justitiaWer denkt, sich aussuchen zu können, wem er, auch als nicht gewerblicher Anbieter, sein Eigentum vermietet, der irrt. Zumindest wenn es um den Erhalt der bunten Vielfalt geht. Das Kölner Landgericht verurteilte einen Mann, der seine Villa regelmäßig an Hochzeitspaare vermietet, zu 1.700 Euro Entschädigungszahlung, weil er sich geweigert hatte, die Räumlichkeiten auch einem schwulen Paar zur Verfügung zu stellen. Unter dem Aktenzeichen EdM 3/16 urteilte das Gericht, dass es sich hierbei um Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes handle. Ob dieses Gesetz auch bei gewerblichen Vermietern oder Gaststättenbetreibern herangezogen würde, klagte die AfD, der es aufgrund ihrer politischen Orientierung in Hotels und Wirtshäusern ebenso erging?

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142 KOMMENTARE

  1. Ein schlüssiges Argument.
    Die AfD sollte anfangen jeden Wirt im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes zu verklagen, der sich weigert an sie zu vermieten.

  2. Irgendwie steht die Welt langsam völlig Kopf, oder ich verstehe nur noch Bahnhof. Ich hatte es praktisch ein Leben lang so verstanden, daß Gesetze gegen Diskriminierung vor allem für den Staat und die öffentlichen Dienste gelten. Als Privatmann oder -unternehmer hatte man immer die Freiheit, sich seine Geschäftspartner und Kunden auszusuchen, ohne sich dreinreden lassen zu müssen, nach welchen Kriterien das zu geschehen hat. Gibt es irgendwas in der Verfassung bzw. dem Grundgesetz, das diesen Unterschied noch aufrecht hält?

  3. Dieses Land schafft sich immer mehr selbst ab. Wer es noch nicht geschnallt hat, der hat den Grund der Unzufriedenheit der siebzehn Millionen Ostdeutschen vor 89 verschlafen. Wir sind wieder dort angekommen, was diese Menschen nicht mehr haben wollten:
    Die totale Bevormundung!

  5. In einem Freien Land darf jeder selber bestimmen, was er mit seinem Eigentum anstellt.

  7. Solche Fehlurteile sind heute gang und gäbe. Grund: der Marsch der linksgrün versifften Jurastudenten durch die Institutionen, der schon in den 70er Jahren begann. Jetzt sitzen diese Typen auf dem Richterstuhl und urteilen nach ihrer verqueren Weltsicht, nicht aber nach Recht und Gesetzt.

    Tipp an den Beklagten: in Zukunft, sollten nochmals Schwule und Lesben auftauchen, sind alle offenen Termine leider schon besetzt. Dann können auch Gerichte nichts mehr machen.

  9. In Dresden bekommen Rathaus-Mitarbeiter jetzt 4,5 Prozent Motivationszulage wenn sie unmittelbar mit Aufgaben der Leistungsgewährung für Asylbewerber befasst sind. Dabei handelt es sich vor allem um Angestellte des Sozialamts und des Jugendamts, aber auch des Gesundheitsamtes.

    Wahnsinn! Streng genommen verstößt dies ja auch gegen das Gleichbehandlungsgesetz, muss ich doch als „Normalbürger“ davon ausgehen, dass meine Sachbearbeiter weniger motiviert sind.

    http://www.dnn.de/Dresden/Stadtpolitik/4-5-Prozent-Motivationszulage-fuer-Rathaus-Mitarbeiter

  10. Es ist aber auch sehr dämlich in dieser Zeit als Vermieter das so zu kommentieren. Der Vermieter hätte auch einfach sagen können das an diesem Tag schon an die Afd vermietet ist.

  11. Vertragsfreiheit war vorgestern.

    Den Humanismus in seinem Lauf
    Hält weder Ochs noch Esel auf.

    Diskriminierung (lat. discriminare = unterscheiden) ist zwingende Bedingung der Fortexistenz bereits eines einfachen Jäger- oder Sammlerstammes.

    Wäre Vielfalt eine Bereicherung, dann wäre die Gedankenpolizei vollkommen überflüssig, jeder Arbeitgeber käme aus dem Streben nach Reichtum schon ganz von selber auf die Idee, seinen Laden mit einem BUNTEN Haufen aus transsexuellen Mongolen, Mohammedanerinnen, Negern und ein paar wenigen Restweißen zu betreiben.

    Wenn ich jeden sogenannten Möntschen gleichbehandle, ignoriere ich damit seine Besonderheit. Ich reduziere mein Gegenüber damit auf seine Biologie: Zweibeiner ohne Federkleid halt.

  12. #4 Christ&Kapitalist (30. Mrz 2016 13:09)

    In einem Freien Land darf jeder selber bestimmen, was er mit seinem Eigentum anstellt.

    Das sind wir schon lange nicht mehr………Wir haben uns leider zu einem Staat entwickelt, die Worte dafür möchte ich mir sparen. Wahrscheinlich würde sie OI auch streichen. Was uns fehlt ist der Stolz Deutscher zu sein und sein zu dürfen !

  14. @#7 Yorck2 (30. Mrz 2016 13:14)

    Es ist aber auch sehr dämlich in dieser Zeit als Vermieter das so zu kommentieren. Der Vermieter hätte auch einfach sagen können das an diesem Tag schon an die Afd vermietet ist.

    Genau so schaut es aus. Leider sind viele noch zu ehrlich und meinen sie währen im Recht. Am Schluss gibt es die Klatsche. Das selbe gilt auch für Arbeitgeber welche Kopftücher ablehnen.

  15. Es ist aber auch sehr dämlich in dieser Zeit als Vermieter das so zu kommentieren.
    #7 Yorck2 (30. Mrz 2016 13:14)

    Das ist zwar, pragmatisch gesehen, richtig. Aber das ist ja das Elend dieser Gesinnungs- und Reglementierungsdiktatur, in der wir leben: Man neigt dazu, nicht mehr zu sagen, was man denkt, man verstummt, man lügt sogar manchmal. Und das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf das Selbstwertgefühl: Man leidet darunter, daß Ehrlichkeit und Stolz gebrochen werden.

  16. Ich würde unter diesen Umständen einfach kein Geschäft mehr betreiben. Die abgepreßte „Entschädigung“ (die nicht mal eine ist, sondern eine Strafzahlung, da kein Schaden entstanden ist) wäre gleichzeitig das letzte Mal, daß der Staat seinen Anteil an meinen Gewinnen erhält. Man muß natürlich bereit sein, die Konsequenzen daraus zu ziehen.

  18. Das ist echt ein Witz! Und sowas soll im Namen des Volkes sein? Da scheint meine Weltanschauung und Meinung von Recht und Freiheit ein bisschen auf Kollisionskurs mit der des so genannten Volkes zu sein.

  19. #11 aristo (30. Mrz 2016 13:24)

    Nur leider haben sie vergessen dass in einem Roten Staat die Ideologie über allem steht.
    Meiner Meinung nach handeln die Juristen und Politiker nach einer anderen Verfassung als der, der BRD.

  20. Das Problem sehe ich nicht darin daß man nicht ablehnen kann an schwuler zu vermieten sondern darin daß die Toleranz nur in einer Richtung funktioniert.
    Der Denkansatz ist völlig richtig als afd genau so zu klagen. Zur Not muß man aus der afd eine Religion machen.

  21. Köln ist ja die Bunteshauptstadt in Deutschland.Daher gehe ich mal davon aus,dass die meisten Richter in der rotgrünen Justiz auch wohl schwul sind.
    Aber dieses Urteil könnte der AFD auch dazu dienen zu klagen,wenn man ihr die Räumlichkeiten verweigert.
    Es kann nicht sein,dass das Gleichbehandlungsgesetz zum Wunschkonzert der rotgrünen Ideologen verkommt.

    Und als Vermieter sollte man wissen,dass man hier im Lande die Wahrheit nicht mehr aussprechen sollte..Es reicht ja,wenn man sagt,dass eine Vermietung augenblicklich nicht in Frage kommt und dies ohne Angaben von Gründen.
    Ansonsten klagt bei jeder Islamist von den Millionen Gästen,die Merkels Ruf gefolgt sind,wenn man denen keine Wohnung vermietet Millionen.
    Man muss es ja nicht begründen und gut ist es.
    Da wird wohl noch einiges auf uns zukommen!

  22. Naja: ein schlichtes – „sorry, wir sind schon das ganze Jahr ausgebucht“ hätte wohl auch ausgereicht, die schwulen Kerlchen auf nimmer Wiedersehen zu vertreiben, ohne sie auch noch zu kränken. Sowohl als Arbeitgeber, als auch als Vermieter tut man sowieso immer gut daran, Migranten, Schwule und Assoziale mit Begründungen abzubügeln die juristisch so geschliffen sind, dass sie Dir nicht hinterher ’nen Strick daraus drehen. Freie Meinungsäußerung war vor 2 Dekaden. Inzwischen haben wir schon längst die rotgrüne Gedankenpolizei und ihre Denunzianten-Brigaden.
    Möge die AfD damit aufräumen.

