gesprengten BVB-Bus plötzlich ins Rampenlicht geraten. Na dann mal hoffen, dass keine 30°C am 3. Juni sind^^ http://www.krone.at/fussball/uefa-fuerchtet-bei-cl-finale-anschlag-aus-der-luft-dach-geschlossen-story-565163#kommentare

  16. Herr H. erhält keine Strafe (Schade), dennoch sieht man von welchen Dilettanten wir regiert werden. Außerdem kann der Wähler solche Volksvertreter (darf man eigentlich noch von Volk sprechen oder fällt das unter das Strafrecht, Volksverhetzung…schon wieder Volk) abwählen. Solche Fälle müssen verbreitet werden, unsere L….Presse wird es nicht tun.

  17. bayern ist schlimmer als nrw–die bayern tuen immer rechtsstaatlich sind aber ein obersauhaufen, nrw steht wenigstens offen zu seinem sauhaufen

    bombendrohung in olaf bubi scholz sauloch hamburg—bubi wir danken dir!!!!!

  18. #8 KDL (18. Apr 2017 18:11)

    „Es ist immer wieder erstaunlich, dass sich der Kampf der CSU gegen Rechts kaum vom Kampf gegen Rechts ™ der SPD oder der Grünen unterscheidet. Dabei wird die CSU regelmäßig von Politikern und Journalisten mit der AfD in einen Topf geworfen.

    Ehrlich gesagt verstehe ich das Verhalten dieser Partei nicht. …..“

    Die CSU ist ein Placebo für den dummen, deutschen Michel als „konservatives“ Element des BRiD-Regimes.
    Die CSU unterscheidet im Handeln UND Denken NICHTS von CDU, FDP, Grünen, Linken und SPD.
    Es ist ein opportunistischer Haufen, der an der Macht bleiben will und den das deutsche Volk, die Heimat sowie deren Zukunft und Wohlergehen am Arsch vorbeigeht.

    Wer das wirklich immer noch nicht kapiert hat „ich verstehe die CSU nicht“, naja…..
    Leider, und das ist die Tragik, ist das die Mehrheit der Deutschen.
    Daher werden wir wie die Vertriebenen dazumal die Heimat verlieren und verdrängt.

  19. Es ist kein Wunder, dass Maas und Konsorten ihr Gesetz zur Internetzensur jetzt über die Bühne gebracht haben.

    Vor „zu übertriebener“ Meinungs- und Redefreiheit im Volk, die sich gegen die „offiziell verkündete Meinung“ richtet, hat man auch da oben nämlich verdammt viel Angst.

    Bei allem Abscheu vor Erdogan: So weit sind wir in Deutschland gar nicht von der Türkei entfernt.

  20. Herrmann beantwortet wohl auch nur die Fragen,die mit den Systemjournalisten vorher abgesprochen wurden.

  21. Bananenrepublik?

    Das zweierlei Maß, ob einer vom Verfassungsschutz beobachtet wird oder nicht trotz identischer Vorgaben, abgesehen von womöglich der Staatenzugehörigkeit Doppelpass? (Hamed Abdel-Samad) ist Rassismus oder Ungleichbehandlung erster Güte.

    Stürzi sollte hier unter Zuhilfenahme von 1 % klagen um diese Sache öffentlichkeitswirksam klar zu stellen.

    Es scheint doch wohl so, dass der BIO-Deutsche anhand seiner Rassenzugehörigkeit hier unter einer stärkeren Beobachtung zu leiden hat.

    Vielleicht gibt es hier auch noch „Besonderheiten“ welche wir gar nicht wissen und uns auch ein Carlo Schmid nicht offenbaren konnte.

    Nur wer sich bewegt, spürt seine Fesseln.
    (Rosa Luxemburg)

  22. Der Landesvorstand der AFD SH teilt soeben mit :

    „Der NDR hat der AfD großzügigerweise jeweils zwei (in Zahlen: 2) Sendeplätze in Hörfunk und Fernsehen gewährt.

