Gerechtigkeit? Freiheit? Das sind für viele Linke und Medien heute keine Werte mehr. Das sind nur noch Propagandabegriffe, die man verwendet, wenn es den eigenen Interessen nützt. Längst wurde dabei auch das Strafrecht instrumentalisiert. Insbesondere durch Schaffung des Verhetzungsparagraphen. Zwar hat man naiven ÖVP-Abgeordneten eingeredet, dass damit besser gegen islamistische Fundamentalisten vorgegangen werden könne. Im wirklichen Justizleben wird dieser Paragraph – auch schon von der vom Justizminister jetzt geplanten Verschärfung – aber vor allem gegen Islamkritiker eingesetzt. In Zukunft will man das noch viel mehr tun. Besonders pikant sind zwei ganz aktuelle Vorfälle, wo Verhetzungs-Anzeigen erstattet worden sind.
Einmal gegen Michael Stürzenberger (früher CSU, jetzt bei der Kleinpartei „Freiheit“), weil er bei einer Pegida-Veranstaltung Moslems pauschal als „Terroristen“ bezeichnet hat. Das andere Mal gegen den Schweizer Sozialisten Jean Ziegler, weil er im ORF gesagt hat: „Spekulanten gehören aufgehängt“. Jeder unbefangene Zuhörer wird den Ziegler-Sager als viel schlimmer ansehen als den von Stürzenberger. Hat der Schweizer doch zu Gewalttaten aufgerufen, der Deutsche jedoch nicht. Dennoch prophezeien Kenner der österreichischen Justiz, dass Ziegler nichts passieren werde, Stürzenberger hingegen wahrscheinlich schon. Der Verhetzungs-Paragraph schützt nämlich Moslems (und Schwule), aber nicht „Spekulanten“. Gegen die kann man in Österreich ruhig hetzen; genauso wie gegen Priester oder Unternehmer, gegen Arbeitslose und Dicke. Unfassbar? Ja. Aber seit einigen Jahren Justiz-Realität… (Auszug aus Unterberger-Artikel!)
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Unfassbar! Während Islamkritik als rechtsextreme Hetze bezeichnet und strafrechtlich verfolgt wird, dürfen die linken alles äußern.
In Gelsenkirchen gab es am Wochenende ein „Pfingstjugendtreffen“, ein großes Fest der Maoisten-Partei MLPD. Dort wurde ganz unverblümt ein Kult um Mao und Stalin betrieben. Die Kinder dort werden so erzogen, diese Massenmörder als politische Vorbilder zu sehen! Kein Medium berichtete kritisch.
Wenn also Islamkritiker unsere Demokratie vor Extremisten schützen wollen, werden sie selber groß und breit in den Medien als Extremisten dargestellt. Wenn Kommunisten ihre Kinder mit Mao und Stalin großziehen, ist es keine Erwähnung wert – armes Deutschland!
https://www.youtube.com/watch?v=dQ13cBYNV10
Bitte verabschieden Sie sich von dem Gedanken, daß wir in Deutschland (und Europa) noch eine voll funktionierende Demokratie hätten. Wir haben ein Zwischending zwischen Demokratie und Sozialismus, mit Tendenz hin zu mehr Sozialismus.
Sozialismus ist tödlich – immer, jedenfalls in letzter Konsequenz.
Dieses Wissen im Kopf habend lebt es sich leichter und man versteht allerlei Vorgänge um uns herum besser, über die wir sonst mit Unverständnis reagieren und eigentlich lieber nur den Kopf schütteln würden.
Doch seid getrost: Der Islam wird auch in ein bis zwei Generationen hier bei uns mit dem Sozialismus aufgeräumt haben. Ein wirklicher Trost ist das nicht, aber jedenfalls eine (traurige) Schadenfreude. Die jüngeren unter uns werden es noch erleben: Denkt daran: DAS haben euch dann Eure Eltern und Großeltern eingebrockt.
Was ist hier Gesetz? Die Zivilcouragierten wissen was Recht ist! Sie reden und handeln auch so. Was ist daran falsch?
https://rundertischdgf.wordpress.com/2015/05/26/mdb-lazar-grune-troglitz-oder-die-luge-als-eine-gesamtgesellschaftliche-aufgabe/
Gibt es eigentlich irgendeine Partei, die die ersatzlose Streichung des § 130 StGB in ihrem Programm stehen haT?
Leider sind in Österreich die selben unfähigen Leute an der Macht wie in Deutschland. Ganz unschuldig ist die Gesellschaft da aber nicht. Wenn es um mehr Geld geht, dann steht alles still weil gestreikt wird. Geht es aber um Grundrechte, dann hält man seinen Mund, denn man will ja nicht als Nazi gelten. Die meisten Leute wissen sehr wohl was richtig und falsch ist (ausgenommen Linke, Bundesregierung, Grüne usw.)Wenn man seine Grundrechte nicht verteidigt, ist der Untergang vorprogrammiert.
Ist es schon Verhetzung, wenn man gegen die Einführung der Homo-Ehe sein sollte?
In der HAZ kann nämlich jetzt über die Einführung der Homo-Ehe abgestimmt werden.
Runterscrollen
http://www.haz.de/
Aufbegehren.. unerwünscht!!! Gesinnungspolizei wird kommen. Volksvertreter…´bah…
Die Gesetzgeber wandeln in den dunkelsten Zeiten deutscher wie auch österreichischer Geschichte.Die Nazis mochten den Islam.Mohammed ein psychopatischer Massenmörder,Versklaver und Vergewaltiger war der Hitler des Orients.
-Mit Stürzenberger würde heute wohl auch ein Voltaire,ein John Quincy Adams oder ein Kant vor Gericht stehen. Aber eben die Aufklärung hatte es schon immer schwer im deutschsprachigen Raum. Vieles musste von Aussen aufgezwungen werden.
-UNO und EU versuchen wohl die Islamisierung weiter voranzutreiben:Rolex-Uhren,Öl-Geschäft zählt,die Korruption blüht.
Die Wahrheit wird sich schnell Bahn brechen. Es kommt der Tag, an dem die Blase platzt.
Die Namen der verurteilenden „Richter“ müssen mir ihren Verbrechen unbedingt auf Nürnberg 2.0 festgehalten werden!
Da sieht man mal wieder, wie schlecht es um das Auffassungsvermögen der linken Beton-Ideologen bestellt ist: Ich hatte in meiner Grazer Rede lediglich den bekannten Islam-Aussteiger Nassim Ben Iman zitiert, der gesagt hat:
„Jeder Moslem, der den Koran als das Wort Allahs akzeptiert, ist ein potentieller Terrorist“
Ich habe bisher noch keine Post von der österreichischen Justiz erhalten und sehe dem auch äußerst gelassen entgegen..
#4 Meik
Der § 130 StGB ist schon okay, wenn er rechtmäßig® angewendet würde, nämlich bei Islamnazis und ihren Kollaborateuren.
In Deutschland gibt es 30 Millionen Katholiken und 5 Millionen Moslems. Die katholische Kirche kann man problemlos kritisieren, den Islam nicht. – Gibt es einen stärkeren Beweis für die Islamisierung?
