Morgen wird das britische Unterhaus gewählt. Kenner sagen, dass die Tories Schottland und Wales bereits aufgegeben haben. Nach der Wahl könnte es sich sowohl bei Labour wie bei Tories nicht mehr um britische, sondern nur noch um englische Parteien handeln. Dies sind aber nicht die einzigen Wahlen, die anstehen:
Im Herbst wählen Portugal, Polen, Dänemark und Spanien, 2017 Frankreich. Nach Syriza wirft Podemos die Frage nach einer neuen Linken und ihrem Einfluss in der EU auf. Mit UKIP und Le Pen stellt sich das gleiche Problem rechts – andere EU-Mitglieder einmal beiseite gelassen. Polen wählt am kommenden Sonntag seinen Präsidenten neu. Kann sich Andrzej Duda von der nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gegen den amtierenden Bronislaw Komorowski durchsetzen, wäre es mit dem Reformkurs im florierenden Polen wohl vorbei.
Das alles passiert, bevor Ende 2017 Bundestagswahlen anstehen. Entweder streiten CDU und CSU über den Migrationskomplex dann miteinander oder mit einer wieder wachsenden AfD oder beides. Aber auch Sozialdemokraten, Grüne und Linke werden sich der Debatte über die Grundfreiheiten der EU stellen müssen – eine FDP, die wieder auf den Plan treten kann, erst recht. Dass 2017 weiter alle Parteien dasselbe sagen und die Medien dasselbe schreiben wie heute, ist wenig wahrscheinlich.
Ein Brexit noch vor dem Grexit? Hätte absolut nichts dagegen! Nur noch so werden die Deutschen vielleicht vernünftig!
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Im Moment versucht man jedoch zuerst den Bürgern Europa`s ihre Grundfreiheiten bzw. Recht zu nehmen.
Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier
Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen.
Auch wenn die UKIP an der Regierung beteiligt sein würde, so bedeutet das noch lange nicht, dass all diese Forderungen durchgesetzt werden, sondern es Kompromisse gibt.
Das sieht man in allen Ländern Europas, außer Deutschland, genauso. Rechte Parteien mit Regierungsbeteiligung. Kein Problem, Linke Parteien genausowenig. In Griechenland koaliert eine rechte und linke Partei. Wo liegt das Problem?
Eine Koalition ist doch keine Ehe, die auf Lebzeit geschlossen wird, sondern ein Bündnis für eine Wahlperiode, einen Zeitraum. Eben ein Kompromiss auf Zeit.
Und da fehlt es bei uns: Da wird vor der Wahl getönt, mit wem man auf keinen Fall koalieren würde, da werden zweckmässig Bündnisse nicht geschlossen, weil das nicht schicklich ist. Weder AfD noch die Grünen noch die Linke wird ihr Wahlprogramm komplett durchdrücken können, selbst die FDP die als Vorzeige-Partner diente, ist heute fast in der Versenkung verschwunden. Das könnte genauso anderen Parteien passieren.
Gerade die äußerst dynamischen neuen Parteien zeigen doch auf, wo es brennt, wo der Wähler Handlungsbedarf sieht.
Und Großbritannien wird nicht aus der EU austreten, nur weil die UKIP das will. UK würde sich wirtschaftlich gesehen gewaltig ins Knie schiessen und das würden die mächtigen Lobbyverbände der industrie nicht zulassen.
Dass 2017 weiter alle Parteien dasselbe sagen und die Medien dasselbe schreiben wie heute, ist wenig wahrscheinlich.
Daran ist ebensowenig zu glauben wie an die Friedfertigkeit des Islam oder die Intelligenz des Herrn Gauck.
Im Gegenteil, die Journaille mit ihren linksgrün versifften Wurzeln verhält sich genau wie wir es schon in der DDR erleben durften: Augen zu und durch, bis alles wieder mal in Scherben fällt.