    NDR 1 Welle Nord:
    am 13.4. und 28.4., jeweils ab ca. 19.50 Uhr

    NDR Fernsehen (N3):
    am 13.4. und 2.5., jeweils ab ca. 18.12 Uhr.

    Angesichts dieser mageren Zuteilung wird der TV-Spot auf YouTube und den eigenen AfD-Seiten eine deutlich größere Wirkung entfalten.

    https://www.youtube.com/watch?v=7qK3ODxLrRA

    https://www.facebook.com/AfD.Schleswig.Holstein.de/videos/1367217823342216/

    Helfen auch Sie bitte mit, das Video im Freundes- und Verwandtenkreis zu verbreiten.
    Mit freundlichen Grüßen
    ++++++++++++++++++++++

    was war das noch gleich – „NDR“ ?

  23. Mit dem Hermann saß ich mal im Flieger von Hamburg->Nürnberg. Da kam er von einer Innenministerkonferenz.
    Da es bei AirBerlin keine 1.te Plätze im Inland gibt, sind die ersten 2 vorderen Reihen mit Vorhängen abgetrennt. Kostet dann ca. 60€ mehr pro Platz.
    Als ich ausstieg sah sein Platz aus wie bei den Hotten-Totten.
    Zerknüllte Zeitungen, aufgerissen Snackriegel, benutzte! Tempos zerknäult…iiihhhh.
    Dann stiegen er u. Leibwächter in 2 Limousinen und wir restlichen Dödel sind durch den Zoll gelaufen.

  24. @ #13 Bacholerette (18. Apr 2017 18:27)
    „…Salafisten im Land Schleswig-Holstein “

    Noch jemand im schoensten Bundesland der Welt?
    mit „Flensburgerin“ wären wir schon drei !
    (Zeit nen Verein zu gruenden)

  25. Essen kippt:

    „Ausländerinnen bekommen fast doppelt so viele Babys als Deutsche“—nur in Essen?

  27. #1 nicht die mama (18. Apr 2017 17:56)

    Und die Strafe für den Rechtsbruch durch den Minister fiel wie hoch aus?

    ?

    Solange, wie Rechtsbrüche durch Politiker nicht strafbewehrt sind, ändert sich nichts an deren Verhalten.
    Friedrich wird beim nächsten Mal höchstwahrscheinlich genauso handeln und sich bestenfalls eine bessere Ausrede schreiben lassen.

    Probier` ich`s eben mal, mir kann ja nix passieren.

    ————————————————–
    Mir san mir!!! sog i !

  30. Bad Segeberg. Wie die Polizei am Dienstagvormittag mitteilte, seien am vergangenem Sonnabend, 15. April, zwischen 1.30 und 4.30 Uhr vier maskierte und dunkel gekleidete Männer in ein Tagungszentrum im Kastanienweg eingedrungen. Hier überwältigten sie einen Wachdienstmitarbeiter und fesselten diesen.

    In einer Pressemitteilung der Polizei heißt es weiter: „Anschließend entwendeten sie mehrere Beamer, einen Fernseher und Münzgeld aus mehreren im Gebäude aufgestellten Getränkeautomaten und flüchteten dann mit einem unbekannten Pkw. Der Wachdienstmitarbeiter blieb unverletzt. Er konnte sich selbst soweit befreien, dass er Hilfe rufen konnte. Die genaue Schadenshöhe ist noch nicht bekannt. Die Täter werden wie folgt beschrieben: männlich, zwischen 18 und 22 Jahren, mit Sturmhaube maskiert, dunkel gekleidet. Eine Person sprach deutsch; die drei anderen untereinander arabisch. Die Kriminalpolizei Bad Segeberg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet unter 04551-8840 um Hinweise.“

  33. Negeraufstand im HBH Dortmund:

    „Der Afrikaner bepöbelte über 5 Stunden die weiblichen Angestellten des Restaurants sexuell, beleidigte die Bundespolizisten als „Bastarde“, dann beißt der Wirtschaftsflüchtling einem Beamten einfach dreist in den Unterarm
    Fast fünf Stunden hielt sich am Morgen des 03. April ein 30-jähriger Mann aus Nigeria im Schnellrestaurant am Dortmunder Hauptbahnhof auf. Als Beleidigungen und Aggressionen die Belastungsgrenzen überschritten, beendeten Einsatzkräfte der Bundespolizei die unrühmliche Situation.“

    Finden sich wirklich keine 2-3 drahtige Burschen die dem schwarzen Subjekt die Kauleiste einwemsen?!