  23. Der dekadente Nivellierungs- und Anti-Diskriminierungs-Sozialismus richtet sich überall gegen Eigentumsrechte und das Leistungsprinzip.
    Wer z. B. als Mieter autonome Asoziale, „Sozialschwache“ oder muslimische Zuwanderer in seiner Wohnung unterbringen musste, kann sich dann nachher mit Mietschulden, Messietum und anderem herumschlagen, wobbei vom „Rechtsstaat“ dann weit und breit nichts zu sehen ist.

    Ähnliche Effekte wie bei der diskriminierenden „Anti-Diskriminierung“ werden mit der – leistungsfernen – Quotenregelung, noch hauptsächlich für Frauen (wer wollte da etwas dagegen haben?!), zunehmend auch für islamische Analphabeten, gerade zugereist oder schon hier in zweiter und dritter Generation, erzielt.
    Wer danach einen Muselmann oder eine Muselfrau beschäftigen muss, darf sich dann als Kaufmann damit herumärgern, wenn Ahmed oder Ayshe sich weigern, Spirituosen einzusortieren oder Schweinswürste über das Kassenband zu ziehen.
    Allerdings auch hier: Der Wahnsinn hat Methode! Das sollte man nie vergessen!

  25. ot

    http://www.bild.de/politik/ausland/isis/video-zeigt-hinrichtung-von-peshmerga-45114484.bild.html

    Dann schneidet er einem der Gefangenen den Hals durch und reißt ihm den Kopf ab. Kurdische ISIS-Henker haben schon in der Vergangenheit auf diese Weise Gefangene enthauptet.

    Wenn die kurdische Regierung nicht die Kämpfe einstelle, würden auch die anderen beiden Gefangenen enthauptet, droht der Terrorist.

    .

    http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/frankreichs-banlieus-im-vergleich-zu-molenbeek-14150230.html

    Hunderte Molenbeeks? Frankreich hat Angst, dass der nächste Terror-Anschlag aus seinen eigenen Vorstädten kommt.
    Der Minister beschrieb im Nachrichtensender LCI Molenbeek als Stadtteil, der sich durch „hohe Armut und Arbeitslosigkeit“ sowie eine „mafiahafte Schattenwirtschaft“ charakterisiere. Die Bewohner lebten in Gemeinschaften, die sich nach religiös-ethnischen Kriterien gebildet hätten.
    Die gewählten Repräsentanten hätten es „aufgegeben“, dieses System aufzubrechen, sagte Kanner und betonte, mehrere der genannten Punkte seien charakteristisch für gewisse „Quartiers“ in Frankreich.
    Die Unterwanderung durch salafistische Eiferer sei in vielen Banlieues weit fortgeschritten, sagte Pupponi.
    Als Bürgermeister sei er oftmals hilflos, da nur der Innenminister und der Präfekt Moscheen schließen, radikale Imame ausweisen und gegen geheime Koranschulen vorgehen könnten.
    „Ich werde nicht einmal darüber informiert, wie viele Gefährder mit dem Vermerk S sich in meiner Kommune aufhalten“, sagte Pupponi.
    Der stellvertretende FN-Vorsitzende Florian Philippot lobte Kanners „Ehrlichkeit“, aber hielt ihm zu großen Optimismus vor. Es gebe gewiss mehr als hundert rechtsfreie Räume in Frankreich.
    Gewöhnliche Kriminelle und Islamisten seien immer stärker miteinander vernetzt. „Sie finanzieren sich gegenseitig“, sagte Philippot.<<

    .

    http://blogs.faz.net/deus/2016/03/29/terrorverharmlosung-mit-der-fischgraetenluege-3285/

    Was Netznutzer – und hier namentlich die Befürworter der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel – begeistert, ist die “catchy“ Einleitung, die versucht, die Zahlen der Toten durch Terrorismus in Relation zu setzen:
    Seit dem World-Trade-Center-Attentat 2001 ermordeten islamistische Attentäter in Westeuropa und den USA etwa 450 Menschen.

    So grausam jeder dieser Morde ist, es gibt Gefährlicheres.
    Allein in Deutschland sterben pro Jahr über 500 Leute an einer Fischgräte.

    Neben der moralischen Dimension gibt es noch ein anderes Problem:

    Die angebliche Statistik ist eine glatte Erfindung.Das statistische Bundesamt sammelt die Zahlen der Todesfälle in Deutschland.

    Verantwortlich dafür ist Silvia Stelo, und sie hat den Blick in die Statistik, den man Constantin Seibt zufolge haben sollte.

    Ich habe dort nachgefragt, und der Blick zeigt Erstaunliches: Es gibt gar keine Statistik über die Todesfälle durch Fischgräten.

  27. #15 Yorck2

    „Das Problem sehe ich nicht darin daß man nicht ablehnen kann an schwuler zu vermieten“

    Dann haben Sie ein gestörtes Verhältnis zum Eigentumsrecht.

  28. Sie (die Politiker) holten Menschen und

    es kamen BESTIEN!

    Merkel, CDU und SPD haben mit gemordet.

    Sind sie doch für diese Zustände verantwortlich.

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Trio schlägt Rentner tot und zündet seine Wohnung an

    Raub-Mörder lacht bei Verurteilung!

    Darm­stadt – Sie schlu­gen, kne­bel­ten und fes­sel­ten Rent­ner Ghul­am H. (80), bis er er­stick­te. Weil sie sein Geld woll­ten. 3 Raub­mör­der vor Ge­richt.

    Mo­ham­med I. (21), Abdul P. (22) und Shir­zad W. (17) kom­men aus Af­gha­nis­tan, sind Asyl­be­wer­ber. Am 16. April 2015 über­fal­len sie Lands­mann Ghul­am H. (80) in sei­ner Diet­zen­ba­cher Woh­nung. Prü­geln mit einem Tot­schlä­ger auf ihn ein, wür­gen den hilf­lo­sen Mann, bis er er­stickt.

    Nach dem Mord zün­det das Trio sein Opfer an, setzt die Woh­nung in Brand, flüch­tet mit 550 Euro, einem Handy und Schmuck.

    „Mord in Tat­ein­heit mit Raub mit To­des­fol­ge“, ur­teilt Rich­ter Euler. Le­bens­läng­lich für Mo­ham­med I. und Abdul P., Shir­zad W. be­kommt „nur“ 9 Jahre – bei ihm wurde das Ju­gend­straf­recht an­ge­wen­det.

    http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/raubmoerder-vor-gericht-44895322.bild.html

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Dieser 21-Jährige schlitzte einem

    Taxifahrer die Kehle auf

    Landgericht, Saal 606. Der junge Mann auf der Anklagebank heißt Khaled Al G. (21). Geboren in Kuweit. Staatsangehörigkeit Syrer. Reist September 2014 aus dem Libanon in Deutschland ein, der Asylantrag wird rechtskräftig abgelehnt.

    Er versucht es danach in Schweden und Norwegen, auch Skandinavien lehnt seine Asylanträge ab. Kommt Oktober 2015 illegal zurück nach Deutschland. Wird im Bundesland Brandenburg untergebracht. Zieht illegal weiter nach Berlin, in die „Straße der Araber“ (Neuköllner Sonnenallee). Arbeitet illegal als Bäcker. Schickt 100 Euro im Monat an Geschwister in die alte Heimat. Freundet sich mit einen Marokkaner (26) an, der italienisch spricht, sich als Brasilianer ausgibt – und mit ihm bewaffnete Raubüberfälle begeht.

    http://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/dieser-21-jaehrige-schlitzte-einem-taxifahrer-die-kehle-auf

    Nehmt euch in acht vor den Asyl-Invasoren.

  31. DeMisere, Uhl, Bosbach, Bouffier:
    „Datenschutz ist ’schön‘, Sicherheit aber besser.“

    Die Brüssel-Terroristen waren polizeibekannt und sogar beschattet worden – geholfen hat’s nüscht. Frankreich hatte beim Paris-Terror schon lange die Vorratsdatenspeicherung – geholfen hat auch das nüscht.

    Wenn man die Nadel im Heuhaufen nicht finden kann, dann muss der Heuhaufen eben größer gemacht werden.

    oder genauer gesagt

    Der Deutsche Staat muss angesichts der Terrorgefahr wehrhaft bleiben. Daher müssen jetzt alle Bürger überwacht werden, vorallem müssen Girokonten mitsamt Transaktionen bei allen Bürgern gläsern werden – Wir wollen ja niemanden diskriminieren. Sogar der Orban von Ungarn will jetzt auch die Terrorgefahr zur Ausweitung seiner Steuerfahndung auf genau diese Weise nutzen.