Nein, die Medien lernen nur durch massenweise Abo-Abbestellungen und die Politiker nur durch Widerstand vor Ort und Wahlergebnisse.
„Dass 2017 weiter alle Parteien dasselbe sagen und die Medien dasselbe schreiben wie heute, ist wenig wahrscheinlich.“
Glaube ich nicht.
Meine Vermutung: AFD wird in die Versenkung gehen; FDP kommt wieder. Die SPD wird den Kanzler stellen.
Das Motto des nächsten Wahlkampfs: Wir brauchen einen Wechsel
Ziel: Taktisches wählen proklamieren
=> so das die ALT-Parteien(CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP) 90% + X bekommen
und davon wählen 2/3 SPD oder CDU
..und als ich im Facebook las , dass ein Herr Lucke einem David Cameron alles Gute und viel Erfolg bei den Wahlen wünscht , war mein Stimmungsbarometer so tief in den Keller gerutscht , dass ich jetzt ganz fest für UKIP die Daumen drücke . Diese werden so hoffe ich doch zu den Gewinnern dieser Wahl zählen.
#3 Wutmensch (06. Mai 2015 13:56)
Apropos „Sorge bereiten uns grenzdebile und senile Pastoren, die…“
einen an einen debilen und senilen pastoralen Schwätzer.
Umfrage
Wünschen Sie sich eine zweite Amtsperiode von Joachim Gauck ❓
Es haben 39222 Besucher abgestimmt.
Ja
7.7%
(3021 Stimmen)
Nein
89.7%
(35163 Stimmen)
Kommt darauf an, wer sonst noch zur Wahl steht
2.3%
(884 Stimmen)
Das ist mir egal
0.3%
(154 Stimmen)
Vielen Dank für die Teilnahme.*
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_71017396/hohe-zustimmung-fuer-bundespraesident-gauck.html
OT
In Darmstadt steht ein junger Mann wegen den Folgen einer Ohrfeige vor Gericht, nachdem er bereits 5 Monate in U-Haft verbracht hat, und hier wurde jemand freigesprochen, für den manche Menschen gleicher sind als andere:
http://www.bild.de/news/inland/transplantation/urteil-im-organspendeskandal-40836976.bild.html
Niemand kann aus der EU austreten, das sieht man ja bei Griechenland, es gibt gar keine Austrittsklausel, nichts.
Auch Grossbritannien kann nicht austreten das sind alles Luegen vor den Wahlen.
Niemand tritt aus der EU aus. Niemand!
#2 schrottmacher (06. Mai 2015 13:51)
Diese Behauptung wird zwar gerne aufgestellt, aber ist nirgendwo belastbar nachvollziehbar. Die Alarmisten, die das in den Umlauf bringen sind vermutlich die Gleichen, die uns für das Jahr 2000 ein waldfreies Deutschland (saurer Regen..), im Jahr 2013 eine eisfreie Arktis, millionen Strahlentote durch Fukushima (gab keinen einzigen..) usw. vorhergesagt haben.
Vermutlich wird es also genau umgekehrt sein. Island geht es auch besser als Griechenland..
Die Wahlen in Europa werden doch längst schon von dem überbordenden Bevölkerungsanteil der Ausländer beeinflußt!
Zum Beispiel:
37,7 Prozent aller Münchner haben ausländische Wurzeln (Stand 03/2013)
Mehr als 7,2 Millionen Menschen ohne deutschen Pass wohnten laut Ausländerzentralregister (AZR) Ende 2012 in der Bundesrepublik.
(Sie werden in naher Zukunft Deutschpaß-Inhaber)
Wieviel von den Rund 81 Millionen bereits Ausländer mit deutschem Paß sind, wird dem Bundesbürger nicht mitgeteilt. Diese Ausländer gelten ja als „Deutsche“!
„Deutsch wählen“ werden sie bestimmt nicht!
