Die fatale, verantwortungslose All-welcome-Politik der Kanzlerin hat nun auch Auswirkungen auf die Rechtssprechung. 2014 wurden in Deutschland 1.186 Schleuser festgenommen. Vor Kurzem stand ein serbischer Schlepper vor dem Passauer Amtsgericht und konnte nach §96 Aufenthaltsgesetz eigentlich mit sechs Monaten bis zu zehn Jahren Haft rechnen, schon allein nur die Mitgliedschaft in einer Schlepperbande kann nach §97 mit mindestens einem Jahr Haft geahndet werden. Der 43-Jährige kam aber, dank Merkels Einladung zur Invasion, mit zwei Jahren auf Bewährung davon.
In der Urteilsbegründung heißt es:
Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt, deshalb wird keine unbedingte Haftstrafe erteilt. Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen, nach Deutschland zu kommen.
Ein Schlepper wird nun wohl nur noch als eine Art lizenzloser Taxifahrer gesehen, der die eingeladenen Dauergäste der Kanzlerin zum gedeckten Tisch fährt. Wir können also nur hoffen, dass die Kriminellen der Welt sich angesichts dieser Bananenrepublik totlachen, denn bestraft werden sie nicht mehr. (lsg)
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Das hier passt sehr gut und zeigt, wohin es gehen könnte:
NICHT OT:
https://www.youtube.com/channel/UCE79uHxTpZiNEGC1w9Z66kg
Die NAZIS ermächtigten sich per Gesetz, Merkel per Dekret
Merkels Wahnsinn muß gestoppt werden!!!!!!!! Bitte helfen und verbreiten. Danke.
http://www.civilpetition.de/kampagne/kein-beitritt-der-tuerkei-in-die-eu/startseite/aktion/231314Z5854/
Merkels Pläne stoppen: Petition unterzeichnen
Sehr geehrte()r Frau/Herr XXX,
die Bundeskanzlerin scheint andere Pläne für dieses Land und Europa zu haben: Sie sagt, wir können unsere 3.000 km lange Grenzen nicht gegen illegale Einreise schützen. Deswegen soll die Türkei jetzt ihre 9.000-km lange Grenze gegen Ausreise schützen. Und sie treibt in diesem Windschatten ein weiteres Großprojekt voran: den EU-Beitritt der Türkei, die unter Erdogan vieles wird, aber nicht europäischer. Ganz offenbar will sie nicht nur ein „freundliches Gesicht“ machen, sondern ganz Europa ein anderes Gesicht verpassen.
Wenn Sie der Meinung sind, daß wir das Gesicht Europas verändern und die Türkei in die EU aufnehmen sollten, dann müssen Sie nichts weiter unternehmen. Frau Merkel schafft auch das! Wenn Sie allerdings „Nein zu einem EU Beitritt der Türkei“ sagen wollen, dann schließen Sie sich unserer Bewegung an, indem Sie hier die Petition zeichnen.
Mit sehr herzlichen Grüßen aus Berlin Ihre
Beatrix von Storch
https://www.youtube.com/watch?v=67NrgErUVMQ
wir schaffen wir schaffen schaffen das…
nieder mit dem Rechtstaat.
Was wurde dieser Frau nur in ihrer Jugend angetan, dass sie so bösartig dieses Land an die Wand fährt
Art. 20 Abs. 3 GG:
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt – und das ist die Regierung als oberste Instanz der Exekutive – und die Rechtssprechung sind an Gesetz und Ordnung gebunden.
Man müßte doch eine Verfassungsklage anstrengen können!
Das SYMBOL „Merkel“
.
(Ich will Euch alle!)
.
MUSS WEG!
.
Hier die Petition:
.
https://www.change.org/p/wir-fordern-den-r%C3%BCcktritt-der-bundeskanzlerin-dr-a-merkel-und-sofortige-neuwahl-der-bundesregierung-resignation-of-the-german-chancellor-dr-a-merkel-and-immediate-reelection-of-the-german-government
Einmal Kommunsitin, immer Kommunsitin! So einfach!
Den Richter sollte man der Rechtsbeugung anklagen. Er spricht ein Urteil gegen das geltende Recht, und schreibt das sogar noch in sein Urteil selbst hinein. Die Tatsache, dass auch andere das Recht beugen ist keine Erlaubnis für einen Richter, geltendes Gesetz nicht anzuwenden.
Wäre es ein deutscher Schlepper müsste er brummen.
Auf dem Bild ist die Chaos-Prinzessin in der Farbe ihrer politischen Gesinnung zu sehen!
Das ist von dem Richter eigentlich nur konsequent umgesetzt. Wie kann man jemanden verhaften, der das, was Merkel und die übrigen Politiker fordert, unterstützt und als Allheilmittel propagiert – den ungedeckelten Zuzug – nun einfach tatkräftig als Schleuser helfend unter die Arme greift?
Setzt er nicht einfach die Einladung um? Dass er für den Transport entlohnt werden will, tja, wer hätte das gedacht?
Nicht nur kriminelle Schleuser,kommen in einem Unrechts-Staat wie D. ungeschoren davon.
Beim LKA in München arbeitet ein krimineller Schrift-Sachverständiger (Forensik,Dr. Hans Buchner),der abgedeckt wird durch Staatsanwälte,Herrn Minister Bausback,Herrn Herrmann und der bayr. Staatskanzlei
(der Chef der Staatskanzlei dürfte bekannt sein).
Frau Festerling aber,soll u.a. wegen den Begriffen „Invasoren“ oder „angreifende Horden“ angeklagt werden,was für eine Farce.
Wann wird man mich umbringen,wenn ich weiter kriminelle Rechtsstaats-Zersetzer öffentlich nenne?
Dieser Staat ist hochkriminell und korrupt!
Ich denke, das wird in den nächsten Tagen spannend werden. Slowenien macht die Tür zu:
http://www.welt.de/politik/ausland/article148708674/Slowenien-macht-Grenze-zu-Kroatien-dicht.html
Unser LKA,eine Vorzeige-Behörde!
