Laut NZZ hat der Bundesrat letzten Freitag entschieden, 3000 Syrer im Schnellverfahren als Flüchtlinge in der Schweiz aufzunehmen. Das heisst: Die Syrer dürfen für immer hierbleiben. Sie können ihre Familien nachziehen. Was die Massnahme für die derzeit hängigen 7065 weiteren syrischen Asylgesuche bedeutet, verschweigt die Regierung. Man will sich alle Möglichkeiten offenhalten. Letzte Woche kam ausserdem heraus, dass die Schweiz gemäss einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bei Syrern Wehrdienstverweigerung als Asylgrund anerkennt. Es ist mit einer steil steigenden Nachfragekurve zu rechnen.
Die Schweiz hat mit den Eritreern bereits einschlägige Erfahrung gesammelt. Sie liess auch hier Dienstverweigerung als Asylgrund gelten. Die Zahl eritreischer Asylsuchender schwoll daraufhin so massiv an, dass der entsprechende Gesetzesparagraf wieder abgemildert werden musste.
Die Misere lässt sich an den Zahlen ablesen: Rund neunzig Prozent der eritreischen Flüchtlinge leben heute in der Schweiz ausschliesslich von der Sozialhilfe. Bei den Syrern bahnt sich jetzt mit bundesrätlichem Segen das gleiche Debakel an… (Alles wie bei uns auch! Siehe WELTWOCHE!)
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„Die angeblich grosszügige Geste gegenüber den Syrern entpuppt sich bei genauem Hinsehen als Schwächesymptom einer Funktionsstörung des Rechtsstaats.“
Genauso ist es. Die Politiker brüsten sich ihrer Humanität und Menschlichkeit und knüppeln jeden Ansatz einer Kritik an überall inzwischen unerträglichen Verhältnissen als „Fremdenfeindlichkeit“ nieder. Aber in Wirklichkeit halten sie sich nicht an die eigenen Gesetze, sind zu schwach, faul und eitel, um sie durchzusetzen und treiben die Titanic auf den Eisberg zu.
Warum die Schweizer diesen Wahn mitmachen (müssen? ) ist mir völlig schleierhaft. – Haben die etwa ein Naziproblem oder müssen die – wie alle anderen funktionierenden Nationalstaaten auch – einfach nur destabilisiert werden?
Alles rein als gäbe es kein morgen mehr, je schneller desto besser kommt der Strassenkrieg!
Wie würde denn ein Schweizer „Die Weltwoche“
definieren im Vergleich zur deutschen Lügenpresse?
Ich hatte die Gelegenheit am Wocheenende eine Ausgabe der WW zu lesen und war sehr angetan!
Wie war das noch mal?
Umsetzung der Ausschaffungsinitiative bleibt offen
http://www.drs.ch/www/de/drs/nachrichten/schweiz/280749.umsetzung-der-ausschaffungsinitiative-bleibt-offen.html – 28.6.2011
“Teile der Initiative verstiessen gegen verfassungsrechtliche Grundprinzipien und internationale Abkommen.
Die Initiative verlangt, dass Ausländer, die wegen bestimmter Straftaten verurteilt wurden oder die missbräuchlich Leistungen der Sozialversicherung oder der Sozialhilfe bezogen haben, ausgewiesen und mit einem Einreiseverbot belegt werden müssten.
Zudem soll nur ausgewiesen werden, wem in seiner Heimat keine Gefahr drohe. Mit diesem Grundsatz wolle die Arbeitsgruppe dem zwingenden Völkerrecht Rechnung tragen.”
Wie ist es ausgegangen?
„Flüchtlinge“ wollen dem Krieg entkommen und, sobald sich die Lage bessert, gehen zurück.
Das sind aber keine „Flüchtlinge“,
sondern Siedler, die niemand will,
also INVASOREN.
Die Schweiz arbeitet fleißig daran, sich als bevorzugter Stand- und Wohnort zu ruinieren.
Weil das Land klein ist, braucht man dafür wahrlich nicht viel.
Der französisch-sprechende Teil ist schon weitgehend vernegert und kann abgeschrieben werden.
