Lutz Bachmann wurde heute vor dem Dresdner Amtsgericht wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von insgesamt 9.600 Euro verurteilt. Richter Hans Hlavka folgte mit der Verurteilung den Argumenten der Staatsanwaltschaft, die es als erwiesen ansah, dass der PEGIDA-Gründer „Flüchtlinge“ auf Facebook herabgewürdigt und dadurch den öffentlichen Frieden gestört habe. Die Verteidigung hatte einen Freispruch gefordert. Für Bachmann ist das Urteil aber eigentlich ein Erfolg, denn die zur Last gelegte Tat fiel in einen Bewährungszeitraum für zurückliegende Delikte und hätte durchaus mit der von der Staatsanwaltschaft geforderten Haftstrafe von sieben Monaten enden können. Das Argument der Meinungsfreiheit ließ das Gericht im Hinblick auf gesetzliche Bestimmungen bezüglich Volksverhetzung nicht gelten. Nach Meinung der Verteidigung sei aber gerade dieser Tatbestand nicht erfüllt, da der Facebook-Account nicht öffentlich gewesen sei. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Lutz Bachmann hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.
Ich wollte zu diesem Skandal – in diesem Unrechtsstaat aber nun wirklich nicht mehr verwunderlich – gerade ein paar Zeilen verfassen, aber auf Focus Online habe ich bereits einen guten Kommentar gefunden:
Quelle
Entspricht voll meiner Meinung, die westliche Welt lacht uns aus für diese sog. „Meinungsfreiheit“! Die gibt’s einfach nicht.
Wird aus der Portokasse bezahlt.
Problem:
es stehen noch weitere Verfahren an.
„Juden ins Gas“, „2000 Delegierte der Afd beseitigen“ (Indymedia) ist erlaubt, „Volksverhetzung“ kommt nie von links. Die Blickrichtung alleine entscheidet, was als Volksverhetzung gilt.
Was ist doch Deutschland zu eibem Drecksstall verkommen. Pfui!!
Was soll Bachmann gesagt haben ? Viehzeug, Dreckspack und Gelumpe…Hmm. So was liest man doch tagtäglich im Netz, auch wenn es sicher nicht besonders stilvoll ist.
„Ungläubige“ als schlimmste aller Kreaturen und Lebensunwerte oder als Affen und Schweine zu bezeichnen, ist allerdings keine Volksverhetzung, sondern freie Religionsausübung, die durch das Grunzgesetz geschützt ist.
Ähem, in welchem Buch hatte ich das noch mal gelesen?
… und weiter abwärts mit der Judikative.
Die nächste Lachnummer …
Tippfehler, meinte Grundgesetz!
Mir fällt dazu nur der Bibelspruch „Richtet nicht, damit ihr nicht gerichtet werdet!“ ein.
Vielleicht ist mit „richten“ gar nicht „Recht sprechen“ gemeint, sondern das ZUGRUNDE RICHTEN; das VERNICHTEN gemeint.
Es kommt immer darauf an, wer etwas gegen wen sagt. Geht es gegen „Rechte“, Pegida oder AfD, dann gibt es keine Hemmungen, dann ist alles wegen der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit erlaubt, Lügen und Verleumdungen inklusive.
Maas gibt Gas.
eingestelltes Verfahren wird auf Weisung des Justizministeriums wieder aufgerollt
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155002263/Staatsanwalt-ermittelt-gegen-AfD-Chefin-Petry.html
Aber uns Deutsche als ‚Pack‘ bezeichnen… das geht natürlich klar, gelle !?
Wenn wir Deutsche unsere Meinung nicht mehr behaupten wollen/können/dürfen dann gebührt uns auch nicht dessen Freiheit.
Wollen tun wir.
Können auch noch (bis jetzt,solange es noch rechtlich möglich ist).
Dürfen… sollen wir in Zukunft nicht mehr.
Genau so sieht es aus, das rafft doch jeder mit normalem Menschenverstand.
Hätte das ein „Linker Aktivist“ gegen die Deutschen geschrieben, wäre er straffrei ausgegangen .. ach was, wäre gar nicht angeklagt worden.
Grunzgesetz war aber auch cool … ich hab mich weggeschmissen 🙂
Ein Schandurteil,das nur durch den Gummi-§ 130 möglich ist!
Aber nur gegen sog. „Rechte“ !
Denn Antifa und co ist staatstragend!
9600€ – Das ist ne Menge Asche.
Da muss ich fast 6 Monate für malochen gehen.
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„Europa ist nicht mehr Europa, es ist
Eurabien, eine Kolonie des Islam, wo die
islamische Invasion nicht nur physisch
voranschreit, sondern auch auf geistiger und
kultureller Ebene. Unterwürfigkeit gegenüber
den Invasoren hat die Demokratie vergiftet,
mit offensichtlichen Konsequenzen für die
Gedankenfreiheit, und für das Konzept der
Freiheit selbst.“
Oriana Fallaci, italienische Journalistin und Schriftstellerin
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Der “ Große Vorsitzende “ Genosse
MaasMao, soll mal gesagt haben“ Bestrafe einen, erziehe 100! “ wieso hab ich das Gefühl, dass das hier auch so ähnlich ist
Viehzeug, Dreckspack und Gelumpe
Das muss man AUSHALTEN!
(Darf es aber nicht schreiben!?)
Der §130 wiederspricht der Meinungsfreiheit.
Volksverhetzung bedeutet ursprünglich die „Störung des Landfriedens“, also das Volk dazu aufzuhetzen tätlich zu werden. Hetzen = die Hatz von der Jagd, also zu Zusammenrottung und Gewalt zu werden, früher Bauernaufstand, heute nur noch von der Antifa bekannt.
Seit „hetzen“ auch als unbequeme Willensäußerung verstanden wird, und sogar von Gerichten, ist das nur noch Gesinnungsjustiz. Gummiparagraphen haben im Strafrecht nichts zu suchen.
oh klasse! dann kann man ja auch bald eine verurteilung von bestimmten politclowns erwarten, die gesetzestreue bürger als nazis und braunes pack bezeichnet haben. nicht?
in diesen zeiten der gesinnungsjustiz und diktatur ist eine verurteilung als auszeichnung zu betrachten, genauso wie 33-45.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155014562/Pegida-Gruender-Bachmann-wegen-Volksverhetzung-verurteilt.html
Moslems dürfen auf ihren Demos in Deutschland ungestört „Juden ins Gas“ rufen, der Vizekanzler darf Wähler pauschal als „Pack“ herabwürdigen, eine Christel Beck zahlt 7000 Euro und alles ist paletti, Zecken schreien „Bomber Harris, do ist again“.
Alles kein Problem. In Deutschland läuft ganz gewaltig was aus dem Ruder.
Und wozu werden die verurteilt, die tausende couragierte Deutsche als Pack, Mischpoke, Fremdenhasser und Islamophobe herabgewürdigt haben?
Lutz ist ein Justizopfer dieses Unrechtsregimes.
Vermutlich wird ohnehin bald die Schar der Anständigen interniert. Es wäre nicht verwunderlich.
Für mich ist das Problem, dass das Wort „Volksverhetzung“ nicht eindeutig ist und kann ausgelegt werden, so wie die Regierenden möchten.
Äußerungen, die für einige folgenlos bleiben, können für Andere böse Folgen haben. Je nach Auslegung.
Wie wäre es gewsen, wenn Herr Bachmann mit
einer viel zu grossen Hose vor Gericht
erschienen wäre?
Bei der Urteilsverkündung,stehend, Hacken zusammenreissen,Hose fallen lassen und
ein “ Jawohl Herr Freissler “ rufen.
Ein APPELL? wo ist die naechste Instanz?
Crystal Beck:7000,-EURO.
Und sie nennen es Gerechtigkeit.Im Namen des Volkes.
Der blanke Hohn.
Gegen diese Vorschrift:
StGB § 130 (3): Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
könnten findige Juristen vielleicht mal dieses:
„Der Zentralrat der Muslime verglich die Islamfeindlichkeit der AfD mit dem Antisemitismus der Nationalsozialisten. Zum ersten Mal seit Hitler-Deutschland gebe es eine Partei in Deutschland, „die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existentiell bedroht“, sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek dem NDR.“ (Zitat nach Focus Online http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-treffen-in-indonesien-reaktion-auf-anti-islam-vorstoss-der-afd-jetzt-aeussert-sich-kanzlerin-merkel_id_5447500.html)
prüfen.
Die Bundestagsvizepräsidentin Roth läuft hinter einem Transparent, auf dem steht:
„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“.
Andere Transparente ziert:
„Deutschland verrecke“ und „Bomber-Harris do it again“
– das ist erlaubt?!
Mordaufrufe gegen Polizisten, wie diese:
„Die Polizei dein Freund und Helfer,
knall sie ab und hilf dir selber“.
„Bullenschwein, ach Bullenschwein,
wir schlagen dir die Fresse ein“.
„Haut die Bullen platt wie Stullen
Haut ihnen ins Gesicht
bis dass der Schädel bricht.“
sind lt. Gerichtsurteil Kunst.
Unsere Justizhuren erfüllen ihre Aufträge prompt. Der Bachmann soll weg.
Nur wird das den Bonzen nicht helfen, denn Pegida und AfD lassen sich nicht mehr von der politischen Bühne fegen.
Leute, die sich hier aufführen, wie die Hottentotten, die den perversen Islam hier installieren wollen, die belästigen und vergewaltigen und vieles mehr zähle ich auch zu Dreckspack und Gelumpse.
So. Und nun zeigt mich mal schön an!
Weiß dieser Richter nicht einmal, daß das Grundgesetz über den einfachen Gesetzen steht?
Ein Gummiparagraph, sehr gut gegen politische Gegner einsetzbar, erspart Argumente.
Scheiss Deutsche, Scheiss deutsches Pack, Bomber Harris – so ist again, alles ok … ja so ist sie, unsere Elite …
Der Volksverhetzungsparagaph ist doch eigentlich überflüssig, denn es gibt doch gar keine deutsches Volk mehr, geschweige denn Völker, sondern nur noch eine Bevölkerung oder Bevölkerungen.
Dieser Volksverhetzungspararaph ist also völkisch und daher müsste er Bevölkerungsverhetzungsparagarph heißen. Aber dieser Paragraph wird nicht erwähnt. Wie kann also aufgrund eines solchen völkischen (bäääh) Paragraphen wegen Volksverhetzung angeklagt werden?
Geistiger Landfriedensbruch (und genauso ergiebig).
Das geht natürlich nicht. Herr Bachmann, tun sie Buße–with a little help from your friends.
Die Staatsanwaltschaft forderte sogar Haft für Bachmann, da er auf Bewährung ist. Wieso kommen Todesraser wie in Köln ohne Haftstrafe davon ? Wo ist da die Verhältnismässigkeit ? Die gibt es wohl nicht mehr.
