Löningen. 84 Jahre ist Marta Fischer jetzt alt. Ein Radiogerät hat sie noch nie besessen, einen Fernseher auch nicht. Weder in ihrer früheren Heimat, einem kleinen Dorf bei Omsk, noch jetzt in Löningen. „Ich weiß nicht einmal, wie man so etwas bedient“, sagt Frau Fischer. Und doch soll sie Rundfunkgebühren zahlen. 17,50 Euro im Monat sind fällig, ob sie ein Empfangsgerät besitzt oder nicht. 600 Euro wurden widerwillig schon bezahlt, jetzt stehen wieder 210 Euro an. Doch dieses Mal verweigert sich Marta Fischer. Schlimmstenfalls, das weiß Tochter Lena Schwabauer, kann sogar eine sogenannte „Erzwingungshaft“ für säumige Gebührenzahler angeordnet werden: „Dann müssen sie meine Mutter abholen und ins Gefängnis werfen. Wir zahlen nicht für etwas, was sie gar nicht besitzt.“ (Da soll noch einer sagen, hohes Alter sei kein Grund, Widerstand zu leisten / Spürnase: Daniel)

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97 KOMMENTARE

  1. Ich verweigere seit ca. einem Jahr die GEZ-Zwangsgebühr-Zahlungen. Ich weiß nicht ob ich die Staatspropaganda-Finanzierung damit aufhalten kann. Aber ich weiß, dass man den Staatsfunk Sand ins Getriebe streuen kann.

    Es ist nicht einzusehen, dass man für das Anlügen, für das Verarscht werden und für diese extreme Desinformation der Staatssender auch noch Geld bezahlen muss.

    Deshalb macht alle mit. Kündigt euere Einzugsermächtigung für die GEZ-Staatspropaganda. Zahlt einfach nicht mehr und lasst die Mahnungen ein oder zwei Jahre auflaufen.

    Wenn viele mitmachen wird das Merkel-Regime kollabieren.

    🙂

  2. Die „Alten“ werden als Widerstandsfaktor gerne unterschätzt – dabei haben sie nichts zu verlieren. Hier kommt noch was auf die Bunte Republik zu….

  4. Ich möchte gerne Kinderzulagen!

    Ich habe zwar keine Kinder. aber das nötige Gerät dafür.

    Danke.

  5. die Lösung des Problems
    wäre doch so einfach:

    ich kann mich informieren,
    wo, wann, wieviel, über was ich will.

    deswegen machen, wie beim Bezahlfernsehen.
    (wue immer die Technik sich nennt.)

    das mit dem Informationsauftrag
    ist sowieso hinfällig,
    seit die ÖR nur Hofberichterstattung machen.

    sie erfüllen ihren Auftrag nicht mehr,
    also ist auch die Rechtsgrundlage
    für ihre Abgaben entfallen. ganz einfach.
    müsste doch als Argument
    für eine Zahlungsverweigerunf?

  7. Löningen liegt in Niedersachsen – also kann Anja Reschke (NDR) schon mal die Erzwingungshaft beantragen.

  9. Die Arme Frau erlebt schon die dritte Diktatur auf deutschem Staatsgebiet.
    Die hat sicher auch bei Wiederaufbau Deutschlands geholfen.
    Die Früchte ihrer Arbeit bekommen jetzt dahergelaufene Moslems und sie wird weggesperrt.

    Krankes Land!!

  10. Will man GEZ abschaffen weil es Staats-Meinung vertritt oder ist man grundsätzlich gegen GEZ…?

    Könnte es nicht auch gut sein wenn nicht alles von der Werbe-Industrie manipuliert wird…?

  11. Wie perfide dieses Zwangssystem ist, erkennt man,
    wenn man das Verfahren von früher kennt. Da war
    die Gebühr tatsächlich an den Besitz empfangsbereiter Geräte gekoppelt.
    Das bedeutete Überprüfung und Kontrolle, dessen hat man sich entledigt.
    Allerdings ist der Aufwand keineswegs geringer geworden, wie es den Anschein hat.
    Die mächtige Gebühreneinzugsblase in Köln will erhalten und gepflegt werden,
    und das kostet richtig Geld. Das staatliche Medkensystem, einschließlich all der völlig
    überflüssigen Doppel- und Dreifachsender des Rundfunks, beschäftigt an die 20000
    Mitarbeiter, vom schwulen Kabelträger beim WDR bis hin zur Polittalk-Lesbe Will.
    Sender und Menschenmaterial, das niemand braucht und eingefordert hat.
    Ehemalige Regionalsender sind zu Vollprogrammen mutiert und senden in Konkurrenz
    den täglichen Einheitsbrei, dank Satellit und Kabel, alles mehr oder weniger parallel.
    Neue Jugendsender, die manipulieren bis die Schwarte kracht („gegen Rechts, Multikulti, etc.)
    Die Jugend kann einem leid tun. Die Alten auch. Alle.
    Es könnte so einfach sein: Grundversorgung mit einem TV-Sender für alle, kostenfrei, werbefrei,
    steuerfinanziert. Bürokratie fpr Ausnahmefälle fällt weg, Gebühreneinzug und damit diese eklige
    GEZ ebenfalls. Wer mehr empfangen will, muss einen Dekoder erwerben für gewisse Zusatzprogramme
    im TV und Radio. Somist dem Leistungsprinzip gedient und der Kkntrollemüber den Konsumentenmarkt.
    Warum sie es nicht realisieren, wissen wir. Deswegen musss dieses System weg.

  12. OT: Das Merkel-Regime tut die Menschen in die Armut führen. Aber für Scheinasylanten fließen die Milliarden ohne Ende.

    Auf Hartz-IV-Niveau: Ab 2030 droht fast jedem Zweiten eine Armutsrente

    Deutschland steht vor einem erheblichen Zuwachs der Altersarmut: Fast jedem zweiten Bundesbürger, der ab 2030 in Rente geht, droht eine Altersversorgung aus der gesetzlichen Rentenversicherung unterhalb der Armutsgrenze.

    http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/auf-hartz-iv-niveau-ab-2030-droht-fast-jedem-zweiten-eine-armutsrente_id_5428568.html

  13. Komischerweise sind Scheinasylanten von der perfiden GEZ-Zwangsabgabe befreit.

    Nur die einheimische Bevölkerung wird von der GEZ rektal penetriert!

    🙂

  14. #10 nichtG
    Will man GEZ abschaffen weil es Staats-Meinung vertritt oder ist man grundsätzlich gegen GEZ…?
    Könnte es nicht auch gut sein wenn nicht alles von der Werbe-Industrie manipuliert wird…?
    —————————
    Da die Staatsmeinung der überregionalen Verwaltungseinheit (früher: Deutschland) und die Meinung der Werbeindustrie identisch sind, stellt sich diese Frage nicht.
    Oder gibt es eine Webeindustrie, die neue Konsumenten aus Primitivistan ablehnt ?

  15. die Gerichte haben doch schon entschieden, dass alles rechtens ist mit der GEZ.
    Es gibt keinen Richter, der sich mit dem Merkel-Regime anlegt. Es gibt aber tausende Gesetzeskniffe, die man anwenden kann, um „staatliche Interessen“ durch zu setzen.

