Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute auf Antrag der AfD entschieden, dass das Bundesbildungsministerium eine die AfD diffamierende Pressemitteilung von der Homepage des Ministeriums unverzüglich zu entfernen habe. Die CDU-Ministerin Johanna Wanka (Foto) nutze im Interesse ihrer Partei die Ressourcen und die Stellung des Ministeriums, um die AfD in verfassungswidriger Weise in deren Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb zu verletzen.
(Von M.B.)
Hunderttausende, getrieben von Eigensucht und Gier, in der Hoffnung auf Bequemlichkeit und mühelosem Wohlstand, brechen in die Hürden der deutschen Schafsweide. Die dekadente bundesrepublikanische Parteienoligarchie, für viele in der Gestalt von Angela Merkel personalisiert, steht dem nicht nur rat- und hilflos gegenüber; sie leistet überdies in ihrer ideologischen Perfidität der kommenden Gesellschaftszerstörung nach besten Kräften Vorschub – mit all jenen Kräften, die sie vorgeblich nicht hat, um das Land vor den Horten der Tyrannei zu schützen.
Den unabweislich vorgezeichneten Weg in die dritte deutsche Katastrophe wollen längst nicht mehr alle mitgehen. Die rechtskonservative AfD, die seit einigen Monaten in demoskopischen Umfragen so kontinuierlich Stimmen hinzugewinnt wie sie die CDU verliert (derzeit im Bund 8 Prozent, die CDU 37 Prozent nach Infratest), versucht nunmehr verstärkt, auch auf den Straßen Fanale einer Gegenbewegung zu setzen. In Erfurt ist ihr das gelungen, in Berlin vor der Haustür der Bundesregierung auch (PI berichtete live).
Es ist nicht verwunderlich, dass die Christdemokraten ihren unmittelbaren politischen Gegner nicht ungestört gewähren lassen wollen. Zu machtpolitisch gefährlich sind die Signale, die von solch einer Veranstaltung für sie ausgehen können: Desillusion und Verdruss am politisch Bestehendem. Ein weiterer Verlust an Vertrauen in Bundeskanzlerin Merkel ist abzusehen. Die CDU organisierte daher sogleich in selten vernehmbarer Einigkeit mit anderen System-Parteien eine Gegendemonstration am Brandenburger Tor. Doch auch der Staatsapparat soll seine Schuldigkeit zum Wohle von Partei und Machterhalt tun. Die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU), die einst wie Merkel über die FDJ-Mitgliedschaft dem DDR-Regime ergeben diente, ließ über ihr Ministerium im Wege einer offiziellen Pressemitteilung am 4. November 2015 zur beabsichtigten Demonstration der AfD erklären:
„Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin gezeigt werden. Björn Höcke und andere Sprecher der Partei leisten der Radikalisierung in der Gesellschaft Vorschub. Rechtsextreme, die offen Volksverhetzung betreiben wie der Pegida-Chef Bachmann, erhalten damit unerträgliche Unterstützung.“
Man beachte die Vokabeln „Radikale“, „Rechtsextreme“, „Volksverhetzer“: Sie werden nicht unmittelbar gegen die AfD ausgesprochen, aber jeden Demonstrationsteilnehmer sollte klar sein, dass er radikal, rechtsextrem und volkshetzerisch ist.
Diese „Pressemitteilung“ hat ersichtlich nicht das Geringste mit der Tätigkeit des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zu tun. Es ist eine politische Stellungnahme, die allein den Zweck verfolgt, einen politischen Gegner zu diskreditieren. Dass für parteipolitische Meinungsäußerung eines Regierungsmitglieds die Autorität des Amtes und die Ressourcen eines Ministeriums eingesetzt werden, betrachtet das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), angerufen von der AfD, daher zu Recht als nicht akzeptabel. Wer sich des Staatsapparats bedient, ist aus verständlichen Gründen einem strikten, verfassungsunmittelbaren Neutralitätsgebot unterworfen. Dagegen verstoße, „wer im politischen Meinungskampf Möglichkeiten nutzt, die ihm aufgrund seines Regierungsamtes zur Verfügung stehen, während sie den politischen Wettbewerbern verschlossen sind.“ Aus diesem Grunde musste die „Pressemitteilung“ sofort von der Seite des Ministeriums genommen werden.
Die Entscheidung im Eilverfahren erging kaum drei Stunden vor der Veranstaltung der AfD; die Pressemitteilung des BVerfG wurde erst gegen 12 Uhr des 7. November versandt. Mit Ausnahme des Focus hat kein einziges Medium sogleich darüber berichtet; FAZ, SZ, Spiegel Online, Tagesspiegel – sie alle schweigen, solange es opportun ist. Eines darf aber als gewiss gelten: Wenn die Nachricht post festum ihren Weg in die Presse findet, wird der vollständige Text der Johanna Wanka überall veröffentlicht werden, und zwar in solch einer Weise und einem Kontextbezug, dass die Worte von „Ratikalen“, „Volksverhetzern“, „Rechtsextremen“ unweigerlich auf die Demonstrationsteilnehmer übertragen werden. Das System subtiler Manipulation und Unterdrückung funktioniert wie geschmiert und das BVerfG, wohl sicher unbeabsichtigt, machte sich in diesem Fall zu einem entscheidenden Rädchen.
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CDU Ministerin Johanna Wanka,
eine verbrauchte, ausgezutschte Mitlaeuferin und Speichelleckerin von Merkel,
die in ihrem Fanatismus bewusst Luegen verbreitet, gegen das Beste, was D zu bieten hat, eine patriotische pro Deutschland Partei, die AfD versucht zu diffamieren, Angst fuer freie Meinungsaeusserung verbreitet.
Auch sie wird scheitern, sie wird sich fuer ihren aberwitzigen Missbrauch ihres Ressorts gerichtlich zu verantworten zu haben, wenn die Zeit kommt, die nahe ist.
