Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat heute vor einer Radikalisierung der „Identitären Bewegung“ in Deutschland gewarnt. Es lägen „vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der Identitären mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen“, behauptet BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen. Hier die Video-Antwort dazu von Martin Sellner (Identitäre Bewegung Österreich).

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105 KOMMENTARE

  3. Er unterliegt da einem Irrtum wenn er meint der sogenannte VS sei dazu da die Verfassung oder das Land oder seine Leute vor irgendwem oder irgendwas zu schützen.

    Der sogenannte VS ist ein 100 % politisch weisungsgebundenes Büttelinstrument zum Machterhalt!

  4. Ja,ja. Das ist die Bedrohung. Leute denen etwas an ihrem Heimatland liegt, die sind gefährlich! Moslems natürlich nicht. Und dann die Verpflechtungen! Oh mann. Die Antifa ist natürlich überhaupt nicht vernetzt. Nein, nein. Die Rechten sind gefährlich. Na Klar. Wer denn sonst? Die Linken ? Nein, wie könnte man so etwas auch nur annehmen! Wer Deutschland abschaffen will, der ist doch nicht gefährlich für die Verfassung. Wie kommt man auf so etwas? Nur Patrioten sind gefährlich für Deutschland. So ist das!

  6. Ich kann mir das Video derzeit nicht ansehen. Gegen eine Radikalisierung, hätte ich nichts einzuwenden. Außer, dass sie sich damit selbst schaden.

  7. Wen oder was der sog. Verfassungsschutz für rechtsradikal hält, ist sowas von schnurz.

    Das hat keinerlei juristische Bedeutung, sondern ist allenfalls eine Einschätzung hochbesoldeter, „staatstragender“ Beamter.
    Im Prinzip ist die ganze Organisation überflüssig.
    Man bedenke, daß jedes Bundesland auch noch einen eigenen Apparat mit riesigem Wasserkopf hat!

  8. Wer den Identitären vorwirft „Kontake zur AfD zu haben“ und dies somit als einen Beweis für die angebliche Verfassungsfeindlichkeit der Identitären sieht, muß den Verstand verloren haben.

    Warum kann ein Irrsinniger den Deutschen Verfassungsschutz leiten?

  10. An den Identitaeren beissen sie sich fest … und der Schulz kriegt 100 Prozent … der Irrsinn galoppiert !!!

    Was passiert da?

  11. Der Verfassungsschutz ist sozusagen der „Zwarte Piet“ unserer Merkeldiktatur und droht mit der Rute….

  13. Die Identitären Bewegung macht mir keine Angst..

    Dieser Staat der meine Frau, meine Kinder und mein Eigentum nicht mehr schützen kann und will macht mir viel viel mehr Sorgen.

    Dieser Staat hat uns dt. Steuerzahler und Bürger aufgegeben.

    Schützt euch selber!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .

    Buch zu Inneren Sicherheit in Deutschland

    „Bei der wichtigsten Aufgabe zieht sich der

    Staat immer mehr zurück“

    In seinem Buch „Allein unter Feinden“ beschreibt der Jurist und Ressortleiter beim „Handelsblatt“, Thomas Sigmund, warum sich die Deutschen zunehmend unsicher fühlen.
    Wer kennt das nicht? Das Fahrrad gestohlen, am Auto ein abgetretener Rückspiegel, die Hauswand mit Graffiti beschmiert – und Polizei reagiert bei der Aufnahme der Anzeige immer gleich: Vielen Dank, wir notieren alles, aber wir können Ihnen keine Hoffnung machen, dass der oder die Täter jemals ermittelt werden.

    Es ist frei von schnellen Vorurteilen, aber auch von sozialpolitischer Beschwichtigungslyrik. Sigmund scheut nicht davor zurück, Entwicklungen in Bereichen aufzuzeigen, die als politisch vermintes Gelände gelten: Der Kriminalität von Flüchtlingen und vor allem der von schon länger hier lebenden Ausländern widmet er eigenes Kapitel, ebenso wie der Ausbreitung ausländischer Familienclans, die inzwischen schon ganze Stadtteile beherrschen.

    Vertrauen in Rechtsstaat geht verloren

    Wenn ausländische Wiederholungsstraftäter oder abgelehnte Asylbewerber zu zehntausenden nicht abgeschoben werden, wenn die Polizei gegen arabische Banden oder gegen afrikanische Dealer in öffentlichen Parks gar nicht mehr ermittelt und die Behörden es zulassen, dass Häuser von „Links-Autonomen“ jahrelang besetzt gehalten werden, dann verliert die Bevölkerung nicht nur das Vertrauen in den Rechtsstaat.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/allein-unter-feinden-warum-der-staat-der-wachsenden-kriminalitaet-so-ohnmaechtig-gegenuebersteht_id_6798158.html

    Dieser Staat hat fertig!

  14. Dr. Maaßen, der Mann mit dem unmodernen Gesicht,

    ist erstens „Christdemokrat–

    und zweitens

    Redakteur der Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik (ZAR).

    Das reicht.

  15. Martin, wer die Wahrheit sagt oder zeigt, ist in diesem Land nun einmal gefährlich…

    …und zwar für die, die alles zerstören wollen.

    Bei dir ( ich schreibe jetzt einfach mal du) würde ich sofort der Aufforderung Folge leisten:

    „Ruft doch mal Martin!“

    Martin, Martin, Martin…..!

  16. „Staatsschutz“
    die Salafisten und die Antifa können walten, wie sie wollen – die IB wird kriminalisiert
    Bravo, „Staatsschutz“

  17. p.s.: Ich empfehle dem Sellner sein naechstes Statement gleich neben einem
    Presslufthammer abzuhalten 😉

  18. Ein klares Statement!

    Argumentativ haben die linksgrün-faschistischen Antifa-Nichtsutze gegen die Patrioten der Identitären Bewegung keinerlei Chance!

    Die Antifa, jene Chulz-Terrortruppe, kann nur Gewalt und Einschüchterung, wird aber im Rahmen der Umvolkung immer mehr in Straßenschlachten mit den Mohammedanern, die die Straße und das Land für sich reklamieren, den Kürzeren ziehen!

    Antifanten, Ihr linksgrünen Nichtsnutze, versucht es doch mal mit Tagebau und materieller Produktion!

  19. Die Identitären sind für die Superdemokraten besonders gefährlich, weil sie was auf dem Kasten haben.
    Sie leisten intellektuellen Widerstand.