Michael Stürzenberger verliess die CSU, weil dort das Thema Islam ein absolutes Tabu ist. Er ging zur Freiheit und wurde deren Vorsitzender.
Soweit alles okay.
Statt ‚Die Freiheit‘ als Partei fortzuentwickeln, die ganz nah bei den bürgerlichen Parteien bleibt, aber bei den Themen „Islam“ und „Europäische Schuldenunion“, drehte er von der gesellschaftlichen Mitte die Partei weit nach rechts. Er machte gemeinsame Sache mit den alten Kläffherren der Republikaner und anderen Sektierern. Auch mit Pro bandelte er mehrfach an, jeweils vollständig sinnfrei.
Stürzenberger weiß viel über den Islam. Strategisch ist er ein politischer Rohrkrepierer. Er hat seine Partei zu einem unbedeutenden Schreihals am Rande der Gesellschaft gemacht.
Jedes persönliche, politische Engagement in seinem Dunstkreis ist vollkommen umsonst, gleich wie aufrichtig und verfassungskonform es auch sein mag.
Michael Stürzenberger sollte sich aus der aktiven Politik zurückziehen. Bei PI kann er ja schreiben, was er mag…..
Was sagt dieses Gesetz denn zum Koran?
Da müsste der ja auch in den „Hefn“!
OT – Bertelsmann-Stiftung will JEDEN Asylbewerber zu einer billigen Arbeitskraft umfunktionieren:
http://einwanderungskritik.de/wie-aus-fluechtlingen-billige-arbeitskraefte-werden/
Die Pauschalierung geht aber auch oft von den Rechten/Konservativen (also auch von PI) aus.
Jeder, der an dieser irrsinnigen Finanzwirtschaft Kritik äußert oder sich gegen Privatisierung von öffentlichen Hoheitsaufgaben verwehrt ist ein „Sozialist“ oder Kommunist.
Die Äußerungen von Ziegler sind natürlich falsch, aber die Spekulanten sind nun mal unser größtes Übel, da hat er recht.
Hallo Byzanz,
ich würde gerne etwas Ermutigendes schreiben, allein, mir fehlt der Glaube. Das deutsche Rechtssystem ist doch längst zu einer Gesinnungsjustiz verkommen. Stichworte sind Moslem-Bonus und „Hassverbrechen“. Letzteres wohl ein USA-Import, auch als das Mutterland der Political Correctness bekannt. Ich bewundere Ihren Mut, kann Sie aber nicht mit Überzeugung unterstützen.
Trotzdem alles Gute und viel Glück. ( Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand, na denn mal Leinen los…)
Orwell hat sich nur in der Jahreszahl vertan.
#6 Marie-Belen (26. Mai 2015 12:18)
Ist es schon Verhetzung, wenn man gegen die Einführung der Homo-Ehe sein sollte?
————–
Nein..aber,
Da wir aber den Islam
nicht in den Griff bekommen,sucht man sich
gerne neue,bzw.zusätzliche Opfer.
Ich würde jederzeit homosexuelle und die
bürgerlichen Rechte jener verteidigen..
und auch wenn ich mit vielen in punkto Islam
auf einer Linie bin,stünden wir uns da dann doch wiederum gegenüber..
Übrigens ist auch Alice Schwarzer dem Islam
kritisch eingestellt..
http://www.derwesten.de/politik/alice-schwarzers-unbehagen-ueber-den-islam-id3647425.html
die Frauenbewegung,hat auch allen Grund den Islam zu fürchten..
Schließlich sind sie als Frauen,neben den Schwulen und Juden,die ersten Opfer..
Ich bin da,ganz auf deren Seite.
Wir brauchen alle.
#14 coj
Sie gehen wohl davon aus, dass es in Deutschland, insbesondere in München, bei Wahlen noch mit rechten® Dingen zugeht. So naiv war ich auch mal.
http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschungsskandal_von_Dachau
http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html
*https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/01/17/wie-die-wahlfalschung-in-deutschland-funktioniert/
*https://de-de.facebook.com/Anonymous.Kollektiv/posts/755698237809972:0
*http://www.theintelligence.de/index.php/politik/14128-wahlfaelschung-in-deutschland-es-gibt-sie.html
*http://www.pravda-tv.com/2013/09/massive-wahlfalschung-bei-bundestagswahl-russen-zweifeln-an-deutscher-wahl-osze-pruft/
OT
http://www.bild.de/politik/inland/fluechtling/deutsche-asylverfahren-sind-zu-lang-41095868.bild.html, Bild, 26.05.2015 – 09:10 Uhr
„Je erfolgreicher und schneller die Integration in den Arbeitsmarkt gelingt, desto eher können Bedenken entkräftet werden.”
Gibt es denn so wahnsinnig viele Jobs in Deutschland für nicht deutsch sprechende Zuwanderer, die über keinerlei berufliche Qualifikation verfügen?
Sollte dies wider Erwarten der Fall sein, stehen die Zuwanderer die 8 Stunden arbeiten am Tag überhaupt durch? 5 Tage hintereinander? Und dann noch pünktlich am Arbeitsplatz sein mit vielleicht noch Überstunden on topp? Und das Ganze garniert mit 24 Urlaubstagen im Jahr.
Und der Meister/Vorarbeiter muss ihnen mit Händen und Füßen erklären, was sie machen sollen und wie sie was nicht machen sollen. Und wenn die nun einfach zu blöd sind für irgendwas, was macht man dann mit diesen Leuten?
Und die deutsch-deutschen Arbeitslosen können bedenkenlos zu Hause bleiben. So geht’s natürlich auch.
#11 byzanz:
Den „bekannten Islam-Aussteiger Nassim Ben Imam“, sollte man immer bedenken, kennt außerhalb der engeren islamkritischen Szene kein Mensch. Eine bigotte Randfigur, früher Moslem, jetzt fundamentalistischer Christ. Würde ich nicht öffentlich zitieren, außerdem halte ich seinen Satz für Quatsch. Wir wehren uns dagegen, wenn „die“ Deutschen mal wieder in Generalverdacht genommen werden und sollten das umgekehrt auch nicht anderen antun.
Korr.: Nassim Ben Iman, nicht Imam.
Gesinningsjustiz in Reinkultur! Die DDR war auch nach vierzig Jahren pleite und am Boden. Solange bruachen unsere Sozialisten diesmal nicht, denn wenn der Kampf um die Fleischtröge in die heisse Phase geht, dann werden diese sich der „Liebe “ Ihrer Moslems und Räääfjutschies nicht mehr sicher sein können.
Und dann? Dann will es wieder keiner mehr gewesen sein…?
Ich hab da mal eine Frage: da der Islam ja Juden als „Schweine“ und „Affen“ bezeichnet und da er ja behauptet das Ende aller Zeiten würde nicht kommen solange noch ein Jude am Leben sei, möchte ich mal schüchtern in die Runde fragen, ob dieser Verhetzungsparagraph auch auf die Moslems und deren Hassprediger, oder die Salafisten mit ihren aufdringlichen Koran-Ständen,oder die auf der Strasse „Juden in’s Gas“ plärrenden Muslime, angewendet werden kann?