Auch die Westfälischen Lügenachrichten (WN) schießen volle Breitseite gegen Pegida und propagieren die BUNTE GESELLSCHAFT:
„Münster l(i)ebt Vielfalt“ – unter diesem Motto beginnen am Montag (16. März) die „Münsteraner Wochen gegen Rassismus“. Mit Rassismus wird auch die islamfeindliche Pegida-Bewegung in Verbindung gebracht, die am 23. März Gegenstand einer Abendveranstaltung an der Fachhochschule Münster ist (Beginn 18 Uhr im großen Hörsaal, Robert-Koch-Straße 28), die vom Soziologen an der FH Münster, Prof. Aladin El-Mafaalani, moderiert wird.
(….)
http://www.wn.de/Muenster/1915804-Gespraech-mit-dem-Soziologen-El-Mafaalani-Die-Zahl-der-Zuwanderer-waechst-der-Rassismus-hoffentlich-nicht
„“…dass die Schweiz gemäss einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bei Syrern Wehrdienstverweigerung als Asylgrund anerkennt.““
Muslimbruderschaftssippen für die Schweiz. Toll!
DIE BRD MAG AUCH MUSLIMBRUDERSCHAFT:
Syrische Inzuchtfamilie Nowir 2013
Alter Cousin Omar Hashem Nowir(49), Automechaniker und junge Gattin, Cousine Amal Naef Dalloul(34), Gebärmaschine mit morgens „Migräne“, ich tippe auf Schwangerschaftsübelkeit; sie erwähnt ihr großes Haus in Syrien. Wink mit dem Zaunpfahl?
5 Mädchen, 1 Stammhalter, 1. Lebendgeburt vor 18 Jahren(Rückblickend von Okt. 2013. Da war die Cousinegattin bei dieser Schwangerschaft gerade mal 15), 7-j. Tochter geistig behindert.
Die 18- u. die 16-j. Tochter wollen studieren auf Deutschlands Tasche, Ärztinnen werden, ohne Deutsch-, Englisch- und Lateinkenntnisse. Ferner vermissen sie ihre vielen Cousins und Cousinen.
Lust auf Familiennachzug? Dem einen oder anderen sind sie bestimmt längst als Bräute verkauft…
…und die Zahnspange muß dringend erneuert werden. Der deutsche Michel bezahlt!!!
Muslimbruder Omar Hashem Nowir, der barmherzige Kurier:
„“Der Vater sitzt mit zurückgelehntem Oberkörper auf seinem Stuhl, die Arme vor der Brust verschränkt. „Keine Politik“, hat er vor dem Gespräch gesagt. Das war seine Bedingung…
Er sagt, dass er nur verfolgt wurde, weil einige seiner Verwandten politisch aktiv sind. Aber wer ihm zuhört, spürt, dass es vieles gibt, was er verschweigt…
Nowir ist aufgewachsen in einer Stadt, wo es in den 60er und 70er Jahren schon einmal zu Unruhen kam. Hama galt auch damals als Hochburg der Opposition, vor allem der Muslimbrüder. Nowirs Familie stand der Bewegung nahe. Er erinnert sich, wie er bereits als 14-Jähriger Brot an die Front schmuggelte…““
http://www.taz.de/!124332/
Roger Köppel war früher manchmal frischer und gerngesehener Gast in deutschen Shows, habe ihn aber lange nicht erlebt.
Will er nicht oder darf er nicht mehr?
Roger Köppel will für die SVP in den Bundesrat.
http://www.blick.ch/news/politik/roger-koeppel-will-fuer-die-svp-ins-parlament-bundesrat-das-kommt-nicht-in-frage-id3528435.html
OT: wo hab ich diesen herren bloss gesehen ?
„„…Streiter für die Schwachen…,
der sich nicht verbiegen ließ.
Einer, der sich auch als Ratsherr von 1974 bis 2003 wenig um Konventionelles scherte, mit Rauschebart und selbstgestrickten Pullovern selbst bei offiziellen Anlässen auftrat“
http://www.kn-online.de/Lokales/Kiel/Kiel-SPD-trauert-um-Eckehard-Raupach
Der Kampf muss dem Asyl-„Recht“ gelten:
Ein Grundrecht auf Asyl ist rechtsethisch nicht herleitbar. Wie wir plötzlich zu einem Asyl“recht“ kommen, ist eines der Mysterien unserer Zeit.
Vielmehr sollte Asyl eine dem Asylsuchenden gewährte Gnade ohne Rechtsanspruch sein, derer er sich durch sein Handeln als würdig erweisen muss und, die ihm jederzeit (z.B. bei Rechtsverstössen gegen das Asyl gewährende Gemeinwesen) wieder entzogen werden kann.