  32. Das bedeutet, wer auf Wohnungssuche ist, muss bei der Besichtigung nur klarstellen, dass er ein Homo ist, und schon wird der Eigentümer aus Angst vor einer Klage Dir die Wohnung vermieten. Schwul sein muss man ja ebensowenig beweisen wie Flüchtling sein.

  33. Gibt es keine wichtigeren Themen als dieses hier? Uns fliegt gerade das ganze Land um die Ohren, da weiß ich nicht, ob man Trauer tragen muss angesichts des Schicksals dieses Mannes.

    Davon abgesehen: ich bin für 100% Vertragsfreiheit in ALLE Richtungen- so dass niemand an irgendwen vermieten MÜSSTE, weder an AfDler oder Schwule, wenn er das nicht möchte. In der Disco dürfte auch jeder jedem den Zutritt verwehren, genauso auf dem Arbeitsmarkt eine Bewerbung ablehnen ohne Begründung (ist ja im Diskriminierungs-Verdachts-Fall anders- da muss ja der der Disktriminierung Beschuldigte NACHWEISEN, dass KEINE Diskriminierunhg vorlag, was ich grundfalsch finde).
    Einzige Ausnahme würde ich machen bei „lebenswichtigen“ Einrichtungen, z. B. der einzigen Apotheke im Dorf und vergleichbaren Fällen.
    Ansonsten hat der Kommentatot absolut Recht, der auf die Vertragsfreiheit hingewiesen hat!

  34. OT – aber es ist meine heutige Mission:

    Vor 2 Tagen gab es auch Pi den Artikel „Nicht mit uns“ zum Widerstand gegen den Islam und die Vernetzung als Vorbereitung auf den Tag X
    Für alle, die sich vernetzen wollen, hier eine sehr gute Möglichkeit – hat der Selbsttest ergeben ?
    Die Bewegung Theodor Körner 1813 ist eine informelle Vernetzungsaktion, die von keiner Partei oder Ideologie bestimmt wird.
    Ziel ist es, Informationen und Gedanken auszutauschen, die von den Massen-Medien unterdrückt werden.
    Also: Selbstschutz durch Vernetzung.
    Der Kern der Gruppe hat sich aus Lesern der „Junge Freiheit“ gebildet. Sofern Du diese Zeitung nicht kennst, lies in der neuen Onlineausgabe ein paar Artikel.
    Schließt Euch zusammen, um Eure Forderungen zu verkünden! Redet miteinander, auf der Straße, im Bus, bei der Arbeit. Ihr werdet sehen, wie viele Mitmenschen ebenso denken. Schließt Euch PEGIDA, der AfD oder einer anderen Gruppe an.
    Uns, die Bewegung Theodor Körner, 1813 erreicht ihr unter theodor1813@gmail.com. Wir vermitteln Euch an Mitstreiter in Eurer Nähe. Gewalt lehnen wir ab, Sachlichkeit hat bei uns oberste Priorität.

  38. Geschäftsidee:

    Hochzeitsplaner- bzw. Veranstalter nur für Schwule, Lesben, Neger etc. mit entsprechend hohe Preisen, weil die woanders abgewimmelt werden.

    Ich selbst habe dann keine Diskriminierungsvorwürfe zu erwarten, da Nichtschwule etc. woanders günstigere Angebote bekommen.

  41. Das ist letztlich das Ergebnis eines verlotterten Christentums, das beim Versuch, sich alle Menschen dieser Welt zu Freunden zu machen, nach Nietsche an diesem Anspruch untergeht. Aber solange noch 60% der Deutschen ihre Kirchsteuer zahlen, um in de Himmel zu kommen, wird sich da nicht viel ändern.

  42. #24 Multikultigegner (30. Mrz 2016 13:44)
    Geschäftsidee: Hochzeitsplaner- bzw. Veranstalter nur für Schwule
    Deine Geschäftsidee ist für den Arsch
    😉

  43. Man kann auch im Geschenk von Schuhen eine Dikriminierung sehen.
    Der Fußballstar Lionel Messi schenkte einer ägyptischen Reporterin seine Treter, wollte damit etwas Gutes tun (der Erlös von getragenen Messi-Tretern dürfte ja recht üppig ausfallen, da es genug Verrückte gibt, die Unsummen für Schuhe zahlen würden, in welchen Messis Mauken gesteckt haben).
    Da der Schuh in der islamischen Welt aber als unrein gilt, war das laut PARLAMENTARIER Blabladullah die „größte Demütigung, die Ägypten in 7000 Jahren erfahren hat“- Moment, Blabladullah: dann hast du aber den Islam vergessen, der den Ur-ägyptern aufgezwungen wurde!

    Merkels neuer Freund Erdogan fühlt sich von einem LIEDCHEN von extra3 so diskriminiert, dass der Botschafter einbestellt wird.
    Merkel ist wie üblich in solchen Fällen unauffindbar, da sie den Konflikt scheut und lässt über eine unbekannte Frau Wirtz aus der zehnten Reihe mitteilen, dass die Meinungsfreiheit nicht verhandelbar sei.
    NOCH- bald muss man wahrscheinlich hierzulande in den Bau, wenn man Muttis schickes Dreiknopf-Jackett beleidigt!
    Sind wir hier im Irrenhaus???

  44. Beim Lesen der Meldung habe ich auch sofort daran gedacht, dass es der AfD exakt genauso geht.

    Und da schließe ich mich #1 Walkuere an:
    Jeder abgewiesene AfD’ler sollte den unwirtlichen Wirt im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes verklagen.

  45. Dem nächsten Türsteher werde ich mich sofort als Lesbe zu erkennen geben,

    denn wenn der mich nicht reinlassen will, kommt die Klage wegen Diskriminierung!

    🙂

  46. @2 Religion_ist_ein_Gendefekt
    @4 Christ&Kapital

    Zum Diskriminierungsverbot (Zitat aus Wikipedia):

    „Adressat des Diskriminierungsverbots ist zuvörderst der Staat in seinem Handeln gegenüber den Bürgern. Insbesondere dient das Diskriminierungsverbot als Abwehrrecht gegenüber Übergriffen des Staates und seiner Organe. Die Bürger selbst unterliegen dagegen keinem allgemeinen Diskriminierungsverbot. Ihre Privatautonomie ermöglicht es ihnen vielmehr grundsätzlich, frei von staatlicher Reglementierung sich im Alltag auch diskriminierend zu verhalten, ohne dafür einen rechtfertigenden Grund vorweisen zu müssen.“

    Das soll nicht mehr gültig sein?

  47. OT
    Wie kann ein Volk Wehrhaft sein wenn die „Politische Elite“ alles dafür tut um den Stolz der Bürger zu brechen?
    Da liegt alles übel begraben:
    Der Deutsche hat keinen Stolz mehr!™

  49. Man muss nur wissen, wie man diese Klientel abwimmelt. Als Vermieter will ich ja auch nicht an Molukken oder Neger vermieten, nur in die Anzeige darf ich es nicht schreiben.

  50. #6 Walkuere (30. Mrz 2016 13:14)

    Man sollte meinen, dass bei der tagtäglich aktiv erlebeten Bereicherung durch wunderbare Kulturen dieses Schmerzensgeld diese Motivationszulage gar nicht notwendig ist.

  51. Der Fall passt für die Seite.

    Hätte der Eigentümer als Begründung „Umbaumaßnahmen“, „ausgebucht“ angegeben, wäre nichts passiert.
    Ebensowenig, wenn der Besitzer Moslem gewesen wäre und Glaubensgründe angegeben hätte.

    Aber mal abgesehen davon: was spricht dagegen einem Homo-Paar eine Wohnung zu vermieten?
    Hauptsache der vermieter verhält sich vertragsgemäß.

  52. Zur Not muß man aus der afd eine Religion machen.
    #14 Yorck2 (30. Mrz 2016 13:28)

    Das ist im Prinzip gar nicht so abwegig. Jedermann kann irgendetwas als „Religion“ ausgeben und kriegt seinen juristischen Segen dazu:

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im April 2007 das Recht von Scientology, ihrer nicht immer seriösen, ja zuweilen manifest kriminellen ökonomischen Aktivitäten ungeachtet, als religiöse Gemeinschaft aufzutreten, bestätigt. Dieses Urteil verdient höchste Aufmerksamkeit, weil es ein beunruhigendes Zeugnis für die „illitteracy“ unserer Rechtswesen in „religiösen“ Angelegenheiten darstellt. Dem Augenschein zum Trotz beinhaltet es keine Aussage über die religiöse Qualität des Unternehmens.