#2 Brax Becker (26. Mai 2015 12:09)
Bitte verabschieden Sie sich von dem Gedanken, daß wir in Deutschland (und Europa) noch eine voll funktionierende Demokratie hätten. Wir haben ein Zwischending zwischen Demokratie und Sozialismus, mit Tendenz hin zu mehr Sozialismus.
Sozialismus ist tödlich – immer, jedenfalls in letzter Konsequenz.
++++
Was heißt hier überhaupt „mit Tendenz hin zu mehr Sozialismus“?
Derzeit haben die Sozen und Grünen zusammen mit der sozialistischen CDU/CSU ca. 90 % der (manipulierten) Wähler hinter sich!
Etwa genauso viel wie in der Ex-DDR!
–OT–
ich weiß zwar nix über die Wahlversprechungen dieser Partei, aber „nationalkonservativ“ klingt erstmal supi:
http://www.focus.de/politik/ausland/wahlen-duda-siegt-bei-praesidentenwahl-in-polen_id_4704626.html
#16 kcvmenz (26. Mai 2015 12:47)
OT – Bertelsmann-Stiftung will JEDEN Asylbewerber zu einer billigen Arbeitskraft umfunktionieren: …
++++
Da schau her!
Das hätte ich von der sozialistischen Bertelsmann-Stiftung nicht gedacht!
Soll etwa jeder wieder seinen Neger bekommen?
Wie weiland in der Südstaaten der USA?
Mehr Rassissmus geht nicht!
OT,- Meldung vom 26.05.2015 um 13:30 Uhr
Kirchdorf am Inn – Simbach am Inn
Auf Heimweg von Pfingstdult: Sexueller Übergriff auf junge Frau
Eine 26-jährige Frau ist am frühen Montagmorgen auf dem Heimweg von der Simbacher Pfingstdult von einem unbekannten Mann auf eine Wiese geschleudert und begrapscht worden. Die junge Frau zog sich leichte Verletzungen zu, der Täter konnte die Flucht ergreifen, teilte Michael Emmer, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Niederbayern, mit. Die 26-Jährige war in der Nacht von Pfingstsonntag auf Montag gegen 4.15 Uhr auf dem Nachhauseweg von Simbach in Richtung Kirchdorf am Inn (Landkreis Rottal-Inn). Im Bereich der Atzinger Allee, auf Höhe des bewaldeten, schlecht von der Straße einsehbaren Einschleifers zur Bundesstraße 12 in Richtung München Der Täter wurde von der jungen Frau wie folgt beschrieben: Männlich, ca. 180 bis 185 cm groß, ausländischer Akzent, normale Figur, helle Hose (keine Jeans, keine Jogginghose), schwarzer Kapuzenpullover. Die Ermittler der Kriminalpolizei Passau bitten die Bevölkerung um Mithilfe —— ganzer Text —>
http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_rottal_inn/simbach/1694586_Sexueller-Uebergriff-auf-junge-Frau-nach-Pfingstdult.html
#26 top (26. Mai 2015 13:46)
Ich hab da mal eine Frage: da der Islam ja Juden als “Schweine” und “Affen” bezeichnet und da er ja behauptet das Ende aller Zeiten würde nicht kommen solange noch ein Jude am Leben sei, möchte ich mal schüchtern in die Runde fragen, ob dieser Verhetzungsparagraph auch auf die Moslems und deren Hassprediger, oder die Salafisten mit ihren aufdringlichen Koran-Ständen,oder die auf der Strasse “Juden in’s Gas” plärrenden Muslime, angewendet werden kann?
———————-
Nein, die haben entweder einen „Jagdschein“ (Entwicklungsverzögerung) oder den (international gültigen) Moslem-Bonus!
@ #21 Der boese Wolf
Hier auch noch.
http://de.wikipedia.org/wiki/Stendaler_Wahlbetrug
Letztes Jahr schrien Moslems „Juden ins Gas“ und „Kindermörder Israel“ ohne Strafe. Dabei handelt es sich um Volksverhetzung.
Nach der Definition zu „Notwehr“ heißt es im § 32 des Strafgesetzbuches:
(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen
rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
#23 Heta (26. Mai 2015 13:33)
Der Generalverdacht wäre absolut angemessen, wenn sich alle Deutschen explizit an ein GG halten müssten (unter Todesandrohungen !), indem es vorgeschrieben ist alles nicht-Deutsche als „unwertes Leben“ zu sehen und die Menschen in „Menschen 2ter und 3ter Klasse“ zu unterteilen, die selbstverständlich „getötet“ oder „unterworfen“ werden sollen. Das gab es schon mal, daraus entstand auch ein Krieg gegen Deutschland.
Warum man mit den o.g. gläubigen Moslems anders verfahren sollte erschließt sich mir nicht. Weil deren „Postkartenmaler“ schon tot ist?
Der Täter wurde von der jungen Frau wie folgt beschrieben: Männlich, ca. 180 bis 185 cm groß, ausländischer Akzent, normale Figur, helle Hose (keine Jeans, keine Jogginghose), schwarzer Kapuzenpullover.
++++
Etwa mit österreichischem Akzent?
Dann war es höchstwahrscheinlich ein Rechter!
Simbach liegt nämlich am Inn gegenüber von Braunau!
😉
#19 Zwiedenk (26. Mai 2015 13:01)
Orwell hat sich nur in der Jahreszahl vertan.
——————————-
Hab‘ ich mir auch schon oft gedacht. Täglich werden wir mit TV-Filmen über das dritte Reich malträtiert. – Wann haben wir Orwells 1984 zuletzt gesehen?
Sogar Pädos wollens mit diesem Verhetzungsparagraphen in Österreich schützen! Ekliges Justizpack!
Damit werden die Straftaten eines gewissen Mohamed Allah und Allah als Gott-Erfinder von staatswegen anerkannt, anstatt diese von Mohamed gegründete Verbrecherorganisation, als gesetzwidrig verboten.
Leuchtendes Beispiel dieser gesetzlichen Duldung sind die Urteile gegen S.Winter und E. S. Wolff.
OT
Offener Brief an Merkel ,
Ich finde die Warheit über Merkel sollte jeder wissen !
Den ganzen Artikel gibts unten mit Link .
