Die Kernaussage aus der Pressekonferenz von Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) von Mittwoch lautet nach Angaben des Focus, dass der „Zugang von Flüchtlingen in Deutschland nicht über eine Quote geregelt“ werden könne, da es sich um „etwas anderes“ handele „als bei Inner-EU-Zuwanderung oder der Zugang durch Fachkräfte.“ Abgesehen davon, dass de Mazière der Presse eine Lüge aufschwatzt, wenn er behauptet, dass es Einwanderungsquoten für Zigeuner aus Rumänien oder Bulgarien gibt, lügt er auch bezüglich einer Quotenregelung bei den Flüchtlingen.
Das muss er tun, denn die Regierung denkt nicht im Traum daran, den illegalen Zuzug aus Drittländern zu stoppen. Deshalb sei an dieser Stelle sei noch einmal daran erinnert, dass die UNO für die Flüchtlingshilfe zuständig ist.
Die UNO hat mit ihrem eigens dafür geschaffenen Flüchtlingshilfswerk Flüchtlinge zu registrieren und in Lagern unterzubringen, wofür die Mitgliedsstaaten Beiträge zahlen.
Erst dann kommt ein Ortswechsel für Flüchtlinge in Frage. Wer sich als registrierter UNO-Flüchtling eigenmächtig in ein anderes Land begibt, verliert den Flüchtlingsstatus.
Staaten, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, können dies in Form von Kontingenten tun, also in zahlenmäßig begrenzter Form. Dazu werden Flüchtlinge vor Ort von authorisiertem Personal handverlesen und sicherheitsüberprüft. Daher durchlaufen sie nach ihrer Ankunft kein Asylverfahren. Sie erhalten Sprach- und Integrationskurse sowie eine sofortige Arbeitserlaubnis und trotzdem ist der Aufenthalt nicht auf Dauer angelegt. Bezüglich der Syrienflüchtlinge schreibt Wikipedia:
Die Bundesregierung beschloss im März 2013 5000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Die Umsiedlung aus vorwiegend libanesischen Flüchtlingscamps erfolgte schrittweise im Herbst 2013, am 11. September wurden die ersten Flüchtlinge in speziell für diesen Zweck gecharterten Flugzeugen nach Deutschland eingeflogen. Ein Aufenthalt ist für die nächsten zwei Jahre geplant, dann sollen die Flüchtlinge, sofern es die Lage in ihrem Heimatland zulässt, wieder heimkehren. Im Dezember 2013 erhöhte sich das Kontingent auf 10.000 Flüchtlinge. Im Juli 2014 wurde das Kontingent um nochmals 10.000 Flüchtlinge erweitert.
So und nicht anders sieht die reguläre Form der Flüchtlingsaufnahme aus.
Ein Streit um eine Obergrenze ist damit überflüssig. Die Zahl der Flüchtlinge, die über ein Kontingent aufgenommen werden, richtet sich nach der Aufnahmekapazität der Bundesländer, mit denen sich die Regierung in so einem Fall rückschließen muss, denn die Flüchtlinge werden anschließend nach dem Königssteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt.
Das reguläre Verfahren richtet sich damit zum einen nach der besonderen Hilfsbedürftigkeit ausgewählter Flüchtlinge, denen beispielsweise wegen eines besonderen Verfolgungsdrucks eine Rückkehr in ihre Heimat auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Und zum anderen richtet es sich nach dem Aufnahmevermögen des Gastlandes.
Es geht bei den Kontingenten um Menschen, bei denen keine andere Lösung als eine zwischenzeitliche Umsiedlung auf der Hand liegt, wobei der möglichst heimatnahen Umsiedlung der Vorzug zu geben ist.
So legen beispielsweise die orientalischen Bischöfe großen Wert darauf, dass die von Islamisten verfolgten Christen nicht nach Europa abwandern, sondern dass Verhältnisse geschaffen werden, in denen sie als kulturelle Gruppe möglichst heimatnah überleben können. Gleiches gilt beispielsweise für die Jesiden, deren religiöses Zentrum sich im Irak befindet. Mit dieser Grundhaltung soll der systematischen Vertreibung von ethnischen, kulturellen und religiösen Minderheiten oder gar der Vertreibung ganzer Völker begegnet werden (Beispiel Armenier).
Zum anderen soll das geordnete Verfahren sich auch nach den Möglichkeiten des aufnehmenden Staates richten. Flüchtlinge müssen, bis sie eventuell irgendwann eingegliedert und berufstätig sind, komplett vom aufnehmenden Staat versorgt werden. Das bedeutet, dass man die Kosten hierfür auch in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden veranschlagen muss. Wer meint, man könne die Dritte Welt unbegrenzt durch offene Grenzen nach Deutschland locken, hat das Prinzip der öffentlichen Haushalte nicht verstanden.
Weitere Details aus der Pressekonferenz, die de Mazière zusammen mit BAMF-Chef Weise abhielt:
- » Pro Monat meldet das BAMF 1000 gefälschte Pässe an die Polizei, dies mache 6 Prozent der Asylbewerber aus
- » Nur 400.000 Personen, die in 2015 eingereist sind und schon auf die Kommunen verteilt wurden, sind registriert und überprüft worden
- » 60 Prozent der Asylanträge werden mittlerweile positiv entschieden und „eine nicht unerhebliche Zahl von Menschen wird bei uns bleiben“
- » Von Januar bis September wurden 213.000 Neuzugänge erfasst (was eine auffallende Diskrepanz zur Anzahl der 657.855 gestellten Asylanträge darstellt)
- » In de Mazières Haus kursiert außerdem ein Panik-Papier, in dem es heißt: „Für ausreisepflichtige Ausländer, die straffällig geworden sind und von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht, wird (…) ein neuer Abschiebungshaftgrund geschaffen, denn in diesen Fallgruppen besteht ein besonders hohes öffentliches Interesse an der Sicherung der Rückführung.“
Wenn pro Monat 1000 falsche Pässe auftauchen und dies 6 Prozent der Asylbewerber betrifft, dringen pro Monat weit über 16.000 Asylbewerber über die Grenze ein. Für Unterbringung, medizinische Versorgung, Verwaltungsaufwand etc. kann man pro Asylbewerber und Monat rund 1000 Euro veranschlagen. Macht bei 16.000 Asylbewerbern 16 Millionen Euro zusätzlicher Ausgaben pro Monat. Da kaum jemand an der Grenze zurückgewiesen oder wieder abgeschoben wird und eine reguläre Kontigentierung durch die Bundesregierung beharrlich verweigert wird, ist mit einem Stopp dieser sich Monat für Monat potenzierenden Kostenlawine kaum zu rechnen. Die unzähligen MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) sind in dieser Rechnung noch gar nicht enthalten, da die Kosten hierfür bei den Jugendämtern anfallen und sich auf monatlich 3.000 bis 6.000 Euro pro Person belaufen.