    Es stellt nur das unveräußerliche Recht von jedermann fest, sich zu einer funktionierenden Fiktion zu bekennen. Die Richter nahmen der scientologischen Organisation ihren Anspruch, spirituelle, „religiöse“ und humanistische Ziele zu verfolgen, zum Buchstabenwert ab.

    Aus: Peter Sloterdijk, „Du mußt dein Leben ändern – Über Anthropotechnik“

  54. #38 schrottmacher

    „Aber mal abgesehen davon: was spricht dagegen einem Homo-Paar eine Wohnung zu vermieten?“

    Das der Vermieter es nicht will. Die Wohnung ist sein Eigentum.

    Übrigens weiß ein Eigentümer selber gar nicht immer, warum er dieses will oder jenes nicht will. Ein Eigentümer, der seine Entscheidungen öffentlich
    erklärt, stimmt damit tendenziell bereits seiner Enteignung zu.

  55. Bernd Raffelhüschen fordert: „Für das erste Jahr Pflege müssen Sie selbst aufkommen“
    Die Pflegeversicherung wurde erst vor wenigen Jahren eingeführt – und ist schon jetzt heillos mit ihren Aufgaben überfordert, sagt der Wirtschaftsprofessor Bernd Raffelhüschen. Bald werde es zweieinhalb mal so viele Pflegefälle geben. Daher müsse es einen Eigenbeitrag geben.
    http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/bernd-raffelhueschen-im-interview-fuer-das-erste-jahr-pflege-muessen-sie-selbst-aufkommen_id_5377174.html

  56. Köln: Wer nicht an Schwule vermietet, zahlt.
    ——————————————-
    Auf geht´s, in die türkischen Viertel. Da ist bald ordentlich Dampf im Kessel…

  60. #7 Yorck2 (30. Mrz 2016 13:14)

    Es ist aber auch sehr dämlich in dieser Zeit als Vermieter das so zu kommentieren. Der Vermieter hätte auch einfach sagen können das an diesem Tag schon an die Afd vermietet ist.
    ———-

    Tolle Idee! Und am nächsten Tag wäre die Villa mit Farbe besprüht und die Scheiben wären eingeschlagen!

  61. Wenn Paris, Brüssel und Lahore nichts mit dem Islam zu tun hätten, dann gäbe es diese Verbrechen ja auch, wenn es gar keinen Islam gäbe. Würden die Täter dann auch Allahu Akbar rufen, so ganz ohne Mohammed?

    Fragen über Fragen

  63. Zahl der Wohnungseinbrüche 2015 so hoch wie nie zuvor.
    Hat aber natürlich wieder „nix mit nix zu tun!“
    Können Sie sich vorstellen, wie lange und mühsam das für diese Statistik zuständige Referat diesen Wert nach unten manipulieren mußte, bis man sie endlich auf die publikationsfähigen 10% gedrückt hatte?
    Ich möchte nicht wissen, aus wieviel tausend Einbrüchen die verantwortlichen Statistiker auf die Husche mal einfachen “Hausfriedensbruch” gemacht haben.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article153790063/Zahl-der-Wohnungseinbrueche-steigt-um-zehn-Prozent.html

  64. Obwohl Aktivisten wie Volker B. (vollständige Name bei mir zu erfragen) schon länger um die Einführung der Homoehe quengeln und greinen ist dies noch nicht geschehen. Eine Diskriminierung von Hochzeitspaaren sonstigen Paaren gegenüber (Wellensittiche, Doppeladler, Schwulen usw.) ist somit rechtens. Das Urteil mit dem AZ 10 S 137/14 ist mithin ein politisch-korrekter Justizirrtum.

  65. OT

    MÜNCHEN: PEGIDA-AUTO ABGEFACKELT

    Das Auto, mit dem Pegida München e.V. die Mahnwachen und Demonstrationen unterstützt, wurde nach dem Ostermontagsspaziergang nachts von Unbekannten abgefackelt. Das Auto kann nur noch dem Schrotthändler zur Verwertung übergeben werden. Es wurde von unten her verbrannt. Brandstiftung dieser Art wird angesichts der Gefährlichkeit generell mit echten Gefängnisstrafen bestraft.

    http://pegidabayern.com/2016/03/29/pegida-auto-abgefackelt/

  66. #31 Nunu (30. Mrz 2016 13:50)

    Danke, diesen Hinweis hatte ich gesucht! Dann wünschen wir dem Justizopfer die Kraft, durch höhere Instanzen zu gehen und dem unfähigen bzw. absichtlich rechtbeugenden Richter einen Satz heißer Ohren zu verpassen.

  68. Gesellschaft: Zwickauer Demokratietage: Vorträge über den Islam
    Bereits zum 14. Mal gibt es in der Region Zwickau die Tage für Demokratie und Toleranz. Es geht in erster Linie um die Integration von Flüchtlingen, aber auch den Umgang mit rechtem Gedankengut.
    http://www.focus.de/regional/sachsen/gesellschaft-zwickauer-demokratietage-widmet-sich-dem-thema-fluechtlinge_id_5393739.html

    Gerhard Polt – Toleranz (Video 15:25)
    https://www.youtube.com/watch?v=-pJA5mbtkUo

  70. Für meine Altersvorsorge habe ich Wohneigentum erworben, dass ich fremdvermiete. Dafür habe ich sehr viel hoch versteuertes Geld ausgegeben und auf manches verzichten müssen. Und daher werde ich mir auch von NIEMANDEM vorschreiben lassen, an wen ich diese Wohnung zu vermieten habe! Das ist einzig und allein MEINE Entscheidung, Punkt!

  71. Spätestens wenn der Islam in Deutschland an der Macht ist, hört dieser ganze Schmarn eh bald auf.

  72. Nach so einer Kotstecherei muss der Vermieter die Villa erst mal wieder ordentlich dekontaminieren lassen. Da sind die 1700€ schnell wieder futsch.

  73. Einfach UNFASSBAR. wie man sich von der Türkei erpressen lässt….

    https://www.youtube.com/watch?v=10mCLonLoXA

    Wagenknecht scheint die einzige mit klarem Kopf zu sein…

    Unmöglich, untragbar die von der Leyen und der weisshaarige Ohrring-Träger, der „rein zufällig“ auch Sargträger im “Tugce-Spektakel“ war…

  74. #1 Walkuere (30. Mrz 2016 13:07)

    Wegen der durch und durch korrupten Merkel-UNJUSTIZ wird die Partei keinen Erfolg haben,da Richter,Staatsanwälte und der ganze andere Rechtsverdreher-Abschaum ein Beispiel für die linke Gesinnungsdiktatur sind.

    Sobald einer aus der Reihe tanzt,wird so lange auf ihn eingeprügelt,bis der betreffende zum unterwürfigen Heilsbrüller der „toleranz und weltoffenheit“ wird. Sowas kennen wir doch schon.

  75. #52 Biloxi (30. Mrz 2016 13:54)
    Zur Not muß man aus der afd eine Religion machen.

    #14 Yorck2 (30. Mrz 2016 13:28)
    Das ist im Prinzip gar nicht so abwegig. Jedermann kann irgendetwas als „Religion“ ausgeben und kriegt seinen juristischen Segen dazu:

    Ausgezeichneter Ansatz, unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit wird schließlich seit Jahrzehnten unser Land nach und nach okkupiert, warum also nicht vom Feind lernen?

    Zentraler Anbetungspunkt unserer neuen Religion sollte ein patriotisches, freies Deutschland sein.

  76. Der guten Ordnung sollte man natürlich richtigstellen, dass es sich natürlich um einen gewerblichen Vermieter handelt, der eben regelmäßig eine Eventlocation gegen Entgelt zur Verfügung stellt.

  77. #67 Apologet (30. Mrz 2016 14:13)

    in Russland ist Homosexualität verboten

    Falsch! Homosexualität ist in Russland erlaubt, wird aber geächtet.

  78. Vermietet der Herr auch an türkische Hochzeitsgesellschaften? Da kracht es doch gerne mal buchstäblich. Was ich mir bei einer Schwulenhochzeit eher weniger vorstellen kann.

  80. #1 Walkuere (30. Mrz 2016 13:07)

    Ein schlüssiges Argument.
    Die AfD sollte anfangen jeden Wirt im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes zu verklagen, der sich weigert an sie zu vermieten.

    Warum sollte sie die AFD das tun? Ich finde schon, dass jeder Mensch das Recht auf Entscheidungsfreiheit hat, so auch ein Kneiper. Wenn die halt nicht an die AFD vermieten wollen, was soll´s? Ist doch ihr gutes Recht. Die AFD würde in solch einem Fall gutes Geld schlechten Leuten (Anwälten) in den Hals werfen. Auch das wäre sinnfrei und würde das Grundproblem nicht lösen.