Da hat sie sich aber mächtig geschnitten, die Frau Wanka.
Auch wenn sie Mathematikern ist, damit hat sie wohl nicht gerechnet;-))
Auch diese Frau scheint ein schwerwiegendes Alkoholproblem zu haben. Ich bin hinter einer Theke aufgewachsen, damals durften/mussten Kinder noch bis spät in die Nacht mitarbeiten und so einige unschöne Dinge miterleben.
Auch wenn sie drei Döschen Make-Up benutzen würde, die Trinkerspuren kann sie nicht mehr abdecken. Ich fordere Drogentests für Politiker und zwar sofort.
OT
Deutschland lässt bis zu 7.200 Flüchtlinge pro Tag ins Land
http://www.euractiv.de/sections/eu-innenpolitik/deutschland-laesst-bis-zu-7200-fluechtlinge-pro-tag-ins-land-319237
Frauke Petry zu Höcke und Pegida
https://www.youtube.com/watch?v=pSc51MWZgXY
Radikal, Rechtsextrem, und Volksverhetzend!
Nun ja, das sind nunmal meine Charaktereigenschaften!!!
Und jetzt?!
Noch nie war es mir so EGAL wie HEUTE!
FDJ-Mitgliedschaft dem DDR-Regime ergeben
Das sagt schon alles, jeder CDU Politiker mit Res hirn sollte diese Partei verlassen.
Die Merklische CDU ist mit DDR Systemlingen und Linksauslegern gekapert worden, konservativ ist in dem Schuppern gar nichts mehr.
Herr Bosbach verlassen Sie diesen Laden!
Die alte sieht aus, als wäre sie chronisch untervögelt.
Diese Deutschlandabschaffer bekommen alle noch ihre gerechte Strafe. Das war und wird immer so bleiben in der deutschen Geschichte.
Eine Bundesbildungsministerin, die vom Bundesverfassungsgericht Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt bekommt. Blockparteien-Bonzen, die meinen sie können den Staatsapparat als persönlichen Besitz begreifen um Parteipolitik zu machen um andere Meinungen zu bekämpfen.
Gott sei Dank hat sie das Bundesverfassungsgericht zurück gepfiffen.
Der Rechtsstaat funktioniert anscheinend doch noch!
🙂
#3 Verwirrter (07. Nov 2015 20:44)
Ich wäre auch Alkoholiker, wenn ich den ganzen Tag im Bundesbildungsministerium rumsitzen und Schwachsinn produzieren würde.
AfD lässt Mitteilung der Bildungsministerin verbieten
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148561273/AfD-laesst-Mitteilung-der-Bildungsministerin-verbieten.html
UND ???
welche Konsequenzen hat die Ministerin zu befürchten ??
Die verstossen ständig gegen unser GG und werden nicht belangt.
Strafanzeige und Rücktritt
#3 Verwirrter
ist doch alles die gleiche sch..
die kiste bier claudia,wir schaffen das im erika,im larve,sachsensumpf thomas,hilfsschüler sigmar,washington künast,dresden eckardt usu,usw.
man kann nur häuptling sein wenn man indianer hat.
Einstweilige Anordnung auf Entfernung einer Pressemitteilung aus dem Internetauftritt des Bundesbildungsministeriums
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-080.html
Endlich wurde eine Watsche verteilt. Weitere müssten folgen!Wir,also die Baden Württemberger und Rheinland Pfälzer sind aufgefordert mit den Füssen gegen die amtierenden Kommunalpolitiken abzustimmen. Bis zur Wahl sind es noch 127 Tage. Macht euch Notizen in den Kalender!
Es kommt nicht drauf an, was Recht und Gesetz sagen – es kommt darauf an, was Recht ist. Und was Recht ist, bestimme ich! – Angela Merkel
Diese bösen Hetzer, Rassisten und Nazis. Herr Justizminister Maas bitte einschreiten:
Nachdem „Die Misere“ den Bildungsstand herabsetzen will (PI berichtete), braucht es kein Bundesbildungsministerium mehr.
Dieser Aprilscherz Johanna Wanka ist am 1. April 1951 geboren und dient nur als staatliches Mietmaul.
Die Arbeit machen doch die Beamten in den Ministerien.
https://de.wikipedia.org/wiki/Johanna_Wanka
Eine enge Stasifreundin von der Zonenwachtel!
Diese Johanna Wanka (CDU) macht sich mitschuldig am vorsätzlichen verfassungswidrigen Rechtsbruch der ganzen Regierung.
Hätte sie die Genfer Flüchtlingskonventionen und das Asylgesetz gelesen UND verstanden, dann könnte sie ganz leicht erkennen, das es eben KEINE Flüchtlinge sind, sondern illegale Eindringlinge.
Will sie nicht oder kann sie nicht?
Es sind definitiv illegale Eindringlinge. Das kann man drehen und wenden wie man will, es sind eben KEINE Flüchtlinge.
„..In Deutschland bestimmt § 14 Abs. 1 AufenthG:
„Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen
Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,..“
Die illegale Einreise ist eine schwere Straftat nach §§ 95 ff. AufenthG).
„die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“
(Artikel 20 Abs. 3 GG)
Warum leistet sie Beihilfe zum strafbaren illegalen Aufenthalt?
Schon gelesen?
http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/tassen-fuer-die-kanzlerin-merkwuerdige-paeckchen-stellen-kanzleramt-vor-raetsel/
… und ich dachte zunächst das wäre eine wahre Geschichte!