Wie man diese Politik deutschen Familien erklären will, die sich nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben fragen, ob sie sich noch ein zweites Kind leisten können und ob ihr Nachwuchs in diesem rechtsvergessenen und vom Chaos regierten „Staat“ überhaupt noch eine Zukunft hat, bleibt offen.
» Lesenswerter Artikel von Marcus Franz: „Obergrenze als Feigenblatt“
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keine Quote PLUS offene Geldhähne = Deutschlands Untergang.
nur mal so als klare Ansage.
Der zukünftige Wirtschaftsnobelpreisträger Maas hat für entstehende Kosten plausible Erklärungen. Und weder Ochs noch Esel werden ihn aufhalten, das Geld so auszugeben, dass dem steuerzahlenden Bürger nichts weggenommen wird, im Gegenteil. Dessen zukünftiges Rentenkonto wächst.
t# DIE MISERE MUSS WEG !
Die Merkel-Junta muss weg. Baldmöglichst.
Die Merkel müsste eigentlich vom Verfassungs-SCHUTZ aus dem Amt entfernt werden. Und die gesamte Merkel-Juntag. So sehe ich das.
Solange es für echte Flüchtlinge keine globale Quotenregelung gibt, bei der sich der Flüchtling auch nicht aussuchen darf, wohin er kommt, sollte Deutschland jede Aufnahme beenden und alle bisher gekommenen zurück schicken!
Ein Land wie die USA hat 10000 Syrer aufgenommen und mehr nicht!!
Und diese 10000 wurden bis in die Aorta geprüft, durchleuchtet und analysiert!
Wenn uns erzählt wird, ein Migrant auf 80 Einwohner wäre zumutbar, kann die USA 10 000 000 Flüchtlinge aufnehmen. Solche selbstzerfleischenden Diskussionen eines kommunistischen Einheitsparteienkartells wie in Deutschland werden aber im Rest der Welt nicht geführt!!
Wer Angst hatte vor einer neuen deutschen Diktatur mit ideologischen Weltherrschafts- und Expansionsplänen seiner Interpretation der Welt, sieht sich heute bestätigt und sollte Deutschland wieder einmal schnellstens verlassen….
Reichskanzlerin Murksel wird sich an alle Machtstrohhalme klammern, wie ihre Vorbildsdiktatoren zuvor – wer sich schützen will vor dem Kalifat Allahmagne ist in Österreich-Ungarn gut aufgehoben!!
Da hat sich ein kleiner Tippfehler eingeschlichen.
16.000 illegale /Monat macht 16 Mio. Euronen und nicht 1,6Mio./Monat
Welches Gericht nimmt einen rechtsvergessenen Staat an die Kandare, das von demselben unterhalten wird?
Die Regierung Merkel will nie und nimmer eine Quotenregelung. Sie will die weiterhin unbegrenzte und unkontrollierte Invasion von Muslimen.
Schon sehr seltsam!
Für jedes Stadion, für jedes Festival, für jedes Fahrzeug, jeder Schwimmbad, jeden Supermarkt u.s.w. hat man eine bestimmte Anzahl von Personen, welche maximal vorgegeben ist. NUR FÜR DIE ANGEBLICHEN FLÜCHTLINGE, die illegal unser Land okupieren gibt es keine Obergrenze?
Man WILL NICHT und nicht, man kann nicht, ist unser Politiker-Problem!
Das Gequatschte über Asylbetrüger-Quoten ist völlig überflüssig, weil erstens wirksame Grenzkontrollen fehlen, zweitens für alle Kuffnucken Hartz-4 bezahlt und drittens keine nennenswerten Abschiebequoten durchgesetzt werden können.
Dadurch ist die Invasion der Eidringlinge nur von den Staaten abhängig, die vorher denen auf dem Weg nach Deutschland den Weg versperren.
Schon bald werden diese Staaten wieder sämtliche Invasoren, die nach Deutschland wollen, durchwinken.
Was auch m. E. In Ordnung ist, weil jeder Staat sich eigenständig schützen muß!
Ungarn ist das beste Beispiel dafür!
Die Umvolkung wird jetzt schneller denn je durchgezogen.
Vorhin kam ein Bericht im DLF über einen Empfang von Jugendgruppen beim Gauckler.
Da war überhaupt kein deutscher Jugendlicher zu hören.
Unsere einzige Change zu einer Umkehr besteht nur noch dann, wenn den Moslems hier ein oder mehrere gewaltige Anschläge gelingen.
Danach sieht es aber im Moment nicht aus.
Er ist einer der größten Verbrecher
Ein befehlsempfänger alla eichmann
Jetzt wurde nach Jahren am Fundort von Peggy DNA von Uwe Böhnhart gefunden.Sehr ungewöhnlich.
Für ca. 1 % der Asylbewerber ist keine Quote erforderlich!
Für 99 % der Asylbetrüger auch nicht, weil die eh zurückkehren müssen!
