Hier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (1 Prozent), Geduldete (35,1 Prozent) und Illegale (63,9 Prozent) und weitere Einströmende. Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler. MfG Merkel
Vorab
Weil öfter nach der Abkürzung und Bedeutung von „VEB“ gefragt wird: VEB stand in der DDR für „Volkseigener Betrieb“. VEB bedeutet: Staatsbetrieb, Kommunismus / Enteignung, Sozialismus / Umverteilung, Willkür. Die Bundesbürger müssen laut Grundgesetz Artikel 16a politisch Verfolgten Asyl gewähren. Diese Definition trifft auf alle zu, die von ihrer Regierung aufgrund politischer Aktivitäten oder aufgrund Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe politisch verfolgt werden. Beispiel: Christen und Yesiden im Islamischen Staat.
Wenn die Bundesbürger darüber hinaus Kriegsflüchtlinge in ihrem Land dulden und alimentieren, geht das schon über die enge Definition des Grundgesetzes hinaus. Deshalb muss der Staat in diesem Fall Kontingente/Obergrenzen festlegen. Darin bestimmt er Zahl und Zusammensetzung der Flüchtlinge, die er aufzunehmen bereit ist, denn er muss die Ausgaben im Staatshaushalt einplanen. Das hat der Staat für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge gemacht und geeignete Organisationen damit beauftragt, Familien auszuwählen, die aus UN-Flüchtlingslagern nach Deutschland gebracht werden. Diese Kontingentierung wird jedoch dadurch unterlaufen, dass a) die Schengen-Außengrenzen nicht geschützt sind, b) das Dublin-Abkommen nicht eingehalten wird, c) Deutschland täglich Tausende illegale Grenzübertritte mit unverzüglicher Alimentierung belohnt. Jeder Syrer, der außerhalb von Kontigenten in unser Land kommt, ist illegal eingereist. Jeder Syrer, der sichere Drittstaaten passierte, bevor er nach Deutschland kam, ist illegal eingereist.
Rund zwei Drittel der illegalen Einwanderer sind Betrüger, die kein Anrecht auf Asyl oder sonstigen Schutz bei uns haben. Für eine legale Einwanderung hätten diese Personen eine Blue Card beantragen müssen. Dennoch verteilt unser Staat das Eigentum der Bundesbürger auf diese Betrüger um. Und zwar ohne Limit, wie zahlreiche Zeitungsberichte bezeugen. Wenn das Geld nicht reicht, wird ein „Nachtragshaushalt“ verabschiedet. Dieses Geld fehlt für die eigentlichen Staatsaufgaben bzw. erhöht Schulden und Zinslasten. Deswegen wird es zwangsläufig zu Steuererhöhungen kommen. Die Politiker haben in rasantem Tempo einen zwielichtigen Staatsbetrieb hochgezogen, der das von den Bürgern erarbeitete Geld systematisch an illegale Ausländer verteilt. Bis zu ihrer Ausreise werden Asylbetrüger alimentiert. Da der Staat sich weigert, Illegale an den Grenzen abzuweisen, und sie im vorgeschriebenen Umfang auszuweisen und abzuschieben, potentiert sich die Enteignung Monat für Monat.
VEB Asyl Deutschland
Die Zahl der in 2015 erwarteten Asylanträge wurde auf 800.000 (!) erhöht.
Begriffe aus dem Asylrecht:
Folgeanträge: politische Situation im Herkunftsland verschlechtert sich, ärztliche Gutachten, neue Zeugen für politische Verfolgung
„Flüchtlingseigenschaft“: Aufenthaltserlaubnis für 3 Jahre (nach Genfer Flüchtlingskonvention, andere Kriterien als das Grundgesetz)
„Subsidiär Schutzberechtigte“: nicht als Asylant oder Flüchtling anerkannt, aber in der Heimat droht Folter oder Todesstrafe, Abschiebeschutz für 1 Jahr mit Verlängerungsmöglichkeit
„Nationales Abschiebeverbot„: „erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben und Freiheit“ (lebensbedrohende Krankheit, die im Heimatstaat nicht behandelt werden), befristetes Aufenthaltsrecht
Abgelehnte Asylbewerber werden aufgefordert, Deutschland innerhalb eines Monats zu verlassen. Sie dürfen abgeschoben werden.
„Sonstige Verfahrenserledigungen“: zurückgezogene Anträge, abgelehnte Folgeanträge, Dublin-III-Verordnung
VEB Asyl, Brigade Bundesregierung, Abteilung Familienministerium
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) spendiert 12,2 Mio. € für Willkommens-NGOs, die sich auf MUFL spezialisieren.
VEB Asyl, Brigade Bundesregierung, Abteilung Entwicklungshilfe
Der Entwicklungshilfe-Minister offenbart, dass die EU nichts tut, um den Einwanderer-Strom zu bremsen:
Entwicklungsminister Gerd Müller will Syrien-Flüchtlinge mit einem Milliarden-Hilfsprogramm in den Nachbarstaaten des Bürgerkriegslandes halten. Der CSU-Politiker sagte der Zeitung Die Welt, die Europäische Union müsse ihre Anstrengungen verstärken, „den Menschen dort zu helfen, wohin sie in ihrer größten Not zuerst geflohen sind – in die Nachbarstaaten Syriens“. Dazu müsse es ein mit zehn Milliarden Euro ausgestattetes Notprogramm der EU geben. „Wenn wir die Probleme nicht vor Ort lösen, kommen die Probleme zu uns“, sagte Müller. (Zeit)
VEB Asyl Bundesländer, Brigade Abschiebung
2014: 40.044 Asylbewerber abgelehnt, davon hielten sich am 28. Februar 2015 noch 62,6 % in Deutschland auf
2015: 9.720 Kosovaren abgelehnt, nur 304 zurückgeschickt (1. Quartal)
Nicht jeder von der Polizei registrierte illegale Migrant stellt einen Asylantrag,. Etliche reisen weiter Richtung Skandinavien oder tauchen unter.
Es kommt, wie es kommen musste: Das erste Bundesland schreit wegen „Flüchtlingen“ nach Steuererhöhungen:
Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) macht sich für Steuererhöhungen stark, um die steigenden Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge finanzieren zu können. Wenn es gar nicht anders geht, dann müsse der Staat eben „die Einnahmeseite verbessern“ – sprich neue Steuern einführen oder alte erhöhen, sagte Heinold zum Abschluss ihrer Sommertour bei der Tafel in Itzehoe.
„Ich denke da an die Erbschaftssteuer oder die Transaktionssteuer. Bei den Großen ist noch viel Potenzial“, so die Ministerin weiter. „Und ich bin auch dagegen, den Solidaritätszuschlag zu streichen.“ Die staatlichen Einnahmen müssten so angepasst werden, dass der Sozialstaat seine Aufgaben der Daseinsvorsorge wahrnehmen könne. „Wir haben eine humanitäre Verantwortung.“
Schleswig-Holstein habe 300 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, um die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge aufzubringen. „Wir haben alles zusammengekratzt, wissen aber nicht, ob das reicht“, so Heinold. Das mit 27 Milliarden Euro verschuldete Schleswig-Holstein könne die Kosten für die Flüchtlinge nur aufbringen, weil die Zinsen gerade so niedrig seien. (SHZ)
Schleswig-Holstein hat keinerlei finanzielle Reserven, hängt am Tropf des Länderfinanzausgleichs. Trotzdem werden weiterhin ohne Limit Ausländer ins Land gelassen und alimentiert.
VEB Asyl, Brigade Städtetag
Der Deutsche Städtetag fordert von den Bundesländern die Schaffung weiterer 15.000 Erstaufnahmeplätze, damit die Asylbewerber nicht mehr so schnell an die Gemeinden abgeschoben werden.
VEB Asyl Berlin, Brigade Asyl-Hotels
Am Stadtrand von Berlin saniert sich ein Edel-Hotel auf Kosten des Steuerzahlers mit Asylbewerbern. Hotelkosten 1500 € pro Monat und Person.