  18. #11 Chris Bent
    All so Steuererhöhung…?
    Bis jetzt hat man ja Islam-Mutti Merkel und linken Anhang gewählt…
    So ist halt das Fernsehen … falls die AfD gewählt wird, wird vielleicht Aufgeräumt …?

  19. #15 15.August
    die Gerichte haben doch schon entschieden, dass alles rechtens ist mit der GEZ.
    ——————————-
    Genau so wenig, wie der Staat durchsetzen kann, daß die aktuell ca. 300.000 Ausreisepflichtigen ausreisen, kann er durchsetzen, daß die ca. 4,5 Millionen GEZ-Verweigerer (Stand Ende 2014) zahlen oder eingebuchtet werden.

    Eine Kontopfändung kann nur dann vorgenommen werden, wenn das aktuell geldführende Konto bekannt ist. Es ist aber völlig legal, mehrere Konten zu haben.

  20. Das Ganze ist nicht so einfach:
    Die Gebürenrechnung kann im behördlichen Verfahren (also öffentliche Forderung) vollstreckt werden.
    D.h. Kontopfändung. Wenn der Betrag eingetrieben werden kann, ist das Thema durch.
    Also muss die Frau ständig ihr Konto leer halten, bzw. unter dem Pfändungsbetrag. Dann scheitert die Vollstreckung und dann ist die Rundfunkanstalt dran und kann (muss aber nicht) eine finanzielle Auskunft/Offenlegung verlangen. Und diese eben ggf. mit Haft erzwingen. Ob frau mit 84J. haftfähig ist, wage ich zu bezweifeln. Aber schon ein Sparbuch, ein bekanntes Konto mit Guthaben o.ä. reicht aus, dass es gar nicht so weit kommt, denn das wird einfach gepfändet.

    Das Problem liegt im politischen Bereich. Die rundfunkanstalten sind auch ein Versorgungsverein für abgehalfterte Politiker. Die werden auf lukrative posten gesetzt, damit sie weiterhin Rentenansprüche für nichts sammeln. Und keine der großen Parteien hat auch nur entfernt Interesse da etwas zu ändern.

  22. Türkischer Schwerverbrecher und MÖRDER macht schon wieder auf schwere Kindheit!

    20jahre Einzelhaft und dann Ihn und die Familie abschieben/ausweisen!

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Tödlicher Raub in Altendorf: 16-Jähriger

    weist Mordabsicht weit von sich

    Essen. Die Tat hatte im Oktober 2015 die Öffentlichkeit erschüttert. Seit Montag steht ein Intensivtäter (16) vor Gericht, weil durch seinen Schlag auf offener Straße ein 43 Jahre alter Pferdepfleger in Altendorf starb.

    16 Jahre sind die Angeklagten alt. Schwere Schuld haben die beiden auf sich geladen. Denn nach dem, was sie in der Nacht zum 7. Oktober getan haben, ist ein Mensch ums Leben gekommen. Frank M., der 43 Jahre alte Pferdepfleger aus Altendorf, war nach einem Ellbogenschlag ins Gesicht zusammengesackt und ungebremst auf den Bordstein geknallt. An den Folgen des Aufpralls starb er fünf Tage später im Krankenhaus.

    Staatsanwältin Elke Hinterberg sieht in ihrer Anklage gegen die beiden 16-Jährigen unterschiedliche Verantwortungen. Dem Älteren wirft sie Mord aus Habgier und Raub mit Todesfolge vor. Dem Jüngeren lediglich einen Raub, weil der Schlag mit dem Ellbogen auch für ihn überraschend erfolgt sei.

    Frank M. gab ihnen Zigaretten und wurde dennoch Opfer

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/toedlicher-raub-in-altendorf-16-jaehriger-weist-mordabsicht-weit-von-sich-id11725723.html

  23. Dies ist nicht das erste GEZ-Opfer, und wird auch nicht das letzte bleiben.
    Es werden noch mehrere Personen deswegen eingesperrt.
    Nur die Wirtschaftsflüchtlinge brauchen keine GEZ-Gebühren zu zahlen und bekommen dafür noch Zucker in den Hintern geblasen (das gefällt denen ja so gut).

  24. Respekt vor der alten Dame. Doch ich glaube auch, dass das Alter kein Hinderungsgrund für Widerstand ist, sondern es eigentlich nur umso einfacher macht. Man verbaut sich keine Lebensperspektiven mehr, es ist sowieso alles mehr oder weniger gelaufen.

    Ich könnte mir vorstellen, dass die Gebühr irgendwann abgeschafft wird – aber nur für diejenigen, die nachweislich wirklich überhaupt kein Gerät besitzen, wie diese Marta Fischer. Warum soll man für etwas bezahlen, das man nicht nutzt, klingt logisch. Ich zahle ja auch nicht für die Möglichkeit, Nutten wegzuballern. Doch wie viele Menschen in diesem Land gibt es überhaupt, die kein einziges rundfunkgeeignetes Gerät besitzen? Die wird man sich wohl an einer Hand abzählen können, ein paar verschrobene Ömchens eben. Und das täte dem Staat dann auch nicht weh, in diesen Fällen nachzugeben.

    Mit der Argumentation, man wolle keine Lügenpropaganda bezahlen, wird man wohl nie durchkommen. Das wäre ja noch schöner. Und es reicht halt auch nicht, keinen Fernseher zu haben (was ich mir durchaus vorstellen könnte), sondern, wenn man einen PC hat, ist man auch dran, denn man könnte mit dem ja die Programme empfangen. Oder mit dem Handy oder oder oder. Auch wenn man am PC nur arbeitet oder „staatsfeindliche“ Seiten besucht und nie einen Film damit anguckt.

  26. Unerwarteter Tagungsort:
    Bilderberger treffen sich 2016 in Dresden.

    Am Wochenende wurde bekannt, dass die diesjährige Bilderberg-Konferenz in Deutschland stattfinden soll.

    Als Tagungsort wird jetzt das
    Kempinski-Hotel Taschenbergpalais in Dresden
    genannt.

    Mittlerweile bestätigte auch das Bundesinnenministerium:
    Die Tagung findet vom 9. bis 12. Juni in Dresden statt.

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/andreas-von-r-tyi/unerwarteter-tagungsort-bilderberger-treffen-sich-2-16-in-dresden.html;jsessionid=E29D3BCEF67F69630841C189CC621B6D

  27. Einfach nicht bezahlen geht nicht, Leute! Wer einmal vom System erfasst ist, muß bezahlen, ansonsten wird das Konto gepfändet. Selbst wenn das Konto knietief im Dispo ist.
    Ob die AfD uns da helfen kann…fraglich. Diese Schweine werden uns erstmal weiter abzocken.

  29. #10 nichtG (12. Apr 2016 09:25)
    Will man GEZ abschaffen weil es Staats-Meinung vertritt oder ist man grundsätzlich gegen GEZ…?
    Könnte es nicht auch gut sein wenn nicht alles von der Werbe-Industrie manipuliert wird…?