Offener Aufruf an Kanzlerin Merkel .
ein kleiner Ausschnitt aus dem Bericht
Sie zeigen weder einen deutschen Charakter noch Landesstolz, demonstrieren weder Herzens-Anstand noch staatliches Verantwortungsgefühl, Sie dokumentieren weder strategisches Geschick noch politischen Verstand. Sie verhalten sich wie ein Apparatschik der allerschlimmsten DDR-Sorte, in dem Sie unsere Nation verneinen, unseren Staat auflösen und unser Land destabilisieren wollen. Und das nicht, weil sie ein größeres Ziel für eine bessere Zukunft und mehr Freiheitsgrade im Augen haben, sondern weil Sie eine Zukunft der US-Weltherrschaft im Auge haben, die unseren eigenen Kontinent den USA kostenlos in die Arme wirft. Damit der Totalitarismus, den die USA weltweit schon jetzt betreiben, noch größer wird und mittels eines in Geheimverhandlungen werdenden TTIP-Abkommens auch in Europa perfektioniert wird. Ihre Maßnamen zerstören die Demokratie, Ihre Politik zerstört die Nation Deutschland, Ihre Stellungnahmen belügen das Volk maßgeblich, nachhaltig und unverschämt. Ihre Handlungen sind wie Gesetzesbrüche, Ihre Amts-Soldaten manipulieren den Gesetzgeber, die Medien und das Parlament, Sie sorgen durch Ihre Fürsorge für Vorteile der USA und für Nachteile für Deutschland. Sie lassen die BRD in immense Schulden laufen, Sie missbrauchen ihre geliehene Macht, um aus Deutschland und Europa „verbrannte Erde“ zu produzieren.
http://www.contra-magazin.com/2015/05/offener-aufruf-an-kanzlerin-merkel/
OT,- Meldung vom 26.5. um 12.19 uhr
Berliner Messerstecher Tarek M. und Khaled M. stellen sich
Den Brüdern wirft die Staatsanwaltschaft vor, gemeinschaftlich eine gefährliche Körperverletzung und rassistische Beleidigung begangen zu haben. In der Nacht zum 9. Mai hatte eine neunköpfige Bande auf zwei Touristen?(24, 25) aus der Mongolei eingeprügelt, die in der U-Bahnlinie?2 unterwegs waren. An der Haltestelle Klosterstraße wurden sie aus der Bahn getreten und geschlagen. Auf dem Bahnsteig wurde der 25-Jährige niedergestochen und ins Gleis getreten. Sein Freund rettete ihn vor der U-Bahn. Nur zwei Notoperationen retteten das Leben des 25-jährigen Touristen….ganzer Text,—> http://www.bz-berlin.de/tatort/attacke-in-klosterstrasse-messerstecher-stellen-sich
#39 Waldorf und Statler (26. Mai 2015 14:31)
Mein Mitgefühl gilt den asiatischen Touristen, denen ich eine baldige Genesung wünsche!
Wie lange wird es dauernd, bis weltweit Reisewarnungen an Touristen, die Deutschland besuchen wollen, herausgegeben werden!
Ich verreise ja selbst nicht mehr in meinem Heimatland.
Übrigens, es wird weiter über die Homo-Ehe abgestimmt. Runterscrollen.
http://www.haz.de/
In Österreich haben sie eben noch das beschissene Islam Gesetz aus der K & K Monarchie. Das haben sie vergessen nach WWII abzuschaffen und holt sie heute immer wieder ein.
#4 Meik
Leider steht’s noch nichtmal in den Dresdner Thesen. Wird höchste Zeit! Wer es mit der Meinungsfreiheit ernst meint, muß für die vollständige Abschaffung dieses Paragraphen sein.
#12 Der boese Wolf
Für einen Paragraphen, der zum Mißbrauch geradezu einlädt, und eine einschüchternde Wirkung auf Meinungsäußerungen hat, ist in einer Demokratie kein Platz.
Gegen Islamnazis hilft ein vernünftiges Einwanderungsgesetz.
OT:
In den Staaten drehen sie auch langsam am Rad: Veteran wird zur Gefahr für die Allgemeinheit erklärt, weil er um einen nicht-muslimischen Seelsorger bittet:
http://www.campusreform.org/?ID=6527
OT
Police Taser Black Man in Hackney, London
Police taser a man in De Beauvoir Crescent, Hackney, London on 23 May 2015. The man allegedly ran out of a nearby garden in a housing estate brandishing a weapon and shouting, while other police came up from the road shouting „put it down“ or „put the weapon down“ at least 10 times.
https://www.youtube.com/watch?v=m6loUKcty58
In dem Video sieht man eine Fachkraft aus Afrika, der sich mit 11 Polizisten anlegt. 🙂
#29 eule54
„Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine wichtige humanitäre Aufgabe. Je erfolgreicher und schneller die Integration in den Arbeitsmarkt gelingt, desto eher können Bedenken entkräftet werden, Deutschland stößt bereits jetzt an seine Belastungsgrenze.“
Jörg Dräger, Mitglied des Vorstands der Bertelsmann Stiftung
„Das hätte ich von der sozialistischen Bertelsmann-Stiftung nicht gedacht!“
Öhmm … BERTELSMANN ist mit u.a. RANDOM-House, RTL, STERN, Anteile und Vetorecht beim SPIEGEL eines DER größten Medienunternehmen weltweit.
Mit der Bitte um begriffliche Genauigkeit: Was hat BERTELSMANN mit „Sozialismus“ zu tun?
Und wie definieren Sie „Sozialismus“?
Ein erst 14-Jähriger, der im Vorjahr unter anderem einen Sprengstoffanschlag auf den Wiener Westbahnhof geplant hatte, ist am Dienstag am Landesgericht St. Pölten nach kurzer Verhandlung wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung und der Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat zu zwei Jahre Freiheitsstrafe, davon acht Monate unbedingt, verurteilt worden.
Der junge Angeklagte hatte sich bei Prozessbeginn umfassend schuldig bekannt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
http://www.krone.at/Nachrichten/Dschihadist_-14-_muss_fuer_8_Monate_hinter_Gitter-Drohte_mit_Bombe-Story-455010
OT:
Ströbele leidet unter akutem Deutschland 1945-Syndrom „Von nichts gewusst, nichts geahnt, niemanden gekannt“.
Was für ein verlogener Mensch.
http://www.tagesspiegel.de/politik/hans-christian-stroebele-ueber-missbrauch-bei-den-gruenen-schaemen-ist-nicht-meine-reaktion/11816968.html
Blutrache nach Familienfehde als Tatmotiv
Nach der Schießerei mit einem Toten und zwei teils schwer Verletzten im Wiener Bezirk Rudolfsheim-Fünfhaus am Sonntagabend steht nun das Motiv für die blutige Tat fest. Nach Angaben des 25-jährigen Bruders des Getöteten, der mittlerweile zum Vorfall kurz befragt werden konnte, dürfte eine bereits seit Jahren schwelende Familienfehde der Grund für die Tat gewesen sein.
http://www.krone.at/Oesterreich/Blutrache_nach_Familienfehde_als_Tatmotiv-Schuesse_in_Wien-Story-455045
OT,-Meldung vom26.05.2015 um 14:46 Uhr
Gericht erklärt Erdogans Präsidentenpalast für illegal
Ankara (dpa) – Das oberste Verwaltungsgericht der Türkei hat den umstrittenen Palast des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara für illegal erklärt. Die Baugenehmigung werde nachträglich aufgehoben, hieß es in der Gerichtsentscheidung, die der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul vorliegt. Das Gebäude sei in einem
Azteken TempelNaturschutzgebiet errichtet worden. Der wegen seiner Größe und Kosten umstrittene Palast war im vergangenen Jahr fertiggestellt worden. Unklar ist, ob das Urteil Konsequenzen haben wird.http://www.klamm.de/news/gericht-erklaert-erdogans-praesidentenpalast-fuer-illegal-11N200901011505269906630.html
„Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine wichtige humanitäre Aufgabe. Je erfolgreicher und schneller die Integration in den Arbeitsmarkt gelingt, desto eher können Bedenken entkräftet werden“
Das ist doch reines Wunschdenken,diese Asylerschleicher kommen doch zumeist aus unterqualifizierten Ländern,haben keinen geregelten Tagesablauf oder lassen lieber ihre Frauen arbeiten…
Jetzt sollens von heute auf morgen über die ganze Woche hinweg arbeiten,kann nicht funktionieren ,Sprachbarieren,fehlende „Arbeits-und Stressfitness,Qalifikation,Motivation ect.