Hier ist AfD-Stoff:
Abschaffung folgender Gesetze ist geboten
§ 130
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
§ 90a
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)
1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
§ 167
Störung der Religionsausübung
(1) Wer
1. den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2. an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
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Gummiparagraphen, die im Prinzip beliebig auslegbar sind und einem demokratischen Staat nicht würdig sind.
WENN LINKE die Bürger verunglimpfen, dann sind das ja zu 99,99% DEUTSCHE BÜRGER OHNE MIGRATIONSHINTERGRUND, UND DAS IST DANN OK.
Wenn ich Migranten als „PACK“ bezeichne, bin ich Rassist und Volksverhetzer. Beim Siggi Gabriel schaut das schon anders aus, dass ist dann erst der „WAHRE DEMOKRAT“.
…WIEDER EIN GRUND, DIE DEMOKRATISCHE AFD ZU WÄHLEN…. um endlich FREI SEINE MEINUNG ZU SAGEN.
DIESER JAHRZEHNTE LANGE „NAZI-MAULKORB“ ERSTICKT EINEN ECHTEN DEMOKRATEN.
Ich drück ihm alle Daumen für die Berufung!
Mit derselben Begründung müsste der Koran in Deutschland verboten werden. Volksverhetzend, Frauen verachtend, diskriminierend…
Freiheit ist die Einsicht in die eigene Verantwortung.
Danke Lutz Bachmann, dass Sie mit gutem Beispiel vorangehen und Verantwortung übernehmen, gegen den Asywahn vorzugehen und anzuprangern, welchen Kalibers die Invasoren tatsächlich sind, die einem Rattenschwarm gleich, unser Land überfluten, unsere Menschen terrorisieren und für die unsere Regierung uns Deutsche über die Klinge springen lässt!
Woran erkennt man, dass eine Demokratie zur Diktatur mutiert?
Ich mache mir immer öfter Gedanken darüber, wie es wohl Anfang der 30er Jahre in Deutschland war. Hitler hat ja nicht gleich mit Konzentrationslagern angefangen. So etwas geschieht immer schleichend.
Wenn ein Volk anfällig für eine neue Diktatur ist, dann sind es die Deutschen. Sind sie doch nur zu gerne bereit, jegliche individuelle Freiheit aufzugeben, wenn ihnen dafür soziale Sicherheit versprochen(wenn auch nicht gegeben)wird.
Die rennen noch dem größten Rattenfänger hinterher, wenn er ihnen soziale Wohltaten in Aussicht stellt.
Unsere Landesverräter in der Politik beweisen, dass schon eine verbohrte Hartnäckigkeit im Kombination mit geistiger Diarrhoe, dazu gehört, auf eigenen Irrtümern zu beharren und sich selbst durch Widerholung derselben immer wieder als Unwissenden darzustellen.
Freiheitskämpfer für die Zukunft unseres Landes werden in unserer „DDR 2.0“ genauso strafrechtlich politisch verfolgt wie von Erdogan in der Türkei. Das gilt für Lutz Bachmann genauso wie für Michael Stürzenberger.
Erst eine AfD-geführte Bundesregierung wird die politische Verfolgung unserer braven Patrioten und Patriotinnen beenden und dem Grundgesetz in unserem Land wieder Geltung verschaffen. Und dafür arbeiten wir alle gemeinsam.
würde mich auch nicht wundern, wenn man demnächst beim “ guten Tag “ sagen auf der Straße, von der “ Verbal-Polizei “ gleich mitgenommen wird, weil das Wetter für manche eben nicht gut genug ist, um dann von einem fliegenden Standgericht unter der Leitung von Volker Beck und Olaf Sundermeyer, abgeurteilt zu werden
Grundgesetzwidrige Gerichte werden sich für ihre Urteile noch zu verantworten haben.
Moderation ???? !!!
Warum denn das ??? !!!!
Hier werden neue Maasstäbe gegen die Meinungsfreiheit gesetzt.
Volksverhetzung? Was soll das eigentlich sein?
Volk, völkisch, alles äh, bäh und rechts. Pfui!
Oder doch nicht?
Verhetzen kann man dieses Unaussprechliche, nicht Existente, dann aber schon.
Das nenne ich Logik, wie sie im Buche steht.
Verhetzung? Damit spricht man dem, der (angeblich)verhetzt wird, jegliches eigene Denk- und Urteilsvermögen ab – und beleidigt ihn damit sogar als hirnloses Wesen.
Was für ein dämlicher Paragraph. Weg damit!
Wenn Bachmann in’s Gefängnis ginge, hätten wir einen Märtyrer. Vielleicht würden ihm einige folgen, für „Gedankenverbrechen“ (George Orwell), dann gäbe es auch ganz offen Dissidenten wie in der UdSSR und im Ostblock.
#30 19Andi66 (03. Mai 2016 19:06)
Leute, die sich hier aufführen, wie die Hottentotten,
——–
Also lassen Sie bitte die sog. Hottentotten aus dem Spiel. Denn diese Menschen sind im Verhältnis zu den Invasoren zivilisiert.
Leute, verklägt jeden Politiker, der es gewagt hat rechtschaffene Büger dieses Landes zu beschimpfen
(„Drecksnazi“, „Pack“; „Nazi“, „Rassist“; etc.) und gegen AfD, Pegida etc. gehetzt zu haben. Verklagt sie alle! BEschäftigt die Staatsanwalt!!
#36 Cendrillon
§ 90a
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)
1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
—————————————
Aber das Entsorgen einer Deutschlandfahne eines Herrn Gröhe mit widerwärtigem Gesichtsausdruck fällt garantiert nicht in diese Kategorie.
Gute News ansonsten hätte es wahrscheinlich Aufstände
gegeben in Sachsen.Ich freue mich persönlich für Lutz
und die tollen Leute aus Dresden.
P.S. mache mir ernsthaft Sorgen um die Orthopäden in
Dresden und Umgebung soviel Rückgrat wie Ihr dort Montag für Montag bei Euren Abendspaziergängen zeigt
dürften die bald arbeitslos sein.
Wo bleibt der Blick für die Realität in dieser Angelegenheit Bachmann!
Eigentlich geht es hier um Politik um den Volks Widerstand in Form der Bürgerrechtsbewegung PEGIDA mit dem Frontmann Bachmann !
Nun ist von Herrn Bachmann, von mir selbst gehört, der Vorwurf der STA bei einer Rede bestätigt worden und das Urteil hinzunehmen!
Das Bachmann rethorisch nicht der Geschickteste ist steht außer Frage und Gott bewahre ihn davor eine PEGIDA Partei zu gründen!
Sollte sich besser mit Festerling absprechen um zukünftig nicht noch einmal vor diese politisch geeichten Richtern erscheinen zu müssen!
Berufung kann er sich schenken ist nur eine lächerliche populistische Reaktion!
Als Cem Özdemir im Dezember 2014 die Demonstranten der PEGIDA mit “Nazischweine” und “komische Mischpoke” beschimpfte, gab es eine Anzeige.
Kennt jemand den Ausgang dieses Verfahrens?
#46 Aussteiger
Ja, Sie haben recht. Hiermit entschuldige ich mich in aller Form bei den Hottentotten. Das, was wir mittlerweile in unserem Land haben, ist in der Tat unvergleichlich mit jedwedem anderen Volk/Stamm.
Ich hoffe, die Entschuldigung wird akzeptiert.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-05/pegida-gruender-bachmann-wegen-volksverhetzung-verurteilt
Die limke Presse,reibt sich die Hände und listet seine vielfältigen Vergehen auf..
Hab ich auch getan,bei /spd-stegner-will-strafe-bei-diebstahl-abschaffen/.
Wurde wegmod.eriert.
Aber wenn da einer schreibt,das so einem seine Oma auch als Gelumpe bezeichnen würde..(Zeitonline)kann man dem kaum was entgegensetzen..
Bachmann für mich ein Grund,mich Pegida nicht anzuschließen..als deutsches Vorbild untragbar..
Was dabei wohl rauskommt?
Bestimmt werden diese 8 Teilnehmer der Scharia-Polizei laut Richterspruch bald in den tatsächlichen gehobenen Staatsdienst befördert.
Alleine dieser Text am Ende….“Kritiker hatten damals aber auch vor überzogenen Reaktionen gewarnt. Sie bezweifelten das Vorliegen echter strafbarer Handlungen und werteten das Auftreten als „PR-Aktion“ der Gruppe“. *Kotz*
sry link vergessen.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_77738982/strafprozess-gegen-teilnehmer-der-scharia-polizei-.html
@#36 Cendrillon, genau darum geht es, währendem solche Justiz die Persönliche Freiheit und weitere Grundrechte außer acht läßt, dagegen aber mutwillig Strafurteile entgegen Grundrechtswortlaut verhängt, ist als Blutrichter vorzumerken und dafür seilbst zu bestrafen.
Religionsausübung hat in der Öffentlichkeit keinen Millimeter breit zu agieren, denn damit werden alle Rechte der Menschen verletzt, welche damit penetriert werden. Insbesondere wenn in Tateinheit damit Bedrohung stattfindet. Solche Delikte sind Vergehen gegen die Religionsausübung, aber werden völlig missachtet.
Bachmann soll „Viehzeugs“ gepostet haben? Das steht doch im Koran:
Sure 2, Vers 171: “Bei den Ungläubigen ist es, wie wenn man Vieh anschreit, das nur Zu- und Anruf hört (ohne die eigentliche Sprache zu verstehen). Taub (sind sie), stumm und blind. Und sie haben keinen Verstand. ”
Sure 8, Vers 55: “Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.”
Sure 8, Vers 56: Die Ungläubigen, welche durchaus nicht glauben wollen, werden von Allah wie das ärgste Vieh betrachtet.“
eine Bahnstrecke blockieren, damit keine „Atomtransporte“ darauf fahren können, und zig Züge umgeleitet werden müssen, was wohl mehrere hundert 1000 Euronen gekostet haben wird, ist dagegen in unser aller Interesse und daher auch nicht strafbar.
Der Staatsanwalt im rot-grünen Niedersachsen hat jedenfalls jetzt das Verfahren eingestellt, gegen die hier schon sehr bekannte Cecile Lecomte, angeblich mittellose Frührentnerin, aber von Bäumen und Brücken abseilen, um irgend etwas zu blockieren, das funktioniert noch prima.Die Dame ist auch bereits mehrfach einschlägig vorbestraft. da sie kein Einkommen hat, aber von einer Bürgerstiftung finanziell unterstützt wird, kann man ihr auch nichts pfänden.