  20. Sehr gut Martin! Bin gespannt auf die (wahrscheinlich ausbleibende) Antwort vom Verfassungsschutz. Herr Maaßen jetzt sind sie dran! Behauptungen sollten sie beweisen können.
    Und dass die IB Verbindungen mit der demokratisch gewählten Partei AfD hat ist kein Indiz für eine Verfassungsfeindlichkeit. Eher im Gegenteil!

  22. Der Verfassungsschutz hatte in seiner Führung in den letzten Dekaden mehrere Kriminelle, Säufer, Verräter und Doppelagenten.
    Lesen Sie mal nach!

  23. #18 Eurabier
    Antifanten, Ihr linksgrünen Nichtsnutze, versucht es doch mal mit Tagebau und materieller Produktion!
    ——————
    Die stecken in der immateriellen Ideologie-Produktion an den Universitäten fest (früher sprach man von Geisteswissenschaften, bevor der Geist entwichen ist).

  24. Ich glaube der Verfassungsschutz (der alles schützt nur nicht die Verfassung) wartet ganz ungeduldig darauf, damit endlich einer der Identitären sich zu einer Gewalttat hinreissen lässt, und sei es nur ein Verteidigungs-Schubser gegen einen angreifenden Antifanten! Deshalb müssen die Identitären höllisch aufpassen, dass sich keine V-Männer unter ihren Verein mischen, die bei Gelegenheit die von Politik und Medien gewünschten Gewalt-Bilder provozieren und liefern!

  26. Ich bin mir sicher,daß die Einschätzung der IB vom Verfassungsschutz als radikale Gruppierung über politische Kanäle erfolgt ist.Unserer Politkaste geht der A…. auf Grundeis.
    Die AfD wird totgeschwiegen und isoliert,die IB wird kriminalisiert,so wird das alles nix mit einem baldigen Wandel.

  27. In einem Verfassungsschutzbericht, ich weiß nicht mehr aus welchem Jahr, dass es rechtsextrem sei, vor der angeblichen Islamisierung zu warnen.
    Schließlich wissen wir doch alle, dass es keine Islamisierung gibt, und der Verfassungsschutz weiß es auch.

  28. Maaßen zufolge hat die Bewegung Verbindungen zur AfD. Dem Verfassungsschutz lägen Meldungen zu Kontakten der “Identitären” zu Mitgliedern der Partei vor. Auch sollen “Identitäre” AfD-Veranstaltungen besucht haben.

    —————–

    Leute, Pi und AFD, sowas ist doch nicht mehr normal. Wann fängt man endlich an sich öffentlich zu wehren?
    So wird man niemals eine Wahl gewinnen wenn beim Bürger zu 99% nur so eine sch…ankommt.

  30. Sehr gutes Statement, leider redet der gute Mann gegen Wände.
    Übrigens sau coole Jacke! Wo bekommt man solch eine? Sieht von weitem aus wie SEK od. GSG 9.

  31. #27 Dichter
    Schließlich wissen wir doch alle, dass es keine Islamisierung gibt, und der Verfassungsschutz weiß es auch.
    ——————-
    Das ist natürlich richtig, dennoch warnen immer mehr deutsche Extremisten vor einer Islamisierung der Türkei. Meine Güte, wo leben die eigentlich?

  32. # bentrup (18:20)
    Schon allein ,daß Maaßen der Redakteur einer solchen Zeitung ist,läßt sich mit seinem Amt nicht in Einklang bringen und ist für sich schon ein Skandal!!

  35. Wer glaubt das der Verfassungsschutz die Verfassung schützt der glaubt auch das Zitronenfalter …..

    Der VS ist von linksextremen Elementen unterwandert und das dank der Links-Grünen-deutschfeindlichen Politik in diesem Land! Die, die beim VS noch nicht links abgetrifftet sind haben Angst um ihren Job!

  36. 70% der Deutschen finden, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört!
    Sind das die 70%, die im September 2017 die Bande wiederwählt, die uns die Islamisierung einbrockt?

  37. #36 von Politikern gehasster Deutscher

    70% der Deutschen finden, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört!
    Sind das die 70%, die im September 2017 die Bande wiederwählt, die uns die Islamisierung einbrockt?

    —————————–

    Ja das sind fast die 70 %, die die Groko wählt. Das Problem dieser Lämmer ist doch, solange ihnen die Groko und die Lügenpresse nicht die Wahrheit bzw. die Fakten an die Hand gibt, solange glauben sie: „Wir schaffen das“ ;-))

    Das ist wie in der Kirche mit dem Glauben. Nur er ist nicht mehr christlich er ist gutmenschlerisch!

  38. Die IB ist nach allem, was ich bisher von ihr vernommen habe, nicht extremistisch, geschweige denn gefährlich.

    Ein so genannter „Verfassungsschutz“, der sich vor den Karren von Verfassungsfeinden spannen läßt, die sich als „Vorzeigedemokraten“ gerieren wie weiland die SED in der ehm. DDR, deren Kader, incl. Stasi-Spitzel und Nachfolger 1:1 in der Bunten Republik nebst Medien aufgegangen sind und mit selbigem zusammenarbeiten, so daß beide sich in Sachen „Kriminalisierung Andersdenkender“ lediglich die Bälle zuspielen, ist es schon.

  39. Zitat:

    „..von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen.“

    Das kann gut sein.
    Die IB sollte aufpassen und sich nicht radikalisieren lassen. Ganz klare Regeln gegen Gewalttäter, Antisemiten und Rechtsradikalen.

    Denn wenn der VS warnt, dann hat er vielleicht schon seine V-Leute eingeschleust.
    Und die werden so handeln und aktiv werden, auf daß auch länger und (scheinbar) gerechtfertigterweise dort weiter beschäftigt werden(siehe Anis Amri, NSU oder Fall Urbach).
    Und wenn es noch Bundesländer gibt, welche sich zu Schade für so etwas sind..
    Gibt es noch die anderen ausländischen Dienste.

    Eine Hand wäscht hier die andere. Die von Daniele Ganser beschriebenen NATO-Geheimarmeen sind eine gute Einführung in dieses Business. Die IB ist Merkel- und SPD/Grün-Kritsch. In dieser Phase ist das für einige Verbündete und Verbunde(NATO, Hochfinanz, etc) sehr „unangenehm“.
    Also warum sich nicht ein paar freie Radikale kaufen und dort implementieren?