  34. Den Herrmann habe ich mal beobachtet bei einem Gespräch mit Heinerle B. und einem gewissen segelohrigen Metzger. Dort hat Herrmann seine linke volksfeindliche Gesinnung unvergesslich zum Ausdruck gebracht.
    Dass der IM Herrmann immer noch dabei ist, lässt auch auf eine gewisse haltlose Gesinnung bei einem gewissen Seehofer schließen. qed

  35. Politiker sind angestellte Lügner, dafür bekommen die vom System ihren Judaslohn.

    Verachtung ist die Konsequenz.

  36. Mainz-Finthen
    Ein gut integrierter, abgelehnter Moslem (Kriegsland Ägypten) hat seinen Besitz gemetzelt. Der Gutmenschenverein, der gegen die drohende Abschiebung Unterschriften gesammelt hat, möchte die 3 verwaisten Kinder in Obhut nehmen (und sie wohl lehren, wie man sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen kann).

    http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/toetungsdelikt-aus-familiaerem-hintergrund-39-jaehriger-aus-mainz-ersticht-ehefrau_17824332.htm

  37. Gibt ein gutes Mittel gegen Gutsherren-Allüren. Abwählen!

    Als Bayer werde ich das beherzigen und in Zukunft meine Stimme der AfD geben. Die Afd wird die neue bayerische Volkspartei. Die tut was für würdige Renten nach vielen Jahren Arbeit. Die hat was für normale Arbeitnehmer übrig, statt Duzfreundschaften mit grünen Funktionären.

    Die CSU ist schon lange nicht mehr fürs Volk da. Die CSU kann weg.

  39. @#13 2020 (18. Apr 2017 18:24)

    Diese Fundi-Realo-Diskussion nervt. Die Grünen haben das damals (wohlwollend von den Medien unterstützt) geschafft, diese Konflikte durchzustehen. Wenn die AfD das auch tut und in 30 Jahren als überflüssig gewordehn abdankt (wie die Grünen derzeit), dann war die Alternative der richtige Weg.

  40. BTW:
    Als Trump dem CNN-Reporter Jim Acosta bei einer Pressekonferenz keine Fragen gestatten wollte, wurde er hier dafür gefeiert.

  41. Da sieht man die Überheblichkeit und Arroganz. Das ist so unglaublich. Und wir sehen wie sich die CSU (!!!) und SPD (!!!!) hier die Hände reichen. So etwas wie eine SED wird hier mehr als sichbar! So gesehen sehen wir, daß Merkel die SED auf allen Ebenen eingezogen hat. Voll raffiniert. Meine Güte. Franz-Josef Strauß muss im Grab rotieren. Mit ihm rotieren wir hier mit. Das ist alles so unglaublich!!!

  42. Immer diese Rechten mit ihren unangenehmen Fragen… am besten verbieten! Am Ende fängt noch jemand an zu denken!

  43. Müssen die rechten Journalisten eigentlich eine Art Judenstern tragen, oder erkennen die Politiker sie noch ohne …… ?
    Darüber sollten mal einige unsere etablierten Politiker nachdenken.

  44. Herr Christian Jung ist Autor des Buches „Der Linksstaat“. Ein Muss in jedem Bücherregal, vor allem Bayern ist komplett von Linken und Antifa unterwandert. Auch reisen diese auf Staatskosten in kurdische Gebiete um sich dort an Waffen ausbilden zu lassen.