„Wie man diese Politik deutschen Familien erklären will, die sich nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben fragen, ob sie sich noch ein zweites Kind leisten können und ob ihr Nachwuchs in diesem rechtsvergessenen und vom Chaos regierten „Staat“ überhaupt noch eine Zukunft hat, bleibt offen.“
—————————————–
Wie wollen mir diese Familien erklären, daß sie zu 75% genau diese Politik wählen?
Wie wollen mir die Väter der erschlagenen oder abgestochenen deutschen Mädels und Jungen erklären, daß sie nicht auf die Barrikaden gehen?
Pegida gilt jetzt auch als „regierungsfeindlich“:
Pegida vor dem zweiten Jahrestag
Spaltung und Animositäten
Die sächsischen Rechtspopulisten wollten sich eigentlich an ihrem Jahrestag groß feiern. Die Demonstration musste verschoben werden.
DRESDEN epd | Mit einer Kundgebung am Sonntag will die regierungs- und fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung in Dresden an ihr erstes öffentliches Auftreten vor zwei Jahren erinnern. „Auf die Straße zu gehen ist unsere einzige echte Chance, die derzeit noch Regierenden zum tatsächlichen Handeln zu zwingen“, schreibt Gründer und Vereinsvorsitzender Lutz Bachmann im sozialen Netzwerk Facebook.
Die Demonstration soll um 12 Uhr auf dem prestigeträchtigen Theaterplatz vor der Semperoper beginnen. Sie war zunächst für Montag angesetzt worden, an dem üblicherweise die „Abendspaziergänge“ stattfinden. Mehrere Gegendemonstrationen und ein Bürgerfest der Stadtverwaltung sicherten sich aber rechtzeitig diese Plätze in der Innenstadt für den 17. Oktober.
(….)
http://www.taz.de/Pegida-vor-dem-zweiten-Jahrestag/!5348490/
Ja, sehr ungewöhnlich. Und neueste Nachricht:
Al-Bakr ist aus der Gerichtsmedizin geflohen!
[Ein Schelm, wer NSU und al-Bakr irgendwie zusammen denkt…]
immerhin ist es so, dass an keinem Tatort der angeblichen NSU DNA oder Fingerabdrücke von Uwe&Uwe gefunden wurden. Aber nun bei der Leiche von Peggy.
so so.
Da auf dem Foto steht der Ministerdarsteller und redet dummes Zeug, von dem er wahrscheinlich selbst weiß, das er für den Verrat in jedem anderen Land der Welt vor ein Standgericht käme.
Er kann sich ja auch sicher fühlen. Der Michel ist so doof, so träge und gelassen, hat so gute Manieren, daß es ihm nie in den Sinn käme ernsthafte Maßnahmen zu ergreifen.
Aber wo ist denn das Politgesocks wenn es hier knallt und die islamischen Horden aufstehen und die Deutschen ganz offen versklaven? Schön in Sicherheit. In Paraguay, USA, Haiti, Neuseeland oder sonstwo.
Und wo bist Du dann?
#18 johann (14. Okt 2016 09:03)
Pegida gilt jetzt auch als „regierungsfeindlich“: …
++++
Gott sei Dank ist das so!
Sonst wäre Pegida ziemlich überflüssig!
Mit über 50 % AfD-Quote in den Parlamenten gäbe es keine Pegida mehr.
Dafür aber jede Menge Antifanten!
So, nun ist die Linie klar. Wer regierungsfeindlich ist, der ist Fremdenfeind, Pöbler, Poppo-list.
Unglaublich.
Wer hätte vor zehn, fünfzehn Jahren gedacht, dass die TAZ sich mal als regierungstreue Tageszeitung präsentiert?!!??
Unfassbar.
Aber man kann nicht sagen, dass die das hintenrum machen. Die machen das vor allen Augen, in der Öffentlichkeit.
Manchmal ist das wohl die beste Tarnung!
Danke @Johan für das Stöbern im linken Misthaufen TAZ!
http://www.bild.de/regional/chemnitz/brandstiftung/raetselhafter-brand-nach-sek-zugriff-48281218.bild.html
das noch größere Problem,
die noch wichtiger Frage,
wie das Intelligenzproblem
unserer Regierenden zu lösen ist.
da sollte mal eine Untergrenze her…
OT
Soeben im DLF gehört: Gauck kann sich auch einen Moslem als BP vorstellen!
#23 Ratanero (14. Okt 2016 09:08)
http://www.bild.de/regional/chemnitz/brandstiftung/raetselhafter-brand-nach-sek-zugriff-48281218.bild.htm
++++
Waren es die gleichen Brandstifter, die den Wohnwagen von Bönhardt und Mundlos ansteckten?
Es haben leider noch zu viele nicht begriffen das dieses Land und zunehmend auch unsere Nachbarstaaten begriffen, das diese bestehende Politik genauso wie in der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone es bestimmt wird, was das Volk als Demokratie zu verstehen hat. Und das wird wie zuvor bestimmt, wie damals was Moskau bestimmt. Es ist wie damals genauso nur eine kommunistische Diktatur und das in allen Bereichen des Lebens und Denkens. Selbst was sich heute Justiz nennt, arbeitet auf gleicher weise und bestimmt ebenso was Recht zu sein hat. So existiert das Grundgesetz nur noch als Papiervorlage und nicht wie es auf Grund des Grundrechtes vorgeschrieben ist.
14 ibiza2009 (14. Okt 2016 08:58)
Er ist einer der größten Verbrecher
Ein befehlsempfänger alla eichmann
….und was hatte Hannah Arendt nochmal ueber Eichmann gesagt ?
SAPERE AUDE
#22 RechtsGut (14. Okt 2016 09:08)
Das habe ich auch gedacht. Ausgerechnet die taz nennnt eine Merkel-kritische Bürgerbewegung „regierungsfeindlich“.
Das hätte man sich vor einigen Jahren nicht im Traum vorstellen können.
Zu Conne Island ist übrigens auch Kommentar da, muß ich noch nachreichen.
Es gibt nur eine sinnvolle Obergrenze und die ist NULL!