    —

    Ich war immer für das Staatsfernsehen
    Besonders Berlusconi zeigt ja wie eine Medienmacht mißbraucht wird

    Leider zeigt sich immer mehr das unser Staatsfernsehen vom Staat gelenkt und keinesfalls frei ist.
    Der Höhepunkt zeigt Bremen

    Desweiteren steigen die Kosten des Staatsfernsehen durch immer aufgeblähtere Spartensender die Ansatzweise nichts mehr mit dem Bildungs und Aufklärungsauftrag des Staatsfernsehen zu tun haben

    Ein weitere Punkt ist die Geldverbrennung des Unterhaltungteils
    Wenn das Staatsfernsehen den Unterhaltungsteil senden und Aufblähen möchte, dann soll er den frei finanzieren wie die anderen Sender auch

    Warum sollen die Gebührenzahler für eine Schrottsendung wie Wetten Dass 2,5 Mio pro Sendung zahlen?
    Über 100 Millionen zählt das ÖR Fernsehen für die Bundesliga Rechte
    Tendenz steigend
    EM und WM außen vor
    Wofür?

    Ich seh es nicht mehr ein einen Gottschalk oder Welke für schwachsinnsshows die Taschen voll zu machen

  30. Islamismus bei der Bundeswehr „reale Gefahr“

    Das geht aus einer aktuellen Aufstellung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hervor. Derzeit befasst sich der MAD noch mit 65 Fällen aktiver Soldaten, bei denen der Verdacht islamistischer Bestrebungen besteht. …
    Der MAD befürchtet, dass der IS deutsche Kasernen als Ausbildungscamps nutzt. **
    http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-Politik/Aktuelle-Nachrichten-Politik-aus-der-Welt/Islamismus-bei-der-Bundeswehr-reale-Gefahr

    „Die Linke erwartet von der Bundesregierung eine harte und konsequente Ahndung sämtlicher extremistischer Personen in der Bundeswehr, ungeachtet, ob rechtsextremistische oder islamistische Kräfte.“

    „Rechts/Islam“ – selektive „Linke“ Denke.

  33. Kein Radio und kein Fernseher, nur schon dies ist strafbar, kein Anschluss an Mind Kontrol, das geht gar nicht, die ist ja faehig ihren eigenen Geist zu formen.
    Der Staat muss ihr Radio und Fernseher schenken, die Gebuehren bezahlen und sicherstellen dass sie durch den Tag mit Radio und vor dem schlafengehen mindestens 3 Stunden mit dem Fernseher Kontakt hat.
    Sie muss lernen froh zu sein dass sie solche tollen Sachen hat!

  34. Dieser Drecksplanet ist nur ein dummes Kosmos-Experiment. Ob es hier PUFF macht und der ganze Planet explodiert oder man geköpft, gehängt, vom Dach springend gefunden, oder jahrelang im Altersheim gefoltert wird, ist völlig irrelevant.

  35. Warum haben sich damals eigentlich so wenige ausser mir über dieses Gesetz aufgeregt ?
    Es war unfassbar. 2005 wurde das schon angesprochen, die Rundfunk und Fernsehsteuer für jeden Deutschen.
    Öffentliches Interesse ? Keine.
    Ich lief gegen Wände. Es interessierte keine Sau. Auch in der Zwischenzeit bis zur Einführung der neuen GEZ war nichts zu hören.
    Und jetzt mit einem mal erscheint es so, alle hätten das Gefühl, dieses Gesetzt wäre plötzlich vom Himmel gefallen und nun mal halt da. Warum begreifen die anderen nicht, dass es schwieriger ist ein beschlossenes Gesetz rückgängig zu machen als es schon im Ansatz zu bekämpfen ? Dieses Nichtinteresse am eigenen Schicksal, oder wie von oben mit einem umgegangen wird, war erschreckend. Kein Wunder, dass sich dadurch Politiker zu immer grösseren Schweinereien annimiert sehen.

  36. >> Wir zahlen nicht für etwas, was sie gar nicht besitzt.

    Ja aber die alte Dame wird doch im Internet surfen und dabei kann sie doch Illner und Maischberger ansehen, hochwertige Informationen abgreifen.

  37. „Hart aber Fair“ war wieder so ein Dreck, hab eben nur die letzte halbe Stunde gesehen, der Islam ist friedlich, nur die Salafisten sind radikal! Ich habe nichts gehört von islamische Staaten, in denen Schwule und Ehebrecherinnen zum Tode verurteilt werden! Warum wird das in solchen Sendungen nicht erwähnt?

  39. OT

    Aktualisierung: Ihr erinnert euch an den Mord an Pferdepfleger Frank M. durch zwei mörderische türkische Nachwuchsorks? PI berichtete:

    http://www.pi-news.net/2015/10/wir-werden-sowieso-getoetet/

    Seit gestern läuft der Prozeß. Cousins, Inzucht, Schwerverbrecherfamilie:

    Beide Angeklagte gestehen den äußeren Tatablauf, der ältere weist aber jede Mordabsicht weit von sich. Sie sind als Cousins verwandt, türkischstämmig und wuchsen ohne Vater bei ihren Müttern auf. Der Vater des älteren Angeklagten soll in der Türkei wegen Beihilfe zum Mord 36 Jahre Haft absitzen, der des jüngeren wurde nach Straftaten in die Türkei abgeschoben. Beide Angeklagten sind bereits strafrechtlich aufgefallen und schwänzten die Schule. (…)

    Gerade der Ältere ((Firat M. ed.)) gilt bei der Polizei als Intensivtäter, die Ermittlungsgruppe „Jugend“ hatte ihn im Auge. Er hat mehrfache Vorstrafen in seinem Register stehen. Strafverfahren, die eingestellt wurden, gab es auch, weil er seine Mutter angegriffen haben soll. In der Tatnacht hätte er eigentlich im Jugendarrest sitzen müssen, weil er sich nicht an Bewährungsauflagen gehalten hatte. Doch der richterliche Beschluss, ihn festzunehmen, kam zu spät.

    Die protzigen, rotzigen, mörderischen Zellhaufen machen weinerlich einen auf „wollte ich nicht“.

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/toedlicher-raub-in-altendorf-16-jaehriger-weist-mordabsicht-weit-von-sich-id11725723.html

  41. OT

    Vor nicht ganz einem halben Jahr, am 20. November 2015, sagte die Grünenpolitikerin Katrin Göring Eckardt zwei Sätze, die das Format besitzen, auch und gerade in fünfzig Jahren noch zitiert zu werden: „„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Ich sage euch eins: ich freu mich drauf.“
    ——

    Wenn eine hitzig auf ‚agape‘ gepolte Katrin Gö.-Eck. sich auch nochso nass macht aus Vorlust auf einen, wiederum von ihr inbrünstig herbeipropagierten, „Eingebürgerten Islam“ und damit auf eben jene Unterminierung unserer westlichen Verfassungs- und Lebenswelten,die dieser faktisch schon so sichtbar brachte und noch gewaltiger mitsichbringen wird, umsomehr sind es gerade die wirklich Integrierten unter den Zugewanderten, die ihre „alte“ BRD liebend gerne behalten und auch politisch verteidigen wollten.

    Islamisch-totalitäre, misogyne Übermännchen, die unter den späten EKD/GRÜNEN-Betschwestern regelmäßig ganze Sturzbäche erregter Lubrikationen nur durch ihre Erwartung schon erzeugen und ältlich-vertrocknete FeministInnen beiderlei Geschlechts zu treuen Bündnisgenossen einer Schariazukunft erringen können, durch Dick und Dünn , sind gerade unter wirklich Geflohenen schon verdünnt nahezu ein erneuter Aus- und Weiterwanderungsgrund.