  45. Gerade im TV gehört……
    Bahnreisende werden immer brutaler gegenüber dem Bahnpersonal.
    Bahnreisende?
    Welche sind denn da gemeint?
    Natürlich keine genauere Aussage.
    LÜGEN PRESSE!

  47. @ #29 manfred84
    Naja, wenigstens ist man an der Hafenstrasse 97a noch zu 99 Prozent frei von den gewissen Herrschaften.
    Ausser auf dem Platz. Aber das gehört ja zum grossen Plan.

    Bei einigen Bundesligisten müssten ja nach den Schwarzen auf dem Platz 10.000 Schwarze im Stadion sein.

    Und Boateng ist unser Nachbar. Dieser reiche arrogante Fatzke würde sich niemals im Block in Dortmund oder Essen neben dem Pöbel ansiedeln. Aber die Wahrheit wird niemals einer der Lügenpresse schreiben.

  48. Noch mal am die AFD:

    Bitte bestimmt einen rhetorisch begabten Überraschunsspitzenkandidaten wie Guido Reil, der keine Todfeinde in den eigenen Reihen hat und deshalb die Partei JETZT einen kann.

    Mit Leuten, die Teile der eigenen Partei militant gegen sich haben wird es unmöglich erfolgreich zu sein. Zudem riskiert man noch eine Parteispaltung vor der Wahl, welche zum Nichteinzug in den Bundestag trotz dauernder aufgelegter Elfmeter durch das total degenerierte Politestablichment führen kann.

    Wenn diesmal die Rechte scheitert, dann wird Deutschland unwiderrufbar endgültig zerstört.
    Göring und Konsorten freuen sich schon darauf…

  50. Dieser bestialische Tierhandel kommt in seiner Perfidität gleich nach dem Drogenhandel. Der Ablauf und die Verantwortlichen können nicht genug öffentlich gemacht werden. Das an entscheidenden Stellen Angehörige der Partei, die sich „Die Grünen“ nennt verantwortlich sind, ist symptomatisch. Deren Name ist der Grundpfeiler des Lügengerüsts auf dem diese Partei aufgebaut ist. Grün, Öko, Tierschutz sind nur nach außen verwendete hohle Phrasen. Die wahren Ziele sind andere.

  51. …“Gutsherrenmanier“ die Ausgeglichenheit der öffentlichen Berichterstattung

    Die Erwähnung nach „Gutsherren-„Manier sollte genauso überdacht werden, wie das Wort „mutmasslich“.

    Mal objektiv mit der Geschichte der deutschen Gutsherren auseinandersetzen.

    Ein Einstieg wäre z.B. das Buch ‚Die Junker‘ von Walter Görlitz usw.

  52. #36 NoDhimmi; DasPeter-Prinzip halt, jeder Mensch wird solange befördert, bis er seine Stufe der Unfähgigkeit erreicht hat, auf dieser verharrt er dann, maximalen Schaden verursachend. Offenbar ist Minister also mindestens eine Stufe unterhalb Baggerfahrer angeordnet.

    #37 manfred84; Schön blöd, wer das macht. Wir wissen doch alle, wer so nem Asylbetrüger vorausgesetzt es war einer, auch nur ein Haar verbiegt, der wird mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt und zu unmenschlichen Strafen verurteilt.

  54. The DPR reconnaissance has detected the arrival of 300 NATO

    equipped military instructors in Mariupol and Gorlovka area,

    Donbass.

  55. Russian defense ministry spokesman:

    Chemical attack in Syria which led to US Missile attack was a staged False Flag by White Helmets.

  56. #55 uli12us (18. Apr 2017 21:13)

    #36 NoDhimmi; DasPeter-Prinzip halt, jeder Mensch wird solange befördert, bis er seine Stufe der Unfähgigkeit erreicht hat, auf dieser verharrt er dann, maximalen Schaden verursachend. Offenbar ist Minister also mindestens eine Stufe unterhalb Baggerfahrer angeordnet.