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.einwanderer-in-deutschland-7-2-millionen-auslaender-die-meisten-zogen-nach-bayern.24fd0969-bfe5-44bd-a1eb-0c78f5f2f966.html
Der ausländische Bevölkerungsanteil dürfte wahrscheinlich langsam bei +/- 50% liegen, wenn man die eingedeutschten “ falschen Deutschen“ rausrechnet!
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.auslaenderanteil-in-der-bevoelkerung-in-muenchen-ist-die-ganze-welt-zu-hause.1bbca6db-2896-4aa6-9d99-79255a614e5a.html
@@@@@@@@@@@
„Unser“ Sarrazin im japanischen TV!!!! 😉
https://www.youtube.com/watch?v=HrniFJBxdbk
Guter Beitrag über die Islamisierung in Buntland!
#9 gegendenstrom (06. Mai 2015 14:40)
4 Millionen Türken in Deutschland aber allein in NRW schon 4,3 Millionen – Wie geht das denn ❓
http://www.zukunftskinder.org/?p=43293
In der Rheinischen Post sind es allerdings allein in NRW schon 4,3 Millionen Türkischstämmige
http://www.zukunftskinder.org/wp-content/uploads/2013/08/NRW-T%C3%BCrken.jpg
leider gilt in GB das Mehrheitswahlsystem.
d.h. nur die Partei, die die meisten Stimmen erhält, bekommt einen Sitz! Für die UKIP ist das ein klarer Nachteil
Eine Polizeistreife hatte die 13- Jährige – eine rumänische Staatsangehörige – am 28. April in einem Geschäft in Salzburg beim Stehlen von Lebensmitteln erwischt. Als sie befragt wurde, erzählte das Mädchen den Beamten ihre schockierende Geschichte. Vor etwa eineinhalb Monaten sei sie mit dem ihr versprochenen Mann und dessen Vater nach Salzburg gereist, um dort zu betteln. Gemeinsam mit anderen Bittstellern hätten sie unter einer Brücke übernachtet. Sie sei nun im zweiten Monat schwanger, sagte die unmündige Minderjährige.
http://www.krone.at/Oesterreich/Bettler_-22-_schwaengerte_13-Jaehrige_-_U-Haft-Eltern_einverstanden-Story-451965
#10 germanica
Ganz lieben Dank für das Video! 😉
(Zitat ab 9:00 min)
https://www.youtube.com/watch?v=HrniFJBxdbk
Dies ist der beste Beweis, wie die Türken unser Deutschland islamisieren und verhunzen.
Selbst ein Außenstehender bekommt diesen unerschütterlichen negativen Eindruck.
Ich sehe die Türkesierung, bzw. Islamisierung, keineswegs als Bereicherung, sondern es ist eine Kriegserklärung der Türken an uns Deutsche!
Herr Kolat, wir haben schon verstanden!
Denken Sie nicht, die Deutschen sind blöde!
Es ist noch nicht aller Tage Abend!
Wenns dem türkischen Esel zu bunt wird, geht er aufs Eis tanzen, aber das Eis ist sehr dünn!
Ich mag keine Türken! Ich mag überhaupt keine Moslems! Muß ich auch nicht. Ich will ja auch nicht Eure Türkei!
OK, dann bin ich halt Rassist!
Habe ich eine andere Wahl? 🙄
#8 hoppsala
Es gibt keine völkerrechtliche Verbindlichkeit, die ein Land ewig zum Verbleib in der EU zwingen könnte.
Der Austritt eines Landes aus der EU wurde vertraglich geregelt. In Artikel 49a des EU-Vertrags heißt es: „Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten“.