Passend dazu eine neue Folge von Reaktionär
Folge 08 – Demokratie und Meinungsfreiheit
https://www.youtube.com/watch?v=nEzkDVay7Bg
diese Bundesbildungsministerin Wanka, nach der man eigentlich eine schwarzgebrannte Wodkasorte benennen sollte, wird ihre ganze verbitterte Wut und Laune angesichts der eingeräumten Niederlage in einer Bildungsoffensive an die Schulen bevorzugt im Osten Deutschlands weitergeben, ich könnte mir vorstellen das es eine Prüfungsfrage im Geschichtsunterricht gibt, in der die richtige Antwort lauten muß, “ die AfD ist rechts politisch „, und wer die Frage nicht richtig beantwortet ist durchgefallen im Fach Geschichte
Jürgen Möllemann musste seinerzeit als Bundeswirtschaftsminister seinen Hut nehmen, weil er Briefpapier seines Ministeriums benutzte, um den Handel auf die Idee mit dem Einkaufswagenpfand aufmerksam zu machen („Möllemann-Chip“), und diese „pfiffige Idee“ von einem seiner Spezis oder Verwandten vermarktet worden war.
In dem Sinne müsste Wanka nun ihren Hut nehmen, weil sie Ressourcen ihres Ministeriums benutzte, um für Interessen ihrer Spezeln (hier: ihre „Freundin“ Merkel und die Partei) zu werben.
Tja. Sauladen.
Ihr wisst ja, was Wanka auf deutsch heißt. 🙂
@ Viper
was heißt das auf deutsch?
Verfassungsbrecher an der Macht ! Schämen sie sich, Frau Wanka.
Könnte jemand dieser Frau eine Textausgabe des Grundgesetzes zuschicken ? Vermutlich hat Frau Ministerin diesen Text noch nie gelesen. Etwas mehr Bildung könnte dem Bildungsministerium nicht schaden !
RBB berichtet erstaunlich offen und wahrheitsgemäß über die AfD-Gegen-Demos:
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/11/AfD-Demo-Berlin-Gegendemonstration.html
🙂
#19 WahrerSozialDemokrat (07. Nov 2015 21:06)
Die Bundesregierung bedient sich wiederholt verfassungsfeindlicher Aktivitäten!!!
Wann wird die Bundesregierung endlich vom Verfassungsschutz beobachtet?
OH MANN: Lebst` du noch , oder fabulierst du schon wieder?
Bei allem Respekt, welche ich Dir Deinen Kommentaren zubillige.
Deine „SOZIALDEMOKRATIE „IST MAUSETOT!!!!!!!!!!!
#26 GundelGaukeley (07. Nov 2015 21:18)
Wixer. (wahrscheinlich komme ich jetzt wieder in Mod.)
Systematisch den politischen Gegner diffamieren und mundtot machen,
den Staatsfunk für die eigene Propaganda missbrauchen,
und die freie Presse durch freundschaftliche Beziehungen zu deren Inhabern ausschalten,
das kennen wir von den Nazis.
Bei den Kommunisten war es ähnlich, nur dass die stets auch noch die Inhaber der freien Medien enteignen und totschlagen.
Ein paar Jahre Merkel, ein paar Jahre große Koalition und mit der Demokratie und der Freiheit in Deutschland ist es fast aus – gäbe es da nicht das Internet.
Wenn die Väter des Grundgesetzes gehant hätten, dass die Parteien durch unsere Art des Wahlrechts den Staat unterwandern wie in Diktaturen, sie hätten eine direkte Demokratie wie in der Schweiz eingeführt.
Reine SBZ-Sozialisation und fast 40 Jahre SBZ-Karrieristin. Mathematikerin? Quatsch! Wenn nötig, galt von Ulbricht bis Honecker immer 5=4 (siehe Orwell)!
1989 verspätete Wendehälsin.
Anschließend trotz „Abwende“-SBZ-Bonus bloß Berufung an Provinz-„Hochschule“.
Kurz: Typische, aktuell mit immerhin 20.000 Teuros pro Monat alimentierte Merkeline.
Verfassung? Rechtsstaat? Bildung? Sind für die
Dame bloß Worthülsen.
Fatal: Die herrscht über die Verteilung von zig Forschungs-Milliarden, die an deutsche Unis bzw. Fach-Gesellschaften wie Leibniz, Max Planck etc. ausgeschüttet werden.
Kurz: Margot Honeckers Rache!
#30 Viper (07. Nov 2015 21:21)
Ist das russisch?
So oder so mit dem Namen ist die Olle gstraft fürs Leben…hehe
#18 Grenzedicht (07. Nov 2015 21:05)
„Wanka war Mitglied der Freien Deutschen Jugend (FDJ).
https://de.wikipedia.org/wiki/Johanna_Wanka
Eine enge Stasifreundin von der Zonenwachtel!“
Einspruch. FDJ ist kein Argument. Ab dem 14. Lebensjahr waren in der „DDR“ fast alle (ich schätze 95%) in der FDJ. Fast alle aus dem „Osten“, die heute älter sind als 40, waren früher in der FDJ. Wenn nicht, gab es Probleme in der Schule und später bei der Lehrstellensuche. FDJ war wirklich was anderes als Stasi.
Wenn die Wanka als Zonenwachtel tituliert wird, muß ich zustimmen. Die „Zone“ ist jetzt nämlich viel größer als 1989.
Wenn das nach der Täterbeschreibung ( die es nicht gibt ) eine Bande Nazis wäre, hätte man das sicherlich auch so geschrieben, aber genau das hat man eben nicht…
OT,-.….Meldung vom 06.11.2015 – 15:18 Uhr
Männergruppe vergeht sich sexuell an Schülerin
Eigentlich wollte sie nur zur Schule gehen. So wie jeden Tag. Doch am Donnerstagvormittag wurde der Gang zur Schule für eine 17-Jährige zum Alptraum: Eine Gruppe von Männern fiel über die Schülerin her, das Mädchen wurde festgehalten und von den Männern im Brust- und Genitalbereich begrabscht. Nun sucht die Polizei nach Zeugen.
