Heute Abend ist es mal wieder so weit: In Erfurt veranstaltet die AfD-Thüringen eine ihrer Kundgebungen gegen das Politikversagen der Altparteien. Der Spaziergang geht los um 19 Uhr und wird nach drei Straßenzügen um etwa 19.30 Uhr wieder am Kundgebungsort Juri-Gagarin-Ring/ Ecke Löberstraße zurück sein. Ab diesem Zeitpunkt beginnt dann auch erst der Internet-Livestream. Als Redner werden der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Thüringen, Stefan Möller, Dr. Christian Blex vom AfD-Landesverband NRW und last but not least der thüringische AfD-Landeschef Björn Höcke mit einer Wahlnachlese erwartet. Zum Schluss gibt es dann wieder die Nationalhymne mit vielen Lichtern – nicht verpassen!

imageUpdate I: Ein Leser hat uns von der Erfurter Demo dieses Foto links geschickt. Er schreibt, dass die kommunistische Landesregierung es verboten hat, dass auf der Demo die Flagge des Landes Thüringen (!) mitgeführt werden darf. Das Ordnungsamt hat dieses Verbot mit Hilfe von Kabelbindern auch rigoros durchgesetzt.

Update II: Nach Auskunft eines AfD-Verantwortlichen musste die Flagge eingerollt werden, weil darauf das offizielle Thüringen-Wappen abgebildet war, was nur von Behörden und offiziellen Stellen verwendet werden darf.

» Kontakt: bodo.ramelow@tsk.thueringen.de
» Weitere Videos und Fotos der Demo hier

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84 KOMMENTARE

  1. Herr Höcke ist der Beste. Und ja, es war nötig auch mal zu provozieren. Diese ewige Distanziererei von Herrn Lucke hat nichts gebracht.

    Man muss auch mal irgendwann in die Offensive gehen.

    Weiter so. Halten Sie den Kurs.

  2. Die Krefelder AfD hat die eigene Lage mit der Judenverfolgung in der Nazi-Zeit verglichen und prophezeit, dass AfD-Mitglieder bald einen „blauen Stern“ tragen müssten – darin auf den gelben Stern anspielend, den Juden ab 1941 in Deutschland zu tragen gezwungen waren.

    Hintergrund: Der Krefelder Kreisverband der Afd hat auf seiner Facebook-Seite den Ausschluss eines Mitgliedes aus der Awo in Hessen wegen dessen AfD-Zugehörigkeit mit folgenden Worten kommentiert: „Und immer weitere Berufsverbote für AfD’ler kommen hinzu. Freuen Sie sich schon auf den blauen Stern? Wir wissen: Wir werden den Stern wie eine Auszeichnung tragen! Bis zum bitteren Ende!“ (…)

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/afd-vergleicht-eigene-lage-mit-judenverfolgung-aid-1.5835272

  3. Hat SED-Bezirkschef Bodo Ramelow schon die bewaffneten Organe der Deutschen Volkspolizei und der Betriebskampfgruppen der Arbeiterklasse aufmunitioniert in den Seitenstraßen auffahren lassen?

  4. „Refugees“ in Germany training
    ****************************************
    These are some of the well educated and peaceful refugees mama Merkill speaks of. That’s right these are the people that will boost the economy and will adapt to the German culture. *sarcasm intensifies!

    http://www.liveleak.com/view?i=0b5_1458143116

    —————————-

    „Was machen die denn?“, fragt die Frau — „Das sind welche, die hier eigentlich nicht hin gehören“, sagt einer. — Ein anderer meint:“Alter, unglaublich, wir stehen auf dem Parkplatz von Edeka (deutsche Supermarkt), und unsere Mitbürger mit einem militärischen Drill (Kriegstraining). Mit salutieren und so ne scheiße. Ich glaub es geht los, Alter.“ — „Die nehmen das selber auch auf.“ Krass …

  7. “ Kein schöner Land in unsrer Zeit“

    Eindeutig zweideutig. Wer Deutschland hasst soll Deutschland verlassen.

  12. #1 Basti (16. Mrz 2016 19:19)
    Herr Höcke ist der Beste.
    ++++
    Fast so gut wie Sarrazin! 😉

  14. 1988: Erich Honecker und Gerald Götting

    2018: Katja Kipping und Angela Merkel

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/gysi-wirbt-fuer-buendnis-mit-der-union/

    Der frühere Chef der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat seine Partei aufgefordert, Koalitionen mit der Union nicht länger auszuschließen. „Die CDU muß jetzt noch nicht den Weg gehen, aber sie und die Linken müssen sich Gedanken machen, daß sie ihn eines Tages gehen müssen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

    Die europaweiten Erfolge von Rechtsparteien erforderten, „daß alle springen“. Dies gelte von der der Union bis zur Linken. Wenn man diesen Trend nicht gemeinsam verhindere, „dann begehen wir historisch einen schweren Fehler“, warnte Gysi. Bereits 2007 hatte der damalige Spitzenkandidat der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, ähnliches gesagt: „Ich will nicht ausschließen, daß die Linke in acht bis zehn Jahren mit der CDU koalieren kann.“

  15. Typisch für die unaufrichtigen linken Nazi-Populisten. Wenn ihr Stern sinkt lassen sie es nicht bei Luegenreden, sie greifen dann gern auch auf ihre linkspopulistischen „Abtifa“-Hilfstruppen zurück.
    Die dürfen dann die Nazi-Scheiße aufrühren
    und aufrichtige Deutsche damit bewerfen.
    Der meiste Dreck bleibt aber an deren eigenen Händen zurück. Sie stinken eben immer nach ihrer bösartigen Gesinnung und dem Unrat, in dem sie wühlen.
    DER WÄHLER WIRDS RICHTEN!!!