Ich hoffe, das die UKIP keinen Erfolg hat. Anders als andere PI-Leser bin ich für die EU. Ich bin nur nicht mit der derzeitigen Regierung einverstanden. Das ist in etwa genau so, wie ich mit der jetzigen Regierung in Deutschland nicht einverstanden bin. Sag ich deswegen automatisch, das man den Bundestag abschaffen soll und nur noch Regional oder gar Städtisch regieren soll? Ich bin froh, das wir in der EU eine Regierung haben, die für alle Europäer sind und die Grenzen zwischen den europäischen Völkern aufgelöst werden. Wir sollten nämlich alle zusammen die Grenzen um die EU kontrollieren und nicht zwischen uns selber. Ich hoffe, das wir uns alle auf eine Sprache einigen können und uns dann als ein ganzes Land ansehen. Quasi die USE (United States of Europe). Das ist zumindest meine Vorstellung davon, wie sich Europa entwickeln sollte.
Außerdem habe ich auch noch persönliche Gründe gegen die UKIP zu sein. Ich will nämlich nach Großbritannien ziehen und dort leben. Und da die UKIP auf kurz oder lang die EU verlassen will, würde das zugleich meine Einwanderung erschweren. Und das wäre scheiße.
#15 Connor (06. Mai 2015 15:46)
#8 hoppsala
Das ist sicher richtig, geht aber auch nicht von heute auf morgen! Das kann dauern! In zwei Jahren läuft viel Wasser den Berg runter.
http://www.focus.de/tagesthema/eu-hintergrund-eu-austritte-sind-vertraglich-geregelt_aid_904498.html
#16 Ghost1
Ihre Ansicht in Ehren, aber sie klingt für mich haarsträubend.
Alles ein Einheitsgebräu? Wir sind nicht die USA.
Hier sind gewachsene Völker mit ihren Kulturen und Traditionen, mit ihren Sprachen und ihrer eigenen Geschichte.
Das schmeißen wir mal eben in einen Topf, rühren kräftig um, und schon ist der EU-Einheitsbürger fertig?
So einfach ist das nicht! Seit dem EU-Konstrukt ist Europa gespalten wie nie zuvor! Ist Ihnen das noch nicht aufgefallen? Das kommt doch nicht von ungefähr! Und das wird auch nicht gut ausgehen!
Ihre Meinung scheint eher reinem Eigennutz zu entspringen, da Sie Ihre Einwanderung nach GB gefährdet sehen.
Alle Parteien, inklusive der AfD werden uns vor der Wahl kackdreist belügen! Merkel sagte ja schon, dass das Gesagte vor der Wahl nach der Wahl nichts gilt ❗
So lange das Lügen, Täuschen und Betrügen vor der Wahl straftrechtlich nicht belangt werden kann, so lange werden uns sämtliche Politiker verarschen und verachten!
# Ghost1 (16:08)
Im Grenzen auflösen sind EU und Bundesregierung schon richtig gut, da haben Sie recht. Sogar so gut, daß nun ernsthaft überlegt wird, die Grenzen zu Afrika gleich mit aufzulösen. Eine weitere Folge erfolgreicher Auflösung ist übrigens auch die höchste Einbruchsrate in Deutschland seit 16 Jahren. IS Terroristen und hunderttausende ungebildete Zuwanderer aus aller Welt freuen sich ebenfalls. Die Folge dieser Politik ist ein enormer Schaden für Deutschland, der schon jetzt nicht mehr abzuwenden ist.
Wer den Rechtschreibfehler findet, darf ihn behalten.
Die Verbrechen der „Befreier“:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2397300/Die-Verbrechen-der-Befreier#/beitrag/video/2397300/Die-Verbrechen-der-Befreier
…Kriegsverbrechen durch U.S:- Soldaten schon vor 70 Jahren
….niemand wurde verurteilt!
…nicht nur die „Russen“ waren die Vergewaltiger!
Zeit, dass es ausgesprochen wird!
…den Preis der „Befreiung“ mussten die Zivilisten zahlen.