    Besser finde ich einen Gastronomie-Führer für Bürger. Da kann dann drin stehen, dass der Kneiper deutschfeundlich und linksgewickelt ist. Bleiben die Gäste aus, dann richtet das scharfe Schwert des Marktes kostenlos.

    Man darf auch nie vergessen, dass die Linksgrünen mit ihrer Taktik der Einschüchterung nicht anders vorgehen, als die sizilianische Mafia. Die Bürger erkennen das schon selbstständig.

  81. Dann trete ich jetzt in die Afd ein und rufe bei Gastwirten an und teile diesen mit, dass ich und meine Afd-Freunde ein kleines Fress&Sauf-Treffen in ihrem Etablissement abhalten möchten. Wenn sie NEIN sagen, dann verklage ich sie, weil sie mich und meine Afd-Freunde diskriminiert haben.

  82. #77 Christ&Kapitalist (30. Mrz 2016 14:35)
    #67 Apologet (30. Mrz 2016 14:13)

    in Russland ist Homosexualität verboten

    Falsch! Homosexualität ist in Russland erlaubt, wird aber geächtet.
    —————–

    Nun offiziell ist lediglich homosexuelle Propaganda verboten. Ächtung wäre natürlich auch erlaubt.

    Aber in Rußland wird die Malträtierung von Homosexuellen geduldet. Das ist nicht in Ordnung.
    Aber es ist schwer das Phänomen human uu behandeln.

  83. OT, aber total lustig:

    Berlin: Linke Wagenburgler können richtig spießig sein

    20 Autonome sollen zusammenrücken, damit Flüchtlinge auf dem Gelände Platz finden. Doch dagegen protestieren sie

    Auch Autonome bestehen auf Grenzen und beschützen sie

    Die 20 „Kanal“-Bewohner sollen 500 Asylbewerbern weichen oder zumindest enger zusammenrücken, sodass alle dort Platz haben. Aber sie wollen weder das eine noch das andere. Sie rebellieren gegen die Flüchtlingsunterkunft

    Aber warum wollen sie nicht mit 500 Flüchtlingen zusammenleben? […] „Nahost“, sagt sie lediglich.

    Es ist nicht der einzige Widerspruch, mit dem die Leute vom „Kanal“ gut klarkommen.

    Die 20 Bewohner beklagen, nicht vorab informiert worden zu sein, sondern aus den Medien erfahren zu haben, dass ein Flüchtlingsheim auf ihrem Gelände gebaut werden soll.

    Gerrit Kringel, CDU-Fraktionchef in der Bezirksverordnetenversammlung, hält die Argumentation für verlogen. „Flüchtlinge willkommen heißen und ihnen den roten Teppich auskehren, aber protestieren, wenn es vor der eigenen Haustür geschieht, ist mehr als bedenklich.“ Im Übrigen sei der Verein „bisher nicht ansatzweise durch soziale Tätigkeit aufgefallen“.

    http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article153790573/Wagenburgler-koennen-richtig-spiessig-sein.html

  86. Warscheinlich war der Richter auch Schwul.

    Hier ein Spruch von uns Kindern in den fünfziger Jahren.

    Hule, hule sprach der Schwule, reiche Ernte dieses Jahr,drei Pfund Wolle an der Knolle,
    das ist wunderbar.

  87. ich will auch nicht neben schwuchteln wohnen!! ich finde es schlimm das das überhaupt erlaubt ist in deutschland das müsste man verbiten so wie in russland HERR PUTIN WO SIND SIE die AfD sollte das in ihr programm aufnehmen sonst sehe ich SCHWARZ für deutschland

  88. #41 harro (30. Mrz 2016 13:46)

    Eben, das Christentum ist die Wurzel und des Ende dieser Kultur. Das hat Nietzsche erkannt. Das Christentum ist die Wurzel des Sozialismus bzw. des Gleichheitpostulats (= Sklavenmoral).
    Nietzsche mahnte dagegen die Herrrenmoral der Antiks an, ohne die Sklavenmotral vollständig zu verurteilen. Das Gegensatzpaar Sklavenmoral/Herrenmoral ist genial konstruiert. In 2 Begriffen liegt das ganze Geheimnis.
    Es ist immer irre wenn ein komplexer Zusammenhang durch neue Begrifflichkeiten handlich fassbar wird. Als die String-Theorie aufkam waren die Publikationen für Laien kaum verständlich. Heute sind Begriffe entwickelt, die es jedem begreifbar machen, so dass man es ab 12 verstehen kann.

  91. die trauen sich nur an Kinder

    OT,-.….Meldung vom 30. März 2016

    Roßwein/OT Niederstriegis – Schülerin am Aussteigen aus Bus gehindert/Zeugen gesucht

    Am 14. März 2016, zwischen 15.50 und 16.05 Uhr, war eine zehnjährige Schülerin im Linienbus von Roßwein nach Niederstriegis unterwegs. Mit in den Bus eingestiegen waren mehrere Männer. Als das Mädchen an der Haltestelle Hauptstraße in Niederstriegis aussteigen wollte, wurde es nach seinen Angaben von mindestens einem Mann (etwa 1,85 Meter groß, ca. 25 Jahre alt, dunkle, kurze, nach hinten gegelte Haare, Oberlippen- und Kinnbart, dunkelhäutig) festgehalten und so am Aussteigen gehindert. Eine bisher unbekannte junge, schlanke, blonde Frau (etwa 30 bis 35 Jahre alt) mit Unterlippenpiercing kam der Schülerin zu Hilfe, so dass sie den Bus doch noch verlassen konnte. Das Mädchen wurde nicht verletzt. Diese Frau und weitere Businsassen, die den Vorfall beobachtet haben, werden gebeten, sich bei der Polizei in Döbeln unter Telefon 03431 659-0 zu melden. Diese ermittelt wegen des Verdachts der Nötigung. http://www.hit-tv.eu/2016/03/30/rossweinot-niederstriegis-schuelerin-am-aussteigen-aus-bus-gehindertzeugen-gesucht/

  95. #83 INGRES (30. Mrz 2016 14:44)

    Aber in Rußland wird die Malträtierung von Homosexuellen geduldet. Das ist nicht in Ordnung.

    Nur da bin ich ganz ihrer Meinung. Aber der Sonderrechtsstatus Homosexueller in Europa ist da auch nicht wirklich besser.
    Gleichheit wäre die Zauberformel. Aber nicht Menschen des Rechtes berauben gegen Homosexualität zu sein oder umgekehrt für Homosexualität zu sein.

  96. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    dazu sollte kommen „niemand darf aufgrund seiner sexualität benachteiligt werden“

    ist aber nicht dabei

    ich halte dieses urteil für rechtswidrig

  97. #1 Walkuere; Zuvorderst mal den Tucher Brauereichef, der in einem Rundschreiben an seine Wirte gefordert hat, dass die AfD nix vermieten dürften.

    #43 BenniS; Sind wir?! Hat im übrigen der ebenfalls schwule Hape Kerkeling schon vor langer Zeit festgestellt. „Deutschland ist ein Irrenhaus, Berlin ist die Zentrale“

    #55 SV; Ich sag schon seit Einführung der PV, schafft dieses Mistzeug wieder ab, grade auch deshalb, weil derjenige, dem wir diesen Müll zu verdanken haben, aktuell wieder durch sämtliche Quasselshows geistert. Und Raffelhüschen, naja, ab und zu mal sagt er zwar was vernünftiges, ist aber doch eher einer, der gern noch mehr Staat hat, nachdem er schon noch mehr Staat bekommen hat.

  98. Gesetze gelten anscheinend nicht mehr für ANDERSDENKENDE. TOLLE FREIHEITLICHE „DEMOKRATIE“
    Jetzt wird es wirklich Zeit, dass diese ihren eigenen Lebensraum erschaffenden Politikerkasten verschwinden, es gibt genug Diktaturen und Zensuren. Jetzt weiß ich auch, warum die Merkel sich so an den DIKTATOR ERDOGAN ranschmeisst, gleiches zieht sich eben an.

  100. Das Nicht-Vermieten von einem Raum an die AfD (und ähnliche) ist etwas gaaaanz anderes! Sogar wenn der Vertrag zwischen der AfD (und ähnlichen) zum Beispiel mit einem Wirt schon geschlossen wurde, kann er einseitig vom Wirt folgenlos gekündigt werden.

    Wieso?

    Der Wirt wurde bedroht von Linksextremisten, ganz im Sinne der herrschenden Politik. Weder diese Bedrohung/Erpressung wird vom Gesetz/von der Justiz verfolgt, noch muß der Wirt eine Entschädigung an die AfD (oder ähnliche zahlen).