„Aktivistinnen seilten sich von Brücke ab / Atomtransport-Zug nachts vor Buchholz gestoppt
thl. Buchholz. Ein Güterzug mit radioaktiven Stoffen geringer Aktivität wurde in der Nacht zu Freitag seit der Abfahrt aus Maschen von Bundespolizeikräften begleitet. Dort hatte es bereits am Nachmittag eine Mahnwache gegeben.
Kurz bevor der Zug Buchholz erreicht hatte, erkannte die Besatzung eines Bundespolizeihubschraubers zwei Personen, die sich von einer Fußgängerbrücke über den Gleisen abgeseilt hatten. Wegen der 15.000-Volt führenden Oberleitung und der hohen Zuggeschwindigkeiten bestand höchste Lebensgefahr. Der Güterzug wurde kurz nach Mitternacht ca. 1.500 Meter vor der Fußgängerbrücke gestoppt. Die Oberleitung wurde abgeschaltet und geerdet, um auch die Restspannung von 5.000 Volt abzuleiten. „Bereits in der Entfernung von 1,5 Metern zur Oberleitung kann der Strom überspringen“, erklärt Polizeisprecher Holger Jureczko. Die Bahnstrecke von Hamburg nach Bremen musste beidseitig gesperrt werden.
Auf der Fußgängerbrücke in Buchholz befanden sich ca. 20 Personen, die als Unterstützer für die abgeseilten Aktivisten agierten. Die Polizei räumte die Brücke. Höhenretter der Berufsfeuerwehr Hamburg rückten an, um die beiden „Abgeseilten“ wieder auf festem Boden zu holen. Dazu leuchtete die Feuerwehr Buchholz die Einsatzstelle aus. Um 3.35 Uhr konnten die beiden Frauen, eine 27-jährige Deutsche und eine 35-jährige Französin, in Gewahrsam genommen werden. Nachdem der Atomtransport um 4.10 Uhr seine Fahrt fortgesetzt hatte, wurden die beiden Frauen wieder auf freien Fuß gesetzt. Strafrechtliche Ermittlungen wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr dauern an. Aufgrund der Abseilaktion verspäteten sich mindestens 13 Züge.
http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/blaulicht/aktivistinnen-seilten-sich-von-bruecke-ab-atomtransport-zug-nachts-vor-buchholz-gestoppt-d76262.html
Hat Richter Hans Hlavka Bachmann auch als ganz üblen Lumpen bezeichnet, oder getrauen die sich das noch nicht?
Freundschaft!
man kann sagen:ein politisches Urteil in freislischer Manier.
Man muss ja nicht nur die Geldstrafe sehen,sondern was danach kommt.
Macht Bachmann mal wieder seinen Mund auf,ist ihm Knast sicher.
Die Freislers–pardon,..die rotgrüne furchtbare Justiz hat heute nur ein Urteil im Namen der Altparteien ausgesprochen.
Im Namen des Volkes kommt später und dann nehmen so Typen,die heute geurteilt haben,auf der Anklagebank Platz!!
#10 balduino (03. Mai 2016 18:42)
Maas gibt Gas.
eingestelltes Verfahren wird auf Weisung des Justizministeriums wieder aufgerollt
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155002263/Staatsanwalt-ermittelt-gegen-AfD-Chefin-Petry.html
GEGEN DIE AMTSEIDS-UND GRUNDGESETZBRECHERIN MERKEL WILL ER JA NICHT ERMITTELN, DA DIES ANSCHEINEND STANDARD IST IN DEUTSCHLAND. DER IST BLOß FRUSTRIERT, WEIL IHN DIE ZWICKAUER AM 1. MAI WIE EINEN TOLLWÜTIGEN HUND VERJAGT HABEN, DAS IST JETZT DIE RETOURKUTSCHE. WENN MAN SCHON SO EIN AMT ALS KLEINER MANN HAT, MUSS MAN ES JA AUCH AUSNUTZEN, DABEI WIE GESAGT, WIRD ANSCHEINEND NUR GEGEN UNLIEBSAME MITBÜRGER STRAFANZEIGEN GEFERTIGT, UND NICHT GEGEN „MAMA MERKEL“.
UUUUUUND SCHON WIEDER EIN GRUND DIE AFD ZU WÄHLEN.
IMMER WEITER SO, DAS IST GUT FÜR DAS NEU ENTSTEHENDE WIRKLICH DEMOKRATISCHE DEUTSCHLAND, ABER OHNE DAS MAASMÄNNCHEN.
#51 oma anna
Als Cem Özdemir im Dezember 2014 die Demonstranten der PEGIDA mit “Nazischweine” und “komische Mischpoke” beschimpfte, gab es eine Anzeige.
Kennt jemand den Ausgang dieses Verfahrens?
Wenn es Anzeigen gab, wären sie bestimmt mangels öffentlichen Interesses eingestellt worden. Oder weiß jemand mehr?
Erich Weinert
Erledigt der Fall? Bis zu einem Tag!
Da kracht seine Türe vom Kolbenschlag.
Er springt aus dem Bett.“Was wollt ihr von mir?“
„Komm mit,Exzellenz!Die Abrechnung für
John Schehr und Genossen“.
In einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung vom 9. April 2008 war ein Statement zu lesen.
Richter Frank Fahsel schrieb dort: “Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Ich habe ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor “meinesgleichen”.”
http://www.justice.getweb4all.com/leserbrief.php
# Babieca
Für die Liste !
Flüchtling (Syrer) ersticht seine Ehefrau in München Riem .
http://www.tz.de/muenchen/stadt/trudering-riem-ort43347/asyl-drama-riem-hier-wurde-leiche-gefunden-6362551.html
Alle als Fluechtlinge zu bezeichnen, echte Fluechtlinge, Scheinfluechtlinge, Vergwaltiger, Verfassungsfeinde, andere Kriminelle, das sollte bestraft werden.
#36 Cendrillon (03. Mai 2016 19:08)
NEIN! Dieser Paragraph muss richtig angewendet werden.
Volksverhetzung haben wir reichlich von islamischer und linker Seite gegen aufrechte Demokraten und „Ungläubige“.
Es wird Zeit für einen Politik und Richter wechsel !!
Die ganze Riege gehört ausgetauscht und vom VOLK neu gewählt und ausgesucht !
Ebenso brauchen wir keinen Grüßonkel und wenn doch , soll er vom VOLK alleine gewählt werden!
Die ganzen knallharten Urteile gegen “ Rechte “ sind gewollt .
Linke zerstören 30 Polizeiautos , passiert nichts!
In köln wird ein Polizeibuss umgeworfen , da flippt die Presse und die Richter aus .
Linke Idioten können sagen und machen was sie wollen , es passiert nichts ,
Politiker können Koksen , Passiert nix !
Linke laufen mit Plakaten rum
“ Deutschland verrecke “ passiert nix !
Lutz , ziehe das Ding durch !
WIR BRAUCHEN AUCH KEIN VERFASSUNGSGERICHT WEIL WIR KEINE vERFASSUNG HABEN !
Die Meldung mit der Geldstrafe war vorhin in den HR3-Radionachrichten die erste, also wichtigste Meldung. Dazu war sie so ausgedehnt, dass diese Meldung ca. die Hälfte der Nachrichtensendung einnahm. Es wurde auch erwähnt, dass der Staatsanwalt eigentlich 7 Monate Gefängnis gefordert hatte, das Urteil also für zu milde hält und somit in die Berufung gehen will.
Ach ja: Die zweite Nachricht war ein kurzer Bericht über den IS-Kämfer mit deutschem Pass, der mit abgeschnittenen Köpfen posiert hatte. Das ist offensichtlich ein weitaus geringeres Vergehen…
Nebenbei: Welche Strafe wird wohl Böhmermann für seine weit schlimmere Beleidigungen erhalten?
Kleiner aber wichtiger Unterschied!
Vor Gericht bekommt man niemals Recht, sondern ein Urteil.
#38 Teller (03. Mai 2016 19:08)
Ich drück ihm alle Daumen für die Berufung!
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Da schließe ich mich mal an – alles Gute!
#43 IslamTourette (03. Mai 2016 19:13)
„Hier werden neue Maasstäbe gegen die Meinungsfreiheit gesetzt.“
Herrlich! Volltreffer von hinten mitten durchs Auge! Holt mich aus dem Tal des Ärgers. Vielen Dank dafür!
Sollte man den Richter auf Schwäbisch Grüßen?
Goethe lässt ihn den “Schwäbischen Gruß” entbieten:
siehe Götz von Berlichingen, 3. Aufzug:
„Mich ergeben! Auf Gnad und Ungnad! Mit wem redet Ihr! Bin ich ein Räuber! Sag deinem Hauptmann: Vor Ihro Kaiserliche Majestät hab ich, wie immer, schuldigen Respekt. Er aber, sag’s ihm, er kann mich im Arsche lecken!“
Mörder werden freigesprochen.
Diebstahl wird mit einen Knölchen belohnt.
Noch nie war es so wichtig, aufzustehen um der Stasi Regierung zu zeigen wo es lang geht.
Ein Beispiel „ pauschaler Herabwürdigung “ und öffentlich gefährdeten Friedens wäre demnach auch die Aussage, Zitat Wolfgang ( Wolli ) Schäuble
“ Schande für Deutschland „ und Oettingers Äußerung über Frauke Petry, nicht vergessen, von wegen
„Wenn ich mit der verheiratet wäre, würde ich mich heute Nacht erschießen“
Der § 130 ist das Instrument des Seelenmordes am Deutschen Volk, das doch “eigentlich” der Souverän des GG der “brd” ist (Art. 56).
Wer so offen in die rechtsalternative Politik geht, sollte so nicht daherreden!
Ich eignete mich auch nicht. Zwar habe ich keine multikriminelle Vergangenheit, wie Bachmann, aber ich könnte mein Schandmaul auch nicht halten.
Wenn wir, zurecht, die Drecksmäuler der Volkszertreter anprangern, sollten wir uns aber auch keine Freifahrtscheine für Kraftausdrücke gewähren.
Ich könnte dies nicht erfüllen; Diplomatie, durch die Blume sprechen liegt mir nicht, daher eignete ich mich auch nicht für politische Posten.
Weshalb angreifbar machen?
Bachmann hat es nicht so mit Selbstkritik. Er sollte sein Mißfallen an der Deutschlandflutung, mit fremdkulturellen Elementen, geschickter formulieren.
#60 Dichter (03. Mai 2016 19:26)
#51 oma anna
Das ist interessant. Denn es war Bachmann, der Strafanzeige gegen Özdemir wegen seiner Bezeichnung der Pegida-Demonstranten als „Nazischweine“ und „komische Mischpoke“ gestellt hatte.
Hier zum Nachlesen:
http://preussischer-anzeiger.de/2015/01/09/bachmann-stellt-strafantrag-gegen-oezdemir/
Das Ding ist wohl eingestellt. Jedenfalls habe ich nichts weiteres darüber finden können.
