Kommentar zum Hartz-IV-Urteil des Bundessozialgerichts (BSG): Die Urteile des BSG stehen seit vielen Jahren in der Kritik, insbesondere in Arbeitgeber- und bürgerlichen Kreisen. Nach der Pensionierung des früheren BSG-Präsidenten Müller nahm das linke Verhängnis seinen Lauf. Das Gericht sieht sich häufig als Anwalt der angeblichen “Sozialschwachen“ und schiebt locker den vermeintlich „Starken“ die Verantwortung zu. So wird jeder Gang zum BSG zu einem unkalkulierbaren Risiko.
(Von Peter Helmes, conservo.wordpress.com)
Immer öfter in den letzten zwanzig Jahren sieht das BSG unser Land offensichtlich als soziales Herzstück Europas – als Solidargemeinschaft, die vor allem Zahlmeister für europaweite Wohltaten aller Art zu sein hat.
Ich weiß zwar nicht, ob die Richter (pardon: und Richterinnen) fromme Christen sind. Jedenfalls klingen viele ihrer schrägen Urteile nach Math. 11,36: „Kommet alle zu mir, die Ihr mühselig und beladen seid, ich will Euch erquicken.“ Vor kurzem fällte das BSG wieder ein solches Urteil – getragen von der Verantwortung offenbar für die ganze Welt und berufen, der Menschheit Heil zuzusprechen. Damit haben die Richter Deutschland den Stempel „Sozialamt der Welt“ richterlich aufgedrückt.
Sozialamt Deutschland
Das jüngste Hartz-IV-Urteil des Bundessozialgerichts (salopp ausgedrückt: „Hartz-IV für alle – auch für „Zuwanderer“ aller Art“) ist ein weiteres fatales Signal auf dem Weg in ein anderes Land, ein „Neues Deutschland“. Dieses „neue“ Deutschland wird zunehmend „ent-deutscht“, Salafisten, Islamisten und deren Freunde machen sich unser Land zur Beute. Dadurch brechen bei uns neue Konflikte auf und alte werden verstärkt. Auf der Strecke bleibt die Aufdeckung der Ursachen: Nicht die Hooligans sind die Verursacher der Auseinandersetzungen, sondern die, die nicht bereits sind, in unsere (!) Gesellschaft einzutreten und sich in ihr zu integrieren.
Auf der Strecke bleibt auch die Beantwortung der Frage, wen wir eigentlich (unter welchen Voraussetzungen) bei uns noch alles aufnehmen sollen? Der Zusammenbruch unseres Sozialsystems rückt auch unter diesem Aspekt immer näher. Letztlich bleibt noch die Beantwortung einer generellen Frage auf der Strecke: die Frage nach dem Selbstverständnis Deutschlands. Der Begriff „unsere Nation“ wird ausgehöhlt. Wer wagt noch zu definieren, wer und was unsere Nation bedeutet?
„Europäische Freizügigkeit“ überstrapaziert
Es ist im Prinzip nichts gegen eine europäische Freizügigkeit einzuwenden. Sie sollte aber nur dann gelten, wenn man für sich selbst sorgen kann – Ausnahme selbstverständlich: echte Asylanten; da darf jeder Staat großzügig sein. Wenn aber Kinder aus irgendeinem Drittweltland hier für Wochen und Monate ihre Eltern besuchen und dann die Segnungen unseres Sozialsystems in vollen Zügen in Anspruch nehmen können (Urteil des BSG), ist die Grenze der Solidarität bei weitem überschritten. Wer das Sozialsystem gefährdet oder gar zum Zusammenbruch führt, handelt nicht sozial, sondern ist unsozial, wenn diesen „Gästen“ die gleichen Sozialleistungen wie deutschen Staatsangehörigen versprochen und gezahlt werden.
Kretschmanns „Flüchtlingsgipfel“
Auf Winfried Kretschmanns „Flüchtlingsgipfel“ ging es – im Klartext gesprochen – eher um das Aufnehmen von Flüchtlingen aller Schattierungen, weniger um die Definition von (echten) Asylanten, also die von Unterdrückung, Folter oder Tod Bedrohten. Das „Asyl“ Kretschmanns und seiner Grünen gleicht eher einem Traumland, geschaffen von einer Ideologie des Multikulti-Paradieses, genährt, gestützt und mitgetragen von allen Bundestagsparteien und entsprechend „aufgeschlossenen“ Medien. Sie haben „Gästen“ und Zuwanderern längst ein Bleiberecht zur Selbstverständlichkeit werden lassen.