Die wird aber nie kommen da die EU und die UN ja eine Massenbesiedelung Europas mit 50 Mio Afrikanern und vergleichbaren Fachkräften plant.
Es gibt keine Flüchtlingskrise, das ist gezielte und gesteuerte Umsiedlungspolitik, wer dies immer noch nicht begreift, der soll weiter von Obergrenzen träumen und Merkel wählen.
Textzitat vom verlinkten Franz-Text:
Und für die Leute, die in den orientalischen Krisenregionen verharren müssen, wird die Lage durch den mangelnden Grenzschutz um nichts besser, im Gegenteil – Europa konzentriert sich überproportional auf die Migranten bei uns und kaum jemand schaut mehr auf die wirklich Hilfsbedürftigen in der Ferne. Wo sind die EU- und UNO-Aktivitäten vor Ort, die Schutzzonen und die Hilfszentren?
Zitat Ende
… dass dort in den Zentren Abwanderungsdruck entsteht dafür tut die größte Interessensgemeinschaft in der UNO – die OIC (Org of Islamic Countries) – sicher vieles.
Und der „Zug“ raus aus den Camps und nach Europa hinüber kommt aus dem Koran …
#25 PSI (14. Okt 2016 09:13)
OT
Soeben im DLF gehört: Gauck kann sich auch einen Moslem als BP vorstellen!
Also schlimmer als Gauck könnte der auch nicht sein, von daher wäre es auch egal.
Wir sollten sowieso viel weniger verlinken und einfach nur mit den Regierungsamtlichen Kürzeln arbeiten. Damit die keine Klicks mehr von uns kriegen. nur die Lokal- und Regionalzeitungen und natürlich UNSERE MEDIEN sollten wir verlinken!!!
OT: Selbstmordattentäter begeht Selbstmord.
Na und? Das ist die logische Konsequenz, wenn man einen Selbstmordattentäter von seinem geplanten Attentat entkoppelt, dann bleibt nur noch der Selbstmord übrig. Dieser hat sich in der JVA sozialverträglich dargestellt.
Was soll diese landesweite geheuchelte Betroffenheit? Alle Forderungen nach personellen KOnsequenzen sind SCHWACHFUG!
Wenn hier im Land personelle Konsequenzen nötig sind, so zu allererst im BT in Berlin.
Wir sollten alle auf die Strasse gehen und nach Berlin marschieren. Es gibt dort viel zu tun, wie 1989 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . in Bukarest.
Auf geht’s und zwar dalli-dalli!
H.R
Das ist völlig richtig. Wir brauchen sofort: 1. GELDHÄHNE für alle noch-nie-Einzahler zehn Jahre zu. 2. GRENZEN zu. Wie sich das gehört. Wer keine Papiere hat – der wird AN DER GRENZE zurückgeschickt. Ganz einfach, sehr praktikabel, gute Abschreckung, klares Signal.
#32 RechtsGut (14. Okt 2016 09:26)
Die „Alltagsmeldungen“ in den lokalen Medien geben sowieso oft mehr Infos zur Entwicklung, z. B. wenn von den „Rangeleien mit Großfamilien“ etc. berichtet wird.
Hier die taz zu Conne Island, bemerkenswert sind einige Leserkommentare:
Flüchtlinge im Conne Island
Verloren in Connewitz
Das Leipziger Conne Island, ein linkes Kulturzentrum, wendet sich an die Öffentlichkeit. Denn es ist an seinem Umgang mit Flüchtlingen gescheitert.
————
Rainer Möller
gestern, 12:17
Wirklich bemerkenswert:
Die Betreiber von Conne Island wollen Ausländern nicht zumuten, „die Drecksarbeit“ als Rausschmeißer zu machen. Sie haben aber kein Problem damit, hierfür Oi-Skins oder Ultra-Fans zu beschäftigen?
Oder hat das was damit zu tun, dass linke Beta-Männer auf rechte Alpha-Männer angewiesen sind, weil sie selber keinen rausschmeißen können?
http://www.taz.de/Fluechtlinge-im-Conne-Island/!5344474/
Merkel hat noch nicht genug islamische Bombenbastler im Land.Die Blockparteienwähler werden das bekommen was sie wählen!
neuestes von der Fachkräftezuwanderung (oder sind es Flüchtlinge??) aus dem anderen Thread:
Danke für die Infos, Bernart, so drastisch wusste ich das noch nicht!
#25 PSI (14. Okt 2016 09:13)
„OT
Soeben im DLF gehört: Gauck kann sich auch einen Moslem als BP vorstellen!“
Dieser Pfaffe ist sich für keine noch so blöde Aussage zu schade.
Vielleicht gießt er extra Öl ins Feuer, aus Freude am Spalten.
HONECKER WÄRE NEIDISCH GEWESEN!
NÜRTINGEN
102,4 Prozent für Kunzmann
Der Vorsitzende der CDU-Nürtingen wurde einstimmig wiedergewählt
Nicht schlecht staunten die rund 50 Anwesenden bei der Tagung der CDU Nürtingen, als das Wahlergebnis zur Wahl der Vorsitzenden im Schlachthof Bräu verkündet wurde. Thaddäus Kunzmann wurde mit 42 von 41 möglichen Stimmen einstimmig wiedergewählt. Nach anfänglicher Konfusion konnte durch den Tagungsleiter Thorwald Teuffel von Birkensee schnell für Aufklärung gesorgt werden. Ein Neumitglied, welches noch nicht stimmberechtigt war, hatte versehentlich seine Stimme abgegeben und damit unfreiwillig für das rekordverdächtige Wahlergebnis gesorgt.
http://www.ntz.de/nachrichten/nuertingen/artikel/1024-prozent-fuer-kunzmann/
„Pro Monat meldet das BAMF 1000 gefälschte Pässe an die Polizei, dies mache 6 Prozent der Asylbewerber aus“
————-
Und wieviel Prozent haben gar keine Identitätsnachweise?
s.o.