Moral ist eine Wichtigtuerei des Menschen vor der Natur.
Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844 – 1900)
“Wehe den Schafen, die ihre Hunde an die Wölfe verraten!”
Es gibt, selten, auch gute Schwaben.
Hölderlin: “Wer den Staat zum Himmel auf Erden machen will, wird die Hölle auf Erden bekommen.”
#67 Waldorf und Statler
und Oettingers Äußerung über Frauke Petry, nicht vergessen, von wegen
„Wenn ich mit der verheiratet wäre, würde ich mich heute Nacht erschießen“
Kann man da nicht ganz schell eine Ehe arrangieren? Ich meine ja nur so. Markus, halt dich da mal jetzt raus!
Mordaufruf wird in DE „günstiger“ geahndet:
http://opposition24.com/volksverhetzung-9600-euro-geldstrafe-fuer-bachmann-vs-1200-euro-fuer-mordaufruf-an-juden/287460
Ist es möglich, den John Maynard alsbald aus der Moderationssperre raus zu nehmen?
Danke !
#67 Waldorf und Statler (03. Mai 2016 19:35)
würde ich mich heute Nacht erschießen“
Da greift das:
“Gott machte den Menschen. Samuel Colt machte den Menschen gleich.”
” Ein Staat ist immer nur so frei wie sein Waffengesetz “.
Zitat von Gustav Heinemann, ehemaliger Bundespräsident.
Bei dem greift das:
„Man kann nicht immer ein Held sein, aber man kann immer ein Mann sein.“
R. v. Weizsäcker
Hat der Richter auch gesagt: „Bachmann, Sie sind ein schäbiger Lump!“?
Das würde zu diesem Gesinnungsurteil passen.
Aber es soll noch einmal allen zur Warnung sein, egal, was Ihr auf Facebook privat schreibt und egal wie harmlos es scheint, alles kann, aus dem Kontext gerissen, eines Tages gegen Euch verwendet werden.
Selbst ein paar harmlose Bezeichnungen für kriminelle Grenzverletzer und Sozialschnorrer reichen, wie man sieht einzeln für sich genommen zur „Volksverhetzung“, wobei das Volk erst durch die Veröffentlichung davon erfahren hat. Der betreffende Journalist müsste als streng genommen wegen Beihilfe zur Volksverhetzung angezeigt werden.
Aber noch mal: Finger weg von diesem vom CIA geförderten Medium Facebook!!!
Pegida sollte sich vielleicht mal überlegen, eine Seite auf einem russischen Server zuzulegen und von Facebook aus maximal nur zu verlinken.
Ich traue dieser „Stasiakte zum selber ausfüllen“ jedenfalls nicht.
wenn muslimische Zuwanderer sich bei uns wie Kacke an der Schuhsohle aufführen, darf man sich doch nicht wundern, das der Volkszorn sie trifft. Das muß doch auch ein Gericht so sehen. Toller Rechtsstaat, wow!
@ #71 Dichter (03. Mai 2016 19:41)
die F. Petry ist nun wegen dieser Aussage pauschal vorverurteilt, weil wenn dem Oettinger etwas unnatürliches zum Ableben bringt würde man Prüfen müssen ob Frauke mit Nachnamen Oettinger heißt, daher Anzeige wegen pauschal vorverurteilter Herabwürdigung
#50 Franz45
Wo soll das gewesen sein? Hat sich das auf die heute in Rede stehenden Texte bezogen, oder phantasierst Du das, wie dieser Richter, nur hinein?
die werden nicht eher ruhen, bis der Richter den Bachmann in den Knast sperrt. Das wiederum ist ein gefährliches Signal an den Osten, dem damit klar signalisiert wird, dass das Schicksal eines Systemkritikers im angeblich freiheitlichen kapitalistischen Westen das gleich wie im totalitären Sozialismus ist.
#87 Tolkewitzer
Wenn dieses Urteil bestandhält, könnte man künftig einfach ein paar Screenshots zusammenbasteln um jemanden etwas reinzuwürgen.
Unter Merkel und dem unsäglichen Maas gibt es einen galoppierenden Demokratieabbau und eine nie da gewesene Beeinflussung der Gerichte durch politischen und medialen Druck. Ich sage bewusst nicht Justiz, denn die ist ohenhin nicht unabhängig. Die kann von der Politik beeinflusst werden; das findet auch weidlich statt.
Wir brauchen dringend eine neue Regierung mit ganz anderen, neuen Leuten, die unsere Rechtsordnung wieder vom Kopf auf die Füße stellt.
#55 Tabu
Die limke Presse,reibt sich die Hände und listet seine vielfältigen Vergehen auf..
————————
Da sind wir ja mal sehr gespannt, wie das ausgeht:
Maas: Anfangsverdacht auf Veruntreuung von Steuermitteln
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maas-anfangsverdacht-auf-veruntreuung-von-steuermitteln-12921445.html
Veröffentlicht: 03.05.2014, 14:30 Uhr
blockquote>Bundesjustizminister Maas Unerwünschter Gruß aus der Vergangenheit
Woche für Woche dreht Heiko Maas als Bundesjustizminister das große Rad. Nun bekommt er ein Problem. Gegen die saarländische SPD-Fraktion laufen Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Auch ein Besuch beim Spiel des 1. FC Kaiserslautern gegen den 1. FC Köln im Mai 2008 sei „ein offizieller dienstlicher Termin“ gewesen, sagte Maas dem SR. In Kaiserslautern habe er mit dem damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck Gespräche über mögliche Kooperationsprojekte zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz geführt.
80.000 Euro für Reisen mit Fraktions-Fußballmannschaft
Der SR berichtet weiter, die saarländische SPD-Landtagsfraktion pflege seit Mitte der 80er Jahre eine eigene Fußballmannschaft, die „Roten Hosen“, die zehn bis 20 Spiele pro Jahr bestreite und nach Fraktionsangaben ein „wertvolles Instrument der Öffentlichkeitsarbeit“ sei. „Zu diesen Spielen sind auch immer Abgeordnete und auch andere Politiker mitgereist“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Petra Berg, dem Sender. Die Partei beziffert die Ausgaben für diese Zwecke demnach auf einen „niedrigen fünfstelligen Betrag pro Jahr“.
Nach SR-Recherchen sollen es von 2004 bis 2009, also in dem Zeitraum, auf den sich die anonyme Anzeige bezieht, rund 80.000 Euro gewesen sein. 2010 hat die Fraktion die Höhe der Ausgaben auf maximal 4000 Euro pro Jahr beschränkt.
Typisch Sozis!
#69 KDL (03. Mai 2016 19:33)
Guck dir diesen behaarten Kampfschrank mal an. Aria L. Der ist 21! Wird bestimmt zu ein paar Steichelstunden nach Jugendstrafrecht verurteilt. Das Monster ist Iraner. Gute Idee übrigens, im Muskelshirt vor Gericht zu erscheinen…
http://static2.fnp.de/storage/scl/onlineredaktion/1457514_m3w605h320q75v2781_aria.jpg?version=1462268576
http://www.bild.de/regional/frankfurt/isis-terroristen/mutmasslicher-is-terrorist-aria-l-vor-gericht-45627674.bild.html
Larmoyantes Gegreine und Gelüge. Dem Richter platzt der Kragen:
*http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/auftakt-im-prozess-um-fotos-mit-aufgespiessten-koepfen-14213851.html
wäre sicherlich auch witzig wenn sich jeder pauschal selbst nach jeder etwaigen Herabwürdigung anderer, anzeigt, würde mal sehen wollen wie sich dann jeder selbst vor Gericht beschuldigt und verteidigt
Es ging in diesem politischen Schauprozess nicht um Lutz Bachmann und seine angeblichen Äußerungen bei Facebbok, nein, hier saß die Bürgerbewegung Pegida auf der Anklagebank! Diese Protestbewegung soll stigmatisiert und kriminalisiert werden.
Nur darum ging es, regierungskritische Bürger sollen eingeschüchtert werden.
„Volksverhetzung“, welches VOLK war noch davon betroffen? Ist „Flüchtlinge“, also Invasoren, inzwischen ein Volk?
Von der politischen Justiz des Schweinesystems war aber auch nichts anderes zu erwarten. Wäre Bachmann Invasor und hätte jemanden gemessert, die Strafe wäre viel milder ausgefallen.
Ansonsten ist das typisch für den Gummiparagraphen 130.
Wieso sprechen die Richter denn auf einmal vom Volk?
Etwa dem Deutschen Volk? Das darf man nicht verhetzen sondern nur Beleidigen, das ist dann rechtens in einem Unrechtsstaat.
Ansonsten ist doch immer nur die Rede von der Bevölkerung!
Bevölkerungsverhetzung? Oder bedeutet Volksverhetzung doch eher Aufhetzung des einheimischen Volkes zum Widerstand?
,,Öffentlicher Friede“ und ,,Flüchtlinge“ in einem Atemzug zu nennen,
das ist so paradox wie ,,Friedlicher Islam“.
🙄
Ein Urteil „im Namen des Volkes“ – oder doch eher ein Urteil „im Namen der Herrschenden“?
Er soll sich nichts draus machen. Es ist doch in Sachsens Hauptstadt allerspätestens seit des Stalinismus der DDR so, daß die hiesige Rechtsprechung mit Gerechtigkeit ähnlich viel zu tun hat wie Fußpilz mit Trüffeln. Der linksgrün versiffte Staat wollte mit aller macht ein Exempel statuieren wie damals in der 50ern mit meinem Großvater auch, der in Dresden in einem stalinistischen Schauprozeß als ‚westl. imperialistischer Kollaboratuer und Agent‘ zu einer mehrjährigen Zuchthausstrafe ins Bautzener Gelbe Elend verurteilt wurde, nur weil er als Großbauer und Müller absurde Normen nicht erfüllen konnte und man ihn Zwangskollektivieren sprich Enteignen wollte. In der Nachwendezeit wars auch nicht besser. Steht ein korruptes Unternehmen gut mit den Freiberger Oberbergamt, können auch heute ohne mit der Wimper zu zucken Leute enteignet und Landschaftschutzgebiete ohne Konsequenzen mit schwermetallverseuchten Abwässer mit einem PH-Wert 2 verseucht werden.
Die Dresdener Justiz ist imo durch die Bank ergebnisgerechtet zu Lasten der normalen Bürger Sachsens. Der Bachmann kann sich daher geadelt fühlen.
PS: Mein Großvater kam übrigens am 17.6.1953 damals frei und floh über Westberlin nach dem Westen, als der ostdeutsche Teil des deutschen Volkes sich gegen den linksradikalen Terror- und Unrechtsstaat erhob und nur durch die Besatzungsmacht niedergerungen werden konnte.
#36 Cendrillon
Ich wundere mich auch, warum das immer noch nicht explizit im AfD-Programm steht.