Selbst nach Angaben der Bundesregierung schiebe Deutschland zu wenige Flüchtlinge ab. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte auf Anfrage der „Welt“: „In der Durchsetzung der Ausreisepflicht besteht derzeit ein erhebliches Vollzugsdefizit.“ Viele Menschen würden „dauerhaft im Bundesgebiet verbleiben, auch wenn sie unter keinem Gesichtspunkt – auch nicht humanitär – für ein Aufenthaltsrecht infrage kommen“.
Sogfaktor Deutschland
Die geringe Zahl der Abschiebungen ist nach Angaben des Ministeriums ein Hauptgrund für die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen. In Übereinstimmung mit Erkenntnissen auf EU-Ebene gehe man davon aus, daß das „bestehende Vollzugsdefizit im Bereich der Aufenthaltsbeendigung ein wesentlicher Sog-Faktor nach Deutschland ist“. Auch Schleuser würden raten, einen Asylantrag in der Bundesrepublik zu stellen, weil Abschiebungen hierzulande „oftmals nicht durchgesetzt“ würden.
Noch einmal: Menschen in Not muß geholfen werden, aber nicht nur durch deutsche Leistungen, sondern aller „wohlhabenden“ Staaten. Wir aber, besser gesagt: das BVG, ziehen die Rosinenpicker an, die nach Deutschland kommen, weil sie hier reichlich „Milch und Honig“ zu finden wähnen. Wer eine solche Politik auch noch fordert und fördert – die grünen Gutmenschen lassen grüßen – leistet Beihilfe zum staatlichen Selbstmord.
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Deshalb nennt man den Deutschen auch Michel,total verschlafen,mit allem einverstanden und zufrieden,Mutti wird es schon richten…
Wenn ich diese ausgemergelten, bedauernswerten Typen schon sehe – fern der Heimat, ganz ohne Frau, nicht mal das neueste iPhone haben sie!
Einspruch! „Der Welt“ klingt voll menschlich
und verstösst gegen Unigraf 47t/b!
Des Universums nebst grün-roten Löchern
ist der Stoff der neuen Math_erie 😆
Grüne: Wir sind das Weltsozialamt!
http://abload.de/img/gruenesozialamt69u2i.jpg
Dies ‚Flüchtlinge‘ fliehen vor sich selbst, nämlich ihrer hohen Geburtenrate, der Überbevölkerung, teilweise auch religiös angeordnet als sogen. Geburten-Dschihad. Aber wo sind sie rassisch einzuordnen? Ich habe mal gelesen, daß Tiere, bspw. auch in Afrika, bei Nahrungsmittelknappheit z.B. durch Dürre usw. ihre Population zurückfahren, so als wären sie vernünftige d.h. höhere Wesen. Sie setzen also nur Nachkommen in die Welt, die sie auch ernähren können.
Grenzkontrollen wieder einführen in ALLE Himmelsrichtungen.
Osteuropäische „Sozial-Schmarotzer“ (nur dieser eine Begriff ist richtig,Ausnahmen bestätigen die Regel)gehören auch dazu,hier ein Überfall,den es mit geschlossenen Grenzen wohl kaum gegeben hätte!
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/12522/2887091/pol-bi-spielothek-ueberfallen-hinweise-erbeten
Es ist eine Verletzung des Verbots der Sklaverei und damit ein schwerwiegender Straftatbestand, die Versorgung offensichtlich Unberechtigter zu erzwingen. Der Mißbrauch von Amtsmacht zu diesem Unterfangen wirkt sich ganz gewiß nicht mildernd aus.
Die Richter sind nur die willigen Helfer der wirklich schuldigen Verursacher und das sind:
DIE POLITIKER, DIE ENTSPRECHENDE VOLKSZERSTÖRENDE GESETZE MACHEN!