    Der VS ist zu einem parteipolitischen Instrument der bisherigen Partien verkommen. Die Politiker der bisherigen Parteien werden versuchen die IB zu radikalisieren und mit der AfD in Verbindung zu bringen, um die AfD verbieten zu können (oder es ihr androhen zu können) oder zumindest die Beamten aus der AfD zu bekommen. Denn die dürfen nicht mit verfassungsfeindlichen Organisationen zusammen arbeiten.

    Man sieht:
    Es wird mit allen Mittel und härtesten Bandagen gekämpft. Alles ist recht, um die derzeitige Islamisierung und die Auflösung des Staates und seiner Verfassung voranzutreiben.

  40. Die friedlichen Identitären sind für unsere linksgrünen Blockparteien schlimmer als die von den linksgrünen Blockparteien eingeladenen mohammedanischen Vergewaltiger, Räuber, Totschläger, Mörder und Terroristen!

    Damit zeigen CDU, SED/Mauermörder, SPD und Grüne Kinderschänder ihr wahres Gesicht und sind eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz!

  41. #29 sauer11mann (19. Mrz 2017 18:36)

    Ich bin mir sicher, der Sellner Martin weiss, dass er vom sogenannten Verfassungsschutz keine Definitionen bekommt.

    Wie auch? Ist der Verfassungsschutz doch kein Verfassungsschutz mehr, sondern ein von der Regierung zum Regierungsschutz umgestaltetes Instrument um Regierungskritiker mit willkürlich ins Feld geworfenen „Begründungen“ als verfassungsfeindlich zu markieren.

  42. hahahaha

    Erdogan zu Merkel: „Du benutzt gerade Nazi-Methoden“

    Derweil kann der „Welt“-Journalist Deniz Yücel nicht auf eine schnelle Freilassung aus seinem türkischen Gefängnis hoffen. Erdogan sagte, Yücel sei ein Terror-Helfer und werde vor Gericht gestellt. Die unabhängige türkische Justiz werde den Fall beurteilen. Yücel hat die deutsche und türkische Staatsangehörigkeit.

    Unterdessen warf die türkische Zeitung „Günes“ dem türkischen Dienst des Senders Deutsche Welle (DW) im Zusammenhang mit einer Live-Übertragung der Frankfurter PKK Demonstration „Terror-Propaganda“ vor.

    http://www.n-tv.de/politik/Erdogan-greift-Merkel-wieder-persoenlich-an-article19754009.html

  43. Es gibt nach wie vor den alten Witz über den deutschen Verfassungsschutz/erweitert BND, der nichts von seiner Aktualität verloren hat:

    +++++++++++++

    Internationales Agenten-Treffen im Pullacher Forst. CIA, Mossad und BND wollen wissen, wer der beste Geheimdienst der Welt ist. Die Agenten-Teams erhalten die Aufgabe, ein Wildschwein zu fangen. Nach einer Stunde kommen die Amis mit einem von Kugeln durchsiebten Eber zurück: 100 Punkte! Nach zwei Stunden trumpfen die Israelis mit einer ganzen Rotte auf, jedes Tier sauber durch Kopfschuss getötet: 200 Punkte! Abends dann Riesen-Lärm: BND-Agenten zerren an seinem Geweih einen Hirsch aus dem Wald, brüllen: „Gestehe endlich, dass du ein Wildschwein bist!“

    ++++++++++++++++++

  44. Das Video ist toll. Das müsste öffentlich an verschiedenen Orten gezeigt werden.
    Manchmal bedauere ich, dass ich nicht so sehr Interesse an PC u.ä. habe. Der größte Hit wäre das mal bei so einer Talkshow – wie heute Abend wieder – einzublenden, und zwar so dass es nicht abgeschaltet werden kann – das wäre ne Feier :-).

    Natürlich werden sie den Identitären etwas am Zeug flicken wollen. Die werden ihnen ja langsam mit ihren friedlichen(!) Aktionen „gefährlich“.
    Noch dazu sind diese ja sehr öffentlichkeitswirksam.
    Und sie werden etwas finden -die Mühlen rattern wahrscheinlich schon auf Hochtouren – egal wie blöde und abstrus das dann wieder ist, Hauptsache erst einmal medienwirksam den Ruf beschädigen oder die Menschen diffamieren können.
    Vielleicht finden sie ja mal in der Ka.cke eines Haustieres, das einem IB-Mitglied gehört umweltschädliche Stoffe-so in etwa stelle ich mir dann die gefundenen/erfundenen Vorwürfe vor.

  45. Martin, du bist mein Held!
    Vielen Dank für deinen patriotischen Aktionen und mach bitte weiter!

    Alles Gute für dich.

  47. +++Eilmeldung+++Eilmeldung+++Eilmeldung+++

    Dresden

    Zugesoffene Marrokkaner randalieren und verwüsten ganzen Supermarkt!

    Ein Ladendetektiv greift ein und will den einen Merkelschen-Asylbetrüger-Unhold bändigen, daraufhin tauchen weitere Mohammedaner auf, die den Ladendetektiv angreifen und werden dabei von einer Refugees-Welcome-Schlampe unterstützt.

    https://www.youtube.com/watch?v=9uyLjF2U3NU

  48. „Challenge“ an den VS?

    Für eine „identitäre“ Wortmeldung schon eine seltsame Sprachpanscherei…

  49. Dieser VS Drecksack reißt das Maul auf und hat mit seinen Bütteln(V-Männern) die NSU mit all ihren Folgen installiert.

  50. „Ex-Verfassungsschutz-Chefin beim Verbraucherschutz versorgt

    Die ehemalige Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, wechselt zu Senator Heilmann – mit ihrer gut dotierten Stelle. Vor einem Jahr trat sie im Zuge der NSU-Schredder-Affäre zurück.“

    Nur mal so nebenbei…

  51. Da zeigt sich auch das Verheerende des deutschen deformierten Schulsystems: These, Antithese, Synthese.

    Oder „Einleitung-Hauptteil-Schluß“. Und die übliche Anweisung an die Drilläffchen: „Erörtern SIe“. Bedenken Sie beide Seiten…“

    Und immer schön an „wir haben uns alle in der Mitte lieb“ denken. Da kommt ein hypothetischer, abstrakter Regenbogenkompromiß raus. Das ist die Theorie und die Kindergartenlogik.

    Die Praxis ist immer anders. Und Kompromisse sind Machtoptionen.

  53. Wenn es ein Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt, müsste es dann nicht auch eine Verfassung geben?

  54. Den ersten großen Genozid hat Erdogans Volk auf dem Schuldkonto (Armenier)–nicht die Deutschen.
    Hat der kranke Mann vom Bosporus das vergessen?