Jüterbog. Eine 17-jährige Schülerin wurde am Donnerstagvormittag in der Jüterboger Schloßstraße Opfer eines Überfalls. Die Jugendliche war gerade auf dem Weg zur Schule, als ihr plötzlich eine Gruppe von sieben bis zehn Männern entgegen kam. Zunächst machte ihr die Gruppe noch Platz, doch dann griff einer der Männer ihren Arm und zog sie in die Gruppe. Dort wurde sie von den Männern festgehalten und sowohl an den Brüsten als auch im Genitalbereich angegrabscht. Schülerin erzählt Lehrern von dem Übergriff Die 17-Jährige schrie laut um Hilfe, konnte sich dann plötzlich von den Männern losreißen und wegrennen. In ihrer Schule meldete sie den Vorfall sofort den Lehrern. Gemeinsam mit ihrer Familie erstatte sie
anschließend eine Anzeige bei der Polizei. Kripo bittet um Hinweise aus der Umgebung Nun sucht die Kripo im Rahmen der Ermittlungen wegen sexueller Nötigung nach Zeugen. Wer den Vorfall am Donnerstag gegen 9.45 Uhr in der Jüterboger Schloßstraße beobachtet hat, Angaben zu der Gruppe oder einzelnen Männern der Gruppe geben kann oder die Gruppe in der Schiller- oder Schloßstraße gesehen hat, kann sich an die Polizei unter der Nummer 03371/6000 wenden.
http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Sexuelle-Noetigung-Mehrere-Maenner-ueberfallen-17-jaehrige-Schuelerin-Anzeige-wegen-sexueller-Belaestigung
Frau Wanka ist nicht die einzige Rechtsbrecherin in dieser Regierung. So kann Sie sich wenigstens Wohlfühlen.
@ #34 Kappler
Stasifreundin weil heute in der Stasiregierung 2.0.
#33 GundelGaukeley (07. Nov 2015 21:24)
#30 Viper (07. Nov 2015 21:21)
Ist das russisch?
————————————————
Nein, englisch. Wird alternativ auch „Wanker“ geschrieben.
Ich glaub mein Schwein pfeift! Was bilden die Gebührenerpresser sich ein.
https://www.youtube.com/watch?v=3G4LZslNwe0
Die sollten die gleiche Rüge bekommen wie die Wanka.
#37 Grenzedicht (07. Nov 2015 21:32)
Stasifreundin weil heute in der Stasiregierung 2.0.
DAS kann ich unterschreiben.
Bei der AfD-Demo hat’s den „Qualitätsmedien“ die Sprache verschlagen. In der 19.00 Uhr ZDF heute-Sendung fehlt jeder Hinweis, stattdessen brachte die Gerster (verantwortlich für die Redaktion) einen Beitrag über eine Veganermesse in Berlin (!) Anders die 20.00 Uhr Tagesschau, wo das Thema an 2. Stelle stand und einigermaßen fair behandelt wurde. SPON schweigt ebenfalls und bringt nur ein kurzes Video: http://www.spiegel.de/video/afd-demo-in-berlin-tausende-gegendemonstranten-video-1624227.html
Hier kommmt eine ganze neue Methode zur Anwendung. Wohl weil man nicht selber beim Lügen ertappt werden will, verzichtet man auf jeden redaktionellen Kommentar und lässt einen Gegendemonstranten frei phantasieren: Sämtliche Falsch-Behauptungen wie „jede Menge Nazis, starke Hetze, Aufforderung zu Straftaten, zu Brandanschlägen“ bleiben dann unkommentiert…
Johanna Wanka, Claudia Roth, Ulla Jelpke, Petra Pau, Renate Künast, UvdL, Barbara Hendricks… also was in Deutschland alles Politiker_In und Minister_In ist, dass verschlägt einem schon die Sprache.
Merkelines Hofstaat!Kann man von ihren Günstlingen etwas anderes erwarten?Aber wenn die AfD hören geht, das Blaulicht an bei denen……
@ PI,- Team gibt es wieder Störungen? Kommentare kommen nicht durch, und werden nicht angezeigt, oder es ist nicht ersichtlich das diese etwa unter Mod. stehen
#42 Philosachse (07. Nov 2015 21:39)
Bei der AfD-Demo hat’s den „Qualitätsmedien“ die Sprache verschlagen. In der 19.00 Uhr ZDF heute-Sendung fehlt jeder Hinweis, stattdessen brachte die Gerster (verantwortlich für die Redaktion) einen Beitrag über einen Clown und der heißt Ralf Kabelka und ist ZDF Mitarbeiter.
AfD Demo in Berlin: ZDF Clown verliert Perücke.
https://www.youtube.com/watch?v=3G4LZslNwe0
Selbstverständlich alles GEZ zwangsfinanziert.
@#39 wendeltreppe (07. Nov 2015 21:34)
https://www.youtube.com/watch?v=3G4LZslNwe0
Peinlich. Und ein Beweis dafür, das das ZDF sogar VORSÄTZLICH falsch berichtet.
Die Bezeichnung Lügenpresse hat sehr wohl seine Richtigkeit.
Eine unverfrorene Frechheit ist es ausserdem, mit einer solchen Maskerade die Menschen ganz bewusst und vorsätzlich zu täuschen.
Wahrscheinlich OT, aber ich möchte es doch mal posten.
Immer wieder schreibe ich in Foren über die deutschen Presstituierten und Ihre Hörigkeit gegenüber der Politik und Hochfinanz. So wie Claus „mir kommen die Tränen“ Kleber (ZDF) oder Kai „Refutschies wälcam“ Diekmann (BILD).
Dafür muß ich mich oft als „Verschwörungsfuzzi“ schelten lassen. Ich wußte aber nicht, das dies schon mal vor etwa einem Jahr in der Sendung „ZDF – Die Anstalt“ Thematisiert wurde.
