maas_knastUdSSR 2.0? Heiko Maas fordert die Justiz auf, härter gegen Fake-News im Internet vorzugehen. Bei Verleumdung drohen bis zu fünf Jahren Haft. „Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte Nachrichten in Sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen. „Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen“, sagte Maas BILD am SONNTAG.

Bei „übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens“ drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. „Das sollte jedem klar sein, der versucht, mit solchen Lügen politische Debatten zu manipulieren. Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“, so Maas.

Auch von Facebook selbst verlangt der Minister Konsequenzen: „Facebook verdient auch mit Fake-News sehr viel Geld. Wer im Netz Milliardengewinne erzielt, der hat auch eine gesellschaftliche Verantwortung. Strafbare Verleumdungen müssen umgehend nach Meldung gelöscht werden. Für die Nutzer muss es einfacher werden, einen Beitrag als gefälscht zu melden.“

(Quelle: MMnews)

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331 KOMMENTARE

  1. Um bestimmen zu können, welche News jetzt „fake“ und welche nicht sind, brauchen wir nun ein Wahrheitsministerium.

  2. Mit fake news kennt er sich ja aus. Hoffentlich ist der Spuk bald vorbei. Wer heutzutage Politiker ist……

  3. Prima!

    Soll er bei n-tv, Stern und Spiegel anfangen für folgende Fake-News

    Die Besetzer der Reinoldi-Kirche in Dortmund hatten Hakenkreuze auf die Stirn gezeichnet

  4. Fake News wie: „Es kommen mit den Flüchtlingen keine Terroristen.“ „Griechenland ist auf einem guten Wege.“ „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“?

    Ich kann’s kaum erwarten, dass das Gesetz inkraft tritt.

  5. Blockflötenparteien sofort verbieten! Sie sind eine immanente Bedrohung für unseren Rechtsstaat und unsere Verfassung!

    Die AfD sollte vom BVerfG mit der Bildung einer Notregierung beauftragt werden!

  6. wenn man bedenkt,wie viele Fake-News von der Politelite und deren gelenkter Lügenpresse täglich raus gemüllt werden,sollte man hier ansetzen mit der Verhaftungswelle.

    Der Kinder-Ehen-Befürworter Maas gehört sowieso schon längst in den Knast!

  10. Na gut. Dann werfe ich lieber eine Studentin von einer 10m hohen Klippe. Dann komme ich nach 1,5 Jahren wieder frei. Oder ins Gefängnislazarett, nach Vergewaltigung und Mord. Alles besser als 5 Jahre bei Wasser und Brot nach „fake-news“.

  11. Und wie will der Maas das auslegen? Eine Verleumdung ist nur dann eine Verleumdung wenn sie von Rechts kommt.

  12. Wir hier schon angedeutet wird der Schuss nach hinten los gehen. Als erstes wird man Essiggesicht Stegner mit Anzeigen zumülln.

    Bei angeblichen Falschmeldungen kann uns nichts Besseres passieren: Ohne Angabe der Quelle schreibt hier ohnehin keiner. Und das wäre sicher peinlich, wenn man sich mit den Fakten von Syrien, dem NSU oder dem KLimawandel beschäftigen müsste.

  16. Typisches Politrukvorgehen: An die echten Probleme (Islam in Deuschland, offene Grenzen, Völkerwanderung, explodierende Kriminalität Staatsschulden, Zusammenbruch der Sozialsysteme durch 3-Welt-Tsunami, vergeigte Energiesicherheit etc.) trauen sie sich nicht ran. Also wird sofort ein vollkommen irrelevanter, harmloser Kriegsschauplatz erfunden, in dem sich die Bürohengste austoben können.

    Das folgt übrigens dem Drehbuch „Waldsterben“, „Elektrosmog“ (hat von dieser Giga-Hysterie eigentlich je mal wieder wer was gehört?) und „menschgemachter Klimawandel“.

    Früher gab es dafür einen BW-Schnack:

    b>Operative Hektik ersetzt geistige Windstille.

  17. Na Gott sei Dank, nicht mehr als 5 Jahre!
    Ist der Einfachheithalber wohl auch mit 5 Jahren bedacht, weil da können sich ja glatt gestandene (Ehren)Mörder mit Verleumdern nzw. Fake Newern die Hand geben! LOL
    Ach, werden ARD/ZDF davon ausgeschlossen? LOLOLOL

  18. Sie könnten sich langsam mal ein Beispiel an der DDR nehmen, nämlich wie man vorbildlich abtritt!

  19. Claudia Roth:

    beim Atomunfall in Japan kamen 18.000 Menschen ums Leben

    5 Jahre Gefängnis ohne Bewährung für diese ungeheuerliche Fake-Neews

  20. Na dann könnte man doch hoffen, dass die ganze Polit-Elite und Lügenpresse bald hinter Schloss und Riegel sitzt.

  21. Diese Qualzucht von Heiko Maas, diesen Zaunkönig, sollte man durch Fake News zerlegen und dem Erdboden gleich machen.

  22. Tja da wird es eng für unsere Politiker.
    Da könnte man die Bundestagsbüros direkt zum Gefängnis umbauen. Das wäre baulich bestimmt kein großes Problen und würde eine menge Fake-News verhindern.

  23. Dann sollte man künftig häufiger Anzeige erstatten. Allein schon das Wort „rechtspopulistisch“ könnte strafbar sein. Und wenn Falschmeldungen über Syrien in den Qualitätsmedien kommen, Anzeige erstatten! Jede Lüge des Systems gehört an den Pranger gestellt. Man muss das System mit Anzeigen fluten.

  25. Heiko Maas- voran! voran! im Kampf gegen das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit.

    Merkel, Maas und Co. haben die gesamte demokratische Nachkriegsentwicklung der Bundesrepublik zerstört.

    Schande auf die Exekutive und Justiz, die sich mit diesen Extremisten gemein macht und ihre Befehle befolgt.

  26. Fluffig. Wie war das gerade mit Dortmund? „Hakenkreuze auf die Stirn gemalt“. dpa, Bild, etc. redaktionsübergreifend einknasten. SOFORT!

  28. „Strafbare Verleumdungen müssen umgehend nach Meldung gelöscht werden“

    und das bestimmt der Meldende was strafbar ist oder wie?

  29. Ein System, das spürt, dass es am
    Kippen ist, wendet sich zur offenen
    Diktatur.
    Genau das macht Maas.

    Gottseidank zeigt die Geschichte, dass
    das Volk es mit Geschick und Klugheit
    immer schafft, die Maßnahmen des
    Systems ins Leere laufen zu lassen und
    dann dieses System selbst ins Leere
    zu schicken.

    Irgendwann wird Herr Mass nur noch
    eine blöde Witzfigur aus dem Geschichts-
    unterricht für die Schüler sein.

  30. Meine 1. Reaktion war:
    „Ja, spinnt der denn?“

    Ich kann es nicht glaube, dass wir derart unglaubliche Leute in den Machtpositionen haben und zurzeit keine Möglichkeiten, diese zu entfernen!

    Die Zukunft wird es bringen…..?

  31. Wer im Netz Milliardengewinne erzielt, der hat auch eine gesellschaftliche Verantwortung.

    Billige, aber sehr wirkungsvolle Parole fürs sozialistische Volk. Damit wird die Neidkarte ausgespielt, die in Deutschland immer sticht. Der kleine Heiko ist ein Profi.

  32. Bei den Fake News kann er gleich mit Mama Merkel anfangen. Das bezieht sich nicht nur auf die Asylforderer, sondern z.B. auch auf die Situation bezüglich Griechenland. Die Schulden von Griechenland stehen zum vollen Nennwert in den Büchern, obwohl längst klar ist, dass sie nie zurückbezahlt werden. In der Privatwirtschaft wäre so etwas glatter Betrug.

  34. BZ heute: MAAS fordert wer NEWS fälscht SOLL IN DEN KNAST!

    Dann müsste er in seiner Regierung gleich anfangen! Die Verantwortlichen, die behaupten, es gäbe nur 5 Millionen Muslime in Deutschland, die gehören dann auch alle in den Knast!!

    Es wundert, warum er die Autoanzünder nicht in den KNAST sperren will? Braucht er die noch für wichtigere Dinge??

    Am besten alle in den KNAST, die nicht Herrn MAAS‘ Meinung vertreten! So wie in der DDR! Weg mit ihnen allen!

    Der kleine Herr Maas hat große Ideen:

    Er wird nicht einmal mit den Libanesischen Clans in Duisburg, oder wie sie sich überall aufhalten, fertig! Er schafft es nicht die Einbrecherbanden, ihren „schweren Strafen von mindestens ½ Jahr“ zuzuführen. Das schafft er alles nicht! Die Clans drohen schon, sie seien stärker als die Polizei. Und jetzt will er sich mit dem weltweiten INTERNET anlegen??

    Viel Spaß Herr Maas!

  37. DDR 2.0! Denen geht der A..llerwerteste auf Grundeis. Die spüren, dass es sie wegspülen wird. Jetzt versuchen sie es mit diktatorischer Gewalt, andere Meinungen zu unterdrücken. Das spornt den Widerstand aber nur noch mehr an.

  38. Wo ist das Problem? Ich bin auch gegen Wehrkraftzersetzung. Deshalb am besten sofort die gesamte Bundesregierung verhaften.

  39. Den Herren geht der Arsch langsam auf Grundeis, ich wette bei einem schlechten Wahlergebniss der etablierten PArtein wird das Ergebniss angefochten.

  40. aaaja, dann boomt wieder die Bauindustrie, die mindestens 20 neue Riesengefängnisse aus dem Boden stampfen darf, denn wenn allein all die Schreiberlinge der fake-news-Lügenpresse da einrücken müssen, wird es in den bestehenden Knästen a bisserl eng werden. Die sind ja jetzt schon mit all den kriminellen „Geflüchteten“ überbelegt, die deshalb ja auch schon gar nimmer alle eingebuchtet werden können und deshalb „Bewährung“ bekommen, auch nach der 20. Straftat …

    Apropos Bauindustrie:
    In Köln werden jetzt sämtliche GRÜNFLÄCHEN in der Innenstadt mit Wohnbauten für die „Flüchtlinge“ zugeklotzt!! Wo bleibt da die „grüne Lunge“ der Stadt und wo bleibt der Aufschrei unserer Umweltschützer, der Grünen???????

    http://www.ksta.de/koeln/wohnungsnot-in-koeln-diese-frei–und-gruenflaechen-werden-geopfert-25314496

  41. Also für solche Fake News 5 Jahre Haft?

    Gestern hatten sie sich noch alle Hakenkreuze auf die Stirn gepinselt, schönes Bild übrigens:

    http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-besetzung-von-dortmunder-kirche-polizei-nimmt-neonazis-fest_id_6369677.html

    Ganz schlimm auch „Islamisierung stoppen“, da geht ja nun gar nicht, da schaudert es mich ja ganz schlimm, furchtbar, dieser Menschenhass, wieder ganz knapp am IV Reich vorbei…

    Komisch, wenn „Flüchtlinge“ oder Linksextreme irgendwas besetzen, ist der Rechtssaat nie in Gefahr und sie dürfen das erstmal tage- bzw. monatelang und Anteilnahme der Presse zelebrieren.

  42. Frage an Radio Eriwan: „Ist es möglich eine Frau im Lauf zu vergewaltigen?“
    Antwort: „Im Prinzip ja. Aber Frau mit Rock hoch läuft schneller als Mann mit Hose unten.“

  43. #27 Babieca (18. Dez 2016 11:23)

    Fluffig. Wie war das gerade mit Dortmund? „Hakenkreuze auf die Stirn gemalt“. dpa, Bild, etc. redaktionsübergreifend einknasten. SOFORT!

    Und zwar sofort bei Meldung! Ohne Gerichtsverfahren.

  44. Der kleine Hetzer aus dem Saarland dreht durch.
    Da sollte Heiko Maas doch gleich den Schulz einbuchten, der doch behauptet hat, das die Flüchtlinge alle wertvoller sein als Gold.

    Wenn man aus Scheisse Gold machen kann, wähl ich die Sozies.

  45. #12 KDL

    Der nächste Schritt ist die Zuführung dieser „nicht angekommenen Bürger“ in entsprechende Einrichtungen, zur weltanschaulichen Schulung.

    Seine Aufzählung ist eine bösartige Unterstellung, um Andersdenkende pauschal zu verurteilen. Er bedient sich dabei genau der Pauschalisierung, die er bei Anderen kritisiert. Nur der sprachliche Duktus ist etwas ausgefeilter
    :

    neigt in deutlich überproportionalem Maß zum sozialen Rückzug, selbstdestruktivem Verhalten und Sucht, zu irrationalem Hass auf vermeintlich Schwächere und Minderheiten, zu Gewalttaten und zum Anschluss an totalitäre Glaubensgemeinschaften religiöser und politischer Art.

    Welch großkotzige Arroganz, spricht aus diesen Zeilen.

    Es fehlen nur noch die Begriffe:
    -asozial
    -arbeitsscheu
    Aber die gehören ja den Gespenstern, die man überall sieht.

  46. Sammeln wir doch mal die Reinoldi-Fake-News

    TAG24

    Die Beamten nahmen die Männer fest. Weil sie sich Hakenkreuze auf die Stirn gemalt hatten wird nun nicht nur wegen Hausfriedensbruch und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz gegen sie ermittelt, sondern auch wegen Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole.

    tag24.de / nachrichten/dortmund-kirche-hakenkreuz-rechte-kirchturm-polizei-glocken-193370

    n-tv

    Auch wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole wird ermittelt, berichtet die WAZ: Die Rechten hätten sich Hakenkreuze auf die Stirn gemalt.

    www n-tv .de/ politik/Rechtsextreme-besetzen-Dortmunder-Kirche-article19351766.html

    WAZ

    Auch gegen sie ging die Polizei vor. Der Staatsschutz nimmt die Ermittlungen auf, so auch wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Einige hätten sich Hakenkreuze auf die Stirn gemalt. Dortmund gilt als eine Hochburg der Neonazis

    http://www.waz .de / region/westfalen/polizei-verhaftet-acht-rechtsextreme-id209011703.html

    usw.

  48. Frage an Radio Eriwan: „Stimmt es, dass der Kosmonaut Juri Gagarin auf einer Wohltätigkeitsveranstaltung ein rotes Auto gewonnen hat?“
    Antwort: „Im Prinzip ja, jedoch handelte es sich nicht um den Kosmonauten Juri Gagarin, sondern um den Arbeiter Alexander Putisch und auch hat er kein rotes Auto bei einer Wohltätigkeitsveranstaltung gewonnen, sondern ihm wurde sein grünes Fahrrad vom Abstellplatz gestohlen, aber der Rest stimmt.“

  49. Dann sollte er mit gutem Beispiel vorangehen und sich zunächst selbst ein paar Jahre wegsperren.
    Fakenews Maas: Niemand wird etwas weggenommen.
    Lol

  50. Das wird tatsächlich ernsthaft diskutiert.
    Im Morgenmagazin wurden die Pläne diese Woche konkret.

    Werden auf Plattformen wie Facebook unangenehme Themen diskutiert, werden Verantwortliche bei Mainstreammedien darüber informiert. Diese analysieren aufgrund ihres journalistischen Wahrheits-Wissens die Fake-News und entscheiden, ob es diese den Behörden weitergemeldet werden. User, die diese Meldungen weiterleiten werden unabhängig von den Behörden zudem eindringlich gefragt, ob sie die Fake-News tatsächlich weiterleiten möchten.

    Es ist der Hammer, was die Mächtigen sich für das Jahr 2017 ausdenken.

    Welchen Schiss müssen Politiker und Medien vor den Bürgern und der AfD haben, die diese Woche wieder 1% verlor (wie irgendwie jede Woche) und seit Monaten bei 12% verharrt…?

  52. Sie brauchen dann nur noch wahre Meldungen zu Fake-Hate-News erklären und man ist auf 5 Jahre im Knast.
    Da wird der Vergewaltiger frei gesprochen und der der dies moniert in den Knast geschickt.
    Das System ist am Ende und beginnt an sich selbst zu verfaulen. Der widerliche Gestank dringt immer mehr nach aussen.

  53. Diese Zeiten hatten wir schon einmal. In Frankreich in der Zeit um 1830. Dort war es auch nicht erlaubt etwas gegen die oberen zu sagen.

    Honoré Daumier
    https://de.wikipedia.org/wiki/Honor%C3%A9_Daumier

    Der hat es dann auf diese Art gemacht. Müssen wir es halt dann auch so machen. Auswege gibt es immer. So „schlau“ oder dumm wie sie sind, sind wir auch nicht Herr Maaaaaaaaaaaaaaaaasssssssssssss!

    SATIRE !

  54. Wir sollten keine Luegen ueber sie verbreiten und im Gegensatz verbreiten sie jeden Tag Luegen!
    Sie sind die Goetter und wir das Pack !

  56. Fake News wie: „Es kommen mit den Flüchtlingen keine Terroristen.“ „Griechenland ist auf einem guten Wege.“ „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“?

    Ich kann’s kaum erwarten, dass das Gesetz inkraft tritt.

    Hahaha – unsere Gesinnungsgenossinnen werden dieses Gesetz natülich ganz speziell interpretiert wissen wollen. So ala „rechtspopulistische Äußerungen sind immer fake, linksGrüne verkörpern die Wahrheit“.

    Dieses Berliner Pack würde von den Grundgesetzvätern sicher als anklagensnotwendig betrachtet werden.

  59. Achtung – die Trottelpartei gewinnt angeblich wieder einen Prozentpunkt hinzu.

    faz:

    Umfrage
    Grüne legen zu, AfD verliert
    Wären heute Bundestagswahlen, lägen die Grünen nur noch einen Prozentpunkt hinter den Rechtspopulisten der AfD. Die Werte von Union und SPD blieben unverändert.

    Die Grünen sind ein Gradmesser für die Anzahl von IdiotInnen in der wahlberechtigten Bevölkerung….

  60. 5 Jahre Knast?
    Das wäre die gerechte Strafe dür alle ARD/ZDF-Intendanten und Redakteure…
    Bravo Genosse Maas!

  61. Ich bedauere ungemein, mitteilen zu müssen, dass im Rahmen der nächtlichen Aufsicht eines Weihnachtsmarktes, der noch so heisst, heute nacht gegen 02:30 Uhr ein fachkräftig bereichernder Übergriff auf eine 21-jährige Deutsche durch eine Person nicht näher zu bezeichnender Herkunft durch das anwesende Sicherheitspersonal verhindert wurde.

    Der auf die Hilferufe der jungen Frau aufmerksam gewordene Wachmann mit italienischem Migrationshintergund konnte den Übergriff kurzfristig durch unmittelbare Anwendung einfacher körperlicher Gewalt gegen den Angreifer beenden und hat anschliessend dessen umgehende notärtzliche Erstversorgung eingeleitet. Falls der mutmaßliche Täter nach Ansicht der behandelnden Ärzte wieder vernehmungsfähig werden sollte, soll er zu seinen Personalien und dem Vorgang vernommen werden.

    Darüber steht aber ganz sicher nichts in der Presse, denn natürlich hab ich die Meldung frei erfunden.

    Frohe Feiertage, Maas. Nu mach mal…

    Achso, zum Nachlesen:
    http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__187.html

  62. #16 Das_Sanfte_Lamm (18. Dez 2016 11:18)
    Dann müssten einige Redakteure der „Qualitätsmedien“ längst einsitzen.
    ————————————————————————

    Nur „einige“? Eigentlich das ganze Establishment der LÜGENPRESSE! Deren Essenz ist doch „Fake News“!

  63. #25 Naddel2 (18. Dez 2016 11:21) :

    Merkel, Maas und Co. haben die gesamte demokratische Nachkriegsentwicklung der Bundesrepublik zerstört.

    Nein, haben sie nicht. Sie haben alles versucht, die Demokratie zu retten.

    Wir haben sie zerstört!

    Weil wir anfangen, aufzuwachen.