    Das mal nur so nebenher zu den primitiven Nazi-Vorwürfen…

    Frau Dr. Merkel ist jetzt persönlich nazimäßig angegriffen worden—was macht sie?

    Abtauchen und aussitzen, wie sie es bei Kanzler Birne gelernt hat.

  56. Dringende Bitte an die AfD insbesondere Björn Höcke

    Bitte ergreift mal so schnell wie möglich das Wort für das Deutsche Volk in puncto Erdogans Nazi Beschimpfungen.

    Wie folgt: (denn ich bin es leid)

    Seid Jahren geben wir den in Deutschland lebenden Türken Sozialleistungen und lassen sie an unserer Infrastruktur Teilhaben, Kitas, Schulen, Krankenhäuser, Arbeitsplätze usw und so fort… gleichzeitig leben viele Deutsche, insbesondere Kinder in Armut, während sogar Türkische Angehörige in der Türkei in den Genuss der deutschen Krankenkassen kommen.

    Müssen wir uns da als Deutsche wirklich von so
    einem Unverschämten Hetzmaul (Erdogan) als Nazis beschimpfen lassen bzw. Vorwürfe gefallen lassen, wir Deutsche würden über Gaskammern nachdenken?

    An alle AfD Funktionäre – Haut diesbezüglich bitte mal ein kräftiges Plädoyer für das Deutsche Volk heraus, mit dem Tenor, dass wir uns dass nicht länger gefallen lassen werden

    Ich habe Angst dass diese Erdogan Leute hier in Deutschland tatsächlich bald eine Mehrheit haben werden und dass uns Deutschen, vor allem unseren Kindern, dann im eigenen Land Ungemach drohen wird.

    Erdogan ist in meinen Augen ein ganz schmutziger Verbrecher und Mensch mit unredlichem, hinterhältig verlogenem Charakter. Erdogan ist dem Verbrecher Adolf Hitler sehr ähnlich.

    Bitte AfD schützt Deutschland vor diesen islamischen Landnehmern, sonst sind wir verloren.

  58. Die AfD ist m.E. eine demokratisch vom Volk gewählte Volkspartei, im konservativ-liberalen Feld! Wie kann sich Maaßen anmaßen (als konservativer CDU-mann) sie als rechtsextrem zu bezeichnen? Und überhaupt, auf welcher Grundlage werden die Andersdenkenden (nicht die politisch Korrekten) vom VS stets als Rechtsextremisten tituliert und diffamiert? Friedliebende Patrioten, wie z.B. die IB, die für die Rechte des Volkes einstehen, sollten in einer Demokratie vom VS geschützt werden! – vor wem? Na vor den Radikalen im linken Feld, die das Volk verachten und friedvolle Andersdenkende angreifen!

  59. OT: Eben in der Lindenstraße – beim 3. Hineinzappen in 30 Jahren:

    „Die veranstalten eine Tombola für die Moschee in ….!“

    Bis zum 4. Zappen dann 2027. Vielleicht heißt es ja dann:

    „Die veranstalten eine Tombola für den Bau einer kleinen Kapelle in München-Pasing, direkt neben der Sultan-Erdogan-Moschee.“

  61. Gerade politisch-korrektes Erziehungsfernsehen in der ARD-„Lindenstraße“:

    Böse deutsche Nah-Tsiehs greifen edle und gute „Flüchtlinge“ an.

    Propaganda à la DDR.

  62. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat heute vor einer Radikalisierung der „Identitären Bewegung“ in Deutschland gewarnt.

    Da geht es wohl weniger um potentielle Verfassungsfeindlichkeit, als um Stigmatisierung.
    Der Vorwurf „wird vom Verfassungsschutz beobachtet“ ist längst zur begehrten Hure unredlicher politischer Auseinandersetzung geworden.
    Die IB ist ein fetter Dorn im Auge der Machthaber.

    Wäre der VS wirklich nur am Schutz des Grundgesetzes gelegen, wäre ich froh, dass es ihn gibt.
    Den VS abschaffen, das möchte man bei den GRÜNEN und bei den „Anti“faschisten:

    https://www.welt.de/print-welt/article482074/Stroebele-will-Verfassungsschutz-weiterhin-abschaffen.html

    https://www.antifainfoblatt.de/artikel/verfassungsschutz-abschaffen

    Bin mal gespannt, ob oder wie die Herrschaften auf Sellners Statement reagieren.

  63. Berichtigung zu 19:22

    Wäre dem VS wirklich nur am Schutz des Grundgesetzes gelegen, wäre ich froh, dass es ihn gibt.

    (Wäre noch schön, wenn er seinen Job machen würde.)

  64. Das mit den “ E r k e n t n i s s e n “
    kennen wir doch vom Jugoslavienkrieg ,
    Irakkrieg , Lybienkrieg und jetzt
    geht es gegen den rechtmässig gewählten
    Präsidenten Assad .

    Ja,ja ; wer glaubt , dass diese “ Verfassungsschützer „eine Verfassung die es nicht gibt schützt , glaubt auch , dass
    Zitronenfalter ……. !!!

  66. Der Wahnsinn wird alltäglich.
    IB ist bisher durch Super-Aktionen mit Plakaten und Burkaverhängungen aufgefallen.
    Mann – wie gefährlich ist das denn.
    Gestern hat man die Reichsbürger durch die Medien getrieben.
    Jetzt will man das gleiche Spiel offensichtlich mit der IB machen.
    Es bleibt bescheuert.
    51% für die AfD – sonst wird es schwierig (Hoffnung bleibt halt).

  68. #60 Dortmunder1 (19. Mrz 2017 19:13)

    Jetzt flippt der Führer ganz aus.

    Also, für den Holland-Effekt ist es eindeutig noch zu früh.

    Aber vielleicht hat ihm die Randale in Rotterdam ja gut gefallen. Könnte man auch in Köln haben. Oder sonstwo…

  70. #36 VictoryTrump (19. Mrz 2017 18:41)

    Wer glaubt das der Verfassungsschutz die Verfassung schützt der glaubt auch das Zitronenfalter …..

    Der VS ist von linksextremen Elementen unterwandert und das dank der Links-Grünen-deutschfeindlichen Politik in diesem Land! Die, die beim VS noch nicht links abgetrifftet sind haben Angst um ihren Job!
    ==================================
    Eine Verfassung gibt es in D nicht… nur ein Grundgesetzt.