    Oder philosophisch weitschweifiger: Es ist eben ein Unterschied zwichen Kenner und Bekenntnis, zwischen Gourmet und Gourmant, dem Genuß und der Völlerei, der Liebeskunst und der neurotisch-fremdgehenden, chronisch verklemmten, notgeilen Läufigkeit.

    http://www.achgut.com/artikel/paradise_lost_was_erfolgreiche_migranten_ueber_das_neue_deutschland_denken

  43. #17 Resistenz   (12. Apr 2016 09:34)  

    Doku von gestern Abend: „Im Land der Lügen“

    …

    Eine sehr sehenswerte Dokumentation! Es geht um die Manipulation von und durch Statistiken.

  44. Rundfunkstaatsvertrag Paragraph 10 :

    Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen zu entsprechen, sie müssen unabhängig und sachlich sein.

  45. Die Oberfrechheit ist, dass die armen Rentner, die eine Minirente bekommen und keine Transferleistungen beziehen, sich nicht von der GEZ befreien lassen können. Nur wenn man Grundsicherung, Sozialhilfe oder H4 erhält, darf man einen Befreiungsantrag stellen.
    Ich bin dafür, dass man jede einzelne Sendung bezahlen muss, die man sich anschauen will. Dann würden die Leute, die ganze Abende lang vor der Glotze sitzen und sich mit dem Müll berieseln lassen überlegen, ob sie sich das antun oder lieber raus gehen und z.B. mit den Nachbarn reden.
    Wenn man sehen würde, wieviel die Sender für die jeweilige Sendung verlangen, würde einem schnell klar werden, dass man nicht bereit ist, dafür einen Cent zu geben.

  46. Vor ein paar Tagen kam im Fernsehen, das eine Frau etwa einen Monat bereits einsäße. Derweil erhielten Nordafrikaner wegen Schandtaten gegenüber Frauen zu Sylvester BEWÄHRUNGSSTRAFEN.

    Wie schön, das Justiz und Politik so gut Doppelpass spielen können.

    Mir graust vor den finanziellen Folgen der „Migranten-Politik“, da ja nicht nur in China ein brutaler Abschwung begonnen hat: http://davidstockmanscontracorner.com/the-new-middle-kingdom-of-concrete-and-the-red-depression-ahead/

  47. Zentralrat der Ziegen zeigt Jan Böhmermann wegen Beleidigung an

    Mainz (dpo) – Für Satiriker Jan Böhmermann kommt es derzeit knüppeldick: Nun will auch der Zentralrat der Ziegen (ZZ) juristisch gegen Böhmermann vorgehen. Die Paarhufer wehren sich dagegen, dass der Satiriker in einem Schmähgedicht Ziegen unterstellt, Geschlechtsverkehr mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan ausgeübt zu haben („Am liebsten mag er Ziegen ficken“).

    „Wir weheheheheren uns mit Nachdruck gegen die Unterstellung, eine oder gar mehrere Ziegen hätten mit dem türkischen Präsidenten kopuliert“, meckert eine Sprecherin des Zentralrats auf einer Pressekonferenz. „Die Vorstellung mit diesem Mann Sehehehehehex zu haben, der noch nicht einmal einen Kinnbart hat, stellt eine Beleidigung der gesamten Ziegenheit dar.“

    Satire habe auch Grenzen, so die Sicht des Zentralrats der Ziegen. „Wenn eine ganze Tiergattung verunglimpft wird, hat das nichts mehehehr mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung zu tun.“

  50. http://www.bild.de/politik/inland/sigmar-gabriel/masterplan-gegen-problemviertel-45317312.bild.html

    http://www.spiegel.de/kultur/tv/frank-plasberg-hart-aber-fair-zu-islam-und-gewalt-a-1086642.html

    In Dinslaken wird ein orientierungsloser junger Mann so wahrscheinlich zum Salafisten, wie er in Sachsen zum Nazi wird. Dschihadisten seien keine Religionsgemeinschaft, „eher eine Sekte“ mit entsprechender Ideologie. Gewaltbereite Muslime seien „etwa ein Prozent“.

    Darauf Plasberg, „als Moderator und evangelischer Christ“ (Plasberg) neckisch Öl ins Feuer gießend:

    „Kann man nicht oft genug sagen, aber das eine Prozent kann Verheerendes anrichten!“

    .

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article154240245/Regierung-will-Bundeswehreinsatz-im-Inneren-erleichtern.html

    Mit massenhaft Islamisten??

    Toll! 🙁

  52. #29 katharer

    Vielleicht… ändert sich was wenn die AfD mehr Macht hat…!! Ich finde es aber wichtig, nicht nur von der Werbe-Industrie, Geld-Säcken Informationen zu bekommen…
    Auch wenn ich die augenblickliche Staats-Lügenpresse zum kotzen finde..
    Deswegen habe ich persönlich prinzipiell nichts gegen die GEZ… über die Höhe, Verwendung der Beiträge könnte man natürlich diskutieren …?

  53. Ich wollte gerade eine Lobeshymne auf die tapfere Frau anstimmen, da lese ich, daß sie schon 600 EUR bezahlt hat. Damit liegt sie voll im Plan und ist eben keine Heldin.

    Viele haben schon versucht, ein bißchen zu verweigern, aber dann doch den Drohbriefen nachgegeben. Das ist sinnlos und lächerlich.

    Die wahre Heldin bisher ist die Frau, welche auf Geheiß des MDR 61 Tage in politischer Haft saß!

    Die „Wohnung“ von der Hausmaus hat übrigens NOCH NIE gezahlt.

  54. @ #37 schulz61 (12. Apr 2016 10:08)
    „Ich habe nichts gehört von islamische Staaten“

    doch, michael wolfsohn hat viel dazu gesagt.
    „zapp“ nochmal durch, mehr lohnt m e nicht,
    achte auf wolfsohn.
    und google mal wolfsohn, der kerl hat klasse.

  55. nach rechtskräftigen Beitragsbescheid sowie die Abgabe der Eidesstattl. Versicherung EV , bei der man immer schwindeln sollte genauso wie es die Bundesregierung macht,
    landet der ganze Rundfunkmüll bei der

    Creditreform Mainz
    Albert & Naujoks KG
    Postfach 41 20,
    55031 Mainz

    im übrigen kommt der Rundfunk seinen öffentlich rechtlichen Informationsauftrag nicht nach, es wird nur einseitig berichtet.

  56. #23 Eurabier (12. Apr 2016 09:57)
    Was ist denn da los?

    Hi, glaub mir, ich habe so die Schnauze voll von dem ganzen Kultur – Scheiss. Damit diese Kulturaffen keine Probleme mit unserer Kultur haben, müssen diese Schwachköpfe da bleiben wo sie herkommen. Die werden doch schon rallig, wenn sie nur ein frisch geschorenes Schaf sehen oder ein Esel i-ah von sich gibt.

  57. # nichtG (10:42)

    Für Lügen sollte man kein Geld zahlen. Sie kaufen ja auch keine faulen Eier im Supermarkt.

  58. #27 paul stanley (12. Apr 2016 09:56)

    Na dann zahl doch, Du Wehrkraftzersetzer. Und mit Deinem Geld werden dann Leute, wie diese Frau neulich 61 Tage im Knast weggesperrt. Ja, richtig, mit dem Geld derer, die das zahlen. Der MDR hat nämlich die Haft bezahlt, nach Gutsherrenart. Die Zahler sind die wahren Zecken.