    Demokratie ist die Matrix. Sie ist eine Traumvorstellung, die ausschließlich in den Köpfen der Träumer existiert. Solange die Gehirnwäsche allumfassend ist, funktioniert Demokratie. Das kann man wunderbar an den Landsleuten (und auch in allen vergleichbaren Personen im Ausland) erkennen, die immer noch der Ansicht sich, wir hätten Demokratie und alles wäre in Ordnung.

    Da, wo diese Leute heute sind, waren viele hier letztes Jahr auch noch! Andere sind schon länger raus, und wieder andere (die ich sehr bewundere und zu denen ich nicht gehöre) waren nie drin.

    Demokratie funktioniert NUR mit totaler Gehirnwäsche.

    Sobald bei mehr als einer marginalen Minderheit wichtige Teile der Gehirnwäsche nicht mehr wirken, kann es keine Demokratie mehr geben.

    Es war von Anfang an eine Diktatur mit dem Ziel, das jetzt – für viele sichtbar – durchgezogen wird. (Die Invasion läuft schon seit vielen Jahrzehnten, nur eben nicht so krass).

    Das haben sie mit dem Mittel der Demokratie durchgezogen (Das Volk bildet sich ein, es hätte was zu sagen). Wenn es mit dem Mittel der Demokratie nicht mehr funktioniert, nehmen sie eben andere Mittel. Aber sie verwerfen doch deswegen so einen gigantischen Plan nicht!

  65. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-somalischer-pirat-in-fluechtlingsheim-fluechtling-wider-willen-a-1123582.html
    Vielleicht sollte ich demnächst mal eine Bank überfallen. Nach dem kurzen Gefängnisaufenthalt bekomme ich vielleicht dann noch ein weiteres Masterstudium bezahlt und kann Manager werden, etwa bei VW, in die Politik gehen oder als Beamter in einem Ministerium arbeiten. Man braucht ja in Deutschland derzeit überall Fachkräfte, um Geld zu versenken. Draghi druckt einfach zu viel.

  66. Eigentlich kann man mit den Aussagen ja nichts anfangen. Denn eine angebliche oder echte Fake-News ist ja nicht dasselbe wie eine Verleumdung oder üble Nachrede. Ich meine der Journalismus muß grundsätzlich gemäß der Informationspflicht auch solche Unlogiken verbreiten. Es könnte natürlich entsprechend kommentiert werden, aber dazu sind Journalisten nicht verpflichtet (auch wenn sie zugunsten des Systems meist Kommentar und Meldung vermischen). Das Problem ist nun mal der Bürger dem nichts auffällt und der so was wählt.

  67. UdSSR 2.0? Heiko Maas fordert die Justiz auf, härter gegen Fake-News im Internet vorzugehen. Bei Verleumdung drohen bis zu fünf Jahren Haft. „Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“.

    Da hat er sich auch gleich entblößt. Prinzipiell
    halte ich es für gut absichtlich gestreute Lügenpropaganda zu unterbinden doch bezieht sich
    seine Forderung einzig auf „Fake-News“ im Internet.
    ARD/ZDF und so weiter dürfen natürlich weiterhin
    ihre Propaganda ungestraft verbreiten. Ach wie herrlich einfach ist die Welt… …und bevor ich es vergesse… …Eckeeehaaarrrd, die Russen sind schuld!!!

    dsFw

  68. Fake news: die Totschläger vom Alexanderplatz die Johnny erschlagen haben wurden zu je 15 Jahren mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt. Klar wenn es auf Fake news 5 Jahre gibt muss es auf Totschlag mindestens 15 U#Jahre geben Minister Maas

    Die Meldung ohne Fake: die Totschläger wurden mehrheitlich zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt, nur einer kam ins Gefängnis

  69. Und ich will 25 Jahre Haft für Rechtsbeugung, Tatsachenverschleierung und Strafvereitelung im Ministeramt.

  70. Gute Idee von Maas:

    Ich erinnere mich noch an einen Herrn Trittin, der die Energiewende für den Verbraucher in Höhe einer Kugel Eis bezifferte…

    Statt bezahlbaren Wohnraum brauchen wir wohl schnellstens mehr Gefängnisse.

  72. Überlegt doch mal:

    Wenn es uns nicht gäbe, bzw. wenn wir alle Gutmenschen oder wenigstens „Schlafmichel“ wären, dann würde die Demokratie immer noch funtkionieren. Wir würden alle sagen: „Ja, wir leben in einem tollen wunderbaren freien demokratischen Staat, und die Politiker machen genau das, was das Volk will.“

    Wir würden das deswegen sagen, weil die Gehirnwäsche bei uns funktioniert, die genau das zum Inhalt hat, was die Politik macht.

    DAS IST DEMOKRATIE.

  73. Mein Gott, das dreht sich ja immer schneller. Bald sind wir da, wo wir schon mal vor 80 Jahren waren!Es wird Zeit, dass die AfD mit 25% der Stimmen in den Bundestag einzieht.

  74. #58 This world of madness (18. Dez 2016 11:39)
    Washington sendet ‚klare Botschaft‘ an Moskau: mit 1.600 verschifften Panzern nach Holland

    https://www.rt.com/news/370575-us-tanks-holland-nato-russia/
    ———————————————————————–

    Da brauchen Putins Soldaten gegenüber nur Trump-Banner zu schwenken, und schon läuft die Ami-Panzerbesatzung vor Freude über! Das Militärpersonal hat nämlich zu über 80% Trump gewählt!

    :mrgreen: :mrgreen:

  77. Das einfachste wäre, facebook in Deutschland einfach zu verbieten. Es gibt ja andere Länder, die das auch machen.
    Und dann ein eigenes facebook-artiges System in Deutschland einführen, über das Herr Maas die volle Kontrolle hat. Es gibt ja andere Länder, die das auch machen. Da kann und darf man dann auch nichts mehr gegen Politiker sagen.
    Die behaupten halt dann von sich selbst nicht mehr andauernd, daß sie eine so tolle Demokratie haben.

  78. 12 KDL (18. Dez 2016 11:16)
    (leicht OT)
    Hier ein ganz übler Fund – für die Freunde, die gerne mal kotzen:
    Bei der ZEIT gibt es eine Kolumne namens „Fischer im Recht“. Die wird von keinem Geringeren als Thomas Fischer, seines Zeichens Vorsitzender Richter im Bundesgerichtshof Karlsruhe geführt. Er schreibt einen längeren Kommentar über den Fall der ermordeten Studentin aus Freiburg, der an Bösartigkeit nicht zu toppen ist. Am Ende schreibt er als Fazit:
    Wer mit Migration nicht leben will und kann, ist vielleicht ein „besorgter“, auf jeden Fall aber ein besorgniserregender, in der neuen, globalisierten Welt nicht angekommener Bürger. Er ist, nach allen kriminologischen Erkenntnissen der letzten 150 Jahre, in hohem Maß gefährdet und gefährlich, denn er ist subjektiv desintegriert, enttäuscht, frustriert, objektiv auf der Verliererseite. Er neigt in deutlich überproportionalem Maß zum sozialen Rückzug, selbstdestruktivem Verhalten und Sucht, zu irrationalem Hass auf vermeintlich Schwächere und Minderheiten, zu Gewalttaten und zum Anschluss an totalitäre Glaubensgemeinschaften religiöser und politischer Art.

    ——–

    Solche Einstellungen, wie die des Richters, haben in den USA einen Donald TRUMP hervorgebracht!

    Dann sind alle Wähler in den USA offenbar auch in der globalisierten Welt nicht angekommen (sind wohl nicht genug gereist), sind gefährlich und desintegriert im eigenen Land, sie neigen zum sozialen Rückzug mit selbstdestruktivem Verhalten, zu Gewalttaten und zum religiösen Fanatismus??

    Kann es sein, dass der werte Richter dort einiges durcheinanderbringt. Vielleicht hat er sich versprochen/verschrieben meint die muslimischen Migranten sind nach kriminologischen Erkenntnissen gefährdet und gefährlich, im hohen Maße desintegriert, frustrierte Verlierer, ziehen sich in ihre Parallelwelten zurück mit destruktivem wie selbstdestruktivem Verhalten wie Sucht (Drogensüchte, dazu zählen auch die Selbstmordattentäter unter Drogen) Hass auf Christen auf Schwache, wie auf Frauen und Kinder, neigen zu Gewalttaten und sind weltweit vernetzt mit fanatischen Glaubensgemeinschaften!

    Er soll sich klar ausdrücken, nicht die Lager verwechseln!

    Die Schandtaten der Täter schiebt man einfach deren Kritiker unter. Alles umdrehen! So einfach ist das!

  79. Nach neuesten Untersuchungen des Verbandes der Psychiater wurde verlautbart, dass Heiko Maas und seine Chefin einen an der Waffel haben.

    Bekomme ich jetzt fünf Jahre?

  80. Und am Ende landen wir alle hier im Konzentrationslager,weil wir die falsche Meinung haben und seine Gedankenfeinde sind.
    Dann dauert es nicht mehr lange,bis die Hinrichtungsbefehle dieses Widerlings aufkommen.
    WERFT DIESEN KLEINEN ADOLF ENDLICH HOCHKANT RAUS!

  81. #65 Schreibknecht (18. Dez 2016 11:46)
    Und ich will lebenslang für Hochverräter wie Maas.
    ———————————————————————

    Genau! Wieso ist STASI-MAAS wegen andauernder „Hate Speech“ noch nicht hinter Gittern?

  82. Lebenslänglich für die kinderlose StudienabbrecherIn Claudia Fatima Roth für ihre dreiste Lüge, dass im März 2011 18.500 Japaner an einer Havarie eines KKW gestorben wären?

  83. Es ist ja klar das dieses Gesetz ausschließlich für das Pack vorgesehen ist. Die Elite darf weiterhin ihre Lügen verbreiten. Denn was Fake-News sind bestimmen sie. Wenn man 5 Jahre für Kritik und Nennung der Fakten bekommen kann, dann kommen die Bürger vielleicht endlich vom Sofa hoch. Für Todschlag im Affekt ist beim Strafmaß ja dann kein großer Unterschied mehr.

  84. Fake News:

    – Sebnitz
    – Ritz-Rebecca
    – Manichl
    – Mügeln
    – Dortmund
    – Vorra
    – Ludwigshafen
    – Amadeu-Antonio-„Befunde“

    Usw.usf.

  86. Die Umfragen von SPD-Genossen Güllner,die er wöchentlich verbreitet,sind auch Fake-News..

    Jeder kann in Zukunft jeden anzeigen und wir werden dadurch ein Land von Denunzianten.

    Diese Art der ideologischen Politik ist nur noch grausam.
    Sei in den USA das Unmögliche wahr geworden ist und Trump zum Präsidenten gewählt wurde,,bekommen unsere Politeliten die pure Angst.
    Dies liegt daran,dass die Altparteien meinen,dass nur diese das Anrecht haben,unser Land zu regieren!

    Diese Idioten meinen,dass das Land ihnen gehöre.

    Daher der ganze Aktionismus….Im Endeffekt schießen sich diese fatalen Altparteien und deren Oberideologen wie Maas & Co. ein Eigentor.

    Die Retourkutsche aus der Bevölkerung wird dann wohl nicht mehr lange auf sich warten lassen!

  87. Ich verstehe nicht warum bei dieser rasanten Entwicklung in Richtung Diktatur immer noch so viele die alten Systemparteien wählen. Ich bin froh dass die Ostdeutschen ein so gutes Gespür für die diktatorische Entwicklung haben und uns Wessis wach rütteln. Doch inzwischen sollte es auch jeder Wessi gemerkt haben wohin es geht. So unsensibel kann man doch nicht sein.
    Zum Glück ist das Internet nicht so leicht beherrschbar wie die klassischen Medien. Jeder Patriot sollte sich aber mit Methoden der Verschlüsselung wie orbot und orweb auskennen. Das wird immer wichtiger.

  89. HEUTE FRÜH HAT ES GESCHNEIT!

    Ätsch, stimmt ja gar nicht. Das war ein Fake-New (wie lautet überhaupt das Singular, d.h. wenn es nur eine gelogene Neuigkeit ist?).

    Komme ist jetzt dafür ins Gefängnis? Oder gilt das nur für ausgewählte Fake-News, wie es halt Herrn Maas gefällt und beliebt? Will er eine Willkür-Justiz?

  91. Was passiert mir, wenn ich weiter verbreite, der Weihnachtsmann kommt nächste Woche?! Für wie lange muss ich dann in den KNAST?

  93. § 220. Staatsverleumdung. (1) Wer in der Öffentlichkeit
    1. die staatliche Ordnung oder staatliche Organe, Einrichtungen oder gesellschaftliche Organisationen oder deren Tätigkeit oder Maßnahmen;
    2. einen Bürger wegen seiner staatlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit, wegen seiner Zugehörigkeit zu einem staatlichen oder gesellschaftlichen Organ oder einer gesellschaftlichen Organisation
    verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Verurteilung auf Bewährung, Geldstrafe oder mit öffentlichem Tadel bestraft.
    ———
    Ganz so schlimm wie die BRD war die DDR also nicht.
    Und bei Adolf ging es auch um die Verbreitung “ unrichtiger Nachrichten“:
    https://sciencefiles.org/2016/12/12/1933-laesst-gruessen-amadeu-antonio-stiftung-und-zeit-publizieren-liste-falsch-deutscher-erzeugnisse-im-internet/

  95. Regelmäßig jeden Monat wird vom Regime eine Fake-News veröffentlicht, nämlich die offizielle Zahl der Arbeitslosen. Wer diese offiziellen Zahlen glaubt, der glaubt auch dass die Kinder vom Storch gebracht werden.

  96. Für Flüchtlinge gibt es für eine Vergewaltigung vier Wochen Gefängnis auf Bewährung, für Deutsche für fake-news fünf Jahre Haft.
    So habe ich mir unseren „Rechtsstaat“ immer vorgestellt.

  97. Diesen W-irren sollte man schnellstens aller seiner Ämter entheben!
    Der wird langsam zur Gefahr für unser Land!
    Er tritt voll in Erdowahns Fußspuren und seine Familie muss sich vom dem mittlerweile auch abgewendet haben!
    Außerdem müsste die halbe GEZ Abzockerbande bereits fest einsitzen, wenn man nach ARD-ZDF usw. Manipulationen + Falschberichterstattung googelt!

  98. Dieser Linke versuchen die Freiheit der Meinungsausserung um zu bringen. Und das in eine Zeit wo Donald Trump und Vladimir Putin Praesident sind. Es wird ganz einsam um die Marxistische Truppe in Berlin. Merkel, die letzte Kommunist. Das dauert nicht lange mehr. STASI-2 wird nicht lange ueberleben.

    Eine Mitgliedschaft von CDU-SPD-Linke-Gruene-ARD-ZDF-Spiegel ist in 2016 genau so viel wert wie ein SED-Parteibuch in 1987.

    Tik-tak-tik-tak

    Die globale Linke die in 1945 gesiegt hat geht die Luft aus und das ist gut so:

    http://tinyurl.com/hxx7v6a

  99. Jeder weiß, es gibt keinen Platz im Land, wo so viel gelogen wird wie in den Gerichten!

    Früher mussten die Leute auf die Bibel schwören, wurden für den kleinsten Meineid bestraft. Heute wird gelogen was das Zeug hält! Nichts passiert den Lügnern!

    Was passiert mit unseren notorischen Lügnern, die aus Kulturkreisen kommen, wo das Lügen als solches nicht beanstandungswert ist! Dürfen die dann weiter lügen, auch vor Gericht, wenn sie nachweisen können, Lügen sind bei denen normal!??

  100. Da werden die deutschen Gefängnisse gefüllt mit Märchenerzählern der CIA und ähnlicher Dienste.

    Damit die aber im Knast nicht so alleine sind, sollte man ihnen einige Landsleute beigesellen.
    Wie war das noch mit dem illegalen Abhören von Telefonen der Bundesregierung und dem Bruch des Fermeldegeheimnisses ?

  101. Immer daran denken: Diese „Fake News“-Hysterie ist eine konzertierte Rauchgranate von GroKo und Verlagen, sich ihr Monopol auf Agitprop zu sichern. Und der Versuch, in der BTW 2017 die vereinte Nomenklatura zu erhalten.

  103. Das ist doch der gleiche geisteskranke Maas (achtung, Meinungsfreiheit!), der für ausländische Mörder einen etnischen Strafrabatt für „besonders erregt gewesen“ bei Mord einbauen möchte. Bei einer „falschen“ Nachricht(?) also bis 5 Jahre Haft. Soll das echt ein Justizminister sein, oder kommt dieses Zitat aus der „Anstalt“?

  104. #90 PI-User_HAM (18. Dez 2016 12:04)

    Regelmäßig jeden Monat wird vom Regime eine Fake-News veröffentlicht, nämlich die offizielle Zahl der Arbeitslosen. Wer diese offiziellen Zahlen glaubt, der glaubt auch dass die Kinder vom Storch gebracht werden

    Ja. Eine der übelsten, jahrzehntealten Lügen der Bürokratie. Widerlich.

  105. #96 Babieca (18. Dez 2016 12:07)

    Immer daran denken: Diese „Fake News“-Hysterie ist eine konzertierte Rauchgranate von GroKo und Verlagen, sich ihr Monopol auf Agitprop zu sichern. Und der Versuch, in der BTW 2017 die vereinte Nomenklatura zu erhalten.

    Por supuesto.
    Genau darum geht es. Eine konzertierte Aktion von Regierung und regierungstreuen Medien, die es ja angeblich nur in Polen, Russland und Ungarn gibt.

  106. Wie in der Türkei beginnt auch die Säuberung hier.
    Ein Maulkorb für alle, die gegen das System sind.

  108. #24 vox_42 (18. Dez 2016 11:21)

    Dann sollte man künftig häufiger Anzeige erstatten. Allein schon das Wort „rechtspopulistisch“ könnte strafbar sein. Und wenn Falschmeldungen über Syrien in den Qualitätsmedien kommen, Anzeige erstatten! Jede Lüge des Systems gehört an den Pranger gestellt. Man muss das System mit Anzeigen fluten.

    Sehe ich auch so. Wir sollten uns von sowas nicht einschüchtern lassen, sondern dies als Steilvorlage benutzen und den Spieß rumdrehen. Das, was rein mengenmäßig an Fake-News von Journalisten und Politikern in die Welt gesetzt wird, steht ja in keinem Verhältnis zu dem, was Privatnutzer von FB so verbreiten. Allein schon die frei erfundene Behauptung etlicher Journalisten, Pirincci hätte auf einer Pegida-Rede die Wiedereröffnung von KZs gefordert, hätte demnach dann gleich mehreren Dutzend Journalisten einige Jahre Knast beschert.

    Da fallen doch jedem von uns hunderte (!) von Beispielen ein, etwa „Migranten sind nicht krimineller als Deutsche“ – wobei jeder Depp selbst bei dem hochoffiziellen Deutschen Statistischen Bundesamt nachlesen kann, dass Migranten (Bevölkerungsanteil ca. 12% – ohne die Eingebürgerten) für gut ein Drittel aller Morde, schwere Körperverletzungen und Sexualdelikte verantwortlich sind.

    Oder auch dass nach der Kölner Silvesternacht fast eine Woche lang unverdrossen behauptet wurde, es habe „keine besonderen Vorkommnisse“ gegeben und erst recht keine mit Flüchtlingen.

    Am bemerkenswertesten an diesen ganzen Vorgängen finde ich allerdings, dass Deutschland sich von allen westlichen Ländern als einziges (!) so verhält. In KEINEM anderen Land hat es eine Regierung bisher jemals gewagt, in öffentliche Diskussionen in dieser Art und Weise einzugreifen, zu zensieren usw. wie Deutschland. Und es scheint in der „vierten Gewalt“ fast keinen ernsthaft zu alarmieren, obwohl nun wirklich JEDEM mit einem Minimum an Geschichtswissen auffallen müsste, dass es hier um mehr geht als darum, das x den y nicht beleidigen sollte, sondern dass hier durch die Hintertür eine Neuauflage einer staatlichen Zensur im Anmarsch ist, und das ausgerechnet in Deutschland, wo man doch annehmen sollte, dass man hierzulande aufgrund von zwei Diktaturen und deren Gebaren eine besondere Sensibilität und Wachsamkeit, was staatliche Eingriffe in die Meinungsbildung betrifft, vorhanden sein sollte.