    An Schwule dagegen MUSS vermietet werden, auch wenn der Wirt das – aus welchen Gründen auch immer – nicht möchte. Tut er es nicht, kommt das Gesetz/die Justiz, und er muß er zahlen. Das ist die neue Form von Unfreiheit in unserem Staat, eine Art DDR2.

  101. #7 Panzerkreuzer   (30. Mrz 2016 13:11)  

    Solche Fehlurteile sind heute gang und gäbe. 

    …

    Das ist in diesem Sinne kein Fehlurteil, sondern es entspricht der Gesetzeslage (AGG).

    Der Vermieter eines Veranstaltungsraums, der nicht an die AFD vermieten will, kann sich demgegenüber darauf berufen, dass er die Gefahr einer Demolierung seiner Einrichtung durch linke Idiotennicht hinnehmen muss.

  102. fragen wir es mal anders auf welches gesetz oder gesetzesgrundlage will sich das paar den berufen ?

  103. Es gibt keine „sexuelle Identität“. Diesen Genderquatsch haben sich irgendwelche unterbeschäftigten Schwachköpfe ausgedacht. Es gibt nur Mann und Frau, das steht in jeder normalen Bibel. Es gibt auch keine Homoehe, denn Ehe ist nur zwischen Mann und Frau. Es gibt in diesem Land auch Vertragsfreiheit und da die „sexuelle Identität“ ein menschenerdachter Schwachsinn ist, kann es auch keine Diskriminierung sein. Die Begründung ist einfach. Seine Herkunft, seine „Rasse“, ob Mann oder Frau, ob dick, dünn, all das kann man sich nicht aussuchen, das ist angeboren. Die Genderoten behaupten ja, daß die „sexuelle Identität“ eine erworbene Eigenschaft ist, also anerzogen. Mithin ist sie kein unveränderliches Merkmal, denn schlechte Angewohnheiten kann man auch lassen. Der Wirt sollte einen Verein aufmachen. In diesen Verein wird man per Vorstandsbeschluß aufgenommen. Kein Verein ist gezwungen, Mitglieder aufzunehmen. Dann werden eben in diesen Verein nur richtige Ehepaare aufgenommen, aber keine, die Unzucht und Hurerei treiben. Und dann vermietet man eben nur an Vereinsmitglieder. Auch könnte man den Preis von der Art des Paares abhängig machen. Die Homos könnten normale Gäste vergraulen, das sollte doch als Begründung reichen. Mir würde es jedenfalls den Appetit verderben, wenn ich bei Tisch vielleicht noch ansehen muß, wie Schwuchteln oder Lesben Zärtlichkeiten austauschen.

  104. Es gibt kein Aktenzeichen EdM 3/16, wie man sofort sieht, wenn man sich mit Jura beschäftigt
    Es handelt sich bei dem Zeichen um eine Sekundärquelle.

    Das Aktenzeichen lautet: 10 S 137/14

    Auch musste der Betroffene nich 1700 € Entschädigung zahlen, sondern 850,00 €.
    Rest waren Gerichtskosten, die er erstatten musste.

    Aber trotzdem: Schlimm genug, was hier abläuft.

  106. Vergeblich strampeln sich die Parteiengecken bei der Sodomie ab

    Wohl vermögen es die hiesigen Parteiengecken, in der VS-Amerikanerzeit, den Sodomiten das „Recht“ zu heiraten zu verschaffen, aber dieses zu erkämpfen ist gänzlich eitel. Die Parteiengecken betreiben nämlich zur gleichen Zeit eine mohammedanische Masseneinwanderungspolitik und das mohammedanische Religionsgesetz bestraft nun einmal die Sodomie mit dem Tode. Entsprechend verhängen auch Staaten wie das Saudiland oder Persien, in denen das mohammedanische Religionsgesetz unbeschränkt gültig ist, für die Sodomie die Todesstrafe. Mit der Machtergreifung der mohammedanischen Eiferer ist im deutschen Rumpfstaat wohl in spätestens 30 Jahren zu rechnen, je nachdem ob die Masseneinwanderung beschränkt oder verstärkt werden wird. Erringen diese also die Macht, so werden sowohl die verheirateten als auch die unverheirateten Sodomiten einfach hingerichtet. Der Liberalismus vermag eben nicht mit dem Mohammedanismus zu streiten und vor Isis werden die Parteiengecken in den Staub sinken.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  108. #96 SCHWEINEHACK (30. Mrz 2016 15:18)

    Ich denke das Richterpack ist auch schwul

    In Köln ist ja eh die Frage, wer eigentlich nicht schwul ist …

  110. ES GEHT ALSO UM FOLGENDES:
    Nicht nur Merkel muss weg, sondern eine dominierende Minderheit in unseren politischen Gremien MUSS WEG“ ISAFER wird dabei helfen!

  111. Wenn ich mich an meine Zivil- und Verwaltungsrechts-Kenntnisse richtig erinnere, zieht hier

    GG Art. 3 Satz 3:

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Ich vermute, mittlerweile ist da noch die „sexuelle Orientierung“ mit drinne. Falls nicht, fehlt m.E. die Rechtsgrundlage für ein Verbot der Nichtvermietung an Schwule.

    Bzgl. der Probleme der AfD zieht jedenfalls wohl „politische Anschauung“. … Zivilrecht, zwischen „Bürgern“ (i.S.v. keine Rechtssituation zwischen Staat und Bürger). Eine solche würde m.W. aber entstehen, wenn sich ein Bürger (oder eine Gruppe von Bürgern) an den Staat wandte, um gegen einen anderen Bürger vorzugehen.

    Nur: Der Wirt will ja helfen (und natürlich Geld verdienen). Er handelt ja nicht aus Hass, sondern aus Angst (vor Repression der Linksradikalen).

    Wer hier Jurist ist, korrigiere mich, sollte ich, der juristischen Sache nach, falsch liegen.

  112. man sich eigentlich in den Medien permanent mit Schwulen, Lesbe, Transgender und denen die nicht wissen was sie sind, beschäftigen? Wie viel Anteil an der Gesamtbevölkerung haben die denn?
    Wer am lautesten quakt ist noch lange nicht der grösste Frosch!

  113. #98 LinkeKuh (30. Mrz 2016 15:26)

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    dazu sollte kommen „niemand darf aufgrund seiner sexualität benachteiligt werden“

    ist aber nicht dabei

    Ah, es ist (noch?) nicht dabei?

    DANN könnten die Schwulen (bzw. der Schwulrichter) ja nur auf „Behinderung“ abstellen.
    Hätte den Nebenvorteil, dass man in öffentliche Einrichtungen ermäßigt oder kostenlos kommt (Schwimmbad, Oper, Parkplätze etc.)

    „Schwulsein“ ist jedenfalls kein Geschlecht, sondern eine Handlungsweise. Ob die eine genetische „Prädisposition“ darstellt, steht zur Frage. Forschungsergebnisse zum Thema Homosexualität beim Menschen werden – zumindest in Deutschland – seit Jahr und Tag in der Veröffentlichung unterdrückt.

    Zu Fruchtfliegen wurde vor einigen Jahren nachgewiesen, dass homosexuelles Verhalten genetisch bedingt ist. Die Schwulen-Lobbies wollen jedoch in KEINEM Fall, dass über die Ursachen ausgetauscht werde – auch dann nicht, wenn sie nicht anders können als zu „mokkastechen“.

  115. Bitte nicht wundern, ist völlig normal, halt politische Lumpenjustiz der BRD, wie es sie seit nachweislich seit 50 Jahren gibt.

    „Im Namen von Roland und Hilde ergeht folgendes Homo-Urteil“ welche Menschen 2. Klasse in der BRD sind (Weiße, aber Angehöriger einer selbst erklärten Opfergruppe, im Gegensatz zu uns „Nazis“)

    Freisler und Benjamin sind sicherlich sehr stolz auf ihre gelehrigen Schüler.

  117. Dieser Richter hat für die deutsche Justiz das Ei des Kolumbus gefunden.

    Ab sofort sind Busgelder fällig, falls Moscheen nicht für Trauungen schwuler Paare zur Verfügung gestellt werden und wenn Versammlungsräume aller Art nicht an die AfD vermeitet werden.

  118. Der Vergleich mit der Vermietung von Sälen an die AfD und Dsikriminierung passt nicht. Dazu bitte einmal das AGG>/a> lesen:

    1) „Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“
    Und siehe: „Politische Anschauungen“ sind nicht aufgezählt, anders als in §3 (3) GG.
    –> Damit fällt die Argumtentation bzgl. Vermietung an die AfD in sich zusammen.