    Baggerfahrer ist ein anständiger und anspruchsvoller Beruf für fleißige Menschen und Steuerzahler. Mit einer Tätigkeit als Politfunktionär ist das nicht zu vergleichen.

    Der Mann von der CSU hat auf jeden Fall ausreichend Zeit und Muse, um sich auf stark mit öffentlichen Geldern subventionierten Faschingsveranstaltung als „Sheriff“ zu verkleiden und dort für sich und seine Partei, gefilmt vom GEZ-Staatsfernsehen, Reklame zu machen. Bei solchen hochgepushten Primitivblödeleien für die Funktionärselite der Blockparteien sind dann einträchtig spd-ler, Grüne und andere vom Kartell versammelt und können sich möglicherweise vor Lachen übers treudoofe Volk gar nicht mehr einkriegen.

    Natürlich wäre es in Zeiten wie diesen sinnvoller auf so einen teuren Quatsch zu verzichten und intensiv für die Sicherheit und das Wohl der Bürger zu arbeiten, aber wahrscheinlich wäre es nicht so „lustig“ und angenehm.

    http://img.over-blog-kiwi.com/1/39/42/68/20170218/ob_d3772f_vipschaulaufen-06-innenminister-joach.jpg

  57. #12 Drohnenpilot (18. Apr 2017 18:22)

    Noch mehr Hartz4 – Empfänger in den nächsten Jahren/Jahrzehnten.

    Wann hört dieser Wahnsinn auf?

    So richten sich die dt. Städte mit steigenden Sozialausgaben immer mehr zu Grunde.

    Und der doofe dt. Steuerknecht muss es bezahlen.

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Dafür will ich nicht mehr arbeiten und zahlen. Lieber halte ich Leistung zurück, feiere krank, mache arbeitslos und sabotiere den Laden wo es nur geht.

  58. Herrmann ist nur der Hund Seehofers, der ab und an mal bellen darf. Dann aber wieder zurück ins Körbchen. Er muss ja nicht dabei sein, wenn sein Chef mit Mutti auf Schmusekurs geht. Die CSU ist sowas von zum Kotzen ohne Strauß.

  59. Gutes Urteil!

    So etwas spricht doch Bände über diese angebliche,Deutsche Demokratie,Meinungs-und Pressefreiheit.
    In der Türkei werden Journallisten verhaftet,hier bekommen sie keine Auskünfte,wie heisst es so schön:
    „Wehre den Anfängen“…
    Man darf eines in Deutschland bald nicht mehr,wenn es nach Maas und Co ginge.
    Kritsche Fragen und die Benennung von Realitäten!

  60. Es kann nicht mehr lange dauern, bis diese Seifenblase platzt, was seit dem mauerfall durch ehemalige Mitarbeiter der Stasi gemacht wurde, und das nicht nur was dem Bereich Deutschland betrifft, sondern sogar ganz westeuropa betrifft. Meist ist das die Politik der Grünen, welche hierbei die besonders große Unterstützung zugeschrieben werden muss wie besonders solche wie Claudia Roth und einige andere. Leider sehr erfolgreich was deren Serstörungspolitik betrifft. Aber fast alle die sich Politiker schimpfen, beteiligen sich daran, teils aus Angst, ihre Position zu verlieren, wie es bereits schon mit einigen geschehen ist und teils deren „Inteligenz“ zuzuschreiben ist, das für jeden undiffenierbar ist. Scheinbar ein IQ von weniger als 30 haben und man sich fragen muss, wie diese ihr Abitur geschaft hatten, fals diese eines überhaupt im Traum erfolgreich ergattert haben Siehe Claudia Roth, die hatte es doch tatsächlich bei solchen politischen Voraussetzungen sogar richtig gemacht. Obwohl deren Verstand scheinbar noch unter 20 liegen wird. Das einzige wäre vielleicht ein besonderer Anblick, wenn sie eine Laterne schmücken würde, wenn dieses System zusammenbricht und das wird nicht mehr lange dauern. Denn dieses System hält sich doch tatsächlich nur unter anwendung des gleichen Systems im bereich wo der Stalinismus herrschte. Angst ist ein ziemlich gutes System wenn demokratische Geflogenheiten der verantwortlichen Sippschaft, ihre Position zu verlieren droht. Das hatte damals schon Stalin praktiziert, wo es zu weit über 100 millionen Toten geführt hatte und das nicht wärend eines Krieges. Dieser Abfallhaufen stinnt bereitz weiter als es zum Mond ist.