Märchen aus Tausend und einer Nacht wohin man blickt.
NÜRTINGEN
Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit
14.10.2016
Nürtinger Gemeinderat: Flugblatt widerspricht den Grundwerten von Toleranz, Hilfsbereitschaft und Nächstenliebe
Der Nürtinger Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit verabschiedet. Oberbürgermeister Heirich verlas den Text zu Beginn der öffentlichen Sitzung.
NÜRTINGEN (ali). In den zurückliegenden Wochen wurde in Nürtingen ein Flugblatt mit fremdenfeindlichem Inhalt verteilt. Deshalb sahen sich die Kommunalpolitiker veranlasst gegen die Parolen und klar Position zu beziehen.
Die am Dienstag vom Nürtinger Gemeinderat verabschiedete Resolution hat folgenden Wortlaut: „Zum wiederholten Male ist gezielt ein Flugblatt in Umlauf gebracht worden, das mit den Ängsten und Verunsicherungen der Bewohner in übelster Form spielt und sie für populistische Zwecke missbraucht. Schlimmer noch, es wird darin zur Bewaffnung aufgerufen und erfüllt in unseren Augen in Teilen den Tatbestand der Volksverhetzung. Daher haben wir das Schreiben bereits an die Polizei und den Verfassungsschutz weitergeleitet. Der Gemeinderat verurteilt den Inhalt des Flugblattes auf das Schärfste.
http://www.ntz.de/nachrichten/nuertingen/artikel/resolution-gegen-fremdenfeindlichkeit/
Nagold: Flüchtlinge beheben Personalengpässe
Verarsche. Das ist unser Steuergeld
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.nagold-fluechtlinge-beheben-personalengpaesse.0da3bc6f-94de-45f6-8db8-9f158ad4bd2d.html
Zu der neuen Uwe & Uwe-Schmonzette (DNA bei Peggy):
Die Marschrichtung wird langsam klar:
1. Wann immer sich mühsam die Erkenntis über das Wüten von Moslems in Deutschland Bahn bricht, wird der ominöse „NSU“ aus der Versenkung gezerrt. Motto: „RÄCHTZ!“ Sozusagen der Regierungs-Joker, wenn ihr das Spiel entgleitet.
2. Es dient als Blattschuß, um Sachsen zu erlegen, zu diskreditieren und abzuschießen. Heute morgen unisono MSM-Tenor: „In Sachsen versagen die Institutionen schon seit langem. Nicht nur der Selbstmord von Al Bakr, sondern auch das Versagen im Fall des NSU/Peggy und das Versagen im Kampf gegen Pöbler, die die deutsche Regierungsspitze am Tag der deutschen Einheit attackieren, gehören dazu.“
3. Also als Verstärkerargument, mündigen, rationalen Bürgern (Pegida), die vor dem Islam warnen und den ständigen Rechtsbruch der Politik nicht mehr hinnehmen wollen, ihre Bürgerrechte zu verbieten.
Dresden
Bürgerfest statt Pegida
Am kommenden Montag wird die fremdenfeindliche Pegida zwei Jahre alt. Sie wollten ihren Geburtstag am Dresdener Opernplatz feiern. Doch der Platz ist bereits belegt. (….)
http://www.fr-online.de/pegida/dresden-buergerfest-statt-pegida,29337826,34847738.html
Al-Bakr war laut Minister für Justiz unbekannter Tätertyp
Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow lehnt trotz der Fehleinschätzungen vor dem Suizid des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in Haft einen Rücktritt weiter ab. Auf die Frage, warum er auf seinem Posten bleibe, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk, weil es auch ein Stehlen aus der Verantwortung wäre. Die Experten in der JVA hätten nicht gewusst, wen sie vor sich hatten. Sie hätten von den Ermittlungen über einen verhinderten islamistischen Anschlag keine Kenntnis gehabt, sondern nur aus den Medien darüber erfahren
http://www.hawr-digital.de/Nachrichten/Al-Bakr-war-laut-Minister-fuer-Justiz-unbekannter-Taetertypus-58649.html
#43 Freya- (14. Okt 2016 09:54)
Der Artikel ist die gedruckte Frechheit pur. Die sind sich ihrer Propaganda inzwischen so sicher, daß sie uns bösartig und kalt lächelnd potenzierten Unsinn und faustdicke Lügen ins Gesicht drücken.
Steinach
Flüchtlinge stoßen auf Widerstand
Die alte Bauernschänke mitten in Steinach steht seit rund einem Jahr nicht mehr leer. Der ehemalige Gasthof ist jetzt Flüchtlingsunterkunft. Für die Anwohner ist die neue Situation, glaubt man den Worten eines Anwohners, keine gute Veränderung.
Maier klingt klar und überlegt: „Ich helfe allen, die Hilfe brauchen, das war schon immer so“, sagt er. Aber was sich nebenan abspiele, das sei nicht mehr schön. Er berichtet von Müll, der aus den Fenstern fliegt, und Zigarettenkippen, die den Boden bedecken. Von Erwachsenen, die tagsüber ums Haus herum sitzen und übermäßig lärmenden Kindern, von lautstarken Telefonaten bis spät in die Nacht.
Maiers Bericht ist ein Zeugnis davon, dass hier zunächst unfreiwillig Kulturen aufeinanderprallen. Als Zuhörer erscheint einem bildhaft ein tiefer Graben zwischen den Erwartungen der Anwohner und dem Verhalten der neuen Nachbarn.