    Es gibt wirklich KEIN westliches Land, indem es eine Regierung gewagt hätte, derartig in die freie Meinungsäußerung und die Freiheit des Internet einzugreifen. KEINES. Beleidigung und Volksverhetzung ist ohnehin strafbar. Darum geht es hier aber nicht. Es geht bei diesem ganzen Hatespeech und „Fake-News“-Gequatsche einzig und allein darum, Kritiker plattzumachen, ohne dafür eine objektivierbare Grundlage heranziehen zu müssen (was „erlaubt“ ist, entscheiden da nicht mehr Gerichte, sondern von der Regierung handverlesene Funktionäre). Das ist schon krass.

    Als Gegenmaßnahme sollten wir wirklich JEDEN, aber auch wirklich JEDEN Politiker und Journalisten anzeigen, ja förmlich mit Anzeigen überziehen, der es wagt, unsereinem noch mal irgendwie mit grenzüberschreitenden Beleidigungen, Falschmeldungen, Lügengeschichten usw. zu nahe zu treten. Wir werden sehen, wer da am Ende den längeren Atem hat.

  109. Dann sollten Maas, Gabriel, Roth, Merkel usw. mal eben für’s verbreiten von Lügen lange ins Gefängnis…

  112. Früher gab es das Propagandaministerium, dann das Ministerium für Staatssicherheit und jetzt das Ministerium für Beschneidung der Meinungsfreiheit und Gesinnungsschnüffelei.
    Scheint ein typisches deutsches Problem zu sein!

  113. Die könnten aber auch dies als Vorlage benutzen:

    Man schaue sich den Absatz (2) an und formuliere dort die Ausnahmen.

    https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html

    §129 Bildung krimineller Vereinigungen

    …
    (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

    1.wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

    2.wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder

    3.soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.

  114. Liebe Pi-Redaktion

    Ich denke, hier bietet sich die möglichkeit, eine fulminante Medienaktion zu starten:

    – ein einfach durchsuchbares Tool mit „Fake-News aus unserer Sicht“ entwerfen, in dem Nutzer mit wenigen Klicks einen FAKE (z.B. irgendein linksideologischer Zeitungsartikel mit falschen Unterstellungen) einer TRUTH (z.B. Polizeibericht zu demselben Thema) entgegensetzen können. Einen Anfang macht vielleicht der kürzlich erschiebene Metropolico-Artikel zum Thema oder die Liste der „rechtsradikalen“ Matratzenbrände in Flüchtlingsheimen.

    – Weiter braucht das Tool ein paar Standardbriefe, mit denen auch rhetorisch weniger standfeste Nutzer eine Mail ans Wahrheitsministerium schicken können. Etwa in der Art: „Sehr geehrte Damen und Herren, es ist mir ein Anliegen, folgende Fake-Nachricht ihrem Ministerium zu melden: Am xx.xx.xx wurde in der Zeitung gemeldet, dass yyy, ohne dafür Beweise zu nennen. Im Polizeibericht zzz hat sich herausgestellt, dass xxxx. Es dürfte sich deshalb um eine von Justizminister H. Maas angesprochene strafbare Handlung im Sinne der „Fake News“ handeln. Herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung, mit freundlichen Grüssen.

    Wenn nun eine Flut solcher Meldungen in einem Ministerium eingehen, dürfte dies eine ganz grosse Sache werden. Ich persönlich würde bei der Administration einer solchen Aktion gerne mithelfen.

    Liebe Grüsse und frohen Advent,
    S.

  115. #103 Paula (18. Dez 2016 12:14)

    Es gibt wirklich KEIN westliches Land, indem es eine Regierung gewagt hätte, derartig in die freie Meinungsäußerung und die Freiheit des Internet einzugreifen.

    Mit Abstrichen: Ja!

    Grossbritannien ist allerdings in Punkto Zensur des Internets und Überwachung seiner eigenen Einwohner auch kein Waisenkind.

  116. Diesen Schwerverbrecher möchte ich in Nürnberg in der ersten Reihe sitzen sehen.

    Vorher aber möchte ich ihn in die Finger kriegen, denn ich möchte ihn sooo gerne mal knuddeln 🙂

  117. Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

    Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch die EU ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäusserung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche Dekoration verpackt.

    Wir haben in der Schule gelernt, dass das Naziregime auch für die eigene, deutsche Bevölkerung keine Freude war. Die Nazis, so hören wir mit Schaudern, haben auch ganz normale deutsche Bürger in KZs gesperrt, wenn diese sich erdreisteten, Dinge zu sagen, die damals politisch inkorrekt waren. Sogar Priester und Christen, die niemandem etwas getan hatten und nur ihren Glauben gelebt, verschwanden hinter Stacheldrahtzäunen. In der Sowjetunion gab es den berüchtigten Archipel Gulag, in dem viele gute und aufrechte Menschen den Tod fanden, weil sie Dinge dachten und sagten, die dem Regime nicht passten. Das Jugoslawien Titos wurde mit harter Hand zusammengehalten und wer dort Unbotmässiges verlauten liess, war schnell von der Bildfläche verschwunden und tauchte nie mehr auf.

    Mein Gott!, dachten wir, was haben wir für ein Glück, dass wir heute leben – in einer westlichen Demokratie, wo es ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit gibt und man frei und offen seine Meinung sagen kann – in diesem freiesten Land, das es je auf deutschem Boden gab!

    Das war einmal. Der neue Meinungszensor sitzt in Brüssel und brütet einen wirklich schändlichen Plan aus: Gedankenverbrechen.

    Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache.
    Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen.

  118. Es ist wie in der Bibel: „… Denn der Teufel ist herabgekommen und hat einen großen Zorn und weiß, daß ihm wenig Zeit bleibt……..“

  119. Die offene Einführung einer Diktatur, denn:
    Es ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass sog. Systemjournalisten u.a., die irgendwelche Nazizuordnungen willkürlich treffen und/oder Lügengeschichten erfinden nicht mit bis zu FÜNF!!! Jahren Haft rechnen müssen.

    Jetzt zeigt die DDR2 mit dem Ferkl an der Spitze und ihren Schergen (Maas, Kahane,Steinbrück und Konsorten) an der Seite ihre wahre hässliche Fratze.

    Politisch unerwünschte Kritik wird von jetzt an durch eine politisch gelenkte Justiz mit gleichgeschalteter medialer und geheimdienstlicher Unterstützung (der BND liefert die meist gefakten Beweise, das aber straflos)willkürlich verfolgt und sanktioniert.

    BND die NEUE Stasi, die Medien die neue Tass auf Deutsch, und CDU;SPD;GRÜNE;LINKE die neue SED…..

  120. Dachschaden in Reinform. Gerade noch waren „Fake News“ die „Hacker von Putin, die echte Emails zugänglich machten“, jetzt kommt die rote Null mit Verleumdung als „Fake News“ um die linke Ecke. Trollolloll

  121. Das maaslose Maasloch bekommt Panik vor dem Wahltermin 2017. Deswegen beisst und tobt er wie eine tollwütige Bestie. Aber sein Ende kommt, unaufhaltsam.

  122. Wie wird mit einem umgegangen, der nachweislich und nachhaltig auf Wikipedia auf einer politischen Seite etwas daherlügt?

  123. Mittlerweile bin ich am Verzweifeln.

    In meinen Augen ist das ganze BRDDR-System unrettbar verkommen und völlig korrupt. Die Altpartei-Bonzen spielen dem Volk „Demokratie“ vor, sind sich aber untereinander über alle „Parteigrenzen“ hinweg einig.

    Gemeinsam haben sie sich den Staat zur Beute gemacht und verteilen brüderlich Posten und Geld untereinander und das arme dumme Volk, darf sich für die Lumperei zu Tode schuften.

    Die ganze vorgebliche Elite ist sich einig gegen das Volk. Die sind wie Raubtiere und wir sind ihr Nutzvieh.

    Nur ein radikalstmöglicher Politikwechsel kann uns retten. Die verschworene Gemeinschaft der Altparteiler muß von den Futtertrögen vertrieben werden und es müssen ganz neue noch nicht korrumpierte Politiker ran.

  124. Fünf Jahre Haft. Interessant wie Leute so mit Zahlen umgehen. Dieser Mann möchte also jemanden 5 JAHRE lang jemanden einsperren. FÜNF JAHRE. ICH SCHÄTZE DAS DIESES ARSCHLOCH SCHON NACH EINER WOCHE IN HAFT HEULEN WÜRDE WIE EIN KLEINES MÄDCHEN. Es gibt Moslems die Bewährung bekommen für Gewaltdelikte. Man sperrt Menschen in ein Gefängnis weil sie ihre Rundfunkgebühren nicht bezahlen. Und dieser Mensch möchte jemanden einsperren für 5 Jahre weil seine Äußerungen nicht in die politische Landschaft passen. In diesem Land muß irgendetwas faul sein. 5 Wochen wären ja irgendwie zu rechtfertigen. Aber 5 JAHRE? NEEE…….ECHT NICHT! DA SIEHT MAN MAL WIE WENIG BODENHAFTUNG NOCH VORHANDEN IST BEI SO JEMANDEM. DAFÜR SPERRT MAN SONST RICHTIGE GEWALTTÄTER EIN. WIEVIEL SOLLTE DENN DANN EIN BEWAFFNETER RÄUBER BEKOMMEN. ICH DENKE DIE RELATION STIMMT DA IRGENDWIE NICHT MEHR………

  125. Fünf Jahre für Fake-News ???

    Dann fordere ich aber auch 5 Jahre für

    – Fake-Arbeitslosenzahlen (seit Jahren werden wir schamlos mit geschönten Zahlen verarscht)

    – Fake-Berichterstattung bei ARD und ZDF (Bilder von Müttern mit kulleräugigen Flüchtlingskindern senden obwohl jeder weiß, dass hauptsächlich ungebildete junge Männer kommen)

    – Fake-Personenbeschreibungen bei Berichten über Straftaten (politisch überkorrekt gemäß Pressekodex 12.1)

    – Fake und Unterdrückung der Wahrheit bei Pressekonferenzen á la de Maiziere „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

    – Fake-Infos und Verschleierungstaktik bei internationalen Handelsabkommen wie z.B. TTIP (viele Vereinbarungen dieser und ähnlicher Abkommen bleiben unter Verschluß und sind der Öffentlichkeit nicht zugänglich)

    Beispiele beliebig fortsetzbar…

    Herr Maas, kennen Sie diese berühmte Redewendung des Fingers, mit dem man auf jemanden zeigt, aber im selben Moment zeigen 3 Finger auf einen selbst zurück???

    Sie können sich nicht vorstellen, wie Sie und Ihresgleichen mich mittlerweile ankotzen…

  126. Die haben ja vollkommen Recht, denn die schon seit Jahrzehnten auf uns täglich einprasselden Lügen des Systems und damit der Blockparteien gehören geahndet, und zwar konsequent und sofort.

    Das derzeitige Aufbäumen zeigt, dass wir uns genau auf dem richtigen Weg befinden. Ein getroffener Hund bellt bekanntlich besonders laut.

  130. Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte Nachrichten…u.s.w.

    diese Heuchler, haben sich nach den Pariser “ Charlie Hebdo “ Attentaten in einer Nebenstraße Fotografieren lassen, und haben es dann als gemeinsames Zusammenstehen mit “ Otto Normalbürger “ in schwierigen Krisensituationen verkaufen wollen, und nun will man hier Falschmeldungen, eben “ Fake News “ bestrafen, oder was

  132. Manch einer erzählt seinen Kindern es gibt einen Weihnachsmann. Wieviel gibt es wohl für diese Lüge?
    MERKEL MUSS WEG
    DIE GANZE POLITELITE MUSS WEG
    DIE EU MUSS WEG
    DER EURO MUSS WEG
    DER MAAS MUSS WEG

  137. #97 Eurabier

    Es ist immer das Gleiche: Wenn jemand abgeschoben werden soll, erscheinen in den lokalen Tageszeitungen tränenreizende Berichte, in denen hervorgehoben wird, wie gut die Abzuschiebenden integriert waren: Sie können perfekt Deutsch, sind überaus beliebt, der Vater ist bei der Freiwilligen Feuerwehr und im Verein Schützenkönig, die Kinder sind Klassenbeste, usw. Oder es heißt (wie aktuell in meinem Käseblatt) „den aus Deutschland abgeschobenen Afghanen droht ein ungewisses Schicksal“. Merke(l): Es werden nur die Besten der Besten abgeschoben.

    Ach ja, in ein paar Tagen ist Weihnachten. Da erfahren wir wieder, dass Jesus auch Flüchtling war. Und die Christen werden daran erinnert, dass das Christentum nur auf Nächstenliebe und Toleranz aufgebaut ist. Ich geh‘ schon mal kotzen…

  138. Es liegt mir vollkommen fern in irgendeiner Weise das Hutzel-Maasmännchen aus Saarbrücken zu verteidigen.

    Aber trotzdem:
    Hutzelmännchen Maas ist lediglich der Mann für das Grobe. All diesen Horror denkt der Mann sich ja nicht selbst aus.

    Da stecken Stinki Gabriel und die Bundeskanzlerin auf Lebenszeit dahinter sowie all die Oppermänner, Küstenbarbies und -Ralles und wie sie alle heißen mögen. Da stecken auch Merkelsmann-TV und der Springerstiefel-Verlag dahinter. Liz Mohn und Friede Springer – Merkels best friends“

    Also nicht alles auf Maas personalisieren: er selbst ist lediglich die hässliche Visage des GroKo-Polit-Medien-Regimes, welches zur Zeit Deutschland beherrscht.

  139. Hat der Bundesjustizminister sich dem folgenden Problem auch schon angenommen?

    LKA Niedersachsen schlägt Alarm: Kriminelle arabische Familienclans sind „flächendeckendes Problem“

    Das LKA Niedersachsen schlägt Alarm. Uwe Kolmey: „Es ist zunehmend schwierig, Strafverfahren gegen die Mhallamiye erfolgreich zu betreiben. Sie akzeptieren den deutschen Rechtsstaat nicht.“ Die offene Bedrohung von Staatsanwälten und Richtern sowie die Einschüchterung von Zeugen habe im vergangenen Jahr eine neue Dimension erreicht, beispielsweise beim so genannten Sarstedter Ampelmordprozess. Kolmey: „Der Rechtsstaat muss aufpassen, dass seine Grenzen nicht erreicht werden.“

    http://www.presseportal.de/pm/6561/2457108

  140. Diese „Ausschöpfung“ des rechtlichen Rahmens, das ist nichts weiter als eine Kriegserklärung.

    Eine Kriegserklärung nicht an Vergwaltiger, Gewalttäter, Illegale, Großfamilien und Islamisierer, sondern an Bürger, die eine abweichende Meinung haben. Bürger, die die skandalösen Zustände in unserer BananenRepublikDeutschland benennen und gegen die Regierung und die Blockparteien arbeiten.

    Wir nehmen die Kriegserklärung an – so wissen wir wenigstens, woran wir sind.

    Huxley und Orwell lassen grüßen.

    #MaasAnDieMemel !
    #MerkelMUSSweg
    #MaasMUSSweg
    #MerkelJuntaStoppen

  141. DEAR MISTER TRUMP,

    Bitte ÜBERNEHMEN Sie!

    Und beschäftigen Sie sich zu allererst mit diesem rasenden Furz auf der Gardinenstange aus dem Bild oben…

    Ihre Kriegsgefangenen aus Germoney.

  142. #145 last_Patriot1

    Wahlkampfplakate, die Frau Petry mit Baby zeigen nebst entsprechendem Text werden der AfD sich viele Stimmen bringen. 🙂

  143. Es regt einen nur noch auf! Draußen springen Tausende von den Vergewaltigern herum (3 der Sylvester Täter in Haft), der andere Mörder aus Freiburg noch nicht gefunden! Der Alstertäter auch auf freiem Fuß. Alle Frauen fürchten sich nach Einbruch der Dunkelheit draußen, denn fast jede ist schon von den Dunklen Männern belästigt worden, zumindest verbal! Und die Großfamilien regieren die Städte in Deutschland. Drogen werden in allen Parks verkauft. Unterwegs werden die Leute totgetreten und beklaut während dem zuhause ihre Wohnungen ausgeraubt werden.

    Das geht an Herrn MAAS augenscheinlich alles spurlos vorüber! Alles was ihn interessiert, sind die renitenten Bürger, diese üblen Nachrichtenverbreiter, die sich einfach nicht den (Lügen) Medien unterordnen wollen! Die will er ins Gefängnis bringen! Alles nach dem Motto: Wo es keine Kläger für Straftaten gibt, da kann es auch keine Angeklagten geben! Und die Gefängnisse bleiben leer. – Die restlichen besorgten Bürger werden dann durch seine Leibgarde/Truppe beruhigt!

  146. Allen Ernstes? Spätestens bei ihren eigenen „News“ wandert also der ganze Politkasperleverein in den Knast??
    Wär das geil.
    Nehmen wir mal die „Arbeitslosenzahlen“…hahaha…

    Und schon alle hinter Schloß und Riegel..

    Wie geil ist das denn? Die „Wirtschaftszahlen“ hahaha und noch mal 5 Jahre hinterher….

    Ich hoffe mal dass das rigoros umgesetzt wird, dann trifft es endlich mal die Richtigen!

  148. Ja, ja von wegen “ Fake News „, und bestrafen, hat die Merkel nicht gesagt, Zitat

    “ Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben „

    uns ist das nun eine Falschmeldung, wenn es im Gegensatz zu diese Äußerung doch so ist, dass es eben eine Maut gibt, oder nicht

  149. Falls das Gesetz wie gewollt vom femininen Maasmännchen zum Tragen käme, müßten sämtliche Bundestagsabgeordneten ins Gefängnis.
    Die Zonenwachtel zu allererst! 🙂

  150. Der Mini-Minister muß aufpassen, daß er dann selber nicht eingesperrt wird…

    In Wahrheit geht es aber darum, investigative, politisch andersdenkende Seiten wie PI, KOPP, unzensuriert usw.

    KAPUTTZUMACHEN.

    Das Problem: sie schreiben nichts als die

    WAHRHEIT!

  151. Heiko Maas fordert die Justiz auf, härter gegen Fake-News im Internet vorzugehen. Bei Verleumdung drohen bis zu fünf Jahren Haft.
    —————-

    Es ist Maas, der hinter Gitter gehört, aber nicht ins Gefängnis.

    Er gehört bis ans Lebensende in die Klapse!

  152. Abschließend möchte ich Euch noch sagen, daß den Kommentaren hier nichts hinzuzufügen ist.

    Ihr seid wie immer Spitze!

    Der MOD und allen Schreibern einen schönen 4. Advent!

  153. BRDDR – Die Maas´sche Diktatur gegen „Rechts“

    🙁 Ruf zu Genderwahn u. Frühsexualisierung, der faschistischen Antifa, zum militär. Dschihad u. Islam laufen unter Meinungsfreiheit – alles andere ist rechtsradikal, auch das Christentum, es sei denn die Kirchen machen auf Chrislam u. Barmherzigkeitsgedöns für islamische u. oder negride Pseudo-Flüchtlinge, Invasoren, Landräuber, Besatzer, Wegelagerer u. Schmarotzer.

    +++++++++++++

    Dabei fällt mir ein, das Unwort des Jahres wird noch gesucht. Wie wäre es mit „Freiburger Bub“ (für den afghan. Schwerverbrecher Hussein Khavari, mindestens ein Mittzwanziger)?