    Der VV schützt eher die unfaire Verfassung des Kloran

  71. Nehme an, der Verfassungsschutz schützt mittlerweile die Verfassung der DDR? Eines Staates, der – zumindest offiziell – nicht mehr existiert.

    Aus der „Verfassung“ der „EU“ wurde m.W. nichts.
    Was ich sehr gut befand, denn reaktionäre Kreise Europas, insbes. auch Deutschlands, wollten explizit einen „Gottesbezug“ in dieser „Verfassung“.

    Ernsthafter:

    Das Argument des Verfassungsschutzes scheint sich zunächst auf GGG, Art. 4, Sätze 1 und 2 zu beziehen?

    (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
    (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

    Angenommen, ich läge richtig mit dieser Mutmaßung, so stellte sich zwar die Frage nach der Eingruppierung der Identitären als „rechts“.

    Wer etwas dagegen hat, dass Muslime Bomben in Menschenmengen Deutschlands zünden oder auf andere Weise (z.B. der klassisch gewordene LKW) andere Menschen aus Gründen des Glaubens töten, sind „rechts“?

    Wäre problematisch in der Einschätzung.

    Ich würde den Einfluss der beiden deutschen „Amtskirchen“ auch auf den deutschen Verfassungsschutz niemals vernachlässigen.

    Diese waren bei der Formulierung des GG nach dem Krieg außergewöhnlich stark beteiligt. Insbesondere Adenauer protegierte die katholische Kirche bis zum Geht-nicht-mehr.

    Verbrechen der beiden Kirchen wurden damals liebend gern mit Verweis auf Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost. Das GG schaffte den Christen wieder einen Freibrief für beliebiges Handeln.

    Art. 2 GG war, in der laschen Formulierung immer die Schwachstelle der Verfassung (?) Nachkriegsdeutschlands.

    Ich finde es, aus liberaler Sicht der Dinge formuliert, wichtig, dass diese beiden „Glauben“sgruppen nicht unterschätzt werden.

    Mein eigenes Leben hatte die katholische Kirche mit ihren Unsinnsgeschichten aus der Wüste über lange Jahre eingeschränkt.
    Sie sieht heute nicht den Islam (Was immer das sei) als Gegnerinstanz, sondern die Säkularen und Lazisten.

    Art. 4 GG war und ist ein Freibrief für alle Sekten und Sorten von Scharlatanen. Und vielleicht wird genau dieser Grundgesetz-Artikel einmal die rechtliche Ursache für das Ende der Aufklärung in Deutschland bedeutet haben.

  72. #72 Dichter (19. Mrz 2017 19:37)

    Was ist eine challenge? Ist das etwas, das zu unserer Identität gehört?

    Das fragte ich mich rhetorisch zwar auch. ;- )

    Auch Martin Sellner tut’s nicht gut, RTL (und daran orientierte „Öffentlich-rechtliche“) zu gucken. Nichts für ungut.

  73. #68 Selberdenker (19. Mrz 2017 19:29)

    Wird eigentlich Angela Merkel vom Verfassungsschutz beobachtet – oder Heiko Maas?
    Stasi-Kahane?

    Nix da. Stasi-Kahane hat den (Thüringer) VS über einen Herrn Kramer, den die Thüringer Linken ins Amt gehievt haben, bekanntlich im Stiftungsrat der von ihr geführten Amadeu Antonio – Stiftung sitzen.

  74. Würde mich nicht wundern wenn der VS Maulwürfe bei der IB einschleust um die IB irgendwie zu diskreditieren…..Herr Sellner passen sie auf sich auf, so kluge Menschen wie sie leben gefährlich.

  75. Schön geredet.

    Bis auf einen ganz schwer wiegenden Fehler: Er springt übers rechte Stöckchen. Denn, was genau bedeutet „rechts“ bzw. „rechtsextrem“?

    „Rechts“ bedeutet: Für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. „Rechtsextrem“ ist eine Ehre, eine Würdigung aufrechten Charakters und Verstandes – im Gegensatz zu links.

  76. Bei Anne Will im Kommentarbereich gibt es eine sehr gute Beiträge auf den letzten Seiten.
    Könnten gerne noch ein Paar sein aus der PI Ecke!

  77. #40 Karl Brenner (19. Mrz 2017 18:46)

    Ganz klare Regeln gegen Gewalttäter, Antisemiten und Rechtsradikalen.

    Die ersten beiden Genannten sind klar. Aber was genau bedeutet „Rechtsradikal“?

  79. #8 Cendrillon   (19. Mrz 2017 18:14)
     
    „Wer den Identitären vorwirft “Kontake zur AfD zu haben” und dies somit als einen Beweis für die angebliche Verfassungsfeindlichkeit der Identitären sieht, muß den Verstand verloren haben.
    Warum kann ein Irrsinniger den Deutschen Verfassungsschutz leiten?“

    **********************************************

    Irrsinnig wäre es wohl eher, die herrschenden BUNT-Bolschewisten und ihre Tscheka dermaßen verkehrt einzuschätzen. Das System ist zehn Male intelligenter als der Großteil seiner Kritiker.
    Wie kann man überhaupt auf die Idee kommen, daß
    die Herrschenden an ihre eigenen Aussagen glauben? Zur Psychologischen Kriegsführung gehört u.a. auch die Demütigung, das AnpiXXen des Feindes (also unseres deutschen Volkes).

    Die Identitären setzen sich gegen Rassismus und gegen Nationalismus ein. Trotzdem muß der harmlose Verein als rechtsextrem bekämpft werden, um so die Matrix abzustecken.

  80. „Green peace“ und „Robin Wood“ machen auf der linken Seite genau das, was die Identitäre Bewegung auf der rechten Seite macht. Werden die jetzt auch vom Verfassungsschutz beobachtet???

  81. #72 Dichter   (19. Mrz 2017 19:37)
     
    „Was ist eine challenge? Ist das etwas, das zu unserer Identität gehört?“

    ***********************************************

    Das ist BERTELSMANN(RTL)-Deutsch. Sellner stellt sich in jedem seiner kuhlen Videos ausgesprochen weltoffen auf, wenn er seine bilingualen Kompetenzen unter Beweis stellt.
    Noch mehr kommen Liebhaber der Welschtümelei hier auf ihre Kosten:

    MAGA-Update #1 – Flaggenklau & „Milch-Nazis“

    https://www.youtube.com/watch?v=eYxBLyKfCHI&t=435s

  82. In Anlehung an ein berühmtes Zitat:

    Als sie die Reichsbürger holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Reichsbürger. Als sie die Oldschool Society einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Oldschooler. Als sie die Identitären holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein IBler. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

  83. An allen Österreicher,
    Die Zeit ist jetzt! Entweder rette mein majestätisches Wien von den islamischen Eindringlingen, oder ich werde sicher sterben.