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.staatsanwaltschaft-ermittelt-hat-das-lka-bandidos-v-mann-zu-straftaten-angestiftet.92fc9709-1a46-4680-b7ac-d7ad8e17fbda.html
Gemäß Art. 20 GG kann die Rechtsordnung durch Politik und Justiz nicht ausgesetzt werden, sondern nur durch das Volk.
Es liegt somit ein Fehlentscheid vor. Die Justiz, die ebenfalls versagt, hätte gemäß Art. 20 (4) das geltende Recht durchsetzen und zusätzlich gegen die Kanzlerin vorgehen müssen, die die geltende Ordnung beseitigt hat:
Art. 20 (4) „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
#14 jesse pinkman (11. Nov 2015 11:57)
Ich denke, das wird in den nächsten Tagen spannend werden. Slowenien macht die Tür zu: ….
++++
Wird überhaupt nicht spannend.
Ein kleiner Umweg für die Asylbetrüger und am Ende sind alle Hartz-4-Empfänger in Deutschland!
Kann ich kaum glauben, würde In einer Berufung zerfetzt werden. Wo ist der link zum Urteil ?
Das ist nur noch surreal. Wann hat der Wahnsinn ein Ende?
#14 Wien 1683
Scheint ja bei der NSU ähnlich gelaufen zu sein.
Man braucht eben Vorzeige-NAZIS.
Richtig.
Der Richter hätte den Täter mangels Verschuldens vielleicht sogar freisprechen müssen.
# void:
Nach der Wahl Hitlers blieben das BGB und andere Gesetze in Kraft. Trotzdem schien die Sonne sofort anders, vor allem deswegen, weil die Richter (und andere Verantwortungsträger) in vorauseilendem Gehorsam handelten.
Wir wollten doch alles, einfach alles aus der Geschichte gelernt haben – die Spezies Mensch ist aber gleich geblieben!
Die Hyäne Schlz will uns noch mehr Neger ins Land drücken. Mutti hilft ihm dabei !
Erst kommen sie illegal, dann legal.
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/martin-schulz-will-mehr-legale-einwanderung-fuer-fluechtlinge-13906035.html
Mittlerweile bin ich schon so verunsichert -bzgl. (Petitionen) (Vollständigen Namen angeben..), da ich immer wieder mit sehr großen Unternehmen Geschäfte abwickel, dass ich regelrecht Paranoia entwickelt habe, es könnte raus kommen und mir gehen Aufträge verloren.
Bsp. Ich hatte eine wichtige finanzielle Frage an Paypal.
Da ich auch viele Geschäfte mit Kunden in den USA habe, musste ich Nachts gegen 2 Uhr, paypal anrufen. Ihr glaubt es nicht, ich habe mich davor gescheut, via Festnetz, via Handy oder gar per Mail dieses zu machen.
Statt dessen bin ich 100 m zum Internet/Telefon – Geschäft gelatscht, um einfach wenigstens ein bischen „saver“ zu sein!
So weit ist es schon gekommen!
Heute ist der 11.11., Beginn der närrischen Saison, ein Tag zum Nachdenken.
Ich frage mich, ob es hierbei überhaupt noch eines Datums angesichts der mehr als nur närrischen Zustände in unserem Land bedarf.
Unser ganzjähriger 11er-Rat, nebst vollkommen närrischer „Präsidentin“ schreit ja schon die ganze Zeit nebst ihren Faschingsprinzen das bekannte “ wolle mer se reilasse“ allerdings ohne wirklich eine Antwort auf diese Frage ernsthaft zu erwarten. Die darauf folgende Musik beim Einmarsch der dann aufgeforderten närrischen Truppe könnte glatt die neue Nationalhymne für unser geschundenes Land werden. Im Unterschied zu der Prunksitzung, bei der man einen meist lustigen Vortrag zu erwarten hat, ist die Realität allerdings überhaupt nicht lustig.
Ich frage mich, welcher 11er-Rat närrischer sein dürfte.
Man darf auf die Themenwagen gespannt sein, oder eher auf das, was verboten wurde.
Helau und alaf….
#13 Wien 1683
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13851712/Anti-Korruptionsregeln-finden-keine-Mehrheit.html
„Tatsächlich hat die Bundesrepublik bereits 2003 die UN-Konvention gegen Korruption unterschrieben, aber nie umgesetzt. Deutschland befindet sich damit in der illustren Gesellschaft von Ländern wie Sudan und Somalia, während alle Industriestaaten das UN-Übereinkommen gegen Korruption (UNCAC) ratifiziert haben.“
Noch Fragen?
Das ist nur der Anfang (man möge meine Worte/Schrift in einem halben Jahr vergleichen).
Irgendetwas wird plötzlich geschehen das die Einführung von Sondergesetzte ermöglichen wird.
Dann haben wir in der EUdSSR nur noch eingeschänkte Rechte so wie in der NS-Diktatur…Wetten?…wäre nicht das 1. mal
Die „bittere Pille“ können sie uns leichter und einfacher verabreichern nur weil sie uns VORHER krank gemacht haben.
Erst die Not schaffen und dann gleich mit der paraten Lösung in der Hand ankommen.
Erst werden wir mit Invasoren überflutet, dies führt zur Destabilisierung und dann MÜSSEN wir DEREN Abhilfe (Einschränkungen) annehmen…klingt nach einem etwas ungünstigen Geschäft.
die werden nicht locker lassen wir aber auch nicht
Rechtsordnung ausgehebelt. Bzw. „kreativ weiterentwickelt“. Dazu paßt: Der hier allseits immer wieder mit Hurra!/sarc begrüßte Klaus Jürgen Bade, „Migrationsforscher“, salbadert wieder:
http://www.welt.de/vermischtes/article148701343/So-zerrissen-ist-Deutschland-in-der-Fluechtlingsfrage.html
Falsch. Die Architekten des GG versuchten, die Fehler von Weimar (kollektives Organversagen, Organ = politische Organe, Siegfrieden von Versailles und seine Auswirkungen auf Weimar) zu vermeiden.