———————————————-
Die Anstalt deckt Verbindungen von Transatlantischen Lobby-Vereinigungen mit diversen kriegspropagandistischen Zeitungen auf.
Anklicken und ab Minute 36:09 anschauen!
hätte das eine Gruppe “ Rechter Leute “ getan, hätte man das sicherlich auch so geschrieben, aber genau das hat man eben nicht…
OT,-.….Meldung vom 06.11.2015 – 15:18 Uhr
Männergruppe vergeht sich sexuell an Schülerin
Eigentlich wollte sie nur zur Schule gehen. So wie jeden Tag. Doch am Donnerstagvormittag wurde der Gang zur Schule für eine 17-Jährige zum Alptraum: Eine Gruppe von Männern fiel über die Schülerin her, das Mädchen wurde festgehalten und von den Männern im Brust- und Genitalbereich begrabscht. Nun sucht die Polizei nach Zeugen.
Jüterbog. Eine 17-jährige Schülerin wurde am Donnerstagvormittag in der Jüterboger Schloßstraße Opfer eines Überfalls. Die Jugendliche war gerade auf dem Weg zur Schule, als ihr plötzlich eine Gruppe von sieben bis zehn Männern entgegen kam. Zunächst machte ihr die Gruppe noch Platz, doch dann griff einer der Männer ihren Arm und zog sie in die Gruppe. Dort wurde sie von den Männern festgehalten und sowohl an den Brüsten als auch im Genitalbereich angegrabscht. Schülerin erzählt Lehrern von dem Übergriff Die 17-Jährige schrie laut um Hilfe, konnte sich dann plötzlich von den Männern losreißen und wegrennen. In ihrer Schule meldete sie den Vorfall sofort den Lehrern. Gemeinsam mit ihrer Familie erstatte sie anschließend eine Anzeige bei der Polizei. Kripo bittet um Hinweise aus der Umgebung
Nun sucht die Kripo im Rahmen der Ermittlungen wegen sexueller Nötigung nach Zeugen. Wer den Vorfall am Donnerstag gegen 9.45 Uhr in der Jüterboger Schloßstraße beobachtet hat, Angaben zu der Gruppe oder einzelnen Männern der Gruppe geben kann oder die Gruppe in der Schiller- oder Schloßstraße gesehen hat, kann sich an die Polizei unter der Nummer 03371/6000 wenden. http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Sexuelle-Noetigung-Mehrere-Maenner-ueberfallen-17-jaehrige-Schuelerin-Anzeige-wegen-sexueller-Belaestigung
Ja, ja, Frau Wanka: ich mach mir die Welt so wie sie mir gefällt. Pech gehabt.
Unsere Politiker werden immer radikaler. Das ist wohl die neue Demokratie. Ich frag mich schon lange wer hier das Pack ist?
Nehmt den Politikern das Lieblings Spielzeug weg:
Das Steuer Geld und ihr werdet sehen was für Arme Würste uns Rumschupsen…
Die Dame im Minesterium für Bildung ist ein Zahnrad im System Merkel
Nomen ist Omen zumindest im Englischen. Das schreibt sich halt nur ein bisschen anders.
Die Justiz ist eben doch besser als ihr Ruf.
Allerdings nur ganz weit oben:
BVerfG, BGH
#41 WahrerSozialDemokrat (07. Nov 2015 21:38)
Nehme ich mal so hin!
Zugegebenerweise, war ich auch mal ein (eingefleischter „Sozialdemokrat“)/Menschen-Meinungsversteher.
Aufgrund von beruflichen als auch persönlichen „Vorfällen“, bin ich dann vom Glauben abgefallen.
Dennoch schätze ich Sie als Mensch!
#43 lorbas (07. Nov 2015 21:39)
Johanna Wanka, Claudia Roth, Ulla Jelpke, Petra Pau, Renate Künast, UvdL, Barbara Hendricks… also was in Deutschland alles Politiker_In und Minister_In ist, dass verschlägt einem schon die Sprache.
++++++++++++++++++
Ein Blick ins Höschen sagt alles. 🙂
Das Recht auf freie Meinungsäußerung gilt auch für die, die genug von der Willkommenskultur und Merkels desaströser Politik haben.
Die Nutznießer des herrschenden Systems ziehen mangels überzeugender Argumente alle Register, um Andersdenkende mundtot zu machen und übelst zu diffamieren.
Schön, dass Recht und Gesetz noch greifen.
@ 56 xRatio
Na vielen Dank für’s Kopfkino, jetzt brauche ich 5 Kloster-Hefeweizen, um heute Nacht etwas Schlaf zu finden!
Gibts schon Strafanzeigen gegen Wanka wegen Veruntreuung von Steuergeldern?
#17 Libero1
Ich stelle mir ein völlig überfülltes Schlauchboot vor, in das sich „Flüchtlinge“ hinein drängeln.
Am Ufer warten noch 1000e die vor irgend etwas flüchten (vor der Arbeit, vor ihrer Schwiegermutter, vor ihren Gläubigern, …)
Da steht ein „Flüchtling“ im Boot auf und hält ein großes Schild über den Kopf:
„Das Boot ist voll!“
🙂
Ja,der BGH,immer noch ein Stachel im Anus der Politverbrecher und Vaterlandsverräter…
Ich bin auch in Zukunft mal auf deren Urteile gespannt,auch wenn es Um Enteigung und Zwangsbelegung geht.
Vielleicht kommen ja auch wieder Bestrebungen unserer Politclowns hoch,die schon über eine Beschränkung dieses Gerichts laut nachgedacht haben.
Eine entsprechende 2/3 Mehrheit bekommen die dann für sowas immer zusammen..
Die Richterschaft bis hin zum Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht wird zunehmend durch Kandidaten/-innen unserer verbrecherischen Globalisierungs“eliten“ ausgetauscht. Das Ergebnis sind laut Professor Schachtschneider Urteile, die früher unmöglich gewesen wären. In dieser Hinsicht war die Richtergeneration der 68er-APO wesentlich mehr am Grundgesetz und an den Grundrechten orientiert.