  59. #48 LEUKOZYT (12. Apr 2016 10:26)

    „Der Terrorismus kommt aus Burg Hohenzollern“

    Hehe. Nettes Bonmot! Die sind aber in der Realität stramm auf Linie. Obwohl sie diesen Rechtstreit erfreulicherweise verloren haben, in dem sie der AfD die Nutzung der Burg als Wahlplakat verbieten wollten :))

    https://www.google.de/search?q=Hohenzollern+verbietet+afd&oq=Hohenzollern+verbietet+afd&aqs=chrome

    Mein Lieblingsmotiv mit der Burg Hohenzollern war immer das mit den Tornados:

    http://1.bp.blogspot.com/-le44FlSkg1I/Txk311NyItI/AAAAAAAALvI/ybuXyqmXv2s/s1600/4842810577_5892e030ae_o.jpg

  60. Man Templer #1

    du hast das Wichtigste vergessen: P-Konto……….

    Sonst holen es sich die Verbrecher……………..

    Zahle seit 2013 nichts………………………..

    Keinen Cent mehr, meine Freunde………………..

  61. Die GEZ Medien sind eine gigantische Versorgungseinrichtung für viele Menschen ohne Rückgrat. Dafür unterstützen sie die Politik durch sehr gewogene Berichterstattung und erhalten von der Politik den uneingeschränkten Schutz der Gebührengelder.

  62. Hart aber fair war echt der letzte Dreck.

    Der Plasberg kommt jedesmal wie ein Lämmchen um die Ecke um dann mit ihren Nebelkerzen den Satan rauszuhängen.

    Dann wird die Bibel als Koran eingepackt um eine Stelle im Alten Testament als christlich zu verkaufen und ein paar Deppen auf der Straße blicken es keinen Meter.
    Der Mohammedvorsteher grinst dreckig, Plasberg aalglatt grinst ebenfalls süffisant, dieses Wesen Göhring doziert, die deutsche Gesellschaft produziere diese Terroristen usw.

    Das Auditorium klatscht Beifall und den Christen ist Hohn und Spott mal wieder sicher gewesen. Zum Weinen!!!!

    Wer wissen will, was die Christen in muslimischen Ländern mitmachen, höre sich die Berichte bei Open Doors an (www.opendoors.de).

  63. Ist schon mal jemandem aufgefallen, dass seit längerer Zeit alle Nachrichtensendungen des Zwangsgebühren finanzierten Staatsfernsehens von zwei *Moderatoren*(früher nannte man sie Nachrichtensprecher) vorgetragen werden,wegen der Quote meistens ein Er und eine Sie? Früher hat das eine Person geschafft! Häufig sitzen in den Studios von z.B. Morgenmagazinen dieser Staatssender sogar bis zu vier *Moderatoren* herum, die auffällig gekünstelt herummkichern und sich gegenseitig bespassen. Kein Privatsender kann sich soviel überflüssiges Personal leisten, aber die Zwangsgebühren erlauben es den Staatssendern. Gut, dass die Abschaffung dieser Zwangsgebühren fest im Parteiprogramm der AfD verankert ist!

  64. @ #35 wolaufensie (12. Apr 2016 10:05)
    Auch in der Zwischenzeit bis zur Einführung der neuen GEZ war nichts zu hören.
    Und jetzt mit einem mal erscheint es so, alle hätten das Gefühl, dieses Gesetzt wäre plötzlich vom Himmel gefallen und nun mal halt da.
    ——————–

    Bitte sehr, wie heisst dieses Gesetz genau? Und bitte auch den Paragraph nennen, der genau das regelt.

    Das Bundesverfassungsgericht hat bereits festgestellt, das es eben Keine Steuer ist.

    Meines Wissens nach ist es ein Vertrag zu lasten Dritter. Nennt sich Rundfunkstaatsvertrag.

  65. @ #20 schrottmacher (12. Apr 2016 09:41)
    Das Ganze ist nicht so einfach:
    Die Gebürenrechnung kann im behördlichen Verfahren (also öffentliche Forderung) vollstreckt werden.
    ————–

    Sehr interessante Sichtweise. Ist die GEZ eine Behörde? Wie heisst die bitte genau?

    Wenn es eine öffentliche Forderung ist, muss es dafür auch eine gesetzliche Grundlage geben.

    Vorrausetzung zur Vollstreckung einer „Gebührenrechnung“ ist ein formell korrekter Gebührenbescheid.

  66. Strafantrag gegen Erdogan!

    Wir Deutschen müssten jeden Tag Strafantrag gegen Erdogan stellen, weil er uns zu Millionen seine kriminellen Türken schickt und sie nicht wieder zurück nimmt..

    Darum sollte sich Merkel mal kümmern und diesem Türken nicht so tief in den Ar.. kriechen.

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Justiz

    Erdogan hat persönlichen Strafantrag gegen

    Böhmermann gestellt

    Zusätzlich zu seiner Forderung nach Ermittlungen an die Bundesregierung hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan persönlich Strafantrag wegen Beleidigung gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann gestellt. Der Antrag sei bei der Staatsanwaltschaft Mainz eingegangen und werde geprüft, teilte ein Sprecher der Behörde am Montagabend mit. Damit werden Ermittlungen auch für den Fall möglich, dass Berlin dafür kein grünes Licht gibt.

    http://www.welt.de/newsticker/news1/article154240125/Erdogan-hat-persoenlichen-Strafantrag-gegen-Boehmermann-gestellt.html

  67. #23 Ali Kummelturke (12. Apr 2016 09:49)
    Dies ist nicht das erste GEZ-Opfer, und wird auch nicht das letzte bleiben.
    Es werden noch mehrere Personen deswegen eingesperrt.
    Nur die Wirtschaftsflüchtlinge brauchen keine GEZ-Gebühren zu zahlen und bekommen dafür noch Zucker in den Hintern geblasen (das gefällt denen ja so gut).
    ********************
    Seht Ihr und genau DAS ist der Knackpunkt:
    Personen !!!
    Die behandeln uns als diese.
    Wir sind aber Mann und Weib, Leute oder das Volk.
    PERSONEN sind Sachen, Handelsware.
    Dieses Schreiben sollte es allen klar machen:

    Sehr geehrter Beitragservice,

    Aus dem o.g. Schreiben ist die Bitte an den Mann Max: aus der Familie M u s t e r m a n n zu entnehmen, für die Person MAX MUSTERMANN zu handeln bzw. im Namen der Person MAX MUSTERMANN tätig zu werden.
    Grundsätzlich gilt, daß die BUND/BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ein VEREIN/NGO/FIRMA, also eine Juristische Person ist, und sich alle PERSONEN, die sich in deren Rechtskreis befinden, ebenso Juristische PERSONEN sind. Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ dieses Rechtskonstrukts (Fiktionstheorie) sind alle im Handel erhältlichen Gesetze und gelten für juristische PERSONEN, so daß die Gesetze des BUNDES/BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND nur auf Juristische PERSONEN anwendbar sind, nicht jedoch auf Männer und Weiber (Leute). Der Mann, das Weib befinden sich nicht im Rechtssystem von BUND/BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND.