Das GG war und ist genau nicht dazu da, den Deutschen auf Ewigkeiten Buße für den Nationalsozialismus aufzuerlegen. Wie wir inzwischen aber alle wissen, kann auch das GG nicht ein erneutes Organversagen (freiwillige Gleichschaltung aller politischen Organe von BuPrä über Regierung, Bundestag, Bundesrat, VerfG; damit einhergehend Verlust der Checks & Balances, also gegenseitiger Kontrolle und „in Schach halten“ zwischen Legislative, Exekutive und Judikative verhindern.
Weiter gefaßt: KEINE Verfassung, welchen Namen sie auch immer tragen mag, übersteht ihr böswilliges Aushebeln. Deshalb sind, in der Regel nach Staatszusammenbrüchen, Nachbesserungen bzw. Neufassungen nötig, die „aus den Fehlern der Vergangenheit“ resultieren. Bis eine bösartige Nomenklatura wieder neue Wege findet, sich das Recht zurechtzubiegen.
Rubrik: Wir schaffen das:
Berlin. Deutschland kann die Herausforderungen der Flüchtlingskrise nach Ansicht der „Wirtschaftsweisen“ stemmen und von der Zuwanderung auch wirtschaftlich profitieren. Die bisher absehbaren Ausgaben dürften verkraftbar sein. In ihrem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahresgutachten warnen die Regierungsberater aber auch: „Längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration dürften die Kosten merklich erhöhen.“ Neben schnelleren Asylverfahren sollte es einfacher werden, einen Job zu bekommen. Unter anderem fordern die fünf Top-Ökonomen Ausnahmen beim Mindestlohn.
Kommentar:
Es stimmt die Wirtschaft kann davon profitieren auf Kosten der Deutschen Steuerzahler die jeden Tag arbeiten gehen damit es diesen Flüchtlingen gut geht. Welchen finanziellen Beitrag haben eigentlich schon die deutschen Firmen dazu beigetragen? Ach ja die Top Ökonomen fordern ja eine Aussetzung des Mindestlohnes für Asylbewerber damit diese besser in die Arbeitswelt finden. Ich bin auch dafür das die Firmen in Deutschland für Asylbewerber nur einen Stundenlohn zwischen 1,50-3,00 € zahlen brauchen. Schließlich müssten diese ja erst einmal ins Arbeitsleben finden und der Profit der Firmen wird auch gesteigert. Der Blöde Deutsche der den Mindestlohn fordert soll Zuhause bleiben oder für den selben Stundenlohn arbeiten wie der Asylant.
Refugees welcome! OB Hilbert öffnet das Rathaus für Flüchtlinge. Endlich bekommen die Beamten die Flüchtlingsproblematik zu spüren. In den Gängen und Amtsstuben wird Leben eingehaucht, da wird’s zugehen wie auf dem Bahnhof. Ihr Dresdner habt ihn vor einigen Monaten als OB gewählt nun müsst ihr damit leben und alle Folgeerscheinungen tragen! Hilbert soll noch einen traufsetzen und den Abgeordneten und Beamten Flüchtlinge zuweisen, wies wäre eine wahre Geste und Nächstenliebe!
Daran kann man sehen wie die gesamte Flüchtlingspolitik denen auf die Füße gefallen ist. https://mopo24.de/ ? Also ihr Baden Württemberger und Rheinland Pfälzer seit aufgefordert mit den Füssen gegen die amtierenden Kommunalpolitiken (Grüne/SPD) abzustimmen. Bis zur Wahl sind es noch 123 Tage. Macht euch Notizen in den Kalender!
Wenn dieses Urteil auch nur den Hauch rechtsstaatlicher Korrektheit haben wollte, dann würde im selben Atemzug und AUTOMATISCH DURCH DEN STAATSANWALT die Kanzlerin der Beihilfe zu und/oder Deckung und/oder Billigung von Straftaten im Amt beschuldigt, und zur Durchführung des Verfahrens mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt suspendiert. Da der Staatsanwalt jedoch ausgerechnet der Weisung der beschuldigten Person unterliegt bzw. der Institutionen, der sie vorsteht, ist dies nicht möglich. Alternative Rechtswege sind nicht bekannt. Somit ist gemäß Art. 20 Abs. 4 GG die Voraussetzung für legitimen Widerstand erfüllt.
#24 Bin Berliner:
Da würde ich beispielsweise einen VPN-Zugang benutzen, wie z.B. diesen hier: https://incloak.com/
24h Zugang kosten 90 Cent, Verbindung ist flott und man kann sich aussuchen, von welchem land aus man surfen möchte, bzw. wo der Server steht, der einen weiterleitet.
Verbindungsdaten werden nicht gespeichert, übertragende Daten auch nicht, der Anbieter sitzt in Rußland.
Ich bin allerdings Laie, vielleicht hat hier jemand deutlich mehr Ahnung und kann was dazu sagen…?
Die Probleme mit den hunderttausenden von Moslems aus dem Nahen Osten haben doch noch gar nicht angefangen.
Wenn die vielen jungen Männer mit Scharia-Hintergrund erst mal zur Ruhe gekommen sind, sich mit den Handys vernetzt und sich über Moscheevereine organisiert haben, wir es losgehen mit dem Djschihad.
Bei üblichen Zustände wie im Nahen Osten hier in unseren Innenstädte wird die AfD in die Höhe schießen. Da habe ich keinen Zweifel.
🙂
OT: Islam ist Frieden!
Geheimdienst vereitelt Attentat auf Marinesoldaten
http://www.welt.de/politik/ausland/article148703126/Geheimdienst-vereitelt-Attentat-auf-Marinesoldaten.html
Schallt bald der Ruf des Muezzin durch Oberhausen?
http://www.focus.de/regional/oberhausen/islam-im-pott-schallt-bald-der-ruf-des-muezzin-durch-oberhausen_id_5076296.html
Neuwahlen sind nach der aktuellen Rechtslage ausgeschlossen!