@90 Ferrari
Nix da hat er in einer Rede bestätigt habe ich im Lifestream gehört und zu meiner Frau damals gesagt damit ist er fällig wenn ihn jetzt jemand anzeigt!
Und genauso ist es auch gekommen!
Such Dir den Stream raus kannst es selber ermitteln dazu braucht keiner dem Faschisten Freisler Kopierer nach zu plappern!
Es ist mir deshalb in Erinnerung, weil ich dazu vermerkt habe das es sein politisches Ende sein könnte und mal ehrlich jetzt muß er sehr aufpassen was er sagt das bei seiner geringen rethorischen Begabung, ist unmöglich !
Er hat praktisch schon einen Knastplatz für politischeGefangene!
Wieso erinnert mich die Verfolgung von Bachmann nur so intensiv an Freisler und Stasi-Mielke?
Volksverhetzung, meine Güte, das klingt dermaßen nach Nazi und Stasi…und wer weiss, ob nicht die gleichen Kräft wie damals wirken. Nur dass sie heute anders heißen.
Aber so war das immer schon, die Namen und die Fratzen ändern sich, das System bleibt das Gleiche.
Die Uraltpartein wollen sich jetzt rächen, was Pegida und der AfD einfielen es zu wagen, ihnen den göttlichen Etablierten, die sich langsam wie Erdowahn hier aufführen, die Wähler abzuluchsen!
Reine Angst geht um, alle die ich fragte sind froh, dass Moscheen Verschleierung und politischer Islam für die AfD eben NICHT nach Deutschland gehören! Auch wenn „Forsa“ jetzt schnell nach unten korrigiert. Es gibt ja genug andere Themen, die eine Wende mit der AfD für das Land einleiten muss
Außerdem hat er vollkommen recht! „Viehzeug“ ist noch verdammt milde ausgedrückt gegenüber der Vergewaltigungs Horden von Köln an Silvester und anderswo wie in die Übergriffe auf Kinder in den „Bädern“!!
#65 Karl Eduard,
Ein Zitat zur rechten Zeit, am rechten Ort und zukunftsweisend. Prima! Als E. Weinert dieses Gedicht verfaßte, befand sich das politische Deutschland im gleichen Zustand wie jetzt. Für diese Exzellenz kam die Abrechnung und für andere steht sie noch aus.
Scheitert die Mao-Methode, so stecken die Parteiengecken in ziemlichen Schwierigkeiten
Gelingt es den hiesigen Parteiengecken nicht, daß Volk mit Hilfe der Mao-Methode (einen bestrafen, hundert erziehen), ins Bockshorn zu jagen, so droht diesen wahrhaft schweres Ungemach. Den wohl können sie hin und wieder einen Privatmann wegen sogenannter Hetze in den Kerker werfen, zu einer Geldzahlung zwingen oder ihm seinen Arbeitsplatz wegnehmen und dies dann von der Lizenzpresse lang und breit dem Volk verkünden lassen, aber massenhaft läßt sich dies nicht tun, da die Parteiengecken nicht über genügend Kerker verfügen und daher hilflos sind, wenn ihre Feinde ihnen die Geldzahlungen einfach verweigern und die Firmen es ablehnen ihre halbe Mitarbeiterschaft wegen sogenannter Hetze auf die Straße zu setzen. Die nackte Gewalt ist auch untunlich, weil die Masse der Soldaten und Polizisten im deutschen Rumpfstaat noch immer der deutschen Urbevölkerung angehört und diese selbige daher wohl kaum knechten werden, um Platz für die fremdländischen Eindringlinge zu schaffen.
Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!
Chemnitz – Morgenleite
Perverse Rapefugee Tat gegen 9jähriges Mädchen
Am Montag gegen 18:45 Uhr sprach ein unbekannter Mann ein 9 jähriges Mädchen an und fragte es nach seiner Adresse.
Das Mädchen zeigte dem unbekannten Mann den Weg zu seinem Mehrfamilienhaus.
Dort im Bereich des Hauseingangs hat der Mann das Mädchen nach ihren Angaben geküsst und sexuelle Handlungen an ihr vorgenommen.
Täterbeschreibung
– 1,85 bis 1,95 Meter groß und schlank
–Er hatte schwarze, lockige Haare und nach Aussage des Mädchens hellbraune Hautfarbe
– Im Gesicht Leberflecken und Warzen
– Der Täter sprach kein Deutsch
– Der Täter sprach kein Deutsch. Bekleidet war er mit einer schwarzen Jacke und schwarzer Hose sowie schwarzen Turnschuhen mit schwarz-weißen Schnürsenkeln. Außerdem trug er einen schwarzen Rucksack bei sich.
Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Wer hat Beobachtungen gemacht, die mit der Straftat in Zusammenhang stehen könnten? Wer kann Angaben zum unbekannten Täter und seinem derzeitigen Aufenthaltsort machen? Hinweisgeber wenden sich bitte unter Telefon 0371 387-3445 an die Chemnitzer Kriminalpolizei.
Der Täter läuft immer noch frei rum.
#103 Franz45 (03. Mai 2016 20:23)
Das ist mir auch aufgefallen. Ich habe es life gehört, nicht nur im stream, sondern vor Ort. Das war eine der letzten Pegida Veranstaltungen am Skaterpark, muß also im Frühjahr (Februar oder März) 2015 gewesen sein.
Nachtrag zu #107
Die Lügenpresse -MDR- verschweigt nahezu die gesamte Täterbeschreibung des Sextäters, der sich an einer 9jährigen vergangen haben soll.
Es wird nur von einem Mann gesprochen,
http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/nachrichten112.html#sprung4
obwohl unter den Medieninformationen der Sächsischen Polizei, die ausführliche Täterbeschreibung entnommen werden kann.
#50 Eurabier (03. Mai 2016 17:56)
Würde Lutz Bachmann ins Gefängnis, während mohammedanische Intensivtäter frei herumlaufen…
Dann hätten Pegida und AfD noch mehr Zulauf.
********************************************
Nicht nur dann lieber „Eurabier“, auch ohne
Lutz Bachmann im Gefängnis wird der Zulauf
immer, immer weiter in die Höhe gehen!
Die Anzahl derer, die aufwachen und merken,
wie sie von denen, die sie einst gewählt haben, nur noch belogen und betrogen, für dumm und unmündig gehalten werden, nimmt ständig zu!
Allein hier in diesem Forum ist ein enormer Anstieg von „newcomern“ zu verzeichnen, die
allesamt unzufriedene Bürger im eigenen Land und nur noch frustriert sind!
Zweierlei Maas, die Totraser von Köln laufen frei herum, und im Bachmannfall diskutiert das Gelumpe (wunderbarer klassischer sächsischer Mundartausdruck) weiterhin eine Haftstrafe (Revision StA).
Aber: Karma is a bitch:
Gestern konnte man bei Plasberg/HAF erfahren, dass der Ex-OB von Köln, Schramma, der wesentlich für die Zustände in Köln mit verantwortlich ist, siehe z.B. hier:
http://www.express.de/koeln/alt-ob-fritz-schramma-rastet-aus-koelner-moschee-erst-2017-fertig-898734
selbst einen Sohn durch muselmanische Totraser verloren hat:
http://www.ksta.de/koeln/koelns-ex-ob-fritz-schramma-zum-tod-seines-sohnes–was-die-raser-tun–ist-nicht-hinnehmbar–1640786
***http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/
Bewährung für Täter, lebenslang für Opfer – urteilen unsere Richter zu lasch?
02.05.2016 | 01:15:47 Min. | AD | DGS | UT | Verfügbar bis 02.05.2017 | Das Erste
#103 Franz45
Ich hatte Dich gefragt, wo das gewesen sein soll! Du hast die Behauptung aufgestellt, dann obliegt es Dir, das Dokument zu bringen!
Bin ja gegen Gewalt, aber lest mal…….. Jetzt ein vergleich…..Linkradikale schmeißen Steine. da passiert nichts… Hansa Rostock Fan, schmeist stein………..und was bekommt er…… http://www.ostsee-zeitung.de/Extra/Polizei-Report/Aktuelle-Beitraege/Haftstrafe-fuer-Hansa-Fan-nach-Steinwurf-auf-Polizisten2
#59 Der boese Wolf (03. Mai 2016 19:24)
—-
Der Fehler von Bachmann: er hätte die Aussagen als Zitat kenntlich machen sollen:
Viehzeug!
[Sure 8, Vers 56]
Dann wäre es im Rahmen der in Deutschland geltenden „Religionsfreiheit“ rechtens gewesen.
Vermutlich hätte er es damit auch bis zum Integrationsbeauftragten geschaft.
Seit wann sind Flüchtlinge (ganz allgemein)
„eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe“, auf die der Volksverhetzungsparagraph (130 StGB) anzuwenden wäre ?
Der Richter Hans Hlavka hätte zuerst einmal an einem VHS-Kurs zum Verständnis der deutschen Sprache teilnehmen sollen.
Wir sind also auf dem Weg der babylonischen Sprachverwirrung. Eindrücklich ist das u.a. jetzt auch in den JobCentern zu merken, wo die Hälfte der Berater in so genannten IntegrationsCentern besser Arabisch als Deutsch spricht.
Lachhaft, war aber nicht anders zu erwarten. Gut gemacht, Herr Richter, genau wie man es von Ihnen erwartet hat. Sie kriegen ein Sternchen und die AfD wieder Tausende Stimmen mehr…
“Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Deutschen, die nicht glauben.”
Sure 8, Vers 55:
Das sind massiv rassistische Aussagen im Koran.
Kinderbücher und Märchenbücher wurden diesbezüglich bereinigt (Pipi, Kleine Hexe, 10 kleine Negerlein,..).
Da wird es doch kein Problem sein, auch die Koranausgabe für Deutschland entsprechend zu bereinigen.
Bei der Gelegenheit können noch alle Stellen in Büchern und Internet weggelassen werden, die den Rassisten und Faschisten Mohammed verehren, z.B. alle (saw=heil Mohammed) hinter dem „Propheten“ löschen.
Der Ehrentitel „Prophet“ kann dann ersetzt werden durch Terrorist oder Faschist.
Beim Adolf sagt man ja auch nicht „der Führer Adolf“, sondern allenfalls: „der Faschist Adolf“.
Oder sind manche gleicher?
Allen Muslimen in Deutschland war dieser Koran-Rassismus sicherlich schon lange ein Dorn im Auge und werden mit Freude die neue Koranversion in Empfang nehmen und die bisherige rassistische Verion umgehend fachgerecht entsorgen.
Wenn der Hn. Bachmann zugeschriebenen Text wirklich aus seiner Feder stammt, lehne ich den in seiner Pauschalität ab. Dies ungeachtet auch der Verdienste des Herrn Bachmann, insoweit er später differenziertere Ausagen gemacht hat und zwischen Migranten, die „einfach nur hier sind“ weil Merkel eingeladen hat, und denen, die unsere Gesetze missachten und unsere Gesellschaft ablehnen.