    2) Es betrifft nicht nur den Staat, sondern bestimmte Situationen, die aufgezählt sind, so unter anderem Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen (das mit der Kopftuchfriseuse ist bekannt…) und bezüglich Vermietung „den Zugang zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, einschließlich von Wohnraum.“

    Hier hatte jemand seine Villa regelmäßig an Hochzeitspaare vermietet, wollte aber nicht an Schwule vermieten. Die Villa für die Hochzeitsnacht fällt nicht unter „Wohnraum“ und ist auch keine „Dienstleistung, die der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.“, denn das regelt der § 19
    Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot. Hier geht es um „Massengeschäfte“, bei Wohnraum konkret um Vermieter von mehr als 50 Wohnungen.
    –> Also ein Fehlurteil. Das AGG im Zivilrecht umfasst nicht Einzelgeschäfte, sondern nur Massengeschäfte.

  119. Gesetzt den Fall, beide Schwule des Pärchens sind AfD-Mitglieder?

    Was würde der Kölner Gesinnungsrichter dann gutheißen?

    Gutdenkvoll die Hochzeitssuite vermieten, aber währenddessen deren Auto von der AngieFa abfackeln lassen, oder wie?

  120. #1 Walkuere (30. Mrz 2016 13:07)
    Ein schlüssiges Argument.
    Die AfD sollte anfangen jeden Wirt im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes zu verklagen, der sich weigert an sie zu vermieten.

    So ist es als Vermieter:
    Schreibe ich in die Anzeige:
    Vermiete nur an SCHWULE,
    kann ich Probleme bekommen.

    Ich halte es so, jeder (!) kann die Wohnung besichtigen.
    Absagen gibt es nicht. Zusagen mit Begründung gibt es auch nicht.

    Ich notiere mir den Grund der Vermietung: ZB höheres Einkommen, Beamter, die meisten Kinder, …
    es gab bisher keine Probleme!

  121. #98 LinkeKuh

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    dazu sollte kommen „niemand darf aufgrund seiner sexualität benachteiligt werden“

    Das versuchen die Grünen schon die ganze Zeit, mit einzubauen. Wenn die das schaffen, hätte das die Straffreiheit für Pädophilie zur Folge.

  122. Man hätte mit der Homo-Tolerierung niemals anfangen dürfen. § 175 hatte seine guten Gründe.

  123. Ich habe definitiv nichts gegen Schwule. Jeder darf bitte in seinem Schlafzimmer tun und lassen, was er/sie will, solange man sich an die deutschen Gesetze hier hält, alles freiwillig ist und keine Kinder im Spiel sind. Gegen „Public Porno“ habe ich aber etwas, man muss seine Sexualität nicht in der Öffentlichkeit austragen, bzw. dass gleichgeschlechtliche Paare Kinder adoptieren dürfen, das gehört aus meiner Sicht verboten, Kinder haben ein Anrecht auf Mama und Papa und nicht auf Mama/? und Papa/?.
    Ich hätte also kein Problem, einem schwulen Hochzeitspaar meine Räumlichkeiten zu vermieten.
    Ein Unternehmer ist aber frei in seinen Entscheidungen, wen er als Kunden akzeptiert. Das mag vordergründig gut sein. Es kann aber nicht hingenommen werden, dass angefangen wird, sogenannte Randgruppen auszugrenzen. Heute die Schwulen oder PI-Gruppen, die keine Räumlichkeiten mehr bekommen für ihre Treffen bzw. die AfD. Da muss die Frage erlaubt sein, ob morgen jemand mit einem Davidstern oder Männer mit Kippot kein Bier mehr serviert wird oder Behinderte ausgegrenzt werden? Das darf niemand hinnehmen.

  124. #125 Merkelmussweg!

    Es ist eine ungeheuerliche Unverfrorenheit, Schwule mit PI-Gruppen in einem Zug zu nennen.

    PI-Gruppen sind Menschen, die gegen ein diktatorisches Regime kämpfen.

    Schwule sind Perverse, die die abartigsten Dinge miteinander treiben.

    „schwules Hochzeitspaar“ ist ein Widerspruch in sich.

    Wer sein Hotel an Hochzeitspaare vermietet, muß es nicht an dahergelaufene Sodomiten vermieten, die die Ehe verhöhnen.

  125. #125 Merkelmussweg!

    „Ich habe definitiv nichts gegen Schwule.“

    Gegen Leute vom anderen Ufer habe ich auch nichts. Gegen „Schwule“ schon, denn „schwul“ ist ein Kampfbegriff.

    „Ich hätte also kein Problem, einem schwulen Hochzeitspaar meine Räumlichkeiten zu vermieten.“

    Eine Hochzeit ist die Feier einer Eheschließung. Die Ehe ist wohl die einzige Institution, die hundertprozentige Quotengerechtigkeit bietet: Wird der eine Platz mit einem Weib belegt, muß ein Mann nachfolgen und umgekehrt.

  126. Wo sind Schwule pervers? Nur weil sie anders sind? Ist es nicht diktatorisch, andere auszugrenzen, Schwule auszugrenzen, sie zu diskriminieren?

  127. #128 Merkelmussweg!

    „Ist es nicht diktatorisch, andere auszugrenzen, Schwule auszugrenzen, sie zu diskriminieren?“

    Eine Gemeinschaft, die sich nicht aus der Evolution verabschieden will, diskriminiert (lat. discriminare = unterscheiden) unentwegt.

    Sollen sich etwa Steinzeitstämme von einem Trottel anführen lassen, der sein Lebtag nicht vermag, auch nur ein einziges Mammut zu erlegen.

    Antidiskriminierung – also das Verbot von Unterscheidungen durch die Gedankenpolizei – bedeutet den sicheren (und von oben auch geplanten) Tod unserer Gemeinschaft.

    Der Mongo wird mit dem Dummen, dem Normalplietschen, dem Gescheiten und dem Hochbegabten zusammen in einen Klassenraum gepfercht.

    Die Schwucke, die mit einer anderen Schwucke eine gemeinsame Wohnung teilt, bekommt vom anständigen stinknormalen Steuerzahler Subventionen über die Steuer für nichts als das Popieken, aus dem keinerlei Nachwuchs entsteht.

    Warum spenden unsere guten Möntschen nicht privat für ihre Landsleute vom anderen Ufer, geben abgetragene Pullover und Nahrungsmittel an Tunten und kesse Väter ab, damit die im Winter nicht erfrieren bzw. verhungern müssen?

  128. Ich bin überhaupt kein Schwulenfreund! Aber warum soll ich nicht an Schwule vermieten, solange sie alle Kriterien erfüllen?

  129. #130 francomacorisano   (31. Mrz 2016 00:37)  

    Ich bin überhaupt kein Schwulenfreund! Aber warum soll ich nicht an Schwule vermieten, solange sie alle Kriterien erfüllen?

    …

    Na sowas! :mrgreen:

    Kannst ja gerne an Schwule vermieten. Hast Problem offensichtlich nicht verstanden: Wenn du nicht an Schwule vermietest, kann das schnell teuer werden.

  130. es wurde wohl doch umgesetzt :

    Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

    das ist was von der union damals kritisiert wurde dieses gesetz war ein vorschlag von grün/rot damit hat der pädophile auch ein recht auf eine wohnung und darf nicht deshalb abgewiesen werden

  132. bastarde :
    Erlassen am:
    14. August 2006

    die union also CSU/CDU haben das klammheimlich mitgemacht

  133. #1 u.v.a.: So nahe der Gedanke liegt und so traurig es für uns AfDler ist, der Wirt oder Vermieter von Räumlichkeiten für Veranstaltungen, Hotelzimmern usw. ist oft selbst Opfer von Erpressung durch die Antifa-Mischpoke. Ihn wegen Diskriminierung zu verklagen, verprellt nur potenzielle Verbündete. Gerade Gewerbetreibende, kleine Firmen, der Mittelstand, auch alle anderen, die arbeiten gehen, Steuern zahlen, von diesem Drecksstaat für seine hirnversifften Projekte abgezockt werden, sind die natürlichen Verbündeten der AfD. Abhilfe: AfD in möglichst viele Stadträte, Kreistage, Landtage, dann MÜSSEN diesen Abgeordneten in Rathäusern bzw. Fraktionsräumen Versammlungsrechte eingeräumt werden, juristische Unterstützung von Vermietern, die bedroht und erpresst werden, ggf. andere Wirte suchen. Bei uns zu Hause ist es dann halt eine Kneipe im Nachbardorf, wo die Versammlungen stattfinden und nach der Demo geh’n die „Fremdenfeinde“ gern mal als Ortsverein mit den Gastrednern zum Asiaten, Inder, Griechen oder Italiener. Da hat man dann halt mal für soundso viele Personen „einen Tisch“ bestellt. Was „bei Tisch“ besprochen wird, geht wieder keinen was an.

  134. Die Justiz sollte sich doch mal mit den rot-grünen Gesinnungsterror der rot-grünen Nazis befassen, die Vermietung von Versammlungsräume an AfD oder anderen kritischen Gruppen befassen.