Rechtliche Grundlagen
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorgezogene_Neuwahl
Auf deutsch: Nur die irre Bundeskanzlerin oder der senile Bundespräsident könnte Neuwahlen beantragen.
Und das werden diese Pfeifen als letztes tun.
🙂
Flüchtlinge in Calais Gesetzgebung des Dschungels
Warum es Frankreich nicht gelingt, die Situation in dem von Flüchtlingen errichteten Zeltlager in Calais unter Kontrolle zu bringen – und das mitten im Wahlkampf.
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlinge-in-calais-gesetzgebung-des-dschungels-13902582.html
Natürlich sind viele Syrer darunter. Jeder Neger ist inzwischen Syrer geworden.
In allen Video-Clips waren fast nur rabenschwarze Neger zu sehen.
Verstehen kann ich schon, kein Land will die Neger zurücknehmen.
OT:
Und hier ist die deutsche Version des „with open Gates“ Video:
https://www.youtube.com/watch?v=ev9zxdpg6s8
Wir sind das Pack 🙂 :
https://www.youtube.com/watch?v=e-oOpWOQe00
#38 HelveticResistance
Vielleicht könnte PI-News eine Artikel aus dem Video machen?
#37 Werdecker (11. Nov 2015 12:19)
ja überall Syrer, in 10 Jahren wird man lesen können dass sich die Zahl der Syrer während des Bürgerkrieges auf wundersame weise verdreifacht hat
OT: von EpochTimes:
Trotz gegenteiliger Vorhersagen von Fachleuten prognostiziert der Flüchtlings-Koordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier (CDU), ein Abebben des Zuwandererstroms. „Ihr müsst Euch das so vorstellen wie eine Pipeline, die leer läuft.“
Altmaier SuggestivPropaganda — eigentlich brauchen wir Öl …. und das im Winter besonders. Klar – so wie das derzeitige Energiesystem noch ist. Irgendwann werden etwa die Hausheizungskosten gegen sehr wenig durchschwingen.
Altmaiers Trickkistenwahrheit hinter der Ziel“wahrheit“, die eine Lüge ist, suggeriert: WIR sollten also traurig bis bestürzt sein, wenn die „Pipeline“ gerade im Winter „weniger liefert“.
Er spielt mit dem Psychotrick des Ego-Reflexes auf der zwei Aussagen Ebene mit der Egoisten so leicht manipulierbar sind. Der echten (derzeit noch gültigen Wahrheit), dass eine versiegende Öl-Pipline gerade im Winter massive Probleme verursachen kann > Das Vorbau-Ziel: „MACHT EUCH SORGEN !“ (wenn weniger kommen werden….. ) und dahinter der Spin auf die EndzielEbene der Gefühle zum faktischen Thema „DU MUSST EINZIG SO BESORGT SEIN; IN WELCHE BESORGTHEITSGEFÜHLRICHTUNG WIR DICH SINNEN SEHEN WOLLEN.“
Das ist nichts anderes als ein feiner Zwirn einer denkdiktatorischen Machenschaft gegen die eigenen echt und richtig besorgten Partei“freunde“, die in der Lebenswirklichkeit erleben WAS DA LOS IST UND WIEVIELE DA KOMMEN, DIE ALLES ANDERE IM SINN HABEN ALS DIESES DEUTSCHLAND FREUNDLICH ZU BEHANDELN…..
Kleiner Artikel zum schmunzeln:
Lahr-Schwarzwald und Umgebung –
Dem beherzten Eingreifen einer Hundertschaft der Lahrer Polizei ist es zu verdanken, dass eine nicht angemeldete Demonstration in Lahr-Schwarzwald und Umgebung innerhalb weniger Minuten aufgelöst werden konnte. Bei den Beteiligten wurden dutzende Schlagstöcke sowie Pyrotechnik im großen Umfang sichergestellt.
Nach Angaben der Polizei nahmen rund 50 Minderjährige im Alter zwischen drei und sechs Jahren an der Kundgebung teil. Augenzeugen berichten, dass die Beteiligten laustark Sprüche wie „Sankt Martin, Sankt Martin“ und „Rabimmel, rabammel, rabumm, bumm bumm!“ skandierten und dabei Schlagstöcke vor sich her trugen, an denen Brandsätze befestigt waren.
Ob es sich bei den Demonstranten, die sich als Besucher verschiedener Kindertagesstätten ausgaben, um Mitglieder eines rechtsextremistischen Bündnisses handelt, wird derzeit noch geprüft. Die Leiter(innen) der Gruppe wurden festgenommen und sitzen derzeit noch in Untersuchungshaft. Ein weiterer Mann (ließ seine halbe Jacke liegen) auf einem Pferd, der die Demonstration anzuführen schien, konnte sich im vollen Galopp dem Zugriff durch die Beamten entziehen.
Wie die Polizei mitteilte, werden zudem mehrere Dutzend von den Demonstranten mitgeführte Kekse auf Drogen untersucht; das Ergebnis steht noch aus. Da mehrere Beamte von widerspenstigen Kindern gekratzt und laut Polizeibericht teilweise fies ans Schienbein getreten wurden, ergingen insgesamt 32 Strafanzeigen wegen schwerer Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. 17 Polizisten wurden krankgeschrieben.
DIESES VIDEO SOLLTE DAUERHAFT GANZ OBEN BEI PI ANGEPINNT WERDEN!!!
https://www.youtube.com/watch?v=44vzMNG2fZc
Art.20 Abs.4:
WIDERSTANDSRECHT aller Deutschen ist hier gesetzt, wenn andere Abhilfe gegen die Beseitigung dieser im GG verfassten Ordnung nicht möglich ist.
Was ist mit einer Popularklage als Verfassungsklage gegen die Regierung?