  16. OT: In Schweden sind die Linken und Grünen bekanntlich noch blöder als die unsrigen. Nachdem in dem einstigen PISA-Musterschülerland das Bildungsniveau von 2006 bis 2012 aufgrund der ungebremsten islamischen Invasion um 85 Prozent gesunken ist, haben die linksgrün versifften Behörden auch schon die Lösung parat. Sie fordern für die Schulen neue, mehrsprachige Lehrer, die auch die Muttersprachen der neuen Herrenmenschen sprechen, und Dolmetscher:

    https://www.unzensuriert.at/content/0020281-Schwedisches-Bildungssystem-kollabiert-Behoerde-gibt-Migranten-die-Schuld

    Und im Moslem-Spaßbad „Arriba“ in Norderstedt (Schleswig-Holstein) hat es schon wieder mächtig Zoff gegeben:

    https://www.unzensuriert.at/content/0020283-Aegypter-randalierten-Schon-wieder-Problem-mit-Migranten-im-deutschen-Erlebnisbad

  18. #17 FanvonMichaelStürzenberger (16. Mrz 2016 20:05)

    Erfurt 1970: Willy, Willy

    Erfurt 2016: AfD, AfD

  19. #18 Eurabier (16. Mrz 2016 20:06)
    #17 FanvonMichaelStürzenberger (16. Mrz 2016 20:05)

    Erfurt 1970: Willy, Willy
    ***********
    Da war ich noch zu kleeeeen… 🙂

  23. Tuberkulosefälle in Deutschland nehmen wieder zu

    Ärzte des Gesundheitsamts können in 21 Sprachen sagen: einatmen. Und ausatmen!

    Die Zahl der Tuberkulosefälle sprang innerhalb eines Jahres um rund 30 Prozent nach oben: von gut 4500 (2014) auf über 5850. (…)

    Besonders stark wuchs 2015 die Zahl der Fälle, die durch Aufnahmeuntersuchungen bei Flüchtlingen ans Licht kam: auf mehr als 1250.

    Doch auch insgesamt ging der Anteil der im Ausland geborenen Tuberkulosekranken schon 2014 hoch. Etwa bei Menschen aus Somalia, Rumänien, Eritrea.

    http://www.huffingtonpost.de/2016/03/15/tuberkulose-deutschland_n_9467158.html?utm_hp_ref=germany

  24. #14 Eurabier (16. Mrz 2016 19:55)

    1988: Erich Honecker und Gerald Götting

    Damals habe ich grenznah (Niedersachsen) gewohnt und häufig mir auch die „Aktuelle Kamera“ angesehen. Immer, wenn eine Meldung zur DDR-CDU und ihrem Vorsitzenden Gerald Götting kam, kamen Sätze mit dem Anfang „Christen und Marxisten…“. Reine Propaganda. Tja, und jetzt sehen wir der Wiederauferstehung der DDR in ganz Deutschland entgegen.

  25. Jetzt hängt der Stream ständig. Schade. Und wieder beim Björn Höcke.. 🙁

  27. Islamische Gastfreundschaft

    Am Montagnachmittag befand sich eine Streife des Polizeireviers Winnenden im Rahmen anderweitiger Ermittlungen in der Asylunterkunft in der Albertviller Straße. Durch das auffällige Verhalten eines Bewohners wurden die Beamten auf das Zimmer eines 19 Jahre alten Asylbewerbers aufmerksam, welches sie daraufhin mit dessen Einverständnis betraten. In dem Zimmer trafen sie neben dem 19-Jährigen auch zwei 15- und 17-jährige Schüler an. Es roch stark nach Marihuana, sodass sich herausstellte, dass die Personen zuvor im Zimmer gemeinsam Marihuana konsumiert hatten. Die Räumlichkeit wurde daraufhin durchsucht. Es konnten etwa 30 Gramm Marihuana sowie Verpackungsmaterial bei dem 19-Jährigen aufgefunden werden. Erste Ermittlungserkenntnisse deuten darauf hin, dass der Asylbewerber schon mehrmals Betäubungsmittel an die beiden Schüler sowie weitere Personen verkauft hatte, weshalb von einem gewerbsmäßigen Handel ausgegangen wird. Der 19-Jährige wurde am Dienstagnachmittag beim Amtsgericht in Waiblingen einem Haftrichter vorgeführt. Der zuständige Richter setzte den Haftbefehl in Vollzug und der Tatverdächtige wurde einer Justizvollzugsanstalt überstellt. Die Ermittlungen bezüglich des Verdachts des Handeltreibens seitens des Tatverdächtigen dauern an.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110969/3277752

  28. OT: Beim Kampf gegen die Afd wird immer mehr aufgefahren: http://www.msn.com/en-us/news/politics/b%C3%BCndnis-aufstehen-gegen-rassismus-positioniert-sich-gegen-afd/ar-BBqwUzP?ocid=Nachrichten

    Auszug: „Das Bündnis wolle „die Gesellschaft, wie sie ist, verteidigen“ und setze daher neben den bislang mehr als 200 Unterstützern aus dem öffentlichen Leben auch auf „dezentralen“ Widerstand gegen die Rechtspopulisten. Teil davon solle die Ausbildung bis zu 25.000 sogenannter „Stammtischkämpfer“ sein, die in Schulungsprogrammen mit fundierten Argumenten gegen die Positionen der AfD ausgestattet würden. “

    Jetzt werden schon extra Leute ausgebildet, die gegen die AFD kämpfen sollen.