    Weder wird Ihr oben genanntes Angebot von dem Mann Max: angenommen, noch wird von diesem Mann die Organschaft über die Juristische PERSON
    MAX MUSTERMANN übernommen – beides mit dem Hinweis, daß es verboten ist, den Mann, das Weib als Objekt, also als Person zu behandeln [BVerfGE 63, 332/337].
    Als Sitz einer Juristischen PERSON gilt, wenn nichts anderes bestimmt ist, der Ort, an welchem die Verwaltung geführt wird (§ 24 BGB). [Für alle Deutschen Geburtsurkunden (Juristische PERSONEN/Stiftungsvermögen) ist das das BUNDESverwaltungsamt in Köln].

    Zukünftig wenden Sie sich bitte an:

    Herr MAX MUSTERMANN, Sozialverwaltungsnummer: xxxx Wohnhaft: Barbarastr. 1 in 50735 Köln Treuhänder: Bundesverwaltungsamt vertreten durch den Präsidenten Christoph Verenkotte
    Kontoverbindung: BIZ Basel BIC – BISBCHBBXXX | IBAN – CH5108899003382760647
    Es gilt: Notice to principal is notice to agent and notice to agent is notice to principal. (Kenntnis des Auftraggebers ist Kenntnis des Erfüllungsgehilfen und Kenntnis des Erfüllungsgehilfen ist Kenntnis des Auftraggebers)

    MfG

  68. # hydrochlorid (11:35)

    Die GEZ ist nichts weiter als das (nicht rechtsfähige) Inkassounternehmen der Landesrundfunkanstalten. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, das man mit rechtlichen Einwänden bei den Beteiligten kaum weiterkommt.

    Die Einzugsermächtigung kann man per Einschreiben hier widerrufen :

    ARD ZDF Deutschlandradio
    Beitragsservice
    Freimersdorfer Weg 6
    50829 Köln

  69. Das muss von der Regime-Justiz gnadenlos durchgezogen werden, denn fällt die GEZ-Steuer für die Staats- und Dummfunker, ist es um das Regime geschehen.

    Beide Verbrecher-Organisationen leben in enger Symbiose und sind auf Gedeih und Verderben aufeinander angewiesen; der Untergang des Lügen- und Propaganda-Funks wäre der ultimative Untergang des Regimes.

  70. # FanvonMichaelStürzenberger (11:46)

    Mit dieser „Strohmann“ Geschichte habe ich mich auch schon beschäftigt. Hatten Sie Erfolg damit ?

  71. Wie hier schon vielfach geschrieben, wer sein Vermögen rechtzeitig und richtig vor Willkür sichert, hat nichts zu befürchten. Die sogenannten Gerichtsvollzieher haben schon längst keine hoheitlichen Befugnisse mehr und sind nur noch als Handelsvertreter tätig, kein Beamtenstatus! Sie kommen mit einem Schein-Vollstreckungsauftrag ohne Unterschrift eines „Richters“, daher ungültig. Es sind nur leere Drohungen.
    Hier einige Vollstreckungsversuche live :

    https://www.youtube.com/watch?v=ctxfbvPdRNY

    Der Widerstand der Bevölkerung wächst! Immer mehr angebliche Amtshandlungen platzen – Teil 2

  72. Werde künftig auch Gebühren für meine Bemühungen im Umgang mit Behörden erheben. Nein, es ist grundsätzlich ein Unrecht wenn jemand der keine Empfangsgeräte besitzt oder bereit hält, für eine nicht bestellte, nicht benötigte und nicht genützte Leistung zahlen muss. Allgemeiner Rat frei nach Peter Lustig: ABSCHALTEN!!!-und bestenfalls nicht so oft Einschalten oder ganz aus lassen. Seit mein Fernseher nun schon ein halbes Jahr nur noch ca. 2-3 Stunden täglich an ist, hat sich mein allgemeiner und psychischer Zustand merklich verbessert. Man wird definitiv klarer im Kopf und Verstand.

  74. Warum sollen wir für Lügen, Parteiproganda und schlecht gemachte Filme bezahlen, die eigentlich keiner bestellt hat? Oder muss es sein, das bestimmte Personen irre Honorare einstreichen für 3.-klassige Geschwafel?
    Dieser Selbstbedienungsladen für angebliche „Medienschaffende“, die abgehoben glauben alles besser zu wissen und alles nur noch subjektiv durch die ideologische Brille betrachten, sollten sich der Konkurenz stellen und wenn sie nicht gut genug sind endlich einmal etwas produktives arbeiten.

  75. Handelt sich wohl um eine Russlanddeutsche, wann war denn das, „in ihrer früheren Heimat“ – erst kürzlich, vor zwei Jahren, vor zehn? So dass Marta Fischer noch immer dasitzt wie in ihrem „kleinen Dorf bei Omsk“. Die Babuschka aus dem fernen Sibirien, die von ihren Enkeln nach Germaniya verschleppt wurde.

    Dirk Schümers Spott über unseren famosen Bundesjustizminister ist mir irgendwie näher, Eurabier hat ihn dankenswerterweise heute bei der „Welt“ entdeckt. Heiko Maas, ein typischer Fall von „Peter-Prinzip“, d.h. einer, der die höchste Stufe seiner Inkompetenz erreicht hat:

    Dank Justizminister Heiko Maas wissen wir nun endlich, warum in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof rund tausend Frauen Opfer sexueller Gewalt wurden: Es lag an der sexistischen Reklame. Als die armen Neubürger aus dem Maghreb und dem Orient Knall auf Fall mit dieser Orgie der Unmoral konfrontiert wurden, konnten sie gar nicht anders…

    http://www.welt.de/kultur/article154234384/Eine-weitere-Geste-der-kulturellen-Unterwerfung.html

  76. #69 Andi500 (12. Apr 2016 12:10)
    # FanvonMichaelStürzenberger (11:46)

    Mit dieser „Strohmann“ Geschichte habe ich mich auch schon beschäftigt. Hatten Sie Erfolg damit ?
    *****************
    Leute, Leute, was soll man da noch zu sagen?
    Dies ist KEINE „Geschichte“, sondern TATSACHEN, FAKTEN.
    Bei unserer Geburt wird mit der Geburtsurkunde der so genannte Strohmann erschaffen.
    Die PERSON. Die PERSON besteht aus einem Stück Papier und damit wird an Börsen Handel betrieben.
    Genannt: HUMAN KAPITAL.
    Es klingt fast schizophren, aber der Mann, das Weib sind Natürliche Personen, denen können die nichts, ABER: durch die Unterschrift und die Annahme des PERSONALAUSWEIS ist jeder UNWISSENTLICH einen Vertrag nach Handels- und Seerecht eingegangen. Man wird als „Sache“, „Handelsware“ behandelt und NICHT als Mann, Weib, Natürliche Person.
    DAS ist der Knackpunkt.
    Eine sehr gute Seite zur Aufklärung:
    http://www.freiheitistselbstbestimmtesleben.de/

  78. FanvonMichaelStürzenberger (12:40)

    Man kann unterschiedliche Methoden versuchen, aber nur auf eine kann man sich wirklich verlassen. Zahlungsverweigerung ohne Rechtfertigung.