  61. Viele Grüsse von einem zukünftigen „Ex-CSU-Wähler“!

  62. #44 egomane (18. Apr 2017 19:27)

    BTW:
    Als Trump dem CNN-Reporter Jim Acosta bei einer Pressekonferenz keine Fragen gestatten wollte, wurde er hier dafür gefeiert.
    ………………………………………
    Weil CNN (Clinton News Network) „Fake News“ ist.

  63. #15 Bacholerette (18. Apr 2017 18:27)
    OT

    VERFASSUNGSSCHUTZ WARNT
    Mehr gewaltbereite Salafisten im Land
    In Schleswig-Holstein steigt die Zahl gewaltbereiter Salafisten weiter.

    Sorge bereitet Verfassungsschutz-Chef Dieter Büddefeld, dass Islamisten im Land versuchen, Flüchtlinge für ihre radikalen Ideologien zu rekrutieren.

    http://m.kn-online.de/News/Aktuelle-Politik-Nachrichten/Nachrichten-Politik/Verfassungsschutz-warnt-Mehr-gewaltbereite-Salafisten-in-SH
    +++++++
    Ja… vielleicht werden die noch aktiv vor der Wahl ❓ verbessert AfD Chancen 😎

  64. #51 Bacholerette

    Eine maßlose Sauerei und in der Tat ist diese Dienstanweisung der Deutschen Bahn verfassungswidrig.

    Daher sind Bahnhöfe, öffentliche Verkehrmittel neben Schwimmbädern und Saunen, aufgrund der Möglichkeit straffrei schwarz zu fahren der absolute Lieblingsort für onanierende, vergewaltigende und raubende muslimisch- arabische Wirtschaftsflüchtlinge. Während Deutsche um jeden Cent strafverfolgt werden, sogar Ersatzhaft antreten müssen, werden Wirtschaftsflüchtlingen sogar Ersatztickets ausgestellt, wenn wie beim Schwarzfahren erwischt werden. Diese Regelung ist bereits seit bald zwei Jahren in Kraft und noch immer nicht aufgehoben worden. In Schleswig Holstein wird per Regierungsdekret auf die Strafverfolgung aller kleineren Delikte sogar landesweit ganz verzichtet, solange der Flüchtling, wie etwa in über 80% der Fälle, ohne Papiere reist.

    http://www.truth24.net/ostern-wieder-tausende-schwarzfahrende-wirtschaftsfluechtlinge-ganz-legal/

  65. Meine Worte: Klagen, klagen, immer klagen!

    Und wir brauchen einen Verein, analog zur „Roten Hilfe“, damit Freunde in schwierigen Situationen nicht alleine dastehen.

  66. Denn das Verwaltungsgericht hatte in seinem Urteil keine Berufung zugelassen.

    Für die Nichtjuristen hier einen Hinweis:

    Bis vor ca. 20 Jahren konnte man noch von sämtlichen Untergerichten die Urteile generell mit der Berufung anfechten. Die Nichtzulassung ist Folge des massenhaften Asylbetrugs. Die dagegen erforderliche Beschwerde natürlich zusätzliche Arbeit.

    Ich hatte einmal einen ganz derben Fall vor dem Arbeitsgericht Hannover, kurz vor dem Jahreswechsel.