OT zum Thema Islam
Die wahre Gerschichte und Natur des Islams (auf English) seehr aufschlussreich!
https://www.youtube.com/watch?v=t_Qpy0mXg8Y
(Radio 3fourteen=314=PI 🙂 ) https://www.youtube.com/watch?v=xeWJhyHkBUY
Obwohl – fällt mir gerade auf – wie will man in einem Staat, in dem Rechtsordnung nicht mehr gilt, noch Recht bekommen?
Also bleibt nur WIDERSTAND.
Zu dem Schleuser-Urteil des Amtsgerichts Passau (1. Instanz): Richter war Stefan Ehrhardt. Habe leider bisher nirgendwo ein Aktenzeichen des Urteils/das Urteil gefunden.
Der Verteidiger des „Serben“ ist schon auf dem Quivive:
http://www.bild.de/news/inland/richter/richter-laesst-schleuser-laufen-43331788.bild.html
Wann wird diese Wahnsinnige endlich aus Deutschland verbannt ?
Die muss doch merken das,daß Volk nicht mehr hinter ihr steht , aber wie sagte sie noch so schön ,
„manchmal muss man Entscheidungen treffen ohne das Volk zu fragen“
seit neustem lädt sie ja noch Afrikaner ein , natürlich die “ FACHKRAÄFTE “ sollen kommen.
RICHTER DÜRFEN NICHT MEHR VON DEN POLITIKER AUSGESUCHT WERDEN SONDERN VOM VOLK !!
DIE SIND GENAUSO MERKEL UND EU HÖRIG WIE DER REST DER REGIERENDEN !
Es wird Zeit Merkel und die ganzen Regierenden aus dem Land zu jagen ,ebenso „ALLE“ Richter absetzen!
EIN LAND BRAUCHT KEINE POLITIKER,ES KANN SICH SELBST VERWALTEN !
§ 17 StGB – Verbotsirrtum
Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.
++++++++++++++++++++
Könnte mir gut vorstellen, daß der Richter diesen Verbotsirrtum gemeint hat und mit oben zitierter Bemerkung lediglich auf den krassen Rechtsbruch durch die kriminelle Schleuserin hinweisen wollte.
Das nenne ich konsequent. Wie auch die Forderung von Sinn, die Steuern zu erhöhen. Alle sollen es nett haben in Germoney, nur die Ureinwohner nicht.
Es gibt aber auch etwas innovatives aus Bayern. Nazi heißt nun:
Nicht
An
Zuwanderung
Interessiert
Helau…
#41 Cherub (11. Nov 2015 12:24)
alleine schon der Satz „Ihr müsst Euch das so vorstellen wie eine Pipeline, die leer läuft.“
wie redet denn der mit den Leuten?? es heisst „Sie müssen sich…“
Diesen Satz hätte ich ohne Kontext dem Kasperletheater für die Spielgruppe des Kindergartens zugeordnet.
Entgültiges Zeichen dass die uns für senile Zirkusäffchen halten, beobachte ich auch manchmal bei Pflegern, die so respektlos sprechen
Wenn ich das Gericht richtig verstehe, müssten nach diesem Verständnis auch alle 1945/46 in Nürnberg Verurteilten rehabilitiert werden, weil sie ja nur die Vorgaben der Regierung umgesetzt haben. Und auch die Regierung hat nicht gegen bis dahin geltendes Recht verstoßen.
Anderes Beispiel: wenn ich heute einen Asylanten verhaue und er morgen ausgewiesen wird, habe ich dann nicht in Notwehr gehandelt, weil er ja eigentlich nicht hier sein dürfte?
Langsam aber immer sicherer glaube ich, es gab gar keine „Wende“ 1989, sondern nur die konsequente Einführung des DDR-Unrechts in ganz Deutschland!
#32 ironheadsblog
Vielen Dank! ich bin auch netzwerktechnisch nur Laie, bin schon froh, wenn ich meine verbindung selbstständig konfigurieren kann.
Aber ich werde mich wohl oder überl damit auseinander setzen müssen!
OT
Machen lassen:
Deal! „Vor dem Tod geflohen“, um sich totzuhungern. Verschlagene, bösartige Erpressung. Dann verhungert ihr Erpresser eben in Tschechien. Und wieviel Länder liegen gleich zwischen dem Iran und Tschechien? Widerliche Leute!
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147760266/Fluechtlinge-in-Tschechien-treten-in-Hungerstreik.html
Hat eigentlich die Beate heute ausgesagt?
Ich würde da aber nicht zu viel drauf geben. Denn auch Beate kann lügen, vor allem, wenn sie dafür bezahlt oder erpresst wird.
@#23 Werdecker
Lieber Werdecker, Hyänen sind sehr intelligente und vor allem soziale Tiere. Mehr muss ich jetzt nicht sagen. Solche tierischen Metaphern und Vergleiche gehen in der Regel zu Lasten der armen Tiere.
PS: Sie werden es auch nicht besser machen, wenn Sie die Hyäne gegen Schwein ersetzen. Auch dem Vergleich hält Martin Schulz nicht stand.
#56 Der boese Wolf (11. Nov 2015 12:54)
Die Beate darf nun heute doch nichts sagen, der Prozess wurde vertagt auf nächsten Dienstag.
@DerLetzteDeutsche:
Super Video, vielen Dank für den link.
Gysi: es sterben zum Glück mehr Deutsche als geboren werden, dieser Stasi-Verräter IM-Notar !
Merkel: Der Islam gehört zu Deutschland, diese Staatsverräterin !
Du hast recht, das Video gehört auf die hp !