#7 germanica (06. Mai 2015 14:31)
OT
In Darmstadt steht ein junger Mann wegen den Folgen einer Ohrfeige vor Gericht, nachdem er bereits 5 Monate in U-Haft verbracht hat, und hier wurde jemand freigesprochen, für den manche Menschen gleicher sind als andere:
http://www.bild.de/news/inland/transplantation/urteil-im-organspendeskandal-40836976.bild.html
– – –
Ja, das kam heute mehrfach in den Nachrichten und hat mich sehr aufgebracht. Der „Arzt“ ist wohl Libanese oder sonst ein Levantiner, der nicht nur Patientendaten gefälscht hat, um andere Patienten auf der Warteliste vorzuziehen, er soll vielmehr eigene Leute, zahlungskräftige Landsleute bevorzugt haben. Als der Fall damals bekannt wurde, gab es dafür auch Quellen (die ich auf die Schnelle nicht finde).
Nicht nur, daß zurückgestufte Patienten mit höherem Organbedarf wahrscheinlich verstorben sind, er hat völlig regelwidrig Alkoholikern vor Ablauf der Karenz neue Lebern eingesetzt und soll auch überflüssige Transplantationen vorgenommen haben.
Jetzt kann er munter weitermachen.
Medizin à la musulmane – der Geldbeutel entscheidet, korrupter Arzt macht einfach alles, denn er ist eigentlich Organhändler. Wo immer solche Leute hinkommen, gehen sie rüstig daran, ebensolche Zustände zu etablieren wie in ihren an genau diesen Zuständen krankenden Herkunftsländern.
http://www.tagesspiegel.de/politik/urteil-in-goettinger-transplantations-skandal-erwartet-erschwindelte-organe/11731952.html
PI schrieb seinerzeit:
http://www.pi-news.net/2012/07/gottingen-organhandler-offenbar-muslim/
#6 lorbas (06. Mai 2015 14:17)
…..
Umfrage
Wünschen Sie sich eine zweite Amtsperiode von Joachim Gauck ❓
Es haben 39222 Besucher abgestimmt.
Ja 7.7%
(3021 Stimmen)
Nein 89.7%
(35163 Stimmen)
….
Der Lügenpressen Logik nach ist also fast die Hälfte für Gauch. 😆
—————————-
#Ghost1
Natürlich kann man sich die EU noch enger und freundschaftlicher wünschen. Ich habe auch schon mal die Pros abgewogen. Aber, dann kommt Frankreich daher und schafft den Deutschunterricht ab. In Griechenland sind wir verhasst, und was die anderen europäischen „Bruderländer“ von uns Deutschen halten, wird die Lügenpresse so gut es geht unter dem Teppich kehren. Dabei, und das ist so fatal, stellen wir, die Bürger gar nicht Deutschland dar, sondern unsere Regierung dreht ihr eigenes Ding! (bei letzterem sind wir und ja einig :-))
Aufgrund des Mehrheitswahlrechts wird UKIP kaum Sitze holen. Dafür linke schottische und walisische Nationalisten. Diese könnten Labor zur Mehrheit verhelfen, obwohl wenn man die Anzahl der Stimmen betrachtet, das bürgerliche Lager klar vorne liegt.
Gewisse Hoffnungen setze ich auf Dänemark. Dort ist die blaue bürgerliche Allianz in den Umfragen vorne. Und die beiden wichtigsten bürgerlichen Parteien stehen auch für eine sehr strenge Einwanderungspolitik.
#23 Miss (06. Mai 2015 17:48)
#6 lorbas (06. Mai 2015 14:17)
Stop ❗ Bitte nichts durcheinander werfen. 😀 Das eine ist der Artikel des Wahrheitsministerium. Die Umfrage spiegelt jedoch die Meinung der Bürger wieder.
Manchmal kann die Wahrheit grausam sein.
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#6 lorbas
Die Abstimmung erfolgt doch unter der Überschrift “
Nach halber Amtsperiode – Hohe Zustimmung für Bundespräsident Gauck“
😉
#hoppsala
Doch, die gibt es: Art. 50 EU-Vertrag.
“Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten” (K. Tucholsky)
In diesem System werden Systemfragen nicht durch normalen Wahlen entschieden (leider).