    „Give me liberty or give me death!“-Patrick Henry, 1775

  85. Als sie die Reichsbürger holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Reichsbürger. Als sie die Oldschool Society einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Oldschooler. Als sie die Identitären holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein IBler. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
    Das ist die Wahrheit, aber was tun wir dagegen?
    Wer mich holt, kriegt erst mal Eins auf die Fresse – mit 67 da stirbt man lieber, bevor man sich ergibt!

  86. VS – was ist mit der „NSU“ – eurem Kind? Und den ganzen „Nazis“, von denen 50 % auf eurer Gehaltsliste sind? Was ist mit den Morden an Alfred Herrhausen, Detlev Rohwedder …. NICHTS wird vergessen werden. http://nhzzs.blogspot.de/2010/09/wer-ermordete-rohwedder-1-april-1991.html .
    VS – am Gängelband ihrer Befehlsgeber – Bilderberg, CFR, Rand, NATO etc. Es gibt weder eine Verfassung noch einen souveränen Staat. ALLE BRD-Chefredakteure oder massgebenden Journalisten – Mitglieder der „Atlantik-Brücke“. End of discussion – finis germaniae, bald – UND euer Ende, dann als Kriegsverbrecher.?

  87. Mir kommt selten was Positives zu Erdo über die Lippen, aber die Nazi-Keule ist jetzt sowas von verbrannt, und jetzt auch noch die Gaskammer-Rhetorik….

    Hätte der Höcke mit seiner Rede mal ein bißchen gewartet.

  88. #85 KaiHawaii65   (19. Mrz 2017 20:28)
     
    „Als sie die Reichsbürger holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Reichsbürger. Als sie die Oldschool Society einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Oldschooler. Als sie die Identitären holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein IBler. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

    ***********************************************

    Unsere Herren und Gebieter der EUdSSR nennen sich Kommissare und Räte.
    Den (BUNT-)Bolschewismus in seinem Lauf
    Hält weder Ochs noch Esel auf.

    Auf ein baldiges Wiedersehen im Gulag 2.0.

  89. Die Gefahr einer Radikalisierung ist immer gegeben. Die Hochschulgruppen der SPD wanderten konstant nach „weiter links“. Die SPD gründete neue, gleiches Spiel.
    Der Mitbegründer der Republikaner, Schönhuber, kam von der CSU und endete bei der NPD.
    Selber neigt man im Laufe der Jahre zu schärferen Konturen.
    Auch ist davon auszugehen, dass Rechtsextreme Land zu gewinnen suchen.

    Ich wünsche den Identitären alles Gute. Ob es gut bleibt ist offen.

    Das BfV besteht aus hörigen Beamten. Man kann von ihnen nicht erwarten, dass sie ihre Meister attackieren, obgleich genau diese die Verfassungszerstörer sind!

    Die Hintergrundgeräusche im Video sind sehr lästig. Der arme Sellner wurde schon in den Untergrund verbannt, oder sollten über ihm bereits die Russenpanzer rollen?
    Unsere alte Welt geht jetzt ganz rasch unter. Grüße aus dem März 1939.

  90. Da werden von Linksextremisten reihenweise Autos politischer Gegner abgefackelt, Häuser beschmutzt, Scheiben eingeworfen.

    Aber der bislang völlig gewaltlose (und intelligente) Widerstand der Identitären wird als Extremismus gebrandmarkt.

    Merken die Verantwortlichen des Verfassungsschutzes eigentlich nicht, dass das alles nicht mehr zusammenpasst, ja dass sie sich nachgerade lächerlich machen.

  91. Mein lieber Martin, mach dir keine Sorgen, denn ein Verfassungsschutz ohne eine Verfassung!! ist nur ein Kaspertheater.
    Wann wacht der deutsche Michel auf und verlangt endlich nach einer Verfassung? Es wird höchste Zeit das sich das deutsche Volk eine Verfassung gibt, denn noch sind wir eine Mehrheit!

  92. Ich glaube, da braucht man sich nicht viele Hoffnungen zu machen:

    denn der Verfassungsschutz besteht aus den gleichen parasitären weltfremden Deppen, wie der Bundestag.

    Wie die Medienhuren ist das nur Geschmeiß, welches vom Charakter her nie über ein rückratsloses Hundedasein hinaus kommen wird.

    Diese Parasiten-Vereinigung hatte nun Jahrzehnte die Zeit, unser Land vor dem Islam zu schützen.

    Und was haben die Milben gemacht/machen müssen:

    ausgerechnet die Islamkritiker als die Staatsfeinde zu benennen.

    Ein Verfassungsschutz der debil links-grün murksmerkeltreu arbeitet ist so überflüssig wie ein Arbeiter der die Stempelkarte einsteckt und dann bis Feierabend nach Hause geht.

    Weg mit diesem Schund!

    Wir brauchen kluge Köpfe MIT Rückrat in den oberen Etagen!

    Und NICHT debil-idiotische Huren-Charaktere!

  93. Herr Sellner, ich liebe Ihre Intelligenz, Ihren Patriotismus, Ihre Friedfertigkeit, Ihre Ehrlichkeit, Ihre Durchhaltekraft, Ihre Zielstrebigkeit, Ihre Unbeirrbaekeit, Ihren Mut, Ihre Kompromissbereitschaft in Klugheit und dafür, dass es sIE GIBT!

  94. Gleichschaltung der staatlichen Institutionen
    Das gab es bereits zu Zeiten des DDR-Regimes und zur Zeit der Nazis.
    Aber auch die Monarchen mochten keine andere als die herrschaftliche Meinung dulden. Dann gab es eben Zuchthaus, Zwangs-Sterilisierung, Sippenhaft, Ausweisung, oder gar die Aburteilung zum Tod.
    Heute sind die Herrschenden nicht viel anders im Denken, wenn es um abweichende Meinungen geht, die ihre Macht bedrohen.
    Die staatlichen Institutionen werden zu einfachen Befehlsempfängern degradiert, die das Regime vorgibt. Ob dies Grenzsicherung oder Migratanten betrifft, die Befehle kommen aus dem regierenden Zirkel und werden eins zu eins umgesetzt.
    Nicht zu vergessen, dass die staatlichen Institutionen in ihrer personellen Besetzung der Gesellschaft entsprechend verteilt sind, d.h. Auch dort werden heutzutage mehrheitlich „Linksgestrickte“ ihren Dienst schieben.
    Insofern sehe ich den VS als gefügige Masse der Herrschenden. Seit Jahren schon halten sie etwa die NPD als rechtes Gespenst der Bundesrepublik am leben. Es wird sich zeigen, ob sie ausserdem noch weiter eingreifen werden in den Betrieb der politischen Kulissenbildung.
    Also: Keine Gefahr im Moment. Die spielen nur !