Freuen wir uns gemeinsam darüber, dass das BVerfG wenigstens in diesem Fall seinem gesetzlichen Auftrag nachgekommen ist. Ob das in dreißig Jahren immer noch so sein wird, hängt vom politischen Erfolg der AfD in den kommenden fünf Jahren ab. Wenn wir versagen sollten, wird das Bundesverfassungsgericht künftig nach der Scharia urteilen. Schöne neue Welt!
@#31 Eukalyptus (07. Nov 2015 21:21)
Es gibt keine „Kommunisten“, auch keine „Faschisten“.
Das sind nur linke Sprachregelungen um vom
Sozialismus abzulenken.
Absoluter „Einzelfall“ Nr. 534.852.987
Festgehalten und unsittlich berührt
Männergruppe vergeht sich sexuell an Schülerin
Eigentlich wollte sie nur zur Schule gehen. So wie jeden Tag. Doch am Donnerstagvormittag wurde der Gang zur Schule für eine 17-Jährige zum Alptraum: Eine Gruppe von Männern fiel über die Schülerin her, das Mädchen wurde festgehalten und von den Männern im Brust- und Genitalbereich begrabscht. Nun sucht die Polizei nach Zeugen.
http://m.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Sexuelle-Noetigung-Mehrere-Maenner-ueberfallen-17-jaehrige-Schuelerin-Anzeige-wegen-sexueller-Belaestigung
Frau Wanka hätte in ihrem Resort genug aufzuräumen.
An dieser Stelle wurde bereits einmal darüber geschrieben, aber es muss noch einmal sein:
Kleinstaaterei im Bildungswesen, Kinder „on Tour“ vertun täglich meist mehr Zeit im Schulbus als im Spiel, nicht bedarfsgerechte Bildung und Ausbildung, Fremdsprachenauswahl z.T. in Losverfahren, politische Volksverblödung, „Fachkräftemangel“, …
Jeder Normalo war schon einmal in der Schule. Deshalb meint jeder, über die Schule mitreden zu können, selbst wenn er eigentlich nur die Rückseite des Lehrerpultes gesehen hat.
Schule läuft oft so ab:
Einige der aus finanziellen Gründen wenigen, aber noch vorhandenen Kinder werden von ihren Eltern angehalten, sich nicht von den Lehrern beeindrucken zu lassen. Im Gegenzug erwarten diese Eltern, denen alle Erziehungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen und die trotzdem nicht in der Lage sind, ihr eigenes Kind in Schach zu halten, dass die Lehrer es erziehen, obwohl diese für bis zu 28 Kinder auf einmal verantwortlich sind und nur begrenzte Erziehungsmittel zur Verfügung haben.
Lehrer sind wie zahnlose Tiger ohne Krallen-viel mehr als Fauchen bleibt nicht übrig, um sich bei renitenten Störenfrieden Respekt zu verschaffen. Wo bleibt das Lernen, wenn ein erheblicher Teil der Unterrichtsstunde dafür verwendet werden muss, für Disziplin und Ordnung zu sorgen? Strengere Disziplinarstrafen – Fehlanzeige!
Hilfe von den Schuldirektoren und anderen Verantwortlichen – Fehlanzeige! Schließlich haben sie sich erfolgreich von der Schulfront zurückgezogen.
Die weiterführende Schulwahl nach nur vier Schuljahren ist Ursache für mangelnde Sozialkompetenz der späteren Bürger, für fehlendes Mitgefühl für Schwächere und fehlende Vorbildwirkung der Stärkeren. Wenn einige Eltern ihr Kind aufs Gymnasium gekämpft haben, ohne dass große geistige Ergüsse folgen, versucht es der Proband jahrelang mit dem Studieren in bedarfsfreien Fachrichtungen ohne zum Abschluss zu kommen oder kommen zu wollen. Mit den entsprechenden Verbindungen, wird an einigen Stellen künstlicher Bedarf geschaffen, z.B. für Genderwissenschaften u. a., aber auch diese Fachrichtungen können nicht alle Traumtänzer aufnehmen.
Das aktuelle Schulsystem erzeugt verhätschelte Leistungsverweigerer, die als Erwachsene unglücklich darüber sind, dass die Realität nicht mit den übertriebenen Erwartungen der Kindheit in Einklang zu bringen ist. Ein großer Teil wird mental nicht darauf vorbereitet, später den eigenen Lebensunterhalt zu verdienen, in fortlaufenden 40-Stunden-Wochen zu arbeiten, Geld in die Sozialversicherungen einzuzahlen und Steuern zu zahlen. Das Geldausgeben beherrschen sie schon, aber selbst das läuft oft nicht in den richtigen Bahnen.
Hochschul- und Universitätsabsolventen in einem Studienfach mit grundsätzlichem Bedarf bekommen oft trotzdem keinen Job, da man Leute mit jahrelanger Berufserfahrung sucht. Sie sind so „verschult“, dass Unternehmen und andere Einrichtungen sie erst für ihre Arbeit fit machen müssen.
Und noch eins: Wenn junge deutsche Frauen freiwillig Kopftuch tragen- ist der Islamunterricht vielleicht wegweisender, als deutscher Schulunterricht samt Ethik oder Religion? Schon Wilhelm Busch meinte: „Wer in Glaubenssachen den Verstand befragt, kriegt unchristliche Antworten.“
Bei einem Umzug – schließlich erwartet man von den Eltern Flexibilität im Beruf – werden die Kinder wegen der Kleinstaaterei im Bildungswesen oft vor riesige Probleme gestellt. Diese Kleinstaaterei ermöglicht es außerdem einigen Bundesländern ihren Schülern durch ein niedrigeres Anspruchsniveau bessere Noten und damit auch Vorteile bei der Vermittlung durch die Zentrale Vergabestelle für Studienplätze zu verschaffen.