Das BSG, wie auch das Bundesverfassungsgericht und andere „Juristenclubs“ sind zunächst eines: inländerfeindlich und ausländerfreundlich.
Der Ausspruch „im Namen des deutschen Volkes ergeht folgendes Urteil“ ist nicht richtig, es müsste heißen: „im Namen des deutschen Volkes ZUM TROTZ …“
Werter Peter Helmes,
ihre Verärgerung ist verständlich.
Allein, sie treffen den falschen Adressaten.
Wenn Entwicklungen so grundsätzlich falsch laufen wie in dieser Republik, dann liegt es nahe, daß bereits das zugrunde liegende Gesetz mangelhaft gestaltet wurde. Dieses Gesetz heißt in unserem Staat „Grundgesetz“.
Vor Jahren war eine ausführliche Stellungnahme eines Richters des Bundesverfassungsgerichtes zu lesen. Nach lesen seiner Begründung wurde auch mir als Laiem alles klar. Die Probleme ergeben sich ganz am Anfang mit dem allerersten Satz.
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“.
Wie sie sehen steht dort nicht (!), die Würde des DEUTSCHEN Menschen sei unantastbar. In der rechtlichen Folgerung ergibt sich nun ohne Probleme: `Die Würde aller zu uns strömenden Menschen ist unantastbar`. Also dürfen sie nicht schlechter gestellt werden als die Einheimischen.
Name des Richters und Zeitschrift sind mir nicht mehr in Erinnerung, aber im Internet geht bekanntlich nichts verloren.
Vor kurzem fällte das BSG wieder ein solches Urteil – getragen von der Verantwortung offenbar für die ganze Welt und berufen, der Menschheit Heil zuzusprechen. Damit haben die Richter Deutschland den Stempel „Sozialamt der Welt“ richterlich aufgedrückt.
++++
Die Richter vom BSG und andere Sozen sind noch nicht ausreichend von den Kosten und weiteren Auswirkungen durch die Multi-Kulti-Zuwanderung berührt worden.
Nur wenn z. B. im Speckgürtel neben einer Richter-Villa Unterkünfte für zugewanderte Neger und Zigeuner errichtet werden, schreien die Betroffenen Richter oder Sozen Zeter und Mordio!
So wirkt sich jedes Urteil des BSG in der Praxis aus: Neues von den reinströmenden Raketentechnikern aus Rumänien und Bulgarien. Der Artikel ist ganz schlecht für Laune und Blutdruck.
Ach Gottchen, die armen Türken! Mir kommen gleich die Tränen. Nicht. Und wieso gleich wurde Bulgarien dann in die EU aufgenommen?
Ganz große Klasse. Der Schrott der Welt kommt mit seinen Gebresten nach Deutschland und ruiniert hier wirklich alles. Eine besondere Perle ist das hier:
WTF! @!&%#?§! Eine Amerikanerin hilft Sozialschmarotzern, sich in Deutschland festzusaugen.
http://mobil.abendblatt.de/hamburg/harburg/article134558308/Bulgaren-leiden-unter-Abzocke-in-Wilhelmsburg.html
Dazu eine kleine persönliche Geschichte: Viele Amerikaner engagieren sich voll Elan als Rentner/Pensionäre im amerikanischen Peace Corps, das fähige Rentner durch die ganze Welt verschickt, um der 3. Welt auf die Sprünge zu helfen. So auch alte Familienfreunde von uns. Beides Ärzte. Vor sechs Jahren schlugen die beiden für ein Jahr per Peace Corps in einem Krankenhaus in Bulgarien auf und teilten uns ununterbrochen enthusiastisch und ohne den geringsten Selbstzweifel begeistert mit, daß sie jetzt „Bulgarien fit für die EU machen“. Unsere Freundschaft wurde damals unter einigem Hin und Her um die Dimension „hemmungsloses Ablästern“ erweitert und enthält bis heute bei jeder neuen Schreckensmeldung aus Rumänien und Bulgarien die bittere Spottphrase „jaja, Joe* und Jane* machen persönlich ‚Bulkom‘ EU-fit.“
*Namen geändert 😉
Wer wagt noch zu definieren, wer und was unsere Nation bedeutet?