VEB Asyl Baden-Württemberg, Brigade Calw
Im Landkreis Calw werden demnächst Asylbewerber auf der Gehaltsliste stehen:
Der Landkreis selbst geht da mit einem guten Beispiel voran: 20 bis 30 Flüchtlinge werde dieser kurzfristig auf seine Lohnliste nehmen – für Hausmeisterdienste, Sicherungsaufgaben und als Dolmetscher.
Die Umverteilung vom Steuerzahler zu den Profiteuren ist voll im Gange:
Was auch bei der Rechnung mit den Flüchtlingen zu berücksichtigen ist: Die Flüchtlinge müssen versorgt werden, bekommen dafür Bargeld – dass sie in den Kommunen, in denen sie leben, ausgeben. Dazu die Erstausstattung mit Hausrat, Kleidung – die ebenfalls, wenn die Spenden nicht reichen, vor Ort im Handel eingekauft werden. Und all die Baumaßnahmen für die Unterkünfte, die dem regionalen Handwerk reichlich Lohn und Brot geben. „Die Flüchtlinge bringen echte Kaufkraft in die Städte und Gemeinden“, sagt Johannes Henseler vom Asylbewerber-Sozialdienst des Landkreises.
Aus den Einkommenssteuer-Melkkühen fließt das Geld direkt Richtung Flüchtlinge:
Ganz abgesehen von den Schlüsselzuweisungen aus der Einkommenssteuer, die die Kommunen für jeden bei ihnen gemeldeten Flüchtling erhalten. Manche Kommune im Land saniert damit gerade ihre grundsätzliche Haushaltslage. (Schwarzwälder Bote)
VEB Asyl Bayern, Brigade München
Asylbewerberinnen bekommen seit Ende 2014 die Kosten von Verhütungsmitteln erstattet.
VEB Asyl Sachsen, Brigade Dresden
Haushaltssperre in Dresden wegen stark gestiegener Ausgaben für Asylbewerber und MUFL (Jugendamtsbetreuung minderjähriger Flüchtlinge):
„Die Sperre kann aber nur eine kurzfristige Lösung sein. Wir müssen die Ursachen für die enormen Steigerungen in den Hilfen zur Erziehung analysieren und für kommende Haushalte versuchen gegenzusteuern.“
Weitere Gründe für das hohe Defizit sind der abgelehnte Schlichterspruch im Tarifstreit der Erzieher und Sozialarbeiter durch die Gewerkschaften sowie die steigende Zahl der Asylbewerber, die durch die Landeshauptstadt untergebracht werden müssen. (MOPO24)
VEB Asyl Rheinland-Pfalz, Brigade Mainz
Bis zu 300 Flüchtlinge sollen ab Dezember auf einem ehemaligen Gelände der US-Army in Mainz-Gonsenheim unterkommen. Fünf Häuser mit mehreren Wohneinheiten stehen der Stadt für die Renovierung zur Verfügung. Die bekommt sie mietfrei vom Bund. Im September geht es ans Fitmachen der Räume. Geplant sind eigene kleine Wohnungen mit Küche und abgetrennter Dusche.
Wie viel für die Renovierung ausgegeben wird, entscheidet das Ferienparlament des Stadtrats. Oberbürgermeister Ebling sieht etwa 1,3 Millionen Euro vor. (Hit Radio FFH)
Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:
– Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container
– Schweiz: 1.500 Franken pro Monat (= 1.380 €)
– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden
– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL
– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)
– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)
PI-Asylkosten-Schätzung 2015:
Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €
Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €
Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €
= 28 Mrd. €
+ arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten
+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern
+ Traumatherapie
+ Wohnungsbau für Asylbewerber
+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme
+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten
+ 6000 Security-Stellen
+ Praktika, Qualifizierung
+ Auslastung von Verwaltungsgerichten
+ Anwalts- und Prozesskosten
= 36 Mrd. € pro Jahr
PI-Datensammlung für die Schätzung:
Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland
| Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind | 1.147.054 (Juli). Geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 €. Nach Abschluss des Asylverfahrens besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung und bei Ausreisepflichtigen ein Anspruch auf Sozialhilfe. 2013 befanden sich 589.700 Personen wegen Asyl in Deutschland, davon 187.600 legal als Asylanten oder Geduldete, der Rest war illegal hier. Damit hat sich die Zahl der aufgrund von Asyl nach Deutschland Eingewanderten innerhalb von nur 2 Jahren mehr als verdoppelt. Internet / Smartphones sind entscheidend für Auswahl des Ziellandes. |
| – davon Asylberechtigte |
38.473 (Juni) |
| – davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) | 600.000 Personen (Stand Januar), 536.997 (Juni) |
| – davon Asylverfahren in Bearbeitung | 240.000 (Juli) |
| 2015 registrierte Asylsuchende | 302.415 (bis 31. Juli) |
| 2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) | hinzugekommen 22.000 Personen (1. Halbjahr 2015) |
| 2015 gestellte Asylanträge | 258.000 (bis 31. Juli), davon 1.131 gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni |
| 2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet | 400.000 (tagesschau), 450.000 (BAMF), 600.000 (BW), 700.000 (Bayern). Pro Woche 8000. 800.000 (!) (Bundesregierung, August) |
| Asylbewerber ab 2016 erwartet | 2016: 1 Mio., 2017: 2 Mio. |
| Familiennachzug | 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW). Familiennachzug auf Staatkosten für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“. |
| Abschiebungen | Zehntausende von Asylbewerbern wären zur Ausreise verpflichtet, sie weigern sich und tauchen unter. Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. 64% der aus EU-Staaten 2014 ausgewiesenen Drittstaatler sind der Aufforderung nicht nachgekommen. Laut BAMF reisen viele Asylbewerber mehrfach ein und „verdienen“ auf diese Weise ihren Lebensunterhalt. Pegida fordert Grenzkontrollen und Massenabschiebungen. 2 Mio. € pro Jahr zahlt der Bund für freiwillige Rückkehr. 2014: 40.044 Asylbewerber abgelehnt, davon hielten sich am 28. Februar 2015 noch 62,6 % in Deutschland auf. Noch nicht einmal 5% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 1.568 bundespolizeilich begleitete Abschiebungen, 141 Abschiebungen scheiterten wegen Widerstands gegen die Polizei, 74 wegen Boykott von Piloten. 2015: 8.178 (1. Halbjahr). 2015 bekamen 12.622 Rückkehrer Geld (1. Halbjahr). 9.720 Kosovaren abgelehnt, nur 304 zurückgeschickt (1. Quartal). |
| freiwillige Rückkehr | 12.600 (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person in Lörrach |
Aufwand auf verschiedenen Ebenen
• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. €
• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € (Österreich)
Aufwand auf Bundes-Ebene
| 2015 Registrierung Asylbewerber | 302.415 (bis 31. Juli) |
| 2015 eingegangene Asylanträge | 258.000 (bis 31. Juli) |
| 2015 Asylanträge in Bearbeitung | 240.000 (Juli), 39.846 Anhörungen (bis Juni) |
| Durchschnittliche Verfahrensdauer | 5,3 Monate |
| Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen | 2014: gegen 40% der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt. 2015: 22.990 Verfahren anhängig (30. Juni). |
| Anzahl getroffener Entscheidungen | 114.060 (1. Halbjahr) |
| Verwaltungskosten eines Asylverfahrens | 1400 € (Österreich) |
| Personalaufwand BAMF | Normalbesetzung: 2200. 45 Linguisten sollen verschleierte Herkünfte klären. Neueinstellungen: 2014: 300, 2015: 1000, 2016: 1000. Personalkosten pro Person ca. 50.000 €. |
| Asyl-Aufwand Bundespolizei (Personenkontrollen, Registrierung, Festnahme von Schleusern und anderen Kriminellen, Abschiebungen) | Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg, Passau, Rosenheim, Trier. Tätigkeitsberichte der Bundespolizeidirektionen. Polizeibegleitung von renitenten und kriminellen Asylbewerbern: 2013 1431 Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 €. 2014: 1.568 (bis August). Stellen-Situation: 2015: 800 fehlende Stellen an der deutsch-österreichischen Grenze, bundesweit 150 Neueinstellungen geplant, 100 Versetzungen nach Bayern. 2017: 100 neue Stellen. |
| Asyl-Aufwand Bundeswehr | Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten |
| Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden / NGOs | 2015: 1 Mrd. € zur Weiterleitung an Gemeinden. 12,2 Mio. € Willkommens-NGOs für MUFL. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken. Ab 2016 2 Mrd. € pro Jahr. |
Aufwand auf Landes-Ebene
NiedersachsenIn Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 €.