  29. Den Einspieler bei „Hart aber Unfair“ über Höcke, der gesagt hat, dass die AfD irgendwann 30 Prozent der Stimmen holen will, habe ich nicht ganz verstanden? Was wollte Plasberg damit sagen? Was Höcke sagt, hat immer Hand und Fuß, auch der Bevölkerungsüberschuss bei den Schwarzen (meine Schwiegermutter hat immer Rußer gesagt :-)), ist doch wahr, was ist daran rassistisch? Wir haben einfach nur noch ein dreckslinkes Mediengesindel!

  30. Vier Polizei-Einsätze bei iranischem Feuerfest in einem Schlachthof in Wiesbaden

    Polizeieinsätze auf Schlachthofgelände,

    Wiesbaden, Murnaustraße,

    15.03.2016, 21:15 Uhr – 16.03.2916, 01:00 Uhr

    Gestern Abend kam es während einer Veranstaltung auf dem Schlachthofgelände zu vier Polizeieinsätzen, bei denen mehrere Platzverweise ausgesprochen werden mussten. Weiterhin wurden Personen, welche sich an körperlichen Auseinandersetzungen beteiligt hatten, leicht verletzt. In den Räumlichkeiten und auf dem Außengelände wurde das iranische Feuerfest gefeiert. Zeugenaussagen zufolge kam es im Verlauf des Abends zu Streitereien zwischen Besuchern, beziehungsweise Personen, denen der Zutritt verwehrt wurde und dem eingesetzten Sicherheitsdienst. An den Auseinandersetzungen waren ersten Ermittlungen zufolge auch Asylsuchende beteiligt.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43562/3278632

  33. #28 Tastenspieler (16. Mrz 2016 20:25)

    Dazu habe ich auch schon in anderen Threads OT etwas geschrieben. Ich hoffe, PI nimmt sich bald des Themas mit einem eigenen Artikel/Thread an, da es brandwichtig ist.

  36. 20:31 Höcke wirkt heute nachwahlig ruhig, sicher, auch sprachlich guter ductus tonus.
    zielbewusst aber hoeflich, inhaltsbestimmend
    direkt aber weniger aggressiv und unter druck.

    doch, eindrucksvoll und insgesamt klasse.

  40. Deizisau: Renitenter Flüchtling in Gewahrsam genommen

    Wegen eines unter Alkoholeinwirkung stehenden und randalierenden Mannes ist die Polizei in den frühen Mittwochmorgenstunden zu einer Flüchtlingsunterkunft in die Sirnauer Straße gerufen worden. Dort war der bereits mehrfach auffällige 31-jährige Tunesier gegen 02.30 Uhr in das Büro des Sicherheitsdienstes eingedrungen und hatte sich recht aggressiv verhalten. Lautstark bedrohte er schon zum wiederholten Mal den Bediensteten und spuckte nach ihm, weshalb die Polizei hinzugezogen wurde. Beim Eintreffen der Streifen befand sich der Aggressor zwischenzeitlich in seinem Zimmer, wo er weiter randalierte. Er ließ sich nicht beruhigen und bedrohte jetzt auch die eingesetzten Beamten, die zur Abwehr schließlich Pfefferspray einsetzten mussten. Nachdem auch dies keine große Wirkung zeigte, wurde er überwältigt, mit Handschließen fixiert und bis zur Ausnüchterung in der Gewahrsamszelle des Polizeireviers untergebracht.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3278164

  41. OT

    Aus der Region Hannover

    Der Vergewaltiger soll eine dunkle Stimme gehabt haben……
    Ist das alles, was man daraus entnehmen kann, oder hat der nur Grunzlaute von sich gegeben?

    .
    „Schülerin vergewaltigt: Polizei sucht Zeugen

    Schwere Vergewaltigung in einer besonders verrufenen Ecke Lehrtes: Ein vermutlich sehr muskulöser und groß gewachsener Mann hat im Bereich Richtersdorf eine Jugendliche in ein Gebüsch gezerrt und die Schülerin, die sich heftig wehrte, missbraucht…….“

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Lehrte/Nachrichten/16-Jaehrige-vergewaltigt-Polizei-sucht-Zeugen-in-Lehrte

  42. Den Papst darf man in den Dreck ziehen ( „Titanic“-Cover: Rückzug des Papstes ist eine peinliche Niederlage), aber wehe man kritisiert Mohammed
    Hamed Abdel-Samad Der Islamkritiker als Volksverhetzer?

    Weil er Mohamed als „Massenmörder und krankhaften Tyrann“ bezeichnet hat, wurde Abdel-Samad angezeigt und von der Berliner Staatsanwaltschaft verhört. Das ist ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit.
    …
    Auf seiner Facebook-Seite schreibt Abdel-Samad: „Wie kann man eigentlich Volksverhetzung messen? Zählt man die Köpfe, die wegen meines Buches abgetrennt wurden, kommt man auf die Zahl Null. Auch wurden deshalb keine Menschen vertrieben oder von ihrer Arbeit entlassen. Wie viele Menschen sind aber seit dem Erscheinen meines Buches Im Namen von Mohamed und dem Koran getötet?