  95. Gestern kam ein sehr guter Bericht über die Stasi.
    Von ihren Anfängen über ihre Hoch Zeit bis zu ihrem „Ich liebe doch alle Menschen Ende“.
    Ganz schrecklich, aber so weit sind wir von diesem Überwachungs Staat nicht mehr entfernt.

  96. Demokratie in der BRD 2017 – Ein Beispiel aus Hagen Westf.- Lokalzeitung Westfalenpost:

    Vereine müssen sich schon einem Gesinnungstest unterziehen! – DDR.2 lässt grüßen!

    Verein im politischen Gesinnungstest
    Martin Weiske
    24.02.2017 – 07:00 Uhr
    http://www.wp.de/staedte/hagen/verein-im-politischen-gesinnungstest-id209710819.html

    Der Auftritt von Stefan Sieling, Vorsitzender der Bismarckturm-Förderer, imT-Shirt der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ stößt dem Rat auf.
    In betont lässiger Pose stützt er sich gegen das Heck eines weißen SUV. Die Beine verschränkt, den rechten Arm in die Hüfte gestützt und mit einer stylischen Brille vor der Sommersonne geschützt blickt Stefan Sieling, Vorsitzender des Fördervereins Bismarckturm Hagen, über die Wiese rund um die ehrwürdige Landmarke auf der Kuppe des Goldbergs.
    Eine harmlose Szenerie – wenn der Vereinsboss in Turnschuhen und kurzen Hosen nicht ausgerechnet ein schwarzes T-Shirt mit einem weißen, brustfüllenden Aufdruck tragen würde: Mit dem Motiv uniformieren sich vorzugsweise Anhänger der rechtsradikalen Szene, und es ist der „Identitären Bewegung“ zuzuordnen. Ein ideologisches Bekenntnis des Vereinschefs per Dresscode, das jetzt auf Initiative des Hagener Rates auch von der Stadtverwaltung kritisch unter die Lupe genommen werde soll!

    Der Schnappschuss aus dem August vergangenen Jahres wurde dem Fraktionsgeschäftsführer der Linken, Ratsherr Ingo Hentschel, in den vergangenen Tagen anonym in den privaten Briefkasten gesteckt. Alarmiert durch den politischen Hintergrund beantragte dieser in der jüngsten Ratssitzung per Dringlichkeitsantrag eine Debatte zur künftigen Schlüsselgewalt des Fördervereins für den Bismarckturm.

    Identitär – Bismarck – Rechts, rechter …

    Antragsteller „Die Linke – wirklich radikal und die 5. Kolonne des KGB….

    Wo bleibt da die Demokratie? Die Toleranz? Wer ist hier verfassungsfeindlich? Diese ist anscheinend auch in der Mitte angekommen, das Schwert ist die Lokalzeitung, die über die Verfassung wacht!

  97. BRD 2017 – Ein Beispiel aus Hagen Westf.- Lokalzeitung Westfalenpost:

    Vereine müssen sich schon einem Gesinnungstest unterziehen! – DDR.2 lässt grüßen!

    Verein im politischen Gesinnungstest
    Martin Weiske
    24.02.2017 – 07:00 Uhr
    http://www.wp.de/staedte/hagen/verein-im-politischen-gesinnungstest-id209710819.html

    Der Auftritt von Stefan Sieling, Vorsitzender der Bismarckturm-Förderer, imT-Shirt der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ stößt dem Rat auf.
    In betont lässiger Pose stützt er sich gegen das Heck eines weißen SUV. Die Beine verschränkt, den rechten Arm in die Hüfte gestützt und mit einer stylischen Brille vor der Sommersonne geschützt blickt Stefan Sieling, Vorsitzender des Fördervereins Bismarckturm Hagen, über die Wiese rund um die ehrwürdige Landmarke auf der Kuppe des Goldbergs.
    Eine harmlose Szenerie – wenn der Vereinsboss in Turnschuhen und kurzen Hosen nicht ausgerechnet ein schwarzes T-Shirt mit einem weißen, brustfüllenden Aufdruck tragen würde: Mit dem Motiv uniformieren sich vorzugsweise Anhänger der rechtsradikalen Szene, und es ist der „Identitären Bewegung“ zuzuordnen. Ein ideologisches Bekenntnis des Vereinschefs per Dresscode, das jetzt auf Initiative des Hagener Rates auch von der Stadtverwaltung kritisch unter die Lupe genommen werde soll!

    Der Schnappschuss aus dem August vergangenen Jahres wurde dem Fraktionsgeschäftsführer der Linken, Ratsherr Ingo Hentschel, in den vergangenen Tagen anonym in den privaten Briefkasten gesteckt. Alarmiert durch den politischen Hintergrund beantragte dieser in der jüngsten Ratssitzung per Dringlichkeitsantrag eine Debatte zur künftigen Schlüsselgewalt des Fördervereins für den Bismarckturm.

    Identitär – Bismarck – Rechts, rechter …

    Antragsteller „Die Linke – wirklich radikal und die 5. Kolonne des KGB….

    Wo bleibt da die Demokratie? Die Toleranz? Wer ist hier verfassungsfeindlich? Diese ist anscheinend auch in der Mitte angekommen, das Schwert ist die Lokalzeitung, die über die Verfassung wacht!

  98. Wer glaubt, der Verfassungsschutz würde die Verfassung (welche Verfassung eigentlich? Das Dauerprovisorium, über die das Volk noch nie abgestimmt hat, etwa?) schützen, der glaubt auch, dass Zitronenfalter …na ihr wisst schon.

    Alles in diesem Lügengebilde BRD ist falsch. Das endlich zu erkennen, ist die Voraussetzung für alles weitere.

  100. Spitzengutes Video von Martin Sellner!!!
    Ich hab es mir gleich dreimal angeschaut auf meiner Großleinwand mit Beamer! Nächste Woche gibt´s hier patriotisches Pizzabacken mit den letzten Videos der IB! Und ich lade auch Nachbardn dazu ein.