Maier formuliert seine Sätze mit Sorgfalt. Inhaltlich pendelt er zwischen Verständnis für die Situation der Zuwanderer und auch für ihre Not – und dem Ringen um Beibehaltung der nachbarschaftlichen Verhältnisse. Er sagt, er und die anderen Nachbarn könnten ihre Erwartungen, dass jeder sich an die Regeln hält, eben nicht abstreifen. Das betreffe vor allem den Müll und den Lärm. Außerdem den Fleiß, für ihn eine Grundtugend: Wer den ganzen Tag untätig zuhause sitzt, der kann auch mal den Besen in die Hand nehmen und sauber machen.“
Er kritisiert auch die freiwilligen Flüchtlingshelfer, die wiederum kein Verständnis für den Groll der Anwohner hätten: „Die kommen ein, zweimal in der Woche, wohnen ganz woanders, ersetzen kaputte Fahrräder und schleppen herbei, was die Leute einfordern“, glaubt er zu beobachten. „Wer hier nur ab und zu herkommt, der hat keine Ahnung wie das ist, wenn man nebenan wohnt.“ Etwa 15 Anwohner fühlten sich massiven Belästigungen durch Lärm und Abfall ausgesetzt – demnächst wollen sie sich mit dem Bürgermeister zur „Dialogrunde“ treffen.
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.steinach-fluechtlinge-stossen-auf-widerstand.9b1b9ad2-519f-4616-a0c1-0ea301c08b60.html
Genauso verhalten sich dem Untergang geweihte Regime. Das Pulverfass ist da, es fehlt nur noch der Funke.
„Gleiches gilt beispielsweise für die Jesiden*, deren religiöses Zentrum sich im Irak befindet.“
*Die meisten yezidischen Kurden, die sich seit mind. 30 Jahren in Deutschland dauerhaft – in der Sozialhilfe, Drogen- u. Waffenschieberei, Häuser u. Grundstücke aufkaufen – eingenistet haben, sind aus der Türkei hergekommen.
Laut Wiki leben 80.000 jesdische Kurden in Deutschland. Wiki hat also um 20.000 erhöht.
Seit 2004 lebt der unverschämte yezidische Kurde, Berufsflüchtling Aras Bacho (18) hier bei Teilen seiner Sippe. Der Rest seines Clans noch in Syrien, dort – im angebl. Kriegsgebiet – urlauben die „Flüchtlinge“ regelmäßig, das sei ihr gutes Recht.
Deutschland habe er – der Besatzer, äh gute Bürger Aras Bacho – zu seinem Land erwählt u. daher gehe er nie mehr weg. „Wutbürger, Sachsen u. AfD“ empfehle er, Deutschland zu verlassen, es ihm u. Sippschaft sowie seinen „guten muslimischen Freunden“ zu überlassen.
Viele deutsche Medien gaben u. geben Bachos Deutschenhaß Plattform.
Doch wir brauchen gar keine schmarotzenden, inzestiösen, ehrenmordenden, Blutrache betreibenden Selbstsegregierer u. Landnehmer in Deutschland! Sofort abschieben!
38 18_1968 (14. Okt 2016 09:37)
#25 PSI (14. Okt 2016 09:13)
„OT
Soeben im DLF gehört: Gauck kann sich auch einen Moslem als BP vorstellen!“
++++
Sehr gut!
Für die AfD! 🙂
#49 Zwiedenk (14. Okt 2016 10:08)
Genauso verhalten sich dem Untergang geweihte Regime. Das Pulverfass ist da, es fehlt nur noch der Funke.
++++
Der Funke zündet, wenn die Asylbetrüger mit Gewalt abgeschoben werden.
Auf den Pressekonferenzen der Regierung wird offenbar gelogen, dass sich die Balken biegen. Bei welchem Gericht kann man die Misere für solche Falschaussagen verklagen?
@ #50 Maria-Bernhardine (14. Okt 2016 10:13)
Aha! Yezidischer Kurde und Huffingtn Post und Der Freitag geben ihn als syrischen Flüchtling aus!
Auch interessant!
Bodo Z.: Ich denke, das sich hinter dieser „Flüchtlings-Fassade“ und Aufhetzerei des Aras Bacho eher der Schreiberling Morton Wenzek von Bild / Huffington-Post versteckt. Traurig, das nun auch noch „Flüchtlinge“ für solche Zwecke „mißbraucht“ werden. ERBÄRMLICH !! Axel-Springer Niveau halt
FOTO:
https://www.facebook.com/officialarasbacho/photos/a.558352487635366.1073741829.556569784480303/897240667079878/?type=3&theater
Dem ist eigentlich nichts hinzuzfügen. Ich nehme auch an, dass der Beitrag von Babieca die Wirklichkeit besser abbildet als so viele Lügenpressen-Räuber-Rächtz-Pistolen!
Auch der Irssinn heute morgen sat 1 Morgennachrichten.
Ermordetes Mädchen Peggy Knobloch hatte Verbindungen in rechtsextreme Kreise.
Ich kann mich noch genau an alte Reportagen erinnern, dass die Mutter von Peggy damals mit einem TÜRKEN zusammen war, der auch in Verdacht stand.
Ein gefälscher Pass? Denxte, gleich mehrere! Die machen sich schnell bezahlt, weil man damit an mehreren Stellen abkassieren kann.
Was werden wir verarscht! Das macht allmählich ANGST.
Update vom 13. Oktober 2016: An den sterblichen Überresten der 2001 verschwundenen Peggy Knobloch sind DNA-Spuren des NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt gefunden worden.
Noch immer ist unklar, was am 7. Mai 2001 mit Peggy geschah. Doch zu den Möglichkeiten, die von den Ermittlern in Betracht gezogen werden, zählt auch, dass die Schülerin gezielt ins Ausland verschleppt worden sein könnte. Bereits nach ihrem Verschwinden war deswegen unter anderem gegen den damaligen Lebensgefährten (EIN TÜRKE) von Peggys Mutter ermittelt worden, ohne dass ihm das nachzuweisen war.
http://www.merkur.de/bayern/raetselhafte-kinderausweis-peggy-knobloch-3734975.html
Veröffentlicht am 27.11.2003
Lebt Peggy noch – in der Türkei?