    Jede und jeder kann zum 31.12. eines jeden Jahres schriftlich Unwortvorschläge an die Jury einreichen (bitte mit kurzer Begründung und Quellenangaben!). Die Jury „kreiert“ also keine Unwörter,
    sondern wählt nach gemeinsamer Diskussion begründet aus den aktuellen Einsendungen aus.

    E-Mail
    http://www.unwortdesjahres.net/
    (Liste seit 1991 gibt es auch, z.B. 1998 „Sozialverträgliches Frühableben“)

    +++++++++++++++

    Apropos Satire, äh Fake-News:

    Habe gehört, Natalia W. habe die Hosen an, Peitsche in der Hand u. lasse sich von Sklave Heiko M. die Stiefel lecken. Die bi Polithure Angela M. schaut zu. Tom Misere, Fettmops Gabi u. von der Leier mimen die Claqueure.

    +++++++++++++++++

    3sat lief gerade Missa Salisburgensis
    u.a. mit Countertenor Terry Wey (wurde 1985 in eine Schweizer-Amerikanische Musikerfamilie, in Beern, geboren und erhielt seine Gesangsausbildung als Solist der Wiener Sängerknaben)

    Missa Salisburgensis
    Salzburger Festspiele 2016
    Der 200-jährigen Zugehörigkeit Salzburgs zu Österreich war im Sommer 2016 ein Konzert im Salzburger Dom gewidmet, Franz Bibers „Missa Salisburgensis“ hat eine wahre Hoch-Zeit der Salzburger Kirchenmusik aufleuchten lassen.
    Heinrich Ignaz Franz Biber ist einer der wichtigsten Salzburger Kapellmeister, deren Werke das letzte Konzert dieser Reihe bestimmen. Seine „Missa Salisburgensis“ komponiert er 1682 zum 1100-jährigen Bestehen des Bistums Salzburg.

    Sie ist im Stile der venezianischen Mehrstimmigkeit angelegt, um die akustischen Vorzüge des Salzburger Doms, dem Uraufführungsort, an den dieses Werk nun zurückkehrt, höchst eindrucksvoll zur Geltung zu bringen.
    3sat.de/page/?source=/musik/182236/index.html

    Jetzt läuft Salzburg – Ohne kulturfremde Neuinvasoren aus Islamien u. Schwarzafrika.

    1818 Feuer macht 1000 Salzburger obdachlos..

    ++++++++++++++++++++

    Stille Nacht 2015, Salzburg
    (knapp 4 Min. lang)
    https://www.youtube.com/watch?v=vIwKw9Bpfqw

    Stille-Nacht-Museum
    Das Museum ist im Geburtshaus von Joseph Mohr, Schöpfer des Weihnachtslieds ‚Stille Nacht! Heilige Nacht!‘ Es ist auch ein Zentrum der Forschung für die Entstehungsgeschichte…
    stille-nacht-museum.org/

    ALLEN EINEN GESEGNETEN 4. ADVENT

  154. Auch gerade in Lüge 24 gehört. Der Strafrahmen soll voll ausgeschöpft werden.

    Schon irre. Gewalttäter, vorzugsweise solche mit Migrationshintergrund, werden mit günstiger Sozialprognose wieder nach Hause geschickt und/oder nicht ausgewiesen aber wer eine dem Staat nicht passende Meinung vertritt und veröffentlicht oder diese Krampen da oben beim Namen nennt, darf mit Höchststrafen rechnen, wenn es nach Maas geht Maas erinnert immer mehr an Roland Freißler. „Ich dachte an die vielen islamistischen Gewalttaten, Vergewaltigungen, Messerattacken, Autoschleifereien Treppenschubser, die sich verstärkt aufbauende Bandenkriminalität.“ „Sie sind ja ein schäbiger Lump und ohne Bewährung zu verurteilen. Seinen bloß froh, dass das Strafgesetzbuch n o c h keine härteren Strafen vorsieht.“

    Wir brauchen hier keine Fake-News im Übrigen. Die Wahrheit reicht völlig aus. Für üble Nachrede gilt das nämliche. Üble Nachreden gegenüber Maas?! Sind die überhaupt möglich?

  155. Die Tagesschau irgendwann in den letzten Tagen: Die Grenzkontrollen sollen über Februar hinaus bis zur Bundestagswahl fortgesetzt werden. FAKE NEWS!

    Welche Grenzkontrollen? Paragraph 14 Aufenthaltsgesetz für Ausländer ist doch nach wie vor von höchster Stelle (Madame) außer Kraft gesetzt und es genügt das Wort „Asyl“, um ein paar Jährchen oder ein ganzes Leben lang im gelobten Land alimentiert zu werden.

  156. #161 Maria-Bernhardine (18. Dez 2016 12:44)

    Witzig. Habe ich hier auch gerade laufen. Aug. 2015 war ich da. Tolle Stadt. Aber auch viele Kopftücher und so. Haben sie bei dem Bericht aber gut rausgeschnitten.

  157. Ich glaube, die Zeit über diesen widerwärtigen Zwerg Witze zu reißen, ist vorbei. Ihr seid auf dem Wege in eine absolute Diktatur – wo man jedem das Maul verbieten möchte, und jahrelang in ein Loch wirft.

  158. Na Herr Maas das sind wohl die letzten Zuckungen im nächsten Jahr sind Sie wohl weg vom Fenster und hoffentlich müssen Sie sich vorm Strafgerichthof verantworten

  159. #1 Voldemort (18. Dez 2016 11:05)

    Um bestimmen zu können, welche News jetzt „fake“ und welche nicht sind, brauchen wir nun ein Wahrheitsministerium.

    ———————–

    Instruktives dazu in Georg Orwells 1984.

  162. Dann bitte auch Fake-News der Parteien genauso bestrafen.

    Gebrochene oder nicht eingehaltene Wahlversprechen (z.B. Autobahnmaut) müssen endlich mal bestraft werden.
    Fünf Jahre als Mindeststrafe finde ich okay.

    Herr Dobrindt darf gerne den Anfang machen. Ich besuche ihn dann auch im Knast und bringe eine Mautplakette vorbei.

  164. #102 Bazinga (18. Dez 2016 12:01)
    Das war ein Fake-New (wie lautet überhaupt das Singular, d.h. wenn es nur eine gelogene Neuigkeit ist?).
    —
    „The News“ ist im Englischen Einzahl. „This is the news“. „The news is bad.“

  165. #170 Maria-Bernhardine (18. Dez 2016 12:51)

    Damit stellt die SPD Regierungskritik mit Mord gleich!

    Stalin war dagegen ein Dilettant!

  166. #162 Metaspawn (18. Dez 2016 12:44)
    Auch gerade in Lüge 24 gehört. Der Strafrahmen soll voll ausgeschöpft werden.

    Schon irre. Gewalttäter, vorzugsweise solche mit Migrationshintergrund, werden mit günstiger Sozialprognose wieder nach Hause geschickt und/oder nicht ausgewiesen aber wer eine dem Staat nicht passende Meinung vertritt und veröffentlicht oder diese Krampen da oben beim Namen nennt, darf mit Höchststrafen rechnen, wenn es nach Maas geht Maas erinnert immer mehr an Roland Freißler. „Ich dachte an die vielen islamistischen Gewalttaten, Vergewaltigungen, Messerattacken, Autoschleifereien Treppenschubser, die sich verstärkt aufbauende Bandenkriminalität.“ „Sie sind ja ein schäbiger Lump und ohne Bewährung zu verurteilen. Seinen bloß froh, dass das Strafgesetzbuch n o c h keine härteren Strafen vorsieht.“

    Wir brauchen hier keine Fake-News im Übrigen. Die Wahrheit reicht völlig aus. Für üble Nachrede gilt das nämliche. Üble Nachreden gegenüber Maas?! Sind die überhaupt möglich?
    ———–
    Hat irgendjemand was kritisches zu dieser Entwicklung aus der Richterschaft gehört? Ich kann mich an nichts erinnern.

    Leider ist die Parallele zur Etablierung der NS-Gesetzgebung augenfällig.

  167. Das wird wohl an den Kapazitäten der Gerichte und Strafvollzugsanstalten scheitern. Man stelle sich mal vor, jeden Tag nur 50 neue Fälle. Da reicht nicht mal mehr ein KZ, da müssen die Deutschland wieder ummauern, um uns alle wegzusperren. Wenn wir so wieder geschlossene Grenzen kriegen, na dann los! Diese Chance sollten wir nicht vertun.

    Merkel & Maas zerbrechen daran, wenn der autochthone Deutsche das Arbeiten einstellt und in einen Generalstreik tritt. Geht die Wertschöpfung gegen Null, gibts hier auch nichts mehr zu verteilen. Das Ende der furchtbaren Ära Merkel ist am Horizont bereits erkennbar.

    Maas hat jetzt noch die große Klappe. Eines Tages werden wir ihn wie Ghadaffi aus einem Abflussrohrversteck ziehen. Gerne beteilige ich mich als Bürger an der direkten Fahndung.

    PS.: Die immer abstruser werdenden Forderungen aus der Altlastenpolitik beweisen eindrucksvoll, wie die Wellen bereits über diesem Pack zusammenschlagen. Lest dazu, wie alleine eine Frau (Respekt, Frau Kelle!) diese Flachzangen in einer TV-Show zusammenfaltet: http://www.metropolico.org/2016/12/17/das-ist-nicht-das-silvester-das-wir-feiern-wollen/

  168. PI braucht eine neue Rubrik, eine für fake news.

    Meine Spende:

    „Deutschland ist mit offenen Grenzen sicherer, als mit geschlossenen Grenzen“.

    Quelle des fakes: Bundeskanzler A. Merkel

  171. Allmählich wird mir klar, wieso sich die deutsche Regierung mit Erdolf so gut versteht. Beide stehen für Repressalien.

  175. Naja, der Konfirmandenanzug gibt mal wieder den mutig kläffenden Terrier, solange er noch sicher ist, dass am anderen Ende der Leine Mutti schön aufpasst dass dem Hundilein nichts passiert.
    Allerdings, bei Mutti kann man nie genau wissen, wie lange die Tierliebe anhält!

  176. Der echte Knüller ist der:

    „Lügenpresse“ sagt (u.a.) Pegida.

    „Fake News“ bestätigt Maas.

    *Wälz*

  177. #31 Dog Stevens (18. Dez 2016 11:23)

    Ja, ja, die „Fake-News“.

    Wie war das mit Akif Pirincci möchte „Flüchtlinge“ ins KZ stecken?

    Oder Frauke Petry, die „auf Flüchtlinge schießen lassen will“.
    Aber die furchtbarsten Fake-News sind die Berichte aus Aleppo, die sämtliche Medien von der „Unabhängigen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ ungeprüft übernehmen. Einer „Beobachtungsstelle“, die in Coventry/UK in einer Zweizimmerwohnung sitzt, aus 1 Mann besteht und seine Berichte direkt von den „Rebellen“ übermittelt bekommt.
    Diese stehen in 100%igem Gegensatz zu dem, was eine amerikanische Gruppen von Friedens- und Menschenrechtsaktivisten die die Lage in Syrien selbt in Augenschein genommen hat und vor der UN darüber berichteten, was jedoch keinerlei Eingang in unsere „Fake-News-Presse“, früher Lügen- oder Lückenpresse genannt, gefunden hat!

  178. @ #14 KDL (18. Dez 2016 11:16)

    Beraterin der verblendeten Justitia zu den Kopftuchurteilen war die Turk-Muslima Yasemin Karakasoglu-Aydin, die bei fundamental-frommen Moslems, sogen. Islamisten am Tisch sitzt, siehe emma.de Alice Schwarzer, siehe Wiki.

    Steinbrücks Schattenkabinett

    2013 Für den Bereich Bildung und Wissenschaft hat Steinbrück eine Muslimin berufen: die Deutsch-Türkin Yasemin Karakasoglu. Die Professorin für Interkulturelle Bildung an der Universität Bremen… Karakasoglu war bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Muslimischen Akademie in Deutschland und ist Mitglied des Kuratoriums.

    Die Jugendverderberin K. war bis 2009 Mitglied des Bundesjugendkuratoriums, in das sie am 29. November 2006 durch die damalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ursula von der Leyen berufen worden war. Das Kuratorium wählte sie zur stellvertretenden Vorsitzenden. Sie ist Mitglied des Kuratoriums der Freudenberg Stiftung, im Rat für Migration, im Bremer Rat für Integration, des Stiftungsrates der Universität Hildesheim und im Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Yasemin_Karaka%C5%9Fo%C4%9Flu

  179. ein deutliches zeichen.

    entweder afd oder totalitärerr überwachungsstaat und gleichgeschahltete medien…

  180. Freu mich drauf, dann können fast alle sogenannten Qualitätsmedien zumachen, weil der Großteil ihrer Redakteure im Knast sitzt.

  181. Dass das rote Maasmännchen nicht nur ein bißchen klein, sondern auch ein bißchen dumm zu sein scheint, erkennt man schon an der Tatsache, dass man nahezu die gesamte Buntesregierung geschloßen zu fünf Jahren Haft verurteilen müsste (einschließlich Maasmännchen), was diese verlogenen Politiker für Fake-News über AfD, Dunkeldeutschen, Islamkritiker, Wutbürger, und was sonst alles nicht politisch korrekt ist, verbreiten…

    Maasmännchen, ehrlich, verschwinde, Dummkopf.

  184. #164 Henrica (18. Dez 2016 12:47)

    Ich glaube, die Zeit über diesen widerwärtigen Zwerg Witze zu reißen, ist vorbei. Ihr seid auf dem Wege in eine absolute Diktatur – wo man jedem das Maul verbieten möchte, und jahrelang in ein Loch wirft.

    *******************************************

    STASI 1.0:

    Witze über Ulbricht, später über Honecker
    in der Kneipe erzählt =
    „Einzelzimmer“ (Haft) in Berlin-Hohenschönhausen oder Bautzen.
    Für Frauen Zuchthaus in Hoheneck…

    Das sind scheinbar die Vorbilsituationen, an welchen sich der Kümmerling ausrichten will…

  186. Naaa schon, dan konnen Merkel,Schauble,Juncker Schultz,Timmermans(vize EU)Gabriel, ua viele anderen sofort im knast!!
    hahahahahahaha

  188. Vor Erfindung des Internets und vor dem Auftreten der guten Menschen in der Poiltik nannte man „Fake-News“ übrigens „Gerüchte“. Nur, damit man den deutschen Wortschatz nicht ganz vergisst…

    Ähnliches gab es übrigens bereits 1934 unter dem Begriff „Miesmacher-Aktion“, eine von Hitler und Goebbels gestartete Initiative „gegen Miesmacher und Kritikaster, gegen Gerüchtemacher und Nichtskönner, gegen Saboteure und Hetzer“.

    Allerdings hielt „der schlesische Gauleiter Helmuth Brückner […] den Propagandafeldzug „für unnötig und schädlich“. Man sollte das Herrn Maas vielleicht mal sagen!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_gegen_Miesmacher_und_Kritikaster

  189. #191 Tolkewitzer (18. Dez 2016 13:06)
    #31 Dog Stevens (18. Dez 2016 11:23)

    Ja, ja, die „Fake-News“.

    Wie war das mit Akif Pirincci möchte „Flüchtlinge“ ins KZ stecken?

    Oder Frauke Petry, die „auf Flüchtlinge schießen lassen will“.

    —

    Bedenkt all diese Fake news gegenüber der Afd , Pegida und anderen Patrioten.
    Das gibt mächtig viele Anzeigen

  191. #199 Wilma Sagen; Carter und Breschnew (oder wer damals da dran war) sitzen gemütlich zusammen und schnacken. Carter „Ich sammle Witze, die über mich erzählt werden“ Breschnew „Da haben wir ja fast dasselbe Hobby, ich sammle die Leute, die die Witze über mich erzählen“ Damals soll sich auch ein Autorennen nur zwischen den beiden zugetragen haben.
    In der Zeitung „Bei dem gestern stattgefundenen Autorennen zwischen Carter und Breschnew musste sich Carter mit dem vorletzten Platz begnügen, während Breschnew einen ehrenvollen zweiten Platz erringen konnte.

  192. #197 Thomas_Paine (18. Dez 2016 13:24)

    Ein Kandidat für den Knast: Elmar Hörig.

    Rassismus

    Lieber Elmar Hörig, was ist passiert?

    Er war der „beste Radiomoderator Südwestdeutschlands“, doch jetzt macht Elmar Hörig nur noch mit menschenverachtenden Äußerungen auf sich aufmerksam. Zeit für Arno Frank, ihm einen Brief zu schreiben.

    Mehr:

    http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/elmar-hoerig-was-ist-passiert-ein-brief-von-arno-frank-a-1126414.html

    DAS IST DIE BESTE WERBUNG für den politisch völlig unkorrekten ELMAR HÖRIG!

    Alle bitte „Fan“ werden von seiner Seite:

    https://www.facebook.com/Elmar.Hoerig/?fref=ts

  193. Ist das auch eine Falsch-Neuigkeit oder stimmt es…
    Entschuldigung falls schon vermeldet aber lese gerade zum Doppelmörder Hussein Khavari, dass der „Pflegevater“ sage und schreibe 13.500 Euro pro Monat bekam, er hatte noch ZWEI WEITERE Mufls aufgenommen:
    „Im Frühjahr dieses Jahres zog Hussein dann in Freiburg zu dem wohlhabenden afghanischen Kinderarzt Dr. Reza (Name geändert), der noch zwei weitere minderjährige Flüchtlinge aus Afghanistan bei sich aufnahm.
    Die Rezas bewohnen eine Villa im Osten Freiburgs. Haupthaus mit West- und Ostflügel, ein Zwei-Hektar-Park mit Teich und ein großes Gesindehaus. Hier hatten die Flüchtlinge ihre eigene Wohnung. Kontrolle kaum möglich. Die Minderjährigen konnten trinken, kiffen, die Nacht über wegbleiben. Mit ihren eigenen Kindern sollen die Rezas deutlich strenger sein.“
    https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2016/12/18/13-500-euro-im-monat-fuer-afgahnen/

  195. Für fünf Jahre Haft, da müsste ein Moslem schon mindesten fünf nach der Scharia minderwertige und unreine Ungläubige im Rudel totgetreten, ein Bulgare hundert Frauen die Treppen hinunter gekickt, oder ein afghanischer Asylant mindestens zwölf minderjährige Mädchen vergewaltigt und auf dem Balkan als Sexsklavinnen verkauft haben!

    🙂

  196. #129 Cendrillon (18. Dez 2016 12:19)

    Grossbritannien ist allerdings in Punkto Zensur des Internets und Überwachung seiner eigenen Einwohner auch kein Waisenkind.

    Zumindest aber hat die Regierung da die Medien noch nicht so im Griff. Wenn ich was Heikles über Deutschland erfahren will, lese ich fast immer erst die britische Presse. Das ist wirklich so.

    Ein Paradebeispiel war die Kölner Silvesternacht, da hatte selbst so ein Boulevardblatt wie die Daily Mail bereits ein „fingerdickes“ Dossier zum Thema zusammengestellt, mit Fotos, Videos, Interviews, Hintergrundinfos usw., und zwar ABSOlUT SACHLICH, also in keinster Weise ideologisch oder tendenziös, zu einem Zeitpunkt, als in D noch FLÄCHENDECKEND die Medien versucht haben, die Sache unter den Teppich zu kehren.

    Abgesehen davon wird in britischen Medien im Kommentarbereich DEUTLICH weniger zensiert oder wie es hier euphemistisch heißt: MODERIERT. Und trotzdem – oder gerade DESWEGEN – funktioniert es, weil die Leute sich untereinander schon selbst ein bisschen zur Sachlichkeit ermahnen. Meine These ist sowieso, dass vieles von den in Deutschland geäußerten Aggressionen im Netz auf die ausufernde Gängelung zurückgeht und weil die Leute das Gefühl haben, sie dürften ihre Meinung nicht sagen.