  135. 84 Libero1 (30. Mrz 2016 14:45)

    OT, aber total lustig:

    Berlin: Linke Wagenburgler können richtig spießig sein

    Die 20 Bewohner beklagen, nicht vorab informiert worden zu sein, sondern aus den Medien erfahren zu haben, dass ein Flüchtlingsheim auf ihrem Gelände gebaut werden soll.

    ———
    Was regt ihr euch auf, Merkellinchen hat ganz Deutschland nicht von ihrer kriminellen Asylpolitik informiert. Am eigenen Leibe etwas spüren regt das Gehirn zum Nachdenken an, falls man eins hat.

  136. Sehr geehrte Verabscheuer unserer Justiz,

    es mag sein, dass Sie das Urteil des Gerichts weder gelesen haben, noch aufgrund des fehlenden Jurastudiums verstehen könnten, aber dennoch ist das Urteil rechtskräftig, da der Vermieter gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen hat. Falls es Ihnen nicht passt, dass es so etwas in der EU und damit auch in Deutschland gibt, können Sie gerne unsere Rechtsgemeinschaft endgültig verlassen, so wie manche von Ihnen es immerhin auch von Asylanten fordern. Dass einige Kommentatoren sich nach § 175 StGB zurücksehnen obwohl es § 176 StGB gibt, der gleichermaßen für alle sexuellen Identitäten gilt und Homosexualität hier derart verhetzen und mit Sodomie vergleichen und gleichgeschlechtliche Liebe auf Analverkehr reduzieren zeigt, dass strenge Gesetze notwendig sind, um Menschen, die nur ihr Leben leben wollen, vor dem Bodensatz der Gesellschaft zu schützen. Die Verfechter des Abendlandes sollten erst einmal selber Kurse über unsere Rechtstaatlichkeit besuchen. Der Hass, der hier immer wieder gegen andere Menschen gestreut wird, erschüttert mich. Versuchen Sie es einmal mit Nächstenliebe, Empathie und Toleranz.

    Hoffend auf Ihre Besinnung,

    Ein schockierter Jurastudent

  137. #136 chalko (31. Mrz 2016 12:46)

    Die (bürgerlich-rechtliche) Justiz befasst sich mit dem (Quark), der an sie herangetragen wird.

    Wie im normalen Leben. Wer dumm fragt, bekommt selten eine intelligente Antwort.

    Insofern muss ich den anderen Disputanten beipflichten, dass sich der Vermieter in diesem Fall ausgesprochen ungeschickt verhalten hat.

    Wenn ich der Vermieter wäre, würden die beiden Warmen von mir bis zum jüngsten Tag auf IRGENDEINE Antwort warten.

  138. #138 L_Cyan

    was hat das rückgängig machen der rot/grünen ähh rot/grün/csu/cdu regierung von 2006 mit zurücksehnen zu tun ? das ist wohl geschichtliche lange her

    diese regierung hat fehler gemacht dieses gesetz ist nur 1 davon

    diese gleichmacherei ist ein linkes thema und bleibt dies auch von linken für linke sollte es heißen

  139. #138 L_Cyan (31. Mrz 2016 13:17)

    Ist das tatsächlich Ihre Meinung?

    Also mit Verlaub, da muss ich doch wohl einmal die Mehrheit der Disputanten auf dieser Seite verteidigen.

    Und ich gehöre bekanntlich nicht zu den bekennenden Rechten hier. Aber dennoch.

    Selbstverständlich schützt der Rechtsstaat auch die freie Meinungsäußerung. Wenn jemand Schwule oder sonstig sexuell Verwirrte nicht mag, darf und soll er es – selbstverständlich – sagen dürfen. ob das nun im Einzelfall möglicherweise den Tatbestand der Beleidigung erfüllen könnte, mag dahingestellt sein. Ich bin nicht der Oberzensor, der das zu überprüfen hat. Sie etwa?

    Dass es bei dem Thema „Schwulsein“ schon immer etwas härter zur Sache ging, hat einfach traditionelle Gründe. Selbst der allseits geliebte und beliebte ehemalige Berliner Bürgermeister Wowi musste sich bei einer Trauerfeier einmal einen harten Spruch aus dem „Publikum“ anhören. Na und? Der Typ steht zu seinem Schwulsein. Also muss er sich seine persönlichen Neigungen auch sagen lassen.

    So einfach ist das.

    Wo gehobelt wird, fallen (nun einmal) Späne.

    Also ehrlich, dieses Ding hier rechtlich aufzubröseln, – und sogar die hehren Ziele der Demokratie miteinzubeziehen – dürfte eine Nummer zu groß angedacht sein.

  140. Sehr geehrter verschaerft,

    Sie schreiben, dass Sie sich nicht zu den Rechten hier bekennen. Ihre Haltungen entlarven jedoch diese Aussage. Welche Art von Mensch würde Homosexuelle sonst als sexuell Verwirrte deklinieren? Homosexualität ist seit 1992 aus dem ICD-Katalog der Weltgesundheitsorganisation gestrichen. Kein seriöser Mediziner oder Psychologe würde Ihnen in Ihrer Aussage zustimmen. Wo es hinführt, wenn man bestimmte Eigenschaften von Menschen als Krankheit erklärt, wissen wir seit dem Dritten Reich. Einige Aussagen in diesen Forum zielen darauf ab, Homosexuelle Menschen zweiter Klasse zu machen. Warum sollten nicht alle Menschen gleich behandelt werden? Jeder von uns würde doch selber nicht gerne schlechter behandelt werden. Es ist ja immer sehr einfach, aus der Rolle eines Normalbürgers zu sagen, dass Gleichbehandlung nicht notwendig ist. Schwerer hätten es dadurch ja nur die anderen. Meinungsfreiheit ist bis zu dem Punkt geschützt, an dem sie in die Rechte anderer eingreift. Diese Ausdrucksweise von einigen Kommentatoren spricht doch schon viel von der Menschenwürde ab. Ich frage mich, wo wir gesellschaftlich bloß landen, wenn man anderen nur noch mit Missgunst, Hass und Ekel begegnet. Ist es denn gerecht, Homosexuellen so zu begegnen, nur weil es Ihrer Meinung nach schon immer Tradition war? Was ist das für eine schreckliche Tradition? Viele beschweren sich darüber, dass Homosexuelle mit ihren Outings und Belangen nur noch nerven und damit die Toleranz vermindern. Ich wundere mich aber, wieso hier einige Kommentatoren nur Ihre Abneigung gegenüber Homosexuellen der Welt kundtun. Das interessiert genau so niemanden.

    Und ja, ich brösele das rechtlich hier auf, weil auf der anderen Seite AfD und Pegida nach der Härte des Rechtstaates schreien. Natürlich nur für die eigenen Ziele. Diese Doppelmoral und Zweiklassenjustiz dahinter ist nicht hinzunehmen.

  142. #142 L_Cyan (31. Mrz 2016 15:59)

    Also, bevor ich ein Linker, Mittiger oder auch Rechter sein mag, bin ich zunächst einmal INDIVIDUALIST.

    Und Sie haben Recht. Mich nervt es schrecklich, wie die Warmen in der Öffentlichkeit auftreten. Mit welcher Selbstverständlichkeit diese Gruppe ihre Haltung nach außen trägt, erscheint mir geradezu dreist.

    Aus welchem Grund verlangen Sie für diese Gruppe eine Sonderbehandlung? Wie war das noch mit den blonden Frauen? Wurden die nicht als geistig simpel bezeichnet? Wer kam da auf die Idee, den großen Hammer des Strafrechts (oder zivilrechtliche Bestrafungen a la Schadensersatz) herauszuholen?

    Solange es die Menschheit gibt, gab es Außenseiter/Minderheiten. Und diese lebten eben mit und in ihrer Minderheitsrolle.

    Na und, was ist daran schlimm? Wollten die meisten doch so.

    Anders ist es mit den Behinderten beispielsweise. Die wollten ihr Schicksal sicherlich nicht so.

    Heutzutage, dieses Affentheater was da abläuft, geht mir echt auch den Zeiger.

    Hat man Ihnen vielleicht schon in der Schule oder auch in dem inzwischen sehr abgeflachten Jura-Studium den Cicero-Satz beigebracht:

    „summum ius summa iniuria“ ???????

    Das ist es, was heute abläuft.

    Jede noch so mickrige Minderheit kräht herum und meint, in ihren Grundrechten verletzt zu sein. Und der Staat hat nicht besseres zu tun, als diesem Quark nachzugeben.

    Aber wenn es um echte Probleme geht, versagt der Staat vollends.

    Es ist der AFD und Gesinnungsgenossen zu danken, dass diese und andere Probleme heutzutage über noch angesprochen werden (DÜRFEN!!!!!!!). Wie lange noch?

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