So einfach ist das. Lasst Euch nicht weiter verarschen!
Sollte dies politisch nicht durchsetzbar sein, so werden die Folgen fürchterlich sein. Die sog. „Normative Kraft des Faktischen“ wird über Nacht Massnahmen als ganz natürlich erscheinen lassen, bei deren blosser Nennung heute das gesamte Gutmenschentum aufjault. Dies allerdings erst nach bürgerkriegsähnlichen Szenarien, deren Vorboten heute schon erkennbar sind.
OT: „Über die Straftatbestände politisch-motivierter linksextremer Agitation und Gewalt gegen die AfD“
von Dr. Klaus Peter Krause, Journalist und ehemalige Ressortleiter der FAZ
http://kpkrause.de/2015/03/14/voran-voran-lets-do-it/
Villingen-Schwenningen zeigt, wie´s geht: Wieder mehr Teilnehmer bei Schwarzwald-Pegida
Glückwunsch nach Villingen zur vierten Schwarzwald-Pegida!!
Das islamkritische „Pegida“-Bündnis verbucht in Villingen-Schwenningen ein klein wenig mehr Zulauf. Bei der bisher größten Demonstration in der Stadt im Schwarzwald-Baar-Kreis versammelten sich am Sonntag nach Angaben der Polizei etwa 150 Anhänger zu ihrer vierten Kundgebung. Es ist das erste Mal, dass die Kundgebungen an einem Sonntag organisiert werden, bislang trafen Pegida-Anhänger und Gegner montagabends aufeinander.(…)
http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-Groesste-Pegida-Demo-in-Villingen-Schwenningen-_arid,10194655.html
Einfach bei youtube „Stratfor“ eingeben und das aus US Thinktanks kommende lässt den normalen Menschen gruseln.
#5 martin67 (15. Mrz 2015 21:15)
die ausschaffungsinitiative ist keine initiative mehr sondern ein verfassungsartikel
übrigens hätte man damals die initiative für ungültig erklären können, aber nichts geschah.
und es ist eine gefährliche frechheit sondergleichen, dass die politikgangster diesen nicht in ein gesetz umgiessen wollen!
man muss sich das mal vorstellen.
da wird das fundament unseres rechtsgebäudes einfach ausgehebelt!
ungeheuerlich!
wenn das so weitergeht, landen wir unweigerlich im bürgerkrieg.
Für Nachschub ist gesorgt:http://www.mmnews.de/index.php/politik/39636-eu-syrien
Und wer ist wieder der größte Kriegshetzer? Die grün-rot lackierten Braunen der „Grünen“, die offenbar alles daran setzen den IS zum Sieg zu verhelfen.
tja, wenn die Zuwanderung lt. Volksabstimmung begrenzt ist, dann holt man eben durch die Hintertür Asylbetrüger rein. Diese linken Verbrecher!
Bei uns leben Menschen aus 180 Nationen, 36 Prozent aller Münchner haben Migrationsgeschichte. Bei den 6- bis 17-Jährigen sind es sogar 55 Prozent.“ OB Dieter Reiter (SPD) drückt es so aus: „Münchens Zukunft hat Migrationshintergrund.“
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.internationale-wochen-gegen-rassismus-muenchens-zukunft-hat-migrationshintergrund.b57fa729-6180-43e8-89dc-726e0a3a5c59.html
Wenn diese Syrer den Wehrdienst unter Assad verweigern, dann können die Schweizer sich schon auf die paar Tausend stramme IS-Anhänger bzw. Surensöhne freuen und ihre mit Steuergelder finanzierte Willkommenskultur über sie ausschütten. Im Bundesrat sitzen genau wie bei uns im Bundestag, auch nur lebensfremde Anhänger der NWO. 👿
Reihenhaus für Flüchtlinge Thema im Rat
Am Dienstag wird der Finanzausschuss über den Kauf eines Reihenhauses in Engelbostel beraten. Unterkommen sollen darin bis zu 15 Flüchtlinge. Zu viele für dieses hellhörige Haus, sagt der Ortsrat. Er hat den Plan abgelehnt.
Joo und gleich noch Einladungskärtchen drucken und nach Afrika schicken.
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Langenhagen/Nachrichten/Reihenhaus-fuer-Fluechtlinge-Thema-im-Rat-der-Stadt-Langenhagen
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