…
Wer eine solche Politik auch noch fordert und fördert – die grünen Gutmenschen lassen grüßen – leistet Beihilfe zum staatlichen Selbstmord.
Diese Gedankengänge werden vom Wahrheitsministerium als nicht hilfreich eingeordnet und sind tabu.
Daher ist automatisch jeder, der sich einen funktionierenden Restverstand bewahrt hat und es wagt, das Tabu zu hinterfragen, ein:
Rassist
Ewiggestriger
Rechtspopulist
Rechtsradikaler
Fremdenfeind
Faschist
Friendensstörer
Unbelehrbarer
Neo-Nahtzie
Krude Thesen Vertreter
Menschenfeind
Hassprediger
Geistiger Brandstifter
und vieles mehr.
#8 Don Quichote (22. Nov 2014 08:35)
Die Richter sind nur die willigen Helfer der wirklich schuldigen Verursacher und das sind:
DIE POLITIKER, DIE ENTSPRECHENDE VOLKSZERSTÖRENDE GESETZE MACHEN!
++++
Nicht nur Richter gehören zur Seilschaft linksversiffter Politiker.
Zum System gehören vor allem auch die Jornaille, die Sozialindustrie,
Hartz-4-Empfänger, ärmliche Zuwanderer und fast alle Bürger, die Netto keine Steuern zahlen brauchen, also ebenfalls Sozialfälle sind.
Die eingefallenen Sozialschmarotzer aus Weitwegistan fressen mittlerweile flächendeckend die Tafeln leer (obwohl sie bereits staatlich gefüttert, versorgt, behaust, gepampert bis zum Abwinken werden):
Raus!
Also das großangelegte Menschenexperiment, in dem der deutsche Bürger das Versuchskaninchen ist. Das dieses Experiment leider nicht überleben wird. Nur damit Sozialklempner zum x-ten Mal in der Geschichte auf Leichenbergen sich den Kopf kratzen und können und „Schade, hat schon wieder nicht geklappt“, barmen können.
http://mobil.abendblatt.de/region/pinneberg/article134601650/Ansturm-auf-Hilfe-fuer-Fluechtlinge-Helfer-dringend-gesucht.html
#15 Babieca (22. Nov 2014 09:10)
Die eingefallenen Sozialschmarotzer aus Weitwegistan fressen mittlerweile flächendeckend die Tafeln leer (obwohl sie bereits staatlich gefüttert, versorgt, behaust, gepampert bis zum Abwinken werden): …
++++
Das einsparte Geld wird an die Verwandtschaft in die Heimat gesendet.
Die folgen dann bald ins deutsche Schlaraffenland.
Die nachfolgenden Neger, Zigeuner usw. machen das denn hier genauso.
Das nennt man einen Regelkreis zur ungebremsten Zuwanderung.
OT
„Tötet sie, spuckt ihnen ins Gesicht, überrollt sie mit Euren Autos“, zu dieser geballten Ladung Islam fordert der IS seine Anhänger in Frankreich auf, im Kampf gegen uns Ungläubige. Und das soll ja erst der Anfang sein.
Hier das entsprechende IS-Propaganda-Video, das Frankreich zum Islam killen, spucken und überrollen soll : Man beachte das exzellente Casting und das professionelle Kostümbildnern, die perfekten Kulissen, absolut authentische Genreszenen und den Flair , ja die Romamtik des Dschihads.
Ganz zweifellos lehnt sich dieses herausstechende Werk kultureller Vielfalt nicht nur in diesen so gelungenen Aspekten an „Innocence of Muslims” an. Jenen weltberühmten movie trailer , welcher ja auch dadurch berühmt wurde, dass ihm zwar kein Film nachfolgte, umsomehr jedoch so eine Art Islamischer Welt-Kriegszustand. Hier also endlich nicht eigentlich die Verfilmung, sondern gleich die rundum gelungen Islamische Verwirklichung desselben.
Ferner beachte man: Für einen IS der absolut nichts mit dem Islam zu tun hat, ist hier verdammt viel Islam im script enthalten und sehr sehr wenig wirkliche Hinweise, wie man zu dieser ständig erwähnten Nacktbar names Allahuak-Bar und zu den glutäugigen flat rate Mädels, Paradieshuris genannt, kommt.