Ich wünsche mir, dass er weiterhin besser differenziert. (Wenn die Sätze stimmen die man ihm zuschreibt.)
In Deutschland kommt wieder die Zeit der politischen Justiz. Die Einrichtung von Lagern ist nur noch eine Frage der Zeit.
“Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Deutschen, die nicht glauben.”
Sure 8, Vers 55
(Deutsche sind für Muslime Ungläubige, Kufar, deshalb kann in der Stelle „Deutsche“ eingesetzt werden).
Diese Stelle im Koran ist zutiefst rassitisch und volksverhetztend.
(ja, ja, der Koran hat ja nix mit dem Islam zu tun!)
Einer der vielen Beispiele und Beweise, warum der Islam nicht mit unserem GG vereinbar ist (wie die AfD sagt).
Dass Richter inzwischen vollkommen weltfremd sind und entsprechend urteilen, ist leider allzu bekannt. Serienstraftäter, selbst die brutalsten, bekommen als ‚Silberjubiläum‘ zum 25. mal die Bewährungs’STRAFE‘. Schwarzfahrer-Omi muss dagegen in den Knast, wie ebenso GEZ – Verweigerer.
Aber dass Richter auch noch so dämlich dumm sind, sich instrumentalisieren zu lassen, das ist schon bedenklich.
Sie müssten doch wissen, dass Ihre politischen ‚Obleute‘ nicht ewig vor ihnen stehen oder ihnen den Rücken stärken. Eines Tages werden vielleicht ihre Kinder richterlichen Beistand benötigen, – und dann von solchen Versagern wie sie selbst? Wie werden sie dann darüber denken? Welchen black out habt Ihr, liebe Richter? – Macht es wie früher, – hart aber gerecht!
Und außerdem: Volksverhetzung bzw. Bevölkerungsverhetzung, was soll das sein?
Deutschland hat wirklich viel nichtschlüssiges Zeug in die Gesetze geschrieben bekommen.
Maas sollte Sachsen in Zukunft umfahren.
Unglaublich! Was jemand NICHT-öffentlich sagt/schreibt, wird als Volksverhetzung bestraft??!!
Werden von nun an alle Emails, alle Whats-App-Nachrichten, usw. die solche Inhalte haben, zur Eliminierung unliebsamer Buntlandinsassen herangezogen??!!
Dann leben wir bereits jetzt im Knast.
Das ist wie bei Jörg Uckermann im November 2012. Aber ich glaube an das folgende Bibelwort in Spr 12, 19:
120 Tagessätze zu je 80 Euro
9600 Öre… Das wäre kein Thema:
Da tun wir alle ’nen Euro in den Topf und gut is!
Aber das ist ja nicht das Problem:
Das Problem ist das Prinzip!
Das Problem ist der Staat!
Und das Problem ist die Ungerechtigkeit!
Und diese Probleme sind ZUM KOTZEN!
Meiner Auffassung nach, sind die meisten Asylanten: Viehzeug, Dreckspack und Gelumpe!!!
Genau so wie dieses Unrechtsregime nebst seinen willfährigen Freislers!
Ich verabscheue diese BRD-Diktatur zutiefst und werde sie jeden Tag, bis zu meinem Ende, bekämpfen!
#65 Karl Eduard (03. Mai 2016 19:26)
War bei uns Schulstoff.
Danke für´s Auffrischen.
War doch eigentlich eine gesunde Schulbildung, damals in der DDR, wenn ich das konkrete Beispiel sehe.
Das Urteil riecht geradezu nach einem politischen Willen, eine Symbolfigur des Widerstandes als Volksverhetzer vorbestraft zu sehen. Sachlich oder juristisch begründbar ist es nach dem mir bekannten Stand der Dinge jedoch nicht, und Bachmann hat gut daran getan, in Berufung zu gehen.
Dem würde ich mich also anschließen, da diese Sätze in der Tat nicht in einem öffentlichen Raum gefallen sind und ihre Entstehung an sich bereits mehr als suspekt ist. Weiterhin sind diese Worte, soweit ich das in Erinnerung habe, im Zusammenhang des Benehmens gefallen, das bestimmte Leute aus den einschlägigen Kulturkreisen immer wieder an den Tag legen, nicht aber in Hinsicht auf die Herkunft oder Nationalität an sich. In diesem Lichte ist es aus meiner Sicht mehr als fraglich, ob das Urteil des AG Dresden überhaupt Bestand haben kann.
#50 Eurabier (03. Mai 2016 17:56)
Würde Lutz Bachmann ins Gefängnis, während mohammedanische Intensivtäter frei herumlaufen…
Dann hätten Pegida und AfD noch mehr Zulauf.
********************************************
Nicht nur dann, auch ohne Gefängnis wird sich der Zulauf immer, immer mehr erhöhen!
Die Anzahl derer, die aufwachen und merken,
wie sie von denen, die sie einst gewählt haben, nur noch belogen und betrogen, für dumm und unmündig gehalten werden, steigt allerorts ständig in die Höhe.
Allein hier in diesem Forum ist ein enormer Anstieg von „newcomern“ zu verzeichnen, die
allesamt unzufriedene Bürger im eigenen Land sind und von untragbaren Zuständen den Kanal gestrichen voll haben!
#127 Klaus-Inge Genderowski (03. Mai 2016 21:39)
Maas sollte Sachsen in Zukunft umfahren.
*****************************************
Nicht nur er!!!
Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Gauck waren auch froh den sächsischen Heidenau und Bautzen ganz schnell wieder den Rücken zu kehren!
Servus@alle Nichtmoslems,
also „Flüchtlinge“ sind nun also das Volk in der BRD?
Wieso sollte man ansonsten wegen Volksverhetzung verurteilt werden?
Also ist man als Deutscher Menschen ohne Rechte/Untermensch und Deutschland nicht mehr das Land der Deutschen!
Was diese Geschichte auch zeigt ist, dass man sich sehr sicher sein muss ob man jemanden aus seiner Freundesliste trauen kann. Und es zeigt mir , bei Politik hört bei so manchen der Spaß auf und die Freundschaft, so was sollte finde ich nicht zwischen einer Freundschaft stehen dürfen. Was für eine falsche Schlange diese Frau- die hat keine Würde ! So etwas macht man/frau einfach nicht, sie hat das Vertrauen von Bachmann ausgenutzt anscheinend nur um sich zu profilieren. Auch bei mir sind schon wegen zu uneterschiedlicher pol. Ansichten, Freundschaften geplatzt, wobei ich diese wirklich nicht bedaure, ich war eher froh, solche Leute nicht mehr um mich haben zu müssen. Dennoch war es traurig zu sehen, wie weit manche gehen, wenn es um Politik geht, denn die Kritik und das Belehren wollen, was bis zu Beleidigungen führte, das kam nie von meiner Seite, diese Intoleranz kam immer von den ehemaligen Freunden.
Lutz Bachmanns Aussagen waren harmlos, er ist kein gefährlicher Mensch, er ist kein Neo- Nazi, er ist ein ganz normaler Mensch, der das aussprach was er erlebt hat und eben nicht in geschwollener Sprache redet, was er auch kann. Und dumm ist er schon gar nicht.
Die die ihn so darstellen, z.B. die Zeitung „Die Zeit“ von heute sollten sich mal lieber die schnappen die wirklich gefährlich sind und wirklich Hass verbreiten und Lügen über alles dunkel Aussehende.
„Den öffentlichen Frieden gestört?“ – die blödsinnige Formulierung gehört abgeschafft! Und wie wird das denn definiert? War die Störung etwa so stark wie die der Antifa in Stuttgart? Sollen die Antifa – Leute dann lebenslänglich kriegen?
„Den öffentlichen Frieden gestört“ – das ist ein Gummibandparagraph und ein Totschlagargument. Bitte räumt mal in den Gesetzesbüchern auf, denn die Volksverhetzung kann bald für jeden Kritiker des Islam nach hinten losgehen, sobald die Moslems auf die Straße gehen und randalieren.
„Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“
Also, für mich sind die Ausdrücke schon daneben.
Ich unterscheide zwei Ebenen:
*1* Der einzelne Mensch muß für mich mit normalem Respekt behandelt werden, als Geschöpf Gottes.
Das schließt sich aber nicht damit aus, dass
*2* auf politisch/globaler Ebene klar gesagt wird:
+ Alyl nur ausserhalb der EU
+ Verehrer vom Faschisten Mohammed: RAUS.
Dies nicht, weil es „Dreckspack“ ist, sondern weil unser Sozialsystem nicht für 2 Mrd. Menschen sorgen kann und ich für den Erhalt unseres GG bin (also keine Sharia).
ABER
Eine Strafe gegen Beleidungen mag richtig sein, muß dann ABER mit gleichem Maß für alle gelten:
* für „Viehzeug“
* Politiker: Pack, Rattenfänger, …
* Koran: Viehzeug Sure 8,56 (u.v.a.m.)
* Linke: Deutschland verrecke, „Bullen“,
* …
Die Gleichheit fehlt mir hier massiv, worauf hier ja auch in vielen Beiträgen hingewiesen wird.
Keine Gleichheit ist RASSISMUS.
#5 Dichter Grunzgesetz
Na, ob das mal nicht ein tiefsinniger, Freudscher Versprecher war!
🙂
#31 Falcon3 (03. Mai 2016 19:06)
Das Argument der Meinungsfreiheit ließ das Gericht im Hinblick auf gesetzliche Bestimmungen bezüglich Volksverhetzung nicht gelten.
Weiß dieser Richter nicht einmal, daß das Grundgesetz über den einfachen Gesetzen steht?
Sorry, aber das ist Unsinn!
Man kann auch nicht unter Berufung auf die allgemeine Handlungsfreiheit (Art.2 GG)gegen ein läppisches Parkverbot verstoßen
#123 Hausmaus (03. Mai 2016 21:35)
In Deutschland kommt wieder die Zeit der politischen Justiz. Die Einrichtung von Lagern ist nur noch eine Frage der Zeit.
**********************************************
Aber wer soll die Inhaftierten bewachen?
Polizisten und Justizbeamte sind knapp und jetzt schon total überlastet und die Ausbildung neuer braucht mehr Zeit als bis zum September 2017!!
Lutz Bachmann soll nur weitermachen!
Der Islam bleibt einem erhalten,die Islamisierung wird immer schlimmer werden;dafür sorgt das verrückte Establishment und die islamophile oligopolistische Oligarchie.
DIE DEUTSCHE BEOBACHTUNGSSTELLE FÜR MEDIENWAHRHEIT
aus dem immer grüsser werdenden Kalifat Bürlin gibt
bekannt:
Da sind sie ja endlich, die amtsmissbrauchenden
Rechtsbeuger und Strafvereitler, ziehen ihr Ding
vor aller Augen durch, die weisungsgebundenen sog.