Damit die Wahlen etwas wesentlich ändern könnten, muss erst sehr viel passieren (auch im Hintergrund) und der Druck der Straße muss auch vorhanden sein.
Die Voraussetzungen hat Lenin formuliert (der in Revolutionen etwas verstand):
„DIE OBEREN KÖNNEN NICHT MEHR UND DIE UNTEREN WOLLEN NICHT MEHR“.
In den letzten 100 Jahren wurde das System in Deutschland nur einmal durch Wahlen geändert, nämlich 1933.
Damals stand aber das Land am Rande des Bürgerkrieges und die „Eliten“ waren mit ihrem Latein am Ende.
Ja, für Europa wäre es gut, den die Briten haben sich schon lange – seit Thatcher – von Europa verabschiedet und sehen die EU höchstens als Selbstbedienungsladen, von dem man nimmt, was nützt, aber keinesfalls etwas zur Gemeinschaft beiträgt („Britten-Rabatt“) – ja sie sogar oftmals blockiert. Farage ist mit seinem „Brexit“ somit sogar ein überzeugter Europäer, weil seine Politik in der Konsequenz Europa nützt und der Insel schadet. Natürlich merken das seine überzeugten Anhänger nicht….Parteien mit Restverstand werden sich nicht von den Fleischtöpfen aus Brüssel zurückziehen, daher bleibt der Brexit, wie der Grexit, wohl eine Illusion.
Wirklich NIEMAND?
Zitat aus: „Er ist wieder da“
Ein Fingerschnipsen ist die Zeitspanne die man braucht um aus der UNO und der EU auszutreten.
Mit der Erklärung die ja wohl noch intakten
Grenzübergänge mit ZOLL und Armee besetzen und fertig.
Aber dazu muss man auch einen Arsch oder Eier in der Hose haben.
Beides fehlt dem „Kanzler“
Bismarck hätte Beides gehabt.
Da sieht man, wie wenig einige Bürger über Europa wissen…..das UK gehört nicht dem Schengen-Raum an, es hat sich also schon lange weitgehend von Europa isoliert, zum Schaden seiner Wirtschaft, zum Schaden der Touristen, die das UK (Schottland und Wales lieber als England) gerne besuchen. Trotzdem dachte keiner ernsthaft an den Austritt (auch Cameron nicht), den der käme den Briten im wahrsten Worte teuer zu stehen…man meckert, wie die berufsmäßigen EU-Hasser, nämlich gerne über die EU, dass man auch von ihr profitiert wird im öffentlichen Diskurs gerne verschwiegen. Das ist eigentlich der Hauptunterschied zu anderen EU-Staaten, wie der BRD.
Und einen europäischen Bismarck braucht es in der Tat, die EU in ihrer jetzigen Form hat politische Schwächen, die langfristig nicht ignoriert werden können. Es braucht den föderalen Bundesstaat nach deutschem Vorbild. Hoffentlich ist dazu, anders als im Falle Bismarcks, kein Krieg notwendig. Bismarck bauten seinen Staat auf Blut und Eisen auf – das hat er selbst so gesagt. Die USE sollte auf der Vernunft der Menschen gebaut sein…
PS: Werter Kewil, ein Austritt käme nicht nur dem UK teuer zu stehen, sondern auch uns. Nach meinen Infos bedeutete der Austritt rund 2,5 Milliarden Mehrzahlungen für die BRD. Du gehst sehr leichtfertig mit unseren Steuergelder um, wenn Du Deutschland eine so hohe finanzielle Belastung wünschst….
#1 lorbas (06. Mai 2015 13:13)
Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen.
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ich wollte mir die Seite runter ziehen aber alles leere Seiten. Gestern hatte ich nachgesehen da war
alles in englisch und da ich dem nicht mächtig bin
hatte ich bei Bekannten nachgefragt ob die mir das übersetzen , aber nicht gleich gespeichert , ja so ist das wenn man schnell sein will oder doof ist . Hat den Text noch jemand ?
Mit bestem Dank
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