| Kosten pro Person | 12.500 bis 15.600 € pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € pro Jahr. Taschengeld wird für mehrere Monate im Voraus ausbezahlt. Asylbewerberleistungen liegen über den Einkommen auf dem Balkan. 45.000 Erstaufnahmeplätze (August). Deutsche Städtetag fordert die Schaffung weiterer 15.000 Erstaufnahmeplätze (August). Gemeinden erhalten durch Asylbewerber höhere Schlüsselzuweisungen aus den Steuern. |
| Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen | 8.178 Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015, Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 €, z.B. 8 Georgier 81.000 €. Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. |
| Personalaufwand | 3.750 zusätzliche Stellen |
| erhöhter Polizeiaufwand und Security | 38.119 tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte. |
| Verwaltungsgerichte | 2014: gegen 40% der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt, alleine in Niedersachsen: 7.958 Klagen. Alleine am VG Düsseldorf 4.200 Klagen. 2015: Baden-Württemberg: 12.000 neue Klagen (bis August), Niedersachsen 4.730 neue Klagen (bis Juni). Am VG Düsseldorf: 3.729 neue Klagen gegen Ausreise, davon 2.038 Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, Rest Eilverfahren von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten (bis Juli), 90 Richter mit Asylrecht beschäftigt, 6 neue Richter. Andere Klagen bleiben liegen. |
| Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr | 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € Niedersachsen, 9219 € Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland |
| MUFL-Erstattungen an Gemeinden | 22.000 angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 €, 60.000 € bis 120.000 €. Aufwand in NRW 87 Mio. € (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. €. Einblick in die MUFL-Industrie. |
| Baden-Württemberg | Erstaufnahme: Ellwangen: 2.199 Asylbewerber (August), Normalbelegung 500, neue Asylbewerber pro Woche 1000. 11.000 neue Erstaufnahmeplätze geplant. Gemeinden: 13.260 € Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € Defizit bei den Gemeinden. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung kommen noch dazu! Betüddelung: 95 Mio. € für Trauma-Therapie. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm. Abschiebung: Brandbrief August 2015. 12.000 abgelehnte Ausländer halten sich in BW auf, nur 1.241 wurden abgeschoben (bis August 2015). |
| Bayern | 1.300 € Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € für 8.500 MUFL. 900 Mio. € für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € für Asyl, 4 Mrd. € (Stand August). 2015 kamen 60.000 neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 Personen pro Woche (Juli), 1600 Grenzübertritte pro Tag (August), in der Erstaufnahme: 5900 (Juli). 2013 574 MUFL, 2014 3400 MUFL für 51 Mio. €. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. €, bis Jahresende erwartet: 15.000 MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien. Staatlicher Wohnungsbau, auch für abgelehnte Asylbewerber. |
| Berlin | Asylbewerberzahlen: 27.000 Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). Außerdem Tausende mit Duldungsstatus. 2014 erhielten 26 Prozent der Bewerber eine Aufenthaltserlaubnis. 700 MUFL. Täglich 200 bis 250 Erstanträge auf Asyl. Bis Ende 2015 35.000 Asylsuchende erwartet. Unterbringung: 15.000 sind in 70 Sammelunterkünften, 12.000 in Hostels und Wohnungen untergebracht (August). 40 Mio. € pro Jahr für Hotel-Unterbringung. In 2015 sollen in mehreren Stadtteilen Containerdörfer für 43 Mio. € gebaut werden. 2016/2017 sollen 36 neue Flüchtlingswohnheime gebaut werden für 160 Mio. €. Gefängnisunterbringung geplant. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € plus Vollverpflegungskosten. 60 Asylwohnheime für 15.900 Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 €. Hotelunterbringung: 1800 Personen für 8,4 Mio. € (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 €. Schnickschnack: Berlin erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € pro Jahr. Unterbringung in denkmalgeschützten Bauten. Hotelkosten 1500 € pro Monat und Person. Berlin tut mehr als im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehen (Finanzsenator). Willkommensklassen pro Kopf 200 Euro zusätzlich. Zugang zu Kitas und Jobs. Flüchtlingskinder-Betreuung 700.000 €, Sprachförderung 155.000 €, kulturelle Bildung 200.000 €. Asylkosten 2014: 251 Mio. €, davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € (bis August) + 3 Mio. € „Soforthilfe“ im August. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. €. Pro Person und Monat 1000 € ohne Invenstionskosten und Gedöns. Sonstiges: 11.000 Obdachlose. 100 städtische Angestellte sollen in die Flüchtlingsverwaltung zwangsversetzt werden. |
| Brandenburg | Land zahlt an Gemeinden 2.300 € Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. €. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 €. Anzahl MUFL unbekannt, mindestens 73. |
| Hamburg | Täglich 200 bis 300 neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren. Jugendheime im Winter schließen. |
| Hessen | 2014: 28.900 Asylbewerber. 2015: 41.300 Asylbewerber (bis Juli). Pro Tag 400 bis 500 Neuzugänge. 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € für 190 neue Asylindustrie-Stellen. Ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant. |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2014: 6.762 Personen Asylbewerber-Regel-Leistungen, davon 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (87 % aus medizinischen Gründen). 2015: 7.100 neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember). Neubrandenburg: 850 Asybewerber, LK Mecklenburgische Seenplatte: 40 neue Asylbewerber pro Tag. |
| Niedersachsen | Asylkosten 2015: 318, 5 Mio. €. Erstaufnahme in Bramsche (3000), Braunschweig, Friedland, Osnabrück, ab November Oldenburg. Aufnahmekapazität: 4.500, im August: 9.000. Betriebskosten 2014: 38,2 Mio. €, Betriebskosten 2015: 78,1 Mio. €. Erstattung für Gemeinden: 6.195 € pro Person. 2014: 92 Mio. €. 2015: 240,4 Mio. €. Nicht abgedeckte Kosten: Osnabrück 470.000 € für 563 Personen, Emsland: 7,5 Mio. € für 1.948 Personen. Bargeld für Asylbewerber bis zur Asylentscheidung: 143 €, nach der Asylentscheidung – auch bei Ablehnung: 359 €. Ausreisen 2015: 525 Abschiebungen, 1.207 gegen Geld, ? freiwillig (bis August). |
| NRW | 90.000 neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann zur Erstaufnahme geplant. 807 neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. €. 4831 Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. €. Kostenerstattung an die Gemeinden 22%. 2013: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 €, tatsächliche Kosten: 15.000 €. Schwerte bekam nur 30% der Asylkosten erstattet. 36.000 Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 Turnhallen belegt. Städte- und Gemeindebund NRW steht vor „Asyl-Kollaps“. |
| Sachsen | Pauschale pro Asylbewerber: 7.600 €. Keine Rechnungsprüfung im Bereich Asyl. Neue Asylbewerber pro Monat: 4000 (Juni), 5200 (August). |
| Schleswig-Holstein | 2014: 80 Mio. €, 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € für Beschleunigung Asylverfahren. 300 Mio. € für Asyl zusammengekratzt. Land ist pleite, will Steuern erhöhen (August). 2016: 298 Mio. € Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD): Asyl-Schulden sind egal. |
| Thüringen | 2014: 234 Abschiebungen. 2015: täglich 1.500 neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848. 61 Abschiebungen, 800 müssten eigentlich abgeschoben werden (bis 30. Juni). |
Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele
| Gesamtaufwand der Gemeinden | das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. €. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 €. |
| Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber | LANDESHILFEN: 2.300 € Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. €, 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. €. Container in Berlin 20.000 € pro Platz, ansonsten rechnet man 3 Personen pro 20.000-€-Container. 1000 qm Thermohalle Miete 3000 bis 4000 € pro Monat. |
| Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) | Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe in Höhe von 399 € pro Monat. 2013 waren dies 16 % der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € für Asylbewerberleistungen. |
| Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) | 833 € pro Person |
| Medizinische Versorgung | Flüchtlinge genießen ähnlichen Status wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt. Westerstede: pro Person 5.900 €. 5% erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € pro Monat. ERSTATTUNG: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €. |
| Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland | Alleine in NRW 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten holen Ehefrauen nach. |
| Bad Tölz | 3,8 Mio. € für Asyl-Neubau |
| Calw | 20 bis 30 Asylbewerber werden beim Kreis eingestellt. |
| Dortmund | 40,9 Mio. € Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL (2015). 200 bis 300 MUFL pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. €. Kommentar des Stadtkämmerers zu Ausländerkosten. 18.333 ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014). |
| Dresden | In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € = 3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Auf 11 Mio. € bleibt die Stadt sitzen. Haushaltssperre wegen Asylbewerbern und MUFL (ab August). Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich. |
| Garmisch-Partenkirchen | Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € |
| Hannover | Hannover: 15 Mio. € „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten der Landeshauptstadt aus. |
| Havelland |
2008: 94 Asylbewerber. 2013: 253 Asylbewerber. 2014: 370 Asylbewerber, Kosten 4,2 Mio. € (ein Drittel aus der Kreiskasse gezahlt). 2015: 690 Asylbewerber (bis August), davon 267 in 60 Wohnungen. |
| Heidenheim | Abschiebungen: 2014: 2 Personen, 2015: 1 Person. Anleitung für Asylbetrüger in der Heidenheimer Zeitung. |
| Köln | 3,4 Mio. € für 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen, 4600 Kühlschränke. |
| Lörrach | 65.000 € für freiwillige Rückkehr von 107 Personen |
| Ludwigshafen | Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. €. Aufwand für Betreuung steigt: neue Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte. |
| Magdeburg | Kauft 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, 2250 Etagenbetten, 1000 Kinderbetten. |
| Main-Taunus-Kreis | 2012 bis 2014: 5 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten. 2015: 4 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten |
| Mainz | 1,3 Mio. € für Renovierung |
| Memmingen | Containeranlage für 1,5 Mio. €. |
| Mönchengladbach | Schulden: 1,287 Mrd. € (Stand Mai 2014), Haushaltsziel unter den gegebenen Umständen nicht mehr zu halten: 2015: 15 Mio. € Asylkosten (bis August) + Verwaltung. |
| München | 93,2 Mio. € Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts. Seit 2014 kostenlose Verhütungsmittel. |
| Nürnberg | Neubau von jährlich 400 Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich 200.000 bis 300.000 €. Putzen einer Aufnahmeeinrichtung 4 Jahre lang: 1,3 Mio. €. |
| Obermarchtal (BW) | Asylhelfer wollen illegalen Kosovaren eine bezahlte Beschäftigung bei der Gemeinde vermitteln. |
| Osterholz | 4,5 Mio. € Ausgaben für Asyl (2015) |
| Rostock | August´2015: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. € |
| Schwäbisch Hall | 30.000 € Renovierungskosten für 8 Zimmer |
| Westerstede | Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € |
| Winterberg | Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet. |
| Wolfsburg | Fertighäuser für 5,2 Mio. €. |
| Wuppertal | 2013: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. €. 2016: 42 Mio. € (Kostenerstattung 8,5 Mio. €). Unterbringung: 80% bis 100% in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. €. |
Abgelegt unter Asyl-Irrsinn und Finanzen.
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Diese Frau Heinold mit dem qualifizierten Lebenslauf für ihre jetzige Tätigkeit hatte doch schon einmal den „Flüchtlingssoli“ vorgeschlagen!
Gerade wird in MAZEDONIEN der AUSNAHMEZUSTAND verhängt.
Europa geht rosigen Zeiten entgegen.
http://www.focus.de/politik/ausland/taeglich-kommen-tausende-mazedonien-verhaengt-den-ausnahmezustand-wegen-fluechtlingsstrom_id_4892652.html
Ausnahme OT:
Heute um 18.00 Uhr Sonderdemo in Suhl, Platz der deutschen Einheit.
https://www.facebook.com/tommy.frenck/photos/a.138115039727517.1073741827.135992203273134/424077697797915/?type=1&theater
Ein exemplarischer Lebenslauf unserer Eliten:
„Leben und Beruf
Nach der Mittleren Reife besuchte Monika Heinold die Fachschule für Erzieher in Schleswig, wo sie auch das Fachabitur erwarb. Anschließend war sie in einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt tätig.
Monika Heinold hat zwei Söhne.“
Noch Fragen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Monika_Heinold
Wie lange lassen wir uns noch von Kriminellen regieren? Diese Migrassorenwelle wird nie, nie von selbst aufhoeren und solche Mitlaeufer wie diese da auf dem Foto reiten uns normale arbeitende Menschen geradewegs ins Verderben.
Man muss heutezutage nichts mehr koennen, sondern nur noch gut ueber die Zerstoerung Europas reden und schon ist man ueberall willkommen. Gell Till….
Gruene, Linke, Antifa und Koran, alles zusammen gehoert verboten.
Was in den nächsten 5 Jahren, optimistisch geschätzt, ansteht (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
-Flüchtlings-Soli (unter anderem Namen)
-stufenweise, massive Erhöhung der Erbschaftssteuer
-Erhöhung der Grundsteuer
-Erhöhung der Kapitalerstragssteuern/Verringerung der Freistellungsbeträge
-steigende Beiträge zu Kranken- und Rentenversicherung
-Erhöhung der Mehrwersteuer (zunächst auf ideologisch ausgewählte Waren)
-Enteignung durch Inflation
-Enteignung privater Wohnungen
-beschleunigter EUdSSR/EZB-Transfer (Frankreich, Italien etc etc.)
Das alles wird aber nicht ausreichen, um den Wahnsinn auf der schmalen Basis der Netto-Steuerzahler zu finanzieren – wenn die nächste größere Wirtschaftskrise kommt, die Gewerbesteuern etc. einbrechen und die Sozialausgaben noch stärker steigen.
Bei einer Abstimmung im Bundestag über ein Hilfspaket für Schleswig Hohl-stein gäbe es wohl nur 62 Ja Stimmen 💡
#1 Marie-Belen (20. Aug 2015 15:20)
Zu Mazedonien:
„Bürgermeister von Kanjiza: „Diese Ausländer besitzen nicht die grundlegendsten Elemente allgemeiner Intelligenz und Kultur““
Solche Politverbrecher wie diese Frau Heinold gehörten eigentlich umgehend aus dem Amt gejagt: Wegen Unfähigkeit und Verrat am eigenen Volk müsste diese Frau sofort zur Verantwortung gezogen werden.
#5 Esper Media Analysis (20. Aug 2015 15:30
Schleswig Hohl-stein
warum nicht gleich
Schwesig Hohl-stein
Wenn man rigoros abschieben würde,hätte man auch keine Finanziellen Engpässe.
Ich warte auch auf den Flüchtlingssoli,vielleicht erkennt dann auch der Schlafmichel,dass der Asylwahnsinn jede Menge Kohle,für nichts und wieder nichts verbrannt wird…
Hier noch einmal, weil es so schön passt:
Gute oder schlechte Nachricht?
Die Regierung überlegt Syrer aus dem ‚förmlichen Antragsverfahren‘ für Asyl herauszunehmen. Die Anerkennung des Asyls für Syrer soll dann ausschließlich ‚im schriftlichen Verfahren‘ bearbeitet werden. Heißt, Syrer erhalten sofort Asyl und müssen sich nicht einmal einem Sachbearbeiter zeigen.