In diesem Sinne ist der gelungene Streife also sogar als recht dezent einzustufen, Blut ist wirklich nur im eingetrockneten Zustand, wenn überhaupt, zu sehen, so dass die Freiwillige Selbstkontrolle ein frei ab 6 Jahren vergibt.
http://www.jihadwatch.org/2014/11/islamic-state-jihadi-tells-muslims-in-france-to-attack-non-muslims-kill-them-and-spit-in-their-faces-and-run-over-them-with-your-cars
# 14 eule54
…Journaille…
#14 eule54 (22. Nov 2014 09:07)
Richtig! Denn die kriechen alle in die Sozialindustrie/werden von ihr rekrutiert, um auch noch dem letzten Neger an der Hand zum Rathaus zu führen. Oder zum „Arzt“, wo offensichtlich – glaubt man den ganzen Tränendrüsenartikeln – der Hauptaufenthaltsort der hier einfallenen Horden ist. Auch dazu paßt dieser Artikel:
Raus! Ich bin inzwischen soweit, daß ich jeden dieser hier eingefallenen Mohammedaner/ Neger/ Zigeuner grimmig angucke. Sie sind mir nicht willkommen. Es reicht schon lange.
http://mobil.abendblatt.de/region/pinneberg/article134601650/Ansturm-auf-Hilfe-fuer-Fluechtlinge-Helfer-dringend-gesucht.html
#16 eule54 (22. Nov 2014 09:19)
Ja. Inzwischen hängen ja ganze Negerstaaten wie Eritrea wirtschaftlich von der Kohle ab, die deren hier eingefallene Bevölkerung hier abzieht und „nach Hause“ schickt. Während Deutschland zusätzlich Entwicklungshilfe an diese Löcher abdrückt:
http://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_Eritreas
# 19 Babieca
….aber das reicht nicht! 🙁
Alles, was wir uns in D. erarbeitet haben, wird uns von Fremden geraubt – bals gibt es nichts mehr zu verteilen, weil kein Geld mehr da ist.
Was wird dann passieren?
Dazu fällt mir ein Bibelwort ein:
Jesaja 1,7
Euer Land ist verwüstet, eure Städte sind mit Feuer verbrannt; Fremde verzehren eure Äcker vor euren Augen; alles ist verwüstet wie beim Untergang Sodoms.
Das wars dann 🙁
Und hier können wir einen schwarzen „Rosinenpicker“ in voller Aktion erleben 🙂
http://www.focus.de/wissen/gangster-sprintet-ueber-zaun-suesses-huendchen-schlaegt-boesen-einbrecher-in-die-flucht_id_4292233.html
Eine ähnliche Stellungnahme und Meinungsäußerung in einer Zeitung als Leserbrief wird kaum noch veröffentlicht.
http://rundertischdgf.wordpress.com/2014/11/22/ard-politische-zensur-von-kommentaren-auf-tagesschau-de/
#5 Sklave (22. Nov 2014 08:10)
Ich habe mal gelesen, daß Tiere, bspw. auch in Afrika, bei Nahrungsmittelknappheit z.B. durch Dürre usw. ihre Population zurückfahren, so als wären sie vernünftige d.h. höhere Wesen. Sie setzen also nur Nachkommen in die Welt, die sie auch ernähren können.
———————————————-
In meiner norddeutschen Heimat gibt es bei Bekannten eine Nestplattform im Garten, auf dem sich Storchenpaare jedes Jahr ein Nest bauen, um ihre Brut zu pflegen.
Auch bei Störchen scheint es offenbar so zu sein, dass sie den ein oder anderen Jungstorch dann aus dem Nest schmeißen, wenn das Futterangebot zu gering ist.
Meine Bekannten können dann jeweils einen toten Storch am Boden aufsammeln und entsorgen.
#20 eule54 (22. Nov 2014 09:35)
Ich weiß! Aber das ist ja nicht das einzige… 😉
#1 Kritiker
Ja der Michel :
Ackert von morgens bis abends, zahlt knapp
70 % Steuern ( offen und verdeckt) und bekomme t nur etwa die Hälfte des letzten Nettolohnes als Rente ausgezahlt. Dennoch wird die Raute gewählt, weil sie ja doch für den Wirtschaftsboom sorgt…
Ohne Worte!