    Wie viele Menschen wurden vertrieben, versklavt oder vergewaltigt? Wer soll wen eigentlich anklagen? … Islamkritiker in der islamischen Welt müssen mit Todesstrafe, Gefängnis oder Auspeitschung rechnen. Auch in Europa werden sie von radikalen Islamisten bedroht. Für Politiker sind sie unerwünscht oder mindestens ’nicht hilfreich‘. Von Linken und Dialog-Profis werden sie schikaniert, diffamiert und kritisiert. Dass auch die deutsche Justiz sich an dieser Sanktionierung beteiligt, ist für mich ein Skandal!“

  43. Zum Update,

    …Landesregierung es verboten hat, dass auf der Demo die Flagge des Landes Thüringen (!) mitgeführt werden darf….

    Da könnte der Höcke gleich mal an Ort und Stelle nachfragen, was da los ist !

  44. Die Kanzlerin der Herzen hat einen Sprung in der Platte-

    „Europa, Türkei, Europa….Krrrrzt…Europa, Türkei, Europa……Krrrrzt…. Europa, Türkei, Europa…“

    Preisfrage Nr.1 : Aus wie viel Länder besteht Europa?
    2, 3 oder noch mehr?

    Preisfrage Nr.2 : Wie viel Prozent Europa hat Türkei?
    44%, 31%, 13% oder 3%?

    Bei diesen zwei Fragen ist die Kanzlerin total überfordert.

  45. Der Thüringer AfD-Chef spricht vom „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“. Achille Demagbo stammt aus Afrika und engagiert sich im Landesvorstand der AfD Schleswig-Holstein. Für ihn ist das kein Widerspruch.

    „Man kann mir getrost abnehmen, dass ich niemals einer rassistischen Partei beitrete und eine solche Partei würde mich auch nicht in den Landesvorstand wählen. Welches Deutschland wollen wir für unsere Kinder?“

    Das Video dazu wurde schon fast 300.000 Mal angeguckt. Die Kommentare der Unbelehrbaren dazu sind auch witzig, sie halten ein schwarzes AFD Mitglied für ein Ablenkungsmanöver und hoffen Achille Demagbo kommt eines Tages zur Vernunft.

    https://de-de.facebook.com/heuteplus/videos/1189313074414272/

  46. Tja, so tolerant sind unsere Demokraten, Wahrheitsjournalisten, IT-Spezialisten und andere, daß auch das NOCH! freie Internet gestört wird, um ja so viele, wie möglich davon abzuhalten, die Reden in Erfurt mitzuverfolgen.

    Es gab einmal eine Zeit in Deutschland, da war das Abhören ausländischer Sender bei Todesstrafe verboten …

    Wann führt die Führerin des großeuropäischen Reiches denn das wieder ein?

  48. #45 Walkuere

    SO darf ein Afrikaner in der BRD natürlich nicht sein: gut integriert, nicht kriminell und sich wohlwollend über das deutsche Volk äußern.

  49. Notwendig und segensreich ist das Bündnis zwischen PEGIDA und der Alternative fürwahr

    Nachdem es der Alternative FÜR Deutschland gelungen ist sich vom bösen Einfluß des Bernd L. zu befreien, sucht diese nun das Bündnis mit den Heroen von PEGIDA, die im deutschen Rumpfstaat ja schon lange mit ihren patriotischen Aufmärschen gegen die Mohammedanisierung für Furore sorgen. Dies ist auch sehr zu begrüßen, denn mit Hilfe der Alternative ist es den Heroen von PEGIDA leichter möglich ihre patriotischen Aufmärsche auch außerhalb Dresdens ins Werk zu setzen, wie das gute Beispiel Erfurts zeigt. Während wiederum die Heroen von PEGIDA es der Alternative erlauben das Volk für sich zu gewinnen, da sie sich als einzig wahre Kraft zur Abwehr der morgenländisch-afrikanischen Völkerwanderung diesem zeigen kann. Ferner sollte die Alternative das Volk beim Kampf gegen die Errichtung der Asylzwingburgen in den Dörfern und Städten unterstützen und diesem bei Übergriffen der Parteiengecken auf sein Privateigentum nach Kräften beistehen. Dann werden die nächsten Wahlen bestimmt auch spannend.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  51. #38 Bimbo (16. Mrz 2016 20:40)

    #28
    Anmelden und Uboot spielen. Mal sehen wie die ticken.

    Nur wenn man muskulös gebaut ist, eine Nahkampfausbildung oder eine Ausbildung im Sicherheitsgewerbe hat. Denn es haben schon viele Antifa-Gruppen unterzeichnet, und wenn man dort als „Feind“ mitmacht, setzt man sich dem Risiko unerwünschter Nahbegegnungen mit denen aus, die „im Dunkeln kommen, damit es für andere hell wird“.

  54. Update: … dass die kommunistische Landesregierung es verboten hat, dass auf der Demo die Flagge des Landes Thüringen (!) mitgeführt werden darf.

    Womit die Frage im Raum schwebt, inwieweit die Thüringer Regierung als kriminelle Organisation einzustufen ist.