  79. #76 FanvonMichaelStürzenberger (12. Apr 2016 12:40)
    #69 Andi500 (12. Apr 2016 12:10)
    **************
    Ach so. Unsere „Erfolge“ haben ganz vergessen zu schildern.
    Also: Der GV hat 3 Anläufe genommen um uns zu pfänden. Erfolglos. 3 Anläufe uns zu zwingen, eine „Vermögensauskunft“ abzugeben. Erfolglos.
    Nächster Erfolg: Der Quark wurde an die Abzockbude GEZ oder Beitragsservice zurückgegeben. Grauer Brief kam 2 Tage Tage später. Ungeöffnet mit folgendem Aufkleber zurück: http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2014/Briefaufkleber-gelberbrief.odt

    Nun warten wir mal weiter ab.

    Oder für „Gelbe“ kann man auch diese verwenden: http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2014/Briefaufkleber-gelberbrief.pdf
    Wenn das die Massen so machen würden, bricht das Abzock System zusammen. Die kämen gar nicht mehr hinterher zu antworten. 🙂

  80. „Dann müssen sie meine Mutter abholen und ins Gefängnis werfen. Wir zahlen nicht für etwas, was sie gar nicht besitzt.“

    86 Jahre alte Frau wegen Schwarzfahren verhaftet.

    Ennepetal – Eine arme Rentnerin musste ins Gefängnis. Weil sie mehrfach beim Schwarzfahren erwischt wurde.

    Der Hintergrund: Gertrud F. (86) aus Ennepetal wurde vier Mal als Schwarzfahrerin erwischt, bekam einen Strafbefehl über 40?mal?10 Euro. Als sie nicht zahlen konnte, wurde die alte Dame am Donnerstag verhaftet – von Bundespolizisten am Wuppertaler Bahnhof. Von dort kam sie ins Gelsenkirchener Frauengefängnis.

    Warum ist Gertrud F. (86) denn überhaupt schwarz gefahren?

    „Es tut mir leid, aber ich hatte keine Wahl. Ich bin zwar noch gut zu Fuß, aber große Wege schaffe ich nicht mehr.” Die Witwe muss mit 560 Euro Rente auskommen, 350 Euro Miete, 120 Nebenkosten. Die gebürtige Westpreußin geht noch jeden Tag für drei Euro die Stunde putzen.

    Deutschland ist ein Unrechtsstaat!!!

  81. #1 Templer (12. Apr 2016 09:09)

    Hab mich auch ewig geweigert, doch letztens hat dann (aber es ist ja angeblich keine Steuern, nein überhaupt nicht) das Finanzamt geschrieben und konnte erst mal 384 € blechen. Ganz toll. Knast kann ich mir nicht leisten. Es ist zum Kotzen mit diesem Drecksladen.. Und das die Politik das zuläßt und gar steuert. Erbärmlich wie man als Bürger des Landes abgestraft wird, damit man das Propaganda Staatsfernsehn bezahlen soll.-

  82. #24 Baerbelchen

    Mit der Argumentation, man wolle keine Lügenpropaganda bezahlen, wird man wohl nie durchkommen.

    Doch dieser Argumentation kommt erhebliches Gewicht zu, und zwar in Verbindung mit der Meinungsfreiheit in seiner passiven Form. Jeder hat das Recht (…)sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Ungehindert bedeutet eben auch, dass ich mein Medienbudget nicht für ein aus meiner Sicht Lügenmedium aufzehren muss, und dann ja ohne Geld mich überhaupt nicht mehr in einem aus meiner Sicht vertrauenswürdigen Medium unterrichten kann.

  83. @ #59 Babieca (12. Apr 2016 11:03)
    „Mein Lieblingsmotiv mit der Burg Hohenzollern“

    klasse bild. danke vom flieger.
    bei den zollern hab ich viel eingekauft.
    http://www.zollern.de

    A propos „panavia mrca tornado“
    „Die Luftwaffe verlegt die Ausbildung von „Tornado“-Piloten aus den USA nach Schleswig….14 zusätzliche Kampfjets von 2017 an zum Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ nach Jagel und Kropp umziehen.“
    http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Schleswig-Holstein/Luftwaffe-Tornado-Ausbildung-kommt-nach-Schleswig

    …die funktionierenden reste der luftflotte,
    wahrscheinlich aber formiert sich schon eine „bürgerinitiative gegen nachbrennerblendung“
    und „freunde bedrohter fledermausarten“.

    habe laange kein überschallknall mehr gehört.

  84. Für kriminelle Clans ist Deutschland ein Paradies; sie können hier schalten und walten wie sie wollen (inkl. Mord auch durch Unfälle bei Straßenrennen) – der Deutsche Bürger wird wegen Kleinigkeiten kriminalisiert und verfolgt oder wie ein Schwerverbrecher behandelt, wenn er sich z. B. gegen Rechtsbrüche und -beugungen des Staates zur Wehr setzt – wie beim rechtswidrig erhobenen Rundfunk- und Fernsehbeitrag eines rechtsformlosen, nichtrechtsfähigen Etwasses, der eine Wohnungs- und ArbeitnehmeranzahlSTEUER ist.

    Während der Staat plötzlich für 2 Jahre 50 Mrd. € für Invasoren lockermachen kann, kann es ja nicht angehen, dieses Geld für den völlig überdimensionierten (nix Grundversorgung!) Staatsfunk zu benutzen. Dieser Betrag würde bei der derzeitigen jährlich „benötigten“ Summe von 8 Mrd. € 6 Jahre reichen, der Rundfunk“beitrag“ kann abgeschafft werden! Dafür braucht nicht einmal eine neue Steuer erhoben zu werden (8 Mrd. sind ein läppischer Betrag), denn es ist genug Geld vorhanden. – Ich hoffe, daß bald mal ein Geschwader Prüfer durch das Finanzministerium geschickt wird, das einen richtigen Kassensturz veranstaltet, die Unterlagen filzt, um festzustellen, wo UNSERE ganze Kohle versickert ist und weiterhin versickert …

    Von den ganzen anderen kriminellen Handlungen gegen das Deutsche Volk und dessen Gesetze mal ganz abgesehen …

    **********************************************

    Der sog. RF-„Beitrag“ ist eine Geldleistung ohne Anspruch auf Gegenleistung, also eine Steuer.

    Steuern : Gebühren, Beiträge
    (de.wikipedia.org/wiki/Steuer#Steuerrecht_in_Deutschland)

    „Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen steuerpflichtigen Personen auferlegt. Damit sind Steuern öffentlich-rechtliche Abgaben, deren Aufkommen nicht zweckgebunden ist und die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen, die den Tatbestand (Legaldefinition nach § 3 der deutschen Abgabenordnung) der Steuerpflicht erfüllen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte. Gebühren und Beiträge werden hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet.“

    Die Gegenleistungsfreiheit ergibt sich dadurch, daß der sog. Beitrag verlangt wird, egal ob und wieviel Empfangsgeräte (auch sog. neuartige) vorhanden sind und ob der jeweilige „Beitragspflichtige“ irgendwas Rundfunkartiges abnimmt. Es reicht das Vorhandensein einer Wohnung oder das Vorhandensein von Mitarbeitern bei Unternehmen, um den „Beitrag“ zu verlangen. Damit ist es eine Steuer – eine Wohnungs- und Arbeitnehmeranzahlsteuer -, zu deren Erhebung und Eintreibung kein Unternehmen berechtigt ist. Allein dies müßte die Judikative als Rechtspfleger von sich aus zum Handeln veranlassen. Stattdessen werden die Zahlungsverweigerer gejagt und die Rechtsbrüche und -beugungen der GEZ manifestiert. U. v. a. m.