    Ich kenne das auch aus Zeiten, wo ich noch Kommentare in Online-Kommentarbereichen von Zeitungen geschrieben habe: IMMER sachlich, nie beleidigend, immer um Konstruktivität bemüht – und am Ende erscheint der Text dann aber nicht, weil irgendsoein Ideologe findet, dass ein gewisses Maß an Gegenwind einfach nicht erscheinen darf. Gerade wenn man weiß, dass man sich ausdruckstechnisch usw. nichts hat zuschulden kommen lassen und einzig und allein deswegen zensiert wird, weil es irgendwem nicht passt, was man sagt, da kommt dann wirklich richtig Wut hoch. Da nutzt jemand seine Macht aus und sieht in einem nur das Zahlvieh, der für Medien Geld bezahlen und ansonsten aber die Klappe halten soll.

    Sowas hat mich wirklich wütend gemacht, und ich glaube, dass das vielen anderen hierzulande auch so geht.

    In GB zum Beispiel wird DEUTLICH weniger in Kommentarbereichen geblockt, in den USA auch, und deswegen sind die Leute da auch entspannter. In D ist immer noch diese komische Untertanenschiene präsent, sowohl in Politik wie auch den Medien: Der Bürger wird nicht als Partner wahrgenommen, sondern als so eine Art unberechenbarer Gegner, den es in Schach zu halten gilt.

    Damit wird langfristig allerdings m. E. genau das Gegenteil erreicht, weil NICHTS, aber auch wirklich NICHTS Menschen so aggressiv macht wie Entwertung, Bevormundung, Gängelung usw. Ich rede nicht von SPIELREGELN, die jeder selbstverständlich einhalten muss, sondern von Gängelung und willkürlicher Bevormundung, worin ja auch immer eine Entwertung steckt, nach der Devise: „Du darfst zwar eine Meinung haben, aber sie interessiert uns nicht. Pech.“

    Bei der Maßnahme von Maas wird sich das auch noch zeigen, langfristig: Die Bürger werden selbstverständlich IMMER Mittel und Wege finden, sich zu informieren und zu äußern, aber die Feindschaft zwischen Politik und Medien einerseits und Bürger andererseits wird ein seit langer Zeit nicht mehr bekanntes Ausmaß erreichen. Eine sehr unkluge Taktik.

  197. Äh -, was?!
    Fünf Jahre Zuchthaus für ’ne Zeitungsente!
    Cool, weiter so, Genossin Heiko M.!

  198. #208 uli12us (18. Dez 2016 13:31)

    #199 Wilma Sagen; Carter und Breschnew (oder wer damals da dran war) sitzen gemütlich zusammen und schnacken. Carter „Ich sammle Witze, die über mich erzählt werden“ Breschnew „Da haben wir ja fast dasselbe Hobby, ich sammle die Leute, die die Witze über mich erzählen“ Damals soll sich auch ein Autorennen nur zwischen den beiden zugetragen haben.
    In der Zeitung „Bei dem gestern stattgefundenen Autorennen zwischen Carter und Breschnew musste sich Carter mit dem vorletzten Platz begnügen, während Breschnew einen ehrenvollen zweiten Platz erringen konnte.

    *****************************************
    HIER noch EINEN:

    Anfrage an Sender Jerewan:
    „Wo sitzen die politischen Häftlige?“
    Antwort des Senders Jerewan:
    “ Da sie sitzen wissen wir!
    Wo sie sitzen wissen wir nicht…“

  200. Who the Fuck is Heiko Maas? Die Parodie eines Justizministers. Weltpolitisch ohne Bedeutung, versucht er ein Stück des großen Rades zu erwischen, an dem er drehen kann. Wo auch immer er herkommt, fiel er vor allem durch Quengeln auf. Damit er nicht weiter stört und alle Posten für Erwachsene schon besetzt waren, durfte er sich von nun an „Justizminister“ nennen. Damit es im Kinderzimmer nicht so langweilig wird, gab man ihm eine interaktive Plattform und Zeitungsenten. Jetzt konnte sich Heiko richtig austoben. Für den wichtigen Anstrich benennt er es mit Facebook und Fake News. Um das ganze nun noch erwachsener aussehen zu lassen, bezeichnet Heiko das als „Arbeit“ und macht jetzt groß in Justiz und Gesetz und so. Während beim U-Bahntreter alles mutmaßlich ist und bleiben wird, ebenso libanesische Großclans unberührt bleiben, so hart greift Heiko eben bei Polenböllerwerfern und „Hate Speechern“ durch. Da hat Heiko nicht so viel Angst, da verkloppt ihn schließlich keiner. Ansonsten ist Heiko ziemlich empfindlich. Macht ein Araber oder Ossi Buh! saust Heiko recht schnell davon und ist froh, wenn ihn ein großes Auto aus der „Gefahrenzone“ bringt. Trump sorgt in seinem Kabinett für Kompetenz. Allein der künftige Verteidigungsminister James N. Mattis kann 40 Jahre militärische Erfahrung vorweisen. Ebenso militärisch erfahren, der russische Verteidungsminister Sergei Schoigu. Und wir? Ein kleines Mädchen, welche vor ein paar Jahren zum ersten Mal eine Kaserne von innen sah. Sicher lässt sie gerade McKinsey prüfen, ob pinkfarbene Panzer im Wald gut getarnt sind. Eines ist Fakt und keine „Fake News“; mit diesem Berliner Politkasperletheater bleibt Deutschland weltweit eine Lachnummer.

  201. Ist ja hochinteressant …!

    Ist das der selbe Herr Maas, der die Haftstrafen für MORD verkürzen möchte?

    Helft mir doch mal, ich bin so vergesslich.
    Zu wie viel Jahren werden in unserem Lande AUSLÄNDISCHE Straftäter für eine oder auch für mehrfache Vergewaltigung verurteilt?
    Ich komme grad nicht drauf …
    3 Jahre?

    Ich hab von diesem Herrn Maas bislang NICHT gehört, dass der Strafrahmen für Vergewaltigung und Mord „unbedingt ausgeschöpft“ werden müsse.
    Soll ich daraus schließen, dass Vergewaltigung und Mord weniger schlimm sind als das Verbreiten von „Fake News“?

    Mich würde auch mal interessieren, WER denn befugt ist, in letzter Instanz und über jeden Zweifel erhaben festzulegen, WELCHE Meldungen „Fake News“ sind und welche nicht.

    Wir werden ohne Wahrheitsministerium nicht mehr auskommen …

  203. Alle Journalisten kommen jetzt für 5 Jahre in Haft. Gründe dafür liefert folgender Artikel

    Pressefreiheit und Mediengleichschaltung
    Aus einer Festrede von John Swinton, dem Doyen der amerikanischen Presse und einstigen Redaktionsleiter der „New York Times“:

    Pressefreiheit + Mediengleichschaltung – © Ziolkowski „Bis zum heutigen Tag gibt es so etwas wie eine unabhängige Presse in der Weltgeschichte nicht. Sie wissen es und ich weiß es. Es gibt niemanden unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben, und wenn er es tut, weiß er im Voraus, dass sie nicht im Druck erscheint. Ich werde jede Woche dafür bezahlt, meine ehrliche Meinung aus der Zeitung herauszuhalten, bei der ich angestellt bin.
    Andere von Ihnen werden ähnlich bezahlt für ähnliche Dinge, und jeder von Ihnen, der so dumm wäre, seine ehrliche Meinung zu schreiben, stünde sofort auf der Straße und müsste sich nach einem neuen Job umsehen. Wenn ich meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe meiner Zeitung veröffentlichen würde, wäre ich meine Stellung innerhalb von 24 Stunden los. Es ist das Geschäft der Journalisten, die Wahrheit zu zerstören, unumwunden zu lügen, zu pervertieren, zu verleumden, die Füße des Mammon zu lecken und das Land zu verkaufen für ihr tägliches Brot. Sie wissen es und ich weiß, was es für eine Verrücktheit ist, auf eine unabhängige Presse anzustoßen.
    Wir sind die Werkzeuge und Vasallen der reichen Männer hinter der Szene. Wir sind die Hampelmänner, sie ziehen die Strippen und wir tanzen. Unsere Talente, unsere Fähigkeiten und unser ganzes Leben sind Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte.“

    Swinton’s Statement vor dem vornehmen New Yorker Presseclub wurde nicht nach dem 11.9.2001 abgegeben, es stammt aus dem Jahr 1880 – doch aktueller als heute war es wohl nie.

  205. BILD schreibt:

    8.12.2016 – 11:11 Uhr
    Rostock – Unglaublicher Angriff auf junge Flüchtlinge in Rostock.
    Zwei syrische Flüchtlinge (19) sind am Samstagabend im Rostocker Stadtteil Groß Klein von zwei Frauen beleidigt und angegriffen worden. Das bestätigte die Polizei.
    Die beiden Männer hätten sich in Begleitung einer Deutschen (14) den vor einem Wohnhaus abgestellten Sperrmüll angeschaut, als die beiden Tatverdächtigen vorbeikamen, teilte ein Polizeisprecher mit.
    Zunächst beleidigten die Frauen die zwei jungen Männer und das Mädchen mit ausländerfeindlichen Parolen, anschließend habe eine 25-Jährige allen dreien ins Gesicht geschlagen. Einem der Männer wurde dabei die Nase gebrochen.
    Die Polizei ermittelt nun wegen Beleidigung und Körperverletzung.

    Haben sich sicher Sorgen um die 14jährige Begleiterin der Syrer gemacht und sind präventiv eingeschritten.
    Interessant wäre die Höhe der Strafe, die die beiden bekommen werden zu der des Zigo, der die Frau die Treppen hinunter stieß.

  207. #14 KDL

    Dieser linke Wutrichter ist doch nur stinkwütend auf das deutsche Volk weil es zunehmend die Pläne der perfiden BRD-Globalisierungseliten durchschaut und sich angewidert abwendet. Deshalb schlägt dieser Verlierer wild um sich und speit Gift und Galle. Wenn selbst das linke Eliten-Dr…blatt der linken/linksextremen antideutschen Globalisierungsfanatiker 2/3 der Kommentare löschen muss sagt das doch alles. Die Globalisierungsfanatiker sind längst nur noch eine Minderheit und gehören zu den Verlierern der Geschichte. Argumente haben diese linken Verlierer wie dieser Wutrichter schon lange nicht mehr, deshalb setzen sie jetzt auf internationalsozialistische Multikulti-Diktatur und massive Zensur des Internets.

    Aber zu spät! Durch den von den BRD-Eliten künstlich erzeugte und befeuerten Asylwahn, diesen Angriff aufs deutsche Volk mit der Migrationswaffe, at das Volk und erst recht die Ost-Europäer die Augen geöffnet. Ost-Europa haben die BRD-Eliten komplett verloren, Österreich, Frankreich, Italien und die Niederlande werden wohl bald folgen.

    Diese linken Ewiggestrigen wie dieser Wutrichter und seine linken Gesinnungsgenossen stehen nun vor den Trümmern ihres Globalisierungsalptraums du verstehen die neue nationale Welt der souveränen Völker nicht mehr. Ich finde es lustig wie die jetzt jede Contenance verlieren, und ihre Masken fallen lassen und jedem mit ihren Wuttiraden ihr hässliches inneres und äußeres präsentieren. Diese BRD-Eliten offenbaren sich jetzt jedem als antidemokratische totalitäre Diktatoren die sich mit ihrer totalen Niederlage nicht abfinden können.

  208. Gilt der Strafrahmen auch, wenn unbescholtene Bürger als Pack oder Nazi diffamiert werden ?
    Da muss der größte Jurist aller Zeiten wohl nochmal ran.

  209. #224 FrankfurterSchueler (18. Dez 2016 13:58)

    Beide Frauen waren stark betrunken; bei der Haupttäterin zeigten sich 1,4 Promille im Blut. Die Polizei ermittelt nun wegen Beleidigung und Körperverletzung.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article160397432/25-Jaehrige-bricht-syrischem-Fluechtling-die-Nase.html

    Absoluter Einzelfall !

    Aus den Kommentaren: Die Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendamt sollten sich viel eher fragen was ein 14-jähriges Kind mit zwei erwachsenen Männern macht.

  211. #224 FrankfurterSchueler (18. Dez 2016 13:58)

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article160397432/25-Jaehrige-bricht-syrischem-Fluechtling-die-Nase.html

    Unbedingt die Kommentare lesen !

    🙂 🙂 🙂

    Das ist ein Einzelfall und die Statistik zeigt eindeutig dass Frauen die schon länger hier sind nicht grundsätzlich Männern die noch nicht so lange hier sind, die Nase brechen. Vielleicht bitte auch hier den Tipp mit der Armlänge Abstand weiter geben. Sehr erfreulich natürlich dass es im Gegensatz zu Silvester zu einem Gerichtsurteil kommen wird.

    Das ist ja nun wirklich eine regionalmeldung.

    Wir alle sollten jetzt Ruhe bewahren und vor allem nicht alle 20 und 25 jährigen Frauen unter Generalverdacht stellen !.

  212. Genau
    deshalb
    wurde Heiko
    BundesJustizminister/inen
    Kernkompetenzen:
    Karriere Geil,
    Rücksichtslos und
    Apparatschik.
    Der Kettenhund der ‚Merkelmafia‘

  214. Kleiner TV-Tip am Rande:

    Werft mal einen Blick in die vielen Märchenneuverfilmungen auf ARD und ZDF, die zu Weihnachten wieder laufen. Es ist eine Welt ohne bunte Neubürger, nur weiße Darsteller und natürlich alles ungegendert. Sozusagen prä-faktisch.
    Ich bin gespannt, wann auch in diesen Filmen die neue deutsche Realität vorkommt. Irgendwann werden Özoguz und Naika Foroutan auch für deutsche Märchenfilme Migrantenquoten fordern.

  215. Eine Nachricht aus der Reihe „fake-news“:
    .
    „Mini-Maas ist ein großer, gutaussehender, intelligenter Mann und kein Natalia-Anhängsel!“
    .
    Werde ich jetzt wegen dieser Falschaussage strafrechtlich verfrolgt????

  216. Mittlerweile hat es sich zwar so eingeschlichen, aber warum sagt man nixht einfach in unserer Sprache „falsche Nachrichten“ anstelle von „fake news“. Obgleich viele Deutsche in der Lage sein dürften diesen Ausdruck zu verstehen, müssen tut man es nicht! Es hört sich auf englisch vielleicht besser an. Aber wir sind nun einmal nicht in England. Was ist bloß los hier? Ich bin mal auf die Formulierung eines solchen Gesetzes gespannt. Auf der ganzen Welt ist , glaube ich niemand so irre wie hier. Es wird Zeit das dieser Firlefanz endet. Besser früher als später!

  217. Schaum vorm Mund – wenn das keine Haßrede ist?

    Bei „übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens“ drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. „Das sollte jedem klar sein, der versucht, mit solchen Lügen politische Debatten zu manipulieren. Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“, so Maas.

    Ja, werter „teurer“ Genosse. Fangen wir doch am besten gleich mit Ihnen und MitgenossInnen an, bevor wir mit den Ihnen geneigten Medien weitermachen. Dazu kommt noch der Straftatbestand der Volksverhetzung, der sich bei Ihresgleichen, wie ich dies nun seit bereits mehreren Jahren beobachte, offensichtlich größter Beliebtheit erfreut. Aufgrund der besonderen Verantwortung entsprechend exponierter Persönlichkeiten, was auf deren Machtmißbrauch schließen läßt, der (weil Zensur) zudem verfassungswidrig ist, sollten wir uns, was das betrifft, konsequent am oberen Strafmaß orientieren – gleiches Recht für alle.

  218. Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“, so Maas.

    Wäre das schön, wenn das auch für andere Verbrechen gelten würde, z.B. Mord und Totschlag, Vergewaltigung usw.

  219. #227 OMMO (18. Dez 2016 14:02)

    geflüchtete Syrer

    Danke für diesen Begriff samt Quelle. Ich weiß schon, warum ich islamische Flüchtilanten aller Couleur in Deutschland, mindestens acht Länder und eine Mittelmeerlänge von den benachbarten Islamstaaten entfernt – nicht ausstehen kann.

  220. Ist unser Heiko der erste, der in den Knast kommt wegen Fake News? Oder von wem stammt die Fachkräftelüge? Von wem stammt die Lüge, dass die Invasoren nicht krimineller sind als “die, die schon länger hier leben“?

  221. #206 toxxic (18. Dez 2016 13:28)
    Vor Erfindung des Internets und vor dem Auftreten der guten Menschen in der Poiltik nannte man „Fake-News“ übrigens „Gerüchte“. Nur, damit man den deutschen Wortschatz nicht ganz vergisst…

    Ähnliches gab es übrigens bereits 1934 unter dem Begriff „Miesmacher-Aktion“, eine von Hitler und Goebbels gestartete Initiative „gegen Miesmacher und Kritikaster, gegen Gerüchtemacher und Nichtskönner, gegen Saboteure und Hetzer“.

    Allerdings hielt „der schlesische Gauleiter Helmuth Brückner […] den Propagandafeldzug „für unnötig und schädlich“. Man sollte das Herrn Maas vielleicht mal sagen!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_gegen_Miesmacher_und_K
    ———–
    Danke. Das habe ich mir gleich einmal ausgedruckt.

  223. #241 ThomasEausF (18. Dez 2016 14:19)

    #206 toxxic (18. Dez 2016 13:28)
    Vor Erfindung des Internets und vor dem Auftreten der guten Menschen in der Poiltik nannte man „Fake-News“ übrigens „Gerüchte“. Nur, damit man den deutschen Wortschatz nicht ganz vergisst…

    Ähnliches gab es übrigens bereits 1934 unter dem Begriff „Miesmacher-Aktion“, eine von Hitler und Goebbels gestartete Initiative „gegen Miesmacher und Kritikaster, gegen Gerüchtemacher und Nichtskönner, gegen Saboteure und Hetzer“.

    Allerdings hielt „der schlesische Gauleiter Helmuth Brückner […] den Propagandafeldzug „für unnötig und schädlich“. Man sollte das Herrn Maas vielleicht mal sagen!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_gegen_Miesmacher_und_K
    ———–
    Danke. Das habe ich mir gleich einmal ausgedruckt.
    …………………………………….
    Der Eintrag ist gelöscht … wie kompass?

  224. 1. #12 KDL (18. Dez 2016 11:16)
    Diesem kranken Hirn kann kein Arzt auf dieser Welt noch helfen. Wegschließen ist die einzige Möglichkeit. Da bekommt man das große Kotzen wenn man diesen Scheiß eines Richters liest.

  225. Ich finde es gut, dass Herr Maas neben seinen außerehelichen Affären noch Zeit für Interviews findet. Wahrscheinlich hat ihm die Network Media GmbH diesen Termin für einen kleinen Obolus im vierstelligen Bereich vermittelt. Wenn diese kognitive und moralische Leichtgewicht seine Androhung wirklich umsetzt, landet der Großteil der GEZ Bande im Knast. Aber natürlich geht es ihm nur um Zensur der Opposition.

  226. #237 Tom62 (18. Dez 2016 14:14)

    Bei „übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens“…

    Die sich in Deutschland verselbstständigte, selbstherrliche, autokratisch und diktatorisch gebärdende Parteien-Nomenklatura versucht gerade nichts weiter, als die gute alte Majestätsbeleidigung wieder einzuführen.

    Als es mit dem GG richtig losging – also 1949 – war es selbstverständlich, daß sich eine Person des öffentlichen Lebens gefälligst kübelweise Gülle gefallen lassen muß. Als Korrektiv zur Selbstherrlichkeit. Das war mal ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat.