  101. Gute Menschen die anders Denken passen nicht in das System der BRD-Blockparteien.
    Die VVS-Typen kotzt die Regierungsvorgabe wahrscheinlich selber an, weil sie ganz andere Probleme haben.

  102. Vielleicht ?? kann man ja NACH
    D I E S E R Literatur
    in etwa verstehen, WIE diese Leutchen so ticken ? – Hmmm, sind gut 200 Seiten; inzwischen soll es auch eine 3te Auflage gegeben haben …

    Übrigens wird diese -Kahane-Stiftung- von einer sehr interessanten Institution -gesponsert-, die aber gleichzeitig jegliche Verantwortung für die Inhalte eben NICHT übernimmt, der Name des Chefs ist dann der des Grenzflußes zwischen Holland und Belgien bei Maastricht ….
    Findet man links unten bei so Publikationen zur GLEICHEN THEMATIK !!!

    Und der VS hat mitnichten was mit –SCHUTZ– zu tun, der ist schlicht und ergreifend das -interne Gegenstück- zum BND, oder dem MAD, etc.

  103. @Freya

    Am 17. Juli 1990 hat bei den 2+4-Verhandlungen in Paris der damalige UdSSR-Außenminister Eduard Schewardnadse dem DDR-Außenminister Oskar Fischer mitgeteilt, dass die völkerrechtlich NICHT anerkannte DDR zum 18. Juni 1990 0 Uhr aufgehört hat zu existieren. Nach diesem Zeitpunkt war keine Volkskammer mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.

    Am 17. Juli 1990 hat bei den 2+4-Verhandlungen in Paris der US-Außenminister James Baker dem BRD-Außenminister Hans-Dietrich Genscher mitgeteilt, dass der GG Artikel 23 (alte Fassung) zum 18. Juni 1990 0Uhr gestrichen ist. Nach diesem Zeitpunkt war kein Bundestag mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.

    Zwar erklärte die Volkskammer der DDR am 23.08.1990 den Beitritt der „Deutschen Demokratischen Republik“ zum Geltungsbereich des Grundgesetzes gemäß GG Art. 23 (2) (alte Fassung) mit Wirkung vom 03.10.1990!!!

    Der GG Art. 23 (alte Fassung), die vermeintliche gesetzliche Grundlage dieser Beitrittserklärung, wurde jedoch bereits vor dem 03.10.1990 außer Kraft gesetzt.

    Siehe auch: Artikel 4 Ziffer 2 des „Vertrags zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands“ – „Einigungsvertrag“ – hier: (Bundesgesetzblatt BGBI. II 1990 S. 889 (890), in dem es heißt: „Artikel 23 wird aufgehoben.“

    Da der sogenannte Einigungsvertrag – und damit auch die Aufhebung des GG Art. 23 (alte Fassung) spätestens am 29.9.1990 in Kraft trat (siehe: Bundesgesetzblatt BGBI. II 1990 S. 1360), somit VOR dem 03.10.1990, konnte ein Beitritt der DDR zu diesem Datum auf der Grundlage des GG Art. 23 (alte Fassung) gar nicht mehr erfolgen.

    Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.

    Quelle -> http://www.agmiw.org/?page_id=771

    Erklärung???

    dsFw

  105. Die Verlogenheit des VerfassungsschMutzes beginnt schon bei der Aufzählung der Verfassungsprinzipien:
    das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen […] auszuüben
    https://www.verfassungsschutz.de/de/service/glossar/_lF#freiheitliche-demokratische-grundordnung
    Hat schon jemand Herrn Maaßen davor warnen hören, das Verfassungsprinzip Volksabstimmung, der absurdeste Papiertiger des GG, sei „in Gefahr“?! Ich nicht. De facto ist dieses Verfassungsprinzip ja auch tot, bestenfalls ein ewiger nasciturus.

    Der VS selbst räumt übrigens ein:
    Kritische Bürger und „radikale“ Ansichten sind kein Anlass für den Verfassungsschutz tätig zu werden. […]
    Selbst radikale Meinungen sind legitim.
    https://www.verfassungsschutz.de/de/das-bfv/aufgaben/schutz-der-verfassung

    Und nicht zuletzt muss man sich immer vor Augen halten, was Martin Sellner offenbar auch nicht tut: Für die insgesamt rund fünf Tausend hauptberuflichen Verfassungsschnüffler (die inoffiziellen Denunzianten aus Antifa & Co. nicht eingerechnet), m.a.W. ein veritables, mittleres Dorf, das zu fast 80% in Köln angesiedelt ist, braucht es täglich ARBEIT, ARBEIT, ARBEIT, gerade auch deshalb, um die jährlich fließenden vielen Millionen Euros an Steuermitteln zu rechtfertigen (Bundesamt 2016: 260,5 Mio. EUR ; Landesämter großer Flächenländer: um 20 Mio. EUR).

    Hier läuft also seit Jahrzehnten eine Art selbsterfüllender Prophezeiung ab in Form der absurdesten aller je dagewesenen ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen).
    Mary Shelleys Frankenstein-Roman nicht unähnlich, SCHAFFT bzw. etikettiert SICH der Staat, früher bevorzugt per V-Leuten (erwies sich beim 1.NPD-Verbotsverfahren als maximales Eigentor), großenteils seine eigenen Feinde bzw. Monster, füttert sie, peppelt sie notfalls wieder auf, alles nur zu dem Zweck, um den Tausenden VS-Offiziellen Arbeit=Observationsobjekte in ausreichender Zahl und lokaler Verbreitung zu ermöglichen, und so nach außen öffentlichkeitswirksam die „wehrhafte Demokratie“ zu signalisieren, auf die wir ja alle so unbändig stolz sein dürfen, gleichwohl wir nur alle 4-5 Jahre wirklich politische Macht ausüben dürfen.

    Eine einzige – nachvollziehbare – Forderung haben die staatlich am Leben erhaltenen (bzw. ins Leben geworfenen) Monster zu erfüllen: Sie dürfen keinen Terror und auch keine Kapitalverbrechen planen oder begehen!
    Denn dann würde das ewige staatlich gesponserte Hase-und-Igel-Rennen nicht mehr funktionieren, weil die „Aua!“-Schreie des ansonsten komplett unbeteiligten „Streckenpublikums“ zu laut würden (siehe NSU).

    Wir haben Orwell’sche Zustände, seit Jahrzehnten!! Absurdistan ist zum Zweitnamen Deutschlands geworden.

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