    Auch für die ÖR gelten die Regeln der Marktwirtschaft und allein die Bürger haben das Recht, zu bestimmen, ob sie das „Angebot“ annehmen und Radiohörer und/oder Fernsehgucker sein wollen oder nicht.

  85. Wenn die AfD in den diesjährigen Wahlkämpfen die Abschaffung der GEZ deutlich aufgreift, wird sie in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft und in Berlin locker zweistellig.

    Auf geht’s!

  86. Die allgemeine Verweigerung der Rundfunkgebühren ist ein reizvoller Gedanke, aber wir sind hier nun einmal in Deutschland und nicht in Indien

    Wie jede allgemeine oder auch nur millionenfache Verweigerung, so würde auch die Weigerung Rundfunkgebühren zu bezahlen, ihre Wirkung nicht verfehlen, kann aber immer nur ein erster Schritt zur Befreiung unseres schönen deutschen Vaterlandes von der VS-amerikanischen Fremdherrschaft sein. Den Weg Indiens können wir Deutsche nämlich nicht gehen – und dies nicht nur, weil zu Gandhis Zeiten das englische Weltreich sich selbst mit seinen schwachsinnigen Kriegen gegen uns zugrunde gerichtet hat – sondern auch, weil gegen uns Deutsche alles erlaubt zu sein scheint: Unsere Städte dürfen mit Brandbomben eingeäschert werden, Hungersnöte darf man unserem Land ebenso angedeihen lassen wie man unsere Kriegsgefangenen in Elendslager munter ermorden darf und selbst unsere Frauen dürfen ungestraft von den Kriegsknechten unserer Feinde geschändet werden. Gegen solch grausame und unmenschliche Feinde mag also wohl die gute alte Panzerschlacht helfen, aber doch nimmer mehr ein gewaltfreier Widerstand!

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  87. Darf man so alte Menschen (84. jährig) überhaupt noch in Erzwingungshaft nehmen, kann ich mir gar nicht wirklich vorstellen?!

    Ich könnte so einen Haftbefehl niemals unterschreiben, was wäre denn wenn die alte Dame im Gefängnis stirbt, ich könnte mir niemals mehr ins Gesicht sehen.

  88. #87 Eulenspieglein

    Keine Sorge, sind nicht Alle so anständig wie Sie. Viele Schreibtischtäter würden alles unterschreiben, auch das Todesurteil gegen das eigene Volk.

    Wenn sie dann erführen, daß die alte Dame im Gefängnis gestorben ist, würden sie extra nochmal den Spiegel blankputzen, reingrinsen und feststellen: Die Frau hatte doch ein erfülltes, langes Leben.

    Zu Ihrer Frage, ja, rein rechtlich geht das.

  89. GEZ hatte ich noch nie GEZahlt! Wenn ein Bittstellerschreiben von denen kam, dann ging das meistens zurück mit dem Zusatz: „unbekannt!“ oder „unbekannt verzogen!“

    Die Bittstellerschreiben bekommt man immer dann, wenn man sich polizeilich umgemeldet oder eine Firma registriert hat.

    Seit ich „Meine Zwangsanmeldung“ von „Bernd Höcker“ gelesen habe, da weiß ich, dass es vollkommen sinnlos wäre sich mit diesen mäfiösen Strukturen auf eine Diskussion einzulassen. Ich lehne dieses „linksversüffte Propagandamedium“ aus moralischen und religiösen Gründen ab, ich glaube an das fliegende Spaghettimonster. Ich habe auch Freunde, die die GEZ genau so ablehnen.

    Die 84-jährige Oma sollte Ihr Konto sofort auf P-Konto umstellen, damit bei ihr nichts zu holen ist, und sie sollte jede weitere Vereinbarung, Unterschrift oder Zahlung strikt verweigern. Sie sollte es auf eine Verhaftung ankommen lassen. Wenn die Polizei dann in ihre Wohnung eindringt, um sie zu verhaften, dann sollte sie sich zu Boden werfen und verkrampft zucken, dann würde sie die Feuerwehr zunächst ins nächste Krankenhaus bringen. Den Arzt möchte ich sehen, der es dann noch verantworten könnte, sie für haftfähig zu erklären. Hi hi…

  90. Grüße von Hamburg nach Niedersachsen!

    Marta! Du bist knorke, du zeigst Kante! Ich bewundere Deinen Mut und deine Willenskraft in deinem stolzen Alter. Das Gesetz ist vielleicht nicht auf deiner Seite – das Recht schon! Und wo du recht hast hast du Recht. So stolz möchte ich auch alt werden!

  91. Ich habe vor einigen Jahren meinen Fernseher abgeschafft. Wenn ich jetzt mal bei Freunden zu Besuch bin und kurz mal Fernsehen schaue, dann kommt es mir so vor wie eine Mischung aus DDR-Fernsehen, Werbung und Kino-Kanal, das kann ich im Internet auch alles kostenlos on demand haben. Ach ja, kostenlos ist es natürlich nicht, ich bezahle den Internetanschluss und den Strom.

  92. #88 Leo Trotzki (12. Apr 2016 16:49)
    Zu Ihrer Frage, ja, rein rechtlich geht das.

    Irgendwie makaber und schaurig!!!
    Dann sollte man das aber schnell ändern, denn das man sogar noch ganz alte Menschen ins Gefängnis werfen kann finde ich nicht ok.

  94. #87 Eulenspieglein (12. Apr 2016 16:08)
    Darf man so alte Menschen (84. jährig) überhaupt noch in Erzwingungshaft nehmen, kann ich mir gar nicht wirklich vorstellen?!

    Ich könnte so einen Haftbefehl niemals unterschreiben, was wäre denn wenn die alte Dame im Gefängnis stirbt, ich könnte mir niemals mehr ins Gesicht sehen.
    ****************
    Hier in dem Land wird eh nichts mehr „unterschrieben“.
    Kein Urteil, kein Haftbefehl, kein gar nix mehr.

  95. Widerstand ist nicht Zwecklos und man ist nie zu Jung oder zu alt dazu und man ist nicht Unbedeutend gegen eine riesige Organisation widerstand zu leisten Denn der grösste Feind riesiger übermächtiger Organisationen und Gegner in der Menschheitsgeschichte war immer noch der kleine Virus. Die grössten und gefährlichsten Tiere hat er mühelos dahingerafft, ganze Heerscharen der altrömischen Legionäre wurden durch den tückischen Fusspilz dahingerafft und nicht durch Schlachten mit den Gegnern. Was im kleinen gilt, gilt auch bei uns im alltäglichen Leben. Eine 46 jährige Hilsarbeiterin ohne juristische Kenntnisse hat es geschafft den GEZ-Dinosaurier zur Strecke zu bringen. Andere werden Folgen und ebenfalls am Ende sigen bis die GEZ-Wichte von der breiten Bevölkerung nicht mehr ernst genommen werden und Klaus Kleber und Marietta Slomka Hartz 4 beantragen.

  96. <blockquote#4 Christ&Kapitalist (12. Apr 2016 09:15)
    Ich möchte gerne Kinderzulagen!
    Ich habe zwar keine Kinder. aber das nötige Gerät dafür.
    Danke.
    Wenn ich bei Fratzenbuch wäre, würde ich „gefällt mir“ drücken.

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