Hinzu kommt ja noch,dass die meisten Asylverbrecher eh abgelehnt werden und es auch gar nicht geplant war, für ihren Lebensunterhalt schwer arbeiten zu müssen..
Da sind se doch alle so gebildet bei der Bertelsmann Stiftung und übersehen das Wesentliche…
War mal wieder n Bericht mit X, war nix….
Türkischer TV-Imam zu Masturbation: “Schwangere Hand im Jenseits” droht
http://www.vol.at/tuerkischer-tv-imam-zu-masturbation-schwangere-hand-im-jenseits-droht/4339934
Weil hier das Stichwort Generalverdacht fiel: Seltsamerweise funktioniert ein Generalverdacht in die andere Richtung immer prima. So z.B. der Generalverdacht, alle „Flüchtlinge“ seien kuchengut, traumatisiert und hochgebildet; 99 Prozent der Mohammedaner seien friedlich; alle Deutschen links von der linken Mitte Nahtzis, Rechtspopulisten, Vorurteilsträger und Rassisten; etc.pp. ad nauseam.
Da darf man über Kämme scheren, bis die Schermaschine heißläuft. Und da heißt der Generalverdacht nicht mehr Generalverdacht, sondern „Toleranz“.
Wer sich neue Agitprop der Bertelsmann-Stiftung zu „Flüchtlingen“ im Original antun will, die heute – ohne Blick in den Seich – in Form der Bertelsmann-Pressemitteilung hündisch von allen Journos aufgeschlabbert wird:
https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/28_Einwanderung_und_Vielfalt/Studie_IB_Die_Arbeitsintegration_von_Fluechtlingen_in_Deutschland_2015.pdf
Moslems sind Terroristen
So muss es doch lauten, wenn jemand „Moslems pauschal als Terroristen bezeichnet„
So wie wir M. Stürzenberger kennen, macht er aber keine so pauschalen Verallgemeinerungen, dazu hat er allein schon zuviel negative Erfahrungen mit unserer Justiz gemacht. Irgendwo muß da ein Fehler sein, entweder der Kläger unterstellt diese Aussage aus einer in anderer Form gemachten Äusserung in böswilliger Verdrehung, oder die Aussage ist M. Stürzenberger unbeabsichtigt raus gerutscht, kann passieren, wenn man so oft und lange öffentlich redet wie er. Aber selbst dann hätte er sicherlich den Lapsus bemerkt und sich korrigiert. Ist diese Korrigierung in der Klage weggelassen worden ? Auf welchen Fakten beruht überhaupt die Anklage `?
#10 byzanz (26. Mai 2015 12:30)
Haste du auch gesagt ich zitiere?
Wilders macht das nämlich immer ganz clever
Fakten sind geklärt von #11 byzanz.
Schwer zu sagen, wie ein Gericht das Wörtchen „potentiell“ wertet.
„Jeder Soldat ist ein potentieller Mörder“ ist eine andere Aussage als „Jeder Autofahrer ist ein potentieller Mörder“ – Nicht aber für Linke Juristen. So wirds auch hier sein, die Gesinnung wird urteilen über das Wörtchen „potentiell“. Und dazu werden wieder viele Wörtchen ohne Inhalt zu einer Begründung aneinandergereiht werden.
OT Volker Beck freut sich.
Jetzt soll die Wachtel unter Druck gesetzt werden, Schwule-Ehen zu erlauben 🙂
http://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-und-die-homo-ehe-verklemmt-und-erfolgreich-1.2494316
Noch ein OT.
87% der Bevölkerung wollen mehr Asylflüchtlinge und die sollen natürlich auch schneller arbeiten gehen dürfen. 🙂
Alles bei Kabel Eins News.
ot
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article141446633/Der-IS-das-sind-die-Nazis-des-Mittleren-Ostens.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-14-jaehriger-wegen-is-unterstuetzung-in-haft-a-1035590.html
Nur vier Stunden lang wurde verhandelt, dann fiel das Urteil: Ein 14-Jähriger muss in Österreich acht Monate lang hinter Gitter. Er soll die Terrormiliz „Islamischer Staat“ unterstützt haben.
http://www.focus.de/panorama/welt/weil-sie-nicht-umziehen-wollte-mit-hammer-verletzt-frau-taeuscht-rechte-straftat-vor_id_4705530.html
Eine Frau verständigte die Polizei, weil sie angeblich von einem Rechtsextremen bedroht wurde. Später sprach sie von Drohbriefen und einer Entführung.
Doch jetzt stellt sich die Geschichte als Schwindel heraus. Das Täuschungsmanöver hatte nur einen Zweck. <<
#55 Donbass
Wieder was dazu gelernt. Vielen Dank!
OT, paßt aber auch in die Rubrik „Mit zweierlei Maß“:
Wie flott Grenzen dicht sind, wenn genau die geschmeidige, skrupellose Polit-Nomenklatura (aka Laborleiter) tagt, die Bürger 24/7/365 zum Abschuß freigegeben hat, zeigt zum zigsten Male die übliche Juhu-Fete:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article141484558/Grenzkontrollen-waehrend-G-7-Gipfel-in-Elmau.html
Richter und Staatsanwälte sind wie das Merkel,
Fahnen im Wind.
Das scheint ja in Österreich noch schlimmer zu sein als bei uns. Kopf hoch ihr Österreicher !
#54 Kanitverstan (26. Mai 2015 15:33)
es fehlt hier ein ganz wichtiges Wort, nämlich „gläubige“.
Gläubige Moslems müssen zwangsläufig das sein, was der Westen im allgemeinen als „Terroristen“ bezeichnet. Warum?
Bitte Koran, Hadithen und Sira lesen.
Umgekehrt sind wir (Un- oder Andersgläubigen) aus Sicht der gläubigen Moslems ebenfalls Terroristen, allerdings ist „Terror“ aus Sicht eines Moslems: Islamkritik, Musik, Alkohol, Schweinefleisch, Grundgesetz, unverhüllte und gleichberechtigte Frauen, kurz alles was unser Leben ausmacht.
Das Problem mit gleichen Worten mit diametral verschiedenen Werten zeigt sich auch im sogenannten „Ehrenmord“. Während wir Westler niemals einen Mord mit Ehre verbinden würden, sondern mit einer Auszeichnung für eine besonders herausragende Leistung, die man verliehen bekommt, sitzt die „Ährää“ der Moslems nur und ausschließlich zwischen den Beinen ihrer weiblichen Anverwandten.
Ist also die Moslemtochter „zu westlich“ gekleidet, oder hat den falschen Freund ist die Ehre der Männer verletzt und kann nur durch Mord wieder hergestellt werden..
Währenddessen sind Morde an Ungläubigen aber für den Moslem natürlich kein Terror, sondern gläubige Pflicht und der Weg zu den 72 Weintrauben im Paradies.