  227. Da gibt es in Deutschland noch immer den §103, Majestäts-Beleidigung. Seit 1919 ist aber Deutschland eine Republik und dieser Paragraph hat mangels Masse keine Berechtigung mehr, ausser man verpasst ausländischen Diplomaten und Diktatoren königlichen Status.
    In §90 wird auch die Verunglimpfung unseres Bundespräsidenten unter Strafe gestellt. Das Maasmännchen möchte wohl auch allen Politikern dieses Vorrecht zukommen lassen. Die Beleidigung aller nicht systemkonformen Bürger und Steuerzahler geht ihm aber am A%% vorbei. Pack, Mischpoche, Bombadierung durch Harris, alles rechtskonform!
    Aber der §90 geht noch weiter:
    § 90a
    Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
    (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)
    1.die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
    2.die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,
    wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    Da müssten alle rotzgrünen Schreier für ihr „Deutschland verrecke!“ oder „Deutschland du Sch..“ brummen. Herr Maas ist aber durch seinen „Kampf gegen Rechts“ so beansprucht, dass er diesen Paragraphen glatt übersieht.
    Die Verfolgung von Fakes wird er wohl auch übernehemen und wie ein mittelalterlicher Papst entscheiden, was nun wahr ist und was nicht. Aber Päpste wurden verjagt, wenn ihre Machtgier jedes ertägliche Maß überschritten hat. Und Herr Maas hat keine Engelsburg!

  228. #14 KDL (18. Dez 2016 11:16)
    Dieser Thomas Fischer hat jeden, aber absolut jeden Unterschied bezüglich Kultur, Mentalität, Erziehung, Frauenbild so weit relativiert, daß er zu dem Schluß kommt, daß Deutsche und Afghanen im Grunde dasselbe sind. Und die deutschen Einwanderer in die USA waren auch Schweine, die die dortigen Frauen vergewaltigt und ermordert haben. Belege? Es waren also die deutschen Schweine, die die USA zum erfolgreichsten Land der Welt gemacht haben, denn sehr viele US-Bürger haben deutsche Wurzeln, von der Menge her rangieren sie dicht hinter den Engländern. Herrn Fischer würde ich zwei Fragen stellen: Erstens: Wenn Deutsche und Afghanen gleich sind, warum befinden sie sich vom technischen, wissenschaftlichen, lebensstandardmäßigen, intellektuellen, bildungsmäßigen, demokratisch-verfaßten Niveau dann nicht auf gleicher Stufe wie Deutschland? Zweitens: Warum lebt Herr Fischer nicht in Afghanistan anstatt unter den deutschen Nazischweinen?

  232. #221 Kassandra (18. Dez 2016 13:48)

    Alle Journalisten kommen jetzt für 5 Jahre in Haft.
    ———————————————-Dann sind wir ja von der Türkei gar nicht mehr so weit entfernt.

  233. #247 Honigmelder
    #14 KDL

    Zitat:

    Das Grundgesetz geht vom „Deutschen Volk“ aus. Noch 1987 hat das Bundesverfassungsgericht die Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes als Verfassungsauftrag hervorgehoben und hat wortwörtlich verfügt:

    „Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.“ (Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988)

    Auf diesem Hintergrund dürfte die Politik der letzten Jahrzehnte, Deutschland zu einer vollständig multikulturellen Gesellschaft umzubauen, den Tatbestand der Verfassungsfeindlichkeit und des Hochverrats an Deutschland erfüllen. Daß sich dessen noch kein Generalbundesanwalt angenommen hat, zeigt das Ausmaß des Erfolges der 68er in der Öffentlichkeit und in der Justiz an. (…)

    http://de.europenews.dk/Bundesverfassungsgericht-1987-Der-Staat-hat-die-verfassungsrechtliche-Pflicht-die-Identitaet-des-deutschen-Staatsvolkes-zu-erh-84496.html

    Eigentlich müsste sich der Verfassungsschutz den Kerl mal genauer anschauen.

  234. 5 Jahre Haft für FakeNews™ ?
    Bitte gerne, bitte sehr.
    Alle derzeit tätigen Journalisten sofort verhaften und ab in den Knast.
    Mehr Zeit für (hoffentlich) gute Filme.

  235. Das verbreiten von soennanten „Fake News“ wurde bei einem gewissen Herrn A.H. aus B. am Inn als „Wehrkraftzersetzung“ bezeichnet und entsprechend bestraft.

    Wir bewegen uns immer mehr in Richtung Meinungsdiktatur hin. DDR 2.0!

  237. Herr Maas, warum so zögerlich, nur fünf Jahre Knast. Wenn wir schon so fortschrittlich sind, würde ich gleich zum Scheiterhaufen greifen. Es würde ganz gut zu dem Zeitgeist passen. Und die Kirche würde es sicher auch begrüßen. Hat damit genug Erfahrung.
    Und bei jedem Verhör in der Folterkammer bekommen wir sicher auch gleich ein Geständnis, dass hinter den allen „Fake-News“ der Putin steckt. Tolle Sache!!!

  238. Der Ostblock schien damals so was von solide, für jeden, der sich den von außen anschaute. Als er dann rasant kollabierte, hat mich das sehr überrascht. Ich las damals eine interessante Analyse, dass nämlich die Sowjetunion, wie zuvor der Franquismus, kollabierte, weil die Repräsentanten des Systems nicht mehr an das System glaubten. Ich fand das recht plausibel.

    Da ich gelegentlich eine lebhafte Phantasie habe, fragte ich mich damals, ob auch das scheinbar so solide parlamentarische System (also unseres) kollabieren könnte. Ich schloss das aber aus, da ich das parlamentarische System für anpassungsfähiger hielt. Inzwischen bin ich mir nicht mehr so sicher.

    Klar, ich habe aus konkreten Gründen eine Abneigung gegen die Politiker der Gegenwart, und vielleicht überschätze ich deshalb die Gefahr (für ein System, das ich bei aller Kritik eigentlich ziemlich gut finde), aber mir scheinen diese Politiker wirklich qualitativ schlechter als die von früher. Ich glaube nicht, dass die die Prinzipien des Systems kapiert haben. Die beten die Litanei nach, die können die Regeln mechanisch anwenden, aber sie haben keinen Schimmer, was das Ganze eigentlich soll. Ich trau dem Maas zu, dass er aufrichtig nicht weiß, was er tut. (Nicht dass das irgend etwas entschuldigen würde.)

  239. +++EILT!!!+++EILT!!!+++

    Heiko Maas will in Kooperation mit Vladimir Putin ab 1.1.2017 nahe Workuta Straflager für sog. „Fake-News-Verbrecher“ errichten. Die ersten Insassen werden Facebook-Nutzer sein, die über die Neujahrsnach 2017 nicht regierungskonform berichten. Der BGH hat bereits Richter für Schnellverfahren abgestellt.

    +++EILT!!!+++EILT!!!+++EILT!!!

  241. Nicht umsonst wird er Heydrich genannt. Du liebe Zeit, ich hätte nie gedacht dass wir mal wieder so viele Psychopathen in der Politik haben werden. Erschreckend und in der Tat beunruhigend.

  242. Der Journalist Hajo Schumacher gibt selbstkritisch zu, dass Trump ihm zu einer Erkenntnis verholfen hat, nämlich dass er die „Kernaufgabe“ seines Jobs vernachlässigt: „hingucken, fragen, was wissen wollen“. Trump-Wähler, sagt er, das war für ihn schlicht „white male trash“, über den er aber, wenn er ehrlich ist, nicht das Geringste weiß, so wenig wie über Leute auf Hartz-IV in Duisburg. „Was wissen wir eigentlich über die Industriebrachen des Ruhrgebiets und in der Ex-DDR?“, fragte Schumacher in seiner Kolumne in der „Berliner Morgenpost“, nichts, hat uns in unserer bildungsbürgerlichen Arroganz nicht interessiert, sagte er – immerhin, leider nur als Audiokommentar:

    http://tinyurl.com/grejtbj

  243. #229 lorbas (18. Dez 2016 14:03)

    #224 FrankfurterSchueler (18. Dez 2016 13:58)

    Beide Frauen waren stark betrunken; bei der Haupttäterin zeigten sich 1,4 Promille im Blut. Die Polizei ermittelt nun wegen Beleidigung und Körperverletzung.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article160397432/25-Jaehrige-bricht-syrischem-Fluechtling-die-Nase.html

    Absoluter Einzelfall !

    Aus den Kommentaren: Die Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendamt sollten sich viel eher fragen was ein 14-jähriges Kind mit zwei erwachsenen Männern macht.
    ==========================================

    Ein (Deutsch-) Land, das Kinderehen rechtlich absichert, hat sicher auch nichts gegen Gruppensex mit Kindern . War das nicht schon früher die Traum- und Wunschwelt der Links-Grünen????


  244. ************************************************************************
    Herr BuJustMist H.MAAS SPD
    ************************************************************************

    Sicher planen Sie kein Gesetz ohne über die Ausführungsbestimmungen nachzudenken.

    ************************************************************************
    MEINE FRAGE :

    PLANEN SIE DIE VERURTEILTEN FAKER AUF BESTIMMTEN LIEGENSCHAFTEN IN DEUTSCHLAND ZU KONZENTRIEREN ?
    ************************************************************************

    Und Herr Maas, ICH WARTE WIRKLICH AUF EINE TRAGFÄHIGE ANTWORT => HIER AUF PI <=

  245. Wo bleibt das Wahrheitsministerium mit Maasmännchen an der Spitze?
    Oder setzt er da lieber wen anders hin, um sich selber nicht die Hände schmutzig zu machen!?

    Sollten alle wieder auf die gute alte Post zurückgreifen – da würde er sich wundern.

    Zu bemerken wäre noch, dass bei seiner Gesetzesinterpretation sehr, sehr viele aus der Regierungsmannschaft für lange Zeit ins Gefängnis müssten.
    Fakes über Trump, Syrien, Russland usw. usw.

  246. Wir sollten es wie Roland Tichy halten und die Fake-News der herkömmlichen Medien sammeln, früher Zeitungsente genannt. So behauptet die HR-„Hessenschau“, dass der CDU-MdB Klaus-Peter Willsch für eine Koalition seiner Partei mit der AfD eintritt, kein Wort von wahr, sagen Willsch und CDU. Tichy:

    Und im Feuilleton eine hübsche Erfindung: Der Anzeigen-Boykott gegen diese und andere Internet-Seiten wird damit gerechtfertigt, dass wir ein Recht auf Werbeeinnahmen gefordert hätten. Hat zwar keiner, nirgends. Damit schließt sich der Kreis: Niemand ist vor Fake-News sicher. Knast für Harald Staun, den Faker von der FAS, fordern wir trotzdem nicht.

    http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/der-sonntagsleser/kein-knast-fuer-harald-staun/

  248. Frage: Ist es eine „Fake News“, wenn man behauptet, dass das Maasmännchen ein kleinwüchsiger, ehebrüchiger Idiot ist?

  249. Fake News = fünf Jahre Knast, Vergewaltigung durch eine moslemische Bestie = drei Monate auf Bewährung. So ist Deutschland heute. Zum Kotzen.

  251. Wen er das wil dan sits ja gleich die ganse linkse media journalistiek im knast, die bringen ja am meiste fake news was alles luge ist, nur um die burger in Deutschland stil zu halten.Die durfen ja nicht die wahrheit bringen von der politiek.

  254. UND DIES IST KEINE FAKE NEWS

    SO SCHREIBT DAS AUSLAND ÜBER DEUTSCHE MINI – korrigiere MINISTER

    Facebook hat in nur einem Monat 100.000 Beiträge von Deutschen im Auftrag des Justizministers gelöscht.

    Die Anzahl der gelöschten Beiträge mit angeblichen „Hass- Kommentaren“ wurde in der vergangenen Woche von Facebook Europapolitik Direktor, Richard Allan enthüllt. Justizminister Maas (SPD), einer der meistgehassten Politiker, der in Deutschland als „Internet-Blockwart“ bezeichnet wird, kritisierte daraufhin Facebooks Entscheidung die Anzahl der Kommentare der Benutzer zu veröffentlichen, bei denen die „Meinungspolizei“ zugeschlagen hatte.

    Maas sagte auch , dass zu wenig „strafbare“ Inhalte im Internet gelöscht werden und dass die Beiträge zu langsam gelöscht werden.

    Die Zensur von Meinungen, die laut ein paar wenigen strafbare Kriterien erfüllen, ist einmalig in der Welt und erinnert an Deutschland dunkelste Zeiten während der NS-Diktatur und in der ehemaligen DDR. In keinem anderen Land weltweit werden Menschen so für die freie Meinungsäusserung verfolgt und bestraft wie in Deutschland.

    Als rücksichtlostester Meinungsjäger gilt die Amadeu Stiftung, eine mutmasslich rechtsextreme Organisation, die von einer Frau Anetta Kahane gegründet wurde, einer ehemaligen Mitarbeiterin des MfS (Staatssicherheit der DDR) wo sie sie als „IM Victoria“ geführt wurde. Diese Organisation verfolgt Deutsche, die sich nicht mit arabischen Nazis abfinden wollen und sich wenig positiv über den Zustrom von Millionen Judenhassern und Rassisten äussern.

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    http://www.schweizmagazin.ch/digital/internet/28297-Zensur-Facebook-lschte-100000-deutsche-Beitrge—einem-Monat.html

  255. #246 Babieca

    Die sich in Deutschland verselbstständigte, selbstherrliche, autokratisch und diktatorisch gebärdende Parteien-Nomenklatura versucht gerade nichts weiter, als die gute alte Majestätsbeleidigung wieder einzuführen.

    Warum wieder einzuführen?

    § 188
    Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens

    (1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine üble Nachrede (§ 186) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

    (2) Eine Verleumdung (§ 187) wird unter den gleichen Voraussetzungen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

  256. #14 KDL (18. Dez 2016 11:16)

    Viele dieser Untersuchungen befassen sich übrigens mit durch deutsche Flüchtlinge verursachten Problemen. Die überwiegend alleinstehenden, unbegleiteten jungen Männer, die da als Wirtschaftsflüchtlinge auf abenteuerlichen, oft illegalen Wegen aus Berlin, Hamburg, Dresden oder München ins Land ihrer Träume strömten, wollten einfach nicht einsehen, dass sie ihre rückständige deutsche Kultur gefälligst am Hafen von New York City abzugeben hätten.

    Das die Einwanderung von Deutschen nach Amerika im 19. Jhd. mit der Einwanderung von Arabern und Afrikanern jetzt gleichgesetzt wird liest man öfters, aber das ist Äpfel mit Birnen vergleichen.

    – Die deutschen Einwanderer in die USA haben sich innerhalb von ein-zwei Generationen in die amerikanische Gesellschaft ASSIMILIERT, bei den Arabern und Afrikanern die jetzt kommen wird das NIE der Fall sein, sie werden auf immer in Paralell- oder Gegengesellschaften hier leben.

    – Im 19. Jhd. war Amerika ein weitgehend menschenleeres riesengroßes Land. Deutschland im 21. Jhd. ist ein kleines und eines der am dichtesten besiedelten Länder überhaupt.

    Von daher setzen Sechs, Thomas Fischer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Karlsruhe

  257. Wow. 5 Jahre. Und wer einen anderen Menschen mit Absicht und Vorsatz umbringt, bekommt Bewährung. Sagt doch schon alles über den Staat….

  258. @#92 jeanette (18. Dez 2016 11:55):

    Vielen Dank für den Hinweis und das Zitat von diesem „Verfassungs“-Richter. Das ist sehr aufschlussreich.

    Kann es sein, dass der werte Richter dort einiges durcheinanderbringt. Vielleicht hat er sich versprochen/verschrieben meint die muslimischen Migranten sind nach kriminologischen Erkenntnissen gefährdet und gefährlich, im hohen Maße desintegriert…

    Nein, er bringt nichts durcheinander, er drückt sich sehr deutlich aus, er weiß, was er sagt und bringt unmissverständlich zum Ausdruck, was das oberste Ziel der BRD (und nicht nur der BRD, sondern aller vergleichbaren Staaten, u.a. natürlich auch der USA unter Trump ist).

    Das hier:

    Er ist, nach allen kriminologischen Erkenntnissen der letzten 150 Jahre, in hohem Maß gefährdet und gefährlich, denn er ist subjektiv desintegriert, enttäuscht, frustriert, objektiv auf der Verliererseite. Er neigt in deutlich überproportionalem Maß zum sozialen Rückzug, selbstdestruktivem Verhalten und Sucht, zu irrationalem Hass auf vermeintlich Schwächere und Minderheiten, zu Gewalttaten und zum Anschluss an totalitäre Glaubensgemeinschaften religiöser und politischer Art.

    erinnert mich an einen Ausschnitt aus dem kurzen Buch von H.G. Wells aus dem Jahr 1939 mit dem Titel „The New World Order“ (übersetzt von mir):

    …wenn der Kampf sich auch definitiv in Richtung einer Welt-Sozialdemokratie bewegt, so kann es doch zu sehr großen Verzögerungen und Enttäuschungen kommen, bevor es zu einem segensvollen Weltsystem wird.
    Zahlreiche Menschen … werden die New World Order hassen und beim Protest gegen sie sterben. Wenn wir versuchen, ihre Verheißungen einzuschätzen, müssen wir eine Generation oder so Unzufriedene im Hinterkopf haben, unter denen viele recht edle und angenehm aussehende Menschen sein werden.

    Es gibt durchaus auch Moslems, auf die seine Beschreibung zutrifft, aber diese Moslems sind KEINE MIGRANTEN, sondern solche, die in ihren eigenen Ländern bleiben und dort ihre Traditionen gegen die Demokratisierung verteidigen. Von denen sind tatsächlich schon sehr viele gestorben. Das ist für die Architekten der NWO (deren Agenda dieser Richter offenbar sehr gut kennt und befürwortet) genauso egal und genauso „leider notwendig“, wie wenn wir sterben.

    Alleine dadurch, dass jemand Migrant wird (d.h. in ein möglichst fremdes Land zieht), unterstützt er die New World Order und ist daher – egal ob kriminell oder nicht – buchstäblich „wertvoller als Gold“ für dieses Ziel.

    Ihr müsst anfangen, zu begreifen, worum es geht. Es geht um eine riesengroßen, sehr alten Plan (mindestens bis zurück zur Französischen Revolution, meiner Ansicht nach sogar noch weiter), der jetzt in die Endphase geht. „Ein bisschen“ Kriminalität ist das kleinste Problem – angesichts der blutigen Revolutionen und Kriege, die dafür geführt wurden, ist das eine Bagatelle.

  260. Im PI-Artikel fehlt eine wichtige Information: Maas will nicht nur gegen Personen juristisch härter vorgehen, die vermeintliche „Fake-News“ ins Internet stellen, sondern auch die Betreiber von Webseiten und sozialen Netzwerken in Haftung nehmen, wo diese Nachrichten veröffentlicht werden:

    http://www.rp-online.de/politik/deutschland/spd-politiker-droht-facebook-mit-drastischen-geldstrafen-aid-1.6472603

    Das ist durchaus raffiniert: Nehmen wir an, ein Nutzer stellt bei Facebook eine Mitteilung ein, in der er über kompromittierende Äußerungen eines Politikers im kleinen Kreis berichtet. Der betroffene Politiker meldet diesen Eintrag und behauptet, daß die Info nicht stimme und daß er diese Äußerungen nicht getan habe. Facebook kann nicht überprüfen, wer recht hat, der Nutzer oder der Politiker. Was wird man also tun? – Im Zweifel löschen, denn wenn sich die Mitteilung tatsächlich als falsch herausstellen sollte, riskiert Facebook ein hohes Bußgeld.

    Durch die Bußgelddrohung gegen Seitenbetreber kann der Staat mißliebige Informationen im Internet unterdrücken, ohne sich selbst die Hände schmutzig zu machen. In den USA wäre das übrigens nicht möglich. Dort gilt das sog. Betreiberprivileg. Das bedeutet: Der Betreiber einer Internetseite ist dort nicht haftbar für Inhalte, die Dritte auf seine Seite einstellen. Man ahnt jetzt, warum das so ist!

  261. Es ist wichtig, den Repräsentanten des Systems ZUZUHÖREN, um das System zu verstehen.

    Nicht immer gleich: „Der Depp!“ oder „Die dumme Kuh!“ und „Nein, das System ist ganz anders. Ich weiß das besser!“

    Das System ist, wie es ist.