  55. #8 eule54 (16. Mrz 2016 19:41)
    *bepissmichvorlachen*

    „89 % der Firmen in Deutschland wollen keine Flüchtlinge einstellen:“

    Das war ja klar! Die öffentlich-rechtlichen Medien mit ihren Lügen-Berichten haben ein paar Vorzeigefirmen mit der Lupe gesucht, diese Interviewt und so getan, als würde die gesamte deutsche Arbeitgeberschaft händeringend nach diesen „arbeitsgeilen“ afrikanischen Fachkräften suchen und sie zu Hunderttausenden sofort einstellen“. Dabei haben die Arbeitgeber schon mal kläglich versagt, als sie ausgebildete EU-Europäer (Spanien) riefen, dann ausser Billigpraktika nichts anboten. Tausende sind darauf enttäuscht wieder nach hause gefahren!!

  56. Dieser Mann und die no-border-Aktivisten arbeiten Hand in Hand. Der eine schreibt Merkel die Pläne, die anderen organisieren die Massenflutung in Idomeni und anderswo:

    20:34 EU-Gipfel
    „Das Geld aus Europa ist kein schmutziger Deal“

    Gerald Knaus vom Thinktank ESI hat die Blaupause für Merkels Asylpolitik erarbeitet: enge Kooperation mit der Türkei und Flüchtlingskontingente. Jetzt erklärt er, was beim EU-Gipfel passieren muss. Von Manuel Bewarder , Robin Alexander

    Die Welt: Wo stehen wir in der Flüchtlingskrise? Ist der Durchbruch gelungen, wie Angela Merkel erklärt hat. Oder stecken wir mitten in der Katastrophe?

    Gerald Knaus: Die zwei Konzepte in Europa sind aufeinandergestoßen. Es gibt den Orbán-Flügel, der Zäune baut. Und auf der anderen Seite Angela Merkel, die seit Oktober dafür wirbt, das Problem in Zusammenarbeit mit der Türkei und Griechenland nachhaltig zu lösen.

    Jetzt haben wir eine dramatische Situation. Ausgerechnet in dem Moment, wo wir sehen, wie ein erfolgreicher Deal mit der Türkei aussehen könnte, stellen sich verschiedene europäische Regierungen hin und sagen: Wir haben die Migration auf der Balkanroute (Link: http://www.welt.de/153339853) gestoppt. Wir sind am Ziel.

    Die Welt: Wie bewerten Sie die aktuelle Situation in Griechenland?

    Knaus: Das Land ist derzeit die größte offene Baustelle (Link: http://www.welt.de/153295950) in der Krise. Die griechische Verwaltung muss neben der Bewältigung einer humanitären Krise gleichzeitig die Rückführung mit der Türkei (Link: http://www.welt.de/153234567) organisieren. Wenn diese Probleme nicht gelöst werden, hat keiner der beiden Pläne eine Chance. Das ist meine Angst.

    Die Welt: Es heißt immer: Erst muss die illegale Migration über die Ägäis (Link: http://www.welt.de/153342325) gestoppt werden. Dann ist eine Verteilung von Flüchtlingskontingenten aus der Türkei nach Europa möglich. Sehen Sie das auch so?

    Knaus: Auf dem Meer kann man keine Zäune bauen. Es ist auch eine Illusion, wenn wir annehmen, dass die Türkei in der Lage wäre, ihre sehr lange Küste so zu schützen, dass keine Schlepperboote mehr losfahren können. Auf dieser Grundlage haben wir im vergangenen Spätsommer unseren Plan entwickelt, der mittlerweile von der Kanzlerin in weiten Teilen übernommen wurde.

    Den Flüchtlingen muss klar sein: Die gefährliche Überfahrt lohnt sich nicht, weil Griechenland nach einem beschleunigten Verfahren wieder zurückschickt. Die einzige Chance für eine Zukunft in Europa ist die Bewerbung für einen Platz im Kontingent, das aus der Türkei von Europa abgenommen wird. So könnte die Zahl der Flüchtlinge in der Ägäis schnell und drastisch zurückgehen.

    Die Welt: Das klingt allzu simpel.

    Knaus: Das Tragische ist, dass wir wichtige Zeit verloren haben. Schon im Oktober hat Merkel Grundzüge ihres Plans in der Fernsehsendung „Anne Will“ (Link: http://www.welt.de/147354708) vorgestellt. Im November haben Gabriel und Steinmeier von der Aufnahme von großen Kontingenten gesprochen. Deutschland hat vieles früh erkannt. Man hat aber den Fehler gemacht, sich bei der Umsetzung zu sehr auf die Kommission zu verlassen. Deutschland hätte es früher in die eigene Hand nehmen müssen.

    Die Welt: Welche Vorteile hätte das gehabt?

    Knaus: Eine schnelle Kontingentlösung hätte dazu geführt, dass man viel genauer weiß, wer nach Europa kommt. Außerdem wäre die Zahl der Migranten insgesamt wohl wesentlich kleiner gewesen, weil bei dieser Variante ja nur Bürgerkriegsflüchtlinge weiterreisen dürfen. Dadurch wäre auch die Frage hinfällig, was wir mit all denen machen, die keinen Schutzstatus erhalten.

    Die Welt: Sie plädieren für eine genaue Auswahl?

    Knaus: Ja. Die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Aufnahme von Flüchtlingen (Link: http://www.welt.de/themen/fluechtlinge/) ist essenziell. Hätten wir früher mit einer Kontingentlösung gestartet, wäre die Akzeptanz dafür in Europa viel größer als heute. Ich denke, dass auch Schweden und Österreich auf unserer Seite gewesen wären. Leider geriet der Prozess im vergangenen Jahr aber außer Kontrolle. Wir hatten keine Ahnung, wer in unser Land kommt. Das hat Ängste befeuert.