Dass die unmotiviert Studierenden vielleicht gute und erfolgreiche Facharbeiter geworden wären, die sich abends freuen, wenn sie sehen, was sie geschafft haben, darauf kommt keiner, schon gar nicht die Berufs- und Studienberater, die in ihrem Leben einen Produktions- oder Handwerksbetrieb u. ä. bestenfalls für wenige Stunden von innen gesehen haben und nur begeistert von dem sprechen können, was sie selbst kennen. Unstrukturierte Jugendliche, die bald diese, bald jene Ausbildung beginnen und wenn sie dann doch mal einen Abschluss in einem Beruf haben, nicht in diesem arbeiten wollen, weil es zu langweilig ist, sind nur eine Ursache des hausgemachten Fachkräftemangels.
Fachkräftemangel – alles klar?
Also: Erst einmal vor der eigenen Tür kehren!
und:
Kirche und Schule sollten im Dorf bleiben – zumindest im großen Dorf!
#62 Ulrich Lenz (07. Nov 2015 23:12)
Professor Schachtschneider schreibt und redet seehr viel religionsversifften Unsinn, auch in Sachen Islam, den er nicht einmal strafrechtlich korrekt zu beurteilen wagt oder vermag.
#47 lorbas (07. Nov 2015 21:52)
Das war ein richtig fettes Eigentor vom ZDF, und zwar aus allen Perspektiven! Wäre der Kabelka in normaler Kleidung erschienen und die Leute hätten ihn, weil er erkennbar durch sein Mikrophon vom ZDF ist, attakiert, um ihrer Wut bzgl. Lügenmedien rauszulassen, wäre das propagandistisch verwertbar gewesen. Weil die Medien nicht verstehen wollen, dass sie die Schraube so dermaßen überdreht haben, dass sie bei den Leuten keinen Fuß mehr in die Tür bekommen. Schluss mit lustig, Ende Gelände, futschikato, verpiss dich Medienfuzzi, what’s-o-ever… Insofern kann ich mir gut vorstellen, dass dieser Versuch von Kabelka auch ohne Clownskostüm in die Hose gegangen wäre. Aber nun ist ja alles anders gekommen. In ihrer totalen Blödheit geboren aus Arroganz und Selbstüberschätzung hat das ZDF mit diesem respektlosen Auftritt einen schillernden Offenbarungseid, ja, geradezu zelebriert, dass die Schwarte nur so kracht. Und wenn das ZDF beim nächsten Mal in normaler „Tracht“ erscheint, kriegen sie trotzdem eins auf den Deckel, worüber sie sich noch nicht mal beschweren können, da die Leute dann sagen: „Schon wegen letztes Mal!“ Auf diese verfahrene Kiste hat das ZDF einfach keinen Zugriff mehr. Aber das haben sie sich mit ihrer Steilvorlage auch redlich verdient. Einfach supi, und tschüss…!!!
#5 D Mark
Die scheint’s immer noch nicht kapiert zu haben:
Wenn die Medien auf jemanden eindreschen, dann ist das genau derjenige, der die Menschen aufwachen läßt und umstimmt. Davor hat das Regime Angst.
Wenn Leute aus der Partei austreten, weil „der falsche“ spricht, dann gehören die da eh nicht rein. Möglicherweise sind das auch U-Boote, die demonstrativ-inszenierend austreten, um Druck auf die Parteiführung auszuüben.
Erfurt hat’s gezeigt: Höcke ist derjenige, der die Menschen auf die Straße bringt. Natürlich tun die Medien dann so, alsob er den Normalbürger „abschrecken“ würde. Das ist Teil der Medienstrategie. Das hat Petry anscheinend noch nicht durchschaut.
Fuss_tritt-Note
Telegramm von Erich Mielke datiert am 01.07.1991 mit folgendem Inhalt:
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Abschlußbericht über die Auflösung unseres Ministeriums für Staatssicherheit / des Amtes für Nationale Sicherheit
letzte Meldung:
Genossen!
Es ist uns gelungen unser MfS/AfNS in kurzer Zeit”aufzulösen”. Dank! Dank! Dank!
Die wichtigsten Unterlagen befinden sich im Besitz unserer Freunde.
Durch unsere Umsicht ist es gelungen, den Bürgerkommiteen den Zugriff auf brisantes Aktenmaterial zu entziehen.
Unsere bewährten OibE und IM in Schlüsselpositionen sind wie geplant in ihre politischen Ämter gelangt.
Unsere fähigsten Mitarbeiter und Offz. haben ihre Positionen in der Wirtschaft eingenommen. Vorrang hatte dabei die Besetzung von Schlüsselstellungen im Operationsgebiet. (BRD-West)
Genossen!
Ihr kennt die komplizierte Situation, in der sich unser Land befindet.
Rücken wir wieder enger zusammen und festigen unsere Reihen.
Es geht um die Perspektive unserer Heimat !
gez. Mielke Armeegeneral
Zitate aus Artikel:
„…Gruppe von sieben bis zehn Männern…“
„…oder die Gruppe in der Schiller- oder Schloßstraße gesehen hat, kann sich an die Polizei unter der Nummer 03371/6000 wenden.“
Tat passierte bei „Schiller-/Schloßstraße“ in Jüterbog.
Asylheim liegt rein zufällig 12 Minuten entfernt auf exakt dem selben Weg in die Stadt.
https://goo.gl/maps/vWEsPjzxQH52
Für mich eindeutig was hier passiert ist.
Natürlich ohne Auswirkung auf das Asylverfahren.
Quelle für Asylheim:
http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Umzug-ins-neue-Heim
Das Bundeskabinett ist durchsetzt mit Speichelleckern aus der Agit Prop Zeit der Patin.