Freuen werden sich die Syrer, der Islamische Staat und natürlich alle Passfälscherwerkstätten in Gesamt-Muselmanistan.
Fürchten sollten wir uns. Wie schrieb bereits gestern ein Forist? „Unser Syrer kommt aus Albanien.“
Na, der Michel wird sich freuen.Er zählt ja gern für eine unendliche Willkommenskultur.
@3 marie-belen
Unfassbar, ich habe erst nicht glauben wollen. Eine Finanzministerin mit Fachbitur und ohne Berufsausbildung.
Was in diesem Land nicht alles möglich ist …
#8 FrankfurterSchueler
Schwesig´s Wohl-Sein
ist der Schleswig´sche Hohl-Stein….
Frau Reinhold,strunz-naiv und volksfremd-(feindlich),liebt „Allah uh Akbar gröhlende Geistesgrößen“.
Kommt es zum Sturz dieses korrupten Systems,gebührt ihr eine Aufmerksamkeit in Form der Erwähnung in „Nürnberg 2.0!
Tick-Tack,Tick-…!
Der ehrliche, fleissig arbeitende und Steuern zahhlende Bundesbürger wird mit Ordnungswidrigkeiten schikaniert und vom Schurkenstaat abgezockt.
Ordnungswidrigkeiten und weit mehr (siehe Suhl und unendliche weitere bunte Beispiele) sind bei Ankömmlingen aller Art gerne willkommen.
Der von Politgang und Lügenmedien gerne als braun beschimpfte ehrliche Bundesbürger muss diese Obrigkeit erziehen und ihr beibringen, dass er für Ordnungswidrigkeiten auch nciht mehr zu bezahlen hat als alle Ankömmlinge. Sobald sich daran nur ca 30 % der deutschen Bürger halten dürfte dieser Schurkenstaat bereits am Ende sein.
Die Bundesbürger müssen laut (deutschem) Grundgesetz Artikel 16a politisch Verfolgten (Deutschen) Asyl gewähren.
Aufgrund der Erfahrungen von 1933-45 bezog sich dieser Artikel wohl doch lediglich auf Deutsche, die verfolgt wurden.
Oder beschließen wir Gesetze für die ganze Welt?
Gibt es in der BRiD keinen einzigen Staatsrechtler, der in der Lage ist diese vorsätzliche
– Steuerverschwendung
– EU-Vertragsbrüche
– Missachtungen von GG und SG
und Asylmissbrauch anzugehen?
Es ist doch ein Armutszeugnis, dass WIR (ja, PI & Co) uns das gefallen lassen!
Ausnahmezustand ausgerufen in Mazedonien wegen Flüchtlingen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-mazedonien-erklaert-ausnahmezustand-a-1049053.html
Würzburger Oberbürgermeister voll auf Gutmenschenkurs
„Auswanderer sind vielfach die hochmotivierten Menschen, die eine Chance suchen, um sich in unserem fremden Land eine Existenz aufzubauen. Im Kontakt mit Flüchtlingen stelle ich immer wieder fest, dass es sich häufig um studierte Köpfe, IT-Fachleute, Ingenieure und andere qualifizierte Fachkräfte handelt. Gerade von diesen Männern und Frauen werden wir langfristig profitieren.“
http://bit.ly/1J6KI2F
Auch in S-H hat man den grünen Bock zum Gärtner gemacht und muss sich nicht wundern, wenn das Land den Bach runtergeht.
Betrug, Betrug, Betrug, wann knallt es endlich?!!!!!!!!
#11 morpheus (20. Aug 2015 15:45)
Um genau zu sein; sie hat wohl, wie ich vermute, die dreijährige Ausbildung zum „Erzieher“ gemacht, was nach dem heutigen rotgrünen Bildungserfordernissen gleichzeitig mit einer Art Abitur (Fachabitur) honoriert wird.
Dies(mittlere Reife + Ausbildung zur Erzieherin früher Kindergärtnerin) hätte dann wohl ausgereicht, um ein Studium dieser Fachrichtung zu beginnen.
Wenn sie gewollt hätte.
Simsalabim, here is your money
einfach an den Automaten gehen, wenn kein Geld mehr da ist.
#17 Tirola (20. Aug 2015 16:02)
Dazu möchte ich nochmals diesen Bürgermeister aus Mazedonien zitieren:
„Bürgermeister von Kanjiza: „Diese Ausländer besitzen nicht die grundlegendsten Elemente allgemeiner Intelligenz und Kultur““Focus von heute)
Eine Erzieherin spielt Finanzministerin?
Ja wie lächerlich ist das denn.
Und solche Fehlbesetzungen findete man überall in den BRD-Regierungen. Kein Wunder, dass bei der Inkompetenz in der politischen BRD-Elite Deutschland den Bach runtergeht.
Vielen Dank für die umfassende Recherche. Wäre es nicht sinnvoll, den Link zu dieser Übersicht auf der Startseite „festzutackern“? Überhaupt würde ich oben neben ‚Archiv‘, ‚Leitlinien‘ usw. eine Rubrik ‚Zahlen & Fakten‘ begrüßen. Da wäre dann dieser Artikel gut aufgehoben, genauso wie Übersichtsartikel zur Ausländerkriminalität und zum wahren Wesen des Islams.
@ 15) Aktiver Patriot
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hatte im Nürburgring-Fall Eier gezeigt und erfolgreich ermittelt. Ex-Finanzminister Hartloff ist wegen Veruntreuung zu 2 Jahren verurteilt worden. Bleibt das Urteil rechtskräftig, sind die Pensionsansprüche weg. Hier die Vorgeschichte:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/millionengrab-nuerburgring-notiz-fuer-ingolf-a-784502.html
OT:
Mann riss Seiten aus Koran in Flüchtlingsheim- mindestens 15 Verletzte.
Lügenpresse hat auch schon eine Grund dafür: „Die Überbelegung hat Schuld“.
http://www.bild.de/news/inland/asyl/randale-in-fluechtlingsunterkunft-suhl-42253178.bild.html
FRAU HEINOLD GEHEN SIE SCHON MAL VORAN UND SPENDEN JEDEN MONAT 30% IHRES LOHNES .
IM ÜBRIGEN WÄRE ES PFLICHT DAS ALLE GRÜNENWÄHLER 30% IHRES LOHNES AN ASYLANTEN ZAHLEN MÜSSTEN !!
DAZU MÜSSTEN ALLE ASYLANTEN ERSTMAL NUR IN GRÜNE NACHBARSCHAFT UNTERKOMMEN :
JEDER POLITIKER DER DAS WORT STEUERERHÖHUNG IN DEM DEN MUND NIMMT SOLLTEN SIE AUS DEM LAND JAGEN .
STEUER BEZHALEN WIR MEHR ALS GENUG
Es ist Zeit, eine Gesetzesänderung für die persönliche Haftung für Abgeordnete, die Millionenbeträge verschleudern, auf den Weg zu bringen.
Die Asylausgaben kann man doch ganz einfach berechnen. Bayern hob im Nachtragshaushalt die Asylkosten auf 2,3 Mrd Euro an (Bayern übernimmt die Kosten für die Kommunen). Damals wurde mit 400.000 „Flüchtlingen“ kalkuliert. Nun sind doppelt so prognostiziert, dh die Asylkosten verdoppeln sich in Bayern auf 4,6 Mrd. Da Bayern knapp 1/6 aller Asylforderer aufnehmen muss (15,3 Prozent), betragen die Gesamtkosten bundesweit knapp 30 Mrd Euro. Ganz zu schweigen von den nicht einkalkulierten Nebenkosten wie bspw gestern in Suhl.
# 23 Da muss ich leider zustimmen. Wenn man sich beim Protest-Mails-Schreiben an die Bundestagsabgeordneten anschaut, was sich da teilweise so an „Fachkompetenz“ tummelt 🙁
Wer hat noch nicht, wer will noch?