#53 Tolkewitzer (11. Nov 2015 12:40)
Das ist viel dran. Als z.B. 1968 die APO auf den Straßen wogte, war der Denk- und Analysevermögen an den bundesrepublikanischen Unis noch intakt. Aus diesem Jahr stammt das kleine Büchlein „Ulbrichts Grundgesetz – die sozialistische Verfassung der DDR“.
http://www.amazon.de/Ulbrichts-Grundgesetz-Die-Sozialistische-Verfassung/dp/B001I4ZAM0
Es war einfach nur eine nüchterne Analyse, wie die „Fehler von Weimar“ aus kommunistischer Sicht behoben werden sollten. Ich habe es gerade mal wieder nach Jahrzehnten aus dem Regal gefischt und neu gelesen. Und dachte dabei: Die DDR-Verfassung war mit Vorsatz „Die Partei, die Partei, die Partei“ konstruiert. Und setzte das um. Das GG war nicht so konstruiert. Und setzt heute „die Partei, die Partei, die Partei“ um.
#58 jesse pinkman
Hehe – passt ins Bild. 🙂
Ich hatte jedoch vermutet, dass die Beate eine Falschaussage macht, die mit verschiedenen Annehmlichkeiten für sie verbunden ist.
#53 Tolkewitzer
Der DDR-Unrechtsstaat ist längst da und die Wende á la 89 ist bereits im Gange.
Das juristische Niveau in PI
liegt auf demselben Niveau wie das der Lügenpresse, weil immer nur die im Sinn der Lügenpresse entstellten Meldungen der Lügenpresse abgeschrieben werden.
Passt nicht direkt zu diesem Thema..
aber das Video mit dem russischen Flugzeug ist doch irgendwie denkwürdig:
http://www.welt.de/politik/ausland/article148583259/Evolution-der-Angst-Beginnt-eine-neue-Terror-Aera.html
Das Video wird als authentisch eingestuft, es zeigt wie am hinteren Heck des Flugzeugs eine Bombe hoch geht!
Man, schon wieder ein Tag, ohen dass sich irgend etwas geändert hat!
Angeblich kommen doch in Hamburg momentan bis zu 1200 – 1500 Flüchtlinge an.
Geht das denn nach dem Verteiler Schlüssel?
Wenn ja, (Hamburg hat eine Verteilerquote von 2,5%) dann würde das bedeuten, DAS TÄGLICH 60.000 Invasoren nach Deutschland eindringen!
AAAAHHhhhhhhhhh
Rechtsordnung von Politik ausgesetzt.
…aber nicht weinen, denn
hier ist schon die neue Rechtsordnung auf dem Weg.
Auch wieder schön, wie sich die Medien den Tot von Helmut S. zu eigen machen, um bloß sendungen zu füllen, um nicht das Thema „Flüchtlinge“ ansprechen zu müssen.
Ihr Lügenmacher tut mir nur noch leid, Ihr seit alle samt armselig.
Ach ja, gibt es eigendlich nur noch die strunz dumme Tina Hassel und Ihren ebenfall strunz dummen Kollegen Rainald Becker?
Haben alle anderen keinen Bock mehr gehabt, sich dieser Lügendiktatur zu unterwefen?
ORF ZIB 13 Uhr
In Östereich geht es demnächst um NEUWAHLEN!
Kann nicht mehr lannge dauern sagt der Herr Redakteur.
Slowenien baut einen Zaun.
——————-
jetzt phoenix
Befragung
Heiko Goebbels trägt wieder Brille!
Ich interpretiere diese Urteil des AG Passau als eine Art Hilferuf oder Kapitulation der Justiz angesichts durch das Merkel-Regime generierten tatsächlichen Zustände in diesem Land. Das ist die normative Kraft des faktischen.
Ob sich das Gericht dem Tatbestand der Rechtsbeugung schuldig gemacht hat, kann ich nicht beurteilen. Aber das Gericht hat auf jeden Fall ein Zeichen gesetzt, daß es so nicht mehr weitergehen kann.
Die Politik ist gefordert, Merkel, die Raute des Grauens, und ihre Komplizen schleunigst aus dem Amt zu entfernen. Bis zur nächsten Volkskammerwahl in 2017 können wir nicht warten!
#53 Tolkewitzer
Natürlich war das eine „Wende“ aber wir haben sie nur falsch interprätiert damals.
Genau den Zustand hat Honecker damals gemeint als er sagte „Wir werden die BRD überholen ohne sie einzuholen“.
Übernahme durch Infiltrierung
Sie haben sich nur totgestellt und so konnten sie in aller Ruhe sich in allen wichtigen Positionen ausbreiten.
Ich empfehle die Lektüre von so manchem Hochschulprofessor für politische Bildung aus der ehemaligen DDR zu lesen.
Sie haben ganze Generationen von Geheimdienstlern und Politiker sowohl im Inland als auch für den Ausland, sprich Nah-Ost, ausgebildet
Ohne arrogant zu wirken, falls es Sie interessiert dann würde ich hier den Link zu einem sehr interessanten Dokument posten.
Es beschreibt genau die heutige Situation.
Dieses Dokument wurde 1995 verfasst und Veröffentlicht.
Damals gelesen klang wie Sci-Fi-Verschwörungstheorie
#63 Bin Berliner
Passt nicht direkt zu diesem Thema..
http://www.welt.de/politik/ausland/article148583259/Evolution-der-Angst-Beginnt-eine-neue-Terror-Aera.html
_____________________________________________
Passt genau zum Thema.
Die Antwort von Merkel auf die Explosion im Nahen Osten, die Implosion des deutschen Rechtsstaates.
#44 DerLetzteDeutsche (11. Nov 2015 12:29)
DIESES VIDEO SOLLTE DAUERHAFT GANZ OBEN BEI PI ANGEPINNT WERDEN!!!
https://www.youtube.com/watch?v=44vzMNG2fZc
————————————————
ES IST JEDERMANNS PFLICHT DIESES VIDEO ZU SEHEN !
VERBREITET ES ÜBERALL !!!
Schon wieder dieses widerliche Subjekt….
(Bild dieser ????)
Deutschland schafft das – aber das ist der Preis
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/deutschland-schafft-das-%e2%80%93-aber-das-ist-der-preis/ar-CCeLmS?li=AAaxdRI&ocid=LENDHP
Und ich sage – Deutschland schafft das nicht-
weil es nicht zu schaffen ist. Wer einigermaßen rechen kann wird es selber heraus bekommen, das es nicht funktioniert.