    Die Welt: Das ist die Theorie. In der Realität wäre ein deutscher Politiker aber doch auf große Empörung gestoßen, wenn er im vergangenen Sommer offen ausgesprochen hätte: Wir nehmen jetzt 500.000 Asylsuchende auf. Insgeheim haben doch alle gehofft, dass es so viele niemals sein werden.

    Knaus: Für einen Thinktank ist es natürlich sehr viel leichter, eine Zahl hinzuschreiben. Wir haben den Politikern daher auch in den vergangenen Monaten empfohlen: Nennt keine Gesamtzahl für Kontingente aus der Türkei! Sprecht lieber von einem täglichen Kontingent von ein paar Hundert Personen. Unser Vorschlag ist ja mit der Berliner Luftbrücke vergleichbar: Er ist sinnvoll. Aber ein Ende ist zunächst nicht absehbar.

    Die Welt: Merkel ist in Europa ausgegrenzt. Wird es in dieser Woche eine Koalition der Willigen geben, die ein festes Kontingent aus der Türkei übernimmt?

    Knaus: Ankara hat ein legitimes Anliegen: Warum sollte die Türkei, die gleich neben dem reichen Europa liegt, alle Syrer aufnehmen? Wir sollten dem Land helfen. Viele Bürgerkriegsflüchtlinge wollen dort bleiben. Das Geld aus Europa ist kein schmutziger Deal. Es würde den Migranten in der Türkei helfen.

    Die Welt: Wenn die Türkei bereit ist, alle Migranten aus Griechenland zurückzunehmen. Müsste Ankara dann nicht bereits das feste Versprechen erhalten haben, dass Kontingente abgenommen werden?

    Knaus: Die Türken erwarten es. Das weiß ich. Wenn es gelingt, dass beides in Kürze startet, dann könnte man die Krise schnell in den Griff bekommen. In Gesprächen mit türkischen Beamten und Politikern habe ich in den vergangenen Wochen einen Stimmungswandel mitbekommen. Lange beschwerte man sich über eine EU, die muslimische Flüchtlinge im Grunde ablehnt und allzu laut jammert, obwohl sie deutlich weniger Menschen aufgenommen hat als man selbst. Dieser EU wollte man nicht helfen.

    Mittlerweile hat man aber erkannt: Deutschland verfällt nicht wie andere Staaten in eine Anti-Islam-Rhetorik. Gleichzeitig sieht Ankara, in welch heikler geostrategischer Lage man steckt zwischen muslimfeindlichen Regierungen in Europa und einem starken Putin. Ein erfolgreiches und in Partnerschaft verbundenes Berlin kann für die Türkei und ihre Annäherung an Europa sehr viel wert sein.

    Die Welt: Sehen Sie eine neue Berlin-Ankara-Achse (Link: http://www.welt.de/153234567) ?

    Knaus: Man erkennt eine Annäherung, die auf jeweils unterschiedlichen Interessen basiert. Dabei sollte man berücksichtigen: Die Türkei wird sich nur dann wirklich anstrengen, wenn sie fest davon ausgeht, dass die Visa-Liberalisierung kommt.

    Die Welt: Wenn die Balkanroute über die Ägäis tatsächlich dichtgemacht wird. Weichen dann viele Flüchtlinge auf andere Wege aus – oder ist es der entscheidende Schritt?

    Knaus: Es ist der entscheidende Schritt. Die Migration nach Europa ist keine Flut, die einfach immer weiter anwächst. Was wir 2015 erlebt haben, hat zwei ganz konkrete Hintergründe: Zunächst die Katastrophe in Syrien (Link: http://www.welt.de/themen/syrien-konflikt/) . Und dann die Tatsache, dass es vom Land mit den meisten syrischen Flüchtlingen ein Leichtes ist, nach Europa zu kommen. Als 2014 viele die Hoffnung verloren haben, irgendwann wieder in ihre Heimat zurückzukehren, haben sie sich aufgemacht.

    Die Welt: Durch die deutsche Brille geguckt: Rechnen Sie damit, dass es in diesem Jahr noch einmal dazu kommen kann, dass wie 2015 10.000 Flüchtlinge pro Tag kommen?

    Knaus: Im Kanzleramt hat man erkannt, wie eine langfristige Lösung aussehen kann. Klar ist: Ein Stau auf der Balkanroute wird an der Gesamtsituation nichts ändern. Wenn sich die Flüchtlinge erst auf den Weg in die EU gemacht haben, werden sie sich schon irgendwie durchschlagen.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article153370532/Das-Geld-aus-Europa-ist-kein-schmutziger-Deal.html

  57. Breites Bündnis gegen die AfD

    Die Macher der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus!“ unterstellen der AfD nach den Rekordergebnissen bei den Landtagswahlen am Sonntag Rassismus, Extremismus sowie eine Nähe zum Nationalsozialismus – ohne dies zu begründen.

    Auf der Webseite http://www.aufstehen-gegen-rassismus.de erklären die Macher mithilfe von Skizzen, dass sie die AfD-Sympathisanten mit einer „roten Linie der Ächtung“ ausgrenzen wollen, so wie man es bei der NPD bereits erreicht habe. Zudem verfolgt das Bündnis gegen die AfD dieses Ziel:

    „Stammtischkämpfer*innen ausbilden: Ein bundesweites Schulungsprogramm, um möglichst viele Menschen mit Argumenten gegen die AfD und Co. auszubilden und uns selbst sprachfähig zu machen und uns darüber vernetzen.“

    Das Problem dabei ist, dass die selbsternannten „Aufsteher gegen Rassismus“ vom Bündnis gegen die AfD überhaupt keine Argumente gegen die junge Partei nennen können.
    ➡ Wie sollen sie auch Argumente gegen die AfD haben, wenn sie nicht einmal in der Lage sind, deren Positionen korrekt wiederzugeben?