#22 Made in Germany West; Solange wir eine verdeckte Arbeitslosigkeit von 10 Mio haben, hat kein auswärtiger, ganz egal ob Asylbetrüger oder sonstiger geduldeter, Anspruch auf einen Arbeitsplatz. Wenn tatsächlich ein EU-Bürger so hirnrissig ist, hier arbeiten zu wollen, soll er das machen, die Anzahl dürfte sich aber in engen Grenzen halten.
#23 Heta; Sorry, wenn linke höchstrichterlich bestätigt, behaupten dürfen, dass Soldaten potentielle Mörder sind, dann ist es doch wenigstens genauso berechtigt, Moslems als potentielle Terroristen zu bezeichnen. Langt Charlie Hebdo als Beweis dafür? Falls nicht gabs davor und auch danach genügend andere noch blutigere Beweise.
#29 eule54; Dann soll dieser obskure Verein mal schnell erklären, was jemand der in seiner Heimat wahrscheinlich keine Schule besucht, weder lesen noch schreiben kann, von DAF ganz abgesehen, auf dem Deutschen Arbeitsmarkt genau machen soll. Schaf und Kamelhirten oder Hirsepflanzer sind hierzulande eher wenig gesucht.
#45 Vielfaltspinsel; Dann zähl doch mal, da du ja der Meinung bist mit sozialistisch hat das nix zu tun, damits nicht ganz so einfach ist mal schnell 3 Zeitungen bzw Magazine mit Politikschwerpunkt auf, die nicht komplett wie kewil sagt, linksversifft sind.
#49 Waldorf und Statler; Höchstens für die Richter.
„In horizontal organisierten Gesellschaften kommt das Toleranzgebot nicht den schwachen, sondern den Rücksichtslosen zugute. Sie sind es, die mit der Toleranzkeule um sich schlagen und Rechte einfordern, die sie anderen verweigern.“
(Henryk M. Broder)
Man schaue auf Wikipedia unter „Wiener Hinrichtungsstätten“.
Im Wiener Landesgericht wurden zwischen 1938 bis 1945 ca. 1184 selbständig denkende Menschen enthauptet bzw. getötet:
http://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Hinrichtungsst%C3%A4tten
Auch gegenwärtig ist die Justiz politisch befangen und dient der Züchtigung denkender Menschen.
könnte missverstanden werden, deshalb nochmal richtig herum:
Damit zeigen die Herrschenden, dass Stürzenberger die Wahrheit sagt und das dies Ihnen ein mächtiger Dorn im Auge ist. Nicht mehr und nicht weniger! Armselig!
#57 Kriegsgott (26. Mai 2015 16:03)
Das mit Volker Beck habe ich in den Nachrichten gesehen. Der hat ja fast hyperventiliert vor Freude.
Ich hoffe so das die Homoehe hier in D nicht durchgeht.
#2 Brax Becker (26. Mai 2015 12:09)
Bitte verabschieden Sie sich von dem Gedanken, daß wir in Deutschland (und Europa) noch eine voll funktionierende Demokratie hätten. Wir haben ein Zwischending zwischen Demokratie und Sozialismus, mit Tendenz hin zu mehr Sozialismus.
Das Ungetüm heißt Globalismus/Liberalismus/Humanismus und hat mit Sozialismus genau gar nix zu tun.
Diese anzugtragenden Spießer in Berlin, Brüssel und Washington sind schlimmer als jede Rotsocke.
# 23 Heta
Da, nach dem fachmännischen Urteil G.W.F. Hegels, die mohammedanische Religion wesentlich fanatisch ist, d. h. die Basis dieser Religion der Fanatismus ist, stellt es keinen Generalverdacht dar, zu behaupten, daß jeder der den Koran als das Wort Allahs akzeptiert, die Worte dieses Buches, die eben wesentlich Fanatismus bewirken sollen, unbesehen, kritiklos mit Begeisterung befolgt, ein potentieller Terrorist ist, sondern es handelt sich um eine klare Feststellung, da Terror darin von Allah befohlen wird.
#72 Nie wieder (26. Mai 2015 17:17)
Dann denken Sie bitte doch Globalismus mal konsequent zu ende. Es ist purer Sozialismus, der dabei herauskommt. Heutzutage firmiert der internationale Sozialismus unter dem Begriff „NWO“
Ich zitiere Ihnen mal einen kleinen Auszug aus der Rezension zu Der letzte Akt: Die Kriegserklärung der Globalisierer
http://www.amazon.de/letzte-Akt-Die-Kriegserkl%C3%A4rung-Globalisierer/dp/3891800800/ref=sr_1_7?ie=UTF8&qid=1432655191&sr=8-7&keywords=thomas+Barnett
Humanismus und Liberalismus sind schlicht und einfach Steigbügelhalter, aber für sich allein genommen nicht gefährlich. Es ist der Sozialismus, der Gulags, KZs, Killing Fields usw. hervorgebracht hat und mittlerweile mehr als 120.000.000 Menschen das Leben gekostet hat. Übertroffen nur vom Islam mit 270.000.000 Opfern, allerdings gibt es den Sozialismus nur um die 100 Jahre, während sich der Islam schon seit 1400 Jahren durch die Weltgeschichte mordet
Das ist in Buntschland längt normal! Die vermeintliche „Meinungsfreiheit gibt es nur für Linke und MiHiGrus während Verhetzung nur auf der anderen Seite – also „äächtz“ – verortet wird! Schon definitionsgemäß sagen Linke, MiHiGrus und Gutmenschen immer die „Wahrheit“ und hetzen nicht – selbst bei offenkundigen Lügen! „Rechte“ dagegen „hetzen“, sobald sie unschöne Wahrheiten aussprechen!
Das nennt man „Demokratie“ im Jahr 2015!
Die österreichische Justiz ist zu fürchten: Ein einziger rot-grün versiffter Haufen von furchtbaren Juristen; zwar mäßigen Verstandes, aber gerade deshalb gefährlich.
Wenn BRD bereit sein wird, Michael Stürzenberger an Österreicher auszuliefern, kann er in der Schweiz politisches Asyl beantragen.
Es wird wahrscheinlich der einzige politisch verfolgte Asylant im letzten Jahrzehnt sein – die Schweiz kann darauf Stolz sein.
Die FPÖ könnte Österreich noch retten!
@#14 coj
ganz meine Meinung!
Wenn Ihr Ihn Deutschland nicht möchtet in Serbien würd ich ihn mit Handkuss nehmen kann sofort Präsident sein von mir aus,oder noch wichtiger
Michael for President of Saudi-Arabia!
Manche von euch wissen sein Engagement gar nicht zu schätzen sonst würde Er in München kräftiger unterstützt werden.Hier schreibt ihr aber wer steht hinter Ihm,kaum jemand.Leider ist Michael noch kein Christ denn sonst würde er diesen teuflischen Islam noch besser verstehen und kennen.Aber Er kennt ihn immerhin schon besser als die meisten Moslems zum Glück.