Kritische Fragen an die Kanzlerin zur Masseneinwanderung
http://direktzu.de/kanzlerin/messages/gefahren-der-unkontrollierten-massenzuwanderung-62036
http://direktzu.de/kanzlerin/messages/wachsender-unmut-in-der-bevoelkerung-zur-fluechtlingsthematik-61916
Ich fürchte ja, dass das am Ende auch bloß so eine Dame vom Presseamt mit irgendwelchen Bla-Bla-Worthülsen abfertigt, aber stimmt bitte trotzdem ab. Danke.
Die Asylausgaben kann man doch ganz einfach berechnen. Bayern hob im Nachtragshaushalt die Asylkosten auf 2,3 Mrd Euro an (Bayern übernimmt die Kosten für die Kommunen). Damals wurde mit 400.000 „Flüchtlingen“ kalkuliert. Nun sind doppelt so viele prognostiziert, dh die Asylkosten verdoppeln sich in Bayern auf 4,6 Mrd. Da Bayern knapp 1/6 aller Asylforderer aufnehmen muss (15,3 Prozent), betragen die Gesamtkosten bundesweit knapp 30 Mrd Euro. Ganz zu schweigen von den nicht einkalkulierten Nebenkosten wie bspw gestern in Suhl.
Alle wollen nach „Germany“
Syrian Migrants Arrive in Greece Hoping to Make It to Germany
„The ferry was chartered by the government and served as a registration center on the eastern Aegean island of Kos this week. It left Kos on Wednesday with 1,300 migrants and picked up hundreds more from the islands of Leros, Kalymnos and Lesbos (Mytilini). On Wednesday, Ryot’s own correspondent witnessed hundreds of Syrian migrants on a ship from the island of Samos to Athens. Samos is also a destination for migrants arriving on boats from Turkey, which, at some points, is only about a mile from shore to shore. Many of the people our correspondent spoke to said they were going to seek refuge in Germany.(…)“ http://www.ryot.org/syrian-migrants-arrive-in-greece-hoping-to-make-it-to-germany/940986
Syrian refugee ship arrives on Greek mainland, migrants move on
http://www.swissinfo.ch/eng/syrian-refugee-ship-arrives-on-greek-mainland–migrants-move-on/41613934
Flüchtlinge in Polen: Sehnsucht nach „Germania“
http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/605669/fluchtlinge-in-polen-sehnsucht-nach-germania
#27 der dude (20. Aug 2015 16:21)
Auch bei Unterbelegung ist es nicht ratsam, Seiten aus dem Koran zu reißen.
Selbst wenn Angehörige vergewaltigt, enthauptet oder gekreuzigt wurden, und man deswegen traumatisiert ist !
(OT)
Die SPD lädt ein …
… zum Willkommenskultur-Begegnungsfest!
In ihrem SPD-Asylfordererheim
in der Hardtstraße in Heidelberg-Kirchheim.
KOMMT ALLE!
… und sagt Ministerin Manuela Schwesig und der sicherlich zahlreich versammelten Sozenbande die Meinung!
Es ist schon alles angerichtet, im SPD-Asylantenheim:
http://i.imgur.com/8gaqja9.jpg
zu #27 der dude ergänzend.
Letzte Woche Spiegel-TV-Geschichte gesehen. Da wurde davon berichtet das 15 Juden in einer Wohnung auf nicht mal 20 Quadratmeter wohnen mussten in deutschen Ghettos. Dort kam es nie zu einer Massenschlägerei. In diesen Ghettos wurden stattdessen kulturelle Treffpunkte geschaffen u.a. Theater und Cafes. Zudem bekamen die Juden von den Deutschen keinen müden Cent, sondern wurden sogar noch mit zusätzlichen Auflagen schikaniert. An der Überbelegung liegt es nicht, eher an den missratenen Insassen, die unter dem Einfluss einer Todessekte stehen.
#31 Marie-Belen
Stimme ich zu.
Deutsche und Buntländer sollen also für ihre zukünftige Unterdrückung (gibt es bei Deutschen ja heute schon) und Vertreibung (wenn es dumm läuft auch Einzelfall-Ermordung) jetzt noch tiefer in die Tasche greifen.
Die Buntländer erkaufen sich dafür immerhin seelische Entlastung von ihrer psychischen Pein, aber was haben normale Deutsche davon?
#32 Na ja, das war ja wohl klar – glauben Sie etwa im Ernst, dass ein Gericht hier den Koran verbietet? Das lässt sich nicht von der Justiz regeln – die Moslems müssen schon selbst draufkommen, dass ihre sogenannte Religion inakzeptabel ist. Aber eine islamkritische Haltung bei Moslems kann man natürlich nicht erreichen, wenn man, wie es jetzt geschieht, das Land mit immer noch mehr Moslems flutet und ihnen die Oberhand verschafft.
Hallo PI-Redaktion, macht da mal nen Artikel von.
„Flüchtlings“krawalle in Suhl:
Ramelow fordert Rassentrennung
Damit entlarven die Multikultifanatiker endgültig ihre verlogene Multikulti-Ideologie.
„Ramelow will Flüchtlinge nach Ethnien trennen“
http://www.welt.de/politik/deutschland/article145429238/Ramelow-will-Fluechtlinge-nach-Ethnien-trennen.html
Wehe wenn diese tickenden Zeitbomben erst auf die Gemeinden verteilt werden. Dann trifft es nicht mehr andere „Flüchtlinge“, sondern ganz normale Deutsche.
@PI: Zunächst GANZ, GANZ GROßES LOB für eure Kompilation zu den Asyl-Gesamtkosten! So etwas habe ich in den Systemmedien in dieser konzentrierten und dennoch umfassenden Form bislang NIRGENDS gefunden!!
—————————————
#1 Marie-Belen (20. Aug 2015 15:20)
#16 Luckstrike (20. Aug 2015 16:02)
AUSNAHMEZUSTAND in Mazedonien – bei uns NUR NOCH EINE FRAGE DER ZEIT!!!
VEB Asyl Bayern, Brigade München
Asylbewerberinnen bekommen seit Ende 2014 die Kosten von Verhütungsmitteln erstattet.
———————————————-
Das finde ich gar nicht mal schlecht! Nur hoffentlich nehmen sie die dann auch regelmäßig!
War das hier schon?
http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-und-gesellschaft-grenzenloser-rechtsbruch_id_4865466.html
Der Focus scheint mir in letzter Zeit einer der MSM zu sein, der im Gegensatz zu den anderen auch mal solche Artikel bringt, die nicht das übliche Gesülze der Gutmenschen beinhaltet. Egal wo man hinsieht. Ob Welt, Zeit, Focus etc.: ÜBERALL sind die Menschen stinik und lassen ihre Wut aus! Egal mit wem ich rede. Auf der Straße, in der Bahn, im Bekanntenkreis etc. JEDER kotzt sich aus und fragt sich, was das soll.Einige dieser Leute, von denen ich rede, haben allerdings auch SPD und sogar Linke gewählt. Dazu sage ich nix mehr. Nur noch: „Ach die anderen machen es auch nicht besser.“ oder „Dann wähle ich eben gar nicht mehr.“ oder „Am besten nicht drüber nachdenken. Hoffentlich geht das alles gut aus. Es wird einem schon anders.“ Also immer die gleichen Meinungen. Nochmal die Frage: WARUM sitzt der Deutsche alles aus? Warum gehen die Franzosen gleich auf die Straße? Liegt das an der Revolution? Sind wir einfach faul oder demotiviert? Die Frage ist ehrlich gemeint. Mein Geschichtswissen reicht wohl nicht aus, diese Frage zu beantworten. Uns geht`s zu gut. Das weiß ich! Aber andere Länder denken doch auch anders und vor allem HANDELN die. Dland kann nur labern, aber nicht handeln. Ich möchte einfach nur den Grund dafür endlich mal wissen. Das macht echt irre 🙁 Man muss sich ja echt bald für seine eigene Nation schämen 🙁 Kann mich jemand aufklären 🙂 Das mit der Nazikeule kann ich nicht mehr ernstnehmen. Das ist doch langsam lächerlich. Ich lasse mir doch nicht von anderen vorschreiben, was ich zu denken habe. Wir sind ja an allem schuld! Anscheinend an allen Problemen auf der Welt! Woran sind wir eigentlich nicht schuld? Gibt`s da was? 😀
stinik = stinkig sollte das da oben heißen 😉
#7 sator arepo
Mitunter reicht da schon einmal ein Blick in die eigene Community und sich die Grünen und Rotzgrünen im Gemeinderat vorzuknöpfen.