Da sind die Umstände die der islamistische Glaube mitbringt und die Kosten für die Parallelgesellschaften noch nicht mit eingerechnet.
Wie Dumm muss man sein, so Dumm wie Merkel ?
Nicht vergessen den link verbreiten,
Flugblätter daraus machen und an die Scheibenwischer der Autos heften:
Liste mit „Vorfällen“ im Zusammenhang mit Flutlingen
http://homment.com/listekrimi
10000 offizielle Fälle von Ausländerkriminalität
in wenigen Wochen.
Islam ist nicht willkommen
Disco wirft Flüchtlinge raus..
Richtig gemacht.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/disco-wirft-fl%c3%bcchtlinge-raus/ar-CCeDTc?li=AAaxdRI&ocid=LENDHP
Was wollen die in einer Disco. Sollen Deutsch lernen, das ist wichtiger.
Gehen sie mal in eine Türken- oder Russendisco. Da sind sie schneller draußen als drinnen, auch als Deutscher. Regt sich da jemand auf? Nein ! Das ganze ist mir schon selber passiert. Da geht man auch nur einmal hin. Also was soll das ganze ?
Dumm Merkel verarscht ein ganzen Volk. Wie lange wollen wir uns das noch anschauen ?
#71 ujott
Was für ein Horror!
„Dresdner Rathaus wird Notunterkunft für Asylbewerber“
https://mopo24.de/#!nachrichten/dresden-rathaus-notunterkunft-asylbewerber-25606
War schon immer der Meinung, statt XY-Heime sollte man lieber Rathäuser „anzündeln“. In jenem konkr. Fall wärs ein Abwasch. Ganz böser sarc off….
Richter: Rechtsordnung von Politik ausgesetzt
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Was sagt uns das?
Die angeblich unabhängige Justiz besteht aus Justizhuren!
Kein Richter ist verpflichtet, wegen irgendwelcher Parolen das Recht ausser Kraft zu setzen!
Also: Die BRD ist kein Rechtsstaat und war es auch nie!
Ist dieser Schlepper nur deswegen mit 2 Jahre auf Bewährung davon gekommen, weil der Generalbundesanwalt vergessen hat Merkel, Maas, Gabriel, Nahles u.s.w. anzuklagen?
#79 RolfWeichert (11. Nov 2015 14:47)
Ja.
http://merkelraute.tumblr.com/page/4
Merkel-Raute #105 [Handschellen-Raute]
http://www.merkur.de/tv/guenther-jauch-talk-gauweiler-muss-bier-beruhigt-werden-5684734.html
MERKEL MUSS WEG!
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-deutsche-Politik.html
STOPPT ENDLICH DIE WAHNSINNIGE MERKEL!
SONST BRINGT SIE UNS ALLE UM!
Die Bande der Psychopathen, die sich „Regierung“ nennt, bricht das geltende Recht mit Eisenstange:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148008903/Sicherheitsbeamte-warten-sehnsuechtig-auf-Merkels-Go.html
STOPPT DIE WAHNSINNIGE MERKEL UND IHRE VERRÜCKTE BANDE!
Das juristische Niveau in PI
liegt auf demselben Niveau wie das der Lügenpresse, weil im Sinne der Lügenpresse entstellte Meldungen der Lügenpresse abgeschrieben,
als wahr unterstellt und
auf dieser „Basis“ kommentiert werden.
Schaut euch mal an, was in Oelde alles gegen die AfD-Demo mobilisiert wird, die CDU spendet, der Kolpingverein ist dabei und sogar die Schüler der weiterführenden Schulen werden abkommandiert:
(….) Dem AfD-Mobb wird aber nicht nur mit einer großen Anzahl Oeldern und Flugblättern Paroli geboten, sondern auch mit einer installierten Bühne samt Programm. Der erste Bürger der Stadt Oelde, Bürgermeister Karl-Friedrich Knop, sicherte die Einführungsrede der Veranstaltung zu. Ein Musik-Act wird es geben sowie kirchliche Grußworte. Angedacht ist weiter, dass Flüchtlinge von ihrer Flucht berichten und über das Leben hier vor Ort in Deutschland, so Florian.
Oelde vs. AfD
Petra Dykmann unterstützt mit gebastelten Lichtern als Einzelperson mit
Ein klares Signal gab es ebenfalls von den vielen Vereinsmitgliedern, Fraktionen, Schulen, Kirchenverbänden und Einzelpersonen beim Treffen.
Stadtschützenkönig Uwe Opitz sicherte Unterstützung der Schützengesellschaft Oelde e.V. von 1858 zu.
Meik Libor berichtete dass die Kolpingfamilie mobilisiert wird.
Wolfgang Lange vom Verein Oelder Borussen 09 e.V. berichtete, dass sie die Aktion ebenfalls unterstützen werden. Hierzu sind im Hintergrund bereits Gespräche gelaufen mit dem S04-Fanclub Axtbachknappen e.V und den Oelder Gladbachern.
Wolfgang Lange, Oelder Borussen 09 e.V.:
Farblich bunt und in der Sache einig werden die unterschiedlichen Fanclubs auftreten.
Die drei weiterführenden Schulen aus Oelde werden mit den Schülern ebenfalls ihren Beitrag leisten.
Peter Hellweg, 1. Vorsitzende CDU Oelde, sicherte unbürokratische 200 € aus der Fraktionskasse zur finanziellen Unterstützung zu. Ebenso sicherte Herr Hayrettin Karabel von der D.I.T.I.B. Türkisch- Islamische Gemeinde Oelde 200 € zu.
Finanzierung
Am Ende der Sitzung wurde ein dickes Sparschwein ordentlich von den vielen Gästen gefüttert, so dass der Finanzierung von Bühne, Flugblättern und sonstigen nichts mehr im Wege stehen sollte.