Staatsanwälte und die „unabhängigen“ Richter, die
Urteile – im Namen des Volkes – sprechen sollen, in Wirklichkeit aber nur einen Kotau vor der Irren aus der Uckermark machen, wie schon bei Hitler und auch bei Honecker. es hat sich nichts geändert.
Diese Namen werden in die Gechichte der Schande der bundesrepublikanischen Justiz eingehen, wie z.B. damals Benjamin und Freisler, jetzt eben Götzl und Hlavka, das ist aber erst der Anfang, die Liste derer wird immer länger werden. GARANTIERT
Wenn CDU und SPD endlich zusammen bei unter 10% der Wählerstimmen angekommen sind, dann waren die
tollen Juristen, die dann noch nicht auf der Flucht
sind, eigentlich „schon immer dagegen“ gewesen.
Jede Wette kann darauf gehalten werden!
ALLE Protogonisten der Herrschaft des Unrechts müssen beim längst überfälligen Regierungswechsel
in patriotische deutsche Hände sämtliche Ämter sowie alle ihre Pensionsansprüche verlieren, der komplette Vermögenseinzug angeordnet werden,sowie ein lebenslanges Berufsverbot wegen vorsätzlichen Amtsmissbrauchs ausgesprochen werden.
Erst dann wird die Normalität nach Deutschland
zurückkehren können.
Hält das Volk nicht seine Goschen dann wird eben hineingedroschen.
>>> Lutz Bachmann hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.
Falls er kein Erfolg bei der Berufung hat und die 9600 Euro zahlen muss, sollten wir einen Spendenaufruf machen. Wenn jeder Pegida-Anhänger und PI-Besucher 2 Euro spendet, sind die 9.600 Euro schnell gesammelt. 🙂
der Staatsanwalt hat wohl 7 Monate Knast gefordert, meine ich gelesen zu haben …..
Sozialstunden für Kopftreter und Todraser …. ein Irrenhaus ist das hier
Ich frag mich warum Bachman das nicht als Satire deklariert hat.
Ziegenficker und Kinderpornoschauer ist doch in Ordnung
Wenn doch Vergewaltiger, Belästiger, Diebe und Räuber mit Asylhintergrund, wie die auf der Kölner Domplatte mit Bewährung, bzw. Nichtbestrafung und auch die türkischen Autotodfahrer von Köln mit Sozialstunden davon kommen, kann man dann von einer Zwei-Klassen-Justiz, bzw. von einer politischen Justiz in Deutschland sprechen?
# Synkope
Danke für die guten und richtigen Worte
Diese Begriffe zu benutzen geht gar nicht.
Das sind aber Standardbeleidigungen gegen Pegida und AFD
Das von höchsten Stellen
Schandurteil, welches nur mehr zur Verachtung des Systems beiträgt. Wie ich Pegida kenne, spendet man für Lutz, ruck zuck hat er das Geld in der Tasche. Einspruch muß trotzdem sein.
Jeder Pegida Teilnehmer gibt am nächsten Montag einen Euro und die Schuld ist bezahlt !
Wenn die Revolution vorbei ist, wird ja hoffentlich auch die vollumfängliche Meinungsfreiheit hergestellt sein.
Wir können freiheitsfeindlichen Abschaum, welcher die Meinungsfreiheit in irgendeiner Weise einschränken will, nicht in Deutschland gebrauchen.
Einigkeit und Recht und Freiheit. Volksverhetzung, Beleidigung, Rufmord, das sind alles angebliche Straftaten und Vergehen ohne irgendein Opfer. Es wird Zeit, dass die gesamte Politbande verschwindet und es ist zum Glück nur noch eine Frage der Zeit.
8o prozent
Ein Skandal- und Schandurteil vom Allerfeinsten!
“ Wenn Dich der Feind lobt, hast Du etwas falsch gemacht. Wenn er Dich mit allen ihm zu verfügenden Mitteln bekämpft, hast Du alles richtig gemacht!“ – LENIN – Wo er recht hatte, hatte er recht!
PEGIDA lebt!
Gott schütze unser Vaterland!
Eine Einteilung von Menschen in besser oder schlechter ist RASSISTISCH.
Damit ist die Bezeichnung
a) „Migranten sind Plus-Deutsche“
[WDR-Moderatorin Asli Sevindim]
(also „normale“ Deutsche sind weniger Wert)
http://www.pi-news.net/2013/06/migranten-sind-plus-deutsche/
genau so RASSISTISCH wie
b) „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“
ABER hier setzt die Justiz, Politik und Medien völlig aus.
Der RASSISMUS gegen (minus) Deutsche wird schulterzuckend ignoriert oder sogar öffentlich applaudiert.
Der RASSISMUS gegen (plus) Deutsche wird heftigst verfolgt (vorallem von der lautstarken Minderheit von Meinungsterroristen, aFaschisten und deren Mitläufer wie Gewerkschaften, Kirche und CDUSPDGRÜNE, …)
Manche sind eben gleicher.
#143 earlofduke90
Artikel 1 GG:
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Nun es ist völlig klar, dass Lutz eine – falls unzynisch gemeint – so auch völlig unzulässige Pauschalisierung gepostet hatte, weil ja unter den sogenannten PC politisch genannten „Flüchtlinge“, auch wirkliche sind. Das sind jene die wirklich vor dem Islam geflohen sind und keine Holocaustbefürworter sind, so wie die breite Masse dieser „Flüchtlinge“, die aus Hidschraisten, Dschihadisten und Wunsch-Schahids und deren so „getrimmten“ Familien besteht.
Insonah sind solche, die über den geringen Anteil echter Flüchtlinge hinweg diesem riessigen Strom von Holocaustbefürwortenden den „roten Teppich“ ausrollen die bei weitem grösseren Verbrecher und Zerstörer des öffentlichen Friedens, als Lutz, dessen vermutbarer Zynismus bei dieser Wortmeldung per Schrift nicht so rübergekommen ist, wie von ihm wohl einzig gemeint wurde …. denn das Lutz die ECHTEN Flüchtlinge in Diskredit zu bringen suchte ist – wer ihn nur ein wenig kennt – völlig auszuschließen.
Die sogenannte PC verhindert also wieder ein Mal mehr bis in die Gerichtssäle hinein die Obliegenheit für Wahrheitsfindungen zu sorgen und unterwarf sich dem islamen Meinungsbildungsdiktat, während die echten Verbrecher ungestraft wieder weiter ihre Lügen von „Refugees welcome“ flöten dürfen um Holocaustpromoter und -verlängerer nach Deutschland importieren zu „dürfen“ (islamdefiniertes Endziel ist die völlige Vernichtung alles bekennenden Judentums) …. zum weitaus grösseren Schaden des Friedens als Lutzens so vielleicht nicht genau genug als Zynismus erkennbare damalige Aussage — wobei ich ohne diese im genauen Wortlaut zu kennen, durchaus vermute, dass der Kontext auch durchaus völlig klar erkennbar machte, wie zynisch er das geschrieben hatte und demzufolge auch Leserschaften völlig klar gewesen sein muß, WEN er damit wirklich gemeint hatte.
… und damit eine völlig zutreffende Beurteilung herausließ, denn: ALLE Holocaustbewörtenden sind ganz schlicht: DRECKSPACK
Den Aufklärer und Bevölkerungsseelennahen Menschen Lutz Bachmann für diese Wahrheit zu bestrafen belegt nur ein Mal mehr wie krank die Bewußtseine von autochthonnen Schopfadlerkultlern in hingebungsvoller Unterwerung unter die islamen Schopfadlerkultler sind …
Und genau das tat einst schon Adolf Hitler.
Hier eine „österreichische“ Causa von Unterwerung unter den Islam.
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4980210/Rechtsextremismus_Dramatischer-Anstieg?from=newsletter&xtor=EPR-20003-%5Brss-newsletter%5D
Viele der Kommentare dazu zeigen jedoch die echte Wirklichkeit, wie etwa dieser hier:
familienfan
02.05.2016 19:33
„Rechtsextremistisch motivierte Straftaten haben in Österreich im Vorjahr stark zugenommen, jene im Bereich des Linksextremismus sind deutlich gesunken.“
Das ist leicht zu erklären: 1 Hakenkreuz auf ein Haus gemalt (von wem auch immer) = 1 rechtsextreme Straftat.
1 5-stündige Demo zu NOWKR = 1 linksextreme Straftat.
„Die größte Bedrohung für die innere Sicherheit sehen die Staatsschützer weiter im islamistischen Extremismus und Terrorismus.“ – Wer hätte das gedacht? Aber in die Überschrift schafft es diese Meldung nicht.
Zitat Ende
Zu meinem vorigen Post ein weiterer aus dem Kommentarbereich zur „Veröffentlichung“ des angeblichen Verfassungsschutzes.
Zitat von fakten ohne trug:
Ich sehe einen dramatischen Anstieg des parteipolitischen Heuchelns im Verfassungsschutz und des Ablenkens von Hitlers bevorzugter „Religionsausübung“, welche der Verfassungsschutz seit Jahren zu bekämpfen schuldig geblieben ist.
Nun – welche „Religionsausübung“ könnte das „wohl“ denn sein ?
Zitat Ende
Korrektur: Berufung (nicht Revision):
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155022456/Wie-der-Richter-das-Bachmann-Strafmass-begruendet.html
.
Fällt denn
nun auch das kräftige
Schimpfen und Fluchen unter
das Antidiskriminierungsgehetz ?!
De hostibus nil nisi bene ?!
Und wer vor den Kadi (!)
geschleift wird,
muß blechen
und kommt
in der nächsten
Stufe dann sicherlich
in ein IZ. Die ersten Lager
für Integration und Toleranz oder
wie diese genannt werden, sind
höchstwahrscheinlich
schon längst in
Planung.
.
ein rein politisches Urteil der Schwarz-Rot-Rot-Grün Gesinnungsjustiz … mundtot machen heißt die Devise.
Petry versuchen sie auch mit irgendwelchen Klagen fertig zu machen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/meineid-vorwurf-staatsanwaltschaft-dresden-ermittelt-gegen-afd-chefin-petry-14213505.html
Ausgerechnet wegen Meineides. Die Klage gegen die meineidige, rechtsbrüchige Matrone Merkel wurde erst gar nicht angenommen.
Gut vorbereitete und begründete Verfassungsklagen gegen die Regierung – abgeschmettert.
Deutschland ist unter Merkel ein korrupter Gesinnungsstaat geworden.
Die Gewaltenteilung versagt inzwischen beängstigend zuverlässig.
.
So ist es,
Selberdenker.