#71 GundelGaukeley
Das erreichen wir sicher nicht, wenn wir immer nur links-weichgespült daherreden, vonwegen „ich hab ja nichts gegen Schwule“ oder „die können doch nichts dafür“
Hier sind härtere Worte angesagt. Soetwas ist krank, und soetwas zu fördern, ist staatlich subventionierte Perversion!
Man muß die Dinge mal ein bißchen deutlicher beim Namen nennen. Steuergelder an Leute geben, die sich gegenseitig den Enddarm aufbohren?
“Frontal 21? berichtet heute Abend um 21.00 Uhr über die Grauen Wölfe in Deutschland und die unterschätzte Gefahr türkischer Nationalisten:
http://webstory.zdf.de/graue-woelfe/
Einer dieser Ülkücüs, die es in die deutsche Politik gezogen hat, ist Zafer Topak. Topak bezeichnet sich auch öffentlich als Idealist, also als Grauer Wolf. Trotzdem ist er seit Jahren Mitglied in der CDU, sitzt seit 2008 im Vorstand des Ortsverbandes Hamm und gehört zum Integrationsrat der Stadt. „Der Landesgeschäftsführer hat mir gesagt, dass ich bei der CDU bleiben kann, aber ich solle doch bitte nicht in der Öffentlichkeit erwähnen, dass ich ein Ülkücü bin”, erklärt Topak.
Soso, Nazis in der CDU? Ja, aber sicher, das geht: https://www.youtube.com/watch?v=Hrhdrr3VqzE
Ich denke, es wäre wesentlich, wenn öffentlich über diese These diskutiert würde:
Wer einen Terroristen als Vorbild verehrt,
ist vom Herzen (Wertesystem) her ein Terrorist.
Oder konkret:
Jeder Muslim*In verehrt den Terroristen Mohammed als Vorbild (Schahada),
also ist jeder Muslim*In vom Herzen her ein Terrorist*In.
Liste der terroristischen Anschläge vom „Propheten“ 🙂 Mohammed:
http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_expeditions_of_Muhammad
Davon ca. 25 Raub(mord) Überfälle.
IS, Boko Haram etc. tun das, was Mohammed vorgemacht hat.
Gleiche Ebene:
Wer den Judenmörder und Rassisten Hitler als Vorbild verehrt,
ist vom Herzen her ein Judenmörder und Rassist.
Damit ist bewiesen:
Auf dieser Ebene ist die Behauptung von Stürzenberger zu 100% korrekt.
Ergänzung zu #82 Synkope
Sorry, habe erst jetzt dies gelesen:
#11 byzanz, Nassim Ben Iman:
“Jeder Moslem, der den Koran als das Wort Allahs akzeptiert, ist ein potentieller Terrorist”
Also, der Vorschlag oben geht in die gleiche Richtung, aber ich finde, der ist unangreifbarer und präziser.
Jeder, der diesen Terroristen verehrt, disqualifizieren sich damit selbst.
Da braucht es keine Behauptungen von „Rechtspopulisten“ gegen die „armen“ und „friedlichen“ Muslime, die als „Hetze“ ausgelegt werden könnten.
Oder täusche ich mich?
Gerne würde ich hier konstruktive Rückmeldung hören.
Man kann Michael Stürzenberger gar nicht genug danken für seine unermüdliche und gefährliche Arbeit zur Aufklärung der schlafenden und feigen Mitbürger und dazu noch gegen übermächtige Medien- und Polit-Institutionen, die ihn als grössten Gegner ausgemacht haben.
Jedoch irgendwann begreift es auch der Letzte…
Die Justiz in DE und Ö ist keinen Pfifferling mehr wert: Gibt INVASOREN Migrantenbonus und Bewährung fürs Tottreten, aber verfolgt Meinungsäußerungen von Biodeutschen bis aufs Mark!: Verrückter geht’s nicht mehr!
Garching bei München:
Irre Linke-Rote schlägt sich mehrmals mit Hammer auf den Kopf, um es frei erfundenen Nazis in die Schuhe zu schieben.
„Eine Frau in Garching ruft nach einem angeblichen rechtsradikalen Übergriff die Polizei. Als die Beamten ankommen, ist sie offenbar bewusstlos. Wenig später kommt es zu weiteren seltsamen Vorfällen.
Nun stellt sich heraus, dass die ganze Geschichte erfunden war. Die Frau wollte ihren Mann dazu bewegen, aus Garching wegzuziehen, und fügte sich deshalb sogar mit einem Hammer Verletzungen am Kopf zu.
Sie wollte aus Garching wegziehen, sagte sie nun der Polizei, aber ihr Mann habe sich dagegen gesträubt. Mit der vorgetäuschten Tat wollte sie „ihm klar vor Augen führen, wie gefährlich es in Garching ist“.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/garching-bei-muenchen-frau-taeuscht-rechte-straftaten-vor-1.2493271
OT
Auf dem Fahndungsfoto sieht man einen wahrscheinlich typischen Bonner der nahen Zukunft, vorausgesetzt die aktuelle Asylantenflut inklusvive Islamisierung hält ungefähr so an:
Suche nach Bankkartenbetrüger
Polizei veröffentlicht Fahndungsfoto und hofft auf Hinweise
Bonn. Im Zuge der Ermittlungen gegen Tatverdächtige, die im Laufe des vergangenen Jahres mit ergaunerten Debit-Karten diverse Bankkunden um mehrere zehntausend Euro gebracht haben sollen, bittet die Polizei um Hinweise aus der Bevölkerung.
Suche nach Bankkartenbetrüger: Polizei veröffentlicht Fahndungsfoto und hofft auf Hinweise | GA-Bonn – Lesen Sie mehr auf:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/bonn/Polizei-veroeffentlicht-Fahndungsfoto-und-hofft-auf-Hinweise-article1636338.html#plx1150603294
Flüchtlingsdebatte in Lettland
„Unsere Leute haben selber nichts“
Von Birgit Johannsmeier
Sie wollten nach Schweden oder Deutschland – und landeten in Lettland. Bisher leben nur wenige Flüchtlinge in dem osteuropäischen Land. Das könnte sich mit der geplanten Flüchtlingsquote ändern. Doch die Vorbehalte sind groß.
Mittagszeit im Flüchtlingslager von „Mucenieki“, einer kleinen Siedlung. 40 Kilometer von der lettischen Hauptstadt Riga entfernt. Während Asylsuchende aus dem Irak in ihrer Küche noch Essen zubereiten, macht sich Wasim Alhati am anderen Ende des Flurs bereits an den Abwasch. Wo einst die sowjetische Armee stationiert war, sind heute in hell renovierten Räumen 68 Flüchtlinge untergebracht. Der 35-jährige Wasim Alhati ist mit Frau und Freunden vor Krieg und Vertreibung aus Syrien geflohen.