    ➡ . Kommentare lesen!!!

    ➡ Hinweis an die selbsternannten „Stammtischkämpfer*innen der faschistischen Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus!“

    Haltet euch von mir/uns fern, wagt nicht, auch nicht im entferntesten in unserem Dunstkreis aufzutauchen. Ihr steht ebenfalls einem breiten, sehr breiten Bündnis entgegen.
    Glaubt mir, ihr zieht den Kürzeren!!! Garantiert!!! 100 Prozent!

  58. Zum Update „Flaggenverbot durch SED-Junta“

    „Er schreibt, dass die kommunistische Landesregierung es verboten hat, dass auf der Demo die Flagge des Landes Thüringen (!) mitgeführt werden darf.“

    ich vermute, es handelt sich um amtl auflagen
    für max dimensionen von empoerungsbedarf,

    dh max laenge von masten, von bannern,
    werkstoffe und abmasse wg gebrauch als waffe,
    vermummungsverbote, glasflaschen, also alles
    was von der demo leitung vorher vorgelesen
    und bis ende eingehalten werden muss.

    gilt erfahrungsgemaess offenbar nicht fuer
    die rote SA, vulgo „Anti“-faschisten etc

  59. Die Kommunisten hassen Thüringen, wollen aber regieren. Was für ein geisteskranker, linker Abschaum

  61. #58 LEUKOZYT (16. Mrz 2016 21:51)

    Ich vermute, es geht um die Thüringen-Flagge als „hoheitliches Zeichen“. Da gibt es doch irgendeine Vorschrift, dass man solche Sachen (wie die Bundesflagge mit Adler) nicht verwenden darf.

    Strenggenommen müßten dann wohl in jedem Schreber/Kleingarten zahlreiche Flaggen eingezogen werden……

  62. Hier der vorläufige Entwurf des Parteiprogrammes.

    – Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild

    – Rettungspolitik beenden. Über den Euro abstimmen

    – Aufnahme sofort stoppen. Aufnahmezentren außerhalb Europas.

    – Ausreisepflicht konsequent durchsetzen.

    – Islam: Gehört nicht zu Deutschland

    – Neutrale Institutionen: Weisungsfreie Staatsanwälte, unabhängige Richter

    – Amt und Mandat: Voneinander trennen

    – Parteien: Macht beschneiden. Finanzierung begrenzen

    – Berufspolitiker: Amtszeit begrenzen.

    – Allgemeinen Wehrpflicht: Wiedereinsetzen

    – Kein TTIP

    – Geldsystem: Grundsätzlich überdenken. Gold heimholen.

    – Bankenunion: Danke, nein.

    – Mindestlohn: Schützt Schwache. Beibehalten.

    – Familien fördern. Keine Masseneinwanderung

    – Opferschutz: Statt Täterschutz

    – Waffenrecht: Keine Kriminalisierung unbescholtener Bürger

    – EnEV abschaffen

    – Multikulti verwerfen

    – Gender Schwachsinn beenden

    – Aufklärung:

    – Kritik am Islamist zulässig

    – Moscheen: Schluss mit Auslandsfinanzierung

    – Burka und Niqab: Verbot in Öffentlichkeit und öffentlichem Dienst

    – Schächten: Nicht ohne Betäubung

    – Beschneidung: Verletzt die körperliche Unversehrtheit

    – Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Privatisieren. GEZ abschaffen

    – Nein zu Gender Mainstreaming, Gleichmacherei und Frühsexualisierung

    Hervorragend.

  63. Vertrag mit Türkei verständlich erklärt.

    Man geht zum Bäcker gibt ein Croissant zurück, weil es von Gestern ist und auch zu trocken und hart, gibt auch noch 1 Euro und kriegt ein anderes Croissant von Vorgestern, der noch härter ist.

  64. #63 Schnitzell (16. Mrz 2016 22:13)
    Hier der vorläufige Entwurf des Parteiprogrammes.

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Da haben sie vergessen, dass Keiner die Sozialsystem ausbluten soll. Leute die nichts bezahlt haben, dürfen auch nichts kriegen.
    Diese „Flüchtlinge“ haben jeweils 10 Kinder. Was ist mit dem Kindergeld? Sollen sie für ihre Gebärmaschinen Geld kriegen? Für eine Masse Nichtsnütze?

  65. Bin mir sicher morgen sinds per retour eher 3 Euro und ne Tüte Croissants. Wir sind doch keine Nazis ;o) Ausser Frau Merkel sagt das,denn die hat immer Recht mit ihrer Politik.

  66. @ #58 LEUKOZYT (16. Mrz 2016 21:51)

    Beim Vorlesen der DEMO-Auflagen wurde ausdrücklich betont, dass das Mitführen der Thüringer Landesdienstflagge verboten ist!

  68. #68 Templer (16. Mrz 2016 23:20)

    „Petry hat kein Interesse an „Politaktivisten wie Hayali“

    Die Petry hatte ich Anfangs unterschätzt…

    Ihr Redeschwall und ihre Mimik hierzu, ohne Punkt und Komma, macht sie mir sympathisch.