Wenn im großen Stil
Falschspieler das Sagen
haben, ist es doch
völlig normal,
daß falsch
gespielt
wird.
.
Fall 1
Der Staat gegen Bachmann.
Vorwurf: „pauschale Herabwürdigung“
Resultat Gesinnungsurteil
Fall 2
Vizekanzler Gabriel,SPD –
Pauschale Herabwürdigung zahlloser deutscher Staatsbürger: „Pack“
Keine Staatsanwaltliche Aktivität,
Kein Verfahren, Keine Verurteilung.
************************************************************
SO SCHMECKT KLASSENJUSTIZ
************************************************************
(Archiv)
> STAAT GEGEN BACHMANN, LUTZ
> AZ (tbd)
> GERICHT AG DRESDEN
> RICHTER HLAVKA, HANS
> URTEIL GESINNUNG GG MF
> STATUS FOLLOW ON
> VERZWEIGER: KLASSENJUSTIZ
………………………………………
Unrechtsstaat par excellence
Meinungsfreiheit in Deutschland steht nur noch in historischen Lehrbüchern.
Wenn er *********** gesagt hätte, dann hätte ich ihm zustimmen müssen. Aber er hat es ja nicht gesagt.
Wenn ich mir vorstelle, wegen dieser U***********n soviel Geld in den Gully zu schmeissen, dann würde ich auch gerne was davon haben. Ich habe da eine Idee…
Gestern gehört und mir spontan eine Frage gestellt: Ein Schutzsuchender rennt durch die Gegend, landesspezifisch laut schreiend „Scheiß Deutsche, ich fick euch alle“. Wie wird das bestraft????????????
#148 Sprudelwasser (03. Mai 2016 22:53)
>>> Lutz Bachmann hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.
Falls er kein Erfolg bei der Berufung hat und die 9600 Euro zahlen muss, sollten wir einen Spendenaufruf machen. Wenn jeder Pegida-Anhänger und PI-Besucher 2 Euro spendet, sind die 9.600 Euro schnell gesammelt.
——————————-
Spendenaufruf machen!
Jeder Euro über 9600.- geht an die Pegida-Org!
#172 leevancleef (04. Mai 2016 06:04)
Schutzsuchende, vor denen man Schutz suchen muß.
Polizei – Stuttgart
Mann in Stadtbahn geschlagen
Polizeibeamte haben am Sonntag (01.05.2016) an der Stadtbahnhaltestelle Wilhelma einen 35 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen, da er kurz zuvor einen 28 Jahre alten Fahrgast geschlagen haben soll.
➡ Die beiden Männer gerieten gegen 21.30 Uhr in der U14 in Streit, weil der 28-Jährige sich offenbar lautstark in arabischer Sprache darüber echauffierte, mit christlichen „Schweinessern“ in der Stadtbahn fahren zu müssen. Der 35-Jährige stellte den Jüngeren daraufhin zu Rede, im weiteren Verlauf gerieten die beiden aneinander. Hierbei soll der 35-Jährige seinen Kontrahenten mit der Faust geschlagen haben. Zeugen werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 6 Martin-Luther-Straße unter 8990-3600 zu melden.
http://www.focus.de/regional/stuttgart/polizei-stuttgart-mann-in-stadtbahn-geschlagen_id_5491006.html
Marburg-Biedenkopf – Frau sexuell belästigt – Zeugen gesucht
03.05.2016 – 13:52
Kirchhain: Die Polizei sucht nach einem Vorfall am Montagabend, 2. Mai nach dem mutmaßlichen Täter und Zeugen. Ein etwa 25 bis 30 Jahre alter Mann soll eine Frau gegen 19.10 Uhr in einem Lebensmittelmarkt in der Frankfurter Straße sexuell belästigt haben. Das Geschehen in dem Geschäft haben offenbar mehrere Kunden wahrgenommen. Nach Angaben des 33-jährigen Opfers handelt es sich bei dem 185 bis 190 Zentimeter großen
➡ Tatverdächtigen um einen arabisch aussehenden Mann mit markanten, buschigen, schwarzen Augenbrauen mit Oberlippen- und Kinnbart. Der mutmaßliche Täter fuhr nach dem Geschehen mit einem silberfarbenen Rad davon. Bekleidet war er mit einer schwarzen Jacke, einer blauen Jeanshose und Römersandalen. Eine weitere Kundin will dem Opfer erzählt haben, dass sie ebenfalls von diesem Mann angefasst wurde. Diese Kundin und weitere Zeugen zu dem Vorfall am Montagabend werden gebeten, schnellstmöglich Kontakt mit der Kripo Marburg, Tel. 06421- 4060, aufzunehmen.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/3317991
Penalty 9600 €. Heftig. gibt es ein Spendenkont?
Wenn ich jetzt schreibe:
„Da hat das Freisler´sche Gelumpe, das Viehzeug, das Dreckspack aber Unrecht gesprochen. Und das im „Namen des deutschen Volkes“.
Werde ich jetzt auch angezeigt??
Werde ich jetzt auch vor das „Gericht“ gezerrt?
Nach Bachmann nun Petry – Ermittlungen wg. Meineides!!!! Und das, obwohl eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden gab.
Ja, unsere Justizhuren!
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155002263/Staatsanwalt-ermittelt-gegen-AfD-Chefin-Petry.html#disqus_thread
Großartige Kommentare der Leser, die sofort erfaßt haben, wie mit allen Mitteln versucht wird, die AfD zu zerstören.
Da der Staatsanwalt im Gegensatz zum Richter dem Minister unterstellt ist, ist offenkundig, dass es um ein rein politisches Verfahren geht.
#170 OttoRiegel
Der Mop der in Heidenau jagt auf Polizisten gemacht hat war nicht zahllos.
Leider waren das deutsche Staatsbürger, „Pack“ fällt mir da nicht direckt ein sondern eher „Abschaum einsperren Schlüssel verlieren“
#165 VivaEspaña
Korrektur: Berufung (nicht Revision):
Natürlich Zweierlei Mass zum einen sind das unterschiedliche Bundesländer zum anderen sind 2 Jahre ja nicht Ohne das bei Bachmann es keine Bewährung gibt erkärt sich aus seinem Lebenslauf.
Na was wird dieses Kasperletheater schon gewesen sein? Gesinnungsjustiz a la Maas unter eilfertiger Teilnahme einiger Justiz-Kalfaktoren. In den Knast wird unsere ach so „unabhängige“ Justiz Herrn Bachmann nicht schicken. Man will ja keine Märtyrer erschaffen.
#98 Marcus Junge
#119 ataktos
#137 js389014
Warum ist das Beschimpfen von Ausländern strafbar und
das Beschimpfen von Deutschen erlaubt?
Antwort:
Ausländer sind Plus-Deutsche, also das neue, echte und bessere Volk.
Wegen dem Paragraphen „Volksverhetzung“ ist es strafbar, dies Volk zu verhetzen.
Wir sind das Pack und die Rattenfänger.
Es gibt bisher kein Gestz , dass Packverhetzung oder Rattenfängerverhetzung unter Strafe stellt.
Seit wann sind Flüchtlinge das Volk ?
#180 ich2 (04. Mai 2016 09:57)
Etwas Bildung hilft, dann klappt’s auch mit der Rechtschreibung: Falls Sie das „Mop“ genannte Gerät zum Zwecke der Raumpflege meinen, wäre jenes Gerät wohl kaum in der Lage, Polizisten zu jagen. Falls Sie den „Mob“ meinen, ist gleichfalls festzustellen, daß der genannte Mob sich in Heidenau mehrheitlich aus der so genannten „Antifa“ und Konsorten zu Randalezwecken rekrutiert hatte, wie dies auch der Heidenauer Bürgermeister nächstentags bezeugt hatte.
Leider ist dies Herrn Gabriel „versehentlich“ nur nicht aufgefallen, weswegen er das Wort „Pack“ zwar im Zusammenhang mit Heidenau benutzt, es dennoch aber pauschalierend auf „Pegida“ und Vergleichbares bezogen hatte.
#182 kalter Zorn (04. Mai 2016 10:15)
Man will ja keine Märtyrer erschaffen.
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Sie haben es erkannt!
Märtyrer haben zu keiner Zeit und in keinem Land der Erde das Volk besänftigt und zur Ruhe gebracht!
Und dieser Tatsache ist sich auch ein Gremium der „Gesinnungsjustiz a`la Maas“ in Dresden bewußt!
#176 Domestos Kakerlakis (04. Mai 2016 07:55)
Penalty 9600 €. Heftig. gibt es ein Spendenkont?
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Wenn zu den nächsten PEGIDA Kundgebungen in Dresden jeder Teilnehmer 2€ spendet, ist das Geld sehr schnell zusammen, um diese Rechnung beim
Amtsgericht zu begleichen!
der (Schau)-Prozess war ja nicht in Ordnung. Man hätte ja erklären müssen, daß das schlimme die Verwendung der Silbe „Drecks“ die Straftat darstellt. Denn nur „Pack“ darf man ja sichtlich straffrei verwenden.
Außerdem kann es doch kaum Volksverhetzung gewesen sein. Denn, auf der Seite von solchen Rechten lesen doch nur Nazis und der Mob. Die sind ja nicht „das Volk“.
Nach dem nun dieses „Urteil“ durch zu sein scheint, kann man gleich weiter schießen. Als nächstes wird Frauke Petry des Meineides beschuldigt. Noch ein Sieg gegen Räächtzz.
Aber Vorsicht!
Wenn das so wäre, könnte die Landtagswahl ungültig erklärt werden. Dann kommt eine Neuwahl. Was glaubt Ihr denn, was die bringt?,
Ihr werdet Euch putzen!
Übrigens, falls das Bachmann-Urteil Rechtskraft erlangen sollte: einfach neben die PEGIDA-Spendentonne noch eine mit der richtigen Aufschrift stellen. Da kommt schon was rein.
#184 AdinaOphira
schlimmer noch:
V ö l k e r verhetzung.
geht gar nicht.
@ #49 shanghaikid
Richtig!
Genau hier sei an ihn hier erinnert:
http://skywatchbretten.blogspot.de/2015/01/der-grun-links-turkische-cem-ozdemir.html
Und was war? Er sitzt bis heute in gefühlt jede dritten QuarkShow und hetzt und diffamiert und verunglimpft weiter.
#185 Tom62
Nah ja das wäre das erste mal das die „Antifa“
“ Wir sind das Volk brült“
https://www.youtube.com/watch?v=bthhGY6hVwk
Nein diesen Schuh zieht sich „„Pegida“ und Vergleichbares“ schön selbst an!
Hir das was er in Heidenau gesagt hat : https://www.youtube.com/watch?v=WCtAKoLyJmM
#184 AdinaOphira (04. Mai 2016 10:47)
Wer behauptet das?
„Volks“-„Verhetzung“ sagt was?
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