    Das nette „ganz andere System“ gibt es nicht. Es ist eine Fantasievorstellung, die uns eingepflanzt wurde. Ich weiß, dass es schmerzlich ist, sich von ihr zu lösen, aber es muss sein.

  262. #130 lorbas (18. Dez 2016 12:21)

    „Der neue Meinungszensor sitzt in Brüssel und brütet einen wirklich schändlichen Plan aus: Gedankenverbrechen.“

    Nur gut,dass es keine Telepathen gibt.Dieses kommunistische Pack aus Brüssel gehört mit einem lauten Knall abgesetzt,sonst gibt es in Deutschland schon wieder Konzentrations-und Vernichtungslager!

    WEG MIT DIESEN DRECKSSOZEN UND MENSCHENVERACHTERN AUS DER POLITIK!
    WIR BRAUCHEN KEINE DIKTATUR UND WOLLEN AUCH KEINE!

  263. #231 lorbas (18. Dez 2016 14:06)
    #224 FrankfurterSchueler (18. Dez 2016 13:58)
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article160397432/25-Jaehrige-bricht-syrischem-Fluechtling-die-Nase.html
    Unbedingt die Kommentare lesen !
    ————————
    M.E. belegen die Kommentare eindeutig, dass der Wind sich gedreht hat. Wenn die Tagesschau den Fall in der üblichen Weise,
    „rechtsgerichtete dem Neonaziumfeld zugerechnet werden könnende vorbestrafte Frauen setzen die traurige Tradition in Rostock fort, die 1992 begann und sich bis heute fortsetzt“,
    bringt, dann haben sich die MSM gänzlich offenbart, das nimmt ihnen dann niemand mehr ab.

  264. Nicht nur vom Aussehen besteht eine Ähnlichkeit zu Hitlers Todesrichter Freisler, auch seine Meinungsdikatur
    nimmt freislerische Ideologie-Züge an.Unter Hitler wurden auch seine Meinungsgegner so behandelt, wie
    es zur Zeit mit Meinungsgegener dieser korrupten Merkelregierung vollzogen werden sollte.
    https://dolomitengeistblog.files.wordpress.com/2016/12/freisler.jpg
    Schauen Sie sich ganz genau diese Karte an, (Auf Karte Habsburger Monarchie) da wurde schon Deutsch gesprochen und geschrieben,
    wo Deutschland oder die BRD noch nicht so wie Heute in der Weltlandkarte eingezeichnet war.
    Ziehen wir aus der heutigen EU von 500 Millionen Bürgern Deutschland ab (80 Mill), dann bleiben noch
    420 Millionen nicht (BRD-Deutsche) übrig>>> weiter
    https://dolomitengeistblog.wordpress.com/2016/12/18/eudssrheiko-maas-halt-deine-linke-nazi-diktatur-fresse/

  266. „Die Türken haben Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut“

    So Bilkay Öney Integrationsministerin Baden-Württemberg. Bitte dafür 5 Jahre Knast nicht nur wegen Fake, sondern wegen Geschichtsfälschung, Enfernung aus dem Amt und Abschaffung des Unsinnigen Ministeriums

  271. #281 Jackson (18. Dez 2016 15:41)

    Auch wenn Heiko Maas (Deutschlands Legislative) gegen das Grundgesetz kämpft:

    Die MeinungsDENKE will er noch nicht unter Strafe stellen.

    Jetzt gibt es also schon 2 Gründe, warum er mit dem „GROSSEN Bruder“ aus Orwells 1984 nicht vergleichbar ist :).

  272. KDL brachte um 11.16 Uhr einen Ausschnitt aus einem Beitrag der ZEIT-Kolumne „Fischer im Recht“. Dort heißt es:

    „Wer mit Migration nicht leben will und kann, ist vielleicht ein „besorgter“, auf jeden Fall aber ein besorgniserregender, in der neuen, globalisierten Welt nicht angekommener Bürger. Er ist, nach allen kriminologischen Erkenntnissen der letzten 150 Jahre, in hohem Maß gefährdet und gefährlich, denn er ist subjektiv desintegriert, enttäuscht, frustriert, objektiv auf der Verliererseite. Er neigt in deutlich überproportionalem Maß zum sozialen Rückzug, selbstdestruktivem Verhalten und Sucht, zu irrationalem Hass auf vermeintlich Schwächere und Minderheiten, zu Gewalttaten und zum Anschluss an totalitäre Glaubensgemeinschaften religiöser und politischer Art.
    Über all das gibt es wirklich vorzügliche Studien aus den USA, einer Nation mit langer und großer Erfahrung in solchen Sachen. (…)“ (Zitat Ende)

    Na klar! Besonders lange und große Erfahrungen in solchen Sachen haben die Apachen, Sioux, Komantschen, Ogellallah und anderen Ureinwohner des von Thomas Fischer, seines Zeichens Vorsitzender Richter im Bundesgerichtshof Karlsruhe, erwähnten Landes, gemacht.

    Vielleicht vegetieren die Ureinwohner unseres alten Kontinents – zumindest seines westlichen Teils – in gar nicht allzu ferner Zukunft ebenfalls in Reservaten vor sich hin….

  274. Babieca forderte um 11.25 Uhr:

    „Radio Eriwan sofort verbieten!“

    … sowie als Feindsender deklarieren! Jeden zum Staatsfeind erklären und schärfstens verknacken, der Ungeheuerlichkeiten wie diese verbreitet:

    Frage an Radio Eriwan:

    Handelt es sich bei “ … verrecke“-Slogans um Heetzpietsch?

    Antwort: Im Prinzip ja und nein. Wenn vorne „Islam“ steht, dann ja. Wenn sich der Spruch jedoch auf Deutschland bezieht, dann: nein.

    Zusatzfrage an Radio Eriwan: Und was, wenn dort von Israel oder den Juden die Rede ist?

    Antwort: Nun, ganz einfach. Wird die Losung von einem deutschen Rechtsradikalen abgesondert, so haben wir es selbstverständlich mit Hetz-Pietsch zu tun. Erhebt jedoch ein hochwillkommener Gast aus dem Morgenland selbige Forderung, so ist dies als freie Meinungsäußerung aufzufassen und uneingeschränkt zu tolerieren!

  275. Wenn das Lügen künftig mit Knast bestraft wird, sitzt das halbe Parlament ein.

    Maas weiss das selbstverständlich, aber es geht nicht darum, dass das Verbreiten von Lügen unterbunden wird, es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Deutungshoheit darüber, was eine Lüge ist.

    Orwell nannte das Pendant zur bundesrepublikanischen „Fake-News-Gesetzgebung“ einfach Wahrheitsministerium.

    Ich weiss, ich weiss, Vergleiche mit der Hitler-Diktatur sind oft problematisch, aber worin liegt der Unterschied zwischen Görings

    Wer Jude ist, bestimme ich!

    und dem bundesrepublikanischen

    Was Lügen sind, bestimmen wir!

    ?

  276. #281 Jackson (18. Dez 2016 15:41)

    Tja, mit diesem Gesetz bringt die Regierung Privatfirmen wie Facebook dazu, die Regierungspropaganda aktiv zu unterstützen und, wenn die Nutzer wider Erwarten doch wegfallen sollten, fällt ein Korrektiv weg, das die Propaganda der Regierung aufdecken kann.

    Geschickt, eine Diktatur der Ersten Stunde hätte Medien wie Facebook einfach verboten und sich den Unmut des Volkes zugezogen.

    Unsere Regierung hingegen bindet die Internet-Medien in ihre Vorgehensweise ein.

  277. Brummbär knurrt:
    Im zweiten Weltkrieg wurden große Schlacht-
    schiffe vor feindlichem Torpedobeschuss
    geschützt,indem man seitlich an den Bordwänden
    Stahlnetze zu Wasser liess,die die Torpedos
    abfingen und zur Explosion brachten.
    Ich glaube die gleiche Funktion erfüllt unser
    bizarrer Justitzminister für unsere geliebte
    Sonnenkanzlerin.
    Er fängt mit seinen irrwitzigen Ideen und
    seinen paranoiden Taten zuverlässig die
    Empörungswellen der echtdeutschen Menschen,
    die schon lange hier leben,ab und ermöglicht
    so seiner Herrin,ihre zerstörerische Arbeit
    der Umvolkung und letztendlich traditionellen
    Abschaffung Deutschlands fortzusetzen.
    Ein niederträchtiger Umstand,der bei der
    Straftatsermittlung in Nürnberg 2.0 unbedingt
    berücksichtigt werden muss !

    Der Islam gehört nicht zu Europa !

    Hans-Heiner Behr

  278. @ #294 Ferdinand R.G. (18. Dez 2016 16:40)

    KINSKI WAR EIN LINKES PÄDOPHILES SCHWEIN,

    er hat doch nur auf die Medien damals geschimpft, weil sie ihm noch nicht links u. versaut genug waren.

  280. Ist schon zwei Jahre her, aber nur zur Erinnerung, zu was diese Justiz-Maus alles fähig ist:

    Ein neuer Gesetzesentwurf sieht vor, dass künftig derjenige den Makler zahlen soll, der ihn bestellt. Justizminister Heiko Maas, der diesen Entwurf selbst mitformuliert hat, handelte nun gegen diesen, indem er den Mieter die Kosten tragen ließ.

    http://www.focus.de/immobilien/mieten/mieter-zahlt-makler-selbst-heiko-maas-handelt-gegen-seinen-eigenen-gesetzesentwurf_id_4267684.html

  281. Ach Gottchen, wie süß vom Zwickauer Fluchtzwerg!
    Heute wieder mal die 17cm Stöckelschuhe an, damit man Ihn nicht übersieht und überhört.
    Nicht weiter drüber aufregen, der Fluchtzwerg hat dies in einer Pause zwischen seinen diversen Prostitutionsterminen in einem X-beliebigen Restaurant rausgehauen um mitzuteilen, ja mich gibt es noch…zu buchen..

  282. „Der kleine Depressive“ hat wohl neue Pillen von seinen Psychater verschrieben bekommen.

    Der erste Fake-Justiz-Minister Deutschlands hat mit Justiz genauso viel zu tun wie Stalins Folternechte mit einem Rechtsstaat.

  283. Hallo Herr Maas, Ich habe schon öfter erlebt, dass man Sie als „laufenden Meter“ oder „Fruchtzwerg“ betitelt hat. Sind das fakenews oder ist das heytspitsch? Egal, ich jedenfalls verurteile diese Wortwahl auf´s Schärfste. Eine Frage hätte ich noch, in welcher Kinderabteilung lassen Sie schneidern?

  284. Leute wir haben jetzt endgültig Zustände in Merkel-Deutschland des Jahres 2016 wie damals in der Weimarer Republik kurz vor der Machtergreifung Adolf Hitlers.

    Auch damals haben Anti-Demokraten angefangen die Freiheitsrechte der Bevölkerung systematisch abzubauen und einen gigantischen Propaganda-Apparat aufgebaut.

    Das maaslose Maasloch baut bastelt vor aller Augen an einem Ministerium für Wahrheit.

    🙂

  285. Göbbels ist aus seiner Gruft wieder auferstanden.

    Bloß diesmal hat er nur 1,50 m Höhe!

    🙂 🙂 🙂

  286. Treffen sich ein Internist und ein Psychiater. Der Psychiater grüßt: „Heil Merkel!“

    Darauf der Internist: „Heil Du sie! Du bist doch der Irrenarzt!

  287. Lieber Herr Maas!

    Lügen haben ein zu kurzes Bein.

    Wenn sie es nicht glauben, dann schauen sie mal in den Spiegel.

  289. 5 Jahre Haft für jede Durchhalteparole unserer Politiker?

    Bei Merkel wäre die Haft bis über den Renteneintritt hinaus gesichert:

    „Wir schaffen das!“. „Das ist alternativlos“
    „Scheitert der Euro, scheitert Europa.“
    Merkel zur CDU:
    „Unser Anspruch heißt: Wir wollen Volkspartei bleiben, auch im 21. Jahrhundert. (…) Wir wollen die große Volkspartei der Mitte sein.“

  290. Frankreichs Sozialisten wollen Lebensschutz im Internet verbieten – Gender-Ideologin ist neue Unterrichtsministerin Italiens
    13. Dezember 2016

    (…)

    Die Internetseiten der Lebensrechtsorganisationen laufen Gefahr, sollte das Gesetz in Kraft treten, für illegal erklärt und verboten zu werden.

    Ein schwerwiegendes Attentat gegen die Meinungsfreiheit im Land, dessen Regierung sich als „Erbe und Sachwalter“ der Menschenrechte sieht, in Wirklichkeit aber nur „Erbe und Sachwalter“ der blutigen Französischen Revolution scheint…

    m vergangenen Jahr beschloß die linke Parlamentsmehrheit ein anderes abtreibungsfreundliches, aber lebensfeindliches Gesetz. Bis dahin mußte zwischen der Anmeldung für eine Abtreibung und dem Abtreibungstermin mindestens eine Woche vergehen, in der sich die Frau und Mutter die Sache noch überlegen konnte. Eine „inakzeptable Zumutung“ polterten die Feministinnen, die „infantil und stigmatisierend“ sei. Vor einem Jahr wurde diese Nachdenkwoche abgeschafft, denn die Frau sei „niemand Rechenschaft schuldig“ für ihre Entscheidung abzutreiben. Damit wurde aus einer straffreien Handlung ein „Recht“…
    http://www.katholisches.info/2016/12/13/frankreichs-sozialisten-wollen-lebensschutz-im-internet-verbieten-gender-ideologin-neue-unterrichtsministerin-italiens/

  291. Ich bin für ein Wahrheistministerium. Als Ministerin würde ich die Kahane vorschlagen. Die ist bereits geübt um Fake Nachrichten zu erkennen und entsprechende Maßnahme einzuleiten.

  292. Zuckerbergs Lösung: Facebook will „Fake News“ bekämpfen – Beginn einer neuen Zensur?

    (…)

    17. Dezember 2016
    Zuckerberg verkündete es triumphierend auf seiner eigenen Facebook-Seite: „Wir haben die Lösung für das Problem der ‚fake news‘ gefunden.“ Gemeint ist die Verbreitung von Falschmeldungen, ob im Scherz oder böswillig. Im Medienbereich spricht man von „Zeitungsenten“ oder „Tatarenmeldungen“….

    Linke Medien und Aktivisten geben Facebook die Schuld für die Wahlniederlage von Hillary Clinton. Die „unkontrollierte Verbreitung“ von Falschmeldungen gefährde die amerikanische Demokratie, so der Vorwurf.

    Der Wahlsieg von Donald Trump sei der ultimative „Beweis“ für diese von der politischen Linken schon seit einiger Zeit beklagten Gefahr.

    2008 klang das noch ganz anders. Das „liberale“ Amerika feierte den Wahlsieg von Barack Obama als Triumph der neuen Kommunikationsmittel…

    Erst vor wenigen Tagen erhob der slowakische Digitalkünstler und Blogger Jakub Goda scharfe Anklage. Goda forderte, daß Facebook etwas gegen „populistische“ Inhalte und gegen die „extreme Rechte“ tun müsse, die Facebook „erobert“ habe…

    Facebook müsse den „Extremisten“ das „Megaphon“ aus der Hand nehmen, schließlich stehe „die Demokratie auf dem Spiel“, und mit der „scherzt man nicht“. Was Goda unter „populistischen Inhalten“ und unter „extremer Rechten“ versteht und mit Objektivität und Ausgewogenheit wenig gemeinsam hat, ist auf seinem Blog unschwer nachlesbar…

    Sie ist dort besonders gefährlich, wo neue Straftatbestände erst und eigens geschaffen werden. Man kann einen Stasi-Spitzel nicht zum Internetzensor der Bundesrepublik Deutschland machen, wie dies mit Anetta Kahane und der linksextremen Amadeu Antonio Stiftung der Fall ist.

    Oder in Österreich mit dem ebenfalls von einem Kommunisten gegründeten Dokumentationszentrum des österreichischen Widerstandes (DÖW)…

    Adam Mosseri, Facebook-Vize mit Zuständigkeit für den Bereich News Feed, erklärte das neue System, das derzeit experimentiert wird.

    Alles gehe von den Nutzern aus. Diese müßten „fake news“ melden.

    Anm.: DAMALS,

    BEI DER HEXENVERFOLGUNG WAR ES AUCH

    DAS VOLK, DAS ANSCHWÄRZTE

    Sobald eine bestimmte Anzahl an solchen Meldungen eingegangen sei, werde Facebook aktiv und lasse die beanstandete Meldung von einer Gruppe von „fact checker“ prüfen…

    Auf dem Terrain der Algorithmen und der Informationsflut kann der „Kampf gegen Fake News“ realistischerweise nicht „händisch“ Meldung für Meldung stattfinden. Deshalb klingt die behauptete „Lösung“ lachhaft. Vielmehr haben Facebook-Manager bereits in den vergangenen Wochen eingestanden, „Instrumente“ zu haben, mit denen die Nutzer „automatisch“ und „ein für allemal“ von „Falschmeldungen befreit“ werden…

    Was ist eine „Falschmeldung“, und wer entscheidet das?…

    „Opposition zum Schweigen bringen“ – Das linke Netzwerk…

    Die von Facebook ausgewählten Faktenprüfer, so Breitbart, vertreten eine akzentuiert linke Position…
    http://www.katholisches.info/2016/12/17/zuckerbergs-loesung-facebook-will-fake-news-bekaempfen-beginn-einer-neuen-zensur/

  293. Also verstehe ich das som im Falle der Verbreitung sogenannter Fake News drohen eventuell 5 Jahre Haft. Wo sollen die Millionen von Bürger dann eingesperrt werden ?

    Ich verstehe, der Bevölkerungsaustausch ist im vollen Gange. Ungläubige werden beseitigt, oder halt soetwas wie Inquisition.

    Dann dauert es wohl nicht mehr lange bis zum Bürgerkrieg. Vorerst wohl im Untergrund.

    Da sage ich nur noch Gute Nacht Deutschland.

  294. Bislang hat noch in jedem Herrschersystem, welches den Menschen seine Sicht der Dinge, seine „Wahrheit“ aufdrücken wollte dieses stattgefunden: die Unterdrückten haben sich umso enger zusammengetan, hinter vorgehaltener Hand und verschlossenen Türen ihre Meinungen und Informationen ausgetauscht – und in der Öffentlichkeit eben durch treffende Aussagen zwischen den Zeilen, Persiflage, Witze usw. usf.

    Da vermag kein M.änneken etwas gegen auszurichten. Im Gegenteil wächst der Gegner jetzt erst zu voller Stärke.
    🙂

  295. Herr Maas ich hab da mal eine Frage – wissen sie wo der Ausdruck Giftzwerg herkommt ?
    Wäre toll wenn sie mir da helfen könnten.
    Satire !

  296. Teil2
    Internetzzensur und Desinformation

    Der außerhab des Staats und der Konzerne liegende Bereich wie z.B. das Internet, wird seit den 80er Jahren des 20.Jhdt.durch Aktionsgruppen und Kampagnien, dem sogenannten ONLINE-AKTIVISMUS, bestimmt.

    Ein Beispiel dafür mag McSpotlight sein – eine Kampagnie gegen die Geschäftspraktiken und Arbeitsbedingungen bei Mc Donald.

    Die EFF, Abkürzüng für Electronic Frontier Founadtion hat die Gesetzgebung zur Einschränkung der Meinungsäußerung im Internet, wie das US Commenications Deceny Act von 1996 ( CDA ) oder der US Child Online Protection Act von 1998, erfolgreich bekämpft.Der Commencation Deceny Act von 1996 schränkt “ unsittliche Äußerungen “ im Internet ein. Darauf initiierte die EFF die Blue Ribbon Campain.Im Juni 1997 erklärte der Supreme Court das CDA für verfassungswidrig.