Und nicht vergessen, im Mai 2017 haben Michel & Michaela aus Schleswig-Holstein
Landtagswahlen.
Da kann man nur hoffen, dass da im nächsten Jahr noch mehr tatkräftige und traumatisierte Muslime und Subsaharer SH bereichern und die Wähler wählen dürfen.
Zählen machen andere!
Am 8. Mai 1945 hat Deutschland vor den Alliierten kapituliert, nachdem es der Invasion in der Normandie und dem Ansturm aus dem Osten letztendlich nichts mehr entgegen zu setzen hatte – und endlich das Ende der Nazidiktatur, die viel Leid über Menschen in sehr vielen Ländern gebracht hat.
Gestern hat nunmehr unser Bundesinnenminister mit dem „urdeutschen“ Namen erneut die Kapitulation vor dem Ansturm aus aller Herren Ländern verkündet.
Offenbar haben wir dem auch nichts entgegen zu setzen, da wir ja einladend offene Grenzen auf dem fast gesamten Kontinent haben – und der Ruf unserer für Zureisende paradiesische Zustände und Willkommenskultur über Satellitenfernsehen und Mobiltelefone in der ganzen Welt verbreitet ist.
Erinnern sich unsere Volksvertreter nicht mehr an ihren Amtseid, der da lautet(e) – und offenbar längst in Vergessenheit geraten ist:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“
IC
Fast alle Steuergelder, die von den Bürgern erarbeitet werden, gehen in dem bettelarmen strukturschwachen und vollkommen verschuldeten Schleswig-Holstein also für den Lustigen Migrantenstadl drauf, mit dem Rest müssen die Zinsen für die Kredite bei den Banken bezahlt werden.
Und als gelernte Kindergärtnerin und Finanzexpertin hat man nur einen Gedanken: die Steuern müssen erhöht werden, damit auch diese Gelder vollständig in die Asylindustrie fließen.
Zu der Frau: ARSCHLECKEN!!!!
Wenn wegen den Asylforderern Steuern erhoben/erhöht werden mach ich meinen Laden dicht und zahl keine Steuern mehr.
Jetzt reichts aber so langsam!
Ich will nicht mehr. Was soll das, wieso kommt jemand ohne jegliche Qualifikation auf so einen Posten? Da kann ich mich ja auch von einer Kuh am Gehirn operieren lassen. Können wir das bitte abstellen in diesem Staat? Aber dazu müßten die Politiker sich ja selbst abschaffen… Patt. Es läuft wirklich bald alles auf „… wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“ hinaus.
Diese grüne Trulla ist wohl nicht ganz frisch im Schritt ! Wer „Willkommen“ plärrt, soll auch für diese Schmarotzer bezahlen !
#44 BePe (20. Aug 2015 16:35)
Ramelow fordert Rassentrennung
——————————–
Das ist doch der erste vernünftige Vorschlag aus der Politik.
Konsequent würde das bedeuten, wenn wir von unten anfangen:
1.) keine Völkerwanderer in deutsche Eigenheime, denn das verstöße ja gegen die Rassentrennung
2.) keine VW in Kommunen, denn … s.o.
3.) keine VW in Länder, …. s.o.
4.) keine VW in den Staat, …. s.o.
Alle zurück, wo sie herkommen, denn das verstößt nicht gegen das Prinzip der Rassentrennung.
Logisch?
Ich hätte da ein paar Vorschläge ,
Bio-Steuer
Fairtrade-Steuer
Veganer-Steuer
Veggieday-Steuer
Homo-Steuer
Gender-Steuer
Frauenquotensteuer
fettige Haare als Ordnungswiderigkeit
das führen des Wortes „Sozial“ in der Berufsbezeichnung wird geührenpflichtig.
Man , da würde richtig was zusammen kommen.
#55 Unlinks (20. Aug 2015 17:13)
Schaumweinsteuer auf Bionade…?
#46 Papillon (20. Aug 2015 16:36)
„VEB Asyl Bayern, Brigade München
Asylbewerberinnen bekommen seit Ende 2014 die Kosten von Verhütungsmitteln erstattet.
———————————————-
Das finde ich gar nicht mal schlecht! Nur hoffentlich nehmen sie die dann auch regelmäßig!“
Werden sie machen.
Die Pille wird rektal eingeführt und das Kondom über den Daumen gezogen.
#20 Tirola
Würzburger Oberbürgermeister voll auf Gutmenschenkurs
„Auswanderer sind vielfach die hochmotivierten Menschen, die eine Chance suchen, um sich in unserem fremden Land eine Existenz aufzubauen. Im Kontakt mit Flüchtlingen stelle ich immer wieder fest, dass es sich häufig um studierte Köpfe, IT-Fachleute, Ingenieure und andere qualifizierte Fachkräfte handelt. Gerade von diesen Männern und Frauen werden wir langfristig profitieren.“
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Erzählen können die Leute ja viel, am Ende ist das doch „all mystery“.
# 55 Unlinks …
wichtiger Bereich vergessen!
Solarpark Steuer
Windmühlen Steuer
Öko – Anbau Steuer
Nachhaltigkeits – Steuer
Sonderabgabe für BUND Mitarbeiter
… und ganz wichtig „Schleier-Eulen“-Steuer,
sofern sie auf dem Bürgersteig oder beim Führen eines KFZ „erwischt“ werden!
#55 FrankfurterSchueler
Mir ging es eher um die Bankrotterklärung dieser grünlinken Multikultiideologen, die doch immer behauptet haben haben, es gibt keine Rassen (Ethnien).
🙂
#61 BePe (20. Aug 2015 17:53)
Das war mir schon klar. Ich wollte das nur mal konsequent durch deklinieren, denn dann erscheinen die ganzen Widersprüche die in ihrer falschen Logik stecken.
Wenn man den Wasserfarbkasten nimmt und die bunten Farben mischt, kommt braun heraus. So kommt aus dieser ganzen regenbogenbunten Multi-Kulti-Gutmenschen Scheixxe letztlich Rassismus raus, wir wir an Ramelow sehen.
#61 BePe
Mir ging es eher um die Bankrotterklärung dieser grünlinken Multikultiideologen, die doch immer behauptet haben haben, es gibt keine Rassen (Ethnien).
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Bingo! Bin mal gespannt, was passiert, wenn
der/die/das Erste darauf kommt, daß Trennung der Ethnien im Grunde genommen eine „Rassentrennung“.
im Grunde genommen eine „Rassentrennung“ ist.
#20 Tirola (20. Aug 2015 16:02)
Der bekannte Soziologe Gunnar Heinsohn ist vollkommen anderer Meinung als der Provinzbürgermeister, dass nämlich vor allem jene kommen, die es schon in der Heimat zu nichts gebracht haben:
http://www.unzensuriert.at/content/0018122-Soziologe-Heinsohn-Europa-muss-mit-950-Millionen-Einwanderern-fertig-werden
Nun, als Kindergärtnerin mit nachgeholtem FACHabitur ist natürlich Frau Monika Heinold DIE ausgewiesene Finanzexpertin in ganz Schleswig-Holstein! (Quelle: Wikipedia)
Und mit dem Aussehen konnte sie NUR zu den Grünen gehen…..
Asyl beantragen und deutsche Steuergelder kassieren, obwohl kein einziger Asylgrund vorliegt, ist wie Kindergeld beantragen und kassieren, obwohl man keine Kinder hat.
Das ist primitiver Betrug am deutschen Steuerzahler und extrem kriminell!