Im Peggy-Prozess deutet sich nach fünf Verhandlungstagen eine Wende an: Möglicherweise ist das am 7. Mai 2001 spurlos verschwundene – damals neunjährige – Mädchen noch am Leben. Dann wäre der Tötungsvorwurf gegen den Angeklagten Ulvi K. gegenstandslos. Nach bisher nicht bekannten Ermittlungsergebnissen der Polizei rückt in diesem Zusammenhang immer mehr der ehemalige Lebensgefährte von Peggy Mutter, Susanne Knobloch, ins Interesse der Prozessbeteiligten.
Der aus der Türkei stammende Erhan Ünal fragte wenige Tage nach dem Verschwinden von Peggy Knobloch in einem von der Polizei überwachten Telefongespräch: „Was würde mir passieren, wenn ich Peggys Schwester Jasmin in die Türkei entführe?“ Nach Angaben des verantwortlichen Kripo-Beamten Ralf Behrendt hätte er Susanne Knobloch „am liebsten umbringen“ wollen.
https://www.welt.de/print-welt/article276051/Lebt-Peggy-noch-in-der-Tuerkei.html
BADEN-BADEN
Flüchtlinge verursachen stundenlange Bahnhofssperrung
Die Männer aus Marokko, Libyen und Syrien seien nach derzeitigem Stand wahrscheinlich unerlaubt aus der Schweiz eingereist und hätten Kontrollen umgehen wollen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Offenburg.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158738252/Fluechtlinge-verursachen-stundenlange-Bahnhofssperrung.html
Impressionen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Büdingen/Hessen VIDEO MUST SEE
https://www.facebook.com/D.schafft.sich.ab/videos/1301188169905167/?hc_ref=PAGES_TIMELINE
Dann halt über ein Wahlergebnis.
WEIL MERKEL KOMMT! DEMOS LEGEN PADERBORN LAHM
Am Samstag kommt Kanzlerin Angela Merkel (62, CDU) nach Paderborn. Sie wird beim Bundesparteitag der Jungen Union sprechen (TAG24 berichtete).
Am Rande dieses Besuches haben mehrere Bündnisse Demonstrationen angekündet:
Zum einen will die AfD unter dem Motto „Merkel kommt, wir sind schon da“ um 11. 30 Uhr auf dem Rathausplatz ihr Reden halten.
Als Gegendemo hat sich das „Paderborner Bündnis gegen rechts“ bei Facebook organisiert und will schon 11 Uhr in der Stadt Präsenz zeigen.
Außerdem gibt es noch eine Vegan-Demo, die aber eher weniger mit Merkels Besuch zu tun haben dürfte.
https://www.tag24.de/nachrichten/paderborn-innenstadt-demonstrationen-polizei-samstag-172307
Aufruf des AfD KV Paderborn zur fünften Kundgebung 2016 in Paderborn
Kundgebung gegen (Noch-) Kanzlerin Merkel! 15. Okt, Rathausplatz in Paderborn ab 11:30 Uhr
https://www.facebook.com/AfD.Paderborn/photos/a.1492987264335651.1073741828.1492983667669344/1599046637063046/?type=3&hc_ref=PAGES_TIMELINE
Solange 85% der Wähler für die Invasion stimmen,
wird sich mit Sicherheit nichts ändern.
Germany: Shia Muslims commemorate Ashura in Cologne
https://www.youtube.com/watch?v=dD7QBnteWSE
#57 Koelle_Allah (14. Okt 2016 10:55)
Ein gefälscher Pass? Denxte, gleich mehrere! Die machen sich schnell bezahlt, weil man damit an mehreren Stellen abkassieren kann.
Das ist längs schon ein sehr alter Schlaphut, nur die sich Politiker nennen, müssen erst noch aus den Mustopf kriechen und das wird wie bereits die Praxis gezeigt hat, sehr sehr sehr lange dauern.
Darauf wurde nämlich schon in den Anfängen der 70ger jahren hingewiesen, weil da es bereits praktiziert wurde. Anfänglich mit den nicht vorhandenen Kindern, welche angeblich in der Türkei seien und dazu gefälschte Beburtsurkungen vorgelegt wurden. Auf diese und ähnlicher Weise ist in der Türkei so was wie etwas modernität eingeführt worden, wobei auch noch kräftig der Urlauber mitgewirkt hatte, der nach der Türkei seinen Urlaub machte. Damals gab es noch keine türkische Fluggesellschaft und keine Luxushotels. Alles durch Deutschland finanziert worden. Das ist die Zeit als die Islamisierung mit Hilfe der geänderten Ausländergesetzte ihren Anfang nahm und diese hatte damals der damaligen Bundeskanzler Willi Brandt trotz erheblichen Wiederstand durch die DAMALIGE CDU durchgesetzt und unveränderlin im Grundgesetz verankert. Das ist der Virus an den schließlich mittlerweile ganz Westeuropa erkrant ist. Ein scheinbar unheilbares Krebsgeschwür.
Grenzen werden nur innerhlab Deutschlands errichtet. Um das Oktoberfest oder um den Kölner Dom und Hauptbahnhof. Dann sind Obergrenzen, Zugangskontrollen und Abweisungen möglich. Grenzenloser Zugang für Kriminelle, Terroristen und Kriegsverbrecher. Begrenzungen unserer Freiheiten im eigenen Land. Diese Regierung muß weg und wir Bürger müssen handeln.
Wählen sie diese Poltik bei allen nächsten Wahlen ab. Diese Regierung gefährdet unser aller Leben und den Frieden in Europa.
Ein lesenswerter, offener Brief von Mina Ahadi an Lamya Kaddor: https://schariagegner.wordpress.com/2016/10/13/mina-ahadi-an-lamya-kaddor/
Mina Ahadi entlarvt Lamya Kaddor als das was sie ist. Eine scheinliberale Muslima, die mit ihrer Hetze gegen Islamkritiker den Islam vor Kritik schützen möchte.
Ich hab schon immer gesagt,diese Regierungsjunta frisst nur Kreide um das Volk weiterhin verdummen,verarschen und Umvolken zu können,wenn Ungarn und auch die Österreicher ihre Grenzen nicht dicht gemacht hätten oder bald würden,wären wir schon mehr als geflutet worden.