Neulich auf dem Kreuzfahrt Luxus Liner,
die Richtergattin zu ihrem Mann:
Hugo jetzt mach nicht so ein Gesicht
heute nach dem Kapitän’s Dinner kannst du ja Anweisen auch ein paar Brot krummen
für die Armen „Raus zuhauen“…
Ironie?
Das einzig Positive-irgentwann werden die fremden Heerscharen von Sozialhilfe-Empfängern das Land den Heuschrecken gleich abgegrast haben, dem deutschen Michel werden immer mehr Steuern aufgedrückt bis zum Abwinken (vielleicht wacht er doch noch auf-der Michel) und wenn die fremden Mäuler nicht mehr gestopft werden, werden sich die Sozialbesatzer das holen, was ihnen ihrer Meinung nach zusteht. Dann hoffe ich, das der drohende Bürgerkrieg auch die Links-Grünen-Gutmenschen in ihren Rotweingürtel erreicht und die Guddies dann aus ihren Elfenbeintürmen geschüttelt werden.
Dies irae!
Sicher ist Deutschland das Sozialamt der Welt.
Doch Vorsicht: Man sollte das nicht sagen.
Denn es stimmt ja auch nicht. Und deswegen darf man es ja auch nicht sagen.
Entweder
– Grenzen zu!
– oder Zusammenbruch aller sozialen Systeme!
Das macht Sinn, wenn man das Wunder der Speisung der 5000 mit 5 Broten und 2 Fischen vollbringen kann.
Die Richter können es nicht, laden aber Millionen Hungrige zur Malzeit.
DIE JUSTIZ IST EINE MISCHUNG AUS IDIOTIE UND SABOTAGE.
Wegen der Bevölkerungsexplosion ist die Zahl der „Menschen in Not“ auch explodiert.
Die „wohlhabenden“ Staaten können nicht mehr allen Notleidenden helfen.
Und MÜSSEN es übrigens auch nicht.
Es gibt inzwischen genug Arme in diesen „wohlhabenden“ Staaten selbst, und die primäre Aufgabe jedes Staates ist, eigenen Armen zu helfen.
DIE EINZIGE LÖSUNG DES PROBLEMS – GEBURTENKONTROLLE IN DER 3.WELT.
Sonst ficke… Neger den Planeten in den Kollaps.
Doitschelan gute Lan und Deutschmann viel dumm. Der Michel sammelt als Rentner gerne Pfandflaschen. Der deutsche Arbeitsdepp legt sich gerne krumm. Zahlmichel zahlt mit Vergnügen. Hauptsache die Fachkräfte fühlen sich wohl.
Hab in Stuttgart ne hübsche ältere, deutsche Dame gesehen,wie sie ganz entspannt aus ihren Haus kam,und hinter ihr ein baumlanger kräftiger Neger.Für viele Damen ist diese Negerschwemme ein absoluter Segen.
Die gefährlichsten grünen Gutmenschen sind in der CDU. Denn die saugen massig Stimmen ab von uninformierten Wählern, die solche Zustände eigentlich gerade nicht wollen.
#33 Istdasdennzuglauben
Das sieht nur am Anfang so aus. Was später passiert steht in zahlreichen traurigen Variationen auf http://www.1001geschichte.de
#33 Istdasdennzuglauben (22. Nov 2014 19:28)
Das finde ich völlig legitim, sie übernimmt ja die Versorgung und nicht die Allgemeinheit. Bei der heutigen Frauenauswahl will ich mir genauso das Recht vorbehalten, eine aus einer fernen Weltgegend zu nehmen, wo der Feminismus noch nicht alles Lebenswerte abgetötet hat. Viele Kulturen haben ihre eigenen Schattenseiten, aber manche davon ist mir näher als der kafkaeske Wahnsinn, der sich auf unserem Boden immer mehr entfaltet. Der staatliche Zwang, immer und immer größere Anteile der eigenen Arbeitskraft für andere aufwenden zu müssen, der ist das Übel um das es hier geht.
#36 Religion_ist_ein_Gendefekt (23. Nov 2014 16:42)
Also mit anderen Worten eine die den Mund hält?
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