Nächste Termin
Die nächste Infoveranstaltung zur Gegenaktion ist geplant für Montag, den 09.11.2015 im Paulusheim ab 20:00 Uhr. Alle Oelder Bürger sind eingeladen, dem Treffen beizuwohnen und dies zu unterstützen.
Oelde vs. AfD 2015-11-02-Plantreffen Oelde vs AfD
(….)
http://oelder-anzeiger.de/oelde-steht-auf-zweites-treffen-gegen-afd-provokation/
Schreib mal was auf dem hohen Niveau, dann werden wir es gerne kommentieren.
Bisher aber von dir nichts außer wüsten Beschimpfungen gekommen.
PS Wozu schreibst du hier überhaupt, wenn du nichts zu sagen hast?
Mehr Geld für arbeitende Rentner und Unternehmen……
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/mehr-geld-f%c3%bcr-arbeitende-rentner-und-unternehmen/ar-CCcNUE?li=AAaxdRI&ocid=LENDHP
Naja, da es mit invasorischen Fachkräften nicht so funktioniert müssen die Rentner weiter ran. Müsste ja bescheuert sein wenn ich es nicht muss, weiter zu arbeiten. Damit es den Invasoren besser geht und die den ganzen Tag auf der faulen Haut liegen, nachdem sie in Deutschland arbeiten dürfen. Wie war doch die Aussage, 3 Stunden am Tag mehr geht nicht !
#52 erdknuff (11. Nov 2015 12:39)
Gerade auch die ECHTEN wirklichen Asylbewerbschaften mit Erdöl zu vergleichen ist extrem diskriminierend und seltsam frivol spöttisch —- und den Teil des Migrantenstroms mit Öl vergleichen zu wollen der aus Hidschraisten und Dschihadisten besteht ist extrem verharmlosend bis sogar beschönigend, weil die positive Schwärze von Erdöl in keiner Beziehungsrelation zur Dunkelheit der Gemüter solcher Seelen zu bringen ist.
Altmaier ist jedoch nicht nur blöde … er ist auch einer der ärgsten Vertreter dieser dunklen Wirbelgeschehnisse in den Parteitürmen ….. ganz zweifellos ist da auch ein Ansatz enthalten die wirklich Bedürftigen retten zu wollen — doch dieses WIE ist a) mehr als nur hinterfragenswert und b) sicher auf sehr viel sicherere Weise und damit auch bessere Weise FÜR ALLE BETROFFENEN (also auch die Helfer) zu organisieren …
Dass das so chaotisch abläuft ist eben auch den innersten Dynamiken der Wahnsinnigkeiten von Parteipolitik und Ideologie geschuldet — solange die wirkliche Deme draussen gelassen wird, werden die Wahnsinnigen immer wieder den islamen Diktaten hinterherhecheln …. bis zum – doch schon abzeichnenden – Zusammenbruch, der partiell ja bereits wiederholt erfolgt ist.
Die bereits ansässige Umma beobachtet all diese Geschehnisse ja mit Argusaugen …. und wären da die Sprachbarrieren und ethischen Ressentiments in der Umma nicht eben doch vorhanden die Angelegenheit wäre schon jetzt hochgradig brenzlig, wenn auch nur ein „Muh“ käme die Grenzen zu schliessen ….
PS.: Zum vorigen … und auf die wirklich sinnvolle Flüchtlingshilfe umzusteigen.
Und wo ist jetzt der link zu dem Urteil ? Ohne link nehme ich den post nicht ernst ! Wär es so wie oben geopostet würde dieses Urteil in einer Berufung selbst von Hinterwäldler-Richtern zerfetzt werden !
#43 Gnadenlos (11. Nov 2015 12:28)
🙂
#91 Aufrechter_Wutbuerger
Und wo ist jetzt der link zu dem Urteil ? Ohne link nehme ich den post nicht ernst !
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Kannste nicht ein bisschen herumgurgeln?
Dann hätteste etliche Quellen dazu gefunden!
Wer ist nun hier nicht ernst zu nehmen?
Schüfeli (11. Nov 2015 16:45)
Lieber Schüfeli,
Sie wissen doch, das x bedeutet 0 oder gar –
Unter Vorbehalt der Echtheit dieses bei Liveleak verlinkten CBS-US-TV Videos
Co-Pilot der Germanwings 4U9252 Andreas Lubitz laut CBS tot im PKW in Barcelona aufgefunden
Der angebliche Todespilot und Selbstmörder Andreas Lubitz war nicht an Bord von Germanwings Flug 4U9252.
Der Co-Pilot wurde jetzt in Barcelona am Flughafen tot in einem PKW aufgefunden.
Das berichtet der US TV Sender CBS aktuell.
Der Mörder von Andreas Lubitz sei demnach derselbe, der den Flieger runtergeholt habe – was immer das auch heissen soll.
http://www.liveleak.com/view?i=cd8_1427666034
…………….
http://internetz-zeitung.eu/index.php/3186-co-pilot-der-germanwings-4u9252-andreas-lubitz-tot-im-pkw-in-barcelona-aufgefunden
die Frage ist und bleibt, wer bestätigt das in Kraft treten des Artikel 20 Abs 4 GG?
wer kann „sagen“ jetzt ist es soweit? das Bundesverfassungsgericht, mein Nachbar, Frau von der Leinen, die Merkel, der Gauck, der Obama, Frauke Petry oder Wolfgang Petry????
#95 Kain Witz
Co-Pilot der Germanwings 4U9252 Andreas Lubitz laut CBS tot im PKW in Barcelona aufgefunden
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Kein Witz, denn dazu passt
Germanwings D-AIPX: Hollande beschuldigt USA, Abschuss?
schon vom 26.03.15
http://www.freigeist-forum-tuebingen.de/2015/03/germanwings-d-aipx-hollande-beschuldigt.html
Das erinnert schwer an Ustica – Rammstein…!
2014 wurden in Deutschland 1.186 Schleuser festgenommen.
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Aber Schlepperkönigin Merkellinchen lässt man laufen !
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