    Sie scheint uns etwas mitteilen zu wollen, was keinen Aufschub bedarf.

    Dafür mag ich sie!

  69. Sorry wegen des Off-Topic …

    ich möchte im April nach Idomeni und Flyer verteilen. Ich dachte hierbei an Visitenkarten, die ich in Thessaloniki drucken lasse (dann landen die Dinger nicht so schnell im Lagerfeuer). Hierbei brauche ich Eure Hilfe:

    (*) Was könnte ich auf die Karten schreiben? Dass Flüchtlinge hier keine Arbeit finden bzw. gar nicht arbeiten dürfen, dass sie hier kein Haus und kein Auto bekommen?

    (*) Wer kann mir den Text ins Arabische übersetzen?

    (*) Hat jemand Interesse, mitzukommen?

    Grüße M.

  70. § 90a
    Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

    (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung

    2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,

  72. Herr Höcke Sie reden davon uns die Souveränität zurück zu geben ??

    Wenn sie das schaffen werden Sie in Deutschland als Held in den Geschichtbücher ein gehen!!

    Ich hoffe Sie meinen damit eine vom VOLK gemachte Verfassung und einen Friedenvertrag, so wie vom Volk gewählte Verfassungsrichter !!

  73. nen Cop fragen. Das geht sonst auch per Email,wärst du nen Reporter einer Zeitung vermute ich. Anders bekommen die Zeitungen auch nicht ihre „Enthüllungen“: die schauen auf Facebook und stellen einfach konkrete Anfragen zb Gab es gestern einen sexuellen Missbrauch,wann geschah dies oder jenes.Ist es richtig das der Beschuldigte aus x kommt?ect Hat ja jeder nen Eid geschworen, trotz Merkelmafia.
    Allerdings : bei mit nicht pressefrei durch Betreiber von Flüchtlingsheimen gekennzeichnete Nachrichten hast Du leider Pech. Das ist die ganz normale grüne Pressediktatur bestätigt von mehreren Sicherheitsmännern die in solchen Unterkünften arbeiten und mir das sagen was nie in der Zeitung steht(immer das gleiche)

  75. Es gibt doch tatsächlich ein Gesetz, welches die Nutzung der Thüringer Landesflagge nur einem sehr begrenzten Nutzerkreis (Regierung, Behörden, Notare etc.) zugesteht.

    http://landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/t/3cn/page/bsthueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-WappGAVTHpP1&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

    Damit ist dem gemeinen Volk die Verwendung untersagt.
    Das macht eigentlich den Weg frei zur Abmahnung von Kleingärtnern, Souvenirläden und diversen Internetshops.

  77. Das sensationelleste Ergebnis der AFD war für mich das Direktmandat in der ehemaligen SPD-Hochburg und Arbeitstadt Mannheim. Sehr gut, dass Höcke deshalb die soziale Gerechtigkeit anspricht. Die AFD wird dauerhaft nur Erfolg haben, wenn sie auch auf dieses Thema setzt. Sie darf nicht zu einer neoliberalen konservativen FDP 2.0 werden.

  78. Herr Höcke ist DAS Aushängeschild der AfD in Thüringen er macht seinen Job sehr gut.

    Viele Politiker in den Altparteien würde nach dem Einzug in den Landtag sich nur auf ihren Job im Landtag konzentrieren, aber Höcke ist nicht so, er misct auch auf Demos mit.

  80. #1 Basti

    Herr Höcke ist der Beste.

    Diese ewige Distanziererei von Herrn Lucke hat nichts gebracht.
    +++++++++++++++++++
    Ja, ist er!

    Leider machte Meuthen auf der Bundespressekonferenz auch den Eindruck, als wolle er sich von allem und jedem distanzieren.

    Besonders vom Front Nationale.
    Die wären nationalistisch und sozialistisch….

  81. Björn Höcke hat eine gute Rede gehalten.
    Es gibt aber noch andere Leute, die sich hinter Höcke oder Petry nicht verstecken müssen.
    Darunter sind kluge und humorvolle Redner wie
    Stephan Brandner:
    https://www.youtube.com/watch?v=rz4DaXAOS8Q
    (Nur hier hatte er leider Unrecht: Merkel beherrscht Deutschland weiterhin.)

    Wiebke Muhsal ist ebenfalls eine hervorragende Frau, die etwas auf dem Kasten hat und die gute und tiefgründige Dinge sagt.

  82. Lieber Herr Björn Höcke, mein Dank Ihnen, eine super gute Rede haben Sie nach den Wahlen hingelegt, habe aber erst heute einsehen, anhören können, mir persönlich eine Wohltat vor Freude, vor allem die SPD und CDU habe so richtig eine Klatsche abbekommen und das vor den Wahlen gegen die AfD mit Verleumdungen, Hetze, Angriffen von einigen Politiker der Parteien von A-Z, der Linken Lügenmedien, und den Krawallmachern der bezahlten SAntifa. Wo könnte ich die Rede von Herrn B.Höcke in Wortlaut lesen ???

  83. Es ist alles gesagt.

    Die Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Politik von Frau Merkel und ihrer Regierung:

    Finanzkrise
    Atomausstieg ein Desaster
    Flüchtlingskrise herbei geführt

    Lasst uns am Ostermontag in der Tradition der Ostermärsche nach Berlin ziehen und diese Bundesregierung verjagen –

    Wir fordern nichts mehr, sondern das Volk muss endlich handeln

    Neuwahlen

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