Die Weissagung der Pomoranen (anno ca. 1100):
„Erst wenn der letzte steuerzahlende Arbeiter und Mittelständler aus Deutschland verschwunden, der letzte ausgelieferte Schüler von überbezahlten grünen Lehrern geistig vergiftet worden, die letzte Presse- und Meinungsfreiheit abgeschafft sein wird, werdet Ihr merken, dass man Windspargel nicht essen kann.“
Die Weissagung wurde nachweislich mehrfach mißbraucht, viele Grüne kleben diese Weissagung ironischerweise auch noch in irrwitztig abgewandelter Form als Ausdruck ihrer atlantischen Verbundenheit auf ihr Auto.
(Tschuldigung, mir war nach Zynismus)
Warum keine Steuersenkung? Mit all diesen neuen Fachkräften und damit Steuerzahler sprudeln doch die Steuereinnahmen.
#11 notar959
Früher wurden die Pässe der Ermordeten vom IS weiterverwendet oder verkauft. Aber das haben die nicht mehr nötig, denn mittlerweile befinden sich offizielle Druckereien in der Hand des IS. Die drucken also echte Pässe selber.
OT: Für die Hamburger (und für alle)
Am Samstag, dem 22.08., werden Salafisten des vom Verfassungsschutz erwähnten Vereins DIIN „Deutschsprachiger Islamkreis im Norden e.V.“ in Hamburg im Bereich Colonnaden Korane verschenken.
Wer auch gern ein Koranexemplar in seiner Büchersammlung haben oder auch Fragen zum Islam stellen möchte, der kann sich gern einem Spaziergang durch Hamburgs Innenstadt anschließen.
Die Spaziergänger treffen sich um 12:30 Uhr vor STARBUCKS, Neuer Jungfernstieg 5.
Weitere Infos hier: https://www.facebook.com/events/888177184608930/888609891232326/
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_75129780/800-000-fluechtlinge-thomas-de-maiziere-warnt-vor-ueberforderung.html
Deutschland kann die Misere weder dieses Jahr noch auf Dauer verkraften.
Ansonsten hilft beim Rohrbruch das Wasser abzustellen, aber nicht es in der Wohnung zu verteilen (Sarkozy).
Das ist ein Zugeständnis, dass die derzeitige Masseneinwanderung nach Deutschland nur durch massive Verletzung des deutschen Rechts und europäische Vertrage stattfindet:
Deutschland nimmt Personen auf, die es nicht aufnehmen soll.
Den Verantwortlichen muss klar sein, dass sie sich dadurch strafbar machen.
http://www.pi-news.net/2015/08/focus-online-grenzenloser-rechtsbruch/
Und es gibt noch in Westdeutschland einen nostalgischen Fußballverein, den VEB Stuttgart. Der hat gleich im ersten Heimspiel gegen den 1. FC Köln mit einem 1:3 bewiesen, daß er ein richtiger VEB ist. Seit Monaten sage ich schon, es kommen in diesem Jahr roundabout 1,25 Millionen Welcome Refugees und nicht 600.000 Besonders schön, am 18.08. quatschte die Regierung noch von 600.000, am 19.08. waren es auf einmal 800.000! Da sitzen sich Beamte den Arsch warm, schaukeln sich die Eier und berechnen dermaßen obsolete Zahlen. Die Leute bekommen 10- 15 Tausend Euro im Monat. Fürs Verrechnen! Die sollten mal an die Front geschickt werden! Ab sofort dem Beispiel der Slowakei und Polens folgen: Keine Muslime mehr nach Deutschland! Und Schluß mit dem dämlichen: Welcome Refugees!
Die Verbrecher sitzen in der Regierung ob in der Bundes- oder Landespolitik.
Sie wollen Deutschland zerstören. Egal ob C*DU/C*SU, Sozen, die grüne Kinderf…erpartei, die SED-Linken oder die Hotelbettenpartei FDP.
DER SCHULUNTERRICHT FÄLLT AUS.
Aber für Invasoren ist das Geld da.
http://www.welt.de/regionales/nrw/article145149060/NRW-Schulen-planen-Pflichtunterricht-nicht-ein.html
#70 Schnitzell (20. Aug 2015 19:38)
#11 notar959
Jemand aus dem Sicherungsbereich erzählt mir heute: Die Deutsche Botschaft in Syrien (?) bearbeitet z.Zt. Asylanträge für Syrer direkt vor Ort. Dabei ginge es mehrheitlich insbesondere um FAMILIENNACHZUG nach Deutschland.
Wegen der hohen Nachfrage würden Termine nur noch Online vergeben. Der Islamische Staat melde dort massenhaft Termine unter x-Namen an und verkaufe diese an Menschen, die sich eine Ausreise nach Deutschland etwas kosten lassen können. Ausreise erfolgt dann per Flieger.
Scheinbar ist auf eines Verlass, auch bei den Kopfabscheidern geht Geld vor ‚Moral‘, beruhigt mich aber nicht, im Gegenteil, es beschämt mich, das Deutsche Behörden sich von solchen Protomenschen so einfach ausgebeuten und nasführen lassen.
Was wir dringend brauchen ist ein effektives Grenzsystem an Europas Aussengrenzen. Plakativ: Gibt es nicht zügig ein effektives Grenzsystem um Europa, dann scheitert Europa, weil sonst einige Länder zum alten Binnengrenzsystem zurück kommen und das will ich nicht. Für wenigstens 10 Jahre muss dieses Grenzsystem jeden von der Einreise nach Europa abhalten und stoppen, den wir nicht ausdrücklich hier willkommen heißen wollen. Ich möchte das die Grenzpolizei multinational aufgestellt arbeitet. Die Amtssprache ist mir Wurscht, das kann jede sein, von mir aus Lettisch, solange sie einheitlich ist. Die Aussengrenze Europas ist eine gesamteuropäische Aufgabe und muss dementsprechend von allen gezahlt werden. NO WAY in allen Internetportalen der Regierungen und als Flugblatt in allen Teilen Nord Afrikas und dem Nahen Osten. NO WAY!
An dieser Gestalt sieht man, was das Selbstverständnis unserer Politikerinnen ist: Sie sehen sich nicht als Arbeiter für das (Wahl)Volk, sondern als Zuchtmeister, der die Bürgerzitrone auspreßt, um ihre Ideoligien und Ziele umsetzen zu können. Der Souverän ist nichts anderes als eine Farce für unsere „Volksvertreter“. Volksverräter ist die passendere Bezeichnung.
#76 notar959 (20. Aug 2015 23:05)
Was wir dringend brauchen ist ein effektives Grenzsystem an Europas Aussengrenzen. Plakativ: Gibt es nicht zügig ein effektives Grenzsystem um Europa, dann scheitert Europa, weil sonst einige Länder zum alten Binnengrenzsystem zurück kommen und das will ich nicht
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Sie wollen das nicht ?
Ich will so vieles nicht….
Griechen, Italiener haben einfach keinen Bock drauf solange sie via „Flüchtlinge“ Geld für sich herauspressen können; die stemmen sichmit aller Macht gegen ein effektives Grenzsystem.
Rund zwei Drittel der illegalen Einwanderer sind Betrüger, die kein Anrecht auf Asyl oder sonstigen Schutz bei uns haben.“
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Wie bitte, nur zwei Drittel? Darf ich hier mal MEINE Schätzung vorstellen? Wie wär’s mit 99% Betrügern? Ich glaube das ist so die gefühlte Schätzung der meisten Deutschen!
Sozialistisches Prinzip: Geld der anderen verteilen.
Ich könnt mich wirklich langsam vergessen. Kann denn keiner mal endlich die Grünen abschaffen. Was für ein politischer Verein.
Türken in der Führungsriege, wobei der Vorsitzende, man denke an den Flugabrechnungsskandal soviel Schmutz an der Backe kleben hat, das es schon zum Himmel stinkt. Nun noch eine weitere Zwetschke, die Steuern für asylanten erheben möchte. Lassen wir den Verein in die Luft sprengen, regnet dann bestimmt Blümchen und Gemüse.
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