    Um die Aufmerksamkeit auf ein bestimmtes Anliegen zu lenken, wird das Imitieren einer fremden ONLINE-Identität genutzt.
    RTmark, eine Künstleregruppe aus N.Y. hat mit http://www.gatt.org eine der bekanntesten gefälschten Websites ( fakes ) produziert.
    Ziel von RTmark und anderen Gruppen war es, ihre Opfer lächerlich zu machen.
    Internationale Organisationen wie z.B. WTO, Politiker und Konzerne dadurch, indem sie Tatsachen präsentieren, die diese lieber für sich behlten hätten.
    Diese Vorgehensweise stützt sich auf Brechts Auffassung, daß “ Kunst sozialen und politischen Wandel “ unterstützen kann.

    Neben diesen Gruppen gibt es die Hacktivisten.Das sind Personen, eigenmächtig und unautorisieret den Inhalt von Websites ändern.

    All diese Gruppen, Personen und Aktivitäten sind ein Reflex eines politischen Prozesses, den G. Orwell wie folgt zusammenfaßt: “ In freien Gesellschaften können unbeliebte/unbequeme Ideen zum Veerstummen gebracht und unbequeme Zazsachen verschleiert werden, ohne dass dazu ein offizielles Verbot nötig wäre „.

    Eine weitere Methode, neben der Zensur, die Meinung der Bevölkerung und der Öffentlichkeit
    zu beeinflußen, stellt die Desinformation dar.Eine weit gefährlichere und wirksamere Methode als die Zensur durch den Staat.

    Die alltägliche Fülle der Informationen macht es unmöglich, wie richtig oder falsch Informationen sind.“ Die Freiheit alles erfahren zu können, ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit der Freiheit, dies alles auch zu verarbeiten“.
    So wird Information zur Nicht-Information, im schlimmsten Fall zur Des-information.
    Desinformation setzt den konkreten Willen voraus, den Willen zur Manipulation der Meinung.

    Eine Mischung aus Wahrheit, Halbwahrheit und Lüge scheint die geeigneste Methode zu sein, um eine Desinformation im Denken der Menschen zu verankern.

    Die grundlegenden Ideen dazu hat Gustav Le Bon in seinem Buch “ Psychologie der Massen “ niedergeschrieben.Nach G.Le Bon funktioniert die Meinungsbildung der Massen auf der Grundlage von EINFACHEN BILDERN und VORURTEILEN.

    Zum Abschluß einige Bemerkungen zum Wort fake/fakes und to fake. Fakes sind noch die harmlosesten Versuche, den menschlichen Geist zu betrügen und anzuschwindeln.Man kann sie durchaus erkennen, aber läuft doch immer Gefahr, sie auch für -wahr – zu halten.

    Das engliches Verb to fake hat die Bedeutungen -zubetrügerischen Zwecken herrichten, stehelen, betrügen – und ist ein Slangwort, welches den Durchbruch in die englische Umgangssprache geschafft hat.Als Substantiv bedeutet es Schwindel, Schein ( Anschein im Deutcehn ), Betrug und Fälschung.

    Für fälschen/verfälschen gibt es im Englischen fünf verschiedene Verben mit je einer eigenen semantischen Bedeutung.

    -to falsify
    -to forge
    -to counterfeit
    -to fake
    -to adulerate

    TO fake
    auf Englisch, weil präziser:
    to alter, manipulate or treat so as to impact a false character

    FAZIT
    Die Bekämpfung von FAKE-NEWS ist nur ein Ablenkunsmanöver der Bundesregierung.Sie soll die massiven Maßnahmen seitens des Staates zur Zensur und Desinformation überdecken.

    Aufdeckung und Benennung der Zensur und Desinformation der deutschen Regierung sollte deshalb unser Ziel sein.

  297. Der finale Schlag steht unmittelbar vor der Tür. Die Bomben des Feindes sind scharfgemacht. Das Zielgebiet ist durch vorauseilenden Gehorsam der Unterwürfigen im Endstadium zersetzt und kalifatisiert. Die Zeit ist reif für den finalen Schlag. Ich weiß nicht, ob unsere Regierung und ihre Vasallen gottlos sind, aber ihre Taten sind es auf alle Fälle. Und der wackere Kämpfer von der CSU meint es gut, aber für das Gutmeinen ist die Zeit abgelaufen. Ehrlicher wäre es von ihm gewesen, zur SOFORTIGEN BILDUNG VON BÜRGERWEHREN AUFZURUFEN. Die Zeit des Taktierens ist ungenutzt abgelaufen.

    „Fürchtet Gott und gebt ihm Ehre, denn die Stunde seines Gerichts ist gekommen…“ ( Offb. 14,7)

  298. #313 kosmischer Staub (18. Dez 2016 18:51) Bislang hat noch in jedem Herrschersystem, welches den Menschen seine Sicht der Dinge, seine „Wahrheit“ aufdrücken wollte dieses stattgefunden:
    ………………..
    ——————————-
    Jedes Herrschersystem, das auf Lüge und Bespitzelung aufbaut, scheitert notwendig.

  299. Was der saarländische Zwerg von sich gibt beweis doch wie die Justiz kränkelt. Alle Kraft und mit voller Ausschöpfung des Strafgesetzbuches gegen Fake-News vorzugehen. Nein, die Ausschöpfung muss für sämtliche Straftaten gelten. Eins kann er schon verkünden die Straftaten sind in den letzten Jahren immens gestiegen. Weil die verhängten Strafen lächerlich sind, hier müsste der Zwerg ansetzen Überarbeitung des Strafmaßes. Und wenn noch die Täter ausländischer Herkunft sind, muss eine Ausweisung ohne Wenn und Aber erfolgen. Keiner kann sich an den Fall Mamet erinnern, hier die Hilfestellung http://www.sueddeutsche.de/muenchen/vor-zehn-jahren-der-fall-mehmet-der-schrecken-von-neuperlach-1.548817 . Ich appelliere an die Insassen des Strafvollzuges in dem der Bulgare einsitzen wird, seine Leben zu erschweren.


  300. ‚..Deutschland ist Scheisse – Deutschland ist Dreck..‘

    Eine Band, die solche ‚Fakes‘ produziert,

    GEFALLEN UNSEREM BuJustMist HEIKO MAAS =S=P=D=

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    Die Band „FEINE SAHNE FISCHFILET“ dichtet & singt

    “ ist Scheiße – ist Dreck

    Gib mir ein ‚like‘ gegen !

    [ … ]

    verrecke das wäre wunderbar“

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    UND WAS SAGT BuJustMist Heini MAAS, S=P=D auf ‚zwitscher‘ ?

    „Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus. Danke #Anklam

    Danke ‚FEINE SAHNE FISCHFILET, Andreas Frege, Marteria und alle anderen !

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    NACHTRAG: Die Begriffe in dürfen Sie nach freier Wahl ersetzen

    (wählen Sie nicht , das hab ich schon)


  302. ‚..Deutschland ist Scheisse – Deutschland ist Dreck..‘

    Eine Band, die solche ‚Fakes‘ produziert,

    GEFALLEN UNSEREM BuJustMist HEIKO MAAS =S=P=D=

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    Die Band „FEINE SAHNE FISCHFILET“ dichtet & singt

    „(Deutschland) ist Scheiße – (Deutschland) ist Dreck

    Gib mir ein ‚like‘ gegen (Deutschland) !

    [ … ]

    (Deutschland) verrecke das wäre wunderbar“

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    UND WAS SAGT BuJustMist Heini MAAS, S=P=D auf ‚zwitscher‘ ?

    „Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus. Danke #Anklam

    Danke ‚FEINE SAHNE FISCHFILET, Andreas Frege, Marteria und alle anderen !

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

    NACHTRAG: Die Begriffe in (Klammern) dürfen Sie nach freier Wahl ersetzen

    (wählen Sie nicht (MAAS) , das hab ich schon)

  303. Eine verbrecherische Migrantenbande bekommt für die Vergewaltigung und versuchte Ermordung eines Mädchens Bewährung und Mini-Maas will für falsche Gerüchte fünf Jahre Knast.
    Herzlich willkommen in der DDR.

  305. Beim Prozeß haben die PI-ler noch gesagt, den werden die bestimmt nach der Haftstrafe dabehalten wollen. Und siehe da:

    Wir können auch wirklich auf kein Talent verzichten.

    „Das Verwaltungsgericht Hamburg konnte dennoch keine „zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisse“ für Abdiwali erkennen. Derzeit läuft das Berufungsverfahren gegen die Ausweisungsverfügung vor dem Oberverwaltungsgericht. Beim Bundesverfassungsgericht hat Abdiwalis Anwalt Klage eingereicht in Sachen Asylverfahren.

    Alle drei Monate muss der Hamburger Pirat seine Duldung verlängern. Die Enge, der Krach und die Unruhe im Flüchtlingsheim zerren an seinen Nerven. Er hat inzwischen einen Job gefunden und versteht nicht, dass er keinen Aufenthaltsstatus bekommt. „Die Deutschen haben mich doch hierhergeholt“, sagt er. „Ich habe meine Strafe abgesessen, ich habe bereut und dann bin ich ein anderer Mensch geworden. Warum darf ich kein neues Leben beginnen?“ Eine Grundfrage der Resozialisierung, möchte man meinen. „Er muss Geduld haben“, sagt sein Anwalt. “

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-somalischer-pirat-in-fluechtlingsheim-fluechtling-wider-willen-a-1123582.html

  306. „Facebook-Polizei“: Flüchtlinge kontrollieren Interneteinträge

    Drei Klicks und man ist bei Alternativen.

    Die sollen noch ein alternatives Twitter aufmachen und gut ist.

    Die Börsenkurse werden schon richten, wenn die er scharenweise davonlaufen.

  307. @ #239 Roadking (18. Dez 2016 14:25)

    […]

    Ähnliches gab es übrigens bereits 1934 unter dem Begriff „Miesmacher-Aktion“, eine von Hitler und Goebbels gestartete Initiative „gegen Miesmacher und Kritikaster, gegen Gerüchtemacher und Nichtskönner, gegen Saboteure und Hetzer“.

    Allerdings hielt „der schlesische Gauleiter Helmuth Brückner […] den Propagandafeldzug „für unnötig und schädlich“. Man sollte das Herrn Maas vielleicht mal sagen!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_gegen_Miesmacher_und_Kritikaster

    ———–
    Danke. Das habe ich mir gleich einmal ausgedruckt.
    …………………………………….
    Der Eintrag ist gelöscht … wie kompass?

    ———————————————-

    Der Eintrag ist noch online. Womöglich hat jemand hier beim Zitieren den Link nicht vollständig übernommen. Es wäre auch ein Unding, wenn Wikipedia durch die Löschung von Artikeln quasi eine „Fake-Wirklichkeit“ schaffen würde.

  308. Was bildet sich dieser Möchtegern-Göbbels eigentlich ein. Gegen solche Typen helfen nur Friedensstifter.

  309. Die Beschimpfungen bei seinen Auftritten haben ihn wahrscheinlich zutiefst getroffen. Da will er was machen, dass das nicht noch mal passiert.
    Ich habe postfaktisch das Gefühl, dass die Beschimpfungen nicht stattfinden würden, wenn man die geltenden Gesetze nicht nur für Biodeutsche anwenden und die Bürger nicht über den Eimer halten würde.

  310. #202 toxxic (18. Dez 2016 13:28)

    Du bist der Tagesheld!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_gegen_Miesmacher_und_Kritikaster

    Hatte ich noch nie von gehört, Parallelen sind frappierend.

    Vergleiche auch:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Heimt%C3%BCckegesetz#Verordnung_von_1933

    daraus:
    „Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder eines Landes oder das Ansehen der Reichsregierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen“

    Bei den Nazis allerdings nur bis zu 2 Jahren Haft.

  311. #121 mrdefcar

    Gibt doch viel intressantere Themen z.b das hier, wieder mal ein SPD`ler. Thauss, Edathy, jetzt Förster?
    Interessant ist, dass Förster seine kinderpornographischen und sonstigen sexuellen Abartigkeiten während seiner SPD-Mitgliedschaft verübt hat, vom Spiegel aber sofort vom ehemaligen SPD-Mitglied schrieb. Da sind die Hamburger Pinocchios aber mal wieder sehr bemüht, die SPD aus dem Schussfeld des öffentlichen Interesses zu bringen. Wäre nach Tauss und Edathy auch vielleicht etwas zu viel…
    Das sollte die AfD rechtzeitig vor der Wahl auch geschickt thematisieren und bei dieser Gelegenheit auch gleich die Negativauslese der deutschen Politik, B90/Die Degenerierten gebührend ‚würdigen‘.

  312. So ist’s richtig:
    #121 mrdefcar

    Gibt doch viel intressantere Themen z.b das hier, wieder mal ein SPD`ler. Thauss, Edathy, jetzt Förster?

    Interessant ist, dass Förster seine kinderpornographischen und sonstigen sexuellen Abartigkeiten während seiner SPD-Mitgliedschaft verübt hat, vom Spiegel aber sofort vom ehemaligen SPD-Mitglied schrieb. Da sind die Hamburger Pinocchios aber mal wieder sehr bemüht, die SPD aus dem Schussfeld des öffentlichen Interesses zu bringen. Wäre nach Tauss und Edathy auch vielleicht etwas zu viel…
    Das sollte die AfD rechtzeitig vor der Wahl auch geschickt thematisieren und bei dieser Gelegenheit auch gleich die Negativauslese der deutschen Politik, B90/Die Degenerierten gebührend ‚würdigen‘.

  313. Fünf Jahre Haft, sollen sich da jetzt deutsche
    Kritiker am korrupten linken Mediensysthem
    geleitet von der Politik sich jetzt warm anziehen? Pass mal auf Maas, noch wird nicht in ganz Europa Deutsch gesprochen (Kauder) oder deutsche Justizgesetzte übernommen. So Dumm wird
    keine Regierung sein, denn dann gibt es Aufstände in Europa, dann würde man Millionen
    auf den Strassen in Rom oder Madrid sehen, da
    können sie Gift nehmen Sie SPD-Giftzwerg!

  315. #246 Tritt-Ihn

    Typische Symptome von krankhafter Realitätsverweigerung.
    Die ganze SPD gehört auf die Couch!

    Das Ganze hört sich mittlerweile an wie die Meldungen aus dem Führerbunker im Frühjahr 1945.

  316. die Idee hat einen gewissen Reiz – mir fällt z. B. ein
    – hochqualifizierte Facharbeiter
    – nur Frauen und Kinder unter den Flüchtlingen
    – Deutschland wird nicht islamisiert
    – es gibt keine No-Go-Area
    – keine MWST-Erhöhung (CDU) 18% Steuer (SPD)
    – die Fake-News bei ARD und ZDF sind eh Legende
    – Giftgasfabrik in LKW´s (Irak)
    – Kriminallitiät sinkt (warum hat AT 113% mehr nur bei Sexualdelikten?)
    – die Rente ist sicher
    – kein Geld für marrode EU-Staaten

    bitte weiter ergänzen…. danke.

  317. #34 misop   (18. Dez 2016 11:23)  
    „Strafbare Verleumdungen müssen umgehend nach Meldung gelöscht werden“
    und das bestimmt der Meldende was strafbar ist oder wie?
    ——-
    Aber das ist doch ganz einfach, was sagte Göring damals, wer Jude ist bestimme ich

  318. Naja, „Zeitungsenten“ gibt es schon so lange es Zeitungen gibt. In aller Regel wird eine Falschmeldung daran erkannt, dass sie niemand bestätigen kann. Oder das wiederholte Zitieren einer unzuverlässigen Quelle erledigt sich selbst. Da fragt man sich, weshalb so eine starke Strafandrohung für eine Sache, die es schon immer gab?

  319. Das sollen Merkel und Maas nur machen:

    Dann wird die SPD entgültig der Vergangenheit angehören und die CDU/CSU wird eine katastrophale Wahlniederlage erteilt bekommen ….

    Außerdem müssten sich die Politiker selber anzeigen, da sie dass eigene Volk desinformieren und belügen …

    „Merkel und Maas machen beste Wahlkampf-Werbung für die A f D … Danke!“

    Die Bevölkerung vergisst nicht, wie Politiker dies immer meinen:

    Die nächsten Wahlen stehen an, dann wird abgerechnet.

    A f D wählen!
    Die A f D ist gekommen um zu bleiben ….. ob Euch das jetzt gefällt oder nicht.

    Ihr könnt die A f D noch so schlecht reden, es fällt alles auf diese Krisen-Regierung selbser zurück.

    Die Einzige Alternative für Deutschland,
    um eine außer Rand und Band geratene Politiker-Kaste
    zu bändigen ….

  321. Diese Regierung hat Angst und Panik vor der Wahrheit, und fürchtet die nächsten Wahlergebnisse, darum will sie bestimmen, was sie für „ihre Wahrheit“ hält.

    Wir befinden uns in einem Staat, der die Folge der DDR angetreten hat.

    Seitdem Merkel für die Deutsche Politik zuständig ist, hat der moralisch politische Verfall rapide zugenommen, wogegen sich die Bürger selbstverständlich wehren müssen, was auch das GG einfordert, um den eigenen Staat zu schützen ….

    Solche desolaten selbstverschuldeten politischen Verhältnisse, hat es vor Merkels Zeit in Deutschland nicht gegeben ….

    Merkel mit ihren Lakaien
    gehören abgewählt, und zwar sehr schnell.

  322. Der durchgeknallte und krude türkische Ziegenliebhaber zeigt der irren Kanzlerin wo der Hammer hängt und zieht das Ferkel mit dem Nasenring durch die Manage.

    „Erdogan-Türkei reißt alle Brücken nach Europa ab“

    Jenseits der unklaren Nachrichtenlage nimmt die Debatte über ein angebliches „Weihnachtsverbot“ an einer deutsch-türkischen Schule in Istanbul Fahrt auf. Politik und Kirche üben scharfe Kritik.

    https://www.welt.de/politik/ausland/article160419082/Erdogan-Tuerkei-reisst-alle-Bruecken-nach-Europa-ab.html

    🙂

  323. Er und seinesgleichen Leben von der Lüge und spielen den Moralapostel. Pfui
    Die Abrechnung eines hoffentlich nicht so fernen Tages würde ich gerne noch erleben. Nürnberg2 wird auch noch zuschlagen wenn Maas und Konsorten 90 Jahre alt sind.

  326. Das ging ja schneller als erwartet, wie solch Schwachköpfe wie der Maas mal wieder vom „grossen Bruder“ Amerika abkupfern, wo dieses power-wort kurz nach #Pizzagate zuerst aufkam. Und nicht mal da sind die schon soweit, irgendwelche imaginären fake news verbieten zu wollen. zum fremdschämen

  327. Es könnte ja durchaus sein, dass diese sog. fake news bewusst von unseren Volksfeinden in die Welt gesetzt werden, damit sie einen Grund haben, das Internet von Andersdenkenden zu säubern.

  328. Wenn das Gesetz WIRKLICH bei ALLEN fake news angewendet wird, müsste allein die Verhaftungswelle bei ARD und ZDF einer ethnischen Säuberung gleichen.
    Da müsste selbst Erdogan noch 2-3 Putschversuche anordnen, um das zu toppen, und ähnlich viele Verhaftungen von Journalisten zu rechtfertigen.

  330. Gute Idee und für Nachrichtenunterdrückung fordere ich 10 Jahre Haft. Die konsequente Umsetzung dürfte dann schon allein wegen der Vorgänge um die staatlich geduldete Massennotzucht in Köln einige von der SPD für mind. 2 Legislaturperioden dort hin befördern, wo sie keinem mehr schaden können.

  331. Jetzt auch Fake-News bei IKEA: “ Der kleine Heiko möchte von Mutti aus dem Bällebad abgeholt werden. Die anderen Kinder haben ihm erzählt, dass es gar keinen Weihnachtsmann gibt.“ Klein Heiko möchte aber bei seiner Meinung bleiben.
    (Stampft mit den Füßen auf)

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