    Während der obligatorischen Güteverhandlung kam es zu keine Einigung, also hätte ins Hauptsacheverfahren übergegangen werden müssen. Dazu kam es aber nicht, da die Kammer im folgenden Jahr aufgelöst worden war. Grund: Sparmaßnahmen. Die Verwaltungsgerichte waren dank Asylbetrügern völlig überlastet, dort brauchte man das Geld. Für die Verfahren der Bürger war dann eben kein Geld da.

    Einen Notausgang gibt es übrigens, wenn keine Berufung zugelassen wird: Die Entscheidung daraufhin überprüfen, ob eine Sprungrevision erfolgversprechend sein kann, ist schließlich keine Berufung.

  67. Wer etwas gegen Mekel oder die Versager um sie herum sagt ist rechts oder gar ein Nazi.
    Was Merkel und Ihre Kumpane aus Deutschland gemacht haben ist einfach zum Kotzen und dass unbegreifliche ist, diese Volksverraeterin wird mit aller Wahrscheinlichkeit auch noch wiedergewaehlt werden.

    Ich erlebe diesen Nationalen Selbstmord gotseidank aus weiter Ferne. Es beruehrt mich aber trotzdem, meine Ur-Heimat zu Grunde gehen zu sehen.

  68. Die CSU ist mit ihrem Gesinnungsterror auch nicht viel besser als die SPD. Sie macht es nur nicht so öffentlich.

  69. Nordkorea

    Glück gehabt, dass die Amerikaner bisher vorsichtig waren.

    Sonst könnten sie vielleicht jetzt schon Pilze suchen gehen:

    Pentagon will conduct 2 major high-stakes tests in May of ability to shoot down missiles launched out of North Korea

  71. CSU= grosse Fresse, nix dahinter.

    Also praktisch so wie Saddam Hussein und andere arabische Despoten.

  72. #67 Roadking (Zentralrat der Hierschonlängerlebenden) (18. Apr 2017 23:51)

    #44 egomane (18. Apr 2017 19:27)
    BTW:
    Als Trump dem CNN-Reporter Jim Acosta bei einer Pressekonferenz keine Fragen gestatten wollte, wurde er hier dafür gefeiert.
    ………………………………………
    Weil CNN (Clinton News Network) “Fake News” ist.

    *********************************************

    Und wer hat das so festgelegt? Allein Trump und sein Team. Er/die hatte(n) entschieden, mit bestimmten Medien nicht mehr zu sprechen, sondern sie lieber abfällig zu behandeln. Was wurde Trump da hier gefeiert. Bei Herrmann reden jetzt jetzt alle von Willkür, Ende Pressefreiheit usw. Da passt doch was nicht zusammen!

  73. So weit sind wir in Deutschland gar nicht von der Türkei entfernt.

    So ist es.

    Wer andere kritisiert, muss erst seinen eigenen Saustall in Ordnung gebracht haben.

  74. Die CSU braucht in Bayern UNBEDINGGT einen gewaltigen Dämpfer von der AfD!!
    Die sind viel zu arrogannt und machtverwöhnt in den viel zu vielen Regierungsjahren dort geworden!

  75. #50 Bacholerette
    Interessanter Kommentar darunter:

    „Hat sich mal jemand die Facebook links angeschaut ?
    Lucia Fislova jobt bei der AWO ….. eine parteiische Einrichtung die Hetze gegen die AFD betreibt und linke Demonstrationen ,sprich die Flutungen unterstützt.
    Das kleine Schwesterchen hat jede Menge likes von muslimischen Fans und gibt sich auch recht so , als ob sie gerne im Mittelpunkt stehen möchte und „offen“ für vieles ist.“

  76. Herrman macht kein gutes Bild. Es wirkt nicht konsistent. Er macht gemeinsame Sache mit den Sozis.
    Das wird die Bayern noch mehr in die Arme der AfD treiben. Denn sie sind vor-dogmatisiert.

    So hart es ist…

    Die CSU muss einen AfD-freundlichen Kurs fahren, wenn sie nicht Inhaltlich und auch Propagandistisch scheitern will.

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