Jeder weiß es, doch bei den Schlafmützen hier im Westen fällt es einfach nicht auf.
Sie wählen CDU und bekommen SED und merken es nicht.
WENN DIE ERSTEN „ASYLBEWERBER“ DAS LAGER VERLASSEN HABEN, ZEIGT SICH SCHNELL, WIE SIE IHRE UNZUFRIEDENHEIT ÜBER DIE NICHTVORHANDENEN WOHNUNGEN UND BARMITTELN „DEMOKRATISCH ZEIGEN“, DA WIRD AUCH DEN LETZTEN GUTMENSCHEN EIN LICHT VOR WEIHNACHTEN AUFGEHEN, WENN GANZE STRAßENZÜGE BRENNEN. SCHON GESCHEHEN IN GRIECHENLAND UND ITALIEN. DA GIBT’S NOCH RICHTIG WAS ZU LACHEN
, DENN VIELE WOHNUNGSBESITZER VERMIETEN AN SOLCHE LEUTE NICHT. WER WILL SCHON NACH 6 MONATEN SEINE WOHNUNG GENERALSANIEREN.
Wer zahlt die Gerichtskosten? Die womöglich bereits altersverwirrte Merkel-Getreue braucht sich immerhin um ihre Rente keine Sorgen machen, wenn sie die „politische Verantwortung“ übernimmt und zurücktritt.
Alosu, wenn ich Höcke oder Bachmann heißen würde, würde ich so langsam meine Anwälte wegen verleumnderischer, übler Nachrede in Gang setzen. Der Text:
„Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin gezeigt werden. Björn Höcke und andere Sprecher der Partei leisten der Radikalisierung in der Gesellschaft Vorschub. Rechtsextreme, die offen Volksverhetzung betreiben wie der Pegida-Chef Bachmann, erhalten damit unerträgliche Unterstützung.“
Ist im Grunde eine Tatsachenbehauptung, ich wüßte jedoch nicht, daß ein Gericht bisher derartige Urteile gesprochen hätte und somit die Grundlage für eine Tatsachenbehauptung geschaffen wäre. Ergo: Üble Nachrede, etc…
Mist, wieder vertippt, schafft endlich mal eine Korrekturmöglichkeit… 🙁
#39 Viper (07. Nov 2015 21:32)
Vermutlich kommt die Johanna auch aus „Wanka County“ – genau wie Peg Bundy.
Und auch hier wieder erfolgt auf einen nachweislich und richterlich festgestellten erfolgten Rechtsbruch keine Strafe für die Verbrecherin.
Mich würde der Paragraph interessieren, auf den sich das Regierungsschutzgericht beruft, wenn es überführten Gesetzesbrechern keine Strafe zuweist, denn dann könnte man endlich Banken überfallen und wenn man erwischt wird, auf Straffreiheit plädieren, weil man erwischt wurde.
🙄
Die Alte ist bekannt eine Säuferin zu sein, zudem macht Sie jährlichen Urlaub in Kenia mit Freundinnen und verbraucht bis zu 4 Loverboys pro Trip, Ihre Wohnung gleicht zudem einem SED Museum, und auf Ihrem Kopf hat Sie eine Pyramide – das Symbol der Illuminaten tätowiert. Einfach nur Ekelhaft, Rechtsextrem und Volksverhetzend!
Wir werden von DDR-Zöglingen regiert:
MERKEL, GAUCK, WANKA
ÜBERALL IN DEUTSCHLAND HERRSCHEN DDR-ZÖGLINGE:
Buschkowskys Nachfolgerin als Bezirksbürgermeister(in) von Berlin Neukölln, Franziska Giffey, 1978 in Frankf./Oder geb.
https://de.wikipedia.org/wiki/Franziska_Giffey
„Nach Beendigung ihres Studiums zur Diplom-Verwaltungswirtin arbeitete Giffey von 2001 bis 2002 im Büro des Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick, Klaus Ulbricht (SPD), in Berlin.“
„Bis 1991 war er(Klaus Ulbricht) am Zentralinstitut für physikalische Chemie der AdW in Berlin-Adlershof als Abteilungsleiter tätig. Dort war er von 1986 bis 1989 unmittelbarer Vorgesetzter der späteren Bundeskanzlerin Angela Merkel.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Ulbricht
Nach 1989 fand nie eine Entbolschewisierung statt! Sondern die DDR-Genossen eroberten Regierungsämter, Rathäuser, Bundeswehr, Polizei, Schulen, Arbeitsämter bis hinunter zum kleinsten Sachbearbeiter oder Postangestellten. Deshalb brauchen die Ostdeutschen auch gar nicht so mit ihren tollen Pegida-Fanzahlen anzugeben!
#71 Esper Media Analysis (08. Nov 2015 01:12)
Gibt es dazu eine nachvollziehbare Quelle?
Wanka wer ist Wanka, ist das eine neue Käsemarke. Was, Bundesbildungsministerium, die Alte die dafür sorgen will das unsere Kinder doof werden. War ja eine Glanzleistung gegen die AfD zu hetzen. Thema verfehlt und das als Bildungsministerin. Eine klare 6 -.
Am besten raushalten und um die eigenen Belange ihrer Aufgaben kümmern. Ist besser so.
Man stelle sich vor:
Die mittlerweile nichtmehr verfassungconforme CDU missbraucht Steuermittel um nicht nur gegen die Verfassungstreue AfD zu hetzen und zu lügen!!!
Auch hier immer wieder die Frage: Was hätte Stauffenberg, die Geschwister Scholl und viele, viele Andere in unserer heutigen Situation gemacht?
Heute ist jedoch jeglicher demokratischer Widerstand aufgrund der unvorstellbaren Heimtücke und Hinterfotzigkeit unserer Politgang und Lügenmedien ungleich schwieriger als vor 75 Jahren.
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