Diese Volksabschaffer machen vor nichts Halt,bis ihr Plan unumkehrbar umgesetzt wurde.
Es ist nicht mehr zu fassen,was sich hinter den Kulissen abspielt,vollkommen am Volk vorbei…
#63 Freya
Hoffentlich pöbeln die AfD-Demonstranten nicht wieder, weil sonst Frauen der etablierten Politiker wieder weinen müssen. Ach die Armen!
#56 Freya
Bloß gut, dass es die AfD zum Zeitpunk des Todes von Peggy noch nicht gab.
ACHTUNG – SONDERMELDUNG DER NASA – BÖHNHARD DNA AUF MONDGESTEIN ENTDECKT! –
Alles billige und fiese Manipulation, um ihre Ziele der Massenflutung Europas bzw. Deutschlands zu verdunkeln. Im glorreichen „Kampf gegen Rechts“ ist alles erlaubt: die Zerstörung der Gesellschaft, des Miteinanders, des deutschen Rechtssystems! Das ist das böswilligste Konstrukt seit Stalin & Co! Deutschland, wach auf, kehre zurück zu Vernunft und Ordnung, wo Denken kein Fremdwort mehr ist. All diese Flachdenker sind Meinungsfaschisten, die die selben Methoden (und noch viel schlimmer) zur Anwendung bringen als jene, auf die sie den klebrigen Finger zeigen. Von Links und nichts anderem kamen all jene totalitären Systeme, die die Welt mit Blut und Diktatur überzogen.
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Der kleine
Apparatschik der
Apparatschik-Frau wirkt
sichtlich überfordert.
Das Miesepetrige
im Gesicht wird
nicht mehr
los.
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Interesasant, dass diesen Typen auf einmal das Grundgesetz wichtig ist, wenn es darum geht, die Asylbetrüger ins Land zu lassen aber nicht mehr, wenn es darum geht, sie wieder abzuschieben.
Mal im Ernst:Was soll eine Obergrenze denn bewirken?Letztendlich kommen sowieso alle nach Germoney(wegen dem schönen Wetter natürlich),egal wohin die vorher geschickt wurden.
Wirklich helfen tut nur Eines:Außengrenzen dichtmachen!
Aber DAS geht ja nicht,sagt Murksel…
ACH NEIN!!! So so, bei all dem „NSU“-Zeug ist immer ein Türke nicht weit???
Also, ich finde das höchst bemerkenswert.
Und Uwe&Uwe können nicht mehr reden. Die sind tot.
Wie auch diverse Täter anderer Straftaten. Langsam gibt es dort eine wirklich bemerkenswerte Sterblickeitsrate…
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, je mehr die Flüchtlingskrise außer Kontrolle gerät, umso verblödeter agiert unsere Politik.
Volker Beck rät schon mal, arabisch zu lernen:
„Der Grünen-Politiker Volker Beck rät zu mehr Entspannung, wenn in einem Stadtteil eine Sprache der Zuwanderer vorherrscht. Notfalls müssten die dort lebenden Deutschen diese Sprache lernen, sagt er im Gespräch mit n-tv Moderator Constantin Schreiber.“
Wie ist das möglich, dass solche Leute im BT sitzen, bestens alimentiert mit dt Steuergeldern?
Man kann übrigens davon ausgehen, dass in den og Stadtvierteln dt Steuerrecht nicht umgesetzt wird und das dt Strafrecht dort auch nicht zur Geltung kommt!
§ 81 Hochverrat gegen den Bund
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
Wir sind bereits Menschen 2ter Klasse in unserem Geburtsland.
OK, dann muss das der DEUTSCHE Bürger festlegen. Hoffentlich wisst ihr Deppen was da auf euch zukommt.
Also, in meinen Augen handelt es sich bei der „Politik“ der Merkel-Junta um einen Umsturzversuch. Daher erkenne ich für die Merkel und einige andere Haupttäter_Innen auf LEBENSLÄNGLICH!
Der schwer gezeichnete und um Jahre gealterte „Innenminister“ muß nach der schrecklichen Melodie eines Reptils tanzen.
Geht das ohne Antidepressiva und Barbiturate noch lange gut?
Wie lange hält ein Mensch diesen irrsinigen Druck aus, von morgens bis abends die Wahrheit zu verschleiern und sein Volk anzulügen?
Warum tut der Mann sich das an?
Im Gegensatz zu Herrn Altmeyer ist er nicht in das Reptil verliebt.
#84 offizier_56
Als Autist hat man damit keine Probleme…
Die Misere hat drei Kinder. Mit 62 Jahren hat er vielleicht schon Enkel.
Da sind doch bestimmt ein paar Frauen/Mädchen dabei.
Auch die sind nicht immer total abgesichert.
Wie würde sich der Tommy wohl freuen, wenn er mit so einem pechschwarzen Schwiegersohn/-enkel beglückt wird….?!
Wir brauchen keine Obergrenze.
Wir brauchen lediglich die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze und Verträge!
Wir brauchen die konsequente Abschiebung von Menschen die sich danach illegal in Deutschland aufhalten!
Und eine sichere Grenze brauchen wir auch, jetzt! Denn halb Afrika macht sich bereits auf den Weg zu uns.
diese Passfälscher wurden bisher nicht einmal angezeigt,
Wenn ich als deutscher bürger nur eine kleinigkeit mache was gegen das Gesetz ist, werde ich angezeigt und verurteilt, meistens mit einer Geldstrafe oder einer Bewährungsstrafe.
Und diesem P..ck passiert garn ichts, da kommt richtig Frust auf.
Den Maziere möchte ich vor einem Gericht sehen, wenn es soweit ist. Und viele Andere auch…
Ich glaube alle kommen ungestraft davon.
Obergrenze ist Mist, was soll das?
Die legen dann sowieso 200.000 fest – was einer Großstadt entspricht und viel zu viel ist!
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