„Wir haben verstanden, dass wir nur in Europa sicher sind. Nach Lettland wollten wir allerdings nicht, einige dachten an Schweden, mein Ziel war Deutschland. Aber die Grenzer haben meinen gefälschten Pass entdeckt und mich hier festgehalten. Das Lager ist komfortabel, aber Lettland ist arm und kann uns nichts bieten. Wir erhalten 2 Euro und 15 Cent am Tag, das reicht doch nicht zum Überleben. Ich warte auf meine Aufenthaltsgenehmigung und will dann weiter nach Deutschland.“
Nur wenige bleiben in Lettland
Wasim Alhati sei kein Einzelfall, sagt Laura Laiva, die das Lager betreut. Nur wenige Flüchtlinge bleiben nach ihrer Anerkennung in Lettland, obwohl sie in jedem anderen EU Land nur illegal arbeiten dürften. Sogar Laura Laiva beklagt, dass der lettische Staat den Flüchtlingen so wenig zahlt. Ohne Geld aus dem europäischen Flüchtlingsfonds könnte sie den Asylsuchenden weder Medikamente, Kleidung noch Fahrkarten für den Bus in die Hauptstadt zahlen. Und doch, so Laura Laiva,schmerze sie manchmal die hohe Erwartungshaltung.
„Vor kurzem waren Rentner aus der Nachbarschaft zu Besuch. Sie hatten Tränen in den Augen, als sie sahen, wie gut die Flüchtlinge leben. Unsere alten Leute müssen oft mit 100 Euro im Monat auskommen und sie wohnen ganz erbärmlich. Da tut es weh, wenn die Flüchtlinge so unzufrieden sind.“
Noch hat Lettland wenige Flüchtlinge aufgenommen, aber durch neue EU-Bestimmungen könnte die Zahl deutlich steigen. Das treibt in diesen Tagen die Passanten in der Hauptstadt Riga um. Wie die Regierung lehnt auch diese Lettin eine EU-Quotenregelung ab.
„Unsere Leute haben selber nichts. Für Familien gibt es gerade mal 15 Euro Kindergeld und wenn wir dann plötzlich viele Flüchtlinge finanzieren müssen, wird das für Unruhe sorgen und unsere Gesellschaft destabilisieren.“
„Wir haben im Moment auch viele Arbeitslose“, ergänzt dieser Mann. „Wenn dann noch Flüchtlinge hinzukommen, die nichts zu tun haben? Sie sitzen herum. Das könnten Krawalle zur Folge haben.“
Sobald ein Flüchtling in Lettland anerkannt ist, werde er mit 60 Euro im Monat völlig allein gelassen, klagt die Sozialarbeiterin Anita Udre. Sie leitet den Verein „Sicheres Haus“, der die Flüchtlinge betreut. Die Arbeit wird zu einem großen Teil von der EU finanziert. Flüchtlinge werden hier juristisch beraten, Anita und ihre Kollegen helfen außerdem bei der Wohnungssuche, bieten Berufsausbildung und Sprachkurse an. Nur 64 Menschen haben im Laufe der letzten 16 Jahre eine Aufenthaltsberechtigung bekommen, weil ihr Asylgrund anerkannt wurde. 126 gelten als Schutzbedürftige. Ihre Aufenthaltsberechtigung gilt zunächst für ein Jahr. Auch die Finanzierung des Vereins „Sicheres Haus“ ist unsicher, wie Anita Udre beklagt.
Projekte nur befristet
„Wir werden nur projektweise finanziert, mal für sechs Monate, mal für ein Jahr, danach ist einfach Schluss. Wie jetzt gerade. Ende Juni laufen alle Projekte aus und die Flüchtlinge stehen vor dem Nichts. Das ist eine Schande. Lettland ist seit 15 Jahren Mitglied der EU und sollte das Flüchtlingsproblem gemeinsam mit den europäischen Partnern lösen, wir dürfen uns da nicht ausgrenzen.“
Aber die lettischen Abgeordneten sind sich darin einig, dass sie mit der Regierung gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge stimmen werden. Ganz heraushalten wolle Lettland sich aber nicht, sagt Oyars Kalnins, Vorsitzender des auswärtigen Komitees im lettischen Parlament.
„Lettland denkt vor allem an Vorsorge, wir fordern, dass sich Europa schützt. Deshalb wollen wir uns bei der Grenzsicherung im Mittelmeer engagieren. Unsere Polizisten haben bereits Erfahrungen in Mittelasien gesammelt, wir können sie an die Grenzen Afrikas schicken, damit die Flüchtlinge erst gar nicht zu uns kommen.“
Im Lager von Mucenieki wartet Wasim Alhati aus Syrien derweil geduldig darauf, als Flüchtling anerkannt zu werden und eine fünfjährige Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Damit könnte er in jedes Land der EU reisen. Solange es jedoch in Lettland keine ernsthafte Integrationspolitik und Finanzierung gibt, will er sich wie die meisten auf den Weg machen – in Richtung Schweden oder Deutschland.
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingsdebatte-in-lettland-unsere-leute-haben-selber.795.de.html?dram:article_id=320860
Ach ne. Und wann wird der dunkelrote Politikersumpf in München festgenommen?
Glaubt wirklich jemand, dass da alles mit rechten Dingen zugeht mit dem möglichen Bau des ZIEM und der täglichen Hofierung der Muslime?
Geld regiert die Welt, Freunde. Und es war schon immer so. Wer zahlt, schafft an.
Top-Fifa-Funktionäre in Zürich festgenommen
Wenn es irgendwo wirklich noch Stalin-rot zugeht, dann in München. Die dortige radikal-islamische SPD (Scharia Partei Deutschland) hat ja eine besondere Ablageabteilung für wichtige Bürgerbegehren…
Mal sehen, wann die Münchner SPD/GRÜNE beginnen das probate Dachau als Gulag für nichtlinkes, oder überhaupt nicht genehmes Gedankengut der Freiheit, zu reanimieren.
“ Zwar hat man naiven ÖVP-Abgeordneten eingeredet, dass damit besser gegen islamistische Fundamentalisten vorgegangen werden könne. Im wirklichen Justizleben wird dieser Paragraph – auch schon von der vom Justizminister jetzt geplanten Verschärfung – aber vor allem gegen Islamkritiker eingesetzt. “
……………
Woran sich zeigt, dass die Kritik an dem an dem Urteil in Sachen Dieter Nuhr ( er darf “Hassprediger“ genannt werden ) äußerst kurzsichtig war.
http://www.pi-news.net/2015/05/dieter-nuhr-darf-hassprediger-genannt-werden/
#11 byzanz (26. Mai 2015 12:30)
Ich habe bisher noch keine Post von der österreichischen Justiz erhalten und sehe dem auch äußerst gelassen entgegen.
………………………
Solange Sie Österreich meiden, dürfte das auch kein Problem werden. Ziel erreicht!
#66 uli12us
„Dann zähl doch mal, da du ja der Meinung bist mit sozialistisch hat das nix zu tun, damits nicht ganz so einfach ist mal schnell 3 Zeitungen bzw Magazine mit Politikschwerpunkt auf, die nicht komplett wie kewil sagt, linksversifft sind.“
Ohne penible seriöse Definitionen haut das doch alles nicht hin.
Jemandem ein Schild auf den Rücken zu kleben, Klappe zu, Affe tot und fertig, ob das Schild nun „neoliberal“, „linksversifft“ oder „Sozialist“ heißt, zeigt doch nur, daß jemand vermeidet, Inhalte zu diskutieren.
Was ist speziell an BERTELSMANN sozialistisch bzw. warum sollte sich ein führendes Medienunternehmen dieser Welt für den